MAYEN-KOBLENZ

SPD-Ratsfraktion sieht Zukunftspotential im Haushalt für das kommende Jahr

Andernach. Nachdenkliche Töne stimmte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Marc Ruland, MdL, angesichts der aktuellen politischen Weltlage an: Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die gegenwärtige Situation in Syrien oder die zunehmende Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland – all diese Punkte erforderten ein überzeugendes Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und Politik als die Möglichkeit zur Veränderung begreift. „Ich bin überzeugt, das der Haushalt für das kommende Jahr hierfür klare und realistische Vorhaben aufzeigt“, so Ruland in seiner Rede.

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SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich  

MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

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Landtagsabgeordneter las aus „Petronella Apfelmus“ und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“

Wahlkreis/Mainz. Ausgestattet mit gleich zwei Büchern – nämlich „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“ von Barbara Robinson – besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst die Grundschule Saffig, um hier in den ersten bis vierten Klassen den Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung zum politischen Alltag.

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„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017/2018 betont. „Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.“

Schweitzer sagte: „Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen Jahrzehnten mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Land ist auf der Zielgeraden seiner Konsolidierungspolitik; aber diese Konsolidierung geht nicht spurlos an der Verwaltung vorbei und ist mit großen Zumutungen verbunden. Finanzministerin Doris Ahnen hat die Eckpunkte des geplanten Abbaus von 2000 Stellen in der Landesverwaltung dargelegt. Bei den Einsparungen wird die Koalition mit großer Sorgfalt handeln, und die Personalvertretungen werden eng eingebunden.“
 

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Am Ende waren es ganze 98,8 Pro­zent, mit denen die knapp 90 Dele­gier­ten der SPD Koblenz, SPD Rhein-Lahn und der SPD Mayen-Koblenz den amtie­ren­den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Det­lev Pil­ger in die kom­mende Bun­des­tags­wahl im nächs­ten Jahr schick­ten. Die Dele­gier­ten fei­er­ten das Ergeb­nis und Det­lev Pil­ger, der sich für das Ver­trauen bedankte, mit minu­ten­lan­gen Standing-Ovations....

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SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft

Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.

Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordnete,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.

Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.

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Landesstraßenbauprogramm sieht gut eine Million Euro für Sanierung der L82 bei Bell vor

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für das Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Mayen-Koblenz. Allein für Baumaßnahmen auf der Landesstraße L82 zwischen Bell und der Anschlussstelle Wehr stellt die Landesregierung 780.000 EUR bereit, sowie noch einmal 213.000 EUR für die Sanierung der K56 bei Bell. Die bereitgestellten Mittel sind für die Verwendung in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehen.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Entschluss des Ministerrates auch in Zukunft den Opferschutz in Rheinland-Pfalz zu stärken und somit den Opfern von Kriminalität etwa im Rahmen von Strafverfahren weiter zur Seite zu stehen. Ruland beruft sich dabei auf den nunmehr fünften vorgelegten Opferschutzbericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen dokumentiert.

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Wahlkreis/Mainz. „Die Integration der zahlreichen Geflüchteten im vergangenen Jahr war für die Menschen in unserem Land in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung, die wir alle in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gemeistert haben. Dies zählt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Integration von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an den rheinland-pfälzischen Schulen. Nichtsdestotrotz ist unser Schulwesen heute bestens aufgestellt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL.

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Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den vom Ministerrat für die Jahre 2017 und 2018 beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts. Dieser gehe entschlossen in der Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts voran, ohne dabei den Blick auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsentwurf verbinde wesentliche Einsparungen mit notwendigen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Umweltschutz.

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Bildungsministerium förderte Projekt mit 1.300 Euro

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der feierlichen Einweihung des vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium mit 1.300 Euro geförderten „Lebendigen Mahnmals“ am Kurfürst-Salentin-Gymnasiums in Andernach erklären der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch: „Mit der Eröffnung des neuen Mahnmals am historischen Datum des 9. Novembers, der mit der Ausrufung der Republik im Jahre 1918 und dem Mauerfall im Jahre 1989 zwei der hellsten, mit den Novemberpogromen gegen jüdische Geschäfte, Einrichtungen und Synagogen aber auch eine der wohl dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte verbindet, wird im Salentin-Gymnasium ein angemessener Rahmen für zeitgemäße Formen des Erinnerns geschaffen.“ Ruland und Hoch begrüßen nicht zuletzt die partizipative Gestaltung des Denkmals, das nach einem partizipativen Gestaltungsprozess unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler, das alte, seit 1962 bestehende Mahnmal ablöst.

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Wahlkreis/Mainz. Viele bekannte Gesichter aus seinem Wahlkreis durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst im Mainzer Landtag begrüßen. Seiner Einladung in die Landeshauptstadt waren rund vierzig Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Unterbezirk Mayen-Koblenz gefolgt, um sich vor Ort über die Abgeordnetentätigkeit und das aktuelle politische Geschehen in Rheinland-Pfalz zu informieren. Neben einem gemeinsamen Mittagessen und dem Besuch des provisorischen Plenarsaals im Landesmuseum stand auch eine ausführliche Diskussion mit dem Abgeordneten auf der Tagesordnung, bei der Ruland Rede und Antwort stand. Dabei ging es um vielfältige Themenbereiche wie etwa die Bildungs- und Haushaltspolitik der Landesregierung, den demografischen Wandel oder aber auch Fragen aus den Bereichen Pflege und Gesundheit.

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Austausch über Motivation und Möglichkeiten politischen Engagements  

MYK. Infolge zahlreicher Eintritte in die SPD im vergangenen Jahr luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst zu einem Neumitgliederseminar ins Andernacher Restaurant Da Rossana ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an Mitglieder aus dem Vorstand des Kreisverbandes wenden, der durch seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und die weiteren Vorstandsmitglieder Benjamin Kastner, Christoph Mohr und Faisal El Kasmi vertreten wurde.

So berichtete etwa Katja, Berufssoldatin aus Andernach von ersten politischen Erfahrungen, die sie bereits außerhalb der SPD sammeln konnte. Tuncay, Softwareentwickler, verdeutlichte, dass der Glaube an die europäische Idee und ein menschenwürdiger Umgang mit Migrantinnen und Migranten ausschlaggebend für seinen Eintritt in die SPD gewesen seien, während Matthias, Fachinformatiker, das Engagement gegen eine stärker werdende politische Rechte als wesentliches Argument für sein künftiges politisches Engagement angab. Auch Samy, Diplom-Soziologe wollte „gesellschaftlich“ etwas bewegen und insbesondere im Bereich „Migration und Vielfalt“, der in der SPD durch eine eigene Arbeitsgemeinschaft behandelt wird, neue Akzente setzen. Bianka gab an, dass es generell wichtig sei, „nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch einmal der Gesellschaft etwas zurückgeben zu können.“

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„Gut Blatt“, hieß es beim Skat-Turnier am 27. November in St. Sebastian. Der SPD-Ortsverein St. Sebastian freute sich, beim traditionellen Skat-Turnier 14 Teilnehmer, die Mehrzahl aus der Verbandsgemeinde, begrüßen zu dürfen. Gespielt wurden nach den internationalen Skat-Regeln in zwei Runden um Geld und Sachpreise. Spielleiter Martin Hahn freute sich, neben 13 Skatspielern auch Manuela Bernhard erneut begrüßen zu dürfen.

Jörg Wischki aus St. Sebastian dominierte bereits die erste Runde mit 1.322 Punkten und gewann den Pokal und Geldpreis mit 1.893 Punkten. Karl-Heinz Krings aus Mülheim-Kärlich, der Sieger der vergangenen beiden Jahre, war ebenfalls angetreten Er konnte aber seinen Titel dieses Mal nicht erneut verteidigen. Dritter wurde Wolfgang Kohlhaas aus Weißenthurm mit deutlichem Abstand und 1.662 Punkten.

Werner Brubach aus Kesselheim war bereits in der ersten Runde mit 1209 Punkten gut aufgestellt, musste sich aber letztendlich mit 1814 Punkten mit dem 2. Platz begnügen.

Auch die "Rote Laterne" ging wieder mal an einen Mitspieler aus St. Sebastian: Mario Oster erhielt als Letztplatzierter ein Skat-Kartenspiel zum Üben und eine Flasche Bier zum Trost. Vielleicht fehlte ihm in diesem Jahr die erforderliche Konzentration, da er sich nebenbei für den parallel in der Mehrzweckhalle stattfindenden Seniorentag engagierte und bereits am Vorabend zum Gelingen einer großen Veranstaltung der TUS St. Sebastian beigetragen hatte.

Manuela Lauxen, die neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins-St. Sebastian, bedankte sich bei Turnierleiter Martin Hahn und übergab diesem eine kleine Aufmerksamkeit als Dankeschön.

Martin Hahn bedankte sich bei der Wirtin Cilli der Gaststätte Zum Anker für die Bewirtung und Stiftung des Siegerpokals. Martin Hahn:„Wie bereits in den vergangenen Jahren tragen die vielen zur Verfügung gestellten Preise zum Gelingen dieser Veranstaltung bei. Deshalb möchte ich mich bei der Firma Lauxen, der Firma Schuth und bei den Familien Bernard und Franz für ihre Unterstützung besonders bedanken.“

Die Teilnehmer gedachten Günter Adams, der noch im vergangenen Jahr der beste Spieler aus St. Sebastian war, an allen vergangenen Turnieren teilnahm und in diesem Jahr nach längerer Krankheit verstarb.

Martin Hahn berichtete von den derzeitigen Vorbereitungen für das Jahr 2017: „Die Erstellung des sehr beliebten SPD-Jahreskalenders, den ich im vergangenen Jahr von unserem Altbürgermeister Heinz Knechtges übernommen habe, ist für die kommenden Jahre gesichert. Ich bin hoffnungsvoll, dass das SPD-Skatturnier auch im nächsten Jahr mit meiner Unterstützung, aber unter neuer Leitung, am 1. Advent stattfindet.“

Pressemitteilung des SPD-OV Sankt Sebastian

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Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

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SPD lädt zur Wahlkreiskonferenz am 9.12.2016 in Andernach

Bundesministerin Andrea Nahles will für die Sozialdemokraten ins Rennen gehen

Die Sozialdemokraten im Wahlkreis Ahrweiler, der neben dem Landkreis Ahrweiler auch den westlichen Teil des Landkreises Mayen-Koblenz mit den Städten Andernach und Mayen sowie die Verbandsgemeinden Maifeld, Mendig, Pellenz und Vordereifel umfasst, laden zu ihrer diesjährigen Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatur für das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2017 nominiert werden soll. Hierbei wird die derzeitige Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles ins Rennen gehen, die in der laufenden Legislaturperiode als Ministerin für Arbeit und Soziales mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren zentrale sozialdemokratische Kernforderungen realisieren konnte.

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Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es bei den Andernacher SPD-Senioren Brauch, in der letzten Sitzung vor den Weihnachtsferien einen „Stammgast“ zu begrüßen. Auch in diesem Jahr hält die regionale Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, den SPD-Senioren die Treue und wird beim traditionellen Adventsstammtisch über aktuelle Themen der Bundespolitik referieren. Dieser wird am 9. Dezember ab 17:00 Uhr wie gewohnt im „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 in Andernach stattfinden.

Im Anschluss an den Vortrag wird die Arbeitsministerin den interessierten Gästen für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. „Wir freuen uns auf einen spannenden und interessanten Austausch mit ‚unserer’ Bundesministerin und Abgeordneten Andrea Nahles und hoffen, zahlreiche Gäste zu unserem vorweihnachtlichen Adventsstammtisch begrüßen zu dürfen“, so Rudi Bannert und Ernst Fittkau stellvertretendend für den Andernacher SPD-Seniorenstammtisch.

SPD-Senioren begrüßten Christian Heller bei Stammtisch

Andernach. Im Rahmen des letzten Stammtisches der Andernacher SPD-Senioren begrüßten Rudi Bannert und Ernst Fittkau den Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller. Dieser informierte die zahlreichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie einige interessierte Gäste über aktuelle Entwicklungen aus der Stadt und ging dabei insbesondere auf die Bereiche Tourismus und Geysir ein.

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Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die verfassungsrechtliche Grundlage für Rheinland-Pfalz zu legen. Nach den schrecklichen und zerstörerischen Jahren des Zweiten Weltkriegs suchten die 127 Männer und Frauen nach einem Kompromiss für eine neue Landesverfassung. Dass die intensiven Bemühungen dauerhaft erfolgreich waren, zeigt sich allein daran, dass die 1947 verabschiedete rheinland-pfälzische Landesverfassung bis heutegültig und aktuell ist."

Schweitzer betont: "Was die parlamentarischen Vorkämpfer vor 70 Jahren geleistet haben, kann noch heute inspirieren: Unter Demokraten muss es möglich sein, einen Kompromiss zu finden. Dafür dürfen und sollen politische Auseinandersetzungen fair und sachlich geführt werden. Der Streit über Positionen darf hingegen nicht als Mittel benutzt werden, um die Gesellschaft zu spalten. Außerdem müssen die anderen Stärken der Demokratie ausgespielt werden: der Ausgleich von Interessen, das Angebot an die Bürger mitzumachen. Der Anspruch der Politik muss sein, die Lebensverhältnisse von allen zu verbessern. So kann wieder deutlicher zu Tage treten: Nur Demokraten geben dauerhaft Halt. Nur Demokraten sorgen für Stabilität und Wohlstand."

Wahlkreis/Mainz. Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch in diesem Jahr rund fünf Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Rund betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

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Landtagsabgeordneter las in Grundschule Plaidt aus „Petronella Apfelmus“

Wahlkreis/Mainz. Während Lea und Luis sehnsüchtig auf den ersten Schnee warten, ist Petronella Apfelmus, die kleine Hexe, die in einem Apfel lebt, damit beschäftigt, diesen auf Vordermann zu bringen. Ihre Schwestern, die Wetterhexen, kommen zu Besuch und in all dem vorweihnachtlichen Trubel bemerkt niemand den seltsamen Gast, der sich in der Mühle einnistet. Dies ist die Rahmenhandlung des fantasievollen und liebevollen Kinderbuches „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing, aus dem der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch in der Grundschule Plaidt den Erstklässlerinnen und Erstklässlern vorlas. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung im politischen Alltag.

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Am 17.11.16 trafen sich die Genossinnen und Genossen zu einer Mitgliederversammlung. Auf der Agenda stand die Wahl des neuen Vorstandes.
 Zur Vorsitzenden wurde Rita Hirsch wiedergewählt. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Thomas Kaut. Jürgen Lehnigk-Emden und Frank Kraft bleiben Schhriftführer und Stellvertreter. Die Kassengeschäfte werden wieder von Rosina Melzer mit ihrer Stellvertreterin Rgeina Willkomm erledigt. Als Beisitzer wurden gewählt Hubert Kreier, Hans-Geor Ritter und Willi Willkomm. Geborene Mitglieder sind Lothar Kalter als Fraktionsvorsitzender sowie Franz Schmitz als Ehrenvorsitzender

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Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, einmal das schlechteste Ergebnis in der rheinland-pfälzischen CDU-Geschichte und die aktuelle Spendenaffäre. Einst als Lichtgestalt gestartet, bleibt aktuell deutlich mehr Schatten als Licht übrig. Die Bilanz ist ernüchternd. Wenn schon eigene Mitglieder die Einsicht fordern, dass die CDU selbst besser werden müsse statt die Schuld für verlorene Wahlen immer wieder bei den Wählern zu suchen, ist das ein deutliches Signal.“

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Auf Einladung der SPD-Ortsabteilung Miesenheim trafen sich am 5. November zahlreiche Skatbegeisterte und Freunde der Sozialdemokratie zum Reizen, Schnippeln und Stechen in der Gaststätte Milles in Miesenheim. Die Organisatoren der Ortsabteilung rund um Axel Bartels zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung. „Eine rundum gelungene Veranstaltung und eine tolle Stimmung!“, so das Fazit von Axel Bartels.

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Andernach. In gemütlicher Atmosphäre trafen sich unlängst Oberbürgermeister Achim Hütten und Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbandes sowie der SPD-Ratsfraktion mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „60 Minuten SPD“ im Keller Gemeindehaus. In einer kurzweiligen und aufgrund des Formats präzise Antworten verlangenden Runde stellte sich Hütten dabei den Fragen der Kellerinnen und Keller, die in großer Zahl erschienen waren. Die Palette der Themen reichte dabei von Fragen zum Müllkonzept des Landkreises und der Grünschnittentsorgung bis hin zum ÖPNV oder der aktuellen Flüchtlingssituation.

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Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

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Wahlkreis/Mainz. Eine Zauberkugel hinter einer Geheimtüre auf dem Dachboden der Großeltern, ein Kugelgeist namens Sahli und ein verschollener Großvater – fertig sind die Zutaten für eine spannende Vorlesegeschichte für Klein und Groß. Mit ebendiesen Zutaten und Stefan Gemmels Buch „Im Zeichen der Zauberkugel – Das Abenteuer beginnt“ im Gepäck besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in der vergangenen Woche die Grundschule Kruft.

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ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

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Andernach. Gemeinsam mit der zuständigen Garten- und Landschaftsplanerin Susanne Diewald verschafften sich die Andernacher Sozialdemokraten vor Ort einen Eindruck von dem künftig zu errichtenden historischen Stadtgarten auf dem ehemaligen Weissheimer-Gelände. Das Konzept für einen historischen Garten soll dabei historische Architektur und Artefakte mit einem Ort zum Wohlfühlen und Aufhalten verbinden. Diewald präsentierte den Sozialdemokraten einen Grundriss sowie zahlreiche perspektivische Zeichnungen, die bereits eine konkrete Vorstellung des Gartens ermöglichten. Dieser soll Elemente aus der römischen und der mittelalterlichen Zeit harmonisch miteinander verbinden und dabei auch die Stadtgeschichte Andernachs zum Ausdruck bringen.

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MdB Andrea Nahles spricht zur nachhaltigen Rentenpolitik 

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung fand in der Halle 129 in Mayen eine Veranstaltung zum Thema: "Nachhaltige Rentenpolitik, Wege zur Sicherung von Lebensqualität und Wohlstand auch im Alter statt. 
Nach der Begrüßung von Dr. Martin Gräfe von der Friedrich-Ebert-Stiftung hielt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB Andrea Nahles, ein Impulsreferat. Die Podiumsdiskussion mit Frau Nahles und Herrn Professor Dr. Gerhard Bäcker vom Institut Arbeit und Qualifikation von der Universität Duisburg-Essen wurde geleitet von Moderator Ralph Szepanski vom ZDF. 
In unserer alternden Gesellschaft gerät die Frage nach der eigenen Versorgung im Alter immer mehr in den Fokus vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Absenkung des Niveaus der gesetzlichen Rentenversicherung und die Unsicherheiten, die sich aus der Kapitalmarktabhängigkeit der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge (u.a. der unter Rot-Grün eingeführten sog. Riesterrente) ergeben, führen bei vielen Menschen zu der Sorge, dass sie ihren Lebensstandart im Alter nicht werden halten können bis hin zu der Frage, ob sie überhaupt ihr Auskommen haben werden. 

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Andernach. Rund 50 Gäste durften die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihrer Veranstaltung unter dem Titel „Der Wert der SPD – Gestern, heute und morgen…“ begrüßen, die eine Ausstellung und Fachvorträge zu den sozialistischen Kinderrepubliken der 1920er-Jahre auf dem Namedyer Werth mit einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie verband.

Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Achim Hütten begeisterte zunächst Sabine Troitzsch vom Archiv der Arbeiterjugendbewegung in Oer-Erkenschwick die zahlreichen Gäste mit einem Impulsreferat zur Geschichte und zum Ablauf der als „Kinderrepubliken“ bekannt gewordenen Zelt- und Ferienlager der sozialdemokratischen „Kinderfreunde“, aus denen später die Organisation „Die Falken“ hervorging. Troitzsch informierte dabei vor allem über die demokratischen Strukturen, in denen die Kinder und Jugendlichen selbst den Ablauf der „Kinderrepubliken“ mitbestimmten. Auch der Gedanke der Koedukation, also der Gedanke der gemeinsamen Erziehung von Mädchen und Jungen, wie er seinerzeit von dem bekannten sozialdemokratischen Pädagogen Kurt Löwenstein vertreten wurde, stieß in den 1920er-Jahren nicht selten auf die Ablehnung seitens Konservativer und Kirchen. So fand sich etwa in einem damals in der „Andernacher Volkszeitung“ erschienen Leserbrief angesichts der „Kinderrepublik“ auf dem Namedyer Werth die Formulierung von der „roten Flut über schwarzem Land“.

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Schulbesuchstag am 9. November soll an historische Daten erinnern

Wahlkreis/Mainz. Der rheinland-pfälzische Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen des Landes ist eine bundesweit einmalige Einrichtung, die sich seit 2003 jährlich wiederholt. Dabei suchen die Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen, informieren über politische Entscheidungsprozesse und erinnern an wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte.

„Mit der Wahl des 9. Novembers für den Schulbesuchstag beleuchten wir zentrale Aspekte der deutschen Identität und Vergangenheiten. Mit der Ausrufung der deutschen Republik im Jahre 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 sind in erster Linie freudige Ereignisse verbunden, wohingegen die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 einen traurigen Tiefpunkt der deutschen Geschichte. Wir gedenken heute den Opfern des Nationalsozialismus. Millionen von Menschen fielen dem organisierten Mord der Nazis zum Opfer, insbesondere Millionen von europäischen Jüdinnen und Juden. Der 9. November 1938 ist einer der scheußlichsten Tage in der deutschen Geschichte“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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"Innenminister Roger Lewentz zeichnete in der Stadthalle Ransbach - Baumnbach 52  Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette aus. In seiner Laudatio hob Lewentz ihren unermüdlichen Einsatz für ihre Heimatgemeinde und vielfach auch darüber hinaus hervor: "Das ist nicht selbstverständlich und erfordert sehr viel Einsatz mit Herzblut, da Sie als Ehrenamtler ganz nah bei den Bürgerinnen und Bürgern sind."

Dass Rita Hirsch "ganz nah bei den Menschen ist", beweist sie, indem sie fast 40 Jahre ununterbrochen im Ortsgemeinderat und seinen Ausschüssen mitwirkt, von 1984 bis 1994 Ortsbeigeordnete war und seit 1984 Mitglied im Verbandsgemeinderat sowie seit 2006 im Kreistag ist. Schließlich leitet sie als "I-Tüpfelchen" ihres Wirkens für ihre Heimatgemeinde seit 2009 als Ortsbürgermeisterin die Geschicke von Ochtendung.

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Zur diesjährigen Gedenkveranstaltung der SPD Ochtendung trafen sich am Wochenende trotz schlechten Wetters zahlreiche Vereinsvertreter sowie Bürgerinnen und Bürger an der Gedenkstele in der Kastorstraße.
Alljährlich um den 9. November findet die Veranstaltung zum Mahnen und Gedenken der deportierten und getöteten Jüdischen Mitbürger statt. Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch eröffnete unter anderen mit den Worten Wir, die Nichtpfer sind es den Opfern schuldig zu mahnen, denn die Erinnerung an den 9. November zeigt uns, wohin der Rassenwahn führt.Einige Schülerinnen und Schüler der 4.Klasse trugen ihre Gedanken die sie im Religionsunterricht erarbeitet haben vor und verlasen diese als Ausruck zum Frieden.
Matthias und Renate Severin trugen die Namen der Opfer vor, die wegen ihres Jüdischen Glaubens in den Konzentrationslagern ums Leben kamen. Gedacht und verlesen wurden auch die Namen von getöteten, behinderten Bürgerinnen von Ochtendung, die in Tötungsanstalten ihr Leben lassen mussten, weil ihr Leben als lebensunwürdig galt.
Pfarrer Fuchs sprach zum Gedenken ein Gebet und mit dem Lied shalom charavim endete die Veranstaltung.

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Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau freuen sich auf die nächste Sitzung des SPD-Seniorenstammtisches, bei der diesmal der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller, zu Gast sein wird. Heller wird unter anderem über jüngste Entwicklungen in der Bäckerjungenstadt sowie über das Rekordjahr des Geysir-Infozentrums informieren. Dieses durfte in der abgelaufenen Saison 2016 rund 126.000 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Nach einem kurzen Impulsreferat wird Heller dann für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Stattfinden wird der SPD-Seniorenstammtisch am Montag, dem 14. November 2016 ab 17:00 Uhr wie gewohnt im Andernacher Stammbaum in der Marktgasse 1. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 

Der „Alte“ ist der „Neue“ - einstimmiges Votum für den Amtsinhaber durch die SPD Maifeld

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Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es unter Andernachs Sozialdemokraten gängige Tradition, die Einnahmen aus dem jährlich stattfindenden gemeinsamen Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach und der SPD-Ortsabteilung Miesenheim an gemeinnützige Initiativen zu übergeben. Dies wollten sich die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. So überreichten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, das Ratsmitglied Franz-Josef Wagner, die Ortsbeiratsmitglieder Monique Bedouet und Marianne Seuser sowie der Vorsitzende der Ortsabteilung und Stadtratsmitglied Axel Bartels die Einnahmen von 230 Euro aus dem Sommerfest in Anwesenheit von Martin Laake und Jugendpfleger Mike Vlajnic sowie Guido Krämer an das JUZ in Andernach.

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Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

Mit Blick auf den zunehmenden Rechtsruck und die Verunsicherung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger stellte Ruland das Motto seiner Rede unter ein Zitat des Sozialdemokraten Friedrich Ebert: „Demokratie braucht Demokraten. Demokratie braucht Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu tragen, nach Lösungen zu suchen, ohne dabei mit allzu einfachen Antworten auf komplexe Probleme zu reagieren“, so Ruland. „Gemeinsam wollen wir uns als Sozialdemokratie für eine Gesellschaft einsetzen, die offen und tolerant ist und es jedem Einzelnen ermöglicht entsprechend seiner individuellen Begabungen und Talente an unserem Miteinander teilzuhaben.“ Dies sei seit nunmehr über 150 Jahren der Auftrag der Sozialdemokratie und an diesem werde man sich auch in den kommenden Jahren orientieren.

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Verbraucherschutzministerium informiert mit Broschüre über Patientenverfügungen

Wahlkreis/Mainz. In einer kurzen und verständlichen Broschüre informiert das Landesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über alle zentralen Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Diese erklärt in einfachen Worten die aktuelle Gesetzeslage und erläutert diese ausgehend von konkreten Beispielen.

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Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.

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Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt 

Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen. 

Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten. 

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Die SPD der Verbandsgemeinden Kelberg und Vordereifel wanderten eine Passage der Geschichtsstraße von Mosbruch nach Uersfeld. Die Wanderung begann am Mosbrucher Weiher, wo Günter Peiffers (SPD Kelberg) die Teilnehmer begrüßte und  informierte über die geologische Bedeutung und die Nutzung des Trockenmaares im Laufe der Geschichte. So stauten bereits die Römer den Weiher und nutzten ihn zur Fischzucht. Im 19. Jahrhundert ließ man das aufgestaute Wasser ablaufen und führte den Westteil einer landwirtschaftlichen Nutzung zu und gewann im Westteil Torf. Nach weitreichenden Renaturierungsmaßnahmen in letzter Zeit entwickelt sich der Mosbrucher Weiher wieder zu einem Moor.

Die Wanderung führte nach Sassen, wo der erst kürzlich von der Touristikgesellschaft Oberes Elztal errichtete Aussichtsturm bestiegen wurde. In Gunderath hatte die SPD Kelberg eine Rast organisiert, bei der die Wanderer von Thomas Radermacher mit diversen Speisen und Getränken verwöhnt wurden.

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Polch – Anlässlich des Ehrungsabends der Polcher Sozialdemokraten wurde verdiente Mitglieder geehrt und auch die 2013 erstmals verliehene Hans-Engelhardt-Ehrenmedaille erneut vergeben.

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Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.

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Sozialdemokraten wollen mit neuem Format Lust machen auf kommunale Politik

Andernach. Mit ihrem neuen Format „60 Minuten SPD – Bürger fragen, der OB antwortet“ wollen Andernachs Sozialdemokraten mehr Lust auf die kommunale Politik machen. In einer kurzweiligen und unmittelbaren Diskussion haben die Bürgerinnen und Bürger dabei die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Fragen an Oberbürgermeister Achim Hütten (SPD) zu wenden. Die nächste Veranstaltung findet am Mittwoch, den 9. November 2016, ab 19:00 Uhr im Gemeindehaus in Kell statt. 

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SPD-Seniorenstammtisch: Roland Walther informierte über Arbeit des Seniorenbeirates

Andernach. Im Rahmen ihres jüngsten SPD-Seniorenstammtisches durften die Andernacher SPD-Senioren den Vorsitzenden des städtischen Seniorenbeirates, Roland Walther, in ihren Reihen begrüßen. Im Andernacher „Stammbaum“ informierte dieser umfassen über die Arbeit des Beirates, der die Interessen von Seniorinnen und Senioren in die kommunale Politik trägt und zugleich als zentrale Ansprechstelle dient.

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Gemeinsam mit verkehrspolitischem Sprecher der Landtagsfraktion ein Bild vor Ort gemacht

MYK. Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, MdL, besuchten Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der vergangenen Woche den Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig. Mit dabei war neben dem Landtagsabgeordneten und Kreis-SPD-Vorsitzenden Marc Ruland, der Bürgermeister der Ortsgemeinde Nickenich, Gottfried Busch, sowie der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner.

„Dieser Knotenpunkt fällt bereits lange durch die gegenwärtig gefährliche Verkehrssituation auf, die sich aus der Verkehrsführung ergibt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL. „Bereits in der Vergangenheit habe ich in einem Schreiben an die Landesregierung deutlich gemacht, dass wir hier eine Kreisellösung bevorzugen würden.“  

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Andernacher Sozialdemokraten freuen sich auf Ausstellung und Diskussion

Andernach. Mit Spannung und Vorfreude blicken der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL, und Oberbürgermeister Achim Hütten einer ganz besonderen Veranstaltung entgegen. Unter dem Motto „Der Wert der SPD: Gestern, heute und morgen…“ veranstalten die Sozialdemokraten in Andernach am Montag, dem 7.11.2016 ab 18:00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung mit anschließender Ausstellung, die sich mit den sogenannten Kinderrepubliken auf dem Namedyer Werth beschäftigt, an denen seinerzeit schon der jugendliche Willy Brandt teilnahm. Ausgehend von der Tradition der Kinderrepubliken werden Geschichte, Gegenwart und Zukunft der sozialdemokratischen Idee beleuchtet und diskutiert.

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Andernacher Sozialdemokraten trafen sich mit DB-Bahnhofsmanager Kohlbecker

Andernach. Zur Information über die geplanten Sanierungsarbeiten im Inneren des Andernacher Bahnhofes sowie der Bahnsteige trafen sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Marc Ruland, MdL, und seine erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer, mit dem zuständigen Leiter des Bahnhofsmanagements Hans-Peter Kohlbecker, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Nachdem bereits vor geraumer Zeit der Bahnhofsvorplatz seitens der Stadt modern und fahrgastfreundlich umgestaltet worden war, sollen nun das Bahnhofsgebäude selbst sowie die Bahnsteige saniert werden.

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Wahlkreis/Mainz. Unter dem Titel „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ hat Ministerpräsidentin ein Dialog-Papier vorgelegt und will zugleich ein breites Dialogverfahren starten, das die Bürgerinnen und Bürger bei der Digitalisierungsstrategie des Landes aktiv beteiligen soll. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Im Dialogverfahren der Landesregierung spiegelt sich der zentrale Gedanke, Politik nicht über die Köpfe der Menschen, sondern gemeinsam mit diesen zu gestalten. Dieser Grundsatz findet sich auch auf anderen Politikfeldern. Auf dem Gebiet der Digitalisierung, die nicht zuletzt auch neue Beteiligungsformen gestattet, ist er für uns aber unverzichtbar.“

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Weitere Jahresplanung und Nachwuchsförderung standen auf der Tagesordnung

MYK. In entspannter und konstruktiver Atmosphäre trafen sich einige Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz mit dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland und Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Auf der Tagesordnung des Treffens stand neben der weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit im Regionalverband und den Planungen für die kommende Bundestagswahl auch die Nachwuchsförderung junger Köpfe für die Sozialdemokratie.

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Gute Gespräche mit Ministern, Abgeordneten und Kommunalpolitikern in gemütlicher Atmosphäre

MYK. In entspannter und gemütlicher Atmosphäre stachen unlängst die Mitglieder des SPD-Regionalverbandes Rheinland, darunter auch einige Genossen aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz, zu einer Schiffsfahrt von Koblenz nach St. Goarshausen/Loreley in See. Bei einem tollen Ausblick auf die Burgen und Schlösschen des Mittelrheintales kam dabei auch die Politik nicht zu kurz. So waren neben dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Landtagspräsident Hendrik Hering, auch zahlreiche regionale Abgeordnete aus Bundes- und Landtag sowie Mitglieder der Landesregierung, kommunal verantwortliche Mandatsträger und Vertreter von Presse und Fernsehen mit dabei. Besonders freuten sich die Genossen über den Besuch von Ministerpräsident a. D. Rudolf Scharping, der sich in einer kurzen Rede an die zahlreich erschienenen Gäste wandte.  

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Vorsitzender informiert über die Arbeit des Seniorenbeirats   

Andernach. Im Rahmen des nächsten Stammtisches der Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren am 17. Oktober 2016 wird Roland Walther ab 17:00 Uhr im Stammbaum in der Marktgasse 1 in Andernach zu Gast sein. Walther ist Vorsitzender des städtischen Seniorenbeirats der Stadt und als solcher Ansprechpartner für die Interessen und Belange älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger. So trägt der Seniorenbeirat unter anderem zur demokratischen Meinungsbildung bei, pflegt Kontakte zu staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Stellen, Wohlfahrtsverbänden und den Seniorenzentren und unterstützt Seniorinnen und Senioren im selbstständigen Leben zu Hause, bei Krankheit, Behinderung, Behördenkontakten oder in Krisensituationen.

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Im Rahmen einer Mitgliederversammlung ehrte der SPD Ortsverein Vordereifel -Region Südwest- verdiente und langjährige Mitglieder.
Seit 25 Jahren hält Hermann Schmitz der SPD die Treue. Nicht nur für seine langjährige Mitgliedschaft, sondern auch für sein Engagement im Vorstand des Ortsvereins hat sich Hermann Schmitz verdient gemacht.
Gertrud und Günter Nahles schauen auf eine 20-jährige SPD-Mitgliedschaft zurück. Gertrud Nahles führt seit vielen Jahren die Kassengeschäfte des Ortsvereins.
Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Karl Leu gratulierte den Jubilaren und bedankte sich für ihre langjährige Mitgliedschaft und ihre geleistete Arbeit für den Ortsverein und für die SPD.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles sprach ebenfalls Worte der Anerkennung und des Dankes für die Geehrten. Sie überreichte Ihnen eine Urkunde und ein Präsent.

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Unter dieser Überschrift hat die Rhein-Zeitung in ihrer Ausgabe am 07. Oktober über eine geplante Datenbank eines Polcher Bürgers informiert. Dieser hatte die Software in einer Ausschusssitzung vorgestellt und der Stadt Polch angeboten, diese gegen Gebühren ins Netz zu stellen.

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Der nächste Stammtisch der SPD AG 60 plus, zu dem ich recht herzlich einlade, findet am 28.Oktober 2016 um 18:00 in Polch statt. Wir treffen uns zusammen mit unserem Europaabgeordneten Norbert Neuser aus Boppard im Maifelder Hof.

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Sozialdemokraten wollen „Essbare Stadt“ zur „Trinkbaren Stadt“ ausbauen

Andernach. Mit dem Konzept der „Essbaren Stadt“ hat es Andernach in nur wenigen Jahren zu einer echten Vorreiterrolle im gesamten Bundesgebiet gebracht. Immer wieder fällt der Name der Bäckerjungenstadt, wenn es um nachhaltige und ökologische Stadtplanung geht und selbst einige Metropolen eifern der essbaren Stadt fleißig nach. Diese soll nun nach Ansicht der Andernacher Sozialdemokraten zu einer „Trinkbaren Stadt“ ausgebaut werden, in der es kostenlose Erfrischungsmöglichkeiten für alle Andernacherinnen und Andernacher sowie Gäste der Stadt geben soll.

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Andernach. Wieder einmal ist es soweit! Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Andernach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionsreichen Skatturnier ein. Dieses wird am Samstag, dem 5. November ab 14:00 Uhr in der Gaststätte Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim stattfinden.

Wie bereits in den Vorjahren erwarten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer attraktive Geldpreise beim „Reizen“ und „Stechen“ in lockerer Runde. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Die Gewinner erwarten Siegprämien in Höhe von 100 Euro (1. Platz), 70 Euro (2. Platz), 50 Euro (3. Platz) und 30 Euro (4. Platz). Gespielt wird nach den Regeln des DSKV.

„Wir freuen uns schon jetzt wie auch in den Vorjahren auf rege Teilnahme und ein gemütliches Beisammensein“, so der Vorsitzende der SPD-Ortsabteilung Mieseheim, Axel Bartels.

Anmeldungen werden von Axel Bartels telefonisch unter 02632-71467 sowie per Email unter axel.bartels@t-online.de entgegengenommen. 

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Sozialdemokraten ziehen positive Zwischenbilanz zur landesweiten Ehrenamtskarte

Wahlkreis/Mainz. „Ohne Ehrenamtskarte ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?“ Diese Fragen warf der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst in einer Debatte zur Zwischenbilanz der landesweiten Ehrenamtskarte auf.

Diese wird im Rahmen der Initiative „Wir tun was“ an Menschen verliehen, die sich in vorbildhafter Weise ehrenamtlich engagieren und sieht Vergünstigungen in öffentlichen wie privaten Einrichtungen auf dem Gebiet der Bildung, des Tourismus, der Gastronomie, des Sports und der Kultur und Freizeitaktivitäten vor. Ziel der Initiative sei es all diesen Menschen „Danke“ zu sagen und auch zur Motivation Dritter auf beispielhaftes ehrenamtliches Engagement hinzuweisen.

„Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz damit an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes“, so Ruland in seiner Rede weiter. Dieses überdurchschnittliche Engagement gelte es weiter zu fördern und auszubauen. „Wir wollen eine Anerkennungskultur schaffen für all jene, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich engagieren und ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde“, so der Abgeordnete weiter.

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Fraktionsübergreifender Antrag im Landtag will Menschen und Arbeitsplätze im nördlichen Rheinland-Pfalz schützen

Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Einheitsfeierlichkeiten berieten die Abgeordneten im Mainzer Landtag über den Erhalt von Bundesministerien und Behörden im nordrhein-westfälischen Bonn. Mit dem 1994 durch den deutschen Bundestag beschlossenen Bonn-Berlin-Gesetz verpflichteten sich die Abgeordneten seinerzeit, den größten Teil der Arbeitsplätze sowie zahlreiche Bundesinstitute und Anstalten in Bonn zu erhalten. Hierfür machten sich die Abgeordneten in der Antragsberatung wiederholt stark.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 350.000 € an Landesmitteln wurden allein im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen rund 63.000 Euro auf die Renaturierung und Verlegung des Berresheimer Baches sowie 117.000 Euro auf die Wehrumgestaltung an der Floecksmühle an der Nette in Ochtendung. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.

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zum Antrag „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“

-  es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

seit 26 Jahren feiern wir nun den Tag der Deutschen Einheit - unseren Nationalfeiertag - am 3. Oktober, dieses Jahr in Dresden. Dies ist die passende Gelegenheit in dieser Plenarwoche über den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu beraten.

Natürlich werden viele Dinge in diesem Haus kontrovers diskutiert. Doch wir alle tun gut daran, bei diesem bedeutenden Thema für die Menschen meiner Heimatregion die Gemeinsamkeiten zu betonen. Wir wollen „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“.

Anrede,

blicken wir zurück. Am 20. Juni 1991 stimmte der Deutsche Bundestag in einer legendären Sitzung mit 338 zu 320 Stimmen für den „Antrag zur Vollendung der deutschen Einheit“, den Berlin-Antrag. 1994 verabschiedete er das darauf fußende Bonn-Berlin-Gesetz.

Ich will unterstreichen: Dies war der richtige Beschluss heute wie damals. Wolfgang Schäuble sprach 1991 davon, es gehe nicht um Bonn oder Berlin, sondern „um unsere Zukunft im vereinten Deutschland, das sein innere Einheit erst noch finden muss“.

Gleichzeitig sage ich aber: Ich bin mir sehr sicher, dieser Beschluss für Berlin wäre nicht getroffen worden, wenn er nicht die für Bonn zugesicherten Kompensationen enthalten hätte. Denn der Berlin-Beschluss war ein Kompromiss. Er konzedierte eine eindeutige und faire Arbeitsteilung zwischen den beiden Bundesstädten Bonn und Berlin.

Vor diesem Hintergrund fordern wir: Das Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht weiter ausgehöhlt werden.

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„Die CDU hat heute die Chance verpasst, angesichts der sich über eine Woche hinziehenden Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung um den vor Gericht stehenden Werner Mauss die Fakten auf den Tisch zu legen.

Dass der CDU-Schatzmeister Peter Bleser seine Partei als Opfer darstellt, ist nicht überzeugend. Die Spenden wurden schließlich über Jahre hinweg angenommen, ohne nach dem genauen Spender zu fragen. Offenbar ist niemand bei der CDU auf den Gedanken gekommen, die genaue Herkunft der Gelder wirklich zweifelsfrei zu klären. Dies wäre aber die Pflicht der CDU gewesen. Umso mehr wenn – wie in der Presse spekuliert – der Begriff in Cochem-Zell als Spitzname des Anwesens von Herrn Mauss bekannt war. Das Handeln der CDU Verantwortlichen bleibt umso unverständlicher und rätselhafter. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz beim Thema Parteispenden muss man hier besondere Sorgfalt erwarten. Als die rheinland-pfälzische CDU 2010 von der Bundestagsverwaltung mit einem Bußgeld von über einer Million € wegen verbotener Parteienfinanzierung belegt wurde, zeigte sich Julia Klöckner „empört und enttäuscht“ vom Verhalten ihres Vorgängers Christoph Böhr, wie spiegel online am 23.12.2010 berichtete. Sie versprach „bedingungslose Aufklärung“. Eine genauso klare Haltung zu den Vorgängen um die jetzt aufgedeckten Spenden läßt sie heute vermissen, dabei fallen die Vorgänge auch in ihre Zeit als Landesvorsitzende. Hier wäre wirklich Aufklärung geboten. 

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Polch –in den letzten Tagen wird die Schließung der Postagentur in Kreisen der Bevölkerung heftig diskutiert. Diese Agentur in dem Polcher Geschäftszentrum Centro24 versorgte bisher ca. 10.000 Einwohner des Maifelds. Umso verwunderlicher ist für die Polcher SPD die stillschweigende Schließung der Post.

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Andernacher Sozialdemokraten freuen sich über feierliche Eröffnung der neuen Räume der Ganztagsschule Hasenfänger

Andernach. Mit der feierlichen Einweihung der Neubauten der Ganztagsgrundschule Hasenfänger wird für die Andernacher Sozialdemokraten ein zentrales politisches Projekt der letzten Jahre Wirklichkeit. „Das ist ein zentraler Schritt zur Stärkung des Bildungsstandortes Andernach, mit dem wir in erheblichem Maß zu einer Verbesserung der Schullandschaft in unserer Stadt und zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL.

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Jugendliche diskutierten mit jugendpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen

Wahlkreis/Mainz. „Kein Bühnentalk, sondern mittendrin!“ So bewarben die Initiatoren des Demokratietages ihre Veranstaltung unter dem Titel „Heißes Eck“, in der sich die jugendpolitischen Sprecher der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen den Fragen von Moderatoren und Diskussionsteilnehmern stellten. Neben konkreten schul- und jugendpolitischen Themen wie den Angeboten im Bereich von Sport und Vereinen, dem Wahlalter ab 16 Jahren oder den Möglichkeiten von Jugendparlamenten standen auch allgemeinpolitische Fragestellungen wie etwa das Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien auf der Tagesordnung. Hier bezog Ruland auch angesichts des AfD-Vertreters in der Runde klare Stellung. Vertreter der AfD hatten zuvor versucht, das Vorstandsmitglied des rheinland-pfälzischen Landesverbands der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, Dr. Hans Berkessel, in die Nähe des Linksextremismus zu rücken. „Die einzige Gruppierung, die hier klare Defizite in ihrem Demokratieverständnis aufweist, ist die rheinland-pfälzische AfD. „Es ist unsäglich, einerseits als Mitveranstalter aufzutreten und andererseits unter der Überschrift ‚Berkessel disqualifiziert sich für Demokratieerziehung’ den Demokratietag infrage zu stellen.“

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SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung

Die SPD-Fraktion im Ochtendunger Gemeinderat machte sich im Wolferstall ein Bild von den Renaturierungsmaßnahmen an der Nette. Bei der dortigen Brücke wird eine neue Fischtreppe gebaut. Damit entfällt das frühere Stauwehr für den Mühlengraben. Die Nette wird für Fische wesentlich durchlässiger. Der Lauf des Flusses wird natürlicher. Wenn die umfangreichen Bauarbeiten abgeschlossen sind, ist ein weiterer wichtiger Schritt für den natürlichen Lauf der Nette getan.

Jetzt besteht auch die Chance, ein über Jahrzehnte verfolgtes Anliegen der Ochtendunger SPD, dem sich auch die anderen Gruppierungen im Rat angeschlossen haben, zu verwirklichen: eine bessere Zugänglichkeit zum Sauerbrünnchen im Wolferstall. Es ist bisher kaum und nur unter großen Schwierigkeiten erreichbar.

Wenn die Eigentümer des Brünnchens zustimmen und die Wasserqualität des Brünnchens in Ordnung ist, könnte das Quellwasser zu einer gut zugänglichen Stelle umgeleitet werden. Dies wäre für viele Ochtendungerinnen und Ochtendunger, aber auch für die Wanderer auf unseren herrlichen Wald- und Talwegen, ein großer Gewinn und ein unschätzbarer Standortvorteil.

Die SPD-Ratsfraktion hat bereits beantragt, die ersten Maßnahmen zur Machbarkeit dieses Vorhabens zu ergreifen. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter: „Es sind Wasseruntersuchungen erforderlich und die Druckverhältnisse müssen geprüft werden. Danach sind gute Ideen von allen Bürgerinnen und Bürgern gefragt, wie das Projekt realisiert werden kann. Die Chancen für das Sauerbrünnchen, die sich nun durch den Bau der neuen Fischtreppe eröffnet haben, müssen allerdings jetzt ergriffen werden. Es wäre sehr bedauerlich, wenn sie vertan würden.“

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Der SPD Ortsverein St. Sebastian trauert um seinen langjährigen Genossen Heinz Wald. Heinz trat am 01.11.1974 als Mitglied unserem Ortsverein bei. Bereits im Jahre 1969 wählten ihn die Bürgerinnen und Bürger als parteifreies Ratsmitglied für die SPD-Fraktion in den Ortsgemeinderat. Dort leistete er rund 37 Jahre ehrenamtliche Kommunalpolitik. Fast vier Dekaden begleitete er Ausschussarbeit auf Ortsgemeindeebene und engagierte sich viele Jahrzehnte im Verein, dem Vorstand sowie der Arbeitsgemeinschaft 60+. Lieber Heinz, Ruhe in Frieden !

Das wünscht Dir der Vorstand und die Mitglieder des SPD Ortsvereins St. Sebastian.

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Die Mitglieder  der SPD aus den Verbandsgemeinden Kelberg und der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel wandern am Samstag, den 22. Oktober 2016 eine Passage der Geschichtsstraße. Treffpunkt ist der Parkplatz am Ortsausgang von Uersfeld in Richtung Gunderath um 12:30 Uhr. Je nach Witterung und Wunsch der Teilnehmer wird die Länge der Wanderstrecke festgelegt.  Am Anschluss an die Wanderung erfolgt gegen 15:00 Uhr ein Besuch des Nostalgikums in Uersfeld mit Führung. Der Ausklang der Veranstaltung findet in der Pizzarie „La Terrazza", Hauptstraße 16, in Uersfeld statt.

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Seminar bot Einblicke in Doppik und Finanzthemen  

MYK. Was in der Bundes- oder Landespolitik zutrifft, gilt in vielen Punkten oftmals auch im Kleinen. So können politische Vorhaben nur dann realisiert werden, wenn die entsprechenden finanziellen Grundlagen geklärt sind. Dass sich dementsprechend eine Auseinandersetzung mit dem Thema der kommunalen Haushaltsplanung und der sogenannten doppelten Buchführung – kurz Doppik – durchaus lohnen kann, durften zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz im Rahmen eines Seminars lernen.

In einem vierstündigen Seminar informierte Andreas Wagenführer, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) Alzey-Worms über die Themen Doppik und Erstellung eines Ergebnis- und Finanzhaushaltes. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Uns ist stets daran gelegen, sowohl das allgemein- als auch das fachpolitische Wissen unserer Mitglieder und kommunalpolitisch Verantwortlichen zu erweitern, um so politische Prozesse im Sinne der Menschen in unserer Region gestalten zu können. Dieses haushaltspolitische Seminar liefert hierzu einen zentralen Beitrag.“

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Andernacher Sozialdemokraten laden zur Ausstellung und Diskussion ein

Andernach. Mit über 150 Jahren ist die SPD die älteste aktive und in den Parlamenten vertretene Partei Deutschlands. In den 150 Jahren ihres Bestehens traten immer wieder historische Persönlichkeiten in den Vordergrund, die versuchten, Antworten auf die drängenden Fragen ihrer Zeit zu geben und zugleich ihr Handeln immer wieder aufs Neue an den Grundwerten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – auszurichten. Ganz im Sinne des bekannten Satzes von Willy Brandt, demnach jede Zeit ihre ganz eigenen Antworten braucht, werden sich die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Title „Der Wert der SPD“ mit der Historie, Gegenwart und Zukunft ihrer Partei befassen und dabei auch regionale Bezüge, wie etwa dem 110-jährigen Bestehen des SPD-Stadtverbandes, immer wieder in den Vordergrund rücken.

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Zukunft der EU, Brexit und Syrien-Konflikt standen auf der Tagesordnung

Andernach. Der Europa-Parlamentarier Norbert Neuser ist inzwischen zu einer Art Stammgast der Andernacher SPD-Senioren geworden, die er nun zum wiederholten Male besuchte, um von seiner Arbeit im europäischen Parlament zu berichten. Angesichts der immer komplexer werdenden weltpolitischen Lage gab Neuser Einblick in zahlreiche unterschiedliche Themen.

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Bericht des Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung

MYK. Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

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Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz bei 16. Pellenzer Lehrstellenbörse

MYK. Der Schritt von der Schule zur Ausbildung stellt für viele junge Menschen zugleich einen wesentlichen, ersten Einschnitt in ihrer eignen Biographie dar. So entscheiden Aufnahme und Abschluss einer ersten Ausbildung nicht selten über Arbeitsmarktchancen und berufliche wie persönliche Zukunft der Jugendlichen. „Insbesondere deshalb stellt die nunmehr 16. Pellenzer Lehrstellen- und Informationsbörse ein in unserer Region in dieser Art besonderes Angebot dar, das es jungen Menschen ermöglicht, sich zu informieren, zu orientieren und erste Schritte auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu machen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, der die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von IHK-Präsident Sattler gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen Wilhelm Anheier und Benjamin Kastner besuchte.

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Zwischenbilanz Ehrenamtskarte

Anrede,

1. Ehrenamt in Rheinland-Pfalz

Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?

Bundespräsident Joachim Gauck bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: „Im Ehrenamt vereinen sich Freiwilligkeit, Freiheitlichkeit und Verantwortung. Das sind die eigentlichen Säulen unserer Gesellschaft. Ohne bürgerschaftliches Engagement im Ehrenamt ist ein freiheitlicher, demokratischer und sozialer Staat letztlich nicht denkbar. Es hält unsere Gesellschaft zusammen.“

Es ist beeindruckend: Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes.

2. DANKE

Außergewöhnliches Engagement fällt auf, nicht immer, aber zum Glück doch häufig.

Unsere Aufgabe ist es Danke zu sagen. Danken möchte ich alldenen, die sich ehrenamtlich gleich auf welchem Gebiet, gleich in welchem Bereich engagieren.

Unsere Aufgabe ist es auch, außergewöhnliches Engagement sichtbar zu machen.

Unsere Aufgabe ist es eine Anerkennungskultur zu schaffen für die, die sich in besonders ehrenamtlich engagieren, ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde.

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Ehrenamtliche Arbeit vorbildlich und wertvoller Dienst an Mensch und Tier

Andernach. Unlängst besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in Begleitung weiterer Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach das örtliche Tierheim. Hier informierte die erste Vorsitzende des Tierschutzvereins Dr. Monika Hildebrand über die ehrenamtliche Arbeit des Vereins. Beeindruckt zeigte sich Ruland vor allem über die Vielfältigkeit dieser Arbeit, die neben der Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und die Suche nach einem neuen Zuhause für diese auch das Einschritten im Falle tierschutzrelevanter Situationen in Andernach und Umgebung umfasst.

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Sozialdemokraten besichtigten Hafengelände in Andernach 

Andernach. Dass der Andernacher Hafen gleich nach Ludwigshafen der größte Binnenhafen in Rheinland-Pfalz ist, gehört fast schon zum Allgemeinwissen der meisten Andernacher. Auch die Tatsache, dass der Wirtschaftsstandort Andernach ohne seinen Hafen unvorstellbar wäre, erschließt sich den meisten Bürgerinnen und Bürgern von selbst. Wie die Arbeitsprozesse vor Ort aussehen ist hingegen noch längst nicht allen bekannt. Folglich nutzten die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden, den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland, unlängst die Chance auf eine Fahrt über das Hafengelände, die durch den Geschäftsführer der Stadtwerke, Lars Hörnig, begleitet und moderiert wurde. Hörnig verwies hierbei auf die vielfältigen Tätigkeiten und Herausforderungen, mit denen sich der Binnenhafen täglich aufs Neue befasst. „Unsere Angebotspalette deckt hierbei ein breites Spektrum ab. Wir kümmern uns um das Verladen von Stückgut, Rohstoffen und Containern gleichermaßen und tragen zudem als öffentliches Unternehmen zu einer nachhaltigen, regionalen Wirtschaft bei.“

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Wahlkreis/Mainz. Hinter der Abgeordnetenarbeit im Mainzer Landtag, den Ausschüssen und den zahlreichen Terminen vor Ort im Wahlkreis stehen oftmals zahlreiche komplexe Abläufe und Organisationsprozesse zwischen den Mitarbeitern in den Wahlkreisbüros einerseits und den Mitarbeitern der Landtagsfraktion andererseits. Um diese kontinuierlich weiter zu verbessern, kamen unlängst Mitarbeiter aus den landesweiten Wahlkreises mit Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen in Mainz zusammen. Aus dem Wahlkreisbüro von Marc Ruland (SPD) nahm hieran Benedikt Mediger teil. 

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Antrag der AfD:

Gesetzliches Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

1. Warum will die AFD dieses Burkaverbotsgesetz? Was motiviert sie?

An erster Stelle heißt es dazu in ihrem Antrag:

„Im Zuge der erheblichen Einwanderungsbewegungen haben sich insbesondere in verschiedenen deutschen Großstädten islamisch geprägte Parallelgesellschaften entwickelt.“

Das entlarvt sie.

Es geht Ihnen also gar nicht in erster Linie um den Schutz der vollverschleierten muslimischen Frau. Unter diesen Aspekten wurde das Thema zumindest am 8. September auf Antrag der CDU im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung diskutiert.

Es geht also gar nicht um den Schutz der vollverschleierten muslimischen Frau.

Ihnen geht es um etwas anderes: Um populistische Stimmungsmache. Um das Anstimmen ihrer alter Leier der Überfremdung. Um Ängste schüren.

Wissen Sie, wie viele Muslime in RLP leben? Und wie viele von Ihnen eine Burka oder Niqab tragen?

160.000 Muslime leben in RLP, davon tragen 20 – 40 eine Burka oder Niqab.

Ich wiederhole die Zahl noch einmal: 20-40 Muslima in RLP haben eine Ganzkörperverschleierung. Und sie behaupten: Ganze Großstädte in unserem Land würden sich zu islamisch geprägten Parallelgesellschaften entwickeln?

Dies ist nicht nur schlicht weg falsch. Das ist  lupenreiner Populismus. Das ist fern jeder Realität in unserem Land.​

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bundesweiter „Tag des offenen Denkmals“ bot Einblick

Anlässlich des bundesweiten „Tag des offenen Denkmals“ nutzen die Pellenzer Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Benjamin Kastner und VG-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Anheier die Möglichkeit die alte Propstei in Kruft zu besichtigen. Diesem Besuch schloss sich der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland an und zeigte sich sichtlich beeindruckt vom konstanten Engagement des Fördervereins.

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Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung – Historische Stadtbereiche“ weitere 385.000 Euro für die Entwicklung der westlichen Andernacher Altstadt bewilligt.

Auf entsprechende Anfrage des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland hin hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, den entsprechenden Förderbescheid an Oberbürgermeister Achim Hütten überreicht.

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Neben dem Bericht des Vorsitzenden steht auch die Wahl zur Direktkandidatur für die Bundestagswahl auf der Tagesordnung

MYK. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus. Dementsprechend wollen die Genossen im Landkreis Mayen-Koblenz die Chance ergreifen und im Rahmen ihrer nächsten Kreisvertreterversammlung nicht nur über die aktuellen politischen Themen diskutieren, sondern auch die Nominierung von Andrea Nahles für die Direktkandidatur im Wahlkreis und die Wahl für die 22 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD-Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag abhalten. Stattfinden wird die Kreisvertreterversammlung am 16. September ab 18:00 Uhr in der Mittelrheinhalle, Konrad-Adenauer-Allee 1, Andernach.

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Plaidt/MYK. Es ist sieben Uhr dreißig, früher Morgen. Mit noch schlaftrunkenem Blick machen sich zahlreiche Erstklässler auf den Weg zur Plaidter Grundschule. Begrüßt werden sie dabei unter dem Motto „Bildungschancen von Anfang an“ von den Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz um den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier und seine erste Beigeordnete Hedi Lotzen sowie den Vorsitzenden der SPD Pellenz Benjamin Kastner. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es eine rote Brot-Dose und frisches Obst.

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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Landtagsabgeordneter zieht positive Bilanz aus Beteiligungswerkstatt mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Flucht- und Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre sind inzwischen auch in Rheinland-Pfalz zahlreiche Menschen wohnhaft geworden, die den Fluchtweg ohne ihre Eltern oder einen anderen Vormund antreten mussten. „Wir sprechen hier von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, deren Integration für uns eine gesamtgesellschaftliche und dauernde Aufgabe sein wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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In seiner letzten Mitgliederversammlung im Hotel „Löwenburg“ in Monreal, begrüßte der Vorsitzende Karl Leu die Mitglieder und die Gäste Herbert Keifenheim, SPD Fraktionsvorsitzender der Verbandsgemeinde Vordereifel sowie seine Stellvertreterin Andrea Loch. Auch dabei war das prominenteste Vereinsmitglied, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,  die es sich nicht nehmen ließ, bei der Mitgliederversammlung ihres Ortsvereins dabei zu sein.

Durch den plötzlichen Tod des stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Heck aus Virneburg, musste dieses Amt wieder besetzt werden. Mit großer Mehrheit wählten die Anwesenden Saskia Schmitz-Jansen aus Weiler.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Zahlen des Verkehrsministeriums zu Landesstraßenbau. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen wurde vereinbart, innerhalb von fünf Jahren die stattliche Summe von 600 Millionen Euro in die rheinland-pfälzischen Straße und Radwege zu investieren. Hiervon entfallen rund 120 Millionen Euro pro Jahr auf den anstehenden Doppelhaushalt – rund 12 Millionen Euro mehr als zuletzt von der CDU-Opposition gefordert.

„Dies ist unser klares Bekenntnis zu einer starken Infrastruktur als Grundlage für gute und sichere Mobilität in unserem Flächenland“, so Ruland. „Diese ist unerlässlich sowohl für das gute Leben der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz als auch ein zentraler Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und somit den Ausbau neuer Arbeitsplätze für die Menschen in unserer Region.“

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Wahlkreis/Mainz. Mit ihrem Versicherungsschutz für rund 1,5 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz gehört die Unfallkasse RLP zu den wichtigsten Versicherern im Land für Menschen aus dem öffentlichen Dienst, ehrenamtlich Tätige und Kinder und Jugendliche im Kita- oder Schulalter sowie Studierende. Von der positiven Bilanz der Unfallkasse, die über 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (MdL) bei einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Manfred Breitbach und seiner Stellvertreterin Klaudia Engels überzeugen.

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Polch – endlich war es wieder so weit. Viele Mitglieder und Gönner der SPD Polch fieberten dem Ereignis schon entgegen und pünktlich um 18:00 Uhr konnte der Vorsitzende der Polcher Sozialdemokraten fast vierzig Personen zum diesjährigen Sommerhock begrüßen.

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Sozialdemokraten ehren langjährige Mitglieder

Andernach. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung ehrten die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, unlängst einige besonders verdiente Mitglieder ihrer Partei für deren langjährige Mitgliedschaft. In seiner Rede hob Ruland die Verdienste der einzelnen Mitglieder hervor, erinnerte an zahlreiche Anekdoten und das gemeinsam erfahrene Engagement für die gemeinsame Sache in der ältesten und traditionsreichsten Partei Deutschlands. Vier Jahrzehnte seien die Meisten der Geehrten nun schon fest in der Sozialdemokratie verankert und könnten in dieser Zeit auf eine bewegte politische Geschichte zurückblicken.

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