Ganztagsschule in Angebotsform für Eich und Miesenheim?
SPD stellt Antrag auf Prüfung im Stadtrat
Andernach. Im Rahmen der Diskussion über das zukünftige Konzept für die kleine Grundschule in Namedy, das in der letzten Ratssitzung einstimmig beschlossen wurde und das eine Ganztagslösung für den Schulstandort vorsieht, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Ruland, MdL, die Gleichwertigkeit aller Grundschulen in den Ortsteilen und der Kernstadt:
Ruland (SPD): „Junge Menschen für das Ehrenamt begeistern!“
Andernach/Mainz. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Schon im vergangenen Jahr zeigte eine Studie des Bundesfamilienministeriums, dass in Rheinland-Pfalz 48,3 Prozent der Menschen in ehrenamtlichen Strukturen aktiv sind. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist eine unverzichtbare Säule unseres demokratischen Miteinanders“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland. „Aus genau diesem Grund gilt es zu prüfen, wie wir das Ehrenamt weiter fördern und bestehende Strukturen stärken und ausweiten können. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen wir hier insbesondere im Bereich des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen ein großes Potential“, so Ruland weiter.
Ruland (SPD): Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro für Verbandsgemeinde Pellenz
Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 11, Marc Ruland, begrüßt die Entscheidung des Landes, im Rahmen des Programms „Städtebauliche Erneuerung“ im Jahre 2017 insgesamt 550.000 Euro in der Verbandsgemeinde Pellenz zu investieren. Davon entfallen 400.000 Euro auf die Ortsgemeinde Kruft sowie weitere 150.000 Euro auf die Ortsgemeinde Plaidt.
Landtagsausschuss befasst sich mit Jugendpolitik: Jugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land
Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen, Marc Ruland (SPD), Cornelia Willius-Senzer, (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein
Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland
Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.
Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.
Ruland (SPD): „Die Post muss auch in Mayen-Koblenz täglich ausgetragen werden!“
Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch
Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus
MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.
Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?
Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.
SPD Ochtendung Trödelmarkt ein voller Erfolg
Gutes Wetter lockte zahlreiche Aussteller und Besucher am 2. September zum traditionellen Trödelmarkt der Ochtendunger SPD.
Die Anbieter präsentierten ihre Schätzchen aus Keller und Speicher und die Liebhaber und Besucher erwarben die eine oder andere Rarität. Gut erhaltene Spielsachen sowie Kinderkleidung wechselten den Besitzer. Angesagt war ebenfalls gute Laune und die fleißigen Helferinnen und Helfer der SPD Ochtendung sorgten für Kaffee, Waffeln, Kuchen sowie für Grillwürstchen und Getränke. Alles im Allem ein voller Erfolg.
Ruland (SPD): „Vor zehn Jahren begann die Erfolgsgeschichte der beitragsfreien Kita in RLP“
Andernach/Mainz. „Am 1. September 2007 fasste die SPD-geführte Landesregierung den Entschluss zur schrittweisen Abschaffung der Kitagebühren. Rheinland-Pfalz wurde somit bundesweit zu einem Vorreiter in Sachen qualitativ hochwertiger und kostenfreier Bildung im frühen Kindesalter. Dieser Entschluss stelle die Weichen für die Erfolgsgeschichte gebührenfreie Kita in Rheinland-Pfalz!“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Schweitzer zum Forum Saubere Mobilität: Ampel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen
Anlässlich des heutigen „Städteforums Saubere Mobilität“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die von Malu Dreyer angeführte Landesregierung hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt.
SPD Andernach informiert über Bundestagswahl: Wahlkampfinfostand am 01.09.2017!
Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD-Stadtverband Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern über zentrale Themen ins Gespräch kommen und nachhören, wo der Schuh drückt. Im Rahmen eines Infostandes am Freitag, den 1. September 2017 werden die Genossinnen und Genossen ab 16.00 Uhr im Andernacher HIT-Markt zugegen sein. „Deutschland geht es gut – und dennoch haben viele Menschen in unserem Land das Gefühl, dass es zunehmend ungerecht zugeht. Wir wollen Ihnen unsere politischen Vorschläge und Ideen vorstellen und mit Ihnen in die Diskussion kommen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach Marc Ruland.
Ruland (SPD): „Wir stehen an der Seite der Rasselsteiner!“
Betriebsrat ThyssenKrupp Rasselstein zu Besuch in der Landeshauptstadt
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) freute sich über Besuch aus seiner Heimatstadt. Vertreter des Betriebsrates von ThyssenKrupp Rasselstein aus Andernach sowie Markus Micken (Arbeitsdirektor und Vorstand Personal & Soziales) hatte Ruland in die Landeshauptstadt Mainz eingeladen. „Wie oft konnte ich euch schon über die Schultern schauen! Umso mehr freue ich mich, dass ihr heute einmal einen Einblick in meine Arbeit gewinnen könnt“, begann Ruland die Gesprächsrunde mit der Besuchergruppe, die nach einem Besuch der Plenardebatte Station auf dem Lärchenberg beim ZDF machten.
Ruland (SPD): „40.000 Kinder im Land profitieren von Ferienförderprogramm der SPD-geführten Landesregierung!“
„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der zentralen Anliegen der SPD auch in der gemeinsamen Ampelkoalition mit FDP und Bündnis90/Die Grünen. Dazu gehört auch, dass berufstätige Eltern ihre Kinder in Zeiten von Schul- und Kita-Ferien gut versorgt wissen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.Nicht zuletzt deshalb verzeichnen die von der Landesregierung finanziell geförderten Programme zur Ferienbetreuung einen enormen Zuwachs. Wurden 2016 noch 189 Maßnahmen vom Land Rheinland-Pfalz gefördert, sind es in diesem Jahr bis zu 617 Maßnahmen.
Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:
„Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken und Hochbetagten. Bereits heute ist jeder vierte Rheinland-Pfälzer 60 Jahre oder älter, gleichzeitig sind Familienstrukturen im Wandel.
SPD Mayen-Land Delegierte vor Ort
Einladung zum Kreisparteitag mit Redebeiträgen von MdB Andrea Nahles und MdL Marc Ruland am 08.09.2017 in Kruft
Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.
Susanne Grosche ist neues Stadtratsmitglied
Polch – Gabriele Schnitzler hat aus persönlichen Gründen ihr Mandat im Stadtrat Polch und im Verbandsgemeinderat Maifeld niedergelegt. Sie war seit 2004 ununterbrochen Mitglied des Gremiums und begleitete das Amt der Fraktionsgeschäftsführerin. Die SPD Polch und die Stadtratsfraktion bedanken sich bei Ihr für die geleistete Arbeit, insbesondere in der Zeit als Gattin des Stadtbürgermeisters.
Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
Am 18.08.2017, pünktlich um 18 Uhr, eröffnete der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes, Klaus Herbel,
in einem sehr gut gefüllten Saal des Gasthauses "Zum Kurfürsten" in Mülheim-Kärlich die Mitgliederversammlung unseres Gemeindeverbandes. Er erläuterte kurz, warum es notwendig war, in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal hierzu einzuladen. Wärend es auf der Versammlung im März lediglich darum ging, unseren Wunschkandidaten Sven Kreienbrock für das Bürgermeisteramt der Versammlung vorzustellen und zu nomminieren, stehen heute die Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Ebenfalls wird die offizielle Wahl von Sven Kreienbrock als Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl durchgeführt. Letzteres ist erst nach der offiziellen Bekanntgabe des Wahltermins möglich.
Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei ganztägigen Betreuungsangeboten!“
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, begrüßt die Forderung von Bundesfamilienministerin Katarina Barley nach einer bundesweiten Ausweitung ganztägiger Betreuungsangebote an Grundschulen und hebt zugleich die Vorreiterrolle von Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich hervor.
„Hochwertige und flächendeckende Betreuungsangebote von der Kita bis zur Schule sind in einer modernen Berufswelt unerlässlich. Sie sorgen dafür, dass Frauen und Männer gleichermaßen am beruflichen Leben teilhaben können, schaffen dadurch gerechte Chancen und helfen insbesondere Altersarmut bei Frauen infolge geringfügiger Beschäftigung zu verhindern. Weiterhin ermöglichen entsprechende Betreuungsangebote die Grundlage für gelingende Integration und ein gesellschaftliches Miteinander auf Augenhöhe“, so Ruland.
„Auf einen guten Start in das neue Schuljahr!“
Wahlkreis/Mainz. „Mit dem neuen Schuljahr beginnt für rund 34.750 ABC-Schützen in dieser Woche der Ernst des Lebens. Damit sie an den Grundschulen, aber auch später an den weiterführenden Schulen, die besten Bedingungen vorfinden, investiert die SPD-geführte Landesregierung weiterhin in die Qualität der schulischen Bildung in Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Hütten: „Namedy hat Zukunft auch dank der Tatkraft von Janusch Fischer und seiner Familie“
Andernacher Genossen besuchen den neuen Dorfladen in Namedy
Andernach. In der vergangenen Woche durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort unter der Führung von Herrn Janusch Fischer über dessen vor wenigen Wochen eröffneten Dorfladen in Namedy informieren. Mit dabei war neben dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, auch Achim Hütten, Oberbürgermeister, der den Stellenwert des Dorfladens für das Leben und den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil betonte.
SPD leistet "Erste Hilfe"
Hilferuf wegen Zustand und fehlenden Geräten auf Spielplatz in Mülheim-Kärlich
Auf einer privaten Feier hörte Klaus Herbel, SPD Vorsitzender des Gemeindeverbands in der VG, Klagen von Bürgern aus dem Wohngebiet „30 Morgen“ in Mülheim-Kärlich, dass der Spielplatz sehr ungepflegt sei und das Spielgeräte, die gerade für die kleineren Kinder aufgestellt waren, wegen technischen Mängeln abgebaut wurden.
SPD startet Tür- zu-Tür Aktion in Kell
Genossen im Kreis läuten heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl 2017 ein
MYK/Andernach. Mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. „Durch den persönlichen Kontakt mit den Bürgern wollen wir erfahren, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen“, so die Keller Ortsvorsteherin Petra Koch.
SPD Weißenthurm besucht mit MdB Detlev Pilger das Seniorenzentrum der AWO Pflege & Senioren gGmbH
Sie wollten einen Blick hinter die Kulissen werfen und haben diesen auch bekommen. Die SPD-Mitglieder besichtigten am 25. Juli das Seniorenzentrum der AWO an der Berliner Straße. Björn Jung, der Einrichtungsleiter, begrüßte die interessierten Frauen und Männer, darunter den für Weißenthurm zuständigen Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger, und machte mit Ihnen einen Rundgang durchs gesamte Haus. Die Bewohner waren so freundlich und offen, dass sie überhaupt kein Problem damit hatten, dass die Gruppe quer durch ihr Wohnumfeld marschierte.
Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“
Zu den Ergebnissen des heutigen Diesel-Gipfels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Das Image der deutschen Vorzeigebranche hat durch den Diesel-Skandal und die Kartellabsprachen der deutschen Autohersteller gravierenden Schaden genommen. Dass die deutschen Hersteller heute angekündigt haben, fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge mit einer Software nachzurüsten, kann daher nur ein erster Schritt sein, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und ihrer Verantwortung bei der Schadstoffreduzierung nachzukommen. Weitere müssen folgen, um das angeschlagene Image der deutschen Autobranche wieder aufzurichten. Um die Schadstoffbelastung in den Städten dauerhaft zu verringern, braucht es einen Maßnahmenmix aus Nachrüstung, der Entwicklung von alternativen Antriebstechnologien und nachhaltigen Mobilitätskonzepten“, so Schweitzer.
Hahn-Verkauf in trockenen Tüchern – Schweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“
Zur heutigen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer:
„Der Verkauf des Flughafen Hahn ist nun endgültig in trockenen Tüchern. Mit der Zustimmung der Europäischen Kommission zum Flughafenverkauf wurde die letzte Hürde im Verkaufsprozess genommen. Die Betriebsbeihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) sind demnach vollumfänglich zulässig. Für die private Zukunft des Flughafen Hahn ist dies ein gutes Zeichen. Nach der Vertragsunterzeichnung mit der „HNA Airport Group“, der Zahlung des Kaufpreises und der Zustimmung des Parlaments sind nun alle wesentlichen Bedingungen für die Privatisierung des Flughafen Hahn erfüllt“, sagt Schweitzer.
Ruland und Schweitzer (SPD): „Rhein-Mosel-Fachklinik wichtiger Standortfaktor für Gesundheitsversorgung in der Region“
SPD-Fraktionsvorsitzender machte im Rahmen seiner Sommerreise Halt in Andernach
Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag besuchten unlängst die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Marc Ruland gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. Neben einer Führung über das weiträumige Klinikgelände und einer Diskussion mit Krankenpflegeschülerinnen und -schülern stand auch die Besichtigung von Sanierungs- und Umstrukturierungsarbeiten unter der Anleitung von Herrn Dr. Gerald Gass, Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Herrn Dr. Stefan Elsner, dem ärztlichen Direktor, sowie Herrn Werner Schmitt, dem kaufmännischen Direktor der Klinik, auf der Tagesordnung.
Andrea Nahles zu Besuch bei der „Wiege der Bundeswehr“ in Andernach
Andernach ist nicht nur berühmt für seine Rheinpromenade, die essbare Stadt und den Geysir – Andernach ist auch die Geburtsstadt der Bundeswehr. Im Jahr 1956 wurden hier die ersten Bundeswehrsoldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Seitdem ist Andernach ein Symbol für die Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in westliche Strukturen. Grund genug für Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dem Museum in der Krahnenberg-Kaserne einen Besuch abzustatten.
Offizieller Förderbescheid in Mendig übergeben Hochwasserschutzkonzept kann in Angriff genommen werden
Nachdem der im April gestellte Förderantrag der Verbandsgemeinde Mendig zur Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzepts bereits im Juni vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gebilligt und der vorzeitige Beginn zugelassen worden war, fand am vergangenen Donnerstag, die offizielle Übergabe des entsprechenden Bescheids durch Staatssekretär Dr. Thomas Griese im historischen Sitzungssaal des Mendiger Rathauses statt.
Ruland und Hütten (SPD): „Magie und strahlende Kinderaugen in Nickenich“
Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister besuchen Caritas-Stadtranderholung
Andernach. Ein Zauber lag in der Luft, als der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten (beide SPD) in der vergangenen Woche die alljährliche Stadtranderholung für Kinder aus Andernach und der Pellenz besuchten. Diese stand nämlich in diesem Jahr unter dem Motto „Harry-Potter-Zauberschule“ und ließ die Sechs- bis Zwölfjährigen in eine Welt voller Zaubertränke, Fabelwesen und magischer Tarnumhänge.
Familienfest der Ochtendunger SPD
Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten zum Familienfest eingeladen. Auf dem Raiffeisenplatz wurde dem treuen Publikum allerlei geboten. Schorsch Ritter kümmerte sich mit seinem Keybord um eine unterhaltsame Musik. Ein Kinderkarussell erfreute die Kleinen und war besonders am Nachmittag stark gefragt,denn die Kids konnten kostenlos und beliebig oft ihre Runden drehen. Die Ochtendunger AWO hatte die Kinder zum Figurentheater mit den Bremer Stadtmusikanten eingeladen, was von den Kindern neben dem Spiel „4 gewinnt“ begeistert angenommen wurde. Für die „Großen“ gab es die Möglichkeit über kommunalpolitische Themen zu sprechen. Die Sozialdemokraten hatten hierzu einen neuen „Ochtendunger Spiegel“ aufgelegt in dem sie einen Halbzeitbericht der Tätigkeiten der Fraktion dokumentiert haben. Diese Schrift wurde inzwischen an an alle Haushalte verteilt und kann auf der Homepage www.spd-ochtendung.de unter downlaods heruntergeladen werden. Auch das das leibliche Wohl kam nicht zu kurz . Perfekt gegrillte Steaks und Würstchen sowie ein reichhaltiges Kuchenbuffet und kühle Getränke ließen für jeden Geschmack das Richtige finden. Auch des Wetter spielte mit. Trotz der angenehmen Temperaturen und einem schönen Angebot hätte sich der Vorstand eine höhere Besucherzahl gewünscht.
Ruland (SPD) begrüßt Förderung der Medienpädagogik in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland, MdL, begrüßt die Zukunftsinvestitionen des Landes im Bereich der Medienpädagogik. „Mit rund 200.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendministeriums für Maßnahmen im Bereich der Medienpädagogik des Landesjugendringes sowie von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e.V. stellen wir zentrale Weichen für die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, die gerade in Zeiten von Digitalisierung und einem rapide wachsenden Medienangebot unerlässlich ist“, so Ruland.
Ruland (SPD): „JAKO-O-Bildungsstudie bestärkt Zielsetzungen sozialdemokratischer Bildungspolitik!“
Wahlkreis/Mainz. „Es tut sich etwas an deutschen Schulen!“ So lässt sich das Ergebnis der nunmehr vierten JAKO-O-Bildungsstudie formulieren, in deren Rahmen bundesweit 2.000 Eltern mit schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren von den Meinungsforschungsinstituten Mentefactum und Kantar Emnid befragt wurden. Nach Erkenntnissen der Studie wünschen sich etwa 72 Prozent der Eltern eine Ganztagsschule. Dies befürworteten im Jahre 2014 lediglich 39 Prozent. Auch beurteilten 95 Prozent der Eltern eine Integration von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem, um so auch die gesellschaftliche Integration voranzutreiben.
Ruland und Ammel (SPD): „Land fördert Hochwasserschutzkonzept in Mendig“
Auch in diesem Jahr waren zahlreiche Mendiger Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere in Obermendig am Kellbach zum wiederholten Maße von Hochwasserschäden betroffen. Insbesondere die Anlieger an der „Laacher Straße“ sowie „Im Hostert“ klagen schon seit geraumer Zeit über entsprechende Schäden und die hiermit verbundene Minderung der Lebensqualität, wie eine Bürgerin dem Landtagsabgeordneten in seiner Bürgersprechstunde schilderte.
Ruland (SPD): Gemeinsam mit Alexander Schweitzer die „Essbare Stadt“ erkundet
Andernach. Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz erkundeten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL, die „Essbare Stadt“ in Andernach. Auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband Andernach hatten sich spontan zu der Führung eingefunden, bei der der Leiter des Sozial- und Jugendamtes der Stadt sowie der Geschäftsführer der Perspektive gGmbH, Karl Werf, über die Hintergründe des Projektes informierte.
Wir trauern um Nikolaus Roth
Zum Tod des Neuwieder Oberbürgermeisters Nikolaus Roth äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz:
„Die Nachricht vom Tod von Nikolaus Roth trifft uns alle sehr plötzlich und unerwartet. Wir sind schockiert und sprachlos. Auch persönlich kenne ich Nikolaus Roth seit langem.
SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm
Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund
MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.
Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog
Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.
Ruland (SPD): „Wir wünschen schöne Ferien – und schaffen beste Voraussetzungen dafür!“
Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.
Andrea Nahles besucht die Realschule plus in Nachtsheim
„Die Schule ist auf einem guten Weg in die Zukunft“
Mit jeder Reform des Schulsystems sind Anpassungen verbunden.
Die Realschule plus in Nachtsheim musste, wie viele Schulen, durch den demografischen Wandel eine Reduzierung der Schülerzahlen verzeichnen. Diese Umstände waren für den Fortbestand der Schule besorgniserregend. Arbeitsministerin und SPD-Abgeordnete Andrea Nahles informierte sich bei der Schulleitung über den derzeitigen Entwicklungsstand.
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“
Neubau einer Kita in Urmitz
Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen
Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.
Freie Bahn für Ehe für alle
Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle
Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:
Ruland (SPD): „Land stärkt Medienkompetenz an Andernacher Grundschule St. Peter“
Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“
SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen
Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren
Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Auch in diesem Jahr lädt SPD Andernach-Miesenheim zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
Andrea Nahles: „Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft“
Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin. Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.
Sozialdemokraten wagen mit Rhein-Eifel-Dialog mehr Bürgerbeteiligung
Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Beschwerdestelle soll Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken!“
Wahlkreis/Mainz. „Die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ist seit jeher ein zentrales politisches Anliegen. Nicht umsonst fordert die SPD mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Rund 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtscharta in Deutschland wäre dies ein wichtiger nächster Schritt. Gleichwohl sind wir immer auch darauf bedacht, was wir im Kleinen, im Land oder der Kommune, tun können, um die Rechte von Kindern und jungen Menschen zu stärken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Ich freue mich daher ganz besonders, dass es gelungen ist mit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, eine zentrale, überparteiliche und unabhängige Ansprechstelle einzurichten.“
Sozialdemokraten laden ein: Erkundungsspaziergang über mögliche Standorte für Wasserspielgeräte in Andernach
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Eltern herzlich zu einem Erkundungsspaziergang durch die Stadt ein. „Gemeinsam wollen wir uns mögliche Standorte für die im Planungsausschuss beschlossenen Wasserspielgeräte in unserer Stadt anschauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat Marc Ruland, MdL, und Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer. „Gerne wollen wir dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere politische Entscheidungsfindung einfließen lassen.“
Ruland und Mediger (SPD): „Kurz, knapp, auf den Punkt formuliert!“
Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung des Leitbildes im Stadtrat
Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Jahre 2014 den Antrag zur Ausgestaltung eines Leitbildes in die städtischen Gremien eingebracht hatten, konnte in der vergangenen Woche das nunmehr fertige Leitbild in einer Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Das Leitbild „Andernach leben!“ setzt dabei politische Schwerpunkte, die in wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Alexander Kaiser von der Wirtschaftsuniversität Wien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erhoben wurden.
Ruland und Mediger (SPD): „Wir treiben Realisierung von Wasserspielplätzen weiter voran!“
Sozialdemokraten wollen sich vor Ort über mögliche Standorte informieren
Andernach. „Unsere Stadt kindgerechter und attraktiver zu machen – dieses Anliegen stand bei unserem Antrag zur Errichtung von Wasserspielplätzen im Vordergrund. Nach der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel und einem Beschluss des Planungs- und Liegenschaftenausschusses, wollen wir die Realisierung entsprechender Wasserspielgeräte nun weiter vorantreiben“, so der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten im Stadtrat, Marc Ruland, MdL.
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland zu Gast in der Realschule plus St. Thomas
Landesweit diskutierten Abgeordnete mit Jugendlichen über Europa
Wahlkreis/Mainz. Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Marc Ruland, der seinerseits die Realschule plus St. Thomas in Andernach besuchte:
Mediger (SPD): Erster Andernacher Jugendkongress soll Interessen junger Menschen stärker in den Vordergrund rücken
Andernach. Am Ende der rund zweieinhalbstündigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der vergangenen Woche war man sich einig: Im Rahmen eines Jugendkongresses sollen junge Menschen ihre Vision für eine jugendgerechte Stadt formulieren und so gemeinsam mit Politik und Verwaltung eine zukunftsgerechte Jugendstrategie erarbeiten.
SPD Andernach-Miesenheim lädt zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
SPD zu Gast bei Polizeiinspektion Andernach: „Gelungener Austausch über die Sicherheitslage in unserer Stadt“
Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren. Der jährliche Besuch der Polizeiinspektion Andernach ist für uns nicht zuletzt deshalb eine liebgewonnene Tradition geworden“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Wo waren ihre Vorschläge, Frau Thelen?“
CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen
Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.
Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick
Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:
„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“
Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“
Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete
Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.
SPD-Landtagsabgeordnete auf Kita-Tour!
Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:
Ruland (SPD) zum Tag der Pflege: „Politische Rahmenbedingungen verbessern, Pflegearbeit wertschätzen!“
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Tages der Pflege besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die ATV Seniorenbetreuung & Beratung GmbH, die neben einem ambulanten Pflegeangebot auch über die Möglichkeit der Tagespflege am Standort Kruft sowie über Möglichkeiten zur vollstationären Unterbringung im Umfang von 30 Betten in Koblenz verfügt, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen Entwicklungen in der Pflege zu machen. In einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Bettina Schirmer und Herrn Simon Röser informierte sich Ruland über Herausforderungen und Chancen im pflegerischen Alltag sowie in der organisatorischen Ausgestaltung und Zusammenarbeit mit den Pflegeträgern. Zentral sei dabei vor allem der Fachkräftemangel bei einer steigenden Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Pflegeangeboten. Insbesondere für zahlreiche Pflegerinnen sei zudem eine flexible Arbeitszeitgestaltung wichtig, um so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können.
SPD Mayen-Land informiert
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
SPD Mayen-Land vor Ort
Zustimmung von 96 Prozent:
Andrea Nahles führt die rheinland-pfälzische SPD in die Bundestagswahl
Auf der Landesvertreterversammlung in Lahnstein hat die SPD Rheinland-Pfalz am Samstag seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ahrweiler, führt die Liste auf Platz 1 an. Zuvor hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zahlreiche Gäste herzlich begrüßt.
Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“
De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich
Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.
Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
Girls' Day: „Politik braucht starke Frauen“
Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil
Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns
Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“
Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.
SPD für Gehweg in Ruitsch
Polch – Vor einigen Jahren wurde an der Kreuzung der Landstraße 52 nach Ruitsch und Kerben ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet, nachdem sich dort einige Unfälle ereignet hatten. Die Bordsteinanlage an diesem Kreisverkehr ist für Fußgänger entsprechend abgesenkt, jedoch fehlen die Gehwege. Bei einem Besuch des SPD Vorstandes vor Ort haben sich dessen Mitglieder ein detailliertes Bild von der Situation gemacht und über die Anlage eines Gehweges nach Ruitsch unter Beteiligung eines Mitgliedes des Ortsbeirats diskutiert.
„Wir können Oberbürgermeister“ - 100 Prozent für den Amtsinhaber
Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“.
Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.
„Ons Schwemmbad“ soll saniert werden!
Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.
Beeindruckendes Votum für Achim Hütten!
SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.
SPD-Stadtverband sucht am Oster-Infostand Gespräch mit den Bürgern
Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“
Ruland und Mediger (SPD): „Belange von jungen Menschen in den Fokus rücken!“
SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress
Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.
Marc Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach mit 900.000 Euro“
Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.
SPD-Stadtverband lädt ein zum Parteitag am 7.4.2017: „Wir wollen die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft!“
Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen.
Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:
„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“
Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.
Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?
Leserbrief zu dem RZ Artikel: „ Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?“
Autor: Dieter Kürschner, Polch
Gerade bei den Balkanflüchtlingen tragen wir Deutsche eine besondere Verantwortung, denn viele sind Roma oder Sinti. In Ravensburg in der Nähe des Bodensees steht ein Denkmal, das an den Völkermord der Nazis an den Romas und Sintis erinnert. Ich bin im nächsten Umkreis von Ravensburg aufgewachsen, dies ist meine Heimat und dort bin ich auch zur Schule gegangen.
