Nachrichten zum Thema Aktuell
Wir verabschieden uns von Wilfried Zils
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Uns erreichte die traurige Nachricht, dass unser früheres Ratsmitglied für Mülheim-Kärlich und die VG Weißenthurm, Wilfried "Wif" Zils, in der Nacht vom 18. auf den 19. Mai verstorben ist. Mit Rücksicht auf seine Familie treten wir mehrere Tage später an die Öffentlichkeit.
Letztes Heimspiel – SPD bewirtete Rheinlandligist
Mülheim-Kärlich. Die SG2000 empfing am 18.05. Gäste aus Wittlich zum letzten Heim- und vorletzten Saisonspiel. Die heimische SPD ließ sich eine Geste der Verbundenheit nicht nehmen: Den Ausschank für das Spiel nahmen mehrere Mitglieder in die eigene Hand. Kein ungewohnter Anblick, gastierte die SPD schon zu Saisonbeginn im SG-Vereinsheim am Schul- und Sportzentrum und besuchte im Saisonverlauf den Mannschaftssponsor, die Hachenburger Brauerei.
Obgleich die SG drei Punkte zurücklassen musste, steht die SPD zu „ihrem“ Heimatclub. Hierzu SPD-Fraktionssprecher Jan Badinsky (mit einem Ball in der Hand): „Wir glauben fest an Euch und wünschen für das vertagte Saisonfinale Erfolg und Spielfreude. Wir sind stolz auf Euch. Lasst Euch von Skeptikern nichts anderes einreden.“
Umgehungsstraße: SPD beharrt auf Tempo 50 an Unfallschwerpunkt
Mülheim-Kärlich. Regelmäßig kracht und scheppert es auf der Umgehungsstraße, besonders im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße / K96. Das bestätigen Zahlen: Alleine 2023 vermerkte die Verkehrsunfallkommission beim Landesbetrieb Mobilität konkret hier neun Unfälle, oftmals mit Verletzten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Jan Badinsky, fragte genauer nach.
Tag für die Demokratie – lernen, verstehen, gestalten
Die Alte Kapelle im Mülheim-Kärlicher Rathaus bot Kulisse für einen Tag voller politischer Einblicke. Hier trafen sich Mitglieder und Freunde der SPD aus den VGen Weißenthurm und Rhein-Mosel, um in die Welt der Kommunalpolitik einzutauchen. Was passiert in Rats- und Ausschusssitzungen? Wie entstehen Satzungen? Wer entscheidet über den Haushalt? Und vor allem: Wie kann man sich selbst einbringen? Nach ersten Vorträgen wird klar – Kommunalpolitik ist nicht abstrakt, sondern beeinflusst unseren Alltag greifbar.
SPD-Gemeindeverband Weißenthurm wählt neuen Vorstand
Zur Mitgliederversammlung kamen SPD-Mitglieder aus der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Hotel Kaiser in Kettig zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen.
Zunächst galt es aber, sich inhaltlich zu orientieren. Bundestagskandidat Thorsten Rudolph, aufgrund des Bundesparteitags der SPD nicht selbst vor Ort, erklärte in einer Videobotschaft seine Idee der sozialdemokratischen Politik, deren Grundlage der soziale Zusammenhalt sei. Ebenfalls per Videobotschaft rief die Landesvorsitzende der SPD, Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Anwesenden auf, im Bundestagswahlkampf nicht zu resignieren, sondern zu kämpfen. Einen Blick zurück warf Dieter Klöckner, ehemals Mitglied des Landtags und der SPD in Weißenthurm seitdem sehr zugetan, der stolz ausführte, die SPD habe in ihrer Geschichte nie Leid über das Land gebracht.
Der Vorsitzende Klaus Herbel zeigte sich in seinem Bericht zufrieden, dass die SPD im Verbandsgemeinderat eigene Akzente setzen konnte: „Nicht nur, dass die SPD erstmals in der Verbandsgemeinde Weißenthurm einen ehrenamtlichen Beigeordneten stellt, ist ein Erfolg. Die Einrichtung eines Beirats für Klima- und Umweltschutz auf unser Betreiben zeigt auch, dass wir willens und in der Lage sind, die Zukunft der Verbandsgemeinde mitzugestalten“.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Klaus Herbel, 1. Vorsitzender, von der Versammlung in seinem Amt ebenso einstimmig bestätigt wie Stephan Schuth als 2. Vorsitzender. An die Stelle von Geschäftsführer Jan Badinsky, der sich in seiner politischen Arbeit stärker auf seine Funktion in Mülheim-Kärlich konzentrieren möchte, wählte die Versammlung Eggo Ortmann. Das Amt des 1. Kassierers übernimmt Ozan Turmus von Karin Rössler, die ihn als 2. Kassiererin unterstützt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Dagmar Schermuly, Jan Badinsky, Reinhold Pohl, Uli Böttinger, Svenja Budde, Rolf Höfer, Manfred Henneberger, Thomas Stähler, Carmen Hunz-Gundert.
Nach SPD-Initiative: VG geht mit Klima- und Umweltbeirat voran
VG Weißenthurm. Ein Wahlanliegen der SPD war die Gründung eines Ausschusses, der sich mit Maßnahmen und Auswirkungen guter Klima- und Umweltpolitik beschäftigt. Rund um CO2-Bepreisung, Heizungsgesetz, Balkonkraftwerken oder Förderprogrammen wie Kipki haben sich einige Bedingungen in wenigen Jahren verändert. Zunächst sah es nicht nach einer Mehrheit für ein solches Gremium aus. Nachdem das Anliegen auf der Ortsgemeindeebene, zum Beispiel in Urmitz, erfolgreich aufgegriffen wurde, setzte dann ein Umdenken ein: ein Beirat könnte das passende Werkzeug sein. Deutlich wurde, dass eine koordinierende Instanz in der VG helfen könnte und passend fachkundiges Personal aus dem Rathaus mitwirken kann. Hierzu Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender in der VG: "Es gibt in den Orten auch Ehrenamtliche, die sich mit Hingabe Klimathemen widmen und das politische Feld z.B. auf einem Infoabend übersetzen können. Diese beziehen wir im Beirat ein. Dass der VG-Rat dies mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht hat, wird uns leichter machen, den Bürgerinnen und Bürgern kommunale Klimapolitik näher zu bringen und sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Mit dem Thema gehen wir in der kommunalen Landschaft voran."
„Chance für alle“ - SPD warb Wahlvorschläge für ersten Stadtmigrationsbeirat
Mülheim-Kärlich. Im November führt die Stadt erstmals die Wahl eines Beirates für Migration und Integration durch. Lange im Landkreis etabliert, sind auch Gemeinden zu dessen Einrichtung verpflichtet, die mindestens 1000 Menschen mit Migrationsgeschichte fassen. Dies ist in Mülheim-Kärlich erstmals der Fall. Der Stadtrat genehmigte eine Satzung mit drei zu Wählenden für die fünfjährige Wahlzeit. Der Beirat soll den kulturellen und sozialen Austausch fördern und Menschen mit Migrationshintergrund ein Sprachrohr anbieten. Er wird von den Migrantinnen und Migranten gewählt.
SPD übergibt Kirmesspenden für Skatepark
Mülheim-Kärlich. Auf der Mülheimer Kirmes bot die SPD einen Stand mit Kinderschminken an. Dutzende Kinder liefen diesen zur Freude der Eltern an, die dafür eine freiwillige Spende ließen. Den auf SPD-Kosten aufgerundeten Betrag in Höhe von 150€ übergab SPD-Fraktionssprecher Jan Badinsky nun an die Initiative Mülheim-Kärlich e.V. Das Geld unterstützt die Skatepark-Maßnahme des Vereins. Hierzu Badinsky: "Wir danken Maike Brücken und Svenja Bermel, die vielen Kindern eine Freude gemacht haben. Der Spendenbeitrag der Eltern und der SPD ist gut angelegt. Zur erfolgreichen Kirmesorganisation möchte ich der Initiative, hier um Gerd Harner und Klaus Herbel, gratulieren."
SPD im neuen VG-Rat: Erste Sitzung und Wahl der Beigeordneten
VG Weißenthurm. Die Wählerinnen und Wähler hatten das Wort: Mit Klaus Herbel, Jan Badinsky, Achim Bermel, Albert Weiler, Reinhold Pohl, Gabriele Kohns und Ozan Turmus gehören sieben Akteure der neuen SPD-Fraktion an. Letzterer durfte schon in der ersten Sitzung ins Gremium nachrücken, wurde doch Ratsmitglied Stephan Schuth zum Beigeordneten der Verbandsgemeinde gewählt und legte hierfür das Gremienmandat nieder. Schuth erfuhr mit 33 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen ein starkes Votum. Er wurde mit Winfried Erbar (CDU), Karl Mannheim (FWG) und Martin Jende (Grüne) feierlich durch VG-Bürgermeister Przybylla ernannt.
SPD trat erster Ratssitzung entgegen: Vorsitzender, Beigeordneter und Tauris
Mülheim-Kärlich. Fünf Mitglieder gehören der neuen SPD-Fraktion an: Jan Badinsky, Achim Bermel, Stephan Schuth, Detlef Brücken und Ramona Reif. Letztere durfte schnell in den Rat nachrücken, da Albert Weiler erneut zum Beigeordneten der Stadt Mülheim-Kärlich gewählt wurde. Dafür legte dieser sein Ratsmandat nieder. Die Urkunde des Bürgermeisters gab es unter Gratulationen prompt. Die neue SPD-Fraktion wird unterdessen von Jan Badinsky geführt, der bereits als junger Bürgermeisterkandidat auf sich aufmerksam machte. Auf ihn wird die SPD einstimmig bauen. Sein Vertreter ist Vorgänger Achim Bermel, der Badinsky mit langjähriger Erfahrung zur Seite steht.
SPD-Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky für Zebrastreifen auf „alter B9“ (L121)
Mülheim-Kärlich, Bahnhof. Im Rahmen einer Begehung des Spielplatz Mozartstraße wurde Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky (SPD) auf eine verbesserungswürdige Verkehrssituation in der Nähe aufmerksam gemacht. Eltern des Baugebietes schilderten ihm, dass ihre Kinder auf dem Weg zur Bahnhofer Grundschule die „Alte B9“ genannte Landstraße 121 queren müssten. Dies geschehe auf Höhe des Fußgängertunnels in Nähe zur Kreuzung Beethovenstraße. An besagter Stelle befindet sich eine Querungsinsel auf der Fahrbahnmitte, die das Passieren der Straße erleichtert. Jedoch müssen die Schulkinder dem fließenden Verkehr Vorrang gewähren, stehen bleiben und die Durchfahrt der Fahrzeuge abwarten. Für die Sicherheit ihrer Kinder sehen die Eltern das nur als zweite Wahl und wünschen sich ergänzend einen Zebrastreifen.
Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky bekennt sich in Tauris-Frage
Mülheim-Kärlich. Nachdem bekannt wurde, dass dem Rathaus bei der ersten Tauris-Ausschreibung kein wertbares Angebot eines Unternehmens vorlag, nimmt Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky nun Stellung:
"Die SPD hat konsequent alle Beschlüsse mitgetragen, das Tauris zu erhalten. Dieser Linie bleibe ich treu. Ich werde dem kommenden Rat vorschlagen, die zuletzt gescheiterte Ausschreibung für die Übergabe an einen passenden Unternehmer zu wiederholen. Wie bei der Personalsuche braucht es manchmal einen zweiten Anlauf. Das Tauris ist uns die Mühe und den Versuch wert."
SPD-Fraktion verabschiedet sich mit Dank in die Wahlen
VG Weißenthurm. Die Wahlzeit geht zu Ende und die SPD war mit 10 Persönlichkeiten im Verbandsgemeinderat vertreten. Dies hatte sie dem Wählervotum zu verdanken. Sie hat Vorschläge gemacht und darauf geachtet, dass die kommunalen Ausgaben sinnvoll und sozial eingesetzt wurden. Hierzu Klaus Herbel, Vorsitzender: „Die SPD dankt dem Bürgermeister und den Beigeordneten für die faire Zusammenarbeit. Auch ein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien für ein manchmal streitbares, aber immer sachliches Auskommen. Vor allem dankt die Fraktion den Wählerinnen und Wählern, die ihnen ihr Vertrauen gegeben haben.“ Die SPD beabsichtigt auch in Zukunft eine soziale und umweltfreundliche Stimme im Rat zu sein.
Auf dem Bild ist die SPD-Fraktion: Klaus Herbel als Fraktionssprecher, Albert Weiler, Stephan Schuth, Wilfried Zils, (Achim Bermel fehlt), je aus Mülheim-Kärlich, Karin Rössler, Andreas Zirwes, je aus Weißenthurm, Reinhold Pohl aus Urmitz, Erna Schneider aus Kettig, Erich Distelkamp aus Bassenheim. Einen Dank sendet die SPD auch den ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern.
Bericht vom SPD Bürgerempfang 2024
Sehr gute und interessante Redebeiträge konnten die Gäste beim SPD Bürgerempfang im Foyer der Wernerseckhalle am letzten Sonntag hören. Die Beiträge und Redner repräsentierten alle Ebenen der Kommunal- sowie Landes- und Bundespolitik. Lothar Kalter, aktueller Ortsbürgermeister unsd erneuter Kandidat der SPD sprach über die wichtigsten der kurz vor dem Baubeginn stehenden Projekte: Umgestaltung Raiffeisenplatz und Neugestaltung der Hauptkreuzung. Dabei betonte er zugleich wie wichtig es ihm ist, auch weiterhin als Ortsbürgermeister diese Projekte in der nächsten Legislatur zu begleiten und ins Ziel zu bringen.
Verbandsgemeinde-Bürgermeister Maximilian Mumm sprach das wichtige Thema 'ärztliche Versorgung im Maifeld' an und betonte, dass die zu diesem Thema neu geschaffene Stelle in der Verwaltung schon gute Früchte getragen hat. Das zeige sich zum einen in der Anzahl von aktuell 15 Hausarztpraxen im Maifeld und die immer wieder durchgeführte Analyse der demographischen Situation zur besseren Planung und damit Sicherstellung unserer ärztlichen Versorgung.
Im zweiten Schwerpunkt seiner Rede informierte er über die Bemühungen im Verbandsgemeinderat, so genante Potentialflächen für Solar- und Windenergie-Erzeugung auf dem Maifeld zu identifizieren.
Der nächste Redner war Marko Boos, der SPD Landratskandidat, der die Gelegenheit nutzte, sich den Gästen näher vorzustellen. Sein Themenschwerpunkt ist die unbefriedigende aktuelle Situation des ÖPNV im Kreis MYK. Als grösstes Handicap beim Versuch Verbesserungen zu erreichen, sieht er die fehlende Datentransparenz des Anbieters und des heutigen Kreistags. Hier wird er, im Falle seiner Wahl, für eine bessere und zielführendere Situation des ÖPNV sorgen.
In der Rede von Marc Ruland, SPD Generalsekretär des Landes Rheinland-Pfalz stand das Thema Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Mittelpunkt. Er betonte nachdrücklich, wie wichtig es ist, den Rechtsextremismus zu bekämpfen und unsere Demokratie zu schützen. Wörtlich: "Die SPD ist und bleibt die Brandmauer gegen Rechts!" Für diese Aussage erntete er großen Applaus von allen Zuhörern. Hierzu sei noch zu erwähnen, dass am nächsten Samstag, dem 27. April, 11:00Uhr, eine Demo gegen Rechts und gegen Fremdenfeindlichkeit in Ochtendung stattfindet. Alle sind aufgerufen 'Flagge zu zeigen'.
Im Anschluß an seine Rede nahm Marc Ruland zusammen mit Hubert Schmitt, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsverein , Ehrungen von langjährigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins vor.
Den Abschluß bildete mit seiner Rede Dr. Thorsten Rudolph MdB.
Er vertritt als Bundestagsabgeordneter in Berlin den Wahlkreis Koblenz und betreut auch gleichzeitig den Landkreis Mayen-Kobelnz.
Er sprach vielen aus dem Herzen, als er in seiner Rede die heutigen Sorgen der Menschen benannte:
die Sorge um die Demokratie bei uns und in Europa.
die Sorge um einen Krieg in Europa,
die Sorge um Wohlstandsverlust
und die Sorge um unseren Planeten.
Dr. Thorsten Rudolph wies in aller Deutlichkeit darauf hin, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten Parteien auf allen politischen Ebenen seitens der SPD geben wird und er bat auch nachdrücklich die anderen demokratischen Parteien diese Position zu vertreten.
Um dem Wohlstandsverlust zu begegnen, sagte er: "müssen alle Wachstums-Hemmer beseitigt, die Verkehrsinfrastruktur verbessert und die Digitalisierung in allen Bereichen vorangetrieben werden.
Was die Sorge um das Leben auf unserem Planeten betrifft betonte er in aller Dringlichkeit, das 1,5 Grad Ziel bezüglich der Erderwärmung einzuhalten. Dies sei nur mit einem Ausbau der erneuerbaren Energien, Einführung grüner Wasserstofftechnik und mit einer Verkehrswende zu erreichen.
Im Anschluß wurde noch lange intensiv über die gehörten Punkte der einzelnen Reden untereinander diskutiert.
Damit endete ein sehr interessanter Tag, der bei vielen sicherlich noch bleibende Eindrücke und Ansichten hinterlassen hat.
Traditioneller Bürgerempfang 2024
Alles ist hergerichtet für den Bürgerempfand des SPD-Ortsvereins Ochtendung, morgen, Sonntag 10:30Uhr, in der Wernerseckhalle. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf interessante Reden von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin nach Berlin mit Dr. Thorsten Rudolf MdB, und natürlich auf gute und interessante Gespräche mit den Ochtendunger Bürgern bei einem kleinem Imbis und Getränken.
Bürgermeisterkandidat Badinsky für kommunales Wahlalter 16
Mülheim-Kärlich. Wenn am 9. Juni die Kommunal- und Europawahlen stattfinden, wird es an den Wahlurnen zu einer hinterfragenswerten Trennung kommen: 16- und 17-Jährige werden das Europaparlament wählen dürfen und damit zum Beispiel über Finanz- und Agrarpolitik mitentscheiden. Gleichzeitig dürfen Sie ihren eigenen Stadtrat erst ab 18 Jahren wählen und sind folglich mit 16 oder 17 Jahren von der Mitbestimmung bei der örtlichen Vereins-, Freizeit- oder Umweltpolitik ausgeschlossen.
Kommunalwahl 2024 - 1. Infostand mit Landratskandidat Marko Boos
Schön und sehr informativ war's heute beim 1. Informationsstand der SPD Ochtendung. Wir konnten viele gute Gespräche führen und dabei viele Anregungen und Ideen mitnehmen. Unser SPD Landratskandidat Marko Boos war auch mit dabei und nutzte die Gelegenheit sich den Ochtendunger Bürger*innen vorzustellen. Wir wünschen allen Ochtendunger ein schönes und friedliches Osterfest.
Eure SPD Ochtendung
Kommunalwahl 2024 - Lothar Kalter, aktueller Bürgermeister und Kandidat
Ausbau Bahnhofstraße
Die Notwendigkeit ist schon mehrere Jahre unbestritten, die Realisierung hat sich aus rechtlichen Gründen verzögert, im Laufe des Jahres 2024 sollten die Ausbauarbeiten weit gedeihen, wenn nicht weitestgehend zum Abschluss gebracht werden können. Wie versprochen wird die Abrechnung, wie für alle künftigen Ausbaumaßnahmen nicht mehr über hohe Einmalbeiträge erfolgen.
Gesundheit und Pflege
Die Besetzung der Hausarztsitze zur Gewährleistung der hausärztlichen Versorgung der Ochtendunger Bürgerinnen und Bürger ist im Blick und in der Begleitung der Gemeindeverwaltung. In guter Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld unterstützen wir mit eigenen persönlichen Gesprächen die Sicherstellungsaktivitäten.
Gewerbegebiet Beidseits der Koblenzer Straße
Es ist mir als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung maßgeblich mit gelungen, alle Eigentümer zum Verkauf ihrer Grundstücke im nördlich der Koblenzer Straße gelegenen Geltungsbereich des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans zu bewegen. Flächenmäßig sind somit alle Vorausseitzungen für den Einstieg von Privatinvestoren geschaffen.
Kinderspielplätze
Die drei großen Kinderspielplätze „Im Linnerich“, am Theodor-Heuss-Ring und „Im Vogelsang“ werden neben der regelmäßigen Betreuung durch den Bauhof ständig – auch mit maßgeblicher Unterstützung des Fördervereins für den Jugendtreff und der kath. Kirchengemeinde – aufgewertet. Abgängige Spielgeräte werden zeitgemäß erneuert.
Wanderwege
Eine ganz aktuelle Bereicherung erfährt das Wanderwegenetz. Ein 12 km langer „Rundwanderweg Ochtendung“ wurde nach Erstellen des Streckenplans durch die Gemeindeverwaltung vom Bau- und Planungsausschuss beschlossen. Die Beschilderung ist in Vorbereitung und voraussichtlich noch im späteren Frühjahr montiert werden können.
SPD stellt Liste für Verbandsgemeinderatswahl 2024 auf
Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“ wählte die SPD VG Weißenthurm am 23.02. ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Juni. Unter der Leitung des Landratskandidaten Marko Boos versammelte sich der Gemeindeverband im Kaltenengerser Hotel Larus.
Möhnen profitieren von Benefizlesung mit Dieter Aurass und der SPD
Mülheim-Kärlich. Als 2023 der Lagerraum des Mülheimer Möhnenclub durch Vandalismus verbrannte, war der Frust groß. Karnevalistischer Fundus im Wert tausender Euro löste sich buchstäblich in Rauch auf. Die SPD um Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky fühlte mit und ergriff Initiative. Mit Krimiautor Dieter Aurass luden sie zur Benefizlesung am 15.03. in den Nebensaal der Kärlicher Kurfürstenhalle.
SPD-Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky möchte Grillhütten flott machen
Mülheim-Kärlich. Insgesamt drei Grillhütten gehören zum Stadtbild wie das Amen in der Kirche: Hümmeroth bei Mülheim, Dalfter bei Kärlich und die Hütte Bahnhof. Regelmäßig „pilgern“ Vereine für ihre Helferfeste zu den Feuerstätten und lassen es sich gut gehen. Auch Familien- und Jugendgruppen suchen nach einer schönen Zeit, die sie ausweislich vieler Reservierungen zumeist finden.
„Erklärbar bleiben“: Bürgermeisterkandidat Badinsky skizziert Stadtfinanzen mit Erwartungen an Landkreis
Mülheim-Kärlich. Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Jan Badinsky (27), macht die Grundsätze seiner Haushaltspolitik transparent. So bekannte er sich Anfang des Jahres dazu, von Erhöhungen der Grund- oder Gewerbesteuer absehen zu wollen, solange die Stadt kann und darf. Hierzu Badinsky: „In den vergangenen Jahren hatten wir eher die Herausforderung, das vorhandene Geld auszugeben, statt es zu haben. In der Einheitskasse, unserer Geldbörse, liegen über ein Dutzend Millionen Euro Rücklagen. Auf diese müssen wir in der Krise zugreifen und investieren – in die Hallen, Schulen, Grillhütten, Wege, Vereine, Spielplätze und einiges mehr. Das Geld wurde als Steuern über Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern erspart.“
Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky nimmt Vereinsnachwuchs in den Blick
Mülheim-Kärlich. Der im November nominierte SPD-Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky (27) möchte mit inhaltlicher Arbeit überzeugen. Vor allem aus dem Vereinsehrenamt erreichten ihn und sein Team Stimmen darüber, dass es in der Breite der Vereine beim Nachwuchs knirscht – dieser finde häufig gar nicht erst den Weg ins Ehrenamt. Komme der Ballsport vergleichsweise glimpflich davon, leiden zunehmend Vereine des Brauchtums oder mancher Hilfsorganisation. Vereinsvorstände machen sich Sorgen, was in zukünftigen Jahren wird, wenn sie das Zepter an kaum vorhandene Nachwuchskräfte übergeben möchten.
SPD Mülheim-Kärlich kürte Bürgermeisterkandidaten – Jan Badinsky bestätigt
Mülheim-Kärlich. Der Vorsitzende, Achim Bermel, schlug ihn für die Stadtbürgermeisterwahl 2024 vor – gerne nominierte die SPD-Mitgliederversammlung den 27-jährigen Kommunalbeamten Jan Badinsky. Die Aktiven kamen am 03.11. zur Auffassung, dass der studierte Verwaltungsprofi die Stadt in eine gute Zukunft führt.
Jan Badinsky Wunschkandidat der Mülheim-Kärlicher SPD
Die Mitgliederversammlung hat am 03.11. entschieden: Jan Badinsky wird die SPD Mülheim-Kärlich als Bürgermeisterkandidat in die Kommunalwahl 2024 führen! Der studierte Kommunalbeamte bringt Schlüsselfertigkeiten mit, ist in mehreren Vereinen aktiv und übernimmt gerne Verantwortung für andere Menschen. Nähere Informationen zur Personalentscheidung folgen.
Die Listenspitze komplettieren auf den Plätzen 2 bis 10: Ursula Maurer, Achim Bermel, Ramona Reif, Albert Weiler, Svenja Budde, Stephan Schuth, Christa Schäfer, Wilfried Zils und Detlef Brücken.
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SPD besichtigt Wasserwerk mit Landratskandidat Marko Boos
VG Weißenthurm / Kaltenengers. Mitglieder und interessierte Bürger besuchten eine Infoveranstaltung der SPD VG Weißenthurm: In Begleitung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph und Landratskandidaten Marko Boos besichtigten sie die Wassergewinnungsanlage der Wasserwerke Koblenz/Weißenthurm in Kaltenengers.
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SPD besucht Mülheimer Kirmes - Bedeutung für Stadtleben wird hervorgehoben
Wer Politik gestalten will, muss unter die Leute gehen. Diesem Grundsatz folgend besuchte die SPD Mülheim-Kärlich die Mülheimer Kirmes. Zunächst bewunderte man, wie der Kirmesbaum am Kolpingplatz aufgestellt und die “deckste Kirsche” angebracht wurden. Dann stärkte man sich bei der örtlichen Wirtschaft am Alten Brauhaus, um schließlich beim Bummel über den Platz Chateau Renault die aufgebauten Fahrgeschäfte zu besichtigen.
Die Gemeinde bleibt handlungsfähig
Die SPD Fraktion in Urbar setzt sich für einen ausgeglichenen Haushalt ein
Die Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht hat in diesem Jahr – ganz anders als in den vergangenen Jahrzehnten – einen ausgeglichenen Haushalt verlangt. Das ist aus Sicht der SPD Fraktion nicht nachvollziehbar.
Die Einhaltung dieses absolut ausgeglichenen Haushaltes hat den Rat gezwungen, viele notwendige Dinge wie auch den Bau des kommunalen Kindergartens zu verschieben. Das bedeutet, dass diese notwendige Maßnahme bei der aktuellen Teuerungsrate und Zinsentwicklung in den nächsten Jahren noch teurer werden. Die Eltern brauchen eine gute und zuverlässige Betreuung und haben auch ein Recht auf eine Ganztagsbetreuung ihrer Kinder ab zwei Jahren. Da durch die Vorgaben des Landes zusätzlicher Raum notwendig geworden ist, ist es der SPD-Fraktion unverständlich, dass der Kreis solche Maßnahmen nicht aus seinen Vorgaben ausnimmt.
Für die SPD-Fraktion ist es natürlich nicht einfach, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Aber das ein oder andere Mal ist man aufgrund der gegebenen Umstände dazu gezwungen. Eine Gemeinde hat nicht viele Möglichkeiten, Einnahmen zu erzielen. Zum einen hat sich die SPD-Fraktion zu einer strikten Sparsamkeit verpflichtet. Sie hat sich mit großen Bauchschmerzen dafür entschieden, dass viele freiwilligen Leistungen gestrichen wurden – allerdings nicht bei der Förderung der Vereine und auch nicht bei der Betreuung der Grundschülerinnen und Grundschüler.
Die Einnahmesituation der Gemeinde muss sich langfristig verbessern. Neues Gewerbe könnte die Gemeindekassen durch Steuereinnahmen füllen. Da sich aber aufgrund fehlender Gewerbegrundstücke kein neues Gewerbe ansiedeln kann, beziehungsweise bestehendes Gewerbe abgewandert ist, hat sich die SPD-Fraktion schweren Herzens dafür entschieden, die Grundsteuer A und B sowie die Gewebesteuer moderat anzuheben. Diese schwierige Entscheidung ist nicht unbedingt für dieses Jahr entscheidend aber unter anderem vor dem Hintergrund des nötigen Ausbaus des Kommunalen Kindergartens und weiterer erforderlichen Maßnahmen notwendig. Urbar konnte nicht von dem Entschuldungsfond profitieren. In dieser schwierigen Situation setzt sich die SPD mit Augenmaß dafür ein, die hohe Lebens- und Wohnqualität für alle Urbar aufrecht zu erhalten.
PM der SPD Fraktion im Gemeinderat Urbar
Die SPD Urbar lädt zur Spielplatzbegehung ein
Urbar. Sind die Spielplätze in Urbar kindgerecht und spieltauglich? Gibt es Verbesserungsbedarf? Dieser Frage möchte die SPD in Urbar mit Bürgerinnen und Bürgern und natürlich mit Kindern und Jugendlichen vor Ort nachgehen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind am Freitag, 16. Juni um 17.00 Uhr herzlich zu der Spielplatzbegehung eingeladen. Treffpunkt ist der Kreisel in der Hilda-von-Stedmann-Straße. Der Weg wird zu den beiden Spielplätzen auf dem „Besselicher Feld“, über den Hellengraben, zum Schützenplatz und abschließend zur Grundschule führen. Gute Ideen und Anregungen helfen allen Generationen in Urbar!
SPD übergibt Glücksrittern Spende aus Frühjahrsempfang
VG Weißenthurm / Mülheim-Kärlich. Am 16.05. besuchte eine Delegation der SPD VG Weißenthurm die gemeinnützige Organisation „Glücksritter“ in Mülheim-Kärlich. Hier konnten Klaus Herbel (SPD-Vorsitzender) und Jan Badinsky (SPD-Geschäftsführer) eine Geldspende über 130 € sowie Sachspenden überreichen. Die Geldspenden gingen Wochen zuvor in einem Döschen ein, das die SPD an der Theke auf der Ehrung des Politikers mit Herz in Urmitz aufstellte. Hierzu Herbel: „Wir wollten in der Hauptsache nicht nur Norbert Bahl ehren, sondern nebenher auch etwas für das Vereinsleben in der VG sammeln. Es ist eine Geste, die helfen soll, das Ehrenamt zu unterstützen.“ Ferner Badinsky: „Wir nehmen das Engagement der Ehrenamtlichen wahr und schätzen es. Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft und verdienen unsere Aufmerksamkeit.“
VG-SPD kürt Bürgermeister Norbert Bahl zum Politiker mit Herz
VG Weißenthurm. Die SPD, Freunde und Familien kamen zu 40 Personen am 5. Mai zusammen, um einen Großen der Kommunalpolitik zu ehren: der langjährige Urmitzer Bürgermeister Norbert Bahl wurde zum Politiker mit Herz ausgezeichnet! Dass der Verwaltungsbeamte, welcher Geschäftsführer des Bundeswehr-Sozialwerks ist, der diesjährige Preisträger würde, pfiffen schon die Spatzen vom Dach, als sich das Foyer der Peter-Häring-Halle füllte.
Bauvorhaben Kanalweg - Ochtendunger Rat bringt Projekt voran
Mit dem jüngsten Beschluss des Rates ist der Weg für ein großes Wohnbauprojekt in Ochtendung frei. Die SPD Fraktion konnte sich mit Ihrer Ansicht durchsetzen, dass in dem abzuschließenden Durchführungsvertrag nicht während der laufenden - bereits finalen - Verhandlungen plötzlich eine Infrastrukturabgabe erhoben werden soll, die weder bislang in Ochtendung noch auf dem Maifeld insgesamt gefordert wurde. Auch wenn dies ein legales, nur auf dem Verhandlungswege herbeizuführendes Finanzierungselement sein mag, hielt die SPD es nicht für legitim, im laufenden Verfahren - auch aus dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung heraus zu einem parallelen Investitionsprojekt - eine solche Forderung einzubringen. Offen ist die SPD-Fraktion dafür, für künftige Investorenvorhaben von Anfang an die Infrastrukurabgabe zu verhandeln, damit für den Investor zu einem frühen Planungsstand klar und transparent ist, was an finanziellen Forderungen auf ihn zu kommt. Der SPD Mehrheitsfraktion war es ebenso wichtig, dass die Ortsgemeinde mit ihrem Ortsbürgermeister weiterhin als verlässlicher Verhandlungspartner gilt.
Letztendlich hat der Investor - und auch die Gemeinde - mit dem Beschluss in Kürze Planungssicherheit für das bedeutende Wohnbauprojekt in der Ortsmitte, womit auch eine jahrzehntelange städtebauliche Brache beseitigt wird. Neben den Neubaugebieten dient das Bauvorhaben im Kanalweg ebenfalls dazu, neuen Wohnraum in attraktiver Zentrumslage zu schaffen. Positive Aspekte für ganz Ochtendung, die manchem im Verlauf der Debatte offensichtlich aus dem Blickfeld gerieten.
SPD für mehr Ruhe und Sicherheit auf unseren Ortsstraßen: innerorts Tempo 30
Mülheim-Kärlich. Seit geraumer Zeit freuen sich viele Anwohner der Stadt über ruhigere Nächte und sicherere Wege. In mehreren Straßen wurde das Tempo bereits auf 30 km/h reduziert. Dies betraf vor allem Straßen an den Grundschulen, Kindergärten und am Altenheim. Nach dem Willen der SPD Mülheim-Kärlich soll die Ausnahme jetzt zum Grundsatz werden.
Terminabsage
Es gab zwei Sterbefälle aus Familienkreisen des gastgebenden OVs. Die Beerdigungen sollen jeweils ebenfalls am 13.01. stattfinden. In uns wuchs die Einsicht, dass unter diesen Umständen Empfang und Ehrung nicht ihren verdienten feierlichen Rahmen erhalten können. Uns ist jedoch wichtig, dass sich der gastgebende OV sowie die nominierte Persönlichkeit mit dem Termin wohl fühlen und ehrlich freuen können. Daher haben wir in gemeinsamer Absprache reagiert.
Wir beabsichtigen einen neuen Anlauf in etwaigen Monaten und bitten um Verständnis.
SPD Ochtendung Gedenken gegen das Vergessen
SPD tagt und wählt neuen Vorstand
VG Weißenthurm. Wenn SPDler Mitgliederversammlung machen, ist dies ein Höhepunkt im politischen Veranstaltungskalender. Marc Ruland, Generalsekretär der Landes-SPD und zugleich Kreisvorsitzender, ließ es sich nicht nehmen, die Wahlversammlung der SPD VG Weißenthurm persönlich zu leiten. Diese fand am 30.09. im Saal des Kaltenengerser Hotel Larus statt. Rund 25 Anwesende erfreuten sich bei kühlen Getränken.
SPD Urbar unterstützt unabhängigen Kandidaten
Urbar. Die Urbarer Sozialdemokraten bedauern es sehr, dass es dem SPD-Kandidaten Dominik Pretz nicht gelungen ist, die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vallendar zu erreichen. Den Wahlkampf des jungen Verwaltungsfachmanns bezeichnet der SPD-Ortsverein als „engagiert und frisch“.
SPD-Fraktion besucht VG-Feuerwehr am Gerätehaus Rheindörfer
VG Weißenthurm. Retten, schützen, löschen, bergen - zu diesen Aufgaben hat sich die freiwillige Feuerwehr in der VG verpflichtet. Im Extremfall retten sie Menschenleben. Grund genug für die SPD-Fraktion, den Einsatzkräften am 16.09. einen Besuch abzustatten und aktuellen Entwicklungen auf den Zahn zu fühlen. Empfangen wurde die Fraktion von VG-Wehrleiter Lenarz, Stellvertreter Ihrlich und Wehrführer Zimmer. Ergänzend waren Aktive aus der örtlichen Einheit zu Gast.
Ochtendunger SPD Trödelmarkt am 3. Sept. 2022
Es gibt endlich wieder gute Nachrichten. Nach dem pandemiebedingten Ausfall in den letzten zwei Jahren wird der SPD-Ortsverein Ochtendung in diesem Jahr wieder seinen traditionellen Trödelmarkt ‘Rund um die Kirch’ am Samstag dem 03. September 2022 veranstalten. Wer sich mit einem Verkaufsstand aktiv am Marktgeschehen beteiligen möchte, setzt sich bitte per Email: troedelmarkt.ochtendung@mail.de oder telefonisch (015678277088) mit den Organisatoren in Verbindung. Die Standgebühr beträgt 15,-€. Für Kinder, die ihr Spielzeug trödeln möchten, entfällt die Standgebühr. Der Aufbau beginnt um 06:00Uhr, ab 07:00Uhr ist der Trödelmarkt bis 16..00 Uhr geöffnet. Wir wünschen jetzt schon allen Teilnehmern und Besuchern einen schönen und erfolgreichen Markttag.
SPD-Mitglieder durften politisches Berlin kennenlernen
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Torsten Rudolph konnten, erstmals wieder nach Corona, acht Parteimitglieder aus der VG das politische Berlin kennenlernen. In vier Tagen bewältigten die fünfzig Teilnehmenden aus dem Raum Koblenz ein großes Programm. Dieses erstreckte sich jeweils über den ganzen Tag. Als Highlight diente die Besichtigung des Deutschen Bundestages mit der Möglichkeit, sich über die Arbeit unseres Abgeordneten Dr. Rudolph zu informieren. Ein Muss war auch der Besuch des Museums "Alltag in der DDR". Es brachte den Teilnehmenden die Geschichte Ostdeutschlands näher. Später wurde im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und in der Gedenkstätte „Stauffenberg“ das Thema NS-Zeit beleuchtet. Zwischen den Terminen konnten die Teilnehmenden noch andere politische und historische Gebilde sehen, beispielsweise Reste der Berliner Mauer. Dank des hervorragenden Mitarbeiters vom Presse- und Informationsamt wurde die Reisegruppe ausgiebig über die Geschichte Berlins informiert. Manch Kurioses war dabei. Neben bekannten SPD-Mitgliedern konnten weitere Kontakte zu anderen Ortsvereinen geknüpft werden. Gemeinsame Heiterkeit hat zu einem angenehmen Aufenthalt beigetragen. Dank gilt dem Abgeordneten Dr. Torsten Rudolph und dessen Organisator Peter Staudt.
(Bildunterschrift: Teilnehmende des SPD-Gemeindeverbandes mit Dr. Rudolph, MdB)
Ehre wem Ehre gebührt
Ehrung „Unseres HGZ“
Anlässlich der letzten Stadtratssitzung vor den Sommerferien wurde Herr Hans-Georg Ziesemer für seine über 45-jährige Gremientätigkeit in der Stadt Polch mit einer Dankesurkunde und der goldenen Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch ausgezeichnet. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation aber erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.
Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Hans-Georg Ziesemer war im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat, einigen Ausschüssen und von 2009 bis 2014 als erster Beigeordneter an vielen Projekten und Angelegenheiten der Stadt Polch maßgeblich beteiligt, setzt sich bis heute für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein und ist stets darauf bedacht, die Stadt und deren Entwicklung voranzubringen, Familien einen liebenswerten Lebensraum in Polch zu gestalten und für Firmen einen lukrativen Standort zu schaffen.
Quelle Text und Bild: Stadt Polch
SPD wirbt für Verstetigung der Jugendforen
VG Weißenthurm. Am Dienstag, den 24. Mai kam der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zusammen, um u.a. über die Ergebnisse der verbandsweiten Jugendforen zu sprechen. Ursprünglich als Idee der SPD geboren, einen zentralen Jugendrat für mehr Jugendbeteiligung zu gründen, entwickelte sich die Idee zum Kompromiss, stattdessen flächendeckend Jugendforen durchzuführen. Gesagt, getan: Sozialarbeiterin Angela Just („That‘s it“) konnte dem besagten Ausschuss einen umfangreichen Bericht über die Ergebnisse der ersten Welle an Jugendforen präsentieren.
Wer stellt neuen Beigeordneten in der VG Weißenthurm: SPD, FDP, oder sogar beide?
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VG Weißenthurm. Wenn am 6. Juli der Verbandsgemeinderat tagt, wird die Wahl der vakant gewordenen Funktion des zweiten Beigeordneten der VG Weißenthurm nachzuholen sein. Die SPD, zweitstärkste Kraft im Rat und bislang ohne Beigeordneten, stellt Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich auf, der zurzeit der Fraktionsvorsitzende der SPD ist und seit vielen Jahren auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands (wir berichteten). Hierzu der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz (MdL): „Ich kenne Klaus Herbel sehr lange und wünsche ihm persönlich viel Erfolg.“
SPD tagt - Schwerpunkte waren Ukraine, Busse und Parteientwicklung
VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.
Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“
SPD VG Weißenthurm solidarisiert sich mit der Ukraine
VG Weißenthurm. Nach unprovozierter Invasion Russlands in die demokratische Ukraine erlebt die Gesellschaft eine Zeitenwende. Ersten Schrecken verdauend beschloss die SPD VG Weißenthurm, keinen Zweifel an der eigenen Haltung aufkommen zu lassen und friedlich gegen Präsident Putins Krieg zu demonstrieren.
SPD gelingt Auftakt: „Pizza & Politik“ zur Zukunft des Sports
VG Weißenthurm. Sport hält gesund, vereint Generationen und kennt keine Einkommensklassen. Doch läuft alles glatt auf den Plätzen und in den Hallen? Wie haben unsere Vereine „Corona“ verkraftet und welche Investitionen sind notwendig, damit Sport attraktiv bleibt? 16 Anwesende haben am 29.10. im Restaurant Zeidan in Mülheim-Kärlich diskutiert. Zum Meinungsaustausch lud die SPD VG Weißenthurm einige Sportvereine aus der gesamten VG ein.
SPD gratuliert Dr. Thorsten Rudolph zum Mandat
VG Weißenthurm. Deutschland hat seinen 20. Bundestag gewählt. Auf der Koblenzer Wahlkreisparty im Café Dormonts haben sich daher auch eine Vertreterin und zwei Vertreter aus dem SPD-Gemeindeverband Weißenthurm bei guter Stimmung eingefunden. Der Wahlabend bot einige Spannung, zumal Dr. Rudolph in Sichtweite für den Gewinn des Direktmandats gelangte. Der Abend zog sich bis weit in die Nacht, ehe die Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen belastbar wurden. Nur denkbar knapp unterlag Dr. Rudolph dem Direktmandatsinhaber Josef Oster (CDU). Dr. Thorsten Rudolph wird jedoch über die rheinland-pfälzische SPD-Landesliste in den Bundestag einziehen. Damit tritt er die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger (SPD) an, der nach acht Jahren freiwillig aus dem Bundestag ausscheidet und sich seinerseits für Dr. Rudolph eingesetzt hat.
SPD Bundestagskandidat Christoph Schmitt zu Gast im wildesten Haus der Eifel
Christoph Schmitt, Direktkandidat der SPD für die anstehende Bundestagswahl besuchte gemeinsam mit Vertretern der örtlichen SPD die Reptilienauffangstation von Patrick Meyer in Polch. Ähnlich wie in einem normalen Tierheim, kümmert sich Patrick Meyer in seinem Poecitarium, dem „wildesten Haus der Eifel“ wie er es selbst nennt, um ausgesetzte exotische Tiere. So zählen zu seinen „Mitbewohnern“ Vogelspinnen, Wasser – und Landschildkröten, Schlangen, Leguane und vieles mehr.
"Es ist leider so, dass man vieler dieser Tiere in Deutschland einfach, billig und legal kaufen kann. Manche Leute wollen die Tiere dann nach einiger Zeit nicht mehr oder sind schlicht mit der Haltung der Tiere überfordert. Viele setzen die Tiere dann einfach aus oder versuchen auf anderen Wegen, sie loszuwerden. Dann komme ich ins Spiel“ erklärte Patrick Meyer. Er betreibt die ehrenamtliche Auffangstation für verwaiste Reptilien schon seit einigen Jahren. Um diese zu finanzieren verkauft er Tierzubehör, hält Kurse an Schulen und bietet Lehrgänge an. Damit Menschen, die sich Echsen, Schlangen und Spinnen anschaffen, auch wissen, worauf sie sich einlassen.
Christoph Schmitt zeigte sich beeindruckt von dem Engagement des Reptilienfreundes: „Patrik Meyer betreibt die einzige Reptilienauffangstation in Rheinland-Pfalz. Was er hier in den letzten Jahren in Eigenregie aufgebaut hat ist beachtlich.“
Welche überregionale Bedeutung seine Auffangstation hat, wird aktuell durch die schlimme Flutkatastrophe an der Ahr deutlich. In den vergangenen Tagen wurden hier unzählige Tiere aus dem Ahrtal aufgenommen, die durch die Flutkatastrophe von ihren Besitzern getrennt wurden.
„Ich danke Patrick Meyer für die sehr interessanten Einblicke und den unermüdlichen Einsatz zum Wohl der Tiere. Wo wir können, werden wir Patrick in seiner Arbeit unterstützen“ so der SPD Kandidat Christoph Schmitt abschließend.
SPD VG Weißenthurm steht hinter Dr. Thorsten Rudolph
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie im Land tagte unter strengen Hygienebestimmungen, um ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. In Gensingen rangen 200 Delegierte unter freiem Himmel um die richtige „Startaufstellung“ für das Duell um die Kanzlerschaft – und damit für Olaf Scholz. Geprägt war die Landesvertreterversammlung von besonderer Einigkeit. Trotz Mundschutz, Abstandsgebot und Einbahnstraße erfreuten sich die Teilnehmenden bester Stimmung. Nach einer inspirierenden Rede von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellten sich alle Direktkandidierenden der Versammlung.
Mit einem ausgezeichneten dritten Listenplatz wurde das kompetente Auftreten des Direktkandidaten Dr. Thorsten Rudolph gewürdigt. Dr. Rudolphs Wahlkreis beinhaltet die VG Weißenthurm. Dass dieser das Gespräch mit den Menschen ernst nimmt, stellte Dr. Rudolph in den vergangenen Monaten bei einigen Gelegenheiten unter Beweis. In seiner jüngsten Kampagne „Lieblingsplätze“ vernetzte er sich mit lokalen Bekanntheiten, Orten und Themen.
„Dr. Thorsten Rudolph ist ein Glücksfall für die Verbandsgemeinde“, resümiert der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel. Und weiter: „Der studierte Volkswirt hat klar zu erkennen gegeben, dass er Gelder für die Stärkung der Region mobilisieren möchte. Das kommt uns allen zugute.“
Jan Badinsky, Geschäftsführer der VG-SPD und Landesdelegierter, ergänzt: „Ich habe Dr. Thorsten Rudolph die Stimme gegeben, weil er das Zeug dazu hat, sich im Bundestag durchzusetzen. In Koblenz arbeiteten wir Jahre zusammen. Dr. Rudolph ist standhaft und verbindlich.“
(Bildunterschrift: Dr. Thorsten Rudolph (mittig) und Delegierte)
Telefonische Bürgersprechstunden der Andernacher SPD
Am Freitag, den 30. April 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dann Rüdiger Schäfer.
Am 7. Mai steht dann SPD-Stadtratsmitglied Katja Büchner allen Bürgerinnen und Bürger telefonisch zur Verfügung.
Beide Gesprächspartner sind jeweils von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Herzlichen Glückwunsch, Clemens!
Clemens Hoch für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratie ehrte bei ihrem digitalen Neujahrsempfang Clemens Hoch für seine 25-jährige Mitgliedschaft. Mit 18 Jahren trat Clemens Hoch in die SPD ein und war ein Jahr später Geschäftsführer der Andernacher SPD. Dieses Amt hatte er bis 2000 inne. Später wurde er stellvertretender Vorsitzender der Andernacher SPD. Im Jahre 1999 wurde Hoch in den Stadtrat gewählt und wurde 2004 Fraktionsvorsitzender, dieses Amt führte er zehn Jahre lang.
SPD gratuliert CDU-Kandidat im Wahlkreis 10 zur Tätigkeit als „Landtagsurlauber“
VG Weißenthurm. Schmunzelnd nahm der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm die Werbung des CDU-Kandidaten in der Januar-Ausgabe des Stadt-Journal Mülheim-Kärlich zur Kenntnis. In dessen Werbung auf Seite 21 wies sich dieser mutig als „Mitglied des Landtages“ aus. Dies suggeriert der fiktive Wahlzettel im Hintergrund wörtlich, welcher in der Werbung eingebettet liegt.
Dazu Jan Badinsky, Geschäftsführer der SPD VG Weißenthurm: „Wir dachten immer, Herr Josef Dötsch sei der Abgeordnete. Wir konnten gar nicht ahnen, wie falsch wir lagen. In den Protokollen des Landtags fand sich nämlich nie ein Hinweis auf den vermeintlichen Abgeordneten Peter Moskopp.“
Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm, schließt sich dem an: „Wir hoffen, der CDU-Kandidat hat besagte fünf Jahre sehr erholsam verbracht.“
Sprechstunde mit Gerd Schumann
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 6. November 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Gerd Schumann. Er ist Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.
Gerd Schumann ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Umweltschutz und Entwicklung der Gemeinde lassen sich vereinen
SPD Mitgliederversammlung zum Flächennutzungsplan, Mensa und Verabschiedung eines Ratsmitglieds
Urbar. Die SPD Urbar ist davon überzeugt, dass eine moderate Entwicklungsmöglichkeit einer Wohnbebauung und des Gewerbegebietes mit ökologischer Ausrichtung machbar und notwendig ist. Dieses war eines der vielen Themen der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag.
Sprechstunde mit Molly Zins
Andernach. Am kommenden Freitag, den 18. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied und Vorsitzender der AG 60plus Heribert „Molly“ Zins, er ist von 16 bis 17 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
SPD zu Besuch beim SV Ruitsch-Kerben
Auf Einladung des 1. Vorsitzenden des SV Ruitsch- Kerben, Christian Frank, trafen Vertreter des Vorstandes und der Stadtratsfraktion der SPD Polch am Sportplatz in Ruitsch um sich von den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die der Sportverein derzeit durchführt, zu überzeugen.
Seit Mitte April, wird unter sehr viel ehrenamtlichen Einsatz von Vereinsangehörigen und Spielern, das Vereinsheim komplett saniert und renoviert, erläuterte Christian Frank. Er betonte, dass ohne den unermüdlichen, freiwilligen Einsatz, dieses gewaltige Projekt niemals zu Stämmen gewesen wäre. Gleichzeitig betonte er die Unterstützung durch Sachspenden von ortsansässigen Unternehmen. Einen besonderen Dank gilt der Stadt Polch, die die Umbaumaßnahmen unterstützt. Hier wurde u.a. auf Antrag der SPD-Fraktion die Ausstattung mit einem neuen Gastank umgesetzt. Weiterhin stellte die Stadt Fachkräfte bei der Beseitigung von Wasserschäden zur Verfügung.
Die SPD bedankt sich bei allen Helfern vor Ort, und wünscht dem SV Ruitsch Kerben weiterhin viel Erfolg bei der weiteren Sanierung, und steht weiterhin helfend zur Seite.
Telefonische Bürgersprechstunde der SPD mit Rüdiger Schäfer
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 11. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Ochtendunger SPD wählt neuen Vorstand
Die diesjährige Mitgliederversammlung stand neben den üblichen Regularien im Zeichen der Neuwahl des Vorstandes. Zur neuen Vorsitzenden wurde Jeanette Lehmann gewählt während Günter Pinetzki zukünftig die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt. Um die Kassengeschäfte kümmert sich wie bisher Hubert Schmitt, der von Philipp Liesenfeld als stellv. Kassierer unterstützt wird. Die Funktion des Schriftführers wird weiterhin von Jürgen Lehnigk-Emden wahrgenommen, dem Thomas Kaut als stellv. Schriftführer zur Seite steht. Als Beisitzer unterstützen Willi Willkomm und Georg Ritter zukünftig die Aktivitäten des Vorstandes.
An aktuellen Themen wurden u.a. erörtert die zügige Umstellung auf wiederkehrende Beiträge zum Ausbau der Ortsstraßen, die Aufhübschung des Raiffeisenplatzes, Forcierung erneuerbarer Energien durch Photovoltaik Anlagen auf kommunalen Gebäuden und die Möglichkeiten der Windenergie in Ochtendung sowie die Verschönerung der Spielplätze . Vielleicht spricht dieser kleine Strauß spannender Themen interessierte Bürgerinnen und Bürger an sich bei der Ochtendunger SPD zu engagieren. Ansprechpartner sind alle Vorstandsmitglieder.
SPD Fraktion Ochtendung, Fortgang Planung Raiffeisenplatz
SPD Ochtendung will Umbau Raiffeisenplatz in 2021
Kurzfristig ist die Zusammenarbeit mit dem in Ochtendung, Münstermaifeld und Polch für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ tätigen Planungsbüro maifeldweit beendet worden. Ein neues Ingenieurbüro soll daher kurzfristig die Gesamtplanung des Raiffeisenplatzes sowohl im Straßen- als auch im eigentlichen Platzbereich zu Ende bringen.
Grundlage der Planungen am Raiffeisenplatz war eine Bürgerbeteiligung, bei der sich verschiedene Überlegungen zur zukünftigen Funktion des Platzes ergaben. Hierbei sollte nach dem Bürgerwillen die bisherige Struktur erhalten bleiben und nur in kleineren Bereichen wurden funktionale Verbesserungen erwünscht. In einem Architektenwettbewerb wurden aufgrund des begrenzten Budgets verschiedene Module für die einzelnen Platzbereiche vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion hat sich für die Realisierung der beiden Module „Wasserspiele im Bereich des Wasserlaufs “ und „Bushaltestelle“ ausgesprochen. Beim ersten Modul sollen auf einer rund 100m² großen wasserundurchlässigen Fläche mehrere Wasserspritzdüsen mit der entsprechenden Pumpentechnik installiert werden. Zusätzlich soll der vertiefte Bereich in der Mitte des Platzes durch eine Rampe barrierefrei zugänglich werden. Ergänzend hierzu erfolgt eine Aufhübschung des Platzes beispielsweise durch neue Bänke, Spielgeräte und Sonnenschutz sowie das Ausbessern des Pflasters.
Das zweite Modul umfasst die Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle am Eiskiosk. Hier ist vorgesehen, die bisherige zu schmale Bushaltestelle gegenüber der ehemaligen Gastwirtschaft Esch in den Bereich des Raiffeisenplatzes zu verlegen. Dies geschieht in der Weise, dass durch Verlegung der Strassenführung in Richtung Eiskiosk gegenüber diesem auf der bisherigen Richtungsfahrbahn Koblenz ausreichend Fläche für eine Bushaltestelle mit Wartehäuschen entsteht. In diesem Zusammenhang werden die beiden Bushaltestellen so gestaltet, dass ein barrierefreies Ein- und Aussteigen für die Fahrgäste der Gelenkbusse möglich wird und hier dem zukünftigen ÖPNV-Konzept Rechnung getragen wird.
Die Fußgängerquerung erfolgt zukünftig unmittelbar vor der Einmündung der Klöppelsgasse, so dass hier insbesondere den Schulkindern ein sicheres und übersichtlicheres Wechseln der Strassenseiten ermöglicht wird. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Überlegungen festgelegt und zielt darauf ab, dass diese nunmehr zeitnah nach einer Information der Bürgerschaft ohne weitere politisch oder behördlich bedingte Verzögerungen in 2021 zur Ausführung gelangen. Das Programm „Ländliche Zentren“ muss in Ochtendung nach einer zu langen Planungsphase endlich ein erkennbares Gesicht bekommen.
Telefonische Bürgersprechstunde mit Faisal El Kasmi am 8. Mai
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 8. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Faisal El Kasmi statt.
Faisal El Kasmi ist Mitglied des Stadtrates sowie stellvertretender Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
Er ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Telefon-Sprechstunde mit Oliver Lescher
Am Freitag, 24. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Oliver Lescher, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Eich. Lescher ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
Ochtendunger SPD-Fraktion im Umweltschutz aktiv -
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Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise ruht derzeit auch die Ratstätigkeit in Ochtendung.
Dennoch ist die Fraktion der SPD nicht untätig. Da die diesjährige „Umweltaktion" aufgrund der aktuellen Situation nicht wie üblich stattfinden kann, haben Mitglieder der Fraktion am Osterwochenende die Zeit genutzt, um an Wegen und Plätzen Müll im Ort zu sammeln und anschließend zu entsorgen. Dabei war natürlich keine Gruppenaktion möglich, sondern jeder war für sich im Rahmen der Ausgangsbeschränkung unterwegs, selbst in der Nette wurde Müll gesammelt.
Dabei zeigt sich: selbst in Zeiten der Ausgangsbeschränkung werden Unmengen an Müll in der Natur entsorgt, obwohl ausreichende legale Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden sind, aus Sicht der SPD-Fraktion ein Armutszeugnis.
Die SPD Ochtendung wünscht sich, dass dieses Beispiel auch andere zu ähnlichen Aktionen animiert.
Die Bilder zeigen SPD-Fraktionsmitglieder und deren Angehörige mit ihren "Ergebnissen".
Telefonische Bürgersprechstunde der SPD mit Katja Büchner
Am kommenden Freitag, den 3. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Katja Büchner statt. Aus aktuellem Anlass findet die Sprechstunde wieder ausschließlich telefonisch statt.
Katja Büchner, Stadtratsmitglied, ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Telefonische Bürgersprechstunde mit Sammy Labidi
Am kommenden Freitag, den 27. März 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde bis Ostern ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Sammy Labidi, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Coronavirus - Rheinland-Pfalz hält zusammen
Die Corona-Pandemie stellt uns auch in Rheinland-Pfalz vor enorme Herausforderungen. Der Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen stehen in diesen Tagen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, die Landesregierung hat daher umfangreiche und weitgehende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen. Es gibt dennoch keinen Grund zur Panik. Ziel der aktuellen Maßnahmen ist es, die Ausbreitung zu verlangsamen. Bund, Länder, Kommunen und alle beteiligten Stellen arbeiten entschlossen daran, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und eine bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen.
Infostand der Ochtendunger SPD zum Weltfrauentag
Am 8. März begehen Frauen in aller Welt den Internationalen Frauentag. Seit mehr als 100 Jahren fordern sie an diesem Tag Gleichberechtigung und prangern die nach wie vor herrschende Gewalt gegen Frauen an. Auch im Arbeitsleben sind Frauen gegenüber Männern nach wie vor benachteiligt.
Die Ochtendunger SPD Frauen wollen am Samstag, den 7.3.2020 zwischen 9.30 Uhr und 11.00 Uhr mit einem Stand auf dem Parkplatz im Bereich KiK auf die Thematik mit roten Nelken aufmerksam machen und informieren.
Trödelmarkt 2019 'rund um die Kirch'
Wie jedes Jahr fand am ersten Samstag im September der Trödelmarkt „Rund um die Kirch“, organisiert vom SPD Ortsverein Ochtendung, statt. Durch den am frühen Morgen schon einsetzenden Regen kamen viele Aussteller erst gar nicht oder räumten nach kürzester Zeit ihre Sachen wieder ein. Dennoch blieben ein paar und hofften auf besseres Wetter. Auch das Helferteam der SPD trotztedem Regen mit gegrillten Bratwürsten, Kuchen und Getränken.
Einige Besucher aus und um Ochtendung ließen es sich nicht nehmen vorbeizukommen. So wurde der Trödelmarkt dieses Jahr nicht vom Trödeln geprägt, sondern zu einer geselligen Gesprächsrunde mit dem Ortsbürgermeister Lothar Kalter, mit einigen Mitgliedern des SPD- Vorstandes und dem Helferteam der SPD genutzt. An alle, die an diesen verregneten Tag auf unserem Trödelmarkt waren, ob Aussteller, Besucher oder Helfer, einen herzlichen Dank. 2019
Zur Wahl der Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung des OG-Rats Ochtendung vom 26.06.2019
Die CDU Ochtendung hat in ihrer Pressemitteilung vom 05.07.2019 ihre Position zum Ablauf der Beigeordnetenwahl vom 26.06.2019 dargestellt, die aus Sicht der SPD Ochtendung mehr als einer Klarstellung bedarf, da nach wie vor unterschiedliche Versionen zur Vorgeschichte der Beigeordnetenwahl kursieren.
Zunächst bleibt festzuhalten, dass nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 die SPD Ochtendung erneut den Ortsbürgermeister und die stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat stellt.
Dafür sei den Wählerinnen und Wählern in Ochtendung herzlich gedankt.
Es ist langjährig gelebte demokratische Tradition – und nicht bloßes Brauchtum - im Maifeld, aber auch darüber hinaus, dass die stärkste Fraktion den Ersten Beigeordneten stellt. Von dieser Prämisse ausgehend, wurden nach der Kommunalwahl zügig Verhandlungen mit der CDU zu unterschiedlichen Sachthemen, aber auch zur Beigeordnetenfrage, aufgenommen.
Bereits im ersten Gespräch machte die CDU deutlich, dass sie auf die Position des Ersten Beigeordneten besteht, um aus Ihrer Sicht auf Augenhöhe mit der SPD-geführten Verwaltungsspitze agieren zu können. Den von der SPD angebotenen zweiten Beigeordneten lehnten die Vertreter der CDU kategorisch ab.
Auch ein anberaumtes zweites Gespräch führte zu keinem anderen Ergebnis.
In der Sitzung vom 26.06.2019 wurden aus den Reihen der SPD-Fraktion Günter Pinetzki und Sascha Lagodny zu Beigeordneten gewählt, nachdem die CDU keine eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten nominiert hatte.
Dass die CDU an anderer Stelle aber gern der Tradition folgt, als stärkste Fraktion den ersten Beigeordneten zu stellen, zeigt die Beigeordnetenwahl im Verbandsgemeinderat Maifeld. In diesem Gremium wurde der Kandidat der CDU zum Ersten Beigeordneten gewählt – Torsten Welling. Dort hat keine andere Fraktion das Zugriffsrecht der stärksten Fraktion in Frage gestellt.
Unabhängig von den geschilderten Begleitumständen der Beigeordnetenwahl wünscht sich die SPD-Fraktion - wie schon bisher praktiziert - eine gute Zusammenarbeit mit allen im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen .
