Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz ist auf gutem Weg
Koalition fordert Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Wahlkreis/Mainz. Im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ist am heutigen Mittwoch der Antrag der Ampel-Koalition „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft" beraten und die vorherige Anhörung zu dem Antrag ausgewertet worden.
Ruland und Hütten (SPD): „Ausbildungsmesse Start 2018 war großer Erfolg!“
Andernach. „Der Übergang von der Schule ins Ausbildungs- und Berufsleben stellt für viele Menschen einen wichtigen Schritt in ein selbstbestimmtes Leben dar. Sie bei diesem Schritt zu unterstützen, ist uns als Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, und Achim Hütten, Oberbürgermeister. Die SPD-Ratsfraktion hatte sich im Vorfeld für die Einrichtung einer entsprechenden Ausbildungsmesse in Andernach starkgemacht.
„Auf Ihre Stimme kommt es an!“
Mit Achim Hütten und der SPD von Tür zu Tür: „Wir werben für eine hohe Wahlbeteiligung!“
Andernach. Die Oberbürgermeisterwahl am 19. November rückt näher. Nicht zuletzt deshalb wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten noch einmal für die Positionen ihres OB-Kandidaten Achim Hütten werben. Dieser wird in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl daher gemeinsam mit weiteren SPD-Ratsmitgliedern von Tür zu Tür ziehen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Achim Hütten und SPD freuen sich über positive Resonanz bei Oktoberfestfrühstück
Andernach. Bei ihrem „Infostand der etwas anderen Art“ durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zu Weißwürsten und Weißbier in der Stadthausgalerie begrüßen. Mit dabei war auch der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Achim Hütten, der sich den Fragen und Anregungen der vielen Gäste stellte und seine Beweggründe für eine neue Kandidatur darlegte: „Es geht darum, den eingeschlagenen Weg und die vielen Erfolge in unserer Stadt auch in Zukunft fortzusetzen und die Lebensbedingungen für alle Andernacherinnen und Andernacher weiter zu verbessern – sei es bei Fragen des bezahlbaren Wohnraums, der Mobilität oder des sozialen Zusammenhalts. Dafür und für eine Zukunft unserer Stadt in Verantwortung möchte ich mich erneut bei den Bürgerinnen und Bürgern bewerben“, so Hütten.
Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetzt – Das Motto „Zusammenhalt“ war goldrichti
Zum Ende der einjährigen Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer am morgigen Dienstag erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es war goldrichtig: Als Motto ihrer Bundesratspräsidentschaft hatte Malu Dreyer „Zusammen sind wir Deutschland“ ausgewählt.
„Gemeinsam mit Achim Hütten und der SPD für eine sozial gerechte Politik in unserer Stadt!“ – Jusos in der Andernacher S
Andernach. „Gemeinsam für eine soziale und chancengerechte Politik zu kämpfen, die insbesondere auch junge Menschen anspricht – das ist unser zentrales Anliegen als Jusos in der SPD. Nicht zuletzt deshalb ist es toll, dass so viele junge Menschen zusammengekommen sind, um diesem Anspruch auch in Andernach Nachdruck zu verleihen“, so Svenja Budde, neu gewählte Sprecherin der Juso-Arbeitsgemeinschaft im SPD-Stadtverband Andernach. Nachdem die Jusos in den vergangenen Jahren auf Ebene des Landkreises besonders aktiv waren, habe man sich in der vergangenen Woche im Lokal „Da Rossana“ in Andernach getroffen, um hier einen neuen Vorstand der lokalen Arbeitsgemeinschaft ins Leben zu rufen.
Achim Hütten und SPD laden ein zum „politischen Döppekoche-Essen“
Andernach. „Andernach bewegen – das ist der Slogan, unter dem ich mich für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister unserer Stadt bewerbe. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, möchte ich Andernach auch zukünftig gestalten. Dies geht jedoch nicht im Alleingang, sondern immer nur im Dialog mit allen. Aus diesem Grund möchte ich Sie herzlich zu unserem politischen Döppekoch-Essen einladen. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit uns über die Zukunft unserer Stadt“, so der Achim Hütten, Oberbürgermeister.
Stattfinden wird das Döppekoche-Essen am Mittwoch, den 8. November 2017, ab 18:30 Uhr, in der Schlossschänke/Ecke Meringstraße in Andernach. Um eine kurze Anmeldung unter der Telefonnummer 02632/82644 oder per Email unter u.wiesemann-kaefer@gmx.de wird aus organisatorischen Gründen gebeten.
„Wir freuen uns, wenn Sie unserer Einladung folgen. Am 19. November gilt’s! Es geht um die Zukunft unserer Stadt – deshalb Achim Hütten wählen!“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL, abschließend.
SPD Ochtendung erinnert an die Opfer der Pogromnacht
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Vereinsvertreter,
herzliche Einladung an Sie für Samstag, 11. November 2017, 10.00 Uhr zum Treffen am Mahnmal in der Kastorstraße . Gemeinsam wollen wir an die Opfer der Pogromnacht und der Gewaltherrschaft erinnern und gedenken.
Das unsägliche Leid an unseren jüdischen Mitbürgern sowie die Opfer der Euthanasie erinnern uns an die dunkelste Zeit unserer Geschichte.
Wir sind es den Opfern schuldig zu mahnen, damit diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit nie wieder geschehen. Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen.
Resümee zur Bundestagswahl gezogen
SPD Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz in Mendig
Mendig. Auf Einladung des SPD Kreisverbandes Mayen-Koblenz trafen sich alle SPD-Ortsvereinsvorsitzenden am 21.10.2017 in Mendig. Zunächst eröffnete unser SPD Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Kreisverbandes Marc Ruland die Veranstaltung und begrüßte alle Teilnehmer herzlich. Marc Ruland präsentierte eine ausführliche Statistik über die Wahlergebnisse des Wahlkreises. Anschließend übernahm Andrea Nahles, die neu gewählte SPD Fraktionsvorsitzende im Bundestag, das Wort und zog sogleich ihr Resümee über den Wahlkampf.
Hütten und SPD setzen auf nachhaltige Mobilität für Andernach
Andernach. In Sachen ökologischer Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit zählt Andernach bereits seit geraumer Zeit zu den Vorreiterstädten in der Bundesrepublik. Nicht zuletzt die „Essbare Stadt“ hat inzwischen bundesweit zahlreiche Nachahmer gefunden. Vergleichbare Projekte, die sich an der Bäckerjungenstadt orientieren, starten inzwischen in zahlreichen Großstädten; das Konzept wurde vielfach prämiert. Neue Wege möchte Achim Hütten, Oberbürgermeister, nun auch in Sachen nachhaltiger Mobilität gehen.
„Gerade in Zeiten von Klimawandel und Abgasskandalen muss die kommunale Selbstverwaltung mit einem positiven Beispiel vorangehen und den Rahmen für eine ökologisch nachhaltige Mobilität setzen“, so Hütten. Im Rahmen des EVM-Zukunftsforums informierte sich der Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl am 19. November über die neuen Möglichkeiten der E-Mobilität, die neben Elektro- und Hybridfahrzeugen im ÖPNV auch autonome Busse ohne Fahrer umfasst.
Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim Mertes – Schweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“
Zum Tod von Joachim Mertes erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt. Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Kollegen erfahren. Es ist noch nicht lange her, dass Joachim Mertes Teil der Fraktion war und als Präsident dem Parlament vorstand.
SPD Andernach lädt zum Oktoberfestfrühstück mit Achim Hütten am 28. Oktober
Schon in den vergangenen Jahren durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres Oktoberfestfrühstückes immer wieder über große und positive Resonanz freuen. An diese gelungene Tradition will der SPD-Stadtverband um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr anknüpfen.
„Andernach bewegen“: Sozialdemokraten starten gemeinsam mit Achim Hütten in die heiße Wahlkampfphase
Andernach. Am 19. November sind die Andernacherinnen und Andernacher aufgerufen, einen Oberbürgermeister zu wählen. Nach nunmehr 24 Jahren am Steuerrad der Stadt will es Achim Hütten noch einmal wissen. Unter dem Slogan „Andernach bewegen“ starten er und der SPD-Stadtverband nunmehr in die heiße Wahlkampfphase, in der sich der Kandidat auf Plakaten, Flyern sowie einer neuen Homepage präsentiert.
Wählerinitiative „Wir für Achim“ trifft auf große Resonanz
Zahlreiche Andernacher unterstützen weitere Kandidatur von Achim Hütten
„Dass Achim Hütten, der nunmehr bereits seit 1994 als Oberbürgermeister die Geschicke unserer Stadt lenkt, für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister kandidiert, trifft bei den Andernacherinnen und Andernachern auf positive Resonanz. Nur wenige Tage nach dem Start unserer Wählerinitiative ‚Wir für Achim’ können wir schon jetzt auf eine lange Liste von Unterstützerinnen und Unterstützern aus allen Teilen der Andernacher Bevölkerung blicken“, so Franz-Josef Wagner.
SPD Miesenheim lädt ein: Reizen, Schnippeln und Stechen beim gemeinsamen Skat-Turnier am 4. November 2017
Andernach/Miesenheim. Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Skat-Turnier am Samstag, dem 4. November 2017, in das Gasthaus Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim ein. Beginn der Veranstaltung ist um 14.00 Uhr. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Gespielt wird nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes.
Hütten (SPD): „Andernach ist Vorbild in Sachen Tagestourismus!“
Gemeinsamer Austausch von Oberbürgermeister Hütten, Landtagsabgeordnetem Ruland, Christian Heller und SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission Nina Klinkel
Andernach. Dass Andernach nicht nur als Bäckerjungenstadt bekannt ist, sondern mit seiner Essbaren Stadt und dem weltweit größten Kaltwassergeysir in Sachen Tourismus bestens aufgestellt ist – davon konnte sich in der vergangenen Woche auch die SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission des rheinland-pfälzischen Landtages, Nina Klinkel, MdL, ein Bild machen. Auf Einladung ihres Andernacher Landtagskollegen Marc Ruland war sie nach Andernach gekommen, um sich hier ein Bild von der Gestaltung des regionalen Tourismus’ zu machen. Gemeinsam mit dem zuständigen Geschäftsführer Christian Heller sowie Achim Hütten, Oberbürgermeister, besuchten die Abgeordneten das Geysir-Infozentrum und ließen sich auch einen Ausflug zum Geysir selbst nicht nehmen.
SPD zum Dorferneuerungskonzept
Polch – In einer Pressemitteilung der CDU Fraktion im Stadtrat Polch über den geplanten Umbau des Ruitscher Bürgertreffs vom 28.9.2017 wird davon gesprochen, dass sich die SPD Fraktion gegen die Fortschreibung des in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 vorgelegten CDU Antrags ausgesprochen habe. „Dieser unwahren Behauptung einmal detailliert nachzugehen, lohnt sich“, so der damalige Fraktionsvorsitzende Günter Schnitzler.
Hütten (SPD): „Stehen an der Seite der Rasselstein-Beschäftigten!“
SPD-Politiker sprachen mit Betriebsrat über ThyssenKrupp-Fusionspläne
Andernach/Mainz. Gemeinsam mit dem Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, und den beiden Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Fredi Winter nahm auch der Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Achim Hütten, an einem gemeinsamen Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ThyssenKrupp Rasselstein, Wilfried Stenz, teil. Thema des Gesprächs war die geplante Fusion des Mutterkonzerns ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlunternehmen Tata.
Ruland (SPD): „Andernacher Freibad erhält Tischkicker!“
Andernach/Mainz. „Rund 88 Tischfußball-Kicker stellt der Automaten-Verband Rheinland-Pfalz in diesem Jahr als Spenden für soziale und öffentliche Einrichtungen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Ich freue mich auch persönlich sehr, dass es gelungen ist, einen dieser Tischkicker auch nach Andernach zu holen. So wird ab der neuen Badesaison ein Kicker im Andernacher Freibad zur Verfügung stehen!“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Angesichts der Tatsache, dass unser Freibad schon bald aufgrund von Sanierungsarbeiten in neuem Glanz erstrahlen dürfte, stellt die großzügige Spende des Automaten-Verbandes ein weiteres Highlight dar.“
„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"
MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."
Ruland (SPD) gratuliert Ortsgemeinde Thür zur Silbermedaille im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) gratuliert der Ortsgemeinde Thür zum Erreichen der Silbermedaille in der Sonderklasse im landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Insgesamt haben sich an dem Wettbewerb in diesem Jahr 193 Dörfer aus ganz Rheinland-Pfalz beteiligt und ihre vor Ort angestoßenen Dorferneuerungsprozesse vorgestellt.
Infostand zur Bundestagswahl: SPD-Stadtverband Andernach geht motiviert in die heiße Wahlkampfphase
Mit einem starken Team rund um ihre Spitzenkandidatin Andrea Nahles präsentierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres vorletzten Infostandes zur Bundestagswahl auf dem Andernacher Marktplatz. In gut einer Woche entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des nächsten Deutschen Bundestages. „Dabei geht es um zentrale Zukunftsfragen und darum, wie sich unser Land entwickelt. Als SPD haben wir unsere Lösungskonzepte frühzeitig auf den Tisch gelegt und konnten über diese nun mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.
Was will Julia Klöckner wirklich?
Polch – In der Rhein-Zeitung vom 16.09.2017 war unter der Überschrift „CDU will Kommunen unterstützen“ zu lesen, wie sich die Landesvorsitzende Julia Klöckner das vorstellt. Einen neuen Entschuldungsfond möchte sie nicht und auch die Forderung des Städtetages nach einem 7 Milliarden Fond möchte sie sich nicht zu Eigen machen. Stattdessen schlägt sie eine Generaldebatte im Landtag vor.
Ruland (SPD): „St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält rund 680.000 Euro pauschale Landesfördermittel“
Weitere Gelder werden für Standort des Landeskrankenhauses in Andernach bereitgestellt
Andernach/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 679.924 Euro, wie der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt. Weiterhin werden die unterschiedlichen Standorte des Landeskrankenhauses mit insgesamt 2.244.269 Euro gefördert. Hiervon profitiert nicht zuletzt auch die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach.
SPD Andernach fordert Springbrunnen am Helmwartsturm
„Das Bild unserer Stadt optisch weiter aufzuwerten und neue Anlaufstellen insbesondere für Familien mit Kindern zu schaffen, war der Kerngedanke unseres Antrages auf Errichtung einer neuen Wasserspielanlage in unserer Stadt“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dr. Jens Groh. „Es freut uns sehr, dass wir auch die anderen im Rat vertretenen Parteien in den zuständigen Gremien überzeugen konnten und eine neue Wasserspielmöglichkeit in unmittelbarer Nähe zu dem Spielplatz in den Rheinanlagen entstehen wird.“
Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbei
Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng vernetzten Sammelbewegung am rechten Rand zieht der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer in einer ersten Analyse folgende Schlüsse:
Was wird aus dem Alten Krankenhaus in Polch
Polch – Die SPD Polch hatte zu einem Informationsabend zum Thema „Altes Krankenhaus in Polch“ ins Forum eingeladen und konnte eine große Anzahl von Gästen begrüßen. Hans-Georg Ziesemer begrüßte als Vorsitzender der SPD Fraktion im Stadtrat Polch die Anwesenden und gab das Wort an Günter Schnitzler, der den Antrag der SPD zum Alten Krankenhaus präsentierte.
SPD-Stadtverband lädt ein: Wir wollen gemeinsam die Radwege unserer Stadt erkunden
Andernach. Auf einen Vor-Ort-Termin der „etwas anderen Art“ freuen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sich die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Parteivorstand ein Bild von der Radwegesituation in der Andernacher Kernstadt machen.
Blick-Aktuell: 96 Prozent für den 36-jährigen Landtagsabgeordneten aus Andernach
Kruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.
Ganztagsschule in Angebotsform für Eich und Miesenheim?
SPD stellt Antrag auf Prüfung im Stadtrat
Andernach. Im Rahmen der Diskussion über das zukünftige Konzept für die kleine Grundschule in Namedy, das in der letzten Ratssitzung einstimmig beschlossen wurde und das eine Ganztagslösung für den Schulstandort vorsieht, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Ruland, MdL, die Gleichwertigkeit aller Grundschulen in den Ortsteilen und der Kernstadt:
Ruland (SPD): „Junge Menschen für das Ehrenamt begeistern!“
Andernach/Mainz. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Schon im vergangenen Jahr zeigte eine Studie des Bundesfamilienministeriums, dass in Rheinland-Pfalz 48,3 Prozent der Menschen in ehrenamtlichen Strukturen aktiv sind. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist eine unverzichtbare Säule unseres demokratischen Miteinanders“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland. „Aus genau diesem Grund gilt es zu prüfen, wie wir das Ehrenamt weiter fördern und bestehende Strukturen stärken und ausweiten können. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen wir hier insbesondere im Bereich des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen ein großes Potential“, so Ruland weiter.
Ruland (SPD): Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro für Verbandsgemeinde Pellenz
Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 11, Marc Ruland, begrüßt die Entscheidung des Landes, im Rahmen des Programms „Städtebauliche Erneuerung“ im Jahre 2017 insgesamt 550.000 Euro in der Verbandsgemeinde Pellenz zu investieren. Davon entfallen 400.000 Euro auf die Ortsgemeinde Kruft sowie weitere 150.000 Euro auf die Ortsgemeinde Plaidt.
Landtagsausschuss befasst sich mit Jugendpolitik: Jugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land
Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen, Marc Ruland (SPD), Cornelia Willius-Senzer, (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein
Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland
Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.
Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.
Ruland (SPD): „Die Post muss auch in Mayen-Koblenz täglich ausgetragen werden!“
Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch
Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus
MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.
Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?
Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.
SPD Ochtendung Trödelmarkt ein voller Erfolg
Gutes Wetter lockte zahlreiche Aussteller und Besucher am 2. September zum traditionellen Trödelmarkt der Ochtendunger SPD.
Die Anbieter präsentierten ihre Schätzchen aus Keller und Speicher und die Liebhaber und Besucher erwarben die eine oder andere Rarität. Gut erhaltene Spielsachen sowie Kinderkleidung wechselten den Besitzer. Angesagt war ebenfalls gute Laune und die fleißigen Helferinnen und Helfer der SPD Ochtendung sorgten für Kaffee, Waffeln, Kuchen sowie für Grillwürstchen und Getränke. Alles im Allem ein voller Erfolg.
Ruland (SPD): „Vor zehn Jahren begann die Erfolgsgeschichte der beitragsfreien Kita in RLP“
Andernach/Mainz. „Am 1. September 2007 fasste die SPD-geführte Landesregierung den Entschluss zur schrittweisen Abschaffung der Kitagebühren. Rheinland-Pfalz wurde somit bundesweit zu einem Vorreiter in Sachen qualitativ hochwertiger und kostenfreier Bildung im frühen Kindesalter. Dieser Entschluss stelle die Weichen für die Erfolgsgeschichte gebührenfreie Kita in Rheinland-Pfalz!“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Schweitzer zum Forum Saubere Mobilität: Ampel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen
Anlässlich des heutigen „Städteforums Saubere Mobilität“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die von Malu Dreyer angeführte Landesregierung hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt.
SPD Andernach informiert über Bundestagswahl: Wahlkampfinfostand am 01.09.2017!
Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD-Stadtverband Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern über zentrale Themen ins Gespräch kommen und nachhören, wo der Schuh drückt. Im Rahmen eines Infostandes am Freitag, den 1. September 2017 werden die Genossinnen und Genossen ab 16.00 Uhr im Andernacher HIT-Markt zugegen sein. „Deutschland geht es gut – und dennoch haben viele Menschen in unserem Land das Gefühl, dass es zunehmend ungerecht zugeht. Wir wollen Ihnen unsere politischen Vorschläge und Ideen vorstellen und mit Ihnen in die Diskussion kommen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach Marc Ruland.
Ruland (SPD): „Wir stehen an der Seite der Rasselsteiner!“
Betriebsrat ThyssenKrupp Rasselstein zu Besuch in der Landeshauptstadt
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) freute sich über Besuch aus seiner Heimatstadt. Vertreter des Betriebsrates von ThyssenKrupp Rasselstein aus Andernach sowie Markus Micken (Arbeitsdirektor und Vorstand Personal & Soziales) hatte Ruland in die Landeshauptstadt Mainz eingeladen. „Wie oft konnte ich euch schon über die Schultern schauen! Umso mehr freue ich mich, dass ihr heute einmal einen Einblick in meine Arbeit gewinnen könnt“, begann Ruland die Gesprächsrunde mit der Besuchergruppe, die nach einem Besuch der Plenardebatte Station auf dem Lärchenberg beim ZDF machten.
Ruland (SPD): „40.000 Kinder im Land profitieren von Ferienförderprogramm der SPD-geführten Landesregierung!“
„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der zentralen Anliegen der SPD auch in der gemeinsamen Ampelkoalition mit FDP und Bündnis90/Die Grünen. Dazu gehört auch, dass berufstätige Eltern ihre Kinder in Zeiten von Schul- und Kita-Ferien gut versorgt wissen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.Nicht zuletzt deshalb verzeichnen die von der Landesregierung finanziell geförderten Programme zur Ferienbetreuung einen enormen Zuwachs. Wurden 2016 noch 189 Maßnahmen vom Land Rheinland-Pfalz gefördert, sind es in diesem Jahr bis zu 617 Maßnahmen.
Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:
„Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken und Hochbetagten. Bereits heute ist jeder vierte Rheinland-Pfälzer 60 Jahre oder älter, gleichzeitig sind Familienstrukturen im Wandel.
SPD Mayen-Land Delegierte vor Ort
Einladung zum Kreisparteitag mit Redebeiträgen von MdB Andrea Nahles und MdL Marc Ruland am 08.09.2017 in Kruft
Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.
Susanne Grosche ist neues Stadtratsmitglied
Polch – Gabriele Schnitzler hat aus persönlichen Gründen ihr Mandat im Stadtrat Polch und im Verbandsgemeinderat Maifeld niedergelegt. Sie war seit 2004 ununterbrochen Mitglied des Gremiums und begleitete das Amt der Fraktionsgeschäftsführerin. Die SPD Polch und die Stadtratsfraktion bedanken sich bei Ihr für die geleistete Arbeit, insbesondere in der Zeit als Gattin des Stadtbürgermeisters.
Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
Am 18.08.2017, pünktlich um 18 Uhr, eröffnete der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes, Klaus Herbel,
in einem sehr gut gefüllten Saal des Gasthauses "Zum Kurfürsten" in Mülheim-Kärlich die Mitgliederversammlung unseres Gemeindeverbandes. Er erläuterte kurz, warum es notwendig war, in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal hierzu einzuladen. Wärend es auf der Versammlung im März lediglich darum ging, unseren Wunschkandidaten Sven Kreienbrock für das Bürgermeisteramt der Versammlung vorzustellen und zu nomminieren, stehen heute die Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Ebenfalls wird die offizielle Wahl von Sven Kreienbrock als Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl durchgeführt. Letzteres ist erst nach der offiziellen Bekanntgabe des Wahltermins möglich.
Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei ganztägigen Betreuungsangeboten!“
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, begrüßt die Forderung von Bundesfamilienministerin Katarina Barley nach einer bundesweiten Ausweitung ganztägiger Betreuungsangebote an Grundschulen und hebt zugleich die Vorreiterrolle von Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich hervor.
„Hochwertige und flächendeckende Betreuungsangebote von der Kita bis zur Schule sind in einer modernen Berufswelt unerlässlich. Sie sorgen dafür, dass Frauen und Männer gleichermaßen am beruflichen Leben teilhaben können, schaffen dadurch gerechte Chancen und helfen insbesondere Altersarmut bei Frauen infolge geringfügiger Beschäftigung zu verhindern. Weiterhin ermöglichen entsprechende Betreuungsangebote die Grundlage für gelingende Integration und ein gesellschaftliches Miteinander auf Augenhöhe“, so Ruland.
„Auf einen guten Start in das neue Schuljahr!“
Wahlkreis/Mainz. „Mit dem neuen Schuljahr beginnt für rund 34.750 ABC-Schützen in dieser Woche der Ernst des Lebens. Damit sie an den Grundschulen, aber auch später an den weiterführenden Schulen, die besten Bedingungen vorfinden, investiert die SPD-geführte Landesregierung weiterhin in die Qualität der schulischen Bildung in Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Hütten: „Namedy hat Zukunft auch dank der Tatkraft von Janusch Fischer und seiner Familie“
Andernacher Genossen besuchen den neuen Dorfladen in Namedy
Andernach. In der vergangenen Woche durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort unter der Führung von Herrn Janusch Fischer über dessen vor wenigen Wochen eröffneten Dorfladen in Namedy informieren. Mit dabei war neben dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, auch Achim Hütten, Oberbürgermeister, der den Stellenwert des Dorfladens für das Leben und den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil betonte.
SPD leistet "Erste Hilfe"
Hilferuf wegen Zustand und fehlenden Geräten auf Spielplatz in Mülheim-Kärlich
Auf einer privaten Feier hörte Klaus Herbel, SPD Vorsitzender des Gemeindeverbands in der VG, Klagen von Bürgern aus dem Wohngebiet „30 Morgen“ in Mülheim-Kärlich, dass der Spielplatz sehr ungepflegt sei und das Spielgeräte, die gerade für die kleineren Kinder aufgestellt waren, wegen technischen Mängeln abgebaut wurden.
SPD startet Tür- zu-Tür Aktion in Kell
Genossen im Kreis läuten heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl 2017 ein
MYK/Andernach. Mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. „Durch den persönlichen Kontakt mit den Bürgern wollen wir erfahren, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen“, so die Keller Ortsvorsteherin Petra Koch.
Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“
Zu den Ergebnissen des heutigen Diesel-Gipfels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Das Image der deutschen Vorzeigebranche hat durch den Diesel-Skandal und die Kartellabsprachen der deutschen Autohersteller gravierenden Schaden genommen. Dass die deutschen Hersteller heute angekündigt haben, fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge mit einer Software nachzurüsten, kann daher nur ein erster Schritt sein, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und ihrer Verantwortung bei der Schadstoffreduzierung nachzukommen. Weitere müssen folgen, um das angeschlagene Image der deutschen Autobranche wieder aufzurichten. Um die Schadstoffbelastung in den Städten dauerhaft zu verringern, braucht es einen Maßnahmenmix aus Nachrüstung, der Entwicklung von alternativen Antriebstechnologien und nachhaltigen Mobilitätskonzepten“, so Schweitzer.
Hahn-Verkauf in trockenen Tüchern – Schweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“
Zur heutigen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer:
„Der Verkauf des Flughafen Hahn ist nun endgültig in trockenen Tüchern. Mit der Zustimmung der Europäischen Kommission zum Flughafenverkauf wurde die letzte Hürde im Verkaufsprozess genommen. Die Betriebsbeihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) sind demnach vollumfänglich zulässig. Für die private Zukunft des Flughafen Hahn ist dies ein gutes Zeichen. Nach der Vertragsunterzeichnung mit der „HNA Airport Group“, der Zahlung des Kaufpreises und der Zustimmung des Parlaments sind nun alle wesentlichen Bedingungen für die Privatisierung des Flughafen Hahn erfüllt“, sagt Schweitzer.
Ruland und Schweitzer (SPD): „Rhein-Mosel-Fachklinik wichtiger Standortfaktor für Gesundheitsversorgung in der Region“
SPD-Fraktionsvorsitzender machte im Rahmen seiner Sommerreise Halt in Andernach
Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag besuchten unlängst die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Marc Ruland gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. Neben einer Führung über das weiträumige Klinikgelände und einer Diskussion mit Krankenpflegeschülerinnen und -schülern stand auch die Besichtigung von Sanierungs- und Umstrukturierungsarbeiten unter der Anleitung von Herrn Dr. Gerald Gass, Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Herrn Dr. Stefan Elsner, dem ärztlichen Direktor, sowie Herrn Werner Schmitt, dem kaufmännischen Direktor der Klinik, auf der Tagesordnung.
Andrea Nahles zu Besuch bei der „Wiege der Bundeswehr“ in Andernach
Andernach ist nicht nur berühmt für seine Rheinpromenade, die essbare Stadt und den Geysir – Andernach ist auch die Geburtsstadt der Bundeswehr. Im Jahr 1956 wurden hier die ersten Bundeswehrsoldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Seitdem ist Andernach ein Symbol für die Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in westliche Strukturen. Grund genug für Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dem Museum in der Krahnenberg-Kaserne einen Besuch abzustatten.
Offizieller Förderbescheid in Mendig übergeben Hochwasserschutzkonzept kann in Angriff genommen werden
Nachdem der im April gestellte Förderantrag der Verbandsgemeinde Mendig zur Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzepts bereits im Juni vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gebilligt und der vorzeitige Beginn zugelassen worden war, fand am vergangenen Donnerstag, die offizielle Übergabe des entsprechenden Bescheids durch Staatssekretär Dr. Thomas Griese im historischen Sitzungssaal des Mendiger Rathauses statt.
Ruland und Hütten (SPD): „Magie und strahlende Kinderaugen in Nickenich“
Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister besuchen Caritas-Stadtranderholung
Andernach. Ein Zauber lag in der Luft, als der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten (beide SPD) in der vergangenen Woche die alljährliche Stadtranderholung für Kinder aus Andernach und der Pellenz besuchten. Diese stand nämlich in diesem Jahr unter dem Motto „Harry-Potter-Zauberschule“ und ließ die Sechs- bis Zwölfjährigen in eine Welt voller Zaubertränke, Fabelwesen und magischer Tarnumhänge.
Familienfest der Ochtendunger SPD
Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten zum Familienfest eingeladen. Auf dem Raiffeisenplatz wurde dem treuen Publikum allerlei geboten. Schorsch Ritter kümmerte sich mit seinem Keybord um eine unterhaltsame Musik. Ein Kinderkarussell erfreute die Kleinen und war besonders am Nachmittag stark gefragt,denn die Kids konnten kostenlos und beliebig oft ihre Runden drehen. Die Ochtendunger AWO hatte die Kinder zum Figurentheater mit den Bremer Stadtmusikanten eingeladen, was von den Kindern neben dem Spiel „4 gewinnt“ begeistert angenommen wurde. Für die „Großen“ gab es die Möglichkeit über kommunalpolitische Themen zu sprechen. Die Sozialdemokraten hatten hierzu einen neuen „Ochtendunger Spiegel“ aufgelegt in dem sie einen Halbzeitbericht der Tätigkeiten der Fraktion dokumentiert haben. Diese Schrift wurde inzwischen an an alle Haushalte verteilt und kann auf der Homepage www.spd-ochtendung.de unter downlaods heruntergeladen werden. Auch das das leibliche Wohl kam nicht zu kurz . Perfekt gegrillte Steaks und Würstchen sowie ein reichhaltiges Kuchenbuffet und kühle Getränke ließen für jeden Geschmack das Richtige finden. Auch des Wetter spielte mit. Trotz der angenehmen Temperaturen und einem schönen Angebot hätte sich der Vorstand eine höhere Besucherzahl gewünscht.
Ruland (SPD) begrüßt Förderung der Medienpädagogik in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland, MdL, begrüßt die Zukunftsinvestitionen des Landes im Bereich der Medienpädagogik. „Mit rund 200.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendministeriums für Maßnahmen im Bereich der Medienpädagogik des Landesjugendringes sowie von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e.V. stellen wir zentrale Weichen für die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, die gerade in Zeiten von Digitalisierung und einem rapide wachsenden Medienangebot unerlässlich ist“, so Ruland.
Ruland (SPD): „JAKO-O-Bildungsstudie bestärkt Zielsetzungen sozialdemokratischer Bildungspolitik!“
Wahlkreis/Mainz. „Es tut sich etwas an deutschen Schulen!“ So lässt sich das Ergebnis der nunmehr vierten JAKO-O-Bildungsstudie formulieren, in deren Rahmen bundesweit 2.000 Eltern mit schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren von den Meinungsforschungsinstituten Mentefactum und Kantar Emnid befragt wurden. Nach Erkenntnissen der Studie wünschen sich etwa 72 Prozent der Eltern eine Ganztagsschule. Dies befürworteten im Jahre 2014 lediglich 39 Prozent. Auch beurteilten 95 Prozent der Eltern eine Integration von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem, um so auch die gesellschaftliche Integration voranzutreiben.
Ruland und Ammel (SPD): „Land fördert Hochwasserschutzkonzept in Mendig“
Auch in diesem Jahr waren zahlreiche Mendiger Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere in Obermendig am Kellbach zum wiederholten Maße von Hochwasserschäden betroffen. Insbesondere die Anlieger an der „Laacher Straße“ sowie „Im Hostert“ klagen schon seit geraumer Zeit über entsprechende Schäden und die hiermit verbundene Minderung der Lebensqualität, wie eine Bürgerin dem Landtagsabgeordneten in seiner Bürgersprechstunde schilderte.
Ruland (SPD): Gemeinsam mit Alexander Schweitzer die „Essbare Stadt“ erkundet
Andernach. Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz erkundeten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL, die „Essbare Stadt“ in Andernach. Auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband Andernach hatten sich spontan zu der Führung eingefunden, bei der der Leiter des Sozial- und Jugendamtes der Stadt sowie der Geschäftsführer der Perspektive gGmbH, Karl Werf, über die Hintergründe des Projektes informierte.
Wir trauern um Nikolaus Roth
Zum Tod des Neuwieder Oberbürgermeisters Nikolaus Roth äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz:
„Die Nachricht vom Tod von Nikolaus Roth trifft uns alle sehr plötzlich und unerwartet. Wir sind schockiert und sprachlos. Auch persönlich kenne ich Nikolaus Roth seit langem.
SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm
Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund
MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.
Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog
Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.
Ruland (SPD): „Wir wünschen schöne Ferien – und schaffen beste Voraussetzungen dafür!“
Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.
Andrea Nahles besucht die Realschule plus in Nachtsheim
„Die Schule ist auf einem guten Weg in die Zukunft“
Mit jeder Reform des Schulsystems sind Anpassungen verbunden.
Die Realschule plus in Nachtsheim musste, wie viele Schulen, durch den demografischen Wandel eine Reduzierung der Schülerzahlen verzeichnen. Diese Umstände waren für den Fortbestand der Schule besorgniserregend. Arbeitsministerin und SPD-Abgeordnete Andrea Nahles informierte sich bei der Schulleitung über den derzeitigen Entwicklungsstand.
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“
Neubau einer Kita in Urmitz
Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen
Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.
Freie Bahn für Ehe für alle
Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle
Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:
Ruland (SPD): „Land stärkt Medienkompetenz an Andernacher Grundschule St. Peter“
Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“
SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen
Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren
Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Auch in diesem Jahr lädt SPD Andernach-Miesenheim zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein
Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.
Andrea Nahles: „Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft“
Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin. Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.
Sozialdemokraten wagen mit Rhein-Eifel-Dialog mehr Bürgerbeteiligung
Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
Ruland (SPD): „Beschwerdestelle soll Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken!“
Wahlkreis/Mainz. „Die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ist seit jeher ein zentrales politisches Anliegen. Nicht umsonst fordert die SPD mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Rund 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtscharta in Deutschland wäre dies ein wichtiger nächster Schritt. Gleichwohl sind wir immer auch darauf bedacht, was wir im Kleinen, im Land oder der Kommune, tun können, um die Rechte von Kindern und jungen Menschen zu stärken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Ich freue mich daher ganz besonders, dass es gelungen ist mit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, eine zentrale, überparteiliche und unabhängige Ansprechstelle einzurichten.“
Sozialdemokraten laden ein: Erkundungsspaziergang über mögliche Standorte für Wasserspielgeräte in Andernach
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Eltern herzlich zu einem Erkundungsspaziergang durch die Stadt ein. „Gemeinsam wollen wir uns mögliche Standorte für die im Planungsausschuss beschlossenen Wasserspielgeräte in unserer Stadt anschauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat Marc Ruland, MdL, und Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer. „Gerne wollen wir dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere politische Entscheidungsfindung einfließen lassen.“
Ruland und Mediger (SPD): „Kurz, knapp, auf den Punkt formuliert!“
Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung des Leitbildes im Stadtrat
Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Jahre 2014 den Antrag zur Ausgestaltung eines Leitbildes in die städtischen Gremien eingebracht hatten, konnte in der vergangenen Woche das nunmehr fertige Leitbild in einer Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Das Leitbild „Andernach leben!“ setzt dabei politische Schwerpunkte, die in wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Alexander Kaiser von der Wirtschaftsuniversität Wien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erhoben wurden.
