Aktuell
Mülheim-Kärlich. Im November führt die Stadt erstmals die Wahl eines Beirates für Migration und Integration durch. Lange im Landkreis etabliert, sind auch Gemeinden zu dessen Einrichtung verpflichtet, die mindestens 1000 Menschen mit Migrationsgeschichte fassen. Dies ist in Mülheim-Kärlich erstmals der Fall. Der Stadtrat genehmigte eine Satzung mit drei zu Wählenden für die fünfjährige Wahlzeit. Der Beirat soll den kulturellen und sozialen Austausch fördern und Menschen mit Migrationshintergrund ein Sprachrohr anbieten. Er wird von den Migrantinnen und Migranten gewählt.
Mülheim-Kärlich. Auf der Mülheimer Kirmes bot die SPD einen Stand mit Kinderschminken an. Dutzende Kinder liefen diesen zur Freude der Eltern an, die dafür eine freiwillige Spende ließen. Den auf SPD-Kosten aufgerundeten Betrag in Höhe von 150€ übergab SPD-Fraktionssprecher Jan Badinsky nun an die Initiative Mülheim-Kärlich e.V. Das Geld unterstützt die Skatepark-Maßnahme des Vereins. Hierzu Badinsky: "Wir danken Maike Brücken und Svenja Bermel, die vielen Kindern eine Freude gemacht haben. Der Spendenbeitrag der Eltern und der SPD ist gut angelegt. Zur erfolgreichen Kirmesorganisation möchte ich der Initiative, hier um Gerd Harner und Klaus Herbel, gratulieren."
VG Weißenthurm. Die Wählerinnen und Wähler hatten das Wort: Mit Klaus Herbel, Jan Badinsky, Achim Bermel, Albert Weiler, Reinhold Pohl, Gabriele Kohns und Ozan Turmus gehören sieben Akteure der neuen SPD-Fraktion an. Letzterer durfte schon in der ersten Sitzung ins Gremium nachrücken, wurde doch Ratsmitglied Stephan Schuth zum Beigeordneten der Verbandsgemeinde gewählt und legte hierfür das Gremienmandat nieder. Schuth erfuhr mit 33 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen ein starkes Votum. Er wurde mit Winfried Erbar (CDU), Karl Mannheim (FWG) und Martin Jende (Grüne) feierlich durch VG-Bürgermeister Przybylla ernannt.
Mülheim-Kärlich. Fünf Mitglieder gehören der neuen SPD-Fraktion an: Jan Badinsky, Achim Bermel, Stephan Schuth, Detlef Brücken und Ramona Reif. Letztere durfte schnell in den Rat nachrücken, da Albert Weiler erneut zum Beigeordneten der Stadt Mülheim-Kärlich gewählt wurde. Dafür legte dieser sein Ratsmandat nieder. Die Urkunde des Bürgermeisters gab es unter Gratulationen prompt. Die neue SPD-Fraktion wird unterdessen von Jan Badinsky geführt, der bereits als junger Bürgermeisterkandidat auf sich aufmerksam machte. Auf ihn wird die SPD einstimmig bauen. Sein Vertreter ist Vorgänger Achim Bermel, der Badinsky mit langjähriger Erfahrung zur Seite steht.
Mülheim-Kärlich, Bahnhof. Im Rahmen einer Begehung des Spielplatz Mozartstraße wurde Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky (SPD) auf eine verbesserungswürdige Verkehrssituation in der Nähe aufmerksam gemacht. Eltern des Baugebietes schilderten ihm, dass ihre Kinder auf dem Weg zur Bahnhofer Grundschule die „Alte B9“ genannte Landstraße 121 queren müssten. Dies geschehe auf Höhe des Fußgängertunnels in Nähe zur Kreuzung Beethovenstraße. An besagter Stelle befindet sich eine Querungsinsel auf der Fahrbahnmitte, die das Passieren der Straße erleichtert. Jedoch müssen die Schulkinder dem fließenden Verkehr Vorrang gewähren, stehen bleiben und die Durchfahrt der Fahrzeuge abwarten. Für die Sicherheit ihrer Kinder sehen die Eltern das nur als zweite Wahl und wünschen sich ergänzend einen Zebrastreifen.
Mülheim-Kärlich. Nachdem bekannt wurde, dass dem Rathaus bei der ersten Tauris-Ausschreibung kein wertbares Angebot eines Unternehmens vorlag, nimmt Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky nun Stellung:
"Die SPD hat konsequent alle Beschlüsse mitgetragen, das Tauris zu erhalten. Dieser Linie bleibe ich treu. Ich werde dem kommenden Rat vorschlagen, die zuletzt gescheiterte Ausschreibung für die Übergabe an einen passenden Unternehmer zu wiederholen. Wie bei der Personalsuche braucht es manchmal einen zweiten Anlauf. Das Tauris ist uns die Mühe und den Versuch wert."
VG Weißenthurm. Die Wahlzeit geht zu Ende und die SPD war mit 10 Persönlichkeiten im Verbandsgemeinderat vertreten. Dies hatte sie dem Wählervotum zu verdanken. Sie hat Vorschläge gemacht und darauf geachtet, dass die kommunalen Ausgaben sinnvoll und sozial eingesetzt wurden. Hierzu Klaus Herbel, Vorsitzender: „Die SPD dankt dem Bürgermeister und den Beigeordneten für die faire Zusammenarbeit. Auch ein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien für ein manchmal streitbares, aber immer sachliches Auskommen. Vor allem dankt die Fraktion den Wählerinnen und Wählern, die ihnen ihr Vertrauen gegeben haben.“ Die SPD beabsichtigt auch in Zukunft eine soziale und umweltfreundliche Stimme im Rat zu sein.
Auf dem Bild ist die SPD-Fraktion: Klaus Herbel als Fraktionssprecher, Albert Weiler, Stephan Schuth, Wilfried Zils, (Achim Bermel fehlt), je aus Mülheim-Kärlich, Karin Rössler, Andreas Zirwes, je aus Weißenthurm, Reinhold Pohl aus Urmitz, Erna Schneider aus Kettig, Erich Distelkamp aus Bassenheim. Einen Dank sendet die SPD auch den ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern.
Sehr gute und interessante Redebeiträge konnten die Gäste beim SPD Bürgerempfang im Foyer der Wernerseckhalle am letzten Sonntag hören. Die Beiträge und Redner repräsentierten alle Ebenen der Kommunal- sowie Landes- und Bundespolitik. Lothar Kalter, aktueller Ortsbürgermeister unsd erneuter Kandidat der SPD sprach über die wichtigsten der kurz vor dem Baubeginn stehenden Projekte: Umgestaltung Raiffeisenplatz und Neugestaltung der Hauptkreuzung. Dabei betonte er zugleich wie wichtig es ihm ist, auch weiterhin als Ortsbürgermeister diese Projekte in der nächsten Legislatur zu begleiten und ins Ziel zu bringen.
Verbandsgemeinde-Bürgermeister Maximilian Mumm sprach das wichtige Thema 'ärztliche Versorgung im Maifeld' an und betonte, dass die zu diesem Thema neu geschaffene Stelle in der Verwaltung schon gute Früchte getragen hat. Das zeige sich zum einen in der Anzahl von aktuell 15 Hausarztpraxen im Maifeld und die immer wieder durchgeführte Analyse der demographischen Situation zur besseren Planung und damit Sicherstellung unserer ärztlichen Versorgung.
Im zweiten Schwerpunkt seiner Rede informierte er über die Bemühungen im Verbandsgemeinderat, so genante Potentialflächen für Solar- und Windenergie-Erzeugung auf dem Maifeld zu identifizieren.
Der nächste Redner war Marko Boos, der SPD Landratskandidat, der die Gelegenheit nutzte, sich den Gästen näher vorzustellen. Sein Themenschwerpunkt ist die unbefriedigende aktuelle Situation des ÖPNV im Kreis MYK. Als grösstes Handicap beim Versuch Verbesserungen zu erreichen, sieht er die fehlende Datentransparenz des Anbieters und des heutigen Kreistags. Hier wird er, im Falle seiner Wahl, für eine bessere und zielführendere Situation des ÖPNV sorgen.
In der Rede von Marc Ruland, SPD Generalsekretär des Landes Rheinland-Pfalz stand das Thema Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Mittelpunkt. Er betonte nachdrücklich, wie wichtig es ist, den Rechtsextremismus zu bekämpfen und unsere Demokratie zu schützen. Wörtlich: "Die SPD ist und bleibt die Brandmauer gegen Rechts!" Für diese Aussage erntete er großen Applaus von allen Zuhörern. Hierzu sei noch zu erwähnen, dass am nächsten Samstag, dem 27. April, 11:00Uhr, eine Demo gegen Rechts und gegen Fremdenfeindlichkeit in Ochtendung stattfindet. Alle sind aufgerufen 'Flagge zu zeigen'.
Im Anschluß an seine Rede nahm Marc Ruland zusammen mit Hubert Schmitt, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsverein , Ehrungen von langjährigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins vor.
Den Abschluß bildete mit seiner Rede Dr. Thorsten Rudolph MdB.
Er vertritt als Bundestagsabgeordneter in Berlin den Wahlkreis Koblenz und betreut auch gleichzeitig den Landkreis Mayen-Kobelnz.
Er sprach vielen aus dem Herzen, als er in seiner Rede die heutigen Sorgen der Menschen benannte:
die Sorge um die Demokratie bei uns und in Europa.
die Sorge um einen Krieg in Europa,
die Sorge um Wohlstandsverlust
und die Sorge um unseren Planeten.
Dr. Thorsten Rudolph wies in aller Deutlichkeit darauf hin, dass es keine Zusammenarbeit mit rechten Parteien auf allen politischen Ebenen seitens der SPD geben wird und er bat auch nachdrücklich die anderen demokratischen Parteien diese Position zu vertreten.
Um dem Wohlstandsverlust zu begegnen, sagte er: "müssen alle Wachstums-Hemmer beseitigt, die Verkehrsinfrastruktur verbessert und die Digitalisierung in allen Bereichen vorangetrieben werden.
Was die Sorge um das Leben auf unserem Planeten betrifft betonte er in aller Dringlichkeit, das 1,5 Grad Ziel bezüglich der Erderwärmung einzuhalten. Dies sei nur mit einem Ausbau der erneuerbaren Energien, Einführung grüner Wasserstofftechnik und mit einer Verkehrswende zu erreichen.
Im Anschluß wurde noch lange intensiv über die gehörten Punkte der einzelnen Reden untereinander diskutiert.
Damit endete ein sehr interessanter Tag, der bei vielen sicherlich noch bleibende Eindrücke und Ansichten hinterlassen hat.
Alles ist hergerichtet für den Bürgerempfand des SPD-Ortsvereins Ochtendung, morgen, Sonntag 10:30Uhr, in der Wernerseckhalle. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf interessante Reden von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin nach Berlin mit Dr. Thorsten Rudolf MdB, und natürlich auf gute und interessante Gespräche mit den Ochtendunger Bürgern bei einem kleinem Imbis und Getränken.
Mülheim-Kärlich. Wenn am 9. Juni die Kommunal- und Europawahlen stattfinden, wird es an den Wahlurnen zu einer hinterfragenswerten Trennung kommen: 16- und 17-Jährige werden das Europaparlament wählen dürfen und damit zum Beispiel über Finanz- und Agrarpolitik mitentscheiden. Gleichzeitig dürfen Sie ihren eigenen Stadtrat erst ab 18 Jahren wählen und sind folglich mit 16 oder 17 Jahren von der Mitbestimmung bei der örtlichen Vereins-, Freizeit- oder Umweltpolitik ausgeschlossen.
Schön und sehr informativ war's heute beim 1. Informationsstand der SPD Ochtendung. Wir konnten viele gute Gespräche führen und dabei viele Anregungen und Ideen mitnehmen. Unser SPD Landratskandidat Marko Boos war auch mit dabei und nutzte die Gelegenheit sich den Ochtendunger Bürger*innen vorzustellen. Wir wünschen allen Ochtendunger ein schönes und friedliches Osterfest.
Eure SPD Ochtendung
Ausbau Bahnhofstraße
Die Notwendigkeit ist schon mehrere Jahre unbestritten, die Realisierung hat sich aus rechtlichen Gründen verzögert, im Laufe des Jahres 2024 sollten die Ausbauarbeiten weit gedeihen, wenn nicht weitestgehend zum Abschluss gebracht werden können. Wie versprochen wird die Abrechnung, wie für alle künftigen Ausbaumaßnahmen nicht mehr über hohe Einmalbeiträge erfolgen.
Gesundheit und Pflege
Die Besetzung der Hausarztsitze zur Gewährleistung der hausärztlichen Versorgung der Ochtendunger Bürgerinnen und Bürger ist im Blick und in der Begleitung der Gemeindeverwaltung. In guter Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld unterstützen wir mit eigenen persönlichen Gesprächen die Sicherstellungsaktivitäten.
Gewerbegebiet Beidseits der Koblenzer Straße
Es ist mir als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ochtendung maßgeblich mit gelungen, alle Eigentümer zum Verkauf ihrer Grundstücke im nördlich der Koblenzer Straße gelegenen Geltungsbereich des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans zu bewegen. Flächenmäßig sind somit alle Vorausseitzungen für den Einstieg von Privatinvestoren geschaffen.
Kinderspielplätze
Die drei großen Kinderspielplätze „Im Linnerich“, am Theodor-Heuss-Ring und „Im Vogelsang“ werden neben der regelmäßigen Betreuung durch den Bauhof ständig – auch mit maßgeblicher Unterstützung des Fördervereins für den Jugendtreff und der kath. Kirchengemeinde – aufgewertet. Abgängige Spielgeräte werden zeitgemäß erneuert.
Wanderwege
Eine ganz aktuelle Bereicherung erfährt das Wanderwegenetz. Ein 12 km langer „Rundwanderweg Ochtendung“ wurde nach Erstellen des Streckenplans durch die Gemeindeverwaltung vom Bau- und Planungsausschuss beschlossen. Die Beschilderung ist in Vorbereitung und voraussichtlich noch im späteren Frühjahr montiert werden können.
Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“ wählte die SPD VG Weißenthurm am 23.02. ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Juni. Unter der Leitung des Landratskandidaten Marko Boos versammelte sich der Gemeindeverband im Kaltenengerser Hotel Larus.
Mülheim-Kärlich. Als 2023 der Lagerraum des Mülheimer Möhnenclub durch Vandalismus verbrannte, war der Frust groß. Karnevalistischer Fundus im Wert tausender Euro löste sich buchstäblich in Rauch auf. Die SPD um Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky fühlte mit und ergriff Initiative. Mit Krimiautor Dieter Aurass luden sie zur Benefizlesung am 15.03. in den Nebensaal der Kärlicher Kurfürstenhalle.
Mülheim-Kärlich. Insgesamt drei Grillhütten gehören zum Stadtbild wie das Amen in der Kirche: Hümmeroth bei Mülheim, Dalfter bei Kärlich und die Hütte Bahnhof. Regelmäßig „pilgern“ Vereine für ihre Helferfeste zu den Feuerstätten und lassen es sich gut gehen. Auch Familien- und Jugendgruppen suchen nach einer schönen Zeit, die sie ausweislich vieler Reservierungen zumeist finden.
Mülheim-Kärlich. Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Jan Badinsky (27), macht die Grundsätze seiner Haushaltspolitik transparent. So bekannte er sich Anfang des Jahres dazu, von Erhöhungen der Grund- oder Gewerbesteuer absehen zu wollen, solange die Stadt kann und darf. Hierzu Badinsky: „In den vergangenen Jahren hatten wir eher die Herausforderung, das vorhandene Geld auszugeben, statt es zu haben. In der Einheitskasse, unserer Geldbörse, liegen über ein Dutzend Millionen Euro Rücklagen. Auf diese müssen wir in der Krise zugreifen und investieren – in die Hallen, Schulen, Grillhütten, Wege, Vereine, Spielplätze und einiges mehr. Das Geld wurde als Steuern über Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern erspart.“
Mülheim-Kärlich. Der im November nominierte SPD-Bürgermeisterkandidat Jan Badinsky (27) möchte mit inhaltlicher Arbeit überzeugen. Vor allem aus dem Vereinsehrenamt erreichten ihn und sein Team Stimmen darüber, dass es in der Breite der Vereine beim Nachwuchs knirscht – dieser finde häufig gar nicht erst den Weg ins Ehrenamt. Komme der Ballsport vergleichsweise glimpflich davon, leiden zunehmend Vereine des Brauchtums oder mancher Hilfsorganisation. Vereinsvorstände machen sich Sorgen, was in zukünftigen Jahren wird, wenn sie das Zepter an kaum vorhandene Nachwuchskräfte übergeben möchten.
Mülheim-Kärlich. Der Vorsitzende, Achim Bermel, schlug ihn für die Stadtbürgermeisterwahl 2024 vor – gerne nominierte die SPD-Mitgliederversammlung den 27-jährigen Kommunalbeamten Jan Badinsky. Die Aktiven kamen am 03.11. zur Auffassung, dass der studierte Verwaltungsprofi die Stadt in eine gute Zukunft führt.
Die Mitgliederversammlung hat am 03.11. entschieden: Jan Badinsky wird die SPD Mülheim-Kärlich als Bürgermeisterkandidat in die Kommunalwahl 2024 führen! Der studierte Kommunalbeamte bringt Schlüsselfertigkeiten mit, ist in mehreren Vereinen aktiv und übernimmt gerne Verantwortung für andere Menschen. Nähere Informationen zur Personalentscheidung folgen.
Die Listenspitze komplettieren auf den Plätzen 2 bis 10: Ursula Maurer, Achim Bermel, Ramona Reif, Albert Weiler, Svenja Budde, Stephan Schuth, Christa Schäfer, Wilfried Zils und Detlef Brücken.
VG Weißenthurm / Kaltenengers. Mitglieder und interessierte Bürger besuchten eine Infoveranstaltung der SPD VG Weißenthurm: In Begleitung des Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph und Landratskandidaten Marko Boos besichtigten sie die Wassergewinnungsanlage der Wasserwerke Koblenz/Weißenthurm in Kaltenengers.
Wer Politik gestalten will, muss unter die Leute gehen. Diesem Grundsatz folgend besuchte die SPD Mülheim-Kärlich die Mülheimer Kirmes. Zunächst bewunderte man, wie der Kirmesbaum am Kolpingplatz aufgestellt und die “deckste Kirsche” angebracht wurden. Dann stärkte man sich bei der örtlichen Wirtschaft am Alten Brauhaus, um schließlich beim Bummel über den Platz Chateau Renault die aufgebauten Fahrgeschäfte zu besichtigen.
Die SPD Fraktion in Urbar setzt sich für einen ausgeglichenen Haushalt ein
Die Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht hat in diesem Jahr – ganz anders als in den vergangenen Jahrzehnten – einen ausgeglichenen Haushalt verlangt. Das ist aus Sicht der SPD Fraktion nicht nachvollziehbar.
Die Einhaltung dieses absolut ausgeglichenen Haushaltes hat den Rat gezwungen, viele notwendige Dinge wie auch den Bau des kommunalen Kindergartens zu verschieben. Das bedeutet, dass diese notwendige Maßnahme bei der aktuellen Teuerungsrate und Zinsentwicklung in den nächsten Jahren noch teurer werden. Die Eltern brauchen eine gute und zuverlässige Betreuung und haben auch ein Recht auf eine Ganztagsbetreuung ihrer Kinder ab zwei Jahren. Da durch die Vorgaben des Landes zusätzlicher Raum notwendig geworden ist, ist es der SPD-Fraktion unverständlich, dass der Kreis solche Maßnahmen nicht aus seinen Vorgaben ausnimmt.
Für die SPD-Fraktion ist es natürlich nicht einfach, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Aber das ein oder andere Mal ist man aufgrund der gegebenen Umstände dazu gezwungen. Eine Gemeinde hat nicht viele Möglichkeiten, Einnahmen zu erzielen. Zum einen hat sich die SPD-Fraktion zu einer strikten Sparsamkeit verpflichtet. Sie hat sich mit großen Bauchschmerzen dafür entschieden, dass viele freiwilligen Leistungen gestrichen wurden – allerdings nicht bei der Förderung der Vereine und auch nicht bei der Betreuung der Grundschülerinnen und Grundschüler.
Die Einnahmesituation der Gemeinde muss sich langfristig verbessern. Neues Gewerbe könnte die Gemeindekassen durch Steuereinnahmen füllen. Da sich aber aufgrund fehlender Gewerbegrundstücke kein neues Gewerbe ansiedeln kann, beziehungsweise bestehendes Gewerbe abgewandert ist, hat sich die SPD-Fraktion schweren Herzens dafür entschieden, die Grundsteuer A und B sowie die Gewebesteuer moderat anzuheben. Diese schwierige Entscheidung ist nicht unbedingt für dieses Jahr entscheidend aber unter anderem vor dem Hintergrund des nötigen Ausbaus des Kommunalen Kindergartens und weiterer erforderlichen Maßnahmen notwendig. Urbar konnte nicht von dem Entschuldungsfond profitieren. In dieser schwierigen Situation setzt sich die SPD mit Augenmaß dafür ein, die hohe Lebens- und Wohnqualität für alle Urbar aufrecht zu erhalten.
PM der SPD Fraktion im Gemeinderat Urbar
Urbar. Sind die Spielplätze in Urbar kindgerecht und spieltauglich? Gibt es Verbesserungsbedarf? Dieser Frage möchte die SPD in Urbar mit Bürgerinnen und Bürgern und natürlich mit Kindern und Jugendlichen vor Ort nachgehen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind am Freitag, 16. Juni um 17.00 Uhr herzlich zu der Spielplatzbegehung eingeladen. Treffpunkt ist der Kreisel in der Hilda-von-Stedmann-Straße. Der Weg wird zu den beiden Spielplätzen auf dem „Besselicher Feld“, über den Hellengraben, zum Schützenplatz und abschließend zur Grundschule führen. Gute Ideen und Anregungen helfen allen Generationen in Urbar!
VG Weißenthurm / Mülheim-Kärlich. Am 16.05. besuchte eine Delegation der SPD VG Weißenthurm die gemeinnützige Organisation „Glücksritter“ in Mülheim-Kärlich. Hier konnten Klaus Herbel (SPD-Vorsitzender) und Jan Badinsky (SPD-Geschäftsführer) eine Geldspende über 130 € sowie Sachspenden überreichen. Die Geldspenden gingen Wochen zuvor in einem Döschen ein, das die SPD an der Theke auf der Ehrung des Politikers mit Herz in Urmitz aufstellte. Hierzu Herbel: „Wir wollten in der Hauptsache nicht nur Norbert Bahl ehren, sondern nebenher auch etwas für das Vereinsleben in der VG sammeln. Es ist eine Geste, die helfen soll, das Ehrenamt zu unterstützen.“ Ferner Badinsky: „Wir nehmen das Engagement der Ehrenamtlichen wahr und schätzen es. Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft und verdienen unsere Aufmerksamkeit.“
VG Weißenthurm. Die SPD, Freunde und Familien kamen zu 40 Personen am 5. Mai zusammen, um einen Großen der Kommunalpolitik zu ehren: der langjährige Urmitzer Bürgermeister Norbert Bahl wurde zum Politiker mit Herz ausgezeichnet! Dass der Verwaltungsbeamte, welcher Geschäftsführer des Bundeswehr-Sozialwerks ist, der diesjährige Preisträger würde, pfiffen schon die Spatzen vom Dach, als sich das Foyer der Peter-Häring-Halle füllte.
Mit dem jüngsten Beschluss des Rates ist der Weg für ein großes Wohnbauprojekt in Ochtendung frei. Die SPD Fraktion konnte sich mit Ihrer Ansicht durchsetzen, dass in dem abzuschließenden Durchführungsvertrag nicht während der laufenden - bereits finalen - Verhandlungen plötzlich eine Infrastrukturabgabe erhoben werden soll, die weder bislang in Ochtendung noch auf dem Maifeld insgesamt gefordert wurde. Auch wenn dies ein legales, nur auf dem Verhandlungswege herbeizuführendes Finanzierungselement sein mag, hielt die SPD es nicht für legitim, im laufenden Verfahren - auch aus dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung heraus zu einem parallelen Investitionsprojekt - eine solche Forderung einzubringen. Offen ist die SPD-Fraktion dafür, für künftige Investorenvorhaben von Anfang an die Infrastrukurabgabe zu verhandeln, damit für den Investor zu einem frühen Planungsstand klar und transparent ist, was an finanziellen Forderungen auf ihn zu kommt. Der SPD Mehrheitsfraktion war es ebenso wichtig, dass die Ortsgemeinde mit ihrem Ortsbürgermeister weiterhin als verlässlicher Verhandlungspartner gilt.
Letztendlich hat der Investor - und auch die Gemeinde - mit dem Beschluss in Kürze Planungssicherheit für das bedeutende Wohnbauprojekt in der Ortsmitte, womit auch eine jahrzehntelange städtebauliche Brache beseitigt wird. Neben den Neubaugebieten dient das Bauvorhaben im Kanalweg ebenfalls dazu, neuen Wohnraum in attraktiver Zentrumslage zu schaffen. Positive Aspekte für ganz Ochtendung, die manchem im Verlauf der Debatte offensichtlich aus dem Blickfeld gerieten.
Mülheim-Kärlich. Seit geraumer Zeit freuen sich viele Anwohner der Stadt über ruhigere Nächte und sicherere Wege. In mehreren Straßen wurde das Tempo bereits auf 30 km/h reduziert. Dies betraf vor allem Straßen an den Grundschulen, Kindergärten und am Altenheim. Nach dem Willen der SPD Mülheim-Kärlich soll die Ausnahme jetzt zum Grundsatz werden.
VG Weißenthurm. Wenn SPDler Mitgliederversammlung machen, ist dies ein Höhepunkt im politischen Veranstaltungskalender. Marc Ruland, Generalsekretär der Landes-SPD und zugleich Kreisvorsitzender, ließ es sich nicht nehmen, die Wahlversammlung der SPD VG Weißenthurm persönlich zu leiten. Diese fand am 30.09. im Saal des Kaltenengerser Hotel Larus statt. Rund 25 Anwesende erfreuten sich bei kühlen Getränken.
Urbar. Die Urbarer Sozialdemokraten bedauern es sehr, dass es dem SPD-Kandidaten Dominik Pretz nicht gelungen ist, die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vallendar zu erreichen. Den Wahlkampf des jungen Verwaltungsfachmanns bezeichnet der SPD-Ortsverein als „engagiert und frisch“.
VG Weißenthurm. Retten, schützen, löschen, bergen - zu diesen Aufgaben hat sich die freiwillige Feuerwehr in der VG verpflichtet. Im Extremfall retten sie Menschenleben. Grund genug für die SPD-Fraktion, den Einsatzkräften am 16.09. einen Besuch abzustatten und aktuellen Entwicklungen auf den Zahn zu fühlen. Empfangen wurde die Fraktion von VG-Wehrleiter Lenarz, Stellvertreter Ihrlich und Wehrführer Zimmer. Ergänzend waren Aktive aus der örtlichen Einheit zu Gast.
Es gibt endlich wieder gute Nachrichten. Nach dem pandemiebedingten Ausfall in den letzten zwei Jahren wird der SPD-Ortsverein Ochtendung in diesem Jahr wieder seinen traditionellen Trödelmarkt ‘Rund um die Kirch’ am Samstag dem 03. September 2022 veranstalten. Wer sich mit einem Verkaufsstand aktiv am Marktgeschehen beteiligen möchte, setzt sich bitte per Email: troedelmarkt.ochtendung@mail.de oder telefonisch (015678277088) mit den Organisatoren in Verbindung. Die Standgebühr beträgt 15,-€. Für Kinder, die ihr Spielzeug trödeln möchten, entfällt die Standgebühr. Der Aufbau beginnt um 06:00Uhr, ab 07:00Uhr ist der Trödelmarkt bis 16..00 Uhr geöffnet. Wir wünschen jetzt schon allen Teilnehmern und Besuchern einen schönen und erfolgreichen Markttag.
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Torsten Rudolph konnten, erstmals wieder nach Corona, acht Parteimitglieder aus der VG das politische Berlin kennenlernen. In vier Tagen bewältigten die fünfzig Teilnehmenden aus dem Raum Koblenz ein großes Programm. Dieses erstreckte sich jeweils über den ganzen Tag. Als Highlight diente die Besichtigung des Deutschen Bundestages mit der Möglichkeit, sich über die Arbeit unseres Abgeordneten Dr. Rudolph zu informieren. Ein Muss war auch der Besuch des Museums "Alltag in der DDR". Es brachte den Teilnehmenden die Geschichte Ostdeutschlands näher. Später wurde im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und in der Gedenkstätte „Stauffenberg“ das Thema NS-Zeit beleuchtet. Zwischen den Terminen konnten die Teilnehmenden noch andere politische und historische Gebilde sehen, beispielsweise Reste der Berliner Mauer. Dank des hervorragenden Mitarbeiters vom Presse- und Informationsamt wurde die Reisegruppe ausgiebig über die Geschichte Berlins informiert. Manch Kurioses war dabei. Neben bekannten SPD-Mitgliedern konnten weitere Kontakte zu anderen Ortsvereinen geknüpft werden. Gemeinsame Heiterkeit hat zu einem angenehmen Aufenthalt beigetragen. Dank gilt dem Abgeordneten Dr. Torsten Rudolph und dessen Organisator Peter Staudt.
(Bildunterschrift: Teilnehmende des SPD-Gemeindeverbandes mit Dr. Rudolph, MdB)
Ehrung „Unseres HGZ“
Anlässlich der letzten Stadtratssitzung vor den Sommerferien wurde Herr Hans-Georg Ziesemer für seine über 45-jährige Gremientätigkeit in der Stadt Polch mit einer Dankesurkunde und der goldenen Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch ausgezeichnet. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation aber erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.
Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Hans-Georg Ziesemer war im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat, einigen Ausschüssen und von 2009 bis 2014 als erster Beigeordneter an vielen Projekten und Angelegenheiten der Stadt Polch maßgeblich beteiligt, setzt sich bis heute für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein und ist stets darauf bedacht, die Stadt und deren Entwicklung voranzubringen, Familien einen liebenswerten Lebensraum in Polch zu gestalten und für Firmen einen lukrativen Standort zu schaffen.
Quelle Text und Bild: Stadt Polch
VG Weißenthurm. Am Dienstag, den 24. Mai kam der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zusammen, um u.a. über die Ergebnisse der verbandsweiten Jugendforen zu sprechen. Ursprünglich als Idee der SPD geboren, einen zentralen Jugendrat für mehr Jugendbeteiligung zu gründen, entwickelte sich die Idee zum Kompromiss, stattdessen flächendeckend Jugendforen durchzuführen. Gesagt, getan: Sozialarbeiterin Angela Just („That‘s it“) konnte dem besagten Ausschuss einen umfangreichen Bericht über die Ergebnisse der ersten Welle an Jugendforen präsentieren.
VG Weißenthurm. Wenn am 6. Juli der Verbandsgemeinderat tagt, wird die Wahl der vakant gewordenen Funktion des zweiten Beigeordneten der VG Weißenthurm nachzuholen sein. Die SPD, zweitstärkste Kraft im Rat und bislang ohne Beigeordneten, stellt Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich auf, der zurzeit der Fraktionsvorsitzende der SPD ist und seit vielen Jahren auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands (wir berichteten). Hierzu der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz (MdL): „Ich kenne Klaus Herbel sehr lange und wünsche ihm persönlich viel Erfolg.“
VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.
Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“
VG Weißenthurm. Nach unprovozierter Invasion Russlands in die demokratische Ukraine erlebt die Gesellschaft eine Zeitenwende. Ersten Schrecken verdauend beschloss die SPD VG Weißenthurm, keinen Zweifel an der eigenen Haltung aufkommen zu lassen und friedlich gegen Präsident Putins Krieg zu demonstrieren.
VG Weißenthurm. Sport hält gesund, vereint Generationen und kennt keine Einkommensklassen. Doch läuft alles glatt auf den Plätzen und in den Hallen? Wie haben unsere Vereine „Corona“ verkraftet und welche Investitionen sind notwendig, damit Sport attraktiv bleibt? 16 Anwesende haben am 29.10. im Restaurant Zeidan in Mülheim-Kärlich diskutiert. Zum Meinungsaustausch lud die SPD VG Weißenthurm einige Sportvereine aus der gesamten VG ein.
VG Weißenthurm. Deutschland hat seinen 20. Bundestag gewählt. Auf der Koblenzer Wahlkreisparty im Café Dormonts haben sich daher auch eine Vertreterin und zwei Vertreter aus dem SPD-Gemeindeverband Weißenthurm bei guter Stimmung eingefunden. Der Wahlabend bot einige Spannung, zumal Dr. Rudolph in Sichtweite für den Gewinn des Direktmandats gelangte. Der Abend zog sich bis weit in die Nacht, ehe die Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen belastbar wurden. Nur denkbar knapp unterlag Dr. Rudolph dem Direktmandatsinhaber Josef Oster (CDU). Dr. Thorsten Rudolph wird jedoch über die rheinland-pfälzische SPD-Landesliste in den Bundestag einziehen. Damit tritt er die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger (SPD) an, der nach acht Jahren freiwillig aus dem Bundestag ausscheidet und sich seinerseits für Dr. Rudolph eingesetzt hat.
Christoph Schmitt, Direktkandidat der SPD für die anstehende Bundestagswahl besuchte gemeinsam mit Vertretern der örtlichen SPD die Reptilienauffangstation von Patrick Meyer in Polch. Ähnlich wie in einem normalen Tierheim, kümmert sich Patrick Meyer in seinem Poecitarium, dem „wildesten Haus der Eifel“ wie er es selbst nennt, um ausgesetzte exotische Tiere. So zählen zu seinen „Mitbewohnern“ Vogelspinnen, Wasser – und Landschildkröten, Schlangen, Leguane und vieles mehr.
"Es ist leider so, dass man vieler dieser Tiere in Deutschland einfach, billig und legal kaufen kann. Manche Leute wollen die Tiere dann nach einiger Zeit nicht mehr oder sind schlicht mit der Haltung der Tiere überfordert. Viele setzen die Tiere dann einfach aus oder versuchen auf anderen Wegen, sie loszuwerden. Dann komme ich ins Spiel“ erklärte Patrick Meyer. Er betreibt die ehrenamtliche Auffangstation für verwaiste Reptilien schon seit einigen Jahren. Um diese zu finanzieren verkauft er Tierzubehör, hält Kurse an Schulen und bietet Lehrgänge an. Damit Menschen, die sich Echsen, Schlangen und Spinnen anschaffen, auch wissen, worauf sie sich einlassen.
Christoph Schmitt zeigte sich beeindruckt von dem Engagement des Reptilienfreundes: „Patrik Meyer betreibt die einzige Reptilienauffangstation in Rheinland-Pfalz. Was er hier in den letzten Jahren in Eigenregie aufgebaut hat ist beachtlich.“
Welche überregionale Bedeutung seine Auffangstation hat, wird aktuell durch die schlimme Flutkatastrophe an der Ahr deutlich. In den vergangenen Tagen wurden hier unzählige Tiere aus dem Ahrtal aufgenommen, die durch die Flutkatastrophe von ihren Besitzern getrennt wurden.
„Ich danke Patrick Meyer für die sehr interessanten Einblicke und den unermüdlichen Einsatz zum Wohl der Tiere. Wo wir können, werden wir Patrick in seiner Arbeit unterstützen“ so der SPD Kandidat Christoph Schmitt abschließend.
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie im Land tagte unter strengen Hygienebestimmungen, um ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. In Gensingen rangen 200 Delegierte unter freiem Himmel um die richtige „Startaufstellung“ für das Duell um die Kanzlerschaft – und damit für Olaf Scholz. Geprägt war die Landesvertreterversammlung von besonderer Einigkeit. Trotz Mundschutz, Abstandsgebot und Einbahnstraße erfreuten sich die Teilnehmenden bester Stimmung. Nach einer inspirierenden Rede von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellten sich alle Direktkandidierenden der Versammlung.
Mit einem ausgezeichneten dritten Listenplatz wurde das kompetente Auftreten des Direktkandidaten Dr. Thorsten Rudolph gewürdigt. Dr. Rudolphs Wahlkreis beinhaltet die VG Weißenthurm. Dass dieser das Gespräch mit den Menschen ernst nimmt, stellte Dr. Rudolph in den vergangenen Monaten bei einigen Gelegenheiten unter Beweis. In seiner jüngsten Kampagne „Lieblingsplätze“ vernetzte er sich mit lokalen Bekanntheiten, Orten und Themen.
„Dr. Thorsten Rudolph ist ein Glücksfall für die Verbandsgemeinde“, resümiert der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel. Und weiter: „Der studierte Volkswirt hat klar zu erkennen gegeben, dass er Gelder für die Stärkung der Region mobilisieren möchte. Das kommt uns allen zugute.“
Jan Badinsky, Geschäftsführer der VG-SPD und Landesdelegierter, ergänzt: „Ich habe Dr. Thorsten Rudolph die Stimme gegeben, weil er das Zeug dazu hat, sich im Bundestag durchzusetzen. In Koblenz arbeiteten wir Jahre zusammen. Dr. Rudolph ist standhaft und verbindlich.“
(Bildunterschrift: Dr. Thorsten Rudolph (mittig) und Delegierte)
Am Freitag, den 30. April 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dann Rüdiger Schäfer.
Am 7. Mai steht dann SPD-Stadtratsmitglied Katja Büchner allen Bürgerinnen und Bürger telefonisch zur Verfügung.
Beide Gesprächspartner sind jeweils von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Clemens Hoch für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratie ehrte bei ihrem digitalen Neujahrsempfang Clemens Hoch für seine 25-jährige Mitgliedschaft. Mit 18 Jahren trat Clemens Hoch in die SPD ein und war ein Jahr später Geschäftsführer der Andernacher SPD. Dieses Amt hatte er bis 2000 inne. Später wurde er stellvertretender Vorsitzender der Andernacher SPD. Im Jahre 1999 wurde Hoch in den Stadtrat gewählt und wurde 2004 Fraktionsvorsitzender, dieses Amt führte er zehn Jahre lang.
VG Weißenthurm. Schmunzelnd nahm der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm die Werbung des CDU-Kandidaten in der Januar-Ausgabe des Stadt-Journal Mülheim-Kärlich zur Kenntnis. In dessen Werbung auf Seite 21 wies sich dieser mutig als „Mitglied des Landtages“ aus. Dies suggeriert der fiktive Wahlzettel im Hintergrund wörtlich, welcher in der Werbung eingebettet liegt.
Dazu Jan Badinsky, Geschäftsführer der SPD VG Weißenthurm: „Wir dachten immer, Herr Josef Dötsch sei der Abgeordnete. Wir konnten gar nicht ahnen, wie falsch wir lagen. In den Protokollen des Landtags fand sich nämlich nie ein Hinweis auf den vermeintlichen Abgeordneten Peter Moskopp.“
Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm, schließt sich dem an: „Wir hoffen, der CDU-Kandidat hat besagte fünf Jahre sehr erholsam verbracht.“
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 6. November 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Gerd Schumann. Er ist Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.
Gerd Schumann ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
SPD Mitgliederversammlung zum Flächennutzungsplan, Mensa und Verabschiedung eines Ratsmitglieds
Urbar. Die SPD Urbar ist davon überzeugt, dass eine moderate Entwicklungsmöglichkeit einer Wohnbebauung und des Gewerbegebietes mit ökologischer Ausrichtung machbar und notwendig ist. Dieses war eines der vielen Themen der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag.
Andernach. Am kommenden Freitag, den 18. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied und Vorsitzender der AG 60plus Heribert „Molly“ Zins, er ist von 16 bis 17 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
Auf Einladung des 1. Vorsitzenden des SV Ruitsch- Kerben, Christian Frank, trafen Vertreter des Vorstandes und der Stadtratsfraktion der SPD Polch am Sportplatz in Ruitsch um sich von den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die der Sportverein derzeit durchführt, zu überzeugen.
Seit Mitte April, wird unter sehr viel ehrenamtlichen Einsatz von Vereinsangehörigen und Spielern, das Vereinsheim komplett saniert und renoviert, erläuterte Christian Frank. Er betonte, dass ohne den unermüdlichen, freiwilligen Einsatz, dieses gewaltige Projekt niemals zu Stämmen gewesen wäre. Gleichzeitig betonte er die Unterstützung durch Sachspenden von ortsansässigen Unternehmen. Einen besonderen Dank gilt der Stadt Polch, die die Umbaumaßnahmen unterstützt. Hier wurde u.a. auf Antrag der SPD-Fraktion die Ausstattung mit einem neuen Gastank umgesetzt. Weiterhin stellte die Stadt Fachkräfte bei der Beseitigung von Wasserschäden zur Verfügung.
Die SPD bedankt sich bei allen Helfern vor Ort, und wünscht dem SV Ruitsch Kerben weiterhin viel Erfolg bei der weiteren Sanierung, und steht weiterhin helfend zur Seite.
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 11. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Die diesjährige Mitgliederversammlung stand neben den üblichen Regularien im Zeichen der Neuwahl des Vorstandes. Zur neuen Vorsitzenden wurde Jeanette Lehmann gewählt während Günter Pinetzki zukünftig die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt. Um die Kassengeschäfte kümmert sich wie bisher Hubert Schmitt, der von Philipp Liesenfeld als stellv. Kassierer unterstützt wird. Die Funktion des Schriftführers wird weiterhin von Jürgen Lehnigk-Emden wahrgenommen, dem Thomas Kaut als stellv. Schriftführer zur Seite steht. Als Beisitzer unterstützen Willi Willkomm und Georg Ritter zukünftig die Aktivitäten des Vorstandes.
An aktuellen Themen wurden u.a. erörtert die zügige Umstellung auf wiederkehrende Beiträge zum Ausbau der Ortsstraßen, die Aufhübschung des Raiffeisenplatzes, Forcierung erneuerbarer Energien durch Photovoltaik Anlagen auf kommunalen Gebäuden und die Möglichkeiten der Windenergie in Ochtendung sowie die Verschönerung der Spielplätze . Vielleicht spricht dieser kleine Strauß spannender Themen interessierte Bürgerinnen und Bürger an sich bei der Ochtendunger SPD zu engagieren. Ansprechpartner sind alle Vorstandsmitglieder.
Kurzfristig ist die Zusammenarbeit mit dem in Ochtendung, Münstermaifeld und Polch für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ tätigen Planungsbüro maifeldweit beendet worden. Ein neues Ingenieurbüro soll daher kurzfristig die Gesamtplanung des Raiffeisenplatzes sowohl im Straßen- als auch im eigentlichen Platzbereich zu Ende bringen.
Grundlage der Planungen am Raiffeisenplatz war eine Bürgerbeteiligung, bei der sich verschiedene Überlegungen zur zukünftigen Funktion des Platzes ergaben. Hierbei sollte nach dem Bürgerwillen die bisherige Struktur erhalten bleiben und nur in kleineren Bereichen wurden funktionale Verbesserungen erwünscht. In einem Architektenwettbewerb wurden aufgrund des begrenzten Budgets verschiedene Module für die einzelnen Platzbereiche vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion hat sich für die Realisierung der beiden Module „Wasserspiele im Bereich des Wasserlaufs “ und „Bushaltestelle“ ausgesprochen. Beim ersten Modul sollen auf einer rund 100m² großen wasserundurchlässigen Fläche mehrere Wasserspritzdüsen mit der entsprechenden Pumpentechnik installiert werden. Zusätzlich soll der vertiefte Bereich in der Mitte des Platzes durch eine Rampe barrierefrei zugänglich werden. Ergänzend hierzu erfolgt eine Aufhübschung des Platzes beispielsweise durch neue Bänke, Spielgeräte und Sonnenschutz sowie das Ausbessern des Pflasters.
Das zweite Modul umfasst die Hauptstraße im Bereich der Bushaltestelle am Eiskiosk. Hier ist vorgesehen, die bisherige zu schmale Bushaltestelle gegenüber der ehemaligen Gastwirtschaft Esch in den Bereich des Raiffeisenplatzes zu verlegen. Dies geschieht in der Weise, dass durch Verlegung der Strassenführung in Richtung Eiskiosk gegenüber diesem auf der bisherigen Richtungsfahrbahn Koblenz ausreichend Fläche für eine Bushaltestelle mit Wartehäuschen entsteht. In diesem Zusammenhang werden die beiden Bushaltestellen so gestaltet, dass ein barrierefreies Ein- und Aussteigen für die Fahrgäste der Gelenkbusse möglich wird und hier dem zukünftigen ÖPNV-Konzept Rechnung getragen wird.
Die Fußgängerquerung erfolgt zukünftig unmittelbar vor der Einmündung der Klöppelsgasse, so dass hier insbesondere den Schulkindern ein sicheres und übersichtlicheres Wechseln der Strassenseiten ermöglicht wird. Die SPD-Fraktion hat sich auf diese Überlegungen festgelegt und zielt darauf ab, dass diese nunmehr zeitnah nach einer Information der Bürgerschaft ohne weitere politisch oder behördlich bedingte Verzögerungen in 2021 zur Ausführung gelangen. Das Programm „Ländliche Zentren“ muss in Ochtendung nach einer zu langen Planungsphase endlich ein erkennbares Gesicht bekommen.
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 8. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Faisal El Kasmi statt.
Faisal El Kasmi ist Mitglied des Stadtrates sowie stellvertretender Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
Er ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Am Freitag, 24. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Oliver Lescher, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Eich. Lescher ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
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Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise ruht derzeit auch die Ratstätigkeit in Ochtendung.
Dennoch ist die Fraktion der SPD nicht untätig. Da die diesjährige „Umweltaktion" aufgrund der aktuellen Situation nicht wie üblich stattfinden kann, haben Mitglieder der Fraktion am Osterwochenende die Zeit genutzt, um an Wegen und Plätzen Müll im Ort zu sammeln und anschließend zu entsorgen. Dabei war natürlich keine Gruppenaktion möglich, sondern jeder war für sich im Rahmen der Ausgangsbeschränkung unterwegs, selbst in der Nette wurde Müll gesammelt.
Dabei zeigt sich: selbst in Zeiten der Ausgangsbeschränkung werden Unmengen an Müll in der Natur entsorgt, obwohl ausreichende legale Entsorgungsmöglichkeiten vorhanden sind, aus Sicht der SPD-Fraktion ein Armutszeugnis.
Die SPD Ochtendung wünscht sich, dass dieses Beispiel auch andere zu ähnlichen Aktionen animiert.
Die Bilder zeigen SPD-Fraktionsmitglieder und deren Angehörige mit ihren "Ergebnissen".
Am kommenden Freitag, den 3. April 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Katja Büchner statt. Aus aktuellem Anlass findet die Sprechstunde wieder ausschließlich telefonisch statt.
Katja Büchner, Stadtratsmitglied, ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Am kommenden Freitag, den 27. März 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ab sofort findet die Sprechstunde bis Ostern ausschließlich telefonisch statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal Sammy Labidi, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Die Corona-Pandemie stellt uns auch in Rheinland-Pfalz vor enorme Herausforderungen. Der Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen stehen in diesen Tagen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, die Landesregierung hat daher umfangreiche und weitgehende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergriffen. Es gibt dennoch keinen Grund zur Panik. Ziel der aktuellen Maßnahmen ist es, die Ausbreitung zu verlangsamen. Bund, Länder, Kommunen und alle beteiligten Stellen arbeiten entschlossen daran, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und eine bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen.
Am 8. März begehen Frauen in aller Welt den Internationalen Frauentag. Seit mehr als 100 Jahren fordern sie an diesem Tag Gleichberechtigung und prangern die nach wie vor herrschende Gewalt gegen Frauen an. Auch im Arbeitsleben sind Frauen gegenüber Männern nach wie vor benachteiligt.
Die Ochtendunger SPD Frauen wollen am Samstag, den 7.3.2020 zwischen 9.30 Uhr und 11.00 Uhr mit einem Stand auf dem Parkplatz im Bereich KiK auf die Thematik mit roten Nelken aufmerksam machen und informieren.
Wie jedes Jahr fand am ersten Samstag im September der Trödelmarkt „Rund um die Kirch“, organisiert vom SPD Ortsverein Ochtendung, statt. Durch den am frühen Morgen schon einsetzenden Regen kamen viele Aussteller erst gar nicht oder räumten nach kürzester Zeit ihre Sachen wieder ein. Dennoch blieben ein paar und hofften auf besseres Wetter. Auch das Helferteam der SPD trotztedem Regen mit gegrillten Bratwürsten, Kuchen und Getränken.
Einige Besucher aus und um Ochtendung ließen es sich nicht nehmen vorbeizukommen. So wurde der Trödelmarkt dieses Jahr nicht vom Trödeln geprägt, sondern zu einer geselligen Gesprächsrunde mit dem Ortsbürgermeister Lothar Kalter, mit einigen Mitgliedern des SPD- Vorstandes und dem Helferteam der SPD genutzt. An alle, die an diesen verregneten Tag auf unserem Trödelmarkt waren, ob Aussteller, Besucher oder Helfer, einen herzlichen Dank. 2019
Die CDU Ochtendung hat in ihrer Pressemitteilung vom 05.07.2019 ihre Position zum Ablauf der Beigeordnetenwahl vom 26.06.2019 dargestellt, die aus Sicht der SPD Ochtendung mehr als einer Klarstellung bedarf, da nach wie vor unterschiedliche Versionen zur Vorgeschichte der Beigeordnetenwahl kursieren.
Zunächst bleibt festzuhalten, dass nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 die SPD Ochtendung erneut den Ortsbürgermeister und die stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat stellt.
Dafür sei den Wählerinnen und Wählern in Ochtendung herzlich gedankt.
Es ist langjährig gelebte demokratische Tradition – und nicht bloßes Brauchtum - im Maifeld, aber auch darüber hinaus, dass die stärkste Fraktion den Ersten Beigeordneten stellt. Von dieser Prämisse ausgehend, wurden nach der Kommunalwahl zügig Verhandlungen mit der CDU zu unterschiedlichen Sachthemen, aber auch zur Beigeordnetenfrage, aufgenommen.
Bereits im ersten Gespräch machte die CDU deutlich, dass sie auf die Position des Ersten Beigeordneten besteht, um aus Ihrer Sicht auf Augenhöhe mit der SPD-geführten Verwaltungsspitze agieren zu können. Den von der SPD angebotenen zweiten Beigeordneten lehnten die Vertreter der CDU kategorisch ab.
Auch ein anberaumtes zweites Gespräch führte zu keinem anderen Ergebnis.
In der Sitzung vom 26.06.2019 wurden aus den Reihen der SPD-Fraktion Günter Pinetzki und Sascha Lagodny zu Beigeordneten gewählt, nachdem die CDU keine eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten und dritten Beigeordneten nominiert hatte.
Dass die CDU an anderer Stelle aber gern der Tradition folgt, als stärkste Fraktion den ersten Beigeordneten zu stellen, zeigt die Beigeordnetenwahl im Verbandsgemeinderat Maifeld. In diesem Gremium wurde der Kandidat der CDU zum Ersten Beigeordneten gewählt – Torsten Welling. Dort hat keine andere Fraktion das Zugriffsrecht der stärksten Fraktion in Frage gestellt.
Unabhängig von den geschilderten Begleitumständen der Beigeordnetenwahl wünscht sich die SPD-Fraktion - wie schon bisher praktiziert - eine gute Zusammenarbeit mit allen im Ortsgemeinderat vertretenen Fraktionen .
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September, in diesem Jahr am 07.09.2019, von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
Rund um die Kirche haben Anbieter ab 6.00 Uhr die Möglichkeit, ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.
Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Jeanette Lehmann unter 02625/958559 oder lehmann.jeanette@yahoo.de an. Standgeld 10€.
WICHTIGER HINWEIS:
In einigen Teilen unserer Stadt wurden aufgrund eines Fehlers der Post noch keine Wahlbenachrichtigungen zugestellt.
Wie uns die Verbandsgemeinde bestätigt hat, werden diese aktuell nachgesendet.
Sollten Sie dennoch in den kommenden Tagen keine Wahlbenachrichtigung erhalten, können Sie bei der Verbandsgemeinde eine solche beantragen.
Wenden Sie sich dazu einfach an Herrn Alex Zeitzem, telefonisch unter 02637 913-426 oder per E-Mail an alex.zeitzem@vgwthurm.de
SPD-Ortsverein Ochtendung feierte 100. Geburtstag mit Parteispitze
Am 14. April 2019 feierte der SPD-Ortsverein Ochtendung seinen 100. Geburtstag in der dafür festlich hergerichteten Kulturhalle. Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki konnte dort viele Vertreter der Ochtendunger Vereine aus Kultur und Sport begrüßen, die die Glückwünsche ihrer Mitglieder überbrachten. Auch viele Politiker und Politikerinnen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ließen sich die Gelegenheit nicht nehmen, dem SPD-Ortsverein persönlich zu diesem stolzen 100. Geburtstag zu gratulieren.
Die Festansprache hielt die stellvertretende Rheinland-Pfälzische SPD Landesvorsitzende und Staatsministerin für Soziales Sabine Bätzing-Lichtenthäler. In ihrer Ansprache würdigte sie die Errungenschaften des letzten Jahrhunderts in Bezug auf soziale Gerechtigkeit und auch das Frauenwahlrecht, welches vor genau 100 Jahren eingeführt wurde. Sie unterstrich aber auch aktuelle Themen wie die Bildungspolitik, in der Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle in der Bundesrepublik einnimmt, da der Zugang zur ‚Bildung für Alle’ ein wesentlicher Baustein für die soziale Gerechtigkeit und auch den Wohlstand unseres Landes darstellt.
Auch die Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, ließ es sich nicht nehmen persönlich zu gratulieren, da schon seit vielen Jahren eine enge Verbundenheit zwischen ihr und den Ochtendunger Sozialdemokraten besteht. In ihrem Grußwort betonte sie, wie sie schon vor 25 Jahren Haustürwahlkampf mit unserem diesjährigen Ortsbürgermeisterkandidaten Lothar Kalter in unserer Region machte und dass sie weiß, wie sehr ihm Ochtendung am Herzen liegt. Sie wünschte ihm alles Gute und viel Glück für die anstehende Kommunalwahl, um die langjährige Tradition erfolgreicher SPD Ortsbürgermeister/innen in Ochtendung fortzusetzen.
Neben Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm überbrachte auch unser SPD Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Marc Ruland seine Glückwünsche und unterstrich in seiner Ansprache die Wichtigkeit der diesjährigen Europawahl, um der Gefahr der Populisten in Europa mit demokratischen Mitteln entgegenzutreten.
Im Rahmen der 100. Jahr Feier wurden auch verdiente Mitglieder des SPD Ortsvereins geehrt. Für 50 Jahre Mitgliedschaft erhielt Dr. Dieter Puschke und für 25-jährige Mitgliedschaft Lothar Kalter jeweils eine Urkunde. Die höchste zu vergebene Parteiauszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille, erhielt für besondere Verdienste die derzeitige Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und Dr. Dieter Puschke.
Mit musikalischer Begleitung und einer Aufführung der DJK-Tanzgruppe ‚Crazy Dancers’ klang der festliche Tag dann am späten Nachmittag unterhaltsam aus.
Das Foto zeigt von links: Günter Pinetzki, Andrea Nahles, Marc Ruland, Rita Hirsch, Dr. Dieter Puschke, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Lothar Kalter
Hallo Leute,
unser neuer Motto-Aufkleber ist da! Wenn jemand interesse daran hat und uns bei der Kommunalwahl unterstützen möchte, der kann gerne einen oder mehrere Sticker kostenfrei über unsere Kontakt-Email anfordern. Wir senden ihn dann gerne per Post zu. Der Sticker ist leicht ablösbar gestaltet und kann sehr gut zum Beispiel am Heck eines Fahrzeugs angebracht werden, da er beim eventuellen Entfernen nach der Wahl keine Kleberspuren hiunterlässt. Natürlich kann er auch gerne weiter am Heck des Fahrzeugs verbleiben :-)
Also, wir freuen uns auf jede Anfrage von euch!!!
Die Kandidaten des SPD Ortsvereins Ochtendung