Ramsauer/Guth: SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar zu Gast beim Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartloff
Der SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar, in dem Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vertreten sind, trifft sich in regelmäßigen Abständen, um die weitere Entwicklung der Region länderübergreifend zu beraten. Diesmal war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff, in Mainz Gastgeber der Runde.
Jetzt Beschäftigung stützen
Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:
Seit 16 Jahren lag die Zahl der Arbeitslosen nicht mehr unter drei Millionen. In diesem Monat ist sie auf 2.997.000 gesunken. Diese äußerst erfreuliche Zahl ist das Ergebnis der Anstrengungen vieler für Wachstum und Beschäftigung in den vergangenen Jahren.
Jusos: „Wider das Vergessen“
Gedenken der Opfer von Reichspogromnacht und Nationalsozialismus
Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein bedeutendes Datum: Philipp Scheidemann rief 1918 die Republik aus, Hitler versuchte 1923 erstmalig die politische Macht zu erlangen, 1989 fiel die Berliner Mauer und die Wiedervereinigung begann. Die Reichspogromnacht im Jahre 1938 wird in der deutschen Geschichte unauslöschlich an die Greueltaten des Dritten Reiches erinnern, die Nacht, in der vom nationalsozialistischen Regime organisierte und gesteuerte Schlägertrupps Leben und Eigentum von Juden im gesamten deutschen Reich zerstörten.
Jugend gegen Alkoholmissbrauch
Im Rahmen eines Aktionstages gegen Alkoholmissbrauch bei dem auch der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz in Polch zu Gast war, hat der Vorsitzende der SPD Verbandsgemeindefraktion Franz Schmitz aus Ochtendung die Gelegenheit genutzt und mit Karl Peter Bruch über den Missbrauch bei jugendlichen diskutiert.
Arbeitslosigkeit unter drei Millionen
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil begrüßte die Entwicklung als "Erfolg sozialdemokratischer Regierungsarbeit". Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kündigte weitere Maßnahmen an, um den Arbeitsmarkt vor den Folgen der Finanzmarktkrise zu schützen.
Achim Hütten: Keine weiteren Belastungen für die Bürger
Die SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz traf sich zu einer Arbeitssitzung. Ein wesentlicher Punkt war dabei die Vorbereitung der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2009. Nach den Erwartungen kann die Kreisveraltung wieder nur einen beträchtlich defizitären Haushalt vorlegen. Es werde daher darauf ankommen, wie der Haushalt ohne weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden könne, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD Achim Hütten.
SPD MYK vor Ort in Kottenheim
Der Vorstand der Kreis-SPD Mayen-Koblenz besuchte auf Initiative des Bürgermeisterkandidaten der SPD für die Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim, die Firma Stahlbau Lung GmbH in Kottenheim. Neben sozialen Einrichtung und Schulen, ist der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim gegenwärtig im Gespräch mit zahlreichen Familienunternehmen in der Region. Gerade die vielen Familienbetriebe sind unser wirtschaftliches und soziales Rückrat, erklärte Herbert Keifenheim. Wenn es dazu noch eines Beleges bedurft hätte, dann sei es die aktuelle Finanzkrise und das dahinter erkennbare Geschäftsgebaren der so genannten „Global Player“. Herbert Keifenheim nannte es ein hohes Gut, dass die örtliche Wirtschaft von Familienbetrieben geprägt sei, die in der Region tief verwurzelt wären und damit zur Steuerkraft und zum Arbeitsmarkt einen großen Beitrag leisten würden.
SPD-Vize Nahles fordert erneut Konjunkturprogramm
Baden-Baden 29. Okt (ddp). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Forderung nach einem 25-Milliarden-Konjunkturprogramm bekräftigt. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Nahles am Mittwoch, sie habe dabei eine «ökonomische Messzahl» im Auge, die sie sich «vielfach auch habe bestätigen lassen». Die bisher ablehnende Haltung von SPD-Vize und Finanzminister Peer Steinbrück beziehe sich ihrer Meinung nach eher auf den «Begriff Konjunkturprogramm, den gerade in Deutschland alle meiden wie der Teufel das Weihwasser», sagte Nahles.
In der kommenden Woche werde man aber «Vorschläge hören, die durchaus auch meinen Vorstellungen entsprechen», kündigte die SPD-Linke an. Wer in der «außerordentlichen Situation» heute etwas bewegen wolle, dürfe «nicht kleckern». Um krisenbedingten Massenentlassungen zu begegnen, sei der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) richtig, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld zu verlängern. Eine Ausweitung auf 24 Monate sei aber noch besser als die von Scholz angeregten 16 Monate, sagte Nahles weiter.
SPD-Vize Nahles will Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre ausweiten
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will die Zahldauer beim Kurzarbeitergeld stärker verlängern als Bundesarbeitsminister
Olaf Scholz. "Das Kurzarbeitergeld muss auf 24 Monate angehoben werden", sagte Nahles der Berliner Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Wir müssen dafür sorgen, dass die Betriebe nicht panikartig mit Entlassungen auf die unsichere Wirtschaftslage reagieren." Das Kurzarbeitergeld sei ein bewährtes und wirksames Instrument zur
Sicherung von Arbeitsplätzen und gebe den Unternehmen zusätzliche Flexibilität.
Kurzarbeitergeld wird derzeit bis zu zwölf Monate gezahlt. Arbeitsminister Scholz hatte zuvor eine Ausweitung auf bis zu 18 Monate vorgeschlagen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte die Überlegungen.
„Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“
Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ legt Abschlussbericht vor
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2008 den Abschlussbericht der Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ unter dem Titel „Eine Neue Balance von Markt und Staat: Verkehrsregeln für die Internationalen Finanzmärkte“ zur Kenntnis genommen. Hier die Zusammenfassung:
Jusos Mayen-Koblenz unter weiß-blauem Himmel
Landeshauptstadt München: Hier führte die Bildungsreise des SPD-Nachwuchses hin
In diesem Jahr führte die Bildungsreise der Jusos Mayen-Koblenz in die bayerische Landeshauptstadt München. Der Kreisvorsitzende Marc Ruland, der die Gruppe leider nicht nach München begleiten konnte, verabschiedete sie am Andernacher Bahnhof.
In München ging es einerseits um landes- und jugendpolitische Themen. Am ersten Abend trafen die Jusos mit ihrem Münchener Pendant zusammen. Es ging unter anderem um die bayerische Landtagswahl, bei der die CSU ihre absolute Mehrheit nach Jahrzehnten verloren hat. Außerdem diskutierte der SPD-Nachwuchs von Isar, Rhein und Mosel gemeinsame Konzepte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Fast zeitgleich wie die Kreis-Jusos stellten die Münchener Jungsozialisten ein „Rock gegen Rechts“-Konzert auf die Beine, bei dem der Münchener SPD-Oberbürgermeister Christian Ude als „DJ Ude“ sein ungeahntes Talent unter Beweis stellte. „Das ist eine tolle Idee und vielleicht gelingt es uns für unser Konzert im nächsten Jahr SPD-Vize Andrea Nahles zu gewinnen“, so Christoph Mohr, Geschäftsführer der Kreis-Jusos.
Finanzmärkte brauchen Regulierung
Eine Zeitenwende sieht der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, in der Folge der Finanzmarktkrise aufziehen. Nach dem Platzen der Finanzmarktblase müsse nun eine Zeit der politischen Globalisierung folgen, forderte er am Montag in Berlin bei der Vorstellung des Abschlussberichts der SPD-Projektgruppe "Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten".
Preise für tiergerechte Haltung in Rheinland Pfalz
Clemens Hoch stellt den Wettbewerb „Tiergerechte Haltung von Pferden, Schweinen und Legehennen“ vor
Wo in Rheinland-Pfalz gibt es den modernsten und für Nutztiere besten Stall? Welcher Landwirt oder Reiterhof hat seit 1. Januar 2003 Umbau- oder Neubaulösungen für seine Tiere in Betrieb genommen, die erstes wirtschaftlich sind und zweitens den Anforderungen an eine umweltverträgliche Tierhaltung gerecht werden? Clemens Hoch ruft Pferde-, Schweine- und Legehennenhalter auf, sich am Wettbewerb des rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministeriums zu beteiligen.
Der Landtagsabgeordnete erläutert: „Beurteilt werden u.a. Platzangebot, Stallklima, Lichtverhältnisse Bodenbeschaffenheit, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, biologische Leistungen oder Gesundheit und Bestandshygiene. Die Kosten für den Wettbewerb trägt das Ministerium.“
S P D Urbar vor Ort am Rhein
Gespräche mit Bürgern und Konzepte zur Weiterentwicklung
Die Rheinseite von Urbar und das anschließende Rheinufer waren Thema beim letzten Termin "SPD Urbar vor Ort". Anwohner der Alten Straße und der Provinzialstraße nutzten die Gelegenheit, auf Missstände hinzuweisen, bei denen sie Abhilfe erwarten. Geradezu bedrohlich empfinden sie inzwischen den Zustand der Brücke über die B 42 mit lockeren Rändern, brüchigen Treppenstufen und losen Steinen. Mehr Kontrollen werden gefordert, um die
Benutzung der Alten Straße durch Unbefugte und Raserei dort zu unterbinden.
Den Cunopfad als Schleichweg zu benutzen, sollte unmöglich sein. Auch dem Hundekot muss stärker begegnet werden, und auf dem Grundstück unter der Brücke ist eine angemessene Baumpflege zu sichern.
Am Rheinufer missfielen die Müllbelastung des Auwaldes und die Nutzung des
Leinpfades als Radrennstrecke mit Gefährdung der Fußgänger. Die Nähe zu den BUGA-Standorten erfordert für diese Zone mit Leinpfad und Auwald als
Naherholungsgebiet, Ufergastronomie und Anlegestelle zwischen Koblenz, Neuendorf und Niederwerth, Vallendar ein schlüssiges Konzept.
Themenfrühstück des SPD-Ortsvereins Ochtendung am 26.10.2008
Die Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Rita Hirsch konnte am 26.10.2008 um 10.30 Uhr im Foyer der Wernerseck-Halle von Ochtendung eine erfreulich große Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern begrüßen, die sich über die Themenschwerpunkte in der SPD von Ochtendung zur Entwicklung und Zukunft von Ochtendung informieren wollten. Von den Helferinnen und Helfern des Ortsvereins war ein leckeres Frühstücksbuffet aufgetischt worden, an dem sich die Anwesenden gerne bedienten und mit Kaffee, Saft und Mineralwasser stärkten.
Frauen in die Gremien mit mehr Sicherheit im Umgang mit der Kommunikation
Sicher in der Kommunikation,Unter diesem Motto trafen sich Frauen der ASF Mayen - Koblenz in Ochtendung zu einem Seminar. Die Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeisterkandidatin der SPD Ochtendung Rita Hirsch begrüßte die zahlreich erschienenen Teilnehmerinnen, die anlässlich der Kommunalwahlen am 7. Juni 2OO9 für die Räte kandidieren und einziehen wollen. Optimierung der freien Rede, der Gesprächsführung sowie die persönliche Wirkung standen auf der Tagesordung. Die Trainerin Frau Bettina Ellwanger informierte über die wichtigsten Aspekte der Rede,deren Ausdruckskraft, Intensität,Dynamik, Kompetenz und Souveränität als Hauptmerkmale ausmachen.In einem Rollenspiel mit den Teilnehmerinnen erfuhren die Frauen,dass man nicht,nicht kommunizieren kann. Kommunikation ist immer auch nichtsprachlich. Gestik,Mimik,Blickkontakt und Körperhaltung sind ebenfalls Ausdruck von Kommunikation. Für die Frauen,war diese Veranstaltung lehrreich und gewinnbringend für ihre politischen Ambitionen.
Löhne müssen steigen
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die Kritik von Wirtschaftsverbänden an zu hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften zurückgewiesen. In der gegenwärtigen Krise helfe Bescheidenheit nicht weiter. "Die Menschen brauchen Vertrauen, wir brauchen ihren Konsum. Für beides hilft ein bisschen mehr im Portemonnaie."
Müntefering erinnerte daran, dass die Gewerkschaften in den letzten Jahren bei Lohnforderungen "außerordentlich zurückhaltend" gewesen seien. "Die Melodie 'Seid alle bescheiden' hilft uns gerade jetzt überhaupt nicht weiter", betonte der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Parteizeitung "vorwärts".
Steinmeier: Schutzschirm für Arbeitsplätze
Nach der Einigung auf ein Rettungspaket für Banken hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" gefordert. Dieser müsse nun "mit gleichem Ehrgeiz" aufgestellt werden, sagte Steinmeier im Interview mit dem Magazin "Stern". Von der Wirtschaft erwarte er jetzt langfristiges Denken: "Das heißt, dass sie auch in raueren Zeiten die Leute im Betrieb hält, statt sie vor die Tür zu setzen."
Information über die Ausbauarbeiten der L98
Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim vor Ort
Straßenbauarbeiten an der L 98 zwischen Monreal und Mayen
Von Staatsminister Hendrik Hering, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde mitgeteilt, das die L 98 von Monreal aus in Richtung Geisbüschhof bwz. Richtung Polcher Holz ausgebaut wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen EUR, hierin sind auch die Kosten für neue Schutzplanken enthalten. Im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Vordereifel, Ausgaben Nr. 39 u. 42/2008 wurde darüber berichtet. Auf Einladung von Ortsbürgermeister Roland Bartsch besichtigte der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim die Erneuerung der Fahrbahndecke.
Von Mitbürger/innen aus der Ortsgemeinde Monreal wurde die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel darauf angesprochen, ob man nicht die bestehende Mauer im Kurvenbereich beseitigen könnte und durch eine Leitplanke zu ersetzen. Die Mauer war nicht nur in der letzten Zeit ein Unfallschwerpunkt.
Diesem Vorschlag wurde aber im Rahmen des Straßenausbaues nicht gefolgt, es wird nun als Lösung ein Erdwall am Beginn der Mauer errichtet um den Unfallpunkt zu entschärfen und die Landesstrasse wurde in dem Kurvenbereich entsprechend verbreitert und das Gefälle des Straßenkörpers wurde verlagert.
Die Tragdeckschicht wurde mittlerweile komplett eingebaut, die Asphaltdeckschicht folgt und der Fahrzeugverkehr soll ab Dienstag zumindestens halbseitig wieder möglich sein und die Restarbeiten werden mittels Ampelregelung weitergeführt.
Im Anschluss daran wird die Serpentinenstrecke zwischen Monreal und Polcher Holz erneuert. Diese Vollsperrung dauert ca. 3 Wochen. In der Zeit dieser Bauphase wird der Fahrzeugverkehr über Kehrig umgeleitet.
Spurzem: Gute Nachrichten aus Mainz – Berufliches Gymnasium an BBS in Mayen erweitert
Die Fachrichtung Gesundheit und Soziales der Berufsbildenden Schule in Mayen wird ab dem Schuljahr 2009/2010 an den Start gehen können.
Die Mayener Landtagsabgeordnete Anne Spurzem freut sich, dass das gute Konzept und der beharrliche Einsatz für die BBS Mayen nun Früchte trägt. Vielen Schülerinnen und Schülern wird diese Entscheidung den Weg in die Arbeitswelt verkürzen und er-leichtern. Das berufliche Gymnasium führt Schülerinnen und Schüler mit Mittlerer Rei-fe in Form einer an der BBS angesiedelten gymnasialen Oberstufe mit berufsbezoge-nen Bildungsangeboten mit dem Schwerpunkt Gesundheit und Soziales zur allgemei-nen Hochschulreife.
Weniger Schul- und Ausbildungsabbrecher
"Das Wichtigste ist die Verpflichtung der Länder, die Schulabbrecher zu halbieren", sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Olaf Scholz zu den Ergebnissen des Bildungsgipfels. Gegen diese Forderung hatten sich die Unionsländer bis zuletzt gesträubt, obwohl sie längst Beschlusslage der Kultusministerkonferenz (KMK) ist.
Auch wenn die großen Fragen offen geblieben sind, begrüßte Scholz, dass sich Bund und Länder zumindest darauf einigen konnten, die Zahl der Schulabbrecher bis zum Jahr 2015 im Bundesdurchschnitt von 8 Prozent auf 4 Prozent zu halbieren. Der Arbeitsminister verwies darauf, dass 550.000 der rund drei Millionen Arbeitslosen keinen Schulabschluss haben - "die meisten davon sind Langzeitarbeitslose".
Parteivize Nahles sieht SPD mit neuem Führungsduo im Aufwind
Berlin (dpa) - Die SPD fühlt sich nach dem Sonderparteitag mit der Wahl ihres neuen Führungsduos im Aufwind. Die stellvertretende SPD- Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, eine politische Folge der Finanzkrise sei, dass soziale Werte wieder an Bedeutung gewönnen. «Es ist klar geworden, dass in den letzten zwei Wochen die Werte der sozialen Demokratie - das meine ich jetzt gar nicht mal parteipolitisch - aktuell geworden sind.»
Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besucht Weiler
Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- und Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besuchten Weiler. Unter ortskundiger Führung von Alfred Nahles erfolgte eine Ortsbesichtigung. Dabei führte der Weg zur Kirche St. Kastor. Alfred Nahles wusste einiges über die Geschichte der Weilerer Kirche zu berichten. So war es Pfarrer Peter Watzerath der in den Jahren 1727 bis 1729 das Gotteshaus aus eigenen Mitteln errichten ließ. Im Dritten Reich wurden die bronzenen Glocken der Kirche konfisziert und durch Stahlglocken ersetzt. Diese sind jetzt in der Nähe des Eingangsbereiches aufgestellt, nachdem 2007 der Glockenturm wieder mit bronzenen Glocken bestückt wurde.
Eine weitere Station der Besichtigung war die Schule, die derzeit das Sorgenkind der Trägergemeinden Weiler, Luxem und Hirten ist. Die Sanierungsarbeiten zur Beseitigung von aufgetretenem Schimmel haben die Haushalte der v. g. Gemeinden erheblich belastet.
Stolz sind die Weilerer auf den Umbau des Alten Forsthauses, dass jetzt Platz für zwei Schulklassen bietet. „ Es wäre an der Zeit, wenn die Umbaumaßnahmen endlich zum Abschluss gebracht würden“ so Alfred Nahles.
SPD Fraktion am Hochrhein
Im Oktober 2008 besuchten die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld zusammen mit ihren Partnern das deutsch/schweizerische Städtchen Laufenburg am Hochrhein. Laufenburg gibt es sozusagen zweimal, denn die Stadt wurde im frühen 19. Jahrhundert durch Napoleon geteilt. Seither gibt es einen deutschen und einen Schweizer Teil der Stadt. Laufenburg besticht durch seine mittelalterlichen Charakter, der ihr einen ganz besonderen Charme verleiht.
Die Rede von Andrea Nahles beim Bundesparteitag der SPD in Berlin
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und natürlich ganz besonders liebe Genossinnen und Genossen!
Im Namen des Vorstands der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüße ich Sie und begrüße ich euch alle ganz herzlich zu unserem Bundesparteitag hier im schönen Berlin. Wir sind hier zu einem außerordentlichen Parteitag zusammengekommen, um unseren Kanzlerkandidaten zu nominieren. Frank-Walter Steinmeier, herzlich willkommen!
Klare Führung
In einer kämpferischen und programmatisch starken Rede auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag hat der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Jahr 2009 als ein "Jahr der Weichenstellung" bezeichnet. "Klare Führung" sei in Zeiten der Finanzkrise und schwieriger werdenden wirtschaftlichen Zeiten gefragt.
Reibung erzeugt Hitze
Franz Münteferings Botschaft an die Genossen auf dem Sonderparteitag war deutlich: "Die einen haben die Kanzlerin, aber nicht die Meinungsführerschaft." Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.
Blockadehaltung aufgeben
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Union aufgefordert, ihre Blockadehaltung bei der Einführung von Mindestlöhnen und der Reform der Erbschaftssteuer aufzugeben - und vor einer Führungsschwäche der Kanzlerin gewarnt.
"Die Koalition muss in diesem Jahr noch dafür sorgen, dass zusätzlich 1,6 Millionen Arbeitnehmer Mindestlöhne erhalten", forderte Nahles im Interview mit dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe).
Darüber hinaus gelte es, endlich die Reform der Erbschaftssteuer auf den Weg zu bringen. Wenn Angela Merkel wegen der CSU "ihr Wort bricht, dann muss sie sich Führungsschwäche vorwerfen lassen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Inakzeptabel sei, wenn die CSU vier Milliarden Euro Einnahmen aus der Erbschaftssteuer "in den Wind schießt, die in den Ländern für Bildung ausgegeben werden könnten". Die Sozialdemokratie hingegen stehe auch vor dem Hintergrund der Finanzkrise zu ihrer staatspolitischen Verantwortung.
Jusos Mayen-Koblenz unter weiß-blauem Himmel
Bildungsreise des SPD-Nachwuchses führte in die bayerische Landeshauptstadt München
In diesem Jahr führte die Bildungsreise der Jusos Mayen-Koblenz in die bayerische Landeshauptstadt München. Der Kreisvorsitzende Marc Ruland, der die Gruppe leider nicht nach München begleiten konnte, verabschiedete sie am Andernacher Bahnhof.
Keifenheim trifft Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
Der stellv. SPD-Vorsitzende der Vordereifel, Region-Südwest, Klaus Jahnz und der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim nutzen ihren Berlinaufenthalt um den Berlinmarathon zu genießen und ferner Außenminister u. Bundeskanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Willy-Brandt-Haus zu treffen. Im persönlichen Gespräch vertrat man gemeinsam die Auffassung, dass die SPD als Ziel intern offen und lebendig diskutieren, nach außen aber einig zusammenstehen soll.
„Angst-Sparen verhindern"
Interview: Warum SPD-Vize Andrea Nahles trotz des Milliarden-Rettungspakets zusätzlich ein Konjunkturprogramm fordert. Und wie sich die Vertreterin des linken SPD-Flügels auf den Parteitag vorbereitet, der am Samstag ihren einstigen Widersacher Franz Müntefering zum Vorsitzenden wählen wird.
Ihre Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm ist in der SPD auf wenig Resonanz gestoßen. Versuchen Sie es auf dem Parteitag am Samstag noch einmal?
Nahles: Es gibt Prioritäten. Wir müssen in dieser Woche erst einmal das größte finanzielle Rettungspaket beschließen, das die Bundesrepublik je geschnürt hat. Ich mache hinter dieses Paket aber keinen Punkt, sondern einen Doppelpunkt. Will heißen: Es muss - wenn die Rettungsmechanismen gegriffen haben - noch etwas geben, das unserer Binnenwirtschaft gut tut. Wir müssen einen Impuls für den Konsum und für die Investitionen von Unternehmen und der öffentlichen Hand setzen.
„Ich simse besser als die Kanzlerin“
- Im Interview: Andrea Nahles * Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 12. Oktober 2008
Ausbildungsplatz schafft Zukunftschancen
Erstmals seit sieben Jahren gibt es mehr freie Lehrstellen als Bewerber. Diese positive Bilanz zog die Bundesagentur für Arbeit am Montag. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz erklärte dazu für die Bundesregierung, junge Leute hätten derzeit so gute Chancen auf dem Ausbildungsmarkt wie lange nicht mehr. Damit werde die Zusage des Ausbildungspaktes, allen Jugendlichen ein Angebot zu unterbreiten, auch in diesem Jahr eingelöst.
Von Oktober 2007 bis September 2008 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 511.600 Ausbildungsplätze gemeldet, 1.200 mehr als im Vorjahreszeitraum. Hiervon waren 432.700 betriebliche und 78.900 außerbetriebliche Angebote. Der Anstieg geht laut Bundesagentur für Arbeit vor allem auf betriebliche Ausbildungsplätze mit einem Plus von 10.400 zurück. Die außerbetrieblichen Angebote nahmen um 9.200 Stellen ab.
Anstrengungen nicht nachlassen
Olaf Scholz dankte Industrie und Wirtschaft für ihre Bemühungen, forderte aber gleichzeitig, bei den Anstrengungen nicht nachzulassen. "Ganz besonders viele Sorgen machen uns die Altbewerber", sagte der Bundesarbeitsminister. Hier müssten Vorurteile abgebaut werden, da einige mehr könnten, als zunächst vermutet. Die Zahl der Jugendlichen, die bereits vor einem Jahr oder früher die Schule verlassen haben, macht noch immer rund die Hälfte aller Bewerber aus. In diesem Jahr gibt es der Arbeitsagentur zufolge rund 320.500 Altbewerber. Im Vorjahr waren es 384.900. Um den Übergang zwischen Schule und Beruf zu verbessern, sollen an 1.000 Schulen so genannte Einstiegsbegleiter eingesetzt werden.
Nahles hat ein Händchen für SMS
Berlin (ddp). Beim Verschicken von SMS-Nachrichten über das Mobiltelefon ist die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles nach eigenen Worten «sogar besser» als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das ist jetzt statistisch nachgewiesen, dass ich mehr SMS verschicke als Angela Merkel», sagte Nahles der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Der Bayerische Rundfunk habe kürzlich die Zahl der verschickten Nachrichten abgefragt: «Ich lag eindeutig vor ihr.» (med/stu)
Hoch: „Teilnehmen, mitmachen und gewinnen. Es lohnt sich!“
Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für kommunale Projekte
„Kommunales Engagement ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe der sozialdemokratischen Landesregierung. Eine kontinuierliche Förderung und Weiterentwicklung unterstreicht der Ehrenamtspreis jedes Jahr aufs Neue. Beispielhaftes ehrenamtliches Engagement in den Kommunen wird hier anerkannt und neue Impulse in den Städten und Gemeinden werden gegeben“, betonte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.
Den Märkten Vertrauen geben
Die Bundesregierung hat am Montag ein Maßnahmenpaket zur Rettung des deutschen Finanzsystems auf den Weg gebracht. Dies sei die Antwort, "die wir geben müssen, um aus dem fallweisen Krisenmanagement in eine umfassendere Lösung für den gesamten Finanzsektor zu kommen", sagte Finanzminister Peer Steinbrück.
Nahles fordert milliardenschweres Konjunkturprogramm
Frankfurt. 11.10.2008 * Frankfurt/Main (ddp). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von der Bundesregierung als Reaktion auf die
Finanzmarktkrise ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. «Die Deutschen sollten mehr Geld in die Hand bekommen - nicht, um es auf die hohe Kante zu legen, sondern um die Wirtschaft anzukurbeln», sagte Nahles der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» laut Vorabbericht. Nötig sei eine «intelligente Investitionslenkung der Privathaushalte».
Nahles schlägt dafür sogenannte Klimaschecks vor. «Solche Schecks könnte jeder bekommen, der ein Auto kauft, das weniger als sechs Liter Sprit verbraucht. Oder einen sparsamen Kühlschrank», sagte die SPD-Politikerin. Dies würde der deutschen Wirtschaft kurzfristig helfen. Die Initiative solle zeitlich begrenzt sein und schnell wirken. «Es ist kein plumpes Konjunkturprogramm, sondern nur eine
Finanzspritze, die Anreize schafft», betonte sie. Allerdings müsste dafür eine große Summe bereitgestellt werden. «Natürlich hätte die Idee keinen Effekt, wenn man dafür nur ein paar hundert Millionen Euro in die Hand nimmt», sagte die stellvertretende SPD-Chefin.
Nahles kritisiert CSU im Streit um Erbschaftssteuer
Berlin. 10.10.2008 * Berlin (ddp). Im Koalitionsstreit um die Reform der Erbschaftssteuer hat SPD-Vize Andrea Nahles die CSU scharf kritisiert. Die CSU wolle auch nach ihrem Stimmenverlust bei der bayerischen Landtagswahl «krampfhaft» ihren populistischen Wahlkampf fortsetzen, sagte Nahles am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Die Weigerung sei nicht auf sachliche, sondern auf koalitionsinterne Probleme zwischen CDU und CSU zurückzuführen. Die Aussage des designierten CSU-Chefs Horst Seehofer, bei der Erbschaftssteuer gehe es um die Glaubwürdigkeit der CSU, wies sie zurück. «Das Schützen von Villen am Starnberger See - das ist nämlich im Kern das, worüber wir reden - ist eine Verteidigung von Privilegien für ganz wenige zu Lasten der Allgemeinheit», sagte sie.
Wenn das die Glaubwürdigkeitsfrage der CSU sei, dann habe Seehofer seinen Auftrag «noch nicht ganz angenommen». Die Erbschaftssteuer und die durch sie erwirtschafteten vier Milliarden Euro jährlich dürften nicht wegfallen, mahnte Nahles.
Die CSU hat Änderungen an den bisherigen Plänen zur Reform der Erbschaftssteuer gefordert. Das Bundesverfassungsgericht hatte die geltenden Regelungen 2006 für verfassungswidrig erklärt und die Politik bis Ende 2008 zu einer Neuregelung verpflichtet.
Fußgängerüberweg über die K96?
Unterschriftensammlung der SPD-Mülheim-Kärlich
Sicherlich haben auch Sie schon festgestellt, dass die heutige Ausgestaltung der Fuß- bzw. Radwege an der Umgehungsstraße K96 im Bereich Gewerbepark Mülheim-Kärlich, insbesondere in Höhe des Regenrückhaltebeckens/In der Pützgewann, Fußgängern und Fahrradfahrern immer wieder Probleme bereitet.
Besuch des Landschaftsparks „Steinbüschel“ in Ditscheid
Auch wenn Ditscheid zu den kleineren Gemeinden der Verbandsgemeinde Vordereifel gehört so hat sich das Dorf in den letzten Jahren zu einem schmucken Örtchen gemausert. Umfangreiche Dorferneuerungsmaßnahmen haben das Erscheinungsbild von Ditscheid maßgeblich verändert. So ist es auch nicht verwunderlich, dass diese Bemühungen im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden, unser Dorf hat Zukunft“ mit der Belegung der vorderen Plätze belohnt wurde.
Entlastung für Familien
Inmitten der Finanzkrise will die Koalition die Bundesbürger mit einem Milliardenprogramm steuerlich entlasten und das Kindergeld erhöhen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird von 3,3 auf 2,8 Prozent sinken. "Die Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen", begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung die Ergebnisse der Verhandlungen.
Nahles stellt Senkung der Arbeitslosenversicherung unter Vorbehalt
Berlin. 06.10.2008 * Berlin (ddp). Köln (ddp). Nach dem Koalitionsbeschluss zur Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Kompromiss wieder in Frage gestellt. Die Senkung
von 3,3 auf 2,8 Prozent sei «flexibel», sagte Nahles dem RBB-Inforadio am Montag. Sie betonte: «Für den Fall, dass die Finanzmarktkrise doch noch im nächsten Jahr Rückwirkungen auf den Arbeitsmarkt haben sollte, ist Arbeitsminister Olaf Scholz in der Lage, wieder auf 3,0 hoch zu gehen.» Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verwies am Montag in Berlin ebenfalls darauf, dass die 2,8 Prozent «terminiert» seien und in der Zuständigkeit des Arbeitsministers lägen. «Es ist zu vermeiden, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre originären Aufgaben nicht erfüllen
kann», sagte er. Die Rechtsverordnung zur Senkung der Arbeitslosenversicherung soll laut Koalitionsbeschluss bis zum 30. Juni 2010 gelten. SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte sich im Deutschlandfunk zuversichtlich, dass die Höhe des Beitrags auf jeden Fall bis Mitte 2010 gehalten werden könne.
Gleichzeitig verteidigten Union und SPD den Beschluss zum Anstieg des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr auf 15,5 Prozent. Angesichts der steigenden Kosten im Gesundheitswesen durch den medizinischen Fortschritt und die demografische Entwicklung hätte es eine Erhöhung auch ohne den Gesundheitsfonds gegeben, sagte Struck.
Zukunft der Bildung - Realschule plus
Clemens Hoch lädt ein zum Infoabend mit Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß
„Alle Realschulen, Hauptschulen und Regionalen Schulen werden durch die Schulstrukturreform ein neues Gesicht erhalten. Wie dieses genau vor Ort aussehen soll und welches Entwicklungspotential in den Schulen der Region steckt, können Schüler, Lehrer und Eltern mit der zuständigen Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß diskutieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.
Jung + engagiert = Zukunft
Langner und Hoch: Erfolgreicher Start des Mentoringprogramms der rheinland-pfälzischen SPD
MAINZ/ANDERNACH. Jung + engagiert = Zukunft. Diese Gleichung wird aufgehen für den SPD-Landesverband. „Denn unsere Zukunft liegt in unseren jungen Mitgliedern“, betonten die Initiatoren des Mentoringprogramms der Landes-SPD, die Landtagsabgeordneten David Langner und Clemens Hoch. Der SPD- Landesvorsitzende Ministerpräsident Kurt Beck gab persönlich den Startschuss für dieses Nachwuchsförderprogramm der SPD Rheinland-Pfalz. Über fünfzig Politikerinnen und Politiker aus Bund, Land und Kommunen werden sich als Mentoren ganz individuell um die ihnen anvertrauten „Schützlinge“ der 113 ersten Teilnehmerinnen und Teilnehmer kümmern.
Weg frei für den Rechtsanspruch ab eins – Erfolg für die SPD auf der ganzen Linie
Anlässlich der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 26. September erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
„Das Kinderförderungsgesetz ist für die SPD ein Erfolg auf der ganzen Linie. Wir haben den Durchbruch bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung geschafft und den Rechtsanspruch ab eins durchgesetzt. Damit erhalten Eltern in den Kreisen Mayen-Koblenz und Ahrweiler ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen. “
Arbeitslosigkeit geht weiter zurück
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.
3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich lade Euch herzlich zum 3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD nach Worms ein. Der Tag der SPD unter dem Motto „In unserer Mitte ist Dein Platz“ bietet auch in diesem Jahr wieder viel Raum für persönliche Begegnungen mit engagierten Mitgliedern sowie Politikerinnen und Politikern aller Ebenen und zeigt die vielfältigen Möglichkeiten, in der SPD aktiv zu werden.
Wer neu zu uns kommt, möchte an Entscheidungen mitwirken, eine Gemeinschaft der Werte und der politischen Ziele erleben. Neumitglieder bringen stets auch frischen Wind in unsere Reihen, sorgen für neue Ideen und liefern gute Anregungen für die Alltagsarbeit in der Partei. Diese Einschätzungen und Impulse möchten wir gerne aufnehmen, denn die lebendige Meinungsbildung ist für uns von besonderer Bedeutung.
Unsere Ortsvereine sind das Herzstück einer lebendigen Partei. Um neue Mitglieder zu gewinnen, müssen wir offen und überzeugend auf Menschen zugehen. Viele Ortsvereine haben in den letzten Jahren bewiesen, dass es durch direkte Ansprache gelingen kann, neue Mitglieder für unsere Sache zu gewinnen.
Denn nur wer selbst überzeugt ist, kann andere von der Mitgliedschaft in der SPD überzeugen. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, die rheinland-pfälzische SPD näher kennen zu lernen, mit uns in den Dialog zu treten und Sozialdemokratie vor Ort zu erleben.
Ich freue mich auf eine persönliche Begegnung in Worms.
Herzlichst
Kurt Beck
Bundeskongress der Jusos in Weimar
Unter dem Motto "Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit" findet vom 10. bis zum 12. Oktober 2008 der Bundeskongress der Jusos in der SPD im CongressCentrum Neue WeimarHalle statt.
Auf dem Programm stehen Reden von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen Christoph Matschie, Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vorstand und Prof. Dr. Alex Demirovic, TU Berlin.
Symbiose aus Hotel und Römerfunden wäre Optimum
SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal
„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.
Nahles für Rechtsanspruch auf Ausbildung für unter 30-Jährige
Berlin, 29. Sep (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat einen Rechtsanspruch auf Ausbildung für alle unter 30-Jährigen gefordert. "Was wir neben einem Rechtsanspruch auf Förderung zum Nachholen des Hauptschulabschlusses ergänzend brauchen, ist ein Rechtsanspruch auf Ausbildung", erklärte Nahles am Montag in Berlin. "Jeder Jugendliche unter 30, der
will und kann, muss eine Ausbildung absolvieren können." Dies sei auch ein Beitrag gegen den drohenden Fachkräftemangel. Eine von der Bundesagentur für Arbeit (BA) ins Gespräch gebrachte Kürzung des Arbeitslosengeldes II für Jugendliche
lehnte Nahles ab. Das Arbeitslosengeld II orientiere sich am Bedarf. "Für beliebige Forderungen nach Absenkung ist hier kein Platz", sagte Nahles, die auch arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hatte dafür plädiert, den Hartz-IV-Regelsatz zu kürzen, um den
Druck zur Aufnahme einer Ausbildung zu erhöhen. Die Koalition streitet seit Monaten über den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf eine BA-Förderung beim Nachholen des Hauptschulabschlusses. Eine Entscheidung darüber wird erst
beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Sonntag erwartet. Durch den Streit liegt auch die Neuordnung der Arbeitsmarktinstrumente der BA auf Eis.
„Helden: verehrt – verkannt – vergessen“
Clemens Hoch ruft Jugend zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf
HAMBURG/ANDERNACH. „Ob Feldherr oder Trümmerfrau, Abenteurer oder Widerstandskämpferin: Jede Zeit hat ihre Helden. Doch welche Leistungen sind wirklich vorbildlich und finden noch heute unsere Anerkennung?“ Dieser Frage nachzugehen, sind Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren aufgerufen. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ermuntert zur Teilnahme am 21. Geschichtswettbewerb der Hamburger Körber-Stiftung:
Rheinland-pfälzische Sozialpolitik: modern – gerecht – nachhaltig
„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)
DGB Veranstaltung in Mayen mit Herbert Keifenheim , DGB-Regionsvorsitzende Gabi Weber u. MdB Andrea Nahles
Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
Jeder Tag ein Kindertag
Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
Klöckner: Mehr Durchlässigkeit und Chancengleichheit mit der neuen Schulstruktur
Vom Schuljahr 2009/2010 an soll es neben den Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen eine neue Schulart geben: die „Realschule plus“. Sie vereint unter einem Dach die beiden Schulformen Kooperative Realschule und Regionale Schule, die beide zum Mittleren Schulabschluss und zum Abschluss der Berufsreife führen und Wege zur Fachhochschule eröffnen.
Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.
Tag der Betriebe in Nachtsheim
Vertreter der SPD Mayen-Land besuchten mit dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim den 5. Tag der Betriebe an der Regionalen Schule in Nachtsheim
Über 20 Aussteller präsentierten sich in den Räumen der Schule. Viele Firmen, Dienstleister, Behörden und Institutionen nutzten diesen Tag, um Ihre Produkte und Leistungsfähigkeit vor Ort den Schüler/innen, der Elternschaft und den vielen Besucher/innen zu zeigen. Die angehenden Berufsanfänger/innen konnten sich über die Ausbildungswege und Berufsbilder informieren. Vermehrt wurden die SPD-Vertreter/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel auf die Realisierung der Realschule plus angesprochen.
Einladung zum Jahresausflug
Auch dieses Jahr steht der traditionelle Jahresausflug der SPD Mülheim-Kärlich an, zu dem wir alle Mitglieder, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim-Kärlich einladen.
Diesmal wartet auf uns die niederländische Stadt Valkenburg aan de Geul, im Volksmund auch Mergelstadt genannt, die nicht nur durch die historische Innenstadt, sondern auch durch das aufgrund des Mergelabbaus im Laufe der Jahrhunderte entstandene Stollensystem besticht.
Geis: Künstlersozialversicherung muss bestehen bleiben
Mit entschiedener Ablehnung hat Manfred Geis, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland- pfälzischen Landtages und kulturpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, auf die bekannt gewordenen Pläne reagiert, die Künstlersozialkasse abzuschaffen.
Maximini: Rheinland-pfälzischer Tourismus kann vom Klimawandel profitieren
„Nach Expertenmeinung kann der heimische Tourismus vom Klimawandel profitieren. Vor allem die rheinland-pfälzischen Mittelgebirgsregionen können sich auf einen verstärkten Sommer- und Wandertourismus bei mehr Sonne und Wärme einstellen. Schon heute sind die meisten Übernachtungen in den Sommermonaten zu verbuchen. Dieser Trend wird sich in Zukunft sicher verstärken“, so der Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission „Klimawandel“, Alfons Maximini.
Nahles will Mindestlohn bei der Zeitarbeit durchsetzen
Düsseldorf (ddp). Die SPD will in der Zeitarbeit einen
Branchenmindestlohn einführen. «Das ist unser erklärtes Ziel, und das
wollen wir in Verhandlungen mit der Union auch durchsetzen», sagte
die stellvertretende SPD-Chefin und Arbeitsmarktexpertin Andrea
Nahles der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Montagausgabe) laut
Vorabbericht.
Gerade die Zeitarbeit erfülle alle Voraussetzungen für den
einheitlichen Mindestlohn, sagte Nahles. So liege ein gemeinsamer
Antrag eines Branchenverbands und des DGB beim Bundesarbeitsminister
vor. Deren Mindestlohn werde von einem Konkurrenzverband und den
Christlichen Gewerkschaften teilweise massiv unterboten. Es gebe für
die Union daher keinen sachlichen Grund, das Vorhaben abzulehnen.
Nahles gehört einer Koalitions-Arbeitsgruppe an, die letzte
Streitfragen um einen Mindestlohn in mehreren Branchen klären soll.
Die Gespräche sollen dem Blatt zufolge Ende September beginnen.
Keifenheim vor Ort: Handwerkermarkt in Monreal
Auf Einladung des Verkehrs- u. Verschönerungsverein und des Ortsbürgermeisters Roland Bartsch Monreal, besuchten Mitglieder der SPD Mayen-Land den 13. Historischen Handwerker- und Bauermarkt.
Im mittelalterlichen Ambiente besuchten Tausende Besucher/innen den schönen an der Elz gelegenen Ort Monreal. Nach dem traditionellen Fassanstich am Samstagmorgen führte Ortsbürgermeister Roland Bartsch zusammen mit Ortsbürgermeister Toni Schüller, Kottenheim, den Kehriger Ortsbürgermeister u. Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim mit seinen Begleiter/innen durch den historischen Ortskern.
Keifenheim vor Ort: Besuch beim Stein- und Burgfest in Mayen
Bei schönem Sonntagswetter besuchten Tausende von Besucher/innen das Stein- u. Burgfest in Mayen. Auf Einladung vom SPD-Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim, Verbandsgemeinde Vordereifel, besuchte die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, MdB Andrea Nahles, trotz sehr engem Terminkalender zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch u. Gattin, Ettringen, gerne das Stein- u. Burgfest.
Hoch: Arbeitnehmerdaten besser schützen
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
Arbeitnehmerdaten besser schützen
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
SPD fordert mehr Transparenz
In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld hat sich dieser mit der Abwasserbeseitigung der Burg Eltz befasst und die Herstellung einer Druckleitung bis zum Pumpwerk nach Keldung beschlossen. Ursprünglich war vorgesehen, das Abwasser der Burg über eine neue Leitung nach Moselkern zu transportieren und in das dortige, bestehende Kanalnetz einzuleiten. Dem hat sich die Moselgemeinde jedoch vehement widersetzt und die Verbandsgemeinde Maifeld zu der nun beschlossenen Lösung gezwungen.
Keifenheim vor Ort: Besuch der Ettringer Kirmes
Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.
SPD-Landesparteitag
Fotostrecke zum Landesparteitag
Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD
16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."
16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.
16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.
Hoch: 28 Bildschirme für Schulen in Andernach und Plaidt
Mainz/Andernach/Plaidt. 75 Stück 17-Zoll-Flachbildschirme hatte der Landtag Rheinland-Pfalz abzugeben. Auf Initiative des Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch erhielten die weiterführenden Schulen in Andernach und Plaidt davon 28 Stück.
Je vier Flachbildschirme erhalten in Andernach die Duale Oberschule, die August-Horch-Berufsbildende Schule, die Geschwister-Scholl-Realschule, die Elisabeth-Schule sowie die beiden Gymnasien Kurfürst-Salentin und Bertha-von-Suttner.
Trödelmarkt "Rund um die Kirche"
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Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.
Geschlossen und neu aufgestellt
Der SPD-Parteivorstand hat Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Franz Müntefering wird sich auf einem außerordentlichen Parteitag am 18. Oktober 2008 in Berlin zur Wahl stellen, teilte Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin mit.
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte, dass er sich seine Kanzlerkandidatur gut überlegt habe. "Ich habe Respekt vor dem Amt, um dass ich mich bewerbe. Ich kenne das Kanzleramt seit vielen Jahren von innen", sagte der frühere Kanzleramtsminister des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
Trödelmarkt "Rund um die Kirche"
Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.
64.800 Euro für den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz
MdL Clemens Hoch begrüßt Förderung durch die Landesregierung
Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Beschaffung von zwei Krankentransportwagen 64.800 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt die Förderung durch das rheinland-pfälzische Innenministerium: „Unser Landkreis zählt über 200.000 Einwohner und hat ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential von zwei Bundesautobahnen, Bahnlinien und zwei Bundeswasserstraßen abzudecken.
