3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich lade Euch herzlich zum 3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD nach Worms ein. Der Tag der SPD unter dem Motto „In unserer Mitte ist Dein Platz“ bietet auch in diesem Jahr wieder viel Raum für persönliche Begegnungen mit engagierten Mitgliedern sowie Politikerinnen und Politikern aller Ebenen und zeigt die vielfältigen Möglichkeiten, in der SPD aktiv zu werden.
Wer neu zu uns kommt, möchte an Entscheidungen mitwirken, eine Gemeinschaft der Werte und der politischen Ziele erleben. Neumitglieder bringen stets auch frischen Wind in unsere Reihen, sorgen für neue Ideen und liefern gute Anregungen für die Alltagsarbeit in der Partei. Diese Einschätzungen und Impulse möchten wir gerne aufnehmen, denn die lebendige Meinungsbildung ist für uns von besonderer Bedeutung.
Unsere Ortsvereine sind das Herzstück einer lebendigen Partei. Um neue Mitglieder zu gewinnen, müssen wir offen und überzeugend auf Menschen zugehen. Viele Ortsvereine haben in den letzten Jahren bewiesen, dass es durch direkte Ansprache gelingen kann, neue Mitglieder für unsere Sache zu gewinnen.
Denn nur wer selbst überzeugt ist, kann andere von der Mitgliedschaft in der SPD überzeugen. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, die rheinland-pfälzische SPD näher kennen zu lernen, mit uns in den Dialog zu treten und Sozialdemokratie vor Ort zu erleben.
Ich freue mich auf eine persönliche Begegnung in Worms.
Herzlichst
Kurt Beck
Bundeskongress der Jusos in Weimar
Unter dem Motto "Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit" findet vom 10. bis zum 12. Oktober 2008 der Bundeskongress der Jusos in der SPD im CongressCentrum Neue WeimarHalle statt.
Auf dem Programm stehen Reden von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen Christoph Matschie, Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vorstand und Prof. Dr. Alex Demirovic, TU Berlin.
Symbiose aus Hotel und Römerfunden wäre Optimum
SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal
„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.
Nahles für Rechtsanspruch auf Ausbildung für unter 30-Jährige
Berlin, 29. Sep (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat einen Rechtsanspruch auf Ausbildung für alle unter 30-Jährigen gefordert. "Was wir neben einem Rechtsanspruch auf Förderung zum Nachholen des Hauptschulabschlusses ergänzend brauchen, ist ein Rechtsanspruch auf Ausbildung", erklärte Nahles am Montag in Berlin. "Jeder Jugendliche unter 30, der
will und kann, muss eine Ausbildung absolvieren können." Dies sei auch ein Beitrag gegen den drohenden Fachkräftemangel. Eine von der Bundesagentur für Arbeit (BA) ins Gespräch gebrachte Kürzung des Arbeitslosengeldes II für Jugendliche
lehnte Nahles ab. Das Arbeitslosengeld II orientiere sich am Bedarf. "Für beliebige Forderungen nach Absenkung ist hier kein Platz", sagte Nahles, die auch arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hatte dafür plädiert, den Hartz-IV-Regelsatz zu kürzen, um den
Druck zur Aufnahme einer Ausbildung zu erhöhen. Die Koalition streitet seit Monaten über den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf eine BA-Förderung beim Nachholen des Hauptschulabschlusses. Eine Entscheidung darüber wird erst
beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Sonntag erwartet. Durch den Streit liegt auch die Neuordnung der Arbeitsmarktinstrumente der BA auf Eis.
„Helden: verehrt – verkannt – vergessen“
Clemens Hoch ruft Jugend zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf
HAMBURG/ANDERNACH. „Ob Feldherr oder Trümmerfrau, Abenteurer oder Widerstandskämpferin: Jede Zeit hat ihre Helden. Doch welche Leistungen sind wirklich vorbildlich und finden noch heute unsere Anerkennung?“ Dieser Frage nachzugehen, sind Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren aufgerufen. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ermuntert zur Teilnahme am 21. Geschichtswettbewerb der Hamburger Körber-Stiftung:
Rheinland-pfälzische Sozialpolitik: modern – gerecht – nachhaltig
„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)
DGB Veranstaltung in Mayen mit Herbert Keifenheim , DGB-Regionsvorsitzende Gabi Weber u. MdB Andrea Nahles
Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
Jeder Tag ein Kindertag
Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
Klöckner: Mehr Durchlässigkeit und Chancengleichheit mit der neuen Schulstruktur
Vom Schuljahr 2009/2010 an soll es neben den Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen eine neue Schulart geben: die „Realschule plus“. Sie vereint unter einem Dach die beiden Schulformen Kooperative Realschule und Regionale Schule, die beide zum Mittleren Schulabschluss und zum Abschluss der Berufsreife führen und Wege zur Fachhochschule eröffnen.
Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.
Tag der Betriebe in Nachtsheim
Vertreter der SPD Mayen-Land besuchten mit dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim den 5. Tag der Betriebe an der Regionalen Schule in Nachtsheim
Über 20 Aussteller präsentierten sich in den Räumen der Schule. Viele Firmen, Dienstleister, Behörden und Institutionen nutzten diesen Tag, um Ihre Produkte und Leistungsfähigkeit vor Ort den Schüler/innen, der Elternschaft und den vielen Besucher/innen zu zeigen. Die angehenden Berufsanfänger/innen konnten sich über die Ausbildungswege und Berufsbilder informieren. Vermehrt wurden die SPD-Vertreter/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel auf die Realisierung der Realschule plus angesprochen.
Einladung zum Jahresausflug
Auch dieses Jahr steht der traditionelle Jahresausflug der SPD Mülheim-Kärlich an, zu dem wir alle Mitglieder, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim-Kärlich einladen.
Diesmal wartet auf uns die niederländische Stadt Valkenburg aan de Geul, im Volksmund auch Mergelstadt genannt, die nicht nur durch die historische Innenstadt, sondern auch durch das aufgrund des Mergelabbaus im Laufe der Jahrhunderte entstandene Stollensystem besticht.
Geis: Künstlersozialversicherung muss bestehen bleiben
Mit entschiedener Ablehnung hat Manfred Geis, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland- pfälzischen Landtages und kulturpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, auf die bekannt gewordenen Pläne reagiert, die Künstlersozialkasse abzuschaffen.
Maximini: Rheinland-pfälzischer Tourismus kann vom Klimawandel profitieren
„Nach Expertenmeinung kann der heimische Tourismus vom Klimawandel profitieren. Vor allem die rheinland-pfälzischen Mittelgebirgsregionen können sich auf einen verstärkten Sommer- und Wandertourismus bei mehr Sonne und Wärme einstellen. Schon heute sind die meisten Übernachtungen in den Sommermonaten zu verbuchen. Dieser Trend wird sich in Zukunft sicher verstärken“, so der Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission „Klimawandel“, Alfons Maximini.
Nahles will Mindestlohn bei der Zeitarbeit durchsetzen
Düsseldorf (ddp). Die SPD will in der Zeitarbeit einen
Branchenmindestlohn einführen. «Das ist unser erklärtes Ziel, und das
wollen wir in Verhandlungen mit der Union auch durchsetzen», sagte
die stellvertretende SPD-Chefin und Arbeitsmarktexpertin Andrea
Nahles der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Montagausgabe) laut
Vorabbericht.
Gerade die Zeitarbeit erfülle alle Voraussetzungen für den
einheitlichen Mindestlohn, sagte Nahles. So liege ein gemeinsamer
Antrag eines Branchenverbands und des DGB beim Bundesarbeitsminister
vor. Deren Mindestlohn werde von einem Konkurrenzverband und den
Christlichen Gewerkschaften teilweise massiv unterboten. Es gebe für
die Union daher keinen sachlichen Grund, das Vorhaben abzulehnen.
Nahles gehört einer Koalitions-Arbeitsgruppe an, die letzte
Streitfragen um einen Mindestlohn in mehreren Branchen klären soll.
Die Gespräche sollen dem Blatt zufolge Ende September beginnen.
Keifenheim vor Ort: Handwerkermarkt in Monreal
Auf Einladung des Verkehrs- u. Verschönerungsverein und des Ortsbürgermeisters Roland Bartsch Monreal, besuchten Mitglieder der SPD Mayen-Land den 13. Historischen Handwerker- und Bauermarkt.
Im mittelalterlichen Ambiente besuchten Tausende Besucher/innen den schönen an der Elz gelegenen Ort Monreal. Nach dem traditionellen Fassanstich am Samstagmorgen führte Ortsbürgermeister Roland Bartsch zusammen mit Ortsbürgermeister Toni Schüller, Kottenheim, den Kehriger Ortsbürgermeister u. Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim mit seinen Begleiter/innen durch den historischen Ortskern.
Keifenheim vor Ort: Besuch beim Stein- und Burgfest in Mayen
Bei schönem Sonntagswetter besuchten Tausende von Besucher/innen das Stein- u. Burgfest in Mayen. Auf Einladung vom SPD-Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim, Verbandsgemeinde Vordereifel, besuchte die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, MdB Andrea Nahles, trotz sehr engem Terminkalender zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch u. Gattin, Ettringen, gerne das Stein- u. Burgfest.
Hoch: Arbeitnehmerdaten besser schützen
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
Arbeitnehmerdaten besser schützen
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
SPD fordert mehr Transparenz
In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld hat sich dieser mit der Abwasserbeseitigung der Burg Eltz befasst und die Herstellung einer Druckleitung bis zum Pumpwerk nach Keldung beschlossen. Ursprünglich war vorgesehen, das Abwasser der Burg über eine neue Leitung nach Moselkern zu transportieren und in das dortige, bestehende Kanalnetz einzuleiten. Dem hat sich die Moselgemeinde jedoch vehement widersetzt und die Verbandsgemeinde Maifeld zu der nun beschlossenen Lösung gezwungen.
Keifenheim vor Ort: Besuch der Ettringer Kirmes
Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.
SPD-Landesparteitag
Fotostrecke zum Landesparteitag
Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD
16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."
16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.
16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.
Hoch: 28 Bildschirme für Schulen in Andernach und Plaidt
Mainz/Andernach/Plaidt. 75 Stück 17-Zoll-Flachbildschirme hatte der Landtag Rheinland-Pfalz abzugeben. Auf Initiative des Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch erhielten die weiterführenden Schulen in Andernach und Plaidt davon 28 Stück.
Je vier Flachbildschirme erhalten in Andernach die Duale Oberschule, die August-Horch-Berufsbildende Schule, die Geschwister-Scholl-Realschule, die Elisabeth-Schule sowie die beiden Gymnasien Kurfürst-Salentin und Bertha-von-Suttner.
Trödelmarkt "Rund um die Kirche"
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Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.
Geschlossen und neu aufgestellt
Der SPD-Parteivorstand hat Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Franz Müntefering wird sich auf einem außerordentlichen Parteitag am 18. Oktober 2008 in Berlin zur Wahl stellen, teilte Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin mit.
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte, dass er sich seine Kanzlerkandidatur gut überlegt habe. "Ich habe Respekt vor dem Amt, um dass ich mich bewerbe. Ich kenne das Kanzleramt seit vielen Jahren von innen", sagte der frühere Kanzleramtsminister des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
Trödelmarkt "Rund um die Kirche"
Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.
64.800 Euro für den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz
MdL Clemens Hoch begrüßt Förderung durch die Landesregierung
Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Beschaffung von zwei Krankentransportwagen 64.800 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt die Förderung durch das rheinland-pfälzische Innenministerium: „Unser Landkreis zählt über 200.000 Einwohner und hat ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential von zwei Bundesautobahnen, Bahnlinien und zwei Bundeswasserstraßen abzudecken.
Vulkanwanderung der SPD
Zu einer Wanderung in die vulkanische Vordereifel bei Ettringen hatte die SPD Mayen-Land Mitglieder und Interessierte eingeladen.
Im Beisein der stv. SPD-Partei-vorsitzenden Andrea Nahles und dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim begrüßte Altbürgermeister Udo Mülhausen als Wanderführer an historischer Stätte, der „Ettringer-Lay“, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern, aber auch eine überraschend große Anzahl von interessierten Bürgern.
Andernacher SPD diskutiert Zukunft des Weißheimer Areals
Leiter des archäologischen Instituts zu Gast – Ortstermin und Diskussion
ANDERNACH: Unter dem Motto „Historische Funde! – Touristische Perspektive?“ thematisieren die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten die Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen Firma Weißheimer.
Schleicher-Rothmund: CDU führt Sommertheater auf
Die SPD-Landtagsfraktion macht den Missbrauch der von der CDU beantragten Aktuellen Stunde des Landtags Rheinland-Pfalz vom 28. August 2008 mit dem Titel „Energiepolitik der Zukunft – Zielsetzungen für Rheinland-Pfalz“ zum Thema der nächsten Sitzung des Ältestenrats. Die SPD-Landtagsfraktion hat ein entsprechendes Schreiben an Landtagspräsident Joachim Mertes gerichtet. Thematisiert wird der Verstoß des Abgeordneten Gebhart (CDU) gegen die vom Parlament selbst beschlossene Geschäftsordnung.
Steinruck: 20 Jahre Quotenbeschluss der SPD ist ein Erfolg
„Die Quote ist eine Erfolgsgeschichte. Seit ihrer Einführung hat sich der Frauenanteil in Gremien und Parlamenten deutlich erhöht. Aber unser Ziel ist und bleibt die Gleichstellung von Frau und Mann, die in der Realität leider noch nicht überall erreicht ist. Vor zwanzig Jahren wurde hart um die Quote gekämpft und gerungen. Ein guter Grund, den wegweisenden Beschluss zur Einführung der Quote zu feiern“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jutta Steinruck.
Pörksen: Rechtswidrigem Handel mit Daten aus kommunalen Melderegistern konsequent vorbeugen
„Nach Medienberichten soll es außerhalb von Rheinland-Pfalz zum illegalen Verkauf von personenbezogenen Daten aus kommunalen Melderegistern gekommen sein. Diese Daten seien rechtswidrig von privaten Adressvermittlerfirmen gespeichert und dann verkauft worden. Sollten sich die Berichte aus Schleswig-Holstein bestätigen, so wurden hier die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern am Schutz ihrer persönlichen Meldedaten ganz elementar ausgehebelt“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Datenschutzkommission des Landtags, Carsten Pörksen, einen entsprechenden Pressebericht der heutigen taz.
Kurt Beck und Malu Dreyer: Arbeitslosigkeit geht wieder zurück
Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist nach dem leichten saisonbedingten Anstieg im Juli wieder zurückgegangen, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Ende August 2008 waren in Rheinland-Pfalz rund 112.500 Menschen ohne Beschäftigung, das bedeutet einen Rückgang gegenüber dem Vormonat von fast 4.000 Arbeitslosen.
Die SPD-Sommerreise von Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier
Seit Montag reisen die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier quer durch die Republik, um mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. In unserem Tour-Blog erfahren Sie mehr über die Sommertouren - aktuelle Berichte, Impressionen und Videos unterschiedlicher Reisestationen.
Infobrief des SPD Landesverbandes
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.
Wirtschaftsminister Hendrik Hering besuchte Monreal
Monreal: Auf Einladung von MdB Andrea Nahles und Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister von Kehrig und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchte der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering die schöne Ortsgemeinde Monreal und wurde vom Ortsbürgermeister Roland Bartsch herzlich begrüßt.
Rhein-Zeitung: Der Wahlkampf beginnt
Herbert Keifenheim stellte sich den Teilnehmern der außerordentlichen SPD-Kreiskonferenz vor
Nur noch rund zwei Monate sind es, dann wird in der Verbandsgemeinde Vordereifel der neue Bürgermeister gewählt. Am Wochenende stellte sich Herbert Keifenheim, den die SPD als Kandidaten ins Rennen schickt, den Teilnehmern einer Kreis-SPD-Konferenz in Nachtsheim vor. Mit seiner Rede läutete er den Wahlkampf ein.
Zweifel an Baldauf
Die Wiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf kann man keinesfalls als das vollmundig angekündigte gute Ergebnis werten. Nur 23 von 35 Abgeordneten gaben ihrem Vorsitzenden die Stimme. Zehn Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und drei Abwesende sprechen eine deutliche Sprache. Da waren die Vorschusslorbeeren der eigenen Parteifreunde voreilig vergeben.
Hoch: Über 680.000 € für das Geysir-Erlebniszentrum
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
Milleniumsziele - Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft
Klöckner, MdL, hebt besonders das 8. Entwicklungsziel zum Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hervor
Das Ziel 8 spricht die Verantwortung der Industrieländer für den „global deal“ der Armutsbekämpfung an. Globale Entwicklungspartnerschaft schließt die meisten Teilziele ein; ein Beispiel ist der verbesserte Zugang zu erschwinglichen Medikamenten gegen AIDS.
Chance als Risiko für die Region
Andrea Nahles und Herbert Keifenheim machen sich ein Bild vom Fortgang des Projekts „NÜRBURGRING 2009“
„Ein ehrgeiziges und wichtiges Projekt für unsere Heimatregion“, urteilte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gemeinsam mit Herbert Keifenheim, dem Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters besuchte sie Walter Kafitz. Der Chef der Nürburgring GmbH berichtete über den Stand der Baustelle Nürburgring. 215 Millionen Euro bis 2009 sollen hier investiert werden. „Eine Infrastrukturmaßnahme von der wir in der Region profitieren können“, erklärte Nahles.
Kreiskonferenz der SPD Mayen-Koblenz in Nachtsheim
Mayen-Koblenz/Nachtsheim. Die SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet am Samstag, 16. August 2008, um 10 Uhr ihre außerordentliche Kreiskonferenz. Sie findet im Dorfgemeinschaftshaus, Greimerstälchen 1, in 56729 Nachtsheim statt.
Die Kreisvorsitzende Andrea Nahles, MdB und der SPD-Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim werden die Sozialdemokraten in Nachtsheim begrüßen.
Auf der Tagesordnung steht die Wahl der Delegierten/Vertreter für den Landesparteitag, zur Aufstellung der Europakandidaten für die Bundesliste und der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Bewirtung übernehmen die Mitglieder der SPD Region Südwesteifel. Es werden rund 100 Delegierte erwartet.
BUGA 2011 - Eine Chance für die Region
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
BUGA 2011 - Eine Chance für die Region
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
Gesparte Energie ist die beste Energie
SPD Andernach will prüfen lassen, ob Wärmerückgewinnung aus Abwasserin Andernach möglich ist.
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren
Vorsitzenden Clemens Hoch will von der Stadt prüfen lassen, ob und an
welchen Standorten eine Wärmerückgewinnung aus Abwasser möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. So steht es in einem Antrag der Sozialdemokraten zur Beratung in den städtischen Gremien.
Arbeitsgemeinschaft der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm tagte in Mülheim-Kärlich
Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.
So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.
Blick Aktuell: Arm trotz Arbeit?
Blick Aktuell Andernach/Pellenz 31. KW
Herbert Keifenheim tritt an
Der Kehriger Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Vordereifel, Herbert Keifenheim, wurde von Fraktionsmitgliedern und dem SPD-Vorstand zur Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vordereifel aufgefordert.
"Ich sehe mich kommunalpolitisch in der Pflicht, damit die Bürger der VG Vordereifel auch eine Alternative bei der Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres haben", betonte Keifenheim nach der Sitzung von SPD-Fraktion und SPD-Vorstand.
Über eine Million Euro aus Mainz für Projekte in der Region
Auf seine Anfrage beim rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch jetzt die Auskunft, dass auch in diesem Jahr wieder Projekte in der Region mit Landesmitteln gefördert werden.
Die Mittel werden aus dem Investitionsstock und dem Sportanlagenförderprogramm fließen, Aus diesen Fördertöpfen hat Innenminister Bruch zunächst vier Projekte mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von über 2,3 Millionen Euro insgesamt 1.049.000 Euro bewilligt.
Jochen Hartloff zu Besuch in Vallendar
Vallendar/Urbar. Auf Einladung von Dieter Klöckner (MdL) besuchte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff die neu errichteten Studios des TV-Mittelrhein in Urbar und die Philosophisch-Theologische Hochschule (PTHV) in Vallendar.
Begleitet wurde die Delegation von weiteren Vertretern aus Vorstand und Fraktionen der SPD Vallendar.
Ab September für zwei Jahre beitragsfreie Kindergärten – pro Kind bis zu 600 Euro im Jahr in der Familienkasse gespart
MdL Hoch freut sich über nächste Stufe von Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an
REGION. Rheinland-Pfalz ist ein kinderfreundliches Land. Schon lange. Und trotzdem: Es gibt immer noch sehr viel zu tun, besonders für die ganz Kleinen. „Deshalb haben wir als SPD im Landtag das Programm mit dem Namen „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an" auf die Beine gestellt“, erläutert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Dieses Programm hat zum Ziel, Kindern für die Schule gleiche Chancen zu geben, sie in den Kindertagesstätten möglichst früh zu fördern und dafür zu sorgen, dass sie die deutsche Sprache beherrschen. Und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird auch verbessert. Weil es Eltern (allen voran die berufstätigen Mütter) entlastet und die Möglichkeit bietet, mit gutem Gewissen Zweijährige zur Betreuung in eine Kindertagesstätte zu bringen.
Kreis muss mit Schulentwicklungsplan die Richtung vorgeben
Mayen-Koblenz. Zehn neue Integrierte Gesamtschulen wird es zum Schuljahr 2009/2010 in Rheinland-Pfalz geben. Damit hat das Land 50% der neuen Anträge genehmigt. So viele wie noch nie. Gab es bisher erst 20 Integrierte Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz werden es im nächsten Schritt 30 sein. Eine davon wird neu in Polch entstehen. Integrierte Gesamtschulen haben in Rheinland-Pfalz einen besonders hohen Qualitätsanspruch und können nur dort entstehen, wo das gymnasiale Potential auf Dauer erfolgreich gebunden werden kann. Auskunft darüber geben die Schulentwicklungspläne der Landkreise. Ein solcher qualifizierter Schulentwicklungsplan fehlt gerade in Mayen-Koblenz.
Neurologische Klinik in Vallendar erhält Fördermittel
Die Neurologische Klinik erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 108.364 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner mitteilte. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz pauschale Fördermittel in Höhe von insgesamt 51,2 Millionen Euro, genauso viel wie im vergangenen Jahr. Zusammen mit der Investitionskostenförderung ermöglicht das eine stationäre Versorgung der Menschen im Land auf hohem Niveau“, so der Landtagsabgeordnete.
Rhein-Zeitung: Hans Peter Ammel soll kandidieren
Rhein-Zeitung, Ausgabe Mayen, 24.06.2008
MdL Hoch: 9000 Euro an Katholische Familienbildungsstätte Andernach
ANDERNACH. Die katholische Familienbildungsstätte (FBS) in Andernach engagiert sich seit vielen Jahren für die Familien der Region. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen unterstützt die Arbeit der FBS in diesem Jahr erneut mit 9.000 Euro. Clemens Hoch ist zufrieden mit der Anerkennung für die Kurse, die die Mitarbeiter der Einrichtung entwickelt haben. „Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche finden hier von der Ernährungsberatung bis hin zur Unterstützung in schwierigen Lebenssituationen eine wertvolle Hilfe“, sage der Landtagsabgeordnete.
Jugend in Arbeit und Ausbildung
Oberbürgermeister Achim Hütten und junge Sozialdemokraten aus dem Kreis zu Infogespräch in Mayener Agentur für Arbeit
MAYEN-KOBLENZ. Jugend in Arbeit und Ausbildung. Zu diesem Thema hatten die jungen Sozialdemokraten im Kreis ein Informationsgespräch mit Herrn Baumann von der Mayener Agentur für Arbeit vereinbart. Die aktuellen Zahlen des Ausbildungsmarktes von April 2008 haben sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert. Heute suchen 1.485 jungen Menschen eine Ausbildungsstelle bei einem Angebot von 1.157 Ausbildungsplätzen. 2007 waren es 1.875 Bewerber auf 1.107 Stellen. Die Sorge der Wirtschaft, es gebe zu wenig Ausbildungssuchende, konnten die Diskussionsteilnehmer zumindest nach diesen Zahlen nicht teilen.
Oberbürgemeister Achim Hütten und Marc Ruland von den Kreis-Jusos betonten nach dem Gespräch: „Die Mayener Agentur für Arbeit mit ihren engagierten Mitarbeitern macht den jungen Menschen ein hervorragendes Informations- und Betreuungsangebot für den individuellen Start ins Berufsleben. Hier wird informiert, beraten und vermittelt und Bewerbertrainings angeboten. Eine aktuelle Homepage mit lokalen Job- und Ausbildungsangeboten runden hier das breite Informationsspektrum ab.“
