ANDERNACH. Am Samstag, den 27. April steht ab 10:00 Uhr der Infotruck der SPD zur Europawahl auf dem Andernacher Marktplatz. Die Botschaft lautet: Die SPD ist da! Und bringt den Wählerinnen und Wählern nicht nur Europa näher, sondern verteilt außerdem Belgische Waffeln.
Europa ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Nachkriegszeit. Bei der Europawahl 2019 entschieden die Wählerinnen und Wähler, wie die Zukunft von Europa aussehen soll. Ein Eu- ropa der Vielfalt, mit fairen Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ist das Ziel der SPD. Bildung, Forschung und Umweltschutz sollen gefördert werden. Die Botschaft der europäischen SPD lautet: Eu- ropa ist die Antwort. Insgesamt 15 Infotrucks sind derzeit in Deutschland unterwegs und zeigen an über 1.000 Stationen Flagge für Europa.
Neben den Wahlen zum Europaparlament finden in gut einem Monat – am Sonntag, den 26. Mai 2019 – die Kommunalwahlen statt, bei die neuen Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglieder gewählt werden.
Die Andernacher SPD freut sich auf zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger und spannende Gespräche, um Europa auch in Andernach begeistern zu können.
Andernach. Am 26. Mai wird nicht nur in Andernach ein neuer Stadtrat gewählt, sondern ganz Europa wählt ein neues Parlament.
Am 25. April freut sich der SPD-Stadtverband Andernach deshalb ganz besonders, um 17:00 Uhr beim Stammtisch für „Jung und Alt“ Norbert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, im „Stammbaum“ (Marktgasse) Andernach begrüßen zu dürfen.
Norbert Neuser wird über die Themen der SPD für Europa berichten. „Europa ist die Antwort“ – mit diesem Slogan ziehen die Sozialdemokraten in den Europa-Wahlkampf.
Andernach wird Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält Landesförderung
MAINZ/ANDERNACH. Gute Nachrichten konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus der Landeshauptstadt mit in seine Heimatstadt bringen. Wie Innenminister Roger Lewentz vor Ostern mitteilte, wird Andernach Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält eine Landesförderung in Höhe von rund 60.000 Euro. Die Mittel können zur Umsetzung eigener Digitalisierungsprojekte eingesetzt werden. Begleitet wird das Netzwerk von der Stadt Kaiserslautern, die eine Vorreiterrolle in Rheinland-Pfalz innehat.
„Ich freue mich sehr, wenn aus meiner Idee, die ich im Herbst gegenüber dem Innenministerium äußerte, nun Wirklichkeit wird. Andernach wird davon profitieren und kann eine eigene digitale Zukunftsstrategie entwickeln.“, erklärt Marc Ruland, MdL.
Maßnahme der 3-gruppigen Kita wird mit 450.000 Euro vom Land gefördert
MAINZ/ANDERNACH. Andernach braucht neue Kitaplätze. Dafür setzt sich die SPD auch in ihrem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm ein. Besonders erfreut zeigen sich die Andernacher Sozialdemokraten über das grüne Licht vom Land Rheinland-Pfalz für den Bau der Betriebskita von ThyssenKrupp Rasselstein.
„Als Landtagsabgeordneter bin ich seit einigen Monaten in direktem Austausch mit Vertretern des Rasselsteins, der Stadt, dem Bildungsministerium und dem zuständigen Landesamt. Die zugesagten 450.000 Euro sind eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder. Besonders danken möchte ich auch dem größten Arbeitgeber unserer Stadt für sein neues frühkindliches Bildungsangebot. Dies unterstreicht noch einmal, wie familienfreundlich der Rasselstein ist.“, erklärte der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL.
ANDERNACH. Die Jusos gelten oft als die „jungen Wilden“ innerhalb der SPD. In Andernach sind sie nicht nur jung und sozialdemokratisch eingestellt, sondern auch richtig tatkräftig. Nicht zuletzt deshalb war das Treffen der Jusos mit Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten Mitte März im Haus der Familie so erfolgreich.
Für Sozialdemokraten hat Erhalt der Arbeitsplätze oberste Priorität
Die Sicherung von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein hat für die SPD im Landkreis oberste Priorität. „Dementsprechend habe ich mich für die Sicherung der von den Veränderungen betroffenen Arbeitsplätze eingesetzt.“, erklärt Karin Küsel, Mitglied des Kreistages.
Dies spiegelt sich auch in den einstimmigen Beschlüssen der Gremien wider, die dazu beitragen sollen, dass alle Krankenhäuser des Gemeinschaftsklinikums und damit auch seine Beschäftigten gestärkt in die Zukunft blicken können. Die Gesellschafterversammlung wird im Frühjahr letztendlich darüber entscheiden, wie es weiter geht. Der Sozialdemokratie in Landkreis und Stadt liegt die nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze am Herzen.
Fächerauswahl wurde erweitert und Technik auf moderne Standards aufgerüstet
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sowie der Mendiger Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) trafen sich kürzlich mit dem Schulleiter der Realschule plus und Fachoberschule Mendig, Herrn Waters, zu einem Austausch. Dabei standen die Entwicklungen der Mendiger Schullandschaft im Mittelpunkt.
Lehrer, Polizisten und weitere Landesbeamte erhalten mehr für´s Portmonee
Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten. Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.
Hendrik Hering, Landtagspräsident, hält Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten. „Es freut uns sehr, dass Hendrik Hering die Zeit findet und wir ihn bei unserer Veranstaltung als Hauptredner begrüßen können“, so Hagen-Ingo Bretz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaidt und Marc Ruland, MdL, Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
Die Arbeiterwohlfahrt hat in diesem Jahr ihren 100. Geburtstag. Für uns natürlich ein guter Grund, mit der SPD-Tochter zu feiern und den Ortsverband Mülheim-Kärlich bei seinem traditionellen Familienfest mit Ostereiersuche zu unterstützen.
Unser Bürgermeisterkandidat Achim Bermel und das SPD-Team halfen beim Verkauf von Kuchen und Getränken ebenso wie bei den Angeboten für die Kinder und natürlich beim Verstecken der Ostereier.
Trotz des schlechten Wetters war es wieder einmal ein gelungener Nachmittag! Vielen Dank an Werner Macher, Christa Schäfer und die ganze AWO Mülheim-Kärlich für die tolle Organisation.
ANDERNACH. Die SPD in Namedy hat sich mit ihren Kandidaten und Kandidatinnen für den Orts-beirat zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 komplett aufgestellt. Allen voran auf Listenplatz 1 be-wirbt sich SPD-Stadtratsmitglied Rudolf Bannert auf Listenplatz 1. Ihm folgen auf Listenplatz zwei und drei von acht die Kandidaten Arthur Fickler und Adele Reinhardt.
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ANDERNACH. Die SPD Andernach um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat für die Kommunal-wahl 2019 ganz neue Wege bestritten. „Das Programm ist gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Andernach entstanden“, betont Ruland. „Zum einen gab es die Postkartenaktion „Ihre Idee für Andernach“ und zum anderen die Schreibwerkstatt an der alle Interessenten teilneh-men konnten.“ Die Ergebnisse beider Aktionen sind in die zehn „Roten Schwerpunkte“ eingeflossen.
– Ruland: „Blockade der CDU-Fraktion zeugt nicht von Respekt für die junge Generation“
Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Koalitionsfraktionen „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben – Kommunales Wahlrecht ab 16 jetzt!“ beraten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion befasste sich der Ausschuss zudem mit den Ergebnissen des „Dorf-Tests“ des Landesjungendrings Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:
Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas
Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich der Jugendämter in Mayen-Koblenz 2.415.923 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“
ANDERNACH. Die SPD in Kell schickt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erneut ihre amtierende Ortsvorsteherin Petra Koch ins Rennen, die für eine zweite Amtszeit kandidiert. Mit der erneuten Kandidatur möchte die eng in den Ort eingebundene Petra Koch auf die bereits umgesetzten Er-rungenschaften der vergangenen Amtsperiode aufbauen.
Hallo Leute,
unser neuer Motto-Aufkleber ist da! Wenn jemand interesse daran hat und uns bei der Kommunalwahl unterstützen möchte, der kann gerne einen oder mehrere Sticker kostenfrei über unsere Kontakt-Email anfordern. Wir senden ihn dann gerne per Post zu. Der Sticker ist leicht ablösbar gestaltet und kann sehr gut zum Beispiel am Heck eines Fahrzeugs angebracht werden, da er beim eventuellen Entfernen nach der Wahl keine Kleberspuren hiunterlässt. Natürlich kann er auch gerne weiter am Heck des Fahrzeugs verbleiben :-)
Also, wir freuen uns auf jede Anfrage von euch!!!
Die Kandidaten des SPD Ortsvereins Ochtendung
In der vergangenen Woche besichtigte die Urmitzer SPD Fraktion zusammen mit Ortsbürgermeister Norbert Bahl den neu gestalteten Kinderspielplatz an der Römerstr. „Im Herbst letzten Jahres haben wir uns im Rahmen einer Fraktionssitzung Gedanken darüber gemacht, wie die Gemeinde die Spielgeräte und Ruhebänke verwenden könnte, die wegen dem Neubau der Kita auf dem ehemaligen Spielplatz „Am Lehpfad“ abgebaut werden müssen“ erläutert Jan Schatton, der Fraktionssprecher der SPD im Rahmen der Besichtigung. Hierzu schauten wir uns damals auch den Spielplatz an der Römerstr. an und mussten feststellen, dass dieser nicht mehr so attraktiv aussah, wie wir es uns für unsere kleinen Mitbürger wünschen.“ Daher habe die SPD im September einen Antrag in den Bauausschuss eingebracht, der u.a. auch beinhaltete, den Spielplatz an der Römerstr umzugestalten und mit Spielgeräten vom ehemaligen Spielplatz „Am Lehpfad“ zu ergänzen. „Wir sind jetzt absolut begeistert, wie schnell die Gemeinde unsere Vorschläge tatsächlich umgesetzt hat“ führte Jan Schatton während der Besichtigung aus. Die Fraktionsmitglieder stellten übereinstimmend fest, dass der Spielplatz nun wieder deutlich an Attraktivität gewonnen habe und bedankten sich daher bei Ortsbürgermeister Norbert Bahl für die tolle Arbeit der Gemeindeverwaltung. Dieser gab den Dank direkt an die Gemeindearbeiter weiter: „Alle Arbeiten wurden von unseren eigenen Mitarbeitern durchgeführt und ich bin sehr stolz auf dieses Ergebnis“. Zum Abschluss des Ortstermins waren sich alle Teilnehmer einig, dass jetzt nur noch gutes Wetter fehlen würde, damit auch dieser Spielplatz wieder zu einem beliebten Treffpunkt für Kinder und natürlich auch Ihrer Eltern werden wird. Denn auch an diese wurde gedacht, so dass auch neue Bänke installiert wurden.
Ein Blick auf das Gelände des ehemaligen Spielplatzes am Lehpfad in Urmitz zeigt deutlich, dass es nun nicht mehr lange dauern wird, bevor die ersten Bagger anrücken um mit dem Bau der neuen Kita zu beginnen. Dies ist gemäß einer Pressemitteilung Grund genug für die Urmitzer Sozialdemokraten, um sich Gedanken über einen möglichen Namen für das zukünftige neue Schmuckstück von Urmitz zu machen. „Bekanntermaßen baut und betreibt die Verbandsgemeinde Weißenthurm die zukünftige, zweite Kita in Urmitz. Gleichwohl glauben wir, dass sich die Verbandsgemeindeverwaltung darüber freuen würde, wenn aus den Reihen der Urmitzer Bevölkerung Vorschläge für einen schönen einprägsamen Namen für die neue Kita gemacht werden würden“ führt Jan Schatton, Sprecher der SPD- Fraktion im Ortsgemeinderat aus. „Nach unseren Informationen hat sich die Verbandsgemeindeverwaltung noch nicht näher mit der Namensgebung beschäftigt“ ergänzt die Urmitzer SPD- Vorsitzende Marion Höfer.
„Wir rufen daher alle Urmitzer, egal ob groß oder klein dazu auf, uns Vorschläge für einen entsprechenden Namen zuzuleiten. Nach den uns vorliegenden Plänen baut die Verbandsgemeinde tatsächlich eine wunderschöne Anlage für unsere kleinsten Mitbürgern in Urmitz. Da gehört einfach ein schöner Name dazu“ führt Jan Schatton weiter aus. Namensvorschläge können an die Mailadressen Jan.schatton@spd-Urmitz.de oder Marion.hoefer@spd-Urmitz.de gesandt oder telefonisch (956530) übermittelt werden.
Ein zweites Thema verbinden die Urmitzer Sozialdemokraten mit dem bevorstehenden Neubau. „Der aktuelle Blick auf die zukünftige Baustelle stimmt uns trotz der Freude über die neue Kita schon ein wenig traurig, mussten doch einige schön gewachsene Bäume dem künftigen Bau weichen“, erläutert Marion Höfer. „Viele Faktoren führen zu einer attraktiven Wohngemeinde. Hier hat Urmitz enorm viel zu bieten. Gleichwohl müssen wir sehr darauf achten, dass wir neben einer guten Infrastruktur auch unsere Natur bewahren. Daher ist es unserer Fraktion ein großes Anliegen, dass Bäume, die aufgrund wichtiger Baumaßnahmen gefällt werden, an anderer Stelle durch Neuanpflanzungen wieder ersetzt werden“ ergänzt Jan Schatton. Daher suche die SPD-Fraktion aktuell nach geeigneten Stellen im Ort, wo Neuanpflanzungen realisiert werden könnten. Auch für dieses Projekt freue sich die SPD über Vorschläge aus der Bevölkerung, die ebenfalls über die oben genannten Kontaktdaten zugeleitet werden können.
„Huch, womit habe ich das denn verdient“ fragte eine junge Urmitzerin, als ihr der Fraktionssprecher der Urmitzer SPD am vergangenen Freitag vor dem Urmitzer Rathaus eine rote Nelke in die Hand drückte. „Die Urmitzer SPD möchte Ihnen am Internationalen Frauentag eine kleine Freude bereiten“ erwiderte Jan Schatton. So wie diese Örmserin freuten sich an diesem Nachmittag noch viele andere Frauen im Ort, die von den SPD- Mitgliedern mit den Blumen überrascht wurden. „Natürlich möchten wir diese Aktionen nutzen, um die Hintergründe dieses besonderen Ereignisses noch einmal in Erinnerung zu rufen“ ergänzte die SPD- Vorsitzende Marion Höfer im Rahmen der Verteilaktion. In der Presseerklärung weisen die Urmitzer Sozialdemokraten darauf hin, dass Frauen seit Jahrhunderten für ihre Rechte kämpfen und eintreten: bessere Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit und die Gleichstellung der Frau.
1911 sei der erste Internationale Frauentag durchgeführt worden und die Urmitzer Sozialdemokraten seien stolz, dass der damalige Druck, das Wahlrecht auf Frauen auszuweiten, vor allem von der SPD ausgegangen sei. Im November 1918 war es dann soweit, das Frauenwahlrecht wurde in der Weimarer Republik eingeführt.
„Jetzt über 100 Jahre später nehmen wir als Demokraten dieses Wahlrecht der Frauen als völlig selbstverständlich hin“, so Ortsbürgermeister Norbert Bahl. „Da ist es gut, dass man mit diesen kleinen Gesten am Internationalen Frauentag daran erinnern kann, dass dieses Wahlrecht nicht immer selbstverständlich war, sondern erst durch den unermüdlichen Kampf mutiger Frauen und Männer erkämpft werden konnte, zumal wir in unserer Gesellschaft auch heute noch von einer echten Gleichberechtigung leider immer noch weit entfernt sind“.
Pressebericht Gemeindeverband der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm
Der Gemeindeverband der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm stellt zur Kreistagswahl vier Kandidaten. Diese vertreten die Interessen der Verbandsgemeinde und der sieben Städte / Gemeinden (Mülheim-Kärlich, Weißenthurm, Bassenheim, Kettig, Urmitz, Kaltenengers und St. Sebastian) mit den Themen die auf Kreisebene entschieden werden. Besonders liegt den Kandidaten am Herzen eine gute Zusammenarbeit mit den kommunalen Gremien und die finanzielle Unterstützung für die Straßen, die Schulen, des Gesundheits- und Soziallwesens, und bei dem Angebot und dem Erhalt von Schwimmbädern. Auch bei der Müllentsorgung könnte man noch Verbesserungen beim Grünschnitt mit zwei Abholungen im Frühjahr und im Herbst einführen. Zur Wahl sind aufgestellt Platz 14 Ingrid Egner-Gentsch, OV Weißenthurm, Platz 20 Klaus Herbel, OV Mülheim-Kärlich , Platz 32 Karin Rössler, OV Weißenthurm und als Ersatzkandidat und Nachrücker Erich Distelkamp, OV Bassenheim. Wenn es ihnen auch wichtig ist, dass die Interessen der VG und der darin liegenden Gemeinden von der SPD vertreten wird, bitten wir Sie um ihre Stimme.
Gut leben im Alter ist ein zentrales Thema im MYKeinander-Programm
Dr. Dieter Börsch ist der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „AG60plus“ der SPD Mayen-Koblenz. Beim Parteitag in Weißenthurm wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Komplettiert wird der Vorstand von Wolfgang Bragard als Stellvertreter, von Dieter Kürschner als Schriftführer und den Beisitzern Elke Bragard-Plenker, Oskar Dreiser, Helga Hartzmann, Heinrich Krebs, Anne Kürschner, Rainer Mohr, Karl Nachtsheim und Karl-Heinz Ramscheid.
Klasse 10a der Mayener Realschule plus zu Besuch in Mainz – gemeinsam Landtagsplenum besucht
Kürzlich folgten die Schülerinnen und Schüler einer weiterführenden Schule aus Mayen der Einladung des Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) nach Mainz. Zu Beginn stand gleich der Austausch der Schüler mit Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm (SPD) und Marc Ruland, MdL an.
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Andernacher Grundschule mit
Da staunten Anja und Alexander nicht schlecht, als sie auf dem Schulweg plötzlich ein blaues Ei am Straßenrand fanden. Was ein Drache für Auswirkungen auf den sowieso allzu oft stressigen und kunterbunten Alltag einer Familie mit drei Kindern hat, beschreibt die Autorin Nina Blazon mit vielen Zeichnungen von Dorota Wünsch leicht überspitzt aber umso amüsanter. Auch Erwachsene werden in diesem Buch wohl Szenen aus ihrem Familienalltag wiederfinden – allerdings vermutlich eher ohne Drachen.
Die Kandidaten des SPD Ortsvereins Ochtendung eröffneten am 06. April mit dem 1. Infostand die Wahlkampagne zur Kommunal- und Europawahl 2019. Bei schönem Wetter wurden viele interessante und nette Gespräche über kommunalpolitische Themen mit unseren Infostandbesuchern geführt. Neben Kugelschreibern und anderen Utensilien wurden auch wieder eigens für die SPD eingefärbten Ostereier von unseren Kandidaten an die Besucher verteilt.
Das Team um unseren Ortsbürgermeisterkandidaten Lothar Kalter freut sich schon jetzt auf die nächsten Infoveranstaltungen, die wie immer auf dem Parkplatz zwischen unseren Ochtendunger Einkaufszentren stattfindnen.
SPD informiert mit Internetpräsenz zur Kreistagswahl 2019
Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unser Landkreis Mayen-Koblenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in Mayen-Koblenz nutzen?
Kell. Bei einem Rundgang durch den Stadtteil möchten die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für den nächsten Ortsbeirat mit den in Kell lebenden Menschen ins Gespräch kommen. Vorschläge, Ideen und Gedanken sollen gesammelt und in anstehende Planungen mit einbezogen werden. Jung und Alt sind herzlich eingeladen. Treffpunkt ist am Samstag, 6. April 2019, um 13:00 Uhr am Gemeindehaus. Nach dem Spaziergang gibt es die Möglichkeit, sich im Gemeindehaus weiter auszutauschen und kennenzulernen.
Unser diesjähriger Umwelttag der Ortsgemeinde Ochtendung findet am
Samstag, dem 13. April 2019 statt.
Treffpunkt: am Bauhof der Ortsgemeinde, direkt neben dem Gemeindebüro
Beginn 09:30 Uhr
Der SPD-Ortsverein ruft alle seine Mitglieder dazu auf, sich aktiv für die Umwelt einzusetzen und an diesem Aktionstag mitzuhelfen.
Wir werden zusammen Plätze, Straßengräben, u.s.w. von Müll und Schadstoffen säubern.
Auf rege Beteiligung freut sich euer SPD-Ortsverein Ochtendung!
Spendenschwein des SPD-Neujahrsempfangs ist im Haus der Familie angekommen – neuer Jugendtreff in der Innenstadt?
ANDERNACH. Der Neujahrsempfang der Andernacher Sozialdemokraten auf dem Geysirschiff am Rheinufer stand in diesem Jahr frisch unter dem Eindruck des ersten erfolgreich durchgeführten Jugendkongresses der Stadt. Aus diesem Anlass erfolgte unter den Mitgliedern und Gästen des Empfangs eine Spendensammlung zur Förderung der städtischen Jugendarbeit. Pressesprecherin Katja Büchner erinnert sich: „Ich ging mit dem Spendenschwein in der Hand von Tisch zu Tisch. Am Ende war das Schwein gut gefüttert. Dass bei der Sammlung ein stattlicher Betrag von 512 Euro zusammenkommen würde, hätte ich allerdings nicht für mög-lich gehalten.“
Unsere Ideen für unsere Stadt – unter diesem Motto stellen wir euch und Ihnen unser Programm für die Kommunalwahl 2019 vor. Genauso vielseitig wie unsere Kandidaten sind auch die Themen, die wir in den kommenden Jahren anpacken wollen.
Deshalb geben Sie uns am 26. Mai Ihre Stimme – damit wir die Zukunft unserer Stadt gemeinsam gestalten können!
Das Wahlprogramm finden Sie im Downloadbereich oder direkt hier.
ANDERNACH. Demographischer Wandel und zunehmendes Mobilitätsaufkommen führt die An- dernacher SPD dazu am oberen Kirchberg im Nachgang zur B9-Brücke die Installation eines Zebra- streifens zu fordern. Wie das? "In den letzten Jahren haben sich die Wohngebiete im Bereich des oberen Kirchbergs gewandelt", schildert Anwohnerin und SPD-Stadtratskandidatin Bianka Hörnig.
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ihrem jüngsten Parteitag Marc Ruland mit 55 von 55 Stimmen erneut zum Vorsitzenden der Andernacher SPD gewählt. „Über dieses tolle Ergebnis freue ich mich unheimlich und gratuliere allen weiteren gewählten Vorstandskollegen. Die Andernacher SPD startet geschlos-sen mit dem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm in den Kommunalwahlkampf.“
Gelungene Informationsveranstaltung der Polizeidirektion Koblenz zum Einbruchschutz
Auf Antrag der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat begründet durch mehrere Einbrüche in Häusern im Randbereich, fand im Foyer der Wernerseckhalle eine Info-Veranstaltung zum Einbruchschutz statt.
Polizeihaupt - Kommissar Schaab-Reinhard informierte ca. 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu 10 goldenen Regeln für ein sicheres Zuhause. Oberstes Gebot, bei Verlassen des Hauses immer die Türen fest verschließen und nicht nur zuziehen. Ebenso Fenster und Balkontüren auch bei nur kurzer Abwesenheit. Bei längerer Anwesenheit wie z.B. Urlaub, so Herr Schaab -Reinhard ist es wichtig, dass der Wohnbereich immer einen bewohnten Eindruck vermittelt. Licht und gegenseitiger Austausch mit den Nachbarn bei Abwesenheit erhöhen ebenso den Schutz. Fragen und eine sich daraus ergebende Diskussion zu weiteren Schutzmaßnahmen, auch darüber hinaus wie Enkeltrick und falsche Polizisten, rundeten die gute Veranstaltung ab.
Nach fast zwei Stunden ging man mit etwas mehr Sicherheitsgefühl auseinander. Rundum ein gelungener Abend.
Ihre Rita Hirsch
Ortsbürgermeisterin
Die Ampelfraktionen haben heute einen Entschließungsantrag „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben“ in den Landtag eingebracht. Die Ampelfraktionen sprechen sich darin erneut dafür aus, dass aktive Wahlrecht bei kommunalen Wahlen auch für Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren einzuführen. Dazu erklärt Marc Ruland, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Kommunen in RLP mit zweitem Haushalt-Rekordjahr in Folge
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die positiven Entwicklungen der kommunalen Haushalte sowohl im Kreis, als auch im Land: „Das ist schon eindrucksvoll! Dieses Jahr haben die kommunalen Haushalte 444 Millionen Euro Überschuss verzeichnen können und damit sogar die bisherige Rekordmarke aus dem Jahre 2017 brechen können. Damit wird die nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzentwicklung unserer rheinland-pfälzischen Kommunen deutlich belegt. Grund dafür sind insbesondere zwei Aspekte.“ Zum einen entwickele sich die Wirtschaft in unserem Land weiter nach oben und die Menschen vor Ort verdienen somit mehr. Hier wurden die richtigen Anreize und Unterstützungen durch die Ampel-Koalition gesetzt.
Auftaktveranstaltung war ein voller Erfolg
Die Eicher SPD um ihren Ortsvorsteher-Kandidaten Oliver Lescher freute sich über die große Resonanz zur ersten Informationsveranstaltung. Rund 70 Gäste wollten sich zum Thema Neubaugebiet informieren und im Anschluss mit Oliver Lescher und Achim Hütten diskutieren.
Oliver Lescher begrüßte die anwesenden Gäste und erklärte direkt zu Beginn, dass derzeit bei der Stadt 150 Anfragen für Baugrundstücke in Eich vorliegen. Viele Andernacher und Eicher Familien sind derzeit auf der Suche nach einem Platz für ihr Eigenheim. Allein 20 der anwesenden Gäste bekundeten ernsthaftes Interesse an dem Erwerb eines Baugrundstückes.
Zusammenschluss der Bahnlärm-Initiativen begrüßt – Mittelrheintal im Kampf gegen Bahnlärm personell unterstützen
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die künftige Zusammenarbeit der Bahnlärm-Initiativen im gesamten Mittelrheintal deutlich: „Es ist absolut sinnvoll, dass wir uns stärker vernetzen und einen „Beirat“ gegen Bahnlärm am unteren Mittelrheintal gründen.“
Nur so könne den aktuellen Tendenzen des Bundesverkehrsministeriums hin zu noch mehr Bahnlärmbelastung Einhalt geboten werden, wie Ruland weiter ausführt.
Beantragtes Konzept für wiederkehrenden Beitrag wird in Bürgerversammlung im Herbst präsentiert
Andernach. Kaputte Straßen müssen irgendwann saniert werden, das ist unstrittig. Wie jedoch die Beiträge zur Sanierung erhoben werden, wurde im Haupt- und Finanzausschuss im März kontrovers diskutiert.
„Unser Vorschlag ist konkret. Er enthält zwei Punkte: Zum einen soll ein Fachbüro ein Konzept für wiederkehrende Beiträge in Andernach bis Herbst vorlegen. Zum anderen will die SPD, im Herbst 2019 bei einer Einwohnerversammlung zu diesem Thema die Bürger umfassend informieren und zu Wort kommen lassen. Während unser Vorschlag auf Zustimmung bei FWG und Grünen stieß, lehnte die CDU dies ab.“, erläutert Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.
Grundschulen St. Stephan und St. Kastor in Miesenheim warten nun auf Entscheidung in Mainz - Grundschule Eich soll folgen
Andernach. „Wir spüren weiterhin eine starke Nachfrage nach Ganztagsschulen in Andernach. Über 70 Eltern haben bei der Abfrage der Stadt den Wunsch geäußert, ihr Kind auf eine neue Ganztagsschule in der Kernstadt sowie in Miesenheim zu schicken. Bei einem SPD-Bürgerabend mit Bildungstaatssekretär Beckmann im September in Miesenheim hat sich diese positive Resonanz bestätigt. Deswegen haben wir insbesondere für Miesenheim eine neue Ganztagsschule beantragt.“, erläutert das Miesenheimer Stadtratsmitglied Axel Bartels im Stadtrat.
Das Wahlkampfteam lädt alle Kandidaten/innen die für den Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vordereifel auf der Liste stehen und natürlich interessierte Mitbürger/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel am Freitag, 29.03.2019 nach Kottenheim ein.
Wir treffen uns um 19.00 h im Kleinen Raum im Gasthaus „Zum Adler“.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
Die Kindertagesstätten in Mayen-Koblenz bekommen 2019 und 2020 insgesamt 257.445 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete Ruland mitteilt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten.“ Das Land gibt den Kommunen daher in zwei Jahren zusammengerechnet 6,5 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro werden zur Verfügung gestellt, um den Übergang der Kinder von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.
Land gibt 850.000 € für Polch, Ochtendung und Münstermaifeld
Zu einem lohnenden Besuch für das Maifeld wurde jüngst ein Besuch von Innenminister Roger Lewentz. Der Minister wurde zuerst von Bürgermeister Mumm durch die sanierte Probstei in Münstermaifeld geführt und erhielt dabei die Gelegenheit sowohl das Museum, als auch die Tourist-Information zu besichtigen. „Dank der großzügigen Förderung des Landes im Rahmen der Stadtsanierung bis 2014 war hier in Münstermaifeld einiges umsetzbar, was sonst nicht möglich gewesen wäre“, so Bürgermeister Mumm. Anschließend dankte er dem Minister, dass mit der Ortsgemeinde Ochtendung und den Städten Polch sowie Münstermaifeld gleich drei Gemeinden seit 2014 im Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen wurden.
Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
Andernach. Seit mehr als 10 Jahren beschäftigt uns das Thema Breitbandversorgung in verschiedensten Facetten. „Im Zeitalter der Digitalisierung wird immer wieder deutlich, dass bei Weitem nicht alle medialen Lücken geschlossen worden sind.“, merkt SPD-Vorstandsmitglied Udo Dames an. In den privaten Haushalten lasse sich die Situation der Breitbandversorgung bei einer Übertragungsrate von 70 Mbit pro Sekunde als durchschnittlich bis gut bewerten.
CDU kaschiert eigenes Abstimmungsdebakel mit Unwahrheiten
MYK/Andernach. Nach mehrjährigem Streit über die Kostenerstattung der Jugendämter im Kreis MYK stand diesen Montag die abschließende Entscheidung des Kreistages an. Die Entscheidung wurde durch eine Moderation des Innenministeriums Rheinland-Pfalz möglich, an der auch CDU-Landrat Dr. Alexander Saftig teilnahm, der das „Einigungsergebnis“, wie Mechthild Heil (CDU) es nennt, nicht in Frage stellte. Das erzielte „Einigungsergebnis“ wurde sodann als Beschlussvorschlag des Landrates für die Sitzung des Kreistages eingereicht. Kurz vor Torschluss versuchte nun die CDU-Kreistagsfraktion innerhalb der jüngstenKreistagssitzung den Städten Andernach und Mayen mit einem eigenen Antrag die neue jährliche Kostenerstattung (teilweise in Höhe von rund 700.000 Euro) abspenstig zu machen. Damit verließ die Partei mit ihrem „plötzlichen Schlingern“ den schwierigen und langen Weg der Einigung. Sie nahm billigend in Kauf, dass der Konflikt in der kommunalen Familie erneut aufbricht.
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz, Achim Hütten: „Auf Drängen unserer Fraktion ist es nun gelungen, dass die 135.000 Euro im Haushalt für den Ausbau der digitalen Betreuung der Schulen in Mayen-Koblenz investiert werden. Die Mittel waren nämlich zunächst durch einen Sperrvermerk im Haushalt blockiert. Es ist richtig, dass dieser Sperrvermerk nun aufgehoben ist und die Schulen Planungssicherheit erhalten, denn dieses Geld kann uns neben den Förderungen durch den „DigitalPakt“ zusätzlich weiterhelfen. Im nächsten Kreisausschuss werden wir dann darüber diskutieren, wie das Geld am sinnvollsten investiert wird. Dabei ist es unsere Aufgabe, die Bedürfnisse der Schulen in den Mittelpunkt der Entscheidung zu stellen.“
Die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften, der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament treffen sich heute und morgen, am 25. und am 26. März, zur Sprecherkonferenz „Digital und Netzwerk“ im Mainzer Abgeordnetenhaus. Dort haben sie unter dem Titel „Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern“ eine Position verabschiedet.
Wenn es um die Debatte der Ausrichtung der Sportanlagen in Polch geht, muss man natürlich auch nach Ruitsch blicken. Alle Fraktionen des Stadtrates Polch waren im Gespräch mit dem Verein vertreten. Der Einladung folgte natürlich auch die SPD Fraktion. In einer sehr gut vorbereiteten Präsentation, erläuterte der Vereinsvorstand die aktuelle Situation.
Die Klausurtagung der SPD orientierte sich an den Themen der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai.
Wie kann man die Lebensqualität in Polch weiter steigern? Es wurden die Verbesserung der Verkehrssituation, die Aufwertung des Stadtbildes und atraktive Angebote für die Schaffung von Wohnraum besprochen. Auch die Zusammenarbeit mit den Vereinen soll intensiviert werden. Die Wünsche der Kinder- und Jugendlichen sollen maßgeblich für die Ausgestaltung ihrer Bedürfnisse in der Stadt und den Stadtteilen berücksichtigt werden. Hier wurde in den letzten vier Jahren wenig umgesetzt. Die SPD Polch will dies ändern.
Diese und weitere Themen werden ab April in den Bürgerfragestunden der SPD Polch gemeinsam diskutiert. Die Termine werden noch bekannt gegeben.
Informationsveranstaltung der Eicher SPD mit Achim Hütten, Oberbürgermeister
Bezahlbarer Wohnraum ist nicht nur in Großstädten ein wichtiges Thema. Viele junge Familien sind derzeit auf der Suche nach einem passenden Eigenheim oder einem Baugrundstück. Besonders im beliebten Andernacher Stadtteil Eich ist die Nachfrage groß. Denn hier gibt es eine umfassende Kinderbetreuung, wie KiTa, Hort und betreuende Grundschule sowie eine gute Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund möchte die Eicher SPD mit Achim Hütten über die Möglichkeit eines Eicher Neubaugebietes informieren.
GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm wird vorgestellt und verabschiedet
Bei der Andernacher Sozialdemokratie sind die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2019 fast abgeschlossen. Auf ihrem nächsten Parteitag, der am Freitag, 22. März 2019 ab 18:30 Uhr in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihr GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm vorstellen und verabschieden, sowie einen neuen Vorstand wählen.
In seiner Mitgliederversammlung nominierte der SPD Ortsverein St. Sebastian, am 13.03.2019 die Listenkandidatinnen und -Kandidaten für die anstehende Wahl des Ortsgemeinderates.
"Selbstverständlich ist es für unserer Wähler und Unterstützer, sowie uns, liebe Genossinnen und Genossen des SPD Ortsvereins St. Sebastian, mehr als bedauerlich, dass wir die SPD keine eigene Kandidatin bzw. einen Kandidaten zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters nominieren können. Denn seit vielen Jahrzehnten, hat die SPD die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister gestellt und den Ort nachhaltig geprägt. Besonders ist dabei unser bereits verstorbener Ehrenbürger Hans Höfer zu erwähnen, der 33 Jahre lang Bürgermeister von St. Sebastian war." führte René Dunkel der 1. Vorsitzende des SPD Ortsvereins zu Beginn der Versammlung aus. Er führte fort: "Für die kommende Wahlperiode ist es wichtig, die zahlreichen guten Ideen und Themen (am Bürger-Informations-Abend vorgestellt und online einsehbar unter Wahlprogramm SPD) in den Gemeinderat einzubringen, Mehrheiten für unsere Themen zu finden und umzusetzen."
In der anschließenden Konstituierung, unter der Versammlungsleitung von Klaus Herbel, dem 1. Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbands, wurde die nachfolgende Wahlliste, der SPD St. Sebastian, verabschiedet:
1. René Dunkel, 2. Charlotte Neuser, 3. Manfred Theisen, 4. Carmen Hunz-Gandert, 5. Sabrina Zenzen, 6. Rolf Höfer, 7. Dieter Abresch, 8. Thomas Stähler, 9. Martin Hahn, 10. Wolfgang Kaufmann.
"Es freut mich sehr, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig von der Versammlung gewählt worden sind. Dies gilt insbesondere für unsere beiden Neubürger Sabrina Zenzen und Thomas Stähler, die den politischen "Erfahrungs- und Ideenpool" unserer Partei bereichern werden. Ihre positiven Erfahrungen und Erlebnissen aus ihren bisherigen Heimatgemeinden können auch unserem Heimatort zu Gute kommen.
Der gesunde Mix der Alterszusammensetzung unserer Liste, ist Garant dafür, das gesamte Spektrum der Themenvielfalt, der Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian, abzudecken. Mit Wolfgang Kaufmann, der viele Jahre als SPD Vorsitzender des Ortsvereins und Fraktionssprecher unseren Ortsverein vertrat, Dierter Abresch dem aktuellen Seniorensicherheitsberater der VG Weißenthurm sowie Charlotte Neuser (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Martin Hahn, haben wir sehr erfahrene Kandidaten an Board, die unsere jüngeren und neue Kandidaten Hilfestellung geben werden, um unser Wahlprogramm umsetzen zu können.
Besonders ergriffen bin ich von der Kandidatur von Rolf Höfer, dem Sohn des 2008 verstorbenen SPD Bürgermeisters und Ehrenbürgers Hans Höfer, der 33 Jahre lang als Bürgermeister von St. Sebastian, unsere Heimat prägte. Zu seiner Ehre wurde der Straßenzug "Hans-Höfer-Ring" im Neubaugebiet "Am Kaltenengerser Weg II" nach ihm benannt. Rolf Höfer folgt 26 Jahre nach der Niederlegung des Amtes des Bürgermeisteramtes von Hans Höfer, in seine Fußstapfen der Kommunalpolitik." kommentierte René Dunkel die Ergebnisse der Konstituierung.
Gemäß der Tagesordnung hatten die Mitglieder des SPD Ortsvereins auch über eine mögliche Unterstützung der anderen Bürgermeisterkandidaten zu entscheiden. Die Versammlung sprach sich Mehrheitlich für die Unterstützung des WFS Kandidaten Reinhold Milde aus. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der Wille, einen Wechsel der Politik im Ort herbei zu führen und möglichst viele der Themen des SPD Wahlprogramms umzusetzen. Zur Umsetzung bedarf es Mehrheiten im Gemeinderat, die die Mitglieder aufgrund zahlreicher Überschneidungen bei den Themen zur Wahl von SPD und WFS sehen.
Pressemitteilung des SPD Ortsvereins St. Sebastian
Nach den Gesprächen zwischen dem Vorstand des VfB Polch und der SPD Polch steht fest: „Die Kommunikation zwischen den Vereinen und der Stadt muss nachhaltig verbessert werden.“
Die Vorstandmitglieder des VfB haben sehr klar formuliert, dass die geplante Maßnahme, die Sportstätten in der Asperlerstraße als Baugebiet freizugeben, im Verein auf wenig Akzeptanz stößt. Eine klare Kommunikation seitens der Stadt hätte stattfinden müssen, bevor der Verein diese Informationen aus der Zeitung erfahren hat.
Somit führt der Miesenheimer die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtteil Miesenheim in die Kommunalwahl in diesem Jahr. Axel Bartels, der bereits seit 1991 Mitglied im Ortsbeirat, sowie seit 1994 im Rat der Stadt Andernach ist, freut sich sehr über das Vertrauen und betont: „Ich bin überzeugt, dass wir die Menschen vor Ort von unserem Politikangebot überzeugen können. Als SPD waren wir in den vergangenen Jahren aktiv und haben immer wieder Präsenz gezeigt. Ich denke da beispielsweise an unsere Veranstaltung zur Einführung einer Ganztagsschule, aber auch an andere Vor-Ort-Termine. Auch unsere offenen Vorstandssitzungen waren ein erfolgreiches Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, sich einzubringen und die Zukunft Miesenheims aktiv mitzugestalten.“
Der bis zur Kommunalwahl bestehende Rote Stammtisch für „Jung und Alt“ lädt alle Interessierten am Montag, 25. März um 17:00 Uhr in den Stammbaum, Marktgasse 1, ein. Doris Ahnen, rheinland-pfälzische Staatsministerin der Finanzen und Mitglied des Präsidiums der SPD stellt das Konzept der Bundes-SPD „Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit - ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Grundrente, Kindergeldsicherung, Anhebung des Mindestlohns, sind nur einige Schlagworte. Unsere Ideen geben Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt.
Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen ist das A und O für die Andernacher Sozialdemokraten. Dies gilt nicht nur in Wahlkampfzeiten. So sind die Sozialdemokraten regelmäßig in der Stadt auch bei Tür-zu-Tür-Aktionen unterwegs. „Im vergangenen Jahr haben wir die Andernacher an ihren Haustüren gefragt, was ihre Ideen für Andernach sind. Diese Impulse sind dann in eine bürgeroffene Schreibwerkstatt für unser GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm eingeflossen und nun Teil unserer Schwerpunkte für die Bäckerjungenstadt der nächsten Jahre“, berichtet Benedikt Mediger.
Mainz/MYK. Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
„Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Ruland. Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.
Pressemitteilung
Marc Ruland, MdL (SPD)
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
MYK/Mayen. Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
„Wir wissen, dass die Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein – anders als wir es
erwarten würden – betriebsbedingte Kündigungen nicht kategorisch ausschließt“, so die
stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Karin Küsel. Daher wurde die Thematik auf Veranlassung der Sozialdemokraten zur Beratung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gesetzt. „Wir als SPD stehen für den Erhalt unserer Krankenhäuser im ländlichen Raum. Diese dürfen keinesfalls kaputtgespart werden. Die Beschäftigten sind die
wichtigste Voraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Wir stehen daher klar auf Seiten der Beschäftigten und wollen hier deutlich für die Sicherheit der Arbeitsplätze einstehen!“, so Küsel weiter. „Vielmehr stellt sich überhaupt die Frage, ob die Einsparungen an Personal durch Wegfall einer betriebsinternen Küche mit dem Leitbild eines Krankenhauses vereinbar sind. Ob Essen aus der Tiefkühltruhe wirklich zur Genesung der Menschen im Krankenhaus beitragen kann, versehen wir mit einem dicken Fragezeichen“, so der Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Marc Ruland, MdL.
Pressemitteilung
der SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
Weg für historische Grundgesetzänderung geebnet
„Bundesrat und Bundestag haben im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss gefunden, der DigitalPakt und die hierfür notwendige Grundgesetzänderung kommt! Bereits 2019 könnten erste Gelder in den Schulen ankommen, wenn die Grundgesetzänderung nun zeitnah erfolgt. Rheinland-Pfalz erwarten rund 240 Millionen Euro über die nächsten fünf Jahren verteilt. Eine bedeutsame Entscheidung für die Bildung,“ berichtet der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland erfreut.
Am 08. März 2019 hatte die SPD St. Sebastian zum Bürgerinformations-Abend geladen, um die Bürgerinnen und Bürger über die konkrete Vorstellung der politischen Arbeit in den nächsten 5 Jahre zu informieren.
René Dunkel, der 1. Vorsitzende der SPD St. Sebastian führte zu Beginn aus, dass die SPD St. Sebastian schwierige Zeiten, seit der letzten Wahl hatte. Zweimal innerhalb von 2,5 Jahren, haben sich je mehr als 1 Dutzend SPDler mit Hr. Seidl überworfen und von ihm distanziert. Dies bleibt nicht ohne Folgen, bezogen auf die Mitgliederentwicklung des Ortsvereins.
Marc Ruland, MdL RLP und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, ergänzte: "Herr Seidl mag ein rotes Parteibuch haben, doch weder der Kreis noch die Landes-SPD, unterstützen ihn bei seiner Kandidatur. So wird er auch nicht als vom SPD Ortsverein nominierter Bewerber ins Rennen gehen. Ich freue mich, dass der Vorstand und die aktiven Mitglieder des Ortsvereins, die SPD in St. Sebastian, die sehr stolz auf eine lange SPD Tradition im Ort zurückblicken kann, die Entwicklung des Ortes und des Zusammenlebens aktiv mitgestalten möchte." Die Geschlossenheit der SPD wurde zudem durch Klaus Herbel, Gemeindeverbandsvorsitzender sowie den anwesenden Ortsvereinen der VG Weißenthurm untermauert.
In geselliger Runde lauschten die zahlreichen Anwesenden den Ausführungen zum Wahlprogramm des SPD Ortsverein.
Vor einer Umsetzung der Umgehungsstraße, sind für die SPD drei relevante Punkte zu klären. Der geplante Trassenverlauf, ein damit einhergehendes Lärmschutzkonzept sowie die Sicherstellung einer sanierten Übergabe der Haupt- und Kesselheimer Str., vor der Umwidmung. Andernfalls wären die Eigentümer der Straßen, angrenzenden Rheingassen und die Gemeinde von Ausbaukosten betroffen.
Die geplanten Baumaßnahmen der BAB 48 sowie der August-Horsch-Str. führen kurzfristig zu einer erhöhten Verkehrsbelastung. Die SPD setzt sich daher für ein Tempolimit, die geregelt flüssige Durchführung des Verkehrs und permanenten Geschwindigkeitskontrollen ein. Weitere Maßnahmen wie die Verbesserung des ÖPNV, Car Sharing Angebote auf VG Ebene und Parkplätze für Fahrgemeinschaften sollen die Verkehrs-., Lärm- und Co2 Belastungen reduzieren.
Bei der Gestaltung des Dorfplatzes setzt die SPD auf den Erhalt des alten Feuerwehrhauses und auch die Einbeziehung des Bauhofes darf kein Tabuthema sein.
Für die notwendige Erweiterung der KiTa bietet die ehemaligen Kirmeswiese nach Meinung der SPD einen optimalen Platz. Eine evtl. notwendige Überprüfung der Bodenbeschaffenheit, sollte aus Sicht der SPD, im Rahmen des Programms Blau Plus (Wassercent) des Landes RLP erfolgen.
Weiter setzt sich die SPD für einen ausgewiesenen Wanderwege ein und möchte Gespräche mit den Besitzern des Tennisheim führen, um dieses für ein gastronomisches Angebot im Ort zu nutzen oder dieses als Grillhütte für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten.
SPD-Frauen verteilen Rosen zum Weltfrauentag
100 Jahre nach Einführung des Wahlrechts für Frauen liegt der Anteil an Parlamentarierinnen im deutschen Bundestag noch immer bei knapp 31 Prozent: Auf weniger als 20 Prozent kommt die Union, gut 10 Prozent bei der AfD, während der Anteil an sozialdemokratischen Parlamentarierinnen im Bundestag bei knapp 42 Prozent liegt. „Hier werden Unterschiede zwischen den Parteien deutlich, denn es sind immer noch zu wenig Frauen in der Politik, wie auch die Frauen des SPD-Stadtverbandes Andernach finden.
Sozialdemokraten mit Prunkwagen beim Rosenmontagszug
Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Rosenmontag. Selbst das regnerische Wetter konnte die Genossen auch 2019 nicht abhalten, mit einem Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt teilzunehmen - zu Ehren seiner Tollität Prinz Tubak II. – mit Pinsel und Quast in den Prinzenpalast und ihrer Lieblichkeit Prinzessin Jessica I. – dat Herzchen von rot-wieß aus dem Baggerparadies.
Eine Abordnung des SPD-Ortsvereins Rhens überreichte am vergangenen Samstag einen
Spendenscheck an den Verantwortlichen des Obdachlosenrestaurants „Mampf“ in Koblenz, Erich
Weber. Der Ortsverein unterstützt mit einer jährlichen Spende die wertvolle Arbeit, die tagtäglich für
wohnungslose Menschen geleistet wird. Umso größer war die Freude, dass bei der Sammlung im
Dezember 2018 vor dem Nettomarkt Brey eine Rekordsumme von 1.300 € zusammenkam. Dass das
Geld gut angelegt wird, davon konnten sich die Spendensammler vor Ort überzeugen. Erst neulich
wurde die Küche des Mampf renoviert und eine neue Kücheneinrichtung angeschafft. Solche
Investionen sind nur mit Hilfe von Spenden möglich. Die Mitglieder des Ortsvereins sind daher sehr
motiviert, die Sammlung auch in diesem Jahr wieder durchzuführen. An dieser Stelle sei nochmal
allen Spendern ganz herzlich gedankt.
Die SPD St. Sebastian hat bei einem Bürgerinformations-Abend am 8. März in der Gaststätte zum Anker, ihr Wahlprogramm für die anstehende Gemeinderatswahl vorgestellt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können das Programm hier einsehen:
https://www.spd-sankt-sebastian.de/dl/SPD_OV_St.Seb_Wahlprogramm_2019-2023_V3.pdf
Beliebte Veranstaltung startet am 23. März 14.00 Uhr in der „Alten Post“
Alle Skat-Freunde sind am Samstag, den 23. März 2019 ab 14.00 Uhr herzlich in die „Alte Post“ Miesenheim, Ringstraße 38 zu einem Skat-Turnier eingeladen. Veranstalter des Turniers sind die Miesenheimer Sozialdemokraten. Auf die Gewinner warten interessante Preise. 1. Preis 100 Euro, 2. Preis 70 Euro, 3. Preis 50 Euro und 4. Preis 30 Euro. Mit einem Startgeld von 10 Euro darf am Turnier teilgenommen werden. Gespielt wird nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes. Die Veranstalter freuen sich auf rege Beteiligung.
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland lädt LBM und Vertreter der Ortsgemeinde Nickenich zum Gespräch
Kürzlich folgten der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch und der Nickenicher Beigeordnete Michael Krings der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) in dessen Wahlkreisbüro, dem Werner-Klein-Haus in Andernach. Grund hierfür war ein Austausch über den aktuellen Sachstand der Baumaßnahme „Kreisel Nickenich“ an der L116/L118/L119/K53.
Amtierende Ortsvorsteherin in Kell kandidiert für weitere Amtszeit
Die SPD in Kell schickt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erneut ihre amtierende Ortsvorsteherin Petra Koch ins Rennen, die für eine zweite Amtszeit kandidiert. Mit der erneuten Kandidatur möchte die eng in den Ort eingebundene Petra Koch auf die bereits umgesetzten Errungenschaften der vergangenen Amtsperiode aufbauen.
„Ja, ich bewerbe mich für eine zweite Amtszeit als Ortsvorsteherin in Kell, weil mir die Arbeit mit den Menschen hier großen Spaß macht und wir gemeinsam viel erreichen können. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre konnte im Baugebiet beispielsweise ein zweiter Bauabschnitt in Kell komplett verkauft werden, weshalb wir viele junge Familien für unseren Ort hinzugewinnen konnten. Mich freut auch, dass wir die Kirmes wiederbelebt haben.“, erzählt Koch, die auch als Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach tätig ist.
100 Jahre nach Einführung des Wahlrechts für Frauen liegt der Anteil an Parlamentarierinnen im deutschen Bundestag noch immer bei knapp 31 Prozent. Zu wenig, wie auch die Frauen des SPD-Stadtverbandes Andernach finden. „Es macht eben doch einen Unterschied, ob von einhundert Politikern in einem Raum jede zweite oder eben nicht einmal jede dritte Person eine Frau ist.“, gibt Katja Büchner, die Pressesprecherin des Stadtverbandes zu bedenken.
Im Frühjahr 1968 führte mich die Liebe von Gailingen am Hochrhein / Nähe Bodensee und Schaffhausen am Rheinfall nach Polch ins schöne Maifeldland, so fühle ich mich inzwischen 51 Jahre sehr wohl und gut aufgehoben in unserem Städtchen Polch.
Als wir 1973 unser Eigenheim in der Kolpingstraße errichteten, freute ich mich, somit auch ein echter „Polch-Viedeler“ geworden zu sein.
Geboren wurde ich als erster von Zwillingen am 10. September 1944 in der freien Stadt Danzig-Brösen. Leider wurde meine Familie (Mutter und sieben Kinder, Vater war an der Westfront) im Januar 1945 durch die Kriegswirren gezwungen, unsere Heimat zu verlassen. Mit großem Glück überstanden wir die Flucht über die Ostsee von Gotenhafen nach Kiel. Zuerst sollten wir auf dem Schiff „Wilhelm Gustloff“ Zuflucht finden, wurden dann jedoch wegen Überbelegung des Schiffes auf das andere große Flüchtlingsschiff „Deutschland“ verlagert, das war unser großes Glück, denn die „Wilhelm Gustloff“ wurde ja bekanntermaßen von Torpedos eines sowjetischen U-Boots beschossen und versinkt in der eisigen Ostsee. Mehr als 9.000 Menschen sterben, rund 1.200 Passagiere können gerettet werden.
Von Kiel aus wurden wir nach Eddelak in Schleswig-Holstein umgesiedelt. Gottseidank kam mein Vater 1945 aus englischer Kriegsgefangenschaft unversehrt nach Hause. Leider verstarb mein Zwillingsbruder Karl-Heinz 1946. Arbeitslosigkeit im hohen Norden veranlassten meine Eltern 1950 einen Umsiedlungsantrag nach Gailingen/Baden-Württemberg, stellen. Hier ging ich zur Volksschule und danach auf die Handelsschule in Singen am Hohentwiel.
In Gottmadingen bei der Landmaschinenfabrik FAHR AG erlernte ich den Beruf des Industriekaufmanns. Durch spezielle Weiterbildungsmaßnahmen wurde ich zum EDV-Spezialisten ausgebildet und hier auch bei FAHR eingesetzt.
1964 bis 1966 ging ich zur Gebirgsjägerdivision nach Bad Reichenhall, Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Berchtesgaden. 1966 zurück zu FAHR und dann ganz überraschend und kurzfristig ab 1968 ins beschauliche Polch.
Knapp ein Dreivierteljahr arbeitete ich danach bei der Fa. Weiler in Ochtendung. Ab Januar 1969 begann ich meine Tätigkeit in der EDV beim Aluminiumwerk „Kaiser Aluminium“ in Koblenz. Hier wurde ich 1993 in den Betriebsrat gewählt, dann stellv. Betriebsratsvorsit-
zender, Mitglied im Konzern-und Europäischen BRat. 2004 konnte ich mich über die Altersteilzeit in den wohlverdienten Ruhestand versetzen lassen.
Durch meinen politischen Ziehvater, Hans Engelhardt und seiner lieben Frau Jula, begann ich 1972 meine politischen Aktivitäten für die SPD hier in Polch. Seit 1974 bin ich ununterbrochen Mitglied des Gemeinde- und nun Stadtrates Polch. 1979 begann meine bis jetzt ununterbrochene Tätigkeit im Verbandsgemeinderat Maifeld. Zwölf Jahre fungierte ich auch als Parteivorsitzender der SPD Polch. Heute bekleide ich wieder das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion und stell. Vors. der VG-Maifeld-Fraktion.
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 bewerbe ich mich als Stadtbürgermeister und bitte sie um ihre Stimme.
Weiterhin bewerbe ich mich als Mitglied des Stadtrates, des Verbandsgemeinderates, sowie des Kreistages. Auch hier bitte ich um ihre Stimmen, damit ich sie hier ebenfalls erfolgreich vertreten kann.
Eine große Bitte meinerseits an sie:
Nutzen sie am 26.05.2019 ihr Wahlrecht und gehen sie zur Wahl, oder machen sie von der Möglichkeit der Briefwahl auf jeden Fall Gebrauch.
Haben sie Fragen oder Anregungen, sprechen sie mich bitte jederzeit an.
Sie erreichen mich unter der Email-Adresse Hans.Ziesemer@kabelmail.de oder unter der Telefonnummer 02654 2490.
Ich danke ihnen schon jetzt von Herzen für ihre wohlwollende Unterstützung.
Sehr geehrte in St. Sebastian lebende Mitmenschen,
die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stehen in wenigen Wochen an. Wahlen, bei denen Sie insbesondere über Ihre Interessenvertretung in der Ortsgemeinde St. Sebastian abstimmen.
Gerne möchten wir Sie zu unserem Bürger-Informations-Abend einladen und mit Ihnen die wichtigen Themen unserer Heimat St. Sebastian erörtern.
Lernen Sie uns kennen und erfahren Sie wofür die SPD St. Sebastian steht!
Ergänzend werden Marc Ruland, Mitglied der SPD-Fraktion des Landtages RLP, über aktuelle Themen der Bundes- und Landespolitik und Klaus Herbel, 1. Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm, über die Arbeit aus dem Kreis und der VG berichten.
Wir freuen uns über Ihr erscheinen und einen lebendigen Austausch.
SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten
Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.
Seit einigen Jahren hörte man von katastrophalen Zuständen im Kindergarten während strenger Wintertage. Zugefrorene Leitungen, Eiskaltes Wasser in den WCs und Bädern der Kinder usw. Zurückzuführen ist dies auf eine fehlende Dämmung des alten Daches. Ergänzend wurden 3 der Gruppenräume bei dem damaligen Anbau und der Sanierung nicht renoviert.
Bereits zu den Haushaltsberatungen im Jahr 2017 hat die SPD Fraktion darauf gedrängt, Gelder für die Sanierung des Daches der KITA in den HH-Entwurf einzustellen. Doch dies ist seitens des Bürgermeisters leider nicht geschehen.
Ein Jahr später, enthielt der neu aufgestellte HH-Plan 2018 zwar Gelder für die Sanierung 2er Gruppenräume (ein Ratsbeschluss dazu lag bereits vor), jedoch abermals kein Mittel für die notwendigen Arbeiten. Bei den Vorberatungen des Haushaltes 2018 im Finanzausschuss vom 22.02.2018 haben die Mitglieder des SPD-Finanzausschusses mit den Stimmen der WFS und FWG den Bürgermeister beauftragt, die Kosten für die notwendigen Arbeiten über die VG ermitteln zu lassen und zur Abstimmung des HH-Plan 2018 einzuplanen. Die ermittelten Kosten in Höhe von 260.000 € wurden dann am 22.03.2018 im HH-Plan verabschiedet.
Leider wurde es seitens des Bürgermeisters versäumt, den vorhandenen Ratsbeschluss über die Sanierung der beiden Gruppenräume in die Tat umzusetzen, so dass es im Jahr 2018 zu unnötigen Schließtagen im Kindergarten kam.
Im Frühjahr 2018 haben sich einige Mitglieder des Ortsgemeinderates ein Bild Vorort machen können. Schnell wurde klar, dass neben den beiden Räumen, das Dach auch ein weiterer 3 Raum (Turnhalle) im Zuge der Arbeiten saniert werden sollten.
Da die per Beschluss legitimierten Sanierungsarbeiten der beiden Gruppenräume im September weder begonnen noch eine Planung vorlag, haben die Fraktionen SPD, WFS und FWG einen neuen Antrag, der alle notwendigen Arbeiten der Kita (3 Räume + Dach) umfasst, eingebracht und mit den Stimmen dieser Fraktionen beschlossen. (Gemeinsamer Antrag (SPD, WFS, FWG). Gleichwohl dieser Antrag 14 Tage vor der Ratssitzung eingebracht wurde, wurde dieser vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung genommen. Erst über einen Dringlichkeitsantrag zur Tagesordnung, wurde dieser TOP dennoch behandelt und beschlossen.
Mit dem jüngsten Beschluss der vergangenen Ratssitzung vom 25.02.2019 wurde ein Ingenieurbüro beauftrag, die notwendigen Arbeiten zu planen (Leistungsverzeichnis) und auszuschreiben. Sobald die Angebote der Firmen vorliegen und dem Rat vorgelegt werden, erfolgt eine Beauftragung.
Antrag im Sitzungsdienst der VG
Über den weiteren Verlauf werden wir hier berichten.
Die jüngsten Forderungen der CDU Andernach zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verdienen es, genauer unter die Lupe genommen zu werden.
Denn die Behauptung „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürger regelmäßig für große Verärgerung.“ ist pauschal gefasst. Weit weniger als die Hälfte der Andernacher Bürger sind nach einer Schätzung der Stadtverwaltung überhaupt verpflichtet, Straßenausbaubeiträge zu leisten. Denn nur Eigentümer, nicht jedoch Mieter sind zur Entrichtung der Beiträge verpflichtet. Betroffen sind daher nicht die „Bürgerinnen und Bürger“, sondern die Grundstückseigentümer.
SPD will „50 neue Freifunk-Hotspots“ für Bäckerjungenstadt
Bereits 2015 hatte sich die SPD im Landkreis Mayen-Koblenz für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze ausgesprochen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.
SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte
In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.
Marc Ruland las in Nickenicher Kita mit
Irgendwie Anders hat neue Freunde bei den Lavazwergen gefunden. Dabei sah es anfangs gar nicht gut aus für den kleinen haarigen Gnom aus dem Buch der Autorin Kathryn Cave mit Illustrationen von Chris Riddell. Das Buch wurde mit dem UNESCO-Preis für Kinder- und Jugendliteratur im Dienst der Toleranz ausgezeichnet. Denn so sehr sich Irgendwie Anders auch bemühte wie die anderen zu sein, Irgendwie Anders war irgendwie anders.
Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.
Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.
Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.
Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B. die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.
In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an. Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.
Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten:
Unter diesem Leitspruch führte der SPD Ortsverein Urmitz vor einigen Tagen eine Mitgliederversammlung durch, die insbesondere zur Aufgabe hatte, die Kandidatenliste der Urmitzer SPD für die bevorstehende Kommunalwahl zu erstellen. Daher freute sich Ortsbürgermeister Norbert Bahl und Marion Höfer, die Vorsitzende der Urmitzer SPD sehr über die sehr gute besuchte Mitgliederversammlung. Gäste waren u.a. auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Marc Ruland und der Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbandes Klaus Herbel.
Die Vorsitzende der Urmitzer SPD, Marion Höfer und der Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion, Jan Schatton zeigen sich im Rahmen einer Pressemitteilung sehr erfreut über Renovierungsarbeiten der Deutschen Bahn an dem Schienenhaltepunkt Urmitz-Rheinbrücke. „Die wiederholten Nachfragen des Ortsbürgermeisters Norbert Bahl bei der Deutschen Bahn haben nun endlich eine Wirkung erzielt“, führte Jan Schatton aus.
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung
Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …
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