Mitgliederversammlung der SPD Ochtendung mit Neuwahlen des Vorstandes
Die SPD Ochtendung traf sich zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
des Vorstandes im Gasthaus " Zum Zapfhahn " Inhaber Jürgen Claar. Nach der
Eröffnung und Begrüßung durch die Vorsitzende Rita Hirsch gedachte die
Versammlung in einer Schweigeminute der verstorbenen Mitglieder der Jahre
2008 und 2009. Danach verlas die Schriftführerin die Niederschrit der
letzten Mitgliederversammlung aus dem Jahre 2008. Die Ortsvereinsvorsitzende
verwies in ihrem Tätigkeitsbericht,der sich auf die geleistete Arbeit, den
politischen Aktionen und den positiven Wahlergebnissen für die Ochtendunger
SPD bei den Kommunalwahlen 2009.Ebenso bezog sie Stellung zu dem schlechten
Ergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl im September 2009.
Hoch: Deubel übernimmt die Verantwortung
Der Untersuchungsausschuss hat die Landesregierung in seiner Sitzung am 12. Januar 2010 aufgefordert, den gesamten vorliegenden Aktenbestand, auf Basis des Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags zur Vertraulichkeit von Akten, schnellstmöglich zu überprüfen. Dies hat die Landesregierung getan. Das Ergebnis lag dem Landtag vor. CDU und FDP konnten dieses Ergebnis nach ihrer Darstellung nicht mehr bei der Vorbereitung der Sitzung nutzen.
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Rhein-Zeitung: Ein neues Trio führt die Jusos im Landkreis
Rhein-Zeitung, Ausgabe Koblenz, 14.1.2010
Hoch: Verwendung von Geldern der CDU-Fraktion Thema im Landtag
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die SPD-Fraktion macht die Verwendung von Geldern der CDU-Fraktion und den Stand des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion erneut zum Thema im Parlament. Auf Antrag der Fraktion soll sich der Rechtsausschuss des Landtags am Donnerstag, den 28. Januar 2010, mit mehreren Fragen dazu befassen. Die Sozialdemokraten fragen nach dem Inhalt der Anklage gegen den Ex-Fraktionsgeschäftsführer, ob mittlerweile auch gegen andere Personen ermittelt wird und welche Konsequenzen die angebliche Aussage des Abgeordneten Michael Billen (CDU) hat, er kenne die Namen jener bisher unbekannten CDU-Abgeordneten, mit denen der ehemalige Geschäftsführer in einem Berliner Nachtclub gewesen sein soll (Rheinpfalz vom 9. Januar 2010). Im Rechtsausschuss sollen auch die 386.000 Euro der CDU-Fraktion Thema sein, die möglicherweise illegal für Parteizwecke verwandt worden waren.“
Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
Die SPD Mayen lädt zu ihren traditionellen Neujahrsempfang ein.
Ort: Bürgerhaus Hausen, Am Bürgerhaus, 56727 Mayen- Hausen.
Termin: Dienstag, 19.01.2010, 19.00 Uhr (Einlass 18.00 Uhr).
Im Mittelpunkt des diesjährigen SPD Neujahrsempfangs in Mayen steht wieder das Gespräch und das Miteinander. Traditionell sorgen die Mitglieder der Mayener SPD für einen guten Rahmen, um zahlreiche Gäste aus der Stadt und dem benachbarten Umland zu begrüßen. Eine gepflegte Atmosphäre, gutes Essen und Getränke sorgen für den entsprechenden Rahmen.
In diesem Jahr ist Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium des Landes Rheinland- Pfalz, beim Neujahrsempfang in Mayen Gast- und Hauptredner.
Mit dem Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bringen die Sozialdemokraten etwas Abwechslung ins Spiel, soweit es die Lokalität betrifft.
Wir sind sicher, so der Mayener SPD Vorsitzende Rolf Schäfer, dass das Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bei unseren Gästen gut ankommt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlichen zum Neujahrsempfang eingeladen.
Anmeldungen bitte an:
Siegmar Stenner, Bundesstraße 2, 56727 Mayen, Tel.: 02651/5630, E- Mail: siegmar- stenner(at)t- online.de
Sahler-Fesel/Klöckner: Rheinland-Pfalz ist in der Integrationspolitik auf einem guten Weg
Ingeborg Sahler-Fesel, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission „Integration und Migration in Rheinland-Pfalz“ und der integrationspolitische Sprecher Dieter Klöckner, zeigen sich anlässlich der Vorstellung des 3. Zuwanderungs- und Integrationsberichts erfreut über die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik:
Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul-standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha-von-Suttner-Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge-samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
Hoch: Vereinfachungen der CDU sind unseriös
„In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses hat die CDU zum wiederholten Male durch gezielte Vereinfachungen Stimmungsmache betrieben.
Der Abgeordnete Licht sprach von 19 Mio. € Beratungskosten, die insgesamt für das Projekt Nürburgring 2009 aufgewandt worden seien. Das ist bewusst ungenau, um den gewünschten Skandalisierungseffekt zu erreichen.
Andernacher SPD begrüßte 2010!
Auf dem traditionellen Neujahrsempfang der Andernacher SPD im Historischen Rathaus begrüßte der SPD-Vorsitzende Lars Hörnig zahlreiche Gäste.
Neben Lars Hörnig sprachen Oberbürgermeister Achim Hütten, der Landtagsabgeorndete Clemens Hoch und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB zu den Besuchern.
Die SPD konnte dabei auch verdiente und langjährige Mitglieder ehren.
Bei Wein, Weck, Wurst und Bier verbrachten viele Bürger bei guten Gesprächen einige Stunden im Kreise der Sozialdemokraten.
Schleicher Rothmund: Einigung zwischen Baldauf und Billen - offensichtlich eine Luftnummer
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion: "Zwischen dem, was der Fraktionsvorsitzende der CDU Christian Baldauf gestern als Einigung zwischen der Fraktion und Billen erreicht zu haben glaubte und verkündete und dem, was Billen selbst nun heute verlauten lässt, liegen Welten. Gestern hieß es noch „Billen arbeitet nicht mehr für uns“, heute verkündet Billen, dass es für ihn bei seiner Arbeit für die CDU und im Landtag keine Einschränkung gebe. Im Übrigen gibt es, juristisch gesehen, eine ruhende Mitgliedschaft nicht.
SPD-Fraktion kündigt Abwahl Billens an
„Die Verstrickung des CDU-Abgeordneten Billen in die POLIS-Datenabfrage-Affäre muss zur Folge haben, dass Billen nicht länger Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses bleibt. Den Vorsitzenden der Ausschüsse kommt eine für das Parlament zentrale Koordinations-, Ausgleichs- und Integrationsfunktion zu“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, unter Hinweis auf die parlamentsrechtliche Literatur. Schleicher-Rothmund weiter: „Die Ausschussvorsitzenden des Landtags werden auch von den Bürgerinnen und Bürgern in ihrer herausgehobenen Funktion wahrgenommen. Auch sie sind Repräsentanten des Parlaments. Das Unvermögen des CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden, die ‚Angelegenheit Billen’ in Ordnung zu bringen, und der schon seit Monaten andauernde Machtkampf innerhalb der CDU-Fraktion dürfen nicht dazu führen, dass das Ansehen des Parlaments insgesamt beschädigt wird.“
Hoch: Ring muss Motor in strukturschwacher Eifel sein
„Heute ist im Untersuchungsausschuss ganz klar geworden, so Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, „Der Nürburgring war schon immer – gerade auch vor 1999 – ein wesentlicher Faktor der Strukturpolitik für die Eifel.“ Bereits in den 80er Jahren wurden Millionenzuschüsse vom Land an die Nürburgring GmbH gezahlt.
Innenminister Bruch bewilligt 200.000 Euro für die Stadterneuerung in Andernach
Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Andernach im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem neuen Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. „Die Stadt kann mit diesen Fördergeldern im Stadterneuerungsgebiet Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen“; erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch: „Ich freue mich, dass so kurz nach den Ratsbeschlüssen Geld vom Land kommt. Wir hoffen auf eine stetige Förderung.“
Andrea Nahles nun im Ausschuss Tourismus der SPD-Fraktion
BERLIN/REGION: Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles hat sich in einem neuen Ausschuss verpflichtet. Künftig wird sich die Abgeordnete im Tourismusausschuss der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag engagieren. „Ich freue mich auf diese neue Aufgabe sehr“, erklärt Andrea Nahles. „Hier habe ich noch größere Möglichkeiten, mich für eine positive Entwicklung des Tourismus in der Eifel, an Ahr, Mosel und Rhein stark zu machen.“
Andrea Nahles: Jungen Menschen Perspektiven geben! Geförderte Altersteilzeit verlängern!
Zur aktuellen Studie des DGB über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf junge Erwerbstätige erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, MdB:
Die aktuelle Studie des DGB macht deutlich: Vor allem junge Menschen treffen die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf dem Arbeitsmarkt hart. Zwei Drittel der befragten Auszubildenden weiß heute noch nicht, wie es nach der Ausbildung weitergeht. Ein Viertel weiß bereits sicher, dass es nach der Ausbildung keine Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis geben wird.
SPD Polch: Versprechen gehalten
Anlässlich der Einweihung des naturnahen Spielplatzes in Ruitsch im letzten Sommer hatte der Vorsitzende der Polcher SPD dem Ortsvorsteher Günter Martin einen Gutschein für einen Baum überreicht. Dieser Baum konnte in den Sommermonaten leider nicht gepflanzt werden, weshalb auch zunächst ein Gutschein überreicht worden war.
Andrea Nahles gab Einblick und Ausblick
„Ohne eine sorgfältige Analyse der vergangenen Jahre und ohne Eure Teilnahme gehen wir nicht in die Zukunft“, sagt Andrea Nahles, als sie beim Andernacher Seniorenstammtisch eintrifft; gewappnet für Kritik und unzählige Fragen nicht nur der Rentner, die zum Hotel am Markt gekommen sind. „Wir können die Wahlniederlage mit 23 Prozent nicht wegdiskutieren“, sagt sie. „Wir müssen uns die Zeit nehmen für eine ehrliche Aufarbeitung der Ursachen und unserer Glaubwürdigkeit wieder zurück gewinnen“, erklärt die Generalsekretärin und mahnt wie so oft in den jüngsten Tagen einen neuen Stil an.
Hoch: SWIFT-Abkommen - Erhebliche Bedenken des Bundesrates nimmt Bundesregierung nicht ernst
Auf Antrag der SPD debattierte der Landtag heute über das so genannte SWIFT-Abkommen. Dieses regelt die Weitergabe persönlicher Zahlungsdaten von Bankkunden an die USA. Als Grund für dieses verbraucher- und datenschutzrechtlich sehr bedenkliche Abkommen wird die Bekämpfung des Terrorismus angegeben.
Andrea Nahles: Frau, gläubig, links
SPD-Generalsekretärin präsentiert kritischen und sehr persönlichen Blick auf Politik und Gesellschaft
BERLIN: Die Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles stellte gerade in Berlin vor. „Frau, gläubig, links – was mir wichtig ist“ aus dem Münchener Pattloch Verlag ersetzt das mediale Bild der Politikerin aus der Eifel durch ein sehr viel persönlicheres, zeichnet das Porträt einer den Menschen zugewandten Frau, einer nachdenklichen Politikerin, einer gläubigen Katholikin.
Grüne Damen von Mayen dienen seit 23 Jahren im St. Elisabeth-Krankenhaus
Andrea Nahles: Arbeit des Besuchsdienstes könnte Vorbild sein für Seniorenheime
MAYEN. Zum internationalen Tag des Ehrenamtes besuchte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles die Grünen Damen im St. Elisabeth-Krankenhaus in Mayen. „Diese Damen bemühen sich seit Jahrzehnten um Menschen im Krankenhaus. Ihre vornehmste Aufgabe ist das Zuhören. Sie nehmen sich Zeit, trösten, hören zu, machen kleinere Besorgungen. Die Grünen Damen leisten fast unbemerkt diesen wertvollen Dienst an ihren Mitmenschen. Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes würde ich mir wünschen, dass dieses Vorbild auch in unseren Seniorenheimen Schule macht.“
Pfarrer Albrecht Bähr zu Gast bei SPD
Zum politischen Abend der SPD Andernach in der Adventszeit konnte der SPD-Vorsitzende Lars Hörnig den Beauftragten der drei Diakonischen Werke in Rheinland-Pfalz begrüßen. Pfarrer Albrecht Bähr, zugleich Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschusses sprach in seinem Gastreferat über das Thema „Wie familienfreundlich muss unser Land sein?“.
SPD-Ortsverein unterstützt Münsterer Weihnachtsmarkt
Münstermaifeld. Auch in diesem Jahr war der SPD-Ortsverein mit vielen fleißigen Helfern auf dem Münstermaifelder Weihnachtsmarkt präsent. Neben heißen und kalten Getränken für Jung und Alt erfreuten sich die Besucher bei herzhaftem Zwiebelkuchen und leckeren Waffeln an dem reichhaltigen Angebot vor Ort.
Hoch: Landesregierung hat Vorwürfe ausgeräumt
„Umfassend aufgeklärt, Vorwürfe ausgeräumt, Spekulationen den Nährboden entzogen“, das ist das Resümee des Obmanns der SPD im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ Clemens Hoch nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses: „Der Innenminister hat alle Fragen, die die Recherchen des LKA im Zusammenhang mit der Finanzierung der Erlebnisregion Nürburgring betreffen in der Sitzung beantwortet.
„Aktiv von Anfang an“
Die Möglichkeit als Neumitglied durch die Generalsekretärin der SPD eine Einführung in die Partei zu bekommen haben nicht viele! Eine große Zahl neuer Mitglieder der SPD im Kreis Mayen-Koblenz hat diese Gelegenheit genutzt. Andrea Nahles führte über die aktuelle Politik hinaus aus, welche Bedeutung es heute noch hat, Genosse oder Genossin zu sein. Wichtig war ihr zu erfahren, was die Beweggründe waren, die dazu führten, dass die Teilnehmer von der Schülerin bis zum Rentner in die SPD eingetreten sind.
OB Achim Hütten: "Danke für Ihr Vertrauen!"
„Danke an alle Wählerinnen und Wähler für das entgegengebrachte Vertrauen“, freute sich Amtsinhaber Achim Hütten am Wahlabend bei der SPD-Wahlparty im Bier- und Weinhaus RIZZO über seine überwältigende Wiederwahl zum Oberbügermeister der Stadt Andernach. „ An diesem Tag haben mir die Andernacher Bürgerinnen und Bürger alles zurückgegeben, was ich in die Stadt investiert habe!“, so Achim Hütten.
Geis, Hartloff: Walter Schumacher, zukünftiger Kultur-Staatssekretär, ist eine gute Wahl
„Das ist eine gute Nachricht, dass der jetzige Regierungssprecher Walter Schumacher die Nachfolge von Kultur-Staatssekretär Joachim Hofmann-Göttig antreten wird. Eine Entscheidung, die dem großen kulturellen Wissen und Interesse Schumachers Rechnung trägt. Wir sind davon überzeugt, dass Schumacher auch in dieser Position das Zusammenspiel aller Kulturschaffenden vorantreiben wird und neue Impulse zu setzen versteht. Wir in der Fraktion freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Staatssekretär, der ab Mai 2010 sein Amt antreten wird“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz Jochen Hartloff und der kulturpolitische Sprecher Manfred Geis zu der heute bekannt gegebenen Personalie.
SPD im Endspurt zur OB-Wahl
Die Andernacherinnen und Andernacher wählen am 22. November ihren neuen Oberbürgermeister. Amtsinhaber Achim Hütten ist einziger Kandidat. Die Andernacher Sozialde-mokraten unterstützen Ihren Kandidaten und bieten jetzt im Endspurt weitere Infostände an:
Freitag, den 20. November, von 17 bis 19 Uhr im HIT- Shopping Center, Erfurter Straße.
Samstag, den 21. November, von 10 bis 12 Uhr auf dem Andernacher Marktplatz.
Andernacher Geysir als Beispiel für Rheinromantik-Zentrum in Koblenz?
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SPD besuchte Geysir-Zentrum in Andernach – Oberbürgermeister Hütten begrüßte
Um den weltweit größten Kaltwassergeysir richtig in Szene zu setzen, hat die Stadt Andernach mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Mayen-Koblenz ein beachtliches Bauwerk am Rhein erstellt, welches im Dreiklang mit Schifffahrt und Geysir-Sprung auf den Namedyer Werth, der Attraktion eine große Bühne bietet.
Zu Besuch in der Landeshauptstadt Mainz
Abgeordneter Clemens Hoch begrüßt Chor Edelweiß aus Kell im Landtag Rheinland- Pfalz
Mehr als 30 Besucher des „Chor Edelweiß“ aus Kell hatte der Andernacher SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch in die rheinland- pfälzische Landeshauptstadt Mainz eingeladen. Auf dem Programm standen ein Informationsbesuch beim ZDF auf dem Mainzer Lärchenberg und ein Besuch des rheinland- pfälzischen Landtages.
Bell wird mit Hilfe des Landes schöner
Clemens Hoch bestätigt Beitrag des Landes in Höhe von 84.700 Euro
Jeder Einwohner von Bell wird sich freuen, dass schon bald der Ausbau der Hauptstraße fertig ist. Seit etlichen Wochen ist die Ortsdurchfahrt gesperrt und die Anwohner der Umgehung vor allem in Grabenstraße, Seeblick und Tanzbergstraße warten darauf, dass es wieder heißt: Freie Fahrt durch Bell. „Diese Maßnahmen waren unbedingt nötig“, erklärt Clemens Hoch und dankt den Anwohnern und Pendlern für ihre Geduld. „Das Land hat hier in die Sicherheit der Straße und neue Infrastruktur investiert. Jetzt sollen die begleitenden Maßnahmen zur Gestaltung der Straße und des Dorfplatzes an der alten Schmiede in Angriff genommen werden.“
Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich an den Gesamtkosten von 176.500 Euro für diese Maßnahmen rund 84.700 Euro. Darin enthalten ist auch eine Neugestaltung des Dorfplatzes an der alten Schmiede. „Dieser zweite Bauabschnitt an der L 120 wird das Erscheinungsbild von Bell deutlich verbessern helfen“ zeigt sich Clemens Hoch sicher. Die Region und auch Bell als Ausflugsort direkt vor dem malerischen Gänsehals mit Blick auf den Laacher See werde davon profitieren.
Mahnwache und Gedenken der Jüdischen Mitbüregrinnen und Mitbürger von Ochtendung
Traditionsgemäß veranstaltet der SPD Ortsverein jährlich sein Gedenken mit
einer Mahnwache am Gedenkstein der Jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
von Ochtendung um den 9. November. Unter Mitwirkung des neuen Pfarrer Herrn
Jörg Schuh, Vereinsvertretern der örtlichen Vereine, insbesondere durch den
Vorsitzenden des Heimatvereines Herrn Günther Gries, dem Jugendpfleger
Thomas Geisen, dem Streetworker Benedikt Hallerbach sowie Mitbürgerinnen und
Mitbürger traf man sich im Kreuzungsbereich der Bachstrasse, Ecke
Kastorstrasse.
Beiratswahlen Migration und Integration
Weitere Ergebnisse...
Achim Hütten mit neuem Internetauftritt
Unter www.achim-huetten.de alles zur OB-Wahl am 22.11.2009 erfahren
ANDERNACH. www.achim-huetten.de: das ist die neue Internetpräsenz von SPD-Oberbürgermeisterkandidat Achim Hütten. „Jeder kann sich hier – und das rund um die Uhr – über aktuelle Termine, Aktivitäten und Themen für die Oberbürgermeisterwahl am 22. November 2009 informieren“, betont Achim Hütten.
In den letzten Wochen hatte ein Team um Lars Hörnig und Marc Ruland an der neuen Internetpräsenz gebastelt. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Neben vielen Fotos gibt es aktuelle Infos rund um Achim Hütten und die Oberbürgermeisterwahl am 22.11.2009“, so die Andernacher SPD-Spitze.
Wer keine Möglichkeit hat die neue Homepage von Achim Hütten zu besuchen, kann sich aber auch „offline“ an das Team von Achim Hütten über das Infotelefon wenden: 02632 49 51 46.
„Ich bin froh, dass ich nicht alleine in die Wahl gehe und ein gutes und engagiertes Team hinter mir weiß“, dankt Achim Hütten, der alleiniger Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters ist, seinem Team und fügt hinzu. „Auch wenn ich einziger Kandidat bin: Ich stelle mich der Wahl der Bürgerinnen und Bürger, ob ich Oberbürgermeister für die nächsten acht Jahre bleiben darf. Jede Stimme zählt.“
„Auf geht’s SPD!“: Landtagsabgeordneter Clemens Hoch zu Gast bei SPD-Senioren
ANDERNACH. Unter diesem Motto „Auf geht’s SPD.“ stand der SPD-Rentnerstammtisch im Oktober. Die SPD-Senioren um Horst Zerwas konnten den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Clemens Hoch im „Rheinecker Hof“ begrüßen.
Clemens Hoch fand klare Worte zum Bundestagswahlergebnis: „Hier gibt es überhaupt nichts zu beschönigen.“ Nun stehe eine ausführliche und gründliche Wahlanalyse an. „Allerdings dürfen wir nicht beim 27. September stehen bleiben und müssen den Blick nach vorn richten.“
Achim Hütten Oberbürgermeisterkandidat der SPD Andernach
Die Andernacher Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung Achim Hütten als Oberbürgermeisterkandidaten für die Wahl am 22. November nominiert.
Der 51jährige Amtsinhaber erhielt 42 JA- Stimmen von den 45 Wahlberechtigten bei 3 ungültigen Stimmen.
Zuvor hatte Achim Hütten in einer begeisternden Rede keine Zweifel daran gelassen, dass er der richtige Mann für weitere 8 Jahre an Andernachs Stadtspitze ist.
Die Andernacher Sozialdemokraten dankten ihm seine Entscheidung für Andernach mit viel Applaus.
Weitere Informationen unter: www.achim-huetten.de
Wahlen zum Beirat Migration & Integration: Nur SPD tritt in Andernach mit Liste an!
Am kommenden Sonntag, den 08. November, sind Andernachs ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie diejenigen Deutschen mit Migrationhintergrund zur Wahl des Beirats für Migration & Integration aufgerufen. Dabei werden die Wählerinnen und Wähler nur eine Liste mit 10 Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Wahlzettel finden: Die der SPD Andernach.
Politische Integration = Integration in die Gesellschaft
Landesregierung unterstützt UA „Nürburgring GmbH“ mit Vorlage aller Akten
„Die Landesregierung hat von einem bestehenden Verweigerungsrecht für die Vorlage von Akten aus dem Kernbereich des Regierungshandelns keinen Gebrauch gemacht“, bedankt sich Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH, für die Unterstützung der Aufklärung: „Dem Untersuchungsausschuss liegen alle relevanten Akten der Landesregierung in Rekordzeit vor. Der Arbeit des Parlaments und des Untersuchungsausschusses steht nichts mehr im Wege. Jetzt kommt es nur noch auf unseren Fleiß an.“
Landesregierung unterstützt UA „Nürburgring GmbH“ mit Vorlage aller Akten
„Die Landesregierung hat von einem bestehenden Verweigerungsrecht für die Vorlage von Akten aus dem Kernbereich des Regierungshandelns keinen Gebrauch gemacht“, bedankt sich Clemens Hoch, SPD- Obmann im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH, für die Unterstützung der Aufklärung: „Dem Untersuchungsausschuss liegen alle relevanten Akten der Landesregierung in Rekordzeit vor. Der Arbeit des Parlaments und des Untersuchungsausschusses steht nichts mehr im Wege. Jetzt kommt es nur noch auf unseren Fleiß an.“
Wahl zum Beirat Migration & Integration: SPD-Kandidatinnen und Kandidaten bei Tavernengespräch
Am 08. November 2009 wählen Andernachs Ausländer und Migranten den Beirat für Migration und Integration der Stadt Andernach. Die SPD Andernach hat für die Wahl des ehemaligen Ausländerbeirats eine Liste aufgestellt. „Die Andernacher Sozialdemokratie fördert die Migration und Integration in unserer schönen Stadt, damit das gemeinsame Leben vieler Internationalitäten und Kulturen vereinfacht wird und sich jeder in unserer Heimat wohlfühlt.“, hebt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Lars Hörnig, die Bedeutung der Wahl für die SPD hervor.
„SPD vor Ort“ in der oberen Arenberger Straße
Die SPD in Urbar hat in ihrer Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ die obere Arenberger Straße besucht.
Vor allem wurden die Themenfelder Verkehr und Neubau des Bauhofes in diesem Bereich besprochen. Bei dem Ortstermin wurde wieder deutlich, dass die Autos viel zu schnell in den Ort einfahren. Eine Überquerung der Straße, ob für Schulkinder oder Rheinsteigwanderer, ist gefährlich.
Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zum Tag der Deutschen Einheit:
„Die Wähler haben der Union und der FDP am zurückliegenden Sonntag Verantwortung für Deutschland übertragen. Ich hoffe, dass diese beiden Parteien der Verantwortung auch gerecht werden. Wir werden ganz genau verfolgen, wie die neue Koalition in Berlin mit Themen wie Kündigungsschutz, Atomausstieg, Mitbestimmung und Mindestlohn umgehen wird.
Andrea Nahles besucht Info-Stand der Ochtendunger Sozialdemokraten
Zur Bundstagswahl am 27. September 2OO9 verteilen die Ochtendunger
Sozialdemokraten an den drei Samstagen vor der Wahl Informationsmaterial und
kleine Geschänke an interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger auf dem
Parkplatz Lidl. Gast am 2. Samstag war ausser den Jusos im Landkreis Mayen
-Koblenz Andrea Nahles, stellvertretende Parteivorsitzende und Kandidatin
der SPD in unserem Wahlkreis. Nahles suchte das Gespräch mit den Bürgerinnen
und Bürgern und warb darum zur Wahl zu gehen. Wahlverdrossenheit die zur
Nichtwahl führt schadet unserer Demokratie.Diese Meinung teilt sie auch mit
der Ortsvereinsvorsitzenden Rita Hirsch.Seine Stimme am 27. September 09
abgeben zu dürfen ist ein Bürgerrecht, was nicht in allen Ländern der Welt
garantiert ist.
„Stark in Berlin, gut für die Heimat“
ANDERNACH: Die Motivwahl für den Wahlkampf der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles hat für Diskussionen in der Region gesorgt. „Die Nahles“, war auf den ersten Tafeln in der Region zu lesen. Manch einer vermisste ein Bild, der nächste den Slogan. „Jeder nennt Andrea Nahles nur die Nahles, egal ob Freund oder Feind,“ hatte sich das Wahlkampfteam gedacht.
Ruland: Schwarz-gelb blockiert Weg zur Jugendvertretung im Kreis und der Landrat schweigt
Jusos entsetzt über Aussage „Antrag der SPD war reiner Populismus“ von Bundestagskandidatin Heil
Mayen-Koblenz. „Leider wird es keine Jugendvertretung im Landkreis Mayen-Koblenz geben“, bedauert das jüngste Mitglied im Kreistag, Marc Ruland (SPD). „Die schwarz- gelbe Koalition hat mit ihrer Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition den Weg zu einer Jugendvertretung in Mayen-Koblenz blockiert. Unser Ziel war es, mehr Jugendliche im Landkreis für Politik zu begeistern, ihnen ein Mitspracherecht zu eröffnen, sie einzubinden und ihnen eine Stimme im Kreis zu geben.
