"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen."
"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."
Andernach. Das Kinder- und Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach mit der SPD-Ortsabteilung Miesenheim zählt inzwischen schon zu den traditionsreichen Veranstaltungen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Stadt. Wie bereits in den Vorjahren, kann die örtliche SPD auch in diesem Jahr auf einen vollen Erfolg zurückblicken.
Bei hochsommerlichen Temperaturen und strahlend blauem Himmel fanden Jung und Alt den Weg auf den Abenteuerspielplatz in Miesenheim. Hier bot sich den kleinen Gästen die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Stand an einem Flohmarkt zu beteiligen. Zahlreiche Anmeldungen waren hierfür bei den Veranstaltern eingegangen. Erfreulich war aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch die abermalige Unterstützung von Martin Laake von der Spiel- und Lernstube Andernach, der auch in diesem Jahr mit seinem Spielmobil die kleinen Gäste, die ihr Talent bei zahlreichen Geschicklichkeitsspielen unter Beweis stellten, begeisterte. Nicht zu vergessen war ebenfalls die Truppe der Andernacher Jugendfeuerwehr, die mit Feuerwehrwagen und Wasserschlauch eine eindrucksvolle Demonstration darboten.
Andernach. Auf einen ganz besonderen Gast im Rahmen ihres nächsten Stammtisches freuen sich die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren. Für die nächste Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus um Rudi Bannert und Ernst Fittkau hat die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, ihr Kommen zugesagt.
Bätzing-Lichtenthäler, vormals Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ist seit der letzten Kabinettsumbildung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer Mitglied des Landeskabinetts und wird die Einladung zum Anlass nehmen, über aktuelle landespolitische Themen zu referieren. Im Vordergrund sollen dabei die aktuelle politische Lage in Rheinland-Pfalz neun Monate vor der nächsten Landtagswahl sowie das Thema „Digitaler Wandel“ stehen, das gerade mit Blick auf den Wandel der Arbeitswelt aber eben auch im Bereich Pflege und medizinische Versorgung zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Andernach. Mit Verwunderung haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtrat die jüngste Pressemitteilung der CDU-Fraktion um ihren stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Hans-Georg Hansen wahrgenommen. Darin unterstellte dieser, die SPD stelle sich gegen den Auf- und Ausbau eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzes in der Andernacher Innenstadt. „Bei Lektüre der CDU-Pressemitteilung stellt sich die Frage, ob Herr Dr. Hansen eigentlich in der gleichen Ratssitzung anwesend war wie die üblichen Ratsmitglieder“, so SPD-Stadtrat Benedikt Mediger.
Landtagsabgeordneter Ruland und SPD-Kreisvorsitzender Hoch ziehen positives Feedback
In den vergangenen Monaten hat die SPD-Fraktion Dutzende Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte veranstaltet. Auf große Resonanz stießen dabei auch die Zukunftsdialoge des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der sich in drei Sitzungen insbesondere den Themen „Gut Leben im Alter“, „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“ und „Heute die Bildung von Morgen gestalten“ widmete. In den hierzu in Form eines sogenannten World Cafés durchgeführten Veranstaltungen sind zahlreiche Vorschläge diskutiert und erarbeitet worden. Für die Abgeordneten und für die Fraktion ging es mit dem "Zukunftsdialog" darum, zu erfahren, was die Menschen in Rheinland-Pfalz tatsächlich bewegt. "Mit dem Dialog ist ein Beitrag zu einer neuen politischen Gesprächskultur geleistet und die direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern gestärkt worden", erläuterte Ruland. „Damit haben wir auch unseren Anspruch klar gemacht, uns durch sachliche Diskussionen konkret mit den Lebensrealitäten der Menschen in Rheinland-Pfalz auseinanderzusetzen, statt wie der politische Mitbewerber auf blinden Aktionismus und Populismus zu setzen“, erklärten Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch.
Zu ihrer traditionellen, dreitägigen Berlin-Klausurtagung kommt die SPD-Landtagsfraktion ab diesem Mittwoch in der Bundeshauptstadt zusammen. Vom 10. bis zum 12. Juni tagen die 42 Abgeordneten (darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer) im Berliner Abgeordnetenhaus, treffen Bundesprominenz und besuchen Ministerien. Es wird die Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik behandelt, ein Schwerpunkt auf die Flüchtlingspolitik gelegt und die aktuelle politische Lage analysiert.
Mitglieder der SPD Mayen-Land und weitere kommunal politisch interessierte Freunde statteten dem SWR in Mainz auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Marc Ruland einen Besuch ab. Organisiert hatte die Tour der SPD Fraktionsvorsitzende der Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim sowie dessen Stellvertreter Andrea Loch und Karl Leu.
Der SWR spiegelt, begleitet und bereichert das Leben der Menschen im Südwesten Deutschlands. Aktualität, Regionalität stehen im Fokus all seiner Programmangebote, in Radio, Fernsehen und im Web. Davon konnte sich die Besuchergruppe aus Nachtsheim, Ettringen, Kehrig, Kottenheim und Monreal vor Ort informieren. 3 Mitarbeiterinnen des SWR führten die Gäste durch die Rundfunkanstalt und informierten über das hiesige Geschehen. Der SWR ist rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von anderen Rundfunkanstalten, arbeitet aber mit anderen Sendern eng zusammen. Dies zeigt sich nicht nur im gemeinsam gestalteten und produzierten Fernsehprogramm „Das Erste“, sondern auch in den Gemeinschaftsprogrammen wie beispielsweise 3sat, Arte, Phönix und Kika.
Die Mitarbeiterinnen des SWR gaben weiterhin einen Überblick über die Organisation des Senders, die Struktur der Geschäftsleitung, die personelle Ausstattung, Standorte, Töchter, Beteiligungen und die Palette der Programme.
Am Mittwoch, dem 10.06.2015 um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder von Fraktion und Vorstand der SPD-Ortsabteilung Miesenheim in der Gaststätte zur „Alten Post“ in Miesenheim zu einem angeregten Gedanken- und Ideenaustausch, zu dem auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen sind. „Wir freuen uns über interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit uns über Themen rund um unser schönes Miesenheim sprechen, besondere Anliegen diskutieren oder einfach nur ihre Fragen loswerden wollen. Kommen Sie vorbei, reden und entscheiden Sie mit!“, so Axel Bartels von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim.
Andernach. Am 14. Juni 2015 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Udo Dames von der Miesenheimer SPD.
Polch - Sie wollen sich informieren, sind neugierig und freuen sich, wenn sie, die jungen Alten zusammen etwas unternehmen können. Deshalb nahmen auch so viele die Einladung der Polcher SPD AG 60 plus an, zusammen nach Mainz zu fahren.
Andernach. Die Sorge vieler Andernacherinnen und Andernacher bezüglich mangelnden Parkraums in der Innenstadt dürfte bald ein Ende haben. Hiervon konnte sich in der vergangenen Woche der SPD-Stadtverband im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) auf dem alten Güterbahnhof ein Bild machen. Das Gelände war zwischenzeitlich für rund 200.000 Euro von der Deutsche Bahn AG aufgekauft wurden, jedoch unter der Bedingung, dass die Stadt dort Parkplätze errichten würde und das Gelände nicht anderweitig genutzt werden dürfte. Insgesamt kostete der Ausbau die Stadt rund 750.000 Euro.
Baumaßnahmen gewährleisten Zukunftsfähigkeit und Sicherheit für Verkehr
Andernach. Unlängst nutzten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) über den momentanen Zustand und den Fortschritt der Bauarbeiten in der Werftstraße zu informieren. Insgesamt zeigten sich die SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder erfreut darüber, dass die letzten Etappen des Ausbaus zügig voranschritten. „Insbesondere nachdem es immer wieder Anfragen bezüglich der Fertigstellung der Bauarbeiten aus der Bevölkerung gegeben hatte, freuen wir uns, dass nun ein Ende des Ausbaus absehbar wird“, so die erste stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ulla Wiesemann-Käfer.
Sozialdemokraten sehen Finanzierungsfrage als nicht geklärt an
Andernach. Die SPD-Fraktion hat das in der letzten Stadtratssitzung beratene Förderungskonzept „Castellum Antunacum“ zur Neugestaltung des Altstadt-Quartiers grundsätzlich begrüßt. „Zahlreiche Ideen und Vorschläge sind durchaus dazu geeignet, unsere Altstadt in neuem Glanz erstrahlen zu lassen“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Marc Ruland, MdL. Dennoch könne man sich dem Konzept, das eine Bewerbung für das Bundesförderprogramm „Investitionen in nationale Projekte“ vorsieht, nicht vorbehaltslos anschließen. Entscheidender Kritikpunkt ist aus Sicht der Sozialdemokraten das Vorhaben eines Museumsneubaus. Die Kosten hierfür sollen sich nach ersten Berechnungen zusammen mit der Sanierung des alten Bürgermeisterhauses auf rund 4,4 Millionen belaufen. Bei Gesamtkosten in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro ließe sich der Eigenanteil der Stadt bei einer Regelförderung von 66% mit rund 2,1 Millionen Euro über vier Haushaltsjahre beziffern. „Dies ist ein erheblicher finanzieller Aufwand, bei dem die Folgekosten für die Instandhaltung oder den Betrieb des Museums noch gar nicht abzuschätzen sind“, so Ruland weiter in seiner Rede vor dem Rat.
Kommunaler Dienstleister mit vielfältigen Aufgaben
Wahlkreis/Mainz. Einen besonderen Besuch aus Mainz durfte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in seinem Wahlkreis begrüßen. Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz war Ruland vor Ort bei den Stadtwerken Andernach. Hier informierten die Geschäftsführer Jan Deuster und Lars Hörnig über die vielfältigen Angebote des städtischen Unternehmens und hoben insbesondere die Bedeutung des Hafenbetriebes im Portfolio der Stadtwerke Andernach GmbH hervor. Mit einer Gesamtumschlagsmenge von rund 2,8 Millionen Tonnen zählt der Andernacher Hafen zu den wichtigsten Häfen landesweit. " Der Hafen ist die Logistikdrehscheibe für die Wirtschaft in der Region und zentraler Job-Motor. Gute Arbeit zu schaffen und mit wirtschaftlicher Stabilität zu verbinden, ist eines unserer zentralen Anliegen als Sozialdemokraten“, erklärte Ruland, selbst Mitglied des Stadtwerke-Aufsichtsrat. „Diesem Anspruch werden die Stadtwerke in besonderem Sinne gerecht. Dafür möchten wir allen Beteiligten herzlich danken.“
Geschichte vom „Superwurm“ begeistert die kleinen Zuhörer
Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-Besuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Diesmal stand ein Besuch in der Kita Zwergenscheune auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte auszutauschen.
Zuvor las Marc Ruland den aufmerksamen Kindern aus dem Buch „Superwurm“ von Julia Donaldson und Axel Scheffler vor, in dem ein kleiner, unscheinbarerer Protagonist zahlreiche wundervolle Taten vollbringt. „Mir wurde dieses Buch vorgeschlagen, weil es bereits den 'ganz Kleinen' zeigt, wie faszinierend Lesen sein kann und uns in unserer Phantasie die tollsten Geschichten erleben lässt“, so der Landtagsabgeordnete. Auch den Kindern gefiel die tierische Geschichte ausgesprochen gut. Aufmerksam lauschten sie und schauten gebannt auf die zahlreichen Bilder und Illustrationen im Buch.
Gut Ding braucht Weile, was nützt die Eile?“ Ein ganzes Jahr hat der SPD-OV am Konzept der neuen Webseite gearbeitet, so manche Idee verfolgt und diese doch wieder verworfen. Doch dann übernahm unser Computer-Profi, unser 1. Kassierer René Dunkel das Szepter und ist mit Fachwissen und Erfahrung an die Sache herangegangen. „Die Bürger müssen uns unmittelbar und unkompliziert erreichen. Wir bauchen klare Strukturen für klare Informationen und kein Firlefranz“, stellte Dunkel die neue Webseite vor. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann das Vorstandsmitglied, dem sie/er etwas mitzuteilen hat direkt über die Webseite kontaktieren. Hat jemand eine Nachricht für den kompletten Vorstand, so ist auch das mit nur einem Mausklick möglich, was den Kontakt zum SPD-OV erheblich vereinfacht. Ein Passwort oder ein log-in ist nicht notwendig“, so René Dunkel. Unterstützt wird er dabei zukünftig durch das neue Vorstandsmitglied Mitja Thurau, der ebenso aus dem Computerfach kommt. Ob Termine unseres SPD-Ortsvereins, ob Mitteilungen der SPD-Fraktion, ob Presseberichte oder sonstige Informationen rund um unseren Ort, unter www.spd-sankt-sebastian.de finden Sie künftig alles hierzu. „Die Struktur steht, jedoch müssen wir diese nun noch mit Leben und Inhalt füllen, woran wir alle zielstrebig arbeiten werden“, bedankt sich der SPD-OV bei seinem Vorstandsmitglied René Dunkel.
Polch - Die Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung über den schlechten Zustand vieler Straßen in Polch beraten und eine Anfrage an den Stadtbürgermeister formuliert, die diesem in der Zwischenzeit zugegangen ist. Hauptkritikpunkt ist die Klöppelstraße vom Kreisverkehr bis zur Einmündung Kirchstraße, die sich in einem erbärmlichen Zustand befindet.
Der langjährige Vorsitzende des SPD-Verbandsgemeindeverbandes Maifeld und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld feierte am 9. Mai 2015 bei guter Gesundheit seinen achtzigsten Geburtstag.
Polch - Die SPD Stadtratsfraktion lädt alljährlich zu einem gemütlichen Abend ein und bedankt sich auf diese Weise bei den Fraktionsmitgliedern und deren Partnern für die geleistete Arbeit und das Verständnis bei den häufigen Abwesenheiten zum Wohle der Stadt Polch. Diese Veranstaltung dient aber auch dazu, über Veränderungen und Aktivitäten in der Fraktion zu informieren.
Kinder- und Sommerfest der SPD Andernach am 14. Juni 2015
Andernach. Auch in diesem Jahr werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder einen Kinderflohmarkt im Rahmen ihres Kinder- und Sommerfestes anbieten. Los geht es am Sonntag, dem 14. Juni 2015 ab 11:00 Uhr auf dem Abenteuerspielplatz an der Nette in Miesenheim. „Wie auch in den vergangenen Jahren werden wir einen Kinderflohmarkt veranstalten und hoffen, dass er wieder auf große Resonanz stoßen wird“, so Axel Bartels, Udo Dames und Rudi Bannert von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim.
Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.
Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.
Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.
Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.
Polch - Die Stadt Polch und mit ihr die Stadt Münstermaifeld, sowie die Ortsgemeinde Ochtendung sind in das Förderprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen worden. Derzeit erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit, bei der an jeden Haushalt im beantragten Fördergebiet ein Fragebogen der Stadt Polch verschickt wurde. Hier werden die in Zukunft geplanten Änderungen und Investitionen an privaten Grundstücken und Immobilien erfragt, um ein umfassendes Bild über den Sanierungsaufwand zu erhalten. Wichtig für die Bürger ist, dass auch private Maßnahmen ähnlich der Stadtsanierung gefördert werden können.
Stadt Andernach und Land unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erst vor wenigen Monaten mit ihrem Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte den Stein ins Rollen gebracht hatten, wurde nun eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Andernach und dem Land Rheinland-Pfalz unterzeichnet. In Anwesenheit weiterer Vertreter der kommunalen Familie setzen Oberbürgermeister Achim Hütten und Staatssekretär Clemens Hoch ihre Unterschriften unter die Vereinbarung, die künftig Vergünstigungen für ehrenamtlich Tätige in städtischen und landesweiten Einrichtungen vorsieht.
„Mit der Ehrenamtskarte machen wir einen weiteren großen Schritt zur Förderung bürgerlichen Engagements in unserer Gesellschaft und würdigen so Menschen, die bereit sind, einen Großteil ihrer Freizeit zu opfern und sich in den Dienst des Allgemeinwohls zu stellen“, so der Andernacher SPD- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marc Ruland, MdL. „Daran, dass die Stärkung des Ehrenamtes für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eines der zentralen politischen Themen ist, besteht kein Zweifel. So haben wir mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines städtischen Ehrenamtspreises sowie der Teilnahme an der Ehrenamtsinitiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wichtige Meilensteine gesetzt.“
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition
Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird.
„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland.
Das Boulturnier unserer SPD AG 60+ hat zwischenzeitlich schon KultStatus angenommen. „Ob die Renovierung erhaltenwerter Substanzen, die Instantsetzung und Herrichtung historischer Gebäude, die Verschönerung der Rheinmauer“, alles dies verbinden die Basjaneser Bürgerinnen und Bürger mit unserer Seniorenabteilung, der SPDAG 60+. Und nun dürfen wir wieder einen Beitrag von Euch bewundern, den das gesellschaftliche Leben in unserer Ortsgemeinde aufwertet. Rückblick: Jüngst wurde vom Ortsgemeinderat beschlossen, aus Spargründen das Seniorentraining in den Mehrzweckraum zu verlegen. Da dieser Raum zwar pragmatisch jedoch optisch nüchtern gestaltet ist, sollte er zu diesem Zweck verschönert werden. Unsere Helfer Willi Zens, Heinz Wald und Ernst Fischer haben sich nicht lange bitten lassen und dem Raum einen angenehmen Pastellfarbton verpasst. In 2wöchiger Feinarbeit haben sie eine historische Rheinansicht direkt an die Wand angebracht, die so kann sich jeder überzeugen an Perfektion und Authentizität kaum zu überbieten ist. Allem vorran ist die historische Ansicht eine perfekte Ergänzung der vorhandenen, modernen Interpretation der Rheinansicht des Künsterls Herr Schöllhammer. Die Farbe wurde gespendet von A&DTrocknungsgeräte, wofür wir herzlich danken. „Lieber Willi, lieber Heinz lieber Ernst, im Namen Eures SPDOV und der Unterabteilung, der AG 60+, möchten wir unseren Dank für Eure geleistete Arbeit und somit den Dienst an unseren Basjanesern aussprechen. Ab Dezember 2015 wird das Seniorentraining im barrierefreien Mehrzweckraum stattfinden können, der für die Ortsgemeinde mietkostenfrei ist und die Seniorenarbeit somit dauerhaft sichert. Dass Ihr diesen Raum so ansprechend hergerichtet habt verdient unser aller Anerkennung“, so der SPD-Vorstand.
Andernacher Landtagsabgeordneter weist auf Verdienste sozialdemokratischer Politik hin
Wahlkreis/Mainz. Inzwischen ist es eine liebgewonnene Tradition der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, sich am 1. Mai in Plaidt zu versammeln, um dort gemeinsam den Tag der Arbeit zu begehen. „Freiheit, Gleichheit und Solidarität – das alles sind für uns keine hohlen Phrasen, sondern Grundwerte, an denen wir unser politisches Handeln messen lassen wollen“, erklärte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland in seiner Rede nach einer kurzen Ansprache des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld, in der dieser auf die Geschichte und Bedeutung des Tages der Arbeit hinwies. Auch Willi Anheier, Bürgermeister von Plaidt und Mitglied des Kreistages, verwies in seinem Redebeitrag auf die Verbindung der Traditionen der Arbeiterbewegung und deren Bedeutung für die konkrete sozialdemokratische Arbeit der SPD im Kreis. Daran anschließend wies Ruland in seiner Rede auf die drei zentralen Kernanliegen der Sozialdemokratie in der bisherigen Regierungsarbeit in Bund und Ländern hin: „Der Mindestlohn und die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren zeichnen eine gemeinsame Botschaft: Gute Arbeit muss gut bezahlt werden und sie muss zum Leben, nicht bloß zum Überleben, ausreichen.“ Auch die auf eine Initiative der SPD beschlossene Mietpreisbremse folge dem Anspruch, das Leben von vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern.
Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe des Herz-Jesu-Hauses Kühr, einem Wohn- und Lebenszentrum für Menschen mit geistiger Behinderung, in Mainz begrüßen. Dabei konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.
Wahlkreis/Mainz. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt es dabei, dass Kultur und die kulturelle Bildung in unserer Gesellschaft einen ganz besonderen Stellenwert einnehmen und für eine demokratische Gemeinschaft unerlässlich sind. Daher gilt es vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Mich freut es daher aufrichtig, dass das Land sich bereit erklärt hat, auch in diesem Jahr die traditionsreichen Mayener Burgfestspiele mit Fördermitteln in Höhe von 200.000 Euro zu unterstützen.“
Polch – Als erste der drei Wahlkreiskonferenzen im Kreis Mayen-Koblenz der SPD fand die des Wahlkreises 12 in Polch statt. Als Ehrengast nahm die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles an der Veranstaltung teil und sprach ein Grußwort zu den anwesenden Mitgliedern, die Zahlreich erschienen waren. Hierin verteidigte sie den Mindestlohn, der bereits nach kurzer Zeit zu einem Erfolgsmodell geworden sei, und das trotz der vielen Unkenrufe, darin einen Jobkiller zu sehen.
Anlässlich des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:
"Ich bin bestürzt über den Brandanschlag in der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof. Noch kennen wir nicht die genauen Hintergründe. Jetzt gilt es, die Polizei ihre Arbeit machen zu lassen, damit diese perfide Tat so schnell wie möglich lückenlos aufgeklärt werden kann.
Eines steht fest: Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Flüchtlinge sind bei uns herzlich willkommen. Solche feigen Aktionen vor unserer Haustür werden wir nicht dulden."
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland zeigte sich tief beeindruckt vom großen ehrenamtlichen Engagement und ruft zu Spenden auf
Duisburg/Rheinland-Pfalz. "Beeindruckt, berührt und begeistert", dieses Resümee zog der Landtagsabgeordnete Marc Ruland nach seinem einstündigen Besuch der I.S.A.R.-Leitstelle in Duisburg am Tag der Arbeit. I.S.A.R. (International Search und Rescue) ist eine Hilfsorganisation für Nothilfe weltweit. I.S.A.R. Germany wurde von den Vereinten Nationen nach internationalen Standards geprüft und klassifiziert und ist neben dem THW die einzige INSARAG-zertifizierte Hilfsorganisation in Deutschland.
Im modernen und kostenlos bereitgestellten Lagezentrum der Duisburger Hauptfeuerwache, von dem aus der Einsatz in der Krisenregion in Nepal rund um die Uhr ehrenamtlich koordiniert wird, informierte die Präsidentin von I.S.A.R. Germany, Dr. Daniela Lesmeister, den Landtagsabgeordneten und dem Landesbeauftragten im BRH Bundesverband Rettungshunde e.V. für Rheinland-Pfalz und Saarland, Henri Paletta.
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland diskutierte mit Bürgern über zukünftige Bildungspolitik
Wahlkreis/Mainz. „Der Gedanke, dass Politik nicht alles weiß und schon gar nicht immer alles besser, stand seit jeher bei unseren Zukunftsdialogen im Vordergrund“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Aus diesem Grund blicken wir nun auf unseren nunmehr dritten Zukunftsdialog zum Thema ‚gute Bildung’ zurück. Nachdem ich mich in der Vergangenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis bereits zum demografischen Wandel und zur Veränderung der Arbeitswelt unterhalten und viele gute Anregungen mit nach Mainz nehmen durfte, stand nun der dritte Zukunftsdialog auf dem Programm.“
Nach einem einführenden Vortrag von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann, in dem dieser das Thema Bildungsgerechtigkeit in Rheinland-Pfalz näher beleuchtete, diskutierten die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger in Tischgruppen mit Fachreferenten über einzelne inhaltliche Schwerpunkte, so etwa den Übergang von Schule und Beruf, Demokratisierung und Schülerbeteiligung sowie eine weitere Verbesserung des Ganztagsschulangebots.
Wahlkreis/Mainz. „Die Kultur und die kulturelle Bildung nehmen für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz einen ganz besonderen Stellenwert ein. Hierzu zählen nicht zuletzt auch künstlerische und musikalische Veranstaltungen. Wichtig ist uns dabei vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Eine dieser Veranstaltungen, die nunmehr bereits seit 25 Jahren zum kulturellen ‚Inventar’ unserer Region gehört, sind die Andernacher Musiktage auf Burg Namedy, die in diesem Jahre vom 8.-10. Mai unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stattfinden.“
Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.
Luig-Kaspari, Hoch und Küsel-Ferber sollen für die Sozialdemokraten in den Mainzer Landtag
Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.
„Wann kommt eigentlich der Zeitpunkt, an dem man aufhört, zu kritisieren und statt dessen an Lösungen mitarbeitet“, fragte sich Mitja Thurau jüngst, als er die Potenziale, die unsere Ortsgemeinde noch zu bieten hat, sorgfältig hinterfragte. „Natürlich wohnen wir hier nicht schlecht. Wir sind ländlich und trotzdem zentrumsnah, wir leben am Rhein, der größten Wasserader Deutschlands und bleiben trotzdem von großen Überschwemmungen verschont, „teilte Mitja Thurau in einem Interview dem SPD-OV mit.
„Aber es gibt noch viel zu tun“, sagte der visierte Computerfachmann, der als EDV-Berater Softwarelösungen für einen schwedischen Hersteller entwickelt. Seit fünf Jahren wohnt der gebürtige Frankfurter mit seiner Frau Elisabeth in St. Sebastian und blickt von seinem Balkon auf die Autobahnbrücke der A 48. „Je nach Windrichtung gleicht der Verkehrslärm einem Tinnitus-Leiden, vom Lärm des Hafenbetriebes und des Eisenbahnverkehrs ganz zu schweigen“, stellt er fest. „Ich möchte meinen Beitrag hierzu leisten, dass in St. Sebastian jeder Bürger die Ruhe bekommt, die er nach einem arbeitsreichen Tag verdient“, ergänzte er.
Und da kam es Mitja Thurau gerade recht, dass der SPD-OV eine Arbeitsgemeinschaft „Lärm & Emissionen“ unterhält. Dipl.-Ingenieur Martin Hahn steht dieser Arbeitsgemeinschaft vor. „Erste Gespräche haben wir bereits geführt und diskutieren verschiedene Lösungen“, sind sich Thurau und Hahn einig. „Jedoch hat mich ebenso der Aufruf des Ortsbürgermeisters Marco Seidl inspiriert, das Ehrenamt künftig zu fördern, was natürlich auch die Gemeindekasse entlastet“, bekräftigt Thurau seinen Wunsch nach Mitgestaltung. „Ich habe die SPD St. Sebastian als engagiert und solidarisch erfahren, bringt sich dort ein, wo die Menschen Unterstützung benötigen“, sagt er überzeugt und hat sich zur Mitarbeit im Vorstand bereit erklärt. „Lieber Mitja, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Dir und sehen Dich und Dein Engagement als Bereicherung für unseren Ort“, bestätigten die Mitglieder des SPD-OV im Rahmen der vergangenen Jahreshauptversammlung.
Pressemitteilung SPD-OV St. Sebastian 28.04.2015
- Marco Seidl -
Andernach. Am 17. April fand in der Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach der Parteitag des örtlichen SPD-Stadtverbandes statt. Auf dem Programm stand neben der Entlastung und Neuwahl des Vorstandes auch die Beratung dreier Leitanträge, mit denen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu zentralen Themen klar positionieren. Begrüßen durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes dabei auch internationale Gäste begrüßen, nämlich Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Österreichs aus der Andernacher Partnerstadt Stockerau.
In seinem Rechenschaftsbericht wies der SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, auf die kommunalpolitischen Erfolge der jüngsten Zeit hin: „Wir sind die Partei, die in Andernach wie keine zweite für eine Stärkung des ehrenamtlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements eintritt. Mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines Ehrenamtspreises sowie einer Ehrenamtskarte seit der letzten Kommunalwahl setzen wir im Rat der Stadt die zentralen Themen“, so Ruland. Gleichzeitig wies der Stadtverbandsvorsitzende darauf hin, dass die SPD mehr sei als bloß eine politische Zweckgemeinschaft: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – das sind für uns keine politischen Phrasen, sondern das sind die Grundsätze, denen wir uns täglich in unserem Engagement widmen – sowohl was das Verfolgen politischer Ziele als auch unser gemeinschaftliches Miteinander in der Partei anbelangt!“
Polch - Die Stadt Polch hat in der Nähe des Gewerbegebietes „Vor Geisnach“ Flächen zur Ansiedlung eines Großbetriebes aus der Stadt erworben und die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Aus einer bereits durchgeführten archäologischen Prospektion hat man bereits diverse Kenntnisse über das Vorhandensein von Überresten früherer Siedlungen in diesem Bereich.
St. Sebastian. „Ortsvereinsvorsitzender, Fraktionsmitglied, SPD-Fraktionschef im Ortsgemeinderat, Ausschussmitglied in unzähligen Ausschüssen“, so einfach könnte sich ein Ehrenamt in Worte fassen lassen. Ganz so einfach ist es dann doch wieder nicht, erstreckt man diese Aktivitäten über einen Zeitraum von 45 Jahren. Wolfgang Kaufmann, der fast 2 Jahrzehnte die Geschicke des SPD-OV St. Sebastian anführte, weiß darüber zu berichten. „Unter Parteisekretär Kurt Franken habe ich den Weg zur deutschen Sozialdemokratie gefunden, in Wahlkampfzeiten nächtelang Konzepte im Regionalbüro Koblenz ausgearbeitet, bin mit Herbert Wehner und Willy Brand aneinandergeraten und doch solidarisch für eine starke Sozialdemokratie gekämpft“, berichtet er. Wolfgang Kaufmann, der jede Schönfärberei konsequent ablehnt, hat das politische Spektrum bereits früh erkundet. „Bevor ich mich für die SPD entschieden habe, habe ich mir mit jungen 18 Jahren Veranstaltungen aller politischer Couleur angeschaut und mich danach entschieden. Natürlich hat mich eine Person wie Willy Brandt inspiriert“, gibt Kaufmann gerne zu und verweist auf eine Lektüre mit dem Titel „Stationen eines politischen Weges“. Weiter führt er aus: „Als in den 70er Jahren ’braunes Gedankengut‘ zurück in die Landesparlamente kehrte, war uns allen klar: Hier hilft kein Verbot, hier gilt es, die Kraft der Demokratie zu stärken und zu nutzen.“ Wolfgang Kaufmann, der neben anderen Ämtern 2 Legislaturperioden SPD-Fraktionschef im Ortsgemeinderat war, berichtet dabei von so manchem Erlebnis. „Natürlich haben wir auch mit dem politischen Gegner um Lösungen bis in späte Abendstunden verhandelt und uns wenig geschenkt, jedoch - so kann ich wahrhaftig bestätigen - ging es immer fair und verlässlich zu. Ich würde mich heute wieder für kommunalpolitisches Ehrenamt entscheiden, um der Kapitalisierung der Gesellschaft entgegenzutreten und einen Bürgerdienst zu leisten, der nicht im bürokratischen Dickicht versickert“, so Kaufmann. Der SPD-OV gratuliert seinem 1. Vorsitzenden a.D. zu seinem Parteijubiläum und stellt fest, „dass SPD-Parteiarbeit jung und fit hält, dürfen wir alle an Wolfgang Kaufmann erleben.
Pressemitteilung SPD-OV St. Sebastian 23.04.2015
- Marco Seidl -
Junge Menschen sind die Zukunft Mayens und der Vordereifel. Das war der Tenor der Jahreshauptversammlung der Jusos Mayen im Gasthaus Tannengrün in Nachtsheim. Sie gehen mit einem neuen Vorstand in das Jahr 2015. Der bisherige Vorsitzende Oliver Falterbaum trat im März diesen Jahres überraschend aus gesundheitlichen Gründen zurück. Über die Nachfolge sollte an diesem Abend entschieden werden. Johannes Schäfer aus Mayen wurde einstimmig zum Nachfolger Falterbaums gewählt.
SPD-Seniorenstammtisch lädt zu Veranstaltung mit Christoph Weitzel von der Kreissparkasse ein
Andernach. „Die jüngste Finanzmarktkrise, die im Jahre 2008 als amerikanische Hypothekenkrise begann und sich dann zu einer globalen Krise der Finanzmärkte und letztlich auch der Staatshaushalte steigerte, beeinflusst unsere Wirtschaft und unser Zusammenleben bis heute maßgeblich. Eine einheitliche Lösung, wie solche Probleme zukünftig vermieden werden könnten, ist jedoch nicht in Sicht“, so der Vorsitzende der Andernacher SPD-Senioren Rudi Bannert. „Wir sind deshalb froh, dass wir Herrn Christoph Weitzel, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Mayen, als Referenten für unseren nächsten Seniorenstammtisch gewinnen konnten.“
Kranzniederlegung für früheren SPD-Landtagsabgeordneten und Bürgermeister
Andernach. „In der Geschichte der Andernacher Sozialdemokratie nimmt der Name Werner Klein einen besonderen Stellenwert ein. Wir wollen die Gelegenheit am heutigen Tage nutzen und einem unserer prominentesten SPD-Politiker in Andernach aus Anlass seines 30. Todestages mit einer Kranzniederlegung gedenken“, so der Vorsitze des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, während seiner Rede vor den Andernacher Genossinnen und Genossen. „Lange Jahre war Werner Klein Andernacher Bürgermeister, nachdem er dieses Amt auch schon in Weißenthurm innehatte, sowie später dann auch Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Sein Werken und Wirken hat in unserer Stadt wie auch in unserem Landkreis wesentliche Spuren hinterlassen. So fallen in seine Amtszeit etwa der Ausbau des Rheinhafens und das Ausbau des sozialen Wohnungsbau“, erklärte Ruland im Beisein der Witwe Werner Kleins sowie des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und zahlreicher weiterer Genossinnen und Genossen während der Kranzniederlegung auf dem Andernacher Friedhof.
Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Vorstandes und Antragsberatung
Andernach. Aktiv und engagiert haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die kommunale Politik in den vergangenen zwei Jahren mitgestaltet. So konnten sie unlängst unter anderem mit ihrem Antrag auf ein Einführung einer Ehrenamtskarte sowie mit ihrer Forderung nach einem Zukunftsleitbild Akzente in der Ratsarbeit setzen, bei zahlreichen Infoständen, Hausbesuchen und Vor-Ort-Terminen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und sich tatkräftig für Verbesserungen in der Bäckerjungenstadt einsetzen.
Tradition gestaltet die Zukunft“ - so bestätigten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins St. Sebastian im Rahmen der Jahreshauptversammlung den eingeschlagenen Kurs. Pünktlich um 19.30 Uhr begrüßte der Vorsitzende Marco Seidl die Anwesenden, unter ihnen auch vier neue Mitglieder. „Es freut uns, dass ihr unsere Arbeit unterstützen wollt. Wir freuen uns ebenso auf die Zusammenarbeit mit euch“, stellte der Ortsverein geschlossen fest.
Nach Annahme der Tagesordnung stellte Kassierer René Dunkel die vergangenen Aktivitäten des Ortsvereins vor: „Wir verbinden Basispolitik mit gesellschaftlichem Engagement. So haben wir an einer Fülle von politischen Veranstaltungen, wie etwa der Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zum Thema Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, einem Diskussionsabend mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landrat Dr. Alexander Saftig zum Thema Stärkung der Region teilgenommen. Wir stehen in ständigen Kontakt zu unserem Landesvorsitzenden, Staatsminister Roger Lewentz, der unserer Ortsgemeinde und somit unseren Bürgern jede Unterstützung in der Aufwertung der kommunalpolitischen Basisarbeit zugesagt hat. Dass er sich für St. Sebastian einsetzt, zeigt auch, dass er uns im Sommer erneut zu einer bürgeroffenen Ortsbegehung besuchen wird.“ Hierzu werde der Ortsverein noch gesondert einladen.
„Natürlich sind wir auch gesellschaftlich aktiv“, ergänzte Dunkel. „Am ersten Adventsonntag hat SPD-Fraktionssprecher Martin Hahn wieder das SPD-Skatturnier organisiert. Pünktlich zum Jahresende haben wir jedem Haushalt des Ortes wieder den traditionellen SPD-Umweltkalender 2015 zugestellt. Hierfür möchte ich dem Ortsbürgermeister a. D. und Träger der Willy-Brandt-Medaille, Heinrich Knechtges, danken. Da wir ein neues Abfallwirtschaftskonzept bekommen, wird dies natürlich in den Kalender 2016, der bereit in Erarbeitung ist, eingebracht.“ Zudem sei der SPD-Glühweinempfang weiterentwickelt worden. „Wie in den Jahren zuvor haben wir zu Ostern unseren Mitbürgern einen Ostergruß zugestellt - eine Traditionsveranstaltung, die wir auch zukünftig pflegen werden“, führte Dunkel weiter aus. „Unser besonderer Dank jedoch gilt der SPD-AG 60+, die neben vielen Aktivitäten rund um die Senioren gerade den Mehrzweckraum verschönert, in dem zukünftig das Seniorentraining stattfindet.“ Die Verschönerungsarbeiten sind mit den Senioren abgestimmt. Willi Zens, Ernst Fischer und Heinz Wald haben sich dabei besonders verdient gemacht. Über personelle Verstärkung freut sich die SPD-AG „Lärm“, die sich für eine Verbesserung der Lärmsituation engagiert, die vom Schienen- und Straßenverkehr sowie vom Hafenbetrieb ausgeht. „Besonders hierzu steht unser Ortsverein in Verbindung mit dem Landesbetrieb Mobilität“, so Dunkel. Im nächsten Tagesordnungspunkt berichtete Ortsbürgermeister Marco Seidl über die laufende Arbeit der Ortsgemeinde, was den Bau des Seniorencenters und des Verbrauchermarktes, das Hochwasserschutzkonzept, die Planungen zum Bebauungsgebiet „Westlich des Deutschpfädchens“, dem Planungsstand der Rheindörferumgehung, den Bauprojekten „Grundschule“ und „Kindertagesstätte, der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Planungsstand zum neuen Feuerwehrgerätehaus, der Finanzsituation der Ortsgemeinde, Beschlussfassung zur Komplettsanierung der Koblenzer Straße und der Stärkung gesellschaftlicher Ehrenämter betrifft. Nach dem Kassenbericht sowie dem Bericht der Kassenprüfung erfolgte eine lebendige Aussprache zum Sachvortrag. Versammlungsleiter Heinz Wald bedankte sich im Namen der Mitglieder für die geleistete Arbeit, so dass der Vorstand einstimmig entlastet werden konnte. Und dass neue Mitglieder auch aktiv mitgestalten wollen, zeigten die Ergänzungswahlen zum Vorstand, der nunmehr aus zwölf Vorständen besteht. Ortsbürgermeister a. D. Anton Thielen, der wie kaum ein anderer das SPD-Leitmotto „Tradition gestaltet die Zukunft“ verkörpert, erfreute sich seiner Ehrung für 30 Jahre treue Mitgliedschaft. „In verschiedenen Mandatsfunktionen und auf dem Höhepunkt deines kommunalpolitischen Weges als Ortsbürgermeister von St. Sebastian hast du stets sozialdemokratische Themen würdig vertreten und bist deinem Gewissen gefolgt“, gratulierte der SPD-Ortsverein dem Jubilar mit anhaltendem Beifall.
Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins 10.April 2015
- Marco Seidl -
SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Landeszuwendungen für Schulsozialarbeit
Wahlkreis/Mainz. „Eines unserer Kernanliegen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war immer und ist bis heute das Thema Bildungsgerechtigkeit. Die Teilhabe an guter Bildung ist die Grundlage für demokratische, soziale, arbeitsmarktliche und kulturelle Beteiligung in unserer Gesellschaft“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Das Angebot einer qualifizierten Schulsozialarbeit, die die Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen im Land unterstützt und entlastet, sozialen Konflikten vorbeugt und es ermöglicht, individuell auf die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen einzugehen, ist ein wesentlicher Pfeiler dieser Aufgabe.“
Petra Stellmacher heißt das neue Mitglied des SPD-OV St. Sebastian. „Schon lange hatte ich vor dem SPD-Ortsverein beizutreten. Nun war die Zeit, dies in die Tat umzusetzen“, sage sie in einem Interview mit der Pressestelle der SPD St. Sebastian. Petra Stellmacher, die bereits 1985 nach St. Sebastian gezogen ist, weiß wovon sie spricht. Beruflich ist sie im Bereich Human Resources eines IT-Unternehmens tätig. Nach einer Ausbildung zur Industriekauffrau sowie zur staatlich geprüften Sekretärin absolvierte sie die berufliche Qualifikation zur Personalfachfrau.
„[...] besonders die Diskussion um die Einführung des Mindestlohns hat mir die SPD sympathisch gemacht. In den wenigsten Branchen greift diese Regelung, lediglich berufliche Randgruppen sind davon betroffen“, sagte Stellmacher und betonte, dass es eben diese Randgruppen zu schützen gilt, denn 8,50 Euro pro Stunde ist bei Leibe kein Vermögen. „Es geht um die Würde der menschlichen Arbeitskraft [...]“, so die neue Sozialdemokratin. In Ihrer Freizeit betreibt sie leidenschaftlich gerne Fitnesssport, kochte sehr gerne und kümmert sich liebevoll um ihre drei Stuben-Tiger. Seit vielen Jahren ist sie verheiratet mit einem Berufssoldaten und kennt daher die Herausforderungen, die Aufgaben einer demokratisch-legitimierten Armee in Einklang mit den Interessen eines privaten Familienlebens zu bringen. Ihre Ideale und ihre gesellschaftlichen Zielsetzungen sieht sie am besten in der SPD St. Sebastian vertreten. „Wir haben hier einen quirligen und politisch-aktiven Ortsverein mit besten Verbindungen zu übergeordneten Gliederungen. Das, was ich unter basispolitischen Gesichtspunkt beim SPD-OV St. Sebastian erleben durfte, kann sich sehen lassen. Das bringt den Ort weiter“, stellt sie motiviert fest und sagt ihre Unterstützung zu. Der SPD-Ortsverein St.Sebastian freut über die Mitgliedschaft von Petra Stellmacher und reicht ihr gerne die Hand zur Zusammenarbeit.
Pressemeldung SPD-OV St. Sebastian 05. April 2015
- Marco Seidl -
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Interview mit dem Polcher Stadtbürgermeister im Blick Aktuell Ausgabe Maifeld vom 19.03.2015
Gerd Klasen spricht in dem Interview im Blick Aktuell offen über seinen Beruf, das Bürgermeisteramt, die Familie, seine Hobbies und so weiter. Dem aufmerksamen Leser entgeht jedoch nicht, wie er mit dem, Zitat: „politischen Gegner“ ins Gericht geht.
Sozialdemokraten verwundert über Vorgehen der CDU-Fraktion
Andernach. „Andernach bekommt endlich eine Ehrenamtskarte! Damit können Menschen, die mehr als fünf Stunden in der Woche einem Ehrenamt nachgehen, künftig sowohl in unserer Stadt als auch landesweit interessante Vergünstigungen etwa bei Eintrittspreisen oder speziellen Sport- und Kulturangeboten erhalten. Dass dies nunmehr auch in Andernach möglich ist, ist nicht zuletzt ein Verdient der Sozialdemokraten, die sich ursprünglich mit ihrem Antrag hierfür starkgemacht hatten“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
„Wasser in den Wein, dass unser Antrag von allen im Rat vertretenen Fraktionen mitgetragen wurde, gießt diesbezüglich leider wieder einmal die CDU-Fraktion. Inzwischen kennen wir deren Spiel aus unserer Ratsarbeit ja schon aus Erfahrung: Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag ein, die Christdemokratinnen und Christdemokraten begrüßen die gute Idee, stimmen für den Antrag und schmücken sich dann im Nachtrag mit fremden Federn. Gleichzeitig wird im Nachgang der Beschlussberatung im Rat die Kritik über die Lokalpresse ausgetragen“, so der jugend- und ehrenamtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Benedikt Mediger. „Die inhaltliche Erarbeitung und Auseinandersetzung mit politischen Anträgen gehört in den Rat unserer Stadt! Dies ist insbesondere bei der Beschlussberatung über die Einführung einer Ehrenamtskarte in unserer Stadt wieder deutlich geworden. In den Vorgesprächen wie auch in der beschlussfassenden Stadtratssitzung hätte die CDU-Fraktion ausreichend Gelegenheit gehabt, eigene Vorschläge und Ideen vorzubringen, um sich ernsthaft für das ehrenamtliche Engagement unser Bürgerinnen und Bürger starkzumachen. Dies ist aber mitnichten geschehen“, so Mediger weiter.
Anlässlich der Abstimmung im Deutschen Bundestag zur geplanten PKW-Maut erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: "Die PKW-Maut ist nun beschlossen, bis zu ihrer Umsetzung sind aber weitere Veränderungen mit Blick auf die Grenzregionen nötig. In den kommenden Monaten müssen intensive Gespräche zwischen dem Bund und den Ländern geführt werden. Die PKW-Maut darf Rheinland-Pfalz nicht schaden. Es muss verhindert werden, dass in den Grenzregionen der Pendlerverkehr zurückgeht und Besucherzahlen abebben. Der Wirtschaftsaustausch darf durch die PKW-Maut nicht gehemmt werden. Gesetzlich oder per Verordnung muss der Bund die Einrichtung eines Maut-freien Korridors ermöglichen."
Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitgeteilt, das der Sportverein Herresbach eine Bewilligung einer Zuwendung aus dem Sonderprogramm 2015 zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhält.
Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten. Roger Lewentz, der Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz hat zusammen mit der Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Frau Karin Augustin mitgeteilt das der Sportverein Herresbach einen Zuschuss in Höhe von 21.000 EUR bewilligt bekommt.
Andernach. Es ist wieder einmal soweit! Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden zu ihrem alljährlichen Oster-Infostand ein. „Inzwischen ist es bei uns gute Tradition geworden, regelmäßig zu Ostern einen thematischen Infostand auf dem Andernacher Marktplatz anzubieten und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern alle zentralen Themen der kommunalen sowie der Bundes- und Landespolitik zu diskutieren“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland (MdL). „Daran wollen wir auch in diesem Jahr festhalten und laden daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserem Oster-Infostand am 4. April auf dem Andernacher Marktplatz ein. Beginn ist gegen 11.00 Uhr. Besonders freut es mich, dass unsere SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihre Teilnahme zugesagt hat.“
Andernach-Miesenheim. Neue Wege in Sachen Bürgerbeteiligung wollen fortan die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsabteilung Miesenheim gehen. „Uns ist daran gelegen, Politik vor Ort gemeinsam mit den Menschen zu gestalten, die hier leben und die das Bild unseres Ortes mitgestalten und prägen. Dabei wollen wir neue Wege der Beteiligungskultur gehen, um mehr Menschen aktiv in die lokalen Entscheidungsprozesse einzubinden“, so Axel Bartels, Sprecher der SPD Miesenheim.
Mindestlohn stößt bei Millionen Arbeitnehmern und bei Arbeitgeberseite auf positive Resonanz
Wahlkreis/Mainz. Rund 86% der Deutschen begrüßen laut einer Studie von Infratest Dimap den Mindestlohn. „Das bedeutet: Die absolute Mehrheit der Menschen in unserem Land will, dass gute Arbeit auch gut und gerecht entlohnt wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich kann mich persönlich an kein politisches Projekt der letzten Jahre erinnern, das auf so große positive Resonanz stieß.“
Umso erstaunter zeigt sich der SPD-Abgeordnete von der neuerlichen Kampagne gegen den Mindestlohn, der nicht zuletzt auch von einzelnen CDU-Bundestagsmitgliedern aus der Region getragen würde: „Noch vor der Einführung des Mindestlohnes hieß es, dieser würde die Konjunktur belasten und Arbeitsplätze kosten. Das Gegenteil ist der Fall. So verkündete etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, der Mindestlohn habe keinerlei negativen Auswirkungen auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen. Zugleich attestierten die Forscher für das kommende Jahr ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent“, so Ruland.
Gesucht sind herausragende Ideen für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die unlängst durch Ministern Höfken bekanntgegebene Ausschreibung des Umweltpreises des Landes für das Jahr 2015 ausdrücklich begrüßt. „Ich kann sowohl Einzelprojekte, Unternehmens- oder Bildungsprojekte aus meinem Wahlkreis nur dazu ermuntern, sich um diesen Preis zu bewerben. Gesucht werden herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen sowie für den Naturschutz“, so Ruland. „Dabei ist es ganz gleich, ob die Unternehmen aus dem privaten, öffentlichen oder unternehmerischen Raum kommen. Gefragt sind vielmehr generelles Know-How und kluge Ideen zum Thema Umwelt- und Ressourcenschutz, aber auch zu nachhaltigem Konsum und Ernährung“, erklärt Ruland weiter.
Wahlkreis/Mainz. „Die Sicherheit und Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ist mir ein herausragendes Anliegen. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei nicht zuletzt die personelle und materielle Ausstattung unserer Feuerwehren ein“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher freut es mich ganz besonders, dass Innenminister Roger Lewentz der Stadt Andernach Landesmittel in Höhe von 414.000 € bewilligt hat und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch persönlich die Förderbescheide übergeben wird. Das zeigt, welche Wertschätzung die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Mainz genießen."
MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.
Wahlkreis/Mainz. Immer wieder besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in den vergangenen Monaten und Jahren Kindergärten, Kindertagesstätten und Grundschulen in seinem Wahlkreis, um einerseits das Gespräch mit den Pädagoginnen und Pädagogen zu suchen, aber auch die Gelegenheit zu nutzen, den Kindern Geschichten vorzulesen. Begonnen hat das alles vor dem Hintergrund des bundesweiten Vorlesetages – inzwischen ist es aber für Ruland ein fester Bestandteil seiner Arbeit als Abgeordneter geworden. Dieses Mal war nun also die Grundschule in Nickenich an der Reihe.
Polch. Am 17.03.2015 traf sich der Vorstand der SPD Maifeld im Hotel-Restaurant Maifelder Hof in Polch. Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden Maximilian Mumm wurde auf den Bürgerempfang der SPD Maifeld, der am 05.03.2015 in Münstermaifeld stattfand, zurückgeblickt. Dieser war ein voller Erfolg in zweierlei Hinsicht. Zum ersten fand dieser erstmals auf Gemeindeverbandebene statt und dessen Thema, der demografische Wandel, konnte kaum gegenwärtiger sein. Entsprechend ließ es sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, nicht nehmen persönlich zum Thema vorzutragen. Hier waren sich die Vorstandsmitglieder der SPD Maifeld einig, dass eine solch erfolgreiche Veranstaltung, im kommenden Jahr wiederholt wird.
Weiterhin konnte ein neues Vorstandsmitglied begrüßt werden. Auf Initiative von Günter Schnitzler und Sven Koch wurde David Weidung, der bereits im Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz aktiv ist, als Vertreter der Jusos im Vorstand der SPD Maifeld aufgenommen. So wollen wir auch hier jungen Mitgliedern der SPD, kurz den Jusos, die Möglichkeit geben Verantwortung zu übernehmen und aktiv bei den politischen Entscheidungen mitzuwirken.
Die Benennung eines Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl 2016 war ebenfalls ein spannend diskutiertes Thema auf der Vorstandssitzung. Die SPD Maifeld hat ihre Kandidatin/ Ihren Kandidaten gefunden, jedoch möchten wir der offiziellen Nominierung durch den SPD Ortsverein nicht vorweggreifen.
Abschließend wurde noch über kommende Themen beraten. Hier möchte die SPD Maifeld auch 2015 weitere Firmen des Maifeldes, wie bereits 2014 bei der Bäckerei Lohner erfolgreich durchgeführt, besichtigen.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.
Nachdem die Karnevalssession abgeschlossen ist und auch die Neujahrsempfänge in der Region vorbei sind, hat sich die SPD Maifeld entschlossen einen neuen Weg zu gehen und hat zu einem Bürgerempfang in die Stadthalle Münstermaifeld eingeladen. Das Thema war mit dem Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ der SPD geführten Landesregierung schnell gefunden und es war dem Vorsitzenden Maximilian Mumm gelungen, keine geringere als die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Gastrednern zu gewinnen.
Die Ochtendunger SPD Frauen waren waren am Internationalen Weltfrauentag wieder mit einem Infostand gegenüber Bäckerei Lohner und im Gewerbegebiet präsent. Sie machten auf die nach wie vor weltweite bestehende Ungleichbehandlung von Frauen aufmerksam und verteilten symbolisch rote Nelken
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist in Berlin mit dem Deutschen Pflegepreis ausgezeichnet worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Malu Dreyer ist eine Pionierin der deutschen Pflegepolitik. Anfang der 2000er Jahre hat sie Qualitätsverbesserungen in der Pflege zur Chefsache gemacht und ist damit auf Ebene der Bundesländer vorgeprescht. Als rheinland-pfälzische Sozialministerin hat sie die Fachkräftestrategie Gesundheitsfachberufe sowie die Initiative "Menschen pflegen" gestartet, um die für die Pflege zuständigen Verbände und Organisationen an einen Tisch zu holen und um die Situation der Pflegebedürftigen zu verbessern. Als Ministerin hat Malu Dreyer die Einrichtung von Pflegestützpunkten vorangetrieben, an die sich Pflegebedürftige und deren Angehörige wenden können. Mittlerweile gibt es in Rheinland-Pfalz 135 solcher Stützpunkte, das Land ist damit bundesweiter Vorreiter."
Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten zu ihrem traditionellen Bürgerempfang eingeladen. Die Vorsitzende Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch konnte rund 70 Gäste zur Veranstaltung begrüßen. Sie ging in ihrem Grußwort auf aktuelle kommunalpolitische Themen ein, die auch vom Fraktionsvorsitzenden Lothar Kalter und Bürgermeister Maximilian Mumm vertiefend aufgegriffen wurde.
Hauptthema war die taufrisch beschlossene Aufwertung der Ochtendunger Ganztagssschule und die Schließung des Hortes im Kinderhaus Regenbogen.
Hier konnte gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung eine Lösung geschaffen werden, die eine weitestgehende Ganztagsbetreuung zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht. Das Projekt ist als modellhaft zu bezeichnen, da hier das Ganztagsschulengagement des Landes durch Initiativen der Verbandsgemeinde als Schulträger und Träger der Jugendarbeit wesentlich erweitert wurde. Oster- und Herbstferien sowie Teile der Sommerferien werden auch von der ergänzenden Betreuung abgedeckt.
Weitere Themen waren die anstehende Umlegung und Erschließung des Neubaugebietes „Seibertspfad II“ mit dem Ziel, Ende 2016 Baureife zu schaffen. Die planerische Umsetzung des Landesförderprogramm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ sowie die bevor stehende Signalsetzung zur planungsrechtlichen Entwicklung des Mehrgenerationenwohnens auf der Andernacher Höhe wurden angesprochen.
Alle Grußwortredner betonten das gute gemeinsame Miteinander aller im Rat vertretenen Gruppierungen zum Wohle von Ochtendung.
Martina Luig-Kaspari stellte ihr Grußwort auf den Weltfrauentag ab und warb dafür, sich für eine Verbesserung der noch immer ungleichen Bedingungen für Frauen insbesondere in der Arbeitswelt einzusetzen.
Staatssekretär David Langner vom rheinland-pfälzischen Demografieministerium ging auf die Herausforderungen des demografischen Wandels ein. Der Bevölkerungsrückgang an jungen Menschen mache auch im Landkreis Mayen-Koblenz keinen Halt und der Anteil der über 65-jährigen nehme stetig zu. Die Demografiestrategie des Landes greife diese Herausforderung auf: Pflege, Gesundheitsversorgung, Wohnen allgemein und seniorengerechtes Wohnumfeld gehören zu den wichtigsten aktuellen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Teilen des Landes spielt für die Menschen eine große Rolle. Als Chancen werden gesehen länger gesund zu leben, gute Jobs für Alt & Jung und mehr Möglichkeiten für Ältere sich einzubringen.
Die Landesregierung gestaltet den demografischen Wandel seit Jahren ressortübergreifend. Die Schaffung des Demografieministeriums unterstreicht erneut den Gestaltungswillen des Landes. Die Demografiestrategie des Landes verfolgt das Ziel, dass die Menschen in allen Teilen des Landes auch in Zukunft gut leben können.
Demografiepolitische Schwerpunkte im Ministerium sind Fachkräftesicherung besonders in den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheit und Pflege sowie gute Arbeit, gesundheitliche und pflegerische Versorgung, Gut Leben im Alter mit dem Schwerpunkt „Selbstbestimmtes Wohnen“. Er stellte heraus, dass hierfür große gemeinsame Anstrengungen von staatlicher und kommunaler Seite erforderlich sind, wie sie ja in Ochtendung aktuell bereits beim neuen Ganztagsschulkonzept vorbildlich gepflegt würde und mit dem Mehrgenerationengebiet „Andernach Höhe“ in der Planung sei.
Der Vormittag klang aus mit netten und vertiefenden Gesprächen und einem kleinen Imbiss.
Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege“ soll hausärztliche Versorgung sichern
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.
Verehrte Mitbürgerinnen
Am Samstag, 07. März, 2015, informieren Sie die Frauen der SPD Ochtendung zum Weltfrauentag. Sie treffen sich ab 9.00 Uhr zunächst am Infostand gegenüber der Bäckerei Lohner, Hauptstraße und anschließend im Gewerbegebiet. Neben der Verteilung von roten Nelken symbolhaft für den Tag werden Sie informiert über die immer noch nicht erreichte Gleichbehandlung von Frauen im Beruf.
Die SPD Ochtendung lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Heimatgemeinde und natürlich auch der Umgebung für Sonntag, 08. März 2015, 11.00 Uhr, im Foyer der Wernerseckhalle zum traditionellen Bürgerempfang ein. Der Gastredner ist der Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz David Langner.
Das Thema Demografie gewinnt immer mehr an Bedeutung und Staatssekretär David Langner zeigt Möglichkeiten und Wege auf, wie man sich sinnvoller Weise dieser Herausforderung stellt. Darüber hinaus finden Ehrungen langjähriger Mitglieder statt. Selbstverständlich informieren die Ochtendunger Sozialdemokraten auch über aktuelle ortspolitische Entwicklungen und Absichten.
10-Punkte-Plan von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellt
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die Ausweitung der Deutsch-Förderung an den Schulen im Land vor dem Hintergrund des 10-Punkte-Plans von Bildungsministerin Vera Reiß ausdrücklich begrüßt. Gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Flucht- und Migrationsbewegungen sei dies ein deutliches Signal für eine offene und inklusive Gesellschaft.
Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant
Auf Anfrage der SPD Mayen-Land erklärte der SPD-Landtagsageordnete Marc Ruland: „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“.
Dokumentationspflicht stärkt Arbeitnehmerinteressen und ist bereits seit geraumer Zeit Pflicht
Wahlkreis/Mainz. „Mit Verwunderung habe ich die Pressemitteilung der örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Mechthild Heil zum Thema Mindestlohn zur Kenntnis genommen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Darin erklärte diese die Dokumentationspflicht im Rahmen des Mindestlohngesetzes schaffe übermäßige Bürokratie und richte sich gegen das auf gegenseitigem Vertrauen basierende Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Weiterhin sollen die Kontrollen des Mindestlohns durch den Zoll solange ausgesetzt werden, bis eine „Entrümpelung“ der Gesetzgebung stattgefunden habe.
Rhein-Mosel-Fachklinik erhält rund 1,4 Mio. Euro Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. Die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach erhält rund 1,4 Mio. Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015. Dies teilt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) heute mit. Mit den Fördermitteln werden sowohl der 1. Bauabschnitt der Umstrukturierung des Klinischen Zentrums als auch die Erweiterung und Verlagerung der psychiatrischen Tagesklinik in das Haus Moseltal finanziert. Zudem erhält das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach ebenfalls Zuwendungen in Höhe von 250.000 Euro.
Die Andernacher und die Miesenheimer SPD laden alle Skat-Freunde zu einem Skat-Turnier am Samstag, 07. März 2015, in die Gaststätte „Alte Post“, Ringstraße 28, Miesenheim, ein. Los geht es um 14.00 Uhr.
Es winken interessante Preise: 1. Preis 100,- €, 2. Preis 70 €, 3. Preis 50,- € und 4. Preis 30,- €. Das Startgeld beträgt 7,- €. Gespielt wird nach den Regeln des DSKV.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung, so die Planer des Turniers. Anmeldung erbeten unter 02632/953177 oder 02632/71961.
MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“
Andernacher Landtagsabgeordneter spricht auf Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied
Wahlkreis/Mainz. „Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet.“ Mit diesem Zitat aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eröffnete der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland seine Rede auf der Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied. „Wir alle wissen, wie stark sich ständige Lärmbelästigung auf unsere Gesundheit auswirkt. Wir alle wissen, dass Lärm auf Dauer krank macht, dass er unsere psychische und körperliche Gesundheit in erheblichem Maße angreift.“
Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Beteiligung beim diesjährigen „Land der Ideen“-Wettbewerb auf
Wahlkreis/Mainz. Schon seit einigen Jahren zeichnet die Wettbewerbsreihe „Deutschland – Land der Ideen“ zukunftsfähige und visionäre Projekte und Ideen von Unternehmen, Forschungsinstituten, Startups, Projektentwicklern, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, Kirchen und Vereinen, sowie Verbänden, Genossenschaften und privaten Initiatoren mit renommierten Preisen aus. In diesem Jahr steht die Wettbewerbsreihe „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“.
Das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege - 2020" verfolgt durch innovative Ansätze, neue Maßnahmen und sektorenübergreifende Konzepte das Ziel der Sicherstellung einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung insbesondere auch in den ländlichen Räumen von Rheinland-Pfalz.
Andernacher Landtagsabgeordneter macht auf Schulwettbewerb des Deutschen Wanderverbandes aufmerksam
Wahlkreis/Mainz. „Raus aus dem Klassenzimmer und biologische Vielfalt entdecken! Unter diesem Motto steht der diesjährige Schulwander-Wettbewerb Biologische Vielfalt des Deutschen Wanderverbandes, bei dem allen teilnehmenden Schulklassen, Schul-AGs, Hortgruppen, Wandervereinen und anderen außerschulischen Lernorten attraktive Preise winken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Gerne nehme ich die Möglichkeit war, auf diesen Wettbewerb hinzuweisen und alle Schulen in meinem Wahlkreis aufzurufen, sich an ebendiesem zu beteiligen.“
Die SPD-Fraktion und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag haben eine Sondersitzung des Innenausschusses zur Schiersteiner Brücke beantragt. Das zuständige Innenministerium soll über die Sperrung der Brücke sowie die Verkehrssituation im Großraum Mainz und Wiesbaden berichten, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Pörksen, in Mainz. Auch mögliche Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation sollten Thema sein. Die Fraktion bittet das Ministerium zudem darum, über den Sachstand bei laufenden oder anstehenden Brückensanierungs-Projekten in Rheinland-Pfalz zu berichten.
Die Sonderausschusssitzung könnte am kommenden Mittwoch abgehalten werden, rät die SPD-Fraktion. Ein entsprechender Antrag wurde bei der Landtagsverwaltung eingereicht.
In der Stadtratssitzung am 10.02.2015 wurde unter anderem der Haushalt der Stadt Polch beraten. Der Beratung im Stadtrat war eine kurze Besprechung im Hauptausschuss vorangegangen. Weitere Beratungs- oder Gestaltungsmöglichkeiten und Abstimmungen über geplante Investitionen gab es nicht. Auch der vor mehr als einem Jahr beschlossene Haushaltskonsolidierungsausschuss hatte im Vorfeld nicht getagt.
Diese Versäumnisse können wir so nicht hinnehmen, zumal sie in der Vergangenheit Stadtbürgermeister Günter Schnitzler vorgehalten worden sind. Aus diesem Grund hat die SPD Fraktion den Haushalt geschlossen abgelehnt.
"Der Umgang mit Tod und Sterben von Angehörigen oder Nahestehenden ist für die meisten Menschen sehr aufwühlend und belastend. Bei den Themen Sterbehilfe und begleitung werden schwierige ethische Grundsatzfragen behandelt, und es müssen schwierige moralische Bewertungen getätigt werden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, anlässlich des heutigen Beschlusses des Ältestenrats des rheinland-pfälzischen Landtags.
"Es ist daher wichtig, dass politische Debatten zu dem Thema nicht an Fraktions und Parteigrenzen entlang verlaufen. Sie dürfen sich auch nicht in das sonst übliche Beratungsverfahren der Geschäftsordnung des Landtags einpressen." Schweitzer begrüßt daher, dass der Ältestenrat festgelegt hat, Ende März eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe auf die Tagesordnung zu setzen.
Ehrenamtskarte bringt Vergünstigungen für Ehrenamtler
Andernach. Mit der Teilnahme an der Ehrenamtsinitiative der Ministerpräsidentin Malu Dreyerin Andernach fördert die Stadt seit einiger Zeit das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger. Diese Förderung soll nun mit einem weiteren Antrag in eine neue Runde gehen. Hierzu erklärte, der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine erste stellvertretende Vorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer: „Das Ehrenamt stellt das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft dar und ist in einer sozialen und solidarischen Gesellschaft unerlässlich. Daher wollen wir ehrenamtliches Engagement auch weiterhin stärken und fordern deshalb die Einführung einer Ehrenamtskarte für Andernach.“
Land beteiligt sich an Kosten der Sanierung der Uferbestigung mit rund 735.000 Euro
Wahlkreis/Mainz. „Der von den örtlichen Stadtwerken betriebene Andernacher Hafen gehört zu den umschlagsstärksten Binnenhäfen in unserem Land und ist zugleich ein wesentlicher Faktor für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „So beläuft sich etwa der Umschlag des Hafens auf rund drei Millionen Tonnen im Jahr, ein Volumen, von dem nicht zuletzt auch viele regionale Unternehmen profitieren und das dazu beiträgt Arbeitsplätze in Industrie und Handel zu sichern und neue zu schaffen.“
Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant
Wahlkreis/Mainz. „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
„Diesen Anspruch und die damit einhergehende Verantwortung wollen und werden wir auch zukünftig erfüllen. Wir freuen uns daher insbesondere, dass die bereits seit längerer Zeit in einem aus unserer Sicht unbefriedigenden Zustand befindliche L96 in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen des Landes in Höhe von 400.000 Euro saniert wird“, so Ruland und sein Landtagskollege Benedikt Oster.
Marion Winter rückt für Clemens Hoch in den Stadtrat nach
Andernach. „Ich will ‚Auf Wiedersehen’ sagen und meine das ernst.“ Mit diesen Worten verabschiedete sich nach über 15 Jahren Clemens Hoch aus dem Andernacher Stadtrat. „Bei der Kommunalwahl war noch nicht vorhersehbar, dass ich im November von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Chef der Staatskanzlei berufen würde. Die letzten 15 Jahre hat mir mein Ehrenamt als Rat der Stadt Andernach große Freude bereitet. Mein Engagement für meine Heimat", so Clemens Hoch, "war mehr als ein bloßes Ehrenamt.“ Leider könne er dies jetzt wegen seiner neuen beruflichen Aufgabe so nicht mehr ausfüllen.
Spendenaktion Geld soll vor allem regionale Initiativen und Projekte unterstützen
Koblenz. „An die Schwächsten denken“: In diesem Jahr trifft dieser Grundsatz von Lotto Rheinland-Pfalz und seiner Stiftung besonders zu. Bei der „Kinderglück“-Spendenaktion, an der sich auch der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege beteiligen, wird für Flüchtlingskinder in Rheinland-Pfalz gesammelt. Bis zum Ende des Jahres werden in den Lotto-Annahmestellen dafür Spendendosen bereitstehen. Zur gesamten Spendensumme werden außerdem weitere Veranstaltungen beitragen.
„Wir können damit zwar nicht die Welt retten, aber das bürgerliche Engagement für Flüchtlinge vor Ort unterstützen“, sagte Magnus Schneider, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes. In seiner leidenschaftlichen Rede bezog er Position zur aktuellen Diskussion über Flüchtlinge: „Mir ist es egal, ob wir diese Menschen hier gebrauchen können. Es geht nur um den Menschen und darum, diesem bei uns eine Heimat zu geben.“
Gäste erwartet ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte
Andernach. Nicht nur der unlängst stattgefundene Neujahrsempfang stellt bei den Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen der zahlreichen Höhepunkte zu Jahresbeginn dar, sondern auch der inzwischen zur Tradition gewordene „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen. „Wir, die ‚roten Socken’, haben wieder einmal ein buntes Programm für Jung und Alt zusammengestellt und versprechen einen Nachmittag der karnevalistischen Extraklasse – selbstverständlich einschließlich des Empfangs des Andernacher Tollitätenpaares mit gesamtem Hofstaat“, so der rote Sitzungspräsident Udo Dames (SPD).
Landtagsabgeordneter begrüßt Vielfalt der Schülerwettbewerbe in MINT-Fächern
Wahlkreis/Mainz. „Schulwettbewerbe sind ein zentrales Qualitätsmerkmal in der schulischen Bildungsarbeit. So hat es Bildungsministerin Vera Reiß im letzten Bildungsausschuss ausgedrückt und so blicken auch wir als Sozialdemokraten auf die vielfältige Landschaft und das rege Interesse an Schulwettbewerben wie Jugend forscht, dem Landeswettbewerb Mathematik, dem Landeswettbewerb ‚Leben mit Chemie’ oder dem Schülerwettbewerb der Ingenieurkammern“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Ruland: "Herr Kollege Ernst, zurück in die Realität"
Wahlkreis/Mainz. „Mich erstaunen die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Guido Ernst. Er unterstellte dem Hause von Bildungsministerin Vera Reiß, bewusst unmittelbar vor Landtagswahlen die Unterrichtsversorgung zu reduzieren und diesen im Anschluss an Wahlen dann wieder ansteigen zu lassen. Die Vorwürfe seitens des Vorsitzenden des Bildungsausschusses sind haltlos“, so Ruland. „Wer die bildungspolitischen Realitäten in Rheinland-Pfalz kennt, wird derartige fehlgehende Unterstellungen nicht in die Welt zu setzen.“
"Auf das rheinland-pfälzische Nahverkehrssystem könnten schwierige Zeiten zukommen", erklärt Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, anlässlich des Taktierens des Bundes bezüglich der Bundesmittel für die Nahverkehrsversorgung im Land, bei den sogenannten Regionalisierungsmitteln. "Der Bund weigert sich, den Ländern die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen." Obwohl ein bundeseigenes Gutachten jährlich höhere Mittel in Höhe von 2,67 Prozent vorschlägt, will der Bund lediglich 1,5 Prozent gewährleisten. Auch sperrt sich der Bund gegen die parteiübergreifend geforderte grundsätzliche Neuberechnung der Mittel.
Stadtbürgermeister Gerd Klasen sieht also in dem in den letzten 5 Jahren um 8 Mio. Euro erhöhten Schuldenstand eine erhebliche Einschränkung für seine tägliche Arbeit. Dann sollte er sich vielleicht erst einmal damit beschäftigen, ob seine Behauptung überhaupt stimmt!
Folgende Mitglieder wurden für ihre langjährige Partei-Mitgliedschaft geehrt: 40 Jahre: Rudi Möhlenbrink, Agathe Mäurer und Konrad Weisshaar; 60 Jahre: Hermann Ruppert. Mit der Willy Brandt-Medaille wurden Elisabeth Mentges und Hubert Rumpf ausgezeichnet. Oberbürgermeister Achim Hütten durfte die Werner-Klein-Plakette entgegennehmen, die er als besondere Ehrung empfand.
Andernach. Kürzlich lud die SPD Andernach zum Neujahrsempfang auf das Geysirschiff „Namedy“ der Reederei Gilles ein. Zur Einstimmung auf die Veranstaltung spielte die Jazz-Kombo der Kreismusikschule „Rhytm und Improvisation“ unter Leitung von Michael Misterek.
Land stellt Zuwendungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung
Wahlkreis/Mainz. „Ich freue mich sehr, dass der Neubau des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz in der Ortsgemeinde Plaidt nunmehr konkrete Formen annimmt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Ruland verweist dabei auf die nicht unerheblichen Finanzmittel, die das Land für diese Baumaßnahme zur Verfügung stellt. „Mit insgesamt 1.475.000 Euro bei zugrundeliegenden zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 3.689.000 Euro übernimmt das Land nahezu vierzig Prozent der anfallenden Kosten.
ANDERNACH. Der SPD-Stadtverband um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und dessen erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer, haben die Förderung der westlichen Altstadt durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz ausdrücklich begrüßt. So überreichte unlängst der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Clemens Hoch, vor Ort den anwesenden städtischen Beigordneten, Oberbürgermeister Achim Hütten, Bürgermeister Claus Peitz sowie den Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen den Förderbescheid in Höhe von 576.000 Euro. Hiervon entfallen rund 240.000 Euro auf Bundesmittel; der restliche Betrag stammt aus Finanzmitteln des Landes.
Am 23.01.2015 fand der Neujahrsempfang des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm in Mülheim-Kärlich, in der Rheinlandhalle statt.
Der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes Klaus Herbel konnte unseren Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch und den Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger begrüßen. Clemens Hoch berichtete von aktuellen Landesthemen, unter anderem von der hervorragenden wirtschaftlichen Stellung unseres Landes Rheinland-Pfalz, innerhalb der Bundesländer liegen wir beim Export ganz vorne und in der Arbeitslosenquote auf Platz 3, direkt nach Bayern und Baden-Württemberg. Außerdem stelle er deutlich klar, dass die SPD gegen Fremdenhass und Diskriminierung in Rheinland-Pfalz ist.
Detlef Pilger stellte die bisher von der SPD erreichten Ergebnisse in der großen Koalition der Bundesregierung vor.
Besonders ist hierbei zu bemerken, dass die SPD ihre im Wahlkampf versprochenen Themen, Rente mit 63 (nach 45 Beitragsjahren) und die Einführung des Mindestlohnes von 8,50 € erfolgreich gegen die Wiederstände des Koalitionspartners durchgesetzt hat.
Viele Fragen zu Landes- und Bundespolitik wurden in der anschließenden Diskussion gestellt und auch beantwortet. Hierbei nahm auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Marc Ruhland zu den geplanten Änderungen in der Müllabfuhr im Kreis Mayen Koblenz Stellung.
Andernacher Sozialdemokraten ehren verdiente langjährige Mitglieder
Andernach. Im Rahmen ihres Neujahrsempfanges ließen es sich die Andernacher Sozialdemokra- tinnen und Sozialdemokraten auch in diesem Jahr nicht nehmen, einige besonders verdiente und langjährige Mitglieder zu ehren. Eine besondere Auszeichnung wurde diesmal dem Andernacher Oberbürgermeister, Achim Hütten, zuteil, der für sein außergewöhnliches Engagement die höchste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes, die Werner-Klein-Medaille, erhielt. Sichtlich gerührt nahm Hütten die Medaille vom Vorsitzenden der Andernacher Sozialdemokraten, dem Landtagsabge- ordneten Marc Ruland, entgegen, der in seiner Laudatio auf eine nunmehr über 25-jährige Erfolgs- geschichte zurückblickte: „Die Moderatorenrolle als OB liegt ihm perfekt. Es gelingt ihm brauchba- re Visionen und gute Ideen sofort und konsequent zur praktischen Umsetzung auf den Weg zu bringen“, zitierte Ruland einen Artikel der Rhein-Zeitung, der nach der Wiederwahl Hüttens zum Oberbürgermeister im Jahr 2002 veröffentlicht wurde. „Große Visionen und ein Gespür für das, was realisierbar ist - das zeichnet dich, lieber Achim, aus und damit stehst du nicht zuletzt auch in der großen Tradition Werner Kleins.“
Stadtwerke und Land sanieren Uferbefestigung im Stromhafen für 1.400.000 Euro
Andernach. Die Stadtwerke Andernach betreiben den zweitgrößten Binnenhafen in Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2014 wurden im Hafen rund 2.800.000 Tonnen Güter verladen. Damit ist der Rheinhafen ein bedeutender Logistikstandort für Andernach und die gesamte Region.
Hiervon überzeugte sich der Staatsminister im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Roger Lewentz, nun persönlich vor Ort. Lewentz hob die Bedeutung des Verkehrswegs Wasserstraße und die positive Entwicklung des Andernacher Hafens als trimodaler Umschlagsort hervor. Er übermittelte den Anwesenden zusätzlich eine frohe Botschaft: Das Land beteiligt sich mit etwa 740.000 Euro an den Kosten der aktuellen Sanierung der Uferbefestigung am Stromhafen. Die Maßnahme ist wichtig für die Wasserstraße Rhein. Die betroffenen Grundstücke direkt am Rheinufer stehen im Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz und sind langfristig an die Stadtwerke Andernach verpachtet. Insgesamt investieren Land und Stadtwerke in die Maßnahme 1.400.000 Euro.
„Es ist schon ein Unterschied 40 Jahre einem Chor, einem Sportverein oder einer politischen Partei anzugehören“, sagte Heinz Wald, als er seine Ehrenurkunde in der Hand hält. „Jedoch habe ich es noch zu keinem Zeitpunkt bereut, mich für die SPD in meiner Heimatgemeinde St. Sebastian zu engagiert, um mich für die Weiterentwicklung unseres Ortes einzusetzen, so, wie es mir mein Gewissen sagt“, ergänzt er. Bereits im Jahre 1974 ist Heinz Wald der SPD St. Sebastian beigetreten und hat mit ihr so manches erlebt. „Ich erinnere mich gut an die Bürgermeister, unter denen ich meine politische Kommunalarbeit geleistet habe. Sei es unter Hans Höfer, den ich heute als meinen politischen Ziehvater ansehe, an Helmut Müller, der sich durch seine gute Vorbereitung auszeichnete, an Heinz Knechtges, der konsequent die Ortsprojekte vorrantrieb und an Toni Thielen, der in weiser Voraussicht die Prof.-Dr. Ruckes Stiftung gründete. Der SPD habe ich viel zu verdanken und sie ist ein Mosaikstein in meinem Lebenswerk“, sagt er annerkennend. Besonders gerne erinnert er sich an den Bau der Sportanlage, an die Kanalisierung unseres Ortes und natürlich an die Errichtung unserer Mehrzweckhalle im Ortskern. „Egal welcher Bürgermeister wir hatten und welche Projekte zu realisieren waren, zuerst wurden Rücklagen gebildet und dann wurde gebaut. So blieb unser Ort über jahzehnte schuldenfrei. Jedoch hat auch die SPD Heinz Wald viel Einsatz und Schaffenskraft zu verdanken. Auf insgesamt 35 Jahre ehrenamtliche politische Arbeit als Gemeinderatsmitglied kann er zurückblicken, wirkt noch bis heute in zahlreichen Ausschüssen mit und ist als freiwilliger Helfer in unserem Ortsleben überhaupt nicht mehr wegzudenken. Über mehrere Jahre hat er aktive SPD-Vorstandsarbeit geleistet und „[...] als ich kürzlich wieder zur Mitarbeit gebeten worden bin, habe ich keine Sekunde gezögert. Das gehört sich so“, betonte er und verwies auf den Text in seiner Ehrenurkunde „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – denn Einigkeit mach stark“ von dem Gründer der deutschen Sozialdemokratie Ferdinand Lassalle (1863). Der SPD-OV St. Sebastian möchte sich bei Heinz Wald herzlich für die lange und solidarische Mitgliedschaft und Mitarbeit in der SPD bedanken und gratuliert zu ihn zu seinem Parteijubiläum herzlich. „Lieber Heinz, wir sind zu Recht stolz darauf Dich zum Mitglied zu haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Dir“, ist sich der SPD-OV einig.
Pressemeldung SPD St. Sebastian im Januar 2015
- Marco Seidl -
Anlässlich des heutigen CDU-Treffens zur Flüchtlingspolitik stellt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, fest:
1) "Gebetsmühlenartig wiederholen CDU-Politiker, dass ihre Partei mit dem heutigen Treffen den rheinland-pfälzischen Kommunen helfe. Tatsächlich schert sich die CDU nicht um die Landkreise, Städte und Gemeinden: Sie lädt zu einer parteipolitischen Veranstaltung ein. Sie übt Druck aus. Sie treibt einen Keil in die kommunalpolitische Familie. Kommunalpolitiker, die ihr Recht wahrnehmen einer CDU-Veranstaltung nicht beizuwohnen, werden beschimpft. Um eine Verbesserung der Situation vor Ort geht es der Opposition nicht.
Großer Applaus für die Ansprache von Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten
(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF
Mendig. Ralf Kraut, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig, hieß am vergangenen Sonntag anlässlich des Neujahrsempfangs seiner Partei zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2015.
17.04.2026, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …