01.12.2018 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Nominierung unserer Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019

 
Jahreshauptversammlung 30.11.2018

Am  30.11.2018 nominierte der SPD Ortsverein Mülheim-Kärlich in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019 und seinen Bürgermeisterkandidaten.

Der Nominierungsvorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern mit deutlicher Mehrheit angenommen.

SPD-Vorsitzender und Fraktionssprecher Achim Bermel wurde zum Spitzenkandidaten und  Bürgermeisterkandidaten gewählt.

Mit der Kandidatenliste wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung von Mülheim-Kärlich abgebildet.

Ziel der künftigen SPD-Stadtratsfraktion ist es, unsere aufstrebende Stadt Mülheim-Kärlich erfolgreich in die Zukunft zu führen, die attraktive Infrastruktur zu erhalten und durch eine solide Haushaltspolitik den Wohlstand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt:              

1. Achim Bermel 2. Christa Schäfer 3. Albert Weiler
4. Ursula Maurer 5. Stephan Schuth 6. Ramona Reif
7. Wilfried Zils 8. Dieter Aurass 9. Taylan Doksöz
10. Stefan Flöck 11. Detlef Brücken 12. Beate Knuffmann
13. Werner Reifferscheid 14. Klaus Herbel 15. Jörg Münch
16. Tanja Hassinger 17. Harald Zils 18. Jan Petersen
19. Svenja Bermel 20. Oswald Mannheim 21. Peter Moskopp
22. Volker Passow 23. Otto Wiersch 24. Stefan Malewski
25. Karl-Heinz Becker 26. Jürgen Müller 27. Claudia Neumann
28. Werner Macher

 

15.11.2018 in Kommunales von SPD Polch

Vorstellung der Kandidaten der SPD Polch für die Kommunalwahlen 2019

 

Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, welche am 26.05.2019 stattfinden werden, werfen bereits ihre Schatten voraus. Der im August dieses Jahres neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Polch hatte sich schon frühzeitig entschlossen, bei der Erstellung der Kandidatenlisten für die kommunalen Parlamente, Stadtrat Polch und Verbandsgemeinderat Maifeld, neue Wege zu gehen.

 

Eigens hierzu wurde zeitgerecht durch den Vorstand eine Findungskommission, unter der erfahrenen Leitung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat Polch, Hans-Georg Ziesemer, eingesetzt. Aufgabe der Kommission war es, vorab Gespräche zu führen und, neben der Garde der Polcher SPD Granden, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu finden, anzusprechen und zu motivieren, sich kommunalpolitisch zu engagieren.

18.03.2018 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Verbandsgemeinde senkt Umlage – mehr Geld im Münstermaifelder Stadtsäckel

 
Sportplatz im desolaten Zustand, oder Baugebiet mit atemberaubender Aussicht?

Münstermaifeld/Polch. Die Münstermaifelder SPD begrüßt die jüngste Entscheidung des Verbandsgemeinderates Maifeld, in der beschlossen wurde die Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 % zu senken. Das Geld wird von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben. Mit der Senkung bleibt im Haushalt der Stadt mehr Geld, das wiederum in eigenen Projekte fließen kann.

28.06.2017 in Kommunales von SPD Urmitz

Neubau einer Kita in Urmitz

 

Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen

Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.

24.05.2017 in Kommunales von SPD Weitersburg

Wie groß und dicht in Weitersburg?

 
Auf dieser Baulücke soll die Wohnanlage mit 12 Wohnungen entstehen.

 

Aktueller Hinweis:

Die hier vormals zu Ihrer Information bereitgestellten Unterlagen mit dem Antrag des Investors und den Planentwürfen mussten entfernt werden, obwohl sie aus öffentlicher Sitzung stammen.

Wir sind davon ausgegangen, dass Unterlagen aus öffentlicher Sitzung generell der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können. Dies ist rechtlich jedoch wohl nicht zulässig.

In anderen Kommunen werden die Unterlagen aus öffentlicher Sitzung jedoch generell öffentlich zum Download bereitgestellt. Im Sinne der Transparenz würden wir begrüßen, wenn dies auch in Weitersburg möglich gemacht wird.

 

Die groß und dicht soll in Weitersburg gebaut werden? Diese Frage wurde durch den Antrag eines Investors aufgeworfen, der auf einer der letzten Baulücken an der Ringstraße mit Rheinblick eine Wohnanlage mit 12 Wohneinheiten errichten will.

Weil das Bauvorhaben nicht den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes entspricht, hat der Investor im September 2016 den Antrag auf Änderung des Planes gestellt und sich bereit erklärt, die Kosten für das Verfahren zu übernehmen. Anfang 2017 hat der Gemeinderat Weitersburg den Beschluss gefasst, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes einzuleiten.

Als ehemals ländliche Gemeinde zeichnet sich Weitersburg dadurch aus, dass hier überwiegend Ein- bis Zweifamilien stehen und große Mietshäuser mit vielen Parteien bisher Ausnahmen geblieben sind. Nach unserer Auffassung sollte dieser lockere Charakter erhalten und eine zu starke Verdichtung vermieden werden. Neben den negativen gestalterischen Aspekten führt der Bau von großen Geschosswohnungsbauten langfristig auch zu einer Änderung der Bevölkerungsstruktur in Weitersburg.

Auch wenn manch Einer jedes neue Bauvorhaben und Baugebiet grundsätzlich begrüßt, plädiert die SPD-Fraktion für mehr Augenmaß und Zurückhaltung, da neue Bauvorhaben den Ort dauerhaft prägen.

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12.04.2017 in Kommunales von SPD Polch

SPD für Gehweg in Ruitsch

 
SPD Vorstand in Ruitsch

Polch – Vor einigen Jahren wurde an der Kreuzung der Landstraße 52 nach Ruitsch und Kerben ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet, nachdem sich dort einige Unfälle ereignet hatten. Die Bordsteinanlage an diesem Kreisverkehr ist für Fußgänger entsprechend abgesenkt, jedoch fehlen die Gehwege. Bei einem Besuch des SPD Vorstandes vor Ort haben sich dessen Mitglieder ein detailliertes Bild von der Situation gemacht und über die Anlage eines Gehweges nach Ruitsch unter Beteiligung eines Mitgliedes des Ortsbeirats diskutiert.

08.12.2016 in Kommunales von Marc Ruland, MdL

Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordnete,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.

 

Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.

11.09.2016 in Kommunales von SPD Weitersburg

Baggerspielplatz Weitersburg - Klarstellung zur FWG-Berichterstattung

 
Der Wohnwert von Weitersburg steht für uns an erster Stelle.

Weitersburg ist kein Baggerspielplatz. Die Ortsentwicklung ist vielmehr eine wichtige Angelegenheit. Die Planung für neue Baugebiete sollte behutsam und gut überlegt aber nicht vorschnell erfolgen.

Wie berichtet fordert die FWG aktuell die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes direkt am Ortsrand zwischen Staffelstück und dem ehem. Sägewerk. Nebeneffekt dabei: Die rückwärtigen Lagerflächen des ehem. Sägewerkes könnten darüber erschlossen werden. Hat dies vielleicht den Stein ins Rollen gebracht?

Nach der irreführenden Berichterstattung der FWG muss klargestellt werden: Die SPD hält ein neues Gewerbegebiet derzeit nicht für erforderlich. Zudem wollen wir im Flächennutzungsplan keine zusätzlichen Wohn-, Misch- oder Gewerbeflächen ausweisen und lehnen solche Vorschläge ab. Die im Flächennutzungsplan vorhandenen Reserven für weitere Wohngebiete finden wir groß genug.

06.07.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Bahnlärm - Ein Schwerpunktthema der Kommunalpolitik

 

Rhens:  Bahnlärm wird zunehmend zu einem Schwerpunktthema der Lokalpolitik in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel. Dies war der Anlass für die SPD-Fraktion des VG-Rates sich in Rhens, einem besonders vom Bahnlärm betroffenen Ort, mit dem Thema zu befassen. Dr. Christine Goebel , Fraktionsvorsitzende  der SPD im Stadrat Rhens und Mitglied im VG-Rat demonstrierte ihren VG-Ratskollegen die Problematik an den spezifischen Brennpunkten vor Ort.

15.06.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD Rhein Mosel in Hatzenport

 

Hatzenport: Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel hält ihre Fraktionssitzungen jeweils in einem anderen Ort der VG ab. Das gibt den Kommunalpolitikern die Möglichkeit nach und nach alle Orte in ihrem Vertretungsbereich näher kennen zu lernen und sich mit deren Gegebenheiten vertraut zu machen. So lassen sich Entscheidungen  eher Orts- und Bürgernah treffen.

29.04.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Mahnwache gegen Bahnlärm auch in Rhens

 

Die  Bürgerinitiative Pro Rheintal hat  am "Tag des Lärms", dem  27. April 2016 um 5 vor 12 zu einer Mahnwache aufgerufen.

 

 

26.04.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD VAG Mitgliederversammlung in Winningen

 
Marc Ruland überreicht das Parteibuch an Neumitglied Kay Kessler

Gut 2 Jahre nach ihrer Gründung war jetzt die Neuwahl eines Vorstandes für die SPD-VAG Rhein-Mosel erforderlich. Die Verbandsgemeinde –Arbeitsgemeinschaft (VAG) ist eine Plattform der SPD-Ortsvereine aus der VG-Rhein-Mosel.

28.02.2016 in Kommunales von SPD Weitersburg

SPD-Initiative stoppt Neuverschuldung in 2016

 

Es ist hinlänglich bekannt, dass Weitersburg im Vergleich mit den anderen Gemeinden in der Verbandsgemeinde pro Kopf den höchsten Schuldenstand aufweist. Mehr als Urbar, doppelt so viel wie die Stadt Vallendar und Niederwerth ist praktisch sogar schuldenfrei.

(Quelle Haushalts-Entwürfe 2015: Stadt Vallendar: 9.972.785 Euro  / 8.816 Einwohner = 1.131 ; Niederwerth 0 / 1.369; Urbar 6.849.733 / 3.266 = 2.097; Weitersburg:  5.167.561 / 2.400 = 2.153; Verbandsgemeinde 6.095.000 / 15.842 = 380 )

Die Ursachen für diese hohe Verschuldung sind auch bekannt: Sportplatz, Sanierung Grundschule, Neubau Kindergarten, Neubaugebiet. Doch, das sei hier nur nebenbei erwähnt, auch auf Niederwerth gibt es Sportplatz, Kindergarten und Neubaugebiet.

Nach Fertigstellung dieser Baumaßnahmen wären jetzt die Voraussetzungen für einen Schuldenabbau ideal: Rekordhohe Steuereinnahmen. Historisch tiefe Zinslast. Und die Gemeinde hat 2016 keine besonderen Investitionsausgaben, weil der Ausbau der Ringstraße durch die wiederkehrenden Beiträge überwiegend von den Weitersburgern bezahlt wird.

Also: Schuldenabbau – wenn nicht jetzt, wann dann.

16.02.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Haushaltsrede 2016 Fraktion der SPD in der Verbandsgemeinde Rhein Mosel

 
Klaus Frevel

Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, 15.02.2016, SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Ratsmitglieder, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

das Angenehmste an einer Haushaltsrede ist der Dank, den es zu verteilen gilt. Wir möchten deshalb sehr gerne die Gelegenheit nutzen, um uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zu bedanken. Ihnen ist nicht nur die Erstellung dieses Haushaltes mit seinen insgesamt 539 Seiten zu verdanken, sondern auch die Vorbereitung der Sitzungen und die Umsetzung der hier getroffenen Entscheidungen und Beschlüsse. Die Damen und Herren der Verwaltung sind es, die die von der Politik beschlossene Fusion mit Leben zu erfüllen haben und tagtäglich mit den damit im Zusammenhang stehenden Problemen und Ansprüchen konfrontiert werden. Dafür, meine Damen und Herren, unser Dank!

Natürlich bedanken wir uns auch bei Herrn Bürgermeister Seibeld für sein Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit während eines sehr arbeitsintensiven Jahres.  Und wir bedanken uns auch bei allen Ratskolleginnen und –kollegen für eine gute und sachorientierte Diskussion, die die Grundlage war für alle hier getroffenen Entscheidungen des vergangenen Jahres.

Der Start in das erste Jahr des Verbandsgemeinderates Rhein Mosel war ausgesprochen holprig, so dass es erfreulich ist, dass wir für das zweite Jahr ein deutlich positiveres Fazit ziehen können. Als ein Ergebnis ist festzustellen, dass der Haushalt 2016 schon im Februar, also ein halbes Jahr früher als 2015 zur Verabschiedung dem Rat vorliegt. Zwar gibt es  nach unserer Ansicht noch sehr viele Bereiche, die noch längst nicht zufriedenstellend funktionieren, aber ich denke, wir haben zumindest eine Grundlage gefunden, auf der notwendige und wünschenswerte Verbesserungen und Umstrukturierungen gemeinsam erarbeitet werden können.

Unserem gemeinsamen Ringen ist es zu verdanken, dass der hauptamtliche Wehrleiter zum 1.04. 2016 seine Arbeit aufnehmen kann, was sich natürlich auch im vorliegenden Haushalt deutlich wiederspiegelt für uns aber nach wie vor ein entscheidender Baustein ist, um auch in Zukunft ein funktionierendes Feuerwehrwesen sicherzustellen. Zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger und im Bewusstsein der Notwendigkeit einer optimalen Unterstützung der unverzichtbaren Arbeit unserer Feuerwehrmänner und –frauen.

Ein nicht zum ersten Mal angesprochenes Manko ist allerdings nach wie vor, die dem Rat immer noch nicht vorliegende Stellenbeschreibung und –bewertung. Sie ist nicht nur für eine sachgerechte Personalentwicklung und  eine an den Erfordernissen orientierte Strukturierung der Verwaltung ein unverzichtbares Instrument, sie ist auch für die Ehrenamtlichen in den kommunalen Gremien der Gemeinden und natürlich für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde ein wichtiger Anhaltspunkt für die Suche nach dem zuständigen und damit kompetenten Ansprechpartner in der Verwaltung.

Diese nicht vorhandene Stellenbeschreibung und –bewertung war auch der Grund dafür, dass die Stelle eines Jugendpflegers bisher nicht besetzt werden konnte. Wir sind deshalb umso erfreuter, dass die Stelle ausgeschrieben ist und demnächst besetzt werden kann. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Für uns ist es wichtig, wie in der Ausschreibung beschrieben, dass die Vernetzung bestehender Angebote der Jugendarbeit von anderen Anbietern, Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen   und die Planung und Umsetzung weiterer Angebote zu dem Aufgabenspektrum gehören. Die enge Zusammenarbeit mit allen in der Jugendarbeit Aktiven ist die wichtigste Voraussetzung für die Entwicklung von Angeboten, die auf die Bedürfnisse der jungen Generation abgestimmt und zugeschnitten sind und sie bei ihrer Entwicklung unterstützen.

Während die ehemalige Verbandsgemeinde Untermosel keinen Jugendpfleger hatte, haben die Erfahrungen in der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhein Mosel mit einer ¾ Stelle gezeigt, dass dieser Stellenumfang für vier Gemeinden nicht ausreichend war. Rechnet man das auf die heutige Größe der VG um, ergibt sich allein rechnerisch ein Bedarf, der deutlich über den im aktuellen Haushaltsplan ausgewiesenen Ansatz hinausgeht.  

Andererseits muss das Aufgabenfeld in der Verbandsgemeinde im aktuellen Haushaltsjahr neu aufgebaut und konzeptionell entwickelt werden. Bei realistischer Betrachtung wird der neue Jugendpfleger damit und dem Thema Jugendbeirat  2016 ausgelastet sein. Dementsprechend halten wir die zusätzliche Einrichtung einer weiteren Stelle in der Jugendarbeit zum 01.01. 2017 für angemessen und erforderlich.

Der bereits erwähnte Antrag der SPD über die Einrichtung eines Jugendbeirats ist ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen und findet sich auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. Wir bitten alle Ratsmitglieder dies beim Punkt 7 der heutigen Tagesordnung durch ihre Ja-Stimme zu unterstützen Dies ist nach unserer Auffassung nicht nur eine weitere Facette einer aktiven Jugendpolitik der Verbandsgemeinde Rhein Mosel. Der Jugendbeirat stellt wie auch der Seniorenbeirat, den wir gerne unterstützt haben,  die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung unserer Verbandsgemeinde auf noch breitere Grundlagen, wodurch die Akzeptanz und das weitere Zusammenwachsen dieser beiden ehemaligen Teile weiter gefördert werden kann.

Denn dieses wünschenswerte weitere Zusammenwachsen erfordert nach wie vor unsere besondere Aufmerksamkeit und Förderung.  Längst ist die Fusion nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern angekommen und akzeptiert. Es scheint hier überlegenswert, das dies durch von der Verbandsgemeinde in Unterstützung der Beiräte initiierte  zeitgemäße und adressatengerechte Aktivitäten unterstützt wird. Denkbar wäre z.B. unter Federführung des neuen Jugendpflegers/in eine Ferienfreizeit für Grundschüler "Rhein trifft Mosel" oder umgekehrt "Mosel wandert zum Rhein" z.B. unter der Obhut des Vereins plus/minus 60 aktiv e.V. oder für die Jugend "Rock für uns" mit Bands aus der VG in Waldesch  oder Macken, oder oder oder…. Wenn Herr Bürgermeister Seibeld für diesen Bereich kreative Anregungen benötigt, darf er sich sehr gerne wie immer vertrauensvoll an die SPD Fraktion wenden. 

Wie abgestimmt ist es uns wichtig, das nach Vorliegen der Zahlen der Caritas, die AWO hat ihre Daten schon länger vorgelegt, eine Neuberechnung des Zuschusses "Essen auf Rädern" erfolgt. Wenn die Zahlen große Steigerungen gegenüber den Werten aus 2015 aufweisen, halten wir auch eine angemessenere Erhöhung des Zuschusses für erforderlich, um alle Bürgerinnen und Bürgern der VG den kostengünstigen Bezug von "Essen auf Rädern" zu ermöglichen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

für die Planung des  Haushalts 2017 wünschen wir uns, dass für das dann vergangene Jahr, also 2016, die Erwartungswerte zum 31.12. (oder zum Ablauf des 3. Quartals) oder der Finanzstatus mit dargestellt werden. Dies würde uns die Analyse und Bewertung der Planzahlen wesentlich erleichtern.

Wir freuen uns auf ein gutes Jahr der Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und den Damen und Herren des Rates  in dem es uns gemeinsam gelingt, die Bürgerinnen und Bürger von der Zukunfts- und Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeinde Rhein Mosel zu überzeugen.    

Die SPD-Fraktion  wird dem Haushaltsentwurf 2016 der  Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zustimmen.

Vielen Dank!

Klaus Frevel

 

12.02.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Verlegung der Bahnweiche in Rhens

 

Die Bürgerinnen und Bürger in der Neustraße sind allein schon durch den immer weiter zunehmenden Bahnlärm einer sehr großen Belastung ausgesetzt. Durch die Verlegung der Bahnweiche in Richtung Bahnhof  Rhens wurde die Situation allerdings unerträglich und ist es mittlerweile seit mehreren Jahren. „ Es ist als fahren die Züge direkt durch das Schlafzimmer. Die schweren Erschütterungen, die durch den Untergrund unter dem Gleikörper hervorgerufen werden, ermöglichen keinen ungestörten Schlaf, keine Entspannung.“ So beschreibt eine Anwohnerin die derzeitige Situation. Wie ein Erdbeben wird jeder vorbeifahrende Zug empfunden. Die Häuser zeigen innen und außen  eine deutliche Rissbildung. Neben den katastrophalen Lebensbedingungen ist auch die damit einhergehende Wertminderung der Häuser an der Bahnstrecke eine belastende Tatsache.

Auch die DB-Netz AG hat die Unhaltbarkeit dieser Situation anerkennt und eine erneute Weichenverlegung für das Frühjahr 2016 geplant. Wie in einer kurzfristig einberufenen Anwohnerversammlung Ende des Jahres 2015 dann aber von der DB-Netz AG mitgeteilt wurde, wurde jetzt gegen die Durchführung der Maßnahme mit rechtlichen Schritten gedroht. Dies macht die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens erforderlich, was eine deutliche zeitliche Verzögerung mit sich bringen wird. Hierdurch sind die Hoffnungen auf eine zeitnahe Beendigung eines unhaltbaren Zustandes, der keinerlei Lebensqualität für die Anwohner und Anwohnerinnen mehr ermöglichte, leider zunichte gemacht.

Leider wurde die Fraktion der SPD über die Anwohnerversammlung erst im Nachhinein informiert. Wir können die Enttäuschung der Anwohner der Neustraße sehr gut nachvollziehen und unterstützen ihre Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung des Zugverkehrs in dem betroffenen Bereich.

12.02.2016 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

L 208. Zweiter Bauabschnitt

 

Marc Ruland, Landtagsabgeordneter der SPD, besuchte die Bürgerinnen und Bürger "Rund um den Königstuhl" und brachte eine erfreuliche Nachricht aus Mainz mit. Begleitet wurde er von der Kandidatin unseres Waghlkreises für die Landtagswahl am 13. März 2016, Martina Luig-Kaspari.

Wie Marc Ruland erläuterte, teilte Innenminister Roger Lewentz in einem Brief mit, dass der Ausbau der L 208 in diesem Jahr fertiggestellt wird. Mit dem 2. Teilabschnitt wird in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 begonnen. Der zuständige Landesbetrieb Mobilität bereitet das Vorhaben derzeit vor. Sobald die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, soll im 1. Quartal die Ausführungsplanung erstellt werden. Der Baubeginn ist dann im Anschluß vorgesehen. Die Bauzeit wird zwischen 12 – 14 Monate betragen. Die Kosten des Vorhabens betragen bei einer Ausbaulänge von rd. 3 km fast 2 Mio Euro. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten wird der Ausbau leider wieder unter Vollsperrung erfolgen.

Wie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein Mosel in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 15. Februar 2016 mitteilte, ist aufgrund der schwierigen Ausführungsplanung nicht mit einem Baubeginn vor Ende des Jahres 2016 nicht zu rechnen. Realistisch wird damit aufgrund der Wetterlage nicht vor Frühjahr 2017 mit einem Beginn der Bauarbeiten zu rechnen sein. 

09.01.2016 in Kommunales von SPD Polch

SPD vermisst den Willen zum kosequenten Sparen

 

Polch – In der Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD Fraktion zunächst gegen den Haushalt ausgesprochen und dabei auf die mangelnde Haushaltskonsolidierung hingewiesen. Der Haushalt enthält einen erheblichen Fehlbetrag, den es auszugleichen gilt. Dies vor dem Ziel, dass vor der Stadt erhebliche finanzielle Aufwendungen, nicht zuletzt aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ stehen.

20.12.2015 in Kommunales von SPD Weitersburg

SPD-Weitersburg sieht Windkraftplanung kritisch.

 
Planung der Konzentrationsflächen für die Windkraft

Links zu den Unterlagen der Verbandsgemeinde:

Vorgeschlagene Konzentrationsflächen (PDF)

Landschaftsbildanalyse (PDF)

Windräder in Weitersburg? Bisher hat noch kein Anlagenbetreiber konkretes Interesse geäußert. Das muss nicht so bleiben.

Daher plant die Verbandsgemeinde derzeit die Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie. Ein erster Entwurf zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windenergie wurde am 30. November im Rathaus der Verbandsgemeinde vorgestellt. Daran anschließend hatten die Bürger fünf Tage Zeit ihre Anregungen oder Bedenken vorzubringen.

Wie man auf dem Übersichtsplan erkennt, werden große Teile der Gemarkung Weitersburg als Konzentrationsfläche für die Windenergie vorgeschlagen. Nicht nur der Wald hinter der Schutzhütte Schau-ins-Land sondern auch Bereiche zwischen Schau-ins-Land und dem Wüstenhof werden als Konzentrationsfläche dargestellt. Eine von der Verbandsgemeinde erstellte Landschaftsbildanalyse zeigt deutlich, dass eine Umsetzung der Planung zu einer starken Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt.

Die Weitersburger SPD ist der Auffassung, dass die Größe der Flächen für die Windenergie in Weitersburg grundsätzlich stark reduziert werden sollte und insbesondere die wohnortnahen Bereiche als Standort ausgeschlossen werden müssen.

22.11.2015 in Kommunales von SPD Weitersburg

SPD Weitersburg lehnt neues Gewerbegebiet neben dem Staffelstück ab

 
Entsteht hier ein Gewerbegebiet?

Die Straße für das jüngste Neubaugebiet ist noch nicht ganz fertig, da beantragt die FWG bereits die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes neben dem Staffelstück. In ihrem Antrag führt sie aus, dass sie eine Erweiterung des Gewerbes in Richtung Straße „Am Römergrund“ wünscht.

Die SPD Weitersburg lehnt dieses Vorhaben ab, da Erwägungen zu folgenden Aspekten eindeutig dagegen sprechen: Ortsentwicklung, Verkehr, Bedarf, Lage, Kosten.

22.11.2015 in Kommunales von SPD Weitersburg

Weitersburger Friedhöfe: Ist teure Planung notwendig?

 
Cornelia Keßler, Gerhard Risch und Sascha Langenstein am alten Friedhof.

“Weitersburg spart. Koste es, was es wolle” dachten sich jüngst die SPD-Mitglieder im Gemeinderat.

Denn mit Mehrheit von FWG und CDU wurde eine “Friedhofsentwicklungsplanung“ für rund 17.000 Euro beauftragt, mit der laut Angebot eines privaten Planungsbüros der Flächenbedarf ermittelt und Vorschläge zur Optimierung der Unterhaltung und der Bestattungsangebote unterbreitet werden.

Ist Planung jetzt sinnvoll?

Müssen jetzt wirklich 17.000 Euro ausgegeben werden, um zu erfahren, wie man bei der Unterhaltung sparen kann? Muss jetzt wirklich für viel Geld viel Papier beschrieben werden, obwohl sich Weitersburg derzeit eine große Umgestaltung der Friedhöfe gar nicht leisten kann?

15.11.2015 in Kommunales von SPD Weitersburg

Antrag der SPD: Mittagsbetreuung an der Grundschule

 

Es ist so weit, der Fragebogen zur Ausweitung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Weitersburg liegt vor!

Für junge Eltern in Weitersburg kann es ein Problem darstellen, dass es derzeit zwar im Kindergarten eine Nachmittagsbetreuung gibt, in der Grundschule jedoch nicht. So muss der familiäre Tagesablauf mit der Beginn der Grundschulzeit umgestellt werden und die Möglichkeiten einer beruflichen Tätigkeit beider Eltern werden wieder reduziert.

Daher hat die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Weitersburg bereits im Januar dieses Jahres den Antrag gestellt, den Bedarf zur Ausweitung der Mittagsbetreuung an der Peter-Friedhofen-Grundschule Weitersburg zu ermitteln.

Nun ist es so weit: In einigen gemeinsamen Sitzungen von Vertreter der Grundschule und der Ortsgemeinde wurde ein Fragebogen erarbeitet, der aufzeigen soll, in welchem Umfang zukünftig die Betreuung an der Grundschule Weitersburg gewünscht wird.

26.10.2015 in Kommunales von SPD Weitersburg

Es geht in Weitersburg steil bergauf .... leider mit den Schulden

 

2009 hatte die Gemeinde noch unter einer Million Euro Schulden, im Jahr 2012 ist der Schuldenstand sogar noch einmal gesunken, 2013 schon deutlich auf 1.5 Millionen angestiegen.

Seitdem gibt es aber kein Halten mehr, scheinbar sind alle Dämme gebrochen: Im Jahr 2014 haben sich die Schulden von 1.5 Millionen auf 3 Millionen verdoppelt und im Jahr 2015 wird eine noch höhere Neuaufnahme von Schulden in Höhe von 2 Millionen Euro geplant: Voraussichtlicher Schuldenstand am Ende diesen Jahres: Über 5 Millionen Euro.

25.04.2015 in Kommunales von SPD Polch

SPD Fraktion vor Ort - Ausgrabungen in Polch

 
SPD Fraktion an der Grabungsstelle in Polch

Polch - Die Stadt Polch hat in der Nähe des Gewerbegebietes „Vor Geisnach“ Flächen zur Ansiedlung eines Großbetriebes aus der Stadt erworben und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Aus einer bereits durchgeführten archäologischen Prospektion hat man bereits diverse Kenntnisse über das Vorhandensein von Überresten früherer Siedlungen in diesem Bereich.

13.12.2014 in Kommunales von SPD Polch

SPD gegen Schließung des Spielplatzes Goethestraße

 

Die Stadt Polch plant unter dem neuen Stadtbürgermeister die Schließung des Spielplatzes in der Goethestraße und möchte die dort frei werdenden Flächen als Baugrundstücke an bauwillige Bürgerinnen und Bürger veräußern. Mit den ebenfalls frei werdenden Spielgeräten sollen die Spielplätze im Baugebiet „Mertlocher Weg“ und am Bahnhof aufgewertet werden. Der Erlös aus dem Verkauf der Grundstücke soll der Finanzierung des Eigenanteils der geplanten Investitionskosten im Rahmen des Förderprogramms „Ländliche Zentren“, welches als Nachfolgeprogramm der Stadtsanierung gilt, dienen.

10.08.2014 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Christa Schäfer rückt in den Stadtrat nach

 

Christa Schäfer rückt in den Stadtrat auf nachdem Albert Weiler sein Ratsmandat nach Übernahme des Beigeordnetenpostens aufgab.

Wir gratulieren ganz herzlich dazu!
Bedenkt man, dass ihr bei der Wahl bloß 3 Stimmen zum direkten Mandat gefehlt haben ist dies umso erfreulicher und ein großer Ansporn für die nächsten 5 Jahre.
Damit stellt die SPD-Fraktion 8 Stadtratsmitglieder, davon 3 weibliche sowie den ersten Beigeordneten.

Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates findet am 28.08.2014 statt.

23.07.2014 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Weiler wird 1. Beigeordneter

 
Albert Weiler

SPD-Stadtratsmitglied und stellvertretender Frakionssprecher Albert Weiler wurde bei der gestrigen zweiten Stadtratssitzung, von Achim Bermel vorgeschlagen, mit 27:1 Stimmen zum 1. Beigeordneten der Stadt Mülheim-Kärlich gewählt.

Sichtlich gerührt vom überragenden Ergebnis bedankte er sich bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürger für die Unterstützung und betonte gleichzeitig seinen Vorsatz mit Bürgermeister Klöckner und den anderen Beigeordneten Harner(FWG) und Bruckner(CDU) auf einer teamorientierten, konstruktiven und sachdienlichen Ebene arbeiten zu wollen.

Die SPD Mülheim-Kärlich gratuliert Albert Weiler ganz herzlich zu dieser Ernennung und freut sich über den ersten "roten" Beigeordneten seit rund 30 Jahren!

 

08.07.2014 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Erste konstituierende Stadtratssitzung am 10.07.2014

 

Die Wahl(en) sind gelaufen und die Uhren stehen wieder auf Null. Wir möchten die Gelegenheit nochmals nutzen um Ihnen und Euch für dieses wirklich tolle und erfreuliche Ergebnis zu danken! 28,2% und somit ZWEI Sitze mehr als in der letzten Wahlperiode sind ein Vertrauensbeweis für unsere Kommunalarbeit!



Auch das großartige Ergebnis unseres Bürgermeisterkandidaten Achim Bermel ist mit 46,9% unerwartet gewesen und zeigt deutlich, dass gut die Hälfte der Mülheim-Kärlicher Bürger unzufrieden sind mit der derzeitigen politischen Situation und dass es dringend neuen Wind braucht!

VIELEN DANK!

 

Am 10.07.2014 findet sich der Stadtrat Mülheim-Kärlich zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen. Mit dabei sind auch unsere im Mai gewählten alten und neuen Ratsmitglieder: Achim Bermel, Albert Weiler, Wilfried Zils, Ursula Maurer, Stephan Schuth, Helmut Koch, Stefan Malewski und Ramona Dietzler.
Axel Holland verlässt den Rat nach fünf Jahren.

Die nächsten 5 Jahre können kommen!

 

 

27.05.2014 in Kommunales von SPD Urbar

Karin Küsel-Ferber wird Bürgermeisterin von Urbar

 

Am 25. Mai fand die Kommunalwahl und die Wahl zur Bürgermeisterin statt. Die SPD machte einen gewaltigen Sprung von der drittstärksten zur stärksten Kraft - und Karin Küsel-Ferber wurde mit 56% zur neuen Bürgermeisterin von Urbar gewählt!

19.05.2014 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Handlungsbedarf - Münstermaifelder Schulwege müssen sicherer werden

 

Für die Mitglieder unserer Arbeitsgruppe „Sichere Schulwege“ war nach der umfassenden Begehung schnell klar: nicht alle Wege, die von den Schülerinnen und Schülern in Münstermaifeld zu Fuß genutzt werden, sind wirklich verkehrssicher. Insbesondere die Überquerung der L82 (Münstermaifeld – Naunheim) durch die im Baugebiet Kirschgarten wohnenden Kinder und Jugendlichen ist eine kritische Stelle, die aus Sicht der SPD mindestens durch das Verkehrszeichen „Kinder“ sowie dem Zusatz „Schulweg kreuzt“ zusätzlich gekennzeichnet werden muss. Gestützt wird diese Forderung durch eine Stellungnahme des ADAC, der die Übergangsstelle ebenfalls als Gefahrenpunkt identifiziert hatte.

Die bereits in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.03.2014 beantragte gemeinsame Begehung unter Führung des Stadtbürgermeisters zur "Überprüfung der Verkehrssicherheit der Schulwege und Bushaltestellen" in Münstermaifeld sollte im Zuge der getroffenen Feststellungen daher in Kürze erfolgen.
Die SPD wird das Thema weiterhin intensiv begleiten und sich im Stadtrat für baldiges Handeln einsetzen.

Sie möchten mehr erfahren?
Unsere Ergebnisdokumentation zeigt die potenziellen Gefahrenstellen auf.

04.05.2014 in Kommunales von SPD Weitersburg

Programm zur Kommunalwahl 2014

 

 

Kommunalwahl 2014

 

Die Kandidaten der SPD für den Ortsgemeinderat Weitersburg setzen sich für die kommende fünfjährige Wahlperiode die folgenden thematischen Schwerpunkte. Im Fall einer Wahl werden Sie sich im Gemeinderat für eine Umsetzung stark machen.

Leere Kassen

Nach dem Umbau des Sportplatzes, der Erschließung eines Neubaugebietes und dem Bau des Kindergartens      sind die Kassen der Gemeinde leer. Weitersburg ist hoch verschuldet.
Wir werden uns für sparsame Haushaltsführung einsetzen und keine neuen Großprojekte anstoßen. 
Auch die hier genannten Ideen werden wir nur umsetzen, soweit die Kosten für die Gemeinde verträglich sind.
 

Baugebiete

Die SPD hat der Erschließung des Baugebietes „Auf dem Bungert / Ober der Heege“ zugestimmt, um die Voraussetzungen für den Bau des dringend benötigten Kindergartens zu schaffen.
Dennoch sind wir der Auffassung, dass darüber hinaus keine weiteren neuen Baugebiete auf Freiflächen ausgewiesen werden sollen. Wenn die Bevölkerungszahl wie prognostiziert abnimmt, müssen weniger ­Einwohner für den Erhalt der Infrastruktur wie Straßen und Kanal aufkommen.
Auch der Erhalt der Landschaft für ­Natur und Erholung ist uns wichtig. Nicht zuletzt ist die Verkehrs­­situation im Ort bereits sehr angespannt.
 

Windenergie

Windräder in Weitersburg? ­
Bisher hat noch kein Anlagenbetreiber konkretes Interesse geäußert. Das muss nicht so bleiben.
Daher plant die Verbandsgemeinde derzeit die Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie auch auf Weitersburger Gemarkung.
In einer frühen Planungsphase wurde tatsächlich die Ausweisung von Flächen für die Windenergie im Bereich Schauinsland erwogen.
Da Weitersburger Sozialdemokraten die Verwaltung auf das Vorkommen einer sog. windkraftsensiblen Vogelart dort hingewiesen haben, wurde zwischenzeitlich davon Abstand genommen.
Die Planungen der Verbandsgemeinde zur Windkraft sind noch nicht abgeschlossen. Es ist weiterhin wahrscheinlich, dass dafür Flächen in Weitersburg vorgesehen werden, da hier am meisten Wind auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde weht.
Wir sind jedoch der Auffassung, dass Windkraftanlagen an den wirklich windigen Standorten des Landes Rheinland-Pfalz konzentriert werden sollen. Der Bau weniger Anlagen in Weitersburg führt zu der eigentlich nicht erwünschten „Verspargelung“.
Auch wenn heute mit solchen Anlagen Geld verdient werden kann, sind die Einnahmen je nach Entwicklung der Förderung unsicher. Einmal errichtete Anlagen bestehen jedoch sehr lange Zeit.
Daher werden wir die Planungen der Verbandsgemeinde und der Nachbargemeinden weiterhin aufmerksam verfolgen und versuchen, diese Anlagen von der Ortslage Weitersburg möglichst fern zu halten.

Eltern entlasten

Im Kindergarten gibt es das Angebot der Nachmittagsbetreuung. Dies ermöglicht beiden Elternteilen, zumindest einer Teilzeitbeschäftigung nachzugehen.
Es ist erfreulich, dass wegen der betreuenden Grundschule die Kinder nicht direkt nach Unterrichtsschluss abgeholt werden müssen. Dennoch fehlt dort eine Nachmittagsbetreuung. Daher müssen die Eltern ihre Erwerbstätigkeit umstellen, wenn die Kinder in die Schule kommen.
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass Kinder nachmittags in der Grundschule betreut werden. Räume dafür müssten vorhanden sein, es mangelt an der Organisation und dem Personal. Um die Kosten für die Gemeinde im Rahmen zu halten, werden wohl Zuschüsse und Elternbeiträge erforderlich sein.

Gehweg nach Bendorf

Es fehlt ein sicherer Weg nach Bendorf, der neben Fußgängern auch von Radfahrern genutzt werden kann. Gerade mit der weiteren Verbreitung der Elektro-Räder wird die Steigung ihren Schrecken verlieren.
Ein solcher Weg könnte neben der Straße oder teilweise durch das Wäschbachtal gebaut werden. Dort ist noch eine ­durchgehende, aber verwilderte Wegeparzelle im Eigentum der Gemeinde.
Sicher ist der Bau eines solchen Weges sehr teuer und steht daher unter dem Vorbehalt der Finanzierung.
Dennoch sollte man damit anfangen, einen möglichen Verlauf zu klären und mit den Eigentümern der benötigten Grundstücke Verhandlungen aufzunehmen. Natürlich muss auch mit der Stadt Bendorf gesprochen werden.
Vielleicht ist eine Kostenübernahme oder zumindest Förderung durch den Kreis, der Bauträger der Straße ist, oder das Land möglich.
Meinungsvielfalt
Im Gemeinde­rat gibt es seit der letzten Wahl keine absolute Mehrheit einer Partei mehr. Gute Argumente und Überzeugen wurden wichtiger. 
Sorgen Sie dafür, dass auch diesmal weder FWG noch CDU mehr als fünzig Prozent erreichen.
Geben Sie der SPD oder SPD-Kandidaten Ihre ­Stimme, um Meinungsvielfalt zu fördern.
Bisher sitzen nur zwei Frauen im Gemeinderat. Es dürfen ruhig mehr werden. Auf unserer Liste finden Sie die meisten Kandidatinnen.

Mitmachen?

Übrigens: Neben SPD-Mitgliedern befinden sich viele politisch Interessierte ohne Parteibuch auf unserer Liste. Denn vor Ort sind weniger Parteiprogramme sondern der gesunde Menschenverstand gefragt.

Bürger, die Dinge kritisch betrachten und sich für die Entwicklung von Weitersburg engagieren wollen, sind bei der SPD Weitersburg gerne gesehen.
Wenn Sie Interesse haben, sprechen Sie uns an. 

Zu guter Letzt.

Die freien Demokraten in Weitersburg entdecken ihre Vorliebe für strengere Regeln und fordern ein 30-km/h-Tempolimit auch auf innerörtlichen Hauptstraßen.
Neu ist diese Idee wahrlich nicht. Die Um­setzung ist aber  schwierig.
Da es sich nicht um Gemeinde- sondern um Kreisstraßen handelt, ist der Land­es­be­trieb Mobilität (LBM) für die Festsetz­ung der Geschwindigkeit zuständig.
Der LBM lehnt auch in anderen ­Orten bei Hauptstraßen prinzipiell die ­Re­duzierung der zuläs­-sigen Geschwindigkeit auf unter 50 km/h ab.
Auch fährt nicht jeder automatisch langsamer, nur weil neue Schilder aufgestellt werden. 
 

03.05.2014 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Dafür steht die SPD in Münstermaifeld

 
Sie wollen wissen was uns wichtig ist und wofür wir uns einsetzen?
 
Die SPD Münstermaifeld steht für
  • eine bürgernahe Politik durch Bürgerbeteiligung und Transparenz
  • einen Bürgerhaushalt
  • eine zeitgemäße Infrastruktur
  • eine lebenswerte Stadt
  • eine fußgängerfreundliche und seniorengerechte Innenstadt
  • eine familienfreundliche Stadt
  • sichere Schulwege
  • ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot
  • eine Spielleitplanung
  • Jugendfreizeitstätten
  • die Unterstützung der Vereine
  • den Ausbau des Ehrenamtes
  • den Erhalt des Schwimmbades
  • die Verbesserung der Wasserqualität (durch Verringerungdes Härtegrades/Kalkreduzierung)
  • den Erhalt des dörflichen Flairs der Stadtteile
  • eine bessere DSL-Versorgung auch in den Stadtteilen
  • eine bessere Berücksichtigungder Belange der Stadtteile
  • die kommunale Zusammenarbeit bei Kindertagesstätten, Krippen,Bauhof etc.
  • einen sanften Tourismus
  • eine saubere Stadt
  • gepflegte städtische Grünanlagen
 
Wir stellen uns
  • dem demographischen Wandel
  • den finanziellen Herausforderungen

Wir stehen in den nächsten fünft Jahren für Inhalte!

29.04.2014 in Kommunales von SPD Weitersburg

SPD Weitersburg nominiert Kandidaten für die Wahl des Ortsgemeinderates

 
SPD Weitersburg wählt Kandidaten

Am 19. März nominierte die SPD Weitersburg in einer Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat. Auch der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner nahm sich Zeit, die Sitzung zu besuchen. Die Sozialdemokraten des Ortes sind zuversichtlich, mit der Liste dem Wähler ein gutes Angebot zu unterbreiten.

Mit Jenny Hahn und Gerhard Risch stellen sich erfahrene Ratsmitglieder zur Wiederwahl und Sascha Langenstein war bisher Mitglied im Bauausschuss der Gemeinde. Er kandidiert zudem für den Verbandsgemeinderat, um die Weitersburger Interessen auch dort zu vertreten.

Wenn auch leider kein ganz ausgeglichenes Verhältnis zwischen Frauen und Männern erreicht werden konnte, so liegt der Frauenanteil doch deutlich über der „Quote“ auf den Listen der politischen Mitbewerber.

Vom jüngsten Kandidat Maximilian Hof, der vor kurzem sein Abitur gemacht hat, bis zum Rentner sind alle Altersgruppen ausgewogen vertreten.

Neben SPD-Mitgliedern finden sich auch zahlreiche politisch Interessierte ohne Parteibuch auf der Liste. Denn vor Ort sind weniger Parteiprogramme sondern der gesunde Menschenverstand gefragt.

Bürger, die Dinge kritisch betrachten und sich für die Entwicklung von Weitersburg engagieren wollen, sind bei SPD Weitersburg gerne gesehen.

Neben den Vorgenannten kandidieren folgende Personen: Cornelia Keßler, Stephanie Rohman, Gabi Johann-Schönberger, Fred Schranz, Peter Matschina, Heidrun Schneider, Rolf Praml, Konrad Weber, Lothar Hahn und Manfred Schuch.

Nach der formellen Wahl wurden in lockerer Runde noch die Fragestellungen angesprochen, die wir in den nächsten fünf Jahren für wichtig halten:

  • Was kann sich Weitersburg bei der hohen Verschuldung, die aufgrund der Großprojekte Umbau Sportplatz, Neubau Kindergarten und Neubaugebiet in der letzten Zeit stark angestiegen ist, überhaupt noch leisten? Sollen in Zukunft noch neue Baugebiete entwickelt werden oder sind zusätzliche Zersiedlung und Verkehrssteigerungen eher nicht mehr verträglich?
  • Die vormals durch Bäume und Kleinstrukturen reich gegliederte Weitersburger Gemarkung wird immer weiter ausgeräumt. Wie kann die Gemeinde auf eine Aufwertung des Landschaftsbildes unter Wahrung der Belange der Landwirtschaft hinwirken?
  • Ist zu befürchten, dass in unmittelbarer Umgebung des Ortes Windkraftanlagen errichtet werden? Welchen Einfluss kann die Ortspolitik nehmen?
  • Soll die problematische Anbindung des Vallendarer Gumschlages tatsächlich gelöst werden, indem Verkehr über die Weitersburger Flur geleitet wird?
  • Wird die Alterung der Gesellschaft auch in Weitersburg zu einem Problem werden? Wie kann eine wohnortnahe Versorgung und gute ÖPNV-Anbindung langfristig gesichert und vielleicht sogar ausgebaut werden, damit Weitersburg bevorzugter Wohnstandort für Jung und Alt bleibt?

Man war sich in der Runde einig, dass die zukünftigen Ratsmitglieder sich unter anderem diesen Fragen in den nächsten Jahren vorrangig widmen und einer für den Ort positiven Lösung zuführen müssen.

18.04.2014 in Kommunales von SPD Polch

SPD spendet für Spielplatz

 
Scheckübergabe an Stadtbürgermeister Günter Schntizler

Am 25. Mai sind Kommunalwahlen und alle Parteien und Gruppierungen haben ihre Kandidaten gemeldet. Nun geht es darum, diese in der verbleibenden Zeit bekannt zu machen und in nachhaltiger Erinnerung zu bleiben. Hierzu gibt es mehr oder weniger kleine und vor allem viele Geschenke und einen Wust von Infomaterial. Das Ganze erinnert an eine Materialschlacht bei der das persönliche Gespräch oft zu kurz kommt.

15.04.2014 in Kommunales von SPD Welling

SPD Welling übergibt Spende an die Kita "Villa Kunterbunt" Welling

 

Anlässlich seines 40-jährigen Bestehens hatte der SPD Ortsverein Welling ein Spendenschwein aufgestellt und die zahlreichen Gäste um eine Spende gebeten.

Der schon ansehnliche Betrag wurde auf eine „runde“ Summe von 250 Euro aufgestockt und nun an die Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ der Ortsgemeinde Welling übergeben. Die Scheckübergabe erfolgte durch die beiden Vorsitzenden der SPD Welling Günter Luxemburger und Ralf Schwarz sowie dem Fraktionsvorsitzenden im Ortsgemeinderat und SPD Bürgermeisterkandidaten Marcus Welling an Ortsbürgermeister Dieter Eberz und die Leiterin der Kita Tanja Welling.

Mit der Spende sollen neue Dreiräder für den Außenspielbereich der Kinder angeschafft werden.

13.04.2014 in Kommunales von SPD Polch

In Polch soll auch weiter Fußball gespielt werden

 
Leo Schönberg Stadion Polch

In den letzten Tagen wurde ein offener Brief des VfB Polch verbreitet, in dem dieser den Zustand der Sportstätten kritisiert. Dies hat die SPD Fraktion im Stadtrat zum Anlass genommen, sich die Sportanlagen einmal anzusehen und sich vor Ort ein Bild über deren Zustand zu machen.

25.03.2014 in Kommunales von SPD Urbar

Ein starkes Team für Urbar

 

Die SPD in Urbar stellt den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Team vor, um die großen Herausforderungen der kommenden Jahre in Urbar kompetent umsetzen zu können. Zur Wahl des Gemeinderates werden 20 motivierte Männer und Frauen für die Belange der Ortsgemeinde zur Verfügung stehen.

02.03.2014 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Einbahnregelung beschlossen - Chance vertan!

 

In der Sitzung des Stadtrates am 20. Februar wurde - trotz der durch die SPD vorgetragenen Bedenken hinsichtlich noch zu klärender Kostenfragen - die Einbahnregelung in der bis jetzt erprobten Ausführung durch die Mehrheit des Stadtrates und gegen die Stimmen der SPD Fraktion beschlossen.
Aus unserer Sicht ist damit eine Chance vertan worden, sinnvolle Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerbeteiligung und den Fraktionen vor einem Beschluss durch die Stadt umzusetzen. Damit hat sich auch aus Sicht der SPD die Verhandlungsposition hinsichtlich der Frage der Sanierungskosten der betroffenen Straßen gegenüber dem Land verschlechtert.

26.02.2014 in Kommunales von SPD Urbar

SPD Urbar nominiert einstimmig Karin Küsel-Ferber

 

Die SPD Urbar will eine Ortsbürgermeisterin. Auf seiner Mitgliederversammlung am 17.02. hat der Ortsverein Urbar einstimmig seine Vorsitzende Karin Küsel-Ferber zur Kandidatin für die Wahl des Ortsbürgermeisters nominiert.
Die Mitgliederversammlung war in eine öffentliche Veranstaltung mit Roger Lewentz, Innen-, Sport- und Infrastrukturminister, eingebettet, die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde.

16.02.2014 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Nachbesserungsbedarf bei der Einbahnstraßenregelung

 

Grundsätzlich wird die Einrichtung der Einbahnstraße im Stadtkern durch die Büger positiv gesehen. Dies ergaben die Antworten auf eine Umfrage der SPD Ende Januar.
Wenn es nach Bürgermeister Robert Müller geht, soll bereits in der kommenden Sitzung am Donnerstag (20.02.) die derzeitige Straßenführung zementiert werden. Warum jetzt diese Eile? "Solange bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Einbahnstraße nicht geklärt sind, sehen wir den Zeitpunkt eines Beschlusses durch den Stadtrat noch nicht gekommen", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Ritter. Die Transparenz der bisherigen Einbeziehung der Bürger, insbesondere derjenigen die unmittelbar betroffen sind, reicht nicht aus. Vor allem die Auswirkungen auf infrastrukturelle Regelungen müssen in diesem Zusammenhang bedacht werden. Robert Ritter erläutert: "Hinsichtlich der betroffenen Straßen bedarf es eines Höherstufungs- und Ausbauplanes, der gemeinsam mit dem Land zu entwerfen ist und dann Bestandteil des Ratsbeschlusses und des Vertrages mit dem Land wird. Hier ist der Bürgermeister in der Pflicht."
Um inhaltlich weiter zu kommen, soll nach der Idee von Ritter in der Zwischenzeit eine interfraktionelle Arbeitsgruppe die offenen Punkte und die Anregungen der Bürger beraten und ggf. Änderungsvorschläge erarbeiten.
Wir sagen: Genauigkeit geht hier vor Schnelligkeit.

01.02.2014 in Kommunales von SPD Polch

Polch auf VG Ratsliste gut vertreten

 
VG Ratskandidaten der SPD Maifeld

Anlässlich der Aufstellung der SPD Liste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld äußerte sich der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler zufrieden über den Ausgang der Nominierungskonferenz in Ochtendung. Die SPD Maifeld hatte erstmals zu einer Mitgliederversammlung geladen und es waren so viele Mitglieder wie noch selten zuvor erschienen.

22.01.2014 in Kommunales von SPD Münstermaifeld

Münstermaifelds Einbahnstraßenregelung – der richtige Weg?

 
Seit einem halben Jahr gibt es sie nun, die neue Verkehrsführung als Rundkurs in Münstermaifeld.

Segen oder Fluch für die Stadt? Der vor gut einem 1/2 Jahr installierte "Rundkurs" spaltet die Gemüter. Der Rat muss sich in Kürze mit der Frage auseinandersetzen, ob die geänderte Verkehrsführung so bleibt. Die SPD-Fraktion fordert Transparenz und Bürgerbeteiligung, bevor der Rat beschließt.

07.12.2013 in Kommunales von SPD Kettig

SPD-Kettig ist gut aufgestellt

 

Nach einem Rückblick auf erfolgreiche zwei Jahre Kommunalpolitik zum Wohle der Kettiger Bürger – Kleine und Große- durch Bernhard Weller und Ingrid Linden folgten die Wahlen.

12.11.2013 in Kommunales von SPD Urbar

Neue Kommunalwahl-Liste der SPD aufgestellt

 

Am 2. November stimmten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kreisparteitages über die Liste zur Kommunalwahl ab.

21.04.2013 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Bahnweiche Neustraße – Unzumutbare Zustände!

 

Tagtäglich und jede Nacht damit zu leben, dass mehrere Hundert Züge und davon ein nicht unerheblicher Teil Güterzüge mit Geschwindigkeiten von bis zu 120 km/h direkt vor den Fenstern der eigenen Wohnung vorbeibrausen, ist nicht einfach! Seit Bau der linksrheinischen Strecke Mitte des 19. Jahrhunderts hat sich nicht nur die Zahl der Züge, die hier Tag und Nacht durchdonnern rapide erhöht, sondern auch die Achslast und die Geschwindigkeit der Züge. Im Gegensatz dazu hat sich aber am Bauzustand des Streckenabschnitts so gut wie gar nichts geändert.

20.04.2013 in Kommunales von SPD Stadtverband Andernach

WIR FÜR UNSERE STADT

 
Benedikt Mediger

Jusos Andernach wollen in offenem Prozess Programmbausteine für die Kommunalwahl 2014 erarbeiten

Andernach. „Mit Blick auf die nächste Kommunalwahl haben wir einiges vor. Wir wollen uns gemeinsam mit unserer Mutterpartei, der SPD, dafür einsetzen, dass Andernach auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleibt und mit unserem Engagement zu einem sozialen und solidarischen Miteinander beitragen“, so Benedikt Mediger, Sprecher der Jusos Andernach und stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Rheinland-Pfalz.

Hierzu wollen sich die Andernacher Jusos auch im Vorfeld der Kommunalwahl im kommenden Jahr in die inhaltlichen Diskussionen einbringen. „Vor uns liegt ein Bundestagswahlkampf, bei dem wir mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Wahlprogramm der Bundes-SPD diskutieren wollen. Gute schulische, berufliche und hochschulische Bildung werden für uns dabei die zentralen Themen sein. Wir wollen aber gleichzeitig darauf achten, dass die kommunale Politik unter dem Eindruck der Bundestagswahlen nicht aus dem Blickfeld gerät. Daher haben wir auf unserer letzten Vorstandssitzung beschlossen, dass wir uns mit einem Dialog über eigene Juso- Programmbausteine unter dem Motto WIR FÜR UNSERE STADT inhaltlich in die Kommunalwahlen im nächsten Jahr einmischen wollen“, so Faisal El Kasmi, ebenfalls Sprecher der Jusos Andernach. 

28.03.2012 in Kommunales von SPD Urbar

Haushaltsrede für 2012

 

Lesen Sie hier die Haushaltsentwurf der SPD-Fraktionsvorsitzenden Karin Küsel-Ferber.

16.07.2011 in Kommunales von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Verkehr läuft endlich wieder am Wasserturm

 

Andernach. „Endlich läuft der Verkehr wieder rund am Wasserturm“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Clemens Hoch. „Leider hat es etwas länger gedauert, als geplant. Der harte Winter und die erforderliche Sanierung des Kanalnetzes hatten ihren Anteil daran, dass die Verkehrsfreigabe erst mit über einen Monat Verspätung erfolgen konnte. An der Begleitung des Straßenbauvorhabens durch die Mitarbeiter der Stadt hat es jedenfalls nicht gelegen, sie haben einen tollen Job gemacht“, so Clemens Hoch am Rande der feierlichen Einweihung des Kreisverkehrsplatzes am Wasserturm. An dieser nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden auch der Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland sowie die Stadtratsmitglieder Ulla Wiesemann-Käfer, Jacqueline Engel, Udo Dames und Rudi Bannert für Andernachs Sozialdemokraten teil.

05.05.2011 in Kommunales von SPD Weitersburg

Umfrage zur Internetversorgung in Weitersburg

 

Die Ortsgemeinde führt derzeit eine Umfrage zur Internetversorgung in Weitersburg durch. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf "mehr"

09.01.2011 in Kommunales von SPD Kruft

SPD Kruft freut sich auf Alexander Schweitzer und Clemens Hoch

 
Alexander Schweitzer (c) Ministerium

Baumaßnahmen der Ortsumgehung Kruft werden besichtigt

12.11.2010 in Kommunales

Nahles: "Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"

 

Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.

08.09.2010 in Kommunales von SPD Weitersburg

Entwicklung der Verbandsgemeinde weiter vorantreiben

 
Bericht zur Klausurtagung der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion
Auf der Rheininsel Niederwerth trafen sich die Sozialdemokraten der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar zu einer Klausurtagung. Über einen ganzen Samstag hinweg konnten viele Themen bearbeitet und ausführlich erläutert werden. LESEN SIE WEITER UNTER "MEHR"

29.08.2010 in Kommunales von SPD Polch

Leserbrief: "Kosten nicht sorgfältig ermittelt."

 

Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Polcher Stadtrat auf den Leserbrief des Herrn Walter Weber Stadtratsmitglied der CDU

In seinem Leserbrief zum Thema Erweiterung der Kindertagesstätte Hinterbackhaus in Polch wirft das CDU Stadtratsmitglied Walter Weber dem Stadtbürgermeister vor, Alternativen nicht geprüft zu haben.

01.07.2010 in Kommunales

SPD Kreistagsfraktion Ahrweiler verwundert über Äußerungen von Frau Klöckner

 

Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring


Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.

Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:

„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.

Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.

Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“

25.06.2010 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD Kreistagsfraktion vor Ort

 

Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“

KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen.

18.06.2010 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD Mayen Koblenz ehrt Hans Dieter Gassen

 

Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz und Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.

11.02.2010 in Kommunales von SPD Landesgruppe RLP

Zukunftsrisiko schwarz-gelb

 

Die Haushaltslage der Städte und Kommunen ist katastrophal. Die krisenbedingt steigenden Sozialausgaben und die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen gefährden die Handlungsfähigkeit der Kommunen.

10.02.2010 in Kommunales

Andrea Nahles fordert Soforthilfe für die Kommunen

 

Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft

Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.

15.01.2010 in Kommunales

Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran

 

„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“

27.11.2009 in Kommunales von SPD Polch

SPD für Renovierung der ehemaligen Synagoge

 

Auf Initiative des Vorsitzenden der Polcher SPD und Stadtbürgermeisters Günter Schnitzler war anlässlich des Katharinenmarktes eine Ausstellung über die ehemalige Synagoge in Polch zu sehen.

11.11.2009 in Kommunales von SPD Kettig

Ausschussbesetzungen

 

Stand Juli 2009

10.11.2009 in Kommunales

Bell wird mit Hilfe des Landes schöner

 

Clemens Hoch bestätigt Beitrag des Landes in Höhe von 84.700 Euro

Jeder Einwohner von Bell wird sich freuen, dass schon bald der Ausbau der Hauptstraße fertig ist. Seit etlichen Wochen ist die Ortsdurchfahrt gesperrt und die Anwohner der Umgehung vor allem in Grabenstraße, Seeblick und Tanzbergstraße warten darauf, dass es wieder heißt: Freie Fahrt durch Bell. „Diese Maßnahmen waren unbedingt nötig“, erklärt Clemens Hoch und dankt den Anwohnern und Pendlern für ihre Geduld. „Das Land hat hier in die Sicherheit der Straße und neue Infrastruktur investiert. Jetzt sollen die begleitenden Maßnahmen zur Gestaltung der Straße und des Dorfplatzes an der alten Schmiede in Angriff genommen werden.“

Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich an den Gesamtkosten von 176.500 Euro für diese Maßnahmen rund 84.700 Euro. Darin enthalten ist auch eine Neugestaltung des Dorfplatzes an der alten Schmiede. „Dieser zweite Bauabschnitt an der L 120 wird das Erscheinungsbild von Bell deutlich verbessern helfen“ zeigt sich Clemens Hoch sicher. Die Region und auch Bell als Ausflugsort direkt vor dem malerischen Gänsehals mit Blick auf den Laacher See werde davon profitieren.

12.10.2009 in Kommunales von SPD Urbar

„SPD vor Ort“ in der oberen Arenberger Straße

 

Die SPD in Urbar hat in ihrer Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ die obere Arenberger Straße besucht.
Vor allem wurden die Themenfelder Verkehr und Neubau des Bauhofes in diesem Bereich besprochen. Bei dem Ortstermin wurde wieder deutlich, dass die Autos viel zu schnell in den Ort einfahren. Eine Überquerung der Straße, ob für Schulkinder oder Rheinsteigwanderer, ist gefährlich.

02.09.2009 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Hoch & Bermel: SPD hat Einrichtung eines Gymnasiums in der VG Weißenthurm immer vorangetrieben!

 

SPD begrüßt Einrichtung der neuen Außenstellung des Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich

Der SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz um seinen Vorsitzenden Clemens Hoch war vor Ort im Schulzentrum Mülheim-Kärlich. Gemeinsam mit Verbandsbürgermeisterkandidat Achim Bermel informierten sich die Sozialdemokraten über die Einrichtung einer Außenstelle des Bendorfer Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich. „Wir freuen uns, dass es nun endlich soweit ist und die ersten Fünftklässler das neue Gymnasium in der VG Weißenthurm besuchen“, so Clemens Hoch.

09.06.2009 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Wahlergebnisse Kommunalwahl 2009/Rhens

 

Für das Vertrauen, das uns unsere Wählerinnen und Wähler entgegen gebracht haben, möchten wir uns ganz herzlich bedanken.

Wir sind gestärkt aus dieser Wahl hervorgegangen. Die SPD hat im Stadtrat Rhens einen Sitz dazu gewonnen und wird dies in den nächsten fünf Jahren im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Rhens nutzen.

03.06.2009 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Jugendparlamente im Kreis Mayen Koblenz

 

Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein

02.06.2009 in Kommunales

Mülheim-Kärlich kommt gut voran

 


SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich

MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.

30.05.2009 in Kommunales

SPD-Kreistagskandidaten besuchen St. Sebastian

 

Über die positive Entwicklung des Rhein-Med Geschäfts- & Ärztehaus informierten sich am 28.05.2009 der stellv. Kreisvorsitzende Rolf Schäfer sowie die Kreistagskandidaten Martina Ehrlich, Axel Holland, Karin Küsel-Ferber, Christian Diether und Birgit Furch.

26.05.2009 in Kommunales

Ein „guter Roter“ für unsere Stadt

 


Wahlinfostand der SPD Mülheim-Kärlich

Mülheim-Kärlich. Letzten Samstag war das Team der SPD Mülheim-Kärlich mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Axel Holland bei strahlendem Sonnenschein mit ihrem Wahlinfostand vor dem REWE-Markt in der Kurfürstenstraße präsent.

23.05.2009 in Kommunales von SPD Ochtendung

SPD Flyer für Ochtendung

 

Im Downloadbereich liegt der Flyer der SPD Ochtendung für Euch bereit.

24.04.2009 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD Wahlprogramm für den Kreis Mayen Koblenz

 

Mayen Koblenz hat hervorragende Startbedingungen für das nächste Jahrzehnt. Die SPD hat klare Vorstellungen für die Zukunft unseres Kreises. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftsprogramm wollen wir gemeinsam mit den unterschiedlichsten Menschen die kommenden Herausforderungen gestalten.

17.04.2009 in Kommunales

SPD stellt Kreiswahlprogramm vor

 

Mayen Koblenz hat hervorragende Startbedingungen für das nächste Jahrzehnt. Die SPD hat klare Vorstellungen für die Zukunft unseres Kreises. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftsprogramm wollen wir gemeinsam mit den unterschiedlichsten Menschen die kommenden Herausforderungen gestalten.
Hier gelangen Sie zum Wahlprogramm der SPD Mayen-Koblenz.

28.03.2009 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

SPD Liste für die Wahl des Verbandsgemeinderates Rhens steht!

 
Die SPD Kandidaten auf einem Blick

Waldesch. In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung haben die Mitglieder der SPD in der VG Rhens Ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des VG – Rates am 07. Juni 2009 gewählt.

26.03.2009 in Kommunales

SPD Rhens nominiert Dr. Christine Goebel

 

Über ein einstimmiges Wahlergebnis konnte sich Dr. Christine Goebel auf der Mitgliederversammlung der SPD Rhens am Montag freuen. Die Fraktionsvorsitzende im Rhenser Stadtrat kandidiert für das Amt des Stadtbürgermeisters und ist sich dabei der uneingeschränkten Unterstützung der Genossen sicher.

18.03.2009 in Kommunales

Ruland: Mehr erwartet vom Traditionsunternehmen Deutsche Bahn

 

Jusos beim Zug der Erinnerung


Die Jungsozialisten im Kreis Mayen-Koblenz, um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, besuchten den in Koblenz haltenden Zug der Erinnerung, der an die mehr als 3 Millionen Menschen erinnert, die im Nationalsozialismus von der Deutschen Reichsbahn in Ghettos und Konzentrationslager deportiert worden sind.

17.03.2009 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Ein starkes Team für Mülheim-Kärlich

 

SPD Mülheim-Kärlich stellt die Stadtratskandidaten vor

Die Weichen für die Kommunalwahl am 7. Juni sind gestellt: Die Mülheim-Kärlicher Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung die Liste der Kandidaten für den Stadtrat verabschiedet.

15.03.2009 in Kommunales

Achim Hütten kandidiert wieder als Oberbürgermeister

 

SPD- Stadtverbandsvorsitzender stellt sich noch in diesem Jahr der Wiederwahl

Auf der Mitgliederversammlung der Andernacher SPD verkündete der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten seine nochmalige Kandidatur zum Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt. „Oberbürgermeister dieser schönen Stadt zu sein macht Spaß und deshalb will ich es auch weiter sein!“, gab Hütten vor den Andernacher Genossinnen und Genossen bekannt und fügte hinzu, „Andernach hat sich in den letzten Jahren prächtig entwickelt. Es tut sich was mit vielen wichtigen Projekten. Und das ist gut für eine Stadt, die liebenswert und lebendig ist. Ich will Andernach weiter entwickeln und als Oberbürgermeister für alle Andernacherinnen und Andernacher für unsere Heimatstadt anpacken.“

09.03.2009 in Kommunales

MdL Hoch & MdB Nahles: Wichtiger Impuls für die ganze Region: 12,5 Millionen Euro

 
Krankenhausinvestitionen RLP und Konjunkturpaket II des Bundes und der Länder:
  • Brüderkrankenhaus Saffig: 1,7 Millionen Euro für Modernisierung Pflegebereiche
  • St.- Nikolaus- Stiftshospital Andernach: 960.000 Euro für Intensivstation
  • RMF Andernach: 3,5 Millionen Euro für Sanierung und Umbau „Haus am Rennweg“
  • Landeskrankenhaus Maßregelvollzug Andernach: 6,4 Millionen Euro für Klinik Nettegut
Rund 82,5 Millionen Euro für das Sonderprogramm Krankenhäuser aus dem Konjunkturpaket II und weitere 118 Millionen Euro Landesgeld Rheinland- Pfalz für Krankenhausinvestitionen können nun verplant werden.

05.03.2009 in Kommunales

Landesförderung für Schuldnerberatung

 

Eine erfreuliche Meldung erhielt der SPD- Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner jetzt aus Mainz. Auf Anfrage teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit, dass das Land ab dem Jahr 2010 die Förderung einer 0,5 Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Bereich der Schuldnerberatung vornehmen wird. Damit wird man dem in den letzten Jahren stark angestiegenen Beratungsbedarf bei der Schuldnerberatung gerecht. Der Abgeordnete Dieter Klöckner hatte sich bereits im Vorfeld der Etatberatungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 für eine Bereitstellung von Finanzmitteln im Bereich der Schuldnerberatung eingesetzt und freut sich nun, dass eine positive Entscheidung diesem dringenden Anliegen zugute kommt.

03.03.2009 in Kommunales

Heimat mit Zukunft: Kommunalpolitischen Kongress der SPD

 

Der Countdown läuft. Noch genau einhundert Tage bleiben bis zur Kommunalwahl. Der SPD- Parteirat verabschiedete einstimmig das Kommunalpolitische Programm mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“ auf einem Kongress in Neuwied. Die Leitlinien wurden fünf Monate in der Partei intensiv diskutiert. Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz machte deutlich, dass die SPD am 7. Juni kommunal punkten will und wieder deutlich mehr Sitze in den Räten erobern will.

„Alle Orte, wo Menschen mit Familien und Freunden ihren Alltag erleben, ist ein Stück Heimat. Gerade in Zeiten von Globalisierung und Wirtschaftskrise brauchen die Menschen festen Boden unter den Füßen. Das ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik“, begründete Michael Reitzel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz das Programm.

Als Kernthemen nannte er:

25.02.2009 in Kommunales

Die SPD Rhens zeigt bei der Wahl der Kandidatenliste für die Wahl des Stadtrates Siegeswillen

 
Rhens Kandidaten

Ein starkes Team stellt sich vor
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhens stand ganz unter dem Eindruck der Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009. Die spürbar gute Stimmung und hohe Motivation der Teilnehmer prägte den gesamten Verlauf der Mitgliederversammlung. Und dies hat einen guten Grund!

01.02.2009 in Kommunales

675 000 Euro für Weissheimer Gelände in Andernach

 

Umfangreiche Abbauarbeiten und Bauvorbereitung mit Hilfe des Landes

ANDERNACH: Unterstützung für die Umwidmung des Weissheimer-Geländes in Andernach hatten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch beim Land eingefordert - und erhalten. Jetzt erhielt die eine Bewilligung in Höhe von 675 000 Euro.

Clemens Hoch und Achim Hütten begrüßten die Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und den zuständigen Innenminister Karl-Peter Bruch. Vor Ort wird zwischenzeitlich weiterhin sorgfältig Andernachs Geschichte freigelegt: „Wir tragen hier der Geschichte der Stadt Andernach Rechnung und verfolgen mit großer Aufmerksamkeit die Ausgrabungsarbeiten vor Ort“, erklären der Abgeordnete Clemens Hoch und Oberbürgermeister Achim Hütten. Beide hoffen weiterhin auf eine Hotelnutzung eines Teilbereiches des Geländes und sind sich in jedem Fall sicher: Das ehemalige Weissheimer-Gelände wird so überplant und gestaltet, dass dies ein Gewinn für Andernach wird.

31.01.2009 in Kommunales

500 000 Euro für den Mendiger Flugplatz

 

Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz

MENDIG: „Das Gelingen der Konversion des ehemaligen Mendiger Flugplatzes ist mehr als nur ein ehrliches Anliegen des Landes“, betonte Clemens Hoch in der vergangenen Woche, nachdem das Land Rheinland-Pfalz einen ersten „Scheck“ als Zusage in Höhe von 500.000 Euro und einer Förderquote von 75% nach Mendig gesandt hat. „Sowohl der Finanz- als auch der Wirtschafts- und der Innenminister haben es sich zur Pflicht gemacht, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit das Gelände der ehemaligen Gunter-Plüschow-Kaserne für die umliegenden Gemeinden ein Pfund wird, mit dem sie wirtschaftlich wuchern können.“

09.01.2009 in Kommunales

Rita Hirsch geht als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen

 

In geheimer Wahl beschloss die Mitgliederversammlung des SPD - Ortsvereins einstimmig, bei den Kommunalwahlen 2OO9 mit Rita Hirsch als Spitzenkandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin von Ochtendung anzutreten. Fast die Hälfte aller SPD- Mitglieder war ins Gasthaus " Zum Zapfhahn " gekommen. MIt ihrem einstimmigen Ergebnis ermöglichten die Mitglieder der SPD Ochtendung ihrer Kandidatin einen grandiosen Start ins Wahljahr 2OO9.

14.12.2008 in Kommunales von SPD Ochtendung

Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2009

 

Der Vorstand der SPD Ochtendung hat in seiner letzten Sitzung das Wahlprogramm für Kommunalwahlen 2009 verabschiedet

29.10.2008 in Kommunales

SPD MYK vor Ort in Kottenheim

 

Der Vorstand der Kreis-SPD Mayen-Koblenz besuchte auf Initiative des Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim, die Firma Stahlbau Lung GmbH in Kottenheim. Neben sozialen Einrichtung und Schulen, ist der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim gegenwärtig im Gespräch mit zahlreichen Familienunternehmen in der Region. Gerade die vielen Familienbetriebe sind unser wirtschaftliches und soziales Rückrat, erklärte Herbert Keifenheim. Wenn es dazu noch eines Beleges bedurft hätte, dann sei es die aktuelle Finanzkrise und das dahinter erkennbare Geschäftsgebaren der so genannten „Global Player“. Herbert Keifenheim nannte es ein hohes Gut, dass die örtliche Wirtschaft von Familienbetrieben geprägt sei, die in der Region tief verwurzelt wären und damit zur Steuerkraft und zum Arbeitsmarkt einen großen Beitrag leisten würden.

27.10.2008 in Kommunales von SPD Ochtendung

Ergebnisse des SPD-Arbeitsfrühstück am 26.10.2008

 

Politikschwerpunkte und Anregungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

23.10.2008 in Kommunales

Information über die Ausbauarbeiten der L98

 

Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim vor Ort
Straßenbauarbeiten an der L 98 zwischen Monreal und Mayen

Von Staatsminister Hendrik Hering, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde mitgeteilt, das die L 98 von Monreal aus in Richtung Geisbüschhof bwz. Richtung Polcher Holz ausgebaut wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen EUR, hierin sind auch die Kosten für neue Schutzplanken enthalten. Im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Vordereifel, Ausgaben Nr. 39 u. 42/2008 wurde darüber berichtet. Auf Einladung von Ortsbürgermeister Roland Bartsch besichtigte der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim die Erneuerung der Fahrbahndecke.

Von Mitbürger/innen aus der Ortsgemeinde Monreal wurde die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel darauf angesprochen, ob man nicht die bestehende Mauer im Kurvenbereich beseitigen könnte und durch eine Leitplanke zu ersetzen. Die Mauer war nicht nur in der letzten Zeit ein Unfallschwerpunkt.

Diesem Vorschlag wurde aber im Rahmen des Straßenausbaues nicht gefolgt, es wird nun als Lösung ein Erdwall am Beginn der Mauer errichtet um den Unfallpunkt zu entschärfen und die Landesstrasse wurde in dem Kurvenbereich entsprechend verbreitert und das Gefälle des Straßenkörpers wurde verlagert.
Die Tragdeckschicht wurde mittlerweile komplett eingebaut, die Asphaltdeckschicht folgt und der Fahrzeugverkehr soll ab Dienstag zumindestens halbseitig wieder möglich sein und die Restarbeiten werden mittels Ampelregelung weitergeführt.

Im Anschluss daran wird die Serpentinenstrecke zwischen Monreal und Polcher Holz erneuert. Diese Vollsperrung dauert ca. 3 Wochen. In der Zeit dieser Bauphase wird der Fahrzeugverkehr über Kehrig umgeleitet.

22.10.2008 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besucht Weiler

 

Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- und Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besuchten Weiler. Unter ortskundiger Führung von Alfred Nahles erfolgte eine Ortsbesichtigung. Dabei führte der Weg zur Kirche St. Kastor. Alfred Nahles wusste einiges über die Geschichte der Weilerer Kirche zu berichten. So war es Pfarrer Peter Watzerath der in den Jahren 1727 bis 1729 das Gotteshaus aus eigenen Mitteln errichten ließ. Im Dritten Reich wurden die bronzenen Glocken der Kirche konfisziert und durch Stahlglocken ersetzt. Diese sind jetzt in der Nähe des Eingangsbereiches aufgestellt, nachdem 2007 der Glockenturm wieder mit bronzenen Glocken bestückt wurde.
Eine weitere Station der Besichtigung war die Schule, die derzeit das Sorgenkind der Trägergemeinden Weiler, Luxem und Hirten ist. Die Sanierungsarbeiten zur Beseitigung von aufgetretenem Schimmel haben die Haushalte der v. g. Gemeinden erheblich belastet.
Stolz sind die Weilerer auf den Umbau des Alten Forsthauses, dass jetzt Platz für zwei Schulklassen bietet. „ Es wäre an der Zeit, wenn die Umbaumaßnahmen endlich zum Abschluss gebracht würden“ so Alfred Nahles.

01.10.2008 in Kommunales

Symbiose aus Hotel und Römerfunden wäre Optimum

 

SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal

„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.

24.09.2008 in Kommunales

Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region

 

Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)

„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.

20.09.2008 in Kommunales

Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen

 

Vertreter der SPD Stadtratsfraktion haben im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“, verschiedene Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen. Hintergrund war die Fortschreibung des SPD Programms und hier insbesondere das Thema „fließender Verkehr“.

20.08.2008 in Kommunales

Hoch: Über 680.000 € für das Geysir-Erlebniszentrum

 

ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.

18.08.2008 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

MdB Ursula Mogg zu Gast in Mülheim-Kärlich

 

Die SPD Mülheim-Kärlich freute sich, die Bundestagsabgeordnete Ursula Mogg in Mülheim-Kärlich anlässlich der Mülheimer Kirmes in ihren Reihen zu haben.

13.08.2008 in Kommunales

BUGA 2011 - Eine Chance für die Region

 
Christian Altmaier, SPD Koblenz, und Axel Holland, SPD Mülheim-Kärlich: Gedankenaustausch beim Arbeitsessen

Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.

10.08.2008 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

BUGA 2011 - Eine Chance für die Region

 

Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.

08.08.2008 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Arbeitsgemeinschaft der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm tagte in Mülheim-Kärlich

 

Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.

08.08.2008 in Kommunales

Arbeitsgemeinschaft der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm tagte in Mülheim-Kärlich

 
Die Mitglieder der VAG der SPD in Weißenthurm mit Ihrem Vorsitzenden Christian Diether (rechts) im Restaurant Vino Rosso

Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.

So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.

04.07.2008 in Kommunales von OV Mülheim-Kärlich

Klaus Herbel rückt in den Verbandsgemeinderat nach

 

Für die verstorbene Heidi Müller aus Bassenheim rückte der Mülheim-Kärlicher Klaus Herbel mit Wirkung vom 17.06.2008 für die SPD-Fraktion in den Verbandsgemeinderat der VG Weißenthurm nach.

15.11.2007 in Kommunales von SPD-Stadtverband Bendorf

Fahrradweg zwischen Bendorf und Vallendar auf Dezember Ratssitzung vertagt

 

Skandalöses Verhalten der CDU-Fraktion.

Sicherer Fahrradweg an der B42 mit Grünstreifen und Leitplanken soll verhindert werden.

Damit wird es auf Jahre keinen sicheren Radweg zwischen Bendorf und Vallendar geben.

Der Rhein-Zeitungskommentar titelt wie folgt: B 42-Trasse wäre die richtige Lösung.

Weitere Presseartikel dazu oder den Kommentar können Sie bei www.rz-online.de in Archive
Vom 15.11.2007 nachlesen.

Kreisparteitag

Kreisparteitag

Malu Dreyer

Termine

Alle Termine öffnen.

18.12.2018, 18:30 Uhr Fraktionssitzung: Stadtrat

15.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Sonderausschuss Schule und Bau- und Vergabeausschuss

22.01.2019 Fraktionssitzung Werkausschuss

23.01.2019 OV - Sitzung

29.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Haupt- und Finanzausschuss

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