SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz, Achim Hütten: „Auf Drängen unserer Fraktion ist es nun gelungen, dass die 135.000 Euro im Haushalt für den Ausbau der digitalen Betreuung der Schulen in Mayen-Koblenz investiert werden. Die Mittel waren nämlich zunächst durch einen Sperrvermerk im Haushalt blockiert. Es ist richtig, dass dieser Sperrvermerk nun aufgehoben ist und die Schulen Planungssicherheit erhalten, denn dieses Geld kann uns neben den Förderungen durch den „DigitalPakt“ zusätzlich weiterhelfen. Im nächsten Kreisausschuss werden wir dann darüber diskutieren, wie das Geld am sinnvollsten investiert wird. Dabei ist es unsere Aufgabe, die Bedürfnisse der Schulen in den Mittelpunkt der Entscheidung zu stellen.“
Die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften, der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament treffen sich heute und morgen, am 25. und am 26. März, zur Sprecherkonferenz „Digital und Netzwerk“ im Mainzer Abgeordnetenhaus. Dort haben sie unter dem Titel „Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern“ eine Position verabschiedet.
Wenn es um die Debatte der Ausrichtung der Sportanlagen in Polch geht, muss man natürlich auch nach Ruitsch blicken. Alle Fraktionen des Stadtrates Polch waren im Gespräch mit dem Verein vertreten. Der Einladung folgte natürlich auch die SPD Fraktion. In einer sehr gut vorbereiteten Präsentation, erläuterte der Vereinsvorstand die aktuelle Situation.
Die Klausurtagung der SPD orientierte sich an den Themen der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai.
Wie kann man die Lebensqualität in Polch weiter steigern? Es wurden die Verbesserung der Verkehrssituation, die Aufwertung des Stadtbildes und atraktive Angebote für die Schaffung von Wohnraum besprochen. Auch die Zusammenarbeit mit den Vereinen soll intensiviert werden. Die Wünsche der Kinder- und Jugendlichen sollen maßgeblich für die Ausgestaltung ihrer Bedürfnisse in der Stadt und den Stadtteilen berücksichtigt werden. Hier wurde in den letzten vier Jahren wenig umgesetzt. Die SPD Polch will dies ändern.
Diese und weitere Themen werden ab April in den Bürgerfragestunden der SPD Polch gemeinsam diskutiert. Die Termine werden noch bekannt gegeben.
Informationsveranstaltung der Eicher SPD mit Achim Hütten, Oberbürgermeister
Bezahlbarer Wohnraum ist nicht nur in Großstädten ein wichtiges Thema. Viele junge Familien sind derzeit auf der Suche nach einem passenden Eigenheim oder einem Baugrundstück. Besonders im beliebten Andernacher Stadtteil Eich ist die Nachfrage groß. Denn hier gibt es eine umfassende Kinderbetreuung, wie KiTa, Hort und betreuende Grundschule sowie eine gute Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund möchte die Eicher SPD mit Achim Hütten über die Möglichkeit eines Eicher Neubaugebietes informieren.
GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm wird vorgestellt und verabschiedet
Bei der Andernacher Sozialdemokratie sind die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2019 fast abgeschlossen. Auf ihrem nächsten Parteitag, der am Freitag, 22. März 2019 ab 18:30 Uhr in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihr GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm vorstellen und verabschieden, sowie einen neuen Vorstand wählen.
In seiner Mitgliederversammlung nominierte der SPD Ortsverein St. Sebastian, am 13.03.2019 die Listenkandidatinnen und -Kandidaten für die anstehende Wahl des Ortsgemeinderates.
"Selbstverständlich ist es für unserer Wähler und Unterstützer, sowie uns, liebe Genossinnen und Genossen des SPD Ortsvereins St. Sebastian, mehr als bedauerlich, dass wir die SPD keine eigene Kandidatin bzw. einen Kandidaten zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters nominieren können. Denn seit vielen Jahrzehnten, hat die SPD die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister gestellt und den Ort nachhaltig geprägt. Besonders ist dabei unser bereits verstorbener Ehrenbürger Hans Höfer zu erwähnen, der 33 Jahre lang Bürgermeister von St. Sebastian war." führte René Dunkel der 1. Vorsitzende des SPD Ortsvereins zu Beginn der Versammlung aus. Er führte fort: "Für die kommende Wahlperiode ist es wichtig, die zahlreichen guten Ideen und Themen (am Bürger-Informations-Abend vorgestellt und online einsehbar unter Wahlprogramm SPD) in den Gemeinderat einzubringen, Mehrheiten für unsere Themen zu finden und umzusetzen."
In der anschließenden Konstituierung, unter der Versammlungsleitung von Klaus Herbel, dem 1. Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbands, wurde die nachfolgende Wahlliste, der SPD St. Sebastian, verabschiedet:
1. René Dunkel, 2. Charlotte Neuser, 3. Manfred Theisen, 4. Carmen Hunz-Gandert, 5. Sabrina Zenzen, 6. Rolf Höfer, 7. Dieter Abresch, 8. Thomas Stähler, 9. Martin Hahn, 10. Wolfgang Kaufmann.
"Es freut mich sehr, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig von der Versammlung gewählt worden sind. Dies gilt insbesondere für unsere beiden Neubürger Sabrina Zenzen und Thomas Stähler, die den politischen "Erfahrungs- und Ideenpool" unserer Partei bereichern werden. Ihre positiven Erfahrungen und Erlebnissen aus ihren bisherigen Heimatgemeinden können auch unserem Heimatort zu Gute kommen.
Der gesunde Mix der Alterszusammensetzung unserer Liste, ist Garant dafür, das gesamte Spektrum der Themenvielfalt, der Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian, abzudecken. Mit Wolfgang Kaufmann, der viele Jahre als SPD Vorsitzender des Ortsvereins und Fraktionssprecher unseren Ortsverein vertrat, Dierter Abresch dem aktuellen Seniorensicherheitsberater der VG Weißenthurm sowie Charlotte Neuser (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Martin Hahn, haben wir sehr erfahrene Kandidaten an Board, die unsere jüngeren und neue Kandidaten Hilfestellung geben werden, um unser Wahlprogramm umsetzen zu können.
Besonders ergriffen bin ich von der Kandidatur von Rolf Höfer, dem Sohn des 2008 verstorbenen SPD Bürgermeisters und Ehrenbürgers Hans Höfer, der 33 Jahre lang als Bürgermeister von St. Sebastian, unsere Heimat prägte. Zu seiner Ehre wurde der Straßenzug "Hans-Höfer-Ring" im Neubaugebiet "Am Kaltenengerser Weg II" nach ihm benannt. Rolf Höfer folgt 26 Jahre nach der Niederlegung des Amtes des Bürgermeisteramtes von Hans Höfer, in seine Fußstapfen der Kommunalpolitik." kommentierte René Dunkel die Ergebnisse der Konstituierung.
Gemäß der Tagesordnung hatten die Mitglieder des SPD Ortsvereins auch über eine mögliche Unterstützung der anderen Bürgermeisterkandidaten zu entscheiden. Die Versammlung sprach sich Mehrheitlich für die Unterstützung des WFS Kandidaten Reinhold Milde aus. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der Wille, einen Wechsel der Politik im Ort herbei zu führen und möglichst viele der Themen des SPD Wahlprogramms umzusetzen. Zur Umsetzung bedarf es Mehrheiten im Gemeinderat, die die Mitglieder aufgrund zahlreicher Überschneidungen bei den Themen zur Wahl von SPD und WFS sehen.
Pressemitteilung des SPD Ortsvereins St. Sebastian
Nach den Gesprächen zwischen dem Vorstand des VfB Polch und der SPD Polch steht fest: „Die Kommunikation zwischen den Vereinen und der Stadt muss nachhaltig verbessert werden.“
Die Vorstandmitglieder des VfB haben sehr klar formuliert, dass die geplante Maßnahme, die Sportstätten in der Asperlerstraße als Baugebiet freizugeben, im Verein auf wenig Akzeptanz stößt. Eine klare Kommunikation seitens der Stadt hätte stattfinden müssen, bevor der Verein diese Informationen aus der Zeitung erfahren hat.
Somit führt der Miesenheimer die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtteil Miesenheim in die Kommunalwahl in diesem Jahr. Axel Bartels, der bereits seit 1991 Mitglied im Ortsbeirat, sowie seit 1994 im Rat der Stadt Andernach ist, freut sich sehr über das Vertrauen und betont: „Ich bin überzeugt, dass wir die Menschen vor Ort von unserem Politikangebot überzeugen können. Als SPD waren wir in den vergangenen Jahren aktiv und haben immer wieder Präsenz gezeigt. Ich denke da beispielsweise an unsere Veranstaltung zur Einführung einer Ganztagsschule, aber auch an andere Vor-Ort-Termine. Auch unsere offenen Vorstandssitzungen waren ein erfolgreiches Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, sich einzubringen und die Zukunft Miesenheims aktiv mitzugestalten.“
Der bis zur Kommunalwahl bestehende Rote Stammtisch für „Jung und Alt“ lädt alle Interessierten am Montag, 25. März um 17:00 Uhr in den Stammbaum, Marktgasse 1, ein. Doris Ahnen, rheinland-pfälzische Staatsministerin der Finanzen und Mitglied des Präsidiums der SPD stellt das Konzept der Bundes-SPD „Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit - ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Grundrente, Kindergeldsicherung, Anhebung des Mindestlohns, sind nur einige Schlagworte. Unsere Ideen geben Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt.
Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen ist das A und O für die Andernacher Sozialdemokraten. Dies gilt nicht nur in Wahlkampfzeiten. So sind die Sozialdemokraten regelmäßig in der Stadt auch bei Tür-zu-Tür-Aktionen unterwegs. „Im vergangenen Jahr haben wir die Andernacher an ihren Haustüren gefragt, was ihre Ideen für Andernach sind. Diese Impulse sind dann in eine bürgeroffene Schreibwerkstatt für unser GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm eingeflossen und nun Teil unserer Schwerpunkte für die Bäckerjungenstadt der nächsten Jahre“, berichtet Benedikt Mediger.
Mainz/MYK. Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
„Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Ruland. Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.
Pressemitteilung
Marc Ruland, MdL (SPD)
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
MYK/Mayen. Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
„Wir wissen, dass die Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein – anders als wir es
erwarten würden – betriebsbedingte Kündigungen nicht kategorisch ausschließt“, so die
stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Karin Küsel. Daher wurde die Thematik auf Veranlassung der Sozialdemokraten zur Beratung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gesetzt. „Wir als SPD stehen für den Erhalt unserer Krankenhäuser im ländlichen Raum. Diese dürfen keinesfalls kaputtgespart werden. Die Beschäftigten sind die
wichtigste Voraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Wir stehen daher klar auf Seiten der Beschäftigten und wollen hier deutlich für die Sicherheit der Arbeitsplätze einstehen!“, so Küsel weiter. „Vielmehr stellt sich überhaupt die Frage, ob die Einsparungen an Personal durch Wegfall einer betriebsinternen Küche mit dem Leitbild eines Krankenhauses vereinbar sind. Ob Essen aus der Tiefkühltruhe wirklich zur Genesung der Menschen im Krankenhaus beitragen kann, versehen wir mit einem dicken Fragezeichen“, so der Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Marc Ruland, MdL.
Pressemitteilung
der SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
Weg für historische Grundgesetzänderung geebnet
„Bundesrat und Bundestag haben im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss gefunden, der DigitalPakt und die hierfür notwendige Grundgesetzänderung kommt! Bereits 2019 könnten erste Gelder in den Schulen ankommen, wenn die Grundgesetzänderung nun zeitnah erfolgt. Rheinland-Pfalz erwarten rund 240 Millionen Euro über die nächsten fünf Jahren verteilt. Eine bedeutsame Entscheidung für die Bildung,“ berichtet der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland erfreut.
Am 08. März 2019 hatte die SPD St. Sebastian zum Bürgerinformations-Abend geladen, um die Bürgerinnen und Bürger über die konkrete Vorstellung der politischen Arbeit in den nächsten 5 Jahre zu informieren.
René Dunkel, der 1. Vorsitzende der SPD St. Sebastian führte zu Beginn aus, dass die SPD St. Sebastian schwierige Zeiten, seit der letzten Wahl hatte. Zweimal innerhalb von 2,5 Jahren, haben sich je mehr als 1 Dutzend SPDler mit Hr. Seidl überworfen und von ihm distanziert. Dies bleibt nicht ohne Folgen, bezogen auf die Mitgliederentwicklung des Ortsvereins.
Marc Ruland, MdL RLP und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, ergänzte: "Herr Seidl mag ein rotes Parteibuch haben, doch weder der Kreis noch die Landes-SPD, unterstützen ihn bei seiner Kandidatur. So wird er auch nicht als vom SPD Ortsverein nominierter Bewerber ins Rennen gehen. Ich freue mich, dass der Vorstand und die aktiven Mitglieder des Ortsvereins, die SPD in St. Sebastian, die sehr stolz auf eine lange SPD Tradition im Ort zurückblicken kann, die Entwicklung des Ortes und des Zusammenlebens aktiv mitgestalten möchte." Die Geschlossenheit der SPD wurde zudem durch Klaus Herbel, Gemeindeverbandsvorsitzender sowie den anwesenden Ortsvereinen der VG Weißenthurm untermauert.
In geselliger Runde lauschten die zahlreichen Anwesenden den Ausführungen zum Wahlprogramm des SPD Ortsverein.
Vor einer Umsetzung der Umgehungsstraße, sind für die SPD drei relevante Punkte zu klären. Der geplante Trassenverlauf, ein damit einhergehendes Lärmschutzkonzept sowie die Sicherstellung einer sanierten Übergabe der Haupt- und Kesselheimer Str., vor der Umwidmung. Andernfalls wären die Eigentümer der Straßen, angrenzenden Rheingassen und die Gemeinde von Ausbaukosten betroffen.
Die geplanten Baumaßnahmen der BAB 48 sowie der August-Horsch-Str. führen kurzfristig zu einer erhöhten Verkehrsbelastung. Die SPD setzt sich daher für ein Tempolimit, die geregelt flüssige Durchführung des Verkehrs und permanenten Geschwindigkeitskontrollen ein. Weitere Maßnahmen wie die Verbesserung des ÖPNV, Car Sharing Angebote auf VG Ebene und Parkplätze für Fahrgemeinschaften sollen die Verkehrs-., Lärm- und Co2 Belastungen reduzieren.
Bei der Gestaltung des Dorfplatzes setzt die SPD auf den Erhalt des alten Feuerwehrhauses und auch die Einbeziehung des Bauhofes darf kein Tabuthema sein.
Für die notwendige Erweiterung der KiTa bietet die ehemaligen Kirmeswiese nach Meinung der SPD einen optimalen Platz. Eine evtl. notwendige Überprüfung der Bodenbeschaffenheit, sollte aus Sicht der SPD, im Rahmen des Programms Blau Plus (Wassercent) des Landes RLP erfolgen.
Weiter setzt sich die SPD für einen ausgewiesenen Wanderwege ein und möchte Gespräche mit den Besitzern des Tennisheim führen, um dieses für ein gastronomisches Angebot im Ort zu nutzen oder dieses als Grillhütte für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten.
SPD-Frauen verteilen Rosen zum Weltfrauentag
100 Jahre nach Einführung des Wahlrechts für Frauen liegt der Anteil an Parlamentarierinnen im deutschen Bundestag noch immer bei knapp 31 Prozent: Auf weniger als 20 Prozent kommt die Union, gut 10 Prozent bei der AfD, während der Anteil an sozialdemokratischen Parlamentarierinnen im Bundestag bei knapp 42 Prozent liegt. „Hier werden Unterschiede zwischen den Parteien deutlich, denn es sind immer noch zu wenig Frauen in der Politik, wie auch die Frauen des SPD-Stadtverbandes Andernach finden.
Sozialdemokraten mit Prunkwagen beim Rosenmontagszug
Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Rosenmontag. Selbst das regnerische Wetter konnte die Genossen auch 2019 nicht abhalten, mit einem Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt teilzunehmen - zu Ehren seiner Tollität Prinz Tubak II. – mit Pinsel und Quast in den Prinzenpalast und ihrer Lieblichkeit Prinzessin Jessica I. – dat Herzchen von rot-wieß aus dem Baggerparadies.
Eine Abordnung des SPD-Ortsvereins Rhens überreichte am vergangenen Samstag einen
Spendenscheck an den Verantwortlichen des Obdachlosenrestaurants „Mampf“ in Koblenz, Erich
Weber. Der Ortsverein unterstützt mit einer jährlichen Spende die wertvolle Arbeit, die tagtäglich für
wohnungslose Menschen geleistet wird. Umso größer war die Freude, dass bei der Sammlung im
Dezember 2018 vor dem Nettomarkt Brey eine Rekordsumme von 1.300 € zusammenkam. Dass das
Geld gut angelegt wird, davon konnten sich die Spendensammler vor Ort überzeugen. Erst neulich
wurde die Küche des Mampf renoviert und eine neue Kücheneinrichtung angeschafft. Solche
Investionen sind nur mit Hilfe von Spenden möglich. Die Mitglieder des Ortsvereins sind daher sehr
motiviert, die Sammlung auch in diesem Jahr wieder durchzuführen. An dieser Stelle sei nochmal
allen Spendern ganz herzlich gedankt.
Die SPD St. Sebastian hat bei einem Bürgerinformations-Abend am 8. März in der Gaststätte zum Anker, ihr Wahlprogramm für die anstehende Gemeinderatswahl vorgestellt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können das Programm hier einsehen:
https://www.spd-sankt-sebastian.de/dl/SPD_OV_St.Seb_Wahlprogramm_2019-2023_V3.pdf
Beliebte Veranstaltung startet am 23. März 14.00 Uhr in der „Alten Post“
Alle Skat-Freunde sind am Samstag, den 23. März 2019 ab 14.00 Uhr herzlich in die „Alte Post“ Miesenheim, Ringstraße 38 zu einem Skat-Turnier eingeladen. Veranstalter des Turniers sind die Miesenheimer Sozialdemokraten. Auf die Gewinner warten interessante Preise. 1. Preis 100 Euro, 2. Preis 70 Euro, 3. Preis 50 Euro und 4. Preis 30 Euro. Mit einem Startgeld von 10 Euro darf am Turnier teilgenommen werden. Gespielt wird nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes. Die Veranstalter freuen sich auf rege Beteiligung.
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland lädt LBM und Vertreter der Ortsgemeinde Nickenich zum Gespräch
Kürzlich folgten der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch und der Nickenicher Beigeordnete Michael Krings der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) in dessen Wahlkreisbüro, dem Werner-Klein-Haus in Andernach. Grund hierfür war ein Austausch über den aktuellen Sachstand der Baumaßnahme „Kreisel Nickenich“ an der L116/L118/L119/K53.
Amtierende Ortsvorsteherin in Kell kandidiert für weitere Amtszeit
Die SPD in Kell schickt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erneut ihre amtierende Ortsvorsteherin Petra Koch ins Rennen, die für eine zweite Amtszeit kandidiert. Mit der erneuten Kandidatur möchte die eng in den Ort eingebundene Petra Koch auf die bereits umgesetzten Errungenschaften der vergangenen Amtsperiode aufbauen.
„Ja, ich bewerbe mich für eine zweite Amtszeit als Ortsvorsteherin in Kell, weil mir die Arbeit mit den Menschen hier großen Spaß macht und wir gemeinsam viel erreichen können. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre konnte im Baugebiet beispielsweise ein zweiter Bauabschnitt in Kell komplett verkauft werden, weshalb wir viele junge Familien für unseren Ort hinzugewinnen konnten. Mich freut auch, dass wir die Kirmes wiederbelebt haben.“, erzählt Koch, die auch als Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach tätig ist.
100 Jahre nach Einführung des Wahlrechts für Frauen liegt der Anteil an Parlamentarierinnen im deutschen Bundestag noch immer bei knapp 31 Prozent. Zu wenig, wie auch die Frauen des SPD-Stadtverbandes Andernach finden. „Es macht eben doch einen Unterschied, ob von einhundert Politikern in einem Raum jede zweite oder eben nicht einmal jede dritte Person eine Frau ist.“, gibt Katja Büchner, die Pressesprecherin des Stadtverbandes zu bedenken.
Im Frühjahr 1968 führte mich die Liebe von Gailingen am Hochrhein / Nähe Bodensee und Schaffhausen am Rheinfall nach Polch ins schöne Maifeldland, so fühle ich mich inzwischen 51 Jahre sehr wohl und gut aufgehoben in unserem Städtchen Polch.
Als wir 1973 unser Eigenheim in der Kolpingstraße errichteten, freute ich mich, somit auch ein echter „Polch-Viedeler“ geworden zu sein.
Geboren wurde ich als erster von Zwillingen am 10. September 1944 in der freien Stadt Danzig-Brösen. Leider wurde meine Familie (Mutter und sieben Kinder, Vater war an der Westfront) im Januar 1945 durch die Kriegswirren gezwungen, unsere Heimat zu verlassen. Mit großem Glück überstanden wir die Flucht über die Ostsee von Gotenhafen nach Kiel. Zuerst sollten wir auf dem Schiff „Wilhelm Gustloff“ Zuflucht finden, wurden dann jedoch wegen Überbelegung des Schiffes auf das andere große Flüchtlingsschiff „Deutschland“ verlagert, das war unser großes Glück, denn die „Wilhelm Gustloff“ wurde ja bekanntermaßen von Torpedos eines sowjetischen U-Boots beschossen und versinkt in der eisigen Ostsee. Mehr als 9.000 Menschen sterben, rund 1.200 Passagiere können gerettet werden.
Von Kiel aus wurden wir nach Eddelak in Schleswig-Holstein umgesiedelt. Gottseidank kam mein Vater 1945 aus englischer Kriegsgefangenschaft unversehrt nach Hause. Leider verstarb mein Zwillingsbruder Karl-Heinz 1946. Arbeitslosigkeit im hohen Norden veranlassten meine Eltern 1950 einen Umsiedlungsantrag nach Gailingen/Baden-Württemberg, stellen. Hier ging ich zur Volksschule und danach auf die Handelsschule in Singen am Hohentwiel.
In Gottmadingen bei der Landmaschinenfabrik FAHR AG erlernte ich den Beruf des Industriekaufmanns. Durch spezielle Weiterbildungsmaßnahmen wurde ich zum EDV-Spezialisten ausgebildet und hier auch bei FAHR eingesetzt.
1964 bis 1966 ging ich zur Gebirgsjägerdivision nach Bad Reichenhall, Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Berchtesgaden. 1966 zurück zu FAHR und dann ganz überraschend und kurzfristig ab 1968 ins beschauliche Polch.
Knapp ein Dreivierteljahr arbeitete ich danach bei der Fa. Weiler in Ochtendung. Ab Januar 1969 begann ich meine Tätigkeit in der EDV beim Aluminiumwerk „Kaiser Aluminium“ in Koblenz. Hier wurde ich 1993 in den Betriebsrat gewählt, dann stellv. Betriebsratsvorsit-
zender, Mitglied im Konzern-und Europäischen BRat. 2004 konnte ich mich über die Altersteilzeit in den wohlverdienten Ruhestand versetzen lassen.
Durch meinen politischen Ziehvater, Hans Engelhardt und seiner lieben Frau Jula, begann ich 1972 meine politischen Aktivitäten für die SPD hier in Polch. Seit 1974 bin ich ununterbrochen Mitglied des Gemeinde- und nun Stadtrates Polch. 1979 begann meine bis jetzt ununterbrochene Tätigkeit im Verbandsgemeinderat Maifeld. Zwölf Jahre fungierte ich auch als Parteivorsitzender der SPD Polch. Heute bekleide ich wieder das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion und stell. Vors. der VG-Maifeld-Fraktion.
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 bewerbe ich mich als Stadtbürgermeister und bitte sie um ihre Stimme.
Weiterhin bewerbe ich mich als Mitglied des Stadtrates, des Verbandsgemeinderates, sowie des Kreistages. Auch hier bitte ich um ihre Stimmen, damit ich sie hier ebenfalls erfolgreich vertreten kann.
Eine große Bitte meinerseits an sie:
Nutzen sie am 26.05.2019 ihr Wahlrecht und gehen sie zur Wahl, oder machen sie von der Möglichkeit der Briefwahl auf jeden Fall Gebrauch.
Haben sie Fragen oder Anregungen, sprechen sie mich bitte jederzeit an.
Sie erreichen mich unter der Email-Adresse Hans.Ziesemer@kabelmail.de oder unter der Telefonnummer 02654 2490.
Ich danke ihnen schon jetzt von Herzen für ihre wohlwollende Unterstützung.
Sehr geehrte in St. Sebastian lebende Mitmenschen,
die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen in wenigen Wochen an. Wahlen, bei denen Sie insbesondere über Ihre Interessenvertretung in der Ortsgemeinde St. Sebastian abstimmen.
Gerne möchten wir Sie zu unserem Bürger-Informations-Abend einladen und mit Ihnen die wichtigen Themen unserer Heimat St. Sebastian erörtern.
Lernen Sie uns kennen und erfahren Sie wofür die SPD St. Sebastian steht!
Ergänzend werden Marc Ruland, Mitglied der SPD-Fraktion des Landtages RLP, über aktuelle Themen der Bundes- und Landespolitik und Klaus Herbel, 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm, über die Arbeit aus dem Kreis und der VG berichten.
Wir freuen uns über Ihr erscheinen und einen lebendigen Austausch.
SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten
Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.
Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert.
Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.
Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen. Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet.
Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam.
Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten.
Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag, haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen. (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen.
Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung.
Antrag im Sitzungsdienst der VG
Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten.
Die jüngsten Forderungen der CDU Andernach zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verdienen es, genauer unter die Lupe genommen zu werden.
Denn die Behauptung „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürger regelmäßig für große Verärgerung.“ ist pauschal gefasst. Weit weniger als die Hälfte der Andernacher Bürger sind nach einer Schätzung der Stadtverwaltung überhaupt verpflichtet, Straßenausbaubeiträge zu leisten. Denn nur Eigentümer, nicht jedoch Mieter sind zur Entrichtung der Beiträge verpflichtet. Betroffen sind daher nicht die „Bürgerinnen und Bürger“, sondern die Grundstückseigentümer.
SPD will „50 neue Freifunk-Hotspots“ für Bäckerjungenstadt
Bereits 2015 hatte sich die SPD im Landkreis Mayen-Koblenz für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze ausgesprochen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.
SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte
In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.
Marc Ruland las in Nickenicher Kita mit
Irgendwie Anders hat neue Freunde bei den Lavazwergen gefunden. Dabei sah es anfangs gar nicht gut aus für den kleinen haarigen Gnom aus dem Buch der Autorin Kathryn Cave mit Illustrationen von Chris Riddell. Das Buch wurde mit dem UNESCO-Preis für Kinder- und Jugendliteratur im Dienst der Toleranz ausgezeichnet. Denn so sehr sich Irgendwie Anders auch bemühte wie die anderen zu sein, Irgendwie Anders war irgendwie anders.
Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.
Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.
Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.
Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B. die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.
In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an. Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.
Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten:
Unter diesem Leitspruch führte der SPD Ortsverein Urmitz vor einigen Tagen eine Mitgliederversammlung durch, die insbesondere zur Aufgabe hatte, die Kandidatenliste der Urmitzer SPD für die bevorstehende Kommunalwahl zu erstellen. Daher freute sich Ortsbürgermeister Norbert Bahl und Marion Höfer, die Vorsitzende der Urmitzer SPD sehr über die sehr gute besuchte Mitgliederversammlung. Gäste waren u.a. auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Marc Ruland und der Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbandes Klaus Herbel.
Die Vorsitzende der Urmitzer SPD, Marion Höfer und der Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion, Jan Schatton zeigen sich im Rahmen einer Pressemitteilung sehr erfreut über Renovierungsarbeiten der Deutschen Bahn an dem Schienenhaltepunkt Urmitz-Rheinbrücke. „Die wiederholten Nachfragen des Ortsbürgermeisters Norbert Bahl bei der Deutschen Bahn haben nun endlich eine Wirkung erzielt“, führte Jan Schatton aus.
Nur wenige Monate nach dem erfolgreichen Jugendkongress in der Mittelrheinhalle Andernach nehmen die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation (Jusos) nun das Heft in die Hand, um konkrete Themen ihrerseits in die Tat umzusetzen. Ganz vorn steht hierbei die Forderung nach freiem Internet an zentralen Plätzen der Stadt sowie der Ausbau des Rheinufers mit Treppenstufen.
Die nächste Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Münstermaifeld findet statt am Dienstag, 12. März, um 19.00 Uhr im Rathaussaal Münstermaifeld. Schwerpunkt des Abends sind die Kommunalwahlen 2019.
In der letzten Vorstandssitzung gratulierte der Vorsitzende Maximilian Mumm Rita Hirsch im Namen des Vorstandes zum verdienten Erhalte des großen Wappentellers des Kreises durch Landrat Dr. Saftig. Mumm betonte, dass Rita Hirsch dies mehr als verdient hat, nachdem sie mehr als 40 Jahre kommunalpolitisch aktiv ist und seit 2009 zudem Ortsbürgermeisterin von Ochtendung ist. Mit der Kommunalwahl 2019 will sie jedoch ihre Mandate aus Altersgründen niederlegen.
Durch die Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises wird sich ab Dezember 2021 auch der ÖPNV in Andernach deutlich verbessern. So soll der Plan zusätzliche Verbindungen, bei engerer Taktung mit kürzeren Fahrtzeiten mit sich bringen. „Dies begrüßt die SPD Andernach ausdrücklich, so Marc Ruland, MdL zu diesem Thema. „Hier konnten in der Vergangenheit auch Anregungen der städtischen Gremien aufgegriffen werden, so etwa eine Anbindung der Sportanlagen oder des Gewerbegebietes Am Weißen Haus“.
Der SPD Ortsverein Weitersburg wurde aufgelöst. Inhaber der Domain www.spd-weitersburg.de ist der Unterbezirk Mayen-Koblenz. https://www.spd-mayen-koblenz.net/
Diese Domain www.spd-weitersburg.de wird in Kürze vom Netz genommen.
Die SPD Mitglieder im Weitersburg wurden vom SPD Ortsverein Vallendar aufgenommen. www.spd-vallendar.de
Vorsitzender des SPD Ortsvereines Vallendar:
Wolfgang Heitmann
Vor dem Wüstenhof 14
56179 Vallenadar
Fon: 026162619
Wolfgang.Heitmann@spd-vallendar.de
Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf
Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.
Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf
Auch in diesem Jahr findet am 28. März 2019 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Veranstaltung:
SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt
Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.
Im Rahmen des Neujahrsessen der SPD Kehrig ehrte der Vorsitzende Herbert Keifenheim folgende Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD und überreichte die Urkunden an:
Simon Röser für 10 Jahre, Heinz Argendorf für 15 Jahre, Alwin Brück, Bärbel Gondorf, Marianne Keifenheim und Jürgen Schwarz für 25 Jahre, Petra Argendorf und Rudolf Horst für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Den Jubilaren/innen gratulierten der Landesvorsitzende Roger Lewentz und die Bundespartei-und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles herzlich und wünschten für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.
SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel
Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
SPD und Engagierte vor Ort empfinden Verhalten des Bundesverkehrsministeriums als Schlag ins Gesicht aller Betroffenen
Unser UNESCO-Weltkulturerbe Mittelrheintal wird bereits jetzt täglich mit mindestens 400 Zügen in Dauerlärm versetzt. Die Landesregierung, Bundes-SPD, Kommunalpolitiker sowie viele Bürgerinitiativen vor Ort kämpfen daher schon lange für einen besseren Lärmschutz der Anwohner. Ein wichtiger Meilenstein hierfür wäre eine Alternativtrasse zur Entlastung der momentanen Gleise. Die hierfür erforderliche Machbarkeitsstudie wurde Ende letzten Jahres in die Wege geleitet.
SPD-geführte Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunkausbau
Kürzlich fand ein „Runder Tisch“ zum Thema Mobilfunk unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Wissing statt. Hierzu trafen sich Dreyer und Wissing mit Vertretern von Vodafone, Telefonica und Telekom, um sich über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbau informieren zu lassen.
Auftaktveranstaltung am 21. März zu Neubaugebiet Eich
Die Eicher SPD um ihren Ortsvorsteher-Kandidaten Oliver Lescher plant für die kommenden Monate Informationsveranstaltungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger – ganz unter ihrem Motto: Gut Leben in Eich!
Den Auftakt bildet am 21. März, 18:30 Uhr eine Veranstaltung im Bürgerhaus Eich mit Oberbürgermeister Achim Hütten rund um ein mögliches Neubaugebiet im Andernacher Stadtteil Eich. Darüber hinaus ist voraussichtlich im April eine Veranstaltung zum Thema kostenfreies W-LAN geplant. Das Eicher SPD-Team freut sich auf zahlreiches Erscheinen und den Dialog mit den anwesenden Gästen.
Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim hat als Träger der Grundschule Kehrig eine Anfrage an MdL Marc Ruland gestellt. Marc Ruland antwortete: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen. Das 2018 gestarteten Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags ist in dieser Hinsicht beispielhaft: Im Rahmen des Programms lernen Grundschülerinnen und Grundschüler altersgerecht und spielerisch die Funktionsweise unseres demokratischen Gemeinwesens kennen.
CDU scheint „von der Kuh zu träumen, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird“
Alle 40 Jahre wird in Andernach im Schnitt jede kommunale Straße saniert. Die Stadt erhebt dafür von den Anwohnern der auszubauenden Straße anteilig Gebühren.
Geregelt ist die Erhebung dieser Gebühren für die Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz. Die Höhe der Beiträge legen die Kommunen im Einzelfall fest. Außerdem liegt in der Hand des Rates der Kommune, ob diese Beiträge einmalig in einer Summe (Einmalbeiträge) oder als regelmäßige jährliche Abgabe (wiederkehrende Beiträge) zu zahlen sind.
Urbar. Demokratie ist nicht nur die große Politik in Berlin oder Brüssel. Demokratie fängt in jedem Ort an - auch in Urbar. Hier sind Menschen aus der Nachbarschaft aktiv, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen und ehrenamtlich im Gemeinderat arbeiten möchten. Viele kleine und große Themen gilt es zu bearbeiten, die die Bürger vor Ort direkt betreffen.
Gespräch in Kita Löwenzahn eröffnet neue Perspektiven
Wie der aktuellen Presse entnommen werden kann, fehlen in Andernach noch immer etwa 150 Plätze Kita-Plätze. Grund genug für die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, sich vor Ort mit der Leiterin der Kindertagesstätte Löwenzahn, Frau Heike-Neumann-Dittrich, über die aktuelle Situation junger Familien mit Kindern auszutauschen.
Großes Interesse und positiven Anklang fand das neue Anmeldesystem für Kita-Plätze in Andernach unter dem Namen „Little Bird“. Über eine Webseite können Eltern ihre Kinder direkt in einer der angebotenen Einrichtungen anmelden und dabei bis zu drei Einrichtungen favorisieren.
Zum heutigen 70. Geburtstag von Kurt Beck erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Mehrere Jahrzehnte hat Kurt Beck als Politiker, als Fraktionsvorsitzender, als Ministerpräsident und als SPD-Landeschef Rheinland-Pfalz seinen Stempel aufgedrückt: Ihn zeichnet vieles aus: Er war und ist politisch leidenschaftlich, verlässlich, diszipliniert und vor allem Menschen zugewandt: Sein famoses Namensgedächtnis rührt etwa daher, dass er immer auf jeden einzelnen Gesprächspartner mit Neugierde und Sympathie zugegangen ist.
SPD spricht sich für Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas aus
Mayen-Koblenz.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stehen für ein Europa des Friedens und der Sicherheit. Trotz Brexit und dem europaweiten Erstarken nationalkonservativer Kräfte ist es Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik die europäische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Nur so können auch die momentanen Defizite der Europäischen Union behoben werden.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die kürzlich gehaltene Regierungserklärung der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) sehr. Diese stand unter dem Tenor „Demokratie macht Schule“ und beinhaltete ein eindrucksvolles Maßnahmenpaket, um den Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts sowie weiteren schulischen Aktivitäten unsere demokratische Gesellschaft stärker näherzubringen.
Erneute Verzögerung der Bahnsteigsanierung nicht hinnehmbar
In Sachen Busbahnhof und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Andernacher Kurfürstendamm hat die Stadt ihre Hausaufgaben längst gemacht. Der Andernacher Bahnhof könnte folglich seit langem als Schmuckstück der Stadt gelten, denn auch die Pläne der Bahn sahen eine Fertigstellung der Modernisierungsarbeiten an den Bahngleisen ursprünglich bis Ende 2018 vor.
Ochtendung. Die Ochtendunger Bürgerschaft war es bislang gewohnt, dass der SPD-Ortsverein Anfang März eines jeden Jahres zu einem Bürgerempfang einlud. In diesem Jahr ändert sich „aus aktuellem Anlass“ das Frühjahrsprogramm. Am Sonntag, 17. März 2019, führen die Ochtendunger Sozialdemokraten ein neues Veranstaltungsformat ein, indem sie zu einem „informativen Bürgerfrühstück“ einladen. Sowohl Lothar Kalter als Kandidat für das Ortsbürgermeisteramt, als auch die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat stellen sich den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Sie sind am genannten Sonntag ab 11.00 Uhr in das Foyer der Werneseckhalle eingeladen, ein reichhaltiges kostenfreies Frühstücksbuffet wird den Rahmen für gute Gespräche bilden. Zur Vorbereitung der Veranstaltung wird um Anmeldung bis zum 07.03.2019 unter Telefonnummer 02625 958559 oder persönlich bei Günter Pinetzki gebeten.
Den jährlichen Bürgerempfang nutzen und bauen die Sozialdemokraten, deren Ortsverein im Jahr 1919 gegründet wurde, in diesem Jahr zu ihrer 100-Jahr-Feier aus. Am Sonntag, 14. April 2019, ab 11.00 Uhr, wird die Ochtendunger Kulturhalle den Rahmen für einen informativen späten Vormittag und Mittag bilden. Die Festansprache wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz halten. Die Ochtenduger Sozialdemokraten selbst werden über ihre 100jährige Geschichte und im Sinne der am 26. Mai 2019 bevor stehenden Kommunalwahlen über ihre Wahlziele informieren. Fragen und Anregungen können ständig an gpinetzki@t-online.de gerichtet und gegeben werden.
Bund und Land stützen Stadtumbau der westlichen Innenstadt mit dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass die Stadt Vallendar Zuwendungen in Höhe von 1.500.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018 erhalten wird. „Dieses Förderung unterstreicht eindrucksvoll, wie Bund und Länder konkret vor Ort Lebensqualität schaffen können, wenn die kommunalen Spitzen kooperativ zusammenarbeiten.
Sozialdemokraten wollen Digitalstrategie für Andernach
„Digitalisierung ist mehr als ein paar öffentliche Hotspots an zentralen Stellen unserer Stadt zu verteilen und W-Lan in die Behörden zu bringen.“, merkt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland (MdL) in Anspielung an den Vorwurf der CDU an, die Sozialdemokraten hätten entsprechende Anträge hierzu im Stadtrat boykottiert. Der im Schnellschussverfahren durch die CDU eingebrachte Antrag erfuhr gleich von mehreren Ratsfraktionen keine Zustimmung. Denn zum damaligen Zeitpunkt war die Störerhaftung des Bereitstellers öffentlicher W-Lan-Punkte juristisch noch nicht abschließend geklärt, wie es heute der Fall ist. Leider verschweige die Union diese Hintergründe „charmant mit ihrer Schnellschusspressemitteilung“.
Der Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff „Namedy“ ist für die Andernacher Sozialdemokraten immer wieder eine gute Gelegenheit, um verdiente Mitglieder aus ihren Reihen auszuzeichnen. Die höchste Auszeichnung des Andernacher Stadtverbandes ist dabei die Werner-Klein-Medaille, benannt nach dem ehemaligen Andernacher Bürgermeister und Landespolitiker.
Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bezuschussungen des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz in Höhe von 201.900 Euro. Zusätzlich werden zinsfreie Darlehen für die Projektumsetzungen zur Verfügung gestellt.
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
Marc Ruland, MdL ruft Schulen im Kreis zum Mitmachen auf
Der Ausschuss für Jugend des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen.
Am 15.01.2019 fand unsere Fraktiossitzung des „Sonderausschusses „Neubau der Grundschulen Mülheim-Kärlich“ in der Kirschblütenschule Mülheim-Kärlich statt. U.a. ging es in der Fraktionssitzung um den Stand der Baumaßnahmen. Die Rektorin Frau Claudia Seidel, der Erste Beigeordnete Albert Weiler und unser Fraktionssprecher und Bürgermeisterkandidat Achim Bermel haben die Teilnehmer über den aktuellen Stand infomiert.
Im Anschluss führte die Rektorin Frau Claudia Seidel die Mitglieder der SPD-Fraktion durch das neu errichtete Schulgebäude. Es fiel auf, dass die neue Grundschule nach modernsten pädagogischen Gesichtspunkten gestaltet wurde.
Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.
Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.
Vorschlag der CDU löst bei SPD Verwunderung aus
Viele städtische Straßen werden in Andernach jedes Jahr nach dem im Stadtrat beschlossenen Straßenausbauplan saniert. Aktuell sind der Ausbau der Güntherstraße, Kirchstraße, Matthäus-Kreuz-Straße, Eicher Straße und Ringstraße geplant. Die Priorisierung, welche Straße wann ausgebaut wird, orientiert sich dabei insbesondere am Alter sowie dem aktuellen Straßenzustand. Während einer Vor-Ort-Besichtigung der Bauarbeiten in der Güntherstraße stellte Amtsleiter Rainer Schmitz den Anliegern sowie den Mitgliedern der Andernacher SPD die geplanten Maßnahmen vor. Anlieger und Stadt teilen sich beim Ausbau von städtischen Straßen nach dem jeweils festgelegten Gemeindeanteil die Kosten der Maßnahme. In Andernach werden diese Kosten bisher als einmaliger Beitrag erhoben, während die SPD seit langem die Einführung eines wiederkehrenden Beitrags bevorzugt. Dies macht die SPD nun im nächsten Haupt- und Finanzausschuss erneut zum Thema.
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.
SPD-geführte Landesregierung baut Investitionen an Schulen eindrucksvoll aus
Für die Erweiterungen, Umbauten und Neubauten mehrere Schulgebäude sowie Sporthallen im Landkreis Mayen-Koblenz stellt das Land 2.595.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freue ich mich, dass dieses Jahr Schulen neu in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren in Andernach und Plaidt zwei weitere Schulen von der Förderung, womit insgesamt 20 unserer Schulen in Mayen-Koblenz finanziell unterstützt werden“, betont der Abgeordnete Marc Ruland (SPD).
Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam
Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen.
SPD-geführte Landesregierung stärkt mit historischen Doppelhaushalt Jugend im Land
Der erste ausgeglichene Landeshaushalt seit 1969 beweist seine zukunfts-gerichteten Investitionen auch in Hinblick auf die Jugendpolitik vor Ort: Die jugendpolitische Strategie des Landes „JES! Jung.Eigenständig.Stark.“ erhält mehr finanzielle Mittel und die 2017 gestarteten Förderprogramme werden gesichert sowie ausgebaut.
Am 19.01.2019 fanden sich die Mitglieder der SPD Fraktion und des Ortsvereins der SPD Rhens zu einem öffentlichen Stadtrundgang zusammen, um Anregungen für die weitere Arbeit im Hinblick auf die neue Legislaturperiode 2019-2024 zu erhalten. Wenige Anwohner folgten dem in der "Rhein-Mosel-Info" angekündigten Aufruf zum Stadtrundgang.
Bund und Land unterstützen Umbau- sowie Erweiterungsmaßnahmen finanziell
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Förderung der Stadt und Verbandsgemeinde Mendig aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0. Konkret fördern das Land mit 73.888 und der Bund mit 591.111 Euro. Gegenstand dieser Unterstützung ist ein neben der Verbandsgemeindeverwaltung gelegenes Grundstück in der Heidenstockstraße, Mendig.
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.
Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:
„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.
Sozialdemokraten beantragen Diskussion im nächsten Jugendhilfeausschuss
„Wir freuen uns, dass das von uns eingebrachte Format des Jugendkongresses in Andernach 2020 fortgeführt wird. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer echten Beteiligung Jugendlicher an kommunaler Politik.“, verkündet SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL. Beim ersten Jugendkongress im Herbst 2018 kamen mehr als 350 Jugendliche in die Mittelrheinhalle, um ihre Ideen in verschiedenen Workshops einzubringen.
Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler stellte Fahrplan für 2019-2025 in Mainz vor
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den durch die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, vorgestellten Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 bis 2025: „Die Ministerin hat mit diesem Plan den Trend richtig erkannt und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die nächsten sechs Jahre geschaffen.
Innenministerium bezuschusst Instandssetzung einer Drehleiter für Vallendar und Bendorf mit 59.000 Euro
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Vallendar und der Stadt Bendorf erhalten eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Instandssetzung einer gemeinsam genutzten Drehleiter mit 59.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Vallendar hervor.
Prof. Dr. Carsten Kühl trägt als Gastredner vor
„Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate. Am Sonntag, den 13. Januar 2019 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.
Liebe Mitglieder,
hiermit lade ich Euch herzlich zu einer sehr wichtigen Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 ein.
Die Versammlung findet statt am Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 19.00 Uhr im Restaurant Dolce Vita (kleiner Saal).
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Bericht der Kassenprüfer
4. Entlastung des Kassierers
5. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
6. Neuwahl eines Kassierers/ einer Kassiererin
7. Konstituierung der Versammlung und Benennungen nach dem Kommunalwahlgesetz
7.1 Wahl einer Versammlungsleiterin/eines Versammlungsleiters
7.2 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers
7.3 Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern/-innen zur Abgabe der eidesstattlichen
Versicherung über geheime Wahl
7.4 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
7.5 Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
8. Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für die Wahl zum Ortsbürgermeister
9. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Gemeinderates am 26. Mai
2019
Vorstellung, Aussprache, Wahl
10. Antrag und Abstimmung über Mehrfachbenennungen
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Diese Mitgliederversammlung ist die Grundlage der Urmitzer SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl an 26. Mai 2019 und daher sehr wichtig für den Ortsverein.
Ich freue mich daher über eure rege Teilnahme und eure Unterstützung !!
Herzliche Grüße
Marion Höfer
Vor einigen Wochen veranstaltete die Urmitzer SPD eine Lesung mit dem Krimi-Autor Dieter Aurass aus Mülheim-Kärlich, dem es gelang, die Zuhörer in entspannter Atmosphäre bei Kerzenschein mit Ausschnitten seines neuen Buches „Frankfurter Kreuzigung“ gänzlich in seinen Bann zu ziehen. Der Eintritt zu der Veranstaltung war frei, stattdessen hatten die Urmitzer SPD und der Autor um eine Spende zugunsten des Fördervereins des Urmitzer Kindergartens gebeten. Marion Höfer, Vorsitzende der Urmitzer SPD konnte nun dem Förderverein eine Spende in Höhe von € 142 übergeben, die von der Vorsitzenden Nicole Huhn mit großer Freude entgegengenommen wurde. „Der Förderverein wird von dem Betrag neue Vorlesebücher für den Kindergarten kaufen, so dass sich hier der Kreis zu der Bücherlesung wieder schließt“, so Marion Höfer nach der Spendenübergabe. Sie bewertete daher die zurückliegende Veranstaltung als vollen Erfolg und stellte in Aussicht, dass die Urmitzer SPD auch in 2019 wieder eine Autorenlesung veranstalten wird.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“
SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf
Auf Nachfrage vom Vorsitzenden, der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird. Wir ermutigen alle mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019.
SPD lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang ein / Staatsminister a.D. Prof. Carsten Kühl wird als Gastredner erwartet
„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegentes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate. Am Sonntag, den 19. Januar 2016 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.
Nach der Wahl von Lothar Kalter zum Kandidaten für das Ortsbürgermeisteramt ist auch das Kandidatenteam für den Ortsgemeinderat komplett
Bereits im September 2018 hat sich der SPD-Ortsverein Ochtendung auf Lothar Kalter als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters festgelegt. Lothar Kalter ist seit vielen Jahren in der Vereinswelt unterwegs, daher liegt ihm das Vereinsleben natürlich ganz besonders am Herzen. Seine Vision ist es aber auch, dass sich Gemeinsinn nicht nur in den Vereinen widerspiegelt, sondern sich dieser auch im Dorf insgesamt intensiviert und in gemeinsamen Aktionen vermehrt zum Ausdruck kommt. In den regelmäßigen kommunalen Themen, wie der Baugebietsentwicklung und der infrastrukturellen Entwicklung im Gesamten, bis hin zu den kommunalen Finanzen, ist er sachkundig und mit Augenmaß zuhause. Wo und wann kann man mehr Erfahrung sammeln als in beinahe 20jähriger Tätigkeit als SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsgemeinderat.
„Aber nicht nur auf den ‚Kapitän‘ kommt es an, ohne starken mannschaftlichen Rückhalt kann er nicht viel bewirken, wir werben daher auch um den Wählerrückhalt für eine starke sozialdemokratische Gemeinderatsmannschaft hinter ihm“, drückt es Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki aus. Daher haben sich die Ochtendunger Sozialdemokraten viele Gedanken um eine schlagkräftige Listenbesetzung gemacht. Auf Spitzenkandidat Lothar Kalter folgen auf den nächsten zehn Plätzen: Günter Pinetzki, Jeanette Lehmann, Jürgen Lehnigk-Emden, Hubert Schmitt, Elisa Ternes, Sascha Lagodny, Thomas Kaut, Philipp Liesenfeld, Hans-Georg Ritter und Hubert Kreier. „Auf die Mischung kommt es an“, erläutert Günter Pinetzki, „wir haben bewusst Wert auf eine gute Verteilung von jungen und erfahrenen Kandidaten gelegt. Wir arbeiten bereits an einem Aktionsprogramm, das wir den Wählerinnen und Wählern bald im Detail präsentieren werden!“
Seit 2014 stellt die SPD mit Albert Weiler erstmals den 1. Beigeordneten unserer Heimatstadt. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Achim Bermel und dem Stadtrat-Team konnte er auch in diesem Jahr viele Ihrer Ideen umsetzen und Mülheim-Kärlich noch lebenswerter machen. Die SPD Mülheim-Kärlich dankt Ihnen für den intensiven Austausch und das gute Miteinander in den vergangenen zwölf Monaten.
Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung
Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …
