Am Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
Ruland und Schweitzer (SPD): „Rhein-Mosel-Fachklinik wichtiger Standortfaktor für Gesundheitsversorgung in der Region“
SPD-Fraktionsvorsitzender machte im Rahmen seiner Sommerreise Halt in Andernach
Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag besuchten unlängst die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Marc Ruland gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. Neben einer Führung über das weiträumige Klinikgelände und einer Diskussion mit Krankenpflegeschülerinnen und -schülern stand auch die Besichtigung von Sanierungs- und Umstrukturierungsarbeiten unter der Anleitung von Herrn Dr. Gerald Gass, Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Herrn Dr. Stefan Elsner, dem ärztlichen Direktor, sowie Herrn Werner Schmitt, dem kaufmännischen Direktor der Klinik, auf der Tagesordnung.
Andrea Nahles zu Besuch bei der „Wiege der Bundeswehr“ in Andernach
Andernach ist nicht nur berühmt für seine Rheinpromenade, die essbare Stadt und den Geysir – Andernach ist auch die Geburtsstadt der Bundeswehr. Im Jahr 1956 wurden hier die ersten Bundeswehrsoldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Seitdem ist Andernach ein Symbol für die Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in westliche Strukturen. Grund genug für Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dem Museum in der Krahnenberg-Kaserne einen Besuch abzustatten.
Offizieller Förderbescheid in Mendig übergeben Hochwasserschutzkonzept kann in Angriff genommen werden
Nachdem der im April gestellte Förderantrag der Verbandsgemeinde Mendig zur Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzepts bereits im Juni vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gebilligt und der vorzeitige Beginn zugelassen worden war, fand am vergangenen Donnerstag, die offizielle Übergabe des entsprechenden Bescheids durch Staatssekretär Dr. Thomas Griese im historischen Sitzungssaal des Mendiger Rathauses statt.
Ruland und Hütten (SPD): „Magie und strahlende Kinderaugen in Nickenich“
Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister besuchen Caritas-Stadtranderholung
Andernach. Ein Zauber lag in der Luft, als der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten (beide SPD) in der vergangenen Woche die alljährliche Stadtranderholung für Kinder aus Andernach und der Pellenz besuchten. Diese stand nämlich in diesem Jahr unter dem Motto „Harry-Potter-Zauberschule“ und ließ die Sechs- bis Zwölfjährigen in eine Welt voller Zaubertränke, Fabelwesen und magischer Tarnumhänge.
Familienfest der Ochtendunger SPD
Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten zum Familienfest eingeladen. Auf dem Raiffeisenplatz wurde dem treuen Publikum allerlei geboten. Schorsch Ritter kümmerte sich mit seinem Keybord um eine unterhaltsame Musik. Ein Kinderkarussell erfreute die Kleinen und war besonders am Nachmittag stark gefragt,denn die Kids konnten kostenlos und beliebig oft ihre Runden drehen. Die Ochtendunger AWO hatte die Kinder zum Figurentheater mit den Bremer Stadtmusikanten eingeladen, was von den Kindern neben dem Spiel „4 gewinnt“ begeistert angenommen wurde. Für die „Großen“ gab es die Möglichkeit über kommunalpolitische Themen zu sprechen. Die Sozialdemokraten hatten hierzu einen neuen „Ochtendunger Spiegel“ aufgelegt in dem sie einen Halbzeitbericht der Tätigkeiten der Fraktion dokumentiert haben. Diese Schrift wurde inzwischen an an alle Haushalte verteilt und kann auf der Homepage www.spd-ochtendung.de unter downlaods heruntergeladen werden. Auch das das leibliche Wohl kam nicht zu kurz . Perfekt gegrillte Steaks und Würstchen sowie ein reichhaltiges Kuchenbuffet und kühle Getränke ließen für jeden Geschmack das Richtige finden. Auch des Wetter spielte mit. Trotz der angenehmen Temperaturen und einem schönen Angebot hätte sich der Vorstand eine höhere Besucherzahl gewünscht.
Ruland (SPD) begrüßt Förderung der Medienpädagogik in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland, MdL, begrüßt die Zukunftsinvestitionen des Landes im Bereich der Medienpädagogik. „Mit rund 200.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendministeriums für Maßnahmen im Bereich der Medienpädagogik des Landesjugendringes sowie von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e.V. stellen wir zentrale Weichen für die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, die gerade in Zeiten von Digitalisierung und einem rapide wachsenden Medienangebot unerlässlich ist“, so Ruland.
Ruland (SPD): „JAKO-O-Bildungsstudie bestärkt Zielsetzungen sozialdemokratischer Bildungspolitik!“
Wahlkreis/Mainz. „Es tut sich etwas an deutschen Schulen!“ So lässt sich das Ergebnis der nunmehr vierten JAKO-O-Bildungsstudie formulieren, in deren Rahmen bundesweit 2.000 Eltern mit schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren von den Meinungsforschungsinstituten Mentefactum und Kantar Emnid befragt wurden. Nach Erkenntnissen der Studie wünschen sich etwa 72 Prozent der Eltern eine Ganztagsschule. Dies befürworteten im Jahre 2014 lediglich 39 Prozent. Auch beurteilten 95 Prozent der Eltern eine Integration von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem, um so auch die gesellschaftliche Integration voranzutreiben.
Ruland und Ammel (SPD): „Land fördert Hochwasserschutzkonzept in Mendig“
Auch in diesem Jahr waren zahlreiche Mendiger Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere in Obermendig am Kellbach zum wiederholten Maße von Hochwasserschäden betroffen. Insbesondere die Anlieger an der „Laacher Straße“ sowie „Im Hostert“ klagen schon seit geraumer Zeit über entsprechende Schäden und die hiermit verbundene Minderung der Lebensqualität, wie eine Bürgerin dem Landtagsabgeordneten in seiner Bürgersprechstunde schilderte.
Ruland (SPD): Gemeinsam mit Alexander Schweitzer die „Essbare Stadt“ erkundet
Andernach. Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz erkundeten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL, die „Essbare Stadt“ in Andernach. Auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband Andernach hatten sich spontan zu der Führung eingefunden, bei der der Leiter des Sozial- und Jugendamtes der Stadt sowie der Geschäftsführer der Perspektive gGmbH, Karl Werf, über die Hintergründe des Projektes informierte.
Wir trauern um Nikolaus Roth
Zum Tod des Neuwieder Oberbürgermeisters Nikolaus Roth äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz:
„Die Nachricht vom Tod von Nikolaus Roth trifft uns alle sehr plötzlich und unerwartet. Wir sind schockiert und sprachlos. Auch persönlich kenne ich Nikolaus Roth seit langem.
SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm
Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund
MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.
Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog
Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.
Ruland (SPD): „Wir wünschen schöne Ferien – und schaffen beste Voraussetzungen dafür!“
Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.
Andrea Nahles besucht die Realschule plus in Nachtsheim
„Die Schule ist auf einem guten Weg in die Zukunft“
Mit jeder Reform des Schulsystems sind Anpassungen verbunden.
Die Realschule plus in Nachtsheim musste, wie viele Schulen, durch den demografischen Wandel eine Reduzierung der Schülerzahlen verzeichnen. Diese Umstände waren für den Fortbestand der Schule besorgniserregend. Arbeitsministerin und SPD-Abgeordnete Andrea Nahles informierte sich bei der Schulleitung über den derzeitigen Entwicklungsstand.
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“
Neubau einer Kita in Urmitz
Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen
Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.
Freie Bahn für Ehe für alle
Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle
Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:
Ruland (SPD): „Land stärkt Medienkompetenz an Andernacher Grundschule St. Peter“
Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“
SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen
Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren
Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Auch in diesem Jahr lädt SPD Andernach-Miesenheim zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
Andrea Nahles: „Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft“
Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin. Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.
Sozialdemokraten wagen mit Rhein-Eifel-Dialog mehr Bürgerbeteiligung
Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Beschwerdestelle soll Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken!“
Wahlkreis/Mainz. „Die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ist seit jeher ein zentrales politisches Anliegen. Nicht umsonst fordert die SPD mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Rund 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtscharta in Deutschland wäre dies ein wichtiger nächster Schritt. Gleichwohl sind wir immer auch darauf bedacht, was wir im Kleinen, im Land oder der Kommune, tun können, um die Rechte von Kindern und jungen Menschen zu stärken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Ich freue mich daher ganz besonders, dass es gelungen ist mit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, eine zentrale, überparteiliche und unabhängige Ansprechstelle einzurichten.“
Sozialdemokraten laden ein: Erkundungsspaziergang über mögliche Standorte für Wasserspielgeräte in Andernach
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Eltern herzlich zu einem Erkundungsspaziergang durch die Stadt ein. „Gemeinsam wollen wir uns mögliche Standorte für die im Planungsausschuss beschlossenen Wasserspielgeräte in unserer Stadt anschauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat Marc Ruland, MdL, und Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer. „Gerne wollen wir dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere politische Entscheidungsfindung einfließen lassen.“
Ruland und Mediger (SPD): „Kurz, knapp, auf den Punkt formuliert!“
Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung des Leitbildes im Stadtrat
Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Jahre 2014 den Antrag zur Ausgestaltung eines Leitbildes in die städtischen Gremien eingebracht hatten, konnte in der vergangenen Woche das nunmehr fertige Leitbild in einer Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Das Leitbild „Andernach leben!“ setzt dabei politische Schwerpunkte, die in wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Alexander Kaiser von der Wirtschaftsuniversität Wien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erhoben wurden.
Ruland und Mediger (SPD): „Wir treiben Realisierung von Wasserspielplätzen weiter voran!“
Sozialdemokraten wollen sich vor Ort über mögliche Standorte informieren
Andernach. „Unsere Stadt kindgerechter und attraktiver zu machen – dieses Anliegen stand bei unserem Antrag zur Errichtung von Wasserspielplätzen im Vordergrund. Nach der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel und einem Beschluss des Planungs- und Liegenschaftenausschusses, wollen wir die Realisierung entsprechender Wasserspielgeräte nun weiter vorantreiben“, so der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten im Stadtrat, Marc Ruland, MdL.
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland zu Gast in der Realschule plus St. Thomas
Landesweit diskutierten Abgeordnete mit Jugendlichen über Europa
Wahlkreis/Mainz. Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Marc Ruland, der seinerseits die Realschule plus St. Thomas in Andernach besuchte:
Mediger (SPD): Erster Andernacher Jugendkongress soll Interessen junger Menschen stärker in den Vordergrund rücken
Andernach. Am Ende der rund zweieinhalbstündigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der vergangenen Woche war man sich einig: Im Rahmen eines Jugendkongresses sollen junge Menschen ihre Vision für eine jugendgerechte Stadt formulieren und so gemeinsam mit Politik und Verwaltung eine zukunftsgerechte Jugendstrategie erarbeiten.
SPD Andernach-Miesenheim lädt zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
SPD zu Gast bei Polizeiinspektion Andernach: „Gelungener Austausch über die Sicherheitslage in unserer Stadt“
Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren. Der jährliche Besuch der Polizeiinspektion Andernach ist für uns nicht zuletzt deshalb eine liebgewonnene Tradition geworden“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Wo waren ihre Vorschläge, Frau Thelen?“
CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen
Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.
Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick
Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:
„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“
Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“
Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete
Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.
SPD-Landtagsabgeordnete auf Kita-Tour!
Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:
Ruland (SPD) zum Tag der Pflege: „Politische Rahmenbedingungen verbessern, Pflegearbeit wertschätzen!“
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Tages der Pflege besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die ATV Seniorenbetreuung & Beratung GmbH, die neben einem ambulanten Pflegeangebot auch über die Möglichkeit der Tagespflege am Standort Kruft sowie über Möglichkeiten zur vollstationären Unterbringung im Umfang von 30 Betten in Koblenz verfügt, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen Entwicklungen in der Pflege zu machen. In einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Bettina Schirmer und Herrn Simon Röser informierte sich Ruland über Herausforderungen und Chancen im pflegerischen Alltag sowie in der organisatorischen Ausgestaltung und Zusammenarbeit mit den Pflegeträgern. Zentral sei dabei vor allem der Fachkräftemangel bei einer steigenden Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Pflegeangeboten. Insbesondere für zahlreiche Pflegerinnen sei zudem eine flexible Arbeitszeitgestaltung wichtig, um so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können.
SPD Mayen-Land informiert
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
SPD Mayen-Land vor Ort
Zustimmung von 96 Prozent:
Andrea Nahles führt die rheinland-pfälzische SPD in die Bundestagswahl
Auf der Landesvertreterversammlung in Lahnstein hat die SPD Rheinland-Pfalz am Samstag seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ahrweiler, führt die Liste auf Platz 1 an. Zuvor hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zahlreiche Gäste herzlich begrüßt.
Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“
De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich
Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.
Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
Girls' Day: „Politik braucht starke Frauen“
Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil
Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns
Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“
Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.
SPD für Gehweg in Ruitsch
Polch – Vor einigen Jahren wurde an der Kreuzung der Landstraße 52 nach Ruitsch und Kerben ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet, nachdem sich dort einige Unfälle ereignet hatten. Die Bordsteinanlage an diesem Kreisverkehr ist für Fußgänger entsprechend abgesenkt, jedoch fehlen die Gehwege. Bei einem Besuch des SPD Vorstandes vor Ort haben sich dessen Mitglieder ein detailliertes Bild von der Situation gemacht und über die Anlage eines Gehweges nach Ruitsch unter Beteiligung eines Mitgliedes des Ortsbeirats diskutiert.
„Wir können Oberbürgermeister“ - 100 Prozent für den Amtsinhaber
Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“.
Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.
„Ons Schwemmbad“ soll saniert werden!
Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.
Beeindruckendes Votum für Achim Hütten!
SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.
SPD-Stadtverband sucht am Oster-Infostand Gespräch mit den Bürgern
Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“
Ruland und Mediger (SPD): „Belange von jungen Menschen in den Fokus rücken!“
SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress
Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.
Marc Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach mit 900.000 Euro“
Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.
SPD-Stadtverband lädt ein zum Parteitag am 7.4.2017: „Wir wollen die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft!“
Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen.
Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:
„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“
Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.
Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?
Leserbrief zu dem RZ Artikel: „ Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?“
Autor: Dieter Kürschner, Polch
Gerade bei den Balkanflüchtlingen tragen wir Deutsche eine besondere Verantwortung, denn viele sind Roma oder Sinti. In Ravensburg in der Nähe des Bodensees steht ein Denkmal, das an den Völkermord der Nazis an den Romas und Sintis erinnert. Ich bin im nächsten Umkreis von Ravensburg aufgewachsen, dies ist meine Heimat und dort bin ich auch zur Schule gegangen.
Ruland (SPD): „Weitere Millionen für den Breitbandausbau in Mayen-Koblenz“
Wahlkreis/Mainz. Für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz stehen weitere Fördermittel bereit. Profitieren kann auch der Landkreis Mayen-Koblenz, der einen Antrag auf Förderung der Breitbandinfrastruktur im dritten Förderaufruf des Bundes mit der intensiven Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums der Landesregierung eingereicht hatte. „Ich freue mich, dass der Landkreis einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 2.408.651,81 € erhalten hat“, sagt der Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit kann der Ausbau der für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises notwendigen Breitbandinfrastruktur vorangebracht werden. Die Bundesmittel können beansprucht werden, weil die Landesregierung bereits im Vorfeld eine ergänzende Landesförderung in Höhe von maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zugesagt hatte.“ Die genaue Höhe der Zuwendungen von Bund und Land werde erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Auf ganz Rheinland-Pfalz bezogen hat der Bund nun Förderbescheide für sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt. Das Land wird dazu ebenfalls vorläufige Zuwendungsbescheide erlassen, die sich auf bis zu 29 Millionen Euro aufsummieren.
Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Beste Gesundheitsversorgung für den ländlichen Raum!“
Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch
Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Manfred Breitbach von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Andernach. Mit Vorfreude blicken die Mitglieder der Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau dem nächsten Treffen ihres „Seniorenstammtisches“ am Montag, dem 3. April im Stammbaum, Marktgasse 1, Andernach. Beginn ist um 17:00 Uhr. Als Referenten konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diesmal den Vorsitzenden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, gewinnen, der über die Aufgaben und Ziele der Unfallkasse referieren und sich anschließend den Fragen des Publikums stellen wird.
„Wir freuen uns wie immer auf eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung. Alle Gäste mit und ohne Parteibuch sind uns gleichermaßen willkommen“, so Bannert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten.
Ochtendunger SPD stellt sich beim Bürgerempfang optimistisch und selbstbewusst dar
Der traditionelle Bürgerempfang der Ochtendunger SPD war vom allgemeinen Aufwind in der Partei bestimmt. Bundespolitische und kommunale Themen insbesondere die anstehende Bürgermeisterwahl standen im Vordergrund.
Die Vorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch stellte das gute Miteinander der im Rat vertretenen Gruppen heraus und lobte die gute, meist einvernehmliche Zusammenarbeit auch in schwierigen Fragen. An umgesetzten Projekten nannte sie den innerörtlichne Baulückenschluss Keltenstrasse, den neuen Kindergarten „Krümelkiste“ und die fast fertig gestellte neue Dirtbahn. In der Kinderbetreuung findet nach ihren Worten das neue Betreuungskonzept BiLBO (Bildung, Begeisterung, Offenheit) großen Anklang. Die laufenden Projekte wie die Ausweisung des Baugebiets Seibertspfad II, das altersgerechte Wohnen auf der Andernacher Höhe und die Verlängerung des Fahrradweges bis Bassenheim würden weiter verfolgt.
Als einen besonderen Schwerpunkt stellte sie die gemeinsam mit der Bürgerschaft entwickelte Sanierung der Ortsmitte mit dem Programm Ländliche Zentren heraus. Auch die geplanten Sicherungsarbeiten an der Burg Wernerseck sollen weiter auf der Agenda stehen. Die Vorsitzende bedankte sich bei den vielen ehrenamtlich Engagierten, die einen unschätzbaren Beitrag für ein lebens- und liebenswertes Ochtendung leisteten.
Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles lobte die Arbeit von Rita Hirsch und Max Mumm und prognostizierte Max Mumm deshalb für die Bürgermeisterwahl am 19. März ein gutes Ergebnis. Sie ging in ihrem Grußwort auf das Stammthema der SPD, die soziale Gerechtigkeit ein und sprach sich dafür aus, die Agenda 2010 wegen geänderter Rahmenbedingungen nach zu justieren. Für eine entspannte Lage am deutschen Arbeitsmarkt sei es besonders wichtig, dass möglichst viele Menschen ausreichend qualifiziert seien. Dies müsse ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik sein. Sie warb dafür, sich im anstehenden Bundestagswahlkampf für diese Themen einzusetzen.
Für MdL Marc Ruland ist die SPD in der Öffentlichkeit wieder da. Er erläuterte in seinem Grußwort Schwerpunkte der Politik der Landesregierung und warb für die Wiederwahl von Max Mumm.
Bürgermeisterkandidat Max Mumm gab in seiner kurzweiligen Rede einen Rückblick auf seine im September ablaufende achtjährige Amtszeit. Besonders wichtig für ihn sei es gewesen, das Prinzip der allzeit offenen Tür zu leben. Ob Mitarbeiter oder Bürger, jeder könne bei ihm vorsprechen, sei es im Büro, beim Bäcker oder an der Tankstelle und seine Anliegen vortragen. Er versuche dann eine Lösung zu finden. Dies sei sein Verständnis von direkter Demokratie. Besonders am Herzen liege ihm die nachhaltige hausärztliche Versorgung auf dem Maifeld. Hierfür werde er sich besonders einsetzen. Für die Entwicklung von Ochtendung ist es nach seiner Ansicht notwendig, hier weitere Gewerbeflächen und Wohnbauflächen auszuweisen. Die schwierigen haushaltsrechtlichen Verhältnisse dürften hierbei nicht im Wege stehen. Insoweit unterstütze er die Bemühungen des Gemeinderates und lobte die große Gemeinsamkeit des Gremiums. Für sich selbst habe er den Anspruch, über ein gewisses Maß hinaus Leistung zu erbringen. Dies sei er der Gesellschaft schuldig. Der lange Applaus zeigte, dass Max Mumm die Herzen der Gäste getroffen hatte.
Ehe Rita Hirsch zum gemütlichen Teil überleitete, waren noch einige Ehrungen vorzunehmen.
Geehrt wurden von ihr mit einer Dankurkunde und einem Präsent Walter Neideck für 50jährige Mitgliedschaft, Heidi Schmitz für 40jahrige Mitgliedschaft sowie Josef Simon und Hans-Werner Becker für 30jährige Mitgliedschaft. Stellvertretender Vorsitzender Thomas Kaut übernahm die Ehrung von Rita Hirsch, die auch auf eine 40jährige Mitgliedschaft zurückblicken konnte. Der Empfang klang bei den 80 Gästen aus mit netten Gesprächen und der gekonnten musikalischen Untermalung durch Georg Ritter.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert: Maximilian Mumm mit 87,6 Prozent als Verbandsgemeindebürgermeister wiedergewählt
Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Zu Besuch in der Kita „Zauberwald“: Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) las die Geschichte vom „schaurigen Schusch“
Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund. Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.
Ruland (SPD): „Regierungsentwurf für Doppelhaushalt setzt wichtige Schwerpunkte!“
Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.
Sozialdemokraten spüren „Frühlingserwachen“
SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang
Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.
Der „Regional-Politiker mit Herz“ 2017 heißt: Manfred Kuhn
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Zum Frühjahrs-Bürgerempfang des SPd Gemeindeverbandes Weißenthurm kamen zu den Bürgern viele SPD Volksvertreter des Landes, vom Kreis sowie natürlich die SPD Regionalpolitiker aus der Verbandsgemeinde nach Urmitz. Nach der Begrüßungsrede durch den 1. Vorsitzende Klaus Herbel des SPD Gemeindeverbands in der Verbandsgemeinde Weißenthurm, sprachen die Gastredner Marion Höfer als 1. Vorsitzende der SPD Urmitz, Marc Ruland MdL und Vorsitzender des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz, Florian Kohns stellv. Vorsitzender der Jusos Mayen-Koblenz ein Grußwort und riefen zu einem beherzten Bundeswahlkampf an der Seite von Detlev Pilger und Martin Schulz auf.
Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“
In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
SPD Mayen-Koblenz: „Kampf für Frauenrechte wichtiger denn je – nicht nur am Weltfrauentag!“
Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
Hütten (SPD): „Mit Tatendrang und Liebe zur Stadt für eine weitere Amtszeit…“
Oberbürgermeister Achim Hütten macht’s noch einmal
Andernach. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Andernacher Parkhotel informierten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach um Marc Ruland und seine erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer unlängst unter dem Motto „Soziale und demokratische Perspektiven für Andernach“ über die anstehende OB-Wahl am 19. November 2017. Achim Hütten, seit 1993 Bürgermeister und seit 1994 erstmals direkt gewählter Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt, verkündete dabei, dass er als Kandidat für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.
Infostand der Ochtendunger SPD Frauen zum Weltfrauentag
Die Ochtendunger SPD Frauen sind zum Weltfrauentag mit einem Stand vertreten und zwar amSamstag, den 11.3.17 ab 9:00 Uhr gegenüber Bäckerei Weidung Hauptstrasse und anschliessend ab 10.00 Uhr auf dem KiK Parkplatz. Die Damen stehen für Gespräche bereit und überreichen rote Nelken. Unser Bürgermeisterkandidat Maximilian Mumm wird zeitweise auch vor Ort sein.
Ruland (SPD): „6,9 Millionen Euro Landesmittel für Klinik Nette-Gut“
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.
SPD-Stadtverband Andernach verteilte Kamelle beim Rosenmontagszug
Andernach. Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, so auch 2017 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten. „Gerade für uns als soziale Kraft in unserer Heimatstadt ist die Teilnahme am Festumzug eine liebgewonnene Tradition, an der wir gerne festhalten“, so der Andernacher SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL, der gemeinsam mit weiteren „roten Socken“ zahlreiche Kamelle unter die Andernacherinnen und Andernacher brachte.
Bätzing bei der AG 60Plus
Sabine Bätzing Lichtenthäler Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, und Demographie war am 7.Februar 2017 Gast der Polcher SPD AG 60 plus im Restaurant „Alter Bahnhof“ in Polch“. Dieter Kürschner begrüßte die Ministerin, die SPD Mitgliederinnen und Mitglieder und Gäste, die nicht Mitglieder der SPD sind. Er entschuldigte den Verbandsbürgermeister Max Mumm, ein treuer Stammtischgast, der diesen Abend, wegen einer Familienfeier nicht kommen konnte.
„Rote Socken“: Andernacher SPD-Haus stand ganz im Zeichen der Narretei
Andernach. Mehrfach war in der vergangenen Woche im Bürgerbüro der Andernacher Sozialdemokratie der närrische Ausruf „Annenach Alaaf!“ zu hören, zu dem das Andernacher Prinzenpaar, Prinz Michael II. und Prinzessin Manuela I., samt Hofstaat in das Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße einzog. Im Rahmen des karnevalistischen Empfangs der SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder boten alle Anwesenden ein närrisches Programm. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marc Ruland, MdL, machte auf die Verbindung von Karneval und Politik aufmerksam und verwies in seiner Büttenrede darauf, dass es vereinzelt immer mal wieder auch im Rahmen der Ratssitzungen „närrisch“ zugehe. „Und das nicht nur zwischen dem 11.11. und dem Aschermittwoch!“, so Ruland augenzwinkernd.
SPD-Regionalparteitag Rheinland: Mit Andrea Nahles als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf
Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen Worte Steinmeiers als Bundespräsident
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.
Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren
Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: "Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 zum Ausdruck. So will die Oppositionsfraktion die Mittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt massiv kürzen und den Rotstift bei der Frauenförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung ansetzen. Bezeichnend ist in dem Zusammenhang, dass die CDU-Fraktion das gesamte Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz abschaffen will. Die Aufgabenwahrnehmung durch dieses Haus hat unter anderem zu einer Bündelung im Bereich Asylrecht und Fluchtaufnahme geführt, andere Bundesländer handhaben das ähnlich."
Sozialdemokraten laden ein zum politischen Aschermittwoch
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
SPD Andernach: Mobilität und Nachhaltigkeit zusammendenken
Sozialdemokraten begrüßen Mobilitäts- und Klimaschutzkonzept im Stadtrat
Andernach. Mit zwei zentralen Zukunftsthemen der kommunalen Politik durften sich die Fraktionen im Andernacher Stadtrat in der Sitzung vom 2. Februar befassen. In der öffentlichen Sitzung des Rates ging es um einen Förderantrag beim Bundesumweltministerium zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes. Dabei übernimmt das Bundesministerium die Kosten zur Erstellung eines etwaigen Konzeptes bis zu einer Höhe von 50% (bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70%). Als förderfähig gelten nach den Statuten des Umweltministeriums Konzepte zur Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen (wie etwa Mitfahrerparkplätze oder ÖPNV-Haltepunkte), der Ausbau von Fahrradwegen oder die Errichtung von Radabstellanlagen.
Sozialdemokraten haken bei kommunalem Kino nach
Tolles Projekt der „Ideen-Goldschmiede“ braucht breite Unterstützung im Rat
Andernach. Sowohl in den sozialen Netzwerken als auch in der Andernacher Öffentlichkeit war in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach einem Kino in der Bäckerjungenstadt geäußert worden. Viele ältere Zeitgenossen dürften dabei noch in Erinnerungen an jene Zeiten schwelgen, in denen es in Andernach nicht bloß eines, sondern gleich mehrere Kinos gab. Im Rahmen der Ehrenamtsinitiative haben sich nunmehr zahlreiche Freiwillige gefunden, die einem solchen Projekt in Gestalt eines sogenannten „kommunalen Kinos“ neues Leben einhauchen wollen.
Koblenz bleibt bunt
„Selbstverständlich können die demokratischen Kräfte in unserem Land eine solche Veranstaltung nicht unkommentiert geschehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis ist der Kampf gegen rechtes Gedankengut und Menschenfeindlichkeit zentraler Bestandteil unseres Selbstverständnisses – und das seit nunmehr über 150 Jahren.“ So zählen neben Ruland auch zahlreiche weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie etwa Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, den regionalen Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz sowie SPD-Generalsekretär Daniel Stich und Sozialministerin Sabine Bätzig-Lichtenthäler zu den Unterzeichnern des Aufrufs „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“.
„Wir sind froh, dass der Unterstützerkreis dieses Aufrufes Mitglieder aller demokratischen Parteien in Rheinland-Pfalz sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zum Kampf für unsere Demokratie versammelt. Gleichzeitig war es uns allen wichtig, mit zahlreichen Genossinnen und Genossen vor Ort unserer Ablehnung von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie eine starke Stimme zu geben. Für braune Rattenfänger gibt es in Koblenz keinen Platz – auch dann nicht, wenn sie sich unter einem bürgerlich-konservativen Tarnmäntelchen verstecken wollen. Koblenz und Rheinland-Pfalz bleiben bunt, nicht braun!“, so Ruland abschließend.
Ruland und Hütten (SPD): „Schulstandort Namedy muss erhalten bleiben!“
Andernach. Oberbürgermeister Achim Hütten und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) sprechen sich mit Nachdruck für einen Erhalt des Grundschulstandortes Namedy aus: „Für uns gilt das Prinzip: Kurze Beine, kurze Wege insbesondere bei der wohnortnahen Schulversorgung auch in den Stadtteilen. Der vom Lehrerverband VBE befürchteten „Schließungswelle“ kleiner Grundschulen wollten sich aber weder Hütten noch Ruland anschließen.
