SPD GV Klaus Herbel gratulierte zum 100. Geburtstag SPD OV Bassenheim
In der letzten Sitzung vom Vorstand des SPD Gemeindeverbands vor der Kommunalwahl, konnten die Mitglieder der Vorsitzenden des Ortsvereins Bassenheim, Monika Hölzgen zum 100 jährigem Jubiläum ihres Ortsvereins gratulieren. Dies würdigten auch der Vorsitzende des Gemeindeverbands Klaus Herbel in seiner Rede und überbrachte Glückwünsche der anderen sechs Ortsvereine aus der Verbandsgemeinde. Mit Johann Simon wurde 1919 der erste Vorsitzende des SPD-Ortsvereins gewählt, der auch im Jahr 1948 das Amt des Ortsbürgermeisters übernahm. Mit ihm und den weiteren Bürgermeistern, Mathias Koch und Theobald Groß, übernahmen SPD-Mitglieder Verantwortung für die erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde Bassenheim. Vor allem unter Theobald Groß, wandelte sich der Ort zu einer der schönsten Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Im Vorstand des SPD Gemeindeverbands, ist der Ortsverein Bassenheim mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Erich Distelkamp, der auch im Verbandsgemeinderat ist, gut vertreten. Als Anerkennung für die gute Arbeit über diesen langen Zeitraum, übergab Klaus Herbel an Monika Hölzgen eine Ehrenurkunde.
Historischer Garten Andernach: Eröffnung im Sommer
ANDERNACH. Die Bauarbeiten für den Historischen Garten auf dem ehemaligen Andernacher Weissheimergelände am Rhein gehen in die finale Runde. Hiervon konnten sich die Mitglieder der Andernacher SPD bei einer Vor-Ort-Besichtigung überzeugen. Wie Dirk Schmitz von der Jüngling Gala-Bau GmbH den Andernacher Sozialdemokraten bestätigte, werden die letzten Handschliffe auf dem rund 3000 Quadratmeter umfassenden Baugelände bis zu den Sommermonaten gemacht sein. Getreidebeete, Obstspaliere oder auch Lavendelpflanzen, die später öffentlich begehbar gemacht werden sollen, sind bereits angelegt. Auch das geplante Forum aus Treppenstufen ist bereits fertiggestellt. Es wird später als kleiner Versammlungsort dienen.
Ausbau der August-Horch-Straße in Polch
Auf Antrag der SPD wurde bei der Planung der August-Horch-Straße ein kombinierter Rad- und Fußweg integriert. Mit dieser Maßnahme wird auch in diesem Bereich eine Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erreicht und außerdem eine weitere umweltgerechte Maßnahme in der Stadt Polch umgesetzt.
SPD: „Kindertagespflege ist Stütze der Kommunen!“
Landkreis muss für engagierte Tagesmütter und -väter attraktive Rahmenbedingungen schaffen
Mitglieder des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz trafen sich am 8. Mai mit der qualifizierten Tagesmutter Jutta Neideck in ihrer Mendiger Kindertagespflegestelle „Löwenzahn“ zu einem gemeinsamen Austausch über die vor Ort geleistete Arbeit. Auch ein qualifizierter Tagesvater aus Mayen, Freddy Krüger, nahm an dem gemeinsamen Treffen teil.
SPD setzt sich für Wahlfreiheit bei der Ganztagsbetreuung ein
ANDERNACH. Die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL setzt sich für die Schaffung von rund 250 neuen Krippen- und Kita-Plätzen ein. Darüber hinaus sollen in der Kernstadt und den Stadttei- len, wie Miesenheim und Eich neue Ganztagsschulen (GTS) entstehen, sofern dort der Bedarf besteht. „Wirsind überzeugt, dass die GTS die Schulform der Zukunft ist und dass sie zur Aufwertung der Stadtteile wieauch zu einem Mehr an Chancengleichheit beitragen kann“, so Ulla Wiesemann-Käfer.
Stellungnahme von der Eicher SPD zu den Äußerungen von Alfons Schumacher
ANDERNACH. Die Eicher SPD zeigt sich irritiert über den RZ-Artikel „Eicher Rat fordert Strategie für mehr Umweltschutz“ vom 3. Mai 2019.
Hier wird der noch amtierenden Ortsvorsteher Alfons Schumacher, CDU mit den Worten zitiert, dass es in Eich noch über 40 freie Bauplätze gäbe und somit kein Bedarf für die Ausweisung neuer Bauflächen bestünde. Fakt ist: diese 40 Bauplätze stehen nicht durch die Stadt zum Verkauf.
Ruland: „Rheinland-Pfalz wird noch sicherer!“
Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland zur Vorstellung der Kriminalstatistik
„Die Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz ist erneut zurückgegangen. Dies ist Dank der professionellen und erfolgreichen Arbeit der Polizistinnen und Polizisten gelungen. Damit zählt unser Land weiterhin zu den sichersten Bundesländern der Republik“, erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zur Vorstellung der rheinland-pfälzischen Kriminalstatistik durch Innenminister Roger Lewentz.
Mayen-Koblenzer Sozialdemokratinnen laden ein!
Die AsF-MYK (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des Kreises Mayen-Koblenz) lädt am Samstag, den 18.05.2019 von 16 bis 18 Uhr ins Parkhotel Andernach zur Diskussionsrunde „Frauen für Frauen – Deine Stimme zählt!“ ein. Nutzen Sie die Möglichkeit mit den Kreistagskandidatinnen der SPD Mayen-Koblenz ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird die Landesvorsitzende der AsF-RLP, Anke Scheider, als Gastrednerin einen Vortrag zur Europawahl und deren Wichtigkeit für Frauen halten. Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen.
Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -
Welling - Zukunft gemeinsam gestalten - unter diesem Motto erscheint unser Wahlflyer in allen Haushalten unserer Ortsgemeinde.
Wir freuen uns, wenn Sie uns mit Ihrer Stimme am 26. Mai unterstützen.
Ihr Team, der SPD Welling
Europawahlkampf nahm in Andernach Fahrt auf
ANDERNACH. Um für die europäischen Ideen zu werben, machte der SPD Food-Truck vergangenen Samstag auf dem Andernacher Marktplatz Halt. Denn am 26. Mai geht es nicht nur um Andernach und den Kreis, sondern eben auch um Europa. „Die Europawahl ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft in Europa leben wollen“, erklärt Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Andernach, (MdL). Bei frischen Brüsseler Waffeln und Kaffee konnten sich interessierte Wählerinnen und Wähler über die europäischen Themen der SPD informieren.
„Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei intensivieren“
Andernach. „Die Zahl der Straftaten ist landesweit und auch im Bereich der Polizeiinspektion Andernach zurückgegangen.“, verkündete Polizeidienststellenleiter Christian Kelling jüngst bei einemBesuch der Andernacher Sozialdemokraten. Positive Zahlen konnte der 38-jährige Polizeirat auch über die gestiegene Aufklärungsrate vermelden.
SPD AG 60 plus in Polch
SPD AG 60 plus, die Arbeitsgemeinschaft der Polcher SPD Senioren besteht, ebenso wie die des Kreises, seit 15 Jahren. Sie wurde 2004 als Kreisverband SPD AG 60plus Mayen Koblenz gegründet. Der Vorstand trifft sich vier bis fünfmal im Jahr, dabei bemühen wir uns die Sitzungen in verschiedenen Kommunen im Kreis abzuhalten. Seit Beginn waren immer mehrere Polcher Genossinnen und Genossen vertreten.
Hier in Polch haben wir z.B. Andrea Nahles, Marc Ruland, Norbert Neuser, Henrik Hering, Günter Schnitzler Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Max Mumm zu Gast gehabt. Wir haben Probleme angesprochen, die nicht nur die Alten betreffen. Einige seien hier genannt. Kein sicherer Übergang im Bereich Sparkasse und Maifelder Hof, unzumutbare Behinderungen der Fußgänger durch fehlende und zu schmale Bürgersteige, zu teurer und unzulänglicher öffentlicher Nahverkehr. Wir haben über die Zweiklassenmedizin besonders mit Andrea und Sabine diskutiert, und einen humaneren Umgang mit den Flüchtlingen gefordert.
Im Kreisvorstand haben wir den Landesvorstand bei seinem Antrag einer grundsätzlichen Wende in der Rentenpolitik unterstützt. Wir wollen, dass die Finanzierung der Rente über eine breite Basis abgesichert wird. Nicht nur die Tarifpartner sollen die Rente finanzieren. Alle Einkommen, unabhängig von der Höhe, von Angestellten, Beamten, Freiberuflern, Gewerbetreibenden sollen zur Finanzierung der Rente beitragen, ebenso wie Zinsen und Dividenden. Eine Rentenregelung, ähnlich wie sie in Österreich und der Schweiz seit langem praktiziert wird. Dieser Antrag ist von der Parteispitze leider nicht weiterverfolgt worden. Es waren in den fast 15 Jahren interessante und bereichernde Informationen und Diskussionen. Wir freuen uns auf die nächsten Jahre und den regen politischen Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürger.
Dieter Kürschner
SPD AG 60 plus
Veranstaltung am 13. Mai: Mehr bezahlbarer Wohnraum für Andernach -
ANDERNACH. Bezahlbarer Wohnraum ist eines der wichtigsten Themen für die Menschen in und um Andernach. Am 13. Mai um 17 Uhr findet deshalb im Stammbaum Andernach eine Informationsveranstaltung zum Thema „mehr bezahlbarer Wohnraum für Andernach“ statt. Mit Michael Mang, Bürgermeister der Stadt Neuwied, konnte ein erfahrener Experte gewonnen werden. Er wird unter anderem über das Wohnbauprojekt „Zeppelinhof“ in Neuwied informieren, welches Impulse für ähnliche Projekte in Andernach geben könnte. Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen isteine der Kernforderungen der SPD im „GUT LEBEN IN ANDERNACH“-Programm für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
WAHLBENACHRICHTIGUNG ANFORDERN
WICHTIGER HINWEIS:
In einigen Teilen unserer Stadt wurden aufgrund eines Fehlers der Post noch keine Wahlbenachrichtigungen zugestellt.
Wie uns die Verbandsgemeinde bestätigt hat, werden diese aktuell nachgesendet.
Sollten Sie dennoch in den kommenden Tagen keine Wahlbenachrichtigung erhalten, können Sie bei der Verbandsgemeinde eine solche beantragen.
Wenden Sie sich dazu einfach an Herrn Alex Zeitzem, telefonisch unter 02637 913-426 oder per E-Mail an alex.zeitzem@vgwthurm.de
SPD-Nachwuchs: „Kein Stück Plastikmüll aus MYK in unseren Weltmeeren“
Jusos Mayen-Koblenz begrüßen Vorstoß der SPD im Kreis zur Kommunalisierung des „Gelben Sacks“
Die vergangenen Jahrzehnte haben Spuren in der Umwelt hinterlassen. Spuren, die teilweise über Jahrtausende bestehen werden. Meeresküsten, die einst von langen naturbelassenen Sandstränden geschmückt waren, sind nun durch besorgniserregende Ansammlungen von Plastik und sonstigem Müll gekennzeichnet. Auch auf den Weltmeeren schwimmt immer mehr Plastikmüll. Dieser ist für den Tod unzähliger Tiere verantwortlich und verunreinigt zeitglich unser Meereswasser mit Mikroplastik. „Diese Entwicklung bereitet uns allen größte Sorge! Nicht nur die Schülerinnen und Schüler, die seit geraumer Zeit freitags zu Recht für den Klimawandel demonstrieren, sondern auch die breite Gesellschaft ist dem Klimawandel gegenüber zunehmend sensibilisiert“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, Faisal El Kasmi, Juso-Spitzenkandidat zum Kreistag Mayen-Koblenz (SPD, Listenplatz 18), treffend formuliert.
SPD: „Im Landkreis muss bezahlbares Wohnen Schwerpunkt werden“
Ruland: Soziale Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zeigt beeindruckende Erfolgsbilanz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) verfolgt die Entwicklungen der Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz aufmerksam. Durch eine Vielzahl an Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern fühlt er sich in seiner Ansicht bestärkt, dass bezahlbares Wohnen eine der wichtigsten Herausforderungen darstellt.
„Die SPD-geführte Landesregierung hat diese Entwicklung frühzeitig erkannt und durch gezielte Maßnahmen für positive Ergebnisse gesorgt. Im Rahmen des ‚Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz‘ arbeiten wir eng mit 20 Institutionen zusammen, mit denen wir gemeinsam zahlreiche Förderprogramme entwickelten. Seit der Gründung des Bündnisses im Jahr 2015 haben wir bereits große Erfolge im Hinblick auf die soziale Wohnraumförderung erzielen können“, erklärt Ruland.
„Blühendes“ am Muttertags-Infostand der SPD am 11. Mai auf dem Markt
ANDERNACH. Am 11. Mai findet ab 10:30 Uhr auf dem Andernacher Marktplatz der SPD-Infostand statt. Dieses Mal mit einem kleinen Geschenk für alle Mütter, denn am 12. Mai ist ja schließlich Muttertag. Passend zum SPD-Wahlprogramm werden kleine Saatboxen mit Blumenwiesensamenverteilt. „Wir machen uns dafür stark, dass aus versteinerten Vorgärten, wieder grüne Oasen ent-stehen“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Andernach, MdL. „Wenn wir die Sanierung vonFassaden in der Altstadt förderten, dann macht es doch Sinn, Anreize zu schaffen, um die Essbare Stadt in die Vorgärten zu bringen.“
Herzlichen Glückwunsch, Hubert!
ANDERNACH. Die Andernacher SPD ehrt in diesem Jahr einen besonderen Genossen. Im Jahr 1954 trat Hubert Rumpf der SPD bei. 1954 waren Konrad Adenauer (CDU) Bundeskanzler und Erich Ollenhauer Parteivorsitzender der SPD. 1954 ist auch das Jahr in dem in Deutschland die erste Filterkaffeemaschine patentiert wird und Bill Haley in New York den Song „Rock Around the Clock“aufnimmt und damit dem Rock ’n’ Roll zum Durchbruch verhilft. 65 Jahre ist das nun her und Hubert Rumpf verkörpert mehr als nur 65 Jahre Parteimitglied zu sein.
SPD Polch – Einladung zum Bürgergespräch
Mittwoch, 15.05.2019, 19:30 Uhr in Polch im Forum, kleiner Saal
Sie möchten mit uns ins Gespräch kommen, Fragen stellen oder sich einfach nur informieren? Wir laden Sie herzlich ein! Es wird die Steigerung der Lebensqualität, Wohnen, Arbeiten und Verkehr in Polch thematisiert. Die Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche ist ein weiterer wichtiger Punkt. Selbstverständlich reden wir auch über andere Themen, die Ihnen wichtig sind.
Wir freuen uns auf Sie.
Stark für unser Polch - SPD
Freizeitpark in Polch – Sozialraum für Kinder und Jugendliche
Das Ziel der kinder- und jugendpolitischen Arbeit der SPD ist schwerpunktmäßig die Einrichtung sowie der Ausbau und Erhalt von Kinder- und Jugendfreizeitstätten. Dies bezieht insbesondere offene Spiel- und Sporteinrichtungen ein. Deshalb stehen wir für den vollständigen Erhalt des Freizeitparks. Mit der Spielleitplanung wurde seit Jahren eine tolle Möglichkeit geschaffen, zusammen mit Kindern und Jugendlichen Projekte zu entwickeln. Dies ist in den letzten Jahren ins Stocken geraten und muss unbedingt weitergeführt werden.
Neben der Unterstützung des Betreuungsangebotes, auch von privaten Initiativen, wünschen wir uns eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen an der Betreuung von Kindern, z.B. in Ferienprogrammen, und plädieren für eine entsprechende Ausbildung.
Wir wollen Beschwerden von Anwohnern über Fehlverhalten von Jugendlichen ( z.B. Lärmbelästigung im Park etc.) ernstnehmen, aber auch auf die Belange und Bedürfnisse der Jugend eingehen, z.B. mit der Schaffung eines eigenen Aufenthaltsortes.
Wie in der Vergangenheit bereits praktiziert, werden wir sowohl den Anwohnern als auch den Kindern und Jugendlichen zuhören und mit ihnen das offene Gespräch suchen.
SPD stellt Liste für Gemeinderatswahl vor
Unter dem Motto „Welling – Zukunft gemeinsam gestalten“ stellen sich die Kandidatinnen und
Kandidaten der SPD Welling für die Wahl zum Gemeinderat am 26. Mai 2019 vor:
v.l.n.r.:
Marcus Welling (Platz 1), Günter Luxemburger (2), Klaus Skriboleit (12), Philipp Schnor (11), Maria
Welling (6), Wolfgang Spurzem (10), Christine Bayer (4), Michael Schmitz (3), Annalyn Monschauer
(8), Arnd Welling (7), Leon Laubenthal (9) und Ralf Schwarz (5).
Auf der Liste der SPD Maifeld für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld kandidieren aus
Welling: Marcus Welling (Platz 4), Michael Schmitz (15), Maria Welling (26) und Christine Bayer (31).
1. Mai in Plaidt: SPD ist die soziale Kraft der Gesellschaft
Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen-Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.
In guter sozialdemokratischer Tradition luden die SPD Plaidt und der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz 2019 zum 1.-Mai-Fest in den Plaidter Rauscherpark ein. Dort haben sich zahlreiche Gäste einen Eindruck über die politischen Positionen und Ziele der Sozialdemokratie verschaffen und dabei in gemütlichen Rahmen bei Grillgut und Getränken die ersten Mai-Sonnenstrahlen genießen können. „Ich bedanke mich bei allen, die dieses Fest organisiert haben“, so der Vorsitzende der SPD Plaidt, Hagen-Ingo Bretz. „Die meisten der helfenden Hände heute sind auch im Kommunalwahlkampf für unsere SPD vor Ort engagiert und kandidieren für unsere Räte. Ich wünsche allen viel Erfolg für die Wahlen am 26. Mai!“, so Marc Ruland, MdL.
Hering hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt
Hendrik Hering, Landtagspräsident, besucht Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten.
SPD Ortsverein Ochtendung feiert 100. Geburtstag
SPD-Ortsverein Ochtendung feierte 100. Geburtstag mit Parteispitze
Am 14. April 2019 feierte der SPD-Ortsverein Ochtendung seinen 100. Geburtstag in der dafür festlich hergerichteten Kulturhalle. Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki konnte dort viele Vertreter der Ochtendunger Vereine aus Kultur und Sport begrüßen, die die Glückwünsche ihrer Mitglieder überbrachten. Auch viele Politiker und Politikerinnen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ließen sich die Gelegenheit nicht nehmen, dem SPD-Ortsverein persönlich zu diesem stolzen 100. Geburtstag zu gratulieren.
Die Festansprache hielt die stellvertretende Rheinland-Pfälzische SPD Landesvorsitzende und Staatsministerin für Soziales Sabine Bätzing-Lichtenthäler. In ihrer Ansprache würdigte sie die Errungenschaften des letzten Jahrhunderts in Bezug auf soziale Gerechtigkeit und auch das Frauenwahlrecht, welches vor genau 100 Jahren eingeführt wurde. Sie unterstrich aber auch aktuelle Themen wie die Bildungspolitik, in der Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle in der Bundesrepublik einnimmt, da der Zugang zur ‚Bildung für Alle’ ein wesentlicher Baustein für die soziale Gerechtigkeit und auch den Wohlstand unseres Landes darstellt.
Auch die Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, ließ es sich nicht nehmen persönlich zu gratulieren, da schon seit vielen Jahren eine enge Verbundenheit zwischen ihr und den Ochtendunger Sozialdemokraten besteht. In ihrem Grußwort betonte sie, wie sie schon vor 25 Jahren Haustürwahlkampf mit unserem diesjährigen Ortsbürgermeisterkandidaten Lothar Kalter in unserer Region machte und dass sie weiß, wie sehr ihm Ochtendung am Herzen liegt. Sie wünschte ihm alles Gute und viel Glück für die anstehende Kommunalwahl, um die langjährige Tradition erfolgreicher SPD Ortsbürgermeister/innen in Ochtendung fortzusetzen.
Neben Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm überbrachte auch unser SPD Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Marc Ruland seine Glückwünsche und unterstrich in seiner Ansprache die Wichtigkeit der diesjährigen Europawahl, um der Gefahr der Populisten in Europa mit demokratischen Mitteln entgegenzutreten.
Im Rahmen der 100. Jahr Feier wurden auch verdiente Mitglieder des SPD Ortsvereins geehrt. Für 50 Jahre Mitgliedschaft erhielt Dr. Dieter Puschke und für 25-jährige Mitgliedschaft Lothar Kalter jeweils eine Urkunde. Die höchste zu vergebene Parteiauszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille, erhielt für besondere Verdienste die derzeitige Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und Dr. Dieter Puschke.
Mit musikalischer Begleitung und einer Aufführung der DJK-Tanzgruppe ‚Crazy Dancers’ klang der festliche Tag dann am späten Nachmittag unterhaltsam aus.
Das Foto zeigt von links: Günter Pinetzki, Andrea Nahles, Marc Ruland, Rita Hirsch, Dr. Dieter Puschke, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Lothar Kalter
SPD MYK lädt ein: „Zukunft der Pflege in Stadt und Kreis“
Sozialdemokraten veranstalten Gedankenaustausch mit fachlichen Experten
.Gemeinsam mit allen denen, die in ihrem Leben und Alltag mit dem Thema Pflege und Gesundheitsversorgung beschäftigt sind sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz am 6. Mai über die Zukunft der Pflege im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Veranstaltung wird in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz – Orensteinstraße 10, 56626 Andernach – ab 18.30 Uhr stattfinden.
Kreis-SPD: Nauroth verwundert mit Presse-Aussagen zum „Gelben Sack“
Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Maximilian Mumm erneuert Forderung
Die Kommunalisierung des „Gelben Sack“ sowie des gesamten Abfalls in MYK ist ein Thema, dass der SPD-Kreistagsfraktion seit Jahren am Herzen liegt. Bereits im Jahr 2013 wurde seitens der SPD-Fraktion in Person ihres umweltpolitischen Sprechers, Maximilian Mumm, der Antrag gestellt, bei der Neuaufstellung des Abfallsystems ab dem 01.01.2016 auch die Möglichkeit des eigenen Einsammelns und Verwertens zu prüfen.
Diskutieren Sie mit uns über "GUT LEBEN IM ALTER" - am 6. Mai
Gemeinsam mit allen denen, die in ihrem Leben und Alltag mit dem Thema Pflege und Gesundheitsversorgung beschäftigt sind sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz am 6. Mai über die Zukunft der Pflege im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Veranstaltung wird in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz – Orensteinstraße 10, 56626 Andernach – ab 18.30 Uhr stattfinden.
An diesem Abend werden der Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie von Rheinland-Pfalz, Dr. Alexander Wilhelm, der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Achim Hütten und Professor Dr. Hermann Brandenburg, Inhaber des Lehrstuhls für Gerontologische Pflege an der Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar, als Experten zu Gast sein. Neben einer kurzen Einführung wird die Möglichkeit geboten, anschließend direkt in eine Gesprächsrunde zu starten.
Susanne Kirst kann wegen Umzug nicht mehr als Stadträtin kandidieren
Im November letzten Jahres hat die Mitgliederversammlung der SPD Polch ihre Kandidatenliste für Bürgermeisterkandidaten , den Stadtrat Polch und den Verbandsgemeinderat Maifeld beschlossen.
Aus persönlichen Gründen hat sich unsere Genossin Susanne Kirst entschieden zum 1. Mai 2019 nach Mertloch umzuziehen. Das führt folglich dazu, dass unsere Genossin nicht mehr für unsere Stadtratskandidatenliste antreten kann. Allerdings bleibt Susanne uns weiterhin für die Kandidatenliste des Verbandsgemeinderates erhalten.
Susanne wird uns auch weiterhin mit ihrem Engagement in unserem Vorstand der SPD Polch unterstützen.
Wir wünschen dir einen tollen Start in deinem neuen zu Hause und freuen uns, dass du uns weiterhin im Vorstand und als Kandidatin des Verbandsgemeinderates Maifeld erhalten bleibst.
Der Vorstand
Europawahl – SPD Polch steht voll dahinter
Der Europawahl kommt in diesem Jahr eine besondere Bedeutung zu. Sie alle haben das nicht enden wollende Theater um den Brexit erlebt und können es ebenso wie wir nicht nachvollziehen. Darüber hinaus gibt es Länder in der EU, in denen nur wenig demokratische Kräfte regieren und die sich zum Beispiel im Rahmen der Flüchtlingspolitik ihrer Verantwortung entziehen, was dazu führt, dass demokratisch regierte Staaten, z.B. Deutschland, mehr Flüchtlinge aufnehmen müssen. Auch in Deutschland gibt es eine Partei, die den Austritt aus der EU in ihrem Programm verankert hat. Eine demokratische EU ist die einzige Möglichkeit, dauerhaften Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand zu garantieren. Wir in Deutschland haben das nach dem 2. Weltkrieg in besonderem Maße erfahren.
Deshalb unsere Bitte an Sie, mit Ihrer Stimme für die SPD bei der Europawahl für ein soziales und wirtschaftlich starkes Europa zu sorgen.
SPD beantragte Einwohnerversammlung zum Thema "Kita in der Südstadt" - Bürger werden beteiligt
ANDERNACH. Im Rahmen ihrer Hausbesuche wurden die Andernacher Sozialdemokraten von Bürgerinnen und Bürgern auf die Bedenken gegen den Bau der neuen viergruppigen Kita in der Südstadt hinter der Grundschule St. Stephan aufmerksam gemacht: Zum einen gestalte sich die Verkehrsanbindung der neuen Kita auf dem Sportplatz als schwierig; zum anderen bestehe der Wunsch, dass der Bolzplatz erhalten bleibe.
Freies WLAN in Eich rückt ein Stück näher
ANDERNACH. Zur Informationsveranstaltung unter dem Titel freies WLAN für Eich hatte die SPD Eich ins Bürgerhaus eingeladen. Hier konnten sich nicht nur interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Thema Freifunk informieren, auch für die Veranstalter gab es viel Wissenswertes zu erfahren. Burkhard Weber von der Freifunk Initiative erklärte auch für technische Laien sehr anschaulich, wie das Freifunk Netz funktioniert.
SPD Andernach fordert „neuen Bolzplatz“ in der Südstadt
ANDERNACH. Nach dem Beschluss des Stadtrates für die Vergabe einer Planung für eine 4-gruppige Kita auf dem Gelände der Grundschule St. Stephan steht der dortige Fußballplatz für Kinder in Frage. Weil Sport und Spiel wichtige Komponenten des sozialen Miteinanders fördern und Kinder ein besonderes Bewegungsbedürfnis haben, machen sich die Andernacher Sozialdemokraten für die Errichtung eines neuen „Bolzplatzes“ neben der zu planenden Kita in der Südstadt stark.
„Wir haben bei der Verwaltung beantragt, zu prüfen, ob neben der neuen Kita oder an einem alternativen Standort der dortigen Umgebung ein neuer Bolzplatz errichtet werden kann.“, erläutern Franz-Josef Wagner und Marc Ruland, MdL.
Ruland: „Nehmen Anliegen der Bürger vor Ort ernst!“
Wegen Geruchsbelästigungen in Kruft Staatssekretär Dr. Griese eingeschaltet – Grenzwerte werden regelmäßig analysiert
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat auf die kürzlich veröffentlichten Presseberichte, in denen eine Geruchsbelästigung durch eine ortsansässige Firma in Kruft moniert wurde, für die dahinterstehenden Anliegen der Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung eingeschaltet. Für eine Klärung der Sachlage wandte sich Marc Ruland, MdL an den Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Thomas Griese.
SPD für Sanierung von Feuerwache und Feuerwehrwohnungen
Anfrage der SPD zur Sanierung der Liegenschaften der Andernacher Feuerwehr
ANDERNACH. Die Andernacher SPD hat in ihren „Roten Schwerpunkten“ unter der Überschrift„Mehr Lebensqualität für Alle“ auch die Feuerwehr im Fokus. So sollen ein erforderlicher Neubau der Feuerwehr und eine Sanierung der Feuerwehrwohnungen erfolgen. Eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion um den Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, beim Technischen Bauamt der Stadt Andernach ergab nun, dass beabsichtigt ist, einen Förderantrag zur Sanierung/Erweiterung der Feuerwehr in Andernach zu stellen.
Norbert Neuser, MdEP war zu Gast in Andernach
ANDERNACH. Der SPD Stammtisch diskutierte mit dem Europaabgeordneten Norbert Neuser über die Themen der SPD für Europa. Neuser gehört seit Juli 2009 als Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz dem Europäischen Parlament an und konnte damit viele Informationen weitergeben.
„Europa ist die Antwort“ – das ist der zentrale Slogan mit dem die SPD bei den Menschen für ihre Ziele wirbt. Die fünf wichtigsten Punkte für die die SPD sich in Zukunft einsetzen will sind: Mitei- nander, Gleichstellung, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz und Frieden.
MdB Andrea Nahles vor Ort
Schon zur Tradition geworden verteilte MdB Andrea Nahles an Karsamstag in
der Region Ostereier. Sie stand interessierten Mitmenschen für Fragen und
Anregungen zur Verfügung und wünschte Allen Frohe Ostertage.
Begleitet wurde Sie von der stellv. Fraktionsvorsitzenden Andrea Loch aus
Ettringen und vom Fraktionsvorsitzenden der SPD im Verbandsgemeinderat
Vordereifel, Herbert Keifenheim aus Kehrig.
Europatruck der SPD kommt nach Andernach
ANDERNACH. Am Samstag, den 27. April steht ab 10:00 Uhr der Infotruck der SPD zur Europawahl auf dem Andernacher Marktplatz. Die Botschaft lautet: Die SPD ist da! Und bringt den Wählerinnen und Wählern nicht nur Europa näher, sondern verteilt außerdem Belgische Waffeln.
Europa ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Nachkriegszeit. Bei der Europawahl 2019 entschieden die Wählerinnen und Wähler, wie die Zukunft von Europa aussehen soll. Ein Eu- ropa der Vielfalt, mit fairen Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ist das Ziel der SPD. Bildung, Forschung und Umweltschutz sollen gefördert werden. Die Botschaft der europäischen SPD lautet: Eu- ropa ist die Antwort. Insgesamt 15 Infotrucks sind derzeit in Deutschland unterwegs und zeigen an über 1.000 Stationen Flagge für Europa.
Neben den Wahlen zum Europaparlament finden in gut einem Monat – am Sonntag, den 26. Mai 2019 – die Kommunalwahlen statt, bei die neuen Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglieder gewählt werden.
Die Andernacher SPD freut sich auf zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger und spannende Gespräche, um Europa auch in Andernach begeistern zu können.
Roter Stammtisch für Jung und Alt Norbert Neuser spricht am 25. April über Europa
Andernach. Am 26. Mai wird nicht nur in Andernach ein neuer Stadtrat gewählt, sondern ganz Europa wählt ein neues Parlament.
Am 25. April freut sich der SPD-Stadtverband Andernach deshalb ganz besonders, um 17:00 Uhr beim Stammtisch für „Jung und Alt“ Norbert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, im „Stammbaum“ (Marktgasse) Andernach begrüßen zu dürfen.
Norbert Neuser wird über die Themen der SPD für Europa berichten. „Europa ist die Antwort“ – mit diesem Slogan ziehen die Sozialdemokraten in den Europa-Wahlkampf.
Andernach erhält 60.000 Euro für digitale Zukunftsstrategie
Andernach wird Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält Landesförderung
MAINZ/ANDERNACH. Gute Nachrichten konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus der Landeshauptstadt mit in seine Heimatstadt bringen. Wie Innenminister Roger Lewentz vor Ostern mitteilte, wird Andernach Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält eine Landesförderung in Höhe von rund 60.000 Euro. Die Mittel können zur Umsetzung eigener Digitalisierungsprojekte eingesetzt werden. Begleitet wird das Netzwerk von der Stadt Kaiserslautern, die eine Vorreiterrolle in Rheinland-Pfalz innehat.
„Ich freue mich sehr, wenn aus meiner Idee, die ich im Herbst gegenüber dem Innenministerium äußerte, nun Wirklichkeit wird. Andernach wird davon profitieren und kann eine eigene digitale Zukunftsstrategie entwickeln.“, erklärt Marc Ruland, MdL.
Grünes Licht für die Betriebskita von Rasselstein
Maßnahme der 3-gruppigen Kita wird mit 450.000 Euro vom Land gefördert
MAINZ/ANDERNACH. Andernach braucht neue Kitaplätze. Dafür setzt sich die SPD auch in ihrem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm ein. Besonders erfreut zeigen sich die Andernacher Sozialdemokraten über das grüne Licht vom Land Rheinland-Pfalz für den Bau der Betriebskita von ThyssenKrupp Rasselstein.
„Als Landtagsabgeordneter bin ich seit einigen Monaten in direktem Austausch mit Vertretern des Rasselsteins, der Stadt, dem Bildungsministerium und dem zuständigen Landesamt. Die zugesagten 450.000 Euro sind eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder. Besonders danken möchte ich auch dem größten Arbeitgeber unserer Stadt für sein neues frühkindliches Bildungsangebot. Dies unterstreicht noch einmal, wie familienfreundlich der Rasselstein ist.“, erklärte der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL.
Jugendliche machen sich für Treppenstufen am Rheinufer stark
ANDERNACH. Die Jusos gelten oft als die „jungen Wilden“ innerhalb der SPD. In Andernach sind sie nicht nur jung und sozialdemokratisch eingestellt, sondern auch richtig tatkräftig. Nicht zuletzt deshalb war das Treffen der Jusos mit Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten Mitte März im Haus der Familie so erfolgreich.
Karin Küsel (SPD): „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten des GKM“
Für Sozialdemokraten hat Erhalt der Arbeitsplätze oberste Priorität
Die Sicherung von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein hat für die SPD im Landkreis oberste Priorität. „Dementsprechend habe ich mich für die Sicherung der von den Veränderungen betroffenen Arbeitsplätze eingesetzt.“, erklärt Karin Küsel, Mitglied des Kreistages.
Dies spiegelt sich auch in den einstimmigen Beschlüssen der Gremien wider, die dazu beitragen sollen, dass alle Krankenhäuser des Gemeinschaftsklinikums und damit auch seine Beschäftigten gestärkt in die Zukunft blicken können. Die Gesellschafterversammlung wird im Frühjahr letztendlich darüber entscheiden, wie es weiter geht. Der Sozialdemokratie in Landkreis und Stadt liegt die nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze am Herzen.
FOS und RS+ Mendig bieten vielfältige Möglichkeiten!
Fächerauswahl wurde erweitert und Technik auf moderne Standards aufgerüstet
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sowie der Mendiger Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) trafen sich kürzlich mit dem Schulleiter der Realschule plus und Fachoberschule Mendig, Herrn Waters, zu einem Austausch. Dabei standen die Entwicklungen der Mendiger Schullandschaft im Mittelpunkt.
Ruland: „Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamten kommt“
Lehrer, Polizisten und weitere Landesbeamte erhalten mehr für´s Portmonee
Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten. Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.
Hering hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt
Hendrik Hering, Landtagspräsident, hält Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten. „Es freut uns sehr, dass Hendrik Hering die Zeit findet und wir ihn bei unserer Veranstaltung als Hauptredner begrüßen können“, so Hagen-Ingo Bretz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaidt und Marc Ruland, MdL, Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
SPD unterstützt die AWO
Die Arbeiterwohlfahrt hat in diesem Jahr ihren 100. Geburtstag. Für uns natürlich ein guter Grund, mit der SPD-Tochter zu feiern und den Ortsverband Mülheim-Kärlich bei seinem traditionellen Familienfest mit Ostereiersuche zu unterstützen.
Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel und das SPD-Team halfen beim Verkauf von Kuchen und Getränken ebenso wie bei den Angeboten für die Kinder und natürlich beim Verstecken der Ostereier.
Trotz des schlechten Wetters war es wieder einmal ein gelungener Nachmittag! Vielen Dank an Werner Macher, Christa Schäfer und die ganze AWO Mülheim-Kärlich für die tolle Organisation.
SPD bewirbt sich für Ortsbeirat in Namedy
ANDERNACH. Die SPD in Namedy hat sich mit ihren Kandidaten und Kandidatinnen für den Orts-beirat zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 komplett aufgestellt. Allen voran auf Listenplatz 1 be-wirbt sich SPD-Stadtratsmitglied Rudolf Bannert auf Listenplatz 1. Ihm folgen auf Listenplatz zwei und drei von acht die Kandidaten Arthur Fickler und Adele Reinhardt.
Die „Roten Schwerpunkte“ der Andernacher SPD
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ANDERNACH. Die SPD Andernach um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat für die Kommunal-wahl 2019 ganz neue Wege bestritten. „Das Programm ist gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Andernach entstanden“, betont Ruland. „Zum einen gab es die Postkartenaktion „Ihre Idee für Andernach“ und zum anderen die Schreibwerkstatt an der alle Interessenten teilneh-men konnten.“ Die Ergebnisse beider Aktionen sind in die zehn „Roten Schwerpunkte“ eingeflossen.
Überwältigende Mehrheit der Jugendlichen für Wahlalter 16
– Ruland: „Blockade der CDU-Fraktion zeugt nicht von Respekt für die junge Generation“
Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Koalitionsfraktionen „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben – Kommunales Wahlrecht ab 16 jetzt!“ beraten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion befasste sich der Ausschuss zudem mit den Ergebnissen des „Dorf-Tests“ des Landesjungendrings Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
Ruland: „Mayen-Koblenz erhält 2.415.923 Euro aus dem Sozialraumbudget.“
Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas
Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich der Jugendämter in Mayen-Koblenz 2.415.923 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“
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SPD Kell: Petra Koch tritt erneut zur Wahl als Ortsvorsteherin an
ANDERNACH. Die SPD in Kell schickt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erneut ihre amtierende Ortsvorsteherin Petra Koch ins Rennen, die für eine zweite Amtszeit kandidiert. Mit der erneuten Kandidatur möchte die eng in den Ort eingebundene Petra Koch auf die bereits umgesetzten Er-rungenschaften der vergangenen Amtsperiode aufbauen.
Wir "LIEBEN" Ochtendung - unser Motto-Aufkleber ist da!
Hallo Leute,
unser neuer Motto-Aufkleber ist da! Wenn jemand interesse daran hat und uns bei der Kommunalwahl unterstützen möchte, der kann gerne einen oder mehrere Sticker kostenfrei über unsere Kontakt-Email anfordern. Wir senden ihn dann gerne per Post zu. Der Sticker ist leicht ablösbar gestaltet und kann sehr gut zum Beispiel am Heck eines Fahrzeugs angebracht werden, da er beim eventuellen Entfernen nach der Wahl keine Kleberspuren hiunterlässt. Natürlich kann er auch gerne weiter am Heck des Fahrzeugs verbleiben :-)
Also, wir freuen uns auf jede Anfrage von euch!!!
Die Kandidaten des SPD Ortsvereins Ochtendung
Urmitzer SPD- Fraktion besichtigt neu gestalteten Spielplatz
In der vergangenen Woche besichtigte die Urmitzer SPD Fraktion zusammen mit Ortsbürgermeister Norbert Bahl den neu gestalteten Kinderspielplatz an der Römerstr. „Im Herbst letzten Jahres haben wir uns im Rahmen einer Fraktionssitzung Gedanken darüber gemacht, wie die Gemeinde die Spielgeräte und Ruhebänke verwenden könnte, die wegen dem Neubau der Kita auf dem ehemaligen Spielplatz „Am Lehpfad“ abgebaut werden müssen“ erläutert Jan Schatton, der Fraktionssprecher der SPD im Rahmen der Besichtigung. Hierzu schauten wir uns damals auch den Spielplatz an der Römerstr. an und mussten feststellen, dass dieser nicht mehr so attraktiv aussah, wie wir es uns für unsere kleinen Mitbürger wünschen.“ Daher habe die SPD im September einen Antrag in den Bauausschuss eingebracht, der u.a. auch beinhaltete, den Spielplatz an der Römerstr umzugestalten und mit Spielgeräten vom ehemaligen Spielplatz „Am Lehpfad“ zu ergänzen. „Wir sind jetzt absolut begeistert, wie schnell die Gemeinde unsere Vorschläge tatsächlich umgesetzt hat“ führte Jan Schatton während der Besichtigung aus. Die Fraktionsmitglieder stellten übereinstimmend fest, dass der Spielplatz nun wieder deutlich an Attraktivität gewonnen habe und bedankten sich daher bei Ortsbürgermeister Norbert Bahl für die tolle Arbeit der Gemeindeverwaltung. Dieser gab den Dank direkt an die Gemeindearbeiter weiter: „Alle Arbeiten wurden von unseren eigenen Mitarbeitern durchgeführt und ich bin sehr stolz auf dieses Ergebnis“. Zum Abschluss des Ortstermins waren sich alle Teilnehmer einig, dass jetzt nur noch gutes Wetter fehlen würde, damit auch dieser Spielplatz wieder zu einem beliebten Treffpunkt für Kinder und natürlich auch Ihrer Eltern werden wird. Denn auch an diese wurde gedacht, so dass auch neue Bänke installiert wurden.
Neue Kita kommt – Urmitzer SPD sucht Namensvorschläge
Ein Blick auf das Gelände des ehemaligen Spielplatzes am Lehpfad in Urmitz zeigt deutlich, dass es nun nicht mehr lange dauern wird, bevor die ersten Bagger anrücken um mit dem Bau der neuen Kita zu beginnen. Dies ist gemäß einer Pressemitteilung Grund genug für die Urmitzer Sozialdemokraten, um sich Gedanken über einen möglichen Namen für das zukünftige neue Schmuckstück von Urmitz zu machen. „Bekanntermaßen baut und betreibt die Verbandsgemeinde Weißenthurm die zukünftige, zweite Kita in Urmitz. Gleichwohl glauben wir, dass sich die Verbandsgemeindeverwaltung darüber freuen würde, wenn aus den Reihen der Urmitzer Bevölkerung Vorschläge für einen schönen einprägsamen Namen für die neue Kita gemacht werden würden“ führt Jan Schatton, Sprecher der SPD- Fraktion im Ortsgemeinderat aus. „Nach unseren Informationen hat sich die Verbandsgemeindeverwaltung noch nicht näher mit der Namensgebung beschäftigt“ ergänzt die Urmitzer SPD- Vorsitzende Marion Höfer.
„Wir rufen daher alle Urmitzer, egal ob groß oder klein dazu auf, uns Vorschläge für einen entsprechenden Namen zuzuleiten. Nach den uns vorliegenden Plänen baut die Verbandsgemeinde tatsächlich eine wunderschöne Anlage für unsere kleinsten Mitbürgern in Urmitz. Da gehört einfach ein schöner Name dazu“ führt Jan Schatton weiter aus. Namensvorschläge können an die Mailadressen Jan.schatton@spd-Urmitz.de oder Marion.hoefer@spd-Urmitz.de gesandt oder telefonisch (956530) übermittelt werden.
Ein zweites Thema verbinden die Urmitzer Sozialdemokraten mit dem bevorstehenden Neubau. „Der aktuelle Blick auf die zukünftige Baustelle stimmt uns trotz der Freude über die neue Kita schon ein wenig traurig, mussten doch einige schön gewachsene Bäume dem künftigen Bau weichen“, erläutert Marion Höfer. „Viele Faktoren führen zu einer attraktiven Wohngemeinde. Hier hat Urmitz enorm viel zu bieten. Gleichwohl müssen wir sehr darauf achten, dass wir neben einer guten Infrastruktur auch unsere Natur bewahren. Daher ist es unserer Fraktion ein großes Anliegen, dass Bäume, die aufgrund wichtiger Baumaßnahmen gefällt werden, an anderer Stelle durch Neuanpflanzungen wieder ersetzt werden“ ergänzt Jan Schatton. Daher suche die SPD-Fraktion aktuell nach geeigneten Stellen im Ort, wo Neuanpflanzungen realisiert werden könnten. Auch für dieses Projekt freue sich die SPD über Vorschläge aus der Bevölkerung, die ebenfalls über die oben genannten Kontaktdaten zugeleitet werden können.
Urmitzer SPD verteilt Nelken am Weltfrauentag
„Huch, womit habe ich das denn verdient“ fragte eine junge Urmitzerin, als ihr der Fraktionssprecher der Urmitzer SPD am vergangenen Freitag vor dem Urmitzer Rathaus eine rote Nelke in die Hand drückte. „Die Urmitzer SPD möchte Ihnen am Internationalen Frauentag eine kleine Freude bereiten“ erwiderte Jan Schatton. So wie diese Örmserin freuten sich an diesem Nachmittag noch viele andere Frauen im Ort, die von den SPD- Mitgliedern mit den Blumen überrascht wurden. „Natürlich möchten wir diese Aktionen nutzen, um die Hintergründe dieses besonderen Ereignisses noch einmal in Erinnerung zu rufen“ ergänzte die SPD- Vorsitzende Marion Höfer im Rahmen der Verteilaktion. In der Presseerklärung weisen die Urmitzer Sozialdemokraten darauf hin, dass Frauen seit Jahrhunderten für ihre Rechte kämpfen und eintreten: bessere Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit und die Gleichstellung der Frau.
1911 sei der erste Internationale Frauentag durchgeführt worden und die Urmitzer Sozialdemokraten seien stolz, dass der damalige Druck, das Wahlrecht auf Frauen auszuweiten, vor allem von der SPD ausgegangen sei. Im November 1918 war es dann soweit, das Frauenwahlrecht wurde in der Weimarer Republik eingeführt.
„Jetzt über 100 Jahre später nehmen wir als Demokraten dieses Wahlrecht der Frauen als völlig selbstverständlich hin“, so Ortsbürgermeister Norbert Bahl. „Da ist es gut, dass man mit diesen kleinen Gesten am Internationalen Frauentag daran erinnern kann, dass dieses Wahlrecht nicht immer selbstverständlich war, sondern erst durch den unermüdlichen Kampf mutiger Frauen und Männer erkämpft werden konnte, zumal wir in unserer Gesellschaft auch heute noch von einer echten Gleichberechtigung leider immer noch weit entfernt sind“.
Die SPD stellt ihre Kandidaten für den Kreis Mayen-Koblenz vor!
Pressebericht Gemeindeverband der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Der Gemeindeverband der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm stellt zur Kreistagswahl vier Kandidaten. Diese vertreten die Interessen der Verbandsgemeinde und der sieben Städte / Gemeinden (Mülheim-Kärlich, Weißenthurm, Bassenheim, Kettig, Urmitz, Kaltenengers und St. Sebastian) mit den Themen die auf Kreisebene entschieden werden. Besonders liegt den Kandidaten am Herzen eine gute Zusammenarbeit mit den kommunalen Gremien und die finanzielle Unterstützung für die Straßen, die Schulen, des Gesundheits- und Soziallwesens, und bei dem Angebot und dem Erhalt von Schwimmbädern. Auch bei der Müllentsorgung könnte man noch Verbesserungen beim Grünschnitt mit zwei Abholungen im Frühjahr und im Herbst einführen. Zur Wahl sind aufgestellt Platz 14 Ingrid Egner-Gentsch, OV Weißenthurm, Platz 20 Klaus Herbel, OV Mülheim-Kärlich , Platz 32 Karin Rössler, OV Weißenthurm und als Ersatzkandidat und Nachrücker Erich Distelkamp, OV Bassenheim. Wenn es ihnen auch wichtig ist, dass die Interessen der VG und der darin liegenden Gemeinden von der SPD vertreten wird, bitten wir Sie um ihre Stimme.
Dr. Dieter Börsch als Vorsitzender der AG60plus der SPD MYK einstimmig wiedergewählt
Gut leben im Alter ist ein zentrales Thema im MYKeinander-Programm
Dr. Dieter Börsch ist der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „AG60plus“ der SPD Mayen-Koblenz. Beim Parteitag in Weißenthurm wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Komplettiert wird der Vorstand von Wolfgang Bragard als Stellvertreter, von Dieter Kürschner als Schriftführer und den Beisitzern Elke Bragard-Plenker, Oskar Dreiser, Helga Hartzmann, Heinrich Krebs, Anne Kürschner, Rainer Mohr, Karl Nachtsheim und Karl-Heinz Ramscheid.
Schülerinnen und Schülern Politik erlebbar gemacht
Klasse 10a der Mayener Realschule plus zu Besuch in Mainz – gemeinsam Landtagsplenum besucht
Kürzlich folgten die Schülerinnen und Schüler einer weiterführenden Schule aus Mayen der Einladung des Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) nach Mainz. Zu Beginn stand gleich der Austausch der Schüler mit Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm (SPD) und Marc Ruland, MdL an.
Der Drache aus dem blauen Ei
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Andernacher Grundschule mit
Da staunten Anja und Alexander nicht schlecht, als sie auf dem Schulweg plötzlich ein blaues Ei am Straßenrand fanden. Was ein Drache für Auswirkungen auf den sowieso allzu oft stressigen und kunterbunten Alltag einer Familie mit drei Kindern hat, beschreibt die Autorin Nina Blazon mit vielen Zeichnungen von Dorota Wünsch leicht überspitzt aber umso amüsanter. Auch Erwachsene werden in diesem Buch wohl Szenen aus ihrem Familienalltag wiederfinden – allerdings vermutlich eher ohne Drachen.
Eröffnung unserer Wahlkampagne 2019
Die Kandidaten des SPD Ortsvereins Ochtendung eröffneten am 06. April mit dem 1. Infostand die Wahlkampagne zur Kommunal- und Europawahl 2019. Bei schönem Wetter wurden viele interessante und nette Gespräche über kommunalpolitische Themen mit unseren Infostandbesuchern geführt. Neben Kugelschreibern und anderen Utensilien wurden auch wieder eigens für die SPD eingefärbten Ostereier von unseren Kandidaten an die Besucher verteilt.
Das Team um unseren Ortsbürgermeisterkandidaten Lothar Kalter freut sich schon jetzt auf die nächsten Infoveranstaltungen, die wie immer auf dem Parkplatz zwischen unseren Ochtendunger Einkaufszentren stattfindnen.
www.mykeinander.de
SPD informiert mit Internetpräsenz zur Kreistagswahl 2019
Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unser Landkreis Mayen-Koblenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in Mayen-Koblenz nutzen?
SPD lädt zum Dorfspaziergang ein
Kell. Bei einem Rundgang durch den Stadtteil möchten die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für den nächsten Ortsbeirat mit den in Kell lebenden Menschen ins Gespräch kommen. Vorschläge, Ideen und Gedanken sollen gesammelt und in anstehende Planungen mit einbezogen werden. Jung und Alt sind herzlich eingeladen. Treffpunkt ist am Samstag, 6. April 2019, um 13:00 Uhr am Gemeindehaus. Nach dem Spaziergang gibt es die Möglichkeit, sich im Gemeindehaus weiter auszutauschen und kennenzulernen.
Tag der Umwelt 2019
Unser diesjähriger Umwelttag der Ortsgemeinde Ochtendung findet am
Samstag, dem 13. April 2019 statt.
Treffpunkt: am Bauhof der Ortsgemeinde, direkt neben dem Gemeindebüro
Beginn 09:30 Uhr
Der SPD-Ortsverein ruft alle seine Mitglieder dazu auf, sich aktiv für die Umwelt einzusetzen und an diesem Aktionstag mitzuhelfen.
Wir werden zusammen Plätze, Straßengräben, u.s.w. von Müll und Schadstoffen säubern.
Auf rege Beteiligung freut sich euer SPD-Ortsverein Ochtendung!
Über 500 Euro für die Andernacher Jugendarbeit übergeben
Spendenschwein des SPD-Neujahrsempfangs ist im Haus der Familie angekommen – neuer Jugendtreff in der Innenstadt?
ANDERNACH. Der Neujahrsempfang der Andernacher Sozialdemokraten auf dem Geysirschiff am Rheinufer stand in diesem Jahr frisch unter dem Eindruck des ersten erfolgreich durchgeführten Jugendkongresses der Stadt. Aus diesem Anlass erfolgte unter den Mitgliedern und Gästen des Empfangs eine Spendensammlung zur Förderung der städtischen Jugendarbeit. Pressesprecherin Katja Büchner erinnert sich: „Ich ging mit dem Spendenschwein in der Hand von Tisch zu Tisch. Am Ende war das Schwein gut gefüttert. Dass bei der Sammlung ein stattlicher Betrag von 512 Euro zusammenkommen würde, hätte ich allerdings nicht für mög-lich gehalten.“
Wahlprogramm online
Unsere Ideen für unsere Stadt – unter diesem Motto stellen wir euch und Ihnen unser Programm für die Kommunalwahl 2019 vor. Genauso vielseitig wie unsere Kandidaten sind auch die Themen, die wir in den kommenden Jahren anpacken wollen.
Deshalb geben Sie uns am 26. Mai Ihre Stimme – damit wir die Zukunft unserer Stadt gemeinsam gestalten können!
Das Wahlprogramm finden Sie im Downloadbereich oder direkt hier.
SPD setzt sich für Zebrastreifen auf dem Kirchberg ein
ANDERNACH. Demographischer Wandel und zunehmendes Mobilitätsaufkommen führt die An- dernacher SPD dazu am oberen Kirchberg im Nachgang zur B9-Brücke die Installation eines Zebra- streifens zu fordern. Wie das? "In den letzten Jahren haben sich die Wohngebiete im Bereich des oberen Kirchbergs gewandelt", schildert Anwohnerin und SPD-Stadtratskandidatin Bianka Hörnig.
SPD wählt Marc Ruland mit 100 Prozent zu alten und neuen Vorsitzenden
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ihrem jüngsten Parteitag Marc Ruland mit 55 von 55 Stimmen erneut zum Vorsitzenden der Andernacher SPD gewählt. „Über dieses tolle Ergebnis freue ich mich unheimlich und gratuliere allen weiteren gewählten Vorstandskollegen. Die Andernacher SPD startet geschlos-sen mit dem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm in den Kommunalwahlkampf.“
Info Abend Einbruchschutz
Gelungene Informationsveranstaltung der Polizeidirektion Koblenz zum Einbruchschutz
Auf Antrag der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat begründet durch mehrere Einbrüche in Häusern im Randbereich, fand im Foyer der Wernerseckhalle eine Info-Veranstaltung zum Einbruchschutz statt.
Polizeihaupt - Kommissar Schaab-Reinhard informierte ca. 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu 10 goldenen Regeln für ein sicheres Zuhause. Oberstes Gebot, bei Verlassen des Hauses immer die Türen fest verschließen und nicht nur zuziehen. Ebenso Fenster und Balkontüren auch bei nur kurzer Abwesenheit. Bei längerer Anwesenheit wie z.B. Urlaub, so Herr Schaab -Reinhard ist es wichtig, dass der Wohnbereich immer einen bewohnten Eindruck vermittelt. Licht und gegenseitiger Austausch mit den Nachbarn bei Abwesenheit erhöhen ebenso den Schutz. Fragen und eine sich daraus ergebende Diskussion zu weiteren Schutzmaßnahmen, auch darüber hinaus wie Enkeltrick und falsche Polizisten, rundeten die gute Veranstaltung ab.
Nach fast zwei Stunden ging man mit etwas mehr Sicherheitsgefühl auseinander. Rundum ein gelungener Abend.
Ihre Rita Hirsch
Ortsbürgermeisterin
Wahlalter 16: CDU verhindert erneut demokratische Teilhabe junger Menschen
Die Ampelfraktionen haben heute einen Entschließungsantrag „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben“ in den Landtag eingebracht. Die Ampelfraktionen sprechen sich darin erneut dafür aus, dass aktive Wahlrecht bei kommunalen Wahlen auch für Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren einzuführen. Dazu erklärt Marc Ruland, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Ruland (SPD): „Starke Kommunen sind Motor der Lebensqualität“
Kommunen in RLP mit zweitem Haushalt-Rekordjahr in Folge
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die positiven Entwicklungen der kommunalen Haushalte sowohl im Kreis, als auch im Land: „Das ist schon eindrucksvoll! Dieses Jahr haben die kommunalen Haushalte 444 Millionen Euro Überschuss verzeichnen können und damit sogar die bisherige Rekordmarke aus dem Jahre 2017 brechen können. Damit wird die nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzentwicklung unserer rheinland-pfälzischen Kommunen deutlich belegt. Grund dafür sind insbesondere zwei Aspekte.“ Zum einen entwickele sich die Wirtschaft in unserem Land weiter nach oben und die Menschen vor Ort verdienen somit mehr. Hier wurden die richtigen Anreize und Unterstützungen durch die Ampel-Koalition gesetzt.
Eicher SPD informierte über mögliche Neubaugebiete in Eich
Auftaktveranstaltung war ein voller Erfolg
Die Eicher SPD um ihren Ortsvorsteher-Kandidaten Oliver Lescher freute sich über die große Resonanz zur ersten Informationsveranstaltung. Rund 70 Gäste wollten sich zum Thema Neubaugebiet informieren und im Anschluss mit Oliver Lescher und Achim Hütten diskutieren.
Oliver Lescher begrüßte die anwesenden Gäste und erklärte direkt zu Beginn, dass derzeit bei der Stadt 150 Anfragen für Baugrundstücke in Eich vorliegen. Viele Andernacher und Eicher Familien sind derzeit auf der Suche nach einem Platz für ihr Eigenheim. Allein 20 der anwesenden Gäste bekundeten ernsthaftes Interesse an dem Erwerb eines Baugrundstückes.
Abgeordneter Ruland (SPD): „Bahnlärm-Initiativen durch Hauptamtler unterstützen“
Zusammenschluss der Bahnlärm-Initiativen begrüßt – Mittelrheintal im Kampf gegen Bahnlärm personell unterstützen
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die künftige Zusammenarbeit der Bahnlärm-Initiativen im gesamten Mittelrheintal deutlich: „Es ist absolut sinnvoll, dass wir uns stärker vernetzen und einen „Beirat“ gegen Bahnlärm am unteren Mittelrheintal gründen.“
Nur so könne den aktuellen Tendenzen des Bundesverkehrsministeriums hin zu noch mehr Bahnlärmbelastung Einhalt geboten werden, wie Ruland weiter ausführt.
SPD setzt auf Bürgerbeteiligung bei Neuausrichtung des Straßenausbaus
Beantragtes Konzept für wiederkehrenden Beitrag wird in Bürgerversammlung im Herbst präsentiert
Andernach. Kaputte Straßen müssen irgendwann saniert werden, das ist unstrittig. Wie jedoch die Beiträge zur Sanierung erhoben werden, wurde im Haupt- und Finanzausschuss im März kontrovers diskutiert.
„Unser Vorschlag ist konkret. Er enthält zwei Punkte: Zum einen soll ein Fachbüro ein Konzept für wiederkehrende Beiträge in Andernach bis Herbst vorlegen. Zum anderen will die SPD, im Herbst 2019 bei einer Einwohnerversammlung zu diesem Thema die Bürger umfassend informieren und zu Wort kommen lassen. Während unser Vorschlag auf Zustimmung bei FWG und Grünen stieß, lehnte die CDU dies ab.“, erläutert Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.
SPD begrüßt grünes Licht des Rates für zwei neue GTSen
Grundschulen St. Stephan und St. Kastor in Miesenheim warten nun auf Entscheidung in Mainz - Grundschule Eich soll folgen
Andernach. „Wir spüren weiterhin eine starke Nachfrage nach Ganztagsschulen in Andernach. Über 70 Eltern haben bei der Abfrage der Stadt den Wunsch geäußert, ihr Kind auf eine neue Ganztagsschule in der Kernstadt sowie in Miesenheim zu schicken. Bei einem SPD-Bürgerabend mit Bildungstaatssekretär Beckmann im September in Miesenheim hat sich diese positive Resonanz bestätigt. Deswegen haben wir insbesondere für Miesenheim eine neue Ganztagsschule beantragt.“, erläutert das Miesenheimer Stadtratsmitglied Axel Bartels im Stadtrat.
SPD Mayen-Land, Treffen am Freitag, 29.03.2019 um 19.00 h in Kottenheim
Das Wahlkampfteam lädt alle Kandidaten/innen die für den Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vordereifel auf der Liste stehen und natürlich interessierte Mitbürger/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel am Freitag, 29.03.2019 nach Kottenheim ein.
Wir treffen uns um 19.00 h im Kleinen Raum im Gasthaus „Zum Adler“.
SPD: 135.000 Euro für „Digitale Schulen“
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
Ruland: „Kitas in MYK erhalten 257.445 Euro zur Sprachförderung“
Die Kindertagesstätten in Mayen-Koblenz bekommen 2019 und 2020 insgesamt 257.445 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete Ruland mitteilt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten.“ Das Land gibt den Kommunen daher in zwei Jahren zusammengerechnet 6,5 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro werden zur Verfügung gestellt, um den Übergang der Kinder von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.
Roger Lewentz übergibt Förderbescheide im Maifeld
Land gibt 850.000 € für Polch, Ochtendung und Münstermaifeld
Zu einem lohnenden Besuch für das Maifeld wurde jüngst ein Besuch von Innenminister Roger Lewentz. Der Minister wurde zuerst von Bürgermeister Mumm durch die sanierte Probstei in Münstermaifeld geführt und erhielt dabei die Gelegenheit sowohl das Museum, als auch die Tourist-Information zu besichtigen. „Dank der großzügigen Förderung des Landes im Rahmen der Stadtsanierung bis 2014 war hier in Münstermaifeld einiges umsetzbar, was sonst nicht möglich gewesen wäre“, so Bürgermeister Mumm. Anschließend dankte er dem Minister, dass mit der Ortsgemeinde Ochtendung und den Städten Polch sowie Münstermaifeld gleich drei Gemeinden seit 2014 im Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen wurden.
Abgeordneter Ruland (SPD): „Mayen-Koblenz erhält über 400.000 Euro zusätzlich für Inklusion an Schulen“
Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
Udo Dames (SPD): Breitbandausbau in Andernach geht weiter
Bei Industrie- und Gewerbegebieten und Schulen besteht Nachholbedarf
Andernach. Seit mehr als 10 Jahren beschäftigt uns das Thema Breitbandversorgung in verschiedensten Facetten. „Im Zeitalter der Digitalisierung wird immer wieder deutlich, dass bei Weitem nicht alle medialen Lücken geschlossen worden sind.“, merkt SPD-Vorstandsmitglied Udo Dames an. In den privaten Haushalten lasse sich die Situation der Breitbandversorgung bei einer Übertragungsrate von 70 Mbit pro Sekunde als durchschnittlich bis gut bewerten.
Stadt-Jugendämter Andernach und Mayen erhalten rund 2,8 Millionen Euro mehr an Kostenerstattung vom Kreis
CDU kaschiert eigenes Abstimmungsdebakel mit Unwahrheiten
MYK/Andernach. Nach mehrjährigem Streit über die Kostenerstattung der Jugendämter im Kreis MYK stand diesen Montag die abschließende Entscheidung des Kreistages an. Die Entscheidung wurde durch eine Moderation des Innenministeriums Rheinland-Pfalz möglich, an der auch CDU-Landrat Dr. Alexander Saftig teilnahm, der das „Einigungsergebnis“, wie Mechthild Heil (CDU) es nennt, nicht in Frage stellte. Das erzielte „Einigungsergebnis“ wurde sodann als Beschlussvorschlag des Landrates für die Sitzung des Kreistages eingereicht. Kurz vor Torschluss versuchte nun die CDU-Kreistagsfraktion innerhalb der jüngstenKreistagssitzung den Städten Andernach und Mayen mit einem eigenen Antrag die neue jährliche Kostenerstattung (teilweise in Höhe von rund 700.000 Euro) abspenstig zu machen. Damit verließ die Partei mit ihrem „plötzlichen Schlingern“ den schwierigen und langen Weg der Einigung. Sie nahm billigend in Kauf, dass der Konflikt in der kommunalen Familie erneut aufbricht.
