09.11.2018 in Allgemein von SPD Urbar

Urbarer SPD nominiert Karin Küsel als Bürgermeisterkandidatin

 

Urbar - Die SPD schickt die amtierende Ortsbürgermeisterin Karin Küsel erneut ins Rennen. Am vergangenen Montagabend nominierten die Sozialdemokraten die wissenschaftliche Angestellte Karin Küsel einstimmig zu ihrer Bürgermeisterkandidatin. Gewählt wird am 26. Mai 2019 bei der Kommunal- und Europawahl.

08.09.2018 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Statement zur Einrichtung des Fachbereich ,,Gestaltung" in Mendig

 

"Die Realschule plus und Fachoberschule Mendig wird mit der zweiten neuen Fachrichtung Gestaltung ihr Bildungsangebot für die Schülerinnen und Schüler erweitern. Ich freu mich sehr über die Zusage von Bildungsministerin Dr. Hubig und auch darüber, wenn ich einen kleinen Beitrag an dem 'Abstimmungsprozess' zwischen Mendig und Mainz leisten konnte. Die Mendiger RSplus mit ihrer FOS ist auf einem guten Weg in die Zukunft. Mein Dank gilt allen am Schulleben Beteiligten, die am neuen Konzept für die neue FOS Gestaltung mitgewirkt haben. Insbesondere gebührt mein Dank Herrn Schulleiter Waters und Herrn FOS-Koordinator Wehner für ihr großes Engagement.", so der Landtagsabgeordnete für Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz, Marc Ruland, MdL.

18.05.2018 in Allgemein

Nachruf

 

16.09.2017 in Allgemein von SPD Polch

Was will Julia Klöckner wirklich?

 

Polch – In der Rhein-Zeitung vom 16.09.2017 war unter der Überschrift „CDU will Kommunen unterstützen“ zu lesen, wie sich die Landesvorsitzende Julia Klöckner das vorstellt. Einen neuen Entschuldungsfond möchte sie nicht und auch die Forderung des Städtetages nach einem 7 Milliarden Fond möchte sie sich nicht zu Eigen machen. Stattdessen schlägt sie eine Generaldebatte im Landtag vor.

28.05.2017 in Allgemein von SPD Maifeld

SPD Maifeld bereitet Bundestagswahlkampf 2017 vor

 
Vorstandsversammlung der SPD Maifeld in Welling.

Unter der Leitung von Max Mumm trafen sich die Vorstandsmitglieder in Welling um sich auf die kommenden Wahlen einzustimmen.

25.03.2017 in Allgemein von SPD Polch

Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?

 

Leserbrief zu dem RZ Artikel: „ Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?“
Autor: Dieter Kürschner, Polch

Gerade bei den Balkanflüchtlingen tragen wir Deutsche eine besondere Verantwortung, denn viele sind Roma oder Sinti. In Ravensburg in der Nähe des Bodensees steht ein Denkmal, das an den Völkermord der Nazis an den Romas und Sintis erinnert. Ich bin im nächsten Umkreis von Ravensburg aufgewachsen, dies ist meine Heimat und dort bin ich auch zur Schule gegangen.

26.02.2017 in Allgemein von SPD Polch

Bätzing bei der AG 60Plus

 

Sabine Bätzing Lichtenthäler Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, und Demographie war am 7.Februar 2017 Gast der Polcher SPD AG 60 plus im Restaurant „Alter Bahnhof“ in Polch“. Dieter Kürschner begrüßte die Ministerin, die SPD Mitgliederinnen und Mitglieder und Gäste, die nicht Mitglieder der SPD sind. Er entschuldigte den Verbandsbürgermeister Max Mumm, ein treuer Stammtischgast, der diesen Abend, wegen einer Familienfeier nicht kommen konnte.

06.02.2017 in Allgemein von SPD Urbar

Koblenz bleibt bunt

 

Am Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

„Selbstverständlich können die demokratischen Kräfte in unserem Land eine solche Veranstaltung nicht unkommentiert geschehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis ist der Kampf gegen rechtes Gedankengut und Menschenfeindlichkeit zentraler Bestandteil unseres Selbstverständnisses – und das seit nunmehr über 150 Jahren.“ So zählen neben Ruland auch zahlreiche weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie etwa Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, den regionalen Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz sowie SPD-Generalsekretär Daniel Stich und Sozialministerin Sabine Bätzig-Lichtenthäler zu den Unterzeichnern des Aufrufs „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“.

„Wir sind froh, dass der Unterstützerkreis dieses Aufrufes Mitglieder aller demokratischen Parteien in Rheinland-Pfalz sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zum Kampf für unsere Demokratie versammelt. Gleichzeitig war es uns allen wichtig, mit zahlreichen Genossinnen und Genossen vor Ort unserer Ablehnung von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie eine starke Stimme zu geben. Für braune Rattenfänger gibt es in Koblenz keinen Platz – auch dann nicht, wenn sie sich unter einem bürgerlich-konservativen Tarnmäntelchen verstecken wollen. Koblenz und Rheinland-Pfalz bleiben bunt, nicht braun!“, so Ruland abschließend. 

 

31.01.2017 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde

 

Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januardieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben. Auch die Wesensverwandtschaft mit dem  Nationalsozialismus wurde attestiert. Nur die mangelnde Durchschlagskraft ihrer Parteiorganisation bewahrte die NPD vor einem Verbot.

27.01.2017 in Allgemein von SPD Urbar

Detlev Pilger, MdB ist in Urbar präsent

 

SPD Mitgliederversammlung mit einem Bericht aus Berlin

Urbar. Interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit bot der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger bei der Mitgliederversammlung. So erläuterte er exemplarisch seine Position zum Thema Fracking. Die Entscheidungsfindung machte er daran fest, was in der Zukunft beherrschbar ist. Wie die Grundsatzentscheidung zum Thema Atomkraft, die für viele Generationen unübersehbare Folgen für Umwelt und Natur hat, sieht er im Verfahren des Frackings ebenso unüberschaubare Risiken. Mit der Entscheidung, die nun der Bundestag gefällt hat, ist er nicht ganz zufrieden, kann das Ergebnis aber mit tragen. Aus eben diesem Grund der unüberschaubaren Risiken spricht sich Detlev Pilger gegen die Verlegung der Gleichstromleitungen durch das Wohngebiet Besselicher Feld aus. „Auch hier kann ich, kann niemand, die Folgen absehen, die eine solche Hybridleitung auf lange Sicht für die Menschen hat“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete seine Auffassung. Damit spricht er den Mitgliedern der Urbarer SPD aus dem Herzen. „Ich bin froh, dass unser Abgeordneter mit uns an einem Strang zieht. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass die Alternativtrasse zum Tragen kommt.“, erläuterte die Urbarer Ortsbürgermeisterin Karin Küsel-Ferber. Sie verabschiedete Detlev Pilger mit einem herzlichen Dank für die geleistete Arbeit im Wahlkreis und freute sich, dass er auch für die kommende Wahlperiode erneut zur Verfügung steht: „Wir werden dich im Wahlkampf 2017 nach Kräften unterstützen, weil wir weiterhin einen so engagierten Abgeordneten brauchen.“

 

18.12.2016 in Allgemein von SPD Polch

SPD zur Verkehrssituation im Kleegarten

 
Die Stelle, an der das Berliner Kissen zum Schutz der Kinder im Kleegarten montiert war.

Polch – Manche schier unhaltbare Situationen scheinen sich auf wunderbare Weise wie von selbst zu bessern und damit zu erledigen. Gemeint sind die verkehrsberuhigenden Maßnahmen, die vor einigen Jahren von einer Reihe von Bewohnern des Kleegartens an den damaligen Stadtbürgermeister herangetragen worden sind. Es ging um die Durchgangsstraße, die einer Rennstrecke gleicht, so die Argumentation damals. Die Stadt Polch hat dann trotz angespannter Haushaltslage für mehrere Tausend Euro Fahrbahnschwellen zum Schutz der dort wohnenden Kinder und Fußgänger installieren lassen.

01.10.2016 in Allgemein von SPD Polch

SPD zur Schließung der Post

 

Polch –in den letzten Tagen wird die Schließung der Postagentur in Kreisen der Bevölkerung heftig diskutiert. Diese Agentur in dem Polcher Geschäftszentrum Centro24 versorgte bisher ca. 10.000 Einwohner des Maifelds. Umso verwunderlicher ist für die Polcher SPD die stillschweigende Schließung der Post.

25.08.2016 in Allgemein von SPD Weitersburg

SPD Weitersburg: Darf‘s noch ein Baugebiet mehr sein?

 

In den Neubaugebieten „Auf’m Bungert“ und „Ober der Heege“ wird schon fleißig gebaut. Es sind aber auch noch viele Grundstücke frei, auf denen erst in den nächsten Jahren ein Wohnhaus entsteht.

Im Herbst 2015 hat die FWG die Erschließung eines zusätzlichen Gewerbegebietes zwischen dem Baugebiet „Staffelstück“ und dem ehem. Sägewerk beantragt, obwohl auch einige gewerbliche Grundstücke derzeit nicht genutzt werden und z.T. zum Verkauf stehen.

Die SPD Weitersburg hat sich bereits letztes Jahr gegen die Ausweisung eines Gewerbegebiets an dieser Stelle ausgesprochen. Die Gründe dafür sind vielfältig: Kein Bedarf, Störung der benachbarten Wohnbebauung, Zerstörung des Grüngürtels um den Ort und die Verschärfung der problematischen Verkehrssituation im Ort. (Ausführliche Infos unter: www.spd-weitersburg.de )

Ein halbes Jahr später beantragt die FWG mit Schreiben vom 24. Mai erneut die Ausweisung eines weiteren Baugebietes. Und zwar soll an der Grenzhausener Straße zwischen dem Ortsrand und dem Aussiedlerhof eine neue gemischte Baufläche ausgewiesen werden, in der neben Wohngebäuden gewerbliche Nutzungen zulässig sind. Allerdings soll mitnichten im Gegenzug auf das neue Gewerbegebiet verzichtet werden. Dies wird weiterhin gefordert. Die gemischte Baufläche soll vielmehr noch zusätzlich ausgewiesen werden.

27.04.2016 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Aufruf zum 1. Mai 2016 des SPD-Parteivorstandes

 

Gute Arbeit verbindet 

 

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft. Dieses Prinzip haben wir beim Mindestlohn, beim Tarifpaket und bei dem Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen durchgesetzt. Und es spielt auch eine zentrale Rolle in der Debatte um die Digitalisierung der Arbeitswelt. Überall gilt: Mehr Flexibilität kann es nur für mehr Sicherheit geben. 

Unser Land ist erfolgreich. Das ist nicht selbstverständlich.

11.02.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Rhens

Mampfsammlung 2015

 

Spendenaktion Mampf

Seit mittlerweile über 20 Jahren dürfen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rhens zwischen Weihnachten und Neujahr die Spenden der Bürgerinnen und Bürger aus den Rheingemeinden für das „Mampf“ entgegen nehmen. Im abgelaufenen Jahr war leider kein Samstag zwischen Weihnachten und Silvester. So fand die Sammlung am Nettomarkt bereits am 19. Dezember statt. Das Sammlerteam hatte prominente Unterstützung. Martina Luig-Kaspari, die Kandidatin unseres Wahlkreises für die anstehende Landtagswahl ließ es sich nicht nehmen, uns dabei zu unterstützen.

Das Obdachlosenrestaurant in Koblenz-Lützel kann sich über 642,21 Euro freuen. Besonders schön ist es, dass auch bis heute immer noch Spendengelder bei uns eingehen. Wenn auch Sie diese Möglichkeit noch nutzen möchten, melden Sie sich einfach bei Helmut Schreiber, Tel. 02628/2958 oder Dr. Christine Goebel, Tel. 02628/9883129.

Die Arbeit des „Mampf“ ist ohne Spendengelder nicht möglich. Die Wichtigkeit und Notwendigkeit des Wohnungslosenrestaurants als etablierte Einrichtung ist unbestritten allgemein anerkannt. Vor allem für Wohnungslose, aber auch für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, stellt das „Mampf“ eine unentbehrliche Einrichtung und Anlaufstelle dar.

Mit seiner Spendenaktion möchte der SPD Ortsverein Rhens die schwierige Arbeit der Einrichtung und Anlaufstelle auch weiterhin unterstützen und freut sich schon auf den nächsten Spendenstand mit heißem Tee und leckeren Keksen.

Die Scheckübergabe an das Mampf erfolgt am 27.Februar 2016, ab 11.30 Uhr durch die fleißigen Sammler des SPD Ortsvereins.

25.01.2016 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Rede zum Neujahrsempfang

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde der Andernach SPD,
liebe Genossinnen und Genossen!

Einen schönen guten Morgen hier auf dem Geysirschiff „Namedy“ der Reederei Gilles.

Im Namen der Andernacher Sozialdemokratie darf ich Sie alle gemeinsam mit meinem 2-für- Mainz-Tandempartner Clemens Hoch herzlich willkommen heißen. Es ist toll, mit Dir in einem Team zu sein.

Wir hoffen, Sie werden sich bei unserem Neujahrsempfang wohlfühlen. Die Getränke und der kleine Imbiss vor Ihnen sind natürlich kostenlos. 

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20.09.2015 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Sozialdemokraten im Kreis wählen neuen Vorstand

 

Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender

 

MYK/Mayen. „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten. 

Zudem werden dem neuen Vorstand Faisal El Kasmi aus Andernach (148 von 192 Stimmen), Christoph Mohr aus Bendorf (147 von 192 Stimmen) und Karin Küsel-Ferber aus Urbar (127 von 192 Stimmen) als Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören. Das Amt des Schatzmeisters wird weiterhin Klaus Frevel aus Kobern-Gondorf (172 von 192 Stimmen) ausüben. Ergänzt wird der neue geschäftsführende Kreisvorstand zudem durch den künftigen Schriftführer Benjamin Kastner aus Kruft (170 von 192 Stimmen).

„Insgesamt lässt sich an dem neu gewählten Vorstand eine deutliche Verjüngung der Partei nachvollziehen“, so El Kasmi und Küsel-Ferber. Dies gelte insbesondere für die Reihe der Beisitzerinnen und Beisitzer, unter denen allein sechs aktive Jusos sind, deren Arbeit Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Kreisvorsitzenden besonders würdigte: „Ihr wollt mit einer jungen Stimme unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität aktiv in die Politik vor Ort einbringen! Wenn ich heute in diese zahlreichen jungen Gesichter schaue, dann ist mir nicht bang um die Zukunft unserer Partei. Ein solcher Zuwachs an jungen Mitgliedern ist einzigartig für alle politischen Parteien in diesem Landkreis – ich möchte sogar sagen: Er ist auch einzigartig weit darüber hinaus!“, so Ruland.

08.06.2015 in Allgemein von SPD Polch

Ein schöner Tag in Mainz

 
Die Besuchergruppe aus Polch im Landtag in Mainz

Polch - Sie wollen sich informieren, sind neugierig und freuen sich, wenn sie, die jungen Alten zusammen etwas unternehmen können. Deshalb nahmen auch so viele die Einladung der Polcher SPD AG 60 plus an, zusammen nach Mainz zu fahren.

23.05.2015 in Allgemein von SPD Maifeld

Willi Welling zum achtzigsten Geburtstag gratuliert

 
Gratulanten mit dem Jubilar Willi Welling

 

Der langjährige Vorsitzende des SPD-Verbandsgemeindeverbandes Maifeld und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld feierte am 9. Mai 2015 bei guter Gesundheit seinen achtzigsten Geburtstag.

02.04.2015 in Allgemein von SPD Polch

Stellungnahme zum Interview des Stadtbürgermeisters

 

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Interview mit dem Polcher Stadtbürgermeister im Blick Aktuell Ausgabe Maifeld vom 19.03.2015
 

Gerd Klasen spricht in dem Interview im Blick Aktuell offen über seinen Beruf, das Bürgermeisteramt, die Familie, seine Hobbies und so weiter. Dem aufmerksamen Leser entgeht jedoch nicht, wie er mit dem, Zitat: „politischen Gegner“ ins Gericht geht.

16.12.2014 in Allgemein von Marc Ruland, MdL

Kunst als Jungbrunnen

 

28.10.2014 in Allgemein von SPD Maifeld

SPD Maifeld zu Gast in Lohner`s Backstube

 
Achim Lohner und der erweiterte Vorstand der SPD Maifeld mit ihrem Vorsitzende Max Mumm beim Gruppenbild.

Traditionelles Bäckerhandwerk in Verbindung mit modernsten Produktionsmethoden, die Maifelder Genossinnen und Genossen waren beeindruckt.

21.10.2014 in Allgemein von SPD Maifeld

SPD Maifeld - Erste Sitzung des neuen Vorstandes

 
Das neue Team der SPD Maifeld bei der konstituierenden Sitzung in Welling

Aufstellung eines Arbeits- und Themenplanes stand im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung.

16.10.2014 in Allgemein von SPD Münstermaifeld

Archälogisches Museum Münstermaifeld eröffnet.

 
Frau Doris Ahnen und Herr Maximilian Mumm folgen den spannenden Ausführungen.

Unter dem Titel "Reichtum, Macht und Seelenheil" ist das kleine aber feine archäologische Museum Münstermaifeld durch die Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Frau Doris Ahnen eröffnet worden.

 

17.08.2014 in Allgemein von SPD Polch

SPD unterstützt Spielleitplanung

 

Im April hatte die SPD angekündigt, auf eine Materialschlacht im Wahlkampf zu verzichten und stattdessen die Spielleitplanung zu unterstützen. Nun endlich war es so weit.

25.07.2014 in Allgemein von SPD Polch

Andrea Nahles besucht Floristikgeschäft in Polch

 
Andrea Nahles beim Floristik Fachgeschäft Blumig in Polch

Anlässlich ihrer Sommereise besuchte Bundesministerin für Arbeit und Soziales Polch und wurde vom Vorsitzenden der Polcher SPD Günter Schnitzler sehr herzlich empfangen.Die beiden besuchten mit Blumig ein noch junges Floristik Fachgeschäft in der Polcher Innenstadt.

13.06.2014 in Allgemein von SPD Urbar

Besuch des stationären Hospiz St. Martin in Koblenz

 

 

 

 

 

 

Am Donnerstag, den 5. Juni 2014, besuchte der Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (AsF) der Verbandsgemeinde Vallendar das stationäre Hospiz St. Martin in Koblenz. Die stellvertretende Leiterin  führte uns nach einem einleitenden Gespräch durch das Haus. Schon beim Betreten waren wir sehr überrascht über die possitive , helle, freundliche Ausstrahlung des ganzen Hauses. Besonders der schöne kleine Park mit herrlich blühenden Rosen hat uns begeistert.

Das stationäre Hospiz verfügt über 10 Einzelzimmer, fast alle mit einer kleinen Terrasse. Auf der Warteliste stehen ca. 30 Personen. Das Personal ist großzügig  besetzt, so daß genug Zeit für die Gäste zur Verfügung steht. Im Mittelpunkt steht  die / der Sterbende als Gast. Es wird ganz auf die Bedürfnisse und Wünsche des Einzelnen rund um die Uhr eingegangen. Übernachtungsmöglichkeit für Angehörige ist ebenfalls gegeben. Das speziell dafür ausgebildete Team, Palliativärzte und Schwestern, begleitet und betreut schwerstkranke Menschen, bei dem weder Heilung noch Stillstand der Erkrankung erreicht werden kann und eine Versorgung zu Hause nicht möglich ist. Die Kosten werden zu 90 % durch die Krankenkasse und Pflegekasse aufgebracht. 10 % der Kosten müssen durch Spenden finanziert werden.

Es gibt einen Ort des Abschieds, der Trauer und  der Stille. Dieser Raum ist der räumliche Mittelpunkt des stationären Hospiz. Er steht für Stille, Meditation und gemeinsamer Andacht als Rückzugsmöglichkeit zur Verfügung. Das Wohl-fühlbad ist wie ein kleiner Wellnessbereich, in dem u.a. mit ätherischen Ölen, Duftlampen oder auch Klangtherapie eine Erleichterung der Beschwerden und Schmerzen erreicht werden soll oder kann.

Nach dem Rundgang hatten wir Gelegenheit bei einer Tasse Kaffee noch Fragen zu stellen. Mit einer kleinen Spende bedankten wir uns und versicherten, das Hospiz und die Hospizarbeit weiterhin nach Kräften zu unterstützen.

Es muß noch viel getan werden, um diese wertvolle Arbeit auch im Hinblick auf den demo-graphischen Wandel für alle möglich zu machen.

 

04.06.2014 in Allgemein von SPD Kettig

Für Sie im Gemeinderat:

 
2014 gemeinderat 1

04.05.2014 in Allgemein von SPD Polch

SPD zur Kommunalwahl

 

In den letzten Tagen wurden wir oft gefragt, wann denn endlich der Wahlkampf der SPD startet. Wir haben schon begonnen, aber viele Bürgerinnen und Bürger haben das wohl nicht bemerkt.

Am 14. April hatten wir in einer Pressemitteilung berichtet, dass die ersparten Kosten des Wahlkampfes 2014 der Stadt Polch für die Herrichtung des Spielgeländes im Freizeitpark zur Verfügung gestellt werden. Das haben wir auch so vor und werden einen dreistelligen Betrag zur Verfügung stellen.

27.04.2014 in Allgemein von SPD Polch

SPD Kirmeseröffnung mit Fassanstich in Polch

 

Zur Kirmeseröffnung ist es guter Brauch, ein Fass Bier anzustechen und damit das Volksfest zünftig zu beginnen. So auch in diesem Jahr, in dem der ausrichtende Polcher Männerchor zwei Fässer des leckeren Gerstensaftes besorgt hatte. Bei seiner kurzen Begrüßung wies der Vorsitzende des Chores Bernd Strang darauf hin, dass noch selten so viele Bürgerinnen und Bürger den Weg in das Festzelt gefunden haben und fand die Erklärung in den bevorstehenden Wahlen.

12.04.2014 in Allgemein von SPD Ochtendung

Einladung der Ochtendunger SPD zu Wein(igen) Ochtendunger Impressionen

 

Die Ochtendunger SPD veranstaltet am 9.5.2014 ab 19 Uhr im Foyer Wernerseckhalle einen unterhaltsamen Abend, zu dem alle interessierten Ochtendungerinnen und Ochtendunger herzlich eingeladen sind. Bei einer Verkostung einer Auswahl rheinland-pfälzischer Weine sollen Ochtendunger Impressionen in Bild und Film vorgestellt werden.  Als historisches Schätzchen kommt der Film 1000 Jahre Ochtendung  mit der Originalkommentierung von Werner Kamenz auf die Leinwand. Es ist weiterhin geplant eine Bilderreihe der 1050 Jahr Feier  sowie ein Bilderrätsel Ochtendunger Architekturdetails sowie Eindrücke von den 1050 Jahr Feierlichkeiten zu zeigen. Der Abend kann auch für Gespräche mit unseren Gemeinderatskandidaten/innen genutzt werden. Der Unkostenbeitrag beträgt 5 Euro

02.01.2014 in Allgemein von SPD Urbar

SPD Urbar startet mit neuem Vorstand ins neue Jahr

 

Urbar: Zum Abschluss des Jahres hat die SPD in Urbar einen neuen Vorstand gewählt. "Wir haben wieder ein tolles Team, das für die SPD in Urbar aktiv ist." freut sich Karin Küsel-Ferber.

05.12.2013 in Allgemein von SPD Stadtverband Andernach

Haushaltsrede Marc Ruland, MdL (SPD) am 04. Dezember 2013

 

 

I. Begrüßung / Einleitung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Der Geysir springt, die Essbare Stadt blüht, weit über 100.000 Touristen strömten dieses Jahr in unsere Stadt. Andernach hat sich gemacht!

 

Der bekannte französische Schriftsteller Victor Hugo schrieb nach einem Besuch in Andernach 1840:


„Andernach ist eine allerliebste Stadt.

Hier ist kein Baustein, der nicht ein Andenken,

keine Wendung der Landschaft, die nicht eine Schönheit wäre.

Hier ist Natur, Geschichte und Poesie.“

 

Diese Worte haben bis heute ihre Geltung nicht verloren: Denn  in der Tat unsere Stadt entwickelt sich gut. Sie entwickelt sich im Dialog und im Miteinander mit den Menschen.

 

                  

09.09.2013 in Allgemein von SPD Ochtendung

Trödelmarkt in Ochtendung kam wieder gut an

 

Trödelmarkt in Ochtendung war wieder ein Erfolg

Das Umfeld um die Kirche war wieder der Treffpunkt für den Ochtendunger Trödelmarkt, den die Ochtendunger Sozialdemokraten seit vielen Jahren traditionell ausrichten. Der starke Regen zu Beginn des Marktes bewegte einige zum frühzeitigen Aufbruch. Die Aussteller, die ausgeharrt haben, wurden mit warmem angenehmem Wetter für den Rest des Tages und vielen Besuchern belohnt. Das Angebot war wie immer sehr vielseitig, von Kinderbekleidung, altes Porzellan, Bücher, Spielsachen, Autoteile, Elektronik bis hin zu Kunstwerken war alles zu günstigen Preisen im Angebot, was man sich auf einem Trödelmarkt vorstellen kann. Bereits gegen 6.30 Uhr bauten die ersten ihre Stände auf, um sich die besten Standplätze zu sichern. Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch hatte wieder alles bestens vorbereitet. Die Ochtendunger Sozialdemokraten kümmerten sich mit Getränken, Würstchen, Kaffee und Kuchen um das leibliche Wohl der Marktteilnehmer.

09.09.2013 in Allgemein von SPD Ochtendung

Termine Infostand zur Bundestagswahl

 

Die Ochtendunger Sozialdemokraten informieren über das SPD Wahlprogramm zur Bundestagswahl an folgenden Samstagen
14.9.13
21.9.13
jeweils von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Lidl Markt.

Fragen Sie uns wir freuen uns auf Sie

02.09.2013 in Allgemein von SPD Polch

Günter Schnitzler trifft Malu Dreyer in Weiler

 

Am Rand des Backesfestes, zu dem Andrea Nahles MdB in das Eifeldörfchen Weiler eingeladen hatte, traf der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer. Mit ihr tauschte er sich in einem persönlichen Gespräch über die politische Lage im Land und in den Kommunen aus.

25.07.2013 in Allgemein von SPD Polch

Andrea Nahles auf Sommerreise in Polcher Unternehmen

 
Andrea Nahles (MdB) und Günter Schnitzler (Stadtbürgermeister aus Polch) zu Gast bei der UPA Apck GmbH in Polch

Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles besuchte im Rahmen ihrer Sommerreise auch ihren Wahlkreis in der Eifel. Eine Station dieser Reise war das Maifeldstädtchen Polch, wo sie sich mit UPA Pack einen noch jungen Betrieb ausgesucht hatte. Dieser Betrieb befindet sich gerade in der Ansiedlung in Polch und in wenigen Wochen, so der Geschäftsführer Herr Balsam, wird die Produktion bei UPA Pack im Polcher Industriegebiet anlaufen.

03.06.2013 in Allgemein von SPD Urbar

Die Spazier- und Wanderwege in Urbar sind in einem schlechten Zustand

 

Der zweite kommunalpolitische Arbeitskreis befasste sich mit den Wegen in und um Urbar.
Der Rheinsteig ist ein Premiumwanderweg. Nur die Wanderer, die durch Urbar kommen, glauben dies nicht. Ein Bauzaun versperrt seit Jahren den Eingang zum Spielplatz, Kies und Splitt wird in großen Mengen wild abgelagert, Hundekot liegt herum oder die Tüten hängen in den Büschen.

14.04.2013 in Allgemein von SPD Urbar

Einwohnerversammlung zur Neugestaltung Urbarer Mitte gefordert

 

Die SPD-Fraktion im Urbarer Gemeinderat hat den Bürgermeister der Ortsgemeinde Kurt Nebgen aufgefordert, zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine öffentliche Einwohnerversammlung nach § 16 der Gemeindeordnung zum Thema „Neugestaltung des Kirchengeländes“ einzuberufen.

08.02.2013 in Allgemein von SPD Ochtendung

Ochtendunger Bürgermeisterin auf närrischer Bühne

 

Nachdem die GOK die Ochtendunger Verwaltungsspitze entmachtet hat, entwickelt Rita Hirsch mit ihrem Beigeordneten Daniel Schnack musikalisches Engagement bei der Ochtendunger Kappensitzung

01.02.2013 in Allgemein von SPD Kruft

Die SPD Kruft trauert

 

01.02.2013 in Allgemein von SPD Urbar

SPD setzt im Haushalt Akzente und auf Konsolidierung

 

Dauerhafte Entlastung der Gemeinden und Stadt durch konsequente Schuldentilgung

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar hat in der vergangenen Verbandsgemeinderatssitzung dem Haushalt zugestimmt. Dieser ist geprägt vom Schuldenabbau und einer möglichst geringen Belastung der Ortsgemeinden und Stadt Vallendar.

23.01.2013 in Allgemein von SPD Ochtendung

närrische Ochtendunger Genossen entmachten Bürgermeisterin

 
rathauserstuermung 13

die närrischen Genossen aus den Reihen der Schafsköpfe in rot und grün haben zusammen mit ihren Freunden von Prinzengarde, Bürgerwehr und Ewig Jung unsere Bürgermeisterin verhaftet und bis Aschermittwoch entmachtet.

Die Ochtendunger SPD wünscht allen Närrinnen und Narren Frohsinn und Freude in der Fastnachtszeit

04.01.2013 in Allgemein von SPD Urbar

Beim deutsch-türkischen Kochen wurde lebhaft diskutiert und viel gelacht

 

VG Vallendar. Die sozialdemokratischen Frauen (AsF) der VG Vallendar folgten einer Einladung der Frauen aus dem türkisch-islamischen Kulturverein Bendorf in die Moschee in Bendorf.

19.12.2012 in Allgemein von SPD Ochtendung

Ochtendunger Spiegel Dez 12 erschienen

 

Den neu erschienenen "Ochtendunger Spiegel" ist unter Downloads Flugblätter zu finden

10.12.2012 in Allgemein von SPD Ochtendung

Ochtendunger SPD auf dem Weihnachtsmarkt

 
Grillmeister Heinz Hirsch und sein Team voll im Einsatz

Die Ochtendunger SPD war traditionell auf dem Ochtendunger Weihnachtsmarkt am 8. und 9.12.2012 wieder präsent. Eine Vielzahl von Ausstellern hatte den Weg auf den Raiffeisenplatz gefunden und das Angebot vielfältig bereichert. Das Rahmenprogramm, daß von Gesang und Musik und weihnachtlicher Poesie gekennzeichnet war, fand großen Zuspruch.Der von klirrender Kälte geprägte Samstagabendmarkt liess eine beeindruckende weihnachtliche Stimmung aufkommen. Die vielen Lichter und die Wärme der Feuerkörbe trugen auch hierzu bei. Der Sonntagsmarkt fand wieder großen Zuspruch. Der Duft des Bratwurststandes der Ochtendunger SPD machtet viele Marktgäste hungrig. Die von Heinz Hirsch und seinem Helferteam mit viel Liebe gebratenen Würstchen fanden wie immer großen Anklang.

15.10.2012 in Allgemein von SPD Urbar

Detlev Pilger (SPD) geht für den Wahlkreis 200 ins Rennen um das Bundestagsmandat

 
Nominierungskonferenz WK200

SPD Mayen-Koblenz, Rhein-Lahn und Koblenz stellt Weichen für Bundestagswahl 2013

Mayen-Koblenz. Detlev Pilger ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Koblenz (200). Dieser Wahlkreis umfasst die Stadt Koblenz und weite Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn.

13.07.2012 in Allgemein von SPD Urbar

SPD hatte viel Spaß beim Boule-Spiel

 

Urbar. Eine schöne Einstimmung in die Sommerferien hat sich die SPD in Urbar gegönnt. Bei Rotwein und Baguettes haben Mitglieder und Freunde der SPD neben dem Urbarer Bürgerhaus Boule gespielt.

09.07.2012 in Allgemein von SPD Urbar

„Das war kein guter Start!“

 

SPD Urbar stellt klar: schlechter Stil und Unwahrheiten sind keine Basis für eine gute Kommunalpolitik.

07.10.2011 in Allgemein von SPD Urbar

Andrea Nahles diskutiert in Urbar über Parteireform

 

Die SPD öffnet sich – für ihre Mitglieder, aber auch für alle politisch interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Ganz in diesem Sinne diskutierte die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, mit den Genossinnen und Genossen aus der Region über die kommende Parteireform.

24.02.2011 in Allgemein von SPD Urbar

Haushaltsrede 2011

 

Die Haushaltsrede für das Jahr 2011 in schriftlicher Form zum Nachlesen.

21.12.2010 in Allgemein von SPD Weitersburg

SPD Weitersburg wünscht Frohe Weihnachten

 

Für die SPD-Fraktion geht ein arbeitsreiches Jahr zu Ende in dem wir viel für die Gemeinde erreicht und zum Wohl unserer Bürger geschafft haben. Wir hängen unsere Arbeit nicht immer an die große Glocke. Die Zugriffe auf unsere Internetseite zeigen uns aber deutlich, dass der interessierte Weitersburger sich regelmäßig über unsere Arbeit im Gemeinderat informiert und diese auch einzuschätzen weiß.

12.12.2010 in Allgemein von SPD Polch

Marina Stieldorf zu Besuch in Ochtendung

 

Zum Ochtendunger Weihnachtsmarkt hatte die Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch natürlich auch die Landtagskandidatin Marina Stieldorf aus Mayen und ihren Polcher B- Kandidaten Günter Schnitzler eingeladen.

12.12.2010 in Allgemein von SPD Polch

Marina Stieldorf und Günter Schnitzler auf dem Weihnachtsmarkt in Wierschem

 

Zu einem ausgedehnten Spaziergang bei gutem Wetter trafen sich unsere Landtagskandidatin Marina Stieldorf aus Mayen und ihr Polcher B- Kandidat Günter Schnitzler auf dem Weihnachtsmarkt in dem beschaulichen Maifeldort Wierschem.

13.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Herzlich willkommen bei der SPD in Urbar!

 

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage.

Wir möchten Sie auf den folgenden Seiten darüber informieren, wer wir sind und für was wir stehen.

Die SPD Urbar hat in ihrer langen, fast 90 jährigen Bestehen, das Gesicht des Ortes stark geprägt. Wir möchten mit einem Einblick in die Geschichte der Urbarer SPD zeigen, wie viele Menschen sich für unser Gemeinwohl eingesetzt haben und dies auch weiterhin tun. Seit mehreren Generationen setzen sich Sozialdemoratinnen und Sozialdemokraten auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für Urbar ein.

Sie finden auf dieser Homepage außerdem Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner. Sprechen Sie sie an, wenn Sie Wünsche, Vorschläge oder neue Ideen haben. Sie erfahren hier auch, wer Sie im Ortsgemeinderat oder Verbandsgemeinderat vertritt.

Haben Sie Anregungen? – Schreiben Sie uns!

Ihre SPD Urbar

13.11.2010 in Allgemein von SPD Ochtendung

Fassanstich der Ortsgemeinde mit vielen,lieben Gästen

 

der traditionelle Fassanstich der Ortgemeinde beginnend mit dem Aufstellen
des Kirmnesbaums und dem Auftritt des Prinzen mit Prinzessin und Gefolge für
die Session 2011, gilt als Auftakt und Einstieg in die St. Martinskirmes in
Ochtendung. Gerne nimmt man sich Zeit um beim frischgezapften Bier und
Brezeln einige Stunden zu verweilen und in geselliger Runde gute Gespräche
zu führen. Gast bei der traditionellen Veranstaltung in diesem Jahr war die
Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis 12, Marina Stieldorf aus Mayen.
Sie zeigte sich hocherfreut und war begeistert, wie in unserem schönen
Ochtendung noch nach altem Brauchtum die Kirmes gefeiert wird.

01.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Kreiskonferenz der Jusos Mayen-Koblenz

 

Die jährlich stattfindende Kreiskonferenz wählt den neuen Kreisvorstand der Jusos in Mayen-Koblenz und bildet so gesehen den Jahresabschluss vor der Weihnachtspause.

Jeder der Interesse hat, darf gerne vorbeikommen.
Freitag, 19.11.2010, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr. Ort: Hotel Alexander von Humbold, Rheinstraße 31, Vallendar

01.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Frühschoppen in Urbar

 

Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.

01.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Frühschoppen in Urbar

 

Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.

01.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Frühschoppen in Urbar

 

Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.

01.11.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Frühschoppen in Urbar

 

Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.

26.10.2010 in Allgemein von SPD Ochtendung

Marina Stieldorf beim Ochtendunger Aktionstag "Planen, Bauen, Leben"

 

Marina Stieldorf, die Landtagskandidatin der SPD besucht zusammen mit dem Stadtbürgermeister von Polch Günther Schnitzler den Aktionstag der Ortsgemeinde Ochtendung in der Kulturhalle. Beeindruckend für beide waren die vielfältigen Angebote und die zahlreichen Aussteller. Besonderes Interesse zeigten Beide für eine moderne Hygienetechnik im Bad, die von einer ortsansässigen Fachfirma präsentiert wurde.

14.09.2010 in Allgemein von SPD Münstermaifeld

Michael Schwab neuer Geschäftsführer SPD Maifeld

 

Die Delegiertenversammlung der SPD Maifeld hat in Ihrer jüngsten Sitzung Michael Schwab (3.v.l.) zum neuen Geschäftsführer der SPD Maifeld gewählt. Zusammen mit dem neuen Vorsitzenden Thomas Kaut wurden beide einstimmig in ihr Amt gewählt. Mehr dazu unter SPD Maifeld

14.09.2010 in Allgemein von SPD Maifeld

Thomas Kaut neuer Vorsitzender der SPD Maifeld

 

Die Delegiertenversammlung der SPD Maifeld hat in Ihrer jüngsten Sitzung den Ochtendunger Thomas Kaut zum neuen Vorsitzenden gewählt.

25.08.2010 in Allgemein von SPD Polch

Marina Marina Marina - Das Lied

 

Wir präsentieren Ihnen Marina von Rocce Granata im Original von 1959.

05.07.2010 in Allgemein

Wir wünschen eine schöne Ferienzeit!

 

10.06.2010 in Allgemein

Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung

 
Hier findet Ihr die Ergebnisse der Befragung aller SPD-Ortsvereine in Deutschland. Eine ausführliche Auswertung speziell für Rheinland-Pfalz wird in Kürze ebenfalls hier zu finden sein!

10.06.2010 in Allgemein

Sagen Sie uns: "Was ist fair?"

 

Wir finden es nicht fair, dass gute Jobs durch Leiharbeit verdrängt werden, dass ältere Menschen keine Arbeit finden und dass eine wirkliche Gleichstellung nicht Realität ist.
Darüber wollen wir in der "Zukunftswerkstatt faires Deutschland" reden:

Was ist fair?
Was muss sich in Deutschland ändern, damit es fairer zugeht?

www.wasistfair.de

29.05.2010 in Allgemein von SPD Polch

100.000 Besucher begrüßt

 

Von vielen unbemerkt hat die SPD Polch den 100.000 Besucher auf ihrer Internetseite begrüßen können.

10.05.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Barbara Schleicher-Rothmund: CDU-Vetternwirtschaft auf Kosten der Steuerzahler?

 

„Wie WELT ONLINE berichtet, hat der ehemalige Berater der CDU Rheinland-Pfalz und jetzige Hamburger CDU-Finanzsenator Frigge angegeben, rund 390.000,-- Euro für 50 Beratungstage erhalten zu haben. Dies entspreche einem Tagessatz von rund 7.800,-- Euro.

29.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hoch: SPD will Betroffenenstatus ganz abschaffen

 

„Die Zielrichtung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes stimmt zwar, aber der Entwurf der CDU greift zu kurz und ist in der vorgelegten Form wegen der darin vorgesehenen Rückwirkung rechtlich bedenklich. Statt den Ausnahmenkatalog für Aussageverweigerungsrechte zu erweitern, spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, den Betroffenenstatus vollständig aus dem Untersuchungsausschussgesetz zu streichen. Die Beratungen im Rechtsausschuss werden zeigen, ob sich die Fraktionen in diesem Sinne auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigen können“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH, in einer ersten Stellungnahme.

22.04.2010 in Allgemein von Alexander Fuhr

Jochen Hartloff: "Ausmaß der illegalen Mittelverwendung bei der CDU ohne Beispiel"

 

„Der Bericht des Rechnungshofs ist ein Dokument über illegale Machenschaften und Selbstbedienungsmentalität in der rheinland-pfälzischen CDU“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff. Der Bericht zeige deutlich, dass nicht nur Einzelne, sondern die CDU insgesamt die Fraktionskasse genutzt hat um Geld auf verschlungenen Wegen in die Parteikasse der rheinland-pfälzischen CDU zu lenken. „Die Einzeltäter-These des Herrn Baldauf ist spätestens jetzt nicht mehr zu halten“, so Hartloff, „ebenso wenig wie seine Behauptung, er räume mit den Lasten der Vergangenheit auf. Er und andere waren und sind Teil dieses Systems.“

21.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Dieter Burgard Kandidat für das Amt des Bürgerbeauftragten

 

„Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Sitzung heute Morgen einstimmig den Abgeordneten Dieter Burgard für das Amt des Bürgerbeauftragten vorgeschlagen“, teilt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff mit.

19.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hoch: Alte Geschäftsführung der Nürburgring GmbH hat versagt

 

„Die heutige Vernehmung des Zeugen Nuß-Kaltenborn hat klar gemacht, dass die alte Geschäftsführung der Nürburgring GmbH im Zusammenhang mit der Privatfinanzierung über IPC/Pinebeck versagt hat. Kritische Vermerke der Arbeitsebene über das Finanzierungmodell legte der damalige Hauptgeschäftsführer Dr. Kafitz dem Aufsichtsrat gar nicht erst vor. Stattdessen wurden ohne erkennbare Gegenleistung Zahlungen in beträchtlicher Höhe an IPC/Pinebeck geleistet und selbst erhebliche Kosten für Reisen in die Schweiz verursacht, deren Nutzen zumindest fraglich waren“, stellt Clemens Hoch, Obmann der SPD Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“, fest.

19.04.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Schleicher-Rothmund: Klöckner im landespolitischen Blindflug

 

„Frau Klöckner befindet sich nach wie vor im landespolitischen Blindflug“, kommentiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, jüngste Äußerungen der Kandidatin der CDU.

15.04.2010 in Allgemein von SPD Urbar

Girls Day 2010: Johanna Ferber begleitet Andrea Nahles Arbeit in Berlin

 

Johanna Ferber, Schülerin des Koblenzer Hilda-Gymnasiums wird zum Girls Day am 22. April mit der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung der Generalsekretärin der SPD ist der nun schon zum zehnten Mal bundesweit stattfindende Girls Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.

02.04.2010 in Allgemein von SPD Landesgruppe RLP

FDP in der Profilierungskrise | SPD legt zu

 

ARD-DeutschlandTREND im April | Krise von schwarz-gelb spitzt sich zu | FDP bei nur noch 8 Prozent

26.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Unterzeichnung der Verträge zum Zukunftskonzept Nürburgring:

 

„Die Unterzeichnung der Verträge ist ein Meilenstein für eine gute Zukunft am Ring und in der Region. Ich danke allen Vertragspartnern, dass es so schnell gelungen ist, das erst im Dezember vorgestellte neue Konzept für den Nürburgring in vertragliche Abmachungen zu gießen. Die Landesregierung, insbesondere Minister Hering, hat schnell und effektiv gehandelt, sie hat ihren Zeitplan mehr als erfüllt. Die nun erfolgende umfassende Umstrukturierung der Gesellschaften am Ring ist für eine zukunftsorientierte Neuausrichtung der richtige Weg. Die konsequente Trennung von Besitz und Betrieb ist vernünftig. Mit dem Betriebspachtvertrag wird sichergestellt, dass die Investitionen am Ring refinanziert werden, ohne dass der Landeshaushalt belastet wird. Wichtig ist auch, dass sich das Land im Rahmen einer fairen Regelung mit seinen privaten Partnern die notwendigen Handlungsmöglichkeiten erhält, jederzeit seine strukturpolitische Verantwortung für die Eifel wahrzunehmen.

26.03.2010 in Allgemein von Alexander Fuhr

Infos zur Schulbuchausleihe per Flyer und Internet

 

Die Vorbereitungen für die Schulbuchausleihe, die zum Beginn des kommenden Schuljahres für alle Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 bereit steht, laufen auf Hochtouren. Ein Informationsblatt zu den Einzelheiten dieses neuen Systems in Rheinland-Pfalz wurde zwischenzeitlich vom Bildungsministerium herausgegeben. Darauf hat Alexander Fuhr, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion aufmerksam gemacht. „Die Broschüre gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen und erläutert Schritt für Schritt, was die Schülereltern wann, wo und wie tun müssen, damit ihr Kind am Ausleihsystem teilnehmen kann“, so der Landtagsabgeordnete.

24.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hartloff: CDU ohne Unrechtsbewusstsein

 

„Aufklärung geht anders. CDU-Fraktionschef Baldauf kündigt zwar die Rückzahlung fehlerhaft verwendeter Fraktionsgelder an den Landtag an, lässt aber im Übrigen keinerlei Unrechtsbewusstsein erkennen. Damit wird die CDU in keiner Weise den Ansprüchen gerecht, die sie sonst in diesem Zusammenhang gerne an andere stellt“ so Jochen Hartloff, Fraktionsvorsitzender der SPD in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung, die die CDU auf ihre heutigen Pressekonferenz getan hat.

23.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

SPD-Obmann Clemens Hoch zu den Aussagen im heutigen Untersuchungsausschuss

 

„Die heutigen Zeugenvernehmungen haben keine neuen Erkenntnisse erbracht, die über die bereits bekannten Fakten hinausgehen. Insbesondere ist deutlich geworden, dass niemand der Landesregierung vorwerfen kann, sie habe das Projekt Nürburgring nicht mit der gebotenen Sorgfalt behandelt. Federführend verantwortlich war im relevanten Zeitraum das Finanzministerium bzw. der Finanzminister. Das Kabinett war auf die auch bei anderen Projekten übliche Weise informiert und eingebunden.

18.03.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hoch: Bei Beweisantrag von CDU und FDP drängt sich Verzögerungstaktik auf

 

Zum heute eingebrachten Beweisantrag von CDU und FDP, in dem keine neuen Fragen aufgeworfen, sondern nur „alte Kamellen“ aufgewärmt werden, äußert sich der Obmann der SPD-Fraktion Clemens Hoch:

„Zu Beginn der Arbeit haben wir im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH einvernehmlich einen Arbeitsplan und einen umfassenden Beweisantrag zum Komplex Finanzierung beschlossen. Die von CDU und FDP im neuen Beweisantrag gestellten Fragen gehen darüber nicht hinaus. Der Beweiswert ist mehr als fraglich.

26.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: CDU hat Kontakt zur Basis in Bitburg-Prüm verloren

 

Die Kandidatenkür im Wahlkreis 21 Bitburg-Prüm kommt nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Heike Raab einem politischen Offenbarungseid der CDU gleich.

23.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab zur Sponsoring-Affäre der CDU NRW

 

„Die nordrhein-westfälische CDU hat gezeigt, dass sie käuflich ist“. So Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, zu der Sponsoring-Praxis der CDU in Nordrhein-Westfalen. „Von einer solchen Vorgehensweise distanziert sich die rheinland-pfälzische SPD ausdrücklich“, betont Raab. „Das Verhalten der CDU in Nordrhein-Westfalen schadet der Glaubwürdigkeit von Parteien“, so Raab abschließend.

20.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Raab: Wo bleiben die landespolitischen Fakten, Frau Klöckner?

 

„Die ersten Regionalforen der rheinland-pfälzischen CDU haben bewiesen, Frau Klöckner muss noch lange zuhören, denn sie weiß noch nichts über Rheinland-Pfalz“, kommentierte Heike Raab, SPD-Generalsekretärin, die ersten Regionalforen der CDU. Während Klöckner Kinderbilder vorführt und Anekdoten erzählt, beantwortet CDU-Chef Baldauf die Sachfragen und die landespolitischen Themenstellungen.

19.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Nix Politik: it’s only show-time

 

„Kaum ist der Aschermittwoch rum, gehen die närrischen Tage bei der rheinland-pfälzischen CDU los. Frei nach dem laufenden christdemokratischen Landtagswahl-Sessions-Motto ‚Nix Politik: it's only show-time’ beginnen heute die Nominierungskonferenzen von und für Julia Klöckner. Zuhören möchte sie, gut so. Zuhörer und Hingucker sind nämlich allemal besser als Wegducker“, so Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD.

18.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Clemens Hoch zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Nürburgring GmbH

 

„Die Vernehmung des Zeugen Härtel hat deutlich gemacht, dass dem Aufsichtsrat der Nürburgring GmbH stets die große strukturpolitische Bedeutung des Projekts Nürburgring 2009 bewusst war.
Der Aufsichtsrat hat seine Aufgaben sehr Ernst genommen und das Projekt intensiv begleitet. Dabei wurde alles unternommen, damit aus dem Finanzierungsversuch keine Schäden entstehen. Auch wurde deutlich, dass der Aufsichtsratsvorsitzende und sein Stellvertreter über einen gewissen Informations- und Wissensvorsprung verfügten.

12.02.2010 in Allgemein von SPD Kettig

Kettig Alaaf

 

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10.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hoch: Zeugen müssen vor dem Untersuchungsausschuss persönlich erscheinen

 

„Zeugen haben grundsätzlich die Pflicht, persönlich vor dem Untersuchungsausschuss zu erscheinen. Dies gilt auch, wenn sie Betroffene sind und wenn sie beabsichtigen, sich auf mögliche Zeugnisverweigerungsrechte zu berufen. Unerlässlich ist zunächst eine qualifizierte Belehrung des Zeugen, die der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses in der Sitzung vornimmt. Daran führt kein Weg vorbei“, so der Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ Clemens Hoch.

08.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hering: CDU Streit auch mit Schnieder

 

Die Wahl des CDU-Bezirksvorsitzenden Patrick Schnieder ist für den SPD-Regionalverbandsvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden Hendrik Hering nur ein Placebo gegen eine chronische Zerstrittenheit der rheinland-pfälzischen CDU.

05.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Lewentz: Klöckner macht Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler

 

„Anscheinend hat die Bundesregierung der staunenden Öffentlichkeit bewusst die Tatsache verschwiegen, dass Julia Klöckner nur eine Halbtagsstaatssekretärin ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss sich die Bundesregierung die Frage gefallen lassen, warum der deutsche Steuerzahler den Wahlkampf von Frau Klöckner finanzieren muss.“

03.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

SPD: „Aushungern“ der öffentlichen Kassen stoppen

 
Theresia Riedmaier

Die rheinland-pfälzische SPD hat auf ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung eine Resolution gegen die Steuerpläne der Bundesregierung verabschiedet. Darin wird die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, ihre Politik des „Aushungerns“ der öffentlichen Kassen zu stoppen.

03.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Schweitzer: Bund wälzt seine Ausgaben auf Kommunen ab - Konnexität auf Bundesebene gefordert

 

Angesichts der vom Städtetag vorgelegten Zahlen zur kommunalen Finanzsituation fordert der SPD-Landtagsabgeordnete und Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Harald Schweitzer eine umfassende Gemeindefinanzreform vom Bund.

02.02.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!

Hoch: Deubel hält an seinen Positionen fest

 

Clemens Hoch, Obmann im Nürburgring-Untersuchungsausschuss: „Die SPD hat sich heute bei der Abstimmung über den von CDU und FDP eingebrachten Beweisbeschluss der Stimme enthalten. Das Beweisthema – das von einem Informanten behauptete Treffen mit Prof. Dr. Deubel in Zürich – war bereits mehrfach Thema in Ausschüssen des Landtages, im Plenum und im Untersuchungsausschuss. An der Darlegung von Prof. Dr. Deubel, nicht an einem solchen Treffen in Zürich teilgenommen zu haben, gibt es aus Sicht der SPD keinen Zweifel. Ein Erkenntniswert zusätzlicher Sitzungen zu diesem Thema ist deswegen aus Sicht der SPD nicht gegeben. Wenn CDU und FDP meinen, zusätzliche Erkenntnisse von 16 weiteren Zeugen erhalten zu können, müssen sie das selbst darlegen. Es scheint sich aber hier eher um die verzweifelte Suche nach Neuigkeiten zu handeln.“

Kreisparteitag

Kreisparteitag

Malu Dreyer

Termine

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18.12.2018, 18:30 Uhr Fraktionssitzung: Stadtrat

15.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Sonderausschuss Schule und Bau- und Vergabeausschuss

22.01.2019 Fraktionssitzung Werkausschuss

23.01.2019 OV - Sitzung

29.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Haupt- und Finanzausschuss

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