MAYEN-KOBLENZ

Einen Meilenstein hinsichtlich des Übergangs von Schule und Beruf gibt es an der Realschule plus St. Thomas in Andernach zu feiern. „Hier werden völlige neue Wege eingeschlagen. Mit der sogenannten praxistagbezogenen Ausbildungsplatzgarantie (ProAG) ist es uns gelungen, gemeinsam mit zahlreichen regionalen Partnern einen erheblichen Beitrag zur direkten Ausbildungsplatzvermittlung für Schülerinnen und Schüler zu leisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Angesichts der Gesamtsituation, dass sich trotz relativer Verbesserungen bei der Ausbildungssituation noch rund 40 Prozent der jungen Menschen in Übergangssystemen wiederfinden, stellt eine solche Ausbildungsplatzgarantie eine praxisnahe und unbürokratische Möglichkeit dar, Jugendliche in Arbeit zu vermitteln. Ruland zeigt sich zuversichtlich, dass auch der „Jobfux“ der Stadt Andernach das Projekt koordinieren und zu einem Erfolg führen wird.

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Münstermaifeld. Sichtlich gut gelaunt besuchte heute Arbeitsministerin Andrea Nahles die vor Kurzem sanierte Probstei II im Herzen Münstermaifelds. „Ein großartiges Ergebnis, dass ich vorher so nicht für möglich gehalten hätte“, befand Sie beim Betreten des vor einiger Zeit noch abrissreifen Hauses.

Ohne großes Gefolge und Tamtam nimmt sich unsere Ministerin auch dieses Jahr im Rahmen ihrer Sommerreise eine Auszeit vom täglichen Trubel in Berlin und genießt die „freien Tage“ in ihrer Heimatregion. Begleitet von Verbandsbürgermeister Max Mumm, Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider sowie dem Landtagsabgeordneten Marc Ruhland, bekam die Gruppe eine Führung durch die eindrucksvolle Ausstellung, in der die vor einigen Jahren geborgenen Grabungsfunde vom Münster-Platz der Öffentlichkeit präsentiert werden. Als regelmäßiger Gast in Münstermaifeld habe Sie das Vorhaben, welches durch erhebliche Zuschüsse des Landes realisiert werden konnte, über die letzten Jahre interessiert verfolgt, so die Ministerin, die seit Ende 2013 das Arbeits- und Sozialministerium in Berlin leitet.

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Museum erinnert an das politische Vermächtnis von Willy Brandt

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des rheinland-pfälzischen Kultursommers, der in diesem Jahr unter dem Motto „Helden und Legenden“ steht, besuchten die rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Marcel Hürter auf Einladung des Vorsitzenden des Willy-Brandt-Forums Christoph Charlier und Geschäftsführer Rudolf Rupperath in Unkel das dortige „Museum zur Zeitgeschichte“.

„Selbstverständlich hat Willy Brandt für uns als Sozialdemokraten einen besonderen Stellenwert. Das Museum porträtiert einen der bedeutendsten Politiker der Nachkriegszeit“, so Ruland und Hürter.

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Zwar gibt es die SPD-Arbeitsgruppe „Lärmschutz und Emissionen“ schon länger, jedoch wird sie ab jetzt aktiv und nachhaltiger am Lärm- und Emissionsschutz in unserer Ortsgemeinde arbeiten. Diplom-Ingenieur Martin Hahn, der bekannterweise viele Projekte in unserer Ortsgemeinde bzgl. eines aktiven Lärmschutzes begleitet sowie Mitja Thurau, der sich überzeugt dem Thema „Lärm & Emissionen“ angenommen hat, wollen künftig für unseren Bürgerschutz arbeiten. „(…) dabei geht es um mehr als die reine Lärmbelastung. Es geht ebenso um Licht- und um Staubemissionen. Die derzeitige europäische Emissionsrichtlinie, die in verbindliche, nationale Standards gebracht worden sind, muss bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Zwar haben wir oft das Gefühl, dass uns Europa überreguliert, jedoch können wir in diesem Fall eine Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität für St. Sebastian erreichen ohne dem Fortgang wirtschaftlicher Entwicklungen zu schaden“, so Hahn und Thurau. „ (…) aktuell hat die Deutsche Bahn eine Lärmkartierung vorgenommen. In diesem Jahr ist die zweite Stufe der Lärmaktionsplanung terminiert. Außerdem ist der Zustand der Lärmschutzwand Autobahn in einem erbärmlichen Zustand. Anstatt diese zu sanieren fordern wir eine Erneuerung“, sind sich Hahn und Thurau einig. Wann immer Sie Fragen hierzu haben, Unterstützung benötigen oder aber Unterstützung leisten wollen, so können Sie sich gerne an uns wenden:

Martin Hahn: Martin.Hahn(at)spd-sankt-sebastian.de
Mitja Thurau: Mitja.Thurau(at)spd-sankt-sebastian.de

Pressemeldung SPD-OV St. Sebastian

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"Das Land mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze ist ein verlässlicher Partner und Sachwalter der Kommunen - dafür steht der heute eingebrachte Nachtragshaushalt 2015", stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer fest. Die Landesregierung habe sehr gute Verhandlungserfolge gegenüber dem Bund im Interesse der Kommunen erreicht. So habe sie beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIG) einen um 78 Millionen Euro höheren Anteil an den Bundesmitteln erreicht, als nach dem üblichen Verteilungsschlüssel zu erwarten gewesen sei. Auch dass der Bund seine Verantwortung bei der Flüchtlingsfrage anerkannt habe und nun in der Pflicht sei, einen strukturellen Finanzierungsbeitrag zu leisten, sei nicht zuletzt dem Druck zu verdanken, den Malu Dreyer in Berlin gemacht habe. Das Land zeige vor allem mit den eigenen Mitteln, dass es Partner der Kommunen sei: Neben den erheblichen Mitteln für die Flüchtlingsaufnahme betrage der Landesanteil an den KIG-Mitteln 31,7 Millionen Euro, und in den U3-Ausbau gingen nochmal 25 Millionen Euro.

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Anlässlich der Verabschiedung des neuen Landesglücksspielgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt Michael Hüttner, zuständiger Abgeordneter der SPD-Landtagsfraktion:

"Im Sinne des Spielerschutzes haben wir heute einige wichtige Änderungen des Landesglücksspielgesetzes beschlossen. Für die Landtagsfraktionen war die Stärkung von Elementen zur Prävention von Spielsucht ein zentrales Anliegen. Die Fraktionen haben nach der Anhörung von Suchtpräventionsexperten und Industrievertretern gemeinsam einige substantielle Ergänzungen am Reformwerk vorgenommen, die besonders schützenswerte Gruppen wie gefährdete Spieler und Jugendliche von gefährdendem Verhalten abhalten sollen. So haben wir mit der Einführung einer selbstauferlegten, zeitlich befristeten Spielerpause ein niedrigschwelliges Instrument für Menschen geschaffen, die an sich selbst ein problematisches Spielverhalten feststellen und erste Schritte zur Besserung ihrer Situation einleiten wollen. Die neuen Sperrzeiten für Spielautomaten in Spielhallen und in Gaststätten von 2 Uhr nachts bis 8 Uhr morgens tragen insbesondere dem Schutz von Minderjährigen Rechnung. Sie ermöglichen aber weiterhin ein verantwortungsvolles Spiel von Erwachsenen. Schülerinnen und Schüler werden künftig nicht mehr in Versuchung geführt, bereits vor Schulbeginn ein Paar Euro in die Daddelkiste zu werfen."

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So, oder so ähnlich könnte der sehr ausführliche Leserbrief von Herrn Weber bezeichnet werden, dessen Wahrheitsgehalt doch in einigen Punkten zu wünschen übrig lässt. Er unterstellt der SPD Fraktion beispielsweise den Vollzug einer biblischen Wandlung und das, obwohl sie und mit ihr auch ich selbst immer zum alten Krankenhaus gestanden haben. Diese Aussage kann Herr Weber gerne in der Maiausgabe 2014 des Polcher Echo auf Seite 16 nachlesen. (/polch/dl/0114_OSP_W14_Polcher_Echo_39L_X3.pdf)

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Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhält die Eifelgemeinde St. Johann Fördergelder für die dortige Dorferneuerung. 

Damit fördert die SPD-geführte Landesregierung die Umnutzung der ehemaligen Wohnung im Haus „Kirchgasse 2 zu einem Mehrzweckraum mit insgesamt 114.000 €  Dies deckt 60 % der förderfähigen Kosten in diesem Projekt. In 2016 werden dafür 14.000 € als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt. Weitere 40.000 € werden wiederum als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2017 bereitgestellt. Die restliche Förderung in Höhe von 60.000 € wird dann im Jahr 2018 ausgezahlt.

So unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die individuelle Entwicklung der Gemeinden. „Das Dorferneuerungsprogramm erlaubt den Gemeinden die eigenständige Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern voran zu bringen“, so Oster.

Am 10. Juli trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Ehrengast durfte der Vorsitzende Karl Leu die SPD Landtagskandidatin für den hiesigen Wahlkreis Martina Luig-Kaspari begrüßen. Nach einer kurzen Vorstellung der Landtagskandidatin kam es zu einer angeregten Diskussion, in der die kommunalpolitische Situation in der südwestlichen Vordereifel beleuchtet wurde. Helga Kittel, Monreal und Ellen Berg, Weiler, wiesen auf den schlechten Zustand der Landesstraßen (L 96 und 97) hin, die die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Dörfern sehr verärgern. Eine Bürgerinitiative hat sich bereits formiert um auf die zuständige Landesregierung Druck auszuüben.

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Ortsentwicklung und politische Basisarbeit bedeutet neben einem verantwortlichen Umgang mit öffentlichen Steuergeldern und einer geordneten Einnahme- und Ausgabenpolitik ebenso die Unterstützung freiwilliger Aktivitäten in unserer Ortsgemeinde. Dass die Finanzen in der Vergangenheit aus dem Ruder gelaufen sind, wurde schon vielfältig dargestellt. Da dies den künftigen Handlungsspielraum unserer Kommune einschränkt, hat der SPD-OV ein mittelfristiges Konzept erarbeitet, das die Entwicklung unserer Ortsgemeinde unterstützt. Im Rahmen eines Kreativwochenendes wurden Projekte zur Förderung folgender Ortsentwicklungsfelder erarbeitet:

1. Entwicklungsfeld: „Förderung der Seniorenarbeit“,
2. Entwicklungsfeld „Arbeitsgruppe Lärm und Emissionen“,
3. Entwicklungsfeld: „Förderung von Familien & Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit“,
4. Entwicklungsfeld: „Migration & Inklusion.“

Die vorgestellten Entwicklungsfelder sind jedoch keinesfalls erschöpfend sondern werden stetig weiterentwickelt, ergänzt und angepasst. Für 2015 wird an einer geselligen Aktion zur „Förderung von Familien & Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit“ gearbeitet, bei der unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger die Möglichkeit zur Spende zugunsten eines vorgestellten örtlichen Projektes erhalten. Die ortsansässige Wirtschaft soll ebenso eingebunden werden. In Kürze wird allen Basjanesern in einem gesonderten Schreiben eine Einladung zur Teilnahme zugestellt. Es würde uns freuen, wenn möglichst viele Teilnehmer(innen) unsere Ortsentwicklung auf freiwilliger und ehrenamtlicher Basis unterstützen.

Pressemeldung SPD-OV St. Sebastian 19.07.2015
- Marco Seidl - 

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MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“

Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.

„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“

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Landeszuwendungen für Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 95.000€ werden bereitgestellt

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Entscheidung des Landes, den kommunalen Kindergarten Dieblich mit Finanzmitteln in Höhe von 95.000 Euro zu fördern, nachdrücklich begrüßt.

„Für uns in Rheinland-Pfalz ist gute, kostenfreie und insbesondere frühkindliche Bildung einer der zentralen Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Diesem Anspruch wird die Landesregierung mit ihrem aktiven Einsatz und ihrer Unterstützung für frühkindliche Bildungseinrichtungen immer wieder gerecht“, so Ruland. „Nicht zuletzt die Erweiterung von Plätzen in Kindertagesstätten ist eine Investition zur Stärkung unseres Landes, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit und zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf führt“, so Ruland.

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Polch – Mitten im Zentrum der Stadt befindet sich der Mattheiser Hof, ein barockes Herrnhaus der ehemaligen Trierer Abtei St. Matthias. Von dieser hat das sich heute im Privatbesitz befindliche Anwesen seinen Namen. Direkt an der Marktstraße befindet sich ein seit Jahren ungenutztes Gebäude, welches im Volksmund häufig als das alte Gefängnis bezeichnet wird. Tatsächlich war hier lediglich die örtliche Gendarmerie beheimatet.

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MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“

Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.

„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“

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Polch – In der Sitzung des Rates der Stadt Polch hatte dieser den ersten Nachtragshaushalt 2015 zu beraten. Gerade einmal 5 Monate nach Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt musste nun bereits ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, da sich die Annahmen der Verwaltung um Stadtbürgermeister Klasen als nicht haltbar erwiesen haben.

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Die SPD AG 60 plus Polch lädt zu ihrem Sommerstammtisch 2015 ein. Der Stammtisch findet am Mittwoch 11.August um 17:30 im Gasthof Zum Alten Bahnhof statt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie, wird zu Fragen wie „Demographischer Wandel im ländlichen Raum“, „die Bedeutung des ÖPNV und intelligente, flexible Mobilitätssysteme“,“ sinkende Rente, ist die Rentenformel noch realistisch?“ und Freihandelsabkommen TTIP“ Stellung nehmen.

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Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen und bestem Wetter hatten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Grillhüte auf der Permakultur im Stadtteil Eich versammelt, um gemeinsam ihr Sommergrillfest zu begehen. „Wir wollten mit dieser Veranstaltung die Möglichkeit nutzen, um einfach einmal Danke zu sagen bei unseren zahlreichen engagierten Mitgliedern, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder aktiv eingebracht hatten – sei es im Wahlkampf, bei der Planung zahlreicher Veranstaltungen oder den alltäglich anfallenden Parteiarbeiten“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokratie Marc Ruland.

Entlohnt wurden die Genossinnen und Genossen dabei aber nicht nur mit saftigen Steaks, leckeren Würstchen und selbstgemachten Salaten sondern auch mit einem traumhaften Ausblick über die Permakultur, die sich in voller Pracht und Blüte präsentierte. „Es ist wirklich immer wieder toll zu sehen, wie viele Naherholungsmöglichkeiten es in unserer Bäckerjungenstadt gibt. Von den ‚ essbaren’ Gebieten in der Innenstadt bis hin zur Permakultur in Eich – Andernach ist wirklich ein ganz besonders vielfältiger Flecken Erde“, so viele der zahlreich erschienen Mitglieder.

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Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler begeisterte Andernacher SPD-Senioren

Andernach. Einen besonderen Gast durften unlängst die Seniorinnen und Senioren der Andernacher SPD im Rahmen ihres Seniorenstammtisches begrüßen. Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler war der Einladung der Vorsitzenden des Stammtisches Rudi Bannert und Ernst Fittkau gefolgt und informierte im gut besuchten „Stammbaum“ über aktuelle landes- und bundespolitische Entwicklungen rund um die Themen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie. Mit ihrer großen Sachkenntnis nahm sie Bezug auf die vier in ihrer Verantwortung stehenden Themen und gab außerdem einen detaillierten Ausblick in Richtung der im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen. „Die rheinland-pfälzische SPD ist inhaltlich wie auch personell bestens aufgestellt. Statt in der Vergangenheit zu verharren und zu versuchen, den politischen Gegner mit allen Mitteln zu diskreditieren, gestalten wir Rheinland-Pfalz aktiv in allen Bereichen der Politik: von der kostenfreien Bildung bis zu den Themen Netzausbau und demografischer Wandel.“

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Zu den heute verbreiteten Aussagen der CDU-Landtagsfraktion zur Flüchtlingspolitik erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel:

"In der Flüchtlingspolitik verdreht die CDU-Fraktion bewusst Fakten: In einer Pressemitteilung von heute will sie weismachen, dass die rot-grüne Landesregierung entgegen ihrer Äußerungen gar nicht genug Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffe. Diese Darstellung ist eine bewusste Irreführung: Denn das Maßnahmenpaket der Landesregierung, das derzeit umgesetzt wird, sah von Anfang an vor, dass die Aufstockung der Kapazitäten der Aufnahmeeinrichtungen bis Ende dieses Jahres erfolgen solle. Dieser zeitliche Vorlauf ist notwendig: Denn zum einen müssen Gebäude instand gebracht und für die Unterbringung hergerichtet werden. Zum anderen werden die betroffenen Kommunen und Anwohner beim Suchen und Auswählen der Orte eng einbezogen. Beides kann nicht von heute auf morgen gelingen, wie auch die CDU-Fraktion weiß. Derzeit sind die wöchentlichen Aufnahmezahlen von Flüchtlingen weiterhin sehr hoch. Eine vorübergehende Unterbringung in provisorischen Unterkünften ist notwendig."

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Polch - Die Stadtratsfraktion hat im Rahmen ihrer Aktivitäten für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ den Freizeitpark und das Alte Krankenhauses besichtigt, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand und mögliche künftige Nutzungen zu machen.

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Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre überfällig

Der zweite rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Landtag vorgestellt und besprochen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Benedikt Oster: „Der Bericht nimmt die Lebensphase ‚Jugend‘ genau unter die Lupe und stellt eine fundierte und umfangreiche Grundlage für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik der nächsten Jahre dar. Jugendpolitik muss sich als Querschnittthema in Form eines ‚Jugend-Mainstreaming‘ durch alle Bereiche ziehen und mit genügend Ressourcen ausgestattet sein. Das bedeutet: Bei den politischen Entscheidungen, etwa bei Fragen der Infrastruktur oder des Öffentlichen Personennahverkehrs, müssen die Bedürfnisse der Jugendlichen beachtet, deren Meinung eingeholt und bedacht werden.“

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Andernach. „Lärm macht krank. Bahnlärm raubt vielen Bürgern den Schlaf. Deshalb gehört die Auseinandersetzung mit zunehmender Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr im Mittelrheintal gegenwärtig zu den großen, die einzelnen Kommunen übergreifenden Problemfeldern in unserer Region“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland, MdL, der bereits im Frühjahr bei einer Bahnlärmdemo in Neuwied aufgetreten war. „In zahlreichen Nachbarstädten und Gemeinden am Mittelrhein gibt es hierzu bereits seit Jahren Vereine, Bürgerinitiativen und Gesprächs- und Diskussionsgremien, die sich der Thematik mit engagiertem und mutigem bürgerschaftlichen Engagement angenommen haben. Leider stellt unsere Bäckerjungenstadt diesbezüglich bislang in der Landkarte noch einen weißen Fleck dar“, so Ruland weiter.

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Wettbewerb steht unter dem Motto „Sich einmischen – Was bewegen“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft alle jungen Menschen im Alter von 12 bis 25 Jahre auf, sich am Jugend-Engagement-Wettbewerb der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zu beteiligen. 

Teilnehmen dürfen alle Jugendlichen, die sich in einem Team mit anderen jungen Menschen dafür einsetzen, selbstbestimmt ein Projekt zu den Themen Vielfalt, Toleranz und Respekt, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe, Bildungsgerechtigkeit oder Umwelt und Nachhaltigkeit Realität werden zu lassen. Auch die Themenblöcke Computer und Internet, Leben in der Schule, soziale Gerechtigkeit, Freizeit, Gesundheit sowie Mobilität und Verkehr sind für den Wettbewerb der Ministerpräsidentin von Interesse.

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Hoch und Ruland (SPD): „Nichts ist mächtiger, als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Rot-Grün setzt mit Bundesratsinitiative starkes Zeichen in Sachen Gleichstellung

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch haben die Bundesratsinitiative der SPD-geführten Landesregierung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare begrüßt. Es gibt immer noch Dinge, die Menschen, die in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben, verwehrt bleiben. Vor allem dürfen sie die Ehe nicht eingehen. Eine solche Diskriminierung sei heutzutage kaum mehr zeitgemäß. "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist," so Marc Ruland: „Die Volksabstimmung in Irland und die Entscheidung des obersten US-Amerikanischen Gerichtshofs haben gezeigt, dass es keinen Grund gibt, in Deutschland gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe vorzuenthalten. "Wer Rechte hat, muss auch Pflichten haben", gilt doch umgekehrt auch der Satz: "Wer die gleichen Pflichten übernimmt, muss auch die gleichen Rechte bekommen." Ich hoffe, dass es uns damit gelingt, endlich zu erfüllen, was in Artikel 3 unseres Grundgesetzes steht, dass nämlich alle in unserem Land gleiche Rechte haben.

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Elternwünsche interessieren CDU-Fraktion nicht

Beim gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) setzt die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf die freie Schulwahl der Eltern. "Das uneingeschränkte Wahlrecht über den Förderort des eigenen Kindes gilt für alle Eltern, natürlich auch für Väter und Mütter von Kindern mit Behinderung", betont die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück. "Denn auch diese Eltern haben die beste Expertise, über den Förderort für ihr Kind zu entscheiden.

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute Dieter Kugelmann zum neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bürger, Vereine, Organisationen und Unternehmen können sich in den kommenden Jahren an eine überaus anerkannte und qualifizierte Persönlichkeit wenden. Herr Kugelmann hat sich als Wissenschaftler bereits intensiv mit dem Bereich Information und Medien beschäftigt; er hat das bestmögliche Rüstzeug für die neue Tätigkeit. Dieter Kugelmann wird in einer spannenden Zeit tätig sein: Einmal wird es immer herausfordernder, im Informationszeitalter die Chancen und Risiken von großen Datenmengen zu bewerten. Zum zweiten wird Kugelmann wichtiger Ratgeber bei der Umsetzung des neuen Transparenzgesetz sein: In den kommenden Jahren wird das Gesetz für mehr Offenheit und Beteiligung in der Verwaltung pragmatisch und zielorientiert umzusetzen sein.“

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Sozialdemokraten informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag

Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig) und seine Stellvertreter Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.

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Genossinnen und Genossen informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag

Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig), und seine Stellvertreter: Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.

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Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.

„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die  Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den  Einsatz  der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“

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Maut-Gesetz würde Pendlerverkehr in der Grenzregion erheblich belasten

Wahlkreis/Mainz. Der Vorsitzende der Kreis SPD, Clemens Hoch, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßen die jüngsten Entwicklungen um die Maut-Pläne von CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nachdrücklich. Letzterer hatte angekündigt die Pläne zur Einführung einer PKW-Maut für Nicht-Bundesbürger solange auf Eis zu legen bis diese rechtlich durch die EU-Kommission geprüft worden seien.  Eine entsprechende Maut ist mit geltendem EU-Recht nach Ansicht zahlreicher Expertinnen und Experten nicht vereinbar.

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Ruland: „Gelungener Austausch mit der Polizei in unserer Stadt!“

Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. Umso erfreulicher war es für die Mitglieder des SPD-Parteivorstandes und der Stadtratsfraktion, sich unlängst gemeinsam mit dem Leiter der Andernacher Polizeiinspektion Björn Neureuter einen Eindruck von der Arbeit des „Freunds und Helfers“ vor Ort verschaffen zu können.

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"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

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Andernach. Das Kinder- und Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach mit der SPD-Ortsabteilung Miesenheim zählt inzwischen schon zu den traditionsreichen Veranstaltungen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Stadt. Wie bereits in den Vorjahren, kann die örtliche SPD auch in diesem Jahr auf einen vollen Erfolg zurückblicken.

Bei hochsommerlichen Temperaturen und strahlend blauem Himmel fanden Jung und Alt den Weg auf den Abenteuerspielplatz in Miesenheim. Hier bot sich den kleinen Gästen die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Stand an einem Flohmarkt zu beteiligen. Zahlreiche Anmeldungen waren hierfür bei den Veranstaltern eingegangen. Erfreulich war aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch die abermalige Unterstützung von Martin Laake von der Spiel- und Lernstube Andernach, der auch in diesem Jahr mit seinem Spielmobil die kleinen Gäste, die ihr Talent bei zahlreichen Geschicklichkeitsspielen unter Beweis stellten, begeisterte. Nicht zu  vergessen war ebenfalls die Truppe der Andernacher Jugendfeuerwehr, die mit Feuerwehrwagen und Wasserschlauch eine eindrucksvolle Demonstration darboten.

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Andernach. Auf einen ganz besonderen Gast im Rahmen ihres nächsten Stammtisches freuen sich die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren. Für die nächste Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus um Rudi Bannert und Ernst Fittkau hat die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, ihr Kommen zugesagt.

Bätzing-Lichtenthäler, vormals Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ist seit der letzten Kabinettsumbildung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer Mitglied des Landeskabinetts und wird die Einladung zum Anlass nehmen, über aktuelle landespolitische Themen zu referieren. Im Vordergrund sollen dabei die aktuelle politische Lage in Rheinland-Pfalz neun Monate vor der nächsten Landtagswahl sowie das Thema „Digitaler Wandel“ stehen, das gerade mit Blick auf den Wandel der Arbeitswelt aber eben auch im Bereich Pflege und medizinische Versorgung zunehmend an Bedeutung gewinnt.

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Andernach. Mit Verwunderung haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtrat die jüngste Pressemitteilung der CDU-Fraktion um ihren stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Hans-Georg Hansen wahrgenommen. Darin unterstellte dieser, die SPD stelle sich gegen den Auf- und Ausbau eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzes in der Andernacher Innenstadt. „Bei Lektüre der CDU-Pressemitteilung stellt sich die Frage, ob Herr Dr. Hansen eigentlich in der gleichen Ratssitzung anwesend war wie die üblichen Ratsmitglieder“, so SPD-Stadtrat Benedikt Mediger.

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Landtagsabgeordneter Ruland und SPD-Kreisvorsitzender Hoch ziehen positives Feedback

In den vergangenen Monaten hat die SPD-Fraktion Dutzende Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte veranstaltet. Auf große Resonanz stießen dabei auch die Zukunftsdialoge des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der sich in drei Sitzungen insbesondere den Themen „Gut Leben im Alter“, „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“ und „Heute die Bildung von Morgen gestalten“ widmete. In den hierzu in Form eines sogenannten World Cafés durchgeführten Veranstaltungen sind zahlreiche Vorschläge diskutiert und erarbeitet worden. Für die Abgeordneten und für die Fraktion ging es mit dem "Zukunftsdialog" darum, zu erfahren, was die Menschen in Rheinland-Pfalz tatsächlich bewegt. "Mit dem Dialog ist ein Beitrag zu einer neuen politischen Gesprächskultur geleistet und die direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern gestärkt worden", erläuterte Ruland. „Damit haben wir auch unseren Anspruch klar gemacht, uns durch sachliche Diskussionen konkret mit den Lebensrealitäten der Menschen in Rheinland-Pfalz auseinanderzusetzen, statt wie der politische Mitbewerber auf blinden Aktionismus und Populismus zu setzen“, erklärten Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch.

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Zu ihrer traditionellen, dreitägigen Berlin-Klausurtagung kommt die SPD-Landtagsfraktion ab diesem Mittwoch in der Bundeshauptstadt zusammen. Vom 10. bis zum 12. Juni tagen die 42 Abgeordneten (darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer) im Berliner Abgeordnetenhaus, treffen Bundesprominenz und besuchen Ministerien. Es wird die Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik behandelt, ein Schwerpunkt auf die Flüchtlingspolitik gelegt und die aktuelle politische Lage analysiert.

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Mitglieder der SPD Mayen-Land und weitere kommunal politisch interessierte Freunde statteten dem SWR in Mainz auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Marc Ruland einen Besuch ab. Organisiert hatte die Tour der SPD Fraktionsvorsitzende der Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim sowie dessen Stellvertreter Andrea Loch und Karl Leu.

Der SWR spiegelt, begleitet und bereichert das Leben der Menschen im Südwesten Deutschlands. Aktualität, Regionalität stehen im Fokus all seiner Programmangebote, in Radio, Fernsehen und im Web. Davon konnte sich die Besuchergruppe aus Nachtsheim, Ettringen, Kehrig, Kottenheim und Monreal  vor Ort informieren. 3 Mitarbeiterinnen des SWR führten die Gäste durch die Rundfunkanstalt und informierten über das hiesige Geschehen. Der SWR ist rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von anderen Rundfunkanstalten, arbeitet aber mit anderen Sendern eng zusammen. Dies zeigt sich nicht nur im gemeinsam gestalteten und produzierten Fernsehprogramm „Das Erste“, sondern auch in den Gemeinschaftsprogrammen wie beispielsweise 3sat, Arte, Phönix und Kika.
Die Mitarbeiterinnen des SWR gaben weiterhin einen Überblick über die Organisation des Senders, die Struktur der Geschäftsleitung, die personelle Ausstattung, Standorte, Töchter, Beteiligungen und die Palette der Programme.

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Am Mittwoch, dem 10.06.2015 um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder von Fraktion und Vorstand der SPD-Ortsabteilung Miesenheim in der Gaststätte zur „Alten Post“ in Miesenheim zu einem angeregten Gedanken- und Ideenaustausch, zu dem auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen sind. „Wir freuen uns über interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit uns über Themen rund um unser schönes Miesenheim sprechen, besondere Anliegen diskutieren oder einfach nur ihre Fragen loswerden wollen. Kommen Sie vorbei, reden und entscheiden Sie mit!“, so Axel Bartels von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim. 

Andernach. Am 14. Juni 2015 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Udo Dames von der Miesenheimer SPD.

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Polch - Sie wollen sich informieren, sind neugierig und freuen sich, wenn sie, die jungen Alten zusammen etwas unternehmen können. Deshalb nahmen auch so viele die Einladung der Polcher SPD AG 60 plus an, zusammen nach Mainz zu fahren.

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Andernach. Die Sorge vieler Andernacherinnen und Andernacher bezüglich mangelnden Parkraums in der Innenstadt dürfte bald ein Ende haben. Hiervon konnte sich in der vergangenen Woche der SPD-Stadtverband im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) auf dem alten Güterbahnhof ein Bild machen. Das Gelände war zwischenzeitlich für rund 200.000 Euro von der Deutsche Bahn AG aufgekauft wurden, jedoch unter der Bedingung, dass die Stadt dort Parkplätze errichten würde und das Gelände nicht anderweitig genutzt werden dürfte. Insgesamt kostete der Ausbau die Stadt rund 750.000 Euro.

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Baumaßnahmen gewährleisten Zukunftsfähigkeit und Sicherheit für Verkehr

Andernach. Unlängst nutzten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) über den momentanen Zustand und den Fortschritt der Bauarbeiten in der Werftstraße zu informieren. Insgesamt zeigten sich die SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder erfreut darüber, dass die letzten Etappen des Ausbaus zügig voranschritten. „Insbesondere nachdem es immer wieder Anfragen bezüglich der Fertigstellung der Bauarbeiten aus der Bevölkerung gegeben hatte, freuen wir uns, dass nun ein Ende des Ausbaus absehbar wird“, so die erste stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ulla Wiesemann-Käfer.

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Sozialdemokraten sehen Finanzierungsfrage als nicht geklärt an

Andernach. Die SPD-Fraktion hat das in der letzten Stadtratssitzung beratene Förderungskonzept „Castellum Antunacum“ zur Neugestaltung des Altstadt-Quartiers grundsätzlich begrüßt. „Zahlreiche Ideen und Vorschläge sind durchaus dazu geeignet, unsere Altstadt in neuem Glanz erstrahlen zu lassen“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Marc Ruland, MdL. Dennoch könne man sich dem Konzept, das eine Bewerbung für das Bundesförderprogramm „Investitionen in nationale Projekte“ vorsieht, nicht vorbehaltslos anschließen. Entscheidender Kritikpunkt ist aus Sicht der Sozialdemokraten das Vorhaben eines Museumsneubaus. Die Kosten hierfür sollen sich nach ersten Berechnungen zusammen mit der Sanierung des alten Bürgermeisterhauses auf rund 4,4 Millionen belaufen. Bei Gesamtkosten in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro ließe sich der Eigenanteil der Stadt bei einer Regelförderung von 66% mit rund 2,1 Millionen Euro über vier Haushaltsjahre beziffern. „Dies ist ein erheblicher finanzieller Aufwand, bei dem die Folgekosten für die Instandhaltung oder den Betrieb des Museums noch gar nicht abzuschätzen sind“, so Ruland weiter in seiner Rede vor dem Rat.

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Kommunaler Dienstleister mit vielfältigen Aufgaben

Wahlkreis/Mainz. Einen besonderen Besuch aus Mainz durfte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in seinem Wahlkreis begrüßen. Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz war Ruland vor Ort bei den Stadtwerken Andernach. Hier informierten die Geschäftsführer Jan Deuster und Lars Hörnig über die vielfältigen Angebote des städtischen Unternehmens und hoben insbesondere die Bedeutung des Hafenbetriebes im Portfolio der Stadtwerke Andernach GmbH hervor. Mit einer Gesamtumschlagsmenge von rund 2,8 Millionen Tonnen zählt der Andernacher Hafen zu den wichtigsten Häfen landesweit. " Der Hafen ist die Logistikdrehscheibe für die Wirtschaft in der Region und zentraler Job-Motor. Gute Arbeit zu schaffen und mit wirtschaftlicher Stabilität zu verbinden, ist eines unserer zentralen Anliegen als Sozialdemokraten“, erklärte Ruland, selbst Mitglied des Stadtwerke-Aufsichtsrat. „Diesem Anspruch werden die Stadtwerke in besonderem Sinne gerecht. Dafür möchten wir allen Beteiligten herzlich danken.“

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Geschichte vom „Superwurm“ begeistert die kleinen Zuhörer

Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-Besuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Diesmal stand ein Besuch in der Kita Zwergenscheune auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte auszutauschen.

Zuvor las Marc Ruland den aufmerksamen Kindern aus dem Buch „Superwurm“ von Julia Donaldson und Axel Scheffler vor, in dem ein kleiner, unscheinbarerer Protagonist zahlreiche wundervolle Taten vollbringt. „Mir wurde dieses Buch vorgeschlagen, weil es bereits den 'ganz Kleinen' zeigt, wie faszinierend Lesen sein kann und uns in unserer Phantasie die tollsten Geschichten erleben lässt“, so der Landtagsabgeordnete. Auch den Kindern gefiel die tierische Geschichte ausgesprochen gut. Aufmerksam lauschten sie und schauten gebannt auf die zahlreichen Bilder und Illustrationen im Buch.

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Gut Ding braucht Weile, was nützt die Eile?“ Ein ganzes Jahr hat der SPD-OV am Konzept der neuen Webseite gearbeitet, so manche Idee verfolgt und diese doch wieder verworfen. Doch dann übernahm unser Computer-Profi, unser 1. Kassierer René Dunkel das Szepter und ist mit Fachwissen und Erfahrung an die Sache herangegangen. „Die Bürger müssen uns unmittelbar und unkompliziert erreichen. Wir bauchen klare Strukturen für klare Informationen und kein Firlefranz“, stellte Dunkel die neue Webseite vor. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann das Vorstandsmitglied, dem sie/er etwas mitzuteilen hat direkt über die Webseite kontaktieren. Hat jemand eine Nachricht für den kompletten Vorstand, so ist auch das mit nur einem Mausklick möglich, was den Kontakt zum SPD-OV erheblich vereinfacht. Ein Passwort oder ein log-in ist nicht notwendig“, so René Dunkel. Unterstützt wird er dabei zukünftig durch das neue Vorstandsmitglied Mitja Thurau, der ebenso aus dem Computerfach kommt. Ob Termine unseres SPD-Ortsvereins, ob Mitteilungen der SPD-Fraktion, ob Presseberichte oder sonstige Informationen rund um unseren Ort, unter www.spd-sankt-sebastian.de finden Sie künftig alles hierzu. „Die Struktur steht, jedoch müssen wir diese nun noch mit Leben und Inhalt füllen, woran wir alle zielstrebig arbeiten werden“, bedankt sich der SPD-OV bei seinem Vorstandsmitglied René Dunkel.

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Polch - Die Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung über den schlechten Zustand vieler Straßen in Polch beraten und eine Anfrage an den Stadtbürgermeister formuliert, die diesem in der Zwischenzeit zugegangen ist. Hauptkritikpunkt ist die Klöppelstraße vom Kreisverkehr bis zur Einmündung Kirchstraße, die sich in einem erbärmlichen Zustand befindet.

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Der langjährige Vorsitzende des SPD-Verbandsgemeindeverbandes Maifeld und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld feierte am 9. Mai 2015 bei guter Gesundheit seinen achtzigsten Geburtstag.

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Polch - Die SPD Stadtratsfraktion lädt alljährlich zu einem gemütlichen Abend ein und bedankt sich auf diese Weise bei den Fraktionsmitgliedern und deren Partnern für die geleistete Arbeit und das Verständnis bei den häufigen Abwesenheiten zum Wohle der Stadt Polch. Diese Veranstaltung dient aber auch dazu, über Veränderungen und Aktivitäten in der Fraktion zu informieren.

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Kinder- und Sommerfest der SPD Andernach am 14. Juni 2015

Andernach. Auch in diesem Jahr werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder einen Kinderflohmarkt im Rahmen ihres Kinder- und Sommerfestes anbieten. Los geht es am Sonntag, dem 14. Juni 2015 ab 11:00 Uhr auf dem Abenteuerspielplatz an der Nette in Miesenheim. „Wie auch in den vergangenen Jahren werden wir einen Kinderflohmarkt veranstalten und hoffen, dass er wieder auf große Resonanz stoßen wird“, so Axel Bartels, Udo Dames und Rudi Bannert von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim.

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Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in  guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.  

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Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in  guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.  

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Polch - Die Stadt Polch und mit ihr die Stadt Münstermaifeld, sowie die Ortsgemeinde Ochtendung sind in das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen worden. Derzeit erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit, bei der an jeden Haushalt im beantragten Fördergebiet ein Fragebogen der Stadt Polch verschickt wurde. Hier werden die in Zukunft geplanten Änderungen und Investitionen an privaten Grundstücken und Immobilien erfragt, um ein umfassendes Bild über den Sanierungsaufwand zu erhalten. Wichtig für die Bürger ist, dass auch private Maßnahmen ähnlich der Stadtsanierung gefördert werden können.

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Stadt Andernach und Land unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erst vor wenigen Monaten mit ihrem Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte den Stein ins Rollen gebracht hatten, wurde nun eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Andernach und dem Land Rheinland-Pfalz unterzeichnet. In Anwesenheit weiterer Vertreter der kommunalen Familie setzen Oberbürgermeister Achim Hütten und Staatssekretär Clemens Hoch ihre Unterschriften unter die Vereinbarung, die künftig Vergünstigungen für ehrenamtlich Tätige in städtischen und landesweiten Einrichtungen vorsieht.

„Mit der Ehrenamtskarte machen wir einen weiteren großen Schritt zur Förderung bürgerlichen Engagements in unserer Gesellschaft und würdigen so Menschen, die bereit sind, einen Großteil ihrer Freizeit zu opfern und sich in den Dienst des Allgemeinwohls zu stellen“, so der Andernacher SPD- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marc Ruland, MdL. „Daran, dass die Stärkung des Ehrenamtes für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eines der zentralen politischen Themen ist, besteht kein Zweifel. So haben wir mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines städtischen Ehrenamtspreises sowie der Teilnahme an der Ehrenamtsinitiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wichtige Meilensteine gesetzt.“

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SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition

Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird. 

„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland. 

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Das Boulturnier unserer SPD AG 60+ hat zwischenzeitlich schon Kult­Status angenommen. „Ob die Renovierung erhaltenwerter Substanzen, die Instantsetzung und Herrichtung historischer Gebäude, die Verschönerung der Rheinmauer“, alles dies verbinden die Basjaneser Bürgerinnen und Bürger mit unserer Seniorenabteilung, der SPD­AG 60+. Und nun dürfen wir wieder einen Beitrag von Euch bewundern, den das gesellschaftliche Leben in unserer Ortsgemeinde aufwertet. Rückblick: Jüngst wurde vom Ortsgemeinderat beschlossen, aus Spargründen das Seniorentraining in den Mehrzweckraum zu verlegen. Da dieser Raum zwar pragmatisch jedoch optisch nüchtern gestaltet ist, sollte er zu diesem Zweck verschönert werden. Unsere Helfer Willi Zens, Heinz Wald und Ernst Fischer haben sich nicht lange bitten lassen und dem Raum einen angenehmen Pastellfarbton verpasst. In 2­wöchiger Feinarbeit haben sie eine historische Rheinansicht direkt an die Wand angebracht, die ­so kann sich jeder überzeugen­ an Perfektion und Authentizität kaum zu überbieten ist. Allem vorran ist die historische Ansicht eine perfekte Ergänzung der vorhandenen, modernen Interpretation der Rheinansicht des Künsterls Herr Schöllhammer. Die Farbe wurde gespendet von A&D­Trocknungsgeräte, wofür wir herzlich danken. „Lieber Willi, lieber Heinz lieber Ernst, im Namen Eures SPD­OV und der Unterabteilung, der AG 60+, möchten wir unseren Dank für Eure geleistete Arbeit und somit den Dienst an unseren Basjanesern aussprechen. Ab Dezember 2015 wird das Seniorentraining im barrierefreien Mehrzweckraum stattfinden können, der für die Ortsgemeinde mietkostenfrei ist und die Seniorenarbeit somit dauerhaft sichert. Dass Ihr diesen Raum so ansprechend hergerichtet habt verdient unser aller Anerkennung“, so der SPD-Vorstand.

SPD-OV St. Sebastian 15.05.2015
- Marco Seidl - 

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Andernacher Landtagsabgeordneter weist auf Verdienste sozialdemokratischer Politik hin

Wahlkreis/Mainz. Inzwischen ist es eine liebgewonnene Tradition der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, sich am 1. Mai in Plaidt zu versammeln, um dort gemeinsam den Tag der Arbeit zu begehen. „Freiheit, Gleichheit und Solidarität – das alles sind für uns keine hohlen Phrasen, sondern Grundwerte, an denen wir unser politisches Handeln messen lassen wollen“, erklärte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland in seiner Rede nach einer kurzen Ansprache des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld, in der dieser auf die Geschichte und Bedeutung des Tages der Arbeit hinwies. Auch Willi Anheier, Bürgermeister von Plaidt und Mitglied des Kreistages, verwies in seinem Redebeitrag auf die Verbindung der Traditionen der Arbeiterbewegung und deren Bedeutung für die konkrete sozialdemokratische Arbeit der SPD im Kreis. Daran anschließend wies Ruland in seiner Rede auf die drei zentralen Kernanliegen der Sozialdemokratie in der bisherigen Regierungsarbeit in Bund und Ländern hin: „Der Mindestlohn und die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren zeichnen eine gemeinsame Botschaft: Gute Arbeit muss gut bezahlt werden und sie muss zum Leben, nicht bloß zum Überleben, ausreichen.“ Auch die auf eine Initiative der SPD beschlossene Mietpreisbremse folge dem Anspruch, das Leben von vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern.

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Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe des Herz-Jesu-Hauses Kühr, einem Wohn- und Lebenszentrum für Menschen mit geistiger Behinderung, in Mainz begrüßen. Dabei konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

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Wahlkreis/Mainz. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt es dabei, dass Kultur und die kulturelle Bildung in unserer Gesellschaft einen ganz besonderen Stellenwert einnehmen und für eine demokratische Gemeinschaft unerlässlich sind. Daher gilt es vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Mich freut es daher aufrichtig, dass das Land sich bereit erklärt hat, auch in diesem Jahr die traditionsreichen Mayener Burgfestspiele mit Fördermitteln in Höhe von 200.000 Euro zu unterstützen.“

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Polch – Als erste der drei Wahlkreiskonferenzen im Kreis Mayen-Koblenz der SPD fand die des Wahlkreises 12 in Polch statt. Als Ehrengast nahm die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles an der Veranstaltung teil und sprach ein Grußwort zu den anwesenden Mitgliedern, die Zahlreich erschienen waren. Hierin verteidigte sie den Mindestlohn, der bereits nach kurzer Zeit zu einem Erfolgsmodell geworden sei, und das trotz der vielen Unkenrufe, darin einen Jobkiller zu sehen.

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Anlässlich des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: 

"Ich bin bestürzt über den Brandanschlag in der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof. Noch kennen wir nicht die genauen Hintergründe. Jetzt gilt es, die Polizei ihre Arbeit machen zu lassen, damit diese perfide Tat so schnell wie möglich lückenlos aufgeklärt werden kann.  

Eines steht fest: Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Flüchtlinge sind bei uns herzlich willkommen. Solche feigen Aktionen vor unserer Haustür werden wir nicht dulden."

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland zeigte sich tief beeindruckt vom großen ehrenamtlichen Engagement und ruft zu Spenden auf

Duisburg/Rheinland-Pfalz. "Beeindruckt, berührt und begeistert", dieses Resümee zog der Landtagsabgeordnete Marc Ruland nach seinem einstündigen Besuch der I.S.A.R.-Leitstelle in Duisburg am Tag der Arbeit.  I.S.A.R. (International Search und Rescue) ist eine Hilfsorganisation für Nothilfe weltweit. I.S.A.R. Germany wurde von den Vereinten Nationen nach internationalen Standards geprüft und klassifiziert und ist neben dem THW die einzige INSARAG-zertifizierte Hilfsorganisation in Deutschland.

Im modernen und kostenlos bereitgestellten Lagezentrum der Duisburger Hauptfeuerwache, von dem aus der Einsatz in der Krisenregion in Nepal rund um die Uhr ehrenamtlich koordiniert wird, informierte die Präsidentin von I.S.A.R. Germany, Dr. Daniela Lesmeister, den Landtagsabgeordneten und dem Landesbeauftragten im BRH Bundesverband Rettungshunde e.V. für Rheinland-Pfalz und Saarland, Henri Paletta.

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SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland diskutierte mit Bürgern über zukünftige Bildungspolitik

Wahlkreis/Mainz. „Der Gedanke, dass Politik nicht alles weiß und schon gar nicht immer alles besser, stand seit jeher bei unseren Zukunftsdialogen im Vordergrund“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Aus diesem Grund blicken wir nun auf unseren nunmehr dritten Zukunftsdialog zum Thema ‚gute Bildung’ zurück. Nachdem ich mich in der Vergangenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis bereits zum demografischen Wandel und zur Veränderung der Arbeitswelt unterhalten und viele gute Anregungen mit nach Mainz nehmen durfte, stand nun der dritte Zukunftsdialog auf dem Programm.“

Nach einem einführenden Vortrag von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann, in dem dieser das Thema Bildungsgerechtigkeit in Rheinland-Pfalz näher beleuchtete, diskutierten die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger in Tischgruppen mit Fachreferenten über einzelne inhaltliche Schwerpunkte, so etwa den Übergang von Schule und Beruf, Demokratisierung und Schülerbeteiligung sowie eine weitere Verbesserung des Ganztagsschulangebots.

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Wahlkreis/Mainz. „Die Kultur und die kulturelle Bildung nehmen für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz einen ganz besonderen Stellenwert ein. Hierzu zählen nicht zuletzt auch künstlerische und musikalische Veranstaltungen. Wichtig ist uns dabei vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Eine dieser Veranstaltungen, die nunmehr bereits seit 25 Jahren zum kulturellen ‚Inventar’ unserer Region gehört, sind die Andernacher Musiktage auf Burg Namedy, die in diesem Jahre vom 8.-10. Mai unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stattfinden.“

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Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.

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„Wann kommt eigentlich der Zeitpunkt, an dem man aufhört, zu kritisieren und statt dessen an Lösungen mitarbeitet“, fragte sich Mitja Thurau jüngst, als er die Potenziale, die unsere Ortsgemeinde noch zu bieten hat, sorgfältig hinterfragte. „Natürlich wohnen wir hier nicht schlecht. Wir sind ländlich und trotzdem zentrumsnah, wir leben am Rhein, der größten Wasserader Deutschlands und bleiben trotzdem von großen Überschwemmungen verschont, „teilte Mitja Thurau in einem Interview dem SPD-OV mit.

„Aber es gibt noch viel zu tun“, sagte der visierte Computerfachmann, der als EDV-Berater Softwarelösungen für einen schwedischen Hersteller entwickelt. Seit fünf Jahren wohnt der gebürtige Frankfurter mit seiner Frau Elisabeth in St. Sebastian und blickt von seinem Balkon auf die Autobahnbrücke der A 48. „Je nach Windrichtung gleicht der Verkehrslärm einem Tinnitus-Leiden, vom Lärm des Hafenbetriebes und des Eisenbahnverkehrs ganz zu schweigen“, stellt er fest. „Ich möchte meinen Beitrag hierzu leisten, dass in St. Sebastian jeder Bürger die Ruhe bekommt, die er nach einem arbeitsreichen Tag verdient“, ergänzte er.

Und da kam es Mitja Thurau gerade recht, dass der SPD-OV eine Arbeitsgemeinschaft „Lärm & Emissionen“ unterhält. Dipl.-Ingenieur Martin Hahn steht dieser Arbeitsgemeinschaft vor. „Erste Gespräche haben wir bereits geführt und diskutieren verschiedene Lösungen“, sind sich Thurau und Hahn einig. „Jedoch hat mich ebenso der Aufruf des Ortsbürgermeisters Marco Seidl inspiriert, das Ehrenamt künftig zu fördern, was natürlich auch die Gemeindekasse entlastet“, bekräftigt Thurau seinen Wunsch nach Mitgestaltung. „Ich habe die SPD St. Sebastian als engagiert und solidarisch erfahren, bringt sich dort ein, wo die Menschen Unterstützung benötigen“, sagt er überzeugt und hat sich zur Mitarbeit im Vorstand bereit erklärt. „Lieber Mitja, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Dir und sehen Dich und Dein Engagement als Bereicherung für unseren Ort“, bestätigten die Mitglieder des SPD-OV im Rahmen der vergangenen Jahreshauptversammlung.

Pressemitteilung SPD-OV St. Sebastian  28.04.2015
- Marco Seidl -

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Ruland zieht positives Fazit aus Parteitag

Andernach. Am 17. April fand in der Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach der Parteitag des örtlichen SPD-Stadtverbandes statt. Auf dem Programm stand neben der Entlastung und Neuwahl des Vorstandes auch die Beratung dreier Leitanträge, mit denen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu zentralen Themen klar positionieren. Begrüßen durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes dabei auch internationale Gäste begrüßen, nämlich Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Österreichs aus der Andernacher Partnerstadt Stockerau.

In seinem Rechenschaftsbericht wies der SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, auf die kommunalpolitischen Erfolge der jüngsten Zeit hin: „Wir sind die Partei, die in Andernach wie keine zweite für eine Stärkung des ehrenamtlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements eintritt. Mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines Ehrenamtspreises sowie einer Ehrenamtskarte seit der letzten Kommunalwahl setzen wir im Rat der Stadt die zentralen Themen“, so Ruland. Gleichzeitig wies der Stadtverbandsvorsitzende darauf hin, dass die SPD mehr sei als bloß eine politische Zweckgemeinschaft: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – das sind für uns keine politischen Phrasen, sondern das sind die Grundsätze, denen wir uns täglich in unserem Engagement widmen – sowohl was das Verfolgen politischer Ziele als auch unser gemeinschaftliches Miteinander in der Partei anbelangt!“

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Polch - Die Stadt Polch hat in der Nähe des Gewerbegebietes „Vor Geisnach“ Flächen zur Ansiedlung eines Großbetriebes aus der Stadt erworben und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Aus einer bereits durchgeführten archäologischen Prospektion hat man bereits diverse Kenntnisse über das Vorhandensein von Überresten früherer Siedlungen in diesem Bereich.

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St. Sebastian. „Ortsvereinsvorsitzender, Fraktionsmitglied, SPD-Fraktionschef im Ortsgemeinderat, Ausschussmitglied in unzähligen Ausschüssen“, so einfach könnte sich ein Ehrenamt in Worte fassen lassen. Ganz so einfach ist es dann doch wieder nicht, erstreckt man diese Aktivitäten über einen Zeitraum von 45 Jahren. Wolfgang Kaufmann, der fast 2 Jahrzehnte die Geschicke des SPD-OV St. Sebastian anführte, weiß darüber zu berichten. „Unter Parteisekretär Kurt Franken habe ich den Weg zur deutschen Sozialdemokratie gefunden, in Wahlkampfzeiten nächtelang Konzepte im Regionalbüro Koblenz ausgearbeitet, bin mit Herbert Wehner und Willy Brand aneinandergeraten und doch solidarisch für eine starke Sozialdemokratie gekämpft“, berichtet er. Wolfgang Kaufmann, der jede Schönfärberei konsequent ablehnt, hat das politische Spektrum bereits früh erkundet. „Bevor ich mich für die SPD entschieden habe, habe ich mir mit jungen 18 Jahren Veranstaltungen aller politischer Couleur angeschaut und mich danach entschieden. Natürlich hat mich eine Person wie Willy Brandt inspiriert“, gibt Kaufmann gerne zu und verweist auf eine Lektüre mit dem Titel „Stationen eines politischen Weges“. Weiter führt er aus: „Als in den 70er Jahren ’braunes Gedankengut‘ zurück in die Landesparlamente kehrte, war uns allen klar: Hier hilft kein Verbot, hier gilt es, die Kraft der Demokratie zu stärken und zu nutzen.“ Wolfgang Kaufmann, der neben anderen Ämtern 2 Legislaturperioden SPD-Fraktionschef im Ortsgemeinderat war, berichtet dabei von so manchem Erlebnis. „Natürlich haben wir auch mit dem politischen Gegner um Lösungen bis in späte Abendstunden verhandelt und uns wenig geschenkt, jedoch - so kann ich wahrhaftig bestätigen - ging es immer fair und verlässlich zu. Ich würde mich heute wieder für kommunalpolitisches Ehrenamt entscheiden, um der Kapitalisierung der Gesellschaft entgegenzutreten und einen Bürgerdienst zu leisten, der nicht im bürokratischen Dickicht versickert“, so Kaufmann. Der SPD-OV gratuliert seinem 1. Vorsitzenden a.D. zu seinem Parteijubiläum und stellt fest, „dass SPD-Parteiarbeit jung und fit hält, dürfen wir alle an Wolfgang Kaufmann erleben.

Pressemitteilung SPD-OV St. Sebastian 23.04.2015
- Marco Seidl -

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SPD-Seniorenstammtisch lädt zu Veranstaltung mit Christoph Weitzel von der Kreissparkasse ein

Andernach. „Die jüngste Finanzmarktkrise, die im Jahre 2008 als amerikanische Hypothekenkrise  begann und sich dann zu einer globalen Krise der Finanzmärkte und letztlich auch der Staatshaushalte steigerte, beeinflusst unsere Wirtschaft und unser Zusammenleben bis heute maßgeblich. Eine einheitliche Lösung, wie solche Probleme zukünftig vermieden werden könnten, ist jedoch nicht in Sicht“, so der Vorsitzende der Andernacher SPD-Senioren Rudi Bannert. „Wir sind deshalb froh, dass wir Herrn Christoph Weitzel, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Mayen, als Referenten für unseren nächsten Seniorenstammtisch gewinnen konnten.“

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Kranzniederlegung für früheren SPD-Landtagsabgeordneten und Bürgermeister

Andernach. „In der Geschichte der Andernacher Sozialdemokratie nimmt der Name Werner Klein einen besonderen Stellenwert ein. Wir wollen die Gelegenheit am heutigen Tage nutzen und einem unserer prominentesten SPD-Politiker in Andernach aus Anlass seines 30. Todestages mit einer Kranzniederlegung gedenken“, so der Vorsitze des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, während seiner Rede vor den Andernacher Genossinnen und Genossen. „Lange Jahre war Werner Klein Andernacher Bürgermeister, nachdem er dieses Amt auch schon in Weißenthurm innehatte, sowie später dann auch Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Sein Werken und Wirken  hat in unserer Stadt wie auch in unserem Landkreis wesentliche Spuren hinterlassen. So fallen in seine Amtszeit etwa der Ausbau des Rheinhafens und das Ausbau des sozialen Wohnungsbau“, erklärte Ruland im Beisein der Witwe Werner Kleins sowie des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und zahlreicher weiterer Genossinnen und Genossen während der Kranzniederlegung auf dem Andernacher Friedhof.

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Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Vorstandes und Antragsberatung

Andernach. Aktiv und engagiert haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die kommunale Politik in den vergangenen zwei Jahren mitgestaltet. So konnten sie unlängst unter anderem mit ihrem Antrag auf ein Einführung einer Ehrenamtskarte sowie mit ihrer Forderung nach einem Zukunftsleitbild Akzente in der Ratsarbeit setzen, bei zahlreichen Infoständen, Hausbesuchen und Vor-Ort-Terminen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und sich tatkräftig für Verbesserungen in der Bäckerjungenstadt einsetzen.

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Tradition gestaltet die Zukunft“ - so bestätigten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins St. Sebastian im Rahmen der Jahreshauptversammlung den eingeschlagenen Kurs. Pünktlich um 19.30 Uhr begrüßte der Vorsitzende Marco Seidl die Anwesenden, unter ihnen auch vier neue Mitglieder. „Es freut uns, dass ihr unsere Arbeit unterstützen wollt. Wir freuen uns ebenso auf die Zusammenarbeit mit euch“, stellte der Ortsverein geschlossen fest.

Nach Annahme der Tagesordnung stellte Kassierer René Dunkel die vergangenen Aktivitäten des Ortsvereins vor: „Wir verbinden Basispolitik mit gesellschaftlichem Engagement. So haben wir an einer Fülle von politischen Veranstaltungen, wie etwa der Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zum Thema Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, einem Diskussionsabend mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landrat Dr. Alexander Saftig zum Thema Stärkung der Region teilgenommen. Wir stehen in ständigen Kontakt zu unserem Landesvorsitzenden, Staatsminister Roger Lewentz, der unserer Ortsgemeinde und somit unseren Bürgern jede Unterstützung in der Aufwertung der kommunalpolitischen Basisarbeit zugesagt hat. Dass er sich für St. Sebastian einsetzt, zeigt auch, dass er uns im Sommer erneut zu einer bürgeroffenen Ortsbegehung besuchen wird.“ Hierzu werde der Ortsverein noch gesondert einladen.

„Natürlich sind wir auch gesellschaftlich aktiv“, ergänzte Dunkel. „Am ersten Adventsonntag hat SPD-Fraktionssprecher Martin Hahn wieder das SPD-Skatturnier organisiert. Pünktlich zum Jahresende haben wir jedem Haushalt des Ortes wieder den traditionellen SPD-Umweltkalender 2015 zugestellt. Hierfür möchte ich dem Ortsbürgermeister a. D. und Träger der Willy-Brandt-Medaille, Heinrich Knechtges, danken. Da wir ein neues Abfallwirtschaftskonzept bekommen, wird dies natürlich in den Kalender 2016, der bereit in Erarbeitung ist, eingebracht.“ Zudem sei der SPD-Glühweinempfang weiterentwickelt worden. „Wie in den Jahren zuvor haben wir zu Ostern unseren Mitbürgern einen Ostergruß zugestellt - eine Traditionsveranstaltung, die wir auch zukünftig pflegen werden“, führte Dunkel weiter aus. „Unser besonderer Dank jedoch gilt der SPD-AG 60+, die neben vielen Aktivitäten rund um die Senioren gerade den Mehrzweckraum verschönert, in dem zukünftig das Seniorentraining stattfindet.“ Die Verschönerungsarbeiten sind mit den Senioren abgestimmt. Willi Zens, Ernst Fischer und Heinz Wald haben sich dabei besonders verdient gemacht. Über personelle Verstärkung freut sich die SPD-AG „Lärm“, die sich für eine Verbesserung der Lärmsituation engagiert, die vom Schienen- und Straßenverkehr sowie vom Hafenbetrieb ausgeht. „Besonders hierzu steht unser Ortsverein in Verbindung mit dem Landesbetrieb Mobilität“, so Dunkel. Im nächsten Tagesordnungspunkt berichtete Ortsbürgermeister Marco Seidl über die laufende Arbeit der Ortsgemeinde, was den Bau des Seniorencenters und des Verbrauchermarktes, das Hochwasserschutzkonzept, die Planungen zum Bebauungsgebiet „Westlich des Deutschpfädchens“, dem Planungsstand der Rheindörferumgehung, den Bauprojekten „Grundschule“ und „Kindertagesstätte, der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Planungsstand zum neuen Feuerwehrgerätehaus, der Finanzsituation der Ortsgemeinde, Beschlussfassung zur Komplettsanierung der Koblenzer Straße und der Stärkung gesellschaftlicher Ehrenämter betrifft. Nach dem Kassenbericht sowie dem Bericht der Kassenprüfung erfolgte eine lebendige Aussprache zum Sachvortrag. Versammlungsleiter Heinz Wald bedankte sich im Namen der Mitglieder für die geleistete Arbeit, so dass der Vorstand einstimmig entlastet werden konnte. Und dass neue Mitglieder auch aktiv mitgestalten wollen, zeigten die Ergänzungswahlen zum Vorstand, der nunmehr aus zwölf Vorständen besteht. Ortsbürgermeister a. D. Anton Thielen, der wie kaum ein anderer das SPD-Leitmotto „Tradition gestaltet die Zukunft“ verkörpert, erfreute sich seiner Ehrung für 30 Jahre treue Mitgliedschaft. „In verschiedenen Mandatsfunktionen und auf dem Höhepunkt deines kommunalpolitischen Weges als Ortsbürgermeister von St. Sebastian hast du stets sozialdemokratische Themen würdig vertreten und bist deinem Gewissen gefolgt“, gratulierte der SPD-Ortsverein dem Jubilar mit anhaltendem Beifall.

Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins 10.April 2015
- Marco Seidl -

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SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Landeszuwendungen für Schulsozialarbeit

Wahlkreis/Mainz. „Eines unserer Kernanliegen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war immer und ist bis heute das Thema Bildungsgerechtigkeit. Die Teilhabe an guter Bildung ist die Grundlage für demokratische, soziale, arbeitsmarktliche und kulturelle Beteiligung in unserer Gesellschaft“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Das Angebot einer qualifizierten Schulsozialarbeit, die die Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen im Land unterstützt und entlastet, sozialen Konflikten vorbeugt und es ermöglicht, individuell auf die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen einzugehen, ist ein wesentlicher Pfeiler dieser Aufgabe.“

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Petra Stellmacher heißt das neue Mitglied des SPD-OV St. Sebastian. „Schon lange hatte ich vor dem SPD-Ortsverein beizutreten. Nun war die Zeit, dies in die Tat umzusetzen“, sage sie in einem Interview mit der Pressestelle der SPD St. Sebastian. Petra Stellmacher, die bereits 1985 nach St. Sebastian gezogen ist, weiß wovon sie spricht. Beruflich ist sie im Bereich Human Resources eines IT-Unternehmens tätig. Nach einer Ausbildung zur Industriekauffrau sowie zur staatlich geprüften Sekretärin absolvierte sie die berufliche Qualifikation zur Personalfachfrau.

„[...] besonders die Diskussion um die Einführung des Mindestlohns hat mir die SPD sympathisch gemacht. In den wenigsten Branchen greift diese Regelung, lediglich berufliche Randgruppen sind davon betroffen“, sagte Stellmacher und betonte, dass es eben diese Randgruppen zu schützen gilt, denn 8,50 Euro pro Stunde ist bei Leibe kein Vermögen. „Es geht um die Würde der menschlichen Arbeitskraft [...]“, so die neue Sozialdemokratin. In Ihrer Freizeit betreibt sie leidenschaftlich gerne Fitnesssport, kochte sehr gerne und kümmert sich liebevoll um ihre drei Stuben-Tiger. Seit vielen Jahren ist sie verheiratet mit einem Berufssoldaten und kennt daher die Herausforderungen, die Aufgaben einer demokratisch-legitimierten Armee in Einklang mit den Interessen eines privaten Familienlebens zu bringen. Ihre Ideale und ihre gesellschaftlichen Zielsetzungen sieht sie am besten in der SPD St. Sebastian vertreten. „Wir haben hier einen quirligen und politisch-aktiven Ortsverein mit besten Verbindungen zu übergeordneten Gliederungen. Das, was ich unter basispolitischen Gesichtspunkt beim SPD-OV St. Sebastian erleben durfte, kann sich sehen lassen. Das bringt den Ort weiter“, stellt sie motiviert fest und sagt ihre Unterstützung zu. Der SPD-Ortsverein St.Sebastian freut über die Mitgliedschaft von Petra Stellmacher und reicht ihr gerne die Hand zur Zusammenarbeit.

Pressemeldung SPD-OV St. Sebastian 05. April 2015
- Marco Seidl -

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Stellungnahme der SPD Fraktion zum Interview mit dem Polcher Stadtbürgermeister im Blick Aktuell Ausgabe Maifeld vom 19.03.2015
 

Gerd Klasen spricht in dem Interview im Blick Aktuell offen über seinen Beruf, das Bürgermeisteramt, die Familie, seine Hobbies und so weiter. Dem aufmerksamen Leser entgeht jedoch nicht, wie er mit dem, Zitat: „politischen Gegner“ ins Gericht geht.

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Sozialdemokraten verwundert über Vorgehen der CDU-Fraktion

Andernach. „Andernach bekommt endlich eine Ehrenamtskarte! Damit können Menschen, die mehr als fünf Stunden in der Woche einem Ehrenamt nachgehen, künftig sowohl in unserer Stadt als auch landesweit interessante Vergünstigungen etwa bei Eintrittspreisen oder speziellen Sport- und Kulturangeboten erhalten. Dass dies nunmehr auch in Andernach möglich ist, ist nicht zuletzt ein Verdient der Sozialdemokraten, die sich ursprünglich mit ihrem Antrag hierfür starkgemacht hatten“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

„Wasser in den Wein, dass unser Antrag von allen im Rat vertretenen Fraktionen mitgetragen wurde, gießt diesbezüglich leider wieder einmal die CDU-Fraktion. Inzwischen kennen wir deren Spiel aus unserer Ratsarbeit ja schon aus Erfahrung: Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag ein, die Christdemokratinnen und Christdemokraten begrüßen die gute Idee, stimmen für den Antrag und schmücken sich dann im Nachtrag mit fremden Federn. Gleichzeitig wird im Nachgang der Beschlussberatung im Rat die Kritik über die Lokalpresse ausgetragen“, so der jugend- und ehrenamtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Benedikt Mediger. „Die inhaltliche Erarbeitung und Auseinandersetzung mit politischen Anträgen gehört in den Rat unserer Stadt! Dies ist insbesondere bei der Beschlussberatung über die Einführung einer Ehrenamtskarte in unserer Stadt wieder deutlich geworden. In den Vorgesprächen wie auch in der beschlussfassenden Stadtratssitzung hätte die CDU-Fraktion ausreichend Gelegenheit gehabt, eigene Vorschläge und Ideen vorzubringen, um sich ernsthaft für das ehrenamtliche Engagement unser Bürgerinnen und Bürger starkzumachen. Dies ist aber mitnichten geschehen“, so Mediger weiter.

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Anlässlich der Abstimmung im Deutschen Bundestag zur geplanten PKW-Maut erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: "Die PKW-Maut ist nun beschlossen, bis zu ihrer Umsetzung sind aber weitere Veränderungen mit Blick auf die Grenzregionen nötig. In den kommenden Monaten müssen intensive Gespräche zwischen dem Bund und den Ländern geführt werden. Die PKW-Maut darf Rheinland-Pfalz nicht schaden. Es muss verhindert werden, dass in den Grenzregionen der Pendlerverkehr zurückgeht und Besucherzahlen abebben. Der Wirtschaftsaustausch darf durch die PKW-Maut nicht gehemmt werden. Gesetzlich oder per Verordnung muss der Bund die Einrichtung eines Maut-freien Korridors ermöglichen."

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Zuschuss für Sportverein Herresbach

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitgeteilt, das der Sportverein Herresbach eine Bewilligung einer Zuwendung aus dem Sonderprogramm 2015 zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhält.

Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten. Roger Lewentz, der Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz hat zusammen mit der Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Frau Karin Augustin mitgeteilt das der Sportverein Herresbach einen Zuschuss in Höhe von 21.000 EUR bewilligt bekommt.

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Andernach. Es ist wieder einmal soweit! Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden zu ihrem alljährlichen Oster-Infostand ein. „Inzwischen ist es bei uns gute Tradition geworden, regelmäßig zu Ostern einen thematischen Infostand auf dem Andernacher Marktplatz anzubieten und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern alle zentralen Themen der kommunalen sowie der Bundes- und Landespolitik zu diskutieren“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland (MdL). „Daran wollen wir auch in diesem Jahr festhalten und laden daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserem Oster-Infostand am 4. April auf dem Andernacher Marktplatz ein. Beginn ist gegen 11.00 Uhr. Besonders freut es mich, dass unsere SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihre Teilnahme zugesagt hat.“

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Miesenheimer Genossen wagen neues Veranstaltungsformat!

Andernach-Miesenheim. Neue Wege in Sachen Bürgerbeteiligung wollen fortan die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsabteilung Miesenheim gehen. „Uns ist daran gelegen, Politik vor Ort gemeinsam mit den Menschen zu gestalten, die hier leben und die das Bild unseres Ortes mitgestalten und prägen. Dabei wollen wir neue Wege der Beteiligungskultur gehen, um mehr Menschen aktiv in die lokalen Entscheidungsprozesse einzubinden“, so Axel Bartels, Sprecher der SPD Miesenheim.

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Mindestlohn stößt bei Millionen Arbeitnehmern und bei Arbeitgeberseite auf positive Resonanz

Wahlkreis/Mainz. Rund 86% der Deutschen begrüßen laut einer Studie von Infratest Dimap den Mindestlohn. „Das bedeutet: Die absolute Mehrheit der Menschen in unserem Land will, dass gute Arbeit auch gut und gerecht entlohnt wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich kann mich persönlich an kein politisches Projekt der letzten Jahre erinnern, das auf so große positive Resonanz stieß.“

Umso erstaunter zeigt sich der SPD-Abgeordnete von der neuerlichen Kampagne gegen den Mindestlohn, der nicht zuletzt auch von einzelnen CDU-Bundestagsmitgliedern aus der Region getragen würde: „Noch vor der Einführung des Mindestlohnes hieß es, dieser würde die Konjunktur belasten und Arbeitsplätze kosten. Das Gegenteil ist der Fall. So verkündete etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, der Mindestlohn habe keinerlei negativen Auswirkungen auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen. Zugleich attestierten die Forscher für das kommende Jahr ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent“, so Ruland.

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Gesucht sind herausragende Ideen für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die unlängst durch Ministern Höfken bekanntgegebene Ausschreibung des Umweltpreises des Landes für das Jahr 2015 ausdrücklich begrüßt. „Ich kann sowohl Einzelprojekte, Unternehmens- oder Bildungsprojekte aus meinem Wahlkreis nur dazu ermuntern, sich um diesen Preis zu bewerben. Gesucht werden herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen sowie für den Naturschutz“, so Ruland.  „Dabei ist es ganz gleich, ob die Unternehmen aus dem privaten, öffentlichen oder unternehmerischen Raum kommen. Gefragt sind vielmehr generelles Know-How und kluge Ideen zum Thema Umwelt- und Ressourcenschutz, aber auch zu nachhaltigem Konsum und Ernährung“, erklärt Ruland weiter.

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414.000 € zugunsten von Materialbeschaffung

Wahlkreis/Mainz. „Die Sicherheit und Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ist mir ein herausragendes Anliegen. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei nicht zuletzt die personelle und materielle Ausstattung unserer Feuerwehren ein“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher freut es mich ganz besonders, dass Innenminister Roger Lewentz der Stadt Andernach Landesmittel in Höhe von 414.000 € bewilligt hat und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch persönlich die Förderbescheide übergeben wird. Das zeigt, welche Wertschätzung die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Mainz genießen."

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MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.

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Vorlesen an Kitas und Grundschulen hat Tradition

Wahlkreis/Mainz. Immer wieder besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in den vergangenen Monaten und Jahren Kindergärten, Kindertagesstätten und Grundschulen in seinem Wahlkreis, um einerseits das Gespräch mit den Pädagoginnen und Pädagogen zu suchen, aber auch die Gelegenheit zu nutzen, den Kindern Geschichten vorzulesen. Begonnen hat das alles vor dem Hintergrund des bundesweiten Vorlesetages – inzwischen ist es aber für Ruland ein fester Bestandteil seiner Arbeit als Abgeordneter geworden. Dieses Mal war nun also die Grundschule in Nickenich an der Reihe.

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Polch. Am 17.03.2015 traf sich der Vorstand der SPD Maifeld im Hotel-Restaurant Maifelder Hof in Polch. Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden Maximilian Mumm wurde auf den Bürgerempfang der SPD Maifeld, der am 05.03.2015 in Münstermaifeld stattfand, zurückgeblickt. Dieser war ein voller Erfolg in zweierlei Hinsicht. Zum ersten fand dieser erstmals auf Gemeindeverbandebene statt und dessen Thema, der demografische Wandel,  konnte kaum gegenwärtiger sein. Entsprechend ließ es sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, nicht nehmen persönlich zum Thema vorzutragen. Hier waren sich die Vorstandsmitglieder der SPD Maifeld einig, dass eine solch erfolgreiche Veranstaltung, im kommenden Jahr wiederholt wird.

Weiterhin konnte ein neues Vorstandsmitglied begrüßt werden. Auf Initiative von Günter Schnitzler und Sven Koch wurde David Weidung, der bereits im Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz aktiv ist,  als Vertreter der Jusos im Vorstand der SPD Maifeld aufgenommen. So wollen wir auch hier jungen Mitgliedern der SPD, kurz den Jusos, die Möglichkeit geben Verantwortung zu übernehmen und aktiv bei den politischen Entscheidungen mitzuwirken.

Die Benennung eines Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl 2016 war ebenfalls ein spannend diskutiertes Thema auf der Vorstandssitzung. Die SPD Maifeld hat ihre Kandidatin/ Ihren Kandidaten gefunden, jedoch möchten wir der offiziellen Nominierung durch den SPD Ortsverein nicht vorweggreifen.

Abschließend wurde noch über kommende Themen beraten. Hier möchte die SPD Maifeld auch 2015 weitere Firmen des Maifeldes, wie bereits 2014 bei der Bäckerei Lohner erfolgreich durchgeführt, besichtigen.

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Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.

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Nachdem die Karnevalssession abgeschlossen ist und auch die Neujahrsempfänge in der Region vorbei sind, hat sich die SPD Maifeld entschlossen einen neuen Weg zu gehen und hat zu einem Bürgerempfang in die Stadthalle Münstermaifeld eingeladen. Das Thema war mit dem Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ der SPD geführten Landesregierung schnell gefunden und es war dem Vorsitzenden Maximilian Mumm gelungen, keine geringere als die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Gastrednern zu gewinnen.

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Die Ochtendunger SPD Frauen waren  waren am Internationalen Weltfrauentag wieder mit einem Infostand gegenüber Bäckerei Lohner und im Gewerbegebiet  präsent. Sie machten auf die nach wie vor weltweite bestehende Ungleichbehandlung von Frauen aufmerksam und verteilten symbolisch rote Nelken

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist in Berlin mit dem Deutschen Pflegepreis ausgezeichnet worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Malu Dreyer ist eine Pionierin der deutschen Pflegepolitik. Anfang der 2000er Jahre hat sie Qualitätsverbesserungen in der Pflege zur Chefsache gemacht und ist damit auf Ebene der Bundesländer vorgeprescht. Als rheinland-pfälzische Sozialministerin hat sie die Fachkräftestrategie Gesundheitsfachberufe sowie die Initiative "Menschen pflegen" gestartet, um die für die Pflege zuständigen Verbände und Organisationen an einen Tisch zu holen und um die Situation der Pflegebedürftigen zu verbessern. Als Ministerin hat Malu Dreyer die Einrichtung von Pflegestützpunkten vorangetrieben, an die sich Pflegebedürftige und deren Angehörige wenden können. Mittlerweile gibt es in Rheinland-Pfalz 135 solcher Stützpunkte, das Land ist damit bundesweiter Vorreiter."

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Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten zu ihrem traditionellen Bürgerempfang eingeladen. Die Vorsitzende Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch konnte rund 70 Gäste zur Veranstaltung begrüßen. Sie ging in ihrem Grußwort auf aktuelle kommunalpolitische Themen ein, die auch vom Fraktionsvorsitzenden Lothar Kalter und Bürgermeister Maximilian Mumm vertiefend aufgegriffen wurde.

Hauptthema war die taufrisch beschlossene Aufwertung der Ochtendunger Ganztagssschule und die Schließung des Hortes im Kinderhaus Regenbogen.

Hier konnte gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung eine Lösung geschaffen werden, die eine weitestgehende Ganztagsbetreuung zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht. Das Projekt ist als modellhaft zu bezeichnen, da hier das Ganztagsschulengagement des Landes durch Initiativen der Verbandsgemeinde als Schulträger und Träger der Jugendarbeit wesentlich erweitert wurde. Oster- und Herbstferien sowie Teile der Sommerferien werden auch von der ergänzenden Betreuung abgedeckt.

Weitere Themen waren die anstehende Umlegung und Erschließung des Neubaugebietes „Seibertspfad II“ mit dem Ziel, Ende 2016 Baureife zu schaffen. Die planerische Umsetzung des Landesförderprogramm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ sowie die bevor stehende Signalsetzung zur planungsrechtlichen Entwicklung des Mehrgenerationenwohnens auf der Andernacher Höhe wurden angesprochen.

Alle Grußwortredner betonten das gute gemeinsame Miteinander aller im Rat vertretenen Gruppierungen zum Wohle von Ochtendung.

Martina Luig-Kaspari stellte ihr Grußwort auf den Weltfrauentag ab und warb dafür, sich für eine Verbesserung der noch immer ungleichen Bedingungen für Frauen insbesondere in der Arbeitswelt einzusetzen.

Staatssekretär David Langner vom rheinland-pfälzischen Demografieministerium ging auf die Herausforderungen des demografischen Wandels ein. Der Bevölkerungsrückgang an jungen Menschen mache auch im Landkreis Mayen-Koblenz keinen Halt und der Anteil der über 65-jährigen nehme stetig zu. Die Demografiestrategie des Landes greife diese Herausforderung auf: Pflege, Gesundheitsversorgung, Wohnen allgemein und seniorengerechtes Wohnumfeld gehören zu den wichtigsten aktuellen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Teilen des Landes spielt für die Menschen eine große Rolle. Als Chancen werden gesehen länger gesund zu leben, gute Jobs für Alt & Jung und mehr Möglichkeiten für Ältere sich einzubringen.
Die Landesregierung gestaltet den demografischen Wandel seit Jahren ressortübergreifend. Die Schaffung des Demografieministeriums unterstreicht erneut den Gestaltungswillen des Landes. Die Demografiestrategie des Landes verfolgt das Ziel, dass die Menschen in allen Teilen des Landes auch in Zukunft gut leben können.
Demografiepolitische Schwerpunkte im Ministerium sind Fachkräftesicherung besonders in den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheit und Pflege sowie gute Arbeit, gesundheitliche und pflegerische Versorgung, Gut Leben im Alter mit dem Schwerpunkt „Selbstbestimmtes Wohnen“. Er stellte heraus, dass hierfür große gemeinsame Anstrengungen von staatlicher und kommunaler Seite erforderlich sind, wie sie ja in Ochtendung aktuell bereits beim neuen Ganztagsschulkonzept vorbildlich gepflegt würde und mit dem Mehrgenerationengebiet „Andernach Höhe“ in der Planung sei.

Der Vormittag klang aus mit netten und vertiefenden Gesprächen und einem kleinen Imbiss.

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Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege“ soll hausärztliche Versorgung sichern

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.

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Verehrte Mitbürgerinnen
Am Samstag, 07. März, 2015, informieren Sie die Frauen der SPD Ochtendung zum Weltfrauentag. Sie treffen sich ab 9.00 Uhr zunächst am Infostand gegenüber der Bäckerei Lohner, Hauptstraße und anschließend im Gewerbegebiet. Neben der Verteilung von roten Nelken symbolhaft für den Tag werden Sie informiert über die immer noch nicht erreichte Gleichbehandlung von  Frauen im Beruf.

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