„Treppenstufen an den Rheinanlagen wären etwas für alle Generationen!“
Andernacher Jusos wollen Rheinufer attraktiver machen
Nur wenige Monate nach dem erfolgreichen Jugendkongress in der Mittelrheinhalle Andernach nehmen die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation (Jusos) nun das Heft in die Hand, um konkrete Themen ihrerseits in die Tat umzusetzen. Ganz vorn steht hierbei die Forderung nach freiem Internet an zentralen Plätzen der Stadt sowie der Ausbau des Rheinufers mit Treppenstufen.
SPD Münstermaifeld – Einladung zur Mitgliederversammlung
Die nächste Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Münstermaifeld findet statt am Dienstag, 12. März, um 19.00 Uhr im Rathaussaal Münstermaifeld. Schwerpunkt des Abends sind die Kommunalwahlen 2019.
SPD-Maifeld gratuliert Rita Hirsch zum Wappenteller
In der letzten Vorstandssitzung gratulierte der Vorsitzende Maximilian Mumm Rita Hirsch im Namen des Vorstandes zum verdienten Erhalte des großen Wappentellers des Kreises durch Landrat Dr. Saftig. Mumm betonte, dass Rita Hirsch dies mehr als verdient hat, nachdem sie mehr als 40 Jahre kommunalpolitisch aktiv ist und seit 2009 zudem Ortsbürgermeisterin von Ochtendung ist. Mit der Kommunalwahl 2019 will sie jedoch ihre Mandate aus Altersgründen niederlegen.
SPD fordert beim ÖPNV gleichberechtigte Anbindung der Stadtteile
Durch die Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises wird sich ab Dezember 2021 auch der ÖPNV in Andernach deutlich verbessern. So soll der Plan zusätzliche Verbindungen, bei engerer Taktung mit kürzeren Fahrtzeiten mit sich bringen. „Dies begrüßt die SPD Andernach ausdrücklich, so Marc Ruland, MdL zu diesem Thema. „Hier konnten in der Vergangenheit auch Anregungen der städtischen Gremien aufgegriffen werden, so etwa eine Anbindung der Sportanlagen oder des Gewerbegebietes Am Weißen Haus“.
Ortsverein aufgelöst
Der SPD Ortsverein Weitersburg wurde aufgelöst. Inhaber der Domain www.spd-weitersburg.de ist der Unterbezirk Mayen-Koblenz. https://www.spd-mayen-koblenz.net/
Diese Domain www.spd-weitersburg.de wird in Kürze vom Netz genommen.
Die SPD Mitglieder im Weitersburg wurden vom SPD Ortsverein Vallendar aufgenommen. www.spd-vallendar.de
Vorsitzender des SPD Ortsvereines Vallendar:
Wolfgang Heitmann
Vor dem Wüstenhof 14
56179 Vallenadar
Fon: 026162619
Wolfgang.Heitmann@spd-vallendar.de
SPD lädt ein zum politischen Aschermittwoch
Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf
Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
SPD: Der Gelbe Sack muss wieder kommunale Aufgabe werden
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.
Girls Day 2019 – Junge Frauen in die Politik!
Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf
Auch in diesem Jahr findet am 28. März 2019 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Veranstaltung:
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt
Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.
SPD Ortsverein Kehrig ehrt verdiente Mitglieder
Im Rahmen des Neujahrsessen der SPD Kehrig ehrte der Vorsitzende Herbert Keifenheim folgende Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD und überreichte die Urkunden an:
Simon Röser für 10 Jahre, Heinz Argendorf für 15 Jahre, Alwin Brück, Bärbel Gondorf, Marianne Keifenheim und Jürgen Schwarz für 25 Jahre, Petra Argendorf und Rudolf Horst für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Den Jubilaren/innen gratulierten der Landesvorsitzende Roger Lewentz und die Bundespartei-und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles herzlich und wünschten für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.
Ruland: Neues Frauenhaus soll in Andernach entstehen
SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel
Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.
SPD: „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut!“
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
Ruland: „Bahnlärm-Entlastung im Mittelrheintal umgehend angehen!“
SPD und Engagierte vor Ort empfinden Verhalten des Bundesverkehrsministeriums als Schlag ins Gesicht aller Betroffenen
Unser UNESCO-Weltkulturerbe Mittelrheintal wird bereits jetzt täglich mit mindestens 400 Zügen in Dauerlärm versetzt. Die Landesregierung, Bundes-SPD, Kommunalpolitiker sowie viele Bürgerinitiativen vor Ort kämpfen daher schon lange für einen besseren Lärmschutz der Anwohner. Ein wichtiger Meilenstein hierfür wäre eine Alternativtrasse zur Entlastung der momentanen Gleise. Die hierfür erforderliche Machbarkeitsstudie wurde Ende letzten Jahres in die Wege geleitet.
Der ländliche Raum hat ein Recht auf Mobilfunk
SPD-geführte Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunkausbau
Kürzlich fand ein „Runder Tisch“ zum Thema Mobilfunk unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Wissing statt. Hierzu trafen sich Dreyer und Wissing mit Vertretern von Vodafone, Telefonica und Telekom, um sich über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbau informieren zu lassen.
Eicher SPD plant Informationsveranstaltungen
Auftaktveranstaltung am 21. März zu Neubaugebiet Eich
Die Eicher SPD um ihren Ortsvorsteher-Kandidaten Oliver Lescher plant für die kommenden Monate Informationsveranstaltungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger – ganz unter ihrem Motto: Gut Leben in Eich!
Den Auftakt bildet am 21. März, 18:30 Uhr eine Veranstaltung im Bürgerhaus Eich mit Oberbürgermeister Achim Hütten rund um ein mögliches Neubaugebiet im Andernacher Stadtteil Eich. Darüber hinaus ist voraussichtlich im April eine Veranstaltung zum Thema kostenfreies W-LAN geplant. Das Eicher SPD-Team freut sich auf zahlreiches Erscheinen und den Dialog mit den anwesenden Gästen.
(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander
Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim hat als Träger der Grundschule Kehrig eine Anfrage an MdL Marc Ruland gestellt. Marc Ruland antwortete: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen. Das 2018 gestarteten Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags ist in dieser Hinsicht beispielhaft: Im Rahmen des Programms lernen Grundschülerinnen und Grundschüler altersgerecht und spielerisch die Funktionsweise unseres demokratischen Gemeinwesens kennen.
Straßenausbau: SPD wirbt für wiederkehrenden Beitrag
CDU scheint „von der Kuh zu träumen, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird“
Alle 40 Jahre wird in Andernach im Schnitt jede kommunale Straße saniert. Die Stadt erhebt dafür von den Anwohnern der auszubauenden Straße anteilig Gebühren.
Geregelt ist die Erhebung dieser Gebühren für die Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz. Die Höhe der Beiträge legen die Kommunen im Einzelfall fest. Außerdem liegt in der Hand des Rates der Kommune, ob diese Beiträge einmalig in einer Summe (Einmalbeiträge) oder als regelmäßige jährliche Abgabe (wiederkehrende Beiträge) zu zahlen sind.
SPD Urbar stellt ein kompetentes Team für den Gemeinderat auf
Urbar. Demokratie ist nicht nur die große Politik in Berlin oder Brüssel. Demokratie fängt in jedem Ort an - auch in Urbar. Hier sind Menschen aus der Nachbarschaft aktiv, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen und ehrenamtlich im Gemeinderat arbeiten möchten. Viele kleine und große Themen gilt es zu bearbeiten, die die Bürger vor Ort direkt betreffen.
Sozialdemokraten begrüßen Kitaplatz-Anmeldung per „Little Bird“
Gespräch in Kita Löwenzahn eröffnet neue Perspektiven
Wie der aktuellen Presse entnommen werden kann, fehlen in Andernach noch immer etwa 150 Plätze Kita-Plätze. Grund genug für die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, sich vor Ort mit der Leiterin der Kindertagesstätte Löwenzahn, Frau Heike-Neumann-Dittrich, über die aktuelle Situation junger Familien mit Kindern auszutauschen.
Großes Interesse und positiven Anklang fand das neue Anmeldesystem für Kita-Plätze in Andernach unter dem Namen „Little Bird“. Über eine Webseite können Eltern ihre Kinder direkt in einer der angebotenen Einrichtungen anmelden und dabei bis zu drei Einrichtungen favorisieren.
SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck – Schweitzer: Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer
Zum heutigen 70. Geburtstag von Kurt Beck erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Mehrere Jahrzehnte hat Kurt Beck als Politiker, als Fraktionsvorsitzender, als Ministerpräsident und als SPD-Landeschef Rheinland-Pfalz seinen Stempel aufgedrückt: Ihn zeichnet vieles aus: Er war und ist politisch leidenschaftlich, verlässlich, diszipliniert und vor allem Menschen zugewandt: Sein famoses Namensgedächtnis rührt etwa daher, dass er immer auf jeden einzelnen Gesprächspartner mit Neugierde und Sympathie zugegangen ist.
SPD ist die Europa-Partei!
SPD spricht sich für Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas aus
Mayen-Koblenz.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stehen für ein Europa des Friedens und der Sicherheit. Trotz Brexit und dem europaweiten Erstarken nationalkonservativer Kräfte ist es Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik die europäische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Nur so können auch die momentanen Defizite der Europäischen Union behoben werden.
Ruland: „Land stärkt Schulen als Orte des Demokratielernens!“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die kürzlich gehaltene Regierungserklärung der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) sehr. Diese stand unter dem Tenor „Demokratie macht Schule“ und beinhaltete ein eindrucksvolles Maßnahmenpaket, um den Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts sowie weiteren schulischen Aktivitäten unsere demokratische Gesellschaft stärker näherzubringen.
Bahnhof Andernach: SPD fordert Klarstellung der Bahn
Erneute Verzögerung der Bahnsteigsanierung nicht hinnehmbar
In Sachen Busbahnhof und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Andernacher Kurfürstendamm hat die Stadt ihre Hausaufgaben längst gemacht. Der Andernacher Bahnhof könnte folglich seit langem als Schmuckstück der Stadt gelten, denn auch die Pläne der Bahn sahen eine Fertigstellung der Modernisierungsarbeiten an den Bahngleisen ursprünglich bis Ende 2018 vor.
17. März 2019 Bürgerfrühstück SPD-Kandidaten stehen Rede und Antwort – 100 Jahrfeier am 14. April 2019
Ochtendung. Die Ochtendunger Bürgerschaft war es bislang gewohnt, dass der SPD-Ortsverein Anfang März eines jeden Jahres zu einem Bürgerempfang einlud. In diesem Jahr ändert sich „aus aktuellem Anlass“ das Frühjahrsprogramm. Am Sonntag, 17. März 2019, führen die Ochtendunger Sozialdemokraten ein neues Veranstaltungsformat ein, indem sie zu einem „informativen Bürgerfrühstück“ einladen. Sowohl Lothar Kalter als Kandidat für das Ortsbürgermeisteramt, als auch die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat stellen sich den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Sie sind am genannten Sonntag ab 11.00 Uhr in das Foyer der Werneseckhalle eingeladen, ein reichhaltiges kostenfreies Frühstücksbuffet wird den Rahmen für gute Gespräche bilden. Zur Vorbereitung der Veranstaltung wird um Anmeldung bis zum 07.03.2019 unter Telefonnummer 02625 958559 oder persönlich bei Günter Pinetzki gebeten.
Den jährlichen Bürgerempfang nutzen und bauen die Sozialdemokraten, deren Ortsverein im Jahr 1919 gegründet wurde, in diesem Jahr zu ihrer 100-Jahr-Feier aus. Am Sonntag, 14. April 2019, ab 11.00 Uhr, wird die Ochtendunger Kulturhalle den Rahmen für einen informativen späten Vormittag und Mittag bilden. Die Festansprache wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz halten. Die Ochtenduger Sozialdemokraten selbst werden über ihre 100jährige Geschichte und im Sinne der am 26. Mai 2019 bevor stehenden Kommunalwahlen über ihre Wahlziele informieren. Fragen und Anregungen können ständig an gpinetzki@t-online.de gerichtet und gegeben werden.
Ruland: „1,5 Millionen Euro Förderung für Vallendarer Stadtumbau!“
Bund und Land stützen Stadtumbau der westlichen Innenstadt mit dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass die Stadt Vallendar Zuwendungen in Höhe von 1.500.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018 erhalten wird. „Dieses Förderung unterstreicht eindrucksvoll, wie Bund und Länder konkret vor Ort Lebensqualität schaffen können, wenn die kommunalen Spitzen kooperativ zusammenarbeiten.
SPD: Andernach soll digitale Zukunftsstadt werden
Sozialdemokraten wollen Digitalstrategie für Andernach
„Digitalisierung ist mehr als ein paar öffentliche Hotspots an zentralen Stellen unserer Stadt zu verteilen und W-Lan in die Behörden zu bringen.“, merkt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland (MdL) in Anspielung an den Vorwurf der CDU an, die Sozialdemokraten hätten entsprechende Anträge hierzu im Stadtrat boykottiert. Der im Schnellschussverfahren durch die CDU eingebrachte Antrag erfuhr gleich von mehreren Ratsfraktionen keine Zustimmung. Denn zum damaligen Zeitpunkt war die Störerhaftung des Bereitstellers öffentlicher W-Lan-Punkte juristisch noch nicht abschließend geklärt, wie es heute der Fall ist. Leider verschweige die Union diese Hintergründe „charmant mit ihrer Schnellschusspressemitteilung“.
Rainer Neidhöfer mit Werner-Klein-Medaille ausgezeichnet
Der Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff „Namedy“ ist für die Andernacher Sozialdemokraten immer wieder eine gute Gelegenheit, um verdiente Mitglieder aus ihren Reihen auszuzeichnen. Die höchste Auszeichnung des Andernacher Stadtverbandes ist dabei die Werner-Klein-Medaille, benannt nach dem ehemaligen Andernacher Bürgermeister und Landespolitiker.
SPD-geführte Landesregierung bezuschusst Vielzahl an Projekten in Mayen-Koblenz
Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bezuschussungen des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz in Höhe von 201.900 Euro. Zusätzlich werden zinsfreie Darlehen für die Projektumsetzungen zur Verfügung gestellt.
Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
Ruland: „Kostenlose Kitas sind zukunftsentscheidend!“
SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander
Marc Ruland, MdL ruft Schulen im Kreis zum Mitmachen auf
Der Ausschuss für Jugend des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen.
Fraktionssitzung in der Grundschule Mülheim
Am 15.01.2019 fand unsere Fraktiossitzung des „Sonderausschusses „Neubau der Grundschulen Mülheim-Kärlich“ in der Kirschblütenschule Mülheim-Kärlich statt. U.a. ging es in der Fraktionssitzung um den Stand der Baumaßnahmen. Die Rektorin Frau Claudia Seidel, der Erste Beigeordnete Albert Weiler und unser Fraktionssprecher und Bürgermeisterkandidat Achim Bermel haben die Teilnehmer über den aktuellen Stand infomiert.
Im Anschluss führte die Rektorin Frau Claudia Seidel die Mitglieder der SPD-Fraktion durch das neu errichtete Schulgebäude. Es fiel auf, dass die neue Grundschule nach modernsten pädagogischen Gesichtspunkten gestaltet wurde.
SPD Mayen-Land nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel
Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.
Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.
Straßenausbau: SPD bringt Einführung eines wiederkehrenden Beitrags ins Spiel
Vorschlag der CDU löst bei SPD Verwunderung aus
Viele städtische Straßen werden in Andernach jedes Jahr nach dem im Stadtrat beschlossenen Straßenausbauplan saniert. Aktuell sind der Ausbau der Güntherstraße, Kirchstraße, Matthäus-Kreuz-Straße, Eicher Straße und Ringstraße geplant. Die Priorisierung, welche Straße wann ausgebaut wird, orientiert sich dabei insbesondere am Alter sowie dem aktuellen Straßenzustand. Während einer Vor-Ort-Besichtigung der Bauarbeiten in der Güntherstraße stellte Amtsleiter Rainer Schmitz den Anliegern sowie den Mitgliedern der Andernacher SPD die geplanten Maßnahmen vor. Anlieger und Stadt teilen sich beim Ausbau von städtischen Straßen nach dem jeweils festgelegten Gemeindeanteil die Kosten der Maßnahme. In Andernach werden diese Kosten bisher als einmaliger Beitrag erhoben, während die SPD seit langem die Einführung eines wiederkehrenden Beitrags bevorzugt. Dies macht die SPD nun im nächsten Haupt- und Finanzausschuss erneut zum Thema.
SPD Mayen-Land informiert: „Land baut Verbraucherschutz aus“
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.
Ruland: „Landkreis profitiert mit über 2,5 Millionen Euro vom Schulbauprogramm!“
SPD-geführte Landesregierung baut Investitionen an Schulen eindrucksvoll aus
Für die Erweiterungen, Umbauten und Neubauten mehrere Schulgebäude sowie Sporthallen im Landkreis Mayen-Koblenz stellt das Land 2.595.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freue ich mich, dass dieses Jahr Schulen neu in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren in Andernach und Plaidt zwei weitere Schulen von der Förderung, womit insgesamt 20 unserer Schulen in Mayen-Koblenz finanziell unterstützt werden“, betont der Abgeordnete Marc Ruland (SPD).
Ruland: „Mitmachen beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2019“
Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam
Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen.
Ruland: „Eine Millionen Euro mehr für Jugendpolitik“
SPD-geführte Landesregierung stärkt mit historischen Doppelhaushalt Jugend im Land
Der erste ausgeglichene Landeshaushalt seit 1969 beweist seine zukunfts-gerichteten Investitionen auch in Hinblick auf die Jugendpolitik vor Ort: Die jugendpolitische Strategie des Landes „JES! Jung.Eigenständig.Stark.“ erhält mehr finanzielle Mittel und die 2017 gestarteten Förderprogramme werden gesichert sowie ausgebaut.
Stadtrundgang der SPD Rhens
Am 19.01.2019 fanden sich die Mitglieder der SPD Fraktion und des Ortsvereins der SPD Rhens zu einem öffentlichen Stadtrundgang zusammen, um Anregungen für die weitere Arbeit im Hinblick auf die neue Legislaturperiode 2019-2024 zu erhalten. Wenige Anwohner folgten dem in der "Rhein-Mosel-Info" angekündigten Aufruf zum Stadtrundgang.
Ruland: „665.000 Euro für Mendiger Verwaltungsgebäude“
Bund und Land unterstützen Umbau- sowie Erweiterungsmaßnahmen finanziell
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Förderung der Stadt und Verbandsgemeinde Mendig aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0. Konkret fördern das Land mit 73.888 und der Bund mit 591.111 Euro. Gegenstand dieser Unterstützung ist ein neben der Verbandsgemeindeverwaltung gelegenes Grundstück in der Heidenstockstraße, Mendig.
Ruland: „Land baut Verbraucherschutz aus“
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.
Ruland: „Land baut Verbraucherschutz aus“
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.
Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“
Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:
„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!
Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Mendig
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.
SPD will Jugendhilfeplanung in Andernach erneuern
Sozialdemokraten beantragen Diskussion im nächsten Jugendhilfeausschuss
„Wir freuen uns, dass das von uns eingebrachte Format des Jugendkongresses in Andernach 2020 fortgeführt wird. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer echten Beteiligung Jugendlicher an kommunaler Politik.“, verkündet SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL. Beim ersten Jugendkongress im Herbst 2018 kamen mehr als 350 Jugendliche in die Mittelrheinhalle, um ihre Ideen in verschiedenen Workshops einzubringen.
Ruland: „Neuer Landeskrankenhausplan erfasst Herausforderungen zeitgemäß“
Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler stellte Fahrplan für 2019-2025 in Mainz vor
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den durch die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, vorgestellten Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 bis 2025: „Die Ministerin hat mit diesem Plan den Trend richtig erkannt und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die nächsten sechs Jahre geschaffen.
Ruland: „Land erneuert Drehleiter für Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Instandssetzung einer Drehleiter für Vallendar und Bendorf mit 59.000 Euro
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Vallendar und der Stadt Bendorf erhalten eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Instandssetzung einer gemeinsam genutzten Drehleiter mit 59.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Vallendar hervor.
SPD Stadtverband lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff ein
Prof. Dr. Carsten Kühl trägt als Gastredner vor
„Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate. Am Sonntag, den 13. Januar 2019 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.
Mitgliederversammlung zur Kommunalwahl Mai 2019
Liebe Mitglieder,
hiermit lade ich Euch herzlich zu einer sehr wichtigen Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 ein.
Die Versammlung findet statt am Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 19.00 Uhr im Restaurant Dolce Vita (kleiner Saal).
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
3. Bericht der Kassenprüfer
4. Entlastung des Kassierers
5. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
6. Neuwahl eines Kassierers/ einer Kassiererin
7. Konstituierung der Versammlung und Benennungen nach dem Kommunalwahlgesetz
7.1 Wahl einer Versammlungsleiterin/eines Versammlungsleiters
7.2 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers
7.3 Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern/-innen zur Abgabe der eidesstattlichen
Versicherung über geheime Wahl
7.4 Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
7.5 Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
8. Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für die Wahl zum Ortsbürgermeister
9. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Gemeinderates am 26. Mai
2019
Vorstellung, Aussprache, Wahl
10. Antrag und Abstimmung über Mehrfachbenennungen
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Diese Mitgliederversammlung ist die Grundlage der Urmitzer SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl an 26. Mai 2019 und daher sehr wichtig für den Ortsverein.
Ich freue mich daher über eure rege Teilnahme und eure Unterstützung !!
Herzliche Grüße
Marion Höfer
SPD - Ortsverein Urmitz übergibt Spende
Vor einigen Wochen veranstaltete die Urmitzer SPD eine Lesung mit dem Krimi-Autor Dieter Aurass aus Mülheim-Kärlich, dem es gelang, die Zuhörer in entspannter Atmosphäre bei Kerzenschein mit Ausschnitten seines neuen Buches „Frankfurter Kreuzigung“ gänzlich in seinen Bann zu ziehen. Der Eintritt zu der Veranstaltung war frei, stattdessen hatten die Urmitzer SPD und der Autor um eine Spende zugunsten des Fördervereins des Urmitzer Kindergartens gebeten. Marion Höfer, Vorsitzende der Urmitzer SPD konnte nun dem Förderverein eine Spende in Höhe von € 142 übergeben, die von der Vorsitzenden Nicole Huhn mit großer Freude entgegengenommen wurde. „Der Förderverein wird von dem Betrag neue Vorlesebücher für den Kindergarten kaufen, so dass sich hier der Kreis zu der Bücherlesung wieder schließt“, so Marion Höfer nach der Spendenübergabe. Sie bewertete daher die zurückliegende Veranstaltung als vollen Erfolg und stellte in Aussicht, dass die Urmitzer SPD auch in 2019 wieder eine Autorenlesung veranstalten wird.
Hütten: „Qualifizierte Pflegestatistik kommt ab 2019 für MYK“
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
SPD Mayen-Land informiert
Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“
SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf
Auf Nachfrage vom Vorsitzenden, der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird. Wir ermutigen alle mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019.
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!
SPD lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang ein / Staatsminister a.D. Prof. Carsten Kühl wird als Gastredner erwartet
„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegentes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate. Am Sonntag, den 19. Januar 2016 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.
Die Ochtendunger SPD-Kandidaten für die Kommunalwahlen 2019 stehen bereit
Nach der Wahl von Lothar Kalter zum Kandidaten für das Ortsbürgermeisteramt ist auch das Kandidatenteam für den Ortsgemeinderat komplett
Bereits im September 2018 hat sich der SPD-Ortsverein Ochtendung auf Lothar Kalter als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters festgelegt. Lothar Kalter ist seit vielen Jahren in der Vereinswelt unterwegs, daher liegt ihm das Vereinsleben natürlich ganz besonders am Herzen. Seine Vision ist es aber auch, dass sich Gemeinsinn nicht nur in den Vereinen widerspiegelt, sondern sich dieser auch im Dorf insgesamt intensiviert und in gemeinsamen Aktionen vermehrt zum Ausdruck kommt. In den regelmäßigen kommunalen Themen, wie der Baugebietsentwicklung und der infrastrukturellen Entwicklung im Gesamten, bis hin zu den kommunalen Finanzen, ist er sachkundig und mit Augenmaß zuhause. Wo und wann kann man mehr Erfahrung sammeln als in beinahe 20jähriger Tätigkeit als SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsgemeinderat.
„Aber nicht nur auf den ‚Kapitän‘ kommt es an, ohne starken mannschaftlichen Rückhalt kann er nicht viel bewirken, wir werben daher auch um den Wählerrückhalt für eine starke sozialdemokratische Gemeinderatsmannschaft hinter ihm“, drückt es Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki aus. Daher haben sich die Ochtendunger Sozialdemokraten viele Gedanken um eine schlagkräftige Listenbesetzung gemacht. Auf Spitzenkandidat Lothar Kalter folgen auf den nächsten zehn Plätzen: Günter Pinetzki, Jeanette Lehmann, Jürgen Lehnigk-Emden, Hubert Schmitt, Elisa Ternes, Sascha Lagodny, Thomas Kaut, Philipp Liesenfeld, Hans-Georg Ritter und Hubert Kreier. „Auf die Mischung kommt es an“, erläutert Günter Pinetzki, „wir haben bewusst Wert auf eine gute Verteilung von jungen und erfahrenen Kandidaten gelegt. Wir arbeiten bereits an einem Aktionsprogramm, das wir den Wählerinnen und Wählern bald im Detail präsentieren werden!“
Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht Ihnen Ihre SPD-Stadtratsfraktion
Seit 2014 stellt die SPD mit Albert Weiler erstmals den 1. Beigeordneten unserer Heimatstadt. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Achim Bermel und dem Stadtrat-Team konnte er auch in diesem Jahr viele Ihrer Ideen umsetzen und Mülheim-Kärlich noch lebenswerter machen. Die SPD Mülheim-Kärlich dankt Ihnen für den intensiven Austausch und das gute Miteinander in den vergangenen zwölf Monaten.
Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!
Ruland: „Land hat vorbildliche Arbeit für Mendiger Zukunft geleistet“
Klarheit zur Untergrundsituation der ehemaligen Grubenbereiche erbracht. Sicherung der kritischen Stellen in Angriff genommen.
Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat in Mendig nicht nur überirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weit aus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren Lage und Standsicherheit steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.
Ampel-Koalition beschließt Doppelhaushalt 2019/2020
Erster ausgeglichener Landeshaushalt seit 1969 bewirkt zukunftsfähigen ländlichen Raum
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Annahme des von Ministerin Ahnen (SPD) dem Landtag vorgelegten Haushalts für 2019/2020. Dank des strukturellen Überschusses von 111 Millionen Euro im Jahr 2019 fließt vor allem mehr Geld in Bildung und den Schulbau, in Digitalisierung, Straßenbau und den ÖPNV. „Der Haushalt setzt die richtigen Impulse für die Zukunft. Er ist ein Zeichen verantwortungsvoller, sozialdemokratischer Finanzpolitik“, so Ruland.
Ruland: „Land investiert in Feuerschutz vor Ort!“
Innenministerium bezuschusst Erwerb eines Feuerwehrwagens für Andernach-Miesenheim mit 41.000 Euro
Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Miesenheim erhält eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird der Erwerb eines Schlauchwagens mit 41.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz hervor. „Diese finanzielle Zuwendung zeigt die gute und sichere Unterstützung durch Landesmittel. Außerdem belegt sie den Nutzen der Feuerschutzsteuer. Die bewilligte Fördersumme von 41.000 Euro bestätigt zusätzlich: In Rheinland-Pfalz erfahren Kommunen bei ihren Aufgaben tragende Unterstützung durch das Land“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Mit dem neuen Schlauchwagen verbessern wir die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr. Es ist auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber der vielen ehrenamtlich Engagierten in der Feuerwehr, wenn wir gutes Equipment bereitstellen. Diese Bürgerinnen und Bürger leisten in ihrem Ehrenamt Großes. Mein Dank gilt ihrem Einsatz!“ so Ruland abschließend.
Ruland, SPD: „Schutzmaßnahmen gegen Bahnlärm dringend erforderlich“
Andernacher Sozialdemokraten begrüßen Infoveranstaltung in der Mittelrheinhalle am 3. Dezember
Bahnlärm gefährdet die Gesundheit, das ist allgemein bekannt. Gerade für Anwohner in unmittelbarer Nähe zu Bahngleisen senkt Bahnlärm jedoch zusätzlich die Lebensqualität und führt oft zu Schlafmangel. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen deshalb die auf ihre Initiative hin angebotene Auftaktveranstaltung der Stadt unter dem Motto „Bahnlärm geht uns alle an!“, die am 3. Dezember 2018 ab 19:00 Uhr in der Mittelrheinhalle Andernach stattgefunden hat.
SPD MYK: „Pflege fachgerecht gemeinsam gestalten!“
Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch
Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.
Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“
SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird und ermutigt mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich online anmelden.
Viele rote Akzente im Haushalt 2019
Haushaltsrede von Marc Ruland, MdL am 6. Dezember 2018
Anrede,
erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“?
Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhundertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?
Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phänomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.
Unser Konzept „Essbare Stadt“ ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.
REDE DES SPD-FRAKTIONSVORSITZENDEN MARC RULAND, MDL ZUM HAUSHALTSENTWURF 2019 DER STADT ANDERNACH
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Herren Beigeordneten,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
aber vor allem: liebe Bürgerinnen und Bürger,
erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“? Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhun-dertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?
Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phä-nomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.
Unser Konzept „Essbare Stadt“ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.
Der „Regional-Politiker mit Herz“ 2018 heißt: Marc Ruland
Weißenthurm. Zur Jahreshauptversammlung des SPD Gemeindeverbands in der Verbandsgemeinde Weißenthurm kamen viele SPD Vertreter des Landes, des Kreises sowie natürlich die SPD Regionalpolitiker aus der Verbandsgemeinde nach Weißenthurm. Nach der Begrüßung durch Konstantin Kneisler, als 1. Vorsitzender der SPD Weißenthurm und gastgebender Veranstalter, übernahm Klaus Herbel den weiteren Ablauf.
Als Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands in der Verbands-gemeinde Weißenthurm begann er mit dem Jahresbericht über die Aufgaben und Arbeit des Gemeindeverbands und hob hervor, dass gerade die Arbeit an der Basis, die SPD mit den Menschen verbindet. Danach berichtete Achim Bermel als stellvertretender Fraktionssprecher über die erfolgreiche Arbeit der SPD im VG-Rat. Als Hauptredner berichteten nun Marc Ruland MdL und Vorsitzender des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz, sowie Faisal El Kasmi, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, über die Bundes-, Landes und Kreispolitik und über Planungen und Projekte, die die SPD in Zukunft angehen will. Auch auf die aktuelle Lage der SPD wurde eingegangen. Ohne die SPD würde es heute weder den Mindestlohn noch die Rente mit 63 Jahren geben. Auch geht die Anhebung des Kindergeldes, die Einführung des neuen Baukindergelds und die Parität in der gesetzlichen Kranken-versicherung, wonach sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge teilen, auf Initiativen der Sozialdemokratie zurück. Danach gab Klaus Herbel bekannt: „Die Ehrung „Regional-Politiker mit Herz“ geht in diesem Jahr an Marc Ruland!
Nachdem im letzten Jahr Manfred Kuhn und davor Dieter Klöckner geehrt wurden, ging in diesem Jahr die Auszeichnung an einen noch jungen, aber sehr agilen Landes-, Kreis- und Stadtpolitiker. Diese Ehrung soll eine Anerkennung für einen Regional-Politiker sein, der nicht abgehoben Politik macht, die Menschen vor Ort in die politischen Entscheidungen miteinbezieht und die Nähe zum Bürger und den Ortsvereinen pflegt. Diese Anforderungen konnte Marc Ruland in vollem Umfang erfüllen. Er betreut in der Region neben seinem Wahlkreis noch drei andere Wahlkreise und hatte, wenn wir ihn brauchten, immer ein offenes Ohr, gab uns gute Ideen und Anregungen und war oft auch vor Ort.
In der Laudatio, die Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach hielt, der einer der politischen Förderer von Marc Ruland war, konnte dieser so den politischen Werdegang von Marc Ruland, der 1999 in die SPD eingetreten ist, auch gut beschreiben. In der SPD begann seine politische Laufbahn bei den Jusos, bei denen er schnell zum Vorsitzenden in Andernach, dann auch im Kreis wurde. 2009 wurde Ruland in den Kreistag und Stadtrat gewählt, in dem er die SPD-Fraktion heute führt. Als Referent war er für Finanzminister Gernot Mittler, Clemens Hoch und Andrea Nahles tätig. Im Jahr 2013 zog er in den Landtag Rheinland-Pfalz ein, in dem er bis heute aktiv für unsere Region arbeitet.
Auch im ehrenamtlichen Bereich ist er breit aufgestellt, neben der Mitgliedschaft bei der IG Metall, der AWO und dem DRK, ist er in mehreren Fördervereinen von Schulen in der Region, um nur einige zu nennen engagiert. Gerührt nahm Marc Ruland unter den Augen seiner Mutter Hiltrud und unter stehendem Applaus der Anwesenden, die Ehrung an und bedankte sich mit einem Rückblick auf schöne und besondere Erlebnisse. Im Anschluss überreichte Klaus Herbel, den Herzpokal und die Ehrenurkunde.
Zahnlabor „Hatzmann und Gauer“ bringt Investitionskraft und Wachstum nach Mendig
Am 16. November war der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel (SPD), sowie weiteren Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion im Stadtrat Mendig im Neubau des Dentallabors „Hatzmann und Gauer“ zu Besuch. Dieser Neubau entstand zwischen März und Dezember 2017 und bietet nun 420 Quadratmeter Labornutzfläche. Die Laborräume konnten am 26. Mai diesen Jahres eingeweiht werden und finden seitdem durch das Team um die Herren Geschäftsführer Philipp Gauer und Markus Hatzmann ihren Nutzen. Nach den ersten Monaten im neuen, modernen Zahnlabor stand nun der Austausch mit den Kommunalpolitikern auf der Tagesordnung. Gerne folgten die Genossinnen und Genossen um Ruland und Ammel der Einladung, um sich über die Arbeit der Fachkräfte vor Ort zu informieren und auch deren Eindrücke über den Wirtschaftsstandort Mendig zu erfahren.
Offene Fragen der Gesundheitsversorgung im Landkreis klären!
SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
SPD Andernach beantragt Fahrradstation am Ochsentor
Bäckerjungenstadt soll Vorreiter als klima- und fahrradfreundliche Stadt werden
Wie die Bürgerversammlung zur Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes vergangene Woche gezeigt hat, bietet gerade die Kernstadt Andernachs noch viel zu wenig Abstellmöglichkeiten für Radfahrer. Einer dieser Plätze ohne Abstellmöglichkeit ist der Bereich um das Andernacher Ochsentor. Für diesen Bereich haben die Sozialdemokraten die Aufstellung sogenannter „Anlehner“ für Fahrräder bei der Stadtverwaltung beantragt. Darüber hinaus schlagen die Genossinnen und Genossen der SPD vor, den Platz für Fahrräder am Ochsentor mit einer Hinweistafel zum Radwegenetz und einem QR-Code zu Übernachtungsmöglichkeiten in und um Andernach zu versehen.
SPD Andernach lädt Anwohner am 14. Dezember zur Baustellenbesichtigung ein
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Baulärm, Parkplätze und Baufortschritt sind Thema
Seit dem 6. August 2018 sind die Bauarbeiten von der Ludwig- bis zur Bahnhofstraße im Stadtkern Andernachs in vollem Gange. Die noch bis Ende Februar 2019 andauernden Arbeiten an Gas-, Wasser- und Kanalleitungen führen in den jeweiligen Bauabschnitten teilweise zu kompletten Straßensperrungen.
SPD-Kreistagsfraktion: Rekommunalisierung war der richtige Weg
Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung
Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter.
Ruland: „Café Vergissmeinnicht ist berührendes Zeichen der Wertschätzung!“
Mitarbeiter der Rhein-Mosel-Fachklinik zeigen großes Engagement für Patienten
„Ein freundliches Wort kostet nichts, und dennoch ist es das Schönste aller Geschenke"
Unter diesem Leitsatz der Schriftstellerin Daphne du Maurier besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) kürzlich die Ehrenamtlichen der Gerontopsychiatrie (Gerontologie = Alters- oder Alternwissenschaft) in der Rhein-Mosel-Fachklinik (RMF). Neben vielen anderen Aktivitäten für die Patienten, veranstalten diese auch samstags das „Café Vergissmeinnicht“. Dies ist ein Café für Demenzerkrankte, bei dem qualifizierte Ehrenamtler betreuend und unterstützend wirken.
Ehrung von Michael Köther für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft
SPD-Vorsitzender Achim Bermel konnte auf unserer Jahreshauptversammlung der SPD Mülheim-Kärlich am 30.11.2018 Michael Köther für seine langjährige Parteizugehörigkeit ehren.
Vor 25 Jahren wurde er SPD Mitglied.
Achim Bermel dankte Michael im Namen des Ortsvereins für seine jahrzehntelange Treue zur Sozialdemokratischen Partei und überreichte ihm eine vom ehemaligen Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel unterzeichnete Ehrenurkunde und ein Weinpräsent.
Taylan Doksöz (Presseteam)
Nominierung unserer Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019
Am 30.11.2018 nominierte der SPD Ortsverein Mülheim-Kärlich in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019 und seinen Bürgermeisterkandidaten.
Der Nominierungsvorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern mit deutlicher Mehrheit angenommen.
SPD-Vorsitzender und Fraktionssprecher Achim Bermel wurde zum Spitzenkandidaten und Bürgermeisterkandidaten gewählt.
Mit der Kandidatenliste wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung von Mülheim-Kärlich abgebildet.
Ziel der künftigen SPD-Stadtratsfraktion ist es, unsere aufstrebende Stadt Mülheim-Kärlich erfolgreich in die Zukunft zu führen, die attraktive Infrastruktur zu erhalten und durch eine solide Haushaltspolitik den Wohlstand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt:
| 1. Achim Bermel | 2. Christa Schäfer | 3. Albert Weiler |
| 4. Ursula Maurer | 5. Stephan Schuth | 6. Ramona Reif |
| 7. Wilfried Zils | 8. Dieter Aurass | 9. Taylan Doksöz |
| 10. Stefan Flöck | 11. Detlef Brücken | 12. Beate Knuffmann |
| 13. Werner Reifferscheid | 14. Klaus Herbel | 15. Jörg Münch |
| 16. Tanja Hassinger | 17. Harald Zils | 18. Jan Petersen |
| 19. Svenja Bermel | 20. Oswald Mannheim | 21. Peter Moskopp |
| 22. Volker Passow | 23. Otto Wiersch | 24. Stefan Malewski |
| 25. Karl-Heinz Becker | 26. Jürgen Müller | 27. Claudia Neumann |
| 28. Werner Macher |
SPD Andernach lädt am 8. Dezember 2018 an den Weihnachtsstand ein
Am 8. Dezember 2018 in der Zeit zwischen 11:00 Uhr und 12:30 Uhr laden die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes alle interessierten Bürgerinnen und Bürger bei Glühwein und Gebäck zu Gesprächen an den Weihnachts-Informationsstand auf dem Andernacher Marktplatz ein. In gemeinsamer Runde wollen die Andernacher Sozialdemokraten Auskunft über ihre „Roten Schwerpunkte“ zur Kommunalwahl 2019 geben. Ulla Wiesemann-Käfer freut sich vor allem auf die Gespräche mit den Besuchern des Standes. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des SPD-Stadtverbandes kündigt deshalb an: „Wir wollen gemütlich beisammen sein, aber auch miteinander diskutieren können. Uns interessiert, wo der Schuh drückt und woran wir noch arbeiten müssen. Deshalb freuen wir uns ganz besonders über jede Anregung“. Selbstverständlich wird auch an die kleinen Besucher gedacht. Für sie gibt es Naschereien, warmen Kakao und eine kleine Überraschung.
Sozialdemokratie und DGB im Dialog
Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen
Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten.
SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.
Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite.
Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen.
Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert.
Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben.
Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen.
Ruland: „Ampel-Koalition ist Erfolgsmodell“
Halbzeit-Bilanz der SPD-geführten Landesregierung belegt Fortschritt im Land eindrucksvoll
Anfang November stellte die Ampel-Koalition in der Landeshauptstadt ihre Halbzeit-Bilanz vor. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Mit dem Wahlergebnis des 13. März 2016 sprachen die Bürgerinnen und Bürger im Land Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der SPD Rheinland-Pfalz erneut ihr Vertrauen aus. Zweieinhalb Jahre später können wir auf eine erfolgreiche Regierungsarbeit zurückblicken. Wir treffen den Nerv der Zeit! In schwierigen Situationen hat sich die Regierung aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen als das Erfolgsmodell bewiesen. Mit massiven Investitionen in Bildung, innere und soziale Sicherheit und Soziales, in Verkehr, Integration und Umweltschutz werden genau dort Schwerpunkte gesetzt, wo sich die Zukunftsfähigkeit von Rheinland-Pfalz entscheidet.
Ruland: „Bund muss bei Niedrigwasser handeln!“
Bundesverkehrsminister muss mit Engstellenbeseitigung im Rhein Handel und Versorgung garantieren
Verbraucher und Unternehmer gerieten in den letzten Wochen zunehmend in Bedrängnis, da der Rhein durch seine Niedrigwasserstände lediglich eingeschränkt befahrbar ist. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Wir sind an einem historisch einmaligen Punkt angelangt. Die Trockenperiode und das daraus resultierende Niedrigwasser verhindern Binnenschiffen vollbeladen den Rhein zu befahren. Die Konsequenzen spüren wir alle: Verbraucher und Unternehmen. Rohstoffe wie Benzin, Diesel und Heizöl werden teurer. Besonders rohstoffabhängige Unternehmen mussten ihre Produktion reduzieren.
SPD St. Sebastian gratuliert Roger Lewentz
SPD-Landesparteitag bestätigt Landesvorsitzenden mit 93 Prozent
Der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz hat heute einen neuen Landesvorstand gewählt. Roger Lewentz bekam als Vorsitzender des Landesverbandes starke 93 Prozent. Er sprach nach der Wahl von einem richtig guten Gefühl: „Das ist ein toller Tag und ein Zeichen dafür, wie geschlossen meine SPD Rheinland-Pfalz ist.“ Der Landesverband sei für ihn eine zweite Familie, er freue sich sehr über den Zuspruch der rund 400 Delegierten. In seiner Rede erklärte Lewentz selbstbewusst: „Die SPD Rheinland-Pfalz muss Vorbild für die SPD im Bund und für den Erneuerungsprozess sein. So wie wir gemeinsam arbeiten, zusammenstehen und dieses Land nach vorne entwickeln, das muss auch anderswo klappen.“
Als eine der ersten gratulierte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Wiederwahl von Roger Lewentz zeigt, dass die Basis unsere Arbeit für die Menschen in Rheinland-Pfalz goutiert. Ich freue mich, dass wir als so gut funktionierende Doppelspitze die Sozialdemokratie in unserem Land weiter voranbringen können. Wir setzen auf das Wir, nicht auf das Ich.“ Die SPD sei die Partei in Rheinland-Pfalz, die innere mit sozialer Sicherheit verbinde, so Dreyer in ihrer Rede. Bei stehendem Applaus gab sie mit viel Zuversicht und dem Slogan „Starke Bilanz, weiter anpacken: Heute für morgen.“ den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2019.
Neben Lewentz wurden auch die drei stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (83 Prozent) und Alexander Schweitzer (92 Prozent) im Amt bestätigt. Generalsekretär Daniel Stich (76 Prozent) sowie Schatzmeister Dieter Feid (97 Prozent) überzeugten die Delegierten ebenfalls erneut von ihrer Arbeit.
Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in der folgenden Reihenfolge außerdem in den Landesvorstand gewählt: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Stefanie Seiler, Jaqueline Rauschkolb, Benedikt Oster, Jutta Steinruck, Bettina Brück, David Langner, Nina Klinkel, Erik Schöller, Beate Kimmel, Martin Diedenhofen, Sven Teuber, Kathrin Anklam-Trapp, Christoph Glogger, Alexander Fuhr, Tanja Machalet, David Guthier.
Der 17-Jährige Kaiserslauterer Jeremias Thiel hatte zu Beginn des Parteitags mit einem Grußwort bereits für Standing Ovations gesorgt. Thiel, der seit er 14 Jahre alt ist in der SPD ist, erzählte von seiner Kindheit in Armut und sprach sich für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit aus. Seine Biografie und sein Aufstieg durch Bildung seien Beleg dafür, wie dringend die SPD in Rheinland-Pfalz und in Deutschland gebraucht werde.
Die Antragsberatung auf dem Landesparteitag hatte der Landesvorstand im Vorfeld modernisiert. Die Mitglieder hatten in einer Online-Umfrage zehn Anträge gewählt, die vorranging behandelt wurden. Dieses Vorgehen fand viel Zuspruch. Den Leitantrag des Landesvorstandes „Heute für morgen. Weiter Anpacken für Rheinland-Pfalz.“ nahmen die Delegierten einstimmig an.
Bianca Walther
SPD: Haushalt 2019 enthält viele „rote Akzente“
Sozialdemokraten legen zur Haushaltsklausurtagung für Kommunalwahl eigene Richtung fest
„Im Haushaltsentwurf 2019 finden sich viele unserer roten Akzente wieder“, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Ruland (MdL) zur Eröffnung der Haushaltsklausurtagung Mitte November fest. In ihrem aus sechs Punkten bestehenden Papier der „Roten Schwerpunkte“ nehmen die Sozialdemokraten vor allem die Bereiche Digitalisierung, sozialer Wohnraum, Bildungschancen, Lebensqualität, Arbeit und Bürgerdemokratie in den Fokus.
So werden 2020 zwei Millionen Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen. Zudem erhebt die SPD die Forderung nach dem Neubau von weiteren Mehrfamilienwohnhäusern mit bis zu 50 neuen städtischen Wohnungen bis zum Jahr 2024.
Ruland: „Freifunk-Initiativen nützen unserer Gemeinschaft!“
SPD-geführte Landesregierung setzt sich im Bundesrat für Unterstützung von Freifunk ein
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Pläne des rheinland-pfälzischen Ministerrats bezüglich der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen. Das rheinland-pfälzische Ministerium der Finanzen erklärte kürzlich, dass das Land gemeinsam mit anderen Bundesländern einen entsprechenden Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen wird.
Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen
Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten.
Marc Ruland: „Wir sind für die Kommunalwahl 2019 gut aufgestellt!“
SPD Stadtverband Andernach stellt Ortsvorsteher- und Stadtratskandidaten auf
Auf seinem jüngsten Parteitag am 26. Oktober 2018 stellte der SPD-Stadtverband Andernach um seinen Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, die Liste der Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019 auf. Die Andernacher Sozialdemokraten gehen insgesamt mit 40 Listenplätzen für die Wahl der Vertreter*innen des nächsten Andernacher Stadtrates ins Rennen. Auf den ersten 15 Listenplätzen wurden dabei folgende Kandidaten einstimmig gewählt: 1. Marc Ruland; 2. Ulla Wiesemann-Käfer; 3. Axel Bartels; 4. Petra Koch; 5. Dr. Jens Groh; 6. Udo Dames; 7. Marion Winter; 8. Rudolf Bannert; 9. Katja Büchner (neu); 10. Franz-Josef Wagner; 11. Benedikt Mediger; 12. Martina Backmann (neu); 13. Sammy Labidi (neu); 14. Marianne Seuser und 15. Hans-Herrmann Budde. Die aktuelle Fraktionsstärke der SPD im Andernacher Stadtrat besteht aus 12 Vertreterinnen und Vertretern.
Historischer Garten: SPD Andernach erkundet Baufortschritt
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Arbeiten auf ehemaligem Weissheimergelände kommen gut voran
Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt wächst und gedeiht. Davon konnten sich die Mitglieder des Andernacher Stadtverbandes bei einer Vor-Ort-Besichtigung persönlich überzeugen. Wie Dirk Schmitz von der Jüngling Gala-Bau GmbH den Andernacher Sozialdemokraten bescheinigte, gehen die Bauarbeiten auf dem rund 3000 Quadratmeter umfassenden Baugelände durch die milden Temperaturen gut voran. Ulla Wiesemann-Käfer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bringt die Gedanken der SPD-Mitglieder auf den Punkt: „Wir sind begeistert über die bisher im historischen Garten ausgeführten Arbeiten. Bereits jetzt wird deutlich, was für eine Wohlfühloase an diesem Ort für die Andernacherinnen und Andernacher, sowie für die Besucher unserer Stadt entstehen wird.“
Ruland: „Mitmachen bei dorf-test.de!“
Kampagne des Landesjugendringes von Rheinland-Pfalz bietet Onlinebefragung für Jugendliche
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft Jugendliche und junge Erwachsene im Landkreis Mayen-Koblenz auf, sich an der Onlineumfrage des Landesjugendringes von Rheinland-Pfalz zu beteiligen. Der „dorf-test“ richtet sich an alle Jugendlichen zwischen 13 und 23 Jahren in rheinland-pfälzischen Städten und Dörfern. Dabei geht es um Fragen zur Freizeitgestaltung, Engagement in Vereinen und Verbänden, Infrastruktur, Schule und Ausbildung sowie Jugendpartizipation vor Ort. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen: Wie lebt es sich als Jugendlicher vor Ort? Was soll sich ändern?
Parteitag war Auftakt für starke SPD in MYK!
Rund 120 Sozialdemokraten im Landkreis verabschiedeten Kreistagsliste und Programm
Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. An diesem Tag entscheiden alle Bürgerinnen und Bürger aus Mayen-Koblenz unter anderem, welche Persönlichkeiten zukünftig in den Räten vor Ort und im Kreistag sie vertreten werden. Die „MYKer“ Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten starteten in diesen politischen Wettbewerb mit ihrem Parteitag am 2. November 2018 in Andernach und wählten Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach, zu ihrem Spitzenkandidaten. Sowohl die Kreistagsliste, als auch das Wahlprogramm wurden einstimmig beschlossen.
Vorstellung der Kandidaten der SPD Polch für die Kommunalwahlen 2019
Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz, welche am 26.05.2019 stattfinden werden, werfen bereits ihre Schatten voraus. Der im August dieses Jahres neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Polch hatte sich schon frühzeitig entschlossen, bei der Erstellung der Kandidatenlisten für die kommunalen Parlamente, Stadtrat Polch und Verbandsgemeinderat Maifeld, neue Wege zu gehen.
Eigens hierzu wurde zeitgerecht durch den Vorstand eine Findungskommission, unter der erfahrenen Leitung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat Polch, Hans-Georg Ziesemer, eingesetzt. Aufgabe der Kommission war es, vorab Gespräche zu führen und, neben der Garde der Polcher SPD Granden, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu finden, anzusprechen und zu motivieren, sich kommunalpolitisch zu engagieren.
SPD-OV Polch besucht das Heimatmuseum „Christinas Stuben“
Am Samstag, den 03.11.2018, besuchten die Sozialdemokraten der SPD Polch zusammen mit einigen interessierten Bürgerinnen und Bürger das Haus der verstorbenen Künstlerin und leidenschaftlichen Puppensammlerin Gisela Ackermann-Minwegen.
Auf Grund von Renovierungsarbeiten ist das Museum zurzeit leider geschlossen.
Die Eheleute Dieter und Monika Georgi veranschaulichten uns in einem sehr fachlichen und interessanten Vortrag die Geschichte und den aktuellen Bauzustand des Museums und versicherten, dass ein Großteil der Reparaturarbeiten bereits geschafft sei.
Es wurden unter anderem Fenster, Heizung sowie eine neue Stromversorgung erneuert. Auch ein freier Zugang zum wunderschönen Garten mit einem Eingang vom anliegenden Radweg wurde geschaffen. Natürlich liegen noch viele Arbeiten an. Die SPD Polch wird den Umbau, bzw. die Renovierung, welche von vielen und tollen Ideen geprägt ist, im Auge behalten.
Vielen Dank an die Eheleute Georgi für diesen interessanten Einblick in das Heimatmuseum.
Unsere liebe Genossin Monika Drichel tritt von ihren Ämtern zurückzurück
Wir bedauern sehr, dass unsere geschätzte Genossin Monika Drichel, aus persönlichen Gründen, alle ihre Ämter in der SPD Polch niederlegen muss. Wir werden ihr Engagement im Ortsvorstand sehr vermissen. Danke für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Als SPD-Mitglied wird sie uns weiterhin unterstützen!
Hohe Ehrung für Rita Hirsch
Für ihr langjähriges grosses ehrenamtliches Engagement erhielt Rita Hirsch aus den Händen von Landrat Dr. Saftig den Grossen Wappenteller des Landkreises. In seiner Laudatio würdigte er ihre mehr als 40jährige kommunalpolitische Tätigkeiten in den Gremien von Kreis, Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde sowie als Ortsbürgermeisterin von Ochtendung. Hervorzuheben sei auch ihr ständiger Einsatz für die beiden bestehenden Gemeindepartnerschaften und für sozial Benachteiligte. Erwähnenswert sei auch, daß Rita Hirsch in jungen Jahren als Spielführerin der ersten Damenfussballmannschaft im hiesigen Fussballverband agierte.Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki und Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter liessen es sich nicht nehmen, der Ehrung im Kreishaus beizuwohnen und herzlichst zu gratulieren.
Urbarer SPD nominiert Karin Küsel als Bürgermeisterkandidatin
Urbar - Die SPD schickt die amtierende Ortsbürgermeisterin Karin Küsel erneut ins Rennen. Am vergangenen Montagabend nominierten die Sozialdemokraten die wissenschaftliche Angestellte Karin Küsel einstimmig zu ihrer Bürgermeisterkandidatin. Gewählt wird am 26. Mai 2019 bei der Kommunal- und Europawahl.
SPD Kreisverband Mayen-Koblenz, Kandidaten/innen aus der Vordereifel gewählt
Der Kreisparteitag in Andernach wurde von MdL Marc Ruland eröffnet und er begrüßte rund 120 Mitglieder. Nach der Konstituierung der Konferenz und der Genehmigung der Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung und den erforderlichen Regularien hielt der SPD Kreistagfraktionsvorsitzende Achim Hütten seine Rede unter dem Motto „Gute Zukunft im Landkreis“. Das Wahlprogramm der Kreis SPD „MYKeinander stark“ wurde von Rolf Schäfer, Kreisbeigeordneter vorgestellt. Die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten aus der Vordereifel ergab ein einstimmiges Ergebnis für folgende Listenplätze zur Kommunalwahl 2019 der SPD Kreistagsliste:
10. Herbert Keifenheim, Kehrig
17. Andrea Loch, Ettringen
22. Gabi Schmitz, Kottenheim
41. Thomas Braunstein, Kottenheim
48. Helmut Wingender, Kottenheim
54. Bruno Müller, Kirchwald.
