Am Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
Ruland und Mediger (SPD): „Wir treiben Realisierung von Wasserspielplätzen weiter voran!“
Sozialdemokraten wollen sich vor Ort über mögliche Standorte informieren
Andernach. „Unsere Stadt kindgerechter und attraktiver zu machen – dieses Anliegen stand bei unserem Antrag zur Errichtung von Wasserspielplätzen im Vordergrund. Nach der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel und einem Beschluss des Planungs- und Liegenschaftenausschusses, wollen wir die Realisierung entsprechender Wasserspielgeräte nun weiter vorantreiben“, so der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten im Stadtrat, Marc Ruland, MdL.
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland zu Gast in der Realschule plus St. Thomas
Landesweit diskutierten Abgeordnete mit Jugendlichen über Europa
Wahlkreis/Mainz. Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Marc Ruland, der seinerseits die Realschule plus St. Thomas in Andernach besuchte:
Mediger (SPD): Erster Andernacher Jugendkongress soll Interessen junger Menschen stärker in den Vordergrund rücken
Andernach. Am Ende der rund zweieinhalbstündigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der vergangenen Woche war man sich einig: Im Rahmen eines Jugendkongresses sollen junge Menschen ihre Vision für eine jugendgerechte Stadt formulieren und so gemeinsam mit Politik und Verwaltung eine zukunftsgerechte Jugendstrategie erarbeiten.
SPD Andernach-Miesenheim lädt zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
SPD zu Gast bei Polizeiinspektion Andernach: „Gelungener Austausch über die Sicherheitslage in unserer Stadt“
Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren. Der jährliche Besuch der Polizeiinspektion Andernach ist für uns nicht zuletzt deshalb eine liebgewonnene Tradition geworden“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Wo waren ihre Vorschläge, Frau Thelen?“
CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen
Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.
Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick
Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:
„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“
Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“
Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete
Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.
SPD-Landtagsabgeordnete auf Kita-Tour!
Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:
Ruland (SPD) zum Tag der Pflege: „Politische Rahmenbedingungen verbessern, Pflegearbeit wertschätzen!“
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Tages der Pflege besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die ATV Seniorenbetreuung & Beratung GmbH, die neben einem ambulanten Pflegeangebot auch über die Möglichkeit der Tagespflege am Standort Kruft sowie über Möglichkeiten zur vollstationären Unterbringung im Umfang von 30 Betten in Koblenz verfügt, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen Entwicklungen in der Pflege zu machen. In einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Bettina Schirmer und Herrn Simon Röser informierte sich Ruland über Herausforderungen und Chancen im pflegerischen Alltag sowie in der organisatorischen Ausgestaltung und Zusammenarbeit mit den Pflegeträgern. Zentral sei dabei vor allem der Fachkräftemangel bei einer steigenden Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Pflegeangeboten. Insbesondere für zahlreiche Pflegerinnen sei zudem eine flexible Arbeitszeitgestaltung wichtig, um so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können.
SPD Mayen-Land informiert
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
SPD Mayen-Land vor Ort
Zustimmung von 96 Prozent:
Andrea Nahles führt die rheinland-pfälzische SPD in die Bundestagswahl
Auf der Landesvertreterversammlung in Lahnstein hat die SPD Rheinland-Pfalz am Samstag seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ahrweiler, führt die Liste auf Platz 1 an. Zuvor hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zahlreiche Gäste herzlich begrüßt.
Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“
De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich
Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.
Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“
„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“
Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark
Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.
Girls' Day: „Politik braucht starke Frauen“
Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil
Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns
Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“
Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.
SPD für Gehweg in Ruitsch
Polch – Vor einigen Jahren wurde an der Kreuzung der Landstraße 52 nach Ruitsch und Kerben ein Kreisverkehrsplatz eingerichtet, nachdem sich dort einige Unfälle ereignet hatten. Die Bordsteinanlage an diesem Kreisverkehr ist für Fußgänger entsprechend abgesenkt, jedoch fehlen die Gehwege. Bei einem Besuch des SPD Vorstandes vor Ort haben sich dessen Mitglieder ein detailliertes Bild von der Situation gemacht und über die Anlage eines Gehweges nach Ruitsch unter Beteiligung eines Mitgliedes des Ortsbeirats diskutiert.
„Wir können Oberbürgermeister“ - 100 Prozent für den Amtsinhaber
Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“.
Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.
„Ons Schwemmbad“ soll saniert werden!
Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.
Beeindruckendes Votum für Achim Hütten!
SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.
SPD-Stadtverband sucht am Oster-Infostand Gespräch mit den Bürgern
Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“
Ruland und Mediger (SPD): „Belange von jungen Menschen in den Fokus rücken!“
SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress
Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.
Marc Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach mit 900.000 Euro“
Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.
SPD-Stadtverband lädt ein zum Parteitag am 7.4.2017: „Wir wollen die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft!“
Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen.
Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:
„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“
Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.
Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?
Leserbrief zu dem RZ Artikel: „ Verwahr bis zum Sankt-Nimmerleinstag?“
Autor: Dieter Kürschner, Polch
Gerade bei den Balkanflüchtlingen tragen wir Deutsche eine besondere Verantwortung, denn viele sind Roma oder Sinti. In Ravensburg in der Nähe des Bodensees steht ein Denkmal, das an den Völkermord der Nazis an den Romas und Sintis erinnert. Ich bin im nächsten Umkreis von Ravensburg aufgewachsen, dies ist meine Heimat und dort bin ich auch zur Schule gegangen.
Ruland (SPD): „Weitere Millionen für den Breitbandausbau in Mayen-Koblenz“
Wahlkreis/Mainz. Für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz stehen weitere Fördermittel bereit. Profitieren kann auch der Landkreis Mayen-Koblenz, der einen Antrag auf Förderung der Breitbandinfrastruktur im dritten Förderaufruf des Bundes mit der intensiven Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums der Landesregierung eingereicht hatte. „Ich freue mich, dass der Landkreis einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 2.408.651,81 € erhalten hat“, sagt der Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit kann der Ausbau der für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises notwendigen Breitbandinfrastruktur vorangebracht werden. Die Bundesmittel können beansprucht werden, weil die Landesregierung bereits im Vorfeld eine ergänzende Landesförderung in Höhe von maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zugesagt hatte.“ Die genaue Höhe der Zuwendungen von Bund und Land werde erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Auf ganz Rheinland-Pfalz bezogen hat der Bund nun Förderbescheide für sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt. Das Land wird dazu ebenfalls vorläufige Zuwendungsbescheide erlassen, die sich auf bis zu 29 Millionen Euro aufsummieren.
Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Beste Gesundheitsversorgung für den ländlichen Raum!“
Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch
Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Manfred Breitbach von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Andernach. Mit Vorfreude blicken die Mitglieder der Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau dem nächsten Treffen ihres „Seniorenstammtisches“ am Montag, dem 3. April im Stammbaum, Marktgasse 1, Andernach. Beginn ist um 17:00 Uhr. Als Referenten konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diesmal den Vorsitzenden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, gewinnen, der über die Aufgaben und Ziele der Unfallkasse referieren und sich anschließend den Fragen des Publikums stellen wird.
„Wir freuen uns wie immer auf eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung. Alle Gäste mit und ohne Parteibuch sind uns gleichermaßen willkommen“, so Bannert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten.
Ochtendunger SPD stellt sich beim Bürgerempfang optimistisch und selbstbewusst dar
Der traditionelle Bürgerempfang der Ochtendunger SPD war vom allgemeinen Aufwind in der Partei bestimmt. Bundespolitische und kommunale Themen insbesondere die anstehende Bürgermeisterwahl standen im Vordergrund.
Die Vorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch stellte das gute Miteinander der im Rat vertretenen Gruppen heraus und lobte die gute, meist einvernehmliche Zusammenarbeit auch in schwierigen Fragen. An umgesetzten Projekten nannte sie den innerörtlichne Baulückenschluss Keltenstrasse, den neuen Kindergarten „Krümelkiste“ und die fast fertig gestellte neue Dirtbahn. In der Kinderbetreuung findet nach ihren Worten das neue Betreuungskonzept BiLBO (Bildung, Begeisterung, Offenheit) großen Anklang. Die laufenden Projekte wie die Ausweisung des Baugebiets Seibertspfad II, das altersgerechte Wohnen auf der Andernacher Höhe und die Verlängerung des Fahrradweges bis Bassenheim würden weiter verfolgt.
Als einen besonderen Schwerpunkt stellte sie die gemeinsam mit der Bürgerschaft entwickelte Sanierung der Ortsmitte mit dem Programm Ländliche Zentren heraus. Auch die geplanten Sicherungsarbeiten an der Burg Wernerseck sollen weiter auf der Agenda stehen. Die Vorsitzende bedankte sich bei den vielen ehrenamtlich Engagierten, die einen unschätzbaren Beitrag für ein lebens- und liebenswertes Ochtendung leisteten.
Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles lobte die Arbeit von Rita Hirsch und Max Mumm und prognostizierte Max Mumm deshalb für die Bürgermeisterwahl am 19. März ein gutes Ergebnis. Sie ging in ihrem Grußwort auf das Stammthema der SPD, die soziale Gerechtigkeit ein und sprach sich dafür aus, die Agenda 2010 wegen geänderter Rahmenbedingungen nach zu justieren. Für eine entspannte Lage am deutschen Arbeitsmarkt sei es besonders wichtig, dass möglichst viele Menschen ausreichend qualifiziert seien. Dies müsse ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik sein. Sie warb dafür, sich im anstehenden Bundestagswahlkampf für diese Themen einzusetzen.
Für MdL Marc Ruland ist die SPD in der Öffentlichkeit wieder da. Er erläuterte in seinem Grußwort Schwerpunkte der Politik der Landesregierung und warb für die Wiederwahl von Max Mumm.
Bürgermeisterkandidat Max Mumm gab in seiner kurzweiligen Rede einen Rückblick auf seine im September ablaufende achtjährige Amtszeit. Besonders wichtig für ihn sei es gewesen, das Prinzip der allzeit offenen Tür zu leben. Ob Mitarbeiter oder Bürger, jeder könne bei ihm vorsprechen, sei es im Büro, beim Bäcker oder an der Tankstelle und seine Anliegen vortragen. Er versuche dann eine Lösung zu finden. Dies sei sein Verständnis von direkter Demokratie. Besonders am Herzen liege ihm die nachhaltige hausärztliche Versorgung auf dem Maifeld. Hierfür werde er sich besonders einsetzen. Für die Entwicklung von Ochtendung ist es nach seiner Ansicht notwendig, hier weitere Gewerbeflächen und Wohnbauflächen auszuweisen. Die schwierigen haushaltsrechtlichen Verhältnisse dürften hierbei nicht im Wege stehen. Insoweit unterstütze er die Bemühungen des Gemeinderates und lobte die große Gemeinsamkeit des Gremiums. Für sich selbst habe er den Anspruch, über ein gewisses Maß hinaus Leistung zu erbringen. Dies sei er der Gesellschaft schuldig. Der lange Applaus zeigte, dass Max Mumm die Herzen der Gäste getroffen hatte.
Ehe Rita Hirsch zum gemütlichen Teil überleitete, waren noch einige Ehrungen vorzunehmen.
Geehrt wurden von ihr mit einer Dankurkunde und einem Präsent Walter Neideck für 50jährige Mitgliedschaft, Heidi Schmitz für 40jahrige Mitgliedschaft sowie Josef Simon und Hans-Werner Becker für 30jährige Mitgliedschaft. Stellvertretender Vorsitzender Thomas Kaut übernahm die Ehrung von Rita Hirsch, die auch auf eine 40jährige Mitgliedschaft zurückblicken konnte. Der Empfang klang bei den 80 Gästen aus mit netten Gesprächen und der gekonnten musikalischen Untermalung durch Georg Ritter.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert: Maximilian Mumm mit 87,6 Prozent als Verbandsgemeindebürgermeister wiedergewählt
Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Zu Besuch in der Kita „Zauberwald“: Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) las die Geschichte vom „schaurigen Schusch“
Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund. Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.
Ruland (SPD): „Regierungsentwurf für Doppelhaushalt setzt wichtige Schwerpunkte!“
Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.
Sozialdemokraten spüren „Frühlingserwachen“
SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang
Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.
Der „Regional-Politiker mit Herz“ 2017 heißt: Manfred Kuhn
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Zum Frühjahrs-Bürgerempfang des SPd Gemeindeverbandes Weißenthurm kamen zu den Bürgern viele SPD Volksvertreter des Landes, vom Kreis sowie natürlich die SPD Regionalpolitiker aus der Verbandsgemeinde nach Urmitz. Nach der Begrüßungsrede durch den 1. Vorsitzende Klaus Herbel des SPD Gemeindeverbands in der Verbandsgemeinde Weißenthurm, sprachen die Gastredner Marion Höfer als 1. Vorsitzende der SPD Urmitz, Marc Ruland MdL und Vorsitzender des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz, Florian Kohns stellv. Vorsitzender der Jusos Mayen-Koblenz ein Grußwort und riefen zu einem beherzten Bundeswahlkampf an der Seite von Detlev Pilger und Martin Schulz auf.
Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“
In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
SPD Mayen-Koblenz: „Kampf für Frauenrechte wichtiger denn je – nicht nur am Weltfrauentag!“
Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
Hütten (SPD): „Mit Tatendrang und Liebe zur Stadt für eine weitere Amtszeit…“
Oberbürgermeister Achim Hütten macht’s noch einmal
Andernach. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Andernacher Parkhotel informierten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach um Marc Ruland und seine erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer unlängst unter dem Motto „Soziale und demokratische Perspektiven für Andernach“ über die anstehende OB-Wahl am 19. November 2017. Achim Hütten, seit 1993 Bürgermeister und seit 1994 erstmals direkt gewählter Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt, verkündete dabei, dass er als Kandidat für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.
Infostand der Ochtendunger SPD Frauen zum Weltfrauentag
Die Ochtendunger SPD Frauen sind zum Weltfrauentag mit einem Stand vertreten und zwar amSamstag, den 11.3.17 ab 9:00 Uhr gegenüber Bäckerei Weidung Hauptstrasse und anschliessend ab 10.00 Uhr auf dem KiK Parkplatz. Die Damen stehen für Gespräche bereit und überreichen rote Nelken. Unser Bürgermeisterkandidat Maximilian Mumm wird zeitweise auch vor Ort sein.
Ruland (SPD): „6,9 Millionen Euro Landesmittel für Klinik Nette-Gut“
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.
SPD-Stadtverband Andernach verteilte Kamelle beim Rosenmontagszug
Andernach. Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, so auch 2017 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten. „Gerade für uns als soziale Kraft in unserer Heimatstadt ist die Teilnahme am Festumzug eine liebgewonnene Tradition, an der wir gerne festhalten“, so der Andernacher SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL, der gemeinsam mit weiteren „roten Socken“ zahlreiche Kamelle unter die Andernacherinnen und Andernacher brachte.
Bätzing bei der AG 60Plus
Sabine Bätzing Lichtenthäler Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, und Demographie war am 7.Februar 2017 Gast der Polcher SPD AG 60 plus im Restaurant „Alter Bahnhof“ in Polch“. Dieter Kürschner begrüßte die Ministerin, die SPD Mitgliederinnen und Mitglieder und Gäste, die nicht Mitglieder der SPD sind. Er entschuldigte den Verbandsbürgermeister Max Mumm, ein treuer Stammtischgast, der diesen Abend, wegen einer Familienfeier nicht kommen konnte.
„Rote Socken“: Andernacher SPD-Haus stand ganz im Zeichen der Narretei
Andernach. Mehrfach war in der vergangenen Woche im Bürgerbüro der Andernacher Sozialdemokratie der närrische Ausruf „Annenach Alaaf!“ zu hören, zu dem das Andernacher Prinzenpaar, Prinz Michael II. und Prinzessin Manuela I., samt Hofstaat in das Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße einzog. Im Rahmen des karnevalistischen Empfangs der SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder boten alle Anwesenden ein närrisches Programm. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marc Ruland, MdL, machte auf die Verbindung von Karneval und Politik aufmerksam und verwies in seiner Büttenrede darauf, dass es vereinzelt immer mal wieder auch im Rahmen der Ratssitzungen „närrisch“ zugehe. „Und das nicht nur zwischen dem 11.11. und dem Aschermittwoch!“, so Ruland augenzwinkernd.
SPD-Regionalparteitag Rheinland: Mit Andrea Nahles als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf
Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen Worte Steinmeiers als Bundespräsident
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.
Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren
Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: "Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 zum Ausdruck. So will die Oppositionsfraktion die Mittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt massiv kürzen und den Rotstift bei der Frauenförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung ansetzen. Bezeichnend ist in dem Zusammenhang, dass die CDU-Fraktion das gesamte Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz abschaffen will. Die Aufgabenwahrnehmung durch dieses Haus hat unter anderem zu einer Bündelung im Bereich Asylrecht und Fluchtaufnahme geführt, andere Bundesländer handhaben das ähnlich."
Sozialdemokraten laden ein zum politischen Aschermittwoch
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
SPD Andernach: Mobilität und Nachhaltigkeit zusammendenken
Sozialdemokraten begrüßen Mobilitäts- und Klimaschutzkonzept im Stadtrat
Andernach. Mit zwei zentralen Zukunftsthemen der kommunalen Politik durften sich die Fraktionen im Andernacher Stadtrat in der Sitzung vom 2. Februar befassen. In der öffentlichen Sitzung des Rates ging es um einen Förderantrag beim Bundesumweltministerium zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes. Dabei übernimmt das Bundesministerium die Kosten zur Erstellung eines etwaigen Konzeptes bis zu einer Höhe von 50% (bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70%). Als förderfähig gelten nach den Statuten des Umweltministeriums Konzepte zur Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen (wie etwa Mitfahrerparkplätze oder ÖPNV-Haltepunkte), der Ausbau von Fahrradwegen oder die Errichtung von Radabstellanlagen.
Sozialdemokraten haken bei kommunalem Kino nach
Tolles Projekt der „Ideen-Goldschmiede“ braucht breite Unterstützung im Rat
Andernach. Sowohl in den sozialen Netzwerken als auch in der Andernacher Öffentlichkeit war in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach einem Kino in der Bäckerjungenstadt geäußert worden. Viele ältere Zeitgenossen dürften dabei noch in Erinnerungen an jene Zeiten schwelgen, in denen es in Andernach nicht bloß eines, sondern gleich mehrere Kinos gab. Im Rahmen der Ehrenamtsinitiative haben sich nunmehr zahlreiche Freiwillige gefunden, die einem solchen Projekt in Gestalt eines sogenannten „kommunalen Kinos“ neues Leben einhauchen wollen.
Koblenz bleibt bunt
„Selbstverständlich können die demokratischen Kräfte in unserem Land eine solche Veranstaltung nicht unkommentiert geschehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis ist der Kampf gegen rechtes Gedankengut und Menschenfeindlichkeit zentraler Bestandteil unseres Selbstverständnisses – und das seit nunmehr über 150 Jahren.“ So zählen neben Ruland auch zahlreiche weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wie etwa Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, den regionalen Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger und Gabi Weber, der Koblenzer Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köberling, dem SPD-Kandidaten für das Amt des Koblenzer Oberbürgermeisters, David Langner, und dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz sowie SPD-Generalsekretär Daniel Stich und Sozialministerin Sabine Bätzig-Lichtenthäler zu den Unterzeichnern des Aufrufs „Koblenz bleibt bunt! – Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus“.
„Wir sind froh, dass der Unterstützerkreis dieses Aufrufes Mitglieder aller demokratischen Parteien in Rheinland-Pfalz sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zum Kampf für unsere Demokratie versammelt. Gleichzeitig war es uns allen wichtig, mit zahlreichen Genossinnen und Genossen vor Ort unserer Ablehnung von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie eine starke Stimme zu geben. Für braune Rattenfänger gibt es in Koblenz keinen Platz – auch dann nicht, wenn sie sich unter einem bürgerlich-konservativen Tarnmäntelchen verstecken wollen. Koblenz und Rheinland-Pfalz bleiben bunt, nicht braun!“, so Ruland abschließend.
Ruland und Hütten (SPD): „Schulstandort Namedy muss erhalten bleiben!“
Andernach. Oberbürgermeister Achim Hütten und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) sprechen sich mit Nachdruck für einen Erhalt des Grundschulstandortes Namedy aus: „Für uns gilt das Prinzip: Kurze Beine, kurze Wege insbesondere bei der wohnortnahen Schulversorgung auch in den Stadtteilen. Der vom Lehrerverband VBE befürchteten „Schließungswelle“ kleiner Grundschulen wollten sich aber weder Hütten noch Ruland anschließen.
Ruland (SPD): „Klare Kante gegen Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!“
Andernacher Landtagsabgeordneter fordert „aktive Erinnerungskultur“
Wahlkreis/Mainz. Am 27. Januar jährte sich zum nunmehr 72. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee und somit das Ende eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte. Für Entsetzen sorgten die Äußerungen des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, der in einer Rede vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert hatte.
Ruland (SPD): „Mit Martin Schulz für eine solidarische Gesellschaft!“
Sozialdemokraten im Landkreis begrüßen Nominierung des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten
Wahlkreis/Mainz. Mit der Nominierung von Martin Schulz starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland nun in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Dass die Wahl des SPD-Parteivorstandes damit auf einen leidenschaftlichen Europäer gefallen ist, dürfte wohl kein Zufall sein. „In Zeiten, in denen andere trotz globaler Herausforderungen nationalstaatliche Lösungen beschwören und nicht nur sprichwörtlich, sondern ganz real Mauern zwischen den Völkern errichten, setzt die Nominierung Martin Schulz’ als SPD-Kanzlerkandidat ein klares Zeichen: Wir wollen und wir werden Menschen nicht gegeneinander ausspielen, sondern setzen uns für solidarische Lösungen ein – für ein gutes Leben für alle!“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde
Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januardieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben. Auch die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus wurde attestiert. Nur die mangelnde Durchschlagskraft ihrer Parteiorganisation bewahrte die NPD vor einem Verbot.
Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein
Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile lästig, sie sehen dafür keine Notwendigkeit mehr. Solchen Tendenzen ist entschieden entgegenzutreten: Die Erinnerung an die nationalsozialistische Zeit mit den Abermillionen Ermordungen und Toten muss wachgehalten werden. Es darf nicht vergessen oder verdrängt werden, welche Brutalität und Menschenverachtung damals deutsche Bürgerinnen und Bürger gezeigt haben. Der heutige Tag soll Anlass sein, sich der deutschen Geschichte zu vergewissern und darüber nachzudenken, was stetig getan werden muss, damit sich solche Verbrechen niemals wiederholen."
Detlev Pilger, MdB ist in Urbar präsent
SPD Mitgliederversammlung mit einem Bericht aus Berlin
Urbar. Interessante Einblicke in die parlamentarische Arbeit bot der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger bei der Mitgliederversammlung. So erläuterte er exemplarisch seine Position zum Thema Fracking. Die Entscheidungsfindung machte er daran fest, was in der Zukunft beherrschbar ist. Wie die Grundsatzentscheidung zum Thema Atomkraft, die für viele Generationen unübersehbare Folgen für Umwelt und Natur hat, sieht er im Verfahren des Frackings ebenso unüberschaubare Risiken. Mit der Entscheidung, die nun der Bundestag gefällt hat, ist er nicht ganz zufrieden, kann das Ergebnis aber mit tragen. Aus eben diesem Grund der unüberschaubaren Risiken spricht sich Detlev Pilger gegen die Verlegung der Gleichstromleitungen durch das Wohngebiet Besselicher Feld aus. „Auch hier kann ich, kann niemand, die Folgen absehen, die eine solche Hybridleitung auf lange Sicht für die Menschen hat“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete seine Auffassung. Damit spricht er den Mitgliedern der Urbarer SPD aus dem Herzen. „Ich bin froh, dass unser Abgeordneter mit uns an einem Strang zieht. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass die Alternativtrasse zum Tragen kommt.“, erläuterte die Urbarer Ortsbürgermeisterin Karin Küsel-Ferber. Sie verabschiedete Detlev Pilger mit einem herzlichen Dank für die geleistete Arbeit im Wahlkreis und freute sich, dass er auch für die kommende Wahlperiode erneut zur Verfügung steht: „Wir werden dich im Wahlkampf 2017 nach Kräften unterstützen, weil wir weiterhin einen so engagierten Abgeordneten brauchen.“
Ruland (SPD): „Sicherheitspolitik mit Augenmaß gewährleistet Bürgersicherheit und wehrhafte Demokratie!“
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt das gemeinsame „Spitzentreffen Sicherheit“ unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei dem unter Beteiligung aller drei Koalitionspartner von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreicher sicherheitspolitischer Katalog beschlossen wurde. Dieser sieht neben einem Ausbau der Personalkapazitäten bei Polizei, Landesverfassungsschutz und Landeskriminalamt auch einen Ausbau von Präventionsprojekten vor, um potentiellen Radikalisierungen frühzeitig entgegenwirken zu können.
SPD Andernach: 555 Euro für die junge Musik im Kreis Mayen-Koblenz
Andernacher Sozialdemokraten stiften Einnahmen aus Neujahrsempfang für Kreismusikschule
Andernach. Inzwischen ist es gute Tradition, dass eine Formation junger Musikerinnen und Musiker der Kreismusikschule ihr Können auf dem alljährlichen Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Andernach präsentiert. Ebenso gehört es zur Tradition, dass die Sozialdemokraten währenddessen ihr Spendenschwein umgehen lassen und die Einnahmen der Kreismusikschule im Landkreis Mayen-Koblenz stiften.
SPD Andernach ruft zur Beteiligung beim Ehrenamtspreis 2017 auf
Noch bis zum 31. März können Vorschläge bei der Verwaltung eingereicht werden
Andernach. Nach einem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr blicken die Andernacher Sozialdemokraten mit Vorfreude auf die Verleihung des nunmehr zweiten Preises 2017. Mit dem Ehrenamtspreis setze man auf kommunaler Ebene wesentliche Aspekte des Ehrenamtskonzeptes des Landes fort und würdige zudem in einem angemessenen Rahmen das vorbildliche ehrenamtliche Engagement zahlreicher Andernacherinnen und Andernacher.
Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet - Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen
Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen die Ausgaben deutlich überstiegen haben. Dies ist ein Erfolg von Finanzministerin Doris Ahnen und beruht unmittelbar auf der Ausgabendisziplin der Landesregierung. Dieser ist umso größer zu bewerten, da die SPD-geführte Landesregierung trotz der Sparanstrengungen wichtige politische Schwerpunkte gesetzt hat und weiterhin setzt - etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Die Koalition zeigt: Solide öffentliche Finanzen, Investitionen und Konsolidierung können Hand in Hand gehen. Eine konsequente Haushaltspolitik und in die Zukunft gerichtete Investitionspolitik schließen sich nicht aus. In diesem Sinne wird die Ampel-Koalition einen Haushalt 2017/2018 verabschieden, der für politischen Gestaltungswillen steht und Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur ermöglicht."
Klaus Frevel: Miteinander in der VG Rhein-Mosel wächst
Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz
Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.
Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß
Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel an sicherheitspolitischen Maßnahmen beschlossen – darunter mehr Personal für Polizei, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt. Überdies wurden konkrete Schritte vereinbart, damit Justiz- und Integrationsministerium gemeinsam für schnellere Abschiebungen sorgen können. Es werden auch Präventionsprojekte ausgebaut, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und gegen diese anzugehen. Die Koalition hat heutenach intensiver und gründlicher Analyse wichtige Entscheidungen getroffen. Dabei leiten SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen die Prinzipien, die einen freiheitlichen Rechtsstaat ausmachen sollten: Der Staat zeigt Härte im Kampf gegen seine Feinde, und er verliert nicht jedwedes Augenmaß.“
SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts
Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
Andrea Nahles vor Ort
SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts
Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
SPD gratuliert dem SV Ruitsch-Kerben
Polch – Man kann es schon als eine tolle Leistung bezeichnen, was die Spieler des SV Ruitsch-Kerben in der vergangenen Saison abgeliefert haben. Ungeschlagen zur Meisterschaft der Kreisliga D Süd und dann auch noch den Sieg in der Kreismeisterschaft der Saison 2015/16. Was die Jungs um Trainer Hans-Georg Ziesemer da geleistet haben ist aller Bewunderung wert und muss belohnt werden.
Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler - Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend
Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen."
SPD Andernach: Heinz Hörnig mit Werner-Klein-Plakette ausgezeichnet
Andernacher Sozialdemokraten ehren verdienten Genossen
Andernach. Die nach dem früheren SPD-Bürgermeister und Landtagsabgeordneten benannte Werner-Klein-Plakette gilt als die renommierteste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes Andernach, mit der Mitglieder ausgezeichnet werden, die sich um die Andernacher Sozialdemokratie besonders verdient gemacht haben. Auch in diesem Jahr durfte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, im Rahmen des alljährlichen SPD-Neujahrsempfanges auf dem Andernacher Geysir-Schiff gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten eine solche Auszeichnung vornehmen. Preisträger ist in diesem Jahr der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende (1984-2004) im Stadtrat Heinz Hörnig.
Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten
"Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der überparteilichen Kundgebung zum Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament in Koblenz am kommenden Samstag. "Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich der Gegendemonstration "Koblenz bleibt bunt" anzuschließen. Erfreulich ist, dass sich auch zahlreiche SPD-Abgeordnete in die Reihen der Demonstrantinnen und Demonstranten einreihen werden."
Ruland (SPD) begrüßt Investitionen für Volkesfeld
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.
Neujahrsempfang der SPD Andernach
Hütten soll die Stadt auf Kurs halten
Andernach. Zu einem politischen Rückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das noch junge Jahr 2017,
begrüßte Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Marc Ruland (SPD) am Sonntag
zahlreiche Parteimitglieder zum Neujahrsempfang im voll besetzten Geysirschiff „Namedy“.
Zu den Besuchern zählten unter anderen als Hauptredner der SPD-Fraktionsvorsitzende
im Landtag Alexander Schweitzer, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,
der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger und
der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Clemens Hoch.
Argumentation der CDU ist mehr als unglaubwürdig
Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen
Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.
Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“
Ruland (SPD) begrüßt wasserbauliche Investitionen des Landes in der Region
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 113.000 Euro an Landesmitteln wurden allein im seit September diesen Jahres für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen 16.600 Euro auf die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzept am Achter Bach in der VG Vordereifel, 7.350 Euro auf die Installation von Fernwirktechnik an den Abwasseranlagen der VG Vordereifel sowie 89.300 Euro auf die Entwässerung der Außengebietsanwesen Polcherholz und Monreal in der VG Vordereifel. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.
MdL Ruland und MdB Nahles (SPD) begrüßen geplante Verbesserungen der Landesstraße 96 bei Weiler
Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Auf Nachfrage der SPD Mayen-Land hat der Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Genossen/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel folgendes mitgeteilt:
Infolge der im Landesstraßenbauprogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.
Ruland (SPD): „Der Kreisverkehr zwischen Nickenich und Kruft kommt!“
Nach Einsatz der Sozialdemokraten wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Wahlkreis/Mainz. Noch vor wenigen Wochen konnten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie den Ortsbürgermeistern von Nickenich und Plaidt, Gottfried Busch und Wilhelm Anhier, am Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig ein Bild vor Ort machen – nun kann der von den Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit geforderte Kreisverkehr endlich kommen. Hierfür wurden im Landesstraßenbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017/2018 rund 500.000 Euro verankert.
Sozialdemokraten laden zum Neujahrsempfang 2017 mit Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion als Festredner
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten freuen sich in diesem Jahr mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, MdL, einen besonders profilierten Landespolitiker auf ihrem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen. „Gemeinsam mit unserem Gast wollen wir in gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr begrüßen und bei Getränken und einem kleinen Imbiss auch einen politischen Ausblick wagen“, so der örtliche SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. „Neben Alexander Schweitzer freue ich mich zudem auf zahlreiche politische Weggefährten und Entscheidungsträger aus der kommunalen Politik sowie Vertreter aus Kultur und Gesellschaft.“
SPD Mayen-Land informiert
Die SPD lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Verbandsgemeinde Vordereifel zu ihren Neujahrsempfängen ein. Wegen der Bildung von Fahrgemeinschaften bitten wir um Rückmeldung an: Andrea Loch, Ettringen Tel. 02651/76100, Herbert Keifenheim, Kehrig Tel.: 02651/73935 und Karl Leu, Nachtsheim Tel.: 02656/950372.
Ruland und Nahles (SPD) begrüßen geplante Verbesserungen der Landesstraße 96 bei Weiler
Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Wahlkreis/Mainz. Infolge der im Landesstraßenbaupgrogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.
Marc Ruland (SPD) liest in der AWO-Kita in Kell
Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer
Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-und Schulbesuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der AWO-Kita in Andernach-Kell auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Kulmus, auszutauschen.
Sozialdemokraten im Wahlkreis 198 wählen Andrea Nahles mit 100-Prozent-Votum zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl
Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts
MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“
Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.
SPD-Stadtverband: „Mit Schokonikoläusen und Plätzchen für strahlende Augen bei Jung und Alt!“
Sozialdemokraten beschließen das Jahr mit Weihnachtsinfostand
Andernach. Mit einem Infostand bei frostigen Temperaturen beschlossen die Andernacher Sozialdemokraten das politische Jahr 2016 und stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit Schokonikoläusen und Plätzchen auf das nahende Weihnachtsfest ein. Trotz vorweihnachtlicher Kälte nutzten zahlreiche Andernacher die Möglichkeit zum Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes und sprachen angeregt über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. „Wir wollen unser Politikverständnis des permanenten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern auch im kommenden Jahr bei zahlreichen Infoständen, Veranstaltungen oder im Rahmen von Hausbesuchen fortsetzen und den Menschen in unserer Stadt dabei auf Augenhöhe begegnen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.
Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen
"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."
"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."
MdB Andrea Nahles nominiert
Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz in der Mittelrheinhalle in Andernach ist Andrea Nahles einstimmig zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert worden. Sie bekam im Wahlkreis 198/Ahrweiler von allen anwesenden 53 Delegierten eine Ja-Stimme.
„Hundert-Prozent ist sogar bei der SPD selten“, so freut sich die Bundesarbeitsministerin über das gute Wahlergebnis, das sie mit Demut annehme. „Dass die Menschen, die mich im Wahlkampf begleiten, voll und ganz hinter mir stehen, gibt mir ein gutes Gefühl“, so Nahles.
SPD zur Verkehrssituation im Kleegarten
Polch – Manche schier unhaltbare Situationen scheinen sich auf wunderbare Weise wie von selbst zu bessern und damit zu erledigen. Gemeint sind die verkehrsberuhigenden Maßnahmen, die vor einigen Jahren von einer Reihe von Bewohnern des Kleegartens an den damaligen Stadtbürgermeister herangetragen worden sind. Es ging um die Durchgangsstraße, die einer Rennstrecke gleicht, so die Argumentation damals. Die Stadt Polch hat dann trotz angespannter Haushaltslage für mehrere Tausend Euro Fahrbahnschwellen zum Schutz der dort wohnenden Kinder und Fußgänger installieren lassen.
