MAYEN-KOBLENZ

2-für-Mainz-Team informierte sich über Situation vor Ort und dankte allen Beschäftigten

Mayen-Koblenz. Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchte kürzlich die Fieberambulanz des Landkreises Mayen-Koblenz in der Stadt Mayen. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von Oberbürgermeister Dirk Meid (SPD) und Herrn Rainer Nell, oberster Katastrophenschützer im Landkreis, und Herrn Dr. Kudielka empfangen. In einer Fieberambulanz können sich Bürgerinnen und Bürger bei Sympthomen oder begründeten Verdacht auf das Corona-Virus testen lassen. Seit Ende Februar gibt es eine solche Ambulanz für den Landkreis in Mayen. Mitte Juni ist sie vom Schützenplatz in eine Turnhalle umgezogen. Zehn niedergelassene Ärzte arbeiten dort vor Ort. Unterstützt werden diese von 12 Mitarbeitern seitens des Gesundheitamtes und vier Mitarbeitern seitens der Bundewehr. Bürgerinnen und Bürger, die sich testen lassen, benötigen hierzu keinen Termin. Die Krankschreibung und die gegebenenfalls erfolgende Rezeptausgabe geschieht vor Ort.

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Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim

Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.

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Die Andernacher Mittelrheinhalle ist bekanntermaßen in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden. Über 40 Jahre hat sie mittlerweile „auf dem Buckel“. „Darum freut es mich besonders, dass jetzt die Förderzusage aus Mainz eingetroffen ist.“, so Marc Ruland, Vorsitzender der Andernacher SPD, MdL. „In vielen Gesprächen mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium habe ich den Förderantrag meiner Heimatstadt begleitet.“, so Ruland.

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ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 4. Dezember 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, sie ist Mitglied des Stadtrates. Von 16 bis 17 Uhr ist sie unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.spd-andernach.de.

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VG Weißenthurm. Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbands begrüßt und gratuliert dem langjährigen Kommunalpolitiker Erich Distelkamp. Der Bassenheimer rückt nach dem freiwilligen Ausscheiden von Jürgen Glahé in den Verbandsgemeinderat nach.

Distelkamp ist der Öffentlichkeit länger bekannt. 1992 trat dieser in die SPD ein und wurde nur zwei Jahre später, zur Kommunalwahl 1994, erstmals Mitglied in kommunalen Ausschüssen auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene. Besonders die Themengebiete Sport, Jugend, Freizeit und Kultur bearbeitet er. Daneben sitzt er bereits im Haupt- und Finanzausschuss der VG. Für den SPD-Gemeindeverband fungiert Distelkamp als stellvertretender Vorsitzender. Außerhalb der Politik trifft man ihn beim Fußballverband Rheinland an, welcher seine ehrenamtliche Leidenschaft darstellt.

„Wir freuen uns auf die konstruktive und freundschaftliche Zusammenarbeit“, sagt Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

(Bildunterschrift: Erich Distelkamp)

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In Rheinland-Pfalz hat die Breitbandversorgung in den letzten Jahren einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Zu diesen Ergebnissen kommt der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen. So ist beispielsweise die Versorgungsquote bei der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gestiegen. Gleichzeitig können mehr als 40 Prozent der Haushalte auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen. Im Wahlkreis 11, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, zeigt sich eine gute Ausbaudynamik. So verfügen beispielsweise in Plaidt 99,1 % der Haushalte über 50 Megabit pro Sekunde (87,0 % über 1000 Megabit pro Sekunde), in Kruft 98,9 % (38,7 %), in Mendig sind dies 95,0 % (1,6 %), in Rieden 80,0 % (0%), in Andernach 98,5 % (74,7 %).

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2-für-Mainz-Team hatte Planungsprozess in vergangenen Jahren intensiv begleitet

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – hatte in den vergangenen Jahren die Planungen und Verfahrensfortschritte bezüglich eines Kreisels an der L116/L118/L119/K53 angestoßen und begleitet. Erfreulicherweise konnten zwischenzeitlich alle Voraussetzungen für eine Realisierung geschaffen werden. Die technische Planung ist abgeschlossen, die erforderlichen Baugenehmigungen sowie die Einverständniserklärungen der Grundstückseigentümer liegen vor und die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bereit. 

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Hoch und Ruland machen mit beim bundesweiten Vorlesetag an zwei Grundschulen in Andernach und Mendig

Am bundesweiten Vorlesetag am 20. November haben Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL teilgenommen. „Auch wenn der Aktionstag in diesem Jahr pandemiebedingt unter besonderen Vorzeichen stattfinden muss, soll der Lesespaß für Kinder und Jugendliche nicht zu kurz kommen“, erklären Hoch und Ruland, die in früheren Jahren regelmäßig als Vorleser an Schulen und Kitas im Einsatz waren. 

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In einer stillen und nicht öffentichen Zeremonie, gedachte die SPD am Volkstrauertag, am Mahnmal auf dem Polcher Friedhof, den Gefallenen beider Weltkriege und den Opfern der Gewaltherrschaft.

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Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, laden zum zweiten digitalen Bürgerdialog ein

Das 2-für Mainz Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten digitalen Bürgerdialog ein. Nach der positiven Resonanz auf den ersten digitalen Bürgerdialog folgt nun die zweite Runde. Dieses Mal werden die beiden Sozialdemokraten die Situation in den Kitas und Schulen in den Fokus der Digitalveranstaltung am 9. Dezember 2020 um 19 Uhr stellen.

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Am kommenden Freitag, den 20. November 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Rudi Bannert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und langjähriges Stadtratsmitglied ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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Zu den heutigen bildungspolitischen Äußerungen der CDU-Landtagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Der Präsenzunterricht ist die erste Wahl. Es ist daher gut und richtig, dass die Schulen offen sind und Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht lernen können. Wer wie die CDU-Fraktion pauschale Forderungen nach Hybridunterricht stellt, der hat absolut nichts aus den Erfahrungen im Frühjahr gelernt. Wir müssen mit allen Mitteln eine Situation vermeiden, in der Kinder und Jugendliche wieder zu den Verlierern der Pandemie werden. Der Präsenzunterricht macht nicht nur beim Lernerfolg einen Unterschied, er ist auch enorm wichtig für das soziale Miteinander. Hinzu kommt: Was die Entwicklung des Infektionsgeschehens angeht, sind Schulen und Kitas sehr gut kontrollierte und kontrollierbare Bereiche. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Schulen Corona-Hotspots sind. So kommt auch eine Erhebung des Landesuntersuchungsamts zu dem Ergebnis, dass sich seit dem Ende der Sommerferien lediglich 0,54 Prozent der Kinder in Schulen und Kitas angesteckt haben. Von den 1590 Schulen in Rheinland-Pfalz ist derzeit keine einzigevollständig geschlossen. Das Schüren von Ängsten ist vor diesem Hintergrund völlig unangebracht. So lange das Infektionsgeschehen es zulässt, sollte es unser oberstes Ziel sein, dass der Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechterhalten wird. Der Hybridunterricht sollte das letzte Mittel sein. Für den Fall der Fälle sind die Schulen vorbereitet.“

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Im idyllischen Weiler informierte die ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Bundesministerin den heimischen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 12 (Mayen), Dr. Alexander Wilhelm, über die örtlichen Besonderheiten sowie die politischen Herausforderungen der Gemeinde und der Vordereifel insgesamt.

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Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Landtagskandidat und Staatssekretär, (beide SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern in Mayen-Koblenz für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein.“ 

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 24. November

Am Dienstag, den 24. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

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ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD am 19. November hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. Die Digitalkonferenz findet in Form einer Videokonferenz statt. Natürlich besteht auch die Möglichkeit ausschließlich telefonisch daran teilzunehmen. Interessenten schicken einfach eine E-Mail an vorstand@spd-andernach.de im Nachgang werden dann die jeweiligen Zugangsdaten mitgeteilt. „Wir freuen uns sehr, dass unser Oberbürgermeister Achim Hütten uns einen Impuls zu den Eckdaten des Haushalts 2021 geben wird und Bürgerfragen gern beantworten wird.“, so Ulla Wiesemann-Käfer, stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende.

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Clemens Hoch und Marc Ruland gedenken den Opfern des Holocaust

ANDERNACH. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Im Zuge der Novemberpogrome von 1938 wurde auch die Synagoge in Andernach durch die SA niedergebrannt und die verbliebene Ruine wenig später abgebrochen. Bei der Andernacher Synagoge handelte es sich um eine der letzten vor 1938 eingeweihten Synagogen in Deutschland.

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Staatssekretär Clemens Hoch übergibt Förderbescheid an OB Achim Hütten

Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt Mainz hatte Staatssekretär Clemens Hoch im Gepäck. Er konnte in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,2 Millionen € für die Sanierung der Mittelrheinhalle an Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten übergeben. Dies sind 51% der zuwendungsfähigen Kosten. 

„1979 begannen die Bauarbeiten für Andernachs gute Stube, die sichtbar in die Jahre gekommen ist. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, heute die gute Nachricht aus Mainz zu überbringen: Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung mit 1,2 Millionen Euro.“

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In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.

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Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie könnte der November zum Schicksalsmonat werden. In diesen Tagen entscheidet sich, ob die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionswelle zu brechen. Ob die harten Maßnahmen greifen, werden wir erst in einigen Wochen mit Gewissheit sagen können. Es geht jetzt darum, den Maßnahmen die notwendige Zeit zu geben, ihre infektionshemmende Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig gibt es neue Hoffnung, dass ein wirksamer Corona-Impfstoff womöglich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen könnte. Bis dahin liegt vor uns eine gewaltige Kommunikationsaufgabe: Die Vernunft der Menschen ist und bleibt unsere wichtigste Waffe gegen das Virus. Wir wissen, dass uns das Virus noch lange Zeit begleiten wird. Als Gesellschaft müssen wir wieder einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie finden. Jedem muss klar sein: Steigen die Infektionszahlen, steigen auch die schweren Verläufe. Wir müssen alles daransetzen, dass uns ethische Debatten über Leben und Tod in Deutschland erspart bleiben.

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Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart hatten, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.

Um die Infektions-Welle zu brechen, gelten vom 2. bis zum 30. November deutschlandweit strengere Maßnahmen. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Sie seien jedoch notwendig und mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig. Zum ersten digitalen Bürgerdialog rund um das brandaktuelle Thema Corona hatte das 2-für-Mainz Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche eingeladen. Unter den anwesenden Teilnehmern befand sich u.a. auch Andernachs OB Achim Hütten. 

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Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwoch im Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
 

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Nach übereinstimmenden Medienberichten hat der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden die US-Wahl für sich entschieden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem Demokraten Biden zum Wahlsieg und zeigt sich gleichzeitig besorgt über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft:

„Die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner hat sich mit der Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten klar positioniert: Für Weltoffenheit, Multilateralismus und eine progressive Gesellschaft. Die historisch hohe Wahlbeteiligung zeugt von der Stärke und der Vitalität der amerikanischen Demokratie. Nach vier Jahren Präsidentschaft hinterlässt Donald Trump dennoch ein politisch und kulturell gespaltenes Land. Die Spuren dieser Spaltung werden noch lange sichtbar sein – Joe Biden hat nun die schwierige Aufgabe, die tiefen gesellschaftlichen Gräben zu überwinden. Mit seiner politischen Erfahrung, seiner integrativen Ansprache und seiner designierten Vizepräsidentin Kamala Harris an seiner Seite kann Biden die richtige Persönlichkeit sein, um die Wunden dieser zerrissenen Nation zu lindern.“

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Ortstermin mit dem Landtagskandidat Clemens Hoch, StS, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland

Seit Bereits während seines Wahlkampfs im Jahr 2009 hatte Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel im Rahmen eines Ortstermins mit den Mendiger und Thürer Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass die seinerzeit schon diskutierte Erneuerung der Verkehrsführung der Kreisstraße zwischen Mendig und Thür dringend in Angriff genommen werden müsse.

Nach diversen Verschiebungen, die sich im Wesentlichen durch die mitunter zähen Verhandlungen mit einigen Grundstückseigentümern ergaben, wurde das Großprojekt im August 2020 nun endlich in Angriff genommen. Von den zügig voranschreitenden Arbeiten konnten sich kürzlich auch Landtagskandidat, Clemens Hoch, StS, und sein Tandempartner Marc Ruland, MdL, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und Oskar Dreiser (SPD Thür) überzeugen. 

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ANDERNACH. Bereits im August 2018 starteten die Planungsarbeiten für die Komplettsanierung und Neugestaltung des städtischen Gebäudes „Am Stadtgraben 29, in dem unter anderem die Zulassungsstelle und die VHS untergebracht waren und inzwischen wieder sind. Parallel zu den Abrissarbeiten im Mai 2019 wurde in beiden Abteilungen der Betrieb aufrechterhalten.

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Zugewanderte Schüler konnten an Realschule plus St. Thomas Sprachlehrgang absolvieren

Seit 2018 darf die Realschule plus St. Thomas in Andernach den Sprachkurs zum deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz anbieten. Dieses Diplom bescheinigt dem Erwerber gute Kenntnisse der deutschen Sprache und richtet sich an zugewanderte Schülerinnen und Schüler. Das Diplom dient unter anderem als sprachlicher Nachweis, der den Zugang zu einem Studienkolleg in Deutschland ermöglicht. Damit stellt es eine Brücke zur akademischen Kultur. Federführend sind dabei Lehrkräfte in der Schule vor Ort, die sich die hierfür nötigen zusätzlichen Fachkenntnisse neben ihrer Arbeitszeit aneigneten. Schulleiter Martin Leupold ist stolz darauf, dass die St. Thomas Realschule plus aufgrund der engagierten Leitung von Frau Vera Kaspari zu den wenigen Schulen in Rheinland-Pfalz zu gehört, die das Deutsche Sprachdiplom abnehmen dürfen.

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Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort

Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“

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Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwochim Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

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Andernacher SPD lädt Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger zur Digitalkonferenz ein

ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. 

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Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

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Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

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ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 6. November 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Gerd Schumann. Er ist Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.

Gerd Schumann ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11 freut sich über Bürgeranrufe am 9. November

Am Montag, den 9. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, Staatssekretär, statt. Clemens Hoch freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen. 

Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (info@wahlkreis-11.de) an das Werner-Klein-Haus in Andernach wenden. 

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Der Der Landtag hat Mitte Oktober in erster Lesung über das Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beraten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unsere Blaulichtfamilie im Land geht ihren Aufgaben mit großem Engagement und Pflichtbewusstsein nach. Damit stellt sie eine der entscheidenden Säulen der Sicherheit im Land dar. Hier soll die kommende Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes unterstützen, indem für eine bessere Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf gewirkt wird. Besonders im Rahmen des bürgerlichen Engagements für Brand- und Katastrophenschutz stehen die berufstätigen Ehrenamtler immer wieder vor der persönlichen Herausforderung, beide dieser Aufgaben zu erfüllen – hier wollen wir unterstützen.“

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Schweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“

Der rheinland-pfälzische Landtag wird an diesem Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. In der Plenarsitzung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage abgeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

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VG Weißenthurm. Seit Jahrzehnten bereichert Jürgen Glahé die kommunale Politik in der Verbandsgemeinde. Nun erreichte der Mülheim-Kärlicher mit seinem 80. Geburtstag einen neuen Meilenstein, zu dem ihm der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel, herzlich gratulieren durfte:

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Landtagsabgeordneter Marc Ruland sowie Staatssekretär Clemens Hoch bieten digitales Forum für Fragen und Austausch über Corona-Pandemie

Aus aktuellem Anlass bieten der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Staatssekretär Clemens Hoch, Tandem-Kandidaten zur Landtagswahl, (beide SPD) ein neues und zeitgemäßes Veranstaltungsformat an: Marc Ruland und Clemens Hoch laden zum ersten gemeinsamen Bürgerdialog ein. „Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor Herausforderungen. Wir alle spüren auch in unserem Landkreis Mayen-Koblenz die Auswirkungen der Corona-Pandemie, besonders mit steigender Gefahrenstufe. Viele Fragen drängen sich einem persönlich auf – hier besteht sicher Bedarf zum gemeinsamen Dialog“, so Marc Ruland, MdL. Auf dieser Veranstaltung soll Bilanz gezogen werden, wie wir als Gesellschaft momentan dastehen und welche Lehren man aus dem Corona Lockdown für die Zukunft ziehen kann bzw. muss. „Wir bieten damit ein offenes Ohr für die Interessen und Belange unserer Mitmenschen in dieser Pandemie. Wir möchten wissen, wie die momentanen Einschränkungen persönlich erlebt werden und welche Probleme gesehen werden. Uns interessiert ihre Sichtweise“, betont Hoch.

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Marc Ruland, MdL in den Landesvorstand wiedergewählt

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz kam kürzlich zur 15. Landesdelegiertenversammlung im Bürgerhaus Mainz-Finthen zusammen. Mit dabei waren auch der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Mayen-Koblenzer Regionalvorsitzende Benjamin Kastner aus Kruft. Zu den Highlights der Versammlung zählten unter anderem die Videobotschaft des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sowie der politische Bericht des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz.

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High 5 Team Andernach schafft auch zu Corona-Zeiten ein schönes Ferienprogramm für die Kinder.

216 Kinder haben in den vergangenen beiden Wochen mit sichtbarer Freude die Herbst-Ferienfreizeit der Stadt Andernach besucht. Janine Müller, Stadtjugendpflegerin, und ihr Team hatten sich viele schöne Aktionen für die 6- bis 12-Jährigen Corona konform ausgedacht. 

In der Betreuungszeit von 8:00 – 16:00 Uhr gab es Angebote, wie eine Planwagenfahrt, eine Kartoffelernte, mit anschließendem „Kartoffelfeuer“, eine Schnitzeljagd, eine Stadtführung, verschiedene Sport AGs (Fußball- und Bogen schießen), das Schnitzen von Kürbissen und vieles mehr. Ebenso hatte das Jugendzentrum ein eigenes Programm für Kinder ab zwölf Jahren organisiert, so dass es für jedes Alter ein Angebot in den Ferien gab. So entstanden beim Light Painting, unter Langzeitbelichtung mit verschiedenen Lichtquellen spannende Fotos. Auch eine Wanderung durch den Höhlen- und Schluchtenweg in Kell wurde mit dem Wegepaten Harald Schneider unternommen. Musik, Spiel und Film kamen auch nicht zu kurz. Das Highlight war der gemeinsame Cocktailabend & Cooking Abend im Juz.

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Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen können. Das sieht eine Änderung der Landesverordnung vor, die am 10. Oktober in Kraft getreten ist. Abgeordneter Ruland sagt: „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land der Kümmerer. Es ist auch den vielen helfenden Händen vor Ort zu verdanken, dass ältere und pflegebedürftige Menschen bei uns so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben können. Bei der Stärkung der häuslichen Pflege ist die unbürokratische Anerkennung dieser Alltagshilfen ein weiterer wichtiger Baustein.“

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Verbandsgemeinde Pellenz ergänzt den Unterricht mit zusätzlicher Betreuung

Nachdem die vom Ministerium für Bildung angebotene Sommerschule RLP von vielen Schülerinnen und Schülern positiv aufgenommen worden war, wurde diese Aktion nun auch in den Herbstferien unter dem Motto „Herbstschule RLP“ angeboten. 

Neben vielen weiteren Kommunen stand auch für die Verbandsgemeinde Pellenz sehr schnell fest, das Angebot des Ministeriums für Bildung auch diesmal wieder anzunehmen. Schließlich wollte man vor allem den Grundschulkindern helfen, bei denen wegen der Corona-Pandemie bzw. des damit verbundenen Unterrichtsausfalls Nachholbedarf bestand. 

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Marc Ruland (MdL) hatte Staatssekretärin Nicole Steingaß zu einem Ortstermin eingeladen  

Mit besonderer Freude begrüßte der Mendiger Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel am 30. September Staatssekretärin Nicole Steingaß, die gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland zu einem Ortstermin nach Obermendig gekommen war, sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Uwe Ammel, den Beigeordneten Frank Post und den Vorsitzenden des Mendiger Ortsvereins, Ralf Kraut.

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Die SPD Polch hat sich ein Projekt im Herzen von Polch angesehen, das schon  lange ein Missstand war und jetzt möglicherweise einer guten Lösung zugeführt werden soll: das alte Gefängnis.

Nur wenige wissen, dass es mitten in Polch ein „architektonisches Kleinod“, eine Art „Schloss Polch“ gibt. 

Es handelt sich um den „Hof der Trierer Abtei St. Matthias.“ Dieser Hof  bezeugt heute noch als einziger anschaulich die bedeutenden Besitzungen der früher in Polch begüterten Klöster, Stifte und Kirchen. Im Zuge der Säkularisation wurden alle ab 1802 an Privatleute versteigert.

Peter Gilles, der jetzige Eigentümer, führte die Stadträte und Mitglieder des SPD-

Ortsvereins Polch durch die ehemals bedeutende barocke Hofanlage.

Leider befinden sich viele Gebäudeteile heute in einem –sagen wir mal –

„nicht optimalen“ Zustand. Einige Gebäude wurden um- oder überbaut. Seit

Jahrzehnten streiten sich Eigentümer und Behörden um eine Renovierung dieser

Anlage. Geschehen ist seit Jahren nichts, so dass sich der Zustand vieler Gebäudeteile immer mehr verschlechtert hat. Besonders das in Polch als „altes Gefängnis“ bekannte Gebäude sieht von innen und außen sehr heruntergekommen aus, und das mitten in der aufstrebenden Stadt Polch.

Doch jetzt tut sich was !!!

Trotz mehrfacher Rathauserweiterungen benötigt die Verbandsgemeinde Maifeld mehr Büroräume. Seit 2018 werden daher seitens der VG-Verwaltung  Überlegungen bezüglich einer Rathauserweiterung angestellt. Die Stadt Polch hat nun Bereitschaft signalisiert, das Stadthaus gegen Entrichtung eines Mietzinses der Verbandsgemeinde Maifeld zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

Im Gegenzug würde die Stadt Polch das „Alte Gefängnis“ als Stadthaus  nutzen (ebenfalls gegen Entrichtung eines  Mietzinses). Der Eigentümer ist bereit, den Komplex von Grund auf zu modernisieren und so umzubauen, dass er für Stadtzwecke geeignet ist. Bei dieser Variante könnte ein bereits seit Jahrzehnten andauernder städtebaulicher Missstand beseitigt und das Gebäude einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden.

Die SPD wollte sich bei einer Besichtigung ein eigenes detailliertes Bild von  diesem in der Bevölkerung nicht unumstrittenen Projekt machen. Die Informationen bezogen sich  auf Denkmalschutz,  Mietzins, Aufzug, Parkmöglichkeiten, weitere Nutzung der Gesamtanlage etc. Herr Gilles erläuterte die Planungen und beantwortete alle Fragen der SPD-Leute. Diese zeigten sich beeindruckt von diesem Vorhaben, werden es weiterhin kritisch begleiten und wünschen sich eine möglichst schnelle Umsetzung.

Es könnte eine Win-Win-Situation entstehen, in der mit einem Schlag gleich mehrere seit Jahren bestehende Probleme gelöst würden.

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Straßenbau, Dorferneuerung und Hausärzte: In Kottenheim informierte sich Dr. Alexander Wilhelm über Herausforderungen vor Ort

Während seiner Sommerreise durch die Region war Dr. Alexander Wilhelm, heimischer Landtagskandidat, in Kottenheim, um sich vor Ort über aktuelle Herausforderungen und kommende Projekte zu informieren. Dr. Wilhelm brachte den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL und den stellvertretenden Bundestagskandidaten Benjamin Kastner (alle SPD) mit. Sie besichtigten die K 93, bei deren Sanierung vor allem die Unfallgefahr durch eine Kurvenentschärfung verringert und ein Kreisel gebaut werden sollen. Im Anschluss erörterten sie weitere wichtige Themen der Ortsgemeinde mit Ortsbürgermeister Thomas Braunstein und SPD-Kreistagsmitglied Herbert Keifenheim, wie das Konzept zur Dorferneuerung.

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Hirten profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Mayen-Koblenz wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Mayen-Land mitgeteilt hat, kommt auch die Ortsgemeinde Hirten und somit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Vordereifel in den Genuss vom Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt sollen im Jahr 2021 14 Projekte in Mayen-Koblenz gefördert werden. Es ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von über 7 Millionen Euro vorgesehen. Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden: L052, Polch – Minkelfeld; Einmündung der L082 in K056 vor Bell; L082, freie Strecke Bell - AS Wehr; L082, Gering – Mertloch; L083, Nettebrücke; L097, Verlegung der Einmündung zur B258 bei Hirten; L097, OD Hirten; L116, Abfahrt auf K058 (Eich); Kreisel bei Nickenich an der L118/L119/K053; L120, Entwässerung im Bereich Reginarisbrunnen; L206, Brodenbach - Morshausen, 2. und 3. BA; Konderbachbrücke an der L208; L262, OD Bendorf, Kreisel und Einmündung „Fillingers Eck“; L307, Kreisgrenze - OD Höhr-Grenzhausen.

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 30. Oktober

Am Freitag, den 30. Oktober 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 14:00 bis 15:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen. 

Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (wahlkreis@marc-ruland.de) an das Wahlkreisbüro im Werner-Klein-Haus wenden. 

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Andernacher Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt Novellierung

Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD), Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Andernach, begrüßt, dass der Andernacher Stadtrat Änderungen am Leitbild „Andernach 2030“ in seiner jüngsten Sitzung beschlossen hat. Dieses Leitbild formuliert Vision, Ideen und Ziele mit Blick auf die Zukunft der Bäckerjungenstadt am Rhein. Über die Jahre werden daraus regelmäßig neue Aufgaben und Projekte für Politik und Verwaltung abgeleitet. Diese Leitlinien wurden über einen längeren Zeitraum gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt erarbeitet und aufgestellt. 

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Der Landkreis Mayen-Koblenz wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Marc Ruland mitteilt, sollen im Jahr 2021 14 Projekte in Mayen-Koblenz gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von über 7 Millionen Euro vorgesehen. Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden: L052, Polch – Minkelfeld; Einmündung der L082 in K056 vor Bell; L082, freie Strecke Bell - AS Wehr; L082, Gering – Mertloch; L083, Nettebrücke; L097, Verlegung der Einmündung zur B258 bei Hirten; L097, OD Hirten; L116, Abfahrt auf K058 (Eich); Kreisel bei Nickenich an der L118/L119/K053; L120, Entwässerung im Bereich Reginarisbrunnen; L206, Brodenbach - Morshausen, 2. und 3. BA; Konderbachbrücke an der L208; L262, OD Bendorf, Kreisel und Einmündung „Fillingers Eck“; L307, Kreisgrenze - OD Höhr-Grenzhausen.

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Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie Staatssekretär Clemens Hoch tauschen sich mit Rolf Papen, Vorsitzender der Bürgerinitiative „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“ aus

Aus aktuellem Anlass trafen sich Marc Ruland, MdL, Staatssekretär Clemens Hoch und Rolf Papen, Vorsitzender der Bürgerinitiative „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“. Beweggründe für die Gesprächsrunde sind der folgenschwere Güterzugunfall Ende August in Niederlahnstein, die daraus resultierende Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung für Güterzüge mit Gefahrengut bei Ortsdurchfahrten und die Forderung nach einer Gleichbehandlung des Unteren Mittelrheintals mit dem Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal. 

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Schwere Übergriffe auf Polizeibeamte in Andernach lösen landesweit Entsetzen aus

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) vernahm die Nachricht bezüglich der jüngsten Angriffe auf Polizisten in seiner Heimatstadt mit großer Bestürzung. Er wünscht den verletzten Beamten eine schnelle und vollumfängliche Genesung und ihnen sowie deren Familien viel Kraft in diesen Tagen. Außerdem erklärt Marc Ruland, MdL, nach seinem heutigen Besuch in der Polizeiinspektion Andernach: „Es ist verachtenswert, dass in unserem Andernach ein am Boden kniender Polizist sowie dessen zwei Polizeikollegen brutal angegriffen wurden. Diese Tat verurteile ich auf das Schärfste – hier gibt es keine Toleranzschwelle. Die Polizei arbeitet zum Wohle unserer Gesellschaft und ist als Teil der Exekutiven mit für unsere wehrhafte Demokratie maßgeblich. Angriffe auf die Polizei sind damit Angriffe auf unsere Demokratie, mithin auf unser friedliches Zusammenleben. Unser Rechtsstaat wird mit allen Mitteln auf diese jüngsten Geschehnisse reagieren.“

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Schwere Übergriff auf Polizeibeamte in Andernach lösen landesweit Entsetzen aus

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) vernahm die Nachricht bezüglich der jüngsten Angriffe auf Polizisten in seiner Heimatstadt mit großer Bestürzung. Er wünscht den verletzten Beamten eine schnelle und vollumfängliche Genesung und ihnen sowie deren Familien viel Kraft in diesen Tagen. Außerdem erklärt Marc Ruland, MdL, nach seinem heutigen Besuch in der Polizeiinspektion Andernach:

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ANDERNACH. Die SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL begrüßt den Abschluss der Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit und die gemeinschaftliche Beantragung zur Aner- kennung der historischen Mahl- und Mühlsteinbrüche des Eifeler Mühlsteinreviers als Welterbe. In der letz- ten Stadtratssitzung führte Ruland aus, dass „ohne Andernach die Mühlsteine den Weg in die weite Welt wohl nicht gefunden hätten“.

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Andernach. Mit dem „Innercity JUZ“ bekommt Andernach bald den lang ersehnten Jugendraum im Herzen der Kernstadt. Bei einer Vor-Ort-Besichtigung konnten sich die Mitglieder der SPD schon einmal selbst ein Bild von den neuen Räumlichkeiten in der Moltkestraße 18 machen. Janine Müller, Jugendpflegerin der Stadt, stand den Genossen bei ihrem Rundgang hierbei zur Seite.

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ANDERNACH. „Wir wollen neue Wege gehen und den Menschen eine Möglichkeit bieten, sich zu aktuellen Themen mit uns auszutauschen.“, begründet Andernacher SPD-Vorsitzender Marc Ruland, MdL, den Auf- takt zur ersten Digitalkonferenz am 29. September 2020. Die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes hatten vorab alle Andernacher Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich unter der Frage: „Grundschulen in Andernach mit digitaler Zukunft?!“ auf der internetbasierten Videokommunikationsplattform WebEx zu treffen und miteinander zu diskutieren.

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ANDERNACH. Bezahlbarer Wohnraum ist nicht nur in Großstädten, wie München oder Frankfurt ein Thema, das viele beschäftigt. Familien sind oft auf der Suche nach bezahlbaren Baugrundstücken oder erschwinglichen Mietwohnungen mit ausreichender Zimmeranzahl; ältere wie jüngere Mitbür- gerinnen und Mitbürger suchen oft kleinere, preiswerte Wohnungen. Lange schon ist dies ein zent- raler Punkt des Gut-Leben-in-Andernach-Programms der Andernacher SPD. Sowohl im Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) als auch im Stadtrat gab es eine breite Mehrheit für die Schaffung von neuem sozialen und bezahlbarem Wohnraum, nachdem die SPD bereits im September 2019 mit einem entsprechenden Antrag im HFA initiativ wurde.

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Gemeinsamer Austausch zum Thema „Geruchbelästigung“

Bereits zum wiederholten Mal hat sich vor kurzem der „Runde Tisch Geruchsbelästigung Kruft“ unter der Leitung des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland getroffen. Bei dieser informellen Zusammenkunft tauschen sich die Krufter Bürgerinitiative „Gegen Gestank in Kruft“, die Orts- und Verbandsgemeindeverwaltung, die betroffene Firma RHI Magnesita, sowie die SGD Nord und die Kreisverwaltung über den aktuellen Stand zu den Geruchsbelästigungen in Kruft aus. 

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Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die SPD Mayen-Koblenz mitteilt, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dieses Förderprogramm der Landesregierung ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte. Das ist sehr wichtig, denn durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können Künstlerinnen und Künstler ihr künstlerisches Schaffen trotz Verdienstausfällen wegen der Pandemie fortsetzen”, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär, und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL. 

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Oberbürgermeister Achim Hütten, Christian Heller und Marc Ruland, MdL im Austausch mit Herbert und Patrick Doll

Die Corona-Pandemie stellt auch die monte mare Gruppe vor diverse Herausforderungen, wie Achim Hütten, Oberbürgermeister,  Christian Heller, Geschäftsführer von Andernach.net, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland bei einem Austausch mit Herbert und Patrick Doll erfuhren. 

Die monte mare Unternehmensgruppe betreibt derzeit zehn Freizeitbad- und Saunaanlagen, die in Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern beheimatet sind. In den Standort Andernach investiert monte mare seit vielen Jahren - zunächst mit einem Fitnessstudio und einer Saunalandschaft. Komplettiert wurde das Angebot in der Geysirstadt im Jahr 2018 durch das erste Hotel der monte mare Gruppe, das mit vier Sternen klassifiziert wurde und seit der Wiedereröffnung im August und September 2020 auf eine sehr positive Buchungsresonanz stößt.

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Mitte August folgte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) zu einem Austausch mit dem Vorstand und Betriebsrat der thyssenkrupp Rasselstein GmbH nach Andernach. Auch waren der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, Clemens Hoch, Staatssekretär, Achim Hütten, Oberbürgermeister und Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, vor Ort, um sich im Rahmen eines gemeinsamen Austausches einen Eindruck bezüglich der momentanen Entwicklungen im Industriebereich zu verschaffen.

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SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Benjamin Kastner waren vor Ort

Von der überzeugenden und bedarfsgerechten Jugendarbeit in der Ortsgemeinde Plaidt konnten sich vergangene Woche der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Verbandsgemeinderatsmitglied Benjamin Kastner im JUZ Plaidt ein Bild vor Ort machen. Dabei wurden sie von rund 15 Kindern und Jugendlichen, sowie der pädagogischen Leiterin Nadine Bohr an der Hummerichhalle willkommen geheißen. 

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In den Räumlichkeiten der Alten Schreinerei in Maria Laach arrangierte Bruder Stephan Oppermann OSB in den Jahren 2018 und 2019 je eine Ausstellung, die sich beide einer großen Resonanz erfreuten. So konnte das Team um den kunstschaffenden Benediktinerbruder sowohl zu der Präsentation vom „Leben und Werk“ des Paters Theodor Bogler OSB (2018) als auch zu der Kunstschau „Asche oder Feuer“ (2019) jeweils ca. 15.000 Besucher begrüßen.

„…und mein Vertrauter ist die Finsternis.“ Dieser letzte Halbsatz des Psalms 88 in einer Predigt eines Mitbruders war für Bruder Stephan Oppermann die Inspiration für die aktuelle Ausstellung zum Thema „Schatten und Licht“, die er gemeinsam mit Katharina Brellochs etwa zwei Jahre lang bis zum fertigen Konzept vorbereitete.

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Bürgerinnen und Bürger können für Zivilcourage engagierte Mitbürger per Vorschlag nominieren

Jedes Jahr ehrt der Minister des Innern und für Sport, Roger Lewentz (SPD), Menschen, die in außergewöhnlichen Situationen mutig und zivilcouragiert gehandelt haben. Die Vorschläge für die potentiellen Preisträgerinnen und Preisträger kommen teils von den Polizeipräsidien, teils von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Die Ehrung richtet sich an Menschen, die sich für andere eingesetzt haben. Daher kann jede Bürgerin und jeder Bürger geehrt werden, der ein Helferverhalten in einer besonderen Situation (beispielweise Zeugin oder Zeuge einer Gewalt- oder Straftat, Helferin oder Helfer in einer Notsituation) gezeigt hat. 

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Oberbürgermeister Achim Hütten, Christian Heller und Marc Ruland, MdL im Austausch mit Herbert und Patrick Doll

Die Corona-Pandemie stellt auch die monte mare Gruppe vor diverse Herausforderungen, wie Achim Hütten, Oberbürgermeister,  Christian Heller, Geschäftsführer von Andernach.net, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland bei einem Austausch mit Herbert und Patrick Doll erfuhren. 

Die monte mare Unternehmensgruppe betreibt derzeit zehn Freizeitbad- und Saunaanlagen, die in Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern beheimatet sind. In den Standort Andernach investiert monte mare seit vielen Jahren - zunächst mit einem Fitnessstudio und einer Saunalandschaft. Komplettiert wurde das Angebot in der Geysirstadt im Jahr 2018 durch das erste Hotel der monte mare Gruppe, das mit vier Sternen klassifiziert wurde und seit der Wiedereröffnung im August und September 2020 auf eine sehr positive Buchungsresonanz stößt.

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Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Dirk Meid und Christoph Mohr herzlich zu ihren Wahlerfolgen am 27. September 2020. Dirk Meid wurde an diesem Tag zum nächsten Mayener Oberbürgermeister und Christoph Mohr zum nächsten Bendorfer Bürgermeister gewählt. „Wir freuen uns sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort unseren Genossen Christoph Mohr und Dirk Meid ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Beiden wünschen wir für die kommende Amtszeit gute Ideen, überzeigende Erfolge und viel Kraft. Wir sind für eine konstruktive Zusammenarbeit für unsere Region bereit!“, so der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreterin Karin Küsel.

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Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz hieß vergangenen Freitag in der Mittelrhein-Halle in Andernach zahlreiche Genossinnen und Genossen zum Kreisparteitag herzlich willkommen. Über 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nahmen unter strengen Hygieneregeln am Kreisparteitag teil und setzten gemeinsam ein starkes Zeichen für demokratische Teilhabe.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL brachten sich ebenfalls Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär und Landtagskandidat im WK 12, und Benjamin Kastner, designierte Bundestagskandidat, mit leidenschaftlichen Plädoyers für eine solidarische Gesellschaft, besonders in Krisenzeiten, ein. Außerdem wurde die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD – Landesliste für die Landtagswahl 2021 durchgeführt. „Mit diesem Parteitag haben wir uns auf dem Weg Richtung Landtags- und Bundestagswahl 2021 gemacht“, so der Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL. 

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Marc Ruland, MdL sprach bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mendig

Ralf Kraut, 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig hieß im Obermendiger Gasthaus Bolz zahlreiche Genossinnen und Genossen zur diesjährigen Mitgliederversammlung herzlich willkommen. Sein ganz besonderer Gruß galt Marc Ruland, MdL, der anschließend das Wort an die Anwesenden richtete: 

„Unsere SPD hat in den 157 Jahren ihres Bestehens nicht immer richtige Entscheidungen getroffen, aber wir haben uns als Sozialdemokraten vehement gegen Faschisten gestellt und stets auf der Seite der Demokratie gestanden. Wir haben nie nachgegeben, vielmehr für Freiheit und Demokratie gekämpft. Das war in der Vergangenheit und ist auch weiterhin unser Auftrag heute und morgen! Deshalb lasst uns den Feinden unserer Demokratie, den Linksextremen sowie den Nazis den Kampf ansagen! Das ist unsere große Aufgabe für die Demokratie“, so der Landtagsabgeordnete.

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Gemeinnützige Körber-Stiftung macht gesellschaftliche Rolle des Sports zum Thema

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, (beide SPD) rufen zur Bewerbung für den 27. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten im Jahr 2021 auf. Bewerben können sich Kinder und Jugendliche – von der Grundschule bis 21 Jahren. Das diesjährige Thema ist: „Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft.“

Diese Ausschreibung fordert Junge Menschen dazu auf, die Bedeutung des Sports für den Alltag und die Gesellschaft in den Blick zu nehmen. Anhand historischer Beispiele können aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Problemstellungen, etwa Fragen nach Teilhabe, Ausgrenzung und gesellschaftlichem Engagement, analysiert und reflektiert werden. „Wir haben in den vergangenen Monaten wegen der Corona-Krise erneut erleben können, welche tragende Bedeutung der Sport für unser soziales Zusammenleben hat. Die Geschichte zeichnet diesbezüglich ein komplexes Bild – voller Bezüge zu gesellschaftlichen Entwicklungen und Errungenschaften“, so Marc Ruland und Clemens Hoch.

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ANDERNACH. Fährt man durchs Rhein- oder Moseltal, so fallen an den Ufern der Flüsse oft die Schriftzüge des jeweiligen Ortes auf. Doch in Andernach sucht man so etwas derzeit noch vergebens. Darum hat die Andernacher SPD nun einen Antrag eingebracht, bei dem die Verwaltung mit der Prüfung eines solchen Schriftzuges beauftragt wird. „Bei einer Fahrt mit dem Geysirschiff fällt auf, dass Andernach bisher zwar anhand seiner historischen Wahrzeichen durch Binnenschiffe erkennbar ist, die Stadt jedoch für Touristen noch nicht per Schriftzug auf sich aufmerksam macht.“, so die SPD-Stadtratsfraktion.

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ANDERNACH. Die Andernacher SPD will neue Wege gehen und lädt daher zu einer Digitalveranstaltung am 29. September ein. „Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Dies gilt auch für unsere Schulen.

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Marc Ruland, Landtagsabgeordneter (SPD), erklärt: "Die Corona-Krise zwingt die Länder zu mehr Zusammenarbeit in Bildungsfragen. Bei einem Treffen im Kanzleramt mit der KMK-Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig wurde nun über Schritte zur Digitalisierung der Schulen beraten und gute Ergebnisse erzielt." Der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) ergänzt: "Es war ein weiterer wichtiger Schritt, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Zügig digitale Lehr- und Lernangebote entwickeln und umsetzen, die ja längst nicht nur für Pandemiezeiten notwendig sind. Auf dem Schulgipfel im Kanzleramt mit den Kultusministerinnen und -ministern der Länder wurden am Montag der weiteren Rahmen vereinbart und das Startsignal gegeben."

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Kürzlich besuchte der Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) zu einer Besichtigung des historischen Gartens sowie des umliegenden Areals. Auch waren der Andernacher Oberbürgermeister, Achim Hütten, und Clemens Hoch, Staatssekretär (beide SPD), vor Ort, um gemeinsam die fertiggestellten Projekte „zu erkunden“. Hierfür wurden sie von Herrn Bernhard Ehl und Herrn Kevin Pontes, Vorstandsvorsitzender der Anne Ehl-Stiftung, herzlich empfangen und begleitet.

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SPD Mitgliederversammlung zum Flächennutzungsplan, Mensa und Verabschiedung eines Ratsmitglieds

Urbar. Die SPD Urbar ist davon überzeugt, dass eine moderate Entwicklungsmöglichkeit einer Wohnbebauung und des Gewerbegebietes mit ökologischer Ausrichtung machbar und notwendig ist. Dieses war eines der vielen Themen der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag.

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Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betont Ruland. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, hebt Clemens Hoch, Staatssekretär, hervor.

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ANDERNACH. Die Eicher Sozialdemokraten, Vertreter der Andernacher SPD und der Vorsitzende der SPDFraktion Marc Ruland, MdL informierten sich vor Ort in der Kita in Eich über den aktuellen Regelbetrieb.

Die stellvertretende Leiterin des Jugendamtes Alexe Heinen und Kita-Leiter Pierre Lichtenberger berichteten über seinen Einstieg als Leiter im vergangenen November, den Übergang von den Gruppen ins offene Konzept und über die Schwierigkeiten während des Corona Lockdowns. „Das Team ist an allen Themen nach wie vor engagiert am Arbeiten.“, teilt Pierre Lichtenberger mit, „es ist schwierig allen Parteien gerecht zu werden und die Interessen der Kinder, der Eltern, des Teams und des Jugendamtes gegeneinander abzuwägen, schließlich geht es um die Gesundheit.“

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„Eine ausgezeichnete Jugendhilfe-Einrichtung ist der Bernardshof in Mayen. Besonders ist auch die UNESCO-Projekt-Schule zu erwähnen, die sich an Kinder und Jugendliche mit speziellem Förderbedarf richtet, ebenso wie die Angebote zur beruflichen Bildung“, so das Fazit von Dirk Meid, Oberbürgermeisterkanditat, Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland nach dem Austausch mit Direktor Marco Boos und seinem Stellvertreter Klein. Wie Boos und Klein den Sozialdemokraten gegenüber ausführen, verfügt der Bernardshof über 110 vollstationäre wie 60 Tagesgruppen-Plätze. Außerdem können rund 40 Jugendliche hier ihre Ausbildung in verschiedenen Bereichen absolvieren. Gleichzeitig arbeiten über 200 Mitarbeiter für das Mayener Jugendhilfezentrums, das bereits seit 1928 existiert. 

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SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zu Gast in Andernacher Grundschule

Ende August besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, und Clemens Hoch, Landtagskandidat für den Wahlkreis 11, auf Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland die Grundschule Hasenpfänger in Andernach. Alexander Schweitzer wollte sich einen Eindruck von der Situation an den Schulen vor Ort machen. Auch Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, nahm an dem Treffen vor Ort teil. Die Abgeordneten, Clemens Hoch, Staatssekretär, und Benjamin Kastner wurden von der Schulleiterin Daniela Dockendorff und ihrer Stellvertreterin Ute Jeromin der Grundschule empfangen. 

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Wie in den vergangenen Jahren hat sich Brey auch in diesem Jahr am RhineCleanUp beteiligt. Neben Initiator Lucean Reinhardt war wieder die örtliche SPD um Ortsvereinsvorsitzenden Berhard Hoffmann Mitorganisator des großen Saubermachens am Breyer Rheinufer unter dem Titel „BREY SÄUBERT DAS RHEINUFER“. Auch der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, aus Spay ließ es sich nicht nehmen, die Nachbargemeinde beim Säubern des Flussufers zu unterstützen.

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Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bereiten sich auf Landtagswahl vor

Die SPD Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL lädt ihre Genossinnen und Genossen am 25. September um 18.30 Uhr in die Mittelrheinhalle Andernach zum ordentlichen Kreisparteitag unter Corona-Bedingungen ein. Der Parteitag wird wegen der hohen Zahl der Anmeldung von der Mendiger Laacher-See-Halle nun in die Andernacher Mittelrheinhalle verlegt. Auf diesem Parteitag werden die Sozialdemokraten weitere Vorbereitungen zur Landtagswahl 2021 treffen. Unter anderem werden sie die Vertreterinnen und Vertreter zur Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 wählen. 

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Sozialdemokraten in Stadt und Kreis erfreut über Ergebnis des ersten Wahlgangs der Mayener OB-Wahl

Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten freuen sich mit SPD-Oberbürgermeisterkandidat Dirk Meid über sein gutes Abschneiden bei der OB-Wahl. Meid hatte sich am 13. September im ersten Wahlgang gegen die Kontrahentin der CDU und den amtierenden Oberbürgermeister durchsetzen können und lag mit gut 43 % in Führung. Nun drücken die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten Dirk Meid für die Stichwahl am 27. September „feste die Daumen“. 

 „Dirk Meid hat einen engagierten Wahlkampf mit viel Herzblut geführt. Er hat frische Ideen für Mayen und nicht nur im Wahlkampf auf ein offenes Ohr für die Mayenerinnen und Mayener. Seine Konzepte und Vorstellungen für die kommenden Jahren haben die Mehrzahl der Mayenerinnen und Mayener überzeugt“, so der Vorsitzende der SPD-Kreisverbands, Marc Ruland, MdL. 

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Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich mit den anderen Ländern und dem Bund auf einen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geeinigt. Ziel ist eine nachhaltige personelle und finanzielle Stärkung sowie Modernisierung des ÖGD.

„Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, welche Bedeutung ein gut funktionierender Gesundheitsdienst für die medizinische Versorgung der Bevölkerung hat. Es ist wichtig und richtig, dass auch die Bundesregierung hier weitere finanzielle Verantwortung übernimmt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat, über die reguläre Finanzierung der kommunalen Gesundheitsämter hinaus, während der Pandemie mit einer Kopfpauschale reagiert und so zusätzlich finanziell unterstützt“, erklärten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.

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In Landkreis Mayen-Koblenz profitieren fast 50 Künstlerinnen und Künstler von der finanziellen Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesregierung für Kulturschaffende. „Es ist sehr wichtig, dass die SPD-geführte Landesregierung die rheinland-pfälzische Kulturszene mit Projektstipendien unterstützt und diese Hilfen auch weiterhin fortführt. Aufgrund der Corona-Pandemie fehlen Möglichkeiten für die Kulturschaffenden sich selbst und ihre Kunst der Öffentlichkeit in gewohntem Maße zu präsentieren. Durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können die Künstlerinnen und Künstler – auch in unserer Region – ihr künstlerisches Schaffen fortsetzen. Auch in Krisenzeiten darf das künstlerische Leben nicht zum Erliegen kommen“, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und der Kreisvorsitzende der SPD Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. 

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Landtagsabgeordneter nutzte den „Tag des offenen Denkmals“ für Besuch in Kruft 

Der Aktionstag „Tag des offenen Denkmals“ findet jährlich am zweiten Sonntag des Septembers statt. Seit 1993 wird dieser bundesweit durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz koordiniert. Ziel dieser Aktion ist es, die Bedeutung des baukulturellen Erbes erlebbar zu machen. In ganz Europa finden solche Aktionstage als European Heritage Days statt. Das Besondere: Meist werden historische Orte, die sonst nicht zugänglich sind, für die Öffentlichkeit geöffnet.

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) nutzte den diesjährigen Aktionstag für einen Besuch der alten Propstei in Kruft. Hier wird schon seit fast zwei Jahrzehnten ein Stück Heimatgeschichte restauriert und in Erinnerung gehalten. 2002 gründete sich der Förderkreis Heimatgeschichte und Alte Propstei Kruft e.V.  

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Andernach. Am kommenden Freitag, den 18. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied und Vorsitzender der AG 60plus Heribert „Molly“ Zins, er ist von 16 bis 17 Uhr unter Tel. (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen. 

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ANDERNACH. Im Herbst wird das neue Parkdeck gegenüber des runden Turms eröffnet. Der Parkplatz am runden Turm soll im Nachgang nicht mehr als öffentlicher Parkraum zur Verfügung stehen. Darum fordert die Andernacher SPD-Fraktion nun, dass über eine Interimsnutzung nachgedacht wird.

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Auf Einladung des 1. Vorsitzenden des SV Ruitsch- Kerben, Christian Frank, trafen Vertreter des Vorstandes und der Stadtratsfraktion der SPD Polch am Sportplatz in Ruitsch um sich von den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die der Sportverein derzeit durchführt, zu überzeugen.

Seit Mitte April, wird unter sehr viel ehrenamtlichen Einsatz von Vereinsangehörigen und Spielern, das Vereinsheim komplett saniert und renoviert, erläuterte Christian Frank. Er betonte, dass ohne den unermüdlichen, freiwilligen Einsatz, dieses gewaltige Projekt niemals zu Stämmen gewesen wäre. Gleichzeitig betonte er die Unterstützung durch Sachspenden von ortsansässigen Unternehmen. Einen besonderen Dank gilt der Stadt Polch, die die Umbaumaßnahmen unterstützt. Hier wurde u.a. auf Antrag der SPD-Fraktion die Ausstattung mit einem neuen Gastank umgesetzt. Weiterhin stellte die Stadt Fachkräfte bei der Beseitigung von Wasserschäden zur Verfügung.

Die SPD bedankt sich bei allen Helfern vor Ort, und wünscht dem SV Ruitsch Kerben weiterhin viel Erfolg bei der weiteren Sanierung, und steht weiterhin helfend zur Seite.

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Kaimauer wird neu gebaut – Stadtwerke Andernach GmbH setzen Maßnahme um

Ende August erreichte den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, (beide SPD) eine erfreuliche Nachricht aus der Landeshauptstadt Mainz. Der rheinland-pfälzische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Dr. Volker Wissing, bewilligte eine Förderung der künftigen Baumaßnahmen am Andernacher Hafen mit 2 Millionen Euro aus Landesmitteln. Aufgrund erheblicher Schäden an den Kaimauern ist in den nächsten Jahren ein Ersatzneubau nötig. Dieser wird in mehreren Bauabschnitten von der Stadtwerke Andernach GmbH umgesetzt. Mit der Förderung wird, der mit Gesamtkosten von rund 4,7 Millionen Euro veranschlagte, 1. Bauabschnitt vom Land Rheinland-Pfalz finanziell unterstützt.

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Im Rahmen ihrer jährlichen Wahlkreis-Sommerreise besuchten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, gemeinsam mit Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, (alle SPD) die Stadt Mendig. Dabei machten sie sich unter anderem ein Bild von den jüngsten Entwicklungen des Hospitalplatzes. Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) freute sich über den Besuch und das Interesse an den geplanten Sanierungsarbeiten und stellte Marc Ruland, Clemens Hoch und Benjamin Kastner zunächst die Planungen vor. „Eine Erneuerung des Hospitalplatzes steht schon seit einigen Jahren auf der Agenda, da sowohl das Rondell im Innenbereich in einem schlechten Zustand ist als auch der Fahrbahnbelag schadhaft ist. Für eine sichere Verkehrsstruktur muss hier eine klare Regelung geschaffen werden“, so Hans-Peter Ammel. „Bei den Arbeiten berücksichtigen wir auch das benachbarte Caritas Zentrum um Barrierefreiheit und zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen. Nicht nur, aber besonders letzteres kommt dann natürlich auch allen anderen Mendigern zu Gute“, wie Ammel hinzufügte. 

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ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 11. September 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen. 

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ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL besuchte das neue Parkdeck am runden Turm, welches im Herbst eröffnet wird. „Die Eröffnung dieses neuen Parkdecks wird der zentrale Schlüssel sein, um den Parkplatz am runden Turm einer neuen Nutzung zuzuführen.“, betont Marc Ruland, MdL. Welche Nutzung das sein kann, darüber wird derzeit in den städtischen Gremien beraten.

Die Andernacher SPD-Fraktion regte außerdem an, dass die Stadt Vorschläge für eine Interimsnutzung macht, bis endgültig feststeht, was auf dem alten Parkplatz im Zeitraum von einigen Jahren entstehen soll.

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Rauschkolb: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort“

Zu den dramatischen Entwicklungen im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:

„Die Bilder, die uns aus Moria erreichen, sind beschämend. Nach dem Großbrand in dem Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos hat sich die Situation der Geflüchteten noch einmal dramatisch zugespitzt. Die Zeit der Appelle muss nun endlich vorbei sein: Um die existentielle Not der Menschen in Moria zu lindern, braucht es jetzt eine starke, europäische Antwort. Das Lager muss umgehend aufgelöst und eine solidarische Aufnahme der Geflüchteten aus Moria organisiert werden. Hierzu erwarten wir ein deutliches Signal der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.“

Rauschkolb weiter: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Bereits vor der Brandkatastrophe hat die Landesregierung zugesagt, 50 Flüchtlingen von der Insel Lesbos Schutz und Zuflucht zu geben. Etliche Städte und Gemeinden haben sich bereit erklärt, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Flüchtlinge nicht länger die Augen verschließen. Er muss umgehend handeln und die Aufnahme der Geflüchteten in die Wege leiten.“

Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen

Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500 Euro durch das Land. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt haben die Ampelfraktionen heute in ihren Fraktionssitzungen verabschiedet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, Cornelia Willius-Senzer und Dr. Bernhard Braun: 

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Am 1. September ist das Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz (TMA)“ in vier ländlichen Regionen, unter anderem in der Umgebung von Daun, gestartet. Dazu erklärte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: „Das rheinland-pfälzische TMA-Projekt entlastet Hausärztinnen und Hausärzte auf dem Land. Wenn die Bevölkerung insgesamt älter wird, sinkt die Mobilität. Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an medizinischer Betreuung. Durch den Einsatz telemedizinischer Assistenzkräfte können größere Räume durch weniger Ärztinnen und Ärzte abgedeckt werden, ohne dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung darunter leidet.”

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Über 80 Prozent der Bäume in Rheinland-Pfalz sind bereits durch Trockenheit, Hitze und Insekten, wie den Borkenkäfer, geschädigt. Das offenbart ein Blick in den rheinland-pfälzischen Waldzustandsbericht von 2019. Am vergangenen Dienstag beschäftigte sich der gesamte Ministerrat um Ministerpräsidentin Malu Dreyer daher ausführlich mit diesem Thema und tauschte sich intensiv mit Umweltverbänden, Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern sowie der Forstverwaltung aus.

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Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, und der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete, Marc Ruland, begrüßen die Eröffnung der Betriebskindertagesstätte 

Mitte August 2020 nahmen Staatssekretär Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, an der feierlichen Eröffnung der Kindertagesstätte „Rasselbande“ der Firma thyssenkrupp Rasselstein teil. 

Die moderne Kindertagesstätte ist unter anderem dem starken Einsatz und dem großen Engagement des damaligen Betriebsrates zu verdanken. Auch Staatssekretär Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, haben sich für den Bau der Kita und die bewilligten Förderungen eingesetzt. 

„Wir begrüßen es sehr, dass thyssenkrupp Rasselstein als der größte Arbeitgeber in Andernach und der Region, einen Betriebskindergarten eröffnet hat. Die Betriebskindertagesstätte stellt somit einen weiteren weichen Standortfaktor für das Unternehmen dar, denn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um einiges erleichtert. Auch der Unternehmensstandort in Andernach wird durch den Betrieb der Kita gesichert. Zudem bietet die Kita weitere frühkindliche Bildungschancen für unsere Stadt, denn nicht nur Kinder von Mitarbeitern des Unternehmens, sondern auch Kinder der Stadt Andernach dürfen den Kindergarten besuchen.“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch. 

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Marc Ruland, MdL, und Clemens Hoch begrüßen Verabschiedung des jüngsten Nachtragshaushalts

Ende August wurde im Landtag Rheinland-Pfalz der zweite Nachtragshaushalt der Landesregierung beraten. „Damit wird ein Zukunftssicherungspaket vorgelegt, das eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. Es bietet Schutz und Chancen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land – während und besonders auch nach der Pandemie“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Der Entwurf der SPD-geführten Landesregierung, der von Finanzministerin Doris Ahnen erstellt wurde, schafft Perspektiven und stellt zeitgleich weiterhin den Gesundheitsschutz der Menschen in den Vordergrund“, wie Clemens Hoch, Staatssekretär und Landtagskandidat für den Wahlkreis 11, ergänzt.

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Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.  

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Marc Ruland, MdL, und Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, luden zur Sommereise nach Mayen-Koblenz

Mitte August folgte Nicole Steingaß, Staatssekretärin, der Einladung des Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie des rheinland-pfälzischen Gesundheitsstaatssekretärs, Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat für den Wahlkreis 12 (Mayen), zur gemeinsamen Sommerreise. Ziel war dabei unter anderem die Firma Weig in Mayen, die sie mit Dirk Meid, SPD-Oberbürgermeisterkandidat, und Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, besuchten.

Das international agierende Familienunternehmen der Papierindustrie wird in dritter Generation von Moritz J. Weig und Xaver Weig geführt. Vor Ort ist es Herzensangelegenheit, den Betrieb auch künftig als Familienbetrieb weiter zu führen. „Verantwortung für das eigene Handeln, für unsere Mitarbeiter und für unsere Heimatstadt zu übernehmen, war uns seit jeher erste Pflicht“, so Herr Rex, Mitglied der Geschäftsleitung und zuständig für die Kundefokussierung und Geschäftsentwicklung, als er den interessierten Gästen die Firmenkultur und betrieblichen Abläufe präsentiert. Dieser Gedanke setzt sich auch in der nachhaltigen Produktion fort. Von der Annahme von Altpapier über die Produktion zu Verpackungskarton, Verpackungen und Hülsen (Faltschachteln und kaschierte Wellpappe) entsteht so ein Kreislauf in der Papierproduktion

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Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt für das Jahr 2021 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftschancen bleiben die Richtschnur der Ampelkoalition für das Jahr 2021. Mit den beiden Nachtragshaushalten haben wir in der Ampelkoalition die Voraussetzungen dafür getroffen, um die Corona-Pandemie effektiv einzudämmen, die Wirtschaft zu beleben und die Daseinsvorsorge in den Kommunen aufrechtzuerhalten. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2021 setzt die Ampelkoalition diesen verlässlichen Weg fort und geht mit kraftvollen Schritten voran.“

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Die diesjährige Mitgliederversammlung stand neben den üblichen Regularien im Zeichen der Neuwahl des Vorstandes. Zur neuen Vorsitzenden wurde Jeanette Lehmann gewählt während Günter Pinetzki zukünftig die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt. Um die Kassengeschäfte kümmert sich wie bisher Hubert Schmitt, der von Philipp Liesenfeld als stellv. Kassierer unterstützt wird. Die Funktion des Schriftführers wird weiterhin von Jürgen Lehnigk-Emden wahrgenommen, dem Thomas Kaut als stellv. Schriftführer zur Seite steht. Als Beisitzer unterstützen Willi Willkomm und Georg Ritter zukünftig die Aktivitäten des Vorstandes.

An aktuellen Themen wurden u.a. erörtert die zügige Umstellung auf wiederkehrende Beiträge zum Ausbau der Ortsstraßen, die Aufhübschung des Raiffeisenplatzes, Forcierung erneuerbarer Energien durch Photovoltaik Anlagen auf kommunalen Gebäuden und die Möglichkeiten der Windenergie in Ochtendung sowie die Verschönerung der Spielplätze . Vielleicht spricht dieser kleine Strauß spannender Themen interessierte Bürgerinnen und Bürger an sich bei der Ochtendunger SPD zu engagieren. Ansprechpartner sind alle Vorstandsmitglieder.

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