MAYEN-KOBLENZ

Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen

„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.

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ANDERNACH. Am Freitag, den 12. Februar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprech-stunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, Mitglied des Andernacher Stadtrats. Sie ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu errei-chen.

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Andernach. Die Verlängerung der Schulschließungen aufgrund der Corona Pandemie haben das Thema Digitalisierung an den Grundschulen noch einmal befeuert. „Man muss festhalten, dass die Lehrerinnen und Lehrer der Andernacher Grundschulen, trotz aller Herausforderungen großartige Arbeit leisten.“, betont Sammy Labidi, SPD-Sprecher im Schulträgerausschusses und selbst Vater grundschulpflichtiger Kinder.

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Kell/Eich. Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell und Mitglied des Andernacher Stadtrates, begrüßt die Entscheidung des Mainzer Innenministeriums. Danach werden die Andernacher Stadtteile Eich und Kell ins Modellvorhaben und Förderprogramm „Stadtdörfer“ aufgenommen.

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Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen. 

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Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies

Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.

Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.

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Junge Sozialdemokraten laden zum zweiten digitalen Dialog mit Clemens Hoch, StS, und Marc Ruland, MdL, ein.

Andernach. Es geht in die nächste Runde! Die Jusos Andernach haben die Jugend im Blick und laden deshalb alle interessierten Schülerinnen und Schüler zum digitalen Dialog mit dem 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland ein. Bereits im vergangenen Jahr veranstalteten die Jusos einen gelungenen und lebhaften digitalen Austausch mit Jugendlichen aus Andernach. Der nächste Dialog findet am 9. Februar um 17:00 Uhr statt. 

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SPD-Landtagskandidat begrüßt neuen Tarifvertrag in der Pflege: “Weitere Schritte müssen folgen.”

Der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns für Beschäftigte in der Pflege um 25 Prozent vor. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: ”Die Einigung mit dem BVAP ist ein großartiger Erfolg von ver.di. Die rheinland-pfälzische Landesregierung und ich persönlich setzen uns bereits seit Langem für einen angemessenen und bundeseinheitlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Der aktuelle Tarifabschluss ist dabei ein großer Schritt in die richtige Richtung. Nach der notwendigen Zustimmung der Kirchen als weitere wichtige Arbeitgeber in der Pflege, kann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Tarifvertrag gegebenenfalls auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten.”

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Hoch und Ruland laden zu Digitalkonferenz am 4. Februar mit Nicole Steingaß, Staatssekretärin, ein

Mainz/MYK. Die rheinland-pfälzische Polizei ist eine moderne und bürgernahe Polizei. Die stetig sinkenden Straftaten belegen, wie professionell und engagiert die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rund um die Uhr ihren Dienst verrichten. Dafür genießen sie seit Jahren ein hohes Vertrauen innerhalb der Gesellschaft. In den letzten Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung mit gezielten Maßnahmen die Erhöhung des Personalkörpers, die Beschaffung einer modernen Sachausstattung sowie die Verbesserung des Eigenschutzes der Einsatzkräfte erreicht.
Gleichzeitig liegt Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als 2-für- Mainz-Team bei der Landtagswahl am 14. März antreten, das Thema Demokratie am Herzen. Seit vielen Jahren steigen die Zahlen insbesondere von rechtsextremen Straftaten, wie die Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern belegen. Daneben sind Reichsbürger und andere Verfassungsfeinde eine Bedrohung für Rechtsstaat und Demokratie.

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SPD-Abgeordneter Marc Ruland MdL ist Schirmherr der Wanderausstellung über NS-Verbrechen für weiterführende Schulen

Unter Beachtung der Corona-Beschränkungen eröffnete Schirmherr Marc Ruland, MdL am Holocaust-Gedenktag, 27. Januar 2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium die Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“. „Jede Auseinandersetzung mit den von den Nazis begangenen Verbrechen ist ein Engagement für die Demokratie und gegen Gewalt.“, ist sich Ruland mit dem Initiator der Ausstellung, Konrad Sabel, einig. Ruland: „Zeitzeugen gibt es leider kaum noch. Deshalb ist es um so essentieller, dass wir die Erinnerung an die Folgen des Nazi-Terrors und den Holocaust wachhalten.“ Bestätigt sieht er seine Meinung durch aktuelle Ereignisse, wie den Sturm aufs Kapitol in Washington oder die Zunahme von insbesondere rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland.

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CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:

„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“

Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“

Am Freitag, den 5. Februar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Franz-Josef Wagner, Beigeordneter der Stadt Andernach. Er ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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Schweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute erstmals in öffentlicher Videokonferenz getagt. Auf das Verfahren hatten sich im Herbst 2020 die Fraktionen des Landtags gemeinsam verständigt. Damit soll auch während der parlamentsfreien Zeit eine umfassende Beteiligung des Landtags während der Corona-Pandemie sichergestellt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer berichtete den Mitgliedern des Ältestenrats heute über die Ergebnisse des nationalen Impfgipfels und den aktuellen Stand der Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Ich danke Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausdrücklich für ihren klaren und transparenten Bericht im Ältestenrat des Landtags zum Impfgipfel der Bundesregierung. Dieser Impfgipfel war richtig und notwendig. Alle notwendigen Diskussionen über Öffnungsperspektiven für Schulen und Kitas, für Einzelhandel und Gastronomie lassen sich erst dann seriös führen, wenn wir beim Impfen gemeinsam weiter vorankommen. Das muss im zweiten Quartal nun mit dem notwendigen Druck passieren. Es ist gut, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Impfgipfels hierzu auf konkrete Vereinbarungen und Ziele verständigt haben. Mit Blick auf das zweite Quartal braucht es jetzt schnell klare Zusagen der Hersteller, wieviel Impfstoff den Ländern wann zur Verfügung steht.“

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Sozialdemokraten danken städtischen Mitarbeitern für ihren Einsatz

Andernach. In den vergangenen Tagen stiegen die Pegel nicht nur des Rheins kontinuierlich. Für Andernach ist ein Pegel von mehr als acht Metern prognostiziert. Innerhalb weniger Stunden stellten zwei Mitarbeiter des Abwasserwerks das betroffene Kanalsystem auf Hochwasserbetrieb um; zehn Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs errichteten die mobilen Elemente der Hochwasserschutzwand, die nun die Durchfahrten zu den Rheinanlagen absperren. Ein Vollaufbau, bei dem Aufsatzteile auf den bestehenden Betonsockel verankert werden, ist derzeit noch nicht erfolgt, weil von einem stagnierenden Pegel ausgegangen wird. Die aufgebaute Wand ist mit einem Zaun vor unbefugten Handlungen gesichert und die Konrad-Adenauer-Allee für den Durchgangsverkehr gesperrt. Kontrollen erfolgen durch Mitarbeiter des Baubetriebshofs, des Ordnungsamtes sowie der städtischen Feuerwehr.
 

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Clemens Hoch für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratie ehrte bei ihrem digitalen Neujahrsempfang Clemens Hoch für seine 25-jährige Mitgliedschaft. Mit 18 Jahren trat Clemens Hoch in die SPD ein und war ein Jahr später Geschäftsführer der Andernacher SPD. Dieses Amt hatte er bis 2000 inne. Später wurde er stellvertretender Vorsitzender der Andernacher SPD. Im Jahre 1999 wurde Hoch in den Stadtrat gewählt und wurde 2004 Fraktionsvorsitzender, dieses Amt führte er zehn Jahre lang.

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VG Weißenthurm. Schmunzelnd nahm der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm die Werbung des CDU-Kandidaten in der Januar-Ausgabe des Stadt-Journal Mülheim-Kärlich zur Kenntnis. In dessen Werbung auf Seite 21 wies sich dieser mutig als „Mitglied des Landtages“ aus. Dies suggeriert der fiktive Wahlzettel im Hintergrund wörtlich, welcher in der Werbung eingebettet liegt.

Dazu Jan Badinsky, Geschäftsführer der SPD VG Weißenthurm: „Wir dachten immer, Herr Josef Dötsch sei der Abgeordnete. Wir konnten gar nicht ahnen, wie falsch wir lagen. In den Protokollen des Landtags fand sich nämlich nie ein Hinweis auf den vermeintlichen Abgeordneten Peter Moskopp.“
Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm, schließt sich dem an: „Wir hoffen, der CDU-Kandidat hat besagte fünf Jahre sehr erholsam verbracht.“

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Am kommenden Freitag, den 29. Januar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien

Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“

Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“

Wie schon bei der Kommunalwahl 2019 vereinbart, haben sich die im Verbandsgemeinderat der VG Vordereifel vertretenen Parteien erneut darauf verständigt, je Ortsgemeinde und je Partei nur 1 Wahlplakat aufzuhängen. Herbert Keifenheim der SPD Fraktionsvorsitzende hatte seinen Vorschlag so zu verfahren auch für die Durchführung der Landtagswahl 2021 im Ältestenrat angesprochen. An dieser Stelle möchte er sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Alfred Schomisch (zugleich Wahlleiter) und bei den/der Fraktionsvorsitzende/n von: CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die gemeinsame Vorgehensweise bedanken.

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SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein 

„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1.  Februar um 18:00 Uhr ein. 

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Wie das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) – mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. 

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Regierungsbilanz nach 5 Jahren zeigt große Erfolge und eröffnet Zukunftswege

Mitte Januar 2021 stellte die Ampel-Koalition Ihre Bilanz vor, die die Ergebnisse und Erfolge der letzten fünf Jahre Regierungsarbeit zusammenfasst. Hierzu erklärt das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

„Als die erste Ampel-Koalition im Land Rheinland-Pfalz vor fünf Jahren ihre Arbeit aufnahm, konnte niemand ahnen, welche Herausforderung auf sie zukommen wird. Die Corona-Pandemie stellt die SPD-geführte Landesregierung seit den vergangenen Monaten vor historische Aufgaben. Hier konnte das Bündnis aus SPD, FDP und Grüne erneut ihre starke Handlungsfähigkeit beweisen. Neben dem intensiven Kampf gegen das neue Virus standen aber auch viele andere Themen im Land an. Seit 2016 arbeitet die SPD-geführte Landesregierung daran, dass Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Rheinland-Pfalz hat die 3. niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich. Ebenso ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer mit Blick auf die niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren bei steigender Aufklärungsquote. Wir leben im Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni und nehmen damit eine Vorreiterrolle im Bund ein. Bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt.“ 

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Auf Einladung des örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Geisbüsch und des Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Wingender besuchte SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Kottenheim. Die Ortbegehung führte entlang der aktuellen Straßenausbauprojekte und des neugestalteten Kreisels am Ortseingang zu den Streuobstwiesen und der dortigen XXL-Baumelbank auf dem Elteberg. Neben der Verkehrssituation orientierte sich der Rundgang thematisch vor allem an der hausärztlichen Versorgung und dem Tourismus. „In Kottenheim wurde in den letzten Jahren einiges in die Verschönerung des Ortes investiert“, sagte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm. 

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Landtagsabgeordneter Marc Ruland fragt nach bei Schulleiter Hagen Ingo Bretz

Bei seinem Besuch an der Grundschule Plaidt gewann der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) einen direkten Einblick über das, was an der Schule von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Seit Mitte Dezember findet in der Plaidter Schule - wie in allen Schulen in RLP - grundsätzlich Digitalunterricht statt. „Ich empfinde eine ungeheure Wertschätzung für das, was an unseren Schulen in Zeiten dieser Jahrhundertpandemie von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird“, so Marc Ruland, MdL, im Gespräch mit Schulleiter Hagen Ingo Bretz.

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Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen  

Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

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Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.

Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.

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Zur kurzfristigen Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, bis Mitte Februar fast 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz zu liefern als zugesagt, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Durch das Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff droht die erfolgreich gestartete Impfkampagne in Rheinland-Pfalz ins Stocken zu geraten. In Rheinland-Pfalz haben wir beim Impfen von Anfang an den Turbo eingelegt. In den 31 landeseigenen Impfzentren ist die Corona-Schutzimpfung gut angelaufen, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist hoch. Bei der Impfquote belegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit Platz 3 derzeit eine absolute Spitzenposition. Zu verdanken ist dies der guten Vorbereitung der Impfkampagne durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium. Das Nadelöhr bei der Corona-Schutzimpfung ist und bleibt die fehlende Planbarkeit bei den Impfstofflieferungen durch den Bund. In einer Situation, in der der Corona-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge verfügbar ist, müssen sich die Länder auf erteilte Zusagen des Bundes bei den Lieferungen verlassen können. Für Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impfpriorität ist es schlicht nicht zumutbar, dass bereits vereinbarte Termine für die Erstimpfung nun verschoben werden müssen. Nicht zuletzt schwächt das Lieferchaos des Bundes das Vertrauen in die Impfkampagne sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Bundesgesundheitsminister Spahn muss nun endlich Planungssicherheit schaffen und dafür sorgen, dass erteilte Lieferzusagen eingehalten werden. Die Länder brauchen dringend Klarheit, wann wieviel Impfstoff verimpft werden kann.“

Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen

Andernach. Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

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Inklusion stand im Vordergrund 

„Ich bin da“ unter diesem Motto stand der integrative Krippenweg der Barmherzigen Brüder im Saffiger Schlosspark vom 29. November 2020 bis zum 10. Januar 2021. Zum Abschluss der Advents- und Weihnachtszeit besuchte der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland diesen Rundgang in Saffig gemeinsam mit den Verantwortlichen der Barmherzigen Brüder um ein erstes Fazit zu ziehen. 

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Marc Ruland, MdL dankt OB Achim Hütten für schnelles Handeln

Viele Menschen, die sich impfen lassen wollen, verfügen über keinen Internetanschluss und auch die Hotline für Impftermine ist äußerst stark ausgelastet, so dass sie bereits die ersten Hürden bei den Terminabsprachen schwer bewältigen können.

Seit 5. Januar bietet der Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit seinem Team im Werner-Klein-Haus (Tel.: 02632 495042 – wochentags zwischen 9.00 und 17.00 Uhr) den Menschen mit der höchsten Impfpriorität und den über 80-Jährigen seine Unterstützung bei der Online-Terminierung für die Corona-Impfung an. Bei dem Austausch mit vielen Seniorinnen und Senioren ergab sich während des regen Kontakts mit den Impfwilligen ein weiteres Problem: Vermehrt wurde Marc Ruland von den Menschen darauf angesprochen, dass sie selbst nicht „motorisiert“ seien und niemanden hätten, der sie zu dem entsprechenden Impfzentrum fahren könne. 

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SPD-Landtagskandidat begrüßt Landesförderung für GKM-Standort Mayen

„Mayen ist ein sehr wichtiger Krankenhausstandort. Das bestätigen auch die zusätzlichen Fördermittel der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die regelmäßig in den Mayener Standort des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) fließen“, betonte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär. Am Krankenhausstandort des GKM in Mayen wurden bereits Ende 2019 Baumaßnahmen rund 1,5 Millionen Euro durch die SPD-geführte Landesregierung gefördert. Nun erfolgt eine weitere Förderung in Höhe von über 350.000 Euro. Mit dem Geld kann die Untersuchung von Herzpatientinnen und -patienten durch die Einrichtung eines Linksherzkathetermessplatzes erheblich verbessert werden.

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2-für-Mainz-Team informiert in Digitalkonferenz am 19. Januar über Corona-Impfstrategie 

In Rheinland-Pfalz sind die ersten Impfungen gut angelaufen. In einer Digitalkonferenz will das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL – am Dienstag, 19. Januar 2021, um 18:30 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die begonnenen Impfungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. 

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2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, bietet neue Kontaktmöglichkeit

Sie haben Fragen oder Anliegen zum gesellschaftlichen Geschehen vor Ort oder im Land Rheinland-Pfalz? Ab sofort bietet das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, Landtagsabgeordneter, auch eine WhatsApp-Sprechstunde an. Damit weiten sie ihre Gesprächsangebote für Bürgerinnen und Bürger vor Ort aus, damit auch diejenigen ihre Anliegen vorbringen können, die zeitlich stark eingebunden sind. Interessierte können ihre Fragen jederzeit einfach über den Instant-Messaging-Dienst „WhatsApp“ an die Nummer 02632 7382877 schicken.

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Andernacher Sozialdemokraten laden am 17. Januar zu digitalem Neujahrsempfang ein

Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes und besseres neues Jahr. 

„Auch in diesem Jahr wollen wir einen Neujahrsempfang veranstalten und freuen uns besonders, dass Malu Dreyer und Achim Hütten unsere Gäste sein werden. Pandemiebedingt wird unser Empfang 2021 nicht, wie es gute Tradition geworden ist, auf dem Geysirschiff stattfinden können, sondern digital sein.“, so das 2-für-Mainz-Team Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL.  

Am Sonntag, dem 17. Januar 2021, laden die Sozialdemokraten alle interessierten BürgerInnen zum digitalen Neujahrsempfang ein. Um 10.30 beginnt die Live-Veranstaltung, die über die Homepage www.spd-andernach.de  gestreamt wird. 

Natürlich werden die vorgeschriebenen Corona-Regeln eingehalten, so dass die Teilnehmer sich nicht wie in einer gewohnten „Talkrunde“, sondern mit Abstand einzeln, bzw. zu zweit präsentieren.

„Wir freuen uns auf viele Zuschauer beim unserem digitalen Neujahrsempfang und auf das neue Format.“, so die Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL.

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In Nitztal stellte Ortsvorsteher Stefan Wagner dem Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, eine besondere Herausforderung bei der touristischen Erschließung der Gegend vor: Vor Ort will man einen ca. 15 km langen, relativ ebenen und familien- wie seniorengerechten Wanderweg errichten, der durch das gesamte Nitztal führen soll. Neben drei Traumpfaden und einer Vielzahl weiterer Wandermöglichkeiten würden dadurch auch die wichtigsten touristischen Ziele im Nitztal miteinander verbunden: das Schloss Bürresheim, die Grube Bendisberg St. Jost, die Wallfahrtskapelle St. Jost und die Burgruine Virneburg. Das Vorhaben, einen durchgängigen Wanderweg durch das gesamte Nitztal einzurichten und diesen auch für ältere Menschen und Familien attraktiv zu gestalten, hat großes Potential. So kann die Attraktivität des Nitztals und vieler der dortigen Sehenswürdigkeiten gerade für den Wandertourismus noch einmal erheblich gesteigert werden und die gesamte Gegend kann davon profitieren.“

Bei Schloss Bürresheim, wo der Weg in einem Bogen um das Schloss herumführt ist die notwendige Fläche im Besitz der Stadt Mayen und dem Land Rheinland-Pfalz. Sogar ein alter Weg der an der Stelle existiert, zäunte ein örtlicher Grundbesitzer die direkte Verbindung zum Schloss stets ab. Dadurch wird seit über 10 Jahren verhindert, dass das Projekt fertiggestellt wird. 

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Januar

Am Montag, den 18. Januar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger.  „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland.

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Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Marc Ruland wird die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger vornehmen.

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Am Freitag, den 15. Januar 2021, findet wieder die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner bei der ersten Sprechstunde des Jahres ist SPD-Vorstandsmitglied und Kassierer Hans-Hermann Budde. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.spd-andernach.de.

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SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse 

Bei einer Landesvertreterversammlung stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. 

Dem Parteitag war ein digitaler Parteiabend vorangegangen. Somit konnte die Veranstaltung unter strenger Einhaltung aller Corona-Auflagen ebenso – im Lichte des Infektionsschutzes – kürzer ausfallen. Am digitalen Parteiabend zeichnete Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ihre Vision von der Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz. 

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SPD-Landtagskandidat begutachtet Baufortschritt an K 93 in Kottenheim

Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Heinz Geisbüsch und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Helmut Wingender besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, kürzlich die Baustelle an der K 93 in Kottenheim. Dort wird für insgesamt etwa 1,25 Millionen Euro die unfallträchtige ‚Bierlingskurve‘ entschärft und ein Kreisel am Knotenpunkt K 93/K 20 gebaut. „Die Unfallverhütungsmaßnahmen hier in Kottenheim werden von der SPD-geführten Landesregierung zu 70 Prozent aus Landesmitteln gefördert“, freute sich Dr. Wilhelm. „Ich selbst stamme aus Mayen und weiß aus eigener Erfahrung, wie leicht man sich bei der ‚Bierlingskurve‘ verschätzen konnte. Die Baumaßnahme ist daher sehr sinnvoll und ich begrüße es sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz hier großzügige Fördermittel zur Verfügung stellt.“

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Mülheim-Kärlich. Eine Mülheim-Kärlicher Straße wurde viel besucht. In der Bergpflege waren fast 50 Krippen ausgestellt. Diese konnten von Besucherinnen und Besuchern in der Weihnachtszeit besichtigt werden. Liebevoll gestaltet und weihnachtlich geschmückt werden sie abends auch beleuchtet. Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin aus Urbar und Kandidatin für den Landtag, besuchte mit Klaus Herbel, dem SPD-Vorsitzenden der VG Weißenthurm, die Krippen. „Es ist schön zu sehen, wieviel Hingabe in die Gestaltung der Krippen eingeflossen ist, um die Nachbarschaft zu erfreuen. Das zeugt von Gemeinschaftsgefühl und einem guten Miteinander“, bemerkt Karin Küsel. Die Weihnachtszeit mit all den gemeinschaftlichen Zusammenkünften, beispielsweise dem Adventsingen, den Weihnachtsmärkten oder im Familienkreis, steht im starken Widerspruch zu den Corona-Verordnungen. „Gerne hätten wir mit den Ideengeberinnen der Krippen in der Bergpflege gesprochen und ihnen für ihr Engagement gedankt. Aufgrund der verschärften Distanzregeln haben wir hiervon sprichwörtlich Abstand nehmen müssen“, bedauert dies Klaus Herbel. Eine kleine Spende hinterließ man dafür in der eigens vorgesehenen Box. Schön gestaltete Krippen bieten die Möglichkeit, ein gemeinschaftliches Weihnachten zu erleben.

(Bildunterschrift: Klaus Herbel und Karin Küsel vor einem geschmückten Tannenbaum)

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Keine Freunde mehr zu treffen, keine Enkel mehr zu sehn,
nicht die Nichten und die Neffen und nicht eng beisammen stehn. 
 
Immer ängstlich Abstand halten mit den Masken vorm Gesicht.
Bleiben wir so wohlbehalten? Sterben wir so wirklich nicht? 
 
Menschen sind so schlau und tüchtig, fliegen hin zu Mars und Mond,
doch dies eitle Tun ist nichtig, weil es nicht die Erde schont. 
 
Nun geht es um Tod und Leben hier auf diesem Erdenrund.
Wer kann uns jetzt Hoffnung geben, und wie werden wir gesund? 
 
Weihnachten ist diesmal dunkel, wie es lange nicht mehr war. 
Nirgends Licht und Sternenfunkel und kein zartes Engelhaar. 
 
Lasst uns aufhörn, uns zu streiten, stille sein und langsam gehn,
bis wir, wie in alten Zeiten, betend an der Krippe stehn.  

Einrichtung der Polizeibeauftragten im Jahr 2014 hat sich bewährt

Kürzlich hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) erklärt hierzu: „Seit 2014 hat Rheinland-Pfalz eine Polizeibeauftragte und damit bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen. Dieses Amt ist parlamentarisch gewählt und dient einzelnen Polizisten und besonders Bürgerinnen und Bürgern als Anlaufstelle. Andere Bundesländer haben sich hieran ein Beispiel genommen und vergleichbare Stellen dieser unabhängigen und überparteilichen Art geschaffen. Mittlerweile stellt die Polizeibeauftragte eine feste Institution für uns dar. Dies belegen besonders die insgesamt 159 Eingaben zwischen Juli 2019 und Juni 2020, darunter 94 Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Diese neutrale Anlaufstelle hat sich damit bewährt. Sinn und Zweck ist besonders, durch erklärendes und vermittelndes Wirken das Vertrauen in die Arbeit der Polizeibeamten zu stärken.“

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Vallendar. Die Tafel Vallendar soll eine finanzielle Unterstützung erhalten. Dazu stellt die SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat für den kommenden Haushalt einen Antrag zur Förderung der Vallendarer Tafel. Der Verein unterstützt Menschen in finanziell schwieriger Situation mit Lebensmitteln, die von Lebensmittelgeschäften ausgesondert wurden, aber noch in sehr gutem Zustand sind. Für die dafür notwendigen Fahrten benötigt der Verein ein Kühlfahrzeug. Die SPD möchte einen jährlichen Zuschuss von 1000€ zu den Fahrtkosten geben. Fraktionssprecherin Karin Küsel sprach mit Alfred Waurig, der die Vallendarer Tafel organisiert, um sich über die aktuelle Situation der Vallendarer Tafel zu erkundigen. Selbst unter Coronabedingungen helfen Ehrenamtliche mit, um denjenigen, denen das Nötigste zum Leben fehlt, zu helfen. „Es ist sehr beeindruckend zu sehen, mit wieviel Engagement Herr Waurig und sein Team durch Lebensmittelspenden den Menschen helfen. Gerade zu Weihnachten ist dies so wichtig. “ Zur Zeit ist die Situation durch den Lockdown wegen der Coronapandemie sehr schwierig. Die Helferinnen, Helfer und diejenigen, die die Lebensmittel abholen, müssen geschützt werden. Die Tafel in Vallendar hält alle Hygienemaßnahmen ein, um zu verhindern, dass sich das Virus weiter verbreitet. Die alte Vallendarer Stadthalle und der Platz draußen davor in der Westerwaldstraße bieten jeden Freitag ideale Voraussetzungen. Rund 120 Menschen werden wöchentlich von der Tafel versorgt. „Es kommen Menschen aus der gesamten Verbandsgemeinde zur Tafel nach Vallendar. Diese ehrenamtliche Arbeit lohnt es zu unterstützen!“, begründet Karin Küsel den Antrag. 

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Die Bewohner auf dem Mallendarer Berg haben es schon bemerkt: das Einkaufszentrum in der Gutenbergstraße verändert sich weiter. Dies nahm der Vorsitzende der Verbandsgemeinde-SPD Bernd Schemmer zum Anlass, auch der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat Karin Küsel die Situation zu erläutern.

Das beliebte Wohngebiet befindet sich nach seiner Besiedlung Anfang der 1970iger Jahre im Wandel. Neben den Bewohnern der ersten Stunden siedeln hier auch wieder viele junge Familien. Denn hier sind Kita und weiterführende Schule, Ev. Gemeindezentrum und kath. Kreuzkirche sowie nicht zuletzt Sportanlagen und das Freizeitbad der Verbandsgemeinde fußläufig erreichbar. Außerdem besteht noch eine Busanbindung in die Kernstadt und nach Koblenz. Vorangegangen war ein Gespräch mit dem Eigentümer des Komplexes, der eine wichtige Rolle in der Versorgung des Höhenstadtteils von Vallendar spielt. Anlass war die bevorstehende Schließung des erst Anfang des Jahres modernisierten Einkaufsmarktes. In einem Gespräch mit dem Eigentümer stellte sich diese Gerüchte leider als wahr heraus. „Mit dem Schließen der Apotheke und der Poststelle mit Drogerie endet zum Jahresschluss ein weiterer wichtiger Baustein in der Versorgung“ bedauert Bernd Schemmer. Gleichzeitig hofft er nach seinem positiven Gespräch mit dem Eigentümer, dass dies kein Dauerzustand bleibt. Die Wiedereröffnung der ehemaligen Gaststätte nach einer sicherlich notwendigen Modernisierung würde das Angebot abrunden.

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SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse 

Bei einer Landesvertreterversammlung am 5. Dezember 2020 stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, wurde dabei mit 99,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gekürt. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde. Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“

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Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) erhalten verschiedene Schulträger einen Landeszuschuss von insgesamt 690.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

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Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im gesamten Landkreisgebiet erhalten verschiedene Schulträger im Landkreis Mayen-Koblenz einen Landeszuschuss von insgesamt 2.110.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

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Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt

„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“

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Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“

Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt

„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“

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Land fördert sozialen Wohnungsbau in Mendig mit 420.000 Euro

„Sozialer Wohnungsbau gelingt in Mendig und ist ein Gewinn für die Brauerstadt. Wir sind froh, dass Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel die Initiative ergriffen hat und die Wohnungen bereits in wenigen Wochen bezugsfertig sind“, so das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, MdL. Im Frühjahr waren beide vor Ort und stehen nach wie vor in einem engen Austausch mit dem Mendiger Stadtbürgermeister. 

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Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema

„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.

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Junge Sozialdemokraten laden zum digitalen Bürgerdialog am 18.12. mit Clemens Hoch, Marc Ruland, MdL, und Janine Müller ein

Andernach. Die Jusos Andernach haben die Jugend im Blick und laden deshalb alle interessierten jungen Bürgerinnen und Bürger zum Digitalen Dialog mit Staatssekretär Clemens Hoch, dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Janine Müller, der Leiterin des Jugendzentrums Andernach, ein. Die Digitalveranstaltung findet am 18. Dezember 2020, um 18 Uhr statt. 

„Es ist unser gemeinsames Ziel die Jugend auch während der Pandemie zu unterstützen und für sie da zu sein!“, erklären Hoch und Ruland. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass Jugendliche einen Ansprechpartner haben und, dass unter Einhaltung der Corona-Schutzbestimmungen Jugendarbeit ermöglicht wird!“

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Telefonische Bürgersprechstunde der SPD mit Hans-Hermann Budde
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 11. Dezember 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied und Kassierer Hans-Hermann Budde. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 erreichbar.

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Unterführung und Bahnsteig werden saniert / Haltepunkt Andernach-Süd in Stationsoffensive enthalten

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten hatte Ende November zu einem Vor-Ort-Termin in den Andernacher Bahnhof eingeladen. Pandemiebedingt musste der Austausch schließlich im Rahmen einer Digitalkonferenz stattfinden. 

Zu Beginn unterstrichen Hans-Peter Kohlbecker, Leiter des Bahnhofsmanagements und Marc Ruland, MdL und Vorsitzender der SPD Andernach: „Der Andernacher Bahnhof liegt uns allen am Herzen.“ Im kommenden Jahr werden die notwendigen Arbeiten für die neue statistische Unterstützung für die Unterführung fertig sein, erläuterte Kohlbecker. Der Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Bahnsteige werde sich ins Jahr 2023 verschieben.

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Ortsgemeinde investiert in Umgestaltung des Dorfplatzes

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besichtigte kürzlich die aktuellen Umbauarbeiten der Ortsgemeinde Plaidt am Dorfplatz. Derzeit werde die Stützmauer samt Toilettenanlage und „Büdchen“ neugestaltet, erklärte dazu Ortsbürgermeister Peter Wilkes. Die Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von mehr als einer halben Millionen Euro werden dabei zu 75 % durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz getragen. Das Förderprogramm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ diene besonders der Entwicklung der Ortskerne.

Der Plaidter Dorfplatz hat aufgrund seines Bushaltepunktes, des direkten Zugangs zur Hummerichhalle und dem Rathaus, sowie seiner zentralen Lage und Größe einen besonderen Charakter. Deshalb sei es umso wichtiger, dass hier eine moderne Neugestaltung mit einer möglichen Bürgerbeteiligung umgesetzt wird, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ortsbürgermeister Wilkes wies im Gespräch darauf hin, dass man mit der Umsetzung des neuen ÖPNV-Konzeptes zum Ende 2021 jedoch vor neuen Herausforderungen stehe. Am Dorfplatz würden dann bis zu vier Busse gleichzeitig ankommen. Mit den vorhandenen Haltestellen sei dann zum Beispiel nicht für jeden Bus ein barrierefreier Zugang möglich. Die Ortsgemeinde Plaidt sieht sich dafür jedoch schon gut vorbereitet. Der Ortsgemeinderat habe schon entsprechende Planer für diese Überlegungen beauftragt, so Ortsbürgermeister Peter Wilkes in seinen Ausführungen.

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 Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues achtes Sozialgesetzbesuch (SGB VIII) und somit für die Reform der Kinder- und Jugendhilfe beschlossen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: 

„Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Reform des achten Sozialgesetzbuchs ist ein richtiger und wichtiger Schritt hin zu einer passgenaueren und inklusiveren Kinder- und Jugendhilfe. Für viele junge Menschen in schwierigen Lebenssituationen ist die Kinder- und Jugendhilfe von enormer Bedeutung: Sie regelt die Jugendsozialarbeit, die Familienberatung sowie die Hilfen zur Erziehung. Die Weiterentwicklung des achten Sozialgesetzbuchs bringt an zahlreichen Stellen erhebliche Verbesserungen, etwa mit Blick auf Informationspflichten gegenüber Kindern und Jugendlichen oder im Bereich der Inklusion. Insbesondere sieht der Bund neue Regelungen zum Kostenbeitrag für Jugendliche in Heimen und Pflegefamilien vor.“

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Dezember

Am Freitag, den 18. Dezember 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

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2-für-Mainz-Team informierte sich über Unfallkasse als „digitalen Arbeitsgeber“

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchten die Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von der Geschäftsleitung – Herrn Manfred Breitbach und seiner Stellvertreterin Frau Klaudia Engels – empfangen. Die Unfallkasse versichert in Rheinland-Pfalz rund 1,5 Millionen Menschen gesetzlich gegen Arbeits-/Wegeunfälle und Berufskrankheiten. Zu den Versicherten zählen unter anderem Beschäftigte im öffentlichen Dienst, ehrenamtlich Tätige, zum Beispiel in freiwilligen Feuerwehren, und Ersthelfer. Aber auch Kinder in den Kitas, Schüler und Studierenden sind im Rahmen ihrer einrichtungsbezogenen Tätigkeiten versichert. Damit stellt die Unfallkasse eine wichtige Säule des deutschen Sozialversicherungssystems dar. Rund 160 Mitarbeitende kümmern sich um Prävention und Rehabilitation. 

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2-für-Mainz-Team informierte sich über Situation vor Ort und dankte allen Beschäftigten

Mayen-Koblenz. Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchte kürzlich die Fieberambulanz des Landkreises Mayen-Koblenz in der Stadt Mayen. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von Oberbürgermeister Dirk Meid (SPD) und Herrn Rainer Nell, oberster Katastrophenschützer im Landkreis, und Herrn Dr. Kudielka empfangen. In einer Fieberambulanz können sich Bürgerinnen und Bürger bei Sympthomen oder begründeten Verdacht auf das Corona-Virus testen lassen. Seit Ende Februar gibt es eine solche Ambulanz für den Landkreis in Mayen. Mitte Juni ist sie vom Schützenplatz in eine Turnhalle umgezogen. Zehn niedergelassene Ärzte arbeiten dort vor Ort. Unterstützt werden diese von 12 Mitarbeitern seitens des Gesundheitamtes und vier Mitarbeitern seitens der Bundewehr. Bürgerinnen und Bürger, die sich testen lassen, benötigen hierzu keinen Termin. Die Krankschreibung und die gegebenenfalls erfolgende Rezeptausgabe geschieht vor Ort.

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Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim

Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.

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Die Andernacher Mittelrheinhalle ist bekanntermaßen in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden. Über 40 Jahre hat sie mittlerweile „auf dem Buckel“. „Darum freut es mich besonders, dass jetzt die Förderzusage aus Mainz eingetroffen ist.“, so Marc Ruland, Vorsitzender der Andernacher SPD, MdL. „In vielen Gesprächen mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium habe ich den Förderantrag meiner Heimatstadt begleitet.“, so Ruland.

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ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 4. Dezember 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, sie ist Mitglied des Stadtrates. Von 16 bis 17 Uhr ist sie unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.spd-andernach.de.

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VG Weißenthurm. Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbands begrüßt und gratuliert dem langjährigen Kommunalpolitiker Erich Distelkamp. Der Bassenheimer rückt nach dem freiwilligen Ausscheiden von Jürgen Glahé in den Verbandsgemeinderat nach.

Distelkamp ist der Öffentlichkeit länger bekannt. 1992 trat dieser in die SPD ein und wurde nur zwei Jahre später, zur Kommunalwahl 1994, erstmals Mitglied in kommunalen Ausschüssen auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene. Besonders die Themengebiete Sport, Jugend, Freizeit und Kultur bearbeitet er. Daneben sitzt er bereits im Haupt- und Finanzausschuss der VG. Für den SPD-Gemeindeverband fungiert Distelkamp als stellvertretender Vorsitzender. Außerhalb der Politik trifft man ihn beim Fußballverband Rheinland an, welcher seine ehrenamtliche Leidenschaft darstellt.

„Wir freuen uns auf die konstruktive und freundschaftliche Zusammenarbeit“, sagt Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

(Bildunterschrift: Erich Distelkamp)

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In Rheinland-Pfalz hat die Breitbandversorgung in den letzten Jahren einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Zu diesen Ergebnissen kommt der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen. So ist beispielsweise die Versorgungsquote bei der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gestiegen. Gleichzeitig können mehr als 40 Prozent der Haushalte auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen. Im Wahlkreis 11, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, zeigt sich eine gute Ausbaudynamik. So verfügen beispielsweise in Plaidt 99,1 % der Haushalte über 50 Megabit pro Sekunde (87,0 % über 1000 Megabit pro Sekunde), in Kruft 98,9 % (38,7 %), in Mendig sind dies 95,0 % (1,6 %), in Rieden 80,0 % (0%), in Andernach 98,5 % (74,7 %).

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2-für-Mainz-Team hatte Planungsprozess in vergangenen Jahren intensiv begleitet

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – hatte in den vergangenen Jahren die Planungen und Verfahrensfortschritte bezüglich eines Kreisels an der L116/L118/L119/K53 angestoßen und begleitet. Erfreulicherweise konnten zwischenzeitlich alle Voraussetzungen für eine Realisierung geschaffen werden. Die technische Planung ist abgeschlossen, die erforderlichen Baugenehmigungen sowie die Einverständniserklärungen der Grundstückseigentümer liegen vor und die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bereit. 

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Hoch und Ruland machen mit beim bundesweiten Vorlesetag an zwei Grundschulen in Andernach und Mendig

Am bundesweiten Vorlesetag am 20. November haben Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL teilgenommen. „Auch wenn der Aktionstag in diesem Jahr pandemiebedingt unter besonderen Vorzeichen stattfinden muss, soll der Lesespaß für Kinder und Jugendliche nicht zu kurz kommen“, erklären Hoch und Ruland, die in früheren Jahren regelmäßig als Vorleser an Schulen und Kitas im Einsatz waren. 

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In einer stillen und nicht öffentichen Zeremonie, gedachte die SPD am Volkstrauertag, am Mahnmal auf dem Polcher Friedhof, den Gefallenen beider Weltkriege und den Opfern der Gewaltherrschaft.

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Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, laden zum zweiten digitalen Bürgerdialog ein

Das 2-für Mainz Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten digitalen Bürgerdialog ein. Nach der positiven Resonanz auf den ersten digitalen Bürgerdialog folgt nun die zweite Runde. Dieses Mal werden die beiden Sozialdemokraten die Situation in den Kitas und Schulen in den Fokus der Digitalveranstaltung am 9. Dezember 2020 um 19 Uhr stellen.

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Am kommenden Freitag, den 20. November 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Rudi Bannert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und langjähriges Stadtratsmitglied ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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Zu den heutigen bildungspolitischen Äußerungen der CDU-Landtagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Der Präsenzunterricht ist die erste Wahl. Es ist daher gut und richtig, dass die Schulen offen sind und Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht lernen können. Wer wie die CDU-Fraktion pauschale Forderungen nach Hybridunterricht stellt, der hat absolut nichts aus den Erfahrungen im Frühjahr gelernt. Wir müssen mit allen Mitteln eine Situation vermeiden, in der Kinder und Jugendliche wieder zu den Verlierern der Pandemie werden. Der Präsenzunterricht macht nicht nur beim Lernerfolg einen Unterschied, er ist auch enorm wichtig für das soziale Miteinander. Hinzu kommt: Was die Entwicklung des Infektionsgeschehens angeht, sind Schulen und Kitas sehr gut kontrollierte und kontrollierbare Bereiche. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Schulen Corona-Hotspots sind. So kommt auch eine Erhebung des Landesuntersuchungsamts zu dem Ergebnis, dass sich seit dem Ende der Sommerferien lediglich 0,54 Prozent der Kinder in Schulen und Kitas angesteckt haben. Von den 1590 Schulen in Rheinland-Pfalz ist derzeit keine einzigevollständig geschlossen. Das Schüren von Ängsten ist vor diesem Hintergrund völlig unangebracht. So lange das Infektionsgeschehen es zulässt, sollte es unser oberstes Ziel sein, dass der Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechterhalten wird. Der Hybridunterricht sollte das letzte Mittel sein. Für den Fall der Fälle sind die Schulen vorbereitet.“

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Im idyllischen Weiler informierte die ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Bundesministerin den heimischen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 12 (Mayen), Dr. Alexander Wilhelm, über die örtlichen Besonderheiten sowie die politischen Herausforderungen der Gemeinde und der Vordereifel insgesamt.

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Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Landtagskandidat und Staatssekretär, (beide SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern in Mayen-Koblenz für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein.“ 

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 24. November

Am Dienstag, den 24. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

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ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD am 19. November hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. Die Digitalkonferenz findet in Form einer Videokonferenz statt. Natürlich besteht auch die Möglichkeit ausschließlich telefonisch daran teilzunehmen. Interessenten schicken einfach eine E-Mail an vorstand@spd-andernach.de im Nachgang werden dann die jeweiligen Zugangsdaten mitgeteilt. „Wir freuen uns sehr, dass unser Oberbürgermeister Achim Hütten uns einen Impuls zu den Eckdaten des Haushalts 2021 geben wird und Bürgerfragen gern beantworten wird.“, so Ulla Wiesemann-Käfer, stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende.

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Clemens Hoch und Marc Ruland gedenken den Opfern des Holocaust

ANDERNACH. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Im Zuge der Novemberpogrome von 1938 wurde auch die Synagoge in Andernach durch die SA niedergebrannt und die verbliebene Ruine wenig später abgebrochen. Bei der Andernacher Synagoge handelte es sich um eine der letzten vor 1938 eingeweihten Synagogen in Deutschland.

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Staatssekretär Clemens Hoch übergibt Förderbescheid an OB Achim Hütten

Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt Mainz hatte Staatssekretär Clemens Hoch im Gepäck. Er konnte in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,2 Millionen € für die Sanierung der Mittelrheinhalle an Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten übergeben. Dies sind 51% der zuwendungsfähigen Kosten. 

„1979 begannen die Bauarbeiten für Andernachs gute Stube, die sichtbar in die Jahre gekommen ist. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, heute die gute Nachricht aus Mainz zu überbringen: Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung mit 1,2 Millionen Euro.“

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In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.

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Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie könnte der November zum Schicksalsmonat werden. In diesen Tagen entscheidet sich, ob die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionswelle zu brechen. Ob die harten Maßnahmen greifen, werden wir erst in einigen Wochen mit Gewissheit sagen können. Es geht jetzt darum, den Maßnahmen die notwendige Zeit zu geben, ihre infektionshemmende Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig gibt es neue Hoffnung, dass ein wirksamer Corona-Impfstoff womöglich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen könnte. Bis dahin liegt vor uns eine gewaltige Kommunikationsaufgabe: Die Vernunft der Menschen ist und bleibt unsere wichtigste Waffe gegen das Virus. Wir wissen, dass uns das Virus noch lange Zeit begleiten wird. Als Gesellschaft müssen wir wieder einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie finden. Jedem muss klar sein: Steigen die Infektionszahlen, steigen auch die schweren Verläufe. Wir müssen alles daransetzen, dass uns ethische Debatten über Leben und Tod in Deutschland erspart bleiben.

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Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart hatten, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.

Um die Infektions-Welle zu brechen, gelten vom 2. bis zum 30. November deutschlandweit strengere Maßnahmen. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Sie seien jedoch notwendig und mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig. Zum ersten digitalen Bürgerdialog rund um das brandaktuelle Thema Corona hatte das 2-für-Mainz Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche eingeladen. Unter den anwesenden Teilnehmern befand sich u.a. auch Andernachs OB Achim Hütten. 

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Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwoch im Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
 

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Nach übereinstimmenden Medienberichten hat der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden die US-Wahl für sich entschieden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem Demokraten Biden zum Wahlsieg und zeigt sich gleichzeitig besorgt über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft:

„Die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner hat sich mit der Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten klar positioniert: Für Weltoffenheit, Multilateralismus und eine progressive Gesellschaft. Die historisch hohe Wahlbeteiligung zeugt von der Stärke und der Vitalität der amerikanischen Demokratie. Nach vier Jahren Präsidentschaft hinterlässt Donald Trump dennoch ein politisch und kulturell gespaltenes Land. Die Spuren dieser Spaltung werden noch lange sichtbar sein – Joe Biden hat nun die schwierige Aufgabe, die tiefen gesellschaftlichen Gräben zu überwinden. Mit seiner politischen Erfahrung, seiner integrativen Ansprache und seiner designierten Vizepräsidentin Kamala Harris an seiner Seite kann Biden die richtige Persönlichkeit sein, um die Wunden dieser zerrissenen Nation zu lindern.“

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Ortstermin mit dem Landtagskandidat Clemens Hoch, StS, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland

Seit Bereits während seines Wahlkampfs im Jahr 2009 hatte Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel im Rahmen eines Ortstermins mit den Mendiger und Thürer Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass die seinerzeit schon diskutierte Erneuerung der Verkehrsführung der Kreisstraße zwischen Mendig und Thür dringend in Angriff genommen werden müsse.

Nach diversen Verschiebungen, die sich im Wesentlichen durch die mitunter zähen Verhandlungen mit einigen Grundstückseigentümern ergaben, wurde das Großprojekt im August 2020 nun endlich in Angriff genommen. Von den zügig voranschreitenden Arbeiten konnten sich kürzlich auch Landtagskandidat, Clemens Hoch, StS, und sein Tandempartner Marc Ruland, MdL, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und Oskar Dreiser (SPD Thür) überzeugen. 

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ANDERNACH. Bereits im August 2018 starteten die Planungsarbeiten für die Komplettsanierung und Neugestaltung des städtischen Gebäudes „Am Stadtgraben 29, in dem unter anderem die Zulassungsstelle und die VHS untergebracht waren und inzwischen wieder sind. Parallel zu den Abrissarbeiten im Mai 2019 wurde in beiden Abteilungen der Betrieb aufrechterhalten.

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Zugewanderte Schüler konnten an Realschule plus St. Thomas Sprachlehrgang absolvieren

Seit 2018 darf die Realschule plus St. Thomas in Andernach den Sprachkurs zum deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz anbieten. Dieses Diplom bescheinigt dem Erwerber gute Kenntnisse der deutschen Sprache und richtet sich an zugewanderte Schülerinnen und Schüler. Das Diplom dient unter anderem als sprachlicher Nachweis, der den Zugang zu einem Studienkolleg in Deutschland ermöglicht. Damit stellt es eine Brücke zur akademischen Kultur. Federführend sind dabei Lehrkräfte in der Schule vor Ort, die sich die hierfür nötigen zusätzlichen Fachkenntnisse neben ihrer Arbeitszeit aneigneten. Schulleiter Martin Leupold ist stolz darauf, dass die St. Thomas Realschule plus aufgrund der engagierten Leitung von Frau Vera Kaspari zu den wenigen Schulen in Rheinland-Pfalz zu gehört, die das Deutsche Sprachdiplom abnehmen dürfen.

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Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort

Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“

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Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwochim Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

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Andernacher SPD lädt Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger zur Digitalkonferenz ein

ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. 

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Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

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Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

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ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 6. November 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Gerd Schumann. Er ist Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.

Gerd Schumann ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11 freut sich über Bürgeranrufe am 9. November

Am Montag, den 9. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, Staatssekretär, statt. Clemens Hoch freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen. 

Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (info@wahlkreis-11.de) an das Werner-Klein-Haus in Andernach wenden. 

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Der Der Landtag hat Mitte Oktober in erster Lesung über das Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beraten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unsere Blaulichtfamilie im Land geht ihren Aufgaben mit großem Engagement und Pflichtbewusstsein nach. Damit stellt sie eine der entscheidenden Säulen der Sicherheit im Land dar. Hier soll die kommende Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes unterstützen, indem für eine bessere Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf gewirkt wird. Besonders im Rahmen des bürgerlichen Engagements für Brand- und Katastrophenschutz stehen die berufstätigen Ehrenamtler immer wieder vor der persönlichen Herausforderung, beide dieser Aufgaben zu erfüllen – hier wollen wir unterstützen.“

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Schweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“

Der rheinland-pfälzische Landtag wird an diesem Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. In der Plenarsitzung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage abgeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

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VG Weißenthurm. Seit Jahrzehnten bereichert Jürgen Glahé die kommunale Politik in der Verbandsgemeinde. Nun erreichte der Mülheim-Kärlicher mit seinem 80. Geburtstag einen neuen Meilenstein, zu dem ihm der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel, herzlich gratulieren durfte:

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