Hoch: "Landeszuschuss ist da – Sanierung Alter Krahnen kann beginnen"
SPD Andernach mit Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland & Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch am Alten Krahnen
Andernach. Vor Ort informierte sich der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch gemeinsam mit seiner SPD Stadtratsfraktion über den baulichen Zustand des Alten Krahnen. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte der Stadtrat vergangenes beschlossen, die Sanierung des Alten Krahnen in den Haushalt aufzunehmen. "Der Alte Krahnen ist fester und bedeutender Bestandteil der touristischen Infrastruktur Andernachs", so Hoch: "leider ist es ein Kleinod nur von außen. Die Stadtführer monieren seit langem, dass das innere aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich sei."
Politik erfahren – mit einer Bildungsreise nach Berlin
Bundespresseamt und Andrea Nahles boten Einblick in das Leben der Hauptstadt
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erhält in jedem Jahr vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Kontingente für eine Bildungsreise nach Berlin. Viele Menschen aus der Region erhalten damit die Gelegenheit, die Hauptstadt der Deutschen kennen zu lernen. Nicht etwa die scheinbar ewig pulsierenden Partymeilen der Weltstadt, mit ihren Clubs, Events und Prominenten stehen auf dem Programm.
SPD macht sich für Erhalt des Johann-Winter-Museums in Andernach stark
SPD-vor-Ort im Johann-Winter-Museum: (v.l.n.r.) Rüdiger Schäfer, Museumsleiter Thilo Heyl, SPD-Fraktionsvorsitzender Clemens Hoch, Dr. Jens Groh, Ulla Wiesemann-Käfer, Rudi Bannert, Faisal el Kasmi, Agathe Mäurer, Hans-Hermann Budde und dem SPD-Vorsitzender Marc Ruland
Andernach. "Einige seiner Schätze" konnte Museumsleiter Thilo Heyl der Andernacher SPD bei seiner Führung durch die historisch-medizinische Ausstellung zeigen, die er mit viel Liebe in den vergangenen Jahrzehnten zusammengetragen hat. Vieles ist aber gut verpackt an jedem freien Platz im Haus verstaut und kann mangels Ausstellungsfläche nicht gezeigt werden.
Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025
Erfolgreiche Klausurtagung der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion in Oberwesel
Oberwesel/Andernach. Auf eine erfolgreiche Klausurtagung können die Mitglieder der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion zurückblicken. Diese führte die Ratsmitglieder in die schöne mittelalterliche Stadt Oberwesel, wo man über zwei Tage hinweg den Blick in die Zukunft Andernachs warf und in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre "Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025" entwarf; denn dies war das Motto der diesjährigen Klausurtagung.
SPD: „Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Mit seiner engagierten Rede zum Thema "Soziale Gerechtigkeit" sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
Rita Hirsch im Amt als Vorsitzende bestätigt
Die SPD Ochtendung traf sich zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
des Vorstandes im Gasthaus "Zum Zapfhahn ". Nach der Eröffnung und Begrüßung
gedachte die Versammlung zunächst in einer Schweigeminute ihrer verstorbenen
Mitglieder. Die Ortsvereinsvorsitzende teilte den anwesenden Mitgliedern in
ihrem Tätigkeitsbericht die gut geleistete Arbeit des Vorstandes und der
Ortsgemeinderatsfraktion mit. Man ist Nahe beieinander und das
kontinuierliche Miteinander zahlt sich aus. Offene und ehrliche Arbeit trägt
Früchte und beschert im Ortsgemeinderat Sachlichkeit in der Diskussion und
ein gutes Klima in den Fraktionen und Gruppierungen. Das wiederum zahlt sich
für unsere Heimatgemeinde Ochtendung aus. Mit besonderem Stolz verwies
Hirsch auf zwei ganz besondere Anträge der SPD aus ihrem Wahlprogramm 2009.
Jusos begrüßen Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach
Andernach. Die Jusos in der Bäckerjungenstadt freuen sich über die einstimmige Annahme des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion zu mehr Jugendbeteiligung in Andernach.
"Dass der Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat einstimmig angenommen wurde, ist eine ganz wunderbare Sache", so Faisal El Kasmi, Sprecher der Jusos Andernach. "Damit ist der Weg jetzt frei für mehr Jugendbeteiligung in unserer Stadt, eine Forderung, für die wir uns auch als Jusos schon seit langem starkmachen."
Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025
Erfolgreiche Klausurtagung der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion in Oberwesel
Oberwesel/Andernach. Auf eine erfolgreiche Klausurtagung können die Mitglieder der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion zurückblicken. Diese führte die Ratsmitglieder in die schöne mittelalterliche Stadt Oberwesel, wo man über zwei Tage hinweg den Blick in die Zukunft Andernachs warf und in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre "Vorstellungen, Ideen und Visionen für Andernach 2025" entwarf; denn dies war das Motto der diesjährigen Klausurtagung.
SPD: "Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Andernach. Mit seiner engagierten Rede zum Thema ?Soziale Gerechtigkeit? sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
SPD: "Soziale Gerechtigkeit: unser Herzensthema"
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Andernach. Mit seiner engagierten Rede zum Thema ?Soziale Gerechtigkeit? sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.
SPD will Alternativtrasse für Güterzüge
Mainz/Andernach. Der Andernacher SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland fordern ein starkes Bekenntnis zur Verringerung des Bahnlärm mit dem eindeutigen Ziel der Prüfung von Alternativtrassen für das hochgradig lärmbelastete Mittelrheintal. Am Donnerstag im Andernacher Stadtrat stehe eine Resolution zur Verabschiedung bereit. Textgleich soll diese von vielen Anrainerkommunen an der Bahnstrecke verabschiedet werden.
Rhein-Zeitung: Euphorisches Ja zum Jugendrat
Stadtrat stimmt SPD-Antrag zu von Katrin Steinert
Andernach. Der Weg zu einem Jugendparlament in Andernach ist frei: Der Stadtrat stimmte am Donnerstag geschlossen dem Antrag der SPD-Fraktion zu. Selten gab es in den vergangenen Ratssitzungen so große Begeisterung für ein Anliegen.
Der Antrag: Marc Ruland, der früher selbst in der Jugendbewegung der SPD aktiv war, erzählte, wie es zu der Idee kam: Eine fünfte Klasse hatte ihn eingeladen, mit ihm über Stadtpolitik zu diskutieren. Die Elf- und Zwölfjährigen wollten wissen, warum nichts gegen Missstände getan werde. Sie berichteten, dass die Schultoiletten seit geraumer Zeit verschmutzt, die Stadt in einigen Ecken vermüllt, der Schulweg unsicher und der Zustand des Bahnhofsgebäudes katastrophal sei. Für Ruland ein deutliches Zeichen: "Unsere Jugendlichen sind nicht politikverdrossen. Sie wollen mitgestalten." Er betonte: "Es gibt allerdings zu wenig Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen in Andernach." Zwar gibt es einen Jugendhilfeausschuss, in dem Erwachsene zum Wohle der Jungen und Mädchen entscheiden. "Aber wissen wir wirklich, wo ein Bolzplatz hingehört? Ist das Volleyballfeld am Rhein ideal? Ist das Kulturprogramm für junge Menschen attraktiv? Wissen wir, welche Ferienfreizeiten wirklich gewünscht sind - auch wenn die Angebote gut genutzt werden?" Der SPD-Mann forderte die Räte auf, jetzt den Startschuss für mehr Jugendbeteiligung zu geben. Wie sehr diese Initiative willkommen ist, veranschaulichte er mit einem Beispiel: "Nach dem Vorbericht in der Rhein-Zeitung rief mich ein Kirchenvertreter an und hat seine Mitarbeit angeboten."
Reaktionen: Hildegard Zschiesche (CDU) sagte: "Jugendbeteiligung ist super wichtig. Ich bin dafür." Hartmut Dressel (FDP) rief: "Ein sinnvoller Antrag. Wir stimmen dem zu." Ulrike Linhsen (Grüne) meinte: "Wir toppen die Zustimmung. Wir sagen Ja." Lachen im Saal. Und Jürgen Schartmann (Die Linke) stieß hervor: "Wunderbar." Danach brach euphorisches Klopfen im Saal los.
Der Beschluss: Der Stadtrat hat damit das Jugendamt beauftragt, mit Jugendlichen eine Initiative für Jugendbeteiligung aufzubauen.
- Einwurf von Katrin Steinert zum Antrag der SPD-Fraktion
Wir brauchen mehr solcher Lebensreden
Wir Journalisten tun uns schwer, Politiker zu loben. Das bringt unsere Profession mit sich: unabhängig, kritisch, investigativ. Dass ich hier doch ein Lob loslasse, soll als Ansporn für andere dienen. Denn als ich die Rede von Marc Ruland im Stadtrat hörte, riefen Herz und Verstand: Wir brauchen mehr solcher Vorträge, die vom Leben in Andernach erzählen, die berühren! Dann werden Stadtratssitzungen auch für Bürger interessanter.
Quelle: Rhein-Zeitung, 12. Mai 2012, Ausgabe Andernach/Mayen
SPD Fraktion Andernach vor Ort: Touristisches Potential der "Kanzel" nutzen!
Auf Vor-Ort-Besuch folgt umfassender Antrag zur Attraktivierung
Andernach. An einem der schönsten Aussichtspunkte des Rheintals mit einem Blick über die gesamte Stadt fand die letzte SPD-vor-Ort Aktion statt. Auf Anregung eines Bürgers inspizierte die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion um Clemens Hoch gemeinsam mit den Kollegen des SPD-Stadtverbandes um Marc Ruland den Krahnenberg und die Kanzel.
SPD will Alternativtrasse für Güterzüge
Hoch: Bahnlärm im Mittelrheintal verringern – Resolution im Stadtrat
Mainz/Andernach. Der Andernacher SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland fordern ein starkes Bekenntnis zur Verringerung des Bahnlärm mit dem eindeutigen Ziel der Prüfung von Alternativtrassen für das hochgradig lärmbelastete Mittelrheintal. Am Donnerstag im Andernacher Stadtrat stehe eine Resolution zur Verabschiedung bereit. Textgleich soll diese von vielen Anrainerkommunen an der Bahnstrecke verabschiedet werden.
SPD Miesenheim lädt ein
Die SPD Miesenheim trifft sich am Dienstag, den 15. Mai 2012, um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Zur alten Post", zu einer Ortsabteilungssitzung. Neben verschiedenen organisatorischen Fragen sind auch aktuelle Entwicklungen in Miesenheim ein Thema. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlichen eingeladen in dieser Sitzung ihre Anregungen einzubringen oder Fragen an die Teammitglieder der Ortsabteilung und die Mitglieder des Ortsbeirates zu stellen. "Wir haben ja angekündigt", so Axel Bartels, "das wir unsere Ortsabteilungssitzungen zukünftig für alle Bürgerinnen und Bürger offener gestalten wollen. Es würde uns sehr freuen, wenn daher möglichst viele Mitbürger die Möglichkeit nutzen würden ihre Vorstellungen auf unserer Sitzung einzubringen."
SPD: Rechtsanspruch auf Kita-Platz für unter Zweijährige zügig umsetzen
Was will die CDU eigentlich: Kita-Ausbau oder "Herdprämie"?
Andernach. Mit Verwunderung nehmen die Andernacher Sozialdemokraten die Forderung der CDU Andernach nach einem stärkeren Ausbau der Kita-Plätze für unter Zweijährige zur Kenntnis. Einerseits ist die schwarz-gelbe Bundesregierung dabei, Pläne für ein Betreuungsgeld, der sogenannten "Herdprämie", umzusetzen, um Eltern mit Geld zu motivieren, ihre Kinder nicht in einen Kindergarten zu schicken. Andererseits verlangt die Union in der Bäckerjungenstadt in ihrem Antrag für die nächste Jugendhilfeausschuss-Sitzung, dass für die Hälfte aller unter Zweijährige in Andernach ein Kita-Platz bereitgehalten wird, obwohl die eigene Bundesregierung davon ausgeht, dass nur rund ein Drittel der Kinder einen Kita-Platz nutzen wird.
Junge Menschen brauchen Planungssicherheit und Loyalität
Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH: Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. ?Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen.?
SPD: Rechtsanspruch auf Kita-Platz für unter Zweijährige zügig umsetzen
Was will die CDU eigentlich: Kita-Ausbau oder "Herdprämie"?
Andernach. Mit Verwunderung nehmen die Andernacher Sozialdemokraten die Forderung der CDU Andernach nach einem stärkeren Ausbau der Kita-Plätze für unter Zweijährige zur Kenntnis. Einerseits ist die schwarz-gelbe Bundesregierung dabei, Pläne für ein Betreuungsgeld, der sogenannten "Herdprämie", umzusetzen, um Eltern mit Geld zu motivieren, ihre Kinder nicht in einen Kindergarten zu schicken. Andererseits verlangt die Union in der Bäckerjungenstadt in ihrem Antrag für die nächste Jugendhilfeausschuss-Sitzung, dass für die Hälfte aller unter Zweijährige in Andernach ein Kita-Platz bereitgehalten wird, obwohl die eigene Bundesregierung davon ausgeht, dass nur rund ein Drittel der Kinder einen Kita-Platz nutzen wird.
"Wir freuen uns, dass die CDU endlich erkannt hat, dass wie von der SPD vorgebracht wird, der Ausbau frühkindlicher Betreuungsplätzen Vorrang haben muss vor einem möglicherweise sogar verfassungswidrigen Betreuungsgeld", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL:
"Das seltsame Spiel, dass die CDU Andernach nun betreibt, ist das von Häuptling "Gespaltene Zunge". Die SPD Andernach verlangt hier Klarheit von der CDU, was diese eigentlich will, und fordert diese auf, sich im Bund dafür einzusetzen, dass das Geld für die Herdprämie besser den Kommunen zum Ausbau und Ausstattung ihrer Kindertagesstätten zugute kommt.
Gute Arbeit in Europa – für mehr Geld und eine bessere Gesundheit
SPD Andernach zu Gast in Zella-Mehlis
Sozialdemokraten besuchten Freunde der Partnerstadt in Thüringen
18 Mitglieder des Andernacher SPD-Stadtverbandes machten sich auf den Weg in die thüringische Partnerstadt Zella-Mehlis. Um die Städtepartnerschaft, zurückgehend auf ein Vorhaben aus der Wendezeit, war es über die Jahre etwas "ruhiger geworden". Doch lebte sie schließlich durch das Engagement von Heinz Hörnig auf Seiten der Andernacher Sozialdemokraten, sowie durch Horst Beuthe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Zella-Mehlis, wieder auf. Mit dem Besuch im April erwiderte der SPD-Stadtverband Andernach den Aufenthalt der Genossinnen und Genossen aus Zella-Mehlis im Oktober vergangenen Jahres.
Bevor es allerdings nach Zella-Mehlis ging, macht die Gruppe noch einen Abstecher nach Erfurt, wo sie von Oberbürgermeister Bausewein persönlich begrüßt und durch das Rathaus geführt wurden.
1. Mai 2012 - Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen
Der 1. Mai wird in Zukunft nicht mehr nur der Tag der Arbeit in Deutschland sein. Europa wird immer stärker Teil der Auseinandersetzung um ein besseres Leben für alle Menschen sein. Es ist nicht hinzunehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Verhinderung einer Spaltung von Nord- und Südeuropa.
Darüber hinaus beschäftige ich mich im neuen Zwischenruf mit dem Mindestlohn-Modell der Union, dem Betreuungsgeld und den Warnstreiks der IG-Metall.
Junge Menschen brauchen Planungssicherheit und Loyalität
Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH. Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. "Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen."
Die traurige Tatsache: 50 Prozent aller Auszubildenden in Deutschland werden nicht übernommen. Nicht einmal ein Drittel der Azubis finden nach einer oft anspruchsvollen Ausbildung eine unbefristete Vollzeitstelle. "Das ist unverantwortlich", erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. "Wir fordern deshalb die Übernahme von Auszubildenden wenigstens für ein halbes Jahr."
Was auch die meisten Auszubildenden nicht verstehen, bemängelt die Generalsekretärin der SPD: "Die Wirtschaft klagt schon heute über den Mangel an Fachkräften. Nicht jammern, sondern handeln, sage ich dann. Haltet die Jungen im Betrieb. Sie sind auch Eure Zukunft."
„Gute Arbeit und gerechte Löhne – dafür kämpfen wir!“
Andernacher SPD ruft zur Teilnahme an Kundgebungen am Tag der Arbeit auf
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben und unterstützen den Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2012.
Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen. Es sei nicht hinnehmbar, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. Insbesondere die südeuropäischen Länder befänden sich in einem Teufelskreis aus Rezession, unsozialen Sparprogrammen, steigender Arbeitslosigkeit, sinkenden Steuereinnahmen und in der Folge weiter wachsendem staatlichem Defizit.
"Daher ist es zwingend erforderlich, dass die Finanzmärkte reguliert und mit einer Finanzmarkttransaktionssteuer an den Kosten der Krise beteiligt werden und nicht nur der "kleine Mann die Zeche zahlt", erklärt Ulla Wiesemann-Käfer, 1. stellvertretende Vorsitzende der Andernacher SPD. Überschuldete Staaten benötigen klare Wachstumsperspektiven und Investitionshilfen, um die Spirale aus Rezession und steigender Verschuldung überhaupt überwinden zu können, ist sie sich sicher.
Aufruf zum 1. Mai 2012
Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz zum Tag der Arbeit 2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis. Auch in diesem Jahr rufen wir alle auf, sich an den 1. Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften des DGB zu beteiligen und das Recht auf gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa einzufordern.
Die SPD Rheinland-Pfalz steht für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne, eine zukunftssichere Ausbildung und Weiterbildung zur Sicherung des Fachkräftemangels sowie die tatsächliche Gleichstellung zwischen Männern und Frauen.
Immer mehr Menschen, auch in Rheinland-Pfalz, werden durch ihre Arbeit krank. Der Druck am Arbeitsplatz steigt zusehends, Arbeitszeiten werden länger, Zeit- und Leiharbeit nehmen stark zu und machen sichere Beschäftigungsverhältnisse sowie gute Löhne kaputt. Der Mensch und seine Bedürfnisse stehen allzu oft nicht im Mittelpunkt der Arbeit, sondern lediglich seine Leistungskraft und Effizienz auf dem Arbeitsmarkt. Das Phänomen brennt nicht nur schwer körperlich Arbeitende aus. Das aufkommende Krankheitsbild „Burnout“ durchzieht alle Schichten der Gesellschaft, angefangen von der Erzieherin bis hin zu Top-Managern. Es ist die Pflicht des Arbeitgebers, die Gesundheit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu gefährden, deshalb fordern wir im Zweifel auch Sanktionen gegenüber den Arbeitgeberinnen und -gebern verhängen zu können.
Die SPD Rheinland-Pfalz will der Kälte des freien Marktes einheizen. Wir setzen uns für unsere Mitmenschen ein und stehen für menschenwürdige Arbeit und gerechte Löhne. Bereits im letzten Jahr haben wir das Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Seitdem ist bei öffentlichen Auftragsvergaben Tariftreue geboten und ein Mindestbruttolohn für Bieter vorgeschrieben. Lohndumping und Niedriglohnkonkurrenz werden somit erfolgreich verhindert.
Die Diskussion um einen gesetzlichen Mindestlohn ist seit Kurzem in Bund und Ländern erneut entfacht. Die CDU greift aus taktischen Gründen im Vorfeld der Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen das Thema Mindestlohn auf und präsentiert eine Mogelpackung als den großen Wurf für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die CDU will eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze einführen, wobei der Mindestlohn nur für Beschäftigte ohne Tarifverträge gelten soll. Damit wird jedoch Lohndumping nicht verhindert. Denn der Vorschlag der CDU missachtet, dass es tarifvertragliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern. Die SPD Rheinland-Pfalz fordert das Beenden dieser unehrlichen Debatte und die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro.
Betreuungsgeld ist Rückschritt für unsere Gesellschaft
Ruland: Kosten der Herdprämie wären beim bundesweiten Ausbau von Kitaplätzen sinnvoller investiert
Andernach. Der SPD-Stadtverband Andernach kritisiert das geplante Betreuungsgeld von Familienministerin Schröder scharf. Es sieht vor, Eltern, die ihre Kinder nicht in einen Kindergarten schicken, einen Pauschalbetrag zu zahlen. "Diese richtigerweise als Herdprämie bezeichnete Zahlung ist sowohl in gleichstellungs- als auch in familienpolitischer Hinsicht ein Rückschritt für unsere Gesellschaft", so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland. "Sie setzt falsche finanzielle Anreize, Kinder von der wichtigen frühkindlichen Bildung auszuschließen, und zementiert ein altbackenes Familienmodell."
Junge Frauen werden durch das Betreuungsgeld angewiesen, ihre Kinder zu Hause zu betreuen anstatt sie in die Obhut von Kindergärten und -krippen zu geben. "Dies schafft natürlich Anreize, dem Erwerbsleben fernzubleiben. Die Konsequenzen, die Frauen zu tragen haben, verdeutlichte unlängst der sogenannte Equal-Pay-Day", so Ulla Wiesemann-Käfer, erste stellvertretende Vorsitzende.
Hendrik Hering besucht politischen Abend der SPD
"Soziale Gerechtigkeit" steht im Mittelpunkt am 8. Mai
Andernach. Die Andernacher SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem nächsten politischen Abend ein. Er findet statt am
- Dienstag, den 8. Mai 2012
- um 18.30 Uhr
- im Rheinecker Hof, Marktgasse 1, Andernach.
Besonders freuen sich die Vorsitzenden von Fraktion und SPD-Stadtverband Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland, dass Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, sein Kommen zum politischen Abend zugesagt hat.
Neben aktuellem aus der rheinland-pfälzischen Landespolitik steht die "Soziale Gerechtigkeit" im Mittelpunkt des politischen Abends der SPD. "Was ist sozial? Was ist sozial gerecht? Um diese Fragen geht's uns. Soziale Gerechtigkeit ist mehr als ein Schlagwort für uns, sie ist ein bedeutender Kompass für unser Handeln", erklären Hoch und Ruland und freuen sich auf eine gute und spannende Diskussionen mit Hendrik Hering, MdL und den Bürgerinnen und Bürgern.
SPD Fraktion Andernach vor Ort: Touristisches Potential der "Kanzel" nutzen!
weiterer Bericht folgt...
Karl-Heinz Hoffmann informierte beim SPD-Seniorenstammtisch
Gesundheitsreform, Patientenrechte und Patientenverfügung waren die heiß diskutieren Themen
Andernach. Auf einen gut besuchten und sehr informativen Stammtisch können die Andernacher SPD-Senioren zurückblicken. Deren Mitglied Ernst Fittkau hatte den früheren Mayener Gewerkschaftssekretär Karl-Heinz Hoffmann zu einem Vortrag über die Gesundheitsreform bei den gesetzlichen Krankenkassen, Patientenverfügungen im Speziellen und Patientenrechte im Allgemeinen gewinnen können. Hoffman bot den Genossen sowie den zahlreichen interessierten Gästen ein interessantes Referat und verteilte vielfältiges Infomaterial.
„Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen“
Am Infostand der Andernacher SPD: V.l.n.r.: Clemens Hoch, MdL, Dr. Jens Groh, Axel Bartels, Ulla Wiesemann-Käfer, Marc Ruland, Andrea Nahles, MdB, Rudi Bannert und Roland Walther.
Andernach. Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB besuchte am Ostersamstag den Infostand der Andernacher Sozialdemokraten um den Vorsitzenden Marc Ruland und den Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, MdL auf dem Marktplatz. Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte 200 „rote“ Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes schnell verteilt waren. Mit ihrer Aktion wendeten sich Nahles und die Andernacher SPD gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Kürzungen der Förderung der Solarenergie. Innerhalb von zwei Stunden beteiligten sich über 100 Bürgerinnen und Bürger beteiligten an der Unterschriftenaktion gegen die Kürzung der Solarförderung. „Wir freuen uns über die große Zustimmung. Deutlich wurde in unseren Gesprächen,", so Marc Ruland, „dass die beschlossenen Kürzungen einen Frontalangriff auf die Energiewende darstellen."
„Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen“
Am Infostand der Andernacher SPD: V.l.n.r.: Clemens Hoch, MdL, Dr. Jens Groh, Axel Bartels, Ulla Wiesemann-Käfer, Marc Ruland, Andrea Nahles, MdB, Rudi Bannert und Roland Walther.
Andernach. Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB besuchte am Ostersamstag den Infostand der Andernacher Sozialdemokraten um den Vorsitzenden Marc Ruland und den Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, MdL auf dem Marktplatz. Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte 200 „rote“ Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes schnell verteilt waren. Mit ihrer Aktion wendeten sich Nahles und die Andernacher SPD gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Kürzungen der Förderung der Solarenergie. Innerhalb von zwei Stunden beteiligten sich über 100 Bürgerinnen und Bürger beteiligten an der Unterschriftenaktion gegen die Kürzung der Solarförderung. „Wir freuen uns über die große Zustimmung. Deutlich wurde in unseren Gesprächen,", so Marc Ruland, „dass die beschlossenen Kürzungen einen Frontalangriff auf die Energiewende darstellen."
Holocaustleugner Bodo Thiesen darf Pirat bleiben
Zum weiteren Verbleib Bodo Thiesens in der Piratenpartei trotz rechtsradikaler Äußerungen erklärt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD:
„Liebe Piraten Rheinland-Pfalz, hier hört der Spaß auf. Wer Teilnehmer im demokratischen Wettbewerb sein möchte und auch gerne mit dem erhobenen Zeigefinger durch die politische Landschaft läuft, muss sich erst recht fragen, wie es in den eigenen Reihen aussieht. Es ist nicht akzeptabel, dass jemand, der mit Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten liebäugelt, gleichzeitig nicht nur Teil einer Partei, sondern auch noch Funktionsträger ist. Ich kann dem rheinland-pfälzischen Landesverband der Piraten nur raten, sich von dem braunen Wegbegleiter zu trennen. Sonst heißt es bald: Klarmachen zum kentern."
SPD Andernach besucht Zella-Mehlis
Andernacher Sozialdemokraten in thüringischer Partnerstadt Zella-Mehlis.
Weitere Informationen folgen!
Der Energiewende einen Bärendienst erwiesen
MAYEN: Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte am Ostersamstag den Info-Stand der Mayener SPD vor dem Mayener "Alten Rathaus". Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte als Ostergruß "rote" Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes verteilt wurden.
SPD belebt Arbeitskreis Integration im Kreis
MYK/Andernach. "Eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben ist eine gelungene Integrationspolitik", stelle der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch nach der Auftaktveranstaltung des Arbeitskreis Integration fest. Der Arbeitskreis unter der Leitung des Migrationsbeauftragten der SPD für Mayen Koblenz Hüseyin Ocar wird zukünftig das Forum sein, für neue Ideen, innovative Konzepte und Tauschbörse für ein noch besseres gemeinsames Miteinander.
SPD belebt Arbeitskreis Integration im Kreis
MYK/Andernach. ?Eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben ist eine gelungene Integrationspolitik?, stelle der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch nach der Auftaktveranstaltung des Arbeitskreis Integration fest. Der Arbeitskreis unter der Leitung des Migrationsbeauftragten der SPD für Mayen Koblenz Hüseyin Ocar wird zukünftig das Forum sein, für neue Ideen, innovative Konzepte und Tauschbörse für ein noch besseres gemeinsames Miteinander.
SPD-Senioren treffen sich am 17. April 2012:
Pflegereform, Patientenrechten und Patientenverfügung sind die Themen Andernach. Die Arbeitsgemeinschaft der Andernacher SPD-Senioren freut sich, zu ihrem nächsten Seniorenstammtisch einladen zu dürfen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sie am
- 17. April 2012,
- um 17.00 Uhr,
- im Rheinecker Hof in Andernach
über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherungen und die Pflegereform, sowie über Patientenrechte und Patientenverfügungen diskutieren. Als Referent wird Karl-Heinz Hoffmann die Fragen aller Interessierten gerne beantworten. "Wir freuen uns auf die zahlreiche Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger", so Rudi Bannert, Vorsitzender der SPD-Senioren.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung startet
Andernacher SPD begrüßt Votum des Jugendhilfeausschusses
Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland zeigten sich erfreut über die einstimmige Annahme ihres Antrags "Initiative für mehr Jugendbeteiligung" im Jugendhilfeausschuss der Stadt Andernach. "Für mich ist es eine Herzensangelegenheit, Jugendliche stärker an Entscheidungen in unserer Stadt zu beteiligen. Ich freue mich über das einstimmige Votum im Jugendhilfeausschuss und bin positiv gestimmt, was die Beratung des Antrages im Stadtrat angeht", so Ruland.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung startet
Andernacher SPD begrüßt Votum des Jugendhilfeausschusses
Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland zeigten sich erfreut über die einstimmige Annahme ihres Antrags "Initiative für mehr Jugendbeteiligung" im Jugendhilfeausschuss der Stadt Andernach. "Für mich ist es eine Herzensangelegenheit, Jugendliche stärker an Entscheidungen in unserer Stadt zu beteiligen. Ich freue mich über das einstimmige Votum im Jugendhilfeausschuss und bin positiv gestimmt, was die Beratung des Antrages im Stadtrat angeht", so Ruland.
PKV steht für Preislich Kein Vergnügen
Zu den Beitragssteigerungen in der PKV erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
„Die Recherche der Verbraucherzentrale zeigt erneut: Die Beitragssteigerungen in der PKV nehmen zum Teil ein irrwitziges Ausmaß an. Die PKV steht mittlerweile für preislich kein Vergnügen.“ Es bestehe dringender Handlungsbedarf bei der PKV. Für die SPD sei klar: Beitragsstabilität kann nur durch mehr Solidarität erreicht werden. Nahles: „Jetzt ist es Zeit, die Bürgerversicherung einzuführen. Kostenvorteile für die PKV ohne eine Einbeziehung in die gesamtgesellschaftliche Solidarität, lehnen wir ab.“
SPD: Bundesregierung gefährdet Energiewende und Arbeitsplätze in der Region
Andrea Nahles und Bad Neuenahrer SPD sammeln Unterschriften gegen Kürzung der Solarförderung
MAYEN: Die Sozialdemokraten in Bad Neuenahr-Ahrweiler werden gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles an ihrem Infostand am Ostersamstag, 7. April 2012, ab 11:30 Uhr, auf dem Marktplatz in Ahrweiler Unterschriften gegen die Kürzungen der Solarförderung sammeln.
Solarenergie: Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland
Nahles fordert neue Verhandlungen zur Kürzung der Solarförderung
BERLIN/REGION: Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt.
„Von Kontinuität und Verlässlichkeit in der Solarbranche ist die Bundesregierung ebenso weit entfernt wie von einem effektiven Umbau des Strommarktes hin zu 100 Prozent Erneuerbare Energien. Das heute verabschiedete Gesetz ist letztlich nicht mehr als ein Glaubenskrieg gegen eine unliebsame Technologie“, so die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles.
„Kommunale Verwaltungen verdienen gut bezahlte Mitarbeiter“
Andrea Nahles im Andernacher Tavernengespräch
Der hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles zur aktuellen Politik „auf den Zahn zu fühlen“ hatte sich Alfred Adams für sein jüngstes Tavernengespräch vorgenommen. Gastgeber Kostas Thomopoulos zeigte sich hoch erfreut, an seinem Geburtstag die SPD-Generalsekretärin begrüßen zu können. „Es ist ja eine Menge los in Berlin, was hier vielleicht manchmal gar nicht so ankommt“, freute er sich auf eine spannende Sendung.
Miesenheimer SPD stellt sich neu auf
Die Miesenheimer SPD wird neue Wege gehen und sich für Nichtparteimitglieder verstärkt öffnen. Dies wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung beschlossen. In einer angeregten und sehr harmonisch verlaufenen Diskussion beschlossen die anwesenden SPD Mitglieder die Ortsabteilung auch umfassend neu zu strukturieren.
Schlecker-Frauen müssen für herzlosen Populismus der FDP bezahlen
Anlässlich des Scheiterns einer Transfergesellschaft für rund 11 000 Schlecker- Beschäftigte erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:
Es ist sehr bedauerlich, dass eine Auffanglösung für die hauptsächlich weiblichen Schlecker- Beschäftigten nicht zu Stande gekommen ist. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass es hier nicht um die Rettung eines Unternehmens, sondern um die Hilfe für viele tausende Frauen ging, die nun von Teilen der Politik sich selbst überlassen von heute auf morgen auf der Straße stehen.
Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach starten
SPD macht sich mit Antrag für mehr Mitsprache der Jugend stark
Andernach. In der Diskussion um mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche ergreift die Andernacher SPD die Initiative. Auf Landesebene wird parallel in einer Enquetekommission auf Antrag von SPD und Grünen über eine mögliche Absenkung des Wahlalters auf 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen diskutiert. Im Zuge dessen plädiert die SPD-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag „Initiative für mehr Jugendbeteiligung in Andernach“ für die Einrichtung eines Jugendforums oder eines Jugendparlaments in der Stadt. Dabei sollen auch die positiven Erfahrungen umliegender Jugendparlamente in Neuwied oder Koblenz einbezogen werden.
Sozialdemokraten übergeben Spenden für die Jugendfeuerwehr
SPD vor Ort: Andernach Feuerwehr
Spendeübergabe an die Jugendfeuerwehr und Austausch mit Wehrleiter Rainer Adams und seinem Stellvertreter Rüdiger Seibel - darum ging’s den Andernacher Sozialdemokraten bei der Fortsetzung ihrer „SPD-vor-Ort“-Reihe im März. Bei ihren SPD-vor-Ort-Terminen stellen die Sozialdemokraten jeden Monat ein kommunales Thema in den Fokus.
Der Andernacher Wehrleiter Rainer Adams begrüßte den Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch, den zweiten Beigeordnete der Stadt Andernach, Axel Bartels, sowie die Stadträte Rudi Bannert, Franz-Josef Wagner, Roland Walther und Ulla Wiesemann-Käfer und das Vorstandsmitglied Hans-Hermann Budde. Auch Ehrenwehrleiter Horst Zerwas war an dem Nachmittag in die Feuerwache gekommen.
Sozialdemokraten übergeben Spenden für die Jugendfeuerwehr
SPD vor Ort: Andernach Feuerwehr
Spendeübergabe an die Jugendfeuerwehr und Austausch mit Wehrleiter Rainer Adams und seinem Stellvertreter Rüdiger Seibel - darum ging’s den Andernacher Sozialdemokraten bei der Fortsetzung ihrer „SPD-vor-Ort“-Reihe im März. Bei ihren SPD-vor-Ort-Terminen stellen die Sozialdemokraten jeden Monat ein kommunales Thema in den Fokus.
Schlecker-Frauen verdienen Solidarität
Betriebsrat Mayen-Remagen wirbt mit Andrea Nahles für effektive Transfergesellschaften mit Hilfe der Länder
ANDERNACH: Seit 24. März sind sie nun geschlossen. Rund 2000 Filialen des insolventen Unternehmens Schlecker hinterlassen mehr als 11.000 Menschen ohne Arbeit, die meisten von ihnen Frauen, die zehn und mehr Jahre für das Unternehmen gearbeitet haben. 3000 weitere Filialen stehen auf dem Spiel, wenn sich keine Lösung für deren Erhalt finden lässt. „Frust und Zukunftsangst plagen die meisten dieser Frauen“, erklärt die rheinland-pfälzische Betriebsratsvorsitzende Marion Tesche, deren Mendiger Filiale bereits im August 2011 schließen musste. „Damals wurden die meisten Filialen zugunsten der XL-Gesellschaften von Schlecker geschlossen. Jetzt schließen auch diese Filialen wie zum Beispiel die in Andernach“, schildert Tesche und stellt eine klare Forderung an die Politik: „Ich erwarte von der Politik, dass sie in neue Perspektiven für diese Menschen investiert und nicht in deren Arbeitslosigkeit. Wir haben schon bei 400 Verkaufsläden vorgemacht, wie sie als Dorfladenkonzept überleben können. Wenn die Politik nicht bald zu einem Ergebnis kommt, haben wir mehr als 26.000 Kolleginnen ohne Job zu verkraften.“
Besuch in Mainz zum Girls‘day 2012 - Frauen in die Politik!
SPD-Landtagsabgeordneter Clemens Hoch lädt Mädchen aus der Region ein
Andernach/Mainz. Anlässlich des diesjährigen Girls‘day lädt die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz interessierte Mädchen aus dem Land zu einem Informationstag am Donnerstag, dem 26.April in die Landeshauptstadt Mainz ein, wirbt der Landtagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Aus jedem Wahlkreis wird eine Schülerin oder Schüler mit nach Mainz anreisen können.
Bundesregierung gefährdet Energiewende und Arbeitsplätze in der Region
Andrea Nahles und Andernacher SPD sammeln Unterschriften gegen Kürzung der Solarförderung Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten werden gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles an ihrem Infostand am
- Ostersamstag, 7. April 2012,
- ab 10:30 Uhr,
- auf dem Andernacher Marktplatz
Unterschriften gegen die Kürzungen der Solarförderung sammeln. Mit ihrer Aktion wenden sich Nahles und die Andernacher SPD gegen die von der Bundesregierungen beschlossenen Kürzungen für diese erneuerbare Energieform: ?Die Energiewende, der Ausbau erneuerbarer Energie und unzählige Arbeitsplätze in der Region sind in Gefahr?, befürchtet der Vorsitzender der Andernacher SPD, Marc Ruland.
Organspende – 12 000 Menschen warten auf Rettung
Andrea Nahles stellt Gruppenantrag der fünf Bundestagsfraktionen vor
BERLIN: Seit 1999 besitzt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles einen Organspende-ausweis. „Ich bin sehr viel unterwegs und habe mehr als einmal gesehen, wie dringend viele Menschen auf ein rettendes Organ warten. Deshalb war für mich die Bereitschaft zur Organspende nie in Frage gestellt“, sagt Andrea Nahles.
Frauen verdienen MEHR – Frauen verdienen gesetzliche Lösungen
BERLIN: Anlässlich des Equal-Pay-Days erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
23 Prozent - diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren 23 Prozent weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit. Damit ist Deutschland Europameister im Diskriminieren! Und 23 Prozent der Beschäftigten müssen in Deutschland für einen Niedriglohn arbeiten - der Großteil davon Frauen.
Gesetzlicher Mindestlohn statt ausgehöhlter Lohnuntergrenze
Andernacher SPD begrüßt zudem Initiative zur Tarifeinheit
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen die Forderungen der Bundes-SPD nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die Gesetzesinitiative zur Tarifeinheit.
„Wir machen uns stark für faire Löhne und einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland. Das von der Union präferierte Konzept für eine „allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze“ sei „eine Luftnummer“. Diesem Konzept zufolge soll die Lohnuntergrenze nur für Bereiche gelten, in denen kein Tarifvertrag existiert. In der Realität bestehen jedoch Tarifverträge mit Löhnen zwischen drei und sechs Euro, daher kann so das „dringende soziale Problem im Niedriglohnsektor“ nicht gelöst, folgert Ruland und weist auf die Fakten hin:
Änderung der Solarstromvergütung im Erneuerbare-Energien-Gesetz: ein Ärgernis
BERLIN: „Die Bundesregierung verbreitet mit ihren neuesten Kürzungsplänen zur Solarförderung Chaos und Unsicherheit in der Branche“, erklärt die Bundestagsabeordnete Andrea Nahles zur Diskussion um die Förderung der Photovoltaik (PV). „Anstatt die Systemintegration der Photovoltaik (PV) in der Energiewende voranzutreiben, vollführt die Bundesregierung eine systematische Kehrtwende und will die Zukunft der Branche in die Hände der Ministerien legen. Das kann nicht richtig sein“; erklärt Andrea Nahles.
Bernd Röhling referierte beim SPD-Seniorenstammtisch:
Minengefahr weltweit verringern helfen
Dies war das Thema beim SPD-Seniorenstammtisch am 12. März 2012 im Rheinecker Hof. Interessierten Teilnehmern wurde anhand umfangreicher Ausführungen, Modellen und Videoaufzeichnungen der Entwicklungsverlauf des heute weltweit anerkannten Minenräumgerätes „Minenwolf“ erklärt.
SCHÜLER GEGEN RECHTS
Andrea Nahles wirbt für Teilnahme am Jugendwettbewerb des Bundesjustizministeriums
BERLIN/REGION: Engagier dich gegen Rechtsextremismus: Mach ein Video, organisiere etwas in einem sozialen Netzwerk, mach eine öffentliche Aktion, entwerfe ein Poster, zeichne eine Karikatur - deiner Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Ideen sind gefragt beim Schülerwettbewerb.
Keine Berührungsängste mit der Berliner Politik
Schüler der Berufsbildenden Schule zu Besuch bei Andrea Nahles in Berlin
BAD NEUENAHR-AHRWEILER: Wie in jedem Jahr fahren zahlreiche Schülerinnen und Schüler der Region mit
Unterstützung des Deutschen Bundestages nach Berlin. Diesmal hatte Andrea Nahles den beiden Oberstufenklassen der Höheren Berufsfachschule für Rechnungslegung und Controlling im Rahmen ihrer Klassenfahrt nach Berlin die Möglichkeit gegeben, einige der Orte kennen zu lernen, an denen in Deutschland Politik und Geschichte maßgeblich geprägt wurden und werden. „Ich vergebe die vom Bundestag für jeden Abgeordneten vorgehaltenen Kontingente für eine Berlin-Reise fast ausschließlich an Schulen“, erklärte dazu Andrea Nahles. „Damit will ich das Interesse der Schülerinnen und Schüler an deutscher Geschichte und Politik belohnen.“
Bürgerempfang mit viel Prominenz
zum diesjährigen Bürgerempfang hatten sich viele Gäste angesagt. Im
anspruchsvoll hergerichteten Foyer der Wernerseckhalle begrüßte die
Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch auch im Namen des
Fraktionsvorsitzenden Lothar Kalter die zahlreich erschienenen Gäste. Der
besondere Gruß ging an den Gastredner des Morgens Hendrik Hering,
Fraktionsvorsitzender im Landtag von Rheinland Pfalz, Andrea Nahles, der
Generalsekretärin der Bundes SPD, dem Landtagsabgeordneten Clemens Hoch
sowie Verbandsbürgermeister Mumm.
Info-Stand der Ochtendunger Sozialdemokratinnen zum Weltfrauentag 2012
zum Internationalen Frauentag informierten Ochtendunger Sozialdemokratinnen
zum Thema " Gleiche Chancen für Frauen und Männer ". Die Geschichte des
Internationalen Frauentages ist gleichzeitig auch ein Stück Geschichte des
politischen Kampfes um soziale und politische Gerechtigkeit. Frauen werden
im Berufsleben immer noch benachteiligt. Für gleichwertige Arbeit erhalten
sie weniger Lohn. Trotz guter Qualifikation sind ihre beruflichen
Aufstiegschancen deutlich schlechter. An vielen Stellen fehlen gute
Betreuungsangebote für Kinder, die es den Familien ermöglichen ihre Aufgaben
partnerschaftlich zu teilen. Vereinbarkeit von Familien und Beruf muss
gängige Praxis werden.Denn, " Wer nicht kämpft hat schon verloren "! Gründe
genug, sich als Frau zu engagieren. Diese Meinung wird mittlerweile von
vielen Männern ebenso gesehen und das ist gut so.
SPD Miesenheim will mehr Demokratie leben - Offene Mitgliederversammlung am 20. März 2012
Die Miesenheimer SPD will neue Wege gehen und sich für Nichtparteimitglieder verstärkt öffnen, auch soll sich die bisherige Vorstandstruktur ändern. So soll zukünftig die Ortsabteilung von einen dreiköpfigen Leitungsteam geführt werden. Angedacht ist weiterhin, nicht nur die Mitarbeit an kommunalpolitischen Themen interessierten Nichtmitgliedern zu eröffnen, sondern auch, dass bei zukünftigen Kandidatenlisten für Kommunalwahlen, Nichtmitglieder ausdrücklich willkommen sind.
Die SPD Miesenheim lädt daher zu einer offenen Mitgliederversammlung am 20. März 2012 um 19:00 Uhr ins Gasthaus „Alte Post“ (Ringstraße 38, Miesenheim) ein.
„Wir wollen“, so Axel Bartels, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion, “zukünftig eine Plattform sein für alle Frauen und Männer, die unseren Ort weiterentwickeln wollen. Frauen und Männer, die Mut und Ideen haben“.
Deshalb lädt die SPD Miesenheim ausdrücklich auch interessierte Nichtmitglieder zur ihrer Versammlung ein.
CDU verspielt Glaubwürdigkeit der Politik
Andrea Nahles beklagt fehlendes „schwarzes“ Verantwortungsgefühl in Bund und Land
OCHTENDUNG: Aufmerksam verfolgte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles am Sonntag die Rede von Hendrik Hering, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag. Hering war mit der Generalsekretärin der SPD zum Bürgerempfang nach Ochtendung gebeten worden. Und wie vielerorts bei den jüngsten Besuchen von Politikern aus Bund und Land ging es um das Thema Geld. Niemand hat welches in Land, Kommune oder Bund. Doch die Pflichtaufgaben des Staates wollen mittels solider Finanzen erfüllt werden. Immer schwieriger für alle Beteiligten bei ständig steigenden Preisen vor allem in der Energieversorgung.
„Nüchterne Wahrheit: die Quote ist ein Muss!“
Andrea Nahles mit Karin Kuesel-Ferber (ASF) beim Internationalen Frauentag in Lingenfeld
REGION/LINGENFELD: Immer mehr Frauen fordern nach Jahrzehnten des Kampfs um die Gleichberechtigung nun wieder verstärkt die Umsetzung dieses Prinzips in den Führungsetagen der Unternehmen. Auch die in der Regel schlechtere Bezahlung, die spärlicheren Möglichkeiten zum Aufstieg in die Führung eines Unternehmens, die längst nicht ausgereiften Konzepte der Kinderbetreuung und vieles mehr geraten zunehmend in den Fokus der öffentlichen Debatten. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erklärte dazu auf einem Kongress der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Lingenfeld. „Das alles ist nicht nur ungerecht Frauen gegenüber. Das ist schlecht für unsere gesamte Gesellschaft. Gerechtigkeit ist kein Spiel, in dem es Gewinner und Verlierer gibt. Es ist die notwendige Grundlage für eine lebenswertere Gesellschaft, von der alle profitieren. Politik für Frauen ist deshalb Politik für die ganze Gesellschaft.“
Energiewende in Deutschland gefährdet
365 verlorene Tage - Fukushima darf sich nicht wiederholen - Schwarz-Gelb gefährdet die Energiewende!
Erinnern wir uns. Nachdem die bereits vor über einem Jahrzehnt von SPD und Grünen eingeleitete Energiewende von der amtierenden Regierungskoalition aus Union und FDP im Herbst 2010 mit der AKW-Laufzeitverlängerung zunächst gestoppt und ins Gegenteil verkehrt wurde, hat sich nach der Nuklearkatatstrophe in Fukushima im Sommer 2011 der Deutsche Bundestag mit einstimmigem Beschluss für die Fortsetzung der von uns 2001 beschlossenen Energiewende entschieden. Dieser gemeinsamen Entscheidung des Bundestages vom Juni 2011 sind seitens der Bundesregierung leider keine Taten gefolgt, die den Prozess der Energiewende in Deutschland mutig und entschlossen voran bringen. Und das muss sich endlich ändern!
Tavernengespräch mit Andrea Nahles nun am 21. März
Andernach. Das ursprünglich für den 7. März 2012 um 19:00 Uhr geplante Tavernengespräch wird auf den 21. März 2012, 19:00 Uhr verschoben.
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, wird Fragen zur aktuellen Politik beantworten.
Das Tavernengespräch findet in der Andernacher Taverne Olympos in der Koblenzer Straße 25 statt. Besucher sind herzlich willkommen.
Andernacher SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten kritisieren die Kürzungen der Bundesregierung bei den Mitteln für alternative Energien scharf: „Wer die Energiewende und somit die Abkehr von der unkontrollierbaren Atomstromgewinnung will, der muss auch bereit sein zu investieren. Das Vorgehen der Bundesregierung ist ein Frontalangriff auf die gesamte Energiewende und stellt die Förderung alternativer Energien in Frage.“, betont der SPD-Vorsitzende Marc Ruland und ergänzt. „Es ist schon erstaunlich, wenn die Andernacher Christdemokraten ein erneuerbares Energiekonzept für die Stadt fordern und gleichzeitig die eigene schwarz-gelbe Bundesregierung die Mittel der Solarförderung um mehr als 20 Prozent kürzt. Für uns ist das schlicht unglaubwürdig.“
101. INTERNATIONALER WELTFRAUENTAG - „Es geht auch um eine erfolgreiche und zukunftsfähige Wirtschaft“
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und -Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen für eine fortschrittliche Geschlechterpolitik notwendig sind.
Im europäischen Vergleich sind die Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern nirgendwo so ausgeprägt wie in Deutschland. Eine Frau in einem Ganztagsjob verdient im Schnitt etwa 22 Prozent weniger als ihr männlicher Kollege, hieß es nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris.
200 Rote Rosen zum Internationalen Frauentag
SPD Frauen Mayen (ASF) überraschen jedes Jahr am 8.März – dem internationalen Frauentag die Bürgerinnen der Stadt Mayen mit verschiedenen Veranstaltungen. Nach einer Reihe von frauenpolitischen Vorträgen und Infoständen in den letzten Jahren haben die ASF Frauen in diesem Jahr eine ausgefallene Idee. Sie verteilten auf dem Marktplatz rote Rosen , informierten die Frauen über die Geschichte des Weltfrauentages und wünschten Allen für die Zukunft Erfolg am Arbeitsplatz und Glück in der Familie.
Stellungnahme zum RZ Artikel vom 16.02.2012
Bericht in der RZ vom 16.02.2012 "In Welling ist sparen angesagt" Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem veröffentlichten Bericht möchte ich folgendes karstellen: Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling hat sich gegen die Aufstellung von Lampen auf dem Weg unterhalb des Friedhofs ausgesprochen. Lampen auf dem Friedhof waren nicht das Thema!Die Aufstellung von Lampen auf dem besagten, nicht ausgebauten Weg sind unserer Meinung nach vollkommen überflüssig, da es sich nicht um eine Straße oder einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.Zur Ausleuchtung des hinteren Teils des Parkplatzes an der Nettetalhalle hätten wir eine Lösung bevorzugt, die mit der Außenbeleuchtung der Halle verbunden gewesen wäre. Diese Lampen hätten dann bei Veranstaltungen in der Halle, wenn der Parkplatz vollständig genutzt wird, mit der Außenbeleuchtung für Licht gesorgt. In der übrigen Zeit, wenn die Halle nicht genutzt wird, wären sie aus gewesen. Bei einem Haushalt, wo jeder Cent auf dem Prüfstand steht, an allen Ecken und Enden Geld gesucht wird um den Eigenanteil am kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren, kommt es auch auf kleine Beträge an, die den Haushalt jährlich belasten, die zwar wünschenswert sind aber nicht unbedingt nötig! Es reicht nicht, die Hundesteuer, die Gebühren für Nutzung von Gemeindehaus, Nettetalhalle und den Friedhof zu erhöhen. Jeder Euro der nicht ausgegeben wird hilft uns langfristig weiter und da machen 300 Euro Stromkosten für nicht notwendige Straßenlampen bei 15 Jahren Laufzeit des Entschuldungsfonds immerhin 4,500 Euro aus, was fast dem Eigenanteil von 1 Jahr entspricht, der sich auf 4.917 Euro beläuft. Für die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling Mit freundlichen Grüßen Marcus Welling Fraktionsvorsitzender
Konkrete Ideen für die Südstadt
Sozialdemokraten richten Anfrage an Oberbürgermeister Hütten
Andernach. Nachdem sich die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen ihrer „SPD vor Ort“-Aktion unlängst ein Bild von der Verkehrssituation und der Gestaltung der Südstadt machen konnten, wird nun abermals Initiative gezeigt.
„Wir haben uns mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt gewandt, in die wir die konkreten Verbesserungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Ideen der SPD-Stadtratsfraktion aufgenommen haben“, so Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes.
Alte Propstei Kruft ein Kleinod Pellenzer Geschichte
Andrea Nahles wirbt für Unterstützung des Förderkreises zur Restaurierung des geschichtsträchtigen ehemaligen Pfarrhauses
KRUFT: „Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft.“ Engagiert präsentiert Architektin Eva Steinberger-Theisen die Rettungsarbeiten für die barocke Propstei in Kruft aus dem 18. Jahrhundert. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles bewundert zunächst das Eingangsportal zu dem auf dessen Giebelkrönung das Wappen des Erbauers Abt Michael Godarth noch erkennbar ist. In dem 33,5 Meter langen und acht Meter breiten Haus existieren das noch erhaltene Bauholz aus der zweiten Dekade des 18. Jahrhunderts sowie zahlreiche Stuckornamente und eine alte Deckenmalerei in der Kapelle des Gebäudes, das ab 1826 als Schule diente. „Ich kann sehr gut verstehen, dass man dieses Kleinod erhalten will und werde mich gerne dafür einsetzen“, erklärt Nahles nach einem Rundgang.“
Andernacher SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung
Andernach. Der Andernacher Sozialdemokraten kritisieren die Kürzungen der Bundesregierung bei den Mitteln für alternative Energien scharf: „Wer die Energiewende und somit die Abkehr von der unkontrollierbaren Atomstromgewinnung will, der muss auch bereit sein zu investie-ren. Das Vorgehen der Bundesregierung ist ein Frontalangriff auf die gesamte Energiewende und stellt die Förderung alternativer Energien in Frage.“, betont der SPD-Vorsitzende Marc Ru-land und ergänzt. „Es ist schon erstaunlich, wenn die Andernacher Christdemokraten ein erneu-erbares Energiekonzept für die Stadt fordern und gleichzeitig die eigene schwarz-gelbe Bundes-regierung die Mittel der Solarförderung um mehr als 20 Prozent kürzt. Für uns ist das schlicht unglaubwürdig.“
Andernacher SPD-Senioren laden zum Seniorenstammtisch
Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren laden zu einem spannenden Themenabend in den Rheinecker Hof, Marktgasse 1, Andernach ein. Hier wird Bernd Röhling am Montag, den 12. März 2012 um 17.00 Uhr einen Dia-Vortrag zum Thema „Minenräumaktion in Rheinland-Pfalz“ halten.
Röhling hat auf diesem Gebiet vielfältige Erfahrungen im In- und Ausland gesammelt und wird von seinen Erfahrungen berichten. Im Anschluss an seinen Vortrag steht er allen Interessierten für Fragen gerne zur Verfügung.
„Wir schauen einem spannenden und interessanten Themenabend entgegen und laden alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich hierzu ein“, so Rudi Bannert, Vorsitzender der Andernacher SPD-Senioren.
Die roten Ritter beim Rosenmontagsumzug
„Unter dem Motto: „Rote Ritter“ nahmen die Jusos der SPD mit ihrem Prunkwagen im diesjährigen Rosenmontagsumzug zu Ehren von Prinz Raphael I., der Soldat im Prin-zenornat", und Prinzessin Gabi III. „Die Schnabbelschnüss aus der Nauzebütt", teil.
„Es war ein gelungener Tag , für den sich die viele Arbeit gelohnt hat", so Alexander Zim-mermann der gemeinsam mit Achim Feurer für die gesamte Organisation und deren Ablauf verantwortlich war und in der heißen Phase tatkräftig von Nico Berghammer unterstützt wurde. „Danken möchten wir jungen Sozialdemokraten auch den vielen ehrenamtlichen Helfern im Hintergrund, ohne die ein solcher Festumzug gar nicht möglich wäre", so Faisal el Kasmi und ergänzt: „Auch danken wir unseren Sponsoren, die ein Stück mitgeholfen ha-ben, dass wir in diesem Jahr wieder mit dabei sein konnten. Wir freuen uns schon auf nächste Jahr."
Gauck soll neuer Bundespräsident werden: „Ende gut, alles gut“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Joachim Gauck sprechen am Sonntag im Bundeskanzleramt in Berlin auf einer Pressekonferenz miteinander. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich mit SPD und Grünen auf den DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck als Kandidat für das Bundespräsidentenamt geeinigt.
Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, „dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat“ ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.
Klasse Stimmung beim Prinzenempfang
Andernach. Ausgelassene Stimmung beim Prinzenempfang der Andernacher Sozialdemokraten. Neben einem bunten Programm begrüßten die „Roten Socken“ mit Sitzungspräsident Udo Dames Prinz Raphael I. und ihre Lieblichkeit Prinzessin Gabi III. nebst gesamtem Hofstaat. „Es ist für uns auch als politische Partei mehr als guter Brauch die Tradition des rheinischen Brauchtums in unserer geliebten Vaterstadt zu pflegen. Dazu gehört neben der Teilnahme am Rosenmontagszug auch ein gebührender Empfang der närrischen Reisegesellschaft“, so Dames, der durch den kurzweiligen Nachmittag führte.
Jusos stellen sich gegen Kinderlosen-Abgabe
Mit Erstaunen haben die Jusos Mayen-Koblenz die Forderung der Jungen Parlamentarier-Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion aufgenommen, künftig Kinderlose ab einem Alter von 25 Jahren mittels einer Sonderabgabe an der Finanzierung der Sozialversicherungs- systeme zu beteiligen.
„Eine solche Abgabe ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich bewusst für einen Lebensweg ohne Kinder entscheiden oder ungewollt kinderlos bleiben“, so der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, Sven Roedig „Bereits heute werden Kinderlose proportional stärker belastet, da sie meist eine höhere Steuerklasse haben und aus ihren Krankenkassenbeiträgen die kostenlose Mit-Versicherung von Kindern in der Krankenkasse finanzieren.“
Blick Aktuell: Traditioneller Stadtratskarneval
Ratssaal verwandelt sich in Haifischbar
Andernach. Dort, wo es sonst um ernste Politik geht, stand jetzt Spaß und Freude im Mittelpunkt. Denn der Historische Ratssaal verwandelte sich zum traditionellen Stadtratskarneval in eine Haifischbar. Und hier war das Hafenfest angesagt. Kapitän Achim Hütten übernahm das Ruder und führte in witziger und souveräner Manier durch das bunte Programm, in dem Hans Werner Boers für Musik sorgte. Nach dem Einzug der Korps und dem Einmarsch des viel umjubelten Prinzenpaares samt Hofstaat enterten Nina Ruppert und Nadine Krebs von den Stadtsoldaten die Haifischbar. Sie legten mit ihrem witzigen Vortrag gleich richtig los, ehe Udo Dames von der Prinzengarde in seinem Vortrag unter anderem das Prinzenpaar und die Stadtspitze aufs Korn nahm. Michael Steil von den Rot-Weißen Husaren sorgte mit Partyhits für beste Stimmung im von Dieter Scharnbach toll dekorierten Saal. Und Jürgen Wiss von den Blauen Funken begeisterte als „Doof Nuss“. Anschließend grüßte der Präsident des Festausschusses des Andernacher Karnevals, Lutz Schnitzendöbel, die zahlreichen Gäste, die passend zum Thema Hafenfest in der Haifischbar als Matrosen, Piraten und Meerjungfrau verkleidet kamen. Dann kündigte der Närrische Kanzler Josef die Tollitäten an. Prinz Raphael I. demonstrierte sogleich, warum er das Oberhaupt aller Karnevalisten der Stadt ist, ehe zahlreiche Orden vom Prinzenpaar und vom Festausschuss verliehen wurden. Kapitän Achim Hütten stimmte zum Abschluss des gelungenen Abends einen fetzigen Partyhit an, und alle machten begeistert mit.
Blick Aktuell 22.02.2012
Martin Mewes in den AfA-Landesvorstand gewählt
CDU betreibt beim Mindestlohn ein unglaubwürdiges Hütchenspiel
Andernach/Rehweiler. „Wir gratulieren herzlich unserem Mitstreiter Martin Mewes zur Wahl in den AfA-Landesvorstand“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland.
Der engagierte Gewerkschaftler und hauptberufliche Betriebsratsvorsitzende war auf der ordentlichen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) in den Vorstand der AfA gewählt worden. Mewes konnte sich gleich bei zwei Anträgen inhaltlich einbringen und diese entscheidend mitgestalten.
Andrea Nahles: „Das Amt braucht einen Neuanfang“
Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den „notwendigen und längst überfälligen“ Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt.
Mit dem Rücktritt erspare Wulff sich selbst und Deutschland „eine weitere Hängepartie, die dem Ansehen des Amtes und auch unseres Landes weiter geschadet hätte“, sagte Nahles. Das Amt brauche jetzt einen Neuanfang.
Politik hautnah: Girls‘ Day 2012: Mit Andrea Nahles in der Berliner SPD-Fraktion
Welches Mädchen möchte den Girl’s Day mit der Bundestagsabgeordneten in Berlin erleben? Bewerbungen ab sofort möglich
Der zwölfte bundesweite Girl’s Day am 26. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.
Vorbilder gesucht! - Andrea Nahles stellt den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD vor
Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis – und 10.000 Euro. Jetzt bewerben!
BERLIN/REGION: Der Gustav-Heinemann-Preis erinnert an den ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann. „Für ihn stand das Grundgesetz mit seinem Angebot an Freiheit und Gerechtigkeit in einem demokratischen und sozialen Rechtsstatt im Mittelpunkt seines Handelns und Denkens. Deshalb wird der Preis auch seit nunmehr 35 Jahren von der SPD immer um den 23. Mai verliehen, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes.“
SPD unterstützt Tarifforderung der IG-Metall
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. Hinter uns liegen zwei Jahre mit guter Konjunktur und satten Gewinnen der Unternehmen. Es ist fair und gerecht, wenn die Menschen, die den wirtschaftlichen Erfolg erarbeitet haben, auch an den Ergebnissen beteiligt werden.
Gute Lohnerhöhungen sind auch ökonomisch geboten, denn die Risiken für den weiteren Verlauf der konjunkturellen Entwicklung sind hoch. Die alleinige Fixierung auf die Exportwirtschaft wäre fatal. Die Stabilisierung der Konjunktur erfordert eine weitere Stärkung der Binnennachfrage. Deshalb ist die Lohnforderung der IG Metall berechtigt.
Hier finden Sie das Flugblatt der SPD.
Politischer Aschermittwoch mit Olaf Scholz
SPD lädt ein - Bus-Shuttle zur Königsbacher
Zum Politischen Aschermittwoch 2012 laden die SPD Mayen Koblenz und Stadt Koblenz auch in diesem Jahr wieder herzlich ein. Am 22.02.2012 wird Olaf Scholz, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD in der Königsbacher Brauerei in Koblenz sprechen.
Einlass ist ab 17:30 Uhr.
Musikalisch begleitet, werden auch der Regionalverbandsvorsitzende Hendrik Hering, MdL, der Kreisverbandsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und Stadtverbandsvorsitzende David Langer mit dabei sein.
Karten können in der Regionalgeschäftsstelle Koblenz SPD- Regionalgeschäftsstelle Koblenz, Hohenzollernstraße 59, 56068 Koblenz Telefon: 0261/30482-13, E- Mail: nadine.czaja(at)spd.de bestellt werden. Im Preis von 10 € sind ein Essen und Getränke enthalten. Aus den Bereichen Vallendar, Mayen und Andernach werden Busse nach Koblenz und zurück fahren. Plätze können mit der Anmeldung gebucht werden.
SPD vor Ort: Bauarbeiten in der Stadionstraße kommen voran
Andernach. Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland über die Tiefbauarbeiten in der Stadionstraße. Im Gespräch mit Oberbürgermeister Achim Hütten hatten Anwohner die Möglichkeit, sich mit ihren Fragen direkt an den Oberbürgermeister der Stadt Andernach und den Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Jürgen Schmitz, zu wenden.
Die Erneuerung des Straßenbelages, sowie Arbeiten an den Kanal- und Versorgungsleitungen sollen, sofern das Wetter mitspielt, bis Ende April fertig gestellt sein. „Wir begrüßen, dass die Bauarbeiten in der Stadionstraße vorankommen, und hoffen, dass die sich mit den Bauarbeiten verbundenen Einschränkungen bald erledigt haben“, so Ruland. So sind die Kanalverlegungen bereits zu einem Großteil abgeschlossen; lediglich in Richtung der Bahnunterführung sind diese noch ausstehend.
