Eicher SPD-Kandidaten: Spende an Kindergarten
Die Eicher SPD hat nun auch ihr zweites Versprechen eingelöst. Wie berichtet wurde auf eine Plakatierung im Kommunalwahlkampf verzichtet und das eingesparte Geld den Fördervereinen der Eicher Grundschule und des Eicher Kindergartens in Form einer Sachspende überreicht. Am vergangenen Montag haben die Ortsvereinsvorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer und Rainer Neidhöfer an die Vorsitzende des Fördervereins Frau Hoppen und die Leiterin des Eicher Kindergartens Frau Hermes einen Sand- und Wassertisch überreicht. Frau Hoppen und Frau Hermes bedankten sich herzlich und freuten sich über das neue, auch pädagogisch wertvolle Spielgerät.
Bürgermeister des Maifeldes unterstützen Mumm
Die frisch gewählten Bürgermeister der Stadt Polch, Günter Schnitzler, sowie der Gemeinde Ochtendung, Rita Hirsch, haben sich in Ochtendung mit dem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Maifeld, Maximilian Mumm, getroffen. Mit dabei war auch der Bürgermeister der Gemeinde Rüber, Leo Klöckner.
SPD Urbar erhält fünf Sitze im Gemeinderat
Die Urbarer SPD hat bei der Kommunalwahl fünf Sitze erhalten. Die Spitzenkandidatin Karin-Küsel-Ferber, Dr. Dieter Börsch, Gerhard Schikowski, Heike Trees und Dr. Ulrike Stahlschmidt werden die SPD im Rat der Ortsgemeind vertreten.
Im Rat der Verbandsgemeinde ist Dr. Dieter Börsch Vertreter der Urbarer Interessen. Erfreulich aus Sicht der VG-SPD ist der Verlust der Absoluten Mehrheit der CDU.
Kommunalwahl in Mayen-Koblenz: Erfolg für die SPD!
- Rita Hirsch, die Siegerin in Ochtendung (59,7%)
- Günter Schnitzler, den Sieger in Polch (53,1%)
- Frank Röder, den Sieger in Wolken (60,6%)
- Martina Ehrlich, die Siegerin in St. Sebastian (67,6%)
- Norbert Bahl, den Sieger in Urmitz, (64,2%)
- Wilhelm Anheier, den Sieger in Plaidt (59%)
- Hans-Peter Ammel, den Sieger in Mendig (57,8%)
- Lothar Geisen, den Sieger in Alzheim (74%)
- Karl Josef Weber, den Sieger in Hausen (59,7%)
- Siegmar Stenner, den Sieger in Kürrenberg (80,5%)
- Stefan Wagner, den Sieger in Nitztal (85,3%)
- Herbert Keifenheim, den Sieger in Kehrig (78,7%)
- Toni Schüller, den Sieger in Kottenheim (65,8%)
Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig
In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt
MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis
Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein
Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.
Honi soit, qui mal y pense – Ein Schuft, der Böses dabei denkt
Immer wieder werden wir gefragt, wieso die Berichte über Aktivitäten unseres Bürgermeisterkandidaten und der Partei nur im „Blick aktuell“ erscheinen und nicht im „Heimat Echo“, das mit Berichten der CDU und ihres Kandidaten reichlich bestückt ist.
Die Antwort ist einfach: Wir senden unsere Berichte gleichermaßen an Blick aktuell und Heimat Echo. Allerdings druckt der Linus Wittich Verlag unsere Artikel im Heimat Echo nicht ab mit der Begründung, dass „unsere Öffentlichkeitsarbeit dort ihre Grenzen findet, wo die Wahlwerbung beginnt“, wie in einem Antwortschreiben auf eine Nachfrage ausgeführt wird. Es wird empfohlen, nur Artikel einzureichen, die diesen Regeln entsprechen oder die Möglichkeit zu nutzen, über eine kostenpflichtige Anzeige unsere Inhalte den Lesern näher zu bringen.
Mülheim-Kärlich kommt gut voran
SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.
Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis
Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.
Eicher SPD-Kandidaten: Bücherspende an Grundschule
In der vergangenen Woche ließen der Ortsvorsteherkandidat der Eicher SPD Rainer Neidhöfer und die Stadtratskandidatin und Vorsitzende der SPD Eich, Ulla Wiesemann-Käfer, auf ihre Worte Taten folgen.
Sie überreichten gemeinsam mit der Ortsbeiratskandidatin Kirsten Schmitz, die maßgeblich an der Einrichtung einer Bücherei in der Grundschule beteiligt war, eine Bücherspende an Sabine Kirchem, Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule.
Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen
Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.
Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.
„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.
„BUGA ist eine Aufgabe und Chance für die gesamte Region“
v.l.n.r.: Christian Altmeier, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland und Viola Hellwag.
SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland bei Infogespräch zur Bundesgartenschau 2011 in Koblenz
Mayen-Koblenz. Welchen Stellenwert räumt die SPD Mayen-Koblenz der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Darum ging es im Gespräch der SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber aus Urbar und Marc Ruland aus Andernach mit Christian Altmeier, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Buga 2011 GmbH, und Viola Hellwag, die bei der Bundesgartenschau Koblenz 2011 für Planung und Ausstellungskonzeption zuständig ist.
SPD Kruft – Hütten und Ruland am Infostand
Auch in der Nachbarschaft hat sich rund gesprochen: Bei der SPD Kruft tut sich was. Anders wäre es nicht zu begründen, dass am 06.06.2009 das gesamte „I-Love-Myk-Team“ der Jusos (an der Spitze mit Marc Ruland) im Krufter Dorf Station macht. Mit dabei ist auch Achim Hütten, der Spitzenkandidat der SPD für den Kreistag, der den Wählern Rede und Antwort stehen wird.
Bilder vom Sommerfest online
Im Bereich Bildergalerie können ab sofort die Bilder des Sommerfestes eingesehen werden!
Viel Spaß dabei!
SPD Ochtendung traf sich zum Gespräch mit Anwohnern der Ludwig - Uhland - Strasse
Anwohner der Ludwig- Uhland - Strasse trafen sich mit der SPD Ochtendung, mit ihrer Vorsitzenden und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch um die aus ihrer Sicht unzumutbare Situation der Geräuschsbelästigung seitens des Bolzplatzes und der Kulturhalle zu diskutieren. Das größte Problem sei die Nutzung des Bolzplatzes von jungen Erwachsenen, die mit ihren Fahrzeugen vom Parkplatz der Kulturhalle aus mit lauter Musik und Alkoholparties auf dem Bolzplatz bis in die späte Nacht die Anwohner ständig belästigen. Auch befinden sich im Pflanzstreifen, der den Bolzplatz hin zu den Gärten der Ludwig- Uhland- Strasse trennt, drei von Jugendlichen angelegte Plätze, auf denen Alkohohl und Grill-Parties gefeiert werden. Die SPD nahm die für die Anwohner unbefriedigende Situation zur Kenntnis und regte eine Palette von Lösungsmöglichkeiten an, die sie auch im künftigen Gemeinderat durchsetzen will. Die Ochtendunger Sozialdemokraten einte vor Ort das Verständnis für die Belange der Anwohner und der dringende Bedarf an Abhilfe.
SPD: Tag der offenen Tür für Geysir-Erlebniszentrum
Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat hat bei der Stadtverwaltung einen Tag der offenen Tür für das Geysir-Erlebniszentrum beantragt. „Wenigstens einmal im Jahr sollten die Andernacherinnen und Andernacher kostenfrei das Erlebniszentrum besichtigen dürfen“, erläutert Fraktionsvorsitzender Clemens Hoch den Vorstoß der Sozialdemokraten. Die SPD kann sich dabei gut auch eine Einbindung in die überaus erfolgreiche Kulturnacht vorstellen.
„Am 7. Juni für ein soziales und demokratisches Europa“
SPD-Europakandidat Norbert Neuser in Mayen-Koblenz
Hochkarätigen Besuch konnten die Jusos Mayen-Koblenz auf ihrem Wahlinfostand in Plaidt begrüßen. Der rheinland-pfälzische SPD-Europakandidat Norbert Neuser warb zusammen mit dem Spitzenkandidaten der Jusos für die Kommunalwahl, Marc Ruland, sowie den Bürgermeister- und Kreistagskandidaten Willi Anheier aus Plaidt und Axel Holland aus Mülheim-Kärlich für ein demokratisches und soziales Europa.
Gespräch mit Vertretern der Ochtendunger Vereine
Zu einem Gespräch mit Vertretern der örtlichen Vereine traf sich die SPD Ochtendung mit ihrer Vorsitzenden und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch im Gasthaus " Off de Grenz " bei Christa und Bodo Piok. Unter dem Motto " Vereine, wichtiger denn je " diskutierten die Anwesenden die derzeitige Situation der Vereine im Ort um mögliche Verbesserungen.Rita Hirsch hob insbesondere das Engagement der mehr als 42 Vereine,die als tragende Säulen im kulturellen Leben wichtig für Ochtendung sind,hervor.Dr. Dieter Puschke stellte in einer Präsentation die Sicht der Ochtendunger Sozialdemokraten vor.
Olaf Scholz kommt ...
29. Mai 2009 - 19 Uhr - Mendig, Laacher-See-Halle
Am 29. Mai ab 19 Uhr diskutiert Andrea Nahles, MdB und Olaf Scholz mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Rasselstein GmbH, Markus Eulenbach, der DGB- Vorsitzende der Region Gabriele Weber und Günter Thull, dem für die Region zuständigen Direktor der Bundesagentur für Arbeit im nördlichen Rheinland Pfalz in der Laacher-See-Halle von Mendig.
In der jetzigen Wirtschaftskrise ist die Sicherung von Arbeitsplätzen auch in unserer Region eine unserer wichtigsten Aufgaben. Deshalb wird sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales in dieser Podiumsdiskussion einen Überblick über die Lage der Unternehmen im nördlichen Rheinland Pfalz verschaffen und konkrete Maßnahmen auch mit den Gästen der Veranstaltung diskutieren.
Es wird auch darum gehen zu erklären, wie die Erweiterung des Instruments Kurzarbeit hilft, Arbeitsplätze zu retten, bis die Krise überstanden wird. „Eines der Hauptziele unserer Arbeit zurzeit heißt auch, die Arbeitsplätze in der Region zu sichern.
SPD besucht Recycling Zentrum
Auf Einladung des Leiters des Vertriebs- und des Stoffstrommanagements der Firma SITA Kommunalservice West, Herrn Otmar Rahn, besuchten die Mitglieder der SPD-Verbandsgeinderatsfraktion zusammen mit dem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters in der Verbandsgemeinde Maifeld Maximilian Mumm das Recycling Center Ochtendung.
Zuschuss des Landes für Mehrgenerationenhaus kommt
Das Gelingen des Projektes „Haus der Familie“ war seit Jahren ein Anliegen der SPD in Andernach. Die SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat hatte dieses Konzept des Landes auf-gegriffen und seine Umsetzung beantragt. Nach gemeinsamen Beratungen wurde daraus das sogenannte „Mehrgenerationenhaus“.
„Mit dem Bundeszuschuss hat es im vergangenen Jahr ja nicht geklappt“, so der SPD-Abgeordnete Clemens Hoch: „Umso mehr freut mich, dass das Land Rheinland-Pfalz das Mehr-generationenhaus in Andernach als „Haus der Familie“ unterstützt. 20.000 Euro hat die zuständige Familienministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, in Aussicht gestellt.
Kandidaten der SPD Eich: Spenden statt Plakate
Die Eicher SPD-Ortsbeiratskandidaten und ihr Ortsvorsteherkandidat
Rainer Neidhöfer haben sich im Vorfeld der Kommunalwahl am 07.06.2009
dazu entschlossen, auf Plakate zu verzichten und stattdessen eine Sachspende
an die beiden Fördervereine des Kindergartens Eich und der Grundschule Eich zu übergeben.
Andrea Nahles eröffnet mit Harald Christ die Reihe „Laacher Gespräche“
Die Bankenchefs der Region und Wirtschaftsfachleute trafen sich zu einer angeregten Diskussion
MENDIG/MARIA LAACH: Wie sehr wird unsere Region von der Weltwirtschaftskrise betroffen sein, die jetzt in aller Munde ist? Warum sind im Gegensatz zu vielen anderen Banken die Kreissparkassen und Volksbanken unserer Region weitgehend verschont geblieben? Gibt es Indizes dafür, wann die Weltwirtschaft aus der Talsohle kommt und was müssen wir aus der Vergangenheit lernen? Zur Diskussion über „Wege aus der Krise“ waren viele Gäste am vergangenen Samstag ins Seehotel Maria Laach gekommen. Und Andrea Nahles hatte für den Auftakt ihrer Reihe „Laacher Gespräche“ den ausgewiesenen Fachmann Harald Christ, einen Unternehmer und ehemaligen Bankvorstand gewinnen können.
Ruland: Klare Aussagen in Sachen Schulentwicklung vom Kreis vermisst
Infostände der jungen Sozialdemokraten zum Thema Bildung
Mayen-Koblenz. Die jungen Sozialdemokraten um ihren Spitzenkandidaten für den Kreistag, Marc Ruland, informierten die Bürgerinnen und Bürger an verschiedenen Infoständen in Mayen-Koblenz über ihre Vorstellung für eine gute Bildung in Mayen-Koblenz. Unterstützt wurden die Jusos von den Bürgermeisterkandidaten für Mendig und Mülheim-Kärlich Hans-Peter Ammel und Axel Holland, die ebenfalls für den Kreistag kandidieren.
SPD informierte Bürger bei Infoständen
Mit Infoständen im Andernacher HIT-Shopping-Center und auf dem Markplatz informierte die SPD um ihren Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl Clemens Hoch die Bürgerinnen und Bürger über die anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 07. Juni 2009. Am Samstagmorgen auf dem Andernacher Marktplatz war die Unterstützung der Linkspartei durch den CDU-Spitzenkandidaten Hans-Jochen Annuß Thema Nummer 1 bei Andernachs Bevölkerung, mit dem Tenor: „Eine unfassbare Sache!“
90 Jahre SPD Urbar
Im vollbesetzten Saal des Bürgerhauses feierte der SPD-Ortsverein Urbar mit Mitgliedern, Freunden, Bürgerinnen und Bürgern sein 90-jähriges Bestehen.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende und Kreisvorsitzende Andrea Nahles (MdB) hielt eine bewegende Rede über die Werte, die die SPD in ihrer langen Geschichte bewahrt hat und sprach dann über ihre unmittelbar bevorstehende Reise zur Unterstützung einer israelisch-palästinensischen Begegnungsstätte in Jerusalem.
Der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Dieter Börsch gab einen Überblick über das Wirken der Urbarer SPD in der Gemeinde. Die 90 Jahre wurden deutlich in einer Bilderfolge, die Heinz Hefterich erläuterte, der auch im Gespräch mit Karin Küsel-Ferber, der Spitzenkandidatin für den Gemeinderat und Kandidatin für den Kreistag, Urbarer Leben darstellte, wie es sich vor und nach dem Krieg ergab: in der Tongrube, mit kleinbäuerlicher Landwirtschaft, bei den Vereinsfesten, auf dem Sportplatz.
Informationsveranstaltung zur Kommunal - und Europawahl 7. Juni 2OO9
Zu einer Informationsveranstaltung der SPD Ochtendung zu den Kommunalwahlen und der Europawahl am 7. Juni 2OO9 konnte die Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch interessierte Bürgerinnen und Bürger im Foyer der Wernerseckhalle begrüßen. Unter dem Motto " Kommunalwahlen sind die Gelegenheit, Politik vor Ort mitzubestimmen " stellte Dr. Dieter Puschke die vielseitigen Möglichkeiten zum rheinland - pfälzischen Wahlrecht in einer Präsentation vor. Anschaulich wurde dargestellt,welche Möglichkeiten die Wählerinnen und Wähler haben.Durch kumulieren und panaschieren hat der Wähler die Möglichkeit seine Prioritäten zur Zusammensetzung der Gemeindegremien zu setzen.Im Anschluss an die Präsentation entfaltete sich eine interessierte Diskussion zu den vielfältigen Möglichkeiten des rheinland - pfälzischen Kommunalwahlrechts.
90 Jahre SPD-Ortsverein Urbar
Im vollbesetzten Saal des Bürgerhauses feierte der SPD-Ortsverein Urbar mit Mitgliedern, Freunden, Bürgerinnen und Bürgern sein 90-jähriges Bestehen.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende und Kreisvorsitzende Andrea Nahles (MdB) hielt eine bewegende Rede über die Werte, die die SPD in ihrer langen Geschichte bewahrt hat und sprach dann über ihre unmittelbar bevorstehende Reise zur Unterstützung einer israelisch-palästinensischen Begegnungsstätte in Jerusalem.
Herzen zum Muttertag
Ruland: Mehr Krippen- und Kita-Angebote in Mayen-Koblenz
MAYEN-KOBLENZ – Mit ihrem Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl, Marc Ruland, waren die jungen Sozialdemokraten am Samstag wieder zahlreich im Landkreis mit Infoständen vertreten. Unter dem Motto „Ein Herz für MYK“ verteilten Marc Ruland und seine jungen Mitstreiter Schokoladenherzen in Mülheim-Kärlich, Andernach, Mendig und Polch. Unterstützt wurden sie dabei von den SPD-Bürgermeisterkandidaten Axel Holland (Mülheim-Kärlich), Hans-Peter Ammel (Mendig) und Günter Schnitzler (Polch), die allesamt wie Ruland auch für den Kreistag kandidieren.
Aber der SPD-Nachwuchs hatte mehr dabei als nur ein kleines Schokoherz für die Besucher der Infostände: Bei der Verteilung von Informationen zur Kommunalwahl entstanden eine Vielzahl interessanter Diskussionen. So konnten die Jusos ihre Positionen und Vorstellungen von einer guten Familien- und Bildungspolitik präsentieren.
„Wir wollen uns für eine gute und chancengerechte Bildungspolitik einsetzen, denn Bildung ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Wir brauchen vor allem in Mayen-Koblenz bessere Betreuungsangebote in Krippe und Kita, mehr Schulsozialarbeiterstellen und mehr Ganztagsschulen“, betonte Ruland nach der Infostandtour. „Unser Ziel ist es, den Landkreis Mayen-Koblenz attraktiver für junge Familien zu machen – und da muss Familie und Beruf durch ausgereifte Betreuungsangebote vereinbar sein.“
„Wir dürfen Handlungsfelder nicht isoliert betrachten, da enge Abhängigkeiten bestehen. Mit einer guten Bildung und ausreichend Ausbildungsmöglichkeiten fördern wir mit unserer Jugend genau diejenigen, die später als qualifizierte Arbeitskräfte die Basis für ein wirtschaftlich leistungsfähiges, modernes Mayen-Koblenz bilden. Diese Leistungsfähigkeit ermöglicht es uns dann, z.B. auch für eine seniorengerechte Weiterentwicklung der Infrastruktur zu sorgen“, so Axel Holland stellvertretend für die SPD-Bürgermeisterkandidaten.
Werden unterirdische Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt?
Clemens Hoch begrüßt Prüfzusage der Landesregierung bei Novellierung des Kurtortgesetzes
MAINZ/MENDIG. Werden die unterirdischen Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt? Die Landesregierung will diese Frage bei einer zukünftigen Novellierung des Kurortegesetzes prüfen lassen. Dies teilt der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Dann könnte es zu einer staatlichen Prädikatisierung der Keller in Mendig als Heilstollen kommen.
Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung der Heilbäder und Kurorte sind die Kurortegesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend. In Rheinland-Pfalz unterliegt die staatliche Anerkennung von Kurorten, Erholungsorten und Fremdenverkehrsgemeinden dem Kurortegesetze vom 21.12.78. Darin wird in § 1 KOG die Prädikatisierung „Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Felke-Kurort, Heilklimatischer Kurort, Luftkurort und Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ verwendet. Eine Anerkennung als Heilstollen ist im rheinland-pfälzischen Kurortegesetz bislang nicht vorgesehen.
SPD verabschiedet Wahlprogramm 2009-2014
„Anpacken. Für unsere Stadt. – Andernach: Heimat mit Zukunft!“. Unter diesem Motto zieht die Andernacher SPD um Ihren Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten, selbst Spitzenkandidat für die Wahl des Kreistags Mayen-Koblenz, in den Kommunalwahlkampf. Unter dem Wahlslogan hat die Andernacher SPD nun auch ihr Wahlprogramm für die Jahre 2009 bis 2014 verabschiedet.
SPD verteilte Schokoherzen
Die Andernacher SPD verteilte bei ihrem letzten Infostand auf dem Andernacher Marktplatz Schokoherzen an Andernachs Mütter. „Zum Muttertag eine kleine Auf-merksamkeit der SPD“, stellte der Kreisjusovorsitzende Marc Ruland fest, der auf Platz 11 der Kreistagsliste und auf Platz 8 der Stadtratsliste der SPD bei der Kommunalwahl am 07. Juni 2009 kandidiert.
"Jahreskarte nach Leutesdorf soll her“
Seit Jahren hat die Andernacher SPD sich für die Reaktivierung der Fährverbindung nach Leutesdorf eingesetzt. Nun endlich fährt die Fähre wieder dank der Einbindung in die Erschließung des Geysirs. Nur logisch, dass die Andernacher SPD um Ihren Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten das neue Angebot mit der Fähre nach Leu-tesdorf zu fahren nutzte.
Jusos mit neuem Internet- Auftritt zur Kommunalwahl 09
Es ist nun soweit: Seit wenigen Tagen ist die völlig neu gestaltete Internetpräsenz der Jusos Mayen- Koblenz online: www.ilovemyk.de.
„Hier kann sich jeder – und das rund um die Uhr – über unsere aktuellen Termine, Aktivitäten, Projekte und Themen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 informieren,“, freut sich Marc Ruland, Spitzenkandidat der junge Sozialdemokraten für den Kreistag. Gemeinsam mit Christoph Mohr und Gesina Glodek hat er in den vergangenen Wochen an der Internetpräsenz gebastelt.
SPD unterstützt soziale Einrichtungen im Landkreis Mayen-Koblenz
Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und SPD Kreistagkandidaten, an der Spitze MdL Clemens Hoch und der stellvertretende Kreisvorsitzende, Rolf Schäfer, besuchten das Caritas Zentrum in Mendig.
Die Einrichtungsleitung der Behindertenhilfe, Klaudia Racke-Hackenbruch und Astrid Klasen, begrüßten die Vertreter der Kreis-SPD in den Räumen des Caritas Zentrums. Frau Racke-Hackenbruch und Frau Klasen informierten die Sozialdemokraten über die zahlreichen Angebote in der Einrichtung, die in der Trägerschaft der St. Raphael Caritas Alten- und Behindertenhilfe GmbH liegt.
„Unsere Straßen müssen dringend saniert werden!“
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:
Die gute Gesellschaft. Das Projekt der Demokratischen Linken
In der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren und 10 Jahre nach der Veröffentlichung des Schröder-Blair-Papiers zur Zukunft der Sozialdemokratie ist es Zeit, eine neue Diskussion über die Zukunft unserer Gesellschaft zu beginnen. Daher habe ich gemeinsam mit meinem britischen Abgeordnetenkollegen Jon Cruddas und mit Unterstützung der Gruppe compass das Papier „Die gute Gesellschaft – das Projekt der Demokratischen Linken“ verfasst, das unter www.goodsociety.eu abrufbar ist.
Wir laden mit diesem Papier zu einer breiten Debatte darüber ein, wie wir uns eine gute Gesellschaft nach Überwindung der aktuellen Krise vorstellen und welche Schritte dafür notwendig sind. Denn das Projekt der guten Gesellschaft kann nur von der Gesellschaft durch aktives Mitgestalten entwickelt werden.
Wir rufen daher die Zivilgesellschaft, soziale Bewegungen, Gewerkschaften, Wissenschaft und europäische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Diskussion und Weiterentwicklung der in diesem Papier vorgestellten Ideen und Gedanken auf. Unser Aufruf zur Diskussion richtet sich an alle, denen ein sozial gerechtes, nachhaltiges und demokratisches Europa am Herzen liegt.
Europa geht uns alle an
SPD-Kreistagskandidaten im Gespräch mit den SPD Europakandidaten
Den Besuch der rheinland-pfälzischen SPD-Europakandidaten Jutta Steinruck und Norbert Neuser beim Wahlkampfauftakt der SPD in Andernach nutzten die SPD-Kreistagskandidaten Martina Ehrlich (St. Sebastian), Axel Holland (Mülheim-Kärlich) und Christian Diether (Weißenthurm), um sich über aktuelle Entwicklung auf europäischer Ebene zu informieren.
Maiwanderung 2009
Bei strahlendem Wetter trafen sich die wanderfreudigen Genossinnen und Genossen zur traditionellen Maiwanderung. Der Weg führte durch das schöne Nettetal nach Plaidt in den Rauscher-Park. Dort verweilte die Mannschaft mit den in PKW `s Nachgekommenen bei einem Imbiss und guten Gesprächen ein paar Stunden, bevor die Heimfahrt angetreten wurde. Zum Abschluss der Maiwanderung fand man sich wie immer auf dem Schulhof bei der DJK- Veranstaltung ein.
Heinz Hörnig ist online
SPD-Kreistagskandidat präsentiert sich auf www.heinz-hoernig.de
SPD: Bahnhöfe profitieren vom Konjunkturprogramm
Die SPD fordert, dass die Verantwortlichen in der Stadt und im Kreis unverzüglich aktiv werden.
Wie die Deutsche Welle am 24.04.2009 berichtete sollen rund 2000 Bahnhöfe in ganz Deutschland mit Geld aus den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung verschönert werden. Zur Modernisierung der meist kleinen und mittleren Stationen werden bis 2011 zusätzlich 300 Millionen Euro bereitgestellt, wie Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und die Deutsche Bahn am Freitag in Berlin mitteilten. Mit dem Geld sollen unter anderem Empfangsgebäude saniert, Wetterschutzhäuschen gebaut, Aufzüge, Rolltreppen und elektronische Informationssysteme installiert werden. Bundesweit gibt es insgesamt 5400 Bahnhöfe. Jeden Tag fahren mehr als 5,2 Millionen Menschen Zug.
SPD-Nachwuchs startet Wahlkampf für ihren Spitzenkandidaten Marc Ruland
Jusos mit Informationen zur Kommunalwahl und Osterpräsent
MAYEN-KOBLENZ. Die jungen Sozialdemokraten gingen mit ihrem Spitzenkandidaten Marc Ruland am Ostersamstag auf eine Tour durch den Landkreis Mayen-Koblenz. „Bei strahlendem Sonnenschein verschenkten wir über 1.000 Ostereier und Schokohase. Wir konnten dabei die Gelegenheit nutzen, um mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren.“, so Sven Roedig, Pressesprecher der Jusos Mayen-Koblenz.
Bei der Ostertour konnten sich die Jusos und ihr 27-jähriger Spitzenkandidat Marc Ruland, der auf Platz 11 der SPD-Kreistagsliste steht, prominenter Unterstützung erfreuen. Die stv. SPD-Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles ließ es sich nicht nehmen, den jungen Kandidaten bei seinem ersten eigenen Straßenwahlkampf zu unterstützen.
Zukunft der Bildung - IGS und Realschule plus?!
Clemens Hoch, MdL und Hans Peter Ammel laden ein zu Infoabend mit Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß
MAINZ/MENDIG. „Alle Realschulen, Hauptschulen und Regionalen Schulen erhalten durch die Schulstrukturreform ein neues Gesicht. Welches Entwicklungspotential in den Schulen unserer Region steckt und was ein neuer Schulentwicklungsplan für unsere Region bedeuten könnte, darüber können Schüler, Lehrer und Eltern mit der zuständigen Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß diskutieren“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.
Mayener SPD und Kreis-SPD wollen gemeinsam Schulstandort stärken
Presseerklärung:
SPD Rats- und Kreistagsmitglieder wollen Schulstandort stärken
Vertreter der Mayener SPD Stadtratsfraktion und der SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz besuchten die Genoveva-Schule in Mayen. Die Sonderschule G steht in Trägerschaft des Landkreises Mayen-Koblenz und ist in den Räumen des „alten Krankenhauses“ untergebracht. Seit Jahren bemängeln Elternvertreter und die jeweiligen Schulleitungen die Raumsituation und die bedarfsgerechte Ausstattung der Schule. Der Schulträger hat sich zwar um die Schule bemüht. Der Standort hat diesem Bemühen allerdings Grenzen gesetzt.
Schulsozialarbeit an der Regionalen Schule Pellenz in Plaidt
MdL Hoch begrüßt Förderung aus Mainz
„Ich stelle mit großer Zufriedenheit fest, dass die Investitionen des Landes in die Schulsozialarbeit der Schulen unserer Region große Fortschritte machen“, erklärte Clemens Hoch nach einem Schreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur. „Jetzt bekommt auch die Regionale Schule Pellenz in Plaidt eine 15.300 Euro umfassende finanzielle Unterstützung.“
Weiterbildung ist Investition in die Zukunft
Unternehmen, die derzeit in der Kurzarbeit ihre Mitarbeiter weiterbilden, erhalten die Sozialbeiträge vollständig und die Kosten für die Bildungsmaßnahme in Teilen erstattet. Andrea Nahles plädiert dafür, dieses Prinzip "Qualifizieren statt Entlassen" als Baustein einer Arbeitsversicherung zu verstetigen.
Die Idee der Arbeitsversicherung sei, "dass der Staat sich nicht nur für den Schutz bei Arbeitslosigkeit einsetzt, sondern auch für den Schutz vor Arbeitslosigkeit", erklärte die stellvertretende Parteivorsitzende im Interview mit der Zeit (Donnerstagsausgabe). Damit werde der Grundstein gelegt "für eine neue Art, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen".
SPD Mannschaft für VG Rat steht
Im Rahmen einer Delegiertenkonferenz in Münstermaifeld haben die Maifelder Sozialdemokraten die Liste für die kommenden Verbandsgemeinderatswahlen aufgestellt. In diesem Jahr wird die dem Wähler präsentierte Vorschlagsliste mit 13 Bewerbern aus Ochtendung, 11. Bewerbern aus Polch, 6 Bewerbern aus Münstermaifeld 4 Bewerbern aus Welling und 2 Bewerbern aus Trimbs besetzt sein.
Klostergut Maria Laach liefert Bio- Qualität für die ganze Region
SPD informiert sich vor Ort über Lage
Zu einem Informationsbesuch im Kloster Maria Laach trafen sich am 3. April SPD- Politikerinnen und SPD- Politiker aus den Kommunen vor Ort, dem Land und dem Bund. Auf Initiative des früheren Finanzministers Gernot Mittler, langjähriger Unterstützer des Klosters und als Mitglied im Vorstand des Fördervereins eng vertraut mit dessen Entwicklung, fanden auch die stellvertretende SPD- Bundesvorsitzende und örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles sowie die drei SPD- Landtagsabgeordneten David Langner, Bernd Lang und Clemens Hoch den Weg in die Eifel. Ebenso Staatssekretärin Beate Reich sowie die örtlichen Kommunalpolitiker Lorenz Denn, Hans- Peter Ammel, Jens Schäfer und Gisela Rösner.
Hintergrund des Besuchs waren diverse Berichte in Presse und Fernsehen, die vor wenigen Wochen über einen angeblichen Gülle- Unfall am Laacher See berichteten. Als Verursacher des Unfalls und der daraus resultierenden angeblichen Verunreinigung des Laacher Sees, wurde im Fernsehen das klostereigene Hofgut dargestellt. Schon kurz nach der Ausstrahlung des entsprechenden Beitrags wurde Kritik an der Berichterstattung geäußert.
SPD stellt Kreiswahlprogramm vor
Mayen Koblenz hat hervorragende Startbedingungen für das nächste Jahrzehnt. Die SPD hat klare Vorstellungen für die Zukunft unseres Kreises. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftsprogramm wollen wir gemeinsam mit den unterschiedlichsten Menschen die kommenden Herausforderungen gestalten.
Hier gelangen Sie zum Wahlprogramm der SPD Mayen-Koblenz.
SPD Ochtendung Ostergruß
Die SPD Ochtendung mit Ihrer Vorsitzenden und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch verteilte am Ostersamstagmorgen bei strahlendem Sonnenschein Ostereier als Ostergruß an die Ochtendunger Mitbürgerinnen und Mitbürger.Die Ostereier gingen an ein gut gelauntes Publikum buchstäblich weg wie warme Semmeln.Das schöne Wetter und die Osterstimmung trugen natürlich zu der rundum gelungenen Aktion bei.
SPD-Ortsverein Ochtendung besucht Wärmepumpenspezialist
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Die Kandidatinnen und Kandidaten des SPD-Ortsvereins Ochtendung für die Gemeinderatswahl besuchten am 04.05.2009 die Firma Kälteprofis Mack und Hoidis GbR. Die Firma ist im Industriepark Oberholz angesiedelt und neben der Installation und Wartung von Kält- und Kühlanlagen auf den Einbau von Wärmepumpen für Geschäfts- und Wohnhäusern spezialisiert. Der Firmeninhaber Herr Hoidis erläuterte den Gemeinderatskandidaten am Beispiel der eigenen Wärmepumpenanlage das Prinzip des Heizens und Kühlens von Wohn- und Geschäftshäusern mit Wämrepumpen und ihre vielseitige Einsatzfähigkeit auch für die Optimierung oder Sanierung von bereits bestehenden Heizungssystemen.
