26.09.2018 in Fraktion von SPD Polch

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort

 
v. l. A. Garmijn, G. Schnitzler, H.-G. Ziesemer (Fraktionsvorsitzender), A. Wagner (Unternehmerin), R. Brand

Am 19.09.2018 informierte sich die Fraktion der Polcher SPD bei einer Polcher Unternehmerin, die einen ambulanten Pflegedienst betreibt. Ausführlich wurde von ihr geschildert, wie der tägliche Ablauf ist und welche Philosophie hinter ihrem Konzept steckt. Dies findet uneingeschränkt die Zustimmung der SPD.

 

 

04.05.2018 in Fraktion von SPD Polch

SPD weist Vorwürfe des Stadtbürgermeisters zurück

 
Fraktionsvorsitzender H.-G. Ziesemer

Wie in der Presse berichtete wurde, haben die SPD und FWG gegen den Architektenentwurf für das Alte Krankenhaus in Polch gestimmt. Der Vorsitzende der SPD Fraktion Hans-Georg Ziesemer hat dieses Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Stadtrates ausführlich erläutert.

24.04.2018 in Fraktion von SPD Polch

Leserbrief auf die Berichterstattung in der RZ Nr.39, Samstag, 21. April 2018

 
Günther Becker

Die SPD-Fraktion im Polcher Stadtrat hat noch nie ein Projekt der Stadt Polch gefährdet und eine Anti-Polch-Politik betrieben. Sie hatte in den 30 Jahren meiner ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit nie die alleinige Macht, Projekte durchzusetzen. Wir haben die Entwicklung unserer Stadt mitgestaltet und mitgetragen und kooperiert, wenn wir der Überzeugung waren für die Polcher Bürger das Richtige zu entscheiden und wir waren in keinerlei Vorteilsnahme eingebunden.
 

12.04.2018 in Fraktion von SPD Polch

SPD erstaunt über Aussage des Stadtbürgermeisters

 
SPD Fraktion und Vorstand bei ihrer gemeinsamen Sitzung zum Thema „Praktizierte Transparenz“ gegenüber den Gremien

Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Sitzung des Stadtrates nach dem Sachstand beim Verkauf der Flächen zwischen dem Forum Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisnach“ erkundigt und vom Stadtbürgermeister eine äußerst positive Antwort erhalten. So befinde sich der vermeintliche Käufer bereits in der Planung für seine Betriebserweiterung und der Veräußerung der Flächen könne mit sehr großem Optimismus erwartet gesehen werden.

28.03.2018 in Fraktion von SPD Polch

SPD setzt sich für Radfahrer ein

 
Die SPD Fraktion besichtigt das Gelände auf dem Radweg entstehen soll.

Die SPD Fraktion hat im Stadtrat den Antrag gestellt, einen Radweg zwischen dem Forum Polch und dem Kreisel „Vor Geisnach“ herzustellen und diesen an den Radweg entlang der Umgehungsstraße anzuschließen.

 

 

 

 

25.03.2018 in Fraktion von SPD Polch

SPD begrüßt den Ausbau der August-Horch-Straße

 
Die SPD Fraktion besichtigt die August-Horch-Straße

Polch - Die SPD Fraktion im Stadtrat Polch begrüßt ausdrücklich den Antrag auf den Ausbau der August-Horch-Straße in Polch und hat diesem Vorhaben einstimmig zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Antrag gestellt, eine Prüfung auf den Bau eines Radweges entlang der Ausbaustrecke vorzunehmen.

 

 

 

 

04.10.2017 in Fraktion von SPD Polch

SPD zum Dorferneuerungskonzept

 

Polch – In einer Pressemitteilung der CDU Fraktion im Stadtrat Polch über den geplanten Umbau des Ruitscher Bürgertreffs vom 28.9.2017 wird davon gesprochen, dass sich die SPD Fraktion gegen die Fortschreibung des in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 vorgelegten CDU Antrags ausgesprochen habe. „Dieser unwahren Behauptung einmal detailliert nachzugehen, lohnt sich“, so der damalige Fraktionsvorsitzende Günter Schnitzler.

14.09.2017 in Fraktion von SPD Polch

Was wird aus dem Alten Krankenhaus in Polch

 
Interessiertes Publikum beim Infoabend der SPD Polch zum Alten Krankenhaus

Polch – Die SPD Polch hatte zu einem Informationsabend zum Thema „Altes Krankenhaus in Polch“ ins Forum eingeladen und konnte eine große Anzahl von Gästen begrüßen. Hans-Georg Ziesemer begrüßte als Vorsitzender der SPD Fraktion im Stadtrat Polch die Anwesenden und gab das Wort an Günter Schnitzler, der den Antrag der SPD zum Alten Krankenhaus präsentierte.

14.09.2017 in Fraktion von SPD Polch

Wechsel in der Fraktionsspitze

 
Der neue SPD Fraktionsvorstand im Stadtrat Polch. v.l.n.r. Robert Brand, Hans-Georg Ziesemer u. Günter Schnitzler

Polch – Die SPD Fraktion im Stadtrat Polch hat mit Hans-Georg Ziesemer einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Nötig geworden war der Schritt, da der bisherige Vorsitzende Günter Schnitzler das Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte.

12.06.2017 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

Richtigstellung zum Bericht der Rheinzeitung vom 03.06.2017

 

Stadt lässt Sportplatz als Bauland prüfen.

15.06.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Rhens

Haushaltsrede der SPD Fraktion Rhens 2016

 

Der Haushalt der Stadt Rhens wurde für die Stadtratssitzung am 13. Juni 2016 eingebracht.

15.06.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Rhens

Unterhaltung, Wartung und Pflege des Sportplatzes

 

Der Antrag bezüglich der notwendigen Anschaffung von Pflegegerätschaften für die Unterhaltung , Wartung und Pflege des Sportplatzes wurde von der Fraktion der SPD im Stadtrat Rhens am 9. Mai 2016 gestellt. In der Stadtratssitzung vom 13.06. 2016 konnte der Antrag als erledigt bezeichnet werden, weil die notwendigen Mittel für eine Anschaffung aufgrund dessen in den Haushalt eingestellt wurden und die notwendigen Vorarbeiten und Recherchen für eine Anschaffung der Geräte erfolgt sind.

15.06.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Rhens

Beleuchtung Mühlental

 

Am 9. Mai 2016 stellte die Fraktion der SPD im Stadtrat Rhens einen Antrag bezüglich der fehlenden Beleuchtung im Mühlental im Bereich des Freizeitgeländes und des Sportplatzes. Dem Antrag wurde in der Ratssitzung vom 13.Juni 2016 einstimmig zugestimmt.

15.06.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Rhens

Friedhof Rhens

 

„Antrag der SPD-Fraktion“

Die Fraktion der SPD im Rhenser Stadtrat stellte am 9. Mai 2016 einen Antrag betreffend den Zustand des Rhenser Friedhofes. Dem Antrag wurde in der Stadtratssitzung vom 13.06. 2016 einstimmig zugestimmt.

 

 

21.05.2016 in Fraktion von SPD Polch

SPD besichtigt Großbäckerei Lohner´s

 

Polch – Im Rahmen ihrer Unternehmergespräche besichtigte eine Gruppe aus Fraktion und Vorstand die Großbäckerei die Lohner´s in Polch und überzeugte sich von den Arbeitsbedingungen in dem Unternehmen. Unter der fachkundigen Führung des Produktionsleiters Herr Haupt besuchten die Gäste alle Bereiche der Produktion und hatten danach Gelegenheit über die Produkte und die Beschäftigten zu sprechen.

23.01.2016 in Fraktion von SPD Polch

SPD Polch besucht VfB Polch

 

Polch – Anlässlich der Einweihung des Vereinsraumes des VfB Polch im Leo Schönberg Stadion hatten Vertreter der SPD Stadtratsfraktion die Möglichkeit, sich von dem gelungenen Anbau an die Versorgungsgebäude der Sportstätte zu überzeugen.

15.10.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion für Grünabfallsammelplatz in Polch

 

Polch – Derzeit werden in Polch die Abfallbehälter ausgetauscht. Dies ist ein Zeichen, dass die Umsetzung des neuen Abfallkonzeptes des Kreises Mayen-Koblenz unmittelbar vor der Umsetzung steht. Dieses sieht aber nicht nur neue Mülltonnen vor, sondern auch die Einrichtung von kreisweit 22 Grünabfallsammelplätzen, an denen ohne Mengenbegrenzung holz- und strauchartiger Grünabfall an nahezu 300 Tagen im Jahr kostenlos entsorgt werden kann.
 

08.10.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion zum Verkauf der Kegelsporthalle

 

In der Rhein-Zeitung wurde aus der letzten Stadtratssitzung über den beabsichtigten Verkauf der Kegelsporthalle in Polch berichtet. In der Diskussion zu diesem Punkt hat die SPD Fraktion die Frage nach dem Verbleib des Kegelsportvereins (KSV) gestellt, der vor wenigen Jahren noch als Bundesligaverein zu den herausragenden Vereinen in der Stadt Polch gehörte. Mit über 100 Mitgliedern ist der Verein auch heute noch eine feste Größe in der Vereinslandschaft der Stadt. Umso erstaunlicher war für die SPD Fraktion, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung lediglich der Verkauf der Sportanlage diskutiert werden sollte, nicht aber die Zukunft des Vereins.

22.07.2015 in Fraktion von SPD Polch

Masse ist eben nicht immer Klasse

 

So, oder so ähnlich könnte der sehr ausführliche Leserbrief von Herrn Weber bezeichnet werden, dessen Wahrheitsgehalt doch in einigen Punkten zu wünschen übrig lässt. Er unterstellt der SPD Fraktion beispielsweise den Vollzug einer biblischen Wandlung und das, obwohl sie und mit ihr auch ich selbst immer zum alten Krankenhaus gestanden haben. Diese Aussage kann Herr Weber gerne in der Maiausgabe 2014 des Polcher Echo auf Seite 16 nachlesen. (/polch/dl/0114_OSP_W14_Polcher_Echo_39L_X3.pdf)

17.07.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion sucht Ideen zum Mattheiser Hof

 
SPD Fraktion am Mattheiser Hof

Polch – Mitten im Zentrum der Stadt befindet sich der Mattheiser Hof, ein barockes Herrnhaus der ehemaligen Trierer Abtei St. Matthias. Von dieser hat das sich heute im Privatbesitz befindliche Anwesen seinen Namen. Direkt an der Marktstraße befindet sich ein seit Jahren ungenutztes Gebäude, welches im Volksmund häufig als das alte Gefängnis bezeichnet wird. Tatsächlich war hier lediglich die örtliche Gendarmerie beheimatet.

13.07.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion zum Nachtragshaushalt der Stadt Polch

 
Fraktionsvorsitzender Günter Schnitzler

Polch – In der Sitzung des Rates der Stadt Polch hatte dieser den ersten Nachtragshaushalt 2015 zu beraten. Gerade einmal 5 Monate nach Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt musste nun bereits ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, da sich die Annahmen der Verwaltung um Stadtbürgermeister Klasen als nicht haltbar erwiesen haben.

06.07.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion steht zum alten Krankenhaus

 

Polch - Die Stadtratsfraktion hat im Rahmen ihrer Aktivitäten für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ den Freizeitpark und das Alte Krankenhauses besichtigt, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand und mögliche künftige Nutzungen zu machen.

30.05.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion fragt nach

 
Schmale Gehwege, kaum Parkplätze – die Situation in der Klöppelstraße

Polch - Die Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung über den schlechten Zustand vieler Straßen in Polch beraten und eine Anfrage an den Stadtbürgermeister formuliert, die diesem in der Zwischenzeit zugegangen ist. Hauptkritikpunkt ist die Klöppelstraße vom Kreisverkehr bis zur Einmündung Kirchstraße, die sich in einem erbärmlichen Zustand befindet.

22.05.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion dankt Mitgliedern

 
Die SPD Fraktion traf sich im Alten Bahnhof

Polch - Die SPD Stadtratsfraktion lädt alljährlich zu einem gemütlichen Abend ein und bedankt sich auf diese Weise bei den Fraktionsmitgliedern und deren Partnern für die geleistete Arbeit und das Verständnis bei den häufigen Abwesenheiten zum Wohle der Stadt Polch. Diese Veranstaltung dient aber auch dazu, über Veränderungen und Aktivitäten in der Fraktion zu informieren.

19.05.2015 in Fraktion von SPD Polch

SPD Fraktion besichtigt Bahnhofsumfeld

 
SPD Fraktion vor Ort am Silo am Bahnhof

Polch - Die Stadt Polch und mit ihr die Stadt Münstermaifeld, sowie die Ortsgemeinde Ochtendung sind in das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen worden. Derzeit erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit, bei der an jeden Haushalt im beantragten Fördergebiet ein Fragebogen der Stadt Polch verschickt wurde. Hier werden die in Zukunft geplanten Änderungen und Investitionen an privaten Grundstücken und Immobilien erfragt, um ein umfassendes Bild über den Sanierungsaufwand zu erhalten. Wichtig für die Bürger ist, dass auch private Maßnahmen ähnlich der Stadtsanierung gefördert werden können.

11.02.2015 in Fraktion von SPD Polch

Haushaltsberatung 2015

 

In der Stadtratssitzung am 10.02.2015 wurde unter anderem der Haushalt der Stadt Polch beraten. Der Beratung im Stadtrat war eine kurze Besprechung im Hauptausschuss vorangegangen. Weitere Beratungs- oder Gestaltungsmöglichkeiten und Abstimmungen über geplante Investitionen gab es nicht. Auch der vor mehr als einem Jahr beschlossene Haushaltskonsolidierungsausschuss hatte im Vorfeld nicht getagt.

Diese Versäumnisse können wir so nicht hinnehmen, zumal sie in der Vergangenheit Stadtbürgermeister Günter Schnitzler vorgehalten worden sind. Aus diesem Grund hat die SPD Fraktion den Haushalt geschlossen abgelehnt.

26.01.2015 in Fraktion von SPD Polch

Leserbrief zum Bericht über den CDU Neujahrsempfang in Polch

 
Günter Schnitzler (Vors. SPD Stadtratsfraktion)

Stadtbürgermeister Gerd Klasen sieht also in dem in den letzten 5 Jahren um 8 Mio. Euro erhöhten Schuldenstand eine erhebliche Einschränkung für seine tägliche Arbeit. Dann sollte er sich vielleicht erst einmal damit beschäftigen, ob seine Behauptung überhaupt stimmt!

18.11.2014 in Fraktion von SPD Ochtendung

Ochtendunger Kindertagesstätten sehr gefragt

 

Hohe Geburtenzahlen und früherer Kindergartenplatzanspruch erfordern Maßnahmen zur Erfüllung der künftigen Platznachfrage

 

Ochtendung. Die Spatzen rufen es von den Dächern: die Kapazitäten der Ochtendunger Kindertagesstätten sind erneut erschöpft und entsprechend der Ermittlungen der Verbandsgemeindverwaltung wird Mitte nächsten Jahres ein größerer Fehlbedarf an Plätzen bestehen. Hintergrund ist die erfreuliche Entwicklung des Ortes bei der Ansiedlung von Gewerbe und die Realisierung neuer, familienfreundlicher Baugebiete. Diese Faktoren und nicht zuletzt das in der Region bekannte, seit jeher umfangreiche Angebot bei der Kinder- und Jugendbetreuung führen dazu, dass viele junge Familien zuziehen und mit für die höchste Geburtenrate innerhalb der Verbandsgemeinde Maifeld sorgen. Somit leben im Ort, entgegen der in anderen Gemeinden üblichen Entwicklung, zunehmend mehr Kinder.

 

Die SPD-Fraktion begleitet intensiv und interessiert die mit vielen Beteiligten geführten Beratungen zur Sicherstellung des Platzbedarfs.Trotz der erst kürzlichen Erweiterung des KinderhausesRegenbogenum zwei Gruppen haben die drei Kindertagesstätten vor Ort keine Raumreserven. Da eine nochmalige Erweiterung des bereits siebengruppigen KinderhausesRegenbogenaus organisatorischen und der KindertagesstättenBienenhausaus grundstücksbedingten Gründen ausscheiden sowie in die laufende Renovierung des Katholischen KindergartensSt. Martinnicht eingegriffen werden kann, sind weiter reichende Überlegungen erforderlich. Der Neubau eines vierten Kindergartengebäudes scheidet bei der bekannt prekären Haushaltslage der Ortsgemeinde aus, somit gehen die Überlegungen in die Richtung, zur Zeit bereits als Übergangskindergarten genutzte Räume im ehemaligen Hauptschultrakt weiter für Kindergartenzwecke zu nutzen.

 

Gleichzeitig in der Diskussion ist die Sinnhaftigkeit des Nebeneinanders der Ganztagsgrundschule und der Hortgruppe im KinderhausRegenbogenals parallele Angebote der Nachmittagsbetreuung. Die Vorteile der offeneren Struktur der Hortbetreuung ruft bereits viele Eltern auf den Plan, sich für den Fortbestand des Hortes einzusetzen, ein kürzliches Elterngespräch belegte dieses Interesse deutlich. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter äußert:Schulleitung, Hortmitarbeiter, Jugendkoordination der Verbandsgemeinde und nicht zuletzt die Gremien der Ortsgemeinde selbst sind daher aufgefordert, ein erweitertes und um Hortelemente ergänztes Ganztagsschulkonzept zu entwickeln, um eine Vereinheitlichung der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule für alle Bedürfnisse akzeptabel zu machen.

16.11.2014 in Fraktion von SPD Maifeld

Personal und Gerät gemeinsam nutzen

 
SPD Fraktion in Pillig

In der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 6. November war ein Schwerpunktthema, auf welchen Tätigkeitsfeldern die verbandsangehörigen Gemeinden zum eigenen Vorteil, aber ebenso zu übergemeindlichen Nutzen enger zusammenarbeiten können. Ausgangspunkt war auch die Verpflichtung der drei größeren Orte in der Verbandsgemeinde, der Städte Münstermaifeld und Polch sowie der Ortsgemeinde Ochtendung im Rahmen des Förderprogramms „ländliche Zentren“ Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu bilden.

15.10.2014 in Fraktion von SPD Maifeld

Nahversorgungskonzept im Blick

 

Am 01.10.2014 traf sich die SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld in Münstermaifeld-Mörz zur Vorbereitung der Ratssitzung. Nach einem kleinen Rundgang durch das bezaubernde Dorf unter sachkundiger Führung des Ortsvorstehers Achim Weidung traf man sich im Backhaus des Ortes.

18.09.2014 in Fraktion von SPD Polch

Ruitscher fordern ein Bürgerhaus

 

Leserbrief zum RZ Artikel „Ruitscher fordern ein Bürgerhaus“ vom 05.09.2014

11.07.2014 in Fraktion von SPD Maifeld

Große Zukunftschancen für neue Gesellschaft

 
SPD VG Ratsfraktion vor Beginn der Konstituierenden Sitzung

In der ersten Sitzung seiner neuen Wahlperiode beschloss der Rat der Verbandsgemeinde Maifeld mit großer Mehrheit die Beteiligung an der neuen Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH u. Co. KG. Die Gründung dieser neuen Gesellschaft geht auf ein Angebot der RWE Deutschland AG zurück, die Stromverteilung im Gebiet der Verbandsgemeinde Maifeld in die Haushalte und gewerblichen Verbraucherstellen in einer gemeinsamen Gesellschaft mit der Gebietskörperschaft zu übernehmen.

11.07.2014 in Fraktion von SPD Ochtendung

Konstituierende Ratssitzung in Ochtendung am 17.07.2014 wird spannend

 
Unsere SPD Fraktion im Ortsgemeinderat

 

Ochtendunger SPD-Fraktion: Das wird spannend.

Am 17.07.2014 findet um 19:00 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderats statt. Dort werden von den neuen Ratsmitgliedern die Beigeordneten gewählt und die Ausschussmitglieder bestimmt. Bis jetzt ist der Ausgang völlig offen.

Wir hatten gehofft, dass wir mit der CDU die Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre hätten fortsetzen können. Sie hatten wir zum Wohl unseres Orts angeboten und durchgeführt, als wir 2009 die absolute Mehrheit der Sitze im Rat für die SPD erringen konnten. So gab es stabile Mehrheiten für wichtige Projekte. Nun haben wir 2014 einen Ratssitz verloren. Der Abstand der CDU zu unserem Wahlergebnis 2014 beträgt immerhin 5,81 Prozentpunkte.

Die Ochtendunger CDU war bereits seit 2009 durch einen Beigeordneten mit in der Verantwortung für unseren Ort. Unsere Vorgespräche mit ihr in den vergangenen Tagen ergab jedoch eine neue Situation. Die CDU will den 1. Beigeordneten stellen. Dies ist eine Forderung, die wir nicht erfüllen können. Wir müssen als stärkste Ratsfraktion auch bei den Beigeordneten den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin besetzen. Dies ist für uns unabdingbar auch deshalb, weil er sich bisher um Ortsentwicklung und Wirtschaftsförderung kümmerte und im Rathaus täglich präsent war.

Deshalb werden die Beigeordnetenwahlen spannend. Möglicherweise muss bei Stimmengleichheit sogar gelost werden. Die konstituierende Ratssitzung am 17.07.2014 wird also richtig interessant. Wir erwarten auch mit großem Interesse, was die Ochtendunger CDU unter Opposition versteht, wenn sie nicht den Ersten Beigeordneten stellen kann. Uns wollte sie vorab nicht verraten, wer sich zur Wahl stellt.

PM 7.7.14

11.07.2014 in Fraktion von SPD Polch

SPD Stadtratsfraktion stellt sich vor

 
SPD Stadtratsfraktion 2014

Die Kommunalwahl 2014 hat der SPD Polch insgesamt 7 Sitze im Rat der Stadt Polch beschert. Erstmals hat mit Anne Keßler eine junge Frau den Sprung in das Gremium geschafft, worüber sich die gesamte Fraktion sehr erfreut zeigte und ihr jede Hilfe versprach. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates, die im FORUM Polch stattfand stellte sich die Fraktion erstmals der Öffentlichkeit vor.

04.05.2014 in Fraktion von SPD Münstermaifeld

Unsere Themen - unsere Anträge im Rat

 

Die SPD war in den vergangenen 5 Jahren die politische Gruppierung im Stadtrat mit den meisten Anträgen. Aber nicht nur die Quantität alleine zählt, es muss auch inhaltich eine Idee verfolgt und realisiert werden können.

Überzeugen Sie sich selbst und machen Sie sich ein Bild von unseren Vorschlägen, die für Gestaltung und Verantwortung stehen:

Antrag zur Haushaltssanierung /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Haushaltssanierung.pdf

Antrag zur Jugendarbeit New-Comer-Contest /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Jugendarbeit_New-Comer-Contest.pdf

Antrag zur Teilnahme am Kultursommer /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Kultursommer.pdf

Antrag zur Projektplanung /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Projektplanung.pdf

Antrag zur Erstellung eines Schadenkataster Straßen, Wege /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Schadenkataster_Strassen,_Wege.pdf

Antrag zur Prüfung der Straßenbeleuchtung /muenmaifd/dl/Antrag_201006_Strassenbeleuchtung.pdf

Antrag zur Sanierungsmaßnahmen Petersplatz u.a. /muenmaifd/dl/Antrag_201109_Sanierungsmassnahmen_Petersplatz_u.a.pdf

Antrag zur Datenerfassung der städtischen Liegenschaften /muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Datenerfassung_Liegenschaften.pdf

Antrag zur Einführung Einsatzplanung Stadtarbeiter  /muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Einfuehrung_Workforcemanagement_Stadtarbeiter.pdf

Antrag zur Vermietung Notariatsbüro /muenmaifd/dl/Antrag_20100204_Vermietung_Notariatsbuero.pdf

Antrag zur Überprüfung der Verkehrssicherheit der Schulwege und
Bushaltestellen /muenmaifd/dl/Antrag_20140320_Ueberpruefung_der_Verkehrssicherheit_der_Schulwege_und_Bushaltestellen.pdf
 

 

06.04.2014 in Fraktion von SPD Polch

SPD ehrt Stadtratsmitglied Günther Becker

 

Es ist guter Brauch, anlässlich des gemeinsamen Essens der Fraktionsmitglieder und Partnern einem verdienten Mitglied aus diesem Personenkreis zu danken. In diesem Jahr traf sich die Fraktion zu diesem Zweck im Restaurant Matrjoschka im Forum Polch und erlebte dort einen sehr schönen Abend. Nach dem gemeinsamen Abendessen ergriff der Sprecher der Stadtratsfraktion der SPD, Robert Brand das Wort und dankte Heinz-Günther Becker für sein Engagement in der Stadtpolitik.

05.03.2014 in Fraktion von SPD Polch

Mehr Transparenz durch Bürgerhaushalt

 
Fraktionsvorsitzender Robert Brand

Bei den vergangenen Haushaltsberatungen hatte Robert Brand, der Sprecher der SPD Fraktion im Polcher Stadtrat, bereits angekündigt, einen Bürgerhaushalt zu beantragen. Dieser Ankündigung ist die SPD nun nachgekommen und hat in einem detaillierten Schreiben an den Stadtbürgermeister beantragt, das Verfahren für den kommenden Haushalt 2015 bereits jetzt in Gang zu setzen, um den Haushalt 2015 bereits von den Bürgern mit planen zu lassen. Der Antrag war von Mitgliedern des SPD Vorstandes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erarbeitet worden. Hierbei hat man sich unter anderem eine Reihe von Bürgerhaushalten angeschaut, auch den des Kreises Mayen-Koblenz, dessen Ergebnisse laut Landrat Dr. Saftig für die politische Arbeit durchaus hilfreich waren.

28.01.2014 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Rede des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Bendorfer Stadtrat Manfred Bauer zum Haushalt 2014.

 

heute  soll und wird  der Haushalt 2014 beraten und beschlossen und wieder ist ein  wertvolles Jahr für eine Sanierung des jetzigen Haushaltes und der zukünftigen Haushalte vergangen und nicht genutzt worden.  Gespräche für die Verbesserung der Haushaltslage und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit haben nicht stattgefunden.

 Ich möchte Sie, meine Damen und Herren, nicht mit Zahlen langweilen, weil ich davon ausgehe, dass Sie die Haushaltsunterlagen gelesen haben und diese kennen. Es ist schlichtweg unmöglich den Bürgerinnen und Bürgern das Zahlenwerk in ein paar Minuten zu erklären.

Und wenn ich Ihre Vorstellung des Bendorfer Haushaltes 2014 gesehen habe, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die als Mitteilung der Verwaltung schon einzigartig war, dann kann man sich nur verwundert die Augen reiben.

Aber wir haben ja unter Ihrer Führung, Herr Bürgermeister, eins geschafft:

Wir sind eine der ärmsten Gemeinden von Rheinland-Pfalz.

18.11.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Museum in Konzept Sayner Hütte einbinden!

 

Bendorf. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der Landesregierung Rheinland-Pfalz, weitere Fördermittel für die Sanierung des Denkmals Sayner Hütte bereitzustellen. Mit den im Rahmen einer 2. Finanzierungsphase vorgesehenen Fördermitteln des Mainzer Innenministeriums und der Generaldirektion Kulturelles Erbe sollen die Krupp’sche Halle als touristische Anlaufstelle (Besucherzentrum) ausgebaut und die restlichen Arbeiten der Tragwerks- und Dach-Sanierung der historischen Gießhalle  geschultert werden. Voraussetzung ist eine Beteiligung der kommunalen Familie (Landkreis und Stadt). Inzwischen hat der Stadtrat Bendorf zugestimmt, den Anteil in Höhe von 384.000 Euro zu übernehmen.

09.11.2013 in Fraktion von SPD Polch

Udo Zenz wird neues Stadtratsmitglied der SPD

 

In der letzten Sitzung des Stadtrates Polch wurde Udo Zenz von Stadtbürgermeister Günter Schnitzler als neues Mitglied in dem Gremium begrüßt.

21.10.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Städtische Einnahmen brechen weg

 

Bendorf. Wichtige Aufgaben im Jahre 2014 stehen an. So muss die Innenstadtsanierung, die am 31.12.2012 abgelaufen ist, auf neue finanzielle Füße gestellt werden. Wichtige Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen und der Verschleiß der langen Sanierung ist für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar. Fehlende Bäume in den Pflanzbeeten, krumme und schiefe Verkehrsschilder und Absperrungen, kaum lesbare Verkehrsschilder oder auch das Zuwachsen des Yzeurer Platzes mit einem Wiesenbelag sind kaum übersehbar.

Mit bedauern muss die SPD Bendorf feststellen, dass in den wichtigen Einnahmequellen die erwarteten Einnahmen wegbrechen und damit jetzt schon den Haushalt 2014 gefährden. „Wir fragen uns jetzt schon, ob es weiter Steuererhöhungen von Seiten des Bürgermeister Michael Syre` geben wird?“, so Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer.

„Seit Jahren warten wir auf ein Sanierungskonzept. Auch könnten wir uns vorstellen, dass wie in anderen Gemeinden die Bürgerinnen und Bürger in Haushaltssanierungsvorschläge z.B. über Internet eingebunden werden.“ ,so Bauer weiter.

Die SPD sieht die Entwicklung durch die desolate Haushaltpolitik  gefährdet.   Das Angebot der SPD-Fraktion steht immer noch mit allen Beteiligten Haushaltsgespräche zum wohl der Stadt Bendorf zu führen. Es müssen beide Seiten nämlich Ausgaben und Einnahmen geprüft werden.

07.10.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Große Freude über das neue Rasenfeld und der neuen Zaunanlage beim SV Sayn-Mülhofen

 
Der kleine Eliah freut sich schon auf das Fußballspielen auf dem neuen Platz

So hat die SPD-Fraktion zusammen mit dem Sayner Fußballtrainer Frank Matthies und seinem Sohn Eliah das neu eingezäunte Kleinspielfeld am Sayner Sportplatz in Augenschein genommen. „Dies ist die richtige Investition für unsere Jugend vor Ort, man kann nur danke an alle Beteiligten sagen, “ so Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer. Auf diesem Platz trainieren die Bambini der Jahrgänge 2007/2008 und die F-Jugend der Jahrgänge 2006/2005. Das Feld hat auch Turnierausmaße für die Bambinis.

24.09.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Innenstadt gewinnt weiter an Attraktivität

 
Manfred Bauer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Wilma Mannke und SPD-Vorstandsmitglied Jens Peuser

Bendorf. Mit besonderer Freude gratulierte der Vorsitzende der SPD- Ratsfraktion, Manfred Bauer und Vorstandsmitglied Jens Peuser deshalb auch  der neuen Wirtin Wilma Mannke. Sie hat die Nachfolge in der traditionellen Gaststätte „Patte“ in der Unteren Vallendarer Straße angetreten.

05.09.2013 in Fraktion von SPD Ochtendung

Sanierung der Kindertagesstätte „St. Martin“ Ochtendung auf dem Weg

 
Die Fraktion informiert sich vor Ort über den Sanierungsbedarf

Langwierige Vorerörterungen haben zum Erfolg geführt – geplanter Start im Sommer 2014
Die Ochtendunger Sozialdemokraten haben von jeher ein Augenmerk auf die Entwicklung der Kinderbetreuung im Ort. Vor drei Jahren, im Herbst 2010, legte ihr Antrag den Grundstein für die zweite Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“. Gerade waren die neuen Räume bezogen, begleiteten sie die Bemühungen der Katholischen Kirchengemeinde um die Sanierung deren traditionsreicher Kindertagesstätte „St. Martin“ engagiert.
Die ersten Planungen des Bistumsarchitekten sahen nicht nur die Modernisierung und Neuaufteilung der Kita „St. Martin“ vor, sondern beinhalteten auch noch eine Erweiterung um eine fünfte Gruppe. Die SPD-Fraktion machte sich frühzeitig bei einer Besichtigung und einem Gespräch mit der Kita-Leiterin Ruth Evers, KiTa-gGmbH-Vertreter Bernd Hoffend und dem Verwaltungsratsmitglied der Pfarrgemeinde Rolf Wilbert, ein Bild von der Notwendigkeit der Umgestaltungen. Da die Kirchengemeinde „St. Martin“ zu einer finanziellen Eigenbeteiligung nicht in der Lage und das Bistum lediglich zu einer Beteiligung im Umfang von 35 % bereit ist, waren die Kostenbeteiligungserwartungen an die Ortsgemeinde mit einem 65 %-Anteil dermaßen hoch, dass man in Reihen der SPDler bei der bekannt prekären Haushaltslage Ochtendungs Probleme mit der Haushaltsgenehmigung befürchtete. Daher regte man eine Alternativprüfung der Nutzung des leer stehenden ehemaligen Hauptschultraktes der Schule an. Als diese einen nur geringen Kostenunterschied ergab, entschied sich die SPD-Fraktion sofort für eine Weiterplanung an Ort und Stelle.
Auch nachdem die Angelegenheit noch einmal eine Wendung nahm, als die Kreisverwaltung die Notwendigkeit einer zusätzlichen Gruppe verneinte und es „nur“ noch um die reine Gebäudesanierung ging, blieb die SP-Fraktion bei ihrer Unterstützung des kirchlichen Projektes. Man fragte sich sogar des Öfteren, wo denn die Ergebnisse der Neuplanungen blieben. Vor sechs Wochen stellten die Architektinnen diese nun in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und des Planungsausschusses vor. Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen konnten ausgiebig ihre Informationsbedürfnisse befriedigen, so dass Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter in der Ortsgemeinderatssitzung Mitte August die einstimmige Unterstützung der SPD-Fraktionsmitglieder konstatieren konnte: „die Ochtendunger Sozialdemokraten gehen davon aus, dass trotz des erklecklichen Betrages von 780.000 €, den die Ortsgemeinde beisteuert, jeder Cent richtig angelegt ist!“ Die Arbeiten werden im Sommer 2014 beginnen können, nachdem der Kita-Betrieb während der Bauphase in die leer stehenden Räume des ehemaligen Hauptschultraktes verlagert sein wird

19.08.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Das Rhein-Radwegenetz soll weiter ausgebaut werden/ Bendorfer SPD fordert sinnvolle innerstädtische Vernetzung

 

Bendorf. Eine Verbesserung  des Radwegenetzes und eine umfassende Ausschilderung  innerhalb von Bendorf hält die SPD-Stadtratsfraktion für dringend erforderlich. Nachdem nunmehr endlich der Radweg zwischen Vallendar und Bendorf entlang der B 42 verwirklicht werden soll, hat sich die SPD-Fraktion die Ortslage angesehen.  Der geplante Radweg zwischen Vallendar und Bendorf führt  an der Bendorfer Stadtgrenze vorbei.

12.08.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion gratuliert SPD-Ehrenvorsitzenden

 

Bendorf-Stromberg. Eine ganz besondere Freude war es dem Fraktionsvorsitzenden Manfred Bauer, dem langjährigen Ehrenvorsitzenden Thomas Vater zum 70. Geburtstag zu gratulieren. So wie es sich gebührt, brachte Bauer eine gute Flasche Rotwein für Thomas Vater mit. Danach wurde noch ausgiebig über die Geschichte der Bendorfer SPD gesprochen.

01.08.2013 in Fraktion von SPD Ochtendung

Beschleunigte Erschließung des Ochtendunger Baugebiets Polcher Straße West II

 
Mitglieder der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung machten sich ein Bild vom Baufortschritt

Im Frühjahr 2014 soll der Straßenausbau erfolgen – nicht noch ein weiterer „Staubsommer“
Die Bebauung des Baugebiets Polcher Straße West II ist in vollem Gang. Viele sind bereits in ihre neuen Eigenheime eingezogen. Die noch nicht in der Bebauung befindlichen Grundstücke sind im Eigentum von aktuell nicht Bau- bzw. Verkaufswilligen. Damit die bereits eingezogenen Bewohner ihre Häuser unabhängig von Witterungseinflüssen erreichen können und die Außenanlagen der bebauten Grundstücke sich den tatsächlichen Straßenhöhen anpassen können, sieht es die SPD-Fraktion im Ochtendunger Ortsgemeinderat als sinnvoll an, die straßenmäßige Erschließung zügig voranzutreiben.
„Noch einen ‚Staubsommer’ sollten die Häuslebauer nicht ertragen müssen“, argumentiert Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. Er beantragt daher, noch in diesem Jahr die Erschließungsplanungen derart voran zu treiben, dass die Erschließungskosten in den Haushaltsplan 2014 aufgenommen werden können und nach der Frostperiode im Frühjahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. „Ausschüsse und Ortsgemeinderat sollen sich in ihren nächsten Sitzungen mit dieser Frage befassen“, ist sein Anliegen, „wir können nicht darauf warten, bis sich bislang nicht Bauwillige bzw. Verkaufsbereite um entschieden haben!“

26.07.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Schulen in Bendorf gemeinsam für Zukunft fit machen SPD-Ratsfraktion regt „Bildungstisch“ an

 
v-l-n-r. Karl-Rudolf Goergen, Manfred Bauer, Karl-Heinz Ramscheid, Peter Speier

Bendorf.  Einen „runden Tisch zum Thema Schulen und Ausstattung des Lern-Umfeldes“ fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer. Wichtige Aufgaben- und Weichenstellungen für Bendorfer Schulen sollen hier mit dem Stadtrat und den Bildungseinrichtungen angedacht, diskutiert und schließlich deren Umsetzung vorbereitet werden können.

Den Gedanken griff Bauer beim Schulfest  der Grundschule im Stadtteil Stromberg auf. Mit besonderer Freude konnten die Besucher hier den gelungenen Schulgarten besichtigen. Es gab große Anerkennung für die Leistung der Grundschulkinder und der ehrenamtlichen Helfer und Mitgestalter. Die SPD bedankte sich in diesem Zusammenhang auch bei den Mitarbeitern des städtischen Bauhofes für den schnellen Einsatz bei den Wassertanks.

23.07.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Stadtratsfraktion gratuliert zur Geschäftseröffnung

 
v.r.n.l. Susanne Warow Hair-Lounge, Rolf Sauer und Betty Enchelmaier-Tietz von BendorfWein, Manfred Bauer, Vorsitzender

Bendorf. Die weitere Aufwertung des Kirchplatzes ist ein wichtiges Thema der Bendorfer SPD.

Mit besonderer Freude gratulierte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Manfred Bauer, deshalb auch  Friseurmeisterin Susanne Warow zum neuen Ladenlokal. Sie ist von  der  oberen Bachstraße inzwischen an den Kirchplatz umgezogen  und betreibt dort  ihre  „Hair-Lounge“.

Neu am Kirchplatz ist auch „BendorfWein“. Hier gibt es ab sofort ein interessantes Angebot von Weinen  aus der Region. In Verbindung mit Weinproben ist das eine zusätzliche Attraktion für die Innenstadt.

09.07.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Wo ist der tolle Blumenschmuck auf dem Kirchplatz?

 

In der jüngsten Fraktionssitzung sprachen die Mitglieder der SPD-Fraktion über den tollen Blumenschmuck der vergangen Jahre. Jetzt wurde bemerkt, dass sich dies Jahr kein Blumenschmuck auf dem Kirchplatz befindet. Auch an den Laternenmasten an der Hauptstraße zieren keine Blumen die Masten.  Die Blumenpyramieden wurden im Rahmen der Kirchplatzgestaltung für viel Geld angeschafft. Leider werden diese in diesem Jahr nicht genutzt und stehen leer im Bauhof rum. Dies bedauert die SPD-Fraktion sehr und hat sich jetzt in einer Mail an den Bürgermeister gewandt. So ist die Fraktion der Ansicht, dass gerade zur Verschönerung der Innenstadt die Blumenpyramieden dringend wieder bepflanzt werden müssen und aufgestellt werden sollten.

24.06.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion Bendorf in der neuen Geschäftsstelle

 

Bendorf. So konnte die SPD-Fraktion zusammen mit dem stellv. Stadtverbandsvorsitzenden und Fraktionsmitglied Peter Kirst die neue Geschäftsstelle in Bendorf beziehen. Jetzt sind zwei wichtige Institutionen in Bendorf im Andorf zu finden.

27.05.2013 in Fraktion von SPD Polch

SPD informiert sich über Straßenbau im Kleegarten

 
Vorstand und Fraktion vor Ort im Kleegarten

Der Straßenbau im Wohngebiet Kleegarten geht seiner Vollendung entgegen. Dies war für die SPD Polch Grund, sich vor Ort einmal umzusehen und sich über die Maßnahme im Detail zu informieren.

20.05.2013 in Fraktion von SPD Polch

Leserbrief zum Bericht: Muttertags Aktion der CDU

 

Die CDU Polch versucht den Bürgerinnen und Bürgern glaubhaft zu machen, dass in der Stadt in Bezug auf Vereinsräume und Spielplätze unhaltbare Zustände herrschen. Verlangt wird das seit Jahren diskutierte Vereinsheim.

15.05.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die Zukunft von Bendorf

 

Verhalten der Aufsichtsbehörde nicht erklärbar

 

Bendorf. Die zuständige  Aufsichtsbehörde des Landkreises verweigerte im Jahr 2012 monatelang die Haushaltsgenehmigung für die Stadt Bendorf. Grund: Die katastrophale Finanzsituation der Kommune. Daraufhin folgte eine Monate lange Haushaltssperre die die Stadt in Ihrer Entwicklung stark einschränkte.  Erst nachdem der Stadtrat einem Vorschlag von Bürgermeister Michael Syré folgte und Steuer- und Abgabeerhöhungen beschloss, fand sich die Kommunalaufsicht bereit, den Haushalt zu genehmigen. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte darauf gedrängt, dass neben Steuererhöhungen für die Bürger der Stadt auch  dauerhafte und nachhaltige Sparmaßnahmen Eingang in den Haushalt finden sollten. Da das nicht der Fall war, hatte die SPD ihre Zustimmung zum Haushalt 2012 nicht erteilt.

28.04.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Sozialdemokraten begeistert vom Bauern- und Gartenmarkt

 

Bendorf. Mit dem  Bendorfer Bauern- und Gartenmarkt startet der Einzelhandel traditionell in die Frühlings- und Frühsommersaison. Die Bendorfer Sozialdemokraten informierten sich bei einem Rundgang über das reichhaltige Marktangebot und das vielfältige Begleitprogramm (z.B. Modenschau auf dem Kirchplatz, Kinderprogramm im Stadtpark), das gemeinsam von der Werbegemeinschaft Blickpunkt Bendorf und der städtischen Wirtschaftsförderung organisiert wird. Der Markt war auch in diesem Jahr wieder ein besonderer Publikumsmagnet, der Besucher aus der ganzen Region  nach Bendorf  zog.

23.04.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Zebrastreifen in Stromberg werden neu markiert

 

Bendorf-Stromberg. Immer blasser ist die Markierung der beiden Zebrastreifen in Stromberg geworden. Auf Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern bei der SPD-Fraktion haben sich die Ratsmitglieder Michael Kragt und Manfred Bauer bei dem zuständigen Fachbereich in der Stadtverwaltung Bendorf erkundigt. So wurden ihnen Mitgeteilt, dass die Markierungen jetzt im Frühjahr schnellst möglich erneuert  werden, damit gerade die Schulkinder wieder einen sichern Schulweg haben. Durch den langen Winter mit anhaltendem Frost war eine Markierung in den Wintermonaten nicht möglich gewesen.

19.04.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Neustrukturierung der Bendorfer Innenstadt wichtigstes Ziel der Bendorfer Sozialdemokraten

 

Seit geraumer Zeit hat die Neustrukturierung der Bendorfer Innenstadt höchste Priorität im  kommunalpolitischen Programm  der Bendorfer Sozialdemokraten. Auf der Grundlage der Konzeptionen und Empfehlungen aus der Standortuntersuchung der CIMA/Köln, die der Stadtrat vor einigen Jahren verabschiedet hat, sieht die  SPD-Ratsfraktion konkrete  Umsetzungsmöglichkeiten.

19.03.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Das Begräbnis in Bendorf muss für die Bürgerschaft noch bezahlbar sein!

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Bendorf  hatte bereits im Jahre 2011 die Stadtverwaltung beauftragt, diesem Gesichtspunkt bei der Entwicklung der Friedhofsgebühren Beachtung zu schenken. Weitere Gebührenerhöhungen will die SPD nicht mehr mittragen.

11.03.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Ausbau B 413/Koblenz-Olper-Straße Verwaltung sagt SPD-Fraktion einen Informationsabend zu

 

Bendorf. Der Ausbau der Koblenz-Olper-Straße (B 413) in Bendorf-Sayn zwischen  „Fillingers Eck“ (Einmündung  Engerser Landstraße) und dem  Schwimmbad soll noch in diesem Jahr stattfinden. Gleichzeitig hat das zuständige Landesamt für Mobilität (LBM) die betroffenen Anwohner wegen weiterer Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Koblenz-Olper-Straße angeschrieben. Hier sieht man bei der SPD-Stadtratsfraktion Bendorf deutlichen Aufklärungsbedarf.

04.03.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz für Peter Speier

 

Koblenz/Bendorf.  Peter Speier erhielt aus der Hand des Ministers des Innern, Sport und Infrastruktur Roger Lewentz  im Rahmen einer kleinen Feierstunde zusammen mit 4 weiteren Persönlichkeiten die höchste Auszeichnung des Landes Rheinland-Pfalz, die Verdienstmedaille.

04.03.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Für die Zukunft Bendorfs investieren: Sportplätze stehen in Vordergrund

 

Maßnahmen zur Sanierung und Stabilisierung des städtischen Haushaltes hält die SPD-Stadtratsfraktion für unverzichtbar. Sie fordert Bürgermeister Michael Syré auf, die Fraktionen des Stadtrates unverzüglich zu Gesprächen  einzuladen, um weitere Möglichkeiten einer nachhaltigen Verbesserung der Haushaltssituation Bendorfs zu untersuchen.

09.02.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Rede des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Bendorfer Stadtrat Manfred Bauer zum Haushalt 2013.

 

Ratssitzung vom 05.02.2013

Herr Vorsitzender

sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Der Haushalt 2013 liegt heute dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor.

Bei der Durchsicht der Unterlagen des  letzten Jahres, musste ich die Erkenntnis gewinnen:  Trotzdem  der Etat 2012 erst in der zweiten Jahreshälfte 2012 überhaupt genehmigt wurde,  haben Sie, Herr Bürgermeister Syré, den Ernst der Lage nicht erkannt.

11.01.2013 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Sauberkeit in Bendorfs Innenstadt ist Schwerpunkt Thema der SPD-Fraktion

 

Immer wieder kommen die gleichen Beschwerden. Verschmutzte Innenstadt, Hundekot, verwilderte Grundstücke und zugeparkter Kirchplatz. Im Rahmen der Bürgerbeschwerden über die Internetseiten der SPD, sind dies die häufigsten genannten Punkte die die Bürgerinnen und Bürger in der Bendorfer Innenstadt bewegen. Trotz Einsatz der Mitarbeiter des Bauhofes, der sogar sonntags die Mülleimer leert, ist der Schmutz überall sichtbar. So wird sich die SPD-Fraktion in Bendorf in den nächsten Wochen mit diesem Thema sehr intensiv beschäftigen. Nicht nur der Dreck auf der Straße wird dabei ein Thema sein.

21.12.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion besuchte zwei tolle Weihnachtsmärkte in Bendorf und Stromberg

 

Schon über zwei Jahrzehnte stehen die AsF Frauen des Ortsvereines Bendorf mit ihrem Stand auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt. Hauptsächlich bieten die Frauen Selbstgemachtes an. „ Dort steckt Arbeit von einem ganzen Jahr drin. Dies sehen viele Menschen nicht. Deshalb kann man für die Frauen nur ein großes Lob aussprechen.“, so Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer.

09.12.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Planrecht für das Sportgelände an der Engerser Landstraße schaffen.

 

Schon seit langen ist die Diskussion über neue Sportanlagen in Bendorf im Gespräch. Nachdem die SPD-Fraktion im letzten Planungsausschuss den Planungsstand für die Verlagerung Sportplätze in Bendorf bekommen hat, sieht hier die Fraktion dringenden Handlungsbedarf.

19.11.2012 in Fraktion von SPD Polch

SPD für Gehwegausbau in der Innenstadt

 

Im diesem Sommer haben die Sozialdemokraten aus Polch ihr Zukunftsprogramm vorgestellt, welches unter anderem auch auf die Verkehrssituation eingeht. Dieses Programm hat sich nun die Stadtratsfraktion zur Arbeitsgrundlage gemacht und einen ersten Antrag an die Stadtspitze formuliert. Im Detail geht es um die Barrierefreiheit in der Innenstadt, einer der dringendsten Pflichten der Stadt Polch.

24.10.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

VHS Bendorf auch für zukünftige Generationen in Bendorf erhalten

 

Steigenden Kosten, weitere Verschuldung im städtischen Haushalt 2012 und 2013, unter diesem schlechten Vorzeichen stand auch die Volkshochschule Bendorf auf dem Prüfstein.

19.10.2012 in Fraktion von SPD Weitersburg

Gemeinderat Weitersburg stellt mit SPD-Stimmen Weichen für die Zukunft

 
Baugebiet "Auf'm Bungert/Hinter der Heege" vorangebracht

Flurbereinigungsverfahren beschlossen – Bebauungsplan Auf'm Bungert vorangetrieben

Zwei wichtige und zukunftsweisende Entscheidungen fällte der Weitersburger Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Oktober. Mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschloss das Gremium zunächst einstimmig die weitere Vorbereitung der Offenlegung des Bebauungsplans „Auf'm Bungert/ Ober der Hege“.

08.10.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Standgebühren für soziale Zwecke beim Bendorfer Weihnachtsmarkt überdenken

 

In einem Schreiben an den Stadtbürgermeister Michael Syre´ hat die SPD-Fraktion gebeten, dass über eine Differenzierung der Standgebühren des Weihnachtsmarktes nachgedacht werden kann.

23.08.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Klare Beratungsvorlagen der Verwaltungsspitze Bendorf fehlen - bereits seit Jahren

 

In der Haushaltberatung 2012 und auch für den Haushalt 2013 fehlen der SPD-Fraktion Bendorf immer noch klare Vorschläge für den ersten Schritt der Haushaltskonsolidierung. Insbesondere die geforderten Personalwirtschaftkonzepte liegen noch nicht im Detail vor. So  wird zwar in den nächsten Wochen die Vorlage für den Bauhof beraten, aber diese Vorlage ist unvollständig.

22.08.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Es gilt das gesprochene Wort - Rede des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Bendorfer Stadtrat Manfred Bauer zum Haushalt 2012

 

Ratssitzung vom 21.08.2012

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

heute müssen  wir uns  wieder mit dem Haushalt 2012 beschäftigen. Fast 6 Monate nach der Beschlussfassung über den Haushalt 2012 und 4 Monate nach der Mitteilung der Aufsichtsbehörde, dass der am 07.02.2012 beschlossene Haushalt so nicht genehmigt werden kann.

Also deutlich ausgedrückt:

Die Kommunalaufsichtsbehörde hat dem vom Bürgermeister vorgelegten und von der Mehrheit des Stadtrates beschlossenen Haushaltsplan 2012 keine Genehmigung erteilt, weil die Stadt sich in einem finanziellen Ungleichgewicht befindet und über ihre Verhältnisse lebt. Man könnte im europäischen Vergleich Bendorf auch mit Griechenland vergleichen.

 

19.07.2012 in Fraktion

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

 

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

25.06.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD fordert Masterplan für Bildung in Bendorf

 
SPD-Fraktion vor der Bodelschwingh Schule in Mülhofen

In der letzten Stadtratssitzung wurden zum wiederholten Male über die fehlenden Kindergartenplätze diskutiert. Zurzeit gibt die Verwaltung 39 fehlende Plätze an. Aber auch der Bedarf an Kinderhorten und Ganztagsbetreuung wächst in Bendorf stetig. Die Auswirkungen des Betreuungsgesetzes kann noch keiner voraus sagen, wenn es einmal kommen sollte. Renovierungsstau an den Gebäuden der Grundschulen, Ausstattungsbedarf und moderne Unterrichtsgeräte müssen in der Zukunft angeschafft werden. Auch der demographische Faktor und die flexible Arbeitswelt werden weiter zukünftige Herausforderungen für Rat und Verwaltung sein. ?Gerade die Bildung ist für unsere Kinder das wichtigste Gut, was wir vor Ort mitbestimmen können?, so Fraktionsvorsitzender der SPD Manfred Bauer. ?Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen. Aber nicht  immer mit nur einem Teil der Sache, wie z.B. den Kindergarten Plätzen dann mal wieder Schulsanierung usw. Hier muss ein Masterplan für die nächsten Jahre her!

 

So fordert die SPD-Fraktion, dass sich alle Betroffene einmal an einen Tisch setzen. Die Gesamtaufgaben für die nächsten Jahre bezüglich Bedarf, Sanierung aber auch Ausstattung müssen auf den Tisch. Daran muss sich auch die Gestaltung des zukünftigen Haushalts orientieren. So hat die Fraktion bei einem Ortstermin an der Bodelschwingh Schule festgestellt, dass auch hier noch dringender Sanierungsbedarf gerade im Energiesektor besteht. So hofft die SPD-Fraktion, dass Bürgermeister Syre diesen Vorschlag aufgreift und in dieser Sache schnellstens gemeinsam mit den Betroffen und Fraktionen den ersten Schritt für einen Masterplan Bildung in Bendorf unternimmt.

20.06.2012 in Fraktion

„Schülervertreter werden Debatten bereichern“

 

SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan

Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.

Nun nehmen unter anderem neben  Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."

14.06.2012 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: „Bürgerinnen und Bürger von Bahnlärm entlasten“

 

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung der Resolution gegen Bahnlärm im Kreistag


Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Hütten begrüßt die Entscheidung des Kreistages, der einstimmig für eine Resolution zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Mittelrheintal vom Bahnlärm votiert hat. Mit Blick auf das zunehmende Lärmaufkommen im Rahmen eines Ausbaus des Schienen-güterverkehrs äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, wie folgt: "Als Sozialdemokraten machen wir uns für eine ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene stark. Dies darf aber nicht auf Kosten der Anliegerinnen und Anlieger im engen Rheintal gehen. Und die Zukunft lässt eine deutliche Steigerung der Lärm-Emission erwarten, wenn im Jahr 2014 die Bahnstrecke Rotterdam-Genua komplett fertig gestellt sein wird."

 

12.05.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion erneuert Angebot zum Haushalt 2012

 

Der Haushaltsplan 2012 der Stadt Bendorf ist nicht genehmigt. Die Kommunalaufsicht macht vielmehr die Genehmigung von weiteren Auflagen bzw. Einsparungsnotwendigkeiten abhängig. Das erfuhr die SPD-Rastfraktion in diesen Tagen. Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer zeigte sich erstaunt darüber, dass Bürgermeister Michael Syré über diese grundlegende Entscheidung der Aufsichtsbehörde nicht sofort den Rat informiert hat.

09.05.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Stellungsnahme zur Ehrenbürgerschaft

 

Nachdem die Stadt Bendorf im vergangenen Jahr durch das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Michael Syré in ein denkbar schlechtes Licht geraten ist, haben sich die großen Fraktionen im Stadtrat von Bendorf auf einen Weg ...der Annäherung und parteiübergreifenden Zusammenarbeit begeben. Mit dem Ziel, die großen anstehenden Aufgaben in Bendorf zu bewältigen befinden sich die Akteure auf einem Weg aufeinander zu. Wenn wir Bendorf zukunftsfähig gestalten möchten, müssen wir in der Lage sein, zusammen zu arbeiten.

04.05.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Schulsozialarbeit kommt auch nach Bendorf – Kreis Mayen – Koblenz hat positiv endschieden

 

Die Schulsozialarbeit kommt endlich auch nach Bendorf. Der Jungendhilfeausschuss des Kreises Mayen-Koblenz hat positiv endschieden. So werden in Bendorf 2 Stellen für dieses Projekt geschaffen. Nach Informationen der SPD-Fraktion Bendorf ist auch schon der Träge ausgesucht.
Somit hat sich der Ansatz der Bendorfer SPD bezahlt gemacht. „Wären wir dem Modell des CDU-Bürgermeister und deren Fraktion gefolgt, hätte er jetzt den Beschluss aussetzen müssen“, so Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer. Denn die Kommunalaufsicht hat in den vergangen Tagen den Haushalt 2012 nicht für die Stadt Bendorf genehmigt.

30.04.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Wann kommt der Schandfleck endlich weg?

 
SPD-Fraktion vor Ort, um sich die Situation anzuschauen

Nicht seit Tagen oder Monaten, nein seit Jahren stehen die umgefahrenen Überbleibsel der ehemaligen Bahnschranken auf der Hauptstraße. Scharfe Kanten, teilweise umgefahren und beschädigt, so präsentiert sich das Ortsbild. Sie sehen nicht nur unschön aus, sondern sind auch direkter Gefahrenpunkt für Fußgänger und Kinder. Unverständlich ist für die SPD-Fraktion, dass bis heute von Seiten der Deutschen Bahn noch keine Sicherungsmaßnahmen getroffen worden sind

18.04.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Stadtratssitzung über die Vergabe einer Ehrenbürgerschaft

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute beraten wir in der Stadtratssitzung über die Vergabe einer Ehrenbürgerschaft. Diese Diskussion wurde nach dem Krieg im Bendorfer Stadtrat erst einmal geführt. Und wer sich mit der damaligen Vergabe beschäftigt, muss feststellen dass auch damals über eine Ehrenbürgerschaft von Georg Bauer hitzig diskutiert worden ist. Einige Parteien haben sogar versucht, dies zu verhindern bzw. sind ausgezogen. Dies zeigt mir heute rückblickend wie sich die Zeiten geändert haben.

16.04.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Ratssitzungen bürgerfreundlicher machen

 

So fordert die SPD-Fraktion Bendorf in einem Schreiben an den Bürgermeister Michael Syre` auf, die öffentlichen Ratssitzung für Besucher informativer und attraktiver zu machen.

05.04.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Schulsozialarbeit kommt auch für Bendorf!

 

Schon verwundert war die SPD-Fraktion über die falschen Pressedarstellungen zur Schulsozialarbeit.

31.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Sitzung des Kommunalpräventiven Rates gefordert

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Bendorf hat in einem Schreiben an Bürgermeister Michael Syré gefordert, eine Sitzung des Kommunalpräventiven Rates einzuberufen. Anlass sind die jüngsten Ereignisse in und um die Medardus Kirche in Bendorf.

30.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Feierabendgespräch mit der Leitung der Arbeiterwohlfahrt

 
v.l.n.r. Manfred Bauer, Leiter der Einrichtung Andreas Erdmann, Peter Speier, Bernd Pohlmann und Manuela Weis

Eine beliebte Einrichtung in Bendorf ist das AWO Seniorenzentrum. Schon von der Autobahn kommend, sieht man das farbenfrohe Gebäude der Arbeiterwohlfahrt auf den Höhen von Bendorf. Zum sogenannten Feierabendgespräch lud der Leiter des Seniorenheims Andreas Erdmann die SPD-Fraktion ein. Gerne ist die SPD-Fraktion dem nachgekommen.

In lockere Runde stellte der Leiter der AWO die Einrichtung vor und machte deutlich, dass man ständigem Wandel unterworfen ist.

26.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Offener Brief an alle Lantagsabgeordneten unseres Wahlkreises zum Raumordnungsplan

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich im Namen der SPD-Fraktion Bendorf, aber auch auf Wunsch des Bürgermeisters unserer Stadt, noch einmal an Sie.

Wie Sie aus unserer Email vor ein paar Tagen gelesen haben, hat der Rat der Stadt Bendorf in einer Sondersitzung gemeinsam den einstimmigen Beschluss gefasst sich gegen den jetzigen Raumordnungsplan zu wenden. Wie bereits erwähnt bedroht der jetzige Raumordnungsplan die weitere positive Entwicklung der Stadt Bendorf.

26.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion gratuliert Ur-Gestein der Sozialdemokratischen Partei Bendorf zum 99. Geburtstag

 
Bildunterschrift v.l.n.r. Bürgermeister Michael Syre` CDU, Alois Volk, Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer, SPD

Es war schon ein ganz besonderer Anlass am 16. März dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Alois Volk zum Geburtstag zu gratulieren. So wurde Alois Volk an diesem Tag 99 Jahre alt. Zusammen mit dem Geschäftsführer der SPD Karl-Heinz Ramscheid ließ sich Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer nicht nehmen, mit einem guten roten Ahrwein einer seiner Vorgänger persönlich zu gratulieren.

16.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Internetseiten lassen Bürgerbeteiligung zu

 
Tagung des AFA Vorstandes (spd)

Immer wieder hörten die Bendorfer Sozialdemokraten die gleichen Anregungen. Die Bendorfer Bürgerinnen und Bürger müssten mehr die Möglichkeit haben, sich direkt mit Ihren Sorgen und Nöten an die zuständigen Parteien zu wenden.

15.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald sorgt für Unmut in der Bendorfer Politik

 

Der neue Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald hat für großen Unmut in der Bendorfer Sozialdemokratie geführt. Aber nicht nur bei der SPD. So sieht der neue Raumordnungsplan vor, dass sich die Gemeinde Bendorf nicht mehr weiter entwickeln darf.

07.03.2012 in Fraktion von SPD Welling

Stellungnahme zum RZ Artikel vom 16.02.2012

 

Bericht in der RZ vom 16.02.2012 "In Welling ist sparen angesagt" Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem veröffentlichten Bericht möchte ich folgendes karstellen: Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling hat sich gegen die Aufstellung von Lampen auf dem Weg unterhalb des Friedhofs ausgesprochen. Lampen auf dem Friedhof waren nicht das Thema!Die Aufstellung von Lampen auf dem besagten, nicht ausgebauten Weg sind unserer Meinung nach vollkommen überflüssig, da es sich nicht um eine Straße oder einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.Zur Ausleuchtung des hinteren Teils des Parkplatzes an der Nettetalhalle hätten wir eine Lösung bevorzugt, die mit der Außenbeleuchtung der Halle verbunden gewesen wäre. Diese Lampen hätten dann bei Veranstaltungen in der Halle, wenn der Parkplatz vollständig genutzt wird, mit der Außenbeleuchtung für Licht gesorgt. In der übrigen Zeit, wenn die Halle nicht genutzt wird, wären sie aus gewesen. Bei einem Haushalt, wo jeder Cent auf dem Prüfstand steht, an allen Ecken und Enden Geld gesucht wird um den Eigenanteil am kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren, kommt es auch auf kleine Beträge an, die den Haushalt jährlich belasten, die zwar wünschenswert sind aber nicht unbedingt nötig! Es reicht nicht, die Hundesteuer, die Gebühren für Nutzung von Gemeindehaus, Nettetalhalle und den Friedhof zu erhöhen. Jeder Euro der nicht ausgegeben wird hilft uns langfristig weiter und da machen 300 Euro Stromkosten für nicht notwendige Straßenlampen bei 15 Jahren Laufzeit des Entschuldungsfonds immerhin 4,500 Euro aus, was fast dem Eigenanteil von 1 Jahr entspricht, der sich auf 4.917 Euro beläuft. Für die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling Mit freundlichen Grüßen Marcus Welling Fraktionsvorsitzender

07.03.2012 in Fraktion von SPD Welling

Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 06.02.2012 Bei der letzten Gemeinderatssitzung standen nur einige, aber wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Fraktionsvorsitzender Marcus Welling nahm bei der letzten Vorstandssitzung zu den wichtigsten Punkten Stellung

03.03.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Bendorfs Innenstadt weiter gestalten

 
Altes Zimmersche Gebäude im Eigentum der Stadt Bendorf

In den vergangen Jahren wurde der Kirchplatz in Bendorf neugestaltet. Durch viele Feste und Ansiedlungen von Gastronomen wird der Kirchplatz im Sommer von Bürgerinnen und Bürgern rege angenommen. Dieses Konzept muss weiter verfolgt werden. So wünscht sich die SPD-Fraktion Bendorf für die Zukunft weitere Ansiedlungen an und um den Kirchplatz herum. Die vorhandenen Gebäude, die sich noch im Eigentum der Stadt Bendorf befinden, müssen von der Stadt besonders herausgeputzt und gestaltet werden. Auch müssen die städtischen Straßen und Eckgrundstücke besonders gepflegt werden.

24.02.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

SPD-Fraktion geht schon in die Haushaltsberatungen 2013

 

Alternative Energien könnten Haushalt entlasten

Nach den Haushaltberatungen ist vor den Haushaltberatungen. Nachdem der Schuldenberg in Bendorf bis 2015 auf 40 Millionen Euro anwachsen wird, sucht die SPD-Fraktion weiter für eine Verbesserung der Haushaltssituation. So können und wollen wir nicht weiter die Bürgerinnen und Bürger belasten. Hier sind innovative Ideen gefragt.

08.02.2012 in Fraktion von SPD-Stadtverband Bendorf

Es gilt das gesprochene Wort

 

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bendorfer Stadtrat Manfred Bauer zum Haushalt 2012.

Ratssitzung vom 07.02.2012

Kreisparteitag

Kreisparteitag

Malu Dreyer

Termine

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18.12.2018, 18:30 Uhr Fraktionssitzung: Stadtrat

15.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Sonderausschuss Schule und Bau- und Vergabeausschuss

22.01.2019 Fraktionssitzung Werkausschuss

23.01.2019 OV - Sitzung

29.01.2019, 18:30 Uhr Fraktionssitzung Haupt- und Finanzausschuss

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