MAYEN-KOBLENZ

Unter dieser Überschrift hat die Rhein-Zeitung in ihrer Ausgabe am 07. Oktober über eine geplante Datenbank eines Polcher Bürgers informiert. Dieser hatte die Software in einer Ausschusssitzung vorgestellt und der Stadt Polch angeboten, diese gegen Gebühren ins Netz zu stellen.

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Der nächste Stammtisch der SPD AG 60 plus, zu dem ich recht herzlich einlade, findet am 28.Oktober 2016 um 18:00 in Polch statt. Wir treffen uns zusammen mit unserem Europaabgeordneten Norbert Neuser aus Boppard im Maifelder Hof.

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Sozialdemokraten wollen „Essbare Stadt“ zur „Trinkbaren Stadt“ ausbauen

Andernach. Mit dem Konzept der „Essbaren Stadt“ hat es Andernach in nur wenigen Jahren zu einer echten Vorreiterrolle im gesamten Bundesgebiet gebracht. Immer wieder fällt der Name der Bäckerjungenstadt, wenn es um nachhaltige und ökologische Stadtplanung geht und selbst einige Metropolen eifern der essbaren Stadt fleißig nach. Diese soll nun nach Ansicht der Andernacher Sozialdemokraten zu einer „Trinkbaren Stadt“ ausgebaut werden, in der es kostenlose Erfrischungsmöglichkeiten für alle Andernacherinnen und Andernacher sowie Gäste der Stadt geben soll.

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Andernach. Wieder einmal ist es soweit! Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Andernach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionsreichen Skatturnier ein. Dieses wird am Samstag, dem 5. November ab 14:00 Uhr in der Gaststätte Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim stattfinden.

Wie bereits in den Vorjahren erwarten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer attraktive Geldpreise beim „Reizen“ und „Stechen“ in lockerer Runde. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Die Gewinner erwarten Siegprämien in Höhe von 100 Euro (1. Platz), 70 Euro (2. Platz), 50 Euro (3. Platz) und 30 Euro (4. Platz). Gespielt wird nach den Regeln des DSKV.

„Wir freuen uns schon jetzt wie auch in den Vorjahren auf rege Teilnahme und ein gemütliches Beisammensein“, so der Vorsitzende der SPD-Ortsabteilung Mieseheim, Axel Bartels.

Anmeldungen werden von Axel Bartels telefonisch unter 02632-71467 sowie per Email unter axel.bartels@t-online.de entgegengenommen. 

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Sozialdemokraten ziehen positive Zwischenbilanz zur landesweiten Ehrenamtskarte

Wahlkreis/Mainz. „Ohne Ehrenamtskarte ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?“ Diese Fragen warf der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst in einer Debatte zur Zwischenbilanz der landesweiten Ehrenamtskarte auf.

Diese wird im Rahmen der Initiative „Wir tun was“ an Menschen verliehen, die sich in vorbildhafter Weise ehrenamtlich engagieren und sieht Vergünstigungen in öffentlichen wie privaten Einrichtungen auf dem Gebiet der Bildung, des Tourismus, der Gastronomie, des Sports und der Kultur und Freizeitaktivitäten vor. Ziel der Initiative sei es all diesen Menschen „Danke“ zu sagen und auch zur Motivation Dritter auf beispielhaftes ehrenamtliches Engagement hinzuweisen.

„Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz damit an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes“, so Ruland in seiner Rede weiter. Dieses überdurchschnittliche Engagement gelte es weiter zu fördern und auszubauen. „Wir wollen eine Anerkennungskultur schaffen für all jene, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich engagieren und ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde“, so der Abgeordnete weiter.

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Fraktionsübergreifender Antrag im Landtag will Menschen und Arbeitsplätze im nördlichen Rheinland-Pfalz schützen

Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Einheitsfeierlichkeiten berieten die Abgeordneten im Mainzer Landtag über den Erhalt von Bundesministerien und Behörden im nordrhein-westfälischen Bonn. Mit dem 1994 durch den deutschen Bundestag beschlossenen Bonn-Berlin-Gesetz verpflichteten sich die Abgeordneten seinerzeit, den größten Teil der Arbeitsplätze sowie zahlreiche Bundesinstitute und Anstalten in Bonn zu erhalten. Hierfür machten sich die Abgeordneten in der Antragsberatung wiederholt stark.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 350.000 € an Landesmitteln wurden allein im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen rund 63.000 Euro auf die Renaturierung und Verlegung des Berresheimer Baches sowie 117.000 Euro auf die Wehrumgestaltung an der Floecksmühle an der Nette in Ochtendung. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.

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zum Antrag „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“

-  es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

seit 26 Jahren feiern wir nun den Tag der Deutschen Einheit - unseren Nationalfeiertag - am 3. Oktober, dieses Jahr in Dresden. Dies ist die passende Gelegenheit in dieser Plenarwoche über den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu beraten.

Natürlich werden viele Dinge in diesem Haus kontrovers diskutiert. Doch wir alle tun gut daran, bei diesem bedeutenden Thema für die Menschen meiner Heimatregion die Gemeinsamkeiten zu betonen. Wir wollen „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“.

Anrede,

blicken wir zurück. Am 20. Juni 1991 stimmte der Deutsche Bundestag in einer legendären Sitzung mit 338 zu 320 Stimmen für den „Antrag zur Vollendung der deutschen Einheit“, den Berlin-Antrag. 1994 verabschiedete er das darauf fußende Bonn-Berlin-Gesetz.

Ich will unterstreichen: Dies war der richtige Beschluss heute wie damals. Wolfgang Schäuble sprach 1991 davon, es gehe nicht um Bonn oder Berlin, sondern „um unsere Zukunft im vereinten Deutschland, das sein innere Einheit erst noch finden muss“.

Gleichzeitig sage ich aber: Ich bin mir sehr sicher, dieser Beschluss für Berlin wäre nicht getroffen worden, wenn er nicht die für Bonn zugesicherten Kompensationen enthalten hätte. Denn der Berlin-Beschluss war ein Kompromiss. Er konzedierte eine eindeutige und faire Arbeitsteilung zwischen den beiden Bundesstädten Bonn und Berlin.

Vor diesem Hintergrund fordern wir: Das Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht weiter ausgehöhlt werden.

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„Die CDU hat heute die Chance verpasst, angesichts der sich über eine Woche hinziehenden Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung um den vor Gericht stehenden Werner Mauss die Fakten auf den Tisch zu legen.

Dass der CDU-Schatzmeister Peter Bleser seine Partei als Opfer darstellt, ist nicht überzeugend. Die Spenden wurden schließlich über Jahre hinweg angenommen, ohne nach dem genauen Spender zu fragen. Offenbar ist niemand bei der CDU auf den Gedanken gekommen, die genaue Herkunft der Gelder wirklich zweifelsfrei zu klären. Dies wäre aber die Pflicht der CDU gewesen. Umso mehr wenn – wie in der Presse spekuliert – der Begriff in Cochem-Zell als Spitzname des Anwesens von Herrn Mauss bekannt war. Das Handeln der CDU Verantwortlichen bleibt umso unverständlicher und rätselhafter. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz beim Thema Parteispenden muss man hier besondere Sorgfalt erwarten. Als die rheinland-pfälzische CDU 2010 von der Bundestagsverwaltung mit einem Bußgeld von über einer Million € wegen verbotener Parteienfinanzierung belegt wurde, zeigte sich Julia Klöckner „empört und enttäuscht“ vom Verhalten ihres Vorgängers Christoph Böhr, wie spiegel online am 23.12.2010 berichtete. Sie versprach „bedingungslose Aufklärung“. Eine genauso klare Haltung zu den Vorgängen um die jetzt aufgedeckten Spenden läßt sie heute vermissen, dabei fallen die Vorgänge auch in ihre Zeit als Landesvorsitzende. Hier wäre wirklich Aufklärung geboten. 

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Polch –in den letzten Tagen wird die Schließung der Postagentur in Kreisen der Bevölkerung heftig diskutiert. Diese Agentur in dem Polcher Geschäftszentrum Centro24 versorgte bisher ca. 10.000 Einwohner des Maifelds. Umso verwunderlicher ist für die Polcher SPD die stillschweigende Schließung der Post.

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Andernacher Sozialdemokraten freuen sich über feierliche Eröffnung der neuen Räume der Ganztagsschule Hasenfänger

Andernach. Mit der feierlichen Einweihung der Neubauten der Ganztagsgrundschule Hasenfänger wird für die Andernacher Sozialdemokraten ein zentrales politisches Projekt der letzten Jahre Wirklichkeit. „Das ist ein zentraler Schritt zur Stärkung des Bildungsstandortes Andernach, mit dem wir in erheblichem Maß zu einer Verbesserung der Schullandschaft in unserer Stadt und zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL.

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Jugendliche diskutierten mit jugendpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen

Wahlkreis/Mainz. „Kein Bühnentalk, sondern mittendrin!“ So bewarben die Initiatoren des Demokratietages ihre Veranstaltung unter dem Titel „Heißes Eck“, in der sich die jugendpolitischen Sprecher der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen den Fragen von Moderatoren und Diskussionsteilnehmern stellten. Neben konkreten schul- und jugendpolitischen Themen wie den Angeboten im Bereich von Sport und Vereinen, dem Wahlalter ab 16 Jahren oder den Möglichkeiten von Jugendparlamenten standen auch allgemeinpolitische Fragestellungen wie etwa das Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien auf der Tagesordnung. Hier bezog Ruland auch angesichts des AfD-Vertreters in der Runde klare Stellung. Vertreter der AfD hatten zuvor versucht, das Vorstandsmitglied des rheinland-pfälzischen Landesverbands der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, Dr. Hans Berkessel, in die Nähe des Linksextremismus zu rücken. „Die einzige Gruppierung, die hier klare Defizite in ihrem Demokratieverständnis aufweist, ist die rheinland-pfälzische AfD. „Es ist unsäglich, einerseits als Mitveranstalter aufzutreten und andererseits unter der Überschrift ‚Berkessel disqualifiziert sich für Demokratieerziehung’ den Demokratietag infrage zu stellen.“

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SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung

Die SPD-Fraktion im Ochtendunger Gemeinderat machte sich im Wolferstall ein Bild von den Renaturierungsmaßnahmen an der Nette. Bei der dortigen Brücke wird eine neue Fischtreppe gebaut. Damit entfällt das frühere Stauwehr für den Mühlengraben. Die Nette wird für Fische wesentlich durchlässiger. Der Lauf des Flusses wird natürlicher. Wenn die umfangreichen Bauarbeiten abgeschlossen sind, ist ein weiterer wichtiger Schritt für den natürlichen Lauf der Nette getan.

Jetzt besteht auch die Chance, ein über Jahrzehnte verfolgtes Anliegen der Ochtendunger SPD, dem sich auch die anderen Gruppierungen im Rat angeschlossen haben, zu verwirklichen: eine bessere Zugänglichkeit zum Sauerbrünnchen im Wolferstall. Es ist bisher kaum und nur unter großen Schwierigkeiten erreichbar.

Wenn die Eigentümer des Brünnchens zustimmen und die Wasserqualität des Brünnchens in Ordnung ist, könnte das Quellwasser zu einer gut zugänglichen Stelle umgeleitet werden. Dies wäre für viele Ochtendungerinnen und Ochtendunger, aber auch für die Wanderer auf unseren herrlichen Wald- und Talwegen, ein großer Gewinn und ein unschätzbarer Standortvorteil.

Die SPD-Ratsfraktion hat bereits beantragt, die ersten Maßnahmen zur Machbarkeit dieses Vorhabens zu ergreifen. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter: „Es sind Wasseruntersuchungen erforderlich und die Druckverhältnisse müssen geprüft werden. Danach sind gute Ideen von allen Bürgerinnen und Bürgern gefragt, wie das Projekt realisiert werden kann. Die Chancen für das Sauerbrünnchen, die sich nun durch den Bau der neuen Fischtreppe eröffnet haben, müssen allerdings jetzt ergriffen werden. Es wäre sehr bedauerlich, wenn sie vertan würden.“

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Der SPD Ortsverein St. Sebastian trauert um seinen langjährigen Genossen Heinz Wald. Heinz trat am 01.11.1974 als Mitglied unserem Ortsverein bei. Bereits im Jahre 1969 wählten ihn die Bürgerinnen und Bürger als parteifreies Ratsmitglied für die SPD-Fraktion in den Ortsgemeinderat. Dort leistete er rund 37 Jahre ehrenamtliche Kommunalpolitik. Fast vier Dekaden begleitete er Ausschussarbeit auf Ortsgemeindeebene und engagierte sich viele Jahrzehnte im Verein, dem Vorstand sowie der Arbeitsgemeinschaft 60+. Lieber Heinz, Ruhe in Frieden !

Das wünscht Dir der Vorstand und die Mitglieder des SPD Ortsvereins St. Sebastian.

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Die Mitglieder  der SPD aus den Verbandsgemeinden Kelberg und der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel wandern am Samstag, den 22. Oktober 2016 eine Passage der Geschichtsstraße. Treffpunkt ist der Parkplatz am Ortsausgang von Uersfeld in Richtung Gunderath um 12:30 Uhr. Je nach Witterung und Wunsch der Teilnehmer wird die Länge der Wanderstrecke festgelegt.  Am Anschluss an die Wanderung erfolgt gegen 15:00 Uhr ein Besuch des Nostalgikums in Uersfeld mit Führung. Der Ausklang der Veranstaltung findet in der Pizzarie „La Terrazza", Hauptstraße 16, in Uersfeld statt.

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Seminar bot Einblicke in Doppik und Finanzthemen  

MYK. Was in der Bundes- oder Landespolitik zutrifft, gilt in vielen Punkten oftmals auch im Kleinen. So können politische Vorhaben nur dann realisiert werden, wenn die entsprechenden finanziellen Grundlagen geklärt sind. Dass sich dementsprechend eine Auseinandersetzung mit dem Thema der kommunalen Haushaltsplanung und der sogenannten doppelten Buchführung – kurz Doppik – durchaus lohnen kann, durften zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz im Rahmen eines Seminars lernen.

In einem vierstündigen Seminar informierte Andreas Wagenführer, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) Alzey-Worms über die Themen Doppik und Erstellung eines Ergebnis- und Finanzhaushaltes. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Uns ist stets daran gelegen, sowohl das allgemein- als auch das fachpolitische Wissen unserer Mitglieder und kommunalpolitisch Verantwortlichen zu erweitern, um so politische Prozesse im Sinne der Menschen in unserer Region gestalten zu können. Dieses haushaltspolitische Seminar liefert hierzu einen zentralen Beitrag.“

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Andernacher Sozialdemokraten laden zur Ausstellung und Diskussion ein

Andernach. Mit über 150 Jahren ist die SPD die älteste aktive und in den Parlamenten vertretene Partei Deutschlands. In den 150 Jahren ihres Bestehens traten immer wieder historische Persönlichkeiten in den Vordergrund, die versuchten, Antworten auf die drängenden Fragen ihrer Zeit zu geben und zugleich ihr Handeln immer wieder aufs Neue an den Grundwerten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – auszurichten. Ganz im Sinne des bekannten Satzes von Willy Brandt, demnach jede Zeit ihre ganz eigenen Antworten braucht, werden sich die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Title „Der Wert der SPD“ mit der Historie, Gegenwart und Zukunft ihrer Partei befassen und dabei auch regionale Bezüge, wie etwa dem 110-jährigen Bestehen des SPD-Stadtverbandes, immer wieder in den Vordergrund rücken.

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Zukunft der EU, Brexit und Syrien-Konflikt standen auf der Tagesordnung

Andernach. Der Europa-Parlamentarier Norbert Neuser ist inzwischen zu einer Art Stammgast der Andernacher SPD-Senioren geworden, die er nun zum wiederholten Male besuchte, um von seiner Arbeit im europäischen Parlament zu berichten. Angesichts der immer komplexer werdenden weltpolitischen Lage gab Neuser Einblick in zahlreiche unterschiedliche Themen.

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Bericht des Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung

MYK. Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

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Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz bei 16. Pellenzer Lehrstellenbörse

MYK. Der Schritt von der Schule zur Ausbildung stellt für viele junge Menschen zugleich einen wesentlichen, ersten Einschnitt in ihrer eignen Biographie dar. So entscheiden Aufnahme und Abschluss einer ersten Ausbildung nicht selten über Arbeitsmarktchancen und berufliche wie persönliche Zukunft der Jugendlichen. „Insbesondere deshalb stellt die nunmehr 16. Pellenzer Lehrstellen- und Informationsbörse ein in unserer Region in dieser Art besonderes Angebot dar, das es jungen Menschen ermöglicht, sich zu informieren, zu orientieren und erste Schritte auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu machen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, der die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von IHK-Präsident Sattler gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen Wilhelm Anheier und Benjamin Kastner besuchte.

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Zwischenbilanz Ehrenamtskarte

Anrede,

1. Ehrenamt in Rheinland-Pfalz

Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?

Bundespräsident Joachim Gauck bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: „Im Ehrenamt vereinen sich Freiwilligkeit, Freiheitlichkeit und Verantwortung. Das sind die eigentlichen Säulen unserer Gesellschaft. Ohne bürgerschaftliches Engagement im Ehrenamt ist ein freiheitlicher, demokratischer und sozialer Staat letztlich nicht denkbar. Es hält unsere Gesellschaft zusammen.“

Es ist beeindruckend: Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes.

2. DANKE

Außergewöhnliches Engagement fällt auf, nicht immer, aber zum Glück doch häufig.

Unsere Aufgabe ist es Danke zu sagen. Danken möchte ich alldenen, die sich ehrenamtlich gleich auf welchem Gebiet, gleich in welchem Bereich engagieren.

Unsere Aufgabe ist es auch, außergewöhnliches Engagement sichtbar zu machen.

Unsere Aufgabe ist es eine Anerkennungskultur zu schaffen für die, die sich in besonders ehrenamtlich engagieren, ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde.

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Ehrenamtliche Arbeit vorbildlich und wertvoller Dienst an Mensch und Tier

Andernach. Unlängst besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in Begleitung weiterer Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach das örtliche Tierheim. Hier informierte die erste Vorsitzende des Tierschutzvereins Dr. Monika Hildebrand über die ehrenamtliche Arbeit des Vereins. Beeindruckt zeigte sich Ruland vor allem über die Vielfältigkeit dieser Arbeit, die neben der Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und die Suche nach einem neuen Zuhause für diese auch das Einschritten im Falle tierschutzrelevanter Situationen in Andernach und Umgebung umfasst.

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Sozialdemokraten besichtigten Hafengelände in Andernach 

Andernach. Dass der Andernacher Hafen gleich nach Ludwigshafen der größte Binnenhafen in Rheinland-Pfalz ist, gehört fast schon zum Allgemeinwissen der meisten Andernacher. Auch die Tatsache, dass der Wirtschaftsstandort Andernach ohne seinen Hafen unvorstellbar wäre, erschließt sich den meisten Bürgerinnen und Bürgern von selbst. Wie die Arbeitsprozesse vor Ort aussehen ist hingegen noch längst nicht allen bekannt. Folglich nutzten die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden, den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland, unlängst die Chance auf eine Fahrt über das Hafengelände, die durch den Geschäftsführer der Stadtwerke, Lars Hörnig, begleitet und moderiert wurde. Hörnig verwies hierbei auf die vielfältigen Tätigkeiten und Herausforderungen, mit denen sich der Binnenhafen täglich aufs Neue befasst. „Unsere Angebotspalette deckt hierbei ein breites Spektrum ab. Wir kümmern uns um das Verladen von Stückgut, Rohstoffen und Containern gleichermaßen und tragen zudem als öffentliches Unternehmen zu einer nachhaltigen, regionalen Wirtschaft bei.“

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Wahlkreis/Mainz. Hinter der Abgeordnetenarbeit im Mainzer Landtag, den Ausschüssen und den zahlreichen Terminen vor Ort im Wahlkreis stehen oftmals zahlreiche komplexe Abläufe und Organisationsprozesse zwischen den Mitarbeitern in den Wahlkreisbüros einerseits und den Mitarbeitern der Landtagsfraktion andererseits. Um diese kontinuierlich weiter zu verbessern, kamen unlängst Mitarbeiter aus den landesweiten Wahlkreises mit Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen in Mainz zusammen. Aus dem Wahlkreisbüro von Marc Ruland (SPD) nahm hieran Benedikt Mediger teil. 

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Antrag der AfD:

Gesetzliches Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

1. Warum will die AFD dieses Burkaverbotsgesetz? Was motiviert sie?

An erster Stelle heißt es dazu in ihrem Antrag:

„Im Zuge der erheblichen Einwanderungsbewegungen haben sich insbesondere in verschiedenen deutschen Großstädten islamisch geprägte Parallelgesellschaften entwickelt.“

Das entlarvt sie.

Es geht Ihnen also gar nicht in erster Linie um den Schutz der vollverschleierten muslimischen Frau. Unter diesen Aspekten wurde das Thema zumindest am 8. September auf Antrag der CDU im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung diskutiert.

Es geht also gar nicht um den Schutz der vollverschleierten muslimischen Frau.

Ihnen geht es um etwas anderes: Um populistische Stimmungsmache. Um das Anstimmen ihrer alter Leier der Überfremdung. Um Ängste schüren.

Wissen Sie, wie viele Muslime in RLP leben? Und wie viele von Ihnen eine Burka oder Niqab tragen?

160.000 Muslime leben in RLP, davon tragen 20 – 40 eine Burka oder Niqab.

Ich wiederhole die Zahl noch einmal: 20-40 Muslima in RLP haben eine Ganzkörperverschleierung. Und sie behaupten: Ganze Großstädte in unserem Land würden sich zu islamisch geprägten Parallelgesellschaften entwickeln?

Dies ist nicht nur schlicht weg falsch. Das ist  lupenreiner Populismus. Das ist fern jeder Realität in unserem Land.​

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bundesweiter „Tag des offenen Denkmals“ bot Einblick

Anlässlich des bundesweiten „Tag des offenen Denkmals“ nutzen die Pellenzer Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Benjamin Kastner und VG-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Anheier die Möglichkeit die alte Propstei in Kruft zu besichtigen. Diesem Besuch schloss sich der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland an und zeigte sich sichtlich beeindruckt vom konstanten Engagement des Fördervereins.

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Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung – Historische Stadtbereiche“ weitere 385.000 Euro für die Entwicklung der westlichen Andernacher Altstadt bewilligt.

Auf entsprechende Anfrage des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland hin hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, den entsprechenden Förderbescheid an Oberbürgermeister Achim Hütten überreicht.

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Neben dem Bericht des Vorsitzenden steht auch die Wahl zur Direktkandidatur für die Bundestagswahl auf der Tagesordnung

MYK. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus. Dementsprechend wollen die Genossen im Landkreis Mayen-Koblenz die Chance ergreifen und im Rahmen ihrer nächsten Kreisvertreterversammlung nicht nur über die aktuellen politischen Themen diskutieren, sondern auch die Nominierung von Andrea Nahles für die Direktkandidatur im Wahlkreis und die Wahl für die 22 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD-Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag abhalten. Stattfinden wird die Kreisvertreterversammlung am 16. September ab 18:00 Uhr in der Mittelrheinhalle, Konrad-Adenauer-Allee 1, Andernach.

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Plaidt/MYK. Es ist sieben Uhr dreißig, früher Morgen. Mit noch schlaftrunkenem Blick machen sich zahlreiche Erstklässler auf den Weg zur Plaidter Grundschule. Begrüßt werden sie dabei unter dem Motto „Bildungschancen von Anfang an“ von den Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz um den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier und seine erste Beigeordnete Hedi Lotzen sowie den Vorsitzenden der SPD Pellenz Benjamin Kastner. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es eine rote Brot-Dose und frisches Obst.

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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Landtagsabgeordneter zieht positive Bilanz aus Beteiligungswerkstatt mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Flucht- und Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre sind inzwischen auch in Rheinland-Pfalz zahlreiche Menschen wohnhaft geworden, die den Fluchtweg ohne ihre Eltern oder einen anderen Vormund antreten mussten. „Wir sprechen hier von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, deren Integration für uns eine gesamtgesellschaftliche und dauernde Aufgabe sein wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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In seiner letzten Mitgliederversammlung im Hotel „Löwenburg“ in Monreal, begrüßte der Vorsitzende Karl Leu die Mitglieder und die Gäste Herbert Keifenheim, SPD Fraktionsvorsitzender der Verbandsgemeinde Vordereifel sowie seine Stellvertreterin Andrea Loch. Auch dabei war das prominenteste Vereinsmitglied, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,  die es sich nicht nehmen ließ, bei der Mitgliederversammlung ihres Ortsvereins dabei zu sein.

Durch den plötzlichen Tod des stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Heck aus Virneburg, musste dieses Amt wieder besetzt werden. Mit großer Mehrheit wählten die Anwesenden Saskia Schmitz-Jansen aus Weiler.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Zahlen des Verkehrsministeriums zu Landesstraßenbau. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen wurde vereinbart, innerhalb von fünf Jahren die stattliche Summe von 600 Millionen Euro in die rheinland-pfälzischen Straße und Radwege zu investieren. Hiervon entfallen rund 120 Millionen Euro pro Jahr auf den anstehenden Doppelhaushalt – rund 12 Millionen Euro mehr als zuletzt von der CDU-Opposition gefordert.

„Dies ist unser klares Bekenntnis zu einer starken Infrastruktur als Grundlage für gute und sichere Mobilität in unserem Flächenland“, so Ruland. „Diese ist unerlässlich sowohl für das gute Leben der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz als auch ein zentraler Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und somit den Ausbau neuer Arbeitsplätze für die Menschen in unserer Region.“

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Wahlkreis/Mainz. Mit ihrem Versicherungsschutz für rund 1,5 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz gehört die Unfallkasse RLP zu den wichtigsten Versicherern im Land für Menschen aus dem öffentlichen Dienst, ehrenamtlich Tätige und Kinder und Jugendliche im Kita- oder Schulalter sowie Studierende. Von der positiven Bilanz der Unfallkasse, die über 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (MdL) bei einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Manfred Breitbach und seiner Stellvertreterin Klaudia Engels überzeugen.

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Polch – endlich war es wieder so weit. Viele Mitglieder und Gönner der SPD Polch fieberten dem Ereignis schon entgegen und pünktlich um 18:00 Uhr konnte der Vorsitzende der Polcher Sozialdemokraten fast vierzig Personen zum diesjährigen Sommerhock begrüßen.

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Sozialdemokraten ehren langjährige Mitglieder

Andernach. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung ehrten die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, unlängst einige besonders verdiente Mitglieder ihrer Partei für deren langjährige Mitgliedschaft. In seiner Rede hob Ruland die Verdienste der einzelnen Mitglieder hervor, erinnerte an zahlreiche Anekdoten und das gemeinsam erfahrene Engagement für die gemeinsame Sache in der ältesten und traditionsreichsten Partei Deutschlands. Vier Jahrzehnte seien die Meisten der Geehrten nun schon fest in der Sozialdemokratie verankert und könnten in dieser Zeit auf eine bewegte politische Geschichte zurückblicken.

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Bundesverkehrswegeplan bietet wenig Verbesserungen beim Lärmschutz für das Mittelrheintal

Wahlkreis/Mainz. Obgleich der jüngste Verkehrswegeplan nach Ansicht der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten zahlreiche Verbesserungen mit Blick auf die regionale Infrastruktur mit sich bringt, so etwa den sechsspurigen Ausbau der A60 zwischen Ingelheim und dem Kreuz Mainz-Süd und der A61 von der Landesgrenze zu NRW bis zur Anschlussstelle Mendig, greifen die Bemühungen des Bundesverkehrsministers aus Sicht des Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) insbesondere im Bereich des Lärmschutzes deutlich zu kurz.

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Bundesverkehrswegeplan bietet wenig Verbesserungen beim Lärmschutz für das Mittelrheintal

Wahlkreis/Mainz. Obgleich der jüngste Verkehrswegeplan nach Ansicht der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten zahlreiche Verbesserungen mit Blick auf die regionale Infrastruktur mit sich bringt, so etwa den sechsspurigen Ausbau der A60 zwischen Ingelheim und dem Kreuz Mainz-Süd und der A61 von der Landesgrenze zu NRW bis zur Anschlussstelle Mendig, greifen die Bemühungen des Bundesverkehrsministers aus Sicht des Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) insbesondere im Bereich des Lärmschutzes deutlich zu kurz.

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Zu den Forderungen der CDU-Innenminister nach einer Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft, einem Burka-Verbot sowie der Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Mit ihren aktuellen Forderungen offenbart sich die CDU in sicherheitspolitischen Fragen als Getriebene der AfD. Wo Umsichtigkeit und Realitätssinn gefragt wären, antwortet man bei der Union mit überhastet geforderten Repressalien, die am Thema vorbeigehen. Das ist schade. Fakt ist: Mehr Sicherheit erreicht man nicht, indem man Scheindebatten wie das Burka-Verbot anzettelt oder  mühsam erzielte Fortschritte in der Integration zurückdrehen will. Mehr Sicherheit erreicht man, indem man unserer Polizei den Rücken stärkt – ideell, aber auch durch eine gute Ausbildung und Ausstattung. Dafür steht die SPD, die 3.000 neue Stellen bei der Bundespolizei durchgesetzt und in Rheinland-Pfalz die Einstellungszahlen bei der Polizei auf dem höchsten Niveau aller Zeiten verstetigt hat. Die Union sollte sich dem anschließen, anstatt mit der erneuten Forderung nach Bundeswehreinsätzen im Inneren unserer Polizei abermals das Misstrauen auszusprechen.“

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Gemeinsam mit MdL Marc Ruland und OB Achim Hütten von der Stärke des regionalen Tourismus überzeugt

Wahlkreis/Mainz. Mit dem weltweit größten Kaltwassergeysir bietet die Bäckerjungenstadt Andernach am Rhein ein Alleinstellungsmerkmal, das Jahr für Jahr zahlreiche Touristen anlockt und von dem auch die regionale Gastronomie und das Hotelgewerbe sowie der Einzelhandel profitieren. Von diesem Alleinstellungsmerkmal durfte sich unlängst auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweizer, auf seiner Sommerreise überzeugen. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern aus der SPD-Stadtratsfraktion Andernach stand zunächst eine Führung durch die erneuerte Ausstellung im Geysir-Zentrum Andernach durch den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Andernach.net auf der Tagesordnung, ehe es mit dem Geysir-Schiff weiter zum Namedyer Werth ging, wo der Sprung des Geysirs von allen Interessierten mit großen Augen bewundert wurde.

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Mit Blick auf Bundeswehreinsätze im Inneren hat CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner die klaren Vorgaben des Grundgesetzes als „irgendwelche Paragrafen“ bezeichnete, die „vielleicht überholt“ seien. Dazu erklärt der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Daniel Stich:

„Als es im Wahlkampf um das Thema Flüchtlinge ging, ließ Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, die Unverletzlichkeit unseres Grundgesetzes zu preisen. Gleichzeitig hat sie mit ihrer Forderung eines Bekenntnisses zu einem Grundwertekatalog heikles Terrain betreten. Jetzt, wo es ihr opportun erscheint, Bundeswehreinsätze im Inneren zu fordern, sieht das offenbar wieder ganz anders aus: Sie kanzelt das Grundgesetz als „irgendwelche Paragrafen“ ab. Das ist verantwortungslos und zeugt von mangelndem Respekt gegenüber unserer Verfassung. Wer so spricht, ist sich der Bedeutung unseres Grundgesetzes anscheinend nicht bewusst.“

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​Andernacher Sozialdemokraten begrüßten im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung zahlreiche Neumitglieder

Andernach. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche schauten die Andernacher Sozialdemokraten nicht nur auf das erste politische Halbjahr 2016 in Stadt, Kreis, Land und Bund zurück und wagten den Blick nach vorne. Auch gab es Anlass zur Freude über zahlreiche Neumitglieder, die sich künftig vor Ort für die Ziele und die Gesellschaftsvorstellung der Sozialdemokratie einsetzen werden und im Rahmen der Mitgliederversammlung ihre roten Parteibücher vom Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland erhielten. Die Neumitglieder, die vom Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL und seiner ersten stellvertretenden Vorsitzenden, Ulla Wiesemann-Käfer, herzlich in den Reihen der SPD willkommen geheißen wurden, bringen dabei ganz unterschiedliche Lebenswege und Erfahrungen mit in ihr politisches Engagement.

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Fördermittel in Höhe von 88.600 Euro für den Umbau des Tennensportplatzes

Wahlkreis/Mainz. Wie Innenminister Roger Lewentz in einem entsprechenden Schreiben mitteilte, fördert das Land Rheinland-Pfalz im Haushaltsjahr 2016 das Sportprojekt „Umbau des Tennensportplatzes“ in der Ortsgemeinde Nickenich mit insgesamt 88.600 Euro. „Mit dieser Investition macht die Landesregierung abermals deutlich, dass ihr die Sportförderung in Rheinland-Pfalz ein echtes Herzensanliegen ist. Mit der Umgestaltung des bisherigen Sportplatzes in einen sogenannten Hybridrasenplatz wird sichergestellt, dass der Sport in der Region auch zukünftig interessant und attraktiv bleibt“, so Ruland. „Niemand will heute mehr auf einem Hartplatz spielen! Diesem Wunsch und den aktuellen Entwicklungen entspricht die SPD-geführte Landesregierung mit ihrer Förderungsmaßnahme.“

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Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September in diesem Jahr am 3.9.2016 von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.

Rund um die Kirche haben Anbieter die Möglichkeit ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.

Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.

Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Rita Hirsch, Telefon 02625 - 1346 oder Rosina Melzer, Telefon 02625 - 892 an.

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Ochtendung. Die Zahl an Beisetzungen, die nicht mit einer Messfeier in der Pfarrkirche St. Martin beginnen, nimmt stetig zu. Damit erhöht sich die Zahl der Beerdigungsteilnehmerinnen und –teilnehmer, die sich, auch zeitlich ausgedehnter, in und an der Einsegnungshalle auf dem Friedhof aufhalten

„Die Einsegnungshalle fasst nur eine kleine Anzahl an Personen. Viele müssen sich daher, sowohl bei Beisetzungen, die mit einer Messfeier begonnen haben, als auch bei solchen, die ausschließlich auf dem Friedhof stattfinden, vor der Einsegnungshalle einfinden. Dabei sind vor der Halle nur wenige Sitzplätze vorhanden, deren Zahl leicht durch den Ankauf einer Anzahl von Stapelstühlen erhöht werden kann“, fasst Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter die Meinung vieler Mitglieder der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion zusammen „zudem ist die Außenbeschallung verbesserungsbedürftig. Beides Punkte, die ohne großen Planungsaufwand und -vorlauf realisierbar sind.“

Eine weitere notwendige Verbesserung, die allerdings einiger Vorplanung und Erörterungen mit dem Ideengeber und Planer der Einsegnungshalle, Günther Gries, bedarf, sehen die Sozialdemokraten darin, ob das bisher überdachte Halbrund der Halle in Richtung der Gräberfelder erweitert werden kann, um so weitere Personen vor Regen schützen zu können. „Dechant Schuh hat seine Beteiligung, gerade auch an der Dacherweiterung geltend gemacht, um nicht noch mehr Angehörige von Verstorbenen zu veranlassen, Beerdigungen ausschließlich auf dem Friedhof zu wünschen. Selbstverständlich werden wir ihn in die Überlegungen einbeziehen“, ergänzt Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch, „Ausschüsse und Gemeinderat werden sich ohnehin mit allen genannten Fragen und ganz intensiv mit der möglichen Dacherweiterung auseinander setzen müssen!“

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Andrea Nahles spricht Grußwort in Berlin 

Vor 150 Jahren ist der Verband der Deutschen Buchdrucker - eine der 
Vorläufergewerkschaften von ver.di - gegründet worden. Bereits während der 
bürgerlichen Revolution von 1848 kämpften die Drucker sowohl für 
Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie als auch für einen Tarifvertrag. Eine 
zentrale Rolle in der gewerkschaftlichen Gründungsphase der Buchdrucker 
hatten die Redakteurinnen und Redakteure der Gewerkschaftszeitungen. Im 
Januar 1863 erschien erstmals der Correspondent. Auf dessen Betreiben wurde 
drei Jahre später, 1866, auf dem Buchdruckertag in Leipzig der Deutsche 
Buchdruckerverband gegründet. Um an dieses Erbe zu erinnern, hat ver.di ein 
umfassendes Geschichtsportal im Internet veröffentlicht. 
http://thema.verdi.de/geschichte. 
 

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Junge Menschen zwischen zwölf und 25 Jahren sollen Land aktiv mitgestalten

Wahlkreis/Mainz. Bis zu 1.000 Euro können junge Menschen in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Jugend-Engagement-Wettbewerbs zur Umsetzung beispielhafter Zukunftsideen erhalten. „Der Jugend-Engagement-Wettbewerb gibt ihnen die Chance, diese selbst in die Tat umzusetzen und somit die Gesellschaft, in der wir morgen leben wollen, aktiv zu gestalten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland.

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Sozialdemokraten aus Andernach und dem Kreis informieren sich über Projekt „Erntespaß“

MYK. „Gibt es etwas Besseres als frisches Gemüse, bei dem Sie ganz genau wissen, was drin ist? Ihr selbst gezogenes Gemüse schmeckt eben nach Natur und nicht nach Supermarkt!“, so heißt es auf der Internetseite des Projekts „Erntespaß“, dass nunmehr auch in Andernach und dem Landkreis Fuß gefasst hat. Hierbei können Privatpersonen in Eigenregie Obst und Gemüse anbauen und damit ihren eigenen Beitrag zu einer gelebten Nachhaltigkeitskultur leisten. Sozialdemokraten aus Andernach und dem Landkreis informierten sich nun vor Ort im Krämerweg 86 in Andernach unter der Anleitung von Frau Jeanette Lagall über den regionalen Ableger.

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Andernach. Vor wie gewohnt gut besuchter Kulisse informierte unlängst der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten (SPD) die Mitglieder des SPD-Seniorenstammtisches um Rudi Bannert und Ernst Fittkau über die „Expedition Andernach“. Gemeint ist damit ein Leitbildprozess, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen und so gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Sport, Vereinen, Wirtschaft und Kultur eine Zukunftsvision für die Bäckerjungenstadt im Jahr 2030 gestalten können. Das Vorhaben eines solchen Leitbildes geht auf einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat zurück. Hütten informierte darüber, dass der Leitbildprozess inzwischen reibungslos angelaufen sei und infolge von Bürgerforen bereits zahlreiche Vorschläge zur zukünftigen Gestaltung der Stadt vorlägen. Im nächsten Schritt gehe es nun darum, breitflächig weitere Vorschläge und Ideen zu sammeln. Hierzu ist im Rahmen einer Bürgerbefragung etwa im Foyer der Verwaltung eine entsprechende Sammelbox aufgestellt worden, in die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einwerfen können. Weitere Beteiligungsmöglichkeiten sind ebenfalls angedacht.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erfolgreiche Umsetzung und Anpassung des Stufenkonzeptes der Landesregierung zur Reduzierung der Ernstaufnahmekapazitäten. „Die Zahl der in Rheinland-Pfalz ankommenden Flüchtlinge hat sich in den letzten Monaten im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesenkt. So belaufen sich die erwarteten Flüchtlingszugänge für dieses Jahr auf weniger als 30.000 Personen. Dies hat eine Umgestaltung der Erstaufnahmekapazitäten notwendig gemacht“, so Ruland.

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Andernacher Landtagsabgeordneter zu Gast bei der Komm-Aktiv GmbH

Wahlkreis/Mainz. „Die Integration in schulische und außerschulische Bildung sowie anschließend in den Arbeitsmarkt mittels beruflicher Bildungsangebote ist seit jeher ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland anlässlich seines Besuches bei der Komm-Aktiv GmbH, einem gemeinnützigen Träger, der sich das Motto „Zukunftswege für Menschen ohne Arbeit“ auf die Fahne geschrieben hat. Gemeinsam mit den Projektverantwortlichen Frau Brandt und Herrn Eultgen sowie dem Geschäftsführer der Komm-Aktiv GmbH, Herrn Schneider, tauschte sich Ruland über das ESF-Projekt „P.I.C.K. – Gemeinsam zum Ziel“ aus, das die Komm-Aktiv GmbH gemeinsam mit dem Caritasverband Rhein-Mosel-Ahr e.V., dem Caritasverband Koblenz e.V. und dem Paul e.V. in Bendorf organisiert. Ziel des Projektes ist die Förderung der sozialen Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung. Dieses Angebot richtet sich in erster Linie an junge Arbeitslose, im Alter von 18-25 Jahren im SGB II-Bezug richtet.

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Einladung zur Mitgliederversammlung
 

Am Montag, den 08.08.2016 um 19:00 Uhr findet in der Pizzeria Hotel Löwenburg in Monreal unsere diesjährige Mitgliederversammlung statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

1. Ergänzungswahl des Vorstandes
   Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
2. Wahl von Delegierten
3. Satzungsänderungen
4. Vereinsinterne Regelungen
5. Ehrungen
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes

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Inhaltliche Schwerpunkte und Organisationsstruktur auf der Tagesordnung

MYK. Unlängst trafen sich der SPD-Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer gemeinsamen Konferenz, bei der sowohl inhaltliche Schwerpunkte als auch die Organisations- und Kommunikationsstruktur zwischen Ortsvereinen und Kreisverband auf der Tagesordnung standen. Nach einer kurzen Einführung des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der in seiner Ansprache deutlich machte, wie wichtig Vernetzung und Kommunikation untereinander zum Wohle der Partei und der Menschen im Landkreis seien, gab es für die Ortsvereinsvorsitzenden die Gelegenheit, konstruktive Kritik und Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit miteinander zu äußern.

Ruland betonte dabei insbesondere, wie wichtige solche Aussprachen für das demokratische Miteinander seien. „Wir alle engagieren uns gemeinschaftlich dafür, das Leben der Menschen in unserem Landkreis und in den einzelnen Städten und Kommunen zu verbessern. Dafür braucht es eine offene und konstruktive Diskussionskultur, die wir mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz fortsetzen und in Zukunft weiter ausbauen werden.“

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Zum abgelehnten Misstrauensantrag der CDU Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Der Landtag hat heute Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein Vertrauen ausgesprochen. Frau Klöckners Griff nach der Macht wurde damit, wie schon am 13. März durch die Wählerinnen und Wähler des Landes, eine klare Absage erteilt. Politisch war der Misstrauensantrag ohnehin nicht gerechtfertigt. Er beruhte auf persönlichen Beweggründen der CDU-Oppositionsführerin.“

Mit der Ablehnung des Misstrauensantrages entspreche der Landtag der politischen Stimmung im Land, so Stich weiter: „Der aktuelle SWR-Politrend beweist, dass Julia Klöckner nicht für die Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz steht. Die Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer steht nach wie vor hinter der Ampel-Koalition. Bemerkenswert ist, dass die CDU bei ihrem Antrag völlig skrupellos auf eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD spekuliert hat, um die Ministerpräsidentin zu stürzen.“

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Zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
"Am 18. Mai hat der rheinland-pfälzische Landtag Malu Dreyer in beeindruckender Weise zur Ministerpräsidentin gewählt, heute folgte ein ebenso klares Votum. Das Ergebnis ist keine Überraschung: Denn Malu Dreyer ist die bestmögliche Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz. In schwierigen und weniger schwierigen politischen Zeiten richtet sie ihre Politik an den gleichen Prinzipien aus - an Verlässlichkeit, Offenheit und Gradlinigkeit. Malu Dreyer ist die Ministerpräsidentin, auf die die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz setzen. Die Koalitionsfraktionen haben Malu Dreyer eindrucksvoll das Vertrauen ausgesprochen."

Polch – Die letzte Sitzung des Vorstandes der Polcher SPD fand auf großen Wunsch der Mitglieder in Ruitsch statt. Man traf sich im Bürgertreff, den das Vorstandsmitglied André Garmijn bereits hergerichtet hatte. Nach kurzer Begrüßung durch den Vorsitzenden und Abhandlung einiger Geschäftsordnungspunkte stellte André seine Arbeit in Ruitsch vor.

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Andernacher Sozialdemokraten vor Ort bei Polizeiinspektion  

Andernach. Unlängst nutzten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Möglichkeit, sich vor Ort bei der Polizeiinspektion über die Arbeit der Polizeibediensteten und die gegenwärtige Sicherheitslage in der Bäckerjungenstadt zu informieren. Im Rahmen einer Präsentation und einer nachfolgenden Diskussion mit Rats- und Vorstandsmitgliedern der SPD informierten Björn Neureuter und Thomas Reuter von der Leitung der PI über die Tätigkeitsfelder der örtlichen Polizeiarbeit sowie die jüngsten Entwicklungen der Polizeilichen Kriminalitätsentwicklung.

Besonders beeindruckt zeigten sich die Sozialdemokraten dabei vom Altersdurchschnitt und dem hohen Frauenanteil in der Polizeiinspektion Andernach. „Wir verfügen in Andernach über eine junge und vielfältige Dienststelle, die zudem den Anforderungen der örtlichen Polizeiarbeit mit durchschnittlich drei verfügbaren Streifen gewachsen ist und so ein hohes Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten kann“, so Ruland nach den Ausführungen Neureuters.

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Ehrungen und Wahl von Delegierten für die Bundestagswahl steht auf der Tagesordnung

Andernach. Schon früh stehen die Andernacher Sozialdemokraten in den Startlöchern für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Mit ihrer Mitgliederversammlung wollen sie den ersten Auftakt auf diesem Weg setzen. So steht neben anderen wichtigen Punkten wie dem Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden und der Verabschiedung des Programms für das restliche Jahr vor allem auch die Wahl der Delegierten für eine Wahlkreiskonferenz im Dezember auf der Tagesordnung. Eingeladen zur Mitgliederversammlung, die am 25. Juli ab 18.30 Uhr im Stammbaum, Marktgasse 1, in Andernach stattfinden wird, sind alle Parteimitglieder.

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Wahlkreis/Mainz. Angesichts der jüngsten Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzberichtes zeigte sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt über die Zunahme rechtsextremer Straftaten in Rheinland-Pfalz. „Obgleich sowohl die Zahl der Rechtsextremisten als auch der Islamisten in unserem Land im vergangenen Jahr nicht angestiegen ist, so lassen sich doch erhebliche Zuwächse bei den rechtsextremen Straftaten verzeichnen. Diese sind um mehr als ein Drittel auf nunmehr rund 700 Fälle angestiegen. Erschreckend ist vor allem, dass die Hemmschwelle bei rechtsmotivierter Hasskriminalität als auch im Bereich der Beleidigungen und Beschimpfungen auf Online-Plattformen deutlich gesunken ist“, so Ruland.

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Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer

Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-Besuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der Kita Löwenzahn in Andernach auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Neumann-Dittrich, auszutauschen.

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Andernach. In einem gemeinsamen Schreiben mit der Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Achim Hütten und Bürgermeister Claus Peitz haben der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL, sowie die anderen Fraktionsvorsitzenden der im Rat der Stadt Andernach vertretenen Parteien ihren Unmut über die Planungen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zum Ausdruck gebracht. Diese sehen vor, die bislang in Andernach angesiedelte Bereitschaftsdienstzentrale (BDZ) an die BDZ in Mayen anzugliedern. Eine etwaige Neustrukturierung, so heißt es in dem Schreiben, würde die Versorgung der Bevölkerung verschlechtern, da zukünftig nur ein Arzt in einem deutlich ausgedehnten Gebiet die geplanten Dienste nicht leisten kann. Dies würde zudem zu einer deutlich höheren Belastung der dienstleistenden Ärzte und zu einer stärkeren Inanspruchnahme des St. Nikolaus Stifthospitals führen, wobei derzeit noch nicht klar sei, wie diese bewältigt oder finanziert werden könne.

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St. Sebastian: „[…] Was geschah eigentlich im Jahr 1936? Deutschland wurde Ausrichter der olympischen Winter- und Sommerspiele, das Rheinland wurde wieder militärisch an Deutschland angeschlossen, in Dresden wurde der Film ‚Schlussakkord‘ mit Lil Dagover & Willy Birgel in den Hauptrollen uraufgeführt. Von alle dem ist in unserem heutigen Alltag kaum mehr etwas zu spüren. Dass jedoch seit dem Jahr 1936 Toni Thielen zum Leben unserer Rheingemeinde gehört dürfen wir täglich neu erfahren“, so die historische Würdigung des SPD-Ortsvereins St. Sebastian in einer Laudatio anlässlich des 80. Geburtstages von Ortsbürgermeister a.D. Toni Thielen.

Toni Thielen, der bereits in den 70ern Jahren Ortsentwicklung mitgestaltete kennt das Seelenleben der Basjaneser nur zu gut. „Ob jahrzehntelange Mitarbeit in den Ausschüssen oder in Deiner 25-jährigen Mitgliedschaft im Ortsgemeinderat, ob Rechnungsprüfung, Naherholung, Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, alle Themenbereiche hast Du besetzt. Sowohl als 1. Ortsbeigeordneter als auch als Bürgermeister unserer Ortsgemeinde, stets hast Du Dich um die Bürgeranliegen gekümmert“. Von seinen Weggefährten wird er als „vielfältig“ & „tiefgründig“ bezeichnet, was ihm Respekt und Anerkennung bei der Bevölkerung einbrachte. Dabei ging das Engagement des gelernten Druckers mit Meistertitel über die Kommunalpolitik hinaus. So zögerte er seiner Zeit keine Sekunde, als er um Drucksatz des Heimatbuches unserer Ortsgemeinde gebeten wurde. Eine gesellschaftliche Lebensleistung jedoch war und ist die Gründung der Professor-Doktor-Ruckes-Stiftung in der Amtszeit als Ortsbürgermeister von Toni Thielen. Ob musikalische Förderung, ob Unterstützung der Schulspeisung oder Heilbehandlungen für Kinder & Jugendliche, die Stiftung fördert Kinder & Familien in unserem Ort nachhaltig, warum Toni Thielen völlig zu Recht als „Gründungsvater der Professor-Doktor-Ruckes-Stiftung“ bezeichnet wird. „[…] Kinder & Familien sind die Zukunft unserer Ortsgemeinde, warum Du damals die juristisch anspruchsvolle Stiftungsgründung erfolgreich umgesetzt hast. Dafür sind wir Dir sehr dankbar“, so der Vorstand. 1. Vorsitzende Manuela Lauxen überreichte darum gerne den SPD-Ehrenbrief für herausragende ehrenamtliche Leistungen. „Lieber Toni, wir gratulieren Dir herzlich zu Deinem 80. Geburtstag, wünschen für die Zukunft Gesundheit und Wohlergehen für Dich, aber auch für die Menschen, die Dich mögen und schätzen“

Pressemeldung

SPD-Ortsverein St. Sebastian

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„In den Bundesministerien und Behörden in Berlin arbeiten viele Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz. Sie pendeln täglich in das bundespolitische Zentrum am Rhein“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der aktuellen Debatte über das Bonn/Berlin-Gesetz. „Für Rheinland-Pfalz und viele Rheinland-Pfälzer ist es daher immens wichtig, dass Bonn ein bundespolitisches Zentrum bleibt. Weitere Ministerien und Behörden dürfen nicht nach Berlin verlegt oder gar einen Komplettumzug nach Berlin erwogen werden. Als SPD-Fraktion regen wir an, dass die Landtagsfraktionen ein deutliches Zeichen setzen und gemeinsam eine Resolution erarbeiten und beschließen. Die Abgeordneten stehen in einer besonderen Verantwortung für die Entwicklung der an Nordrhein-Westfalen angrenzenden Regionen.“ Schweitzer wandte sich mit der Anregung für eine gemeinsame Resolution an die Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner und an die Fraktionsvorsitzenden, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun.

Trotz mäßigen Wetters gab es so viel Zulauf wie noch nie – Einnahmen gehen an soziale Einrichtung

Andernach. Skeptisch, ob man „ohne nass zu werden“ durch den Tag komme, waren die Andernacher Sozialdemokraten noch zu Beginn ihres Sommerfestes. Gegen acht Uhr traf man sich zum gemeinsamen Aufbau – und während Tische, Bänke, Hüpfburg und Getränkewagen in Position gebracht wurden, fielen die ersten Tropfen vom Himmel. Dafür, dass Petrus letztendlich wohl doch ein „Genosse“ sein muss, sprach dann aber, dass es bis zum Ende des Kinder- und Sommerfestes am späten Nachmittag weitgehend trocken blieb und zwischenzeitig sogar richtig warm wurde.

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Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb, erklärte in der heutigen Aktuellen Debatte zu den „Versäumnissen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die negativen Auswirkungen auf das Land und die Kommunen“: „Der Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist nach wie vor ein großes Problem für das Land und die Kommunen in Rheinland-Pfalz sowie für die betroffenen Flüchtlinge. Es liegen derzeit im Land etwa 17.000 unbearbeitete Asylanträge vor. Eine Folge der langsamen Bearbeitung ist: Die Städte und Kommunen, die die Asylbewerber unterbringen und vor Ort für die Integration zuständig sind, werden ausgebremst. Das Land Rheinland-Pfalz hat das Bundesamt bereits mehrfach aufgefordert, Abhilfe zu schaffen. Es hat das Bundesamt überdies durch eine Koordinierungsstelle mit Personal unterstützt. Dennoch: Das zuständige BAMF muss nun endlich das Personal in Rheinland-Pfalz wie zugesagt erhöhen, Arbeitsabläufe verbessern und damit zu schnelleren Entscheidungen kommen.“

Sozialdemokraten ziehen positives Fazit aus begonnenem Leitbildprozess

Andernach. „Wie sieht Andernach im Jahre 2030 aus? Welche Aspekte des öffentlichen und privaten Lebens sind uns wichtig, damit es sich auch in Zukunft in unserer Stadt gut leben lässt? Welche Visionen haben die Bürgerinnen und Bürger und wie lassen sich diese realisieren? Um all diese Fragen geht es beim jüngst initiierten Leitbildprozess ‚Expedition Andernach’, der auf einen Antrag der SPD-Ratsfraktion in den städtischen Gremien zurückzuführen ist“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marc Ruland, MdL. „Wir wollen dabei über die alltäglichen Gegebenheiten und Sachzwänge der kommunalen Politik hinausdenken und die Bürgerinnen und Bürger auffordern, ihren Gedanken und ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen.“

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Oberbürgermeister Achim Hütten am 4. Juli bei SPD-Seniorenstammtisch 

Andernach. Ganz im Zeichen des soeben erst gestarteten Leitbildprozesses „Expedition 2030 – Leitbild für Andernach“ steht auch der kommende Stammtisch der Andernacher SPD-Senioren. „Wir freuen uns ganz besonders, dass wir mit unserem Oberbürgermeister und langjährigem Genossen Achim Hütten einen qualifizierten Referenten für unsere nächste Veranstaltung gewinnen konnten“, so Rudi Bannert und Ernst Fittkau von der Arbeitsgemeinschaft 60plus.

Achim Hütten wird am Montag, dem 4. Juli ab 17.00 Uhr im „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 über die bisherigen Erfahrungen aus dem Leitbildprozess sprechen und dabei spannende Einblicke in die Planung durch Andernach.net und eine Steuerungsgruppe aus Mitgliedern des Rates und der Verwaltung geben und anschließend für die Fragen aller interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.

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SPD Andernach informierten sich vor Ort

Andernach. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und Herrn Werner Oster vom Landesbetrieb Mobilität informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, vor Ort über das Fortschreiten der Brückenbauarbeiten an der B256 über der B9. Unter der fachkundigen Anleitung von Herrn Oster konnten die Rats- und Stadtverbandsmitglieder sich so wichtige Einblicke verschaffen. So informierte Oster darüber, dass Bestandsbauwerk, das zuvor zur Überquerung der B9 diente, bereits aus dem Jahr 1962 stammte und eine Instandsetzung aufgrund des schlechten baulichen Zustands aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll gewesen sei. Man habe sich daher für einen Neubau als sogenanntes Einfeldbauwerk im Wert von 1,4 Mio. Euro entschieden.

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Sozialdemokraten im Kreis zeigen sich zufrieden mit Parteikonventsbeschlüssen

MYK. „In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen nicht nur auf Landes-, sondern als Teil der Regierung auch auf Bundesebene zentrale Beschlüsse und Gesetze für mehr soziale Gerechtigkeit und ein offenes und fortschrittliches Land durchzusetzen. Diesen Weg will und wird die SPD auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Dies zeigen nicht zuletzt die Beschlüsse des jüngsten Parteikonvents in Berlin, die zentrale Bausteine für eine neue Fortschritts- und Gerechtigkeitsdebatte darstellen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

Auf ihrem „kleinen Parteitag“ beschlossen die Sozialdemokraten unter anderem Mehrinvestitionen in die Kommunen und sozialen Wohnraum. Insbesondere mit Blick auf die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen soll die Finanzsituation der Kommunen künftig stärkere Berücksichtigung finden und weiter gestärkt werden. Dabei sollen insbesondere Altschulden abgebaut und die Investitionsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. „Mit diesem Beschluss leistet die SPD einen wesentlichen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen sowohl in städtischen Ballungszentren als auch im ländlichen Raum. Zugleich stellen wir somit die politische Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung sicher, die von den Bürgerinnen und Bürgern oftmals als erste und unmittelbare Begegnung mit Politik erfahren wird. Unser Konzept zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation stellt also letztlich auch ein Vorhaben zur Stärkung der Demokratie und der Teilhabe an unserer offenen und solidarischen Gesellschaft dar“, so Ruland weiter.

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Sie sind herzlich eingeladen!

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Andernach. Nach einem gemeinsamen Vor-Ort-Besuch der SPD-Ratsfraktion und des Stadtverbandsvorstandes im Februar diesen Jahres sowie zahlreichen Gesprächen mit den Anliegerinnen und Anliegern drängen die Andernacher Sozialdemokraten nun hinsichtlich der Verkehrssituation in der Stadionstraße auf ein Bürgerforum mit Betroffenen, Ratsmitgliedern und dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten. Schon im März hatte sich die SPD außerdem in einem entsprechenden Antrag für eine Verkehrsberuhigung in der Stadionstraße ausgesprochen.

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Störerhaftung für Anbieter von frei zugänglichem WLAN wird abgeschafft

Wahlkreis/Mainz. Positiv reagiert der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, auf den von der großen Koalition vorgeschlagenen und seitens des Bundestages beschlossenen Gesetzesentwurf zur Reform des Telemediengesetzes. Diese sieht nach Klärung der bestehenden Rechtslage eine vollständige Gleichstellung der Anbieter von öffentlichen WLAN-Netzen mit Internetprovidern wie etwa der Telekom vor. Wie die genannten Internetprovider könnten dann auch Privatpersonen, öffentliche Einrichtungen und etwa die Inhaber von Cafés oder Bars, die sich zur Bereitstellung eines öffentlichen WLAN-Zuganges entscheiden, nicht mehr für strafbare Handlungen haftbar gemacht werden, die in ihren Netzen begangen werden.

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SPD-Ratsfraktion lässt Einführung von 30er-Zonen vor Kitas, Schulen und Krankenhäusern prüfen – Tempo 30 vor Kita Löwenzahn?

Andernach. In ihrem Schreiben hat sich die SPD-Ratsfraktion mit der Bitte an Oberbürgermeister Achim Hütten gewandt, in der nächsten Ratssitzung über den aktuellen Stand der Dinge hinsichtlich eines von SPD, FWG und Bündnis90/Die Grünen gestellten Antrags für ein städtisches Verkehrskonzept zu informieren. Hintergrund des Anschreibens war auch ein Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, der es Kommunen künftig vereinfachen soll, vor sogenannten „sensiblen Einrichtungen“, wie etwa Kindertagesstätten, Schulen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Tempo-30-Zonen zu errichten.

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Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Intelligent unterwegs“ auf  

Wahlkreis/Mainz. Wie sieht die Verkehrsinfrastruktur von morgen aus? Welche Potentiale ergeben sich aus der zunehmenden Digitalisierung für unsere Vorstellung von Mobilität? Wie lassen sich innovative ökologisch-nachhaltige und effiziente Konzepte in alltäglich genutzte Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte integrieren? „Der Wettbewerb ‚Intelligent unterwegs’ von ‚Deutschland, Land der Ideen’, Bundesverkehrsministerium und nationalem IT-Gipfel will Antworten auf all diese Fragen suchen und besonders innovative Mobilitätskonzepte auszeichnen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL. „Gerne möchte ich hierfür werben und alle Interessentinnen und Interessenten dazu aufrufen, sich mit ihren innovativen Ideen und Konzepten zu bewerben und somit einen Beitrag zur Mobilität der Zukunft zu leisten. Nicht zuletzt für uns als Flächenlandkreis sind all diese Themen und die Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte von besonderer Bedeutung.“

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Rita Hirsch beim Empfang zum Tag des Grundgesetzes in Schloss Bellevue

Ochtendung. Bundespräsident Joachim Gauck lud anlässlich des Tages der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ehrenamtliche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin ein. Zu den 600 geladenen Ehrenamtlern gehörte auch Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch aus Ochtendung.

Im Congresscenter würdigte der Bundespräsident die Arbeit der Ehrenamtler, „die in ihren Heimatgemeinden in direktem Kontakt mit und für die Bürgerinnen und Bürger im Sinne der Weiterentwicklung der örtlichen Infrastruktur in gelebter Demokratie Basisarbeit leisten“. Beim anschließenden Empfang im Schloss Bellevue kam es zur persönlichen Begegnung des Bundespräsidenten mit den Ehrenamtlern. Rita Hirsch hatte dabei Gelegenheit zu einem kurzen Gespräch mit Joachim Gauck.

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Andernacher MdL zum jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt  

Wahlkreis/Mainz. In ihrer Sitzung vom 25. Mai hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Sprecherinnen und Sprecher für die jeweiligen Fachthemen bestimmt. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, wird künftig die jugendpolitischen Positionen der SPD-Fraktion nach außen vertreten. „Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe im Mainzer Landtag und bin mir der Verantwortung für dieses besondere Thema bewusst. Die Beteiligung junger Menschen am politischen Prozess war mit seit Beginn meines politischen Engagements auf kommunaler Ebene schon immer ein Herzensanliegen und sie ist es bis heute geblieben – ganz gleich ob vor Ort in der Kommune oder als Abgeordneter in unserer Landeshauptstadt. So konnte ich in meiner Heimatstadt Andernach in kommunaler Verantwortung die Einrichtung eines Jugendforums mitanregen“, so Ruland.

Der Zusammenarbeit mit den neuen und alten Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion sieht Ruland indes mit Vorfreude entgegen. „Gerade der jugendpolitische Bereich setzt auf eine Verknüpfung mit zahlreichen anderen Ressorts, so etwa der Bildungs- und der Arbeitsmarktpolitik, für die wir ebenfalls qualifizierte und engagierte Sprecherinnen gewinnen konnten.“

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Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Intelligent unterwegs“ auf  

Wahlkreis/Mainz. Wie sieht die Verkehrsinfrastruktur von morgen aus? Welche Potentiale ergeben sich aus der zunehmenden Digitalisierung für unsere Vorstellung von Mobilität? Wie lassen sich innovative ökologisch-nachhaltige und effiziente Konzepte in alltäglich genutzte Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte integrieren? „Der Wettbewerb ‚Intelligent unterwegs’ von ‚Deutschland, Land der Ideen’, Bundesverkehrsministerium und nationalem IT-Gipfel will Antworten auf all diese Fragen suchen und besonders innovative Mobilitätskonzepte auszeichnen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL. „Gerne möchte ich hierfür werben und alle Interessentinnen und Interessenten dazu aufrufen, sich mit ihren innovativen Ideen und Konzepten zu bewerben und somit einen Beitrag zur Mobilität der Zukunft zu leisten. Nicht zuletzt für uns als Flächenlandkreis sind all diese Themen und die Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte von besonderer Bedeutung.“

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Benjamin Kastner übernimmt Vorsitz

Kürzlich wählten die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Pellenz einen neuen Vorstand. Der freiwillige Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine aus Nickenich, Plaidt und Kruft wird von nun an vom 26-jährigen Krufter Benjamin Kastner geführt. Dieser steht dem Krufter SPD-Ortsverein seit 2009 vor. Zu seinen Stellvertretern wurden Sebastian Busch (Nickenich) und Wilhelm Anheier (Plaidt) von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Zur Schriftführerin wurde Saskia Hall aus Saffig gewählt. Die Kasse wird weiterhin vom Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch (Nickenich) geführt. Komplettiert wird der Vorstand durch seine Beisitzer Marco Boos (Nickenich), Volkan Baglar (Kruft), Janina Frank (Plaidt), Anna-Lena Engels (Saffig), Nadja Stein (Nickenich) und Hagen Ingo Bretz (Plaidt).

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Wahlkreis/Mainz. „Die Burgfestspiele in Mayen sind schon seit langem Bestandteil unserer Region und ihrer Kulturlandschaft. Insofern ist es ein wichtiges Signal, dass wir diese Tradition auch 2016 mit einem vielfältigen Programm für Jung und Alt fortsetzen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Der Spielplan der Burgfestspiele umfasst dabei in diesem Jahr so unterschiedliche Stücke wie etwa „Pinocchio“, „M. Butterfly“, „Ewig Jung“ und „Honigmond“ und verspricht somit einige neue Höhepunkte in der Geschichte der Veranstaltung.

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Ruland und Hoch (SPD): „Fünf weitere Jahre für ein solidarisches und gerechtes Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer und der SPD!“

Hoch wird wieder Chef der Staatskanzlei, Ruland bleibt weiterhin Abgeordneter im Wahlkreis 11

MYK. „Mit einem guten Koalitionsvertrag mit unseren Partnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen sowie einem klaren und vertrauensvollen Votum für Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der konstituierenden Sitzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages haben wir die Weichen für fünf weitere Jahre gelegt, in denen unser Land sozial und gerecht regiert und gestaltet wird“, so die in Amt und Mandat bestätigten Sozialdemokraten Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL. Hoch bleibt infolge der Regierungsbildung Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei und legt folglich sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Ruland, der bereits in der vergangene Legislatur die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 11 in Mainz vertreten durfte, rückt für ihn als Abgeordneter nach. „Gemeinsam sind wir unter dem Motto ‚2 für Mainz’ im vergangenen Landtagswahlkampf angetreten. Diesem Motto wollen wir nun auch gerecht werden und mit einer starken Stimme für die Menschen in unserer Region sprechen“, so Ruland.

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Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung an diesem Mittwoch, 25. Mai, wichtige Personalentscheidungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, wer in dieser Legislaturperiode für die einzelnen Themenfelder verantwortliche Fraktionssprecherin/verantwortlicher Sprecher sein und wer aus den Reihen der SPD-Fraktion Landtagsausschüsse leiten soll. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt dazu: „Zahlreiche junge Abgeordnete erhalten wichtige Sprecherpositionen. Das zeigt: Die SPD-Fraktion ist die Kraft im Landtag, die sich stetig personell erneuert. Als Fraktion haben wir viel Zutrauen in die jungen und jüngeren Abgeordneten. Wichtige Positionen werden unter anderen Benedikt Oster (Sprecher für Verkehr), Dr. Denis Alt (Wirtschaft), Johannes Klomann (Forschung, Wissenschaft, Hochschulen), Jaqueline Rauschkolb (Frauen, Gleichstellung), Nico Steinbach (Umwelt, Forsten) und Marc Ruland (Jugend) innehaben. Das junge Team und die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen werden die Positionen der SPD-Fraktion bestens nach außen vertreten. Sie werden sich für die SPD-Fraktion in Landtagsausschüssen und in Gesprächen mit der Landesregierung stark machen.“
 

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SPD-Fraktion machte sich vor Ort ein Bild von der Gebäudeerweiterung  

Andernach. „Dass gute Bildung für uns in Rheinland-Pfalz nicht bloß ein Lippenbekenntnis ist, sondern jeden Tag aufs Neue mit Leben gefüllt wird, davon können sich zahlreiche Andernacherinnen und Andernacher gegenwärtig bei den Bauarbeiten an der Grundschule Hasenfänger ein Bild machen. Gefördert mit Mitteln aus dem Landeshaushalt, für die ich mich auch persönlich in Mainz starkgemacht habe, entsteht hier gerade eine Erweiterung des vorhandenen Gebäudekomplexes. Damit soll die Hasenfänger-Schule auch künftig den den Ansprüchen einer modernen Ganztagsgrundschule gerecht werden“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland, MdL, der sich gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Vorstand und der Stadtratsfraktion vor Ort ein Bild von den Bauarbeiten machte. Die Schulleiterin der Hasenfänger-Schule, Frau Daniela Dockendorff, führte die Andernacher Genossen durch das noch im Bau befindliche Gebäude, das künftig neben Klassenräumen, einer Mensa für Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb sowie einem Versammlungsraum auch ein Lehrerzimmer bereitstellen soll. Auch die Ausrüstung der Räumlichkeiten mit vier interaktiven Whiteboards ist vorgesehen. „Der Einsatz entsprechender neuer Medien wird von der Landesregierung und unserer Landtagsfraktion gleichermaßen unterstützt und ist integraler Bestandteil unseres 10-Punkte-Programmes zur Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern unter dem Titel ‚Medienkompetenz macht Schule’“, so Ruland weiter.

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Polch – Im Rahmen ihrer Unternehmergespräche besichtigte eine Gruppe aus Fraktion und Vorstand die Großbäckerei die Lohner´s in Polch und überzeugte sich von den Arbeitsbedingungen in dem Unternehmen. Unter der fachkundigen Führung des Produktionsleiters Herr Haupt besuchten die Gäste alle Bereiche der Produktion und hatten danach Gelegenheit über die Produkte und die Beschäftigten zu sprechen.

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Bundespartei startet mit Wertekonferenz Gerechtigkeit in die Programmdebatte für die Bundestagswahl 2017

MYK. Mit ihrem Auftritt bei Anne Will hat es die Reinigungskraft und Gewerkschafterin der IG Bauen, Susanne Neumann, zu einiger medialer Bekanntheit gebracht. In der Sendung beklagte sie damals die teils unhaltbaren Zustände in ihrer Branche und sprach sich für einen verbesserten Schutz vor Altersarmut aus. In Berlin diskutierte Neumann nun zum Thema der sozialen Gerechtigkeit mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und blieb auch dabei eine Freundin klarer und deutlicher Worte. Schnell wurde deutlich, dass die Einführung des Mindestlohnes und die Absenkung des Renteneintrittsalters auf 63 nach 45 Beitragsjahren wesentliche, sozialdemokratische Errungenschaften im Kampf für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit seien. Dennoch könne man mit dem bislang Erreichten nicht zufrieden sein.

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Leitbildprozess für die Stadt auf Initiative der SPD-Fraktion gestartet

Andernach. „Wie können wir unsere Stadt aktiv zukunftsfest gestalten? Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich in der Zukunft infolge aktueller Entwicklungen? In welcher Stadt wollen wir im Jahre 2030 oder 2040 leben? Diese Fragen werden beim Leitbildprozess für unsere Stadt unter dem Motto ‚Expedition Andernach’ im Zentrum stehen“, erklärt der Andernacher SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. Dass es nunmehr zum Start eines Leitbildprozesses kommt, sei nicht zuletzt auf den entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat zurückzuführen. „Häufig reagieren wir als politisch Verantwortliche in unserer Stadt nur auf aktuelle Entwicklungen oder gestalten das Miteinander in unserer Stadt entlang der einzelnen Punkte von Tagesordnungen in Ratssitzungen. Wir werden jedoch nicht das große Ganze aus dem Blick zu verlieren. Mit unserer Forderung nach dem Start eines Zukunftsvisionsprozesses wollten wir dem entgegenwirken und die Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung unserer Stadt aktiv einbeziehen.“

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Am 19. Juni 2016 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Nette in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

„Wie in jedem Jahr gilt auch diesmal: Eine Standgebühr für den Kinderflohmarkt gibt es nicht. Jeder kleine Besucher kann kostenlos vorbeikommen, seine Plane und den Tisch aufschlagen, und seine alten Spielsachen, Bücher, Kinder-CDs oder -DVDs bei unserem Kinderflohmarkt verkaufen“, so Bartels. Anmeldungen für den Kinderflohmarkt werden ab sofort (Tel. 02632-72874 vorstand(at)spd-andernach.de) entgegengenommen.

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Die Entscheidung über den Bau eines Parkhauses auf dem sogenannten Schumacher-Gelände stellt die Mitglieder des Stadtrates angesichts der jüngsten archäologischen Funde gegenwärtig vor eine schwierige Entscheidung. Archäologen konnten auf dem Gelände eine alte römische Thermenanlage sowie weitere bedeutsame Funde freilegen. „In diesem Fall gilt es sowohl das Interesse an einer Sicherung des kulturellen Erbes als auch die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, die sich völlig zurecht für eine Ausweitung des bestehenden Parkraums in der Stadt starkmachen“, so Marc Ruland. „Mit schwarzen Schnellschüssen, die, noch ehe eine differenzierte und fachkundige Auswertung der gegenwärtigen Situation vorliegt, das Parkdeck am geplanten Standort nun völlig infrage stellen, ist aber sicher niemandem geholfen.“

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Das EU-Schulobst- und –gemüseprogramm wird fortgesetzt

Wahlkreis/Mainz. „Ökologische Nachhaltigkeit und eine bewusste Auseinandersetzung mit unserer natürlichen Umwelt und ihren Ressourcen sind uns seit jeher ein wesentliches Anliegen. Hiervon zeugt nicht nur der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen, sondern auch das Regierungshandeln der bisherigen Koalitionspartner. Aus diesem Anspruch heraus freut es mich besonders, dass das EU-Schulobst- und –gemüseprogramm unter dem Dach der Initiative ‚Rheinland-Pfalz isst besser’ auch im Schul- und Kindergartenjahr 2016/17 fortgesetzt wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Zurzeit nehmen nach Auskunft des Ernährungs- und Landwirtschaftsministeriums über 1.000 Schulen und mehr als 1.800 Kindergärten mit insgesamt rund 260.000 Kindern an dem Programm teil. „Dies ist eine überwältigende Resonanz, die nicht zuletzt auch dazu beiträgt, infolge gesunder Ernährung sogenannten Zivilisationskrankheiten wie etwa Adipositas, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Typ-II-Diabetes vorzubeugen“, so Ruland weiter.

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Arbeit der Landesregierung in Sachen Ehrenamtskampagne zeichnet sich aus

Wahlkreis/Mainz. „Rheinland-Pfalz ist Spitzenreiter in Sachen Ehrenamt! Was vielen Bürgerinnen und Bürgern aufgrund ihres eigenen Engagements oder dem Engagement in ihrem persönlichen Umfeld schon längere Zeit klar ist, belegte nun auch eine Umfrage des Deutschen Zentrums für Altersfragen (DZA) im Auftrag des Bundesfamilienministeriums. Hiernach belegt Rheinland-Pfalz mit einem Wert von 48,3 Prozent ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger in einem Alter von 14 Jahren oder mehr den Spitzenplatz im Ländervergleich“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Damit ist rund jeder zweite Rheinland-Pfälzer ehrenamtlich aktiv und trägt somit seinen Teil zum gelingenden Miteinander in der Gesellschaft bei. Die Formen des Engagements sind dabei ganz unterschiedlicher Natur und reichen von den Kategorien „Sport und Bewegung“ über „Schule oder Kindergarten“, „Kultur und Musik“ bis hin zu „Politik und politischer Interessenvertretung“.

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MYK. Obgleich der Tag mit ein paar grauen Regenwolken begann, klärte der Himmel doch pünktlich zu Beginn der 1. Mai-Feierlichkeiten der Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten an der Grillhütte in Plaidt deutlich auf. In bekannter Tradition hatte der SPD-Kreisverband zum gemeinsamen Beisammensein eingeladen, um sowohl den historischen Ursprüngen der Arbeiterbewegung zu gedenken als auch einen optimistischen Blick in die Zukunft zu werfen. Nach der Begrüßung durch den Plaidter Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier ergriff der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland das Wort. Ruland zeigte sich schockiert über die immer tiefergreifende Radikalisierung der rechtspopulistischen Partei AfD, die noch am gleichen Tag eine Unvereinbarkeit des Islams mit dem Grundgesetz forderte. Teile der sogenannten „Alternative für Deutschland“ hatten im Vorfeld gar ein Verbot von Moscheen gefordert. „Die Grundrechte in diesem Land, darunter auch das Grundrecht auf Religionsfreiheit, gelten für alle Menschen in diesem Land. Eine Relativierung oder Einschränkung von Grundrechten nach dem Gusto von Rechtspopulisten darf und wird es in diesem Land nicht geben“, erklärte Ruland unter dem Beifall der zahlreichen Genossen und Gäste.

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Vertreter von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen legen gemeinsames Regierungsprogramm vor

Wahlkreis/Mainz. „Sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich – Rheinland-Pfalz auf dem Weg ins nächste Jahrzehnt“, so lautet die Überschrift des Entwurfs des Koalitionsvertrages von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen, der in allen wesentlichen Punkten für die Fortsetzung einer verantwortungsvollen und sozial gerechten Regierungspolitik steht. „Der Vertrag vereint dabei den sozialen Gedanken mit haushaltspolitischer wie ökologischer Nachhaltigkeit und wirtschaftlicher Vernunft. Das Bestreben, gesellschaftliche Teilhabe und Aufstieg zu ermöglichen, zieht sich als roter Faden durch den über 130 Seiten starken Vertrag“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei (beide SPD).

„Insbesondere mit Blick auf die Gebührenfreiheit in der Bildung stellt der Koalitionsvertrag eine eindrucksvolle Bestätigung des Kurses von Malu Dreyer und der SPD dar. Bildungsteilhabe hängt in Rheinland-Pfalz auch künftig nicht vom Geldbeutel der Eltern ab und bleibt von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei. Dafür haben wir im Vorfeld der Wahl geworben und dieser Einsatz wurde nun belohnt“, so Ruland und Hoch.

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Ruland: „Faktische Rentenkürzung wird es mit SPD nicht geben!“  

MYK. Mit Erstaunen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz auf die Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble reagiert, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre anzuheben. „Dieser Vorschlag ist in seinem ganzen Zynismus gegenüber älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nun wirklich nicht mehr zu überbieten. Wer sein Leben lang ehrlich und anständig gearbeitet und in die Sozialversicherung einbezahlt hat, der soll auch im Alter das Recht auf ein menschenwürdiges Auskommen haben“, so der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

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Schon seit geraumer Zeit diskutiert der Ortsbeirat Eich die Möglichkeit, die Geschwindigkeit der Fahrzeuge im Eingangsbereich von Eich sowohl ortseinwärts als auch ortsauswärts zu reduzieren. In einer Ortsbeiratssitzung im vergangen Jahr wurde einstimmig beschlossen, zunächst einmal mittels mobiler Teile Verschwenkungen einzurichten und nach einer mehrmonatigen Probezeit die Einwohnerinnen und Einwohner über die Akzeptanz zu befragen.

„In einer gemeinsamen Ortsbegehung hatten wir uns für die Verschwenkungen im unteren Bereich der Wenk entschlossen, auch weil durch verschiedene Einfahrten im oberen Bereich der Straße keine geeignetere Möglichkeit bestand“, erklärt die Ortsabteilungsvorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer. „Schon unmittelbar nach Installation der Verschwenkungen haben sich Verkehrsteilnehmer bei mir gemeldet und ihren Unmut geäußert und von Beinahe-Unfällen berichtet“, so Wiesemann-Käfer weiter. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion im Eicher Ortsbeirat für die nächste Ortsbeiratssitzung im Juni den Antrag gestellt, die Verschwenkungen sofort zu entfernen und die angedachte Probezeit zu beenden.

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Andernach. Infolge einer Unterdeckung des städtischen Haushaltes durch unvorhergesehene Gewerbesteuerausfälle im vergangenen Jahr wurde in der vergangenen Stadtratssitzung der Beschluss über einen Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr auf die Tagesordnung gesetzt. Hierin beschieden die Ratsmitglieder über entsprechende Umstrukturierungen, die zu einer Verbesserung der städtischen Haushaltssituation führen sollen. Für die SPD-Fraktion hob deren Vorsitzender Marc Ruland, MdL, die erfolgreichen Einsparungen und Optimierungen in allen Bereichen der Verwaltung hervor, die zugleich ohne einen Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen erfolgen.

„Klar ist, dass Einsparungen nötig sind, um einen zukunftsfähigen Haushalt zu gewährleisten“, so Ruland, „doch kann Sparen um des Sparens willen nicht unser politischer Grundsatz sein. Freiwillige Leistungen sind eben keine Steuerverschwendung sondern vielmehr im Ehrenamt und für unser Zusammenleben gut investiert.“ Dies gelte Auch mit Blick auf die städtische Kulturpolitik. Hier sah Ruland etwa Optimierungsbedarf bei der Jugendkulturnacht. Die Mittel hierfür waren für das laufende Haushaltsjahr eingespart worden. Ruland regte an, die Jugendkulturnacht im kommenden Jahr in die „große“ Kulturnacht zu integrieren, damit beide Angebote voneinander profitieren könnten. „Klar ist für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aber auch: Das ist das erste und das letzte Mal, dass wir die Jugendkulturnacht reichen!"

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Gute Arbeit verbindet 

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft. Dieses Prinzip haben wir beim Mindestlohn, beim Tarifpaket und bei dem Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen durchgesetzt. Und es spielt auch eine zentrale Rolle in der Debatte um die Digitalisierung der Arbeitswelt. Überall gilt: Mehr Flexibilität kann es nur für mehr Sicherheit geben. 

Unser Land ist erfolgreich. Das ist nicht selbstverständlich.

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