SPD Fraktion begrüßt Weiterentwicklung des Baugebietes Polcher Straße West II
Als Erfolgsgeschichte erweist sich die Erschließung des neuen Wohngebiets Polcher Straße West II. Die Lage, der Zuschnitt und nicht zuletzt die Preise sind so attraktiv, dass bereits die meisten der gemeindeeigenen Grundstücke verkauft wurden. Die Nachfrage nach privat veräußerten Baugrundstücken ist ebenso anhaltend hoch.
Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat ist erfreut über die von ihr mitgestaltete positive Entwicklung und wird sie auch weiter fördern. Die nachhaltige Weiter-Entwicklung der dörflichen Infrastruktur ist erklärtes Ziel der SPD-Fraktion.
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Hoch: Mehr Chancengleichheit für Kinder, rund 800 Euro Entlastung für Eltern
- Für Eltern gibt’s Brotdosen umsonst und Informationen beim Infostand
- In Rheinland-Pfalz gehen die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
SPD Mayen-Land vor Ort
MdB Andrea Nahles besucht Monreal
Sommerzeit ist Reisezeit. In den Parlamentsferien nimmt sich Andrea Nahles Zeit, intensiv durch ihren Wahlkreis zu reisen.
Vor Ort bei den Menschen macht sie sich ein Bild von deren Leben und Arbeiten, ihren Sorgen und Nöten.
So stand natürlich auch die Perle des Elztales, das mit dem Preis ausgezeichnete "schönste Dorf Deutschlands" auf ihrem Reiseplan.
Touristisch hat Monreal in letzter Zeit durch den Eifelkrimi "Der Bulle und das Landei" mit Uwe Ochsenknecht und Diana Amft noch einmal an Bekanntheitsgrat zugelegt, was die Popularität anbelangt. Touristen kommen hierher und sehen eine wirkliche Gemeinde mit Leben, wo der Krimi gedreht worden ist und nicht ein Dorf aus Pappmache´ und Kulissen, wie viele von Warner Brother Movie World gewöhnt sind.
Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur
Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei
„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25% der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.
Probsteigebäude auf dem Prüfstand
Sanierung und Haushaltslage war Thema der Klausurtagung der SPD
Vor dem Ende der politischen Sommerpause haben sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins unter dem Vorsitz von Michael Schwab und Robert Ritter zu einer mehrstündigen Klausur getroffen. Hauptthema war die dringend anstehende Sanierung des zweiten Gebäudes der ehemaligen Probstei - kurz als Probstei II bezeichnet - am Münsterplatz.
Raab: Julia Klöckner – und täglich grüßt das Murmeltier
Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Und täglich grüßt das Murmeltier – dieses Motto scheint sich Frau Klöckner auf die Fahnen geschrieben zu haben, beglückt sie die Welt doch jeden Tag unaufgefordert mit Stellungnahmen. Heute: Die ‚große Chance’ Bildungs-Chipkarte.
18.9.2010 - Zukunftsforum Industriestandort RLP 2020
Die aktuelle Wirtschaftslage bietet dem Standort Rheinland-Pfalz für die Zukunft Chancen, bringt aber auch Herausforderungen mit sich. Das Zukunftsforum der SPD-Landtagsfraktion will Impulse setzen – für Rheinland-Pfalz.
Wie kommt es zu neuen Innovationen? Wie können wir die Finanzierung der vor allem mittelständisch geprägten Wirtschaft sichern? Wie bleiben wir ein attraktiver Standort für Fachkräfte? Diese und ähnliche Fragen möchten wir mit Ihnen gemeinsam diskutieren.
- Samstag, 18. September 2010, Kaiserslautern 10 –13 Uhr, Einlass ab 9.30 Uhr Edith-Stein-Haus Engelsgasse 1 67657 Kaiserslautern
Soziale Sicherheit hat viele Gesichter!
Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet
von links nach rechts:SPD-Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, Sozialministerin Malu Dreyer, Ortsbürgermeister Toni Schüller, SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf, Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim & die SPD-RLP Generalsekretärin Heike Raab.
MAYEN-REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD. Im „open space“, dem offenen Raum, wird Gelegenheit gegeben, die Fragen zu diskutieren, für die sich die Teilnehmer am Tag selbst entscheiden.
„Themen und Ziele wurden diskutiert und formuliert, die uns alle angehen, die den Fortbestand einer sozialen und solidarischen Gesellschaft betreffen“, erläutert der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, warum über 80 Teilnehmer aus der ganzen Region mit Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Hendrik Hering die zusammengekommen sind: „Gesellschaft kann sich nur mit Erfolg entwickeln und gestalten, wenn die Menschen mitgehen, sich angenommen und ernst genommen fühlen mit ihren Themen, Wünschen und auch Befürchtungen für die Zukunft.“
Andrea Nahles besucht Virneburg
Virneburg. Bei der Bereisung ihres Wahlkreises standen die Ziele von Andrea Nahles in der Verbandsgemeinde Vordereifel ganz im Zeichen des Tourismus. Folgerichtig führte deshalb der Weg nach Virneburg, wo nicht nur die mittelalterliche Burgruine von einem Höhepunkt der Geschichte der Eifel erzählt. Zu den im 7. Jahrhundert erstmals erwähnten Burgmauern führt inzwischen einer der 26 Traumpfade der Vulkaneifel, die sich inzwischen auch bei jungen Wanderern wachsender Beliebtheit erfreuen. Der Traumpfad führte Andrea Nahles ebenfalls in das „Virneburger Wohnzimmer“, eine Gaststätte, die schon wegen ihrer historischen Ausstattung beliebter Treffpunkt in der Vordereifel geworden ist.
Nach der Rast ging es weiter zum Virneburger Teil der Wachholderheiden der Ost-Eifel. Längst sind die Wachholderheiden beliebtes Ausflugs- und Erholungsgebiet für die Menschen, die aus bis zu 200 Kilometer Entfernung in die Eifel reisen, um dort Erholung zu suchen. Aber nicht nur touristisch entwickeln sich die Wachholderheiden zu einem Erfolgsprojekt. Viele seltene Tier- und Pflanzenarten, die vom aussterben bedroht sind, haben hier eine Heimat gefunden. Durch die erfolgten Pflegemaßnahmen konnten sich ihre Bestände vergrößern, so dass ein Überleben auf Dauer sicher erscheint.
Öffentliche Petition - Diskutieren Sie mit uns!
- Mittwoch, 1. September 2010, 15.00 Uhr, Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, Raum 201 Abgeordnetengebäude des Landtags Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Straße 3 55116 Mainz
Schon mehr als 2.000 Unterstützer bei „Ich und Kurt Beck“
www.ichundkurtbeck.de | Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 läuft gut an
Soziale Sicherheit - Solidarisch für Alle!
Open space-Veranstaltung in Mayen mit Hendrik Hering und Malu Dreyer
MAYEN-REGION: „Ziele formulieren, Politik gestalten, sich einmischen und mitmachen“, so beschreibt der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die „Open Space“ Veranstaltung
am Samstag, den 14. August von 10 Uhr bis 16 Uhr
in der Halle 129 Mayen; Katzenberger Weg 129.
„Wenn es um die Gestaltung eines guten Lebens, den Erhalt des sozialen Zusammenhalts für alle in unserer Gesellschaft geht, sollten alles aufgerufen sein, sich einzubringen.“
Mehr als acht Millionen Euro für den guten Zweck
Gerichte und Staatsanwaltschaften denken bei Urteilen an Gemeinwohl und Vereine auch in der Region
MAINZ/REGION: Wenn Staatsanwaltschaften und Gerichte in Rheinland Pfalz Geldstrafen verhängen, fließen diese Gelder nicht nur der Staatskasse zu. Vor allem gemeinnützigen Einrichtungen im Land profitieren von der Justiz. Dies belegt jetzt der Landtagsabgeordnete und rechtspoli-tische Sprecher der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag Clemens Hoch. Er präsentiert die Bilanz des rheinland-pfälzischen Justizministeriums. Sie weist eine Summe von 8.271.203,40 Euro an Einnahmen aus Ermittlungs- und Strafsachen im Jahr 2009 aus. Fast sechs Millionen, nämlich 5.861.937,60 Euro davon erhielten gemeinnützige Einrichtungen.
Raab: Will Klöckner Ministerpräsidentin in Hessen werden?
Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Auf Frau Klöckner ist Verlass - Jedenfalls, wenn man Hesse ist: In der unsäglichen Neiddebatte über den Länderfinanzausgleich, den Vertreter der hessischen Regierungskoalition angezettelt haben, um vom eigenen haushaltpolitischen Versagen abzulenken, verteidigt die CDU-Politikerin ihre Wiesbadener Parteifreunde. Bewirbt sie sich als hessische Ministerpräsidentin, wo Koch doch Ende August geht? Jedenfalls wissen wir in Rheinland-Pfalz jetzt, wem Frau Klöckners Solidarität gilt – nämlich den hessischen CDU-Funktionären und nicht den Menschen in unserem Heimatland.“
Grüner Haken für „Klösterchen“ St. Johannes
Clemens Hoch und Staatssekretärin Eveline Kraege gratulieren dem Altenzentrum St. Johannes zu Lebensqualität und Verbraucherfreundlichkeit
MAYEN. Gerade im wohl verdienten Ruhestand wünschen sich die den Menschen Lebenszufriedenheit, und -qualität, Autonomie und Selbstbestimmung, und sie möchten aktiv am Leben teil-haben, so lange die Gesundheit dies zulässt. Bei meinem Besuch im Mayener „Klösterchen“ dem Altenzentrum St. Johannes der Caritas, hat es mich deshalb besonders gefreut, dass ich mit Staatssekretärin Evelyne Kraege und den Bewohnern des Hauses dabei sein konnte, als Hans-Joachim Grossmann der Einrichtungsleiterin Miriam Schmitz-Weinbrenner den „grünen Haken“ verliehen hat.
Hoch: Mehr Chancengleichheit für Kinder, rund 800 Euro Entlastung für Eltern
- Für Eltern gibt’s Brotdosen umsonst und Informationen beim Infostand
- In Rheinland-Pfalz gehen die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
Tour de Plaisir statt Politik
Show statt Politik ist wieder einmal das Motto von Julia Klöckner, MdB kommentiert Heike Raab, SPD Generalsekretärin, die der Presse vorgestellten Sommertermine der CDU Politikerin. Die Reise verdient mehr den Beinamen „Tour de Plaisir“ und macht offensichtlich: Das was Frau Klöckner bietet, ist kein Programm und hat keinen Roten Faden. Neunmal Besuche im Wahlkreis im Naheland, vier Besuche in der Eifel, wohl um die Gemüter im Billenland zu beruhigen und weitere Besuche von Festivitäten, die schon seit langem feststehen. Da steht wohl eher die Gestaltung eines Tourbusses und die Farbe einer Sitzbank im Vordergrund als gute und solide Politik für unser Rheinland-Pfalz.
Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!
"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online- Unterstützerplattform für Kurt Beck. Raab: „Wir haben die Website www.ichundkurtbeck.de an unserem Landesparteitag am 26. Juni freigeschaltet. Unter dem Motto „Ich und Kurt Beck – PersBECKtive 2011“ können sich hier alle anmelden, die Kurt Beck im Landtagswahlkampf unterstützen wollen.“
Arbeitgeber aus der Selbstverwaltung ausschließen
Zur Diskussion um die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Andernacher Rathaus bekommt neues Treppenhausfensterelement
97.500 Euro aus Investitionsstock im Rahmen des Sonderprogramms zu Umsetzung des Kon-junkturprogramms II des Bundes
ANDERNACH/MAINZ: Schon in etwa vier Wochen ist es soweit. Das in die Jahre gekommene große Treppenhausfenster mit Glasdach des Andernacher Rathauses wird ersetzt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch informiert in diesem Zusammenhang Herrn Oberbürger-meister Achim Hütten über die Zusage des Landes, das sich bereit erklärt, sich an der Sanie-rungsmaßnahme mit insgesamt 97.500 Euro zu beteiligen. „Rheinland Pfalz nutzt auch hier wieder die Möglichkeiten des Konjunkturprogramms II“, erklärt Clemens Hoch. Dies bedeutet, dass gut 43.000 Euro für die notwendige Maßnahme aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden.
Wassersystem in Ruanda wird mit Spende aus Andernach instand gesetzt
Stadt Andernach beteiligt sich mit 2.500 Euro an Instandsetzung der Wasserversorgung.
ANDERNACH/KIGALI: Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten freuen sich, dass das Land Rheinland Pfalz im Rahmen der Partner-schaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda rund 10 400 Euro für die Instandsetzung des Was-serversorgungssystems im Sektor Ndaro bereit stellt. Dies war möglich geworden, weil sich auf Vermittlung von Clemens Hoch die Stadt Andernach zum ersten Betriebsjahr des Geysir-Erlebniszentrums mit einer Spendenaktion beteiligt hat. „Die Stadt Andernach beteiligt sich mit 2.500 Euro an diesem Projekt und ich freue mich, dass wir auch dank der Initiative vieler Andernacherinnen und Andernacher und vieler Touristen beim Besuch des Andernacher Geysirs in den vergangenen Jahren immer wieder kleinere und größere Projekte in unserem Partnerland unterstützen konnten,“ erläutert Achim Hütten.
“Nä, batt wor et widde schön!“
SPD-Senioren auf Weintour in Leutesdorf
Andernach/Leutesdorf. Der SPD-Rentner-Stammtisch verlegt seit Jahren im Monat Juni seinen Treff in den Weinort Leutesdorf. So auch dieses Jahr.
Viele Mitglieder machten sich mit dem „Pöntche“ auf die Weg auf die andere Rheinseite nach Leutesdorf. Nach einem kleinen Spaziergang entlang der Leutesdorfer Rheinpromenade wurde die Gruppe um Horst Zerwas herzlich von Winzer Ockenfels in seinen Räumlichkeiten in der Pützgasse empfangen.
Nach der Begrüßung der Mitglieder durch Horst Zerwas wurden die verschiedenen Weine kredenzt. Ebenso fand die reichhaltige Speisekarte bei jedermann großen Anklang.
Wie schon seit Jahren üblich wurden wieder viele Andernacher Lieder, besonders im „Dialekt gesungen“. Hier gab Horst Zerwas wieder den Ton an. Am frühen Abend ging es dann mit der Fähre zurück nach Andernach – und überall hörte man: “Nä, batt wor et widde schön!“
Nach der Sommerpause in den Monaten Juli und August wird der nächste Treff im September stattfinden.
Raab: Viel Lärm um nichts
Heike Raab, MdL und SPD-Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU-Politikerin Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mittelrhein öffentlich feststellte: „Wein ist keine Cola“.
Welcher Erkenntnisgewinn in diesem sowohl inhaltlich als auch grammatikalisch richtigen Satz stecke, sei jedoch so verborgen, dass er vermutlich auch weiterhin geheim bleiben werde.
Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben
Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein
"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD.
Trödelmarkt in Ochtendung am Samstag, den 4. September 2010 – Anmeldungen möglich –
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
In der Zeit von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes. Rund um die Kirche haben die Anbieter die Möglichkeit ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, der melde sich bitte bei Rita Hirsch 02625/1346 oder Rosina Melzer 02625/892.
Machen Sie mit und vertrödeln Sie den Samstag.
Walter Schmidt – ein Sozialdemokrat durch und durch
Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD
Fast sein ganzes Leben ist Walter Schmidt Mitglied in der SPD. Geboren 1932 in der Florinspfaffengasse in Koblenz kehrte er 1945 nach seiner Flucht nach Thüringen zu Fuß in die Landeshauptstadt Koblenz zurück. 1949 legte er seine Gesellenprüfung als Schreiner ab und trat bereits 1950 in die SPD ein. 1951 wechselte er zur Deutschen Bundesbahn, der er bis zu seiner Pensionierung treu blieb.
SPD Kreistagsfraktion Ahrweiler verwundert über Äußerungen von Frau Klöckner
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
„Längeres gemeinsames Lernen in der Vordereifel“
SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf
besuchen Realschule plus in Nachtsheim
NACHTSHEIM/KREIS MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12 „Mayen“, Marina Stieldorf, zeigten sich nach Ihrem Besuch der Realschule plus St. Stephanus beeindruckt von der Bildungseinrichtung. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten vom stellvertretenden Schulleiter Hans-Jürgen Schmitz und der pädagogischen Koordinatorin der St.-Stephanus-Schule, Marie Zeininger, die durch die Räumlichkeiten der Schule und den Neubau der Mensa führten.
G20-Treffen ohne Ergebnisse
Angesichts mangelnder Ergebnisse hat die SPD-Generalsekretärin den Ausgang des G20-Gipfels in Kanada als eine „große Enttäuschung“ bezeichnet. Angela Merkel sei ohne abgestimmtes Konzept zu dem Treffen gereist. Zumindest für die Regulierung von Banken und für die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer müsse die Kanzlerin nun tätig werden.
Lewentz: "Es gibt Geschickte und Gesandte"
Roger Lewentz, Parteiratsvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, kommentiert die Terminankündigung von Julia Klöckner zum Thema Bahnlärm im Mittelrheintal:
"Grundsätzlich ist es gut, dass die Junge Union Frau Klöckner an die Hand nimmt, um ihr die Probleme und die Schönheiten im Mittelrheintal zu zeigen. Aber auch bei diesem Thema stehen die bunten Bilder und die schnellen Schlagzeilen erneut im Vordergrund."
Roger Lewentz schließt sich der Kritik des Sprechers des Rheingau-Bundes gegen Bahnlärm und langjährigen CDU-Kreisbeigeordneten des Rheingau-Taunus-Kreises, Karl Ottes, an.
SPD-Kreistagsfraktion vor Ort bei der ARGE
Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“
KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen. Die ARGE wurde im Zuge der Hartz IV Reform im Jahre 2005 gegründet. Grundlage war ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Agenturen für Arbeit Mayen und Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz. Zentrale Aufgabe der ARGE ist die Betreuung und Unterstützung der „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ im Kreis Mayen-Koblenz bei allen Fragen zur beruflichen Integration und zum Bezug von Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II).
SPD Mayen-Koblenz ehrt Hans-Dieter Gassen
Kreisparteitag wählt Delegierte für Landesparteitag und nominiert Landtagskandidaten
MAYEN-KOBLENZ. Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch lobte das große und vielseitige Engagement von Hans-Dieter Gassen: „Ob im Ortsverein, als Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als 1. hauptamtlicher Kreisbeigeordneter oder als Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord, Hans-Dieter Gassen hat sich für die Belange der Menschen eingesetzt und die Durchsetzung der Ziele unserer Partei verdient gemacht.“ Gassen zeigte sich hocherfreut: „Vor 40 Jahren bin ich in die SPD eingetreten um für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einzustehen. Die Fragen sind heute aktueller denn je.“
Hoch: Vorwürfe der Opposition sind ins Leere gegangen
Der Beweisbeschluss zur „Überprüfung der Geschäftspartner der Nürburgring GmbH“ ist heute mit der Vernehmung von Mitgliedern der Landesregierung wie den Staatsministern Bruch, Hering, Kühl und dem Chef der Staatskanzlei Stadelmaier abgearbeitet worden. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:
DIW-Studie entlarvt Sozial-Lüge der Bundesregierung
Zur heute veröffentlichen DIW-Studie „Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert“ erklärt Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD:
Die aktuelle DIW Studie zur Einkommenspolarisierung in Deutschland ist ein weiteres großes Stoppschild für die Politik der Bundesregierung. Die Forscher belegen einen klaren Trend in Deutschland: Die Einkommensgegensätze zwischen ärmeren und reicheren Haushalten nehmen zu. Wir haben immer mehr Reiche, die immer reicher werden, und wir haben immer mehr Arme, die immer ärmer werden.
Die Wissenschaftler erkennen, dass das Sparpaket der Bundesregierung diesen Trend noch verschärfen wird, wenn nicht auch Menschen mit höherem Einkommen ihren Teil beitragen. Damit wird die Sozial-Lüge der Bundesregierung klar entlarvt. Die Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung sind sozial unausgewogen, unfair und Gefährlich. Diejenigen, die in den letzten Jahren zu den Gewinnern gehörten, werden auch jetzt von Schwarz-Gelb verschont. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht hingegen werden überfordert damit, die Zeche der Krise alleine zu bezahlen.
Dass es auch anderes geht, zeigt das Lob der Wissenschaftler für die erfolgreiche Krisenpolitik, die die SPD in der letzten Bundesregierung durchgesetzt hat. Die Anstrengungen zur Abfederung der der Wirtschafts- und Finanzkrise haben eine weitere Polarisierung bei den Einkommen verhindert.
SPD mit dabei beim Tag der offenen Stadt
WM-Planer verteilt und städtischen Themen im Bürgergespräch diskutiert
Die Andernacher SPD beteiligte sich mit einem Infostand auf dem Marktplatz am Tag der offenen Stadt vertreten. Zum Start der Fussballweltmeisterschaft in Südafrika verteilten die Sozialdemokraten WM- Planer und unterstützten die Initiative „kick HIV!“ der Jusos und der Hilforganisation „Go Ahead!“
„Zum ersten Mal rollt der Ball einer Fußballweltmeisterschaft auf dem afrikanischen Konti-nent, es ist ein großes Ereignis und die ganze Welt blickt gespannt nach Südafrika“, beton-te der erste stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. „Wir möchten die Aufmerksamkeit der Fußballweltmeisterschaft aber auch dazu nutzen, auf die HIV/Aids- Erkrankungen in Südafrika hinzuweisen und für die Unterstützung eines ganz besonderen Hilfsprojekts zu werben: kickHIV! Denn jeden Tag sterben in Südafrika 800 bis 1.000 Menschen an AIDS. Vor allem junge Menschen sind besonders betroffen.“ Jeder könne helfen und 100 Prozent aller Spenden fließen ins Projekt.
Hoch: Behauptungen des Hinweisgebers fehlen sachliche Hinweise
„Nach übereinstimmenden Aussagen der Zeugen des Ministeriums des Innern und für Sport und des Landeskriminalamtes konnten die pauschalen Angaben des so genannten Hinweisgebers über angeblich betrügerisches Verhalten eines Schweizer Geschäftsmannes auch nach Einschaltung von Interpol nicht bestätigt werden.
SPD beantragt Durchführung New-Comer-Contest für Nachwuchsbands
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag auf Ausrichtung eines New-Comer-Contest in Münstermaifeld im Rahmen des Regionalmanagement Maifeld-Pellenz gestellt.
Welche Idee steckt dahinter: das regionale Ziel ist die Bindung der Jugendlichen an ihre Heimatregion. Ein Projekt der Initiative "Jugend-Freizeit-Kultur" ist der „New-Comer-Contest“. Dieser Contest wurde bereits erfolgreich in Ochtendung und Kruft durchgeführt - warum nicht auch in Münstermaifeld? Nähere Infos unter www.new-comer-contest.de.
Zukunft für Münstermaifeld
12 Monate nach den Kommunalwahlen - die SPD-Fraktion zieht Zwischenbilanz
Wie die Zwischenbilanz aussieht, welche politischen Handlungsfelder im Stadtrat für uns wichtig sind und wie unsere inhaltlichen Vorstellungen aussehen, können Sie unter DIE FRAKTION lesen.
Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung
Sagen Sie uns: "Was ist fair?"
Darüber wollen wir in der "Zukunftswerkstatt faires Deutschland" reden:
Was ist fair?
Was muss sich in Deutschland ändern, damit es fairer zugeht?
OPEL-Standorte mit Staatsbürgschaft zukunftsfähig machen!
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann, Gustav Herzog, Gerold Reichenbach und Axel Schäfer:
Kurt Beck im Rheinpfalz-Interview
INTERVIEW: Kurt Beck zum Streit über Atomkraftwerke
Die Regierungskoalition aus Union und FDP will Atomkraftwerke länger laufen lassen. Offen ist freilich, wie lange - und wie der Beschluss formuliert werden soll. Mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) sprach unser Redakteur Wolfgang Blatz.
SPD Miesenheim vor Ort: Poller nötig
Nachdem bereits von der SPD auf der letzten Ortsbeiratssitzung vorgeschlagen, schauten sich die Mitglieder von Vorstand und Ortsbeiratsfraktion nochmals die bauliche Situation vor Ort an.
Nachdem weiterhin Klagen von Anwohnern des Mühlbaches laut wurden, das ihre eigent-lich als Sackgasse geplante Anbindung an die Hauseingänge zunehmend als Zugangs-weg für Krads zum Naherholungsgebiet genutzt wird, fordert die SPD diesen Zugang zum Naherholungsgebiet wieder mit einem Poller abzutrennen.
Zwar könnten so Axel Bartels, auch dann noch Mopeds durchfahren, da ja der Zugang z.B. für Familien die mit einem Kinderwagen zum Naherholungsgebiet wollen, frei sein muss, aber, so Bartels weiter „kein erwischter Kradfahrer kann dann zukünftig mehr als Entschuldigung sagen, das habe man nicht gewusst, das man hier nicht durchfahren darf“. Diese Poller würden jedem Kradfahrer deutlich zeigen, das hier keine Durchfahrt erlaubt sei, zumal neben dem Poller ebenfalls entsprechende Schilder aufgestellt würden.
Rösler landet auf dem Boden der Realität
Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsminister Rösler erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Stellungnahme zur Stadtratssitzung vom 20.05.2010
Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 20. Mai den bisher schlechtesten Haushalt verabschiedet. Warum sich die SPD-Fraktion mehrheitlich enthalten hat, können Sie unter unter unserer Rubrik: "Aktuelles aus dem Stadtrat" nachlesen.
Viktor Figler gratuliert
Am 1. Juni wurde Viktor Figler 89 Jahre alt. Der ehemalige Krankenpfleger wohnt mittlerweile zufrieden im Altenheim. Von seinem Zimmer genießt er den Blick auf Vater Rhein und sein Geburtshaus. Der SPD-Vorsitzende Lars Hörnig und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten gratulierten Viktor Figler und nahmen seinen Ehrentag zum Anlass ihn auch für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu ehren. „Viktor Figler setzte sich sein ganzes Leben, insbesondere mit seiner Musik, für das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt ein und ist seit nunmehr 50 Jahren treuer Sozialdemokrat“, dankte Lars Hörnig dem 89 jährigen.
Militäraktion der israelischen Armee völlig inakzeptabel
Zur israelischen Militäraktion erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Happy Mosel: Viel Platz auf den Uferstraßen
Auf 180 Kilometern gehört das Flusstal allen, die ohne Motor unterwegs sind
Tausende Menschen waren am Sonntag moselauf, moselab auf den Beinen. Und auf den Rädern. Und den Rollen natürlich: Auf rund 180 Kilometern gehörte das Moseltal zwischen Schweich im Kreis Trier-Saarburg und Winningen im Kreis Mayen-Koblenz ganz den Radfahrern, Skatern und Wanderern.
"Der Glaube hilft mir, Kraft zu schöpfen"
Andrea Nahles, MdB, stellte in Maria Laach ihr Buch „Frau gläubig links“ vor
Dr. Stefan Vesper, Generalsekretär des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken, hatte das Buch „Frau Gläubig Links“ von Andrea Nahles gelesen. „ Das Buch ist wirklich lesenswert“, so lautet sein Urteil. In einem sehr persönlich gehaltenen öffentlichen Gespräch mit Andrea Nahles im Infozentrum des Klosters Maria Laach, führte Stefan Vesper die große Zuhörerschaft durch das Buch. In einer großen Spannbreite von Themen konnte Andrea Nahles ihre Beweggründe politische Entscheidungen der gelebten Solidarität und Wärme in der Sozialdemokratie darlegen.
"Wichtig ist alles was man macht, mit Herz zu machen"
Andrea Nahles, MdB, im Koblenzer Hilda Gymnasium
Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts im Koblenzer Hilda-Gymnasium wurde Andrea Nahles eingeladen, zu politischen Themen Stellung zu nehmen. Der Schüler Benjamin Buddendiek und die Schülerinnen Alessa Münch und Marlene Pfeiffer hatten eine große Bandbreite von Fragen für Andrea Nahles vorbereitet.
SPD Miesenheim vor Ort
Einmündung Nettestraße/Mittelstrasse soll kein Schleichweg bleiben
Der Anregung eines Bürgers auf der letzten Ortsbeiratssitzung folgend, trafen sich vor Ort kürzlich Mitglieder des Vorstands und der Ortsbeiratsfraktion der SPD Miesenheim an der unteren Einmündung der Nettestraße.
Obwohl seit langen hier die Durchfahrt Richtung Mittelstraße nur für den landwirtschaftli-chen Verkehr gestattet ist, fahren hier täglich eine große Zahl von Pkw aus Richtung Saffig kommend z.B. durch die Mittelstraße um von dort aus durch Miesenheim Dorfauswärts nach Andernach zu fahren. Diesem Durchgangsverkehr möchte die SPD nun eine Ende machen. „Wir werden“ so Axel Bartels, Sprecher der SPD Ortsbeiratsfraktion „in der nächsten Ortsbeiratssitzung den Antrag stellen, diesen Schleichweg für alle Fahrzeuge zu sperren. Zukünftig soll das Teilstück der Mittelstraße ebenfalls wie die Nettestrasse Ein-bahnstraße werden. Somit, so Bartels weiter, hört der enorme Schleichverkehr, der alle Anwohner in der Mittelstraße aber auch letztlich in der Andernacher Straße belastet, auf. Auch die Bewohner der Mühlenstraße oder des Sandweges würden diese Verkehrslast nicht bekommen, da nach Meinung der SPD Fraktion keiner mehr diesen Umweg als zukünftigen neuen Schleichweg benutzen wird.
Kopfpauschale ist und bleibt unsozial
Als „Mogelverpackungen“, die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.
Gemeinsam Wandern – Traumpfade erkunden
SPD des Kreises erkundet traumhaften „Pellenzer Seepfad“ von Nickenich rund um den Laacher See
Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und genießen. Dies umzusetzen, trafen sich am Pfingstsamstag zum Tag der biologischen Vielfalt die Mitglieder der SPD im Kreis Mayen-Koblenz samt Kind und Hund. Der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch hatte dazu aufgerufen, sich schon vor der kreisweiten Eröffnung der Traumpfade in der Region am 6. Juni ein eigenes Bild zu machen. „Die Umgebung um den Laacher See ist für mich eine ganz besondere“, begründet Hoch seine Wahl. „Man wird gerade auf dieser Strecke des „Pellenzer Seepfads“ mit den schönsten Panoramablicken der Umgebung belohnt.“
Hoch: SPD wird Betroffenenstatus abschaffen
„Die SPD wird einen Gesetzentwurf einbringen, der in der nächsten Plenarsitzung behandelt werden kann, wonach der Betroffenenstatus für die Zukunft aus dem Untersuchungsausschussgesetz gestrichen wird. Die Abschaffung des Betroffenenstatus führt zu einer eindeutigen Rechtslage, die dem Interesse eines Untersuchungsausschusses nach politischer Aufklärung bestmöglich Rechnung trägt, ohne die Rechte eines Zeugen unverhältnismäßig zu beeinträchtigen“, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Clemens Hoch.
Integration: Eine Aufgabe für alle
„Schon die Zusammensetzung des Andernacher Beirats für Migration und Integration mit Ausländern verschiedener Nationalitäten und Deutschen mit sowie ohne Migrationshintergrund zeigt, dass wir alle gemeinsam zu einer gelungenen Integration unseren Beitrag leisten können“, erklärt der Andernacher SPD Vorsitzende Lars Hörnig zum „Politischen Abend“ der SPD: „Es ist Aufgabe der Politik die Rahmenbedingungen für regelmäßigen Austausch zu bieten. Das werden wir als SPD auch in Zukunft vorantreiben!“
SPD-Rentnerstammtisch auf Weintour nach Leutesdorf
Die Mitglieder des SPD-Rentnerstammtischs werden sich am Freitag, 11. Juni 2010 auf eine „Weintour“ nach Leutesdorf begeben.
Um 12.45 Uhr treffen sich die SPD-Senioren an der Fähre in Andernach. Die Rückfahrt ist für 18.40 Uhr von Leutesdorf aus geplant.
Anmeldungen sind bis 6. Juni 2010 bei Horst Zerwas (Tel. 02632 46592) erforderlich.
Stellungnahme zu Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher 'Grieche'" vom 22. Mai 2010
Zu dem Artikel in der Allgemeinen Zeitung „Klöckner: Beck ist deutscher „Grieche“ vom 22. Mai 2010 nimmt SPD-Generalsekretärin Heike Raab wie folgt Stellung:
„Zunächst einmal: Die Griechen, die ich kenne, sind sehr sympathische und ehrenwerte Menschen. In Rheinland-Pfalz leben viele Menschen, die das Südosteuropäische Land ihre Heimat nennen. Wir schätzen und achten unsere Mitbürger aus Griechenland.
Darüber hinaus: Wir haben es derzeit mit einer der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik zu tun. In allen Ländern ist die Verschuldung gestiegen. Auf Bundesebene sind die Schulden auf einen Höchststand von 80 Milliarden Euro gewachsen. Und hier regieren bekanntlicherweise Union und FDP, die Bundeskanzlerin heißt Angela Merkel.
Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (5)
Deutschland ist in der Krise, und Angela Merkel rührt sich nicht. Das schwarz-gelbe Kabinett ist die größte und teuerste Nichtregierungsorganisation dieses Landes. Wir fragen: Was macht das Kabinett, um die Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten? Womit beschäftigen sich die 15 Minister? Wir schicken sie in den Fakten-Check. Heute Rainer Brüderle (FDP):
Clemens Hoch wieder Landtagskandidat
Mit 95,8 % der Stimmen wurde der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch auf der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten aus Andernach, Mendig und der Pellenz zum Kandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Der Fraktionsvorsitzende im Andernacher Stadtrat freute sich über das tolle Ergebnis: "Das Ergebnis gibt Schwung für Kurt Beck und die SPD im Land im Wahlkampf alles zu geben", sprach Clemens Hoch zu den Genossinnen und Genossen im Miesenheimer Bürgerhaus. Im zur Seite wird Marc Ruland stehen, der von den Delegierten als Ersatzkandidat gewählt wurde.
Geplante Paintball-Anlage in Miesenheim: SPD hat keine Bedenken
Die SPD Miesenheim hat grundsätzlich keine Bedenken gegen eine in Miesenheim geplante Paintball-Anlage.
Axel Bartels, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion, kann insbesondere die von der CDU öffentlich geäußerten Gründe gegen die geplante Anlage so nicht nachvollziehen. „Ich finde es nicht richtig wenn man Menschen, die diesen zwischenzeitlich als Sportart anerkannten Freizeitsport ausüben, mit Sätzen wie "das Paintball sei geeignet um Waffeneinsatz und Gewalt zu verharmlosen", diskreditiert. Hier werden Leute in eine fast schon kriminelle Ecke gedrängt. Dagegen wehren wir uns,“ so Bartels weiter.
Andernacher SPD bindet Mitglieder in Befragung ein - Hütten & Hoch mit politischem Bericht
Die SPD will wieder verstärkt basisdemokratisch ihre Arbeit verrichten. Hierzu hat die Bundes-SPD unter Führung von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles einen Fragebogen an die Ortsvereine gesendet. Bei der Ortsvereinsbefragung arbeitet die SPD die Bundestagswahl 2009 auf und geht gleichzeitig auf die politischen Themen der Zukunft ein. „Wir wollten alle unsere Mitglieder bestmöglich bei der Beantwortung unseres Fragebogens einbinden“, erläutert der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. Dies setzten die Sozi-aldemokraten auf einer Mitgliederversammlung nun um. „Die stärkere Einbindung der Basis in die Politik unserer Partei ist der richtige Weg. Zudem lässt der Fragebogen uns als Stadtverband er-kennen, wo wir gut und wo wir nicht so gut aufgestellt sind, weil er auch auf die Struktur der SPD Andernach eingeht.“, erläutert der Andernacher SPD-Vorsitzende Lars Hörnig und ergänzt: „So wollen wir zukünftig noch stärker regelmäßigen Kontakt mit Verbänden, Vereinen und sonstigen Institutionen pflegen.“
SPD kritisiert Familienpolitik des Kreises
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des Andernacher SPD Stadtverbandes kam laute Kritik an der Familienpolitik des Kreises auf: „Wir wollen auch einen familienfreundlichen Landkreis, aber einen, der diesen Namen auch wirklich verdient“, betonte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Marc Ruland, selbst Mitglied des Kreistages, und forderte zugleich die Kreisspitze auf „echte Familienpolitik“ zu betreiben. Anstatt sich ständig selbst auf die Schultern zu klopfen, sollten die Verantwortlichen des Kreises die Familien wirksam unterstützen. Die Öffnungszeiten von vielen Kindertagesstätten im Landkreis macht es den Eltern nämlich schwer Berufstätigkeit und Kinderer-ziehung in Einklang zu bringen. „Zudem ist hier die Frage erlaubt, wie denn der Landkreis Mayen-Koblenz im Vergleich zu anderen Landkreisen in Rheinland-Pfalz abschneidet, wenn es um die Versorgung mit Kindergartenplätzen geht“, so Ruland weiter.
Europaweit einzigartig und zukunftsfähig – der Nürburgring
SPD der Kreise Ahrweiler, Cochem-Zell Daun und Mayen-Koblenz im Gespräch mit Lindner
NÜRBURGING/REGION: „Was hier steht ist einmalig und wird die Region voranbringen“, begrüßte der neue „Ring“-Chef Jörg Lindner die SPD Kreisvorstände und Kreistagsfraktionen aus den vier Nür-burgring-Landkreisen Mayen-Koblenz, Ahrweiler, Cochem-Zell und Daun. Auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch informierten sich die SPD Kommunal- und Landespolitiker über die Investitionen und Zukunftspläne an der der weltbekannten Rennstrecke. Federführend mit dabei auch die SPD-Abgeordneten Astrid Schmidt und Bernd Lang, sowie Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten.
Hoch: Vorwürfe der Opposition gehen ins Leere
„Die Befragung des Zeugen Weber in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses hat deutlich gemacht, dass der Vorwurf der Opposition, Staatssekretär Lewentz habe Nachforschungen der Polizei unterbunden, völlig ins Leere geht“, fasst Clemens Hoch, SPD-Obmann des Untersuchungsausschusses Nürburgring zusammen.
39 Milliarden weniger Steuereinnahmen: Schwarz-Gelb in „kollektiver Neurose“
Fast 39 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als bislang erwartet werden Bund, Länder und Gemeinden bis 2013 zu verkraften haben, so das Ergebnis der Steuerschätzer. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest. Eine „kollektive Neurose“ attestiert SPD-Generalsekretärin Schwarz-Gelb.
