Startschuss ist am Ostersamstag mit Andrea Nahles auf dem Dorfplatz
Kruft. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Pellenz-Gemeinde Kruft starten am Ostersamstag ihre Umfrage „Kruft zuliebe!“. Gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles veranstaltet man einen gemeinsamen Infostand auf dem Dorfplatz. Neben roten Eiern und den Umfrage-Karten werden auch rote Tulpen verteilt.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Bundestagskandidat Detlev-Pilger zu Gast
Bendorf/MYK. Welche Themen bewegen die Menschen im Kreis Mayen-Koblenz im Bereich der Integrationspolitik? Wo liegen die derzeitigen Schwerpunkte in der öffentlichen Debatte? Diesen und weiteren Fragen ging in seiner Veranstaltung vom 15.03.2013 der Arbeitskreis Migration des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz nach. Hierfür hatte die Türkisch-Islamische Union e.V. – DITIB Yeni Cami Bendorf ihre Türen für die zahlreichen SPD-Mitglieder und die Gäste aus dem Kreis geöffnet.
Der Migrationsbeauftragte der SPD Mayen-Koblenz, Hüseyin Ocar, freute sich, zu der Gesprächsrunde unter anderem die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, und den Bundestagskandidaten für Koblenz, Detlev Pilger, begrüßen zu dürfen.
Rede im Kreistag - 18. März 2013 - "Verlosungsaktion des Jobcenters Mayen-Koblenz"
Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
das Medien-Echo war groß. Die Verlosungsaktion des Jobcenters Mayen-Koblenz mit dem Partner DG Mittelrhein auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt sorgte bundesweit für Aufsehen. Wie unter anderem Spiegel Online am 20. Januar berichtet, ich zitiere aus dem Bericht:
„gab es auf dem Weihnachtsmarkt im vergangenen Dezember eine besondere Attraktion: Die Dienstleistungen älterer Langzeitarbeitsloser wurden an Firmen aus der Region verlost. Bei einer Tombola.
Klingt nach einer bösen Satire? Ist es aber nicht. Die Aktion hat tatsächlich stattgefunden. Initiiert wurde sie von dem in Bendorf ansässigen Bildungsträger DG Mittelrhein. Dieser arbeitet mit dem regionalen Jobcenter bei der Integration älterer Langzeitarbeitsloser im Rahmen des Programms "Perspektive 50plus" zusammen. Und dabei hat die DG Mittelrhein offenbar ungeahnte Kreativität entfaltet.
„Frauen verdienen nach wie vor rund ein Viertel weniger als Männer und werden im Erwerbsleben noch immer systematisch benachteiligt. Ein maßgeblicher Grund dafür ist die schlechtere Bezahlung von frauendominierten Berufen. Die Politik und unsere gesamte Gesellschaft sind gefordert, dies zu ändern“, erklärt Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zum “Equal Pay Day” am 21. März 2013.
Auf einer auswärtigen Klausursitzung in Bad Dürkheim trafen sich am Wochenende die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion, Mitglieder des SPD-Landesvorstandes und Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, um gemeinsam über ihr Arbeitsprogramm zu diskutieren. Im Fokus stand das Schwerpunktthema „Soziale Gerechtigkeit“, das sich als roter Faden durch die Arbeitsgruppen „Gute Arbeit“, „Gute Bildung“, Solidarisches Zusammenleben“ und „Lebenswertes Rheinland-Pfalz“ zog. Die SPD Rheinland-Pfalz wird 2013 das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ stärker in den Vordergrund rücken und mit neuen Veranstaltungsformaten das Interesse der Bürgerinnen und Bürger wecken.
Zum traditionellen Bürgerempfang der Ochtendunger SPD waren rund 100 Gäste gekommen.
Die Vorsitzende Rita Hirsch berichtete in ihrer Begrüßungsrede über die Entwicklungen der letzten Jahre. Sie stellte insbesondere heraus die Ausweisung von Ochtendung als Grundzentrum und die damit verbundenen Möglichkeiten, die Aufstellung des Leerstandskatasters und die Abschluss der Erschliessung am Wingertsweg. Besonders betonte sie die zunehmende Attraktivität von Ochtendung für junge Familien. Das Neubaugebiet Polcher Strasse West 2 wurde sehr gut angenommen, die rege Bautätigkeit spricht hier für sich. Durch die bauliche Erweiterung des Kinderhauses Regenbogen um zwei Gruppen kann Ochtendung bereits jetzt den Rechtsanspruch auf eine Kindergartenplatz auch für Einjährige voll erfüllen. Sie ging auf die Problematik der Leerstände von Ladenlokalen im Ortskern ein. Unzureichende Parkmöglichkeiten und das veränderte Kaufverhalten seien hier ursächlich. Sie betonte, daß im Ortsgemeinderat vertrauensvoll zwischen den einzelnen Gruppen zusammengearbeitet und ein sehr sachlicher und freundlicher Umgang gepflegt werde und viele wichtige Entscheidungen mit breiten Mehrheiten beschlossen wurden. Dies sei insbesondere wichtig um die schwierige finanzielle Lage der Gemeinde zu bewältigen und noch wichtige Projekte wie beispielsweise Bolzplatz am Bahnhof umzusetzen.
Bürgermeister Mumm bedankte sich, daß Ochtendung seine Zuständigkeit für den Tourismus auf die Verbandsgemeinde übertragen habe. Dies sei wichtig, um das Maifeld mit dem touristischen Schwerpunkt Münstermaifeld, Burg Eltz und der Erweiterung das Radweges Richtung Koblenz weiter zu entwickeln.
MdB Andrea Nahles lobte die Aktivitäten der Gemeinde und stellte auf die wichtigsten Wahlkampfthemen der SPD wie soziale Gerechtigkeit und Mindestlohn ab.
Infrastrukturminister Roger Lewentz bedankte sich für das vielseitige ehrenamtliche Engagement in Ochtendung und betonte die Vorteile der rheinland-pfalzischen Kommunalverfassung mit ihren über 2300 eigenständigen Gemeinden, die überwiegend ehrenamtlich organisiert seien und damit dem Bürgerwillen sehr gut Rechnung trügen. Er ging auf die bestehende Gebührenfreiheit bei den Kitaplätzen ein, die in den Familien mit Kindern zu einer spürbaren finanziellen Entlastung führe. Für eine Reaktivierung der Bahnstrecke in Ochtendung sehe er derzeit kein Potenzial und begrüßte die örtlichen Überlegungen zur Weiterführung des Fahrradweges und der Gestaltung des Bahnhofgeländes.
Im Anschluss wurde Jutta Kühl für 25 jährige Mitgliedschaft geehrt. Der Vormittag klang aus mit vielen Gesprächen und einem kleinen Imbiss.
Kommende Woche berät der Stadtrat Andernach über eine Resolution der SPD zum Erhalt des kompletten Rasselstein-Standortes. In der Resolution fordern die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland (MdL) und ihren Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch (beide SPD) den ThyssenKrupp-Konzern dazu auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um den Rasselstein-Standort komplett zu erhalten.
Der Internationale Frauentag oder kurz Weltfrauentag genannte Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden wird weltweit von Frauenorganisationen am 8. März begangen. Er entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Die Ochtendunger SPD Frauen waren zum Internationalen Frauentag mit einem Infostand präsent und machten auf die noch immer bestehende Ungleichbehandlung von Frauen in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft hin. Alle am Thema interessierten Frauen erhielten als Zeichen der Solidarität eine rote Nelke
Kommende Woche berät der Stadtrat Andernach über eine Resolution der SPD zum Erhalt des kompletten Rasselstein-Standortes. In der Resolution fordern die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Marc Ruland (MdL) und ihren Fraktionsvorsitzenden Clemens Hoch (beide SPD) den ThyssenKrupp-Konzern dazu auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um den Rasselstein-Standort komplett zu erhalten
Ruland (SPD): „Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Deshalb: Engagiert euch!“
Andernach/MYK. In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter für Andernach, Mendig und die Verbandsgemeinde Pellenz begleitete Marc Ruland (SPD) das diesjährige Zeitzeugengespräch von Schülerinnen und Schülern des Andernacher Kurfürst-Salentin-Gymnasiums mit dem früheren Häftling des Stasi-Gefängnisses Brandenburg, Herrn Prof. Görlach.
Ruland (SPD): „Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Deshalb: Engagiert euch!“
Andernach/MYK. In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter für Andernach, Mendig und die Verbandsgemeinde Pellenz begleitete Marc Ruland (SPD) das diesjährige Zeitzeugengespräch von Schülerinnen und Schülern des Andernacher Kurfürst-Salentin-Gymnasiums mit dem früheren Häftling des Stasi-Gefängnisses Brandenburg, Herrn Prof. Görlach.
Bundesweit ist der Arbeitsmarkt einem großen Wandel unterworfen. Gegenwärtig arbeiten in Deutschland rund 7,4 Millionen Menschen in einem Minijob mit einem Lohn von bis zu 400 Euro im Monat. Davon sind 4,8 Millionen Menschen ausschließlich geringfügig beschäftigt. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die aktuelle Plenarsitzung einen Antrag zur Reformierung von geringfügiger Beschäftigung eingebracht.
Situation bei Rasselstein und weitere Jahresplanung im Fokus
Andernach. Auf ihrer offenen Vorstandssitzung diskutierten die Andernacher Jungsozialistinnen und Jungsozialisten unter anderem über die aktuelle Situation der Beschäftigten bei der Firma Rasselstein. Deren Mutterkonzern ThyssenKrupp plant, das Neuwieder Werk mit seinen rund 375 Arbeitsplätzen zu schließen. Hieraus könnten sich auch fatale Folgen für den Standort Andernach ergeben.
Situation bei Rasselstein und weitere Jahresplanung im Fokus
Andernach. Auf ihrer offenen Vorstandssitzung diskutierten die Andernacher Jungsozialistinnen und Jungsozialisten unter anderem über die aktuelle Situation der Beschäftigten bei der Firma Rasselstein. Deren Mutterkonzern ThyssenKrupp plant, das Neuwieder Werk mit seinen rund 375 Arbeitsplätzen zu schließen. Hieraus könnten sich auch fatale Folgen für den Standort Andernach ergeben.
Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion bringen in den nächsten Stadtrat eine Resolution gegen die Pläne der ThyssenKrupp AG ein, das Rasselsteinwerk Neuwied zu schließen. Diese Resolution wurde bereits einstimmig nahezu wortgleich im Rat der Stadt Neuwied verabschiedet.
Sozialdemokraten stehen an der Seite der Beschäftigten
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der aktuellen Lage des Rasselstein-Standortes Neuwied erklären der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Andernacher SPD Marc Ruland und sein Neuwieder Landtagskollege Fredi Winter:
„Mit rund 375 Arbeitsplätzen im bereits 1760 gegründeten Neuwieder Stahlwerk, sowie den über 2.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insgesamt, zählt die ThyssenKrupp-Tochter Rasselstein zu den wichtigsten und traditionsreichsten Arbeitgebern in der Region. Das Unternehmen weist dabei eine einmalige Erfolgsbilanz auf, die insbesondere der engagierten und motivierten Belegschaft geschuldet ist. Angesichts dessen reagieren wir mit absolutem Unverständnis auf die Ankündigung der Konzernspitze, den Standort Neuwied schließen zu wollen. Besonders tragisch ist, dass somit die Beschäftigten an einer der Innovationsstätten der ThyssenKrupp-Unternehmensgruppe für das Missmanagement und die Fehler des Konzerns büßen sollen, die in Brasilien und Nordamerika gemacht wurden.
Sozialdemokraten stehen an der Seite der Beschäftigten
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der aktuellen Lage des Rasselstein-Standortes Neuwied erklären die SPD-Abgeordneten Marc Ruland (MdL) und Fredi Winter (MdL):
„Mit rund 375 Arbeitsplätzen im bereits 1760 gegründeten Neuwieder Stahlwerk, sowie den über 2.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insgesamt, zählt die ThyssenKrupp-Tochter Rasselstein zu den wichtigsten und traditionsreichsten Arbeitgebern in der Region. Das Unternehmen weist dabei eine einmalige Erfolgsbilanz auf, die insbesondere der engagierten und motivierten Belegschaft geschuldet ist. Angesichts dessen reagieren wir mit absolutem Unverständnis auf die Ankündigung der Konzernspitze, den Standort Neuwied schließen zu wollen. Besonders tragisch ist, dass somit die Beschäftigten an einer der Innovationsstätten der ThyssenKrupp-Unternehmensgruppe für das Missmanagement und die Fehler des Konzerns büßen sollen, die in Brasilien und Nordamerika gemacht wurden.
Das sagten über 1200 Freunde und Sozialdemokraten in Landau Ministerpräsident a.D. Kurt Beck. Unter ihnen waren auch die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, MdB und der Andernacher Landtagsvorsitzende Marc Ruland, MdL.
"Kurt Beck hat unser Land über fast zwei Jahrzehnte geprägt, wie kein anderer Ministerpräsident vor ihm. Er ist ein herausragender Sozialdemokrat und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz", so Marc Ruland.
Sozialdemokraten informierten sich im Altenzentrum St. Stephan
Andernach. Mit ihrer monatlichen Reihe „SPD vor Ort“ waren Andernachs Sozialdemokraten zu Besuch im Altenzentrum St. Stephan. Hier trafen die Stadtratsmitglieder mit Vorstandsvorsitzender der Stiftung Herrn Pfarrer Günter Schmidt, Frau Gertrud Hüttges, Mitglied der Heimleitung und dem Bewohnerbeiratsvorsitzenden Rainer Krämer zusammen.
Andernacher Stadtteil wird dank Landesförderung zur Breitbandgemeinde
Wahlkreis/Mainz. Insgesamt 2,5 Millionen Euro stellt das Land Rheinland-Pfalz den Städten und Kommunen zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung. Davon profitieren kann nun auch der Andernacher Stadtteil Kell, der gemeinsam mit der Ortsgemeinde Gönnersdorf einen Landeszuschuss von rund 130.000 Euro erhält.
Erlös zugunsten des Kinderchors „Ohrwürmer“ Vergangene Woche überreichten die Sozialdemokraten des Ortsvereins Kruft eine Spende an den örtlichen Kinder- und Jugendchor „Ohrwürmer“. Aus den Erlösen des traditionellen Adventsskats konnten sich die Kinder und ihre Leiterin Eva Stumpen über 50 Euro freuen.
Andernacher Stadtteil wird dank Landesförderung zur Breitbandgemeinde
Wahlkreis/Mainz. Insgesamt 2,5 Millionen Euro stellt das Land Rheinland-Pfalz den Städten und Kommunen zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung. Davon profitieren kann nun auch der Andernacher Stadtteil Kell, der gemeinsam mit der Ortsgemeinde Gönnersdorf einen Landeszuschuss von rund 130.000 Euro erhält.
Andernacher Stadtteil wird dank Landesförderung zur Breitbandgemeinde
Wahlkreis/Mainz. Insgesamt 2,5 Millionen Euro stellt das Land Rheinland-Pfalz den Städten und Kommunen zum Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung. Davon profitieren kann nun auch der Andernacher Stadtteil Kell, der gemeinsam mit der Ortsgemeinde Gönnersdorf einen Landeszuschuss von rund 130.000 Euro erhält.
Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:
"Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander. In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen."
Landtagsabgeordneter Marc Ruland zur Bundesratsinitiative der Landesregierung
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der geplanten Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erklärt der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Andernach, Mendig und die Verbandsgemeinde Pellenz, Marc Ruland (SPD): „Wer Vollzeit arbeitet, soll davon angemessen leben können. Dieser über viele Jahre lang gültige Anspruch in der Lohn- und Tarifpolitik ist heute nur noch bedingt gültig. Etwas ist aus dem Lot geraten in unserem Land. In Zeiten, in denen Menschen mit Hungerlöhnen von zum Teil vier Euro oder weniger abgespeist werden und dann, nach einem langen Arbeitstag, zwecks Aufstockung zum Sozialamt gehen müssen, ist der Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet.
Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) zur Bundesratsinitiative der Landesregierung
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der geplanten Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erklärt der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Andernach, Mendig und die Verbandsgemeinde Pellenz, Marc Ruland (SPD):
„Wer Vollzeit arbeitet, soll davon angemessen leben können. Dieser über viele Jahre lang gültige Anspruch in der Lohn- und Tarifpolitik ist heute nur noch bedingt gültig. Etwas ist aus dem Lot geraten in unserem Land. In Zeiten, in denen Menschen mit Hungerlöhnen von zum Teil vier Euro oder weniger abgespeist werden und dann, nach einem langen Arbeitstag, zwecks Aufstockung zum Sozialamt gehen müssen, ist der Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet.
„Bundesregierung macht Energiewende zu sozialem und wirtschaftlichem Risiko“
In einer gemeinsamen Stellungnahme erklären die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und ihr Landtagskollege Marc Ruland: „Der Alleingang des Bundesumweltministers stellt einen weiteren Tiefpunkt von Schwarz-Gelb bei der Gestaltung der Energiewende dar. Scheinbar ohne vorherige Rücksprache in der Regierungskoalition – und wohl auch ohne vorherige Beratungen mit der Fachebene – beschließt Peter Altmeier (CDU) mal eben, die Umlage auf Erneuerbare Energien (EEG) für zwei Jahre auszusetzen. Wirtschaftsminister Rösler (FDP) will gleichzeitig den Erzeugern von Öko-Strom die Förderungen kürzen.
Andernach. In einer Pressemitteilung sprach sich die Junge Union Andernach unlängst gegen die von der Landesregierung angestrebte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre aus. Leider zeugten die Äußerungen des JU-Vorsitzenden Dominik Schütte weniger von einer fundierten inhaltlichen Auseinandersetzung als vielmehr von den ewiggleichen Kommentaren, die Vertreterinnen und Vertreter der JU bereits seit Jahren gegen mehr demokratische Beteiligung von Jugendlichen ins Feld führen.
Nahles und Ruland: „Bundesregierung macht Energiewende zu sozialem und wirtschaftlichem Risiko“ In einer gemeinsamen Stellungnahme erklären die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und ihr Landtagskollege Marc Ruland: „Der Alleingang des Bundesumweltministers stellt einen weiteren Tiefpunkt von Schwarz-Gelb bei der Gestaltung der Energiewende dar.
Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Kreis-SPD begrüßen Lockerung
Andernach/Mainz. „Das neue Märktegesetz in Rheinland-Pfalz wird es ermöglichen, dass Floh-und Trödelmärkte wieder an Sonntagen stattfinden können“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Er ist überzeugt, dass die Menschen in seinem Wahlkreis, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, das Gesetzesvorhaben begrüßen werden. Auch der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch freut sich darüber: „Das neue Märktegesetz trifft eine gute und weitsichtige Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz und einer geänderten sozialen Wirklichkeit und Freizeitgestaltung der Menschen."
Nachdem die GOK die Ochtendunger Verwaltungsspitze entmachtet hat, entwickelt Rita Hirsch mit ihrem Beigeordneten Daniel Schnack musikalisches Engagement bei der Ochtendunger Kappensitzung
Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Kreis-SPD begrüßen Lockerung
Andernach/Mainz. „Das neue Märktegesetz in Rheinland-Pfalz wird es ermöglichen, dass Floh-und Trödelmärkte wieder an Sonntagen stattfinden können“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Er ist überzeugt, dass die Menschen in seinem Wahlkreis, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, das Gesetzesvorhaben begrüßen werden. Auch der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch freut sich darüber: „Das neue Märktegesetz trifft eine gute und weitsichtige Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz und einer geänderten sozialen Wirklichkeit und Freizeitgestaltung der Menschen.“
Ein buntes Programm und viele Höhepunkte hatten der rote Sitzungspräsident Udo Dames und der Vorsitzende der SPD-Senioren Rudi Bannert für den Prinzenempfang der Andernacher SPD im Petto. Die Eröffnung machte Michael Steil, Sitzungspräsident der Rot-Weißen Husaren. „Er brachte mit seinen live gesungenen Karnevalslieder richtig ‚Stimmung in die Bude’“, sagte Rudi Bannert. Im Stammlokal der SPD, das in der närrischen Session auch zugleich das Prinzenpalais ist, konnte Udo Dames als einen der Höhepunkte, das Tanzpaar der Prinzengarde, Jenny Oberfrank und Sven Roedig, begrüßen.
Wenn du was bewegen willst…“ - diesen Titel trägt der Film zum 150-jährigen Parteijubiläum. Noch vor der Deutschland-Premiere im Februar gab es im Mayener Corso Kino die Gelegenheit, im Rahmen einer Preview den Film erstmals deutschlandweit in voller Länge zu sehen. Ein Angebot, das viele Genossen nur zu gerne annahmen. Der Weg nach Mayen sollte sich lohnen: Tolle Bilder aus längst vergangenen Tagen, emotionale Berichte von Zeitzeugen zur Geschichte der Partei, fast 90 Minuten Film als Spiegel dessen, was die SPD ausmacht und wie sie sich in 150 Jahren entwickelt hat.
Wenn du was bewegen willst…“ - diesen Titel trägt der Film zum 150-jährigen Parteijubiläum. Noch vor der Deutschland-Premiere im Februar gab es im Mayener Corso Kino die Gelegenheit, im Rahmen einer Preview den Film erstmals deutschlandweit in voller Länge zu sehen. Ein Angebot, das viele Genossen nur zu gerne annahmen. Der Weg nach Mayen sollte sich lohnen: Tolle Bilder aus längst vergangenen Tagen, emotionale Berichte von Zeitzeugen zur Geschichte der Partei, fast 90 Minuten Film als Spiegel dessen, was die SPD ausmacht und wie sie sich in 150 Jahren entwickelt hat.
„Schneller und direkter Zugriff auf die Informationen über das Parlament, ein Beitrag zu mehr Transparenz und ein Angebot zum Dialog – das zeichnet die neue Jugendhomepage aus“, sagte Landtagpräsident Joachim Mertes, der gemeinsam mit Teilnehmern eines Landtagsseminars für Schülerinnen und Schüler den Startschuss für die neue Jugendhomepage gab.
„Es war ein sehr guter Start für unsere neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In ihrer ersten Regierungserklärung gab sie ein klares Bekenntnis zu Dialog und Transparenz ab und sparte auch ‚unbequeme’ Themen nicht aus. Überzeugend, glaubwürdig und entschlossen“, so das Fazit von Marc Ruland. Er ist seit dem 17. Januar neues Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz und folgt damit Clemens Hoch, der zum ständigen Vertreter der Chefin der Staatskanzlei berufen wurde. Zentrales Thema der Erklärung Dreyers war das Verhältnis zwischen Bürgern, staatlichen Akteuren und Politik. Hierzu erklärte die neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz:
Dauerhafte Entlastung der Gemeinden und Stadt durch konsequente Schuldentilgung
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar hat in der vergangenen Verbandsgemeinderatssitzung dem Haushalt zugestimmt. Dieser ist geprägt vom Schuldenabbau und einer möglichst geringen Belastung der Ortsgemeinden und Stadt Vallendar.
„Es war ein sehr guter Start für unsere neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In ihrer ersten Regierungserklärung gab sie ein klares Bekenntnis zu Dialog und Transparenz ab und sparte auch ‚unbequeme’ Themen nicht aus. Überzeugend, glaubwürdig und entschlossen“, so das Fazit von Marc Ruland. Er ist seit dem 17. Januar neues Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz und folgt damit Clemens Hoch, der zum ständigen Vertreter der Chefin der Staatskanzlei berufen wurde.
Ein buntes Programm und viele Höhepunkte hatten der rote Sitzungspräsident Udo Dames und der Vorsitzende der SPD-Senioren Rudi Bannert für den Prinzenempfang der Andernacher SPD im Petto. Die Eröffnung machte Michael Steil, Sitzungspräsident der Rot-Weißen Husaren. „Er brachte mit seinen live gesungenen Karnevalslieder richtig ‚Stimmung in die Bude’“, sagte Rudi Bannert. Im Stammlokal der SPD, das in der närrischen Session auch zugleich das Prinzenpalais ist, konnte Udo Dames als einen der Höhepunkte, das Tanzpaar der Prinzengarde, Jenny Oberfrank und Sven Roedig, begrüßen.
In einem feierlichen Rahmen haben heute Staatssekretär Walter Schumacher, Landrat Dr. Alexander Saftig und Bürgermeister Michael Syré anlässlich der Gründung der „Stiftung Sayner Hütte“ die Stiftungsurkunde unterzeichnet. Die Repräsentanten des Landes Rheinland-Pfalz, des Landkreises Mayen-Koblenz und der Stadt Bendorf, die als Stifter gemeinsam für Erhalt, Pflege und Weiterentwicklung der historischen Eisengießerei bei Bendorf eintreten, waren dafür in der Gießhalle der Sayner Hütte zusammengekommen.
Forderung der Landes-CDU nach Wiedereinführung der Kindergartengebühren sind Zeichen sozialer Kälte
Andernach/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 11, Andernach, Mendig und Pellenz, Marc Ruland, kritisiert die Forderung der Landes-CDU nach einer Wiedereinführung von Kindergartengebühren in Rheinland-Pfalz: "Grundlegender Anspruch unserer sozialdemokratischen Bildungspolitik war und ist, dass gesellschaftlicher Aufstieg durch Bildung allen offenstehen muss, unabhängig von ihrer Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern. Der Vorstoß der CDU, die Kindergartengebühren in Rheinland-Pfalz in Teilen wieder einzuführen, steht in einem krassen Gegensatz zu diesem Anspruch. Er führt aber jene Politik fort, die Schwarz-Gelb auf Bundesebene erkennen lässt: Bildung nur für die, die sie sich leisten können."
Auf einer Klausurtagung in Potsdam stellt die SPD die Weichen für den Bundestagswahlkampf und bereitet das Regierungsprogramm für den Richtungswechsel vor. Das Ziel ist klar: Die SPD will wieder ein soziales Gleichgewicht in Deutschland erreichen - und mit Peer Steinbrück den Regierungschef stellen.
"Wir wollen wieder das erreichen, was Deutschland stark gemacht hat: ein soziales Gleichgewicht", sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag am Rande der zweitägigen Klausur. Es gehe darum, die soziale und kulturelle Spaltung in der Gesellschaft zu bekämpfen. Es dürfe nicht nur "kühl verwaltet" werden, man müsse vielmehr einen "leidenschaftlichem Blick" auf die inneren Zustände der Gesellschaft richten und eine "Politik von unten" zu machen. Deshalb wollen die Sozialdemokraten im Wahlkampf Millionen Hausbesuche machen. "Wir sind die einzige Partei, die sich das vornimmt." Mit Blick auf Merkels Regierungshandeln kritisierte er eine Politik von oben, die von Gipfeln dominiert werde.
DSL-Versorgung im Neubaugebiet Kruft-Süd muss verbessert werden
Vor wenigen Tagen tagte der Vorstand des SPD-Ortsvereins. Die Krufter Sozialdemokraten freuten sich über die kurzfristige Zusage des Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der erst vor wenigen Tagen, für Clemens Hoch in das Landesparlament nachgerückt ist. Ruland berichtete über seine ersten Aktivitäten und Mitgliedschaften in verschiedenen Ausschüssen. „Aber liebe Genossinnen und Genossen, ich weiß, wo meine Wurzeln sind. Schließlich habe ich jahrelang in Kruft gewohnt, weshalb ich gerade dem Krufter Ortsverein besonders verbunden bin.“ In seinen weiteren Ausführungen kritisierte er, wie Ortsvereinsvorsitzender Kastner und Fraktionsvorsitzender Büchel, dass die Fertigstellung der Ortsumgehung sich weiter verzögere. „Es ist natürlich eine Überraschung, in der Krufter Gemarkung „Basalt vorzufinden ist“, beklagt auch Ruland die Situation ironisch und die Tatsache, dass die Geduld der Anwohner noch länger strapaziert werden muss.
DSL-Versorgung im Neubaugebiet Kruft-Süd muss verbessert werden
Vor wenigen Tagen tagte der Vorstand des SPD-Ortsvereins. Die Krufter Sozialdemokraten freuten sich über die kurzfristige Zusage des Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der erst vor wenigen Tagen, für Clemens Hoch in das Landesparlament nachgerückt ist. Ruland berichtete über seine ersten Aktivitäten und Mitgliedschaften in verschiedenen Ausschüssen. „Aber liebe Genossinnen und Genossen, ich weiß, wo meine Wurzeln sind. Schließlich habe ich jahrelang in Kruft gewohnt, weshalb ich gerade dem Krufter Ortsverein besonders verbunden bin.“ In seinen weiteren Ausführungen kritisierte er, wie Ortsvereinsvorsitzender Kastner und Fraktionsvorsitzender Büchel, dass die Fertigstellung der Ortsumgehung sich weiter verzögere. „Es ist natürlich eine Überraschung, in der Krufter Gemarkung „Basalt vorzufinden ist“, beklagt auch Ruland die Situation ironisch und die Tatsache, dass die Geduld der Anwohner noch länger strapaziert werden muss.
die närrischen Genossen aus den Reihen der Schafsköpfe in rot und grün haben zusammen mit ihren Freunden von Prinzengarde, Bürgerwehr und Ewig Jung unsere Bürgermeisterin verhaftet und bis Aschermittwoch entmachtet.
Die Ochtendunger SPD wünscht allen Närrinnen und Narren Frohsinn und Freude in der Fastnachtszeit
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."
SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen
Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."
Die SPD wird in diesem Jahr 150 Jahre alt. Ein Grund zum Feiern. Der Film zum Jubiläum läuft am 25. Januar im Corso Kino Mayen. Im Wahlkreis, aber auch bundesweit, wird es zahlreiche Veranstaltungen im Jubiläumsjahr geben.
Traditioneller Prinzenempfang der Andernacher SPD am 28. Januar 2013
Der Prinz war auch schon gern gesehener Gast beim SPD-Neujahrsempfang
Andernach. Politik und närrisches Brauchtum gehören in der Bäckerjungenstadt zusammen. Daher wird die Andernacher SPD auch in diesem Jahr wieder einen traditionellen Prinzenempfang am Montag, 28. Januar 2013, um 17.11 Uhr in den Rheinecker Hof (Marktgasse 1) veranstalten.
Sitzungspräsident Udo Dames hat in diesem Jahr ein buntes Programm aufgestellt und wird das Andernacher Tollitätenpaar begrüßen können.
"Wir freuen uns auf den Besuch von Prinz Waldemar I., Prinzessin Uschi I. mit ihrem Hofstaat. Wir hoffen, viele Andernacher Karnevalisten als unsere Gäste begrüßen zu können", so Marc Ruland, MdL, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und Rudi Bannert, Vorsitzender der SPD-Senioren.
Andernach. Letztendlich spielte auch Vater Rhein mit: Das Hochwasser war rechtzeitig zurückgegangen und so konnte der Neujahrsempfang der Sozialdemokraten wie geplant auf dem Geysir-Schiff stattfinden. Als Festrednerin war die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gekommen. Sie unterstrich im doppelten Sinne die wichtige Bedeutung des Jahres 2013 für die SPD: So feiert die Partei in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum. „Gleichzeitig wollen wir einen echten Politikwechsel in Deutschland. Die Schere zwischen Arm und Reich geht in diesem Land immer weiter auseinander. Damit muss endlich Schluss sein!“, so Nahles in ihrer Ansprache beim Jahresauftakt der SPD in der Bäckerjungenstadt.
Auch Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und seit dem Wechsel von Clemens Hoch in die Staatskanzlei nun auch Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, griff die zentralen Themen der Zeit auf und wies dabei auf den Bürgerdialog der Andernacher SPD hin: „Gute und gerechte Arbeit, Bildungs- und Ausbildungschancen für junge Menschen, aber auch ein sicheres Leben im Alter – die Bundestagswahl 2013 wird nicht zuletzt auch zu einer Richtungsentscheidung. Wir kämpfen für eine sozial-gerechte Bürgerversicherung, einen flächendeckenden Mindestlohn und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Wir brauchen ein stärkeres solidarisches Miteinander“, so Ruland. Die SPD werde sich dafür starkmachen. Wie notwendig all diese Forderungen seien, haben die Sozialdemokraten in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern erfahren können.
Andernach. Letztendlich spielte auch Vater Rhein mit: Das Hochwasser war rechtzeitig zurückgegangen und so konnte der Neujahrsempfang der Sozialdemokraten wie geplant auf dem Geysir-Schiff stattfinden. Als Festrednerin war die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gekommen. Sie unterstrich im doppelten Sinne die wichtige Bedeutung des Jahres 2013 für die SPD: So feiert die Partei in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum. „Gleichzeitig wollen wir einen echten Politikwechsel in Deutschland. Die Schere zwischen Arm und Reich geht in diesem Land immer weiter auseinander. Damit muss endlich Schluss sein!“, so Nahles in ihrer Ansprache beim Jahresauftakt der SPD in der Bäckerjungenstadt.
Auch Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes und seit dem Wechsel von Clemens Hoch in die Staatskanzlei nun auch Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, griff die zentralen Themen der Zeit auf und wies dabei auf den Bürgerdialog der Andernacher SPD hin: „Gute und gerechte Arbeit, Bildungs- und Ausbildungschancen für junge Menschen, aber auch ein sicheres Leben im Alter – die Bundestagswahl 2013 wird nicht zuletzt auch zu einer Richtungsentscheidung. Wir kämpfen für eine sozial-gerechte Bürgerversicherung, einen flächendeckenden Mindestlohn und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Wir brauchen ein stärkeres solidarisches Miteinander“, so Ruland. Die SPD werde sich dafür starkmachen. Wie notwendig all diese Forderungen seien, haben die Sozialdemokraten in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern erfahren können.
Traditioneller Prinzenempfang der Andernacher SPD am 28. Januar 2013
Der Prinz und seine Prinzessin waren gern gesehene Gäste beim SPD-Neujahrsempfang
Andernach. Politik und närrisches Brauchtum gehören in der Bäckerjungenstadt zusammen. Daher wird die Andernacher SPD auch in diesem Jahr wieder einen traditionellen Prinzenempfang am Montag, 28. Januar 2013, um 17.11 Uhr in den Rheinecker Hof (Marktgasse 1) veranstalten.
Sitzungspräsident Udo Dames hat in diesem Jahr ein buntes Programm aufgestellt und wird das Andernacher Tollitätenpaar begrüßen können.
"Wir freuen uns auf den Besuch von Prinz Waldemar I., Prinzessin Uschi I. mit ihrem Hofstaat. Wir hoffen, viele Andernacher Karnevalisten als unsere Gäste begrüßen zu können", so Marc Ruland, MdL, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und Rudi Bannert, Vorsitzender der SPD-Senioren.
Hering/Schleicher-Rothmund: Kurt Beck, ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund
Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin, erklären anlässlich der heutigen Verabschiedung des Ministerpräsidenten Kurt Beck:
„Die Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit Kurt Beck waren eine feste Konstante im tagespolitischen Geschehen. Mit Kurt Beck war es uns über die Jahre eine große Freude und Ehre erfolgreich zusammen zu arbeiten. Kurt Beck ist ein hoch geschätzter Ratgeber und Freund geworden, der Diskussionen nie scheute und immer das offene Wort suchte. Er steht für ein klares Wertefundament und ist für uns alle ein Vorbild. Wir danken Kurt Beck für seine große politische und menschliche Stärke. Unsere Zusammenarbeit war stets von höchster Loyalität und Fairness geprägt. Becks herausragende politische Leistungen werden auch weit nach seiner Amtszeit als Ministerpräsident Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich an der Spitze stehen lassen. Wir freuen uns, Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin in der Fraktion begrüßen zu dürfen und mit ihr den Weg einer engagierten sozialdemokratischen Politik für Rheinland-Pfalz fortzusetzen.“
Neujahrsempfang Andrea Nahles hält Festrede beim Andernacher Stadtverband
Silvin Müller, Rhein-Zeitung, Dienstag, 15. Januar 2013, Seite 17
Auf dem Neujahrsempfang der SPD zeigt sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes zuversichtlich.
Andernach. Es soll ein grandioses Jahr werden. Dies sehen der Andernacher SPD-Stadtverband sowie die Parteispitze sowohl im Hinblick auf das 150-jährige Bestehen der Sozialdemokraten als auch in Bezug auf die kommende Bundestagswahl so. Beim Neujahrsempfang auf dem Geysir-Schiff zeigten sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sowie Oberbürgermeister Achim Hütten und Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland kämpferisch und mit guten Vorsätzen für die nächsten Monate.
Marc Ruland will weiterhin im engen Kontakt zu den Bürgern stehen, um deren Bedürfnisse noch besser umsetzen zu können: "Ich möchte ein Abgeordneter sein, der für die Menschen da ist und ein offenes Ohr für sie hat." Bereits im vergangenen Jahr habe er zusammen mit anderen Genossen die Bürger besucht und sich nach ihren Bedürfnissen erkundigt: "Wir haben aufmerksam zugehört und werden die Wünsche mit in die Stadt und ins Land nehmen."
Neujahrsempfang Andrea Nahles hält Festrede beim Andernacher Stadtverband
Silvin Müller, Rhein-Zeitung, Dienstag, 15. Januar 2013, Seite 17
Auf dem Neujahrsempfang der SPD zeigt sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes zuversichtlich.
Andernach. Es soll ein grandioses Jahr werden. Dies sehen der Andernacher SPD-Stadtverband sowie die Parteispitze sowohl im Hinblick auf das 150-jährige Bestehen der Sozialdemokraten als auch in Bezug auf die kommende Bundestagswahl so. Beim Neujahrsempfang auf dem Geysir-Schiff zeigten sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sowie Oberbürgermeister Achim Hütten und Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland kämpferisch und mit guten Vorsätzen für die nächsten Monate.
Marc Ruland will weiterhin im engen Kontakt zu den Bürgern stehen, um deren Bedürfnisse noch besser umsetzen zu können: "Ich möchte ein Abgeordneter sein, der für die Menschen da ist und ein offenes Ohr für sie hat." Bereits im vergangenen Jahr habe er zusammen mit anderen Genossen die Bürger besucht und sich nach ihren Bedürfnissen erkundigt: "Wir haben aufmerksam zugehört und werden die Wünsche mit in die Stadt und ins Land nehmen."
Sagen Steuerbetrug den Kampf an: Weil, Gabriel und Steinbrück in Braunschweig (Foto: dpa)
Steuerbetrug untergräbt den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will die SPD nun Steuerkriminalität endlich einen Riegel vorschieben – und die Tatenlosigkeit von Schwarz-Gelb beenden. Dazu braucht es schärfere Regeln und konsequente Verfolgung. Denn: Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat!
In ihrer am Montag vorgestellten "Braunschweiger Erklärung" für mehr Steuergerechtigkeit [PDF, 91 KB] machen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil klar: "Wer Steuern hinterzieht, lebt auf Kosten seiner Mitbürger."
Oberbürgermeister Achim Hütten, der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner und Marc Ruland besuchten für die Soziaodemokraten den Neujahrsempfang des Kreisjugendrings Mayen-Koblenz. Thomas Christ, Vorsitzender des KJR MYK hatte eingeladen, und viele waren seiner Einladung gefolgt. So auch Landrat Dr. Saftig und Staatsministerin Irene Alt, die in ihrer Rede unter anderem ein klares Bekenntnis für ein "Wahlrecht ab 16" abgab.
"Das ist auch meine Position. Ich finde, junge Menschen können mit 16 Jahren schon sehr gut entscheiden, wer sie als (Ober)-Bürgermeister oder als Stadtrat vertreten soll", so Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes.
In seinem Grußwort unterstrich Marc Ruland die Bedeutung von mehr Jugendbeteiligung in Andernach. Deine Ideen für Deine Stadt - das ist das Motto. "Ich würde mir sehr wünschen, wenn es uns gelingt, für die Startschussveranstaltung am 18. Januar 2013, um 18:30 Uhr, im Haus der Familie Andernach, junge Andernacherinnen und Andernacher zu mobilisieren und auch zu begeistern", so Marc Ruland.
Kruft/Mainz. Der Krufter Bach zählt zu einer der Lebensadern in der Verbandsgemeinde Pellenz. Damit dies auch weiterhin so bleiben kann, werden seitens der Ortsgemeinde Kruft und der Verbandsgemeinde Pellenz seit 2010 Uferrandstreifen südlich der Ortslage Kruft gekauft. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) begrüßt diese Maßnahmen: „Durch solche Ankäufe kann dem Krufter Bach Raum- und Entwicklungspotenzial wiedergegeben werden, damit er sich eigendynamisch weiter entwickeln kann.“ Diese Chancen der Renaturierung dienen der Tier- und Pflanzenvielfalt gleichermaßen. Ein unterstützenswertes Projekt. „Ich freue ich mich sehr“, so Hoch weiter, „dass unser rheinland- pfälzisches Umweltministerium dieses Vorhaben auch weiterhin unterstützt.“ Bereits in den Vorjahren wurden die Maßnahmen mit 45.000 Euro bezuschusst. Die aktuellen Vorhaben in Höhe von rund 65.000 Euro werden nun zu 90 % von der rot-grünen Landesregierung übernommen.
Landtagsabgeordneter Hoch freut sich über rund 2,3 Millionen Euro für die Innenstädte
Region/Mainz. Zuschüsse aus Mainz für die Steigerung der Attraktivität und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Innenstädte in Höhe von insgesamt 2,3 Millionen Euro gibt es aus Mainz für Andernach, Mayen, Münstermaifeld und Polch. Die Stadt Polch kann ihre Stadtkernsanierung beruhigt beginnen. Wie der rheinland-pfälzische Minister für Inneres, Sport und Infrastruktur Roger Lewentz auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten (SPD) Clemens Hoch mitteilte, wird die Sanierung mit 460.000 Euro unterstützt. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt hiervon 300.000 Euro und der Bund die restlichen 160.000 Euro. „Mit dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“ wird die Sicherung und Stärkung der örtlichen Zentren gefördert“, so der Abgeordnete Clemens Hoch.
Im Zuge der Stadtkernsanierung will die Maifeldstadt vor allem Ordnungsmaßnahmen durchführen. Polchs Stadtbürgermeister Günter Schnitzler freute sich über die guten Neuigkeiten aus Mainz: „Insgesamt belaufen sich die Kosten auf über 610.000 Euro. Durch diesen Zuschuss werden vom Land 75 % des gesamten Investitionsvolumens übernommen. Die enorme Entlastung wird unserem Haushalt mit Sicherheit gut tun“. Gleiches gilt für die Sanierung des Stadtkerns der südwestlichen Altstadt von Münstermaifeld. Hier trägt das Land Rheinland-Pfalz 700.000 Euro mit einer Förderquote von ebenfalls 75 %.
Mayen-Koblenz/Andernach. Die SPD möchte wissen: Was muss besser werden in unserem Land? Im Rahmen ihres Bürgerdialogs sammelt sie daher seit einiger Zeit die Vorschläge der Menschen für ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm 2013.
Dass der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Sachen Bundespolitik wichtig ist, sondern insbesondere auch im Landkreis, zeigt nun die SPD-Kreistagsfraktion: Ergänzend zu den bereits bestehenden Austauschmöglichkeiten wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz nun eine regelmäßige, einmal monatlich stattfindende Sprechstunde im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1 in Andernach anbieten.
„Wir freuen uns auf die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, werden aber auch für Kritik ein offenes Ohr haben. Politik lebt von aktiver Mitgestaltung und Teilnahme – und dazu wollen wir herzlich einladen!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Andernach Achim Hütten.
Die nächste Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion findet statt am 25. Januar 2013 um 11.00 Uhr. Achim Hütten ist dann Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Um vorherige telefonische Anmeldung unter 0173 / 6587244 wird gebeten.
VG Vallendar. Die sozialdemokratischen Frauen (AsF) der VG Vallendar folgten einer Einladung der Frauen aus dem türkisch-islamischen Kulturverein Bendorf in die Moschee in Bendorf.
Andrea Nahles, MdB beim Neujahrsempfang der SPD am 13.01.2013
Andernach. "Wir wünschen allen Andernacherinnen und Andernachern ein gutes neues Jahr und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem Neujahrsempfang 2013 ein", erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. Der Empfang der Andernacher Sozialdemokraten findet am Sonntag, 13. Januar 2013, um 10.30 Uhr statt.
Auch in diesem Jahr wird der Jahresauftakt der Andernacher Genossen auf dem Geysirschiff "Namedy" stattfinden. Es wird während des Empfangs am Geysiranleger gegenüber dem Geysir-Infozentrum (Konrad- Adenauer-Allee 40) liegen bleiben. Sollte es zu einem Hochwasser kommen, wird der Empfang im historischen Rathaus (Hochstraße Ecke Kramgasse) stattfinden.
Besonders freut sich die Andernacher SPD, dass die hiesige Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihr Kommen zugesagt hat und die Neujahrsansprache halten wird.
Für den musikalischen Rahmen sorgen Ela Reinhold und Enno Nilson als das Duo "Weichspieler". "Im Mittelpunkt unseres Neujahrsempfangs steht die Begegnung und der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Kommen Sie doch vorbei und diskutieren Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihren Besuch", so Hoch und Ruland abschließend.
Andrea Nahles, MdB beim Neujahrsempfang der SPD am 13.01.2013
Andernach. "Wir wünschen allen Andernacherinnen und Andernachern ein gutes neues Jahr und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem Neujahrsempfang 2013 ein", erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. Der Empfang der Andernacher Sozialdemokraten findet am Sonntag, 13. Januar 2013, um 10.30 Uhr statt.
Auch in diesem Jahr wird der Jahresauftakt der Andernacher Genossen auf dem Geysirschiff "Namedy" stattfinden. Es wird während des Empfangs am Geysiranleger gegenüber dem Geysir-Infozentrum (Konrad- Adenauer-Allee 40) liegen bleiben.
Besonders freut sich die Andernacher SPD, dass die hiesige Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihr Kommen zugesagt hat und die Neujahrsansprache halten wird.
Für den musikalischen Rahmen sorgen Ela Reinhold und Enno Nilson als das Duo "Weichspieler". "Im Mittelpunkt unseres Neujahrsempfangs steht die Begegnung und der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Kommen Sie doch vorbei und diskutieren Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihren Besuch", so Hoch und Ruland abschließend.
SPD Andernach mit Weihnachtsinfostand zum SPD Bürger-Dialog
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten um Marc Ruland und Clemens Hoch, MdL waren auch in diesem Jahr wieder mit einem Stand auf dem Andernacher Weihnachtsmarkt vertreten. Bei Weihnachtsplätzchen, Glühwein und Schokonikoläuse für die Kleinen ergaben sich gute Gespräche mit den Andernacherinnen und Andernachern.
Die SPD Fraktion im Stadtrat Polch beantragt ab dem Haushaltsjahr 2013 die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Maßnahmen der Barrierefreiheit in der Stadt.
Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland rufen zur Teilnahme auf
Mayen-Koblenz. Wie können wir unsere Demokratie stärken? Welche Mittel bleiben uns beim Kampf gegen den Rechtsextremismus? Wie kann sich die Bevölkerung aktiver einbringen?
Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und Andernachs SPD-Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland rufen junge Menschen aus Mayen-Koblenz auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Wettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.
Erlös zu Gunsten des Chors „Ohrwürmer“ in Kruft Vergangenen Sonntag veranstaltete der SPD Ortsverein Kruft bereits zum Mal seinen 4. Adventsskat. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Kastner konnte hierbei 24 Skatspielerinnen- und Spieler begrüßen und wünschte allen ein Gutes Blatt.
Leiter der Andernacher Polizeiinspektion Raimund Barz diskutierte mit SPD-Senioren
Andernach. Wieder einmal durften sich die Andernacher SPD-Senioren über einen spannenden Vortrag mit anschließender Diskussion freuen. Der Leiter der Polizeiinspektion Andernach, Herr Raimund Barz, war zu ihnen gekommen und informierte in seiner Präsentation über das Thema „Senioren als potentielle Opfer von Straftaten“, sowie die Möglichkeit der Prävention durch Seniorenberater.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD-Ortsvereine starten Infostandreihe im Wahlkreis
AW/MYK. "Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten! Was wünschen Sie sich für Deutschland?" Das ist das Motto der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und ihrer Ortsvereine für die Weihnachtsinfostandtour durch den Wahlkreis. Nach dem guten Start des SPD-Bürger-Dialogs wollen die Sozialdemokraten damit ihren Schlusspunkt für dieses Jahr setzen.
Andrea Nahles wird um 12.00 Uhr Station in Andernach auf dem Markt machen, um 12.40 Uhr in Plaidt (Ecke Bahnhofstraße/Miesenheimer Straße), um 13.15 Uhr in Niederzissen (Norma) und zuletzt um 13:40 Uhr in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Fußgängerzone Hauptstraße/Ecke Poststraße).
"Uns geht es um eine echte Bürgerbeteiligung!", so Andrea Nahles. "Schauen Sie doch bei unseren Infoständen vorbei, diskutieren Sie mit uns. Geben Sie uns Ihre Ideen und Anregungen mit, was in Deutschland besser werden muss."
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD Andernach mit gemeinsamen Infostand
"Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten! Was wünschen Sie sich für Deutschland?" Das ist das Motto der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und des SPD-Stadtverbandes Andernach für ihren Weihnachtsinfostand. Nach dem guten Start des SPD-Bürger-Dialogs wollen die Sozialdemokraten damit ihren Schlusspunkt für dieses Jahr setzen.
Los geht's um 11.00 Uhr - Andrea Nahles wird um 12.00 Uhr Station in Andernach auf dem Andernacher Markt machen. Bei Weihnachtsgebäck, Glühwein und einer süßen Überraschung für die Kleinen freuen sich die Sozialdemokraten auf viele Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger.
"Uns geht es um eine echte Bürgerbeteiligung!", so Andrea Nahles. "Schauen Sie doch bei unseren Infoständen vorbei, diskutieren Sie mit uns. Geben Sie uns Ihre Ideen und Anregungen mit, was in Deutschland besser werden muss."
Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.
Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür.
Die Eicher SPD wird neue Wege gehen und sich für Nichtparteimitglieder verstärkt öffnen. Dies wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung beschlossen. In einer angeregten und sehr harmonisch verlaufenen Diskussion beschlossen die anwesenden SPD-Mitglieder die Ortsabteilung auch umfassend neu zu strukturieren. Künftig wird die Ortsabteilung von einem dreiköpfigen Leitungsteam, bestehend aus Ulla Wiesemann-Käfer, Rainer Neidhöfer und Erwin Claus, geleitet. Verstärkt wird dieses Leitungsteam durch die weiteren SPD-Mitglieder vor Ort. Nichtmitglieder, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind, sind herzlich zu den nächsten Sitzungen der Ortsabteilung Eich eingeladen. So werden alle Ortsabteilungssitzungen immer öffentlich stattfinden.
Die Ochtendunger SPD war traditionell auf dem Ochtendunger Weihnachtsmarkt am 8. und 9.12.2012 wieder präsent. Eine Vielzahl von Ausstellern hatte den Weg auf den Raiffeisenplatz gefunden und das Angebot vielfältig bereichert. Das Rahmenprogramm, daß von Gesang und Musik und weihnachtlicher Poesie gekennzeichnet war, fand großen Zuspruch.Der von klirrender Kälte geprägte Samstagabendmarkt liess eine beeindruckende weihnachtliche Stimmung aufkommen. Die vielen Lichter und die Wärme der Feuerkörbe trugen auch hierzu bei. Der Sonntagsmarkt fand wieder großen Zuspruch. Der Duft des Bratwurststandes der Ochtendunger SPD machtet viele Marktgäste hungrig. Die von Heinz Hirsch und seinem Helferteam mit viel Liebe gebratenen Würstchen fanden wie immer großen Anklang.
Die Polcher Sozialdemokraten haben das Jahr 2012 noch einmal Revue passieren lassen. Im Rahmen einer Feierstunde wurde der Verlauf des nahezu abgelaufenen Jahres noch einmal in die Erinnerung der Mitglieder zurückgerufen, wobei der Vorsitzende Günter Schnitzler auf das am 26. Juni stattgefundene Novum innerhalb des Ortsvereins hinwies.
SPD nominiert Andrea Nahles einstimmig zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ahrweiler
Andernach. Mit einem sehr guten Ergebnis von 97,1% haben die Delegierten die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Samstag in Andernach erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Andrea Nahles bedankte sich für die Unterstützung und versprach :„Ich werde auch in Zukunft in Berlin für euch da sein und für unsere Region kämpfen!“
Zuvor hatte Beate Eggert, die Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, die Teilnehmer als Gastgeberin in ihren Räumlichkeiten begrüßt.
Danach stimmten Grußworte von Nobert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach, und des Andernacher OB Achim Hütten die Delegierten auf die Nominierung ein.
Für Norbert Neuser war dabei eins ganz klar: „Du bist nicht nur eine gute Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin, du bist vor allem auch eine wahre Europäerin!“
Andrea Nahles bekannte sich in ihrer Rede zu ihrer Heimat und gestand: „Mein Wahlkreis hat die Nummer 199, aber es ist für mich mehr als eine Zahl, es ist mein Zuhause. Ich könnte nirgendwo anders Bundestagsabgeordnete sein!“ Sie ging dann insbesondere auf die sozialpolitischen Themen ein, die im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen werden: ein Mindestlohn, von dem man leben kann und wahre Wahlfreiheit für junge Frauen, das heißt: „weg mit dem Betreuungsgeld und her mit den Kita-Plätzen.“
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung scharf kritisiert: "Unverantwortlich" der Panzer-Deal mit Saudi-Arabien, "bröckelnd" der Zustand der Union und die Kanzlerin eingeklemmt "zwischen Baum und Borke". Gegen die ideen- und prinzipienlose Politik der Bundesregierung sei die SPD "die klare Alternative".
"Bei der Union bröckelt es und zwar ganz gezielt in den Großstädten", sagte Nahles nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Mit dem Wahlsieg von Frank Mentrup (SPD) bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl habe die CDU nun auch in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs abermals verloren. Nahles nannte das Ergebnis einen "Trend" und ein "starkes Signal" über Karlsruhe hinaus.
SPD-Senioren diskutieren mit Kriminaloberrat Barz am 10. Dezember 2012
Andernach. Wieder einmal freuen sich die Andernacher SPD-Senioren auf eine spannende Veranstaltung. Gemeinsam mit dem Leiter der Polizeiinspektion in Andernach, Herrn Kriminaloberrat Barz, wollen sie über das Thema "Senioren als potentielle Straftatenopfer – Wie schützen Sie sich im Alter?" diskutieren.
Stattfinden wird die Veranstaltung am 10. Dezember 2012 wie gewohnt im Rheinecker Hof in der Marktstraße 1 in Andernach. Beginn ist um 17.00 Uhr.
"Selbstverständlich soll dies keine reine interne Parteiveranstaltung sein", so Rudi Bannert und Ernst Fittkau stellvertretend für die Andernacher SPD-Senioren. "Wir freuen uns über alle interessierten Bürgerinnen und Bürger laden Sie daher recht herzlich ein!". Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig.
Betriebs- und Personalräte Anheier und Hoffmann bei Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Mayen-Koblenz. Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten über das hochaktuelle Thema "Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt".
Zum Jahrestag der Pogromnacht trafen sich viele Bürgerinnen und Bürger,
Vereinsvertreter, Schüler der Grund- und Ganztagsschule sowie die
Geistlichkeit zum Gedenken der Jüdischen Mitbürger von Ochtendung.
Seit Jahrzehnten findet diese Veranstaltung auf Einladung des SPD
Ortsvereins an der Gedenkstele in der Kastorstraße statt. Dort, gegenüber
der Stele stand die Synagoge, die im Jahr 1938 von SA Leuten angezündet
wurde. Damit begann die Hatz auf die Minderheit. Es begann die Ausgrenzung
der jüdischen Nachbarn und Freunde bis hin zur Deportation und Vernichtung
in den Todeslagern, so beschrieben in den Eingangsworten der Vorsitzenden
Rita Hirsch.
Wir, die Nichtopfer sind es den Opfern schuldig zu mahnen. Niemals wieder
darf sich ein derart schreckliches Verbrechen wiederholen. So, die Mahnung.
Hirsch verlas die Namen der Opfer des Holocausts.
Renate Severin trug anschließend das Gedicht " Wir geben Euch Eure Namen
zurück " vor.
Grundschulkinder verlasen ihre erarbeiteten Texte vor und stellten Kerzen
auf. Dechant Jörg Schuh sprach ein Gebet. Mit dem gemeinsam gesungenen Lied
Shalom aleichem endete die Gedenkveranstaltung.
Hans Rings, Axel Bartels, Raoul Kieffer, Mathias Müller und Gerd Patschula beim Skat-Turnier der SPD.
Auf Einladung der SPD Ortsabteilung Miesenheim trafen sich am vergangenen Samstag gut 20 Skatbegeisterte zum Reizen, Schnippeln und Stechen in der Gaststätte „Zur Alten Post“ in Miesenheim. Die Organisatoren Gerd Patschula, Monique Bedouet, Rudi Möhlenbrink und Rudi Bannert zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung. „Eine rundum tolle Veranstaltung und eine super Stimmung“, so Gerd Patschula.
Neben mehreren Geldpreisen konnten auch verschiedene Sachpreise errungen werden. Insgesamt waren wieder 10 Preise ausgelobt. Unter der Leitung von Rudi Möhlenbrink und Herrn Kölsch begann nun ein spannendes Turnier, das über 2 Serien a 36 Spiele ausgetragen wurde und nach gut 4 Stunden ein in der Spitze knappes Ergebnis fand. Am Ende des Turniers ehrten Axel Bartels und Gerd Patschula, die Sieger und überreichten die Geld- und Sachpreise. Den 1. Platz errang Raoul Kieffer aus Miesenheim mit 1946 Punkten, vor Matthias Müller mit 1939 Punkten und Hans Rings mit 1884 Punkten. „Es hat viel Spaß gemacht“, so Axel Bartels“ und schon heute ist klar, dass wir auch im nächsten Jahr ein weiteres Turnier ausrichten werden.“
Die SPD Miesenheim bedankt sich bei allen Teilnehmenden und freut sich auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr.
Auf den Sieger warten 50% des gesamten Startgelds und eine Weihnachtsgans
Bereits zum vierten Mal veranstaltet der SPD Ortsverein Kruft sein Adventsskat in der Krufter Vulkanhalle. Der Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Kastner lädt alle Spielerinnen und Spieler am Sonntag, 16.12.2012 ab 14:00 Uhr zum gemeinsamen Skat.
Andernach. Offenheit, Transparenz und Partizipation– diese Werte liegen der SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin Andrea Nahles am Herzen. "Politik muss raus aus den dunklen Hinterzimmern und den kleinen, verschworenen Zirkeln. Politik muss wieder da hin, wo sie wirken soll: hinein in die Lebenswirklichkeit der Menschen oder kurz gesagt: nah bei de Leut‘!" Deshalb will die SPD-Frontfrau bei ihrer eigenen Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl ein Zeichen setzen und lässt die ganze Veranstaltung zum ersten Mal live im Internet übertragen.
"Wahlberechtigt sind die delegierten Genossen aus meinem Wahlkreis, das ist klar. Aber warum soll man nicht einmal ein Zeichen setzen und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Demokratie auf dieser Ebene funktioniert?" Die SPD-Abgeordnete ist gespannt auf die Rückmeldungen der Internet-User und hofft, dass sich die Idee im Erfolgsfall auch zu anderen Gelegenheiten durchsetzt.
Andrea Nahles lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Nominierung am 8.12.2012 ab 10 Uhr live im Internet zu verfolgen. Dazu genügt ein einfacher Internetanschluss. Weitere Infos zum Stream finden sich auf: www.andrea-nahles.de
SPD-Landtagsabgeordneter Hoch brachte den „Hühnerhof“ in die AWO-Kita Kell
Andernach. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nahm auch dieses Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag der Wochenzeitung "DIE Zeit" und der "Stiftung Lesen" teil. Bereits zum neunten Mal soll durch diesen Tag ein öffentliches Zeichen für das (Vor)lesen gesetzt werden. An dieser bundesweiten Aktion beteiligen sich mehr als 7500 Vorleser, darunter auch rund 650 Politiker und Prominente.
"Es ist wichtig, das Interesse der Kinder am Lesen schon früh zu wecken und zu fördern. Langfristig kann Lesekompetenz gestärkt werden und neue Bildungschancen eröffnet werden", erklärte Clemens Hoch (SPD).
Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.
Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.
Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung.
Andernach/Miesenheim. Die Vorbereitungen sind abgeschlossen. Nun kann es am 24. November 2012 um 15.00 Uhr in der Gasstätte „Zur alten Post“ (Ringstraße 38) in Miesenheim los gehen: Reizen, Schnippeln und Stechen – darum geht’s beim Skat-Turnier der Miesenheimer Sozialdemokraten, bei dem nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes gespielt wird. Wie im letzten Jahr, als viele begeisterte Skat-Spieler der Einladung der Miesenheimer SPD gefolgt waren, beträgt das Startgeld wieder 7 Euro.
"Wir freuen uns auf einen spannenden Skat-Nachmittag mit vielen Teilnehmer", erklären Axel Bartels, Udo Dames und Rudi Bannert für die Miesenheimer SPD.
Die SPD drückt allen die Daumen, dass sie mit einem guten Blatt und einem Quäntchen Glück die ersten Preise (Gewinner 100€, zweiter Platz 80€ und dritter Platz der Drittplatzierte 50€) gewinnen.
Kritik der SPD über „Kuhhandel“ in Berlin: Geld fehlt für Krippenausbau
"Ein schlechter Kuhhandel für die Menschen", so bewertet der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die Ergebnisse des Koalitionsgipfels von CDU/CSU und FDP.
"Außer der Abschaffung der unnötigen Praxisgebühr kam bei diesem Gipfel nichts Gutes raus. Aber die Kritik der Bürgerinnen und Bürger scheint Schwarz-Gelb nicht hören zu wollen. Es geht einzig und allein darum mit taktischen Spielchen den Koalitionsfrieden zu retten", fügt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, hinzu.
Kritik der SPD über „Kuhhandel“ in Berlin: Geld fehlt für Krippenausbau
Andernach/Kreis. „Ein schlechter Kuhhandel für die Menschen“, so bewertet der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die Ergebnisse des Koalitionsgipfels von CDU/CSU und FDP. „Außer der Abschaffung der unnötigen Praxisgebühr kam bei diesem Gipfel nichts Gutes raus. Aber die Kritik der Bürgerinnen und Bürger scheint Schwarz-Gelb nicht hören zu wollen. Es geht einzig und allein darum mit taktischen Spielchen den Koalitionsfrieden zu retten“, fügt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, hinzu.
Andrea Nahles: "2013 möchte ich Peer Steinbrück als Kanzler sehen :-)"
Mit Generalsekretärin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der BayernSPD Florian Pronold waren am Montag gleich SpitzenpolitikerInnen im SPD Bürger-Dialog-Chat. Themen waren unter anderem die Rente, hohe Mieten, überhöhte Bierpreise und Gleichstellungspolitik.
Wie geht es weiter mit der Rentenpolitik? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Menschen in Deutschland. Auch im Chat mit Andrea Nahles und Florian Pronold gingen zahlreiche Fragen zur Zukunft der Rente ein. Eine knappe Woche vor dem Parteikonvent, auf dem das SPD-Konzept zur Rente beschlossen werden soll, kündigte Andrea Nahles auf Nachfrage von Userin "Julia" an, dass die SPD sich für eine Solirente zur Bekämpfung der Altersarmut stark machen wird. Von einer Garantierente in Höhe von 850 Euro würden insbesondere Frauen profitieren, die "viel zu lange im Niedriglohnsektor gearbeitet" haben "oder aus dem Job raus waren". Auch die Benachteiligung von Müttern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, soll beseitigt werden, kündigte Nahles auf Nachfrage von Userin "vernou" an.
Landtagsabgeordneter Clemens Hoch besuchte Schulen in Plaidt und Münstermaifeld
Andernach/Münstermaifeld. Bereits zum zehnten Mal fand der Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz statt. Auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) schloss sich gerne der Initiative des Landtagspräsidenten, Joachim Mertes, an. Er war zu Gast an weiterführenden Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz, um mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen.
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …