SPD-Fraktionsvorsitzender fordert in der Haushaltsdebatte Zusammenhalt und gemeinsames Anpacken
Andernach. Dass weltpolitische Entwicklungen auf oftmals unvorhersehbare Weise auch die Kommunalpolitik erfassen und die Verantwortlichen vor Ort vor große Herausforderungen und Chancen stellen, zeigte sich wieder einmal in der jüngsten Haushaltsdebatte des Andernacher Stadtrates. Angesichts der gegenwärtigen globalen Entwicklungen wählte der Vorsitzende des SPD-Stadtratsfraktion in Andernach, Marc Ruland, MdL in diesem Jahr einen gleichermaßen nachdenklichen und dennoch optimistischen Einstieg in seine Rede: „Die Welt, Europa und auch Deutschland sind im Wandel. Gerade deshalb ist es gut, dass wir vor Ort zusammenstehen und gerade die Unterbringung von Geflüchteten aus Kriegs- und Krisenregionen bislang mit Bravour gemeistert haben“, so Ruland. Dies sei nicht nur Verdienst der Politik sondern vor allem eben auch der zuständigen Personen und Abteilungen in der Verwaltung.
Jugendbefragung im Rahmen des Programms „Ländliche Zentren“ trägt Früchte
Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Erwachsenen, sondern auch die Jugendlichen haben sich in einer eigenen Fragebogenaktion und den sich anschließenden Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo ihnen „der Schuh drückt“. Die Jugendlichen machten das Fehlen eines Bolzplatzes und einer Dirtbahn als große Lücken für ihre Freizeitbetätigungen aus.
Sie hatten auch gleich die räumliche Lösung parat: „im Kanalweg liegt das ehemalige Lidl-Gelände brach, das könnten wir doch prima nutzen.“ Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch: „Diese Fläche ist als zentraler Punkt sicher auf den ersten Blick gut geeignet, aber zum ersten müssen dort die Eigentümer mitspielen, zum zweiten sind Geländegröße und Nachbarschaftskonflikte sogleich auf der Hand liegende Problemfelder. Dennoch habe ich, um die Grundvoraussetzung auszuloten, die Eigentümer angeschrieben, aber bisher ohne Erfolg.“
Im Fraktionsgespräch entstand für die viel gewünschte Dirtbahn die jetzt immer konkreter werdende Lösungsmöglichkeit. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter: „die gemeindeeigene Fläche hinter dem Jakob-Vogt-Stadion, die noch dazu bereits als Sportfläche ausgewiesen ist, ist zwar für Bolzplatzzwecke wegen ihrer Hängigkeit ungeeignet, aber geradezu prädestiniert für Dirtbahnzwecke, da die Geländefahrradfahrer solche Grundstückgegebenheiten sogar bevorzugen.“ Es folgten Gespräche mit dem bisherigen Pächter, einem benachbarten Grundstückseigentümer, dessen Fläche teilweise für eine Mitnutzung in Betracht kommt und, unter Beteiligung von Jugendpfleger Thomas Geisen, auch mit den interessierten Jugendlichen selbst. „Die Chancen auf eine baldige Realisierbarkeit stehen gut. Damit haben wir wohl bald ein großes Interessensfeld unserer Kinder und Jugendlichen abgedeckt, gleichwohl geht die mühselige Suche nach einem Bolzplatzgelände weiter“, stellt Rita Hirsch heraus.
Wahlkreis/Mainz. „Demokratie braucht Demokraten.“ So hat Friedrich Ebert einmal in sehr einfachen aber treffendenden Worten die Notwendigkeit informierter und reflektierender Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auf den Punkt gebracht. Dieses Ziel ist und bleibt heute wie damals auch zentraler Gedanke der schulischen Bildung.
Vor diesem Hintergrund wirbt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, für die Teilnahme am Wettbewerb der Landeszentrale Politische Bildung unter dem Titel „Demokratie braucht Demokraten“. Hierfür können sich einzelne Schülerinnen und Schüler, Schülergruppen und ganze Klassen der allgemein- und berufsbildenden Schulen bewerben und Projektbeiträge zu den Themen „Flucht und Asyl“, „Die Rolle des Sports in unserer Gesellschaft“ und „Wie bin ich wirklich? Individualität und Anpassung im digitalen Zeitalter“ einreichen. Der Kreativität der Schülerinnen und Schüler sowie der äußeren Form der Wettbewerbsbeiträge sind dabei keine Grenzen gesetzt. Sie reichen von Einzel-, Gruppen- oder Klassenarbeiten bis hin zu Wandzeitungen, Video- und Tondokumentationen bis hin zu Internetauftritten oder Computerpräsentationen.
„Bauverein garantiert gutes und sicheres Wohnen – bald auch in der Hochstraße“
Andernach. Mit zahlreichen Mitgliedern aus Vorstand und Fraktion rund um ihren Vorsitzenden Marc Ruland und dessen erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer sowie den Landtagskandidaten Clemens Hoch informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten unlängst im Mehrgenerationenhaus des Bauvereins in der Karolingerstraße über die Planung und das Vorankommen des neuen Bauprojektes in der Hochstraße. Doch auch die Arbeit des gemeinnützigen Bauvereins im Laufe der letzten Jahre war Gegenstand der Unterhaltungen, durch die das Vorstandsmitglied des Vereins, Josef Nonn, Architekt und Aufsichtsratsvorsitzender Klaus Gesell, Dipl.-Ing und der Geschäftsführer Walter Müller führten.
Mit Blick auf die in der Hochstraße neu zu errichtenden Objekte – insgesamt handelt es sich hierbei um drei Häuser, die jedoch nach außen hin über eine kleinere Gliederung in das Stadtbild eingepasst werden sollen – gab zunächst Klaus Gesell einen umfassenden Einblick in die architektonischen Planungen, die eine demographie- und inklusionsgerechte Baustruktur vorsehen. So werden die Gebäude etwa über eine barrierefreie Tiefgarage zugänglich sein. Zudem ist ein Aufzug vorgesehen, über den alle Ebenen der jeweiligen Häuser problemlos etwa auch für Rollstuhlfahrer erreichbar sein werden. Von den 24 zu errichtenden Wohneinheiten werden 20 komplett barrierefrei sein, wobei jeder Wohnung zugleich ein Tiefgaragenstellplatz zugeordnet wird.
MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.
MYK. In entspannter und zugleich produktiver Atmosphäre trafen sich in der vergangenen Woche die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz auf den Waldorfer Höhen in Ochtendung zu ihrer Klausurtagung. Im Rahmen eines Zukunftsvisionsprozesses erarbeiteten die Genossinnen und Genossen um ihren Vorsitzenden Marc Ruland eine gemeinsame Standortbestimmung sowie Zukunftsvorstellungen und konkrete Wege, um ebendiese zu erreichen.
Dabei stand vor allem auch eine weitere Verbesserung der Jugendarbeit auf dem Programm. „Bereits heute sind wir die Partei im Kreis, die über den wohl imposantesten Zuwachs bei jungen Neumitgliedern verfügt“, erläuterte etwa der Vorsitzende der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen im Landkreis und Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Dieses Potential gelte es auch in Zukunft zu nützen. So standen etwa die die Forderungen nach einer Verbesserung der Nachwuchsförderung und einer Quote für junge Menschen bei Listenaufstellungen ebenso auf dem Programm wie der Wunsch nach Neumitgliederschulungen und der politischen Forderung nach einem Wahlrecht ab 16 Jahren, für das man sich weiter auf Landesebene starkmachen will.
„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“
Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“
MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.
Wahlkreis/Mainz. Auf den Gesetzesentwurf von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Landtag das Transparenzgesetz verabschiedet. Künftig sollen Verwaltungen und Behörden für Bürgerinnen und Bürger relevante Informationen bereits vorab veröffentlichen, anstatt wie bislang auf Bürgeranfragen hin aktiv zu werden.
„Mit unserem Gesetz machen wir einen großen Schritt nach vorn in Sachen Transparenz, Offenheit und mehr Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Gesetz unsere demokratische Kultur stärkt und zudem zu mehr und aktiverer Bürgerbeteiligung als bislang anregt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
„Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Vier Monate später ist diese Idee bereits klammheimlich verschwunden: Zum einen haben das Land und die Kommunen, darunter vor allem CDU- und SPD-Kommunalpolitiker, am 5. November vereinbart, dass Betreuungsgeld künftig nicht für ein Landesfamiliengeld zu nutzen, sondern für Kindertagesstätten, für Tagespflege und für Sprachkurse. Zum anderen folgen die CDU-Abgeordneten nun selbst nicht ihrer Fraktionsvorsitzenden: Die Änderungsanträge zum Haushalt 2016 sind bis Ende vergangener Woche von den Landtagsfraktionen eingebracht worden. Was fehlt, ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Landesfamiliengeldes. Das heißt: Die Oppositionsfraktion will diese Leistung offenbar selbst nicht mehr.“
Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen
MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.
Polch – Im März des kommenden Jahres finden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz statt. Dies war für die SPD Polch Grund genug, die Wahlkreiskandidatin der SPD der Polcher Bevölkerung vorzustellen.
Polch – Mehr als 20 Mitglieder halten der SPD Polch nun schon seit mehr als 40 Jahren die Treue, das gab der Vorsitzende Günter Schnitzler in einer Feierstunde im FORUM Polch bekannt. Einer von den treuesten der Treuen ist Heinz Huget, der in Kollig wohnt.
„Gut Blatt“, hieß es beim Skat-Turnier am 29. November in St. Sebastian. Der SPD-Ortsverein St. Sebastian freute sich, beim traditionellen Skat-Turnier 20 Teilnehmer, die Mehrzahl aus der Verbandsgemeinde, begrüßen zu dürfen. Gespielt wurden nach den internationalen Skat-Regeln in zwei Runden um Geld und Sachpreise. Spielleiter Martin Hahn freute sich auch zwei Teilnehmerinnen begrüßen zu dürfen. Die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Manuela Lauxen hatte in diesem Jahr einen Sonderpreis gespendet.
Karl-Heinz Krings aus Mülheim-Kärlich, der Sieger des vergangenen Jahres, trat gut vorbereitet an, seinen Titel zu verteidigen. Erstmalig in der Historie des Turniers konnte er beide Spielrunden für sich entscheiden und gewann mit 2.546 Punkten. Das war nicht selbstverständlich, denn er traf auf ein Teilnehmerfeld, in dem 3 Sieger der vergangen Jahre mitspielten: Rolf Wottrich, Jürgen Fuchs und Christian Geyer.
Joachim Westphal, der befreundete SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Neuhäusel erspielte sich den 2. Platz mit 1.869 Punkten.
Jürgen Fuchs aus Koblenz, der das Turnier vor 2 Jahren gewonnen hatte, erreichte mit nur 16 Punkten weniger den 3. Platz. Günter Adams aus St. Sebastian war, wie bereits im vergangen Jahr der beste Spieler aus St. Sebastian; Dicht gefolgt von Manfred Theisen mit nur 10 Punkten Rückstand.
Die "Rote Laterne" ging nach Jahren mal wieder an einen Mitspieler aus St. Sebastian: Rolf Wottrich, der das Skat-Turnier bereits 2 Mal gewonnen hat, erhielt als letztplatzierter ein Skat-Kartenspiel zum Üben und eine Flasche Bier zum Trost.
Marco Seidl, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins-St. Sebastian bedankte sich bei Turnierleiter Martin Hahn und übergab diesem eine kleine Aufmerksamkeit zum Dank.
„Martin veranstaltet das Skatturnier und hat die Erstellung des sehr beliebten SPD-Jahreskalenders von unserem Altbürgermeister Heinz Knechtges übernommen.“
Beide dankten der Wirtin Cilli für den gestifteten Pokal und weitere Sachpreise.
Martin Hahn: „Ich freue mich über den Zuspruch und die angenehme, familiäre Atmosphäre. Nur mit Unterstützung/Spenden/Teilnahme kann eine solche Veranstaltung nachhaltig durchgeführt werden. Mich beeindruckt sehr, dass die Bürger und Teilnehmer auf mich zukommen und auch selbst Preise für die Veranstaltung zur Verfügung stellen. Auch deshalb habe ich für das nächste Jahr am 1. Advent (27.11.2015) die Einladung zum 8. Preis-Skat des SPD-Ortsvereins St. Sebastian angekündigt.“
Karl-Heinz Krings schwärmte von der 4-tägigen Berlin-Reise des vergangenen Jahres. Der SPD-Ortsverein St. Sebastian wird sich bemühen bei Detlef Pilger (MdB) erneut eine solche Unterstützung zu erhalten.
Sozialdemokraten stimmen sich in Ludwigshafen auf Landtagswahl ein
MYK. „Gerade angesichts der furchtbaren, terroristischen Attentate müssen wir als Demokratinnen und Demokraten Gesicht zeigen“, bekundeten sowohl Malu Dreyer als auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz. Die Vertreterversammlung der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr begann angesichts der tragischen Neuigkeiten aus Paris mit leisen und nachdenklichen Tönen. Der Parteitag sei daher nicht nur eine Einstimmung auf die bevorstehende, heiße Wahlkampfphase, sondern es gelte vor allem, Gesicht und klare Kante gegen jegliche Angriffe auf die offene und tolerante Gesellschaft zu zeigen.
Gleichzeitig dürfe man der neuen Rechten nicht die Deutungshoheit in der politischen Debatte überlassen. Klare Kante zeigte Dreyer dabei vor allem gegenüber der AfD: „Das sind keine Rechtspopulisten mehr, das sind Rechtsextreme“, so das Fazit der SPD-Spitzenkandidatin. Die Totalverweigerungspolitik der CDU und ihrer Spitzenkandidatin sei dabei Wasser auf die Mühlen solcher Parteien. „Wir sind kein Land, dass sich spalten lässt. Wir machen Mut statt Angst. Das ist unser Grundsatz. Nur mit der SPD wird sich Rheinland-Pfalz weiter positiv entwickeln und Erfolgsland bleiben!“
Projektförderung von 12.520 Euro für Waldorfkindergarten Silberquell in Mendig
Andernach/Mainz. „Natur spielerisch erlebbar machen – dies ist der zentrale Gedanke hinter dem Landesprogramm zur Förderung von Maßnahmen zu Schaffung naturnaher Erlebnisspielräume. Wie können bereits Kinder im Kindergartenalter ihre natürliche Umwelt besser kennenlernen und erfahren? Wie schaffen wir bereits frühzeitig ein Bewusstsein für ökologische Nachhaltigkeit? Wie lassen sich Kreativität, körperliches Geschick und gesunde und soziale Erfahrungen miteinander in Einklang bringen? Diese Fragen möchte das Landesprogramm beantworten und dabei beispielhafte Projekte finanziell unterstützen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
Ruland (SPD) diskutierte mit Schülern über Wahlalter 16 und Flüchtlingssituation
Andernach/Mainz. Einen etwas anderen Sozialkundeunterricht erlebten unlängst die Schülerinnen und Schüler am Bertha-von-Suttner-Gymnasium, dem Kurfürst-Salentin-Gymnasium und der IGS Pellenz. Statt sich aus Büchern und Arbeitsblättern über das politische System und aktuelle Themen zu informieren, diskutierten diese anlässlich des Schulbesuchstages der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten am 9. November mit dem Andernacher SPD-Abgeordneten und seinen Kolleginnen und Kollegen von CDU und Bündnis90/Die Grünen, Hedi Thelen und Nicole Besic-Molzberger.
Ruland ging dabei über die historische Bedeutung des 9. Novembers, der stellvertretend für eine Reihe von Ereignissen in der deutschen Geschichte steht. Neben der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann beziehungsweise der Räterepublik durch Karl Liebknecht 1918 seien die Novemberpogrome im Jahr 1938 das wahrscheinlich prägendste Ereignis im Hinblick auf die deutsche Geschichte. „Sie stellte ein wesentliches Ereignis auf dem Weg zur fabrikmäßigen Massenvernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden dar. An die Ereignisse des 9. Novembers 1938 zu erinnern sei gleichermaßen Teil der deutschen Identität und dauernde Aufgabe auch für zukünftige Generationen“, so Ruland.
Erwerbsbeteiligung von Frauen und innerbetriebliche Aufstiegschancen verbessern!
MYK. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich auch künftig für eine Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen starkmachen. Auch der Anteil von Frauen in Führungspositionen müsse deutlich erhöht werden und habe sich gegenüber dem Vorjahr rückläufig entwickelt. Hierzu erklärten der SPD-Kreisvorsitzende und seine Stellvertreterin und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, sowie die Mayener Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari:
Nach wie vor sind Frauen nicht nur im Top-Management von Unternehmen unterrepräsentiert, sondern allgemein dann im Nachteil, wenn es um innerbetriebliche Aufstiegsmöglichkeiten geht. Dies zeigt nun auch eine Studie zweier norwegischer Ökonominnen. Zentrale Erkenntnis der Studie ist aber vor allem die Tatsache, dass ein erhöhter Frauenanteil in den Chefetagen dafür sorgt, dass insgesamt weibliche Führungskräfte auf allen Unternehmensebenen besser gefördert werden. Die Thematik ist demnach keineswegs ein randständiges Thema, sondern betrifft einen hohen Prozentsatz an Arbeitnehmerinnen in allen Branchen.“
Bildung Politiker zu Gast in Andernach beim landesweiten Besuchstag
Von unserem Mitarbeiter Silvin Müller
M Andernach. Beispiele aus Büchern mit Grafiken und Tabellen: Oft ist der Sozialkundeunterricht in Schulen eher nicht so spannend. Doch es geht auch anders: Beim landesweiten Besuchstag von Abgeordneten am Montag konnten Schüler Politiker direkt mit ihren Fragen löchern. So diskutierten zum Beispiel die Landtagsabgeordneten Nicole Besic-Molzberger (Bündnis 90/Die Grünen), sowie Marc Ruland (SPD) und Hedi Thelen (CDU) im Bertha-von-Suttner-Gymnasium mit Mädchen und Jungen der neunten sowie zehnten Klassen und der Oberstufe.
Polch – Anlässlich einer Feierstunde im Forum Polch wurde in diesem Jahr bereits zum vierten Mal die Hans-Engelhardt-Ehrenmedaille überreicht. Hierbei handelt es sich um die von SPD Polch geschaffene, goldene Ehrenmedaille, die an Hans Engelhardt, einen der bedeutendsten SPD Politiker aus Polch erinnert.
MYK. Frühaufstehen war für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Andernach, Mendig und die Pellenz) in der vergangenen Woche angesagt. Bereits in aller Frühe auf den Weg zum Andernacher Bahnhof, um dort in guter Tradition die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler aus der Region mit einem süßen Brötchen und Informationen zur Landtagswahl im nächsten Jahr bei ihrem Start in den Tag zu begleiten.
Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Clemens Hoch und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der bei der Wahl zugleich als B-Kandidat antreten wird, wurden über 200 Schoko- und Rosinenbrötchen verteil. Die Situation der zahlreichen Pendlerinnen und Pendler kennen Ruland und Hoch zu genüge. Zahlreiche Male nutzen sie selbst für den Weg in die Landeshauptstadt den Zug.
Andernach. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Geschäftsführer der Geysir.info gGmbH, Christian Heller, über die jüngsten Entwicklungen des Andernacher Touristenmagneten und einzigarten Naturphänomens, das weltweit einmalig ein Naturphänomen und ein Wissenschaftsmuseum miteinander verbindet. Heller gewährte den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, interessante Einblicke über die weiterhin konstant hohen Besucherzahlen. Diese beliefen sich im Geschäftsjahr 2014 auf 114.616 Besucherinnen und Besucher, was einen Zuwachs von rund 1.142 Personen gegenüber dem Vorjahr darstellt. Bei entsprechenden Eintrittszahlen belief sich der Umsatz der gemeinnützigen Geysir.info GmbH auf rund 1,2 Mio. Euro.
Landtagsabgeordnete begrüßt Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum
Wahlkreis/Mainz. „Gut Leben und Arbeiten in Rheinland-Pfalz“ – unter diesem Motto lässt sich das politische Selbstverständnis der rheinland-pfälzischen SPD zusammenfassen. „Zum guten Leben gehört dabei aber nicht nur ein angemessenes Erwerbseinkommen und der Ausbau einer angemessenen, öffentlichen Infrastruktur sondern ebenso das Recht auf günstigen und bezahlbaren Wohnraum“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiative unserer Bau- und Finanzministerin Doris ahnen, ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz ins Leben zu rufen.“
Ziel seien 4.200 neue, sozial geförderte Wohnungen im nächsten Jahr. Hierzu sollen seitens des Landes die Konditionen der Mietwohnungsbauförderung deutlich verbessert und insbesondere in Gebieten mit erhöhtem Bedarf der Bau von Sozialmietwohnungen angekurbelt werden. Hierzu sollen die Darlehen bei der allgemeinen Mietwohnungsbauförderung angehoben und zusätzlich einmalige Tilgungszuschüsse als Investitionsanreiz gewährt werden.
Landtagsabgeordnete diskutierte mit Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Balduin-Gymnasiums über Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. Kaum ein Thema dürfte derzeit die Menschen in Deutschland derart beschäftigen wie die Frage nach einer politischen Gestaltung der Fluchtbewegungen in die Bundesrepublik. Die Thematik nutzte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zu einem Besuch am Kurfürst-Balduin-Gymnasium in Münstermaifeld, um sich dort den Fragen der Schülerinnen und Schülern zu stellen und gemeinsam mit diesen zu diskutieren.
Ruland machte deutlich, dass angesichts der zahlreichen Fluchtbewegungen infolge globaler politischer Krisen, wie etwa in Syrien, gerade die Ankunftsländer, die unmittelbar an den europäischen Außengrenzen liegen, großen Belastungen ausgesetzt sind: „Hier bedarf es einer gemeinsamen und koordinierten europäischen Asylpolitik und einem Mehr an europäischer Solidarität. Wir werden unserer Verantwortung nicht gerecht, wenn jede Nation in Europa ihr ‚eigenes Süppchen’ kocht. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dies muss künftig wieder stärker in den Fokus der europäischen Politik rücken.“
SPD-Stadtverband Andernach zur Klausurtagung in Düsseldorf
Andernach. Rund anderthalb Tage Zeit nahmen sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst für ihre gemeinsame Klausurtagung von Vorstand und Fraktion in der Altstadt Düsseldorfs. Dabei stand natürlich die Analyse der bisherigen Arbeit in der Bäckerjungenstadt ebenso auf der Tagesordnung wie der politische Ausblick in die Zukunft. „Wir wollen Andernach auch in Zukunft gestalten und unsere Vorschläge für eine gerechte und solidarische Bäckerjungenstadt dabei ebenso in die Ratsarbeit einbringen, wie gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an neuen Ideen und Konzepten zu arbeiten“, erklärten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, und seine erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer.
Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.
Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.
Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.
Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich
„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber. „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu alternativen Wohnformen aufgegriffen.
Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.
Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.
Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.
MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.
„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“
Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West
MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“
Über 4,5 Millionen Euro fließen in Landesstraßen im Landkreis Mayen-Koblenz
Mainz/MYK. „Für die SPD ist der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr ein grundlegender und wichtiger Bestandteil der Infrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz. Gut 87 Millionen Euro werden für über 300 Straßenbauvorhaben im Haushalt für das Jahr 2016 veranschlagt, der im Dezember das Parlament passieren wird. Ein starkes Zeichen“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Im Vergleich zum laufenden Haushalt werden damit nochmals mehr Mittel in unsere Landesinfrastruktur investiert.“
Zudem seien weitere 10 Millionen Euro für zusätzliches, internes wie externes Personal „gut angelegt“, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. So sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.
Marc Ruland (SPD) spendete „neun Quadratmeter Rasen“
Wahlkreis/Mainz. Von einer äußerst gelungenen Neugestaltung des Außengeländes in der Kindertagesstätte St. Stephan, einer Einrichtung der Spiel-Ki-Ste gGmbH, in Andernach konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland im Gespräch mit der Leiterin der Kita, Frau Francoise Dettbarn, ein Bild machen. Nach intensiven Planungen und Beratungsgesprächen mit Landschaftsarchitektin Susanne Diewald hatte man sich unter Einbeziehung von Eltern und Kindern für ein neues Gestaltungskonzept entschieden, das nun bereits erste Früchte trägt. Anspruch des naturnahen Außengeländes sei es, den Kindern insbesondere spielerisch zentrale Gedanken der Nachhaltigkeit und das Erleben von Natur nahezubringen. Hier böten sich insbesondere Anknüpfungspunkte zum Konzept der „Essbaren Stadt“.
Andernach. Über fehlende Resonanz konnte sich der SPD-Seniorenstammtisch rund um seinen Vorsitzenden Rudi Bannert nicht beschweren. Schließlich war auch das Thema aufgrund der gegenwärtigen Tagespolitik aktuell: Karl Werf, Leiter des Amtes für Jugend und Soziales der Stadt Andernach referierte über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Bäckerjungenstadt. Die derzeitige Tendenz bundesweit ansteigender Flüchtlingszahlen, so Werf in seinem Vortrag, ginge dabei auch an der Stadt Andernach nicht spurlos vorbei. So prognostiziere man bis Ende des Jahres insgesamt 284 neue Asylsuchende, darunter ab dem 1. November auch einige Kinder und Jugendliche zwischen elf und 17 Jahren, die ohne Eltern oder Verwandte nach Deutschland kommen und daher besonderer Betreuung bedürften. Inklusive der bereits jetzt in Andernach lebenden Geflüchteten beliefe sich die Gesamtzahl der Flüchtlinge zum Jahresende damit auf rund 500 Personen. Eine genaue Prognose gestalte sich indes jedoch als schwierig, da die Geflüchteten nach ihrer Anerkennung Wohn- und Aufenthaltsort frei wählen dürften und eine präzise Vorhersage der dauerhaft in Andernach verbleibenden Personen äußerst schwierig sei.
Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept
Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.
In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.
Auch im Landkreis Mayen-Koblenz ist die Anzahl der Erwerbslosen rückläufig
Wahlkreis/Mainz. Lange war es eine der von Union und FDP stakkatoartig wiederholten Binsenweisheiten: Der von der SPD geforderte und durchgesetzte Mindestlohn gefährde die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und führe zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Dass derartige Prognosen sich mit der Realität allerdings kaum vereinbaren lassen, zeigt nun eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie des statistischen Bundesamtes. So sei die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland zwischen Dezember 2014 und Juni 2015 saisonbedingt um 55.000 oder zwei Prozent gesunken. In Ostdeutschland, wo nach Erkenntnis der Studie anteilig mehr Beschäftigte vom Mindestlohn profitieren dürften, war der Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit 3,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Westen.
Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Die aktuelle Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation zeigt deutlich: Der Mindestlohn wirkt - und er ist dabei nicht nur ein Instrument zu einer gerechteren Entlohnung, sondern kurbelt gleichzeitig die wirtschaftliche Nachfrage in Deutschland an!“ Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mayen-Koblenz: „Vergleicht man die Anzahl der Arbeitslosen insgesamt im September diesen Jahres mit denen im Vorjahresmonat, so ergibt sich eine Abnahme zum Vorjahresmonat von rund 380 Personen. 5.127 Erwerbslosen im Jahre 2014 stehen heute nur noch 4.747 Erwerbslose gegenüber.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am heutigen Mittwoch mit den offensichtlich rechtsradikalen Schmierereien beschäftigt, die am vergangenen Wochenende an das Abgeordnetenbüro von Walter Feiniler in Speyer geschrieben worden sind. Unbekannte hatten dort großflächig Sprüche wie "Fuck Scharia Partei", "Anti Scharia", "Fuck SPD" angebracht sowie "Tötet [Name einer örtlichen SPD-Politikerin, die sich für Flüchtlinge engagiert]". Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt dazu: "Das sind nicht einfach nur unpassende Schmierereien, diese Aktion hat eine neue Qualität. Mit klaren Worten wurde eine Politikerin als Zielscheibe dargestellt. Es fällt schwer, einfach zur Tagesordnung zurückzukehren."
Die SPD AG 60 plus Polch trifft sich zum letzten Stammtisch in diesem so ereignisreichen Jahr 2015. Hierzu lädt sie alle SPD Mitglieder und Freunde recht herzlich ein. Der Stammtisch findet am 5.November um 18:00 im Gasthof Maifelder Hof in Polch statt.
Polch – Derzeit werden in Polch die Abfallbehälter ausgetauscht. Dies ist ein Zeichen, dass die Umsetzung des neuen Abfallkonzeptes des Kreises Mayen-Koblenz unmittelbar vor der Umsetzung steht. Dieses sieht aber nicht nur neue Mülltonnen vor, sondern auch die Einrichtung von kreisweit 22 Grünabfallsammelplätzen, an denen ohne Mengenbegrenzung holz- und strauchartiger Grünabfall an nahezu 300 Tagen im Jahr kostenlos entsorgt werden kann.
Aus Provisorium wird Dauerlösung – Vieles tut sich in und an der ehemaligen Hauptschule
Ochtendung. „Was für ein Provisorium ausreichend war, genügt nicht dem Bedarf einer Dauerlösung“, so könnte man kurz gefasst das beschreiben, was nach den Plänen von Architekt Rainer Dumont derzeit in den Räumen des Erdgeschosses des ehemaligen Hauptschultraktes und in dessen Außengelände geschieht.
Die konstant hohe Kinderzahl in Ochtendung und das Wahlverhalten der Eltern, die ihre ab einjährigen Kinder fast alle bereits in Kindertagesstätten betreuen lassen bzw. betreuen lassen möchten, machten es mangels Erweiterungsmöglichkeiten an den bestehenden drei Kindertagesstätten nötig, eine vierte Einrichtung zu schaffen. Was lag da näher, als nicht noch einmal neu zu bauen, sondern die bereits übergangweise für die Kita St. Martin genutzten Räumlichkeiten in Anspruch zu nehmen. Allerdings hatte gerade die einjährige Zwischenunterbringung gezeigt, dass die Schulräume für eine Dauernutzung als Kita nicht fit genug waren.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und die Mitglieder der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion machten sich bei einer Ortsbesichtigung ein Bild vom Fortgang der Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten der künftigen Kita ‚Krümelkiste’. „Die Freundlichkeit der Räume nimmt wesentlich zu, die Lichtverhältnisse und die Farbgebung im breiten Flur machen den Aufenthalt kindgerecht angenehm. Was sich im Außengelände anbahnt, verspricht ebenso ansprechend zu werden. Ich bin überzeugt, hier sind sehr gute Bedingungen am wachsen“, war Rita Hirsch sich mit den Fraktionsmitgliedern einig.
Auf Anfrage der SPD Mayen-Land zum Straßenausbauprogramm hat der SPD Landtagsabgeordnete uns mitgeteilt dass der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein wird.
Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilte. Dies stellt im Vergleich zum vergangenen Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar.
In einer Mitgliederversammlung, die bei Helga Kittel in Monreal stattfand, stellte sich das neue SPD-Mitglied Heinz Heck aus Virneburg vor. Heinz Heck, der in seiner Jugend aktiver Juso in Wissen war, sah es an der Zeit sich wieder politisch aktiv zu engagieren. Der Ortsvereinsvorsitzende Karl Leu war sehr erfreut über den Zugang eines neuen SPD Mitgliedes, hieß Heinz Heck herzlich willkommen und überreichte ihm das SPD Parteibuch. Auch Jubiläen gab es zu feiern. Stefan Sabel aus Monreal erhielt für seine 10-jährige Mitgliedschaft in der SPD eine Urkunde, verbunden mit den besten Wünschen aller Parteiebenen.
Andernacher Landtagsabgeordneter in Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik gewählt
Wahlkreis/Mainz. Von dem früheren SPD-Bundespräsidenten Johannes Rau stammt die Forderung nach einer Integrationspolitik „ohne Angst und Träumereien“. Dem gleichen Anspruch, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, gelte es nun auch im Bereich der aktuellen Herausforderungen rund um das Thema Flucht und Asyl gerecht zu werden. Entsprechend prominent war das Thema auch im Rahmen der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz e.V. vertreten, bei der zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landesgebiet zusammengekommen waren.
Umfassende Generalsanierung folgt im kommenden Jahr
Wahlkreis/Mainz. Es tut sich etwas in Sachen L117! Nach einem gemeinsamen Treffen des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie des zuständigen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Günter Kern, und des Leiters des Landesbetriebes Mobilität, Bernd Cornely, mit einer Gruppe von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern hatten sich alle Beteiligten für eine schnelle Sanierung der teils erheblichen Straßenschäden ausgesprochen. Die durch Schlaglöcher und andere Schäden hervorgerufene Lärmbelästigung der Betroffenen dürfte somit bald der Vergangenheit angehören, denn: In einem ersten Schritt wurden nun Reperaturarbeiten an dem betroffenen Streckenabschnitt vorgenommen und die entsprechenden Schlaglöcher neu ausgefüllt werden, um so den Lärm- und Erschütterungsschutz bereits vor Beginn der intensiveren Sanierungsmaßnahmen im kommenden Jahr zu verbessern.
In der Rhein-Zeitung wurde aus der letzten Stadtratssitzung über den beabsichtigten Verkauf der Kegelsporthalle in Polch berichtet. In der Diskussion zu diesem Punkt hat die SPD Fraktion die Frage nach dem Verbleib des Kegelsportvereins (KSV) gestellt, der vor wenigen Jahren noch als Bundesligaverein zu den herausragenden Vereinen in der Stadt Polch gehörte. Mit über 100 Mitgliedern ist der Verein auch heute noch eine feste Größe in der Vereinslandschaft der Stadt. Umso erstaunlicher war für die SPD Fraktion, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung lediglich der Verkauf der Sportanlage diskutiert werden sollte, nicht aber die Zukunft des Vereins.
Einladung zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag Rheinland 10.10.2015
Der SPD Regionalverband Rheinland lädt am Samstag, 10.10.2015 um 09.30 h nach 56218 Mülheim-Kärlich, in die Rheinland-Halle zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag ein. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth hält ein Grußwort.
Nach der Konstituierung des Parteitages hält MdL Hendrik Hering als Regionalverbandsvorsitzender seinen Bericht. Anschließend nachdem die Neuwahlen des Vorstandes (Vorsitzende/r und 3 Stellvertreter/innen) durchgeführt sind spricht die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Thema:
Clemens Hoch und Marc Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion
Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete und neuer Kreisvorsitzender Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.
Kita-Teilbereich wird bald aufgebessert – auch Großfläche zügig in Angriff nehmen
Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Jugendlichen und erwachsenen Bürgerinnen und Bürger haben sich in Fragebogenaktionen bzw. Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo im Ortszentrum „der Schuh drückt“. Auch das beteiligte Kaiserslauterner Planungsbüro machte sich bei seinen Grundlagenermittlungen ein eigenes Bild von der Innerortstruktur. Unisono machten alle die Umgestaltung und Belebung des Schulhofbereiches als einen der Brennpunkte aus.
Die Parkfläche vor und der Schulhofbereich hinter dem ehemaligen Hauptschultrakt werden in Kürze für die dauerhafte Einrichtung einer vierten Ochtendunger Kindertagesstätte umgebaut, neugestaltet und aufgewertet. „Hier muss natürlich die Ortsgemeinde als Kita-Träger das erforderliche Geld in die Hand nehmen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. „Anders verhält es sich aber mit der großen Schulhoffläche zwischen Grundschule, Wernerseckhalle und Feuerwehrhaus. Diese ist, zumindest zu größten Teilen, im Eigentum der Verbandsgemeinde als Schulträger der Grundschule. Daher haben wir dort voraussichtlich aus dem Programm ‚Ländliche Zentren’ gar keine Handlungsmöglichkeiten, obwohl auch diese Fläche dringend eine Aufwertung nötig hat.“
Aus Sicht der Ochtendunger Sozialdemokraten ist es einerseits zunehmend aus Verkehrssicherungspflichten heraus notwendig, dass der Schulträger dort einiges unternimmt. Zum anderen drängt es sich ihrer Meinung nach auf, dass die Lehrerparkplatzsituation, die zur Zeit provisorisch auf der Schulhoffläche vor dem Feuerwehrgerätehaus geregelt ist, eine dauerhafte Lösung erfährt. „Aus der übergangsweisen Unterbringung des Katholischen Kindergartens ‚St. Martin’ wird mit der Eröffnung des dritten kommunalen Kindergartens in den ehemaligen Hauptschulräumen bald eine Dauerlösung. Wenn in Kürze der Haushaltsplan 2016 der Verbandsgemeinde aufgestellt wird, wäre es sinnvoll, an diese, sich aufdrängende Aufgabe zu denken“, führt Lothar Kalter aus.
Marc Ruland (SPD) liest in evangelischen Kindertagesstätte Läufstraße
Wahlkreis/Mainz. Wenn Sophies Kuschelhase Felix nicht bei einem kleinen Segeltörn über Bord gegangen wäre, wäre das alles nicht passiert! Denn nur so kommt es, dass Felix mitten in einem neuen Abenteuer landet. Seine Reise führt ihn zu Kindern aus aller Welt. In abwechslungsreichen Briefen berichtet er seiner Sophie von den Sami und ihren Rentierherden im hohen Norden, von den Tuareg aus der heißen Wüste Sahara. So beginnen neuen Geschichten vom kleinen Hasen Felix, der schon ganze Generationen von Kindern begeistert hat und unlängst den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem Vorlese-Besuch in die evangelische Kindertagesstätte „Läufstraße“ begleitete.
Gemeinsames Treffen mit Clemens Hoch (Staatssekretär) und Rolf Papen („Wir gegen Bahnlärm“)
Wahlkreis/Mainz. Obgleich die Bahninfrastruktur in der Region einen wesentlichen Standortfaktor sowohl für die Menschen vor Ort als auch für die regionale Wirtschaft darstellt, kommt es immer wieder und in letzter Zeit verstärkt zu zahlreichen Beschwerden wegen Lärmbelästigung seitens vieler Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grund trafen sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, mit dem ersten Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Wir gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“, Rolf Papen.
Dabei schilderte Papen insbesondere die Betroffenheit zahlreicher Anlieger an Bahnstrecke: „Was wir aufgrund des inzwischen massiv angewachsenen Güterzugverkehrs an Lärm und Erschütterungen als Bahnanwohner ertragen müssen, ist so nicht mehr hinnehmbar. Tag und Nacht, an Sonn und Feiertagen rasen Züge mit über 100 Dezibel durch Andernach und Weißenthurm. Zusätzlich ist es vor dem Hintergrund von 262 Zugentgleisung und 350 Kollisionen alleine im Jahr 2013 nicht mehr zu verantworten, dass Güterzüge, sehr oft mit hochgefährlichen Gütern beladen, mit bis zu 120 km/h durch unsere Wohnbereiche rasen dürfen“, so Papen. „Derzeit passieren 250 Züge rechtsrheinisch und rund 300 Züge linksrheinisch alle 24 Stunden unsere Region!“ Wie diese Entwicklung sich nach der Öffnung des St. Gottardt-Tunnels im nächsten Jahr fortsetzen wird, wenn dann täglich 700 Züge durch das untere Mittelrheintal donnern, davon haben die Menschen auf der linken Rheinseite aufgrund der rechtsrheinischen wochenlangen Bauarbeiten im August und September einen Vorgeschmack bekommen: Güterzüge, die hintereinander im Drei-Minuten-Abstand fahren! Dies bedeutet insbesondere in der Nacht bis zu 40 Zugbewegungen in der Stunde, mit verheerenden Folgen für die Menschen, die Natur und die Umwelt.
Erster Kreisbeigeordneter Burkhardt Nauroth wird über neues Abfallkonzept referieren
MYK. „Ein Thema, das viele Menschen in unserer Region derzeit beschäftigt, ist das neue Abfallkonzept des Kreises. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben wir es uns daher zur Aufgabe gemacht, hierüber mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, umfassend zu informieren und ihre Anliegen gegebenenfalls in unsere politische Arbeit aufzunehmen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Mit Blick auf das neue Abfallkonzept des Kreises, das zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten soll, laden die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz sowie der SPD-Stadtverband Andernach daher zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem zuständigen Dezernenten und ersten Kreisbeigeordneten Burkhardt Nauroth ein. Diese findet am 8. Oktober 2015 ab 19:00 Uhr im Lokal „Stammbaum“ (ehemals „Rheinecker Hof“) in der Marktgasse 1 in Andernach statt.
Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender
„Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten.
Lars Hörnig von den Stadtwerken präsentierte kommunale Idee
Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland- Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Vor diesem Hintergrund hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen der Energie-Aktionswoche der Energieagentur Rheinland-Pfalz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Andernacher Lokal „Stammbaum“ eingeladen, wo der Geschäftsführer der Stadtwerke, Lars Hörnig, in Anwesenheit des Aufsichtsratsvorsitzenden Achim Hütten die „kommunale Idee“ der Stadtwerke vorstellte.
Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für wasserwirtschaftlichen Maßnahmen
Rund 450.000 € für Kläranlage in Nothbachtal
In umfassendem Maße hat sich das Land Rheinland-Pfalz in den vergangenen Wochen und Monaten an wasserwirtschaftlichen Maßnahmen im Kreis beteiligt. Dies teilte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Dabei entfiel ein nicht unerheblicher Teil der Mittel auf die Förderung von sogenannten Kleinkläranlagen, so etwa die Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Mendig, die für das Jahr 2015 Landesmittel in Höhe von 13.600 Euro erhielt sowie für die Kleinkläranlagen in der VG Untermosel, die mit einem Betrag in gleicher Höhe gefördert wurden.
Ein besonderes, gleichfalls vom Land gefördertes Projekt stellt die am 18. September in Betrieb genommene Kläranlage Nothbachtal dar, die nun zu einer der modernsten in der Region gehört. In Anwesenheit der zuständigen Ministerin Ulrike Höfken und des zuständigen Bürgermeisters Maximilian Mumm war Ruland ebenfalls bei der feierlichen Eröffnung vor Ort und machte deutlich, dass es sich bei der neuen Kläranlage um ein echtes Zukunftsprojekt handele: „Die neue Anlage arbeitet deutlich effektiver aber auch energieeffizienter als die vorherige. Damit machen wir klar, dass die Abwasserwirtschaft einen nicht unerheblichen Anteil an einem ressourceneffizienten Umgang mit Abwässern und Klärschlamm darstellt.“
Antrag für mehr Jugendbeteiligung auf Kreisebene einstimmig verabschiedet
MYK. „In vielen deutschen Städten gibt es bereits heute Jugendparlamente, Beiräte oder Foren, die Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich aktiv in die kommunale Politik vor Ort einzubringen. Mayen-Koblenz stellt beim Thema Jugendforum leider noch ein großes ‚Loch’ dar, das schleunigst zu schließen ist“, so heißt es in einem Antrag, den die Genossinnen und Genossen der SPD Mayen-Koblenz auf ihrem jüngsten Parteitag einstimmig verabschiedeten.
Bei der Einbringung des Antrages wies der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende sowie Juso-Vorsitzende auf die bessere Situation in den umliegenden Kommunen hin. So verfüge etwa die Stadt Koblenz bereits über ein entsprechendes Jugendparlament und gehe mit gutem Beispiel voran. „Wir wollen mit unserem Antrag Politikverdrossenheit entgegenwirken und gerade jungen Menschen ein attraktives Angebot machen, um sich politisch einzubringen.
SPD-Fraktion dankt ehrenamtlichen Helfern für Flüchtlinge – „Die Hilfe ist Demokratie stärkend“
Wahlkreis/Mainz. Die SPD-Landtagsfraktion nutzte in der vergangenen Woche die Möglichkeit, mit einem Empfang den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlinge danke zu sagen. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags – darunter auch zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus dem Wahlkreis des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland. In einer Rede betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Unser Land zeigt moralische Stärke und Kraft.“ Viele Ehrenamtliche würden den Flüchtlingen praktisch helfen und die Integration der Menschen unterstützen. „Danke für dieses Engagement“, sagte Dreyer. Diese Unterstützung aus der Zivilgesellschaft sei angesichts der vielen Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kämen und voraussichtlich noch kommen, dauerhaft wichtig.
Das Ratsmitglied Ortsbürgermeister a.D. Anton Thielen (SPD) hat sein Mandat in der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats St. Sebastian niedergelegt.
Als Ersatzperson wurde unser Vorstandsmitglied René Dunkel, Hans-Höfer-Ring 33, St. Sebastian, in die SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats einberufen.
Unser Ortsverein bedankt sich bei Obgm. a.D. Anton Thielen für die geleistete Arbeit und gratuliert René Dunkel zu dieser Berufung. Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian eine glückliche Hand.
..könnte zum Schlüsselbegriff werden, um die Probleme des demokratischen Wandels in den kleinen Städten und Dörfern in Rheinland-Pfalz wenigstens zum Teil zu lösen. Beim Sommerstammtisch der SPD AG 60 plus in Polch im Alten Bahnhof sprach die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie Sabine Bätzing- Lichtenthäler von den Folgen in einer älter werdenden Gesellschaft.
„Bims, das weiße Gold unserer Region“, so bezeichnete Werner Zimmer im Rahmen einer Führung durch das Bims-Museums in Kaltenengers unseren Naturbaustoff, aus dem in unserer Region die Mehrzahl aller Häuser gebaut worden sind. „Begonnen hat alles mit dem Ausbruch des Laacher Sees vor rund 13 000 Jahren. Wissenschaftler haben berechnet, dass unser Bims zunächst in bis zu 30 Kilometer Höhe geschleudert wurde und dann langsam auf die Erde sank. Wie sonst wäre es zu erklären, dass Bimsvorkommen des Laacher Sees in Süd-Schweden sowie im Norden von Italien gefunden worden sind“, ergänzte Werner Zimmer und stellte die Entstehungsgeschichte sowie die Eigenschaften von Bims und anderen heimischen Baustoffen ausführlich dar. „Hochwertiger Bims ist vielfältig einsetzbar und findet sich in einer Fülle von Reinigungs- und Hygienemitteln wieder. Wichtig jedoch ist, dass er den gesetzlichen Standard der Energieeinsparverordnung beim Häuserbau erfüllt“, führte Werner Zimmer aus. Der Besuch des Bims-Museums in Kaltenengers war Gegenstand einer Projektwanderung des SPD-OV St. Sebastian zur Förderung unserer Kinder- und Jugendarbeit. Pünktlich um 10:00 Uhr trafen sich interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zur gemeinsamen Wanderung in das Bims-Museum. Während Werner Zimmer den Besuchern den Baustoff Bims näherbrachte, hatten Kinder die Gelegenheit selbst einen Bimsstein zu bauen, zu dekorieren und mit nachhause zu nehmen. Rund 90 Minuten Führung machen hungrig und durstig, warum die SPD St. Sebastian im Anschluss zu einem zünftigen Mittagessen eingeladen hatte. Da einzig der Eintritt in das Museum von den Teilnehmern zu tragen war wurde ordentlich für die Kinder- und Jugendarbeit in St. Sebastian gespendet. Einige ortsansässige Unternehmen haben noch ihre Spendenbereitschaft signalisiert, warum wir die abschließende Spendensumme zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben werden. „Aufgrund des großen Zuspruchs unserer Projektwanderung wollen wir auch im nächsten Jahr wieder ein Projekt durchführen. Welchen Förderschwerpunkt wir dann legen wird noch diskutiert und zeitig bekanntgeben“, sagte die 2. Vorsitzende Manuela Lauxen. Der SPD-OV bedankt sich bereits jetzt bei den Spendern für die gespendeten Gelder sowie bei Herrn Werner Zimmer für die interessante Führung rund um das „weiße Gold“.
Andernach. „Deutschland heißt Willkommen. Deutschland heißt für viele Flüchtlinge Hoffnung. Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können, aber wenn Menschen zu uns in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokraten klar: wir stehen an ihrer Seite und wollen helfen“, so der Vorsitzende des SPD-Seniorenstammtisches, Rudi Bannert. Aus diesem Grund wollen die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren mit einem Seniorenstammtisch über die Situation der Geflüchteten in Andernach informieren. Als Referent hierfür hat sich der Leiter des Andernacher Sozialamtes, Karl Werf, bereiterklärt und wird den Genossinnen und Genossen, aber ebenso allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.
Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender
MYK/Mayen. „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten.
Zudem werden dem neuen Vorstand Faisal El Kasmi aus Andernach (148 von 192 Stimmen), Christoph Mohr aus Bendorf (147 von 192 Stimmen) und Karin Küsel-Ferber aus Urbar (127 von 192 Stimmen) als Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören. Das Amt des Schatzmeisters wird weiterhin Klaus Frevel aus Kobern-Gondorf (172 von 192 Stimmen) ausüben. Ergänzt wird der neue geschäftsführende Kreisvorstand zudem durch den künftigen Schriftführer Benjamin Kastner aus Kruft (170 von 192 Stimmen).
„Insgesamt lässt sich an dem neu gewählten Vorstand eine deutliche Verjüngung der Partei nachvollziehen“, so El Kasmi und Küsel-Ferber. Dies gelte insbesondere für die Reihe der Beisitzerinnen und Beisitzer, unter denen allein sechs aktive Jusos sind, deren Arbeit Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Kreisvorsitzenden besonders würdigte: „Ihr wollt mit einer jungen Stimme unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität aktiv in die Politik vor Ort einbringen! Wenn ich heute in diese zahlreichen jungen Gesichter schaue, dann ist mir nicht bang um die Zukunft unserer Partei. Ein solcher Zuwachs an jungen Mitgliedern ist einzigartig für alle politischen Parteien in diesem Landkreis – ich möchte sogar sagen: Er ist auch einzigartig weit darüber hinaus!“, so Ruland.
Hoch und Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion
MYK/Mayen. Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 25. September 2015, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell, empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1. Koch ist u.a. Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates sowie Verkehrs-, Planungs- und Liegenschaftsausschuss sowie im Kultur- und Sozialausschuss.
Ochtendung. „Das Ortsbild wird vielerorts durch einen hohen Sanierungsbedarf an den Bauwerken und im öffentlichen Raum beeinträchtigt. Ein zusätzliches Problem kann die Dominanz des Verkehrs sein. Es gilt, durch eine Besinnung auf die Potentiale der Innenentwicklung eine nachhaltige Siedlungsentwicklung anzustoßen“, drückt eine der Zustands- und Zielbeschreibungen des Programms „Ländliche Zentren“ die Handlungserfordernisse in vielen Ortskernen aus.
Aus der Bewertung der Arbeitsergebnisse der Workshops im Rahmen der Bürgerbeteiligung stachen gerade die Neugestaltung der Hauptkreuzung und das Parkverhalten und die Parkraumsituation in vielen schmalen Ortskernstraßen als wichtige Aufgabenfelder der künftigen Innerortsentwicklung hervor. Die Bürgersteige im Bereich der Hauptkreuzung und in den in sie einmündenden Straßen kennzeichnen sich durch äußerste Enge und den Wechsel zwischen Hochbordsituationen entlang der angrenzenden Gebäude und Flachbordausführungen in den Hofeinfahrten. Das Befahren mit Rollatoren und Kinderwagen ist oft sehr beschwerlich, wenn nicht sogar völlig unmöglich.
„Ein mittelfristig anzugehender Handlungskern des Förderprogramms ist daher ganz sicher die Fußgänger gerechtere Umgestaltung der Hauptkreuzung. Mittelfristig deshalb, da wegen der verschiedenen Bauträgerschaften für die Haupt-, Koblenzer-, Oberport- und Plaidter Straße unterschiedliche Behörden beteiligt werden müssen. Außerdem sind die betriebenen und aufgegebenen Bushaltestellen in diesem Bereich in die Planungen und Maßnahmen einzubeziehen, keine schnell zu erledigende Aufgabenstellung“, beschreibt es Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter, „aber: ein ganz wichtiges und lohnendes Programmziel.“
Die Verbesserung der Parkraumsituation in den schmalen Straßen des Ortskerns ist von vielen Bürgerinnen und Bürgern ebenso mit hoher Priorität bepunktet worden. „Erleichterungen für alle können hier Einbahnstraßenregelungen oder die Einführung von Anwohnerparkbereichen bis hin zum Ausschluss der Parkmöglichkeit in besonders engen Straßenabschnitten erbringen“, führt der am Programmprozess beteiligte Kaiserslauterner Planer die Einwirkungsmöglichkeiten in diesem wichtigen Aufgabenfeld aus und ergänzt: „da haben Ausschüsse und Rat in der Fortschreibung des innerörtlichen Verkehrskonzepts viel Gehirnschmalz zu investieren!“
Hoch und Ruland, MdL besuchen Firma Hachmeister in Andernach
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und dem SPD-Direktkandidaten im Wahlkreis 11 für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch, besuchte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland unlängst die Firma Hachmeister in Andernach, die in einem Kooperationsprojekt mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk ein neuartiges Konzept zur Unterbringung von Geflüchteten in Fertigteil-Massivbauweise vorstellte.
Dabei sind die Probleme der Erstunterbringung von Menschen, die auf der Suche nach Asyl nach Deutschland kommen, hinlänglich bekannt: Derzeit werden etwa die Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes teilweise in Zelten untergebracht. „Selbstverständlich kann dieser Weg für uns keine Dauerlösung sein“, so Hoch und Ruland. „Insbesondere in der nun beginnenden, kalten Jahreszeit braucht es eine humane Unterbringung, die die Menschen, die vor Not und Krieg zu uns kommen, vor Wind und Wetter schützt. Hierfür bedarf es alternativer Konzepte.“
Neuer Kreisvorstand gewählt - Der Andernacher Marc Ruland übernimmt den Vorsitz von Clemens Hoch
Die neue SPD-Spitze im Kreis Mayen-Koblenz: Kreisvorsitzender Marc Ruland (2. v. l.) sowie (v. l.) Christoph Mohr, Karin Küsel-Ferber und Faisal El Kasmi (Vertreter). Fotos: MKA
Andernach/Kreis Mayen-Koblenz. Um „für die Zukunft gerüstet zu sein“, stellten sich die Sozialdemokraten des Landkreises Mayen-Koblenz inhaltlich und personell neu auf. Mit dieser Zielsetzung trafen sich über 200 Genossinnen und Genossen aus den etwa 40 Ortsvereinen zu einer Kreisvertreterversammlung und einem Ordentlichen Parteitag ihres Kreisverbands in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in Andernach. Auf den Tagesordnungen standen neben Anträgen zu verschiedenen Themen auch die Neuwahl des Kreisvorstands sowie Vorbereitungen zur Landtagswahl im kommenden Frühjahr.
Einen personellen Wechsel gab es an der Spitze des Kreisverbands. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Andernacher Marc Ruland (MdL) gewählt, der in dieser Funktion Clemens Hoch nachfolgt, dem jetzigen Chef der Mainzer Staatskanzlei.
Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.
Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“ Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die bei uns Asyl beantragen, sind gut ausgebildet und zum Teil hoch qualifiziert. Wir wissen, dass viele bleiben werden. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass sie so früh wie möglich Deutsch lernen. Die Menschen müssen schnell und gut integriert werden. Wir wollen nicht, dass sich die Fehler der 90er Jahre wiederholen.
Miesenheim. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD-Ortsabteilung Miesenheim laden unter dem Titel „Treffpunkt SPD Miesenheim“ zu ihrer nächsten bürgeroffenen Veranstaltung am 24.09.2015 um 18.30 Uhr in die Gaststätte „Zur Alten Post“, Ringstraße 38, 56626 Andernach-Miesenheim, ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die tagesaktuellen Entwicklungen in und um Miesenheim, die Termine für das Jahr 2016 vom alljährlichen Skatturnier und Kinderfest bis zur Veranstaltung am Backes, sowie die weiteren Aktivitäten in diesem Jahr, wie etwa die Beteiligung am Weihnachtsmarkt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Parteibuch sind recht herzlich eingeladen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Ruland und Hoch zu Gast bei Polizeidirektion Mayen
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam besuchten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Landtagskandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch (beide SPD), unlängst die Polizeidirektion Mayen, wo sie sich zum Austausch mit deren Leiter Gerd Bertram, dem Leiter der Führungsgruppe, Herrn Daum und Personalrat Jürgen Schneider trafen. In einem einführenden Referat stellte Bertram kurz die allgemeine Situation der Polizeidirektion Mayen dar und verwies auf die aus Sicht der Polizei zufriedenstellende Kriminalitätsentwicklung. Zentral sei aus Sicht der Beamten vor allem der Anspruch „Bürgerpolizei“ zu sein und sich somit klar als offener und transparenter Ansprechpartner für Bürgerinteressen zu positionieren.
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt seit 30 Jahren am ersten Samstag im September, ausgerichtet von den Ochtendunger Sozialdemokraten war trotz miesen Wetters ein toller Erfolg. Mehr als 80 Anbieter bauten sehr früh morgens ihre Stände auf und boten ihre Schätze die Keller und Speicher hergaben an. So konnte das eine oder andere Schnäppchen günstig erworben werden und die Liebhaber des Trödelmarktes kamen allesamt auf ihre Kosten. Obwohl Wind und zeitweise Regenschauer den Tag begleiteten verweilten die Besucher und genossen Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränke.
Viele Aussteller meldeten bei ihrer Abreise schon jetzt ihr Kommen für den September 2016 an.
Auf Initiative der SPD Sankt Sebastian besuchte Staatsminister Roger Lewentz die freiwillige Feuerwehr St. Sebastian
Im Zeichen der Feuerwehr stand am Freitag, 11. September 2015, der Besuch des Staatsministers Roger Lewentz, Minister für das Innere, für Sport und Infrastruktur den Löschzug der freiwilligen Feuerwehr in St. Sebastian.
Auf Einladung der Ortsgemeinde und in enger Kooperation mit dem SPD-Ortsverein konnte es gelingen, den Minister von einem Besuch unserer Feuerwehrkammeraden zu überzeugen. Nach Begrüßung durch Ortsbürgermeister Marco Seidl informierte Bürgermeister der Verbandsgemeinde Weißenthurm Herrn Georg Hollmann -der die Gespräche dankeswerterweise unterstützte- über den aktuellen Sach- und Planungsstand des neuen, gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses, gefolgt von Wehrführer Mathias Kröber, der den anwesenden Gästen seine Feuerwehrkammeraden sowie die innere Organisation des Löschzuges vorstellte.
Besonders beeindruckend war Kröbers geschichtlicher Rückblick auf vergangene Zeiten. „Wir sind stolz auf unsere Jugendfeuerwehr, die Wehrführer a.D. Rudolf Moskob als erste Jugendfeuerwehr im Landkreis Mayen-Koblenz gründete und somit Pionierarbeit geleistet hat“, sagte Kröber und ergänzte, dass man sich auf das neue, gemeinsame Feuerwehrgerätehaus St. Sebastian/Kaltenengers freue. „(…) natürlich wird es die eine oder andere Diskussion mit unseren Feuerwehrkammeraden aus Kaltenengers geben, jedoch hat sich die Zusammenarbeit in der Vergangenheit gut gestaltet, warum wir auch zukünftig gut und zielführend kooperieren werden“, ergänzte Kröber und begrüßte ebenso die Kammeraden der freiwilligen Feuerwehr aus Kaltenengers.
Besonders erfreute Minister Lewentz das junge Führungsteam des Löschzuges St. Sebastian, denn mit Wehrführer Mathias Kröber und seinem Stellvertreter Miro Höfer ist der Generationswechsel gut gelungen; im Verbund mit erfahrenen Unterstützern durch die Wehrführer a.D. Rudolf Moskob, Rolf Höfer und des stellv. Wehrführers a.D. Michael Schäfer. „Natürlich wollen wir bei unserer Teamarbeit das Engagement unserer Kammeraden im Gesamten würdigen“, versicherte Kröber.
In der anschließenden, bürgeroffenen Diskussion stand, neben der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses die Folgenutzung des derzeitigen (alten) Feuerwehrhauses durch die Ortsgemeinde im Fokus, das sich im Eigentum der Verbandsgemeinde befindet und zunächst von der Ortsgemeinde übernommen werden muss. „Trotz leerer Kassen wollen wir uns natürlich nicht davon abhalten lassen, unsere Ortsgemeinde im Einklang mit allen Sozialpartnern weiterzuentwickeln, benötigen hierzu jedoch jeder Unterstützung aus dem Land“, betonte Seidl in seinem Sachvortrag. Das alte Feuerwehrhaus nimmt bei einer Vielzahl von örtlichen Veranstaltungen eine zentrale Ver- und Entsorgungsrolle ein, warum Einigkeit darin besteht es in kommunaler Hand halten zu wollen. Was dies kostet und mit welchen Förderungen zu rechnen ist, wird derzeit geprüft, um bei künftigen Haushaltsplanungen valide Zahlen einzubringen. Wehrleiter Arndt Lenarz, der ebenso zu den Gästen gehörte, würdigte das politische Engagement zur Unterstützung der Feuerwehreinheiten, hinterfragte jedoch kritisch, warum es nicht möglich war, den ersten Planungsentwurf des neuen Gerätehauses zu genehmigen. „Zwar sah dieser gegenüber dem nun geplanten Feuerwehrhauses Mehrkosten außerhalb der Förderfähigkeit vor, jedoch wurde eine alternative Finanzierung nicht von der ADD unterstützt“, bemerkte Wehrleiter Lenarz kritisch.
„In jedem Jahr wird die Landesregierung seitens des Rechnungshofes aufgefordert, freiwillige Feuerwehren zusammenzuschließen oder gar abzuschaffen. Wir werden uns diesem Druck nicht beugen und weiterhin freiwillige, ortsansässige Feuerwehren unterstützen, da sie ein wesentliches Element des Ortslebens darstellen“, so Lewentz im Einklang mit VG-Bürgermeister Hollmann. Sowohl über eine Förderung der Folgenutzung sowie über den weiteren Verlauf der Verhandlungen hierzu werden wir weiter berichten.
Modellprojekt soll im Werner-Klein-Haus in Andernach initiiert werden
MYK/Mayen. Im Rahmen eines Antrages für den Kreisparteitag der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze starkmachen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Seit Februar dieses Jahres gibt es zudem auch eine aktive Freifunk-Community im Raum Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.
Wahlkreis/Mainz. Unlängst traf sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland vor Ort in Plaidt gemeinsam mit Staatssekretär Kern aus dem Innen- und Verkehrsministerium des Landes sowie mit Bernd Cornely vom Landesbetrieb Mobilität mit betroffenen Anwohnern der angrenzenden Landesstraße 117. Thema des Treffens war vor allem die infolge des verschlechterten Straßenzustandes andauernde Lärm- und Erschütterungsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner, die zunächst ihre persönliche Betroffenheit darlegten. Insbesondere die vorbeifahrenden Lastkraftfahrzeuge sorgten für erhebliche Erschütterungen, die auch durch einen Lärmschutzwall nicht abgefangen würden. Betroffen seien aus Sicht der Anwohner 10-12 Häuser. Lärm und Erschütterungen machten die Erholung vom Alltag oftmals schwierig.
„Aktiv und engagiert hat die SPD in den vergangenen zwei Jahren die Politik in unserem Landkreis mit geprägt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Clemens Hoch. „Damit dies auch in Zukunft der Fall ist, wollen wir uns inhaltlich wie auch personell neu aufstellen, um für die wichtigen Zukunftsaufgaben gerüstet zu sein.“ Aus diesem Grund lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz am 11.09.2015 ab 18.00 Uhr zu seinem Parteitag in die Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in die Orensteinstraße 10 in Andernach ein.
Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“
Situation am Helmwartsturm war Thema im Gespräch mit Stadt und Polizei
Andernach. Bereits in der vergangenen Ratssitzung hatte SPD-Stadträtin Marion Winter auf die gegenwärtige Situation am Helmwartsturm hingewiesen. Gerade in jüngster Zeit sei es dort immer wieder vorgekommen, dass alkoholisierte Menschen Mitbürgerinnen und Mitbürger angepöbelt hätten und es somit zu einem subjektiv empfundenen Unsicherheitsgefühl gekommen sei. Gleichzeitig sei man sich innerhalb der Fraktion durchaus bewusst, dass die Verdrängung akoholkranker Personen aus dem Innenstadtgebiet keine Lösung sei. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe“, ergänzte Benedikt Mediger im Rahmen der damaligen Ratssitzung.
Umnutzung ehemaliger Gewerberäume als Projektbeispiel im Programm „Ländliche Zentren“
Ochtendung. Jürgen Lehnigk-Emden als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion hatte es so formuliert, „im Programm ‚Ländliche Zentren’ müssen wir auch die Komponente der Zuschussmöglichkeiten für private Vorhaben in unsere Gesamtstrategie einbeziehen!“ Damit hat er den Nagel auf den Kopf getroffen, ist doch das Programmziel der Förderung der lebenswerten Gestaltung der Stadt- und Ortskerne keinesfalls rein durch öffentliche Maßnahmen zu erreichen.
Weit überwiegend säumen Privatgebäude die Innerortsstraßen und mit der Um- und Neugestaltung alleine des öffentlichen Straßenraums ist es nicht getan. „Der wirtschaftliche Strukturwandel, die demografische Entwicklung und der Wandel von Wertvorstellungen führen vieler Orten zu einem schleichenden Verlust der Funktionsvielfalt in den Kernen“, heißt es in einer Programmbeschreibung. Im Ochtendunger Ortskern haben einige ehemalig gewerblich genutzte Gebäude diese Funktion verloren. Fördermittel aus dem Programm könnten die Eigentümer dieser Gebäude dabei unterstützen, die leer stehenden Geschäftsräume in Wohnraum umzuwandeln.
Aber auch der senioren- und familiengerechte Umbau, die energetisch-optische Umgestaltung von bisher bereits reinen Wohngebäuden und andere, die Lebens- und Wohnqualität steigernde Maßnahmen sind förderfähig. „Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch vermittelt gerne den Kontakt zum Planungsbüro“, wirbt Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter für die Inanspruchnahme der Fördermittel durch Private.
Wahlkreis/Mainz. Eine besondere Erfrischung erwartete unlängst zahlreiche Kindergarten- und Grundschulkinder aus Andernach. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die Bäckerjungenstadt, um sich vor Ort über das Konzept der essbaren Stadt zu informieren. Vor der Besichtigung des Andernacher Vorzeigeprojektes nahm sich Dreyer allerdings die Zeit für ein Zusammentreffen mit den Kleinsten der Stadt sowie mit ihren Eltern. Im Eiscafé Dolomiti servierte Dreyer gemeinsam mit dem SPD- Landtagskandidaten Clemens Hoch und dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland Eis für zahlreiche Kinder aus der Kernstadt und den Stadtteilen. Mit einem herzlichen „Ich bin Malu und wie heißt du?“ war das sprichwörtliche Eis schnell gebrochen und viele Kinder durften sich über eine süße Erfrischung freuen. Dass sich Andernach beim Besuch von Dreyer über bestes Wetter freuen durften, trug dabei nicht nur bei den Kleinen zur Freude bei sondern stellte auch einen entspannten Rahmen für Gespräche mit den Eltern dar.
Polch – Die Polcher SPD hatte gerufen und viele Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei waren der Einladung gefolgt und haben sich wie gewohnt zum Sommerhock in der Germanenstraße eingefunden.
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September in diesem Jahr am 5.9.15 von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
Rund um die Kirche haben Anbieter die Möglichkeit ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.
Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Rita Hirsch, Telefon 02625 - 1346 oder Rosina Melzer, Telefon 02625 - 892 an.
Polch – Jedes Jahr zum Ende der Ferienzeit geht es für viele nach einem wohlverdienten und erholsamen Urlaub wieder an die Arbeit. Die künftigen Erstklässler fiebern schon dem großen Tag der Einschulung entgegen und auch einige Viertklässler sind schon nervös.
„Selbstverständlich sehen wir uns mit großen Herausforderungen konfrontiert und nehmen diese an“, sagte Malu Dreyer im Rahmen eines Bürgerempfangs. „(…) dass Bildung und Erziehung kostenfrei in Rheinland-Pfalz bleiben muss, ist selbstverständlich für uns. Bildung fängt jedoch bereits in der Kita an und führt sich in unserem Schulsystem fort“, sagte Dreyer. „Wir wollen und dürfen es nicht zulassen, dass gewissen sozio-ökonomischen Schichten, Bürgern mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen, der Zugang zur akademischen Bildung aufgrund ihrer Einkommenssituation verweigert wird“, ergänzt Dreyer, weist jedoch ebenso darauf hin, dass „(…) nicht einzig ein akademischer Abschluss zukunftsfähig machen darf. Als Sozialdemokratin liegt mir besonders am Herzen, dass auch Menschen mit einer fundierten Berufsausbildung ihr Auskommen haben“, beton Dreyer und verwies auf die Bedeutung von qualifizierten Handwerksberufen in unserer Gesellschaft. „Wir haben in Rheinland-Pfalz bundeweit die drittgeringeste Arbeitslosigkeit. Zwar ist dies positiv, jedoch werden wir uns dennoch nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Ziel muss es sein, jedem Bürger einen Arbeitspatz anzubieten, der ihn in Lohn und Brot bringt“ und erläutert dies an einem rheinland-pfälzischen Traditionsunternehmen aus Koblenz. Bekannterweise ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eine Errungenschaft der SPD. Gemessen an vergleichbaren Industrienationen, wie etwa Luxemburg mit 1900.-monatlich brutto, Frankreich mit 1 400.- Euro brutto monatlich oder England mit umgerechnet 9,36 € brutto pro Stunde liegt Deutschland mit einem Mindestlohnstundensatz von 8,50 Euro brutto eher im moderaten Mittelfeld. In anderen Industrienationen, wie bspw. England, musste dies jedoch nicht durch den Staat geregelt werden, sondern die Tarifpartner konnten sich darauf einigen, was Respekt verdient. „(…) unser Mindestlohn reflektiert nicht nur einen Mindestsatz an Entlohnung sondern schützt ebenso die Würde der menschlichen Arbeitskraft“, ergänzte Marco Seidl vom SPD-OV im Gespräch mit der Ministerpräsidentin. Weitere Diskussionsthemen waren die Flüchtlingssituation, die Internetversorgung im ländlichen Raum, sowie die Förderung des Ehrenamtes.
Im 4-Augengespräch zwischen der Ministerpräsidentin Dreyer und dem SPD-OV St. Sebastian wurde weiter über die kommunalpolitische Umsetzung der Landesziele diskutiert. „Selbstverständlich sehen wir uns gegenüber den Kommunen in der Pflicht zu unterstützen. Ich erinnere mich gerne an meinen Besuch in St. Sebastian im Dezember 2013, sage Dreyer. „(…) Frau Irene Alt, Landesministerin für Integration, Familie, Kinder, Frauen und Jugend, wird darum die Kindertagesstätte in St. Sebastian besuchen und sich von der Bedeutung einer aktiven Kinderbetreuung überzeugen. Ebenso bereiten wir seitens der Landesregierung den Besuch von Landesminister Roger Lewentz in St. Sebastian vor“, sagt Dreyer. „Zwar kann ich hier und heute keine konkreten Zahlen oder Fakten nennen, jedoch werden wir die Ministerbesuche sorgfälltig reflektieren, um Eurer Kommune jede mögliche Unterstützung zukommen zu lassen“, versicherte Dreyer dem SPD-OV. Nach den Ministerbesuchen werden wir hierzu weiter informieren.
Deuster und Hörnig referieren im Rahmen der Energie-Aktionswoche 2015 über kommunale Energieversorgung in Andernach
Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland-Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Auf solche Beispiel- und Modellprojekte will die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen ihrer Aktionswoche 2015 „Rheinland-Pfalz: Ein Land voller Energie“ aufmerksam machen.
„Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Geschäftsführer der Stadtwerke Andernach, Jan Deuster und Lars Hörnig, im Rahmen eines Informationsvortrages über die Energiewende für Andernach referieren und sich den Fragen aller interessierten Zuhörer stellen wollen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Schließlich nehmen unsere Stadtwerke bei der kommunalen Gestaltung der Energiewende eine Vorreiterrolle ein. So bieten diese bereits seit einiger Zeit eine kommunale Strom- und Gasversorgung an.“
Kooperation mit öffentlichen und privaten Partnern notwendig
Nach dem Startschuss der Befragung der Bürgerschaft der Ortsmitte im April dieses Jahres über eine Fragebogenaktion war die interessierte Ochtendunger Öffentlichkeit im Juni in vier Workshops intensiv in das Programm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ eingebunden. 45 Erwachsene beteiligten sich an der Erarbeitung von Ideen und Maßnahmevorschlägen. Vom federführend tätigen Kaiserslauterner Planungsbüro wurde unter Mitarbeit von Jugendpfleger Thomas Geisen auch die Ochtendunger Jugend einbezogen, die ihre Ideen in einer gesonderten Fragebogenaktion zum Ausdruck brachte.
Anfang Juli kamen über 50 Jugendliche und Erwachsene zusammen, um die Ergebnisvorstellung der Arbeitsgruppen zu verfolgen. Sie ließen sich aber nicht nur „berieseln“, sondern bepunkteten die vier Ergebnislisten. Dem Ortsgemeinderat wurden drei Wochen später sämtliche Vorschläge vom Planungsbüro präsentiert, detailliert beschrieben wurden die „TOP 10“, also die meist bepunkteten Themenkomplexe.
Derzeit wird in Kaiserslautern aus den Vorschlägen der Bürgerbeteiligung und den eigenen, vom Planungsbüro angestellten Ermittlungen der städtebauliche Rahmenplan, das „Integrierte Entwicklungskonzept“ entwickelt, das im Herbst Ausschüsse und Gemeinderat zu beraten und beschließen sein wird.
Um nicht „ins kalte Wasser zu fallen“, beschäftigte sich die SPD-Ortsgemeinderatsfraktion kürzlich ausführlich mit den bisherigen Zwischenergebnissen. „Viele innerörtliche Handlungsnotwendigkeiten sind uns noch deutlicher geworden und bestärken uns in unseren eigenen Wahrnehmungen und Absichten“, drückt es Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter aus. „Damit wir aber die parallelen Anforderungen der zwischengemeindlichen Kooperation auf dem Maifeld erfüllen, ist Augenmerk auch auf dieses Programmstandbein notwendig,“ ergänzt Jürgen Lehnigk-Emden als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, außerdem „müssen wir auch die Komponente der Zuschussmöglichkeiten für private Vorhaben in unsere Gesamtstrategie einbeziehen!“
Zum Foto:
Die Ochtendunger Sozialdemokraten auf dem Raiffeisenplatz, dessen Wasserlauf nach den Vorstellungen vieler Bürger wieder aktiviert werden sollte.
Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf:
So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).
Wahlkreis/Mainz. Nach dem feierlichen Spatenstich für das neue Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz können die Bauarbeiten beginnen. Entsprechend erfreut zeigten sich auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch über die Veranstaltung. „Mit der Verlegung des Rathauses von Andernach in die Mitte der Pellenz in die Ortsgemeinde Plaidt stärkt die Verwaltung die Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ‚ihrer’ Verbandsgemeinde“, so Ruland über den Neubau, der letztlich sogar günstiger war als eine Sanierung des alten Standortes in Andernach.
Bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 3.869.000 Euro fördert zudem das Land die Baumaßnahme mit Finanzmitteln aus dem Investitionsstock 2015, die sich insgesamt auf 1.475.000 Euro beliefen. Damit beträgt der Fördersatz des Landes insgesamt rund 38 Prozent. Fertiggestellt werden soll die Neubaumaßnahme voraussichtlich in zwei bis drei Jahren.
Zu einer Fraktionssitzung traf sich die SPD der Verbandsgemeinde Vordereifel im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Gast konnte der Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari begrüßen, die sich einen Überblick über die politischen Themen in der Vordereifel verschaffen wollte. Die Fraktionsmitglieder wiesen darauf hin, dass seit 2012 der Verbandsgemeinderat damit befasst ist den Flächennutzungsplan hinsichtlich Windenergievorrangflächen fortzuschreiben. Gesetzliche Vorgaben erfordern immer neue Gutachten, die zeitaufwendig und kostenintensiv sind. Klare Regelungen und Vorgaben zur Windenergie durch das Land oder die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald sind von Nöten, um schneller und kostengünstiger derartige Fortschreibungen der Bauleitplanung zu leisten.
Sanierung der Kreisstraße „zweckmäßig, notwendig und sinnvoll“
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten, Vertreterinnen und Vertretern des SPD-Stadtverbandes Andernach, dem ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth sowie Vertretern des Landesbetriebes Mobilität und der Keller Ortsvorsteherin Petra Koch (SPD) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland unlängst über den Zustand des gegenwärtig noch als Wirtschaftsweg fungierenden und zur Kreisstraße 58 umzuwidmenden Streckenabschnittes und die hier geplanten Ausbaumaßnahmen.
Finanzmittel in Höhe von 7.500 Euro als Projektförderung
Wahlkreis/Mainz. Über Landesfinanzmitteln in Höhe von 7.500 Euro zur Förderung sogenannter wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in der Fernwirkanlage Maifeld-Eifel freute sich unlängst der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Verwendung finden die Mittel für ein Gesamtwasserversorgungskonzept und ein Gutachten der Anlage. Dem aktuellen Förderbescheid waren in der Vergangenheit bereits Fördermittel des Landes in Höhe von 29.875 Euro vorausgegangen. Insgesamt belaufen sich die Zuwendungen auf einen Fördersatz von 52,7%. Die zugrundeliegenden Ausgaben des aktuellen Förderabschnittes belaufen sich somit auf 14.231 Euro.
Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf: So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).
Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst vor Ort über die Arbeit der Wasserschutzpolizei in Andernach. Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch eine Präsentation über die Aufgabengebiete der Wasserschutzpolizei sowie die gegenwärtige Personalsituation und Kennzahlen der Arbeit im entsprechenden Zuständigkeitsgebiet.
Landtagsabgeordneter begrüßte Delegation aus Israel und Deutschland im Mainzer Landtag
Wahlkreis/Mainz. An einer besonderen Feierlichkeit durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche teilnehmen. Die deutsch-israelische Städtepartnerschaft Andernach-Dimona feierte ihr nunmehr 40-jähriges Bestehen und durfte hierzu eine israelische Delegation in Andernach begrüßen, an der auch der Bürgermeister von Dimona, Beni Bitton, teilnahm. Im Anschluss an den Festakt konnte Ruland seinerseits die israelischen Gäste und zahlreiche weitere Mitglieder des Freundschaftskreises in der Landeshauptstadt zur Besichtigung des Landtages sowie der Neuen Synagoge und zu Informationsgesprächen begrüßen.
Preis soll ehrenamtlichen Engagement und zivilgesellschaftliche Integration stärken
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) fordert interessierte Kandidatinnen und Kandidaten mit spannenden Projekten dazu auf, sich für den Brückenpreis 2015 des Landes Rheinland-Pfalz zu bewerben. Der Preis, der in diesem Jahr von Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich einer Feierstunde in der Staatskanzlei verliehen wird, dient dazu, Projekte und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu ehren, die mit ihrem Engagement das Miteinander von Menschen fördern. „Dabei ist es ganz gleich, ob sich die vorgeschlagenen Projekte damit befassen, Menschen mit und ohne Behinderung zusammenzubringen oder die Begegnung und den Dialog von Jung und Alt zu ermöglichen. Auch das Zusammenleben mit unseren europäischen Nachbarn sowie die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe fördern, können Voraussetzungen sein, die mit Blick auf eine Bewerbung lohnen. Was zählt, ist letztlich der soziale Gedanke und der Anspruch Brücken in unserer Gesellschaft zu bauen“, so Ruland.
MYK. Insgesamt wurden in der Zeit von Januar bis Dezember 2014 im Rahmen von Ermittlungs- und Strafsachen sowie von Gnadensachen rund 7 Millionen Euro an die Staatskasse sowie an gemeinnützige und soziale Einrichtungen in ganz Rheinland-Pfalz zugewiesen. Über 35.000 Euro kommen dabei Einrichtungen im Landkreis Mayen-Koblenz zugute. So erhielten etwa der Caritasverband in Andernach und in Mayen jeweils 500 beziehungsweise 6.600 Euro zur Unterstützung ihrer gemeinnützigen Arbeit. Auch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft mit Sitz in Saffig konnte 3.000 Euro für ihr gesellschaftliches Engagement einnehmen ebenso wie der Förderverein der Grundschule Löf, der sich über 2.050 Euro freuen darf.
Andernach. Gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Ruland, MdL und dessen erster Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer nützten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst die Möglichkeit, sich vor Ort über die gegenwärtige Situation des Andernacher Freibads „Ons Schwemmbad“ zu informieren. In Begleitung von Bademeister Ludwig Wiemer bot sich den Genossinnen und Genossen dabei ein spannender Einblick nicht zuletzt in die Technik und Unterhaltung des Schwimmbades, der sich die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit größtem Engagement widmen.
„Wir sind in Andernach in der einzigartigen Situation uns sowohl ein Hallen- als auch ein Freibad leisten zu können. Diese Arbeitsteilung hat sich insbesondere auch mit Blick auf das unterschiedliche Nutzungsverhalten von Badegästen einerseits und Schulklassen und Vereinen andererseits als sinnvoll erwiesen“, so Ruland.
Die Lackiererei Schneider wurde 1974 von Josef Schneider gegründet. Das Unternehmen hatte ursprünglich seinen Sitz in Koblenz, wo es von Josef Schneider von 1974 bis 2010 geleitet wurde. 1997 erweiterte Josef Schneider seine Firma durch einen weiteren Betrieb in Anschau, dem sein Sohn Stefan Schneider vorstand.
Eigentlich ist Firmenbezeichnung „Lackiererei“ unzutreffend, hat der Betrieb doch ein weitaus breiteres Angebotsspektrum als nur Lackierarbeiten. Das Angebot umfasst eine komplette Fahrzeuginstandsetzung, angefangen bei Karosseriearbeiten über Lackierungen bis hin zum Schadensmanagement. Ergänzt wird das Firmenangebot durch umfassende Service-Leistungen, wie Fahrzeugreinigung, Mietwagen, Gutachten und Beratung. Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel stellte die Frage, wie die Fa. Schneider ihren Standortnachteil im doch abgelegenen Anschau ausgleichen kann. Dazu merkte Stefan Schneider an, dass sein Service-Angebot von der Bereitstellung von Ersatz- und Mietfahrzeugen und ein Abhol- und Rückfahrdienst diesen Nachteil kompensiert.
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Verabschiedung des neuen Gesetzes über „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG) ausdrücklich begrüßt. Das Gesetz soll es künftig Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden in rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden ermöglichen, eigeninitiativ und bedarfsgerecht ihr lokales Geschäftsumfeld aufzuwerten.
„Das neue Landesgesetz ermöglicht somit das Engagement und die Fachkompetenz privater Akteure auf kommunaler Ebene, die so zu einer Aufwertung innerstädtischer Quartiers eingesetzt werden können“, so Ruland. „Etwaige Projekte gibt es bereits in zahlreichen anderen Bundesländern. Aufbauend auf diesen positiven Erfahrungswerten, wollen wir nun auch die Förderung entsprechender Projekte in Rheinland-Pfalz, von denen Bürgerinnen und Bürger einerseits und der lokale Einzelhandel andererseits gleichsam profitieren können.“
Polch. Bei der Firma Gebäudesystemtechnik Wagner, die Ihren Showroom in Polch betreibt herrschte angespanntes Warten. Heute hat sich keine geringere als die amtierende Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles zu einem Besuch angesagt. Geschäftsführer Bernd Wagner wirkt ganz locker, denn eigentlich ist sein betrieb in dem Ort, in dem auch die Ministerin zu Hause ist, angesiedelt. Hier in Polch, so verrät er stolz, wollen wir den Interessenten moderne Haustechnik präsentieren und unser gesamtes Leistungsspektrum vorstellen.
Kandi-Turm leistet wichtigen gesellschaftlichen Beitrag in Sachen Inklusion
Wahlkreis/Mainz. Unlängst war der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Gast bei „Gemeinsam Klettern – gemeinsam Erleben“. Ziel des Projektes im Andernacher Kanditurm ist es, Kinder und Jugendliche mit und ohne Beeinträchtigung zusammenzubringen und ihnen gemeinsame Erfahrungen beim Klettern zu ermöglichen. Dabei geht es weniger um die jeweilige sportliche Leistung, als vielmehr darum, den jungen Menschen Selbsteinschätzung und Selbstwertgefühl zu vermitteln und die Übernahme von gegenseitiger Verantwortung zu ermöglichen. Zudem sollen Grob- und Feinmotorik, Kraftdosierung, Ausdauer und der Gleichgewichtssinn trainiert werden.
Entwickelt wurde der Kurs im Sinne der Inklusion gemeinsam mit einer Heilpädagogin, einem Therapeuten und einem Klettertrainer. Ziel ist dabei die gleichberechtigte Teilhabe am Klettersport gemäß der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
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