MAYEN-KOBLENZ

Homepage des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz

SPD Urbar wählt einen neuen Vorstand

Urbar. Die SPD in Urbar hat in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Erneut wurde die Urbarer Ortsbürgermeisterin Karin Küsel als Vorsitzende bestätigt. Karin Küsel ist Mitglied des Kreistages Mayen-Koblenz und Fraktionsvorsitzende der SPD im Verbandsgemeinderat Vallendar. Zudem engagiert sich die wissenschaftliche Angestellte als stellvertretende SPD Kreisvorsitzende und im Vorstand der SPD in der VG Vallendar. 

Ihr zur Seite steht als stellvertretende Vorsitzende Isabelle Blonski. Die Mutter von zwei Kindern arbeitet als Technische Zeichnerin und Sachbearbeiterin für Erneuerbare Energien und ist Mitglied des Schulträgerausschuss in Urbar und der VG Vallendar, ist Sprecherin des Schulelternbeirates der Schönstätter Marienschule, stellvertretendes Mitglied im Regional Eltern Beirat und Landes Eltern Beirat Rheinland-Pfalz. Kassiererin ist weiterhin die Steuerfachangestellte Heike Trees, die seit sehr vielen Jahren auch in den Gemeinderat kommunalpolitischen Sachverstand einbringt. Die Mitgliederversammlung hat engagierte Beisitzer gewählt. So ist im Vorstand Gerhard Schikowski, Bauingenieur und Personalrat, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Urbar und Mitglied des Verbandsgemeinderates, Sebastian Strauß ebenfalls Mitglied im Gemeinderat und stellvertretender Wehrführer des Löschzuges, Thomas Kirsch, im Ausschuss für Technik und Umwelt, Jens Jendricke, der seinen Sachverstand in der Verkehrsgruppe in den Gemeinderat einbringt und die Ärztin Dr. Ulrike Stahlschmidt.

 

Frühlingsempfang: Wen kürt SPD zum Kommunalpolitiker mit Herz?

VG Weißenthurm. Wenn sich die SPD in der VG zum Frühlingsempfang trifft, wird es feierlich. Am Freitag, den 05.05. wird ab 18:30 Uhr im Urmitzer Foyer der Peter-Häring-Halle der nächste Kommunalpolitiker mit Herz ausgezeichnet. Dem schließen sich Grußworte politischer Prominenz aus Land und Bund an. Beispielsweise haben sich SPD-Generalsekretär Marc Ruland und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph angekündigt. Das Beisammensein ist gemütlich und bei Getränken sowie (auch vegetarischer) Bratwurst geplant. Für einen guten Zweck kann freiwillig gespendet werden. Eingeladen sind neben SPD-Aktiven und ihren Familien auch Freunde der SPD und interessierte Mitmenschen. Um eine kurze Zusage, persönlich oder über das Kontaktfeld der SPD-VG-Homepage, wird aus organisatorischen Gründen gebeten. Abschließend Klaus Herbel, Vorsitzender: „Wer der nächste Kommunalpolitiker mit Herz 2023 wird, bleibt spannend bis zum Schluss!“

(Bildunterschrift: die SPD scheute keine Mühen und beschaffte einen ansehnlichen Pokal)

AG60+ der SPD Mayen-Koblenz wählte neuen Vorstand

Dr. Dieter Börsch im Amt bestätigt

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD in Mayen-Koblenz hat einen neuen Vorstand gewählt. Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung wurden die Weichen für die Zukunft gestellt. Mit großer Mehrheit wurde Dr. Dieter Börsch aus Urbar zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wiedergewählt. Der erfahrene Kommunalpolitiker und langjähriges SPD-Mitglied setzt sich für eine starke Vertretung der älteren Generation in der Partei ein und möchte sich dafür einsetzen, dass ihre Anliegen und Interessen gehört werden. Unterstützt wird er dabei vom stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Bragard. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer:innen Oskar Dreiser, Helga Harztmann, Heinrich Krebs, Elke Bragard-Plenker, Anne Kürschner, Dieter Mintgen, Karl Nachtsheim, Molly Zins und Dieter Kürschner.

Bauvorhaben Kanalweg - Ochtendunger Rat bringt Projekt voran

Dieser Blick wird wohl bald Historie sein

Mit dem jüngsten Beschluss des Rates ist der Weg für ein großes Wohnbauprojekt in Ochtendung frei. Die SPD Fraktion konnte sich mit Ihrer Ansicht durchsetzen, dass in dem abzuschließenden Durchführungsvertrag nicht während der laufenden - bereits finalen - Verhandlungen plötzlich eine Infrastrukturabgabe erhoben werden soll, die weder bislang in Ochtendung noch auf dem Maifeld insgesamt gefordert wurde. Auch wenn dies ein legales, nur auf dem Verhandlungswege herbeizuführendes Finanzierungselement sein mag, hielt die SPD es nicht für legitim, im laufenden Verfahren - auch aus dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung heraus zu einem parallelen Investitionsprojekt - eine solche Forderung einzubringen. Offen ist die SPD-Fraktion dafür, für künftige Investorenvorhaben von Anfang an die Infrastrukurabgabe zu verhandeln, damit für den Investor zu einem frühen Planungsstand klar und transparent ist, was an finanziellen Forderungen auf ihn zu kommt. Der SPD Mehrheitsfraktion  war es ebenso wichtig, dass die Ortsgemeinde mit ihrem Ortsbürgermeister weiterhin als verlässlicher Verhandlungspartner gilt.

Letztendlich hat der Investor - und auch die Gemeinde - mit dem Beschluss in Kürze Planungssicherheit für das bedeutende Wohnbauprojekt in der Ortsmitte, womit auch eine jahrzehntelange städtebauliche Brache beseitigt wird. Neben den Neubaugebieten dient das Bauvorhaben im Kanalweg ebenfalls dazu, neuen Wohnraum in attraktiver Zentrumslage zu schaffen. Positive Aspekte für ganz Ochtendung, die manchem im Verlauf der Debatte offensichtlich aus dem Blickfeld gerieten.

 

SPD für mehr Ruhe und Sicherheit auf unseren Ortsstraßen: innerorts Tempo 30

Achim Bermel (l.) und Jan Badinsky (r.) für Tempo 30

Mülheim-Kärlich. Seit geraumer Zeit freuen sich viele Anwohner der Stadt über ruhigere Nächte und sicherere Wege. In mehreren Straßen wurde das Tempo bereits auf 30 km/h reduziert. Dies betraf vor allem Straßen an den Grundschulen, Kindergärten und am Altenheim. Nach dem Willen der SPD Mülheim-Kärlich soll die Ausnahme jetzt zum Grundsatz werden.

SPD dankt Karnevalsvereinen und plant das Jahr

Die SPD kommt zur Sitzung zusammen und dankt Karnevalisten

VG Weißenthurm. Am 24.02. kam die VG-SPD zur Sitzung im Urmitzer Lokal La Dolce Vita zusammen. Bei Speis und Trank wurde die schöne Karnevalszeit ausklingen gelassen.

Probleme mit dem ÖPNV müssen entschieden angegangen werden

Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!

Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.

Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen

Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.

Terminabsage

Der für den 13.01. geplante Neujahrsempfang mit Ehrung 'Kommunalpolitiker mit Herz' in Urmitz muss leider verschoben werden.

Es gab zwei Sterbefälle aus Familienkreisen des gastgebenden OVs. Die Beerdigungen sollen jeweils ebenfalls am 13.01. stattfinden. In uns wuchs die Einsicht, dass unter diesen Umständen Empfang und Ehrung nicht ihren verdienten feierlichen Rahmen erhalten können. Uns ist jedoch wichtig, dass sich der gastgebende OV sowie die nominierte Persönlichkeit mit dem Termin wohl fühlen und ehrlich freuen können. Daher haben wir in gemeinsamer Absprache reagiert.


Wir beabsichtigen einen neuen Anlauf in etwaigen Monaten und bitten um Verständnis.

Neujahrsempfang: Wen kürt SPD zum Kommunalpolitiker mit Herz?

Kommunalpolitiker mit Herz 2018: Marc Ruland (damals MdL)

VG Weißenthurm. Wenn sich die SPD in der VG zum Neujahrsempfang trifft, wird es feierlich. Am Freitag, den 13.01. wird ab 18 Uhr in der Urmitzer Grillhütte der nächste Kommunalpolitiker mit Herz ausgezeichnet. Dem schließen sich Grußworte politischer Prominenz aus Land und Bund an. Beispielsweise hat sich SPD-Generalsekretär Marc Ruland angekündigt. Das Beisammensein ist gemütlich und bei Sekt, Getränken und leckeren Häppchen geplant. Für einen guten Zweck kann freiwillig gespendet werden. Eingeladen sind neben SPD-Aktiven und ihren Familien auch Freunde der SPD und interessierte Mitmenschen. Um eine kurze Zusage über das Kontaktfeld der SPD-VG-Homepage wird gebeten. Abschließend Klaus Herbel, Vorsitzender: „Wer der nächste Kommunalpolitiker mit Herz 2023 wird, bleibt spannend bis zum Schluss!“

Ein Jahr Ampel: Fortschritt im Wandel

Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.

„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.

Ehrung Heinz-Günther Becker

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 08. November 2022 wurde Herrn Heinz-Günther Becker anlässlich seiner über 30-jährigen Gremientätigkeit in der Stadt Polch eine Dankesurkunde, sowie die bronzene Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch verliehen. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation jedoch erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch, des Stadtrates und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Heinz-Günther Becker zeichnete sich im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat und einigen Ausschüssen, durch seine herausragenden Dienste und sein hohes soziales Engagement aus.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich in einer persönlichen Ansprache insbesondere für Heinz-Günther Beckers hohe Sozialkompetenz und sein stetig respektvolles Auftreten allen Ratsmitgliedern, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber. Er ist ein angesehener Ansprechpartner in allen Belangen und bleibt dem Stadtrat der Stadt Polch hoffentlich noch lange Zeit erhalten.

„Der Schülerverkehr muss besser werden!“

SPD-Kreisschüler:innenvertreter tauschten sich zur aktuellen Situation im ÖPNV aus

Auf Einladung der SPD Mayen-Koblenz tauschten sich die Kreisschüler:innenvertreter zur aktuellen Situation im ÖPNV aus. Nachdem Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär, rund ein Dutzend junge Menschen begrüßt hatte, ging es online per Webex-Schalte zur Sache. Jede und jeder von Ihnen hatte eine Anekdote parat, die die anhaltenden Missstände im ÖPNV des Kreises untermauerten. 

SPD Mayen-Koblenz: Ruland neuer stellv. Regionalverbandsvorsitzender

Parteitag in Wirges wählte Natalja Kreuter und Dirk Meid als Beisitzer:innen

Die 160 Delegierten des SPD-Regionalverbands Rheinland wählten kürzlich den Mayen-Koblenzer SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Der SPD-Regionalverband Rheinland umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz von Altenkirchen bis Bad Kreuznach, Trier und Diez. 
„Ich freue mich über die Wahl zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Gemeinsam werden wir nun die Weichen für eine erfolgreiche Europa- und Kommunalwahl 2024 stellen. Die SPD-Rheinland-Pfalz kann Wahlsieg. Dies wollen wir wiederholen“, so der SPD-Kreisvorsitzende und Generalsekretär Marc Ruland.

SPD Mayen-Koblenz hieß Neumitglieder willkommen

Kennenlernen und Einstieg in das Parteileben standen im Fokus

Infolge zahlreicher Eintritte durch die erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen in den vergangenen Jahren luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst ihre jüngsten Mitgliederseminar zu einem Kennenlernen in Präsenz ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an den SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär Marc Ruland, den stellv. Kreisvorsitzenden Faisal El Kasmi und Regionalgeschäftsführer Benjamin Kastner wenden.

SPD Ochtendung Gedenken gegen das Vergessen

 

 

Die Ochtendunger SPD hatte zum Gedenken an die Opfer des Holocaust zur Gedenkstele in der Kastorstrasse, wo einst die Synagoge stand, eingeladen. Die Vorsitzende Jeanette Lehmann führte durch die Feier. Rita Hirsch schilderte die Situation der jüdischen Mitbewohner, die im Dorf als Freunde und Nachbarn angesehen waren, und verlas deren Namen, Wohnstätten, Todestag und Todesort. Auch die Opfer von Euthanasie wurden zur Erinnerung namentlich verlesen. Rita Hirsch schloss mit dem Appell, die Stimme gegen all jene zu erheben, die versuchen, die Geschichte zu verdrehen und eine andere Republik wollen. Das Eintreten für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie sollen die Werte sein, die unseren Rechtsstaat und den friedlichen Umgang miteinander auf Dauer sichern. Dekan Carsten Scher betonte, dass die Erinnerung an diese schreckliche Zeit uns heute immer wieder Mahnung sein muss und es kein Vergessen geben darf. Wir alle seien gefordert, wenn es darum geht, die Menschenrechte zu schützen und unsere Demokratie zu verteidigen.Seit 1938 kann es zusammenfassend nur zwei Worte geben: Nie wieder. Die Feier schloss mit dem gemeinsam gesungenen Friedenslied „Shalom Chaverim“.

 

Marc Ruland: „Mit Mohr ist Bendorf auf Erfolgskurs.“

SPD-Generalsekretär tauscht sich mit Christoph Mohr über die aktuelle Situation in der Stadt Bendorf aus

 

Marc Ruland machte im Rahmen seiner „Dialogtour“ kürzlich Station in Bendorf. In seiner Doppelfunktion als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz traf er sich mit dem Bürgermeister Christoph Mohr zum gemeinsamen Austausch über die aktuelle Situation in Bendorf. „Mir ist es wichtig, über aktuelle Herausforderungen in den Städten und Gemeinden informiert zu sein und mit den Bürgermeistern des Kreises Mayen-Koblenz regelmäßig im Gespräch zu bleiben“, sagte er. „Ich möchte erfahren, was gut läuft, aber auch wo Handlungsbedarf besteht, um gegebenenfalls unterstützend tätig werden zu können“, so Ruland.

Marc Ruland gratuliert SPD Kettig zum 50-jährigen Jubiläum

Am 28. Oktober feierte der SPD Ortsverein Kettig sein 50-jähriges Bestehen. Über hohen Parteibesuch aus Mainz freuten sich Vorstand und rund 30 geladene Gäste im Bürgerhaus der Gemeinde. Neben Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, war auch Marc Ruland, Generalsekretär und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, zum Gold-Jubiläum der Kettiger Sozialdemokratie gekommen.

SPD tagt nach Neuwahl: Kritik an zäher Investitionsabwicklung der VG

VG Weißenthurm. Am 04.11.2022 traf sich die SPD VG Weißenthurm mit 16 Aktiven zur ersten Vorstandssitzung nach Neuwahl. Als Ziel wählten sie das Rheinhotel Kelch in Weißenthurm aus.

Große Resonanz beim Online-Bürgerdialog „Corona Herbst/Winter 22/23“ der SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch, Staatsminister

Clemens Hoch ruft über 60-Jährige und Risikopatienten zur Corona- und Grippeschutzimpfung auf

 

Die Resonanz beim Online-Bürgerdialog zum Thema „Corona Herbst/Winter 22/23“ der SPD-Mayen-Koblenz war groß. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich in die Videokonferenz eingewählt und hörten Staatsminister Clemens Hoch interessiert zu, wie er die aktuelle Corona-Entwicklung beurteilte. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.

Mülheim-Kärlicher SPD erneuert Vorstand

Mülheim-Kärlich. Grund zur Freude hatte die Mülheim-Kärlicher SPD. Sie traf sich zur Mitgliederversammlung nebst Wahlen. Vorsitzender Achim Bermel begrüßte die 22 anwesenden Mitglieder am 14.10. in der alten Kapelle am Rathaus.
 

SPD Mayen-Koblenz lädt ein: Online-Bürgerdialog zum Thema „Corona Herbst/Winter 22/23“ am 17. Oktober

Die SPD-Mayen-Koblenz lädt alle Interessierten zum Online-Bürgerdialog zum Thema „Corona Herbst/Winter 22/23“ ein. Die Videokonferenz findet am Montag, den 17. Oktober 2022, um 18:00 Uhr, statt. Als fachkundiger Gesprächspartner wird Staatsminister Clemens Hoch an diesem Abend die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen der bevorstehenden Herbst- und Wintermonate einordnen und Fragen zur neuen 34. Corona-Bekämpfungsverordnung beantworten.

SPD-Generalsekretär besucht Polcher Unternehmen Niesmann caravaning

SPD-Generalsekretär Marc Ruland machte im Rahmen seiner „Dialogtour“ kürzlich Station in Polch. Gemeinsam mit Maximilian Mumm, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld, besuchte er Niesmann Caravaning. In seiner Doppelfunktion als SPD-Kreisvorsitzender ist es Ruland wichtig, sich regelmäßig mit den ortsansässigen Unternehmen auszutauschen, um über die aktuelle Lage der Betriebe auf dem Laufenden zu bleiben. „Ich möchte aus erster Hand erfahren, wie es den Unternehmen in der aktuell herausfordernden Situation geht. Wir müssen die Fakten kennen und die Fragen und Sorgen der Arbeitgeber und Beschäftigten ernst nehmen. Auf dieser Grundlage können wir überlegen, was wir als SPD auf Kreis- und Landesebene tun können“, so Ruland.

SPD tagt und wählt neuen Vorstand

VG Weißenthurm. Wenn SPDler Mitgliederversammlung machen, ist dies ein Höhepunkt im politischen Veranstaltungskalender. Marc Ruland, Generalsekretär der Landes-SPD und zugleich Kreisvorsitzender, ließ es sich nicht nehmen, die Wahlversammlung der SPD VG Weißenthurm persönlich zu leiten. Diese fand am 30.09. im Saal des Kaltenengerser Hotel Larus statt. Rund 25 Anwesende erfreuten sich bei kühlen Getränken.

SPD Urbar unterstützt unabhängigen Kandidaten


Urbar.  Die Urbarer Sozialdemokraten bedauern es sehr, dass es dem SPD-Kandidaten Dominik Pretz nicht gelungen ist, die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vallendar zu erreichen. Den Wahlkampf des jungen Verwaltungsfachmanns bezeichnet der SPD-Ortsverein als „engagiert und frisch“. 

 

Wie bewältigen Unternehmen und ihre Beschäftigten die aktuellen Herausforderungen?

Marc Ruland besucht Mittelrheinische Metallgießerei Heinrich Beyer GmbH & Co. KG in Andernach

„Klimaschutz, Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen, Energiekrise, Inflation und die neue Corona-Schutzverordnung des Bundes  – wie gehen die Unternehmen und ihre Beschäftigten mit den derzeitigen Herausforderungen um?“ Um die Stimmung in den Betrieben „aus erster Hand“ zu erfahren, bzw. zu erleben, besuchte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender von Mayen Koblenz kürzlich u.a. auch die Mittelrheinische Metallgießerei Heinrich Beyer GmbH & Co.KG in ihrer Hauptstelle Andernach.

SPD-Fraktion besucht VG-Feuerwehr am Gerätehaus Rheindörfer

VG Weißenthurm. Retten, schützen, löschen, bergen - zu diesen Aufgaben hat sich die freiwillige Feuerwehr in der VG verpflichtet. Im Extremfall retten sie Menschenleben. Grund genug für die SPD-Fraktion, den Einsatzkräften am 16.09. einen Besuch abzustatten und aktuellen Entwicklungen auf den Zahn zu fühlen. Empfangen wurde die Fraktion von VG-Wehrleiter Lenarz, Stellvertreter Ihrlich und Wehrführer Zimmer. Ergänzend waren Aktive aus der örtlichen Einheit zu Gast.
 

SPD Mayen-Koblenz lädt ein: Online-Bürgerdialog „Gas- und Stromversorgung in Krisenzeiten“ am 29. September

Josef Rönz, Vorstandsvorsitzender (evm)

Zum Online-Bürgerdialog rund um das Thema „Gas- und Stromversorgung in Krisenzeiten“ lädt die SPD-Mayen-Koblenz alle Interessierten ein. Die Videokonferenz findet am Donnerstag, den 29. September 2022, um 18:00 Uhr, statt. Als Experte wird an diesem Abend Josef Rönz, Vorstandsvorsitzender der Energieversorgung Mittelrhein AG (evm), Fragen rund um Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie beantworten.

„Unternehmen und Beschäftigte stehen vor großen Herausforderungen!“

Marc Ruland im Dialog mit dem Betriebsrat von Rasselstein Andernach

Wie bewältigen Unternehmen und ihre Beschäftigten die aktuellen Herausforderungen: Klimaschutz, Krieg in der Ukraine, Inflation und Corona-Schutzverordnung des Bundes? 

Im Rahmen eines Besuches bei der Firma Rasselstein in Andernach richtete Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz diese Frage an den Betriebsratsvorsitzenden Marc Winter und weitere Mitglieder des Betriebsrates sowie an Markus Eulenbach, Erster Bevollmächtigter der IG Metall und Wilfried Stenz vom Vorstand des Unternehmens, der für Personal und Soziales verantwortlich zeichnet.

SPD-Maifeld: Mumm als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt

Nach zwei Jahren Zwangspause konnte die SPD-Maifeld ihren Vorstand neu wählen. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm insbesondere neue Mitglieder begrüßen.

„Es freut mich sehr, dass die SPD-Maifeld insgesamt 11 neue Mitglieder aus dem Ortsverein Polch begrüßen kann, die alle unter 30 Jahre alt sind und teilweise auch erst 16 Jahre alt sind. Das zeigt uns, dass wir im Maifeld für politisch interessierte junge Menschen attraktiv sind,“ so Mumm in seinem Bericht.  

„Wir haben im Bereich der Jugendarbeit, der ärztlichen Versorgung, der Digitalisierung in unseren Schulen und beim Breitbandausbau große Fortschritte gemacht, ebenso ist es gelungen, im Bereich „altengerechtes Wohnen“ Projektträger zu gewinnen,“ so Mumm weiter. All dies beruht auf gemeinsamen Entscheidungen im VG-Rat. Mumm führte weiter aus, dass das Ehrenamt im politischen Bereich nicht einfacher wird. Und wenn Mitbürger/innen unterschiedlicher Parteien im Verbandsgemeinderat sitzen, so sollen sie dies auch gerne machen und das Gefühl haben, dass sie ihre Zeit sinnvoll und zielgerichtet verwenden, so Mumm weiter. Bei der SPD-Fraktion bedankte sich Mumm bei Günter Schnitzler als Fraktionsvorsitzenden für die gute Zusammenarbeit im Rat und für das kollegiale Miteinander mit den anderen Fraktionen.

Bei der Neuwahl des Vorstandes gab es einige Neubesetzungen und Änderungen. So wurde die Zahl der Stellvertreter auf zwei erhöht, ebenso wurde die Zahl der Beisitzer von 9 auf 13 erhöht, damit die vielen jungen Mitglieder teilweise im Vorstand mit eingebunden werden. Neben Maximilian Mumm als Vorsitzenden wurden Markus Szafranski (Polch) und die 16jährige Sarah Haniasi (Polch) als stellvertretene Vorsitzende gewählt. Kassierer bleibt Jürgen Lehnick-Emden (Ochtendung). Neuer Geschäftsführer ist Sascha Lagodny (Ochtendung).

Vorstandssitzung mit Met Verkostung

Am 17.09.2022 traf sich der Vorstand und die Mitglieder des SPD Ortsvereins Polch zu ihrer turnusmäßigen offenen Vorstandssitzung. Der Vorsitzende Andreé Garmijn hatte dazu in seinen Garten eingeladen. Plötzlich einsetzender Starkregen und Sturm konnten den vielen Anwendenden aber die Laune nicht vermiesen. Nach dem Offiziellen Teil, fand in Vorbereitung auf den diesjährigen Katharinenmarkt, eine Met Verkostung statt. „Irgendwann gegen halb“ waren die Veranstaltung und die Verkostung beendet. Die SPD Polch wird am Katharinenmarkt (19.11.2022) neben dem Informationsstand der SPD Polch, auch mit einer „Mittelalteraktion“ mit Met Verkostung, teilnehmen.

Wir freuen uns jetzt schon auf Ihren Besuch!

SPD-Fraktion informiert sich über technisch gutes Klärwerk

VG Weißenthurm. Es ist das normalste der Welt: Der Mensch verzehrt Lebensmittel und produziert diverse „Hinterlassenschaften“. Diese sollen nicht irgendwo landen, wie im Mittelalter üblich, sondern umweltverträglich aufbereitet werden. Dies geschieht durch ein Klärwerk am alten AKW-Gelände, welches die SPD-Fraktion am 27.08. beging. Hierfür nahm sich der Werkleiter, Herr Roth, persönlich Zeit.
 

300 Euro Energiepreispauschale für rund 50.000 Rentnerinnen und Rentner im Kreis –

Dirk Meid

– SPD Mayen-Koblenz würdigt drittes Entlastungspaket als „wichtiges Signal“

 „Nur solidarisch können wir diese Krisensituation meistern! Unser Sozialstaat ist belastbar und hilft gezielt denen, die dringend Unterstützung bedürfen. Das dritte Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung – auch an die rund 200.000 Menschen in unserem schönen Landkreis. Wir lassen niemanden allein!“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.

Bürgernah und ansprechbar: Rückblick auf 24 Jahre Bürgermeisteramt in der Verbandsgemeinde Vallendar

Marc Ruland tauscht sich mit Fred Pretz aus

SPD-Generalsekretär Marc Ruland machte im Rahmen seiner „Dialogtour“ kürzlich Station in Vallendar. Im Büro des Bürgermeisters tauschte er sich mit Fred Pretz über seine 24-jährige Amtszeit aus, die im Mai 2023 auf eigenen Wunsch enden wird. In seiner Doppelfunktion als SPD-Kreisvorsitzender ist es Ruland wichtig, sich regelmäßig mit den Bürgermeistern des Kreises Mayen-Koblenz auszutauschen und kontinuierlich im Gespräch zu bleiben. „Toll, dass du dir die Zeit nimmst“, begrüßte Pretz seinen Parteigenossen. Und auch Ruland freute sich, exklusive Einblicke in die aktuelle Situation der Verbandsgemeinde zu erhalten.

VG-SPD lädt mit Ehrengast zur Wahlversammlung und spricht Interessierte an

VG Weißenthurm. Die SPD VG Weißenthurm lädt zur Mitgliederversammlung mit Wahlen ein. Diese findet am 30.09. ab 18:30 Uhr im Saal des Rheinhotel Larus, Kaltenengers, statt. Traditionell wird über die Arbeit der vergangenen zwei Jahre gesprochen. Daraus resultierend wird diskutiert, wie die Zukunft des Gemeindeverbandes gestaltet wird. Als Ehrengast hat Marc Ruland, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, zugesagt. Mit ihm können die Mitglieder über tagespolitische Entwicklungen diskutieren. Auch um eine Satzungsmodernisierung wird es gehen: Mehr Flexibilität bei der Besetzung der Funktionen soll dem dynamischen Zeitgeist Rechnung tragen. Außerdem soll die elektronische Kommunikation vereinfacht werden.

SPD Urbar bereitet sich für Hochwasser-Vorsorgekonzept mit einer Gewässerwanderung vor


Urbar. Für die Verbandsgemeinde Vallendar und damit auch die Ortsgemeinde Urbar wird ein Konzept entwickelt, das mögliche Überflutungen bei Starkregen sichtbar machen und die Menschen schützen soll. Mit einer Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz werden für alle Gemeinden der Verbandsgemeinde Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte erstellt.

SPD Urbar lädt zur Gewässerwanderung ein

Überflutung am Krebsbergweg

 

Urbar. Extreme Trockenheit oder Starkregenereignisse: Unvorhergesehen können sie überall geschehen und sie finden durch den schnell voranschreitenden Klimawandel auch häufiger statt. 

Kreis SPD: „Jamaika schadet dem Kreis!“

Mitarbeiterin der kreiseigenen Vulkanpark GmbH veruntreut mehr als 400.000 Euro – Landrat, Koalitionspartner und Verantwortliche in der Kreisverwaltung schweigen

 

 „Unser Antritt muss es sein, Schaden vom Kreis fernzuhalten und diesen ungeheuerlichen Vorgang öffentlich zu machen! Schließlich handelt es sich um veruntreute Steuergelder, die an anderer Stelle fehlen“, sagt Achim Hütten, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Im Kreishaus passieren gravierende Fehler! Wir können es nicht länger hinnehmen, dass Landrat, CDU samt Koalitionspartner und die Verantwortlichen der Verwaltung dazu schweigen und versuchen, den Vorfall auszusitzen“, fährt er fort.

Udo Dames: Glasfaserausbau in den Stadtteilen ist ein großer Fortschritt!

 

ANDERNACH. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Udo Dames zeigt sich erfreut darüber, dass in allen vier Stadtteilen die notwendige Quote für die Zusagen erreicht werden konnte. Damit wird alsbald der Ausbau des schnellen Internets mit Glasfaser auch in Stadtteilen beginnen. „Bereits in der Vergangenheit habe ich mich im Digitalisierungsausschuss für den Breitbandausbau auch in den Stadt-teilen eingesetzt. Umso erfreuter bin ich, dass nach der Informationsveranstaltung vom 24.02.2022 eine ausreichende Anzahl Bürgerinnen und Bürgern ihr Interesse bekundet haben. Dies haben wir auch Dank des großartigen Einsatzes von Christan Heller, Geschäftsführer der Gysir.info zu verdanken.“, kommentiert der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Udo Dames die Mitteilung. „Auch in Zukunft will ich die Digitalisierung in unserer Stadt begleiten und weiter vorantreiben.“

Kreis-SPD: „Wir stehen ganz klar an der Seite der Beschäftigten!“

Kreistagsfraktion knüpft Bedingungen an Fortsetzung der Verhandlungen über eine Mehrheitsbeteiligung der Sana am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein

„Es war die SPD, die sich für die Interessen der Beschäftigten stark gemacht hat“, sagt Achim Hütten, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Der Grundsatzbeschluss des Kreistages, die Verhandlungen über eine Mehrheitsbeteiligung des privaten Krankenhauskonzerns Sana Kliniken AG fortzusetzen, war für die Sozialdemokraten an klare Bedingungen geknüpft. Die SPD-Kreistagsfraktion habe sich im Rahmen der außerordentlichen Kreistagssitzung für die Besitzstandswahrung der mehr als 4.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) eingesetzt. Auf Antrag der SPD habe man darauf gedrungen, die Arbeitnehmerbelange im Beschlusstext des Kreistags zu ergänzen, so Hütten weiter.

Ochtendunger SPD Trödelmarkt am 3. Sept. 2022

Es gibt endlich wieder gute Nachrichten. Nach dem pandemiebedingten Ausfall in den letzten zwei Jahren wird der SPD-Ortsverein Ochtendung in diesem Jahr wieder seinen traditionellen Trödelmarkt ‘Rund um die Kirch’ am Samstag dem 03. September 2022 veranstalten. Wer sich mit einem Verkaufsstand aktiv am Marktgeschehen beteiligen möchte, setzt sich bitte per Email: troedelmarkt.ochtendung@mail.de oder telefonisch (015678277088) mit den Organisatoren in Verbindung. Die Standgebühr beträgt 15,-€. Für Kinder, die ihr Spielzeug trödeln möchten, entfällt die Standgebühr. Der Aufbau beginnt um 06:00Uhr, ab 07:00Uhr ist der Trödelmarkt bis 16..00 Uhr geöffnet. Wir wünschen jetzt schon allen Teilnehmern und Besuchern einen schönen und erfolgreichen Markttag.

Marc Ruland: „Mit Mumm ist das Maifeld auf gutem Kurs.“

SPD-Generalsekretär tauscht sich mit Maximilian Mumm über die aktuelle Situation in der Verbandsgemeinde Maifeld aus
 

SPD-Generalsekretär Marc Ruland machte im Rahmen seiner „Dialogtour“ kürzlich Station in Polch. Im Büro des Bürgermeisters tauschte er sich mit Maximilian Mumm über die aktuelle Situation in der Verbandsgemeinde Maifeld aus. In seiner Doppelfunktion als SPD-Kreisvorsitzender ist es Ruland wichtig, sich regelmäßig mit den Bürgermeistern des Kreises Mayen-Koblenz auszutauschen, um über aktuelle Herausforderungen in den Städten und Gemeinden im Gespräch zu bleiben. Er wolle erfahren, was gut laufe, aber auch wo der Schuh drücke, und wo er als Kreisvorsitzender vor Ort und als Generalsekretär auf Landeseben unterstützend tätig werden könne, so Ruland.

„Wir alle kennen und schätzen sie als eine außergewöhnliche Persönlichkeit!“

Marc Ruland gratuliert der neuen Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles

Seit dem 1. August 2022 ist die frühere SPD-Chefin und Arbeitsministerin Andrea Nahles Vorstandvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) und somit Chefin von 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 

„Ich wünsche Andrea Nahles von Herzen alles erdenklich Gute für ihre neue berufliche Zukunft und bin fest davon überzeugt, dass sie ihre Aufgaben souverän meistern wird“, sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, der bereits mit einem Blumenstrauß seine persönliche Gratulation zum Ausdruck brachte. Marc Ruland hatte als Wahlkreisreferent der damaligen Bundestagsabgeordneten mehrere Jahre lang mit Andrea Nahles zusammengearbeitet. Darüber hinaus verbindet die beiden Politiker eine persönliche Freundschaft.

SPD-Mitglieder durften politisches Berlin kennenlernen

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Torsten Rudolph konnten, erstmals wieder nach Corona, acht Parteimitglieder aus der VG das politische Berlin kennenlernen. In vier Tagen bewältigten die fünfzig Teilnehmenden aus dem Raum Koblenz ein großes Programm. Dieses erstreckte sich jeweils über den ganzen Tag. Als Highlight diente die Besichtigung des Deutschen Bundestages mit der Möglichkeit, sich über die Arbeit unseres Abgeordneten Dr. Rudolph zu informieren. Ein Muss war auch der Besuch des Museums "Alltag in der DDR". Es brachte den Teilnehmenden die Geschichte Ostdeutschlands näher. Später wurde im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und in der Gedenkstätte „Stauffenberg“ das Thema NS-Zeit beleuchtet. Zwischen den Terminen konnten die Teilnehmenden noch andere politische und historische Gebilde sehen, beispielsweise Reste der Berliner Mauer. Dank des hervorragenden Mitarbeiters vom Presse- und Informationsamt wurde die Reisegruppe ausgiebig über die Geschichte Berlins informiert. Manch Kurioses war dabei. Neben bekannten SPD-Mitgliedern konnten weitere Kontakte zu anderen Ortsvereinen geknüpft werden. Gemeinsame Heiterkeit hat zu einem angenehmen Aufenthalt beigetragen. Dank gilt dem Abgeordneten Dr. Torsten Rudolph und dessen Organisator Peter Staudt.

(Bildunterschrift: Teilnehmende des SPD-Gemeindeverbandes mit Dr. Rudolph, MdB)

Oberbürgermeisterwahl 2022 - SPD Andernach schickt Udo Dames ins Rennen

ANDERNACH. Nach der Entscheidung von Achim Hütten, sein Amt zum 1.4.2023 niederzulegen, hat die SPD Andernach nun in ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, Udo Dames ins Rennen, um das höchste Amt in Andernach zu schicken. Nach den Grußworten des bisherigen Oberbürgermeisters Achim Hütten, des Generalsekretärs der SPD Rheinland-Pfalz Marc Ruland und des Staatsministers Clemens Hoch, schlug der Faktionsvorsitzende der SPD Andernach Dr. Jens Groh den Mitgliedern Udo Dames vor.

SPD Mayen-Koblenz wünscht schöne Sommerferien

Marc Ruland: „Trotz aller Herausforderungen habt ihr das Jahr hervorragend gemeistert!“

Am 22. Juli sind im Landkreis Mayen-Koblenz die Schülerinnen und Schüler in die Sommerferien gestartet. Auch für viele Kitakinder haben die Ferienschließzeiten begonnen oder stehen bevor. Den Beginn der „großen“ Ferien nahm Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender, zum Anlass, einige Worte der Anerkennung und des Dankes an die Schul- und Kitagemeinschaften sowie die pädagogischen Fachkräfte der Region zu richten:

Persönliches Wiedersehen auf dem SPD-Rheinlandtreffen

Delegation der SPD Mayen-Koblenz war in Lahnstein mit dabei

„Nach zwei Jahren Coronapandemie mit starken Einschränkungen für unser tägliches Leben und unser Parteileben sehnen wir uns nach persönlichen Wiedersehen, Gesprächen in Angesicht unseres Gesprächspartners und möchten gesellige Momente erleben“, unter dieser Prämisse hatte Hendrik Hering, Vorsitzender des SPD Regionalverbands Rheinland, die Mitglieder von 16 Partei-Unterbezirken und Kreisverbänden der SPD am 17. Juli in die Kulturscheune nach Lahnstein eingeladen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem Rheinland waren seiner Einladung gefolgt, darunter auch eine Delegation der SPD Mayen-Koblenz. Neben Hering gaben sich auch Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz sowie Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, die Ehre. Sie richteten mit viel Beifall bedachte Grußworte an die Gäste. Ihr Dank galt den überwiegend ehrenamtlich Aktiven für die Anstrengungen der vergangenen Jahre, vor allem hinsichtlich der unter Pandemiebedingungen geführten Wahlkämpfe für die Landtags- und Bundestagswahl.

Wie Läuft Kommunale Politik?

Wie Läuft Kommunale Politik?

Am Mittwoch, den 20.07.2022 stellten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dem Workshop der SPD Maifeld die Frage „Wie läuft Kommunale Politik“. Auf Grund des erwünschten Mixes aus „Alt und Jung“ entstanden Diskussionen á la Carte. Während die erfahrenen Mitglieder Themen aus ihrer wertschätzenden Erfahrung zum Besten gaben, erwiderten die jungen Mitglieder mit ihren Themengebieten dagegen. Es war Andree Garmijn, den Dozenten des Workshops, teilweise eine Herausforderung, den Themenschwerpunkt wieder auf den ursprünglichen Weg zu bringen. Nach wunderbaren Diskussionen gelang es den Teilnehmern wieder auf das ursprüngliche Themengebiet der Veranstaltung „Wie läuft Kommunale Politik?“ zurück zu kommen. Es war beeindruckend zu sehen wie die verschiedenen Generationen mit Themen aus der kommunalen Politik umgehen und alle haben ihren Standpunkt beziehungsweise Sichtweise sachlich in der Runde diskutiert. Zu den Themen gehörten unter anderem standesamtliche Trauungen an beeindruckenden Orten in der Verbandsgemeinde Maifeld, Präsenzarbeit der aktiven politischen Parteien vor Ort sowie die Etablierung sportlicher Einrichtungen wie Dirtpark oder Pump-Track für Heranwachsende. In einer Thematik waren sich alle einig, an dieser Workshop-Reihe sollte weiter referiert werden, denn egal ob alt oder jung und politisch neu oder alt eingesessen, Kommunale Politik ist gelebte Demokratie und für alle Generationen spannend.

Bild: Privat

Wie Läuft Kommunale Politik?

Workshop der SPD Maifeld

Am Mittwoch, den 20.07.2022 stellten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dem Workshop der SPD Maifeld die Frage „Wie läuft Kommunale Politik“. Auf Grund des erwünschten Mixes aus „Alt und Jung“ entstanden Diskussionen á la Carte. Während die erfahrenen Mitglieder Themen aus ihrer wertschätzenden Erfahrung zum Besten gaben, erwiderten die jungen Mitglieder mit ihren Themengebieten dagegen. Es war Andree Garmijn, den Dozenten des Workshops, teilweise eine Herausforderung, den Themenschwerpunkt wieder auf den ursprünglichen Weg zu bringen. Nach wunderbaren Diskussionen gelang es den Teilnehmern wieder auf das ursprüngliche Themengebiet der Veranstaltung „Wie läuft Kommunale Politik?“ zurück zu kommen. Es war beeindruckend zu sehen wie die verschiedenen Generationen mit Themen aus der kommunalen Politik umgehen und alle haben ihren Standpunkt beziehungsweise Sichtweise sachlich in der Runde diskutiert. Zu den Themen gehörten unter anderem standesamtliche Trauungen an beeindruckenden Orten in der Verbandsgemeinde Maifeld, Präsenzarbeit der aktiven politischen Parteien vor Ort sowie die Etablierung sportlicher Einrichtungen wie Dirtpark oder Pump-Track für Heranwachsende. In einer Thematik waren sich alle einig, an dieser Workshop-Reihe sollte weiter referiert werden, denn egal ob alt oder jung und politisch neu oder alt eingesessen, Kommunale Politik ist gelebte Demokratie und für alle Generationen spannend.

Bild: privat

SPD Polch beim Rheinlandtreffen in Lahnstein

Eine Delegation der Polcher SPD nahm am Sonntag, den 17.07.2022 beim Rheinlandtreffen des Regionalverbandes SPD teil.

Nach zwei Jahren Corona-Pandemie, bei dem das tägliche Leben und die Parteiarbeit enorm eingeschränkt wurden, freute sich die Delegation des Ortsvereins aus Polch über die Möglichkeit nach langer Durststrecke wieder auf einen persönlichen sozialdemokratischen Austausch. Die Sehnsucht nach persönlichen Wiedersehen und Gesprächen (face to face) war groß.

Bei tollem Wetter und vorzüglicher Verpflegung nutzte die junge und engagierte Abordnung des Ortsvereins die Chance, um persönliche Gespräche mit Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Rheinland zu führen. Highlight für die Delegation war ein kurzes Gespräch mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Rundum war es eine gelungene Veranstaltung in der Kulturscheune in Lahnstein des Regionalverbandes der SPD Rheinland.

 

(Foto privat von links: Fabian Hesse, Sven Krämer, Monika Hesse, Julia Brod, Malu Dreyer, Amer Ljajic , Andree Garmijn, Sarah Hanioui)

 

Gelebte Partnerschaft – öffentliche Bücherschränke in Stadt und Stadtteilen

ANDERNACH. Die Stadt Andernach verbindet eine besondere Freundschaft zu ihren insgesamt sechs Partnerstädten in Saint-Amand-les-Eaux, Dimona, Farnham, Stockerau, Ekeren und Zella-Mehlis. Als Ausdruck der Bedeutung der langjährigen Freundschaft zu diesen Städten ist auf politischer Ebene bei der Stadt Andernach unter anderem das Gremium „Beirat für Partnerschaftsangelegenheiten“ eingerichtet. Zudem sind im Stadtgebiet auch einige Straßen nach den Partnerstädten der Stadt Andernach benannt.

SPD Andernach: Verbesserungen für Tribüne des Andernacher Stadions gefordert

ANDERNACH. Das Stadion Andernach ist mittlerweile in die Jahre gekommen. Die jahrzehntealte Tribüne, die bereits an dem ursprünglichen Standort in der Koblenzer Straße treu ihren Dienst verrichtet hat, kann nicht mehr genutzt werden. „Als Austragungsort für Sportveranstaltungen ist das Stadion in dieser Hinsicht derzeit kaum noch geeignet.“, betont SPD-Stadtverbandsvorsitzender Udo Dames. Es müssen dringend Lösungen für den Besucherbereich, insbesondere die Tribüne und die Umkleidekabinen gefunden werden. Aber auch für die sportliche Betreuung bedarf es eines neuen Gesamtkonzeptes. „Wir beantragen daher, dass die Stadt die Möglichkeiten für eine Verbesserung der Situation einschließlich der entstehenden Kosten vorstellt und im nächsten Sportausschuss hierzu berichtet.“, betont Dr. Jens Groh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Andernacher Stadtrat.

Steigende Gaspreise: SPD unterstützt Initiative von OB Achim Hütten

ANDERNACH. Die durch den Ukraine-Krieg verursachte Energiekrise ist bei den Verbrauchern der Stadt Andernach angekommen. Nachdem bereits andere Energieversorger die Preise für Gas drastisch erhöht haben oder die Versorgungsverträge kündigten, mussten nun auch die Stadtwerke Andernach die Gaspreise zum 01.09.2022 deutlich anheben. „Diese Preissteigerungen drohen für viele Bürger unserer Stadt die Grenze des Belastbaren zu überschreiten“ befürchtet Udo Dames, SPD-Stadtverbandsvorsitzender. „Die SPD unterstützt daher die konzertierte Aktion der Verwaltung, um gemeinsam mit den Banken vor Ort und den Energieversorgern Lösungen zu finden.“ Ziel dieses Vorgehens soll es sein, den Bürgern Hilfestellung bei der Bewältigung der finanziellen Belastung zu geben; beispielsweise durch günstige Darlehen oder Stundungen. „Viele Haushalte können diese Mehrbelastung nicht stemmen, sodass eine finanzielle Schieflage etwa auch bei Hausfinanzierungen droht. Hier ist es unser Anliegen, gemeinsam mit allen Akteuren Lösungen zu finden“, so Dr. Jens Groh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Andernacher Stadtrat, zu diesem Thema.

Ehre wem Ehre gebührt

Ehrung  „Unseres HGZ“

Anlässlich der letzten Stadtratssitzung vor den Sommerferien wurde Herr Hans-Georg Ziesemer für seine über 45-jährige Gremientätigkeit in der Stadt Polch mit einer Dankesurkunde und der goldenen Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch ausgezeichnet. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation aber erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Hans-Georg Ziesemer war im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat, einigen Ausschüssen und von 2009 bis 2014 als erster Beigeordneter an vielen Projekten und Angelegenheiten der Stadt Polch maßgeblich beteiligt, setzt sich bis heute für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein und ist stets darauf bedacht, die Stadt und deren Entwicklung voranzubringen, Familien einen liebenswerten Lebensraum in Polch zu gestalten und für Firmen einen lukrativen Standort zu schaffen.

Quelle Text und Bild: Stadt Polch

Ehre wem Ehre gebührt

Ehrung  „Unseres HGZ“

Anlässlich der letzten Stadtratssitzung vor den Sommerferien wurde Herr Hans-Georg Ziesemer für seine über 45-jährige Gremientätigkeit in der Stadt Polch mit einer Dankesurkunde und der goldenen Ehrenmedaille für herausragende Dienste um die Stadt Polch ausgezeichnet. Die Ehrung war bereits für 2019 angesetzt, konnte durch die Pandemiesituation aber erst jetzt in Präsenz durchgeführt werden.

Stadtbürgermeister Gerd Klasen bedankte sich im Namen der Stadt Polch und allen Bürgerinnen und Bürgern für den Einsatz im Gemeinde- und späteren Stadtrat. Hans-Georg Ziesemer war im Laufe der Jahre seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat, einigen Ausschüssen und von 2009 bis 2014 als erster Beigeordneter an vielen Projekten und Angelegenheiten der Stadt Polch maßgeblich beteiligt, setzt sich bis heute für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein und ist stets darauf bedacht, die Stadt und deren Entwicklung voranzubringen, Familien einen liebenswerten Lebensraum in Polch zu gestalten und für Firmen einen lukrativen Standort zu schaffen.

Quelle Bild und Text: Stadt Polch

SPD trifft sich vor Sommerpause zum Halbjahrescheck

VG Weißenthurm. Am 8. Juli kam die SPD VG Weißenthurm zur Sitzung zusammen. Im Restaurant „bei mir“, am Sportzentrum Mülheim-Kärlich, wurde wieder viel diskutiert. Auch kulinarisch wurde einiges probiert.

SPD wirbt für Verstetigung der Jugendforen

VG Weißenthurm. Am Dienstag, den 24. Mai kam der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zusammen, um u.a. über die Ergebnisse der verbandsweiten Jugendforen zu sprechen. Ursprünglich als Idee der SPD geboren, einen zentralen Jugendrat für mehr Jugendbeteiligung zu gründen, entwickelte sich die Idee zum Kompromiss, stattdessen flächendeckend Jugendforen durchzuführen. Gesagt, getan: Sozialarbeiterin Angela Just („That‘s it“) konnte dem besagten Ausschuss einen umfangreichen Bericht über die Ergebnisse der ersten Welle an Jugendforen präsentieren.

SPD vor Ort – Andernacher SPD besucht die DLRG

ANDERNACH. Die Andernacher SPD um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Udo Dames wurden im DLRG Kompetenzzentrum - Ortsgruppe Andernach von Eric Müller (1. Vorsitzender) und Michael Seimetz (Leiter Einsatz und Ausbildung) empfangen. Die Ortsgruppe hat ca. 500 Mitglieder und bie-tet neben Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene auch Erste-Hilfe-Kurse an. Franz-Josef Wagner, Beigeordneter der Stadt Andernach betont die langjährige gute Zusammenarbeit mit der DLRG. „In der Vergangenheit haben wir als SPD uns bereits mehrfach für das Thema Kinder und Schwimmen lernen stark gemacht, die DLRG war immer ein verlässlicher Partner und stand beratend zur Seite.“

Wer stellt neuen Beigeordneten in der VG Weißenthurm: SPD, FDP, oder sogar beide?

VG Weißenthurm. Wenn am 6. Juli der Verbandsgemeinderat tagt, wird die Wahl der vakant gewordenen Funktion des zweiten Beigeordneten der VG Weißenthurm nachzuholen sein. Die SPD, zweitstärkste Kraft im Rat und bislang ohne Beigeordneten, stellt Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich auf, der zurzeit der Fraktionsvorsitzende der SPD ist und seit vielen Jahren auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands (wir berichteten). Hierzu der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz (MdL): „Ich kenne Klaus Herbel sehr lange und wünsche ihm persönlich viel Erfolg.“

Politischer Abend mit den Schwerpunkten Energiemarktkrise und Windkraft

ANDERNACH. Die Andernacher SPD hatte in der vergangenen Woche zum politischen Abend in den „Stammbaum“ eingeladen. Themen waren zum einen, der gemeinsame Antrag mit den Grünen zur Prüfung von Windkraft als autarke Stromerzeugungsmöglichkeit für Andernach. Hierzu referierte Dr. Jens Groh, Fraktionsvorsitzender der Andernacher SPD im Stadtrat. Lars Hörnig, kaufmännischer Geschäftsführer der Andernacher Stadtwerke gab einen Einblick in das Thema Energiemarktkrise. Diese führt zu massiv steigenden Energiepreisen. Die Energieversorger, auch die Stadtwerke Andernach, bereiten sich auf diverse Szenarien vor. Darunter fällt auch die Gasmangellage, für die man mit den potenziell betroffenen Kunden entsprechende Vorbereitungen trifft. „Wir hoffen, dass dieses Szenario nie eintritt. Die Preissteigerungen werden wir jedoch nicht verhindern können. Hier ist die Politik gefragt die Bürger zu entlasten.“, betonte Lars Hörnig.

Klausurtagung der SPD Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD traf sich am vergangenen Wochenende zu einer Klausurtagung im Parkhotel. Neben zahlreichen wichtigen Informationen und Weichenstellungen für die kommenden Jahre wurde der Termin von der Ankündigung Achim Hüttens, Oberbürgermeister der Stadt Andernach, überschattet, sein Amt zum 1.4.2023 niederzulegen.

SPD-Kreisparteitag: Marc Ruland bleibt Kreisvorsitzender

Marc Ruland bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz. 93 Prozent der Delegierten stimmten am 20. Mai 2022 auf dem Kreisparteitag der SPD Mayen-Koblenz in der Kulturhalle in Ochtendung für den 40-jährigen Andernacher. Faisal El Kasmi (Andernach), Karin Küsel (Urbar) und Dr. Alexander Wilhelm (Spay) wurden als Stellvertreter:in bestätigt. Dirk Meid (Mayen) wurde neu in den Kreisvorstand gewählt. Johannes Schäfer (Mayen) hatte sich aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl gestellt. Der neue Schatzmeister Jens Peuser (Bendorf) und der neue Schriftführer Jan Badinsky (Mülheim-Kärlich) machen den geschäftsführenden Kreisvorstand komplett. Ergänzt wird der Vorstand durch folgende 14 Beisitzer:innen: Wilhelm Anheier, Zeynep Begen, Isabelle Blonski, Svenja Budde, Katja Büchner, Kai Dommershausen, Clemens Hoch, Monika Hesse, Herbert Keifenheim, Natalja Kreuter, Alexej N., Nick Quint, Ina Rüber und Elias Wilbert. Weitere Wahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten für verschiedene Versammlungen und Parteitage standen auf der Tagesordnung. Für die nächsten zwei Jahre sieht der alte und neue Kreisvorsitzende die SPD Mayen-Koblenz „mit einer Mischung aus erfahrenen und jungen Genossinnen und Genossen gut aufgestellt“.

Ruland freute sich, dass nach langer Corona-Zwangspause, zweimaliger Verschiebung des Kreisparteitages und vieler virtueller Treffen endlich auch eine persönliche Begegnung in Ochtendung wieder möglich war. „Während der Pandemie gab es in der Partei kaum Möglichkeit für Geselligkeit, Miteinander und vielleicht auch Zuwendung zum anderen. Was viele von Euch sicherlich so sehr wie 

ich vermisst haben, was viel zu kurz kam, war unser Parteileben“, sagte er. Er sei dankbar, dass die Betriebstemperatur wieder steige und es in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wieder losgehe. „Der gespürte Zusammenhalt und unser Miteinander sind genauso wertvoll wie das Einstehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Bindung schweißt unserer Mitglieder in unserer Sozialdemokratie zusammen. Das ist für uns Markenkern und unsere Stärke“, ergänzte der Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz. Im Vorfeld der 2024 stattfindenden Kommunalwahl seien bei der Kreistagswahl eine progressive Mehrheit zu erringen und starke Ergebnisse in den Städte, Verbandsgemeinden und Dörfern zu erzielen, das erklärte Ziel. Die Themenschwerpunkte vor Ort seien bezahlbare Ökologie und Mobilität, sozialer Ausgleich, bezahlbare Mieten, bessere Bildungschancen, gut Leben im Alter und ärztliche Versorgung. „Unser Tun ist klar an den Bedürfnissen der Menschen orientiert“, betonte er, „denn Politik wird bekanntlich von Menschen für Menschen gemacht. Die Menschen und insbesondere ihre Bedürfnisse stehen für uns im Mittelpunkt“.

In Rulands Rede kamen auch landes- und bundespolitische Themen zur Sprache. Er lobte die Landesregierung, die die Auswirkungen der Krisen wie der Pandemie, der verheerenden Flutkatastrophe und des Kriegs in der Ukraine auf das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz gut zu managen wisse. Sie behalte dennoch ehrgeizige Ziele wie Klimaneutralität, Biotechnologie-Spitze und Transformation im Blick und habe wichtige Vorhaben wie die Entschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Dörfer bereits auf den Weg gebracht. Auch einen Seitenhieb gegen den politischen Gegner konnte er sich nicht verkneifen. Er kritisierte Merz´ Reise in die Ukraine als „inszenierte Rein-Raus-Foto-Aktion und parteipolitisches Spielchen zur Unzeit“. Er lobte die Entlastungspakete der Bundesregierung und zeigte sich dankbar, „dass kein Armin Laschet, Markus Söder oder Friedrich Merz im Kanzleramt sitzt, sondern Olaf Scholz. Gerade in Zeiten, wo es um Krieg und Frieden geht, sind sein Augenmaß, seine Überlegtheit und sein besonnenes Agieren der Maßstab der Zeit“.

SPD-Kreisparteitag: Marc Ruland bleibt Kreisvorsitzender

„Unser Tun ist klar an den Bedürfnissen der Menschen orientiert“

 

Marc Ruland bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz. 93 Prozent der Delegierten stimmten am 20. Mai 2022 auf dem Kreisparteitag der SPD Mayen-Koblenz in der Kulturhalle in Ochtendung für den 40-jährigen Andernacher. Faisal El Kasmi (Andernach), Karin Küsel (Urbar) und Dr. Alexander Wilhelm (Spay) wurden als Stellvertreter:in bestätigt. Dirk Meid (Mayen) wurde neu in den Kreisvorstand gewählt. Johannes Schäfer (Mayen) hatte sich aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl gestellt. Der neue Schatzmeister Jens Peuser (Bendorf) und der neue Schriftführer Jan Badinsky (Mülheim-Kärlich) machen den geschäftsführenden Kreisvorstand komplett. Ergänzt wird der Vorstand durch folgende 14 Beisitzer:innen: Wilhelm Anheier, Zeynep Begen, Isabelle Blonski, Svenja Budde, Katja Büchner, Kai Dommershausen, Clemens Hoch, Monika Hesse, Herbert Keifenheim, Natalja Kreuter, Alexej N., Nick Quint, Ina Rüber und Elias Wilbert. Weitere Wahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten für verschiedene Versammlungen und Parteitage standen auf der Tagesordnung. Für die nächsten zwei Jahre sieht der alte und neue Kreisvorsitzende die SPD Mayen-Koblenz „mit einer Mischung aus erfahrenen und jungen Genossinnen und Genossen gut aufgestellt“.

SPD Andernach fordert Tempo 30 im Stadtgebiet

ANDERNACH. Tempo 30 vor Kitas und Schulen ist schon seit Langem eine Forderung der Andernacher SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Dr. Jens Groh. Dadurch sollen nicht nur Kinder besser geschützt werden, durch weitere Geschwindigkeitsreduzierungen soll es zu einem ausgewogenen Miteinander zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern, wie KFZ, Rad und Fußgängern kommen.

Lewentz: „Unsere Ziele packen wir auch in schwerer Zeit entschlossen an.“

SPD-Landeschef Lewentz und Generalsekretär Ruland zum rheinland-pfälzischen Ampeltag
 

Am 10. Mai 2021 haben SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP den Vertrag zur Bildung einer „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen“ in Rheinland-Pfalz unterschrieben und damit die Fortsetzung der erfolgreichen Ampel-Regierung im Land besiegelt. „Auch in schwerer Zeit haben wir unsere ehrgeizigen Ziele im Blick und packen wichtige Vorhaben entschlossen an“, sagt SPD-Landeschef Roger Lewentz.

„Das vergangene Jahr hat uns alles abverlangt“, so Lewentz weiter. „Die verheerende Flutkatastrophe, deren Auswirkungen wir noch viele Jahre spüren werden, hat 135 Menschenleben gekostet. Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal mit voller Wucht getroffen. Und jetzt ist es Putins völkerrechtswidriger und brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine, der unser Handeln und Denken bestimmt. Die wichtigste Aufgabe ist es, die Auswirkungen dieser Krisen auf das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz gut zu managen. Das tut die SPD in der Landesregierung.

SPD VG Weißenthurm genießt produktive Sitzung am Rheinufer

VG Weißenthurm. Am 6. Mai kam die SPD in der Verbandsgemeinde zur Vorstandssitzung im Weißenthurmer Rheinhotel Kelch zusammen. Nach ereignisreichen Monaten gab die Tagesordnung zahlreiche Diskussionspunkte her.

Herausforderung Verkehrspolitik

Schwerpunkt der letzten Vorstandssitzung, die im Clubheim des SV Ruitsch-Kerben stattgefunden hat, war die aktuelle Verkehrssituation in der Stadt Polch – hier mit Schwerpunkt der Bahnhof- und der Gartenstraße. Nicht wenige Mitbürger:innen sind auf uns zugekommen und haben hier ihr Leid über Lärm, Abgas und Geschwindigkeitsübertretungen beklagt. Die SPD hat sich hier der Sache schon vor einiger Zeit angenommen und Maßnahmen bzw. Vorschläge dem Stadtrat vorgeschlagen, und wird dieses weiterhin tun.

Aktiv vor Ort

Mitglieder des SPD Vorstandes im Festzelt der Polcher Kirmes

Ob Maibaumaufstellen im Fiedel, Besuch der Kirmes in Polch, Besichtigung des Neuen, sich im Bau befindenden Bürgerhauses in Ruitsch oder der monatlichen Vorstandssitzung – der SPD Ortsverein Polch genießt es wieder richtig aktiv sein zu dürfen.

 

Seniorenstammtisch der AG 60plus im „Stammbaum“ war voller Erfolg

Marc Ruland zu Gast bei Andernacher SPD-Senioren
 

Nach längerer Corona-Zwangspause konnten die Organisatoren des Andernacher SPD- Seniorenstammtischs der Arbeitsgemeinschaft 60plus endlich wieder zu einem persönlichen Treffen einladen. Sabine Fey und Heribert (Molly) Zins begrüßten zahlreiche Genossinnen und Genossen am

2. Mai im altehrwürdigen Lokal „Stammbaum“, in dem 1906 die Andernacher Sozialdemokratie gegründet wurde. Als Referent zu Gast war Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz. Beherrschendes Thema war an diesem Abend der Krieg in der Ukraine.

GeMAInsam für Zukunft!: Marc Ruland engagiert sich anlässlich des Tags der Arbeit

„Die SPD steht für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“

Dass sich der Arbeitsplatz des Generalsekretärs der SPD Rheinland-Pfalz nicht alleine auf Mainz beschränkt, bewies Marc Ruland wiederholt am 1.-Mai-Wochenende. GeMAInsam mit dem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vallendar, Dominik Pretz, hatte er am Samstagvormittag anlässlich des Tags der Arbeit eine Infostand-Aktion in der Stadt geplant. Die beiden SPD-Politiker kamen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern von Vallendar ins Gespräch.

SPD Mayen-Koblenz lädt ein zum ordentlichen Kreisparteitag

Sozialdemokraten wählen neuen Vorstand

Am Freitag, den 20. Mai 2022, sind alle Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz eingeladen, auf dem ordentlichen Kreisparteitag einen neuen Vorstand zu wählen. Die Sozialdemokrat:innen treffen sich ab 18 Uhr in der Kulturhalle in Ochtendung, um ihrer innerparteilichen Demokratie Ausdruck zu verleihen. Auf der Tagesordnung steht auch die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für verschiedene Versammlungen und Parteitage. Außerdem wird über aktuelle Themen debattiert.

SPD vor Ort: Hafen Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Udo Dames, hat jetzt den Andernacher Hafen besucht. Hier gab Geschäftsführer Lars Hörnig einen Einblick hinter die Kulissen des umsatzstärksten Hafens am Mittelrhein.

Marc Ruland gratuliert Andrea Nahles zur neuen Aufgabe als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit

„Die Arbeitsagentur ist bei dir in den besten Händen!“

 „Ich freue mich von Herzen mit dir über deine neue Aufgabe als Vorstandsvorsitzende an der Spitze der Agentur für Arbeit, liebe Andrea!“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. „Für das neue Amt wünsche ich dir einen guten Start und viel Freude bei deinem Tun. Wir alle kennen und schätzen dich als Frau mit Tatkraft, Mut und Entschlossenheit, die die Themen anpackt und vorantreibt. Diese Eigenschaften in Kombination mit deiner Expertise im Bereich des Arbeitsmarktes machen dich zur besten Wahl für die Position. Die Arbeitsagentur ist bei dir in den besten Händen! Die Benennung durch die Bundesregierung ist nicht nur dein persönlicher Erfolg – von deinem Fachwissen und deinem wertvollen Erfahrungsschatz wird auch die Arbeitsagentur profitieren“, fährt er fort. Ruland hatte als Wahlkreisreferent der damaligen Bundestagsabgeordneten mehrere Jahre eng mit Nahles zusammengearbeitet. Über das sozialdemokratische Denken und Handeln hinaus verbindet die beiden Politiker eine persönliche Freundschaft.

Fair gehandelte Schoko-Osterhasen wurden bei strahlendem Sonnenschein verteilt

ANDERNACH. Am Karsamstag verteilte die Andernacher SPD fair gehandelte Osterhasen an große und kleine Gäste des Infostandes auf dem Marktplatz. Dabei gab es gute Gespräche zu bundes-, landes- aber auch kommunalpolitischen Themen. „Es ist schön, mit den Andernacherinnen und An-dernachern wieder ins Gespräch zu kommen, nachdem der direkte Kontakt in den letzten Monaten ja etwas schwierig war.“, so Marion Winter, erste stellvertretende Vorsitzende der Andernacher So-zialdemokraten. „Die Infostände pünktlich zu Ostern haben inzwischen eine lange Tradition bei uns und das nicht nur zum Wahlkampf.“, betont Winter.

SPD Mayen-Koblenz begrüßt Entlastung der Bürgerinnen und Bürger

Marc Ruland: „Steigende Energiekosten belasten besonders Bedürftige und Menschen mit kleinen Einkommen“

Die SPD-geführte Bundesregierung hat zwei milliardenschwere Entlastungspakete auf den Weg gebracht, um die Bürgerinnen und Bürger angesichts weiter steigender Energiepreise durch den Krieg in der Ukraine und durch Corona entstandene Härten abzufedern. „Die SPD Mayen-Koblenz begrüßt, dass dabei die Bedürftigen, Leistungsbezieherinnen und -bezieher sowie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen besonders in den Blick genommen wurden. Die beiden Entlastungspakete sind eine schnelle Unterstützung, die besonders den Menschen zugutekommt, die sowieso schon am stärksten auf ihren Geldbeutel achten müssen. Uns als Sozialdemokraten ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger nicht alleine zu lassen und unbürokratisch zu helfen“, kommentiert Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender, die beschlossenen Maßnahmen.

SPD vor Ort: KiTa Kell

ANDERNACH. Die Andernacher SPD um den Fraktionsvorsitzenden Dr. Jens Groh, hat sich jetzt in der AWO KiTa Zauberwiese in Kell – auf Anregung der Ortsvorsteherin Petra Koch – ein Bild von der Situation vor Ort gemacht.

SPD Andernach nimmt „Barrierefreiheit“ erneut in den Fokus

ANDERNACH. Mitglieder der Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Udo Dames haben sich in der vergangenen Woche im Seniorenzentrum Katharina Kasper Haus mit Peter Butz und Frank Reicherts getroffen. Peter Butz, langjähriges Mitglied der SPD schilderte eindrucksvoll die alltäglichen Prob-leme und Bedürfnisse von Menschen mit Einschränkungen. Einige dieser Themen sind auch gesun-den Menschen bewusst, fehlende Rampen für Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollatoren oder Eltern mit Kinderwagen, sind hier das bekannteste Beispiel.

Urbarer helfen mit beim Dreck-Weg-Tag

Urbar: Flaschen, Farbeimer, Hundekotbeutel oder Müllbeutel. Das sind nur einige, der vielen weggeworfenen Abfälle, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Dreck-Weg-Tages“ der Verbandsgemeinde am Samstag eingesammelt hatten. Zu der Teilnahme hatte die SPD Urbar aufgerufen, um all den vielen Müll entlang des Weges unterhalb des Parkplatzes „Auf dem Sand“ aufzusammeln und damit der Natur zu helfen. 

Wahl eines VG-Beigeordneten: SPD nominiert Klaus Herbel

VG Weißenthurm. Wenn am 30. März der Verbandsgemeinderat zusammentritt, steht die Nachwahl mindestens eines ehrenamtlichen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Das Amt des zweiten Beigeordneten wurde vakant, nachdem Raimund Israel (FWG) im Oktober 2021 überraschend verstarb und unter großer öffentlicher Anteilnahme beigesetzt wurde. Nach geltender Hauptsatzung sind bis zu vier Beigeordnete vorgesehen, von denen lediglich das Amt des ersten Beigeordneten mit Winfried Erbar (CDU) besetzt ist. Die FWG, immerhin drittstärkste Kraft, hat im Vorfeld der Wahl auf einen eigenen Vorschlag verzichtet. Die SPD wurde bei der Kommunalwahl zur zweitstärksten Kraft im Rat gewählt. Nun schlägt sie ihren erfahrenen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Klaus Herbel (66) zur Wahl des Beigeordneten vor.

Kreis-SPD: Kündigung im ÖPNV wäre nur konsequent gewesen

Die Entscheidung des Kreisausschusses, den Betreiber VREM aufgrund der mangelhaften Durchführung des ÖPNV im Kreis MYK für das Linienbündel Vordereifel nicht zu kündigen, kann die SPD nach Meinung ihres verkehrspolitischer Sprecher Maximilian Mumm nicht nachvollziehen. „Seit Wochen bereiten wir, u.a. durch Hinzuziehung eines fachlich versierten Anwaltsbüros, eine Kündigung aufgrund des desolaten Zustandes im ÖPNV vor. Rechtlich hat uns das Büro darin unterstützt. Warum sich nunmehr alle Parteien mit ihren Stimmen und gegen unsere Stimmen gegen eine Kündigung aussprechen erschließt sich mir nicht. Damit geben wir das wirksamste Druckmittel aus der Hand und stellen alles wieder auf Anfang.“

Kreis-SPD: Kündigung im ÖPNV wäre nur konsequent gewesen

Die Entscheidung des Kreisausschusses, den Betreiber VREM aufgrund der mangelhaften Durchführung des ÖPNV im Kreis MYK für das Linienbündel Vordereifel nicht zu kündigen, kann die SPD nach Meinung ihres verkehrspolitischer Sprecher Maximilian Mumm nicht nachvollziehen. „Seit Wochen bereiten wir, u.a. durch Hinzuziehung eines fachlich versierten Anwaltsbüros, eine Kündigung aufgrund des desolaten Zustandes im ÖPNV vor. Rechtlich hat uns das Büro darin unterstützt. Warum sich nunmehr alle Parteien mit ihren Stimmen und gegen unsere Stimmen gegen eine Kündigung aussprechen erschließt sich mir nicht. Damit geben wir das wirksamste Druckmittel aus der Hand und stellen alles wieder auf Anfang.“

Laut Mumm hat er sich in der Ausschusssitzung wiederholt für diese Kündigung starkgemacht und argumentiert, dass es nur wenige Verbesserungen gibt. Beim Bürger herrsche weiterhin großes Misstrauen und Unmut über den Unternehmer VREM, dessen Fahrer weiterhin ein schlechtes Bild abgeben. Höhepunkt war nun am Donnerstag, 10.03. das Aussetzen dreier Schulkinder aus dem Maifeld im Alter von 6 und 7 Jahren in der Ortslage Roes, wohin sie ein Busfahrer des Unternehmens anstelle nach Kollig gebracht und ausgesetzt hatte.

ÖPNV im Maifeld: Bürgermeister Mumm erstattet Strafanzeige gegen Busfahrer

Eine weitere Eskalationsstufe hat die mangelhafte Ausbildung der Busfahrer, die durch TRANSDEV und VREM eingesetzt werden, jetzt in der Verbandsgemeinde Maifeld erreicht.

„Was mir zu meinem Entsetzen am Freitagmittag die Schulleiterin Frau Schenk unserer Grundschule Mertloch zunächst am Telefon mitteilte, bestätigte mich in meiner Meinung, dass die beiden Firmen keine Kompetenz in Fragen eines seriösen und sicheren Busverkehrs haben, wie ich im Übrigen seit Wochen nicht müde werde, zu betonen“, so Mumm.

SPD tagt - Schwerpunkte waren Ukraine, Busse und Parteientwicklung

VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.

Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“

SPD vor Ort: Busverkehr in Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Dr. Jens Groh, hat sich jetzt – auch aufgrund von Anwohner-Beschwerden – ein Bild von der Parkplatz-Situation zwischen der Vul- kanstraße und der Roonstraße gemacht. Problem hier: die Parkplätze sind versetzt angeordnet, wes- halb die Busse Schwierigkeiten haben diesen Bereich zu befahren. Die Stadt hatte darum bereits an einigen Stellen Parkplätze entfernt.

„Marc fragt nach“ bei Stefanie Hubig, Staatsministerin

Digitaldialog zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“

Auch die zweite Ausgabe des neuen Digitalformates „Marc fragt nach“ von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, war ein voller Erfolg. Prominenter Gast in seinem Studio zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“ war am 3. März Stefanie Hubig, Staatministerin. Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten sich in den parteiinternen Diskussionsraum geschaltet, um sich mit Hubig über die neuen Coronaregeln in Kita und Schule auszutauschen.

Nach einer Gedenkminute an die ukrainischen Opfer im russischen Angriffskrieg hielt Hubig zunächst einen Impulsvortrag zum Thema. Einem kurzen Rückblick folgte die Antwort auf die Frage, wie es nach den Winterferien weitergeht.

SPD-Kreisvorstand und Kreistagsfraktion gehen auf Distanz zu Gerhard Schröder

Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehen die Mitglieder im SPD-Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz auf Distanz zu Gerhard Schröder. Einstimmig fordern sie den Altkanzler auf, sich zu entscheiden. Entweder möge er weiterhin Geld von russischen Staatskonzernen beziehen – Geld, an dem das Blut ukrainischer Kinder, Frauen und Männer klebe, so Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz – oder Mitglied der SPD bleiben. Bei all seinen Verdiensten für Deutschland sei beides gleichzeitig nicht vereinbar. Mit seiner Haltung verstoße der ehemalige Bundeskanzler eklatant gegen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, mahnt Hütten.

Energetische Sanierungen an Gemeindehäusern und Mehrzweckhallen in der VG Vordereifel

MdL Oster gibt Zuschüsse über 14.300 Euro bekannt.

Die Ortsgemeinden Baar, Bermel, Monreal und Reudelsterz in der Verbandsgemeinde Vordereifel werden an ihren Gemeindehäusern beziehungsweise Mehrzweckhallen Sanierungen vornehmen, die zu geringeren Energiekosten führen sollen. Da diese Maßnahmen sowohl eine finanzielle Entlastung für die Kommunen als auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz darstellen, dürfen sich die Gemeinden über Fördermittel von Bund und Land freuen. „Insgesamt erhalten die vier Ortsgemeinden Zuschüsse in Höhe von 14.300 Euro“, gab nun der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster bekannt. Dabei betonte Oster, dass diese Sanierungsmaßnahmen auch Unternehmen und Privatleute für energetische Sanierungen begeistern könnten. „Ich erwarte, dass solche Veränderungen an öffentlichen Gebäuden auch eine Art Vorbildfunktion haben werden. Hier in der Vordereifel wird aktiv Klimaschutz betrieben und gleichzeitig werden die kommunalen Kassen weniger stark belastet. Das ist ein gelungenes Modell für die Zukunft“, teilte Oster mit.

SPD VG Weißenthurm solidarisiert sich mit der Ukraine

VG Weißenthurm. Nach unprovozierter Invasion Russlands in die demokratische Ukraine erlebt die Gesellschaft eine Zeitenwende. Ersten Schrecken verdauend beschloss die SPD VG Weißenthurm, keinen Zweifel an der eigenen Haltung aufkommen zu lassen und friedlich gegen Präsident Putins Krieg zu demonstrieren.

Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland wegen Krieg in der Ukraine abgesagt

Aufgrund der akuten Lage im Osten Europas wird der erste Digitale Politische Aschermittwoch der SPD Rheinland abgesagt. Das digitale Beisammensein vor den Bildschirmen, das für den 2. März geplant war, fällt ersatzlos aus.

„Russland hat die Ukraine angegriffen, es herrscht Krieg in Europa! Vor dem Hintergrund des Einmarschs Putins in die Ukraine kann unser politischer Aschermittwoch unter diesen Umständen so nicht stattfinden. Da gilt es, Flagge für ein friedliches Miteinander zu zeigen“, sind sich die Initiatoren Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, MdL und Vorsitzender der SPD Rheinland, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, einig. „Putin bricht das Völkerrecht, Russland attackiert die Ukraine, einen souveränen Staat. Das alles macht uns fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, unsere Solidarität gilt uneingeschränkt ihnen!“, ergänzt Ruland.

Auf  nderungsantrag der SPD: Sondernutzungsgebühren in Andernach werden erlassen

ANDERNACH. In der letzten Sitzung des HFA wurde zum Thema Gebühren für Sondernutzung beraten. Hierbei geht es um die Erlaubnis und Gebührenerhebung für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen seitens der Stadt.

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Verhandlungen zum Linienbündel „Vordereifel“

und fordert: „Kommunalisierung des ÖPNV muss auf den Prüfstand

Die andauernden Missstände im ÖPNV sorgen nach wie vor für Beschwerden und Unmut in der Bevölkerung. Auch zwei Monate nach dem Betreiberwechsel läuft es im Busverkehr des Landkreises Mayen-Koblenz alles andere als rund. Der neue Vertragspartner, die zum Transdev-Konzern gehörenden Verkehrsbetriebe Rhein-Eifel-Mosel (VREM), hat es bisher nicht geschafft, die Probleme in den Griff zu bekommen und die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen. In der jüngsten Sitzung des Umwelt-Klima- und Verkehrsausschusses hatte Herbert Keifenheim daher in einem ersten Schritt die Kündigung des Linienbündels „Vordereifel“ gefordert mit der Bitte, dass sich der Kreisausschuss dem Vorschlag anschließt und die Verbandsgemeinde Vordereifel aus dem Bündel herausgelöst und ein anderes Verkehrsunternehmen beauftragt wird, die Fahrten durchzuführen. „Ich freue mich, dass der Kreisausschuss meiner Anregung gefolgt ist und Landrat Dr. Alexander Saftig einstimmig dazu ermächtigt hat, Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben zu führen“, begrüßt Keifenheim die Entscheidung des Kreisausschusses. 

Marc Ruland gratuliert Frank-Walter Steinmeier

„In Zeiten wie diesen ist er genau der Richtige!“

Als Delegierter des rheinland-pfälzischen Parlamentes konnte Marc Ruland am 13. Februar an der Bundespräsidentenwahl in Berlin teilnehmen. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz nutzte im Anschluss der Wahl die Gelegenheit, dem alten und neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu seiner zweiten Amtszeit persönlich zu gratulieren. „Die Wiederwahl im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit und die überparteiliche Unterstützung seiner Kandidatur haben gezeigt, wie breit der gesellschaftliche Rückhalt und wie groß die Beliebtheit Steinmeiers sind. Die Menschen vertrauen unserem Bundespräsidenten. Und das völlig zu Recht. In Zeiten wie diesen ist er genau der Richtige“, sagte Ruland.

1. Digitaler Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland

1. Digitaler Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland

Am 2. März ab 19:00 Uhr teilnehmen unter www.spd-rheinland.de 

Save the date: Am 2. März findet der Politische Aschermittwoch der SPD Rheinland statt – eine digitale Premiere. Alle Interessierten können ab 19:00 Uhr an der Veranstaltung auf der Homepage der SPD Rheinland teilnehmen (www.spd-rheinland.de). 

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Verhandlungen zum Linienbündel „Vordereifel“

und fordert: „Kommunalisierung des ÖPNV muss auf den Prüfstand!“

Die andauernden Missstände im ÖPNV sorgen nach wie vor für Beschwerden und Unmut in der Bevölkerung. Auch zwei Monate nach dem Betreiberwechsel läuft es im Busverkehr des Landkreises Mayen-Koblenz alles andere als rund. Der neue Vertragspartner, die zum Transdev-Konzern gehörenden Verkehrsbetriebe Rhein-Eifel-Mosel (VREM), hat es bisher nicht geschafft, die Probleme in den Griff zu bekommen und die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen.

„Marc fragt nach“

Neu ins Leben gerufener SPD-Digitaldialog zum Thema: Impfpflicht – pro und contra 

Unter dem Titel „Bist Du für eine Impfpflicht“ gab Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland Pfalz, am 7. Februar 2022 den Startschuss für seinen neu ins Leben gerufenen Digitaldialog „Marc fragt nach“. Dabei diskutierte der Generalsekretär mit prominenten Gästen und eingeladenen SPD-Mitgliedern über aktuelle Themen. Sein erster Gast war Clemens Hoch, Staatsminister, der den Genossinnen und Genossen souverän Rede und Antwort stand. „An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal ganz besonders bei Gesundheitsminister Clemens Hoch und dem Landesimpfkoordinator Daniel Stich bedanken, die unentwegt und höchst engagiert für die Menschen in Rheinland-Pfalz im Einsatz sind“, betonte der SPD-Generalsekretär.

Olaf Scholz

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