Klaus Wowereit kommt...
Der Regierende Bürgermeister von Berlin besucht auf Einladung von Andrea Nahles die Bäckerjungenstadt
Andernach. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, besucht auf Einladung von Andrea Nahles die Bäckerjungenstadt Andernach. Klaus Wowereit wird am 21. September 2009 um 14 Uhr in Andernach erwartet. Auf dem Plan stehen ein Stadtrundgang mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und ein anschließender Besuch des Geysir-Erlebniszentrums und des Andernacher Kaltwassergeysirs. Treffpunkt für den Stadtrundgang ist das neue Rathaus in der Läufstraße.
Trödelmarkt " rund um die Kirche " wiederum ein Erfolg
Mit 87 Anbietern aus der ganzen Region fand am 1. Samstag im September der
von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtete Trödelmarkt statt.
Trotz anfänglich schlechtem Wetters und boeigem Wind stellten die ersten
Anbieter bereits um 5:3Oh auf dem Dechant-Scheid-Platz und in der
Saalgangstrasse ihre Stände auf. Ein buntes Treiben mit Kleidern, Spielzeug,
Porzellan, Bücher sowie allerlei Tand herrschte über den ganzen Tag hin und
manches Schnäppchen konnte ergattert werden. Erstmalig mit dabei, die
Bücherei der Pfarrgemeinde, die alte Bestände zu günstigen Preisen auslegte
und verkaufte.
Aus der Rheinzeitung:Beck gibt beim Backesfest in Weiler Gas
Ministerpräsident legt Bekenntnis zu Investitionen am Nürburgring ab - Gastgeberin Andrea Nahles sorgt für Umleitung der Fahrzeugkolonne des Pfälzers | Bitter geschmeckt haben dürfte Kurt Beck in den jüngsten Tagen, was sich an Häme und Kritik zum Millionenprojekt am Nürburgring über ihn ergossen hat. Unbeeindruckt davon gab der Ministerpräsident gestern bei Parteifreundin Andrea Nahles in Weiler den Volkstribun - und auch in puncto Ring mächtig Gas.
WEILER. Neuland hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gestern in Weiler betreten: Er weilte erstmals im Hof seiner Genossin Andrea Nahles - die hatte den Backes gut vorgeheizt, um ihre Gäste mit selbst gebackenem Brot und anderen Leckereien zu beköstigen.
„Allianz für den Mittelstand“ schafft Arbeit von morgen
Gemeinsame Erklärung von Andrea Nahles und Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik
Die Wirtschaftskrise überwinden und neue Arbeitsplätze schaffen. Das ist oberstes Ziel der Sozialdemokraten. Einen Königsweg gibt es nicht. Aber Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik, und ich haben klare Vorstellungen.
Andrea Nahles beim Landesbetrieb Mobilität: gutes Straßenmanagement ist Voraussetzung für Verkehrssicherheit
MAYEN: Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landesbetriebs Mobilität sind die erste Visitenkarte des Unternehmens, von dem Autofahrer und Verkehrsteilnehmer normalerweise kaum etwas hören. Nur Baustellen und Straßensperrungen werden mit dem Landesbetrieb in Verbindung gebracht. Doch für die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles gehört der Landesbetrieb Mobilität zusammen mit dem Verkehrsministerium längst zum Arbeitsalltag. Egal ob Konjunkturpaket oder Investitionsstock, Bundesfernstraßenplan oder andere Projekte. Immer wieder gehört das Gespräch mit dem LBM zu einer der angenehmsten Pflichten.
SPD informiert sich über Baufortschritt am Hindenburgwall
„Die Baustelle am Hindenburgwall und vor dem Koblenzer Tor lässt bereits erkennen, wie schön die Straßen- und Platzgestaltung nach Fertigstellung sein wird“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer auf eine weitere positive Veränderung der Stadt. Wehmutstropfen für die Andernacher SPD bei einem Ortstermin: Die Baustelle sollte eigentlich längst abgeschlossen sein.
Andrea Nahles beim Kinder- und Sommerfest der SPD
Zu einem großen Kinder und Sommerfest auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle hatte die SPD Miesenheim und der SPD Stadtverband Andernach am letzten Sonntag eingeladen. Diesmal war der Wettergott allen hold und die Sonne strahlte, so dass die zahlreich erschienenen kleinen und großen Gäste viel Spaß an den angebotenen Attraktionen hatten. Ein besonderes Highlight war dieses Jahr der zum ersten Mal durchgeführte Kinderflohmarkt, der sehr viele Besucher anzog. Eine weitere besondere Attraktion war sicherlich die Vorführung der Freiwilligen Feuerwehr Miesenheim. Für das Leibliche Wohl war mit Würstchen vom Grill und einem großen Kuchbüffett bestens gesorgt.
Hoch & Bermel: SPD hat Einrichtung eines Gymnasiums in der VG Weißenthurm immer vorangetrieben!
SPD begrüßt Einrichtung der neuen Außenstellung des Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich
Der SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz um seinen Vorsitzenden Clemens Hoch war vor Ort im Schulzentrum Mülheim-Kärlich. Gemeinsam mit Verbandsbürgermeisterkandidat Achim Bermel informierten sich die Sozialdemokraten über die Einrichtung einer Außenstelle des Bendorfer Wilhelm-Remy-Gymnasiums in Mülheim-Kärlich. „Wir freuen uns, dass es nun endlich soweit ist und die ersten Fünftklässler das neue Gymnasium in der VG Weißenthurm besuchen“, so Clemens Hoch.
Kindergarten in Rheinland-Pfalz nun komplett beitragsfrei
Hoch: „Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik pur“
Andernach/Mainz. Ab dem 1. September 2009 sind die Kindergärten in Rheinland-Pfalz komplett beitragsfrei. „Dies ist ein großer Tag für Familien in unserem Land“, betont der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD). Für die Drei- bis Sechsjährigen ist der Kindergartenbesuch nun durch die Initiative der Landesregierung „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ vollständig von Elternbeiträgen befreit. „Dies ist auch ein Standortvorteil für Rheinland-Pfalz. Denn während die Eltern in den Unionsgeführten Nachbarländern NRW und Hessen für den Kindergartenbesuch zahlen müssen, bleiben Eltern mit einem Kind in Rheinland-Pfalz im Schnitt 700 Euro im Jahr mehr in ihrem Portemonnaie“, unterstreicht Hoch die familienfreundliche Politik der Landesregierung.
Hoch: Nicht noch mehr Zeit verlieren und Chancen der Schülerinnen und Schüler verspielen
MENDIG/KREIS. „Wir wollen eine Realschule Plus für Mendig“, betonen der neue Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans Peter Ammel, und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Aber dies nicht erst seit gestern! Wir haben immer gefordert, dass parallel zu dem nun auch von uns favorisierten aber leider abgelehnten Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) hilfsweise ein Antrag auf Errichtung einer Realschule Plus für den Bildungsstandort Mendig beim Bildungsministerium eingereicht wird.“ Geschehen sei das nicht. Besonders wichtig wäre es hier gewesen, dass CDU-Landrat Dr. Saftig – trotz jahrelanger Vorarbeit – immer noch keinen aktuellen Schulentwicklungsplan für Mayen- Koblenz zur Abstimmung im Kreistag vorgelegt hat, der überhaupt eine IGS vorsieht.
SPD-Kreistagsmitglied Marc Ruland: „Schallende Ohrfeige für den Landrat“
Jusos zur Entscheidung der Kommunalaufsicht: Auschusswahlen in Mayen-Koblenz müssen wiederholt werden
Mayen-Koblenz. „So geht es nicht, Herr Landrat! Acht von elf Ausschusswahlen waren rechtswidrig und sind ungültig“, stellt das jüngste Kreistagsmitglied Marc Ruland (SPD) zur jüngsten Entscheidung der Kommunalaufsicht fest. Diese hat entschieden, dass die Ausschusswahlen im Kreistag wiederholt werden müssen. „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Landrat!“, so Ruland.
Verhalten von CDU, FDP und Landrat war rechtswidrig
Aufsichtsbehörde erklärt Ausschusswahlen des Kreistages MYK für ungültig
Mayen-Koblenz. Jetzt ist es amtlich: Das Verhalten von CDU, FDP und Landrat Dr. Saftig bei den Ausschusswahlen in der vergangenen Kreistagssitzung war rechtswidrig. Die Wahlbeschwerde der Kreistagsmitglieder Achim Hütten und Clemens Hoch (beide SPD) hatte weitestgehend Erfolgt. In acht von elf Fällen muss nun in der kommenden Kreistagssitzung erneut über die Besetzung abgestimmt werden.
Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor
Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
MAINZ/ANDERNACH: „Für die geplante Ortsumgehung der B256 in Kruft wird bald mit ersten Vorarbeiten begonnen“, diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering und seinem Staatssekretär Alexander Schweitzer mit in die Heimat bringen. „Bevor die eigentlichen Straßen- und Brückenbauarbeiten für die neue Ortsumgehung anlaufen, müssen zuvor die ehemaligen Betriebsgebäude Kerpen & Kerpen im Zuge der späteren Straße abgebrochen werden“, erläutert der Andernacher Abgeordnete Hoch.
Gewinner stehen fest
Sicher erinnern sich noch viele an den Polcher Frühjahrsmarkt. Dort hatte die SPD einen Luftballonwettbewerb veranstaltet, bei dem es wertvolle Preise zu gewinnen gab. Eine Fortführung dieser Aktion erfolgte an dem Spielfest anlässlich der Firmeneröffnung im Hause Gerardy im Industriegebiet in Polch.
Jochen Hartloff besuchte Andernach
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, besuchte auf Einladung von Clemens Hoch Andernach. Vormittags besichtigte er das Geysir Infozentrum, bevor es dann mit dem Schiff zum Andernacher Geysir ging. Nachmittags stand ein Besuch des therapeutischen Reitens der Reitanlagen Birkenhain auf dem Programm.
IGS Plaidt gut für Bildungschancen und - gerechtigkeit
MdL Hoch: Auch Mendig sollte jetzt zügig mit gemeinsamer Orientierungsstufe starten
„Ich freue mich, dass sich Bildungsministerin Doris Ahnen aus guten fachlichen Gründen entschieden hat, die Schullandschaft der Region zukunftsfest zu machen“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Plaidt ab dem Schuljahr 2010/2011. Dies sei besonders wichtig gewesen, da es der CDU- Landrat Dr. Saftig trotz jahrelanger Vorarbeit immer noch nicht geschafft habe, einen Schulentwicklungsplan in Mayen- Koblenz verabschieden zu lassen, der überhaupt eine IGS vorsieht.
Verhalten von CDU, FDP und Landrat im Kreistag rechtswidrig?
SPD lässt Entscheidungen des Landrates durch Aufsichtsbehörde überprüfen
Die SPD Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU und FDP in der konstituierenden Kreistagssitzung am vergangenen Montag. Die SPD wird die Sitzzuteilung des Landrates durch eine Wahlbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde überprüfen lassen. „Hier wurde eindeutig rechtswidrig zulasten der SPD und der FWG-MYK gehandelt“, erläutert Achim Hütten als SPD Fraktionsvorsitzender die Einleitung rechtlicher Schritte: „Wir werden aber natürlich dem Landrat vorab Gelegenheit geben, die Beschlüsse auszusetzen und seine rechtswidrige Sitzzuteilung an die CDU zu korrigieren. Wir verhalten uns sauber und stehen für Transparenz.“ Die SPD fordert den Landrat auf, die Beschlüsse des Kreistags wegen Rechtswidrigkeit auszusetzen.
SPD Kruft: Verkehrsbelastung an der Bundesstraße bleibt bis Anfang/Mitte August hoch!
Eigentlich sollte die Autobahnanschlussstelle Mendig und die damit verbundene Sperrung der B262 am 30.06.09 aufgehoben werden. Verschiedenen Pressemeldungen war nun zu entnehmen, dass seitens des Landesbetriebes Mobilität (LBM) nunmehr auch die Fahrbahndecke der B262 zwischen Kottenheim und Mendig saniert wird.
Anmeldung zum Trödelmarkt "rund um die Kirche" 2009
Am 05.09.2009 findet unser traditioneller Trödelmarkt statt. Ab sofort könnt Ihr Euch bei Rita Hirsch O2625 / 1346 ( rita.hirsch46@freenet.de ) und Rosina Melzer O2625/ 892 ( RosinaMelzer@aol.com ) anmelden.
SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität
Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat sich konstituiert. Einstimmig wählte die SPD Fraktion Achim Hütten zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach, ist nunmehr in der vierten Wahlperiode Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Zu seinen Stellvertretern wählte die SPD Fraktion ebenfalls einstimmig den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, und den Mayener Diplom-Verwaltungswirt, Rolf Schäfer. Komplettiert wurde der Fraktionsvorstand, ebenfalls mit einstimmigem Stimmenergebnis, durch den Andernacher Betriebswirt, Heinz Hörnig, als Kassenverwalter der Fraktion.
Hütten: „Meine volle Kraft auf das Oberbürgermeisteramt“
„Ich möchte mich – gerade in jetzt auch für Andernach schwierigen Zeiten – voll und ganz auf mein Amt als Oberbürgermeister konzentrieren“, erläuterte Achim Hütten dem SPD Stadtverbandsvorstand seine Entscheidung, den Vorsitz in neue Hände legen zu wollen: „Die Kommunalwahlen haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger wün-schen, junge, engagierte Menschen mit in die politische Verantwortung zu nehmen. Das haben wir in der Fraktion schon erfolgreich praktiziert, ohne auf die Erfahrung und das Engagement der Altgedienten zu verzichten. Das ist jetzt auch die Marschrichtung für die Partei.“
Schulen in der Region werden ausgebaut
„Fast 1,2 Millionen Euro stehen jetzt schon aus dem Schulbauprogramm des Landes sowie aus Mitteln des Konjunkturprogramms II für Schulen in Andernach und Plaidt zur Verfügung“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Insgesamt erhalten die rheinland- pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 105 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Schulbaumaßnahmen. Bereits bewilligt sind für die Regionale Schule der Pellenz in Plaidt für den Umbau der Sporthalle 50.000 Euro aus dem Konjunkturpaket II und für die Elisabethschule in Andernach mit ihrem Sporthallenneubau 420.000 Euro.
Fraktion der Andernacher SPD konstituiert
Clemens Hoch bleibt an der Spitze der Andernacher SPD-Fraktion.
Der 31-jährige Landtagsabgeordnete wurde einstimmig als
Fraktionsvorsitzender im Amt bestätigt. „Unser alter und neuer
Fraktionsvorsitzender hat bei der Stadtratswahl am 7. Juni die meisten
Stimmen aller Kandidaten auf sich vereint. Wir freuen uns sehr, dass er
weiterhin unsere Fraktion anführt“, so der Tenor der Sozialdemokraten im
Andernacher Stadtrat.
SPD-Fazit: Erfolg bei Kommunalwahlen für Sozialdemokratie
Die Andernacher SPD hat bei der Stadtrats- und Kreistagswahl erfolgreich abgeschnitten. Auf dieses Fazit kommt der SPD-Vorstand bei der durchgeführten Wahl-analyse. „Bei der Kreistagswahl haben es 5 Andernacher SPD-Mitglieder in die SPD-Fraktion geschafft und wir konnten in Andernach bei der Wahl zum Kreistag erstmals seit Jahren wieder stärkste Partei sein“, freut sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende und Spitzenkandidat Achim Hütten.
5 Andernacher Sozialdemokraten im Kreistag Mayen-Koblenz
Die Andernacher SPD um Ihren Stadtverbandsvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl Achim Hütten konnte bei der Wahl am 07. Juni 2009 einen tollen Erfolg verbuchen. Der neuen SPD-Kreistagsfraktion, die zukünftig wie bisher 14 Mitglieder hat, gehören 5 Mitglieder der SPD Andernach an. Bisher waren es 2.
Eicher SPD-Kandidaten: Spende an Kindergarten
Die Eicher SPD hat nun auch ihr zweites Versprechen eingelöst. Wie berichtet wurde auf eine Plakatierung im Kommunalwahlkampf verzichtet und das eingesparte Geld den Fördervereinen der Eicher Grundschule und des Eicher Kindergartens in Form einer Sachspende überreicht. Am vergangenen Montag haben die Ortsvereinsvorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer und Rainer Neidhöfer an die Vorsitzende des Fördervereins Frau Hoppen und die Leiterin des Eicher Kindergartens Frau Hermes einen Sand- und Wassertisch überreicht. Frau Hoppen und Frau Hermes bedankten sich herzlich und freuten sich über das neue, auch pädagogisch wertvolle Spielgerät.
Bürgermeister des Maifeldes unterstützen Mumm
Die frisch gewählten Bürgermeister der Stadt Polch, Günter Schnitzler, sowie der Gemeinde Ochtendung, Rita Hirsch, haben sich in Ochtendung mit dem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Maifeld, Maximilian Mumm, getroffen. Mit dabei war auch der Bürgermeister der Gemeinde Rüber, Leo Klöckner.
SPD Urbar erhält fünf Sitze im Gemeinderat
Die Urbarer SPD hat bei der Kommunalwahl fünf Sitze erhalten. Die Spitzenkandidatin Karin-Küsel-Ferber, Dr. Dieter Börsch, Gerhard Schikowski, Heike Trees und Dr. Ulrike Stahlschmidt werden die SPD im Rat der Ortsgemeind vertreten.
Im Rat der Verbandsgemeinde ist Dr. Dieter Börsch Vertreter der Urbarer Interessen. Erfreulich aus Sicht der VG-SPD ist der Verlust der Absoluten Mehrheit der CDU.
Kommunalwahl in Mayen-Koblenz: Erfolg für die SPD!
- Rita Hirsch, die Siegerin in Ochtendung (59,7%)
- Günter Schnitzler, den Sieger in Polch (53,1%)
- Frank Röder, den Sieger in Wolken (60,6%)
- Martina Ehrlich, die Siegerin in St. Sebastian (67,6%)
- Norbert Bahl, den Sieger in Urmitz, (64,2%)
- Wilhelm Anheier, den Sieger in Plaidt (59%)
- Hans-Peter Ammel, den Sieger in Mendig (57,8%)
- Lothar Geisen, den Sieger in Alzheim (74%)
- Karl Josef Weber, den Sieger in Hausen (59,7%)
- Siegmar Stenner, den Sieger in Kürrenberg (80,5%)
- Stefan Wagner, den Sieger in Nitztal (85,3%)
- Herbert Keifenheim, den Sieger in Kehrig (78,7%)
- Toni Schüller, den Sieger in Kottenheim (65,8%)
Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig
In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt
MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis
Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein
Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.
Honi soit, qui mal y pense – Ein Schuft, der Böses dabei denkt
Immer wieder werden wir gefragt, wieso die Berichte über Aktivitäten unseres Bürgermeisterkandidaten und der Partei nur im „Blick aktuell“ erscheinen und nicht im „Heimat Echo“, das mit Berichten der CDU und ihres Kandidaten reichlich bestückt ist.
Die Antwort ist einfach: Wir senden unsere Berichte gleichermaßen an Blick aktuell und Heimat Echo. Allerdings druckt der Linus Wittich Verlag unsere Artikel im Heimat Echo nicht ab mit der Begründung, dass „unsere Öffentlichkeitsarbeit dort ihre Grenzen findet, wo die Wahlwerbung beginnt“, wie in einem Antwortschreiben auf eine Nachfrage ausgeführt wird. Es wird empfohlen, nur Artikel einzureichen, die diesen Regeln entsprechen oder die Möglichkeit zu nutzen, über eine kostenpflichtige Anzeige unsere Inhalte den Lesern näher zu bringen.
Mülheim-Kärlich kommt gut voran
SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.
Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis
Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.
Eicher SPD-Kandidaten: Bücherspende an Grundschule
In der vergangenen Woche ließen der Ortsvorsteherkandidat der Eicher SPD Rainer Neidhöfer und die Stadtratskandidatin und Vorsitzende der SPD Eich, Ulla Wiesemann-Käfer, auf ihre Worte Taten folgen.
Sie überreichten gemeinsam mit der Ortsbeiratskandidatin Kirsten Schmitz, die maßgeblich an der Einrichtung einer Bücherei in der Grundschule beteiligt war, eine Bücherspende an Sabine Kirchem, Vorsitzende des Fördervereins der Grundschule.
Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen
Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.
Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.
„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.
„BUGA ist eine Aufgabe und Chance für die gesamte Region“
v.l.n.r.: Christian Altmeier, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland und Viola Hellwag.
SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland bei Infogespräch zur Bundesgartenschau 2011 in Koblenz
Mayen-Koblenz. Welchen Stellenwert räumt die SPD Mayen-Koblenz der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Darum ging es im Gespräch der SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber aus Urbar und Marc Ruland aus Andernach mit Christian Altmeier, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Buga 2011 GmbH, und Viola Hellwag, die bei der Bundesgartenschau Koblenz 2011 für Planung und Ausstellungskonzeption zuständig ist.
SPD Kruft – Hütten und Ruland am Infostand
Auch in der Nachbarschaft hat sich rund gesprochen: Bei der SPD Kruft tut sich was. Anders wäre es nicht zu begründen, dass am 06.06.2009 das gesamte „I-Love-Myk-Team“ der Jusos (an der Spitze mit Marc Ruland) im Krufter Dorf Station macht. Mit dabei ist auch Achim Hütten, der Spitzenkandidat der SPD für den Kreistag, der den Wählern Rede und Antwort stehen wird.
Bilder vom Sommerfest online
Im Bereich Bildergalerie können ab sofort die Bilder des Sommerfestes eingesehen werden!
Viel Spaß dabei!
SPD Ochtendung traf sich zum Gespräch mit Anwohnern der Ludwig - Uhland - Strasse
Anwohner der Ludwig- Uhland - Strasse trafen sich mit der SPD Ochtendung, mit ihrer Vorsitzenden und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch um die aus ihrer Sicht unzumutbare Situation der Geräuschsbelästigung seitens des Bolzplatzes und der Kulturhalle zu diskutieren. Das größte Problem sei die Nutzung des Bolzplatzes von jungen Erwachsenen, die mit ihren Fahrzeugen vom Parkplatz der Kulturhalle aus mit lauter Musik und Alkoholparties auf dem Bolzplatz bis in die späte Nacht die Anwohner ständig belästigen. Auch befinden sich im Pflanzstreifen, der den Bolzplatz hin zu den Gärten der Ludwig- Uhland- Strasse trennt, drei von Jugendlichen angelegte Plätze, auf denen Alkohohl und Grill-Parties gefeiert werden. Die SPD nahm die für die Anwohner unbefriedigende Situation zur Kenntnis und regte eine Palette von Lösungsmöglichkeiten an, die sie auch im künftigen Gemeinderat durchsetzen will. Die Ochtendunger Sozialdemokraten einte vor Ort das Verständnis für die Belange der Anwohner und der dringende Bedarf an Abhilfe.
SPD: Tag der offenen Tür für Geysir-Erlebniszentrum
Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat hat bei der Stadtverwaltung einen Tag der offenen Tür für das Geysir-Erlebniszentrum beantragt. „Wenigstens einmal im Jahr sollten die Andernacherinnen und Andernacher kostenfrei das Erlebniszentrum besichtigen dürfen“, erläutert Fraktionsvorsitzender Clemens Hoch den Vorstoß der Sozialdemokraten. Die SPD kann sich dabei gut auch eine Einbindung in die überaus erfolgreiche Kulturnacht vorstellen.
„Am 7. Juni für ein soziales und demokratisches Europa“
SPD-Europakandidat Norbert Neuser in Mayen-Koblenz
Hochkarätigen Besuch konnten die Jusos Mayen-Koblenz auf ihrem Wahlinfostand in Plaidt begrüßen. Der rheinland-pfälzische SPD-Europakandidat Norbert Neuser warb zusammen mit dem Spitzenkandidaten der Jusos für die Kommunalwahl, Marc Ruland, sowie den Bürgermeister- und Kreistagskandidaten Willi Anheier aus Plaidt und Axel Holland aus Mülheim-Kärlich für ein demokratisches und soziales Europa.
Gespräch mit Vertretern der Ochtendunger Vereine
Zu einem Gespräch mit Vertretern der örtlichen Vereine traf sich die SPD Ochtendung mit ihrer Vorsitzenden und Ortsbürgermeisterkandidatin Rita Hirsch im Gasthaus " Off de Grenz " bei Christa und Bodo Piok. Unter dem Motto " Vereine, wichtiger denn je " diskutierten die Anwesenden die derzeitige Situation der Vereine im Ort um mögliche Verbesserungen.Rita Hirsch hob insbesondere das Engagement der mehr als 42 Vereine,die als tragende Säulen im kulturellen Leben wichtig für Ochtendung sind,hervor.Dr. Dieter Puschke stellte in einer Präsentation die Sicht der Ochtendunger Sozialdemokraten vor.
Olaf Scholz kommt ...
29. Mai 2009 - 19 Uhr - Mendig, Laacher-See-Halle
Am 29. Mai ab 19 Uhr diskutiert Andrea Nahles, MdB und Olaf Scholz mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Rasselstein GmbH, Markus Eulenbach, der DGB- Vorsitzende der Region Gabriele Weber und Günter Thull, dem für die Region zuständigen Direktor der Bundesagentur für Arbeit im nördlichen Rheinland Pfalz in der Laacher-See-Halle von Mendig.
In der jetzigen Wirtschaftskrise ist die Sicherung von Arbeitsplätzen auch in unserer Region eine unserer wichtigsten Aufgaben. Deshalb wird sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales in dieser Podiumsdiskussion einen Überblick über die Lage der Unternehmen im nördlichen Rheinland Pfalz verschaffen und konkrete Maßnahmen auch mit den Gästen der Veranstaltung diskutieren.
Es wird auch darum gehen zu erklären, wie die Erweiterung des Instruments Kurzarbeit hilft, Arbeitsplätze zu retten, bis die Krise überstanden wird. „Eines der Hauptziele unserer Arbeit zurzeit heißt auch, die Arbeitsplätze in der Region zu sichern.
