Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept
Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.
In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.
Auch im Landkreis Mayen-Koblenz ist die Anzahl der Erwerbslosen rückläufig
Wahlkreis/Mainz. Lange war es eine der von Union und FDP stakkatoartig wiederholten Binsenweisheiten: Der von der SPD geforderte und durchgesetzte Mindestlohn gefährde die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und führe zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Dass derartige Prognosen sich mit der Realität allerdings kaum vereinbaren lassen, zeigt nun eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie des statistischen Bundesamtes. So sei die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland zwischen Dezember 2014 und Juni 2015 saisonbedingt um 55.000 oder zwei Prozent gesunken. In Ostdeutschland, wo nach Erkenntnis der Studie anteilig mehr Beschäftigte vom Mindestlohn profitieren dürften, war der Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit 3,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Westen.
Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Die aktuelle Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation zeigt deutlich: Der Mindestlohn wirkt - und er ist dabei nicht nur ein Instrument zu einer gerechteren Entlohnung, sondern kurbelt gleichzeitig die wirtschaftliche Nachfrage in Deutschland an!“ Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mayen-Koblenz: „Vergleicht man die Anzahl der Arbeitslosen insgesamt im September diesen Jahres mit denen im Vorjahresmonat, so ergibt sich eine Abnahme zum Vorjahresmonat von rund 380 Personen. 5.127 Erwerbslosen im Jahre 2014 stehen heute nur noch 4.747 Erwerbslose gegenüber.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am heutigen Mittwoch mit den offensichtlich rechtsradikalen Schmierereien beschäftigt, die am vergangenen Wochenende an das Abgeordnetenbüro von Walter Feiniler in Speyer geschrieben worden sind. Unbekannte hatten dort großflächig Sprüche wie "Fuck Scharia Partei", "Anti Scharia", "Fuck SPD" angebracht sowie "Tötet [Name einer örtlichen SPD-Politikerin, die sich für Flüchtlinge engagiert]". Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt dazu: "Das sind nicht einfach nur unpassende Schmierereien, diese Aktion hat eine neue Qualität. Mit klaren Worten wurde eine Politikerin als Zielscheibe dargestellt. Es fällt schwer, einfach zur Tagesordnung zurückzukehren."
Die SPD AG 60 plus Polch trifft sich zum letzten Stammtisch in diesem so ereignisreichen Jahr 2015. Hierzu lädt sie alle SPD Mitglieder und Freunde recht herzlich ein. Der Stammtisch findet am 5.November um 18:00 im Gasthof Maifelder Hof in Polch statt.
Polch – Derzeit werden in Polch die Abfallbehälter ausgetauscht. Dies ist ein Zeichen, dass die Umsetzung des neuen Abfallkonzeptes des Kreises Mayen-Koblenz unmittelbar vor der Umsetzung steht. Dieses sieht aber nicht nur neue Mülltonnen vor, sondern auch die Einrichtung von kreisweit 22 Grünabfallsammelplätzen, an denen ohne Mengenbegrenzung holz- und strauchartiger Grünabfall an nahezu 300 Tagen im Jahr kostenlos entsorgt werden kann.
Aus Provisorium wird Dauerlösung – Vieles tut sich in und an der ehemaligen Hauptschule
Ochtendung. „Was für ein Provisorium ausreichend war, genügt nicht dem Bedarf einer Dauerlösung“, so könnte man kurz gefasst das beschreiben, was nach den Plänen von Architekt Rainer Dumont derzeit in den Räumen des Erdgeschosses des ehemaligen Hauptschultraktes und in dessen Außengelände geschieht.
Die konstant hohe Kinderzahl in Ochtendung und das Wahlverhalten der Eltern, die ihre ab einjährigen Kinder fast alle bereits in Kindertagesstätten betreuen lassen bzw. betreuen lassen möchten, machten es mangels Erweiterungsmöglichkeiten an den bestehenden drei Kindertagesstätten nötig, eine vierte Einrichtung zu schaffen. Was lag da näher, als nicht noch einmal neu zu bauen, sondern die bereits übergangweise für die Kita St. Martin genutzten Räumlichkeiten in Anspruch zu nehmen. Allerdings hatte gerade die einjährige Zwischenunterbringung gezeigt, dass die Schulräume für eine Dauernutzung als Kita nicht fit genug waren.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und die Mitglieder der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion machten sich bei einer Ortsbesichtigung ein Bild vom Fortgang der Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten der künftigen Kita ‚Krümelkiste’. „Die Freundlichkeit der Räume nimmt wesentlich zu, die Lichtverhältnisse und die Farbgebung im breiten Flur machen den Aufenthalt kindgerecht angenehm. Was sich im Außengelände anbahnt, verspricht ebenso ansprechend zu werden. Ich bin überzeugt, hier sind sehr gute Bedingungen am wachsen“, war Rita Hirsch sich mit den Fraktionsmitgliedern einig.
Auf Anfrage der SPD Mayen-Land zum Straßenausbauprogramm hat der SPD Landtagsabgeordnete uns mitgeteilt dass der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein wird.
Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilte. Dies stellt im Vergleich zum vergangenen Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar.
In einer Mitgliederversammlung, die bei Helga Kittel in Monreal stattfand, stellte sich das neue SPD-Mitglied Heinz Heck aus Virneburg vor. Heinz Heck, der in seiner Jugend aktiver Juso in Wissen war, sah es an der Zeit sich wieder politisch aktiv zu engagieren. Der Ortsvereinsvorsitzende Karl Leu war sehr erfreut über den Zugang eines neuen SPD Mitgliedes, hieß Heinz Heck herzlich willkommen und überreichte ihm das SPD Parteibuch. Auch Jubiläen gab es zu feiern. Stefan Sabel aus Monreal erhielt für seine 10-jährige Mitgliedschaft in der SPD eine Urkunde, verbunden mit den besten Wünschen aller Parteiebenen.
Andernacher Landtagsabgeordneter in Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik gewählt
Wahlkreis/Mainz. Von dem früheren SPD-Bundespräsidenten Johannes Rau stammt die Forderung nach einer Integrationspolitik „ohne Angst und Träumereien“. Dem gleichen Anspruch, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, gelte es nun auch im Bereich der aktuellen Herausforderungen rund um das Thema Flucht und Asyl gerecht zu werden. Entsprechend prominent war das Thema auch im Rahmen der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz e.V. vertreten, bei der zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landesgebiet zusammengekommen waren.
Umfassende Generalsanierung folgt im kommenden Jahr
Wahlkreis/Mainz. Es tut sich etwas in Sachen L117! Nach einem gemeinsamen Treffen des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie des zuständigen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Günter Kern, und des Leiters des Landesbetriebes Mobilität, Bernd Cornely, mit einer Gruppe von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern hatten sich alle Beteiligten für eine schnelle Sanierung der teils erheblichen Straßenschäden ausgesprochen. Die durch Schlaglöcher und andere Schäden hervorgerufene Lärmbelästigung der Betroffenen dürfte somit bald der Vergangenheit angehören, denn: In einem ersten Schritt wurden nun Reperaturarbeiten an dem betroffenen Streckenabschnitt vorgenommen und die entsprechenden Schlaglöcher neu ausgefüllt werden, um so den Lärm- und Erschütterungsschutz bereits vor Beginn der intensiveren Sanierungsmaßnahmen im kommenden Jahr zu verbessern.
In der Rhein-Zeitung wurde aus der letzten Stadtratssitzung über den beabsichtigten Verkauf der Kegelsporthalle in Polch berichtet. In der Diskussion zu diesem Punkt hat die SPD Fraktion die Frage nach dem Verbleib des Kegelsportvereins (KSV) gestellt, der vor wenigen Jahren noch als Bundesligaverein zu den herausragenden Vereinen in der Stadt Polch gehörte. Mit über 100 Mitgliedern ist der Verein auch heute noch eine feste Größe in der Vereinslandschaft der Stadt. Umso erstaunlicher war für die SPD Fraktion, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung lediglich der Verkauf der Sportanlage diskutiert werden sollte, nicht aber die Zukunft des Vereins.
Einladung zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag Rheinland 10.10.2015
Der SPD Regionalverband Rheinland lädt am Samstag, 10.10.2015 um 09.30 h nach 56218 Mülheim-Kärlich, in die Rheinland-Halle zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag ein. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth hält ein Grußwort.
Nach der Konstituierung des Parteitages hält MdL Hendrik Hering als Regionalverbandsvorsitzender seinen Bericht. Anschließend nachdem die Neuwahlen des Vorstandes (Vorsitzende/r und 3 Stellvertreter/innen) durchgeführt sind spricht die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Thema:
Clemens Hoch und Marc Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion
Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete und neuer Kreisvorsitzender Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.
Kita-Teilbereich wird bald aufgebessert – auch Großfläche zügig in Angriff nehmen
Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Jugendlichen und erwachsenen Bürgerinnen und Bürger haben sich in Fragebogenaktionen bzw. Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo im Ortszentrum „der Schuh drückt“. Auch das beteiligte Kaiserslauterner Planungsbüro machte sich bei seinen Grundlagenermittlungen ein eigenes Bild von der Innerortstruktur. Unisono machten alle die Umgestaltung und Belebung des Schulhofbereiches als einen der Brennpunkte aus.
Die Parkfläche vor und der Schulhofbereich hinter dem ehemaligen Hauptschultrakt werden in Kürze für die dauerhafte Einrichtung einer vierten Ochtendunger Kindertagesstätte umgebaut, neugestaltet und aufgewertet. „Hier muss natürlich die Ortsgemeinde als Kita-Träger das erforderliche Geld in die Hand nehmen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter. „Anders verhält es sich aber mit der großen Schulhoffläche zwischen Grundschule, Wernerseckhalle und Feuerwehrhaus. Diese ist, zumindest zu größten Teilen, im Eigentum der Verbandsgemeinde als Schulträger der Grundschule. Daher haben wir dort voraussichtlich aus dem Programm ‚Ländliche Zentren’ gar keine Handlungsmöglichkeiten, obwohl auch diese Fläche dringend eine Aufwertung nötig hat.“
Aus Sicht der Ochtendunger Sozialdemokraten ist es einerseits zunehmend aus Verkehrssicherungspflichten heraus notwendig, dass der Schulträger dort einiges unternimmt. Zum anderen drängt es sich ihrer Meinung nach auf, dass die Lehrerparkplatzsituation, die zur Zeit provisorisch auf der Schulhoffläche vor dem Feuerwehrgerätehaus geregelt ist, eine dauerhafte Lösung erfährt. „Aus der übergangsweisen Unterbringung des Katholischen Kindergartens ‚St. Martin’ wird mit der Eröffnung des dritten kommunalen Kindergartens in den ehemaligen Hauptschulräumen bald eine Dauerlösung. Wenn in Kürze der Haushaltsplan 2016 der Verbandsgemeinde aufgestellt wird, wäre es sinnvoll, an diese, sich aufdrängende Aufgabe zu denken“, führt Lothar Kalter aus.
Marc Ruland (SPD) liest in evangelischen Kindertagesstätte Läufstraße
Wahlkreis/Mainz. Wenn Sophies Kuschelhase Felix nicht bei einem kleinen Segeltörn über Bord gegangen wäre, wäre das alles nicht passiert! Denn nur so kommt es, dass Felix mitten in einem neuen Abenteuer landet. Seine Reise führt ihn zu Kindern aus aller Welt. In abwechslungsreichen Briefen berichtet er seiner Sophie von den Sami und ihren Rentierherden im hohen Norden, von den Tuareg aus der heißen Wüste Sahara. So beginnen neuen Geschichten vom kleinen Hasen Felix, der schon ganze Generationen von Kindern begeistert hat und unlängst den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem Vorlese-Besuch in die evangelische Kindertagesstätte „Läufstraße“ begleitete.
Gemeinsames Treffen mit Clemens Hoch (Staatssekretär) und Rolf Papen („Wir gegen Bahnlärm“)
Wahlkreis/Mainz. Obgleich die Bahninfrastruktur in der Region einen wesentlichen Standortfaktor sowohl für die Menschen vor Ort als auch für die regionale Wirtschaft darstellt, kommt es immer wieder und in letzter Zeit verstärkt zu zahlreichen Beschwerden wegen Lärmbelästigung seitens vieler Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grund trafen sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, mit dem ersten Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Wir gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“, Rolf Papen.
Dabei schilderte Papen insbesondere die Betroffenheit zahlreicher Anlieger an Bahnstrecke: „Was wir aufgrund des inzwischen massiv angewachsenen Güterzugverkehrs an Lärm und Erschütterungen als Bahnanwohner ertragen müssen, ist so nicht mehr hinnehmbar. Tag und Nacht, an Sonn und Feiertagen rasen Züge mit über 100 Dezibel durch Andernach und Weißenthurm. Zusätzlich ist es vor dem Hintergrund von 262 Zugentgleisung und 350 Kollisionen alleine im Jahr 2013 nicht mehr zu verantworten, dass Güterzüge, sehr oft mit hochgefährlichen Gütern beladen, mit bis zu 120 km/h durch unsere Wohnbereiche rasen dürfen“, so Papen. „Derzeit passieren 250 Züge rechtsrheinisch und rund 300 Züge linksrheinisch alle 24 Stunden unsere Region!“ Wie diese Entwicklung sich nach der Öffnung des St. Gottardt-Tunnels im nächsten Jahr fortsetzen wird, wenn dann täglich 700 Züge durch das untere Mittelrheintal donnern, davon haben die Menschen auf der linken Rheinseite aufgrund der rechtsrheinischen wochenlangen Bauarbeiten im August und September einen Vorgeschmack bekommen: Güterzüge, die hintereinander im Drei-Minuten-Abstand fahren! Dies bedeutet insbesondere in der Nacht bis zu 40 Zugbewegungen in der Stunde, mit verheerenden Folgen für die Menschen, die Natur und die Umwelt.
Erster Kreisbeigeordneter Burkhardt Nauroth wird über neues Abfallkonzept referieren
MYK. „Ein Thema, das viele Menschen in unserer Region derzeit beschäftigt, ist das neue Abfallkonzept des Kreises. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben wir es uns daher zur Aufgabe gemacht, hierüber mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, umfassend zu informieren und ihre Anliegen gegebenenfalls in unsere politische Arbeit aufzunehmen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Mit Blick auf das neue Abfallkonzept des Kreises, das zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten soll, laden die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz sowie der SPD-Stadtverband Andernach daher zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem zuständigen Dezernenten und ersten Kreisbeigeordneten Burkhardt Nauroth ein. Diese findet am 8. Oktober 2015 ab 19:00 Uhr im Lokal „Stammbaum“ (ehemals „Rheinecker Hof“) in der Marktgasse 1 in Andernach statt.
Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender
„Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten.
Lars Hörnig von den Stadtwerken präsentierte kommunale Idee
Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland- Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Vor diesem Hintergrund hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen der Energie-Aktionswoche der Energieagentur Rheinland-Pfalz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Andernacher Lokal „Stammbaum“ eingeladen, wo der Geschäftsführer der Stadtwerke, Lars Hörnig, in Anwesenheit des Aufsichtsratsvorsitzenden Achim Hütten die „kommunale Idee“ der Stadtwerke vorstellte.
Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für wasserwirtschaftlichen Maßnahmen
Rund 450.000 € für Kläranlage in Nothbachtal
In umfassendem Maße hat sich das Land Rheinland-Pfalz in den vergangenen Wochen und Monaten an wasserwirtschaftlichen Maßnahmen im Kreis beteiligt. Dies teilte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Dabei entfiel ein nicht unerheblicher Teil der Mittel auf die Förderung von sogenannten Kleinkläranlagen, so etwa die Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Mendig, die für das Jahr 2015 Landesmittel in Höhe von 13.600 Euro erhielt sowie für die Kleinkläranlagen in der VG Untermosel, die mit einem Betrag in gleicher Höhe gefördert wurden.
Ein besonderes, gleichfalls vom Land gefördertes Projekt stellt die am 18. September in Betrieb genommene Kläranlage Nothbachtal dar, die nun zu einer der modernsten in der Region gehört. In Anwesenheit der zuständigen Ministerin Ulrike Höfken und des zuständigen Bürgermeisters Maximilian Mumm war Ruland ebenfalls bei der feierlichen Eröffnung vor Ort und machte deutlich, dass es sich bei der neuen Kläranlage um ein echtes Zukunftsprojekt handele: „Die neue Anlage arbeitet deutlich effektiver aber auch energieeffizienter als die vorherige. Damit machen wir klar, dass die Abwasserwirtschaft einen nicht unerheblichen Anteil an einem ressourceneffizienten Umgang mit Abwässern und Klärschlamm darstellt.“
Antrag für mehr Jugendbeteiligung auf Kreisebene einstimmig verabschiedet
MYK. „In vielen deutschen Städten gibt es bereits heute Jugendparlamente, Beiräte oder Foren, die Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich aktiv in die kommunale Politik vor Ort einzubringen. Mayen-Koblenz stellt beim Thema Jugendforum leider noch ein großes ‚Loch’ dar, das schleunigst zu schließen ist“, so heißt es in einem Antrag, den die Genossinnen und Genossen der SPD Mayen-Koblenz auf ihrem jüngsten Parteitag einstimmig verabschiedeten.
Bei der Einbringung des Antrages wies der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende sowie Juso-Vorsitzende auf die bessere Situation in den umliegenden Kommunen hin. So verfüge etwa die Stadt Koblenz bereits über ein entsprechendes Jugendparlament und gehe mit gutem Beispiel voran. „Wir wollen mit unserem Antrag Politikverdrossenheit entgegenwirken und gerade jungen Menschen ein attraktives Angebot machen, um sich politisch einzubringen.
SPD-Fraktion dankt ehrenamtlichen Helfern für Flüchtlinge – „Die Hilfe ist Demokratie stärkend“
Wahlkreis/Mainz. Die SPD-Landtagsfraktion nutzte in der vergangenen Woche die Möglichkeit, mit einem Empfang den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlinge danke zu sagen. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags – darunter auch zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus dem Wahlkreis des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland. In einer Rede betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Unser Land zeigt moralische Stärke und Kraft.“ Viele Ehrenamtliche würden den Flüchtlingen praktisch helfen und die Integration der Menschen unterstützen. „Danke für dieses Engagement“, sagte Dreyer. Diese Unterstützung aus der Zivilgesellschaft sei angesichts der vielen Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kämen und voraussichtlich noch kommen, dauerhaft wichtig.
Das Ratsmitglied Ortsbürgermeister a.D. Anton Thielen (SPD) hat sein Mandat in der SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats St. Sebastian niedergelegt.
Als Ersatzperson wurde unser Vorstandsmitglied René Dunkel, Hans-Höfer-Ring 33, St. Sebastian, in die SPD-Fraktion des Ortsgemeinderats einberufen.
Unser Ortsverein bedankt sich bei Obgm. a.D. Anton Thielen für die geleistete Arbeit und gratuliert René Dunkel zu dieser Berufung. Wir wünschen ihm bei seiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian eine glückliche Hand.
..könnte zum Schlüsselbegriff werden, um die Probleme des demokratischen Wandels in den kleinen Städten und Dörfern in Rheinland-Pfalz wenigstens zum Teil zu lösen. Beim Sommerstammtisch der SPD AG 60 plus in Polch im Alten Bahnhof sprach die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie Sabine Bätzing- Lichtenthäler von den Folgen in einer älter werdenden Gesellschaft.
„Bims, das weiße Gold unserer Region“, so bezeichnete Werner Zimmer im Rahmen einer Führung durch das Bims-Museums in Kaltenengers unseren Naturbaustoff, aus dem in unserer Region die Mehrzahl aller Häuser gebaut worden sind. „Begonnen hat alles mit dem Ausbruch des Laacher Sees vor rund 13 000 Jahren. Wissenschaftler haben berechnet, dass unser Bims zunächst in bis zu 30 Kilometer Höhe geschleudert wurde und dann langsam auf die Erde sank. Wie sonst wäre es zu erklären, dass Bimsvorkommen des Laacher Sees in Süd-Schweden sowie im Norden von Italien gefunden worden sind“, ergänzte Werner Zimmer und stellte die Entstehungsgeschichte sowie die Eigenschaften von Bims und anderen heimischen Baustoffen ausführlich dar. „Hochwertiger Bims ist vielfältig einsetzbar und findet sich in einer Fülle von Reinigungs- und Hygienemitteln wieder. Wichtig jedoch ist, dass er den gesetzlichen Standard der Energieeinsparverordnung beim Häuserbau erfüllt“, führte Werner Zimmer aus. Der Besuch des Bims-Museums in Kaltenengers war Gegenstand einer Projektwanderung des SPD-OV St. Sebastian zur Förderung unserer Kinder- und Jugendarbeit. Pünktlich um 10:00 Uhr trafen sich interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zur gemeinsamen Wanderung in das Bims-Museum. Während Werner Zimmer den Besuchern den Baustoff Bims näherbrachte, hatten Kinder die Gelegenheit selbst einen Bimsstein zu bauen, zu dekorieren und mit nachhause zu nehmen. Rund 90 Minuten Führung machen hungrig und durstig, warum die SPD St. Sebastian im Anschluss zu einem zünftigen Mittagessen eingeladen hatte. Da einzig der Eintritt in das Museum von den Teilnehmern zu tragen war wurde ordentlich für die Kinder- und Jugendarbeit in St. Sebastian gespendet. Einige ortsansässige Unternehmen haben noch ihre Spendenbereitschaft signalisiert, warum wir die abschließende Spendensumme zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben werden. „Aufgrund des großen Zuspruchs unserer Projektwanderung wollen wir auch im nächsten Jahr wieder ein Projekt durchführen. Welchen Förderschwerpunkt wir dann legen wird noch diskutiert und zeitig bekanntgeben“, sagte die 2. Vorsitzende Manuela Lauxen. Der SPD-OV bedankt sich bereits jetzt bei den Spendern für die gespendeten Gelder sowie bei Herrn Werner Zimmer für die interessante Führung rund um das „weiße Gold“.
Andernach. „Deutschland heißt Willkommen. Deutschland heißt für viele Flüchtlinge Hoffnung. Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können, aber wenn Menschen zu uns in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokraten klar: wir stehen an ihrer Seite und wollen helfen“, so der Vorsitzende des SPD-Seniorenstammtisches, Rudi Bannert. Aus diesem Grund wollen die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren mit einem Seniorenstammtisch über die Situation der Geflüchteten in Andernach informieren. Als Referent hierfür hat sich der Leiter des Andernacher Sozialamtes, Karl Werf, bereiterklärt und wird den Genossinnen und Genossen, aber ebenso allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.
Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender
MYK/Mayen. „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten.
Zudem werden dem neuen Vorstand Faisal El Kasmi aus Andernach (148 von 192 Stimmen), Christoph Mohr aus Bendorf (147 von 192 Stimmen) und Karin Küsel-Ferber aus Urbar (127 von 192 Stimmen) als Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören. Das Amt des Schatzmeisters wird weiterhin Klaus Frevel aus Kobern-Gondorf (172 von 192 Stimmen) ausüben. Ergänzt wird der neue geschäftsführende Kreisvorstand zudem durch den künftigen Schriftführer Benjamin Kastner aus Kruft (170 von 192 Stimmen).
„Insgesamt lässt sich an dem neu gewählten Vorstand eine deutliche Verjüngung der Partei nachvollziehen“, so El Kasmi und Küsel-Ferber. Dies gelte insbesondere für die Reihe der Beisitzerinnen und Beisitzer, unter denen allein sechs aktive Jusos sind, deren Arbeit Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Kreisvorsitzenden besonders würdigte: „Ihr wollt mit einer jungen Stimme unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität aktiv in die Politik vor Ort einbringen! Wenn ich heute in diese zahlreichen jungen Gesichter schaue, dann ist mir nicht bang um die Zukunft unserer Partei. Ein solcher Zuwachs an jungen Mitgliedern ist einzigartig für alle politischen Parteien in diesem Landkreis – ich möchte sogar sagen: Er ist auch einzigartig weit darüber hinaus!“, so Ruland.
Hoch und Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion
MYK/Mayen. Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 25. September 2015, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell, empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1. Koch ist u.a. Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates sowie Verkehrs-, Planungs- und Liegenschaftsausschuss sowie im Kultur- und Sozialausschuss.
Ochtendung. „Das Ortsbild wird vielerorts durch einen hohen Sanierungsbedarf an den Bauwerken und im öffentlichen Raum beeinträchtigt. Ein zusätzliches Problem kann die Dominanz des Verkehrs sein. Es gilt, durch eine Besinnung auf die Potentiale der Innenentwicklung eine nachhaltige Siedlungsentwicklung anzustoßen“, drückt eine der Zustands- und Zielbeschreibungen des Programms „Ländliche Zentren“ die Handlungserfordernisse in vielen Ortskernen aus.
Aus der Bewertung der Arbeitsergebnisse der Workshops im Rahmen der Bürgerbeteiligung stachen gerade die Neugestaltung der Hauptkreuzung und das Parkverhalten und die Parkraumsituation in vielen schmalen Ortskernstraßen als wichtige Aufgabenfelder der künftigen Innerortsentwicklung hervor. Die Bürgersteige im Bereich der Hauptkreuzung und in den in sie einmündenden Straßen kennzeichnen sich durch äußerste Enge und den Wechsel zwischen Hochbordsituationen entlang der angrenzenden Gebäude und Flachbordausführungen in den Hofeinfahrten. Das Befahren mit Rollatoren und Kinderwagen ist oft sehr beschwerlich, wenn nicht sogar völlig unmöglich.
„Ein mittelfristig anzugehender Handlungskern des Förderprogramms ist daher ganz sicher die Fußgänger gerechtere Umgestaltung der Hauptkreuzung. Mittelfristig deshalb, da wegen der verschiedenen Bauträgerschaften für die Haupt-, Koblenzer-, Oberport- und Plaidter Straße unterschiedliche Behörden beteiligt werden müssen. Außerdem sind die betriebenen und aufgegebenen Bushaltestellen in diesem Bereich in die Planungen und Maßnahmen einzubeziehen, keine schnell zu erledigende Aufgabenstellung“, beschreibt es Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter, „aber: ein ganz wichtiges und lohnendes Programmziel.“
Die Verbesserung der Parkraumsituation in den schmalen Straßen des Ortskerns ist von vielen Bürgerinnen und Bürgern ebenso mit hoher Priorität bepunktet worden. „Erleichterungen für alle können hier Einbahnstraßenregelungen oder die Einführung von Anwohnerparkbereichen bis hin zum Ausschluss der Parkmöglichkeit in besonders engen Straßenabschnitten erbringen“, führt der am Programmprozess beteiligte Kaiserslauterner Planer die Einwirkungsmöglichkeiten in diesem wichtigen Aufgabenfeld aus und ergänzt: „da haben Ausschüsse und Rat in der Fortschreibung des innerörtlichen Verkehrskonzepts viel Gehirnschmalz zu investieren!“
Hoch und Ruland, MdL besuchen Firma Hachmeister in Andernach
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und dem SPD-Direktkandidaten im Wahlkreis 11 für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch, besuchte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland unlängst die Firma Hachmeister in Andernach, die in einem Kooperationsprojekt mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk ein neuartiges Konzept zur Unterbringung von Geflüchteten in Fertigteil-Massivbauweise vorstellte.
Dabei sind die Probleme der Erstunterbringung von Menschen, die auf der Suche nach Asyl nach Deutschland kommen, hinlänglich bekannt: Derzeit werden etwa die Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes teilweise in Zelten untergebracht. „Selbstverständlich kann dieser Weg für uns keine Dauerlösung sein“, so Hoch und Ruland. „Insbesondere in der nun beginnenden, kalten Jahreszeit braucht es eine humane Unterbringung, die die Menschen, die vor Not und Krieg zu uns kommen, vor Wind und Wetter schützt. Hierfür bedarf es alternativer Konzepte.“
Neuer Kreisvorstand gewählt - Der Andernacher Marc Ruland übernimmt den Vorsitz von Clemens Hoch
Die neue SPD-Spitze im Kreis Mayen-Koblenz: Kreisvorsitzender Marc Ruland (2. v. l.) sowie (v. l.) Christoph Mohr, Karin Küsel-Ferber und Faisal El Kasmi (Vertreter). Fotos: MKA
Andernach/Kreis Mayen-Koblenz. Um „für die Zukunft gerüstet zu sein“, stellten sich die Sozialdemokraten des Landkreises Mayen-Koblenz inhaltlich und personell neu auf. Mit dieser Zielsetzung trafen sich über 200 Genossinnen und Genossen aus den etwa 40 Ortsvereinen zu einer Kreisvertreterversammlung und einem Ordentlichen Parteitag ihres Kreisverbands in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in Andernach. Auf den Tagesordnungen standen neben Anträgen zu verschiedenen Themen auch die Neuwahl des Kreisvorstands sowie Vorbereitungen zur Landtagswahl im kommenden Frühjahr.
Einen personellen Wechsel gab es an der Spitze des Kreisverbands. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Andernacher Marc Ruland (MdL) gewählt, der in dieser Funktion Clemens Hoch nachfolgt, dem jetzigen Chef der Mainzer Staatskanzlei.
Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.
Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“ Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die bei uns Asyl beantragen, sind gut ausgebildet und zum Teil hoch qualifiziert. Wir wissen, dass viele bleiben werden. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass sie so früh wie möglich Deutsch lernen. Die Menschen müssen schnell und gut integriert werden. Wir wollen nicht, dass sich die Fehler der 90er Jahre wiederholen.
Miesenheim. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD-Ortsabteilung Miesenheim laden unter dem Titel „Treffpunkt SPD Miesenheim“ zu ihrer nächsten bürgeroffenen Veranstaltung am 24.09.2015 um 18.30 Uhr in die Gaststätte „Zur Alten Post“, Ringstraße 38, 56626 Andernach-Miesenheim, ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die tagesaktuellen Entwicklungen in und um Miesenheim, die Termine für das Jahr 2016 vom alljährlichen Skatturnier und Kinderfest bis zur Veranstaltung am Backes, sowie die weiteren Aktivitäten in diesem Jahr, wie etwa die Beteiligung am Weihnachtsmarkt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Parteibuch sind recht herzlich eingeladen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Ruland und Hoch zu Gast bei Polizeidirektion Mayen
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam besuchten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Landtagskandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch (beide SPD), unlängst die Polizeidirektion Mayen, wo sie sich zum Austausch mit deren Leiter Gerd Bertram, dem Leiter der Führungsgruppe, Herrn Daum und Personalrat Jürgen Schneider trafen. In einem einführenden Referat stellte Bertram kurz die allgemeine Situation der Polizeidirektion Mayen dar und verwies auf die aus Sicht der Polizei zufriedenstellende Kriminalitätsentwicklung. Zentral sei aus Sicht der Beamten vor allem der Anspruch „Bürgerpolizei“ zu sein und sich somit klar als offener und transparenter Ansprechpartner für Bürgerinteressen zu positionieren.
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt seit 30 Jahren am ersten Samstag im September, ausgerichtet von den Ochtendunger Sozialdemokraten war trotz miesen Wetters ein toller Erfolg. Mehr als 80 Anbieter bauten sehr früh morgens ihre Stände auf und boten ihre Schätze die Keller und Speicher hergaben an. So konnte das eine oder andere Schnäppchen günstig erworben werden und die Liebhaber des Trödelmarktes kamen allesamt auf ihre Kosten. Obwohl Wind und zeitweise Regenschauer den Tag begleiteten verweilten die Besucher und genossen Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränke.
Viele Aussteller meldeten bei ihrer Abreise schon jetzt ihr Kommen für den September 2016 an.
Auf Initiative der SPD Sankt Sebastian besuchte Staatsminister Roger Lewentz die freiwillige Feuerwehr St. Sebastian
Im Zeichen der Feuerwehr stand am Freitag, 11. September 2015, der Besuch des Staatsministers Roger Lewentz, Minister für das Innere, für Sport und Infrastruktur den Löschzug der freiwilligen Feuerwehr in St. Sebastian.
Auf Einladung der Ortsgemeinde und in enger Kooperation mit dem SPD-Ortsverein konnte es gelingen, den Minister von einem Besuch unserer Feuerwehrkammeraden zu überzeugen. Nach Begrüßung durch Ortsbürgermeister Marco Seidl informierte Bürgermeister der Verbandsgemeinde Weißenthurm Herrn Georg Hollmann -der die Gespräche dankeswerterweise unterstützte- über den aktuellen Sach- und Planungsstand des neuen, gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses, gefolgt von Wehrführer Mathias Kröber, der den anwesenden Gästen seine Feuerwehrkammeraden sowie die innere Organisation des Löschzuges vorstellte.
Besonders beeindruckend war Kröbers geschichtlicher Rückblick auf vergangene Zeiten. „Wir sind stolz auf unsere Jugendfeuerwehr, die Wehrführer a.D. Rudolf Moskob als erste Jugendfeuerwehr im Landkreis Mayen-Koblenz gründete und somit Pionierarbeit geleistet hat“, sagte Kröber und ergänzte, dass man sich auf das neue, gemeinsame Feuerwehrgerätehaus St. Sebastian/Kaltenengers freue. „(…) natürlich wird es die eine oder andere Diskussion mit unseren Feuerwehrkammeraden aus Kaltenengers geben, jedoch hat sich die Zusammenarbeit in der Vergangenheit gut gestaltet, warum wir auch zukünftig gut und zielführend kooperieren werden“, ergänzte Kröber und begrüßte ebenso die Kammeraden der freiwilligen Feuerwehr aus Kaltenengers.
Besonders erfreute Minister Lewentz das junge Führungsteam des Löschzuges St. Sebastian, denn mit Wehrführer Mathias Kröber und seinem Stellvertreter Miro Höfer ist der Generationswechsel gut gelungen; im Verbund mit erfahrenen Unterstützern durch die Wehrführer a.D. Rudolf Moskob, Rolf Höfer und des stellv. Wehrführers a.D. Michael Schäfer. „Natürlich wollen wir bei unserer Teamarbeit das Engagement unserer Kammeraden im Gesamten würdigen“, versicherte Kröber.
In der anschließenden, bürgeroffenen Diskussion stand, neben der Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses die Folgenutzung des derzeitigen (alten) Feuerwehrhauses durch die Ortsgemeinde im Fokus, das sich im Eigentum der Verbandsgemeinde befindet und zunächst von der Ortsgemeinde übernommen werden muss. „Trotz leerer Kassen wollen wir uns natürlich nicht davon abhalten lassen, unsere Ortsgemeinde im Einklang mit allen Sozialpartnern weiterzuentwickeln, benötigen hierzu jedoch jeder Unterstützung aus dem Land“, betonte Seidl in seinem Sachvortrag. Das alte Feuerwehrhaus nimmt bei einer Vielzahl von örtlichen Veranstaltungen eine zentrale Ver- und Entsorgungsrolle ein, warum Einigkeit darin besteht es in kommunaler Hand halten zu wollen. Was dies kostet und mit welchen Förderungen zu rechnen ist, wird derzeit geprüft, um bei künftigen Haushaltsplanungen valide Zahlen einzubringen. Wehrleiter Arndt Lenarz, der ebenso zu den Gästen gehörte, würdigte das politische Engagement zur Unterstützung der Feuerwehreinheiten, hinterfragte jedoch kritisch, warum es nicht möglich war, den ersten Planungsentwurf des neuen Gerätehauses zu genehmigen. „Zwar sah dieser gegenüber dem nun geplanten Feuerwehrhauses Mehrkosten außerhalb der Förderfähigkeit vor, jedoch wurde eine alternative Finanzierung nicht von der ADD unterstützt“, bemerkte Wehrleiter Lenarz kritisch.
„In jedem Jahr wird die Landesregierung seitens des Rechnungshofes aufgefordert, freiwillige Feuerwehren zusammenzuschließen oder gar abzuschaffen. Wir werden uns diesem Druck nicht beugen und weiterhin freiwillige, ortsansässige Feuerwehren unterstützen, da sie ein wesentliches Element des Ortslebens darstellen“, so Lewentz im Einklang mit VG-Bürgermeister Hollmann. Sowohl über eine Förderung der Folgenutzung sowie über den weiteren Verlauf der Verhandlungen hierzu werden wir weiter berichten.
Modellprojekt soll im Werner-Klein-Haus in Andernach initiiert werden
MYK/Mayen. Im Rahmen eines Antrages für den Kreisparteitag der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze starkmachen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Seit Februar dieses Jahres gibt es zudem auch eine aktive Freifunk-Community im Raum Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.
Wahlkreis/Mainz. Unlängst traf sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland vor Ort in Plaidt gemeinsam mit Staatssekretär Kern aus dem Innen- und Verkehrsministerium des Landes sowie mit Bernd Cornely vom Landesbetrieb Mobilität mit betroffenen Anwohnern der angrenzenden Landesstraße 117. Thema des Treffens war vor allem die infolge des verschlechterten Straßenzustandes andauernde Lärm- und Erschütterungsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner, die zunächst ihre persönliche Betroffenheit darlegten. Insbesondere die vorbeifahrenden Lastkraftfahrzeuge sorgten für erhebliche Erschütterungen, die auch durch einen Lärmschutzwall nicht abgefangen würden. Betroffen seien aus Sicht der Anwohner 10-12 Häuser. Lärm und Erschütterungen machten die Erholung vom Alltag oftmals schwierig.
„Aktiv und engagiert hat die SPD in den vergangenen zwei Jahren die Politik in unserem Landkreis mit geprägt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Clemens Hoch. „Damit dies auch in Zukunft der Fall ist, wollen wir uns inhaltlich wie auch personell neu aufstellen, um für die wichtigen Zukunftsaufgaben gerüstet zu sein.“ Aus diesem Grund lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz am 11.09.2015 ab 18.00 Uhr zu seinem Parteitag in die Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in die Orensteinstraße 10 in Andernach ein.
Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“
Situation am Helmwartsturm war Thema im Gespräch mit Stadt und Polizei
Andernach. Bereits in der vergangenen Ratssitzung hatte SPD-Stadträtin Marion Winter auf die gegenwärtige Situation am Helmwartsturm hingewiesen. Gerade in jüngster Zeit sei es dort immer wieder vorgekommen, dass alkoholisierte Menschen Mitbürgerinnen und Mitbürger angepöbelt hätten und es somit zu einem subjektiv empfundenen Unsicherheitsgefühl gekommen sei. Gleichzeitig sei man sich innerhalb der Fraktion durchaus bewusst, dass die Verdrängung akoholkranker Personen aus dem Innenstadtgebiet keine Lösung sei. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe“, ergänzte Benedikt Mediger im Rahmen der damaligen Ratssitzung.
Umnutzung ehemaliger Gewerberäume als Projektbeispiel im Programm „Ländliche Zentren“
Ochtendung. Jürgen Lehnigk-Emden als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ortsgemeinderatsfraktion hatte es so formuliert, „im Programm ‚Ländliche Zentren’ müssen wir auch die Komponente der Zuschussmöglichkeiten für private Vorhaben in unsere Gesamtstrategie einbeziehen!“ Damit hat er den Nagel auf den Kopf getroffen, ist doch das Programmziel der Förderung der lebenswerten Gestaltung der Stadt- und Ortskerne keinesfalls rein durch öffentliche Maßnahmen zu erreichen.
Weit überwiegend säumen Privatgebäude die Innerortsstraßen und mit der Um- und Neugestaltung alleine des öffentlichen Straßenraums ist es nicht getan. „Der wirtschaftliche Strukturwandel, die demografische Entwicklung und der Wandel von Wertvorstellungen führen vieler Orten zu einem schleichenden Verlust der Funktionsvielfalt in den Kernen“, heißt es in einer Programmbeschreibung. Im Ochtendunger Ortskern haben einige ehemalig gewerblich genutzte Gebäude diese Funktion verloren. Fördermittel aus dem Programm könnten die Eigentümer dieser Gebäude dabei unterstützen, die leer stehenden Geschäftsräume in Wohnraum umzuwandeln.
Aber auch der senioren- und familiengerechte Umbau, die energetisch-optische Umgestaltung von bisher bereits reinen Wohngebäuden und andere, die Lebens- und Wohnqualität steigernde Maßnahmen sind förderfähig. „Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch vermittelt gerne den Kontakt zum Planungsbüro“, wirbt Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter für die Inanspruchnahme der Fördermittel durch Private.
Wahlkreis/Mainz. Eine besondere Erfrischung erwartete unlängst zahlreiche Kindergarten- und Grundschulkinder aus Andernach. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die Bäckerjungenstadt, um sich vor Ort über das Konzept der essbaren Stadt zu informieren. Vor der Besichtigung des Andernacher Vorzeigeprojektes nahm sich Dreyer allerdings die Zeit für ein Zusammentreffen mit den Kleinsten der Stadt sowie mit ihren Eltern. Im Eiscafé Dolomiti servierte Dreyer gemeinsam mit dem SPD- Landtagskandidaten Clemens Hoch und dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland Eis für zahlreiche Kinder aus der Kernstadt und den Stadtteilen. Mit einem herzlichen „Ich bin Malu und wie heißt du?“ war das sprichwörtliche Eis schnell gebrochen und viele Kinder durften sich über eine süße Erfrischung freuen. Dass sich Andernach beim Besuch von Dreyer über bestes Wetter freuen durften, trug dabei nicht nur bei den Kleinen zur Freude bei sondern stellte auch einen entspannten Rahmen für Gespräche mit den Eltern dar.
Polch – Die Polcher SPD hatte gerufen und viele Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei waren der Einladung gefolgt und haben sich wie gewohnt zum Sommerhock in der Germanenstraße eingefunden.
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September in diesem Jahr am 5.9.15 von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
Rund um die Kirche haben Anbieter die Möglichkeit ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt aufzubauen. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes.
Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, melde sich bitte bei Rita Hirsch, Telefon 02625 - 1346 oder Rosina Melzer, Telefon 02625 - 892 an.
Polch – Jedes Jahr zum Ende der Ferienzeit geht es für viele nach einem wohlverdienten und erholsamen Urlaub wieder an die Arbeit. Die künftigen Erstklässler fiebern schon dem großen Tag der Einschulung entgegen und auch einige Viertklässler sind schon nervös.
„Selbstverständlich sehen wir uns mit großen Herausforderungen konfrontiert und nehmen diese an“, sagte Malu Dreyer im Rahmen eines Bürgerempfangs. „(…) dass Bildung und Erziehung kostenfrei in Rheinland-Pfalz bleiben muss, ist selbstverständlich für uns. Bildung fängt jedoch bereits in der Kita an und führt sich in unserem Schulsystem fort“, sagte Dreyer. „Wir wollen und dürfen es nicht zulassen, dass gewissen sozio-ökonomischen Schichten, Bürgern mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen, der Zugang zur akademischen Bildung aufgrund ihrer Einkommenssituation verweigert wird“, ergänzt Dreyer, weist jedoch ebenso darauf hin, dass „(…) nicht einzig ein akademischer Abschluss zukunftsfähig machen darf. Als Sozialdemokratin liegt mir besonders am Herzen, dass auch Menschen mit einer fundierten Berufsausbildung ihr Auskommen haben“, beton Dreyer und verwies auf die Bedeutung von qualifizierten Handwerksberufen in unserer Gesellschaft. „Wir haben in Rheinland-Pfalz bundeweit die drittgeringeste Arbeitslosigkeit. Zwar ist dies positiv, jedoch werden wir uns dennoch nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Ziel muss es sein, jedem Bürger einen Arbeitspatz anzubieten, der ihn in Lohn und Brot bringt“ und erläutert dies an einem rheinland-pfälzischen Traditionsunternehmen aus Koblenz. Bekannterweise ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eine Errungenschaft der SPD. Gemessen an vergleichbaren Industrienationen, wie etwa Luxemburg mit 1900.-monatlich brutto, Frankreich mit 1 400.- Euro brutto monatlich oder England mit umgerechnet 9,36 € brutto pro Stunde liegt Deutschland mit einem Mindestlohnstundensatz von 8,50 Euro brutto eher im moderaten Mittelfeld. In anderen Industrienationen, wie bspw. England, musste dies jedoch nicht durch den Staat geregelt werden, sondern die Tarifpartner konnten sich darauf einigen, was Respekt verdient. „(…) unser Mindestlohn reflektiert nicht nur einen Mindestsatz an Entlohnung sondern schützt ebenso die Würde der menschlichen Arbeitskraft“, ergänzte Marco Seidl vom SPD-OV im Gespräch mit der Ministerpräsidentin. Weitere Diskussionsthemen waren die Flüchtlingssituation, die Internetversorgung im ländlichen Raum, sowie die Förderung des Ehrenamtes.
Im 4-Augengespräch zwischen der Ministerpräsidentin Dreyer und dem SPD-OV St. Sebastian wurde weiter über die kommunalpolitische Umsetzung der Landesziele diskutiert. „Selbstverständlich sehen wir uns gegenüber den Kommunen in der Pflicht zu unterstützen. Ich erinnere mich gerne an meinen Besuch in St. Sebastian im Dezember 2013, sage Dreyer. „(…) Frau Irene Alt, Landesministerin für Integration, Familie, Kinder, Frauen und Jugend, wird darum die Kindertagesstätte in St. Sebastian besuchen und sich von der Bedeutung einer aktiven Kinderbetreuung überzeugen. Ebenso bereiten wir seitens der Landesregierung den Besuch von Landesminister Roger Lewentz in St. Sebastian vor“, sagt Dreyer. „Zwar kann ich hier und heute keine konkreten Zahlen oder Fakten nennen, jedoch werden wir die Ministerbesuche sorgfälltig reflektieren, um Eurer Kommune jede mögliche Unterstützung zukommen zu lassen“, versicherte Dreyer dem SPD-OV. Nach den Ministerbesuchen werden wir hierzu weiter informieren.
Deuster und Hörnig referieren im Rahmen der Energie-Aktionswoche 2015 über kommunale Energieversorgung in Andernach
Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland-Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Auf solche Beispiel- und Modellprojekte will die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen ihrer Aktionswoche 2015 „Rheinland-Pfalz: Ein Land voller Energie“ aufmerksam machen.
„Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Geschäftsführer der Stadtwerke Andernach, Jan Deuster und Lars Hörnig, im Rahmen eines Informationsvortrages über die Energiewende für Andernach referieren und sich den Fragen aller interessierten Zuhörer stellen wollen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Schließlich nehmen unsere Stadtwerke bei der kommunalen Gestaltung der Energiewende eine Vorreiterrolle ein. So bieten diese bereits seit einiger Zeit eine kommunale Strom- und Gasversorgung an.“
Kooperation mit öffentlichen und privaten Partnern notwendig
Nach dem Startschuss der Befragung der Bürgerschaft der Ortsmitte im April dieses Jahres über eine Fragebogenaktion war die interessierte Ochtendunger Öffentlichkeit im Juni in vier Workshops intensiv in das Programm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ eingebunden. 45 Erwachsene beteiligten sich an der Erarbeitung von Ideen und Maßnahmevorschlägen. Vom federführend tätigen Kaiserslauterner Planungsbüro wurde unter Mitarbeit von Jugendpfleger Thomas Geisen auch die Ochtendunger Jugend einbezogen, die ihre Ideen in einer gesonderten Fragebogenaktion zum Ausdruck brachte.
Anfang Juli kamen über 50 Jugendliche und Erwachsene zusammen, um die Ergebnisvorstellung der Arbeitsgruppen zu verfolgen. Sie ließen sich aber nicht nur „berieseln“, sondern bepunkteten die vier Ergebnislisten. Dem Ortsgemeinderat wurden drei Wochen später sämtliche Vorschläge vom Planungsbüro präsentiert, detailliert beschrieben wurden die „TOP 10“, also die meist bepunkteten Themenkomplexe.
Derzeit wird in Kaiserslautern aus den Vorschlägen der Bürgerbeteiligung und den eigenen, vom Planungsbüro angestellten Ermittlungen der städtebauliche Rahmenplan, das „Integrierte Entwicklungskonzept“ entwickelt, das im Herbst Ausschüsse und Gemeinderat zu beraten und beschließen sein wird.
Um nicht „ins kalte Wasser zu fallen“, beschäftigte sich die SPD-Ortsgemeinderatsfraktion kürzlich ausführlich mit den bisherigen Zwischenergebnissen. „Viele innerörtliche Handlungsnotwendigkeiten sind uns noch deutlicher geworden und bestärken uns in unseren eigenen Wahrnehmungen und Absichten“, drückt es Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter aus. „Damit wir aber die parallelen Anforderungen der zwischengemeindlichen Kooperation auf dem Maifeld erfüllen, ist Augenmerk auch auf dieses Programmstandbein notwendig,“ ergänzt Jürgen Lehnigk-Emden als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, außerdem „müssen wir auch die Komponente der Zuschussmöglichkeiten für private Vorhaben in unsere Gesamtstrategie einbeziehen!“
Zum Foto:
Die Ochtendunger Sozialdemokraten auf dem Raiffeisenplatz, dessen Wasserlauf nach den Vorstellungen vieler Bürger wieder aktiviert werden sollte.
Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf:
So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).
Wahlkreis/Mainz. Nach dem feierlichen Spatenstich für das neue Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz können die Bauarbeiten beginnen. Entsprechend erfreut zeigten sich auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch über die Veranstaltung. „Mit der Verlegung des Rathauses von Andernach in die Mitte der Pellenz in die Ortsgemeinde Plaidt stärkt die Verwaltung die Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ‚ihrer’ Verbandsgemeinde“, so Ruland über den Neubau, der letztlich sogar günstiger war als eine Sanierung des alten Standortes in Andernach.
Bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 3.869.000 Euro fördert zudem das Land die Baumaßnahme mit Finanzmitteln aus dem Investitionsstock 2015, die sich insgesamt auf 1.475.000 Euro beliefen. Damit beträgt der Fördersatz des Landes insgesamt rund 38 Prozent. Fertiggestellt werden soll die Neubaumaßnahme voraussichtlich in zwei bis drei Jahren.
Zu einer Fraktionssitzung traf sich die SPD der Verbandsgemeinde Vordereifel im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Gast konnte der Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari begrüßen, die sich einen Überblick über die politischen Themen in der Vordereifel verschaffen wollte. Die Fraktionsmitglieder wiesen darauf hin, dass seit 2012 der Verbandsgemeinderat damit befasst ist den Flächennutzungsplan hinsichtlich Windenergievorrangflächen fortzuschreiben. Gesetzliche Vorgaben erfordern immer neue Gutachten, die zeitaufwendig und kostenintensiv sind. Klare Regelungen und Vorgaben zur Windenergie durch das Land oder die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald sind von Nöten, um schneller und kostengünstiger derartige Fortschreibungen der Bauleitplanung zu leisten.
Sanierung der Kreisstraße „zweckmäßig, notwendig und sinnvoll“
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten, Vertreterinnen und Vertretern des SPD-Stadtverbandes Andernach, dem ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth sowie Vertretern des Landesbetriebes Mobilität und der Keller Ortsvorsteherin Petra Koch (SPD) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland unlängst über den Zustand des gegenwärtig noch als Wirtschaftsweg fungierenden und zur Kreisstraße 58 umzuwidmenden Streckenabschnittes und die hier geplanten Ausbaumaßnahmen.
Finanzmittel in Höhe von 7.500 Euro als Projektförderung
Wahlkreis/Mainz. Über Landesfinanzmitteln in Höhe von 7.500 Euro zur Förderung sogenannter wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in der Fernwirkanlage Maifeld-Eifel freute sich unlängst der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Verwendung finden die Mittel für ein Gesamtwasserversorgungskonzept und ein Gutachten der Anlage. Dem aktuellen Förderbescheid waren in der Vergangenheit bereits Fördermittel des Landes in Höhe von 29.875 Euro vorausgegangen. Insgesamt belaufen sich die Zuwendungen auf einen Fördersatz von 52,7%. Die zugrundeliegenden Ausgaben des aktuellen Förderabschnittes belaufen sich somit auf 14.231 Euro.
Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf: So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).
Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst vor Ort über die Arbeit der Wasserschutzpolizei in Andernach. Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch eine Präsentation über die Aufgabengebiete der Wasserschutzpolizei sowie die gegenwärtige Personalsituation und Kennzahlen der Arbeit im entsprechenden Zuständigkeitsgebiet.
Landtagsabgeordneter begrüßte Delegation aus Israel und Deutschland im Mainzer Landtag
Wahlkreis/Mainz. An einer besonderen Feierlichkeit durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche teilnehmen. Die deutsch-israelische Städtepartnerschaft Andernach-Dimona feierte ihr nunmehr 40-jähriges Bestehen und durfte hierzu eine israelische Delegation in Andernach begrüßen, an der auch der Bürgermeister von Dimona, Beni Bitton, teilnahm. Im Anschluss an den Festakt konnte Ruland seinerseits die israelischen Gäste und zahlreiche weitere Mitglieder des Freundschaftskreises in der Landeshauptstadt zur Besichtigung des Landtages sowie der Neuen Synagoge und zu Informationsgesprächen begrüßen.
Preis soll ehrenamtlichen Engagement und zivilgesellschaftliche Integration stärken
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) fordert interessierte Kandidatinnen und Kandidaten mit spannenden Projekten dazu auf, sich für den Brückenpreis 2015 des Landes Rheinland-Pfalz zu bewerben. Der Preis, der in diesem Jahr von Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich einer Feierstunde in der Staatskanzlei verliehen wird, dient dazu, Projekte und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu ehren, die mit ihrem Engagement das Miteinander von Menschen fördern. „Dabei ist es ganz gleich, ob sich die vorgeschlagenen Projekte damit befassen, Menschen mit und ohne Behinderung zusammenzubringen oder die Begegnung und den Dialog von Jung und Alt zu ermöglichen. Auch das Zusammenleben mit unseren europäischen Nachbarn sowie die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe fördern, können Voraussetzungen sein, die mit Blick auf eine Bewerbung lohnen. Was zählt, ist letztlich der soziale Gedanke und der Anspruch Brücken in unserer Gesellschaft zu bauen“, so Ruland.
MYK. Insgesamt wurden in der Zeit von Januar bis Dezember 2014 im Rahmen von Ermittlungs- und Strafsachen sowie von Gnadensachen rund 7 Millionen Euro an die Staatskasse sowie an gemeinnützige und soziale Einrichtungen in ganz Rheinland-Pfalz zugewiesen. Über 35.000 Euro kommen dabei Einrichtungen im Landkreis Mayen-Koblenz zugute. So erhielten etwa der Caritasverband in Andernach und in Mayen jeweils 500 beziehungsweise 6.600 Euro zur Unterstützung ihrer gemeinnützigen Arbeit. Auch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft mit Sitz in Saffig konnte 3.000 Euro für ihr gesellschaftliches Engagement einnehmen ebenso wie der Förderverein der Grundschule Löf, der sich über 2.050 Euro freuen darf.
Andernach. Gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Ruland, MdL und dessen erster Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer nützten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst die Möglichkeit, sich vor Ort über die gegenwärtige Situation des Andernacher Freibads „Ons Schwemmbad“ zu informieren. In Begleitung von Bademeister Ludwig Wiemer bot sich den Genossinnen und Genossen dabei ein spannender Einblick nicht zuletzt in die Technik und Unterhaltung des Schwimmbades, der sich die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit größtem Engagement widmen.
„Wir sind in Andernach in der einzigartigen Situation uns sowohl ein Hallen- als auch ein Freibad leisten zu können. Diese Arbeitsteilung hat sich insbesondere auch mit Blick auf das unterschiedliche Nutzungsverhalten von Badegästen einerseits und Schulklassen und Vereinen andererseits als sinnvoll erwiesen“, so Ruland.
Die Lackiererei Schneider wurde 1974 von Josef Schneider gegründet. Das Unternehmen hatte ursprünglich seinen Sitz in Koblenz, wo es von Josef Schneider von 1974 bis 2010 geleitet wurde. 1997 erweiterte Josef Schneider seine Firma durch einen weiteren Betrieb in Anschau, dem sein Sohn Stefan Schneider vorstand.
Eigentlich ist Firmenbezeichnung „Lackiererei“ unzutreffend, hat der Betrieb doch ein weitaus breiteres Angebotsspektrum als nur Lackierarbeiten. Das Angebot umfasst eine komplette Fahrzeuginstandsetzung, angefangen bei Karosseriearbeiten über Lackierungen bis hin zum Schadensmanagement. Ergänzt wird das Firmenangebot durch umfassende Service-Leistungen, wie Fahrzeugreinigung, Mietwagen, Gutachten und Beratung. Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel stellte die Frage, wie die Fa. Schneider ihren Standortnachteil im doch abgelegenen Anschau ausgleichen kann. Dazu merkte Stefan Schneider an, dass sein Service-Angebot von der Bereitstellung von Ersatz- und Mietfahrzeugen und ein Abhol- und Rückfahrdienst diesen Nachteil kompensiert.
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Verabschiedung des neuen Gesetzes über „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG) ausdrücklich begrüßt. Das Gesetz soll es künftig Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden in rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden ermöglichen, eigeninitiativ und bedarfsgerecht ihr lokales Geschäftsumfeld aufzuwerten.
„Das neue Landesgesetz ermöglicht somit das Engagement und die Fachkompetenz privater Akteure auf kommunaler Ebene, die so zu einer Aufwertung innerstädtischer Quartiers eingesetzt werden können“, so Ruland. „Etwaige Projekte gibt es bereits in zahlreichen anderen Bundesländern. Aufbauend auf diesen positiven Erfahrungswerten, wollen wir nun auch die Förderung entsprechender Projekte in Rheinland-Pfalz, von denen Bürgerinnen und Bürger einerseits und der lokale Einzelhandel andererseits gleichsam profitieren können.“
Polch. Bei der Firma Gebäudesystemtechnik Wagner, die Ihren Showroom in Polch betreibt herrschte angespanntes Warten. Heute hat sich keine geringere als die amtierende Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles zu einem Besuch angesagt. Geschäftsführer Bernd Wagner wirkt ganz locker, denn eigentlich ist sein betrieb in dem Ort, in dem auch die Ministerin zu Hause ist, angesiedelt. Hier in Polch, so verrät er stolz, wollen wir den Interessenten moderne Haustechnik präsentieren und unser gesamtes Leistungsspektrum vorstellen.
Kandi-Turm leistet wichtigen gesellschaftlichen Beitrag in Sachen Inklusion
Wahlkreis/Mainz. Unlängst war der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Gast bei „Gemeinsam Klettern – gemeinsam Erleben“. Ziel des Projektes im Andernacher Kanditurm ist es, Kinder und Jugendliche mit und ohne Beeinträchtigung zusammenzubringen und ihnen gemeinsame Erfahrungen beim Klettern zu ermöglichen. Dabei geht es weniger um die jeweilige sportliche Leistung, als vielmehr darum, den jungen Menschen Selbsteinschätzung und Selbstwertgefühl zu vermitteln und die Übernahme von gegenseitiger Verantwortung zu ermöglichen. Zudem sollen Grob- und Feinmotorik, Kraftdosierung, Ausdauer und der Gleichgewichtssinn trainiert werden.
Entwickelt wurde der Kurs im Sinne der Inklusion gemeinsam mit einer Heilpädagogin, einem Therapeuten und einem Klettertrainer. Ziel ist dabei die gleichberechtigte Teilhabe am Klettersport gemäß der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Einen Meilenstein hinsichtlich des Übergangs von Schule und Beruf gibt es an der Realschule plus St. Thomas in Andernach zu feiern. „Hier werden völlige neue Wege eingeschlagen. Mit der sogenannten praxistagbezogenen Ausbildungsplatzgarantie (ProAG) ist es uns gelungen, gemeinsam mit zahlreichen regionalen Partnern einen erheblichen Beitrag zur direkten Ausbildungsplatzvermittlung für Schülerinnen und Schüler zu leisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Angesichts der Gesamtsituation, dass sich trotz relativer Verbesserungen bei der Ausbildungssituation noch rund 40 Prozent der jungen Menschen in Übergangssystemen wiederfinden, stellt eine solche Ausbildungsplatzgarantie eine praxisnahe und unbürokratische Möglichkeit dar, Jugendliche in Arbeit zu vermitteln. Ruland zeigt sich zuversichtlich, dass auch der „Jobfux“ der Stadt Andernach das Projekt koordinieren und zu einem Erfolg führen wird.
Münstermaifeld. Sichtlich gut gelaunt besuchte heute Arbeitsministerin Andrea Nahles die vor Kurzem sanierte Probstei II im Herzen Münstermaifelds. „Ein großartiges Ergebnis, dass ich vorher so nicht für möglich gehalten hätte“, befand Sie beim Betreten des vor einiger Zeit noch abrissreifen Hauses.
Ohne großes Gefolge und Tamtam nimmt sich unsere Ministerin auch dieses Jahr im Rahmen ihrer Sommerreise eine Auszeit vom täglichen Trubel in Berlin und genießt die „freien Tage“ in ihrer Heimatregion. Begleitet von Verbandsbürgermeister Max Mumm, Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider sowie dem Landtagsabgeordneten Marc Ruhland, bekam die Gruppe eine Führung durch die eindrucksvolle Ausstellung, in der die vor einigen Jahren geborgenen Grabungsfunde vom Münster-Platz der Öffentlichkeit präsentiert werden. Als regelmäßiger Gast in Münstermaifeld habe Sie das Vorhaben, welches durch erhebliche Zuschüsse des Landes realisiert werden konnte, über die letzten Jahre interessiert verfolgt, so die Ministerin, die seit Ende 2013 das Arbeits- und Sozialministerium in Berlin leitet.
Museum erinnert an das politische Vermächtnis von Willy Brandt
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des rheinland-pfälzischen Kultursommers, der in diesem Jahr unter dem Motto „Helden und Legenden“ steht, besuchten die rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Marcel Hürter auf Einladung des Vorsitzenden des Willy-Brandt-Forums Christoph Charlier und Geschäftsführer Rudolf Rupperath in Unkel das dortige „Museum zur Zeitgeschichte“.
„Selbstverständlich hat Willy Brandt für uns als Sozialdemokraten einen besonderen Stellenwert. Das Museum porträtiert einen der bedeutendsten Politiker der Nachkriegszeit“, so Ruland und Hürter.
Zwar gibt es die SPD-Arbeitsgruppe „Lärmschutz und Emissionen“ schon länger, jedoch wird sie ab jetzt aktiv und nachhaltiger am Lärm- und Emissionsschutz in unserer Ortsgemeinde arbeiten. Diplom-Ingenieur Martin Hahn, der bekannterweise viele Projekte in unserer Ortsgemeinde bzgl. eines aktiven Lärmschutzes begleitet sowie Mitja Thurau, der sich überzeugt dem Thema „Lärm & Emissionen“ angenommen hat, wollen künftig für unseren Bürgerschutz arbeiten. „(…) dabei geht es um mehr als die reine Lärmbelastung. Es geht ebenso um Licht- und um Staubemissionen. Die derzeitige europäische Emissionsrichtlinie, die in verbindliche, nationale Standards gebracht worden sind, muss bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Zwar haben wir oft das Gefühl, dass uns Europa überreguliert, jedoch können wir in diesem Fall eine Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität für St. Sebastian erreichen ohne dem Fortgang wirtschaftlicher Entwicklungen zu schaden“, so Hahn und Thurau. „ (…) aktuell hat die Deutsche Bahn eine Lärmkartierung vorgenommen. In diesem Jahr ist die zweite Stufe der Lärmaktionsplanung terminiert. Außerdem ist der Zustand der Lärmschutzwand Autobahn in einem erbärmlichen Zustand. Anstatt diese zu sanieren fordern wir eine Erneuerung“, sind sich Hahn und Thurau einig. Wann immer Sie Fragen hierzu haben, Unterstützung benötigen oder aber Unterstützung leisten wollen, so können Sie sich gerne an uns wenden:
"Das Land mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze ist ein verlässlicher Partner und Sachwalter der Kommunen - dafür steht der heute eingebrachte Nachtragshaushalt 2015", stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer fest. Die Landesregierung habe sehr gute Verhandlungserfolge gegenüber dem Bund im Interesse der Kommunen erreicht. So habe sie beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIG) einen um 78 Millionen Euro höheren Anteil an den Bundesmitteln erreicht, als nach dem üblichen Verteilungsschlüssel zu erwarten gewesen sei. Auch dass der Bund seine Verantwortung bei der Flüchtlingsfrage anerkannt habe und nun in der Pflicht sei, einen strukturellen Finanzierungsbeitrag zu leisten, sei nicht zuletzt dem Druck zu verdanken, den Malu Dreyer in Berlin gemacht habe. Das Land zeige vor allem mit den eigenen Mitteln, dass es Partner der Kommunen sei: Neben den erheblichen Mitteln für die Flüchtlingsaufnahme betrage der Landesanteil an den KIG-Mitteln 31,7 Millionen Euro, und in den U3-Ausbau gingen nochmal 25 Millionen Euro.
Anlässlich der Verabschiedung des neuen Landesglücksspielgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt Michael Hüttner, zuständiger Abgeordneter der SPD-Landtagsfraktion:
"Im Sinne des Spielerschutzes haben wir heute einige wichtige Änderungen des Landesglücksspielgesetzes beschlossen. Für die Landtagsfraktionen war die Stärkung von Elementen zur Prävention von Spielsucht ein zentrales Anliegen. Die Fraktionen haben nach der Anhörung von Suchtpräventionsexperten und Industrievertretern gemeinsam einige substantielle Ergänzungen am Reformwerk vorgenommen, die besonders schützenswerte Gruppen wie gefährdete Spieler und Jugendliche von gefährdendem Verhalten abhalten sollen. So haben wir mit der Einführung einer selbstauferlegten, zeitlich befristeten Spielerpause ein niedrigschwelliges Instrument für Menschen geschaffen, die an sich selbst ein problematisches Spielverhalten feststellen und erste Schritte zur Besserung ihrer Situation einleiten wollen. Die neuen Sperrzeiten für Spielautomaten in Spielhallen und in Gaststätten von 2 Uhr nachts bis 8 Uhr morgens tragen insbesondere dem Schutz von Minderjährigen Rechnung. Sie ermöglichen aber weiterhin ein verantwortungsvolles Spiel von Erwachsenen. Schülerinnen und Schüler werden künftig nicht mehr in Versuchung geführt, bereits vor Schulbeginn ein Paar Euro in die Daddelkiste zu werfen."
So, oder so ähnlich könnte der sehr ausführliche Leserbrief von Herrn Weber bezeichnet werden, dessen Wahrheitsgehalt doch in einigen Punkten zu wünschen übrig lässt. Er unterstellt der SPD Fraktion beispielsweise den Vollzug einer biblischen Wandlung und das, obwohl sie und mit ihr auch ich selbst immer zum alten Krankenhaus gestanden haben. Diese Aussage kann Herr Weber gerne in der Maiausgabe 2014 des Polcher Echo auf Seite 16 nachlesen. (/polch/dl/0114_OSP_W14_Polcher_Echo_39L_X3.pdf)
Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhält die Eifelgemeinde St. Johann Fördergelder für die dortige Dorferneuerung.
Damit fördert die SPD-geführte Landesregierung die Umnutzung der ehemaligen Wohnung im Haus „Kirchgasse 2 zu einem Mehrzweckraum mit insgesamt 114.000 € Dies deckt 60 % der förderfähigen Kosten in diesem Projekt. In 2016 werden dafür 14.000 € als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt. Weitere 40.000 € werden wiederum als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2017 bereitgestellt. Die restliche Förderung in Höhe von 60.000 € wird dann im Jahr 2018 ausgezahlt.
So unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die individuelle Entwicklung der Gemeinden. „Das Dorferneuerungsprogramm erlaubt den Gemeinden die eigenständige Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern voran zu bringen“, so Oster.
Am 10. Juli trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Ehrengast durfte der Vorsitzende Karl Leu die SPD Landtagskandidatin für den hiesigen Wahlkreis Martina Luig-Kaspari begrüßen. Nach einer kurzen Vorstellung der Landtagskandidatin kam es zu einer angeregten Diskussion, in der die kommunalpolitische Situation in der südwestlichen Vordereifel beleuchtet wurde. Helga Kittel, Monreal und Ellen Berg, Weiler, wiesen auf den schlechten Zustand der Landesstraßen (L 96 und 97) hin, die die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Dörfern sehr verärgern. Eine Bürgerinitiative hat sich bereits formiert um auf die zuständige Landesregierung Druck auszuüben.
Andernach. Staatssekretär Clemens Hoch (37) aus Andernach ist der SPD-Direktkandidat für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 11. Dazu gehören die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz. Zum B-Kandidaten wählten die 64 Delegierten der Wahlkreiskonferenz im angenehm klimatisierten Saal der Unfallkasse Rheinland-Pfalz den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (33).
Ruland, der im Januar 2013, als Hoch Leiter der Staatskanzlei wurde, in den Landtag nachgerückt war, bekam sogar mit 63 Ja-Stimmen und nur einer Enthaltung ein besseres Resultat als Hoch, der bei einer Enthaltung sechs Nein-Stimmen verdauen musste. Der nahm es nach außen hin gelassen: „10 Prozent Nein-Stimmen sind normal.“
Ortsentwicklung und politische Basisarbeit bedeutet neben einem verantwortlichen Umgang mit öffentlichen Steuergeldern und einer geordneten Einnahme- und Ausgabenpolitik ebenso die Unterstützung freiwilliger Aktivitäten in unserer Ortsgemeinde. Dass die Finanzen in der Vergangenheit aus dem Ruder gelaufen sind, wurde schon vielfältig dargestellt. Da dies den künftigen Handlungsspielraum unserer Kommune einschränkt, hat der SPD-OV ein mittelfristiges Konzept erarbeitet, das die Entwicklung unserer Ortsgemeinde unterstützt. Im Rahmen eines Kreativwochenendes wurden Projekte zur Förderung folgender Ortsentwicklungsfelder erarbeitet:
Entwicklungsfeld: „Förderung der Seniorenarbeit“,
Entwicklungsfeld „Arbeitsgruppe Lärm und Emissionen“,
Entwicklungsfeld: „Förderung von Familien & Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit“,
Entwicklungsfeld: „Migration & Inklusion.“
Die vorgestellten Entwicklungsfelder sind jedoch keinesfalls erschöpfend sondern werden stetig weiterentwickelt, ergänzt und angepasst. Für 2015 wird an einer geselligen Aktion zur „Förderung von Familien & Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit“ gearbeitet, bei der unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger die Möglichkeit zur Spende zugunsten eines vorgestellten örtlichen Projektes erhalten. Die ortsansässige Wirtschaft soll ebenso eingebunden werden. In Kürze wird allen Basjanesern in einem gesonderten Schreiben eine Einladung zur Teilnahme zugestellt. Es würde uns freuen, wenn möglichst viele Teilnehmer(innen) unsere Ortsentwicklung auf freiwilliger und ehrenamtlicher Basis unterstützen.
Pressemeldung SPD-OV St. Sebastian 19.07.2015
- Marco Seidl -
MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“
Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.
„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“
Landeszuwendungen für Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 95.000€ werden bereitgestellt
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Entscheidung des Landes, den kommunalen Kindergarten Dieblich mit Finanzmitteln in Höhe von 95.000 Euro zu fördern, nachdrücklich begrüßt.
„Für uns in Rheinland-Pfalz ist gute, kostenfreie und insbesondere frühkindliche Bildung einer der zentralen Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Diesem Anspruch wird die Landesregierung mit ihrem aktiven Einsatz und ihrer Unterstützung für frühkindliche Bildungseinrichtungen immer wieder gerecht“, so Ruland. „Nicht zuletzt die Erweiterung von Plätzen in Kindertagesstätten ist eine Investition zur Stärkung unseres Landes, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit und zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf führt“, so Ruland.
Polch – Mitten im Zentrum der Stadt befindet sich der Mattheiser Hof, ein barockes Herrnhaus der ehemaligen Trierer Abtei St. Matthias. Von dieser hat das sich heute im Privatbesitz befindliche Anwesen seinen Namen. Direkt an der Marktstraße befindet sich ein seit Jahren ungenutztes Gebäude, welches im Volksmund häufig als das alte Gefängnis bezeichnet wird. Tatsächlich war hier lediglich die örtliche Gendarmerie beheimatet.
MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“
Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.
„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“
Polch – In der Sitzung des Rates der Stadt Polch hatte dieser den ersten Nachtragshaushalt 2015 zu beraten. Gerade einmal 5 Monate nach Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt musste nun bereits ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, da sich die Annahmen der Verwaltung um Stadtbürgermeister Klasen als nicht haltbar erwiesen haben.
Die SPD AG 60 plus Polch lädt zu ihrem Sommerstammtisch 2015 ein. Der Stammtisch findet am Mittwoch 11.August um 17:30 im Gasthof Zum Alten Bahnhof statt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie, wird zu Fragen wie „Demographischer Wandel im ländlichen Raum“, „die Bedeutung des ÖPNV und intelligente, flexible Mobilitätssysteme“,“ sinkende Rente, ist die Rentenformel noch realistisch?“ und Freihandelsabkommen TTIP“ Stellung nehmen.
Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen und bestem Wetter hatten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Grillhüte auf der Permakultur im Stadtteil Eich versammelt, um gemeinsam ihr Sommergrillfest zu begehen. „Wir wollten mit dieser Veranstaltung die Möglichkeit nutzen, um einfach einmal Danke zu sagen bei unseren zahlreichen engagierten Mitgliedern, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder aktiv eingebracht hatten – sei es im Wahlkampf, bei der Planung zahlreicher Veranstaltungen oder den alltäglich anfallenden Parteiarbeiten“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokratie Marc Ruland.
Entlohnt wurden die Genossinnen und Genossen dabei aber nicht nur mit saftigen Steaks, leckeren Würstchen und selbstgemachten Salaten sondern auch mit einem traumhaften Ausblick über die Permakultur, die sich in voller Pracht und Blüte präsentierte. „Es ist wirklich immer wieder toll zu sehen, wie viele Naherholungsmöglichkeiten es in unserer Bäckerjungenstadt gibt. Von den ‚ essbaren’ Gebieten in der Innenstadt bis hin zur Permakultur in Eich – Andernach ist wirklich ein ganz besonders vielfältiger Flecken Erde“, so viele der zahlreich erschienen Mitglieder.
Andernach. Einen besonderen Gast durften unlängst die Seniorinnen und Senioren der Andernacher SPD im Rahmen ihres Seniorenstammtisches begrüßen. Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler war der Einladung der Vorsitzenden des Stammtisches Rudi Bannert und Ernst Fittkau gefolgt und informierte im gut besuchten „Stammbaum“ über aktuelle landes- und bundespolitische Entwicklungen rund um die Themen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie. Mit ihrer großen Sachkenntnis nahm sie Bezug auf die vier in ihrer Verantwortung stehenden Themen und gab außerdem einen detaillierten Ausblick in Richtung der im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen. „Die rheinland-pfälzische SPD ist inhaltlich wie auch personell bestens aufgestellt. Statt in der Vergangenheit zu verharren und zu versuchen, den politischen Gegner mit allen Mitteln zu diskreditieren, gestalten wir Rheinland-Pfalz aktiv in allen Bereichen der Politik: von der kostenfreien Bildung bis zu den Themen Netzausbau und demografischer Wandel.“
Zu den heute verbreiteten Aussagen der CDU-Landtagsfraktion zur Flüchtlingspolitik erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel:
"In der Flüchtlingspolitik verdreht die CDU-Fraktion bewusst Fakten: In einer Pressemitteilung von heute will sie weismachen, dass die rot-grüne Landesregierung entgegen ihrer Äußerungen gar nicht genug Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffe. Diese Darstellung ist eine bewusste Irreführung: Denn das Maßnahmenpaket der Landesregierung, das derzeit umgesetzt wird, sah von Anfang an vor, dass die Aufstockung der Kapazitäten der Aufnahmeeinrichtungen bis Ende dieses Jahres erfolgen solle. Dieser zeitliche Vorlauf ist notwendig: Denn zum einen müssen Gebäude instand gebracht und für die Unterbringung hergerichtet werden. Zum anderen werden die betroffenen Kommunen und Anwohner beim Suchen und Auswählen der Orte eng einbezogen. Beides kann nicht von heute auf morgen gelingen, wie auch die CDU-Fraktion weiß. Derzeit sind die wöchentlichen Aufnahmezahlen von Flüchtlingen weiterhin sehr hoch. Eine vorübergehende Unterbringung in provisorischen Unterkünften ist notwendig."
Polch - Die Stadtratsfraktion hat im Rahmen ihrer Aktivitäten für das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ den Freizeitpark und das Alte Krankenhauses besichtigt, um sich vor Ort ein Bild über den Zustand und mögliche künftige Nutzungen zu machen.
Der zweite rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Landtag vorgestellt und besprochen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Benedikt Oster: „Der Bericht nimmt die Lebensphase ‚Jugend‘ genau unter die Lupe und stellt eine fundierte und umfangreiche Grundlage für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik der nächsten Jahre dar. Jugendpolitik muss sich als Querschnittthema in Form eines ‚Jugend-Mainstreaming‘ durch alle Bereiche ziehen und mit genügend Ressourcen ausgestattet sein. Das bedeutet: Bei den politischen Entscheidungen, etwa bei Fragen der Infrastruktur oder des Öffentlichen Personennahverkehrs, müssen die Bedürfnisse der Jugendlichen beachtet, deren Meinung eingeholt und bedacht werden.“
Andernach. „Lärm macht krank. Bahnlärm raubt vielen Bürgern den Schlaf. Deshalb gehört die Auseinandersetzung mit zunehmender Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr im Mittelrheintal gegenwärtig zu den großen, die einzelnen Kommunen übergreifenden Problemfeldern in unserer Region“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland, MdL, der bereits im Frühjahr bei einer Bahnlärmdemo in Neuwied aufgetreten war. „In zahlreichen Nachbarstädten und Gemeinden am Mittelrhein gibt es hierzu bereits seit Jahren Vereine, Bürgerinitiativen und Gesprächs- und Diskussionsgremien, die sich der Thematik mit engagiertem und mutigem bürgerschaftlichen Engagement angenommen haben. Leider stellt unsere Bäckerjungenstadt diesbezüglich bislang in der Landkarte noch einen weißen Fleck dar“, so Ruland weiter.
Wettbewerb steht unter dem Motto „Sich einmischen – Was bewegen“
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft alle jungen Menschen im Alter von 12 bis 25 Jahre auf, sich am Jugend-Engagement-Wettbewerb der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zu beteiligen.
Teilnehmen dürfen alle Jugendlichen, die sich in einem Team mit anderen jungen Menschen dafür einsetzen, selbstbestimmt ein Projekt zu den Themen Vielfalt, Toleranz und Respekt, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe, Bildungsgerechtigkeit oder Umwelt und Nachhaltigkeit Realität werden zu lassen. Auch die Themenblöcke Computer und Internet, Leben in der Schule, soziale Gerechtigkeit, Freizeit, Gesundheit sowie Mobilität und Verkehr sind für den Wettbewerb der Ministerpräsidentin von Interesse.
Hoch und Ruland (SPD): „Nichts ist mächtiger, als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“
Rot-Grün setzt mit Bundesratsinitiative starkes Zeichen in Sachen Gleichstellung
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch haben die Bundesratsinitiative der SPD-geführten Landesregierung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare begrüßt.Es gibt immer noch Dinge, die Menschen, die in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben, verwehrt bleiben. Vor allem dürfen sie die Ehe nicht eingehen. Eine solche Diskriminierung sei heutzutage kaum mehr zeitgemäß."Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist," so Marc Ruland: „Die Volksabstimmung in Irland und die Entscheidung des obersten US-Amerikanischen Gerichtshofs haben gezeigt, dass es keinen Grund gibt, in Deutschland gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe vorzuenthalten. "Wer Rechte hat, muss auch Pflichten haben", gilt doch umgekehrt auch der Satz: "Wer die gleichen Pflichten übernimmt, muss auch die gleichen Rechte bekommen." Ich hoffe, dass es uns damit gelingt, endlich zu erfüllen, was in Artikel 3 unseres Grundgesetzes steht, dass nämlich alle in unserem Land gleiche Rechte haben.
Beim gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) setzt die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf die freie Schulwahl der Eltern. "Das uneingeschränkte Wahlrecht über den Förderort des eigenen Kindes gilt für alle Eltern, natürlich auch für Väter und Mütter von Kindern mit Behinderung", betont die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück. "Denn auch diese Eltern haben die beste Expertise, über den Förderort für ihr Kind zu entscheiden.
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute Dieter Kugelmann zum neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bürger, Vereine, Organisationen und Unternehmen können sich in den kommenden Jahren an eine überaus anerkannte und qualifizierte Persönlichkeit wenden. Herr Kugelmann hat sich als Wissenschaftler bereits intensiv mit dem Bereich Information und Medien beschäftigt; er hat das bestmögliche Rüstzeug für die neue Tätigkeit. Dieter Kugelmann wird in einer spannenden Zeit tätig sein: Einmal wird es immer herausfordernder, im Informationszeitalter die Chancen und Risiken von großen Datenmengen zu bewerten. Zum zweiten wird Kugelmann wichtiger Ratgeber bei der Umsetzung des neuen Transparenzgesetz sein: In den kommenden Jahren wird das Gesetz für mehr Offenheit und Beteiligung in der Verwaltung pragmatisch und zielorientiert umzusetzen sein.“
Sozialdemokraten informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag
Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig) und seine Stellvertreter Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.
Genossinnen und Genossen informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag
Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig), und seine Stellvertreter: Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.
Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.
„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.
Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den Einsatz der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“
SPD-Generalsekretär Jens Guth erklärt zur Umfrage der Rheinpfalz vom 26. Juni:
„Wir freuen uns über den Rückenwind für Rot-Grün. Die SPD hat im Vergleich zur letzten Rheinpfalz-Umfrage drei Prozentpunkte zugelegt, die Union drei verloren. Damit haben wir den Abstand fast halbiert. Besonders freuen wir uns über die große Zustimmung der Menschen für Malu Dreyer, vor allem ihre Sympathiewerte sind doppelt so hoch wie die von Julia Klöckner. Hier beweisen die guten Werte das, was wir bei unseren vielen Veranstaltungen mit unserer Ministerpräsidentin im ganzen Land spüren.
Die 33 Prozentpunkte für die SPD sind eine gute Basis. Diesen Trend wollen wir weiter ausbauen. Die SPD liegt deutlich über dem Bundestrend, während CDU und andere Parteien nahe ihres jeweiligen Bundestrends liegen.
Maut-Gesetz würde Pendlerverkehr in der Grenzregion erheblich belasten
Wahlkreis/Mainz. Der Vorsitzende der Kreis SPD, Clemens Hoch, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßen die jüngsten Entwicklungen um die Maut-Pläne von CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nachdrücklich. Letzterer hatte angekündigt die Pläne zur Einführung einer PKW-Maut für Nicht-Bundesbürger solange auf Eis zu legen bis diese rechtlich durch die EU-Kommission geprüft worden seien. Eine entsprechende Maut ist mit geltendem EU-Recht nach Ansicht zahlreicher Expertinnen und Experten nicht vereinbar.
Ruland: „Gelungener Austausch mit der Polizei in unserer Stadt!“
Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. Umso erfreulicher war es für die Mitglieder des SPD-Parteivorstandes und der Stadtratsfraktion, sich unlängst gemeinsam mit dem Leiter der Andernacher Polizeiinspektion Björn Neureuter einen Eindruck von der Arbeit des „Freunds und Helfers“ vor Ort verschaffen zu können.
17.04.2026, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …
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