„Ein Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in unserer Bäckerjungenstadt lässt positive Erinnerungen an 1996 wach werden. Rheinland-Pfalz kommt nach Andernach und wird unserer Stadt einen lebendigen Impuls verleihen. Wenn es uns gelingt, ein modernes Konzept gemeinsam mit dem Ehrenamt zu entwickeln, das Elemente der Essbaren Stadt mit unserer römischen und mittelalterlichen Historie und dem Flair unseres romantischen Mittelrheintals verbindet, wird nach 1996 auch der Rheinland-Pfalz-Tag 2020 Chancen für Andernach eröffnen.“ Marc Ruland, MdL, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und der SPD-Stadtratsfraktion
,,Wir brauchen ein starkes Europa der Menschlichkeit, des Zusammenhalts und des Fortschritts – gerade in Zeiten der Trumps und Nationalisten“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Marc Ruland, MdL. Der Kreisverband der SPD Mayen-Koblenz lädt am 10.08.2018, ab 18.30 Uhr zu seinem „Europa“-Parteitag in die Räumlichkeiten der Vallendarer Stadthalle, Hellenstraße 67, ein.
Ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Stadtrat erhält Auszeichnung
Mit großer Freude überreichten der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL und Oberbürgermeister Achim Hütten dem langjährigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Heinz Hörnig die Urkunde für seine 50jährige Mitgliedschaft in der SPD. Mit persönlichen Worten dankte Marc Ruland dem Ausgezeichneten Heinz Hörnig: „Du hast nicht nur unseren SPD-Stadtverband, sondern die Entwicklung unserer Bäckerjungendstadt politisch mitgestaltet. Dabei war Dir Dein sozialdemokratisches Wertefundament ein guter Kompass für Dein Engagement."
Marc Ruland begrüßte Delegation aus israelischer Partnerstadt Dimona im Mainzer Landtag
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßte Ende Juli eine israelische Jugendgruppe des Freundschaftskreises der deutsch-israelischen Städtepartnerschaft Andernach-Dimona in der Landeshauptstadt zur Besichtigung des Landtages und zu Informationsgesprächen. Die israelischen Jugendlichen konnten zudem die Mainzer Synagoge besuchen und sich mit deren Rabbi austauschen.
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz schließt Sanierungsarbeiten ab
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) dankt der Leitung des Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM), Bernd Cornely und Werner Oster, sowie deren Mitarbeitern für die schnelle und gute Sanierung des Kreisels am Rennweg in Andernach. Dieser wurde in den letzten Monaten aufgrund zahlreicher Schlaglöcher schwer befahrbar. „Der LBM hat besonders in den Sommermonaten einen gut gefüllten Arbeitsplan. Dass es möglich war, die Sanierung unseres Kreisels innerhalb zwei Wochen zu ermöglichen, freut uns sehr.“, so Ruland abschließend.
SPD-geführte Landesregierung stärkt die Ferienbetreuung
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Ausbau der Ferienangebote für Kinder in Rheinland-Pfalz. In den letzten Jahren verdreifachte der Landtag auf Initiative der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin, Stefanie Hubig (SPD), dafür die Landesmittel für Familienbetreuungsmaßnahmen – auf jetzt eine Millionen Euro.
SPD-Generalsekretär Daniel Stich zu den Plänen von Ex-Trump Berater Steve Bannon
Der ehemalige Berater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hat angekündigt vor der Europawahl 2019 eine rechtspopulistische Revolte anzuzetteln.
Mit einer Stiftung will er im europäischen Parlament eine „rechtspopulistische Supergruppe“ installieren.
Sozialdemokraten setzen auf Einwohnerversammlung zur Weiterentwicklung des Krahnenbergs
Über einen möglichen „Skywalk“ auf dem Andernacher Krahnenberg wurde viel diskutiert in den vergangenen Monaten. Die SPD Andernach um ihren Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL möchte nun in einer Einwohnerversammlung wissen, was die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema konkret denken und wünschen. In der Vergangenheit habe man bei der Sanierung der Rheinanlagen mit einem solchen Bürgerbeteiligungsformat gute Erfahrungen gemacht, erläutern die Sozialdemokraten.
Gespräch mit Betriebsrat und Personalvorstand im Rahmen der Dialogkampagne „Meine Heimat – unsere Zukunft“ der SPD-Landtagsfraktion
Andernach/Mainz. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, besuchte im Rahmen seiner Sommereise ThyssenKrupp Rasselstein in Andernach.
Die Sommerreise unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist Auftakt der gleichnamigen Dialogkampagne der SPD-Landtagsfraktion. Die Zuhörkampagne ist Teil eines breit angelegten Arbeitsprozesses zu Zukunftsperspektiven des ländlichen Raums, den die SPD-Fraktion im Sommer 2017 angestoßen hat.
Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins St. Sebastian stand ganz im Zeichen der Aufarbeitung und Neuwahlen. In der Gaststätte "Zum Anker" wurden die Weichen für die kommende Kommunalwahl gestellt.
Bei 30 Grad und Sonnenschein konnte die Vorsitzende Manuela Lauxen am 16. Juli zahlreiche SPD-Mitglieder des Ortsvereins zur Jahreshauptversammlung in der Gaststätte "Zum Anker" begrüßen und ließ ein ereignisreiches Jahr Revue passieren. Anschließend berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende René Dunkel über die Ergebnisse und Anträge im Gemeinderat und den Ausschüssen. Die sich anschließende Diskussion wurde wie üblich kontrovers, emotional aber konstruktiv geführt.
In der Aussprache konstatierte die Versammlung, dass der amtierende Bürgermeister Marco Seidl, nicht mehr der Bürgermeister der SPD St. Sebastian ist und distanziert sich deutlich von ihm.
Unter der Leitung von Marc Ruland (MdL RLP) wurden im Anschluss die Vorstandwahlen durchgeführt.
Der geschäftsführende Vorstand mit René Dunkel als neuen Vorsitzenden, Manuela Lauxen als seine Stellvertreterin, Rolf Höfer und Wolfgang Kaufmann als Kassierer wurden einstimmig gewählt.
Das bereits seit über 12 Monaten, wegen Ausstritt aus dem SPD Ortsverein St. Sebastian, von Marco Seidl nicht mehr besetzte Amt des 1. Schriftführers, wurde nicht neu besetzt. Zusätzliche wurden zur Unterstützung des Vorstandes 3 Beisitzer gewählt. Brigitte Franz, Carmen Hunz-Gandert und Martin Hahn. Als neue Kassenprüfer stellten sich Charlotte Neuser und Julia Bläsius zur Verfügung.
René Dunkel bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen mit den Worten: „Wir haben viel vor! Wir sind bereit!“
Wolfang Kaufmann, Martin Hahn, Manuela Lauxen, Brigitte Franz, René Dunkel, Rolf Höfer, Carmen Hunz-Gandert. Es fehlen Charlotte Neuser und Julia Bläsius. Gäste: Marc Ruland (MdL RLP) v. L. und Klaus Herbel 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm v. R.
Ruland spendete in Eifeler Backstube seinen „Tag für Afrika“
Für den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland ist es bereits gute Tradition am jährlich stattfindenden „Tag für Afrika“ teilzunehmen. Diese Kampagne der „Aktion Tagwerk“ hat zum Ziel, dass Schülerinnen und Schüler sowie Erwachsene an einem Tag des Jahres anstatt zur Schule oder Arbeitsstelle ehrenamtlich arbeiten gehen und ihren dort verdienten Lohn für Bildungsprojekte in afrikanischen Ländern spenden.
Der rheinland-pfälzische Landtag beriet in jüngster Sitzung über die Möglichkeit, Jugendlichen bereits das begleitete Autofahren ab 16 Jahren zu ermöglichen. Entsprechenden Antrag brachte der Koalitionspartner FDP ein und wurde mehrheitlich angenommen. Hierzu äußert sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland wie folgt:
Zur Einigung von CDU und CSU im internen Streit über die Asylpolitik erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Drei Wochen lang haben Seehofer, Merkel und die gesamte Union auf dem Rücken Deutschlands einen egoistischen Machtkampf ausgetragen und die Große Koalition im Bund aufs Spiel gesetzt. Seehofers Rücktrittsankündigung war einer der Höhepunkte dieses Erpressungsszenarios. Jetzt präsentieren CDU und CSU eine Einigung, die keine ist. Und sie verlangen von uns, der SPD, dem offensichtlich gerne vergessenen Koalitionspartner, dass wir einfach abnicken, was wir bereits 2015 abgelehnt haben. Das ist eine offene Provokation. Die SPD soll nur noch „ja“ oder „nein“ sagen können zu dieser Schein-Einigung der Union. Ihr soll damit mal wieder der schwarze Peter zugeschoben werden. Das lassen wir nicht zu.
Das jährliche Sommerfest der SPD Andernach und Ihrer Ortsabteilung Miesenheim ist längst zu einer beliebten Tradition geworden. Bei sommerlichen Temperaturen und leicht bewölktem Himmel konnten die Andernacher Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende auf dem Abenteuerspielplatz so viele Gäste und Flohmarktstände wie nie zuvor begrüßen. Für Begeisterung unter den kleinen Gästen sorgte vor allem das Spielmobil der Spiel- und Lernstube Andernach, bei dem das eigene Talent bei zahlreichen Geschicklichkeitsspielen unter Beweis gestellt werden konnte.
Land baut Rahmenbedingungen aus und bleibt Vorreiter im Bund
Wenn wir unsere Kinder stärken, stärken wir damit unsere Zukunft. Unter diesem Leitsatz äußert sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zum kürzlich vorgestellten Entwurf eines „Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz“ wie folgt: „Mit diesem geplanten Gesetz schafft die SPD-geführte Landesregierung neue Maßstäbe und bringt unser Kita-System auf den modernsten Stand bundesweit. 62 Millionen Euro pro Jahr sollen zusätzlich hierfür bereitgestellt werden.
Am heutigen Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet. Marc Ruland, SPD-Abgeordneter im Rechtsausschuss, sagte in der Debatte:
„Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute ein klares Zeichen gesetzt: Antisemitismus hat in Rheinland-Pfalz und Deutschland nichts verloren. Er muss jeden Tag aufs Neue klar benannt und entschlossen bekämpft werden – egal, wo er auftritt und egal, welche Form er annimmt.
Ruland: Jugendliche sollen über Zukunftsfragen mitentscheiden
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Das Bundesverwaltungsgericht hat vergangene Woche geurteilt, dass Wählen ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass dies auch in Rheinland-Pfalz möglich wird. Denn: Jugendlichen sollte in den wichtigen kommunalen Zukunftsfragen Verantwortung übertragen bekommen, sie sollten in demokratische Prozesse eingebunden werden.
Sozialdemokraten setzen Bürgerbeteiligung zu Krahnenberg durch
Der SPD-Stadtverband Andernach nimmt die Kommunalwahl 2019 in den Blick. Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in der Landeshauptstadt Mainz konnten die Andernacher Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende einige wichtige Eckpfeiler und Schwerpunkte für das eigene Wahlprogramm aufstellen. Ausgangspunkt der Diskussionen bildete das noch laufende Programm aus dem Jahr 2014. Hier wurde abgeglichen, welche Punkte bereits umgesetzt werden konnten, und wo noch Verbesserungsbedarf besteht.
Verfassungsbericht 2017 mahnt zu weiterer Wachsamkeit
Anfang diesen Monat stellte der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, den Verfassungsbericht 2017 und dessen Entwicklungen vor. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Insgesamt stagniert die Anzahl politisch motivierter Gewalttaten. Dennoch müssen wir hier wachsam bleiben und präventiv wirken, denn politisch und religiös-politisch motivierter Extremismus bleibt die zentrale Herausforderung unserer Sicherheit in einer offenen Gesellschaft.
Anlässlich des gestrigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Das Urteil der Leipziger Richter ist ermutigend. Klipp und klar haben die Juristen geurteilt, dass auch 16- und 17-Jährige auf kommunaler Ebene das Wahlrecht haben dürfen. Es gibt eben keine gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Bedenken.
Anfang Juni hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenkasse beschlossen. Das Gesetzt soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Vor dieser Regelung blieb der Beitrag der Arbeitgeber zur gesetzlichen Krankenkasse pro Angestellten gleich, während steigende Kosten alleine vom Arbeitnehmer zu tragen waren.
Arbeit der SPD-geführten Landesregierung durch aktuelle Studie bekräftigt
Vor zwölf Jahren entschied die SPD-geführte Landesregierung die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren im Land. Durch diesen Meilenstein wurde Rheinland-Pfalz zum bundesweiten Vorreiter in Sachen frühkindliche Bildung. Dies belegt die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung erneut: Dank der Gebührenfreiheit werden gerade Familien mit mittleren und kleinen Einkommen erheblich entlastet. Auch sorgt die kostenfreie Kita für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Die SPD Fraktion und Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel -Region Südwest- besuchten den Rosen- und Beerengarten Siedlung Polcher Holz. Der landwirtschaftliche Betrieb wurde 1938 von der Familie Theisen gegründet und besteht heute in der vierten Generation fort. Ursprünglich war das Unternehmen auf Ackerbau, Schweine- und Milchviehhaltung ausgerichtet.
Schülerin der IGS Pellenz erfährt als Praktikantin Arbeit eines Abgeordneten hautnah
Im Rahmen eines freiwilligen Schulpraktikums ermöglichte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) Anfang Juni der 19-jährigen Jilyara Funk aus Gierschnach einen intensiven Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten. Dabei standen nicht nur landespolitische Themen auf der Tagesordnung der vielfältigen Arbeitstage. Als Mitglied im Kreistag Mayen-Koblenz sowie dem Andernacher Stadtrat, konnte Ruland der Praktikantin Einblick über das kommunalpolitische Ehrenamt verschaffen.
Edelstahlwanne für Schwimmbecken - 3,76 Millionen Euro Kosten - Förderzusage vom Land steht
Der Andernacher Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marc Ruland begrüßt die anstehende Sanierung des örtlichen Freibades. Durch die Zusammenarbeit der Stadt mit dem Landkreis und dem rheinland-pfälzischen Innenminister, Roger Lewentz (SPD), können die Vorbereitungsarbeiten ab dem 27. August beginnen.
Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in der Pellenz nutzen? Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unsere Pellenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? „Meine Antworten auf diese wie auch andere Zukunftsfragen finden Sie auf meiner neuen Internetpräsenz www.wilhelm-anheier.de“, erklärt der SPD-Bürgermeisterkandidat, der mit dem Slogan „Willi wählen.“ bei der Wahl am 10. Juni antritt. Rund um die Uhr kann sich jeder über den Werdegang von Wilhelm Anheier, seine Ziele, Aktionen und Termine für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni informieren.
Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier (SPD) gibt auf letzten Metern des Wahlkampfes alles
Der Endspurt der Verbandsbürgermeisterwahlen in der Pellenz hat begonnen!Der sozialdemokratische Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier ist seit Wochen innerhalb der Pellenzgemeinde von Tür-zu-Tür unterwegs. Dabei gilt für ihn zu aller erst: Zuhören. Bei den Haustürbesuchen stellte Anheier sich und seine politischen Ziele für die Pellenz vor: „Ich gehe seit dem 2. Mai mehrmals die Woche mit Genossinnen und Genossen in der Pellenz von Tür zu Tür. Somit konnten wir an mehrere hundert Türen ‚klopfen‘ “.
SPD fordert zukunftsweisendes und finanzierbares Konzept von Stadt
Neuausrichtung des Museums soll bis Haushaltsberatungen stärker forciert werden
„Ich kämpfe für Kultur“, gibt die Leiterin des Stadtmuseums Andernach, Frau Dr. Ricarda Giljohann beim jüngsten Vor-Ort-Termin des Andernacher Ortsverbandes der SPD im Stadtmuseum bekannt. Mit ihr konnten die Andernacher Sozialdemokraten neben Bürgermeister und Kulturdezernent Claus Peitz auch Museumsberaterin Sabby Mohrhardt begrüßen. Einig war man sich darin, dass „für das Andernacher Stadtmuseum vor allem wichtig ist, Alleinstellungsmerkmale zu finden und das Besondere herauszustellen.“
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Durchbruch in Bildungspolitik
Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium aktuell bekannt gegeben hat, werden befristete Verträge mit Vertretungslehrerinnen und -lehrern ab dem kommenden Schuljahr bis zum letzten Tag der Sommerferien ausgeweitet. So wird eine volle „Feriendurchbezahlung“ gewährleitstet. Laut Ministerium werden bereits jetzt 95 Prozent der Vertretungslehrkräfte, die vor den Sommerferien einen Vertretungsvertrag haben und im neuen Schuljahr weiterbeschäftigt werden, auch während der Sommerferien bezahlt.
Anheier und Ruland besuchen Andernacher Tierheim - Ehrenamtliche Arbeit vorbildlich und wertvoller Dienst an Mensch und Tier
Wilhelm Anheier besuchte gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland das örtliche Tierheim. Hier informierte die erste Vorsitzende des Tierschutzvereins Dr. Monika Hildebrand und Volker Haymann über die ehrenamtliche Arbeit des Vereins. Beeindruckt zeigten sich die beiden Sozialdemokraten vor allem über die Vielfältigkeit dieser Arbeit. Sie umfasst unter anderem die Unterbringung und Betreuung von Fundtieren, die Suche nach einem neuen Zuhause für diese sowie das Einschreiten im Falle tierschutzrelevanter Situationen in Andernach sowie den Verbandsgemeinden Pellenz und Weißenthurm.
Aktuelle Studie entzieht ständiger CDU-Kritik die Grundlage
Eine aktuelle Studie im Auftrag des ZDF hat bundesweit die Lebensqualität in allen deutschen Kreisen und Städten miteinander verglichen. Dabei ging es um die Themenbereiche Arbeit und Wohnen, Freizeit und Natur sowie Gesundheit und Sicherheit. Zwölf rheinland-pfälzische Gebiete kommen in dem Ranking unter die Top-100. Unter den besten 50 Gebieten finden sich drei rheinland-pfälzische Landkreise: Südliche Weinstraße (Platz 17), Bernkastel-Wittlich (Platz 37) und Mainz-Bingen (Platz 40).
Ruland und Anheier zu Besuch in „Eifeler Backstube“
Von der Produktion über die Logistik bis zum Verkauf: "Bäckereifachkräfte" leisten tagtäglich bereits zu frühester Stunde große Arbeit, damit zum Frühstück Brot, Brötchen und Gebäck bereitstehen können. Hinter den dort ausgelegten Waren steht ein immer größer werdender Wirtschaftszweig.
Schülern im Land wird Medienkompetenz praktisch vermittelt
Anfang Mai beriet der Landesausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz auf Antrag der SPD-Fraktion über die Initiativen und Projekte von „medien.rlp – Institut für Medien und Pädagogik“. Dieses Institut versteht sich als Partner der Jugend- und Bildungsarbeit in allem, was mit Medien und Pädagogik zu tun hat.
Gemeinsam mit Andrea Nahles, MdB über die Entwicklungen von Gesellschaft und Kirche diskutiert
Dieses Jahr fand der traditionsreiche Katholikentag vom 9. – 13. Mai im westfälischen Münster statt. Dabei versammeln sich jährlich Christen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz und besuchen zahlreiche Veranstaltungen zu aktuellen religiösen, gesellschaftspolitischen, kulturellen, wissenschaftlichen und spirituellen Themen.
Unternehmen ist Musterbeispiel für digitale und innovative Handwerksqualität aus der Pellenz
Von der Rahmenentwicklung, über die Auswahl der Komponenten und dem Design, bis hin zur Montage. Bei der Firma Poison Bikes aus Nickenich werden mit Fachwissen und Auge zum Detail in den eigenen Hallen Unikat-Fahrräder angefertigt. Davon überzeugten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie Wilhelm Anheier, Bürgermeister der Ortsgemeinde Plaidt. 15 Mitarbeiter, die meisten selber begeisterte Radfahrer, stellen hier täglich einzeln auf den Käufer angepasste Räder her.
SPD-geführte Landesregierung bündelte Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus
Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu Dreyer hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als erste in Deutschland angekündigt, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus." Dieter Burgard setzt sich seit vielen Jahren für Erinnerungsarbeit und den Erhalt jüdischen Lebens in Rheinland-Pfalz ein und werde das Amt gut ausfüllen.
SPD-Bürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordneter zu Gast in Saffig
Vor Ort informierten sich Wilhelm Anheier und Marc Ruland, MdL beim Hausoberen Frank Mertes und dem kaufmännischen Direktor Holger Brandt über die Barmherzigen Brüder Saffig (BBS).
Mit der Eröffnung des ersten Krankenhauses 1852 in Koblenz haben die Barmherzigen Brüder von Maria-Hilf um Ordensgründer Peter Friedhofen ein sozial-caritatives Netzwerk gegründet, das seit 1869 auch in Saffig beheimatet ist. Dabei engagieren sich die Barmherzigen Brüder unter dem Motto von Peter Friedhofen: „Jesus hat sich auf Erden der bedürftigen Menschen angenommen. In seinem Namen und Auftrag führen wir hier und heute diesen Dienst weiter. Aus christlicher Nächstenliebe helfen wir kranken, alten, behinderten und benachteiligten Menschen.“
Ruland (SPD) kritisiert Blockadehaltung der CDU beim Wahlrecht ab 16
Im April hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der Ampelkoalition Anpassungen am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Hierzu erklären Jens Guth, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Mit den heute beschlossenen Gesetzesänderungen werden wir die anstehenden Kommunalwahlen 2019 für die Akteure vor Ort erleichtern. Die Vorbereitungen in den Verwaltungen können - spätestens nach der entsprechenden Anpassung der Wahlordnung - nun beginnen. Mit den heute verabschiedeten Detailregelungen wird den Kommunen die Suche nach freiwilligen Wahlvorständen und Wahlhelfern erleichtert. Zudem wurden die Regelungen für die Auszählung der Ergebnisse insbesondere in den Städten praxistauglich angepasst.“
Landtagsfraktion der SPD wirkt für europäische Idee
Im Rahmen der diesjährigen Europawoche vom 2. bis 15. Mai besuchte der Andernacher Landtagsabgeordneter Ruland das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf. Dort tauschte er sich vor Ort mit Schülern und Lehrern über aktuelle Entwicklungen in Europa aus und lernte die vielfältigen Projekte der Europaschulen kennen. Insgesamt 15 Abgeordnete der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion besuchten innerhalb dieser Aktionswoche landesweit Europaschulen.
Am Sonntag, den 17. Juni 2018 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
„Wie in jedem Jahr gilt auch diesmal: Eine Standgebühr für den Kinderflohmarkt gibt es nicht. Jeder kleine Besucher kann kostenlos vorbeikommen, seine Plane und den Tisch aufschlagen, und seine alten Spielsachen, Bücher, Kinder-CDs oder -DVDs bei unserem Kinderflohmarkt verkaufen“, so Bartels weiter. Anmeldungen für den Kinderflohmarkt werden ab sofort von ihm (Tel. 02632-72874 oder vorstand(at)spd-andernach.de) entgegengenommen.
Es war viel los am Informationsstand zum Muttertag, den der SPD Ortsverband Andernach am Samstag, den 12. Mai 2018 auf dem Marktplatz veranstaltete. Neben Rosen verteilten die Andernacher Sozialdemokraten auch eine Postkarte mit der Aufschrift „Andernach bewegen. Das können auch Sie.“. Damit sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, sich am Geschehen ihrer Stadt zu beteiligen und eigene Ideen einzubringen.
Strategie der SPD-geführten Landesregierung bringt Glasfasernetz für Rheinland-Pfalz
In der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtages zur Digitalstrategie sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Digitalisierung muss vor Ort erlebbar sein.“ Dieser Ansicht ist auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Ziel muss es jetzt sein, zeitnah in Modellregionen Digitalprojekte umzusetzen. Damit können, sowohl Bürgerinnen und Bürger, als auch Betriebe, zeitnah die Möglichkeiten der Digitalisierung unmittelbar erfahren. Besonders unser ländlicher Raum kann in Bereichen der Arbeitswelt, Gesundheit, Pflege und öffentlichen Verwaltung durch die digitalen Entwicklungen wachsen und bürgernäher werden.“
Bund muss Initiative des Landes endlich aufgreifen
Der Gesundheitsausschuss des Landtages beschäftigte sich in jüngster Sitzung mit dem Thema „Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlung“ in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp, MdL: „Die Sicherstellung einer flächendeckenden psychotherapeutischen Versorgung im Land ist der SPD-Fraktion und der SPD-geführten Landesregierung seit Jahren ein wichtiges Anliegen. Es ist gut und wichtig, dass sich mehr Menschen dem Weg einer Therapie öffnen und eine Behandlung heute nicht mehr zur Ausgrenzung führt.“
Neuer Schulgarten wird als „kleine Oase“ die Integrierte Gesamtschule in Plaidt bereichern
Ende April besuchten der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Plaidter Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier die Integrierte Gesamtschule Pellenz (IGS) in Plaidt. Beim gemeinsamen Austausch mit Schulleiterin Martina Backmann wurde allen Beteiligten deutlich, dass die IGS erfolgreich am Standort angekommen sei. Nächstes Jahr würden die ersten Schülerinnen und Schüler ihr Abitur machen. Dazu erklärt Wilhelm Anheier: „Die jahrelange gute Arbeit der mittlerweile fast 80 Lehrkräfte hat sich etabliert. Die Schule bietet sehr gute Bildungschancen. Dafür spricht auch eindeutig der hohe Schülerzuwachs.“
Rheinland-pfälzische CDU-Chefin mit guten Wünschen für rechte Veranstaltung auf dem Hambacher Schloss
Für kommenden Samstag, den 5. Mai, hat der Ökonom und bekennende AfD-Wähler Max Otto rund 1250 Anhänger der rechtspopulistischen Szene auf das Hambacher Schloss in Neustadt eingeladen. Er ruft sie als „verfassungstreue Bürger“ zur Teilnahme am „Neuen Hambacher Fest“ auf. Unter anderem AfD-Chef Jörg Meuthen soll bei der Veranstaltung zu ihnen sprechen. Auf der Internetseite „www.neues-hambacher-fest.de“ führen die Organisatoren „Gute Wünsche zum Neuen Hambacher Fest“ von hochrangigen CDU-Bundespolitikern auf. Zuallererst wird ein Schreiben von der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zitiert. Darin heißt es: „… Frau Klöckner bittet um Ihr Verständnis und wünscht Ihnen eine gute Veranstaltung. Bitte grüßen Sie herzlich von ihr.“ Auch von CDU-Kanzleramtschef Helge Braun werden Grüße übermittelt. Er wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf.
Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni rückt näher. Nicht zuletzt deshalb werben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Pellenz noch einmal für die Positionen ihres Kandidaten. Wilhelm Anheier wird in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl gemeinsam mit weiteren SPD-Mitgliedern in allen Gemeinden der Verbandsgemeinde präsent sein und von Tür zu Tür ziehen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Wie in der Presse berichtete wurde, haben die SPD und FWG gegen den Architektenentwurf für das Alte Krankenhaus in Polch gestimmt. Der Vorsitzende der SPD Fraktion Hans-Georg Ziesemer hat dieses Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Stadtrates ausführlich erläutert.
Zum persönlichen Besuch der Straßenmeisterei Kruft des SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland und dem Vorsitzendem der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Pellenz Wilhelm Anheier erklären beide: „Die Mitarbeiter der Straßenmeisterei verdienen unseren Dank für ihre tägliche Arbeit. Sie sorgen dafür, dass die Bürger und Bürgerinnen sicher im Sommer wie Winter von A nach B kommen“. Als Zeichen der Anerkennung lud Marc Ruland, MdL die Mitarbeiter zu einem Besuch in die Landeshauptstadt ein.
Abgeordneter Ruland (SPD) regt Kommunen zur Teilnahme an
Das WLAN-Förderungsprogramm der SPD-geführten Landesregierung bringt in Rheinland-Pfalz den Ausbau der Internetversorgung an öffentlichen Plätzen und touristischen Orten voran. Rund ein Viertel der 1000 geplanten Kommunen hat bereits einen Förderbescheid für WLAN-Hotspots erhalten. Die Kommunen werden so bei ihrem Ausbau der digitalen Infrastruktur finanziell durch das Land unterstützt. Aktuell „funken“ in rheinland-pfälzischen Kommunen bereits neun der RLP-Hotspots – an weiteren 29 Standorten steht die Inbetriebnahme unmittelbar bevor, wie aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport, Roger Lewentz (SPD), hervorgeht. Über hundert weitere WLAN-Hotspots wären in den unmittelbaren Vorbereitungen, so der Minister weiter. Besonders landeseigene Gebäude werden künftig mit WLAN-Hotspots ausgestattet.
Die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen der Kita „Regenbogen“ der Ortsgemeinde Ochtendung erhält eine Investition aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz“, wie aus einem Schreiben der Ministerin für Bildung Rheinland-Pfalz Dr. Stefanie Hubig hervorgeht.
AndernacherSchülerinnen der Realschule plus „St. Thomas“ für einen Tag Teil der Landespolitik
Bei einem Besuch der SPD-Landtagsfraktion in Mainz hatten am diesjährigen „Girls‘ Day“ wieder rund 20 junge Frauen und Mädchen die Gelegenheit, den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen. Auf Einladung des SPD-Abgeordneten Marc Ruland nahmen auch zwei Schülerinnen aus Andernach am Projekttag teil.
Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.
Bereits vor 16 Jahren erzielte Gottfried Busch gegen Klaus Bell immerhin einen Achtungserfolg. Er zollte Wilhelm Anheier hohen Respekt dafür, dass der nun antreten wird und für sein demokratisches Engagement.
Keßelers Ehrenamtsverständnis: „Etwas Gutes für andere tun.“
Am 18. April wurde der Andernacher Volker Keßeler durch den Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Clemens Hoch, für seine außergewöhnlichen, ehrenamtlichen Verdienste mit der Ehrenadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Diese wird für eine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit in verschiedenen Bereichen der Selbstverwaltung, in Vereinigungen mit sozialen oder kulturellen Zwecken oder für vergleichbare Tätigkeiten verliehen. Vorgeschlagen wurde Volker Keßeler durch den Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Achim Hütten, gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland.
Zum Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:
„Der Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zum Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz ist hanebüchen. Die Art und Weise, in der Vertreter der CDU-Fraktion öffentlich und wider besseres Wissen falsche Zahlen zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz verbreiten, ist zutiefst unseriös. Offensichtlich gehören die Verbreitung veralteter Daten und die irreführende Interpretation von Zahlen inzwischen zum Standardrepertoire der CDU-Opposition im Landtag. Vorliegende Zahlen und Fakten werden schlicht nicht zur Kenntnis genommen oder höchst eigenwillig interpretiert. Bei dem Vorgehen der CDU-Fraktion handelt es sich um den durchschaubaren Versuch, die überaus positive Entwicklung im Land beim Ausbau des schnellen Internets schlecht zu reden“, stellt Schäffner fest.
Abgeordneter Marc Ruland bewirkt höhere Landesförderung für Schumacher-Gelände
Die Stadt Andernach wird ein Parkdeck auf dem alten „Schumacher-Gelände“ bauen. Nach den „Ausgrabungen der Römerfunde“ kann es nun bald losgehen. Das neue Parkdeck wird genügend Kapazitäten haben, um die angespannte Parksituation der Altstadt zu entlasten. Der Parkplatz „am runden Turm“ wird nach Fertigstellung dieses Parkdecks geschlossen und einer neuen Nutzung zugeführt. Die entfallenden Parkplätze werden vom neuen Parkdeck ohne Verlust übernommen. Ebenfalls die Römischen Funde auf dem „Schumacher-Gelände“ werden in den Bau eingebunden.
Ruland lädt Betriebs- und Personalräte nach Mainz ein
Der Andernacher SPD-Abgeordnete im Landtag, Marc Ruland, lädt Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein zweites Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Im Plenarsaal soll es darum gehen, welche Themen den Betriebs- und Personalräten auf den Nägeln brennen. Wichtig ist, dass Arbeitnehmervertretungen aus allen Landesteilen über aktuelle Entwicklungen berichten.“
In der Sondersitzung des Kreistages hat sich die SPD-Fraktion Mayen-Koblenz einstimmig für die „Ein-Standort-Lösung“ für den Standort Koblenz des Gemeinschaftsklinikums ausgesprochen. „Es war eine wichtige Entscheidung für die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums und auch der kleineren Standorte in Boppard, Mayen und Nastätten.“, betonte der SPD Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.
Ruland: Andernacher Krankenhaus auf gutem Zukunftskurs
Sozialdemokraten werden ambulante ärztliche Versorgung zum Thema in den städtischen Gremien machen
Während eines Vor-Ort-Gespräches mit Cornelia Kaltenborn, Geschäftsführerin des St. Nikolaus-Stiftshospitals, erkundigten sich die Andernacher Sozialdemokraten unlängst über die aktuelle Situation des Krankenhausbetriebes und zukünftige Herausforderungen, vor allem mit Blick auf bestehende Debatten um den möglichen Zusammenschluss anderer Kliniken in der Region. „Unser Krankenhaus bleibt eigenständig mit Kooperationen in Spezialgebieten“, teilt Cornelia Kaltenborn mit.
Zum heutigen Start der Jugendsammelwoche erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Das Engagement von Kindern und Jugendliche in Vereinen, Initiativen und Verbänden ist immens wichtig: Die jungen Menschen, die sich oft ehrenamtlich engagieren, sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie gestalten Rheinland-Pfalz mit und verbreiten neue und dynamische Ideen. Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt: Ein politisches Ziel muss sein, den Kindern und Jugendlichen eine stärkere politische Stimme zu verschaffen – auch über die Einführung des Wahlalters ab 16 Jahren hinaus.“
Der Andernacher SPD-Abgeordnete im Landtag, Marc Ruland, lädt Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Im Plenarsaal soll es darum gehen, welche Themen den Betriebs- und Personalräten auf den Nägeln brennen. Wichtig ist, dass Arbeitnehmervertretungen aus allen Landesteilen über aktuelle Entwicklungen berichten.“ Das Fachgespräch findet am Freitag, 4. Mai, ab 10.00 Uhr im Plenarsaal statt. Themen, die von Seiten der SPD-Fraktion aufgerufen werden, sind die Ergebnisse der Betriebsratswahlen, die möglichen US-Strafzölle und die Tarifrunde 2018. Jerémié Gagné von policy matters, Gesellschaft für Politikforschung und Politikberatung in Berlin wird einen kurzen Input geben zu Gründen für rechtspopulistische Orientierungen, auch unter Gewerkschaftsmitgliedern.
Insgesamt 5.500 Euro zur Unterstützung bestehender oder der Entwicklung neuer kriminalpräventiver Projekte
„Der beste Weg Kriminalität zu ‚bekämpfen‘, ist deren Entstehung zu verhindern!“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe bedarf es großem Engagement aller Beteiligten.“ Ruland ruft daher fachinteressierte Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am Landespräventionspreis 2018 auf.
Kreis-SPD gratuliert Andrea NahlesDie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Andrea Nahles zur Wahl als neue Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. „Wir freuen uns, dass nun mit Andrea Nahles eine Frau das wichtigste Amt innerhalb der SPD ausübt. Mit ihrer erfrischend offenen Art wird sie einen neuen Wind in die politische Debattenkultur bringen. Darauf freue ich mich!“, erklärte Karin Küsel, die als Delegierte am Bundesparteitag in Wiesbaden teilnahm.
Die SPD-Fraktion im Polcher Stadtrat hat noch nie ein Projekt der Stadt Polch gefährdet und eine Anti-Polch-Politik betrieben. Sie hatte in den 30 Jahren meiner ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit nie die alleinige Macht, Projekte durchzusetzen. Wir haben die Entwicklung unserer Stadt mitgestaltet und mitgetragen und kooperiert, wenn wir der Überzeugung waren für die Polcher Bürger das Richtige zu entscheiden und wir waren in keinerlei Vorteilsnahme eingebunden.
Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier und des Landtagsabgeordneten Marc Ruland wurden Wolfgang Horch und Frank Neupert mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Als dritte Plaidterin gesellte sich Margret Schimanski zu ihnen.
Clemens Hoch, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, ließ es sich nicht nehmen, die Ehrennadeln im Kreishaus selbst zu überreichen. Die Ehrung kommt Personen zuteil, die sich durch eine langjährige ehrenamtlich Tätigkeit in den Kommunen ausgezeichnet haben. Eine reine Mitgliedschaft in Vereinen reicht dafür nicht.
Abgeordneter Marc Ruland zum Austausch beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum „Westerwald-Osteifel“
Kürzlich folgte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) der Einladung des DLR Westerwald-Osteifel (kurz: DLR WW-OE) nach Mayen zum Informationsgespräch. Dort stellten ihm der Leiter des Dienstleistungszentrums, Herr Dr. Johannes Noll, und dessen Leiter der Projektentwicklungsstelle Rolf Schäfer die thematischen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor. Dabei fiel sofort die große Bandbreite der angebotenen Leistungen auf: „Schwerpunktaufgaben des DLR WW-OE sind die Landentwicklung und die Ländliche Bodenordnung, die Beratung für landwirtschaftliche Betriebe in der Tierhaltung, im Grünland und im Pflanzenbau, das pflanzenbauliche Versuchswesen, die Ernährungsbildung sowie die Rundumbetreuung von Imkern in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Nordrhein-Westfalen“, fasst Herr Dr. Noll zusammen.
SPD fordert stärkeren Fokus auf Betreuungssituation
Andernach. „Unser Schwerpunkt liegt eindeutig auf der Schaffung neuer Ganztagsschulen und Kitaplätze, die insbesondere in der Kernstadt, Namedy und Kell benötigt werden“, so der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Marc Ruland während des Parteitages am 16. April 2018 zu Ehren langjähriger Mitglieder.
Mit Blick auf Diskussionen um den Bau einer begehbaren Aussichtsplattform auf dem Andernacher Krahnenberg stellt Ruland bei der Mitgliederversammlung der Andernacher SPD fest: „Wir begrüßen die Ankündigung der CDU, sich nicht einer neuen Erschließung des Krahnenbergs via Schrägaufzug, Seilbahn oder anderem zu verschließen. Im Gegenteil. Wir freuen uns, dass sie damit unserem Vorschlag folgt. Schließlich macht es wenig Sinn, einen Skywalk im Wolkenkuckucksheim zu bauen, ohne eine vernünftige Anbindung zu schaffen“.
Auftaktveranstaltung zur Verbandsbürgermeisterwahl der Pellenz
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Dienstag, den 1. Mai 2018 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird die Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, die 1.-Mai-Ansprache halten.
Bürger wirken gemeinsam mit Politik für Lärmschutzmaßnahmen im Rheintal
„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet“ so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland auf der jüngsten Bahnlärm-Demo in Neuwied.
Viele Bürgerinitiativen kämpfen gegen Bahnlärm und für ein ruhiges Mittelrheintal und veranstalteten am 10. April 2018 bereits die 64. Kundgebung für flächendeckende Bahnlärmreduzierung. Auf diese war Herr Ruland als Hauptredner geladen: „Die Gesundheitsforschung ist sich einig: Zu viel Lärm macht auf Dauer krank. Er gefährdet unser physisches und psychisches Wohl. Er mindert die Lebensqualität in erheblichem Maße.“
Sieben Grunschulen in Stadt und Landkreis erhalten Landesförderung von insgesamt 52.500 Euro
„Die Digitalisierung ist längst in der Welt unserer jüngsten Bürgerinnen und Bürgern angekommen. Bei Onlinespielen oder aber der Recherche im Netz für den Schulunterricht: Kinder müssen im kompetenten Umgang mit den Möglichkeiten und Gefahren der digitalen Welt geschult werden. Dies muss zwangsläufig Anspruch einer Bildungs- wie Medienpolitik zum Wohle aller sein. Vor diesem Hintergrund begrüße ich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nach einer erfolgreichen Testphase des Landesprogrammes ‚Medienkompetenz macht Schule‘ im vergangenen Jahr nun zahlreiche weitere Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz bei der Medienerziehung unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeorndete Marc Ruland. Mit einem Breitband-Ausbau alleine ließen sich die Herausforderung und Chancen der Digitalisierung nicht meistern.
Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Sitzung des Stadtrates nach dem Sachstand beim Verkauf der Flächen zwischen dem Forum Polch und dem Gewerbegebiet „Vor Geisnach“ erkundigt und vom Stadtbürgermeister eine äußerst positive Antwort erhalten. So befinde sich der vermeintliche Käufer bereits in der Planung für seine Betriebserweiterung und der Veräußerung der Flächen könne mit sehr großem Optimismus erwartet gesehen werden.
Das Ostereierverteilen am Ostersamstag ist für Andrea Nahles über Jahre hinweg zu einer liebgewonnen Tradition geworden. Der Abstecher zu den Genossinnen und Genossen in Mayen auf dem Marktplatz gehört da fest dazu.
In diesem Jahr nutzten auf viele Marktbesucher am Samstag die Gelegenheit mit Andrea Nahles persönlich ins Gespräch zu kommen und auch ihre Anliegen vorzubringen.
Zur heutigen Berichterstattung des SWR über rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Es tritt immer deutlicher zu Tage, dass in der rheinland-pfälzischen AfD und in der AfD-Fraktion auch rechtsextreme Ansichten und womöglich sogar Gewaltphantasien geteilt werden. Bei Kundgebungen wie in Kandel und in Internetforen suchen AfD-Politiker den Schulterschluss mit Rechtsradikalen.
Zum Tag der älteren Generation, der in diesem Jahr am 4. April begangen wird, fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) eine mehrmonatige Pflegezeit nach dem Modell der Elternzeit.
Land und Bund fördern mit insgesamt über 218.000 Euro
Die energetische Sanierung des Sportplatzgebäudes der Ortsgemeinde Plaidt erhält eine Investition aus der Sportstätteninvestitionsförderung, wie aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an den Bürgermeister der Ortsgemeinde Plaidt, Wilhelm Anheier hervorgeht.
Sozialdemokraten wollen das GTS-Angebot in Bäckerjungenstadt weiter ausbauen
In jüngster Sitzung zog der rheinland-pfälzische Landtag zu 15 Jahren Ganztagsschule im Land Bilanz. Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland eine Vorreiterrolle beim Ausbau der Ganztagsschulen übernommen. Das Land trägt seither zu 100 Prozent die zusätzlichen Personalkosten und unterstützt zudem die Schulträger bei baulichen Maßnahmen.
Die SPD Fraktion hat im Stadtrat den Antrag gestellt, einen Radweg zwischen dem Forum Polch und dem Kreisel „Vor Geisnach“ herzustellen und diesen an den Radweg entlang der Umgehungsstraße anzuschließen.
Insgesamt 10.000€ für das aktive Ehrenamt in Rheinland-Pfalz
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland ruft ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am Ideenwettbewerb 2018 auf. Gesucht werden ehrenamtliche Projekte, die digital oder mit digitaler Unterstützung realisiert werden. Dies kann beispielsweise die Koordinierung und Vermittlung von Ehrenamtlichen über soziale Netzwerke sein, eine WhatsApp-Gruppe für Selbsthilfeinitiativen, eine selbst entwickelte App, eine interaktive Website für den Verein oder eine Online-Enzyklopädie.
Polch – Bereits seit vielen Jahren überraschen Mitglieder der SPD Polch unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Osterfest und überbringen die Grüße des Ortsvereins. Mit im Gepäck sind neben, auf den jeweiligen Gesundheitszustand individuell abgestimmten, Leckereien auch jede Menge Zeit für ein persönliches Gespräch.
Polch - Die SPD Fraktion im Stadtrat Polch begrüßt ausdrücklich den Antrag auf den Ausbau der August-Horch-Straße in Polch und hat diesem Vorhaben einstimmig zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Antrag gestellt, eine Prüfung auf den Bau eines Radweges entlang der Ausbaustrecke vorzunehmen.
Da auch viele Bürgerinnen und Bürger die Einrichtungen des Krankenhauses in Mayen nutzen ist es der SPD Mayen-Land und Herbert Keifenheim als SPD Kreistagsmitglied ein Anliegen, einen kurzen Sachstand über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zu geben.
Aus diesem Anlass kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.
Marc Ruland, MdL, dankbar für den hervorragenden Dienst der Polizei
Die von Innenminister Roger Lewentz vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 belegt eindrucksvoll, wie die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz mit ihren politischen Schwerpunkten unser Land sicherer gemacht hat. Über allem gingen Straftaten um 8,3 % zurück.
Besonders deutlich wird dies bei der Anzahl von Wohnungseinbrüchen und Einbruchsversuchen. Diese fielen sogar um 28,3 %. Fast jeder zweite Einbruch scheiterte zudem im Versuchsstadium und mit 2533 vollendeten Einbrüchen wurde das niedrigste Niveau seit 2009 registriert.
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten überzeugten sich vor Ort
Mayen. Nach zehnmonatiger Sanierungsphase und Baukosten von 2,6 Millionen Euro öffnete die Mayener Jugendherberge vor circa einem Jahr wieder ihre Türen. Für die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstands Anlass genug sich vor Ort ein erstes Resümee einzuholen. Dabei wurden die Genossinnen und Genossen um ihren Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL freundlich von der Betriebsleiterin Frau Battistella in einem der neuen modernen Tagungsräume willkommen geheißen.
SPD Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „WIR sind Kandel“ auf
Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt das breite Bündnis „WIR sind Kandel“ und wird bei dessen Kundgebung am Samstag, den 24. März, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kandel mit vielen Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes und der Landtagsfraktion vor Ort sein, um friedlich zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident a. D. Kurt Beck, sein Kommen angekündigt.
Andernacher Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) macht auf „Equal Pay Day“ aufmerksam
Anlässlich des Equal Pay Days fordert der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland wie auch der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz Muscheid die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Aktuell besteht eine Entgeltlücke von rund 21 Prozent zwischen den Geschlechtern.
Nach den jüngsten Presseberichten über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.
Wie soll der Krahnenberg in Zukunft aussehen? Dieser Frage widmeten sich in den vergangenen Wochen junge Studentinnen und Studenten aus der Region. Insgesamt sieben Studentengruppen stellten der Stadt und ihren Vertretern ihre Ergebnisse nun vor.
„Das großartige Engagement der jungen Studenten und deren besonders ideenreichen Vorschläge haben die Vertreter der Stadt und mich begeistert“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Marc Ruland, MdL. „Wir danken allen, die bei der Entwicklung der Präsentation mitgewirkt haben!“, so Ruland weiter.
Der traditionelle Bürgerempfang der Ochtendunger SPD bot eine gute Gelegenheit sich über aktuelle kommunale und übergeordnete politische Themen zu informieren.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch, Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter und Bürgermeister Max Mumm nahmen zu aktuellen Themen Stellung.
Ochtendung sei seit kurzem offiziell als Grundzentrum im Ergänzungsnetz mit Polch und Münstermaifeld im Regionalen Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald anerkannt. Damit böten sich neue Perspektiven für die Weiterentwicklung der Gemeinde. Weiterhin umgesetzt ist das Baugebiet Keltenstrasse und die von den Jugendlichen gewünschte Dirtbahn hinter dem Sportplatz. Das neue Konzept BiLBO (Bildung, Begeisterung, Offenheit) der Ganztagsschule bietet eine fachlich hochwertige Betreuung der Kinder von 7.15 bis 17.00 Uhr und stößt auf große Zustimmung.
Die Sicherungsarbeiten an der Ringmauer der Burgruine Wernerseck verlaufen plangemäß. Dank der hohen Zuwendungen verschiedener Institutionen und dem Einsatz der Gemeinde kann hier ein kostbares Denkmal erhalten werden.
Die Teilnahme am Programm Ländliche Zentren gehe nach einer unvermeidlichen aber zu langen Vorplanungsphase endlich in die konkrete Umsetzung. Die ersten privaten Sanierungsmaßnahmen werden in 2018 anlaufen. Die Umgestaltung für den Raiffeisenplatz soll sich auf die Einbeziehung des davor liegenden Teils der Hauptstrasse kombiniert mit einem neuem Bushaltestellenkonzept und der Einrichtung von Wasserspielmöglichkeiten im Rahmen des engen finanziellen Budgets beschränken. Die planerischen Überlegungen zur Umgestaltung der Hauptkreuzung laufen an. Hier soll die Gleichrangigkeit von Fahrzeugverkehr und Fußgängerverkehr ohne eine aufwändige Kreisellösung als Ziel angepeilt werden.
Die Ausweisung weiterer Wohnbau und Gewerbeflächen in Ochtendung sei trotz angespannter Haushaltslage unter Berücksichtigung der Entwicklungen im Umfeld ein Gebot der Stunde. Das Baugebiet Seibertspfad II soll nunmehr zügig realisiert werden. Bürgermeister Mumm empfahl die Erschliessung grundsätzlich selbst ohne Einsatz eines Investors durchzuführen um somit Herr des Verfahrens zu bleiben und als Gemeinde die Wertsteigerungen abzuschöpfen.
Lothar Kalter stellte klar, daß ein zusätzlicher Bedarf an Kitaplätzen entstanden sei, da mehr einjährige Kinder als bisher angemeldet würden. Als vorrangige Lösung sollen die bestehenden Reserven in den Kitas genutzt werden: Erst wenn diese aufgebraucht seien, soll eine Erweiterung der Krümelkiste um eine Gruppe ins Gespräch kommen. Das Raumkonzept sollte dann so gestrickt werden, daß auch weiterhin für die musikalische Bildung der Grundschüler ein Klassenraum wenn auch an anderer Stelle zur Verfügung stehe.
Landtagspräsident Hendrik Hering ging in seiner Rede insbesondere auf die Schwerpunkte der internationalen Politik ein. Er stellte heraus, daß ein starkes einheitlich handelndes Europa auch global gesehen notwendig sei, um wirtschaftlich und politisch in der Welt weiterhin eine wahrnehmbare Größe zu spielen. Viele Probleme könnten Nationalstaaten alleine nicht mehr lösen.
Wie sehr internationale Krisen bis in die nationale Ebene umschlagen könnten, habe sich an der Flüchtlingswelle der letzten Jahre gezeigt. Aus ihr hätten sich auch bei uns Befürchtungen entwickelt, von ihren Belastungen überrollt zu werden. Dies sei zum Nährboden für rechtspopulistische Scharfmacher geworden, die Ängste oder Befürchtungen in nationale Abgrenzungspolitik umsetzen wollten. Ihrer Schwarzmalerei zum Trotz seien die EU-Länder verstärkt aus dieser Krise hervorgegangen. Nun gelte es, Hilfe so zu verfestigen, dass den Asylsuchenden mit Bleiberecht Starthilfen für ein selbstbestimmtes Leben gegeben werden.
Obwohl es vielen von uns so gut gehe wie noch niemals bevor, sei in den letzten Jahren die Verteilung der Vermögen überwiegend zugunsten der Reicheren verlaufen. Reichere sollten daher zukünftig mehr belastet werden, um die wichtigen Zukunftsaufgaben wie Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung zu intensivieren und mehr zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu schaffen. Rahmenbedingungen müssten wieder mehr durch die Politik und weniger durch die Wirtschaft gesetzt werden. Die großen Volksparteien müssten sich in ihrem Erneuerungsprozess mehr um die Menschen kümmern und insbesondere vor Ort in vertrauensvoller Weise besser ansprechbar sein.Anstehende Probleme müssten seitens der Volksparteien besser vermittelt und kommuniziert werden, wobei unterschiedliche Konzepte erwünscht seien. Diese seien jedoch mit mehr Respekt und Fairness gegenüber der anderen Meinung zu diskutieren. Hinterzimmerpolitik sei out. Offenheit, Transparenz und Dialog sei das Gebot der Stunde.
In einer offenen Gesellschaft, in der die Sorgen aller ernst genommen würden und klare Haltung gezeigt und entschiedenes Handeln praktiziert werde, könne der Rechtspopulismus keinen Nährboden mehr finden. Das Zusammenhalten aller in einem aktiven „Bündnis der Anständigen“ sei der beste Schutz gegen den Extremismus.
Ehe Rita Hirsch zum gemütlichen Teil überleitete, waren noch einige Ehrungen vorzunehmen.
Geehrt wurden mit einer Dankurkunde und einem Präsent Rosemarie Abramowski für 40jährige Mitgliedschaft, Otti Pinetzki und Günter Pinetzki für 25jährige Mitgliedschaft. Der Empfang klang aus mit netten Gesprächen und einem kleinen Imbiss.
Münstermaifeld/Polch. Die Münstermaifelder SPD begrüßt die jüngste Entscheidung des Verbandsgemeinderates Maifeld, in der beschlossen wurde die Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 % zu senken. Das Geld wird von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben. Mit der Senkung bleibt im Haushalt der Stadt mehr Geld, das wiederum in eigenen Projekte fließen kann.
Auf Anfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Keifenheim wegen einem Zuschuss für die Realschule plus in Nachtsheim hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er die erneuten Bewilligungen des Landes in Sachen Schulsozialarbeit im Landkreis Mayen-Koblenz begrüsst. Neben dem Zuschuss für die Mayener Realschule plus in Höhe von 45.900 Euro werden die beiden Realschulen plus in Andernach sowie die „Elisabeth-Schule-Andernach“ in Höhe von insgesamt 45.900 Euro vom Land gefördert.
Marc Ruland (SPD) begrüßt Teilnahme und sieht großes Potenzial
Nickenich. Der Ortsgemeinderat Nickenich hat eine Teilnahme am Projekt „WohnPunkt RLP“ beschlossen. WohnPunkt RLP erarbeitet innovative Ansätze und neue Konzepte mit dem Ziel der Sicherstellung einer guten medizinisches und pflegerischen Versorgung insbesondere auch in den ländlichen Räumen von Rheinland-Pfalz. Diese sollen maßgeschneidert für einzelne Kommunen und langfristig sicher finanzierbar sein.
Andernach. Wie soll der Krahnenberg in Zukunft aussehen? Dieser Frage widmeten sich in den vergangenen Wochen junge Studentinnen und Studenten aus der Region. Insgesamt sieben Studentengruppen stellten der Stadt und ihren Vertretern ihre Ergebnisse nun vor.
„Das großartige Engagement der jungen Studenten und deren besonders ideenreichen Vorschläge haben die Vertreter der Stadt und mich begeistert“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Marc Ruland, MdL. „Wir danken allen, die bei der Entwicklung der Präsentation mitgewirkt haben!“, so Ruland weiter.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland ruft Vereine, Einzelpersonen, Initiativen, Firmen, Institutionen, Kommunen und Verbände auf, sich für den Umweltpreis 2018 Rheinland-Pfalz zu bewerben. Dieser steht in diesem Jahr unter dem Motto „Wasser ist Leben“.
Dieter Burgard legte seinen letzten Jahresbericht vor
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat kürzlich seinen Jahresbericht 2017 vorgestellt. Burgard, der dieses Amt seit 2010 innehat, übergibt es im Mai an seine Nachfolgerin Barbara Schleicher-Rothmund. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) dankt daher Dieter Burgard für sein jahrelanges Engagement, dass besonderes Einfühlungsvermögen beweist: „In Dieter Burgard haben die Bürgerinnen und Bürger immer einen kundigen, bürgernahen und geschickten Sachwalter ihrer Interessen gefunden.
Bei einer neuerlichen Vorstandssitzung begrüßte der Vorstand die Senkung der Umlage der Verbandsgemeinde von 33,5 % auf 31,2 %. Die Umlage, die von der Verbandsgemeinde zur Finanzierung der Verwaltungsaufgaben von den Gemeinden erhoben wird, ist damit auf einem Niveau, dass den Gemeinden finanziellen Spielraum gibt.
Bei einer Jahreshauptversammlung am 16. Januar 2018 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Gäste der Versammlung waren Marc Ruland, MdL und Klaus Herbel, Vorsitzender des Gemeindeverbands Weißenthurm.
Marc Ruland begrüßte die Mitglieder und informierte die Anwesenden, dass der gewählte Vorsitzende die SPD verlassen hat. Nachdem die Versammlung die Tagesordnung angenommen hatte, wurde diese abgearbeitet. Geschäfts-, Kassen- und Kassenprüfbericht wurden vorgetragen und im Anschluss die Entlastung des alten Vorstandes beantragt. Diese erteilten die anwesenden Mitglieder einstimmig. Nun konnte gewählt werden.
Unser Gast Marc Ruland übernahm den Part des Versammlungsleiters, Klaus Herbel die Mandatsprüfungs- und Zählkommission.
Auf Anfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) teilte der Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Andy Becht mit, dass noch in diesem Jahr die oberste Asphaltschicht der L 82 in der Ortslage Bell komplett ausgetauscht und erneuert wird.
Gemeinsam mit den Herren Schmitz, Milles und Münz von der Stadtverwaltung Andernach machten sich die Andernacher Sozialdemokraten unlängst vor Ort ein Bild von dem neu entstehenden, familienfreundlichen und barrierefreien, städtischen Wohnbauprojekt in der Stifter Straße. Dieses soll Platz für 18 Wohnungen bieten, die aufgrund der architektonischen Besonderheit des Bauvorhabens variabel eingeteilt werden können. Insgesamt verfügt das Bauobjekt über drei Erdgeschoss- und drei Dachgeschosswohnungen sowie über je vier Wohnungen in den ersten drei Etagen.
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …
