Die Ochtendunger Sozialdemokraten sind am Samstag, den 5.3.2016 ab 9.30 Uhr mit einem Infostand vor dem KiK präsent. Unsere Direktkandidatin Martina Luig-Kaspari wird auch dabei sein. Wir freuen uns sehr, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und insbesondere Fragen zum Wahlprogramm  zu beantworten.

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Zum TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Malu Dreyer und die SPD sind genau richtig für Rheinland-Pfalz. Davon konnten sich die Zuschauerinnen und Zuschauer beim TV-Duell in Rheinland-Pfalz überzeugen. Malu Dreyer war souverän und kompetent, mit Überzeugungskraft und Herz für eine vernünftige und verlässliche Politik in schwierigen Zeiten. Die Zuschauer und Journalisten haben festgestellt: Malu Dreyer hat das TV-Duell mit ihrer klaren Haltung gewonnen. Julia Klöckner lieferte Floskeln und Plattitüden, um das Land schlecht zu reden.

Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht für gebührenfrei Bildung, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft, eine Infrastruktur auf hohem Niveau und dafür, dass Gesundheit kein Luxus wird. Wir Sozialdemokraten gehen hochmotiviert in die nächsten elf Tage des Wahlkampfs. Das bestätigen uns unzählige Rückmeldungen während des Duells aus der Partei auf Social Media-Kanälen. Wir kämpfen dafür, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft lebenswert, gerecht, tolerant und erfolgreich bleiben wird. Malu Dreyer steht für Zusammenhalt und nicht für Spaltung.

Regionales Unternehmen ist von Lübeck bis München erfolgreich 

Wahlkreis/Mainz. „Die Arbeit fängt beim Denken an.“ Unter dieses Motto stellte Werner Kaiser die Arbeit seines Unternehmens Kaiser Ingenieurbau, das er 1993 als GmbH in Andernach gründete. Bis heute steht die Firma für maßgeschneiderte Ingenieurleistungen von der Produktions- zur Lagerhalle, von der Sport- und Veranstaltungshalle bis hin zu Werbemasten und Sonderbauten. Von dem Erfolg des Andernacher Unternehmens konnten sich unlängst auch Bauministerin Doris Ahnen, Staatssekretär Clemens Hoch und der örtliche Landtagsabgeordnete Marc Ruland überzeugen.

„Mit über 1100 Aufträgen seit seiner Gründung und nunmehr 50 hochqualifizierten Fachkräften ist Kaiser Ingenieurbau heute nicht mehr nur in der Region Mayen-Koblenz aktiv, sondern bundesweit von Lübeck bis nach München, von Belgien bis nach Dresden. Damit mittelständische Unternehmen wie Kaiser Ingenieurbau auch künftig beste Bedingungen für wirtschaftlichen Erfolg in unserem Land vorfinden, wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch künftig den Erfolg mit regionalen mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetrieben suchen, Bürokratie abbauen und den Breitbandausbau vorantreiben sowie gezielt in Infrastrukturprojekte investieren“, erklärte Ruland.

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Marc Ruland und Clemens Hoch zu Gast bei SPD-Seniorenstammtisch

Andernach. „Der Wahlkampf geht jetzt in seine heiße Phase und wir sind motiviert bis in die Haarspitzen!“, so lautete das einvernehmliche Credo von SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und seinem B-Kandidaten, dem Stadtverbandsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland bei ihrem Besuch des SPD-Seniorenstammtisches. Auch die jüngsten Umfragen zeigten, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wollen. „Wer Malu Dreyer will, muss SPD wählen", so Hoch: "Und er kann sicher sein, er bekommt Haltung und Substanz statt Parolen.“

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Andernacher Landtagsabgeordneter und Staatssekretär besuchen gemeinsam mit OB Achim Hütten TIM – Technologie Institut Medizin

Wahlkreis/Mainz. Dafür, dass Andernach am Rhein nicht nur für seine Bürgerinnen und Bürger und die zahlreichen Touristen ein lebenswerter Fleck Erde ist, sondern sich auch als Wirtschaftsstandort sehen lassen kann, ist das regionale Unternehmen TIM – Technologie Institut Medizin ein exemplarischer Beleg. Im Jahre 1998 im Umfeld der Universitätsmedizin Göttingen gegründet, ist das Unternehmen seitdem am Standort Andernach angesiedelt und verfügt dabei über zwei Divisionen: die für die Entwicklung eines Produkts zuständige Abteilung TIM Products und das für Verifikation und Validation zuständige TIM TestLab. Geführt wird das Unternehmen, von dessen Erfolg sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten unlängst vor Ort überzeugen konnten, von drei Gesellschaftern, dem medizinischen Supervisor Prof. Dr. med. Jörg Rathgeber, dem Supervisor der technischen Produktion, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Kriesmer und dem Leiter des TIM TestLab, Dipl.-Ing. Karl Cornelius-Lorenz. 

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Ministerin Bätzing-Lichtenthäler besucht St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach

Andernach. Rund 1,8 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Krankenhaus-investitionsprogramm 2016 erhalten das St. Nikolaus-Stiftshospital und die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. 620.000 Euro Förderung sind für den ersten Bauabschnitt der Modernisierung des OP-Bereichs des St. Nikolaus-Stiftshospitals bestimmt. 1,2 Millionen Euro sind für die Umstrukturierung des klinischen Zentrums der Rhein-Mosel-Fachklinik vorgesehen. Dies erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Andernacher St. Nikolaus-Stiftshospitals mit Oberbürgermeister Achim Hütten, Clemens Hoch und Marc Ruland.

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Zum Treffen von Klöckner und Seehofer, die sich bei ihrem Treffen gestern in Ludwigshafen „wechselseitig für ihre Politik lobten“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Der Zick-Zack-Kurs von Klöckner geht munter weiter. Montags Merkel, dienstags der Außenminister Österreichs und samstags Horst Seehofer. Der will nationale Grenzkontrollen und eine Obergrenze, Kanzlerin Merkel ist gegen diese Obergrenzen und für eine europäische Lösung. Und dazwischen irrlichtert die Oppositionsführerin. Der Klöckner-Spagat wird immer breiter. Über ihre Forderung nach Tageskontingenten vom Wochenanfang, die sie in ihrem Buch noch als inhuman abgelehnt hat, hat sie gestern wohl aus Angst vor Frau Merkel wiederum kein Wort verloren.

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Integration von Flüchtlingen – das Maifeld zeigt wie es geht. Dieses Lob des SPD-Landesvorsitzenden und Innenministers hörten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger gerne.

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"In den kommenden Jahren werden wohl starke Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu verzeichnen sein", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in der Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. "Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden von den Kosten überproportional belastet, da der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren ist. Damit muss Schluss sein."
 

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Gözde Yilizbakan heißt das neue Mitglied des SPD-Ortsverein St. Sebastian. Und das nicht ganz zufällig, denn trotz ihres jungen Alters hat sie eine konkrete Vorstellung von einer aktiven Mitgestaltung unserer Gesellschaft. Gözde Yilizbakan wurde in Koblenz geboren und hat eine besondere Verbindung zu unserer Rheingemeinde St. Sebastian.
„Vor circa 5 Jahren habe ich mich entschlossen wieder in dem Ort zu wohnen, in dem mein Vater vor langer Zeit seine zweite Heimat gefunden hat und wir uns sehr wohlfühlen“, sagte sie und ergänzte „[...] Ursprünglich kommt meine Familie aus der Türkei und ich verbringe gerne meinen Urlaub dort, um Freunde und Verwandte zu treffen. Zuhause jedoch fühle ich mich hier in Deutschland.“

Nach erfolgreicher, schulischer Ausbildung zur staatlich-geprüften Sozialassistentin hat Gözde Yilizbakan das Abitur absolviert und studiert nun Germanistik und Philosophie für das höhere Lehramt. Ihre Hobbies sieht sie im gestalterischen Theaterspiel und in der Interpretation deutscher Literatur. Im Gespräch mit unserem Ortsverein äußert sie klare Vorstellungen von einer aktiven Mitgestaltung in unserer Gesellschaft. „Die SPD ist die Partei, die die Öffnung der Gesellschaft nachhaltig und mit Augenmaß begleitet und dabei die gesellschaftliche Mitte vertritt“, sagte Gözde Yilizbakan und ergänzte, dass ihr eine gute Integrationspolitik aller in unserer Gesellschaft lebenden ethnischen Völkergruppen von besonderer Bedeutung ist.

Über ihre aktive Mitarbeit in der SPD Sankt Sebastian hinaus engagiert sie sich noch für die JuSos des Kreises Mayen-Koblenz und führt aus „[...] wie in allen Vereinen ist die Förderung des Nachwuchses eine wichtige Säule des Fortbestandes. Gleiches gilt für die Demokratie, warum ich gerne bei den JuSos, der ‚sozialdemokratische Jugendabteilung‘ mitmache und junge Menschen in demokratischen Prozessen begleiten möchte“. Der SPD-OV St. Sebastian begrüßt das neue Mitglied und freut sich sehr auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Gözde Yilizbakan.

Pressemitteilung der SPD St. Sebastian

- Marco Seidl - 

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Schweitzer: „Julia Klöckners Panik vor der Wahlniederlage“

„Frau Klöckner legt eine Haltungslosigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht. Welche Flüchtlingspolitik sie vertritt, hängt allein davon ab, wer gerade neben ihr steht“, kritisiert der Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner in der Flüchtlingspolitik. „Vor zwei Tagen hat sich Klöckner in der Flüchtlingspolitik von der Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. Am gestrigen Montag stand sie in Landau mit Merkel bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf der Bühne. Heute nun bittet Frau Klöckner zum Anti-Merkel-Gipfel: Sie hat zwei ausgewiesene Gegner der Flüchtlingspolitik von Merkel, den früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio und den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, zu einer Diskussionsrunde nach Mainz eingeladen.“

„Dieses hektische Hin und Her zeigt vor allem eins: Die Panik vor einer Wahlniederlage hat Frau Klöckner fest im Griff“, sagt Schweitzer. „Klöckners wilde Flügelschläge in der Flüchtlingspolitik sind aber auch für Deutschland und Rheinland-Pfalz schädlich. Denn die in der Flüchtlingspolitik angestrebte europäische Lösung mit der Türkei und Griechenland kann nur erreicht werden, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Autorität in den Verhandlungen auftritt. Ihre Autorität wird aber erschüttert, wenn sogar die Parteifreunde in Deutschland ihr in den Rücken fallen. Schon heute zeigt sich,  dass die Kanzlerin auf der europäischen Ebene kaum vorankommt. Die Ursache liegt auch in den permanenten, lähmenden Attacken aus CDU und CSU. Das innerparteiliche Chaos in der Union verschärft die Flüchtlingsherausforderung in Europa und Deutschland."

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Sozialdemokraten informieren mit Infostand über Arbeitsmarktpolitik und Infostand 

. „Gute Löhne für gute Arbeit – dieses Motto ist für uns alle als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Grundsatz unseres politischen Wirkens“, erklärten Bundesministerin Nahles, der Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL, an einem gemeinsamen Infostand zum Thema Arbeitsmarktpolitik und Mindestlohn.

Hier gab es auch reichliche Anlässe für Gespräche und Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürger. Erneut widersprach Ruland dem oftmals von konservativer und liberaler Seite aus gestreuten Ammenmärchen, der Mindestlohn sei eine Konjunkturbremse und vernichte Arbeitsplätze. „Das Gegenteil ist der Fall: Noch nie waren so viele Menschen in den vergangenen Jahren in sozialversicherungspflichtiger Arbeit wie heute und auch die Binnenkonjunktur zieht kräftig an – und all das eben nicht trotz sondern gerade wegen des Mindestlohnes!“, so die Sozialdemokraten. 

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Landes- und Kulturpolitik stehen im Fokus 

Auf einen besonderen Besucher freuen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Plaidt um ihren Vorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld im Rahmen ihres alljährlichen Frühlingsempfanges am Sonntag, dem 28. Februar 2016 ab 10:30 Uhr (Einlass: ab 10:00 Uhr). Hierzu haben sie den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Walter Schumacher in die Hummerich-Halle am Alten Kirchplatz 5 in Plaidt eingeladen. Schumachers politisches Steckenpferd ist die Kulturpolitik, zu der er neben weiteren landespolitischen Themen referieren und sich anschließend den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wird. Auch der Landtagskandidat Clemens Hoch und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, werden zugegen sein. Zudem wird Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier Stellung zu den aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beziehen. 

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Gegenwärtiger Zustand ist untragbar

Andernach. Obgleich Stadt und Ratsmitglieder in der vergangenen Zeit die Bahnhofsthematik mit Nachdruck verfolgt haben, ist der momentane Zustand des Bahnhofes für die Andernacher Sozialdemokraten alles andere als zufriedenstellend. Insbesondere das Bahnhofsgebäude und die Bahnsteige zeigten sich in einer desolaten Verfassung.

„Wir sind diesbezüglich schon seit geraumer Zeit in Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bahn“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. „Bereits in einem Schreiben vom 31. Januar des Vorjahres an den Vorstand der Deutsche Bahn AG haben wir auf die Einrichtung eines Bahnhofs-WCs sowie die Wiederbelebung eines kleinen Bistros im Bahnhof gedrängt. Leider hat sich hier bis heute wenig getan, wenngleich auch die Bahnhofshalle seit der Wiedereröffnung eines kleinen Kiosks nicht mehr ganz so trostlos wirkt.“

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Hoch und Ruland versüßten Frühstück mit Marmelade  

Auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trafen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bei ihrem sonntäglichen Infostand auf dem Parkplatz vor dem Bäckerei Höfer in Mendig. Unterstützt durch zahlreiche Mitglieder des ansässigen SPD-Ortsvereins überreichten der Direktkandidat für die Landtagswahl am 13. März, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und B-Kandidat Marc Ruland, MdL, den Bürgerinnen und Bürgern Infomaterialien zum Wahlprogramm und den Kandidaten ihrer Partei ebenso wie Marmeladengläschen zu den oftmals gerade erst frisch gekauften Brötchen. 

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Malu Dreyer SPD Ministerpräsidentin RLP

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SPD Kandiaten aus unserer Region:

Karin Küsel-Ferber, Weißenthurm/Bendorf

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Roger Lewentz, Koblenz/Lahnstein

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Weitere Kandidaten der SPD RLP: http://www.spd-rlp.de/kandidaten/

Kritik in Sachen Bildungspolitik geht an den gesellschaftlichen Realitäten vorbei

Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung haben die Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz die von der CDU-Landtagsabgeordneten Hedi Thelen im Rahmen eines Schulbesuches im Landkreis Mayen-Koblenz vorgebrachten Kritikpunkte an der Bildungspolitik der Landesregierung aufgenommen. „Wer die Äußerungen von Frau Thelen mit den bildungspolitischen Realitäten im Land wie auch im Wahlkreis vergleicht, kann nur zu dem Schluss kommen, dass sich Frau Thelen entweder unzureichend über die Zusammenhänge informiert hat oder es ihr – bewusst – um Wahlkampfgetöse geht.

So behauptet die Abgeordnete in ihrer Pressemitteilung wider besseres Wissen, dass in Rheinland-Pfalz an 98% aller Grundschulen der Rechtschreiberwerb mittels des „Schreibens nach Gehör“ vermittelt würde. Hierzu wurde im Landtag bereits umfassend Stellung genommen. So werde gegenwärtig lediglich an 16 von insgesamt 969 Grundschulen ausschließlich mit der sogenannten Anlauttabelle gearbeitet. „Die normorientierte Schreibung unter Beachtung der Rechtschreibung steht in Rheinland-Pfalz von Anfang an im Vordergrund. Über den Einsatz unterschiedlicher Lehr- und Lernmethoden entscheiden letztlich die Lehrkräfte vor Ort, denn sie sind die Expertinnen und Experten im Bereich der Rechtschreibedidaktik“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Der Vorwurf von Frau Thelen geht somit meilenweit an der Realität in den rheinland-pfälzischen Grundschulen vorbei.“

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Die Landeszentrale für Politische Bildung hat heute den Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Neben den Fraktionsvorsitzenden der anderen im Landtag vertretenen Parteien testete auch der SPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende Alexander Schweitzer mit als erster den Wahl-O-Mat:

„Der Wahl-O-Mat ist ein tolles Projekt, um die Landtagswahl stärker ins Bewusstsein der Menschen zu rücken und insbesondere Erst- und Zweit-Wähler, die zusammen rund 30 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer ausmachen, zum Wählengehen zu animieren“, erklärt Marc Ruland. „Ich begrüße das Projekt als Demokrat sehr. Es macht nebenbei auch noch eine Menge Spaß.“

Augenzwinkernd zeigte sich Marc Ruland erleichtert über sein Ergebnis von über 95 Prozent für die SPD: „Das passt. Damit kann ich guten Gewissens bei meiner Partei aufkreuzen. Und auch mein gutes Ergebnis für die Grünen zeigt deutlich, wohin es in den nächsten Woche gehen muss: Wir wollen die erfolgreiche rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz fortführen.“

Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.

42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.

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„Mit ihren heutigen Aussagen zur Registrierung von Flüchtlingen offenbart Frau Klöckner einmal mehr, dass sie bei zentralen Fragen der Flüchtlingsaufnahme und der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik offenbar völlig ahnungslos ist oder aber wieder einmal von der Verantwortung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ablenken will“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel.

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MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.

Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit  geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.

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Sozialdemokraten treffen Kreisjugendring zu Gedankenaustausch vor Landtagswahl

MYK. Zu einem angenehmen und fruchtbaren Austausch kamen der Kreisjugendring MYK um Thomas Christ mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, zusammen. „Wir wollen mehr Jugendbeteiligung im Landkreis“, erklären die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. Beide kündigten an, einen entsprechenden Antrag in die Kreisgremien einzubringen, um dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu heben und gemeinsam mit allen Vertreterinnen und Vertretern im Jugendhilfeausschuss über das „Wie“ zu diskutieren. „Wir wollen aber nicht nur ‚unter uns‘ diskutieren. Wir wollen in einem breiten Beteiligungsprozess die jungen Menschen im ganzen Landkreis aufrufen, uns ihre Vorstellungen zu verraten. Wie stellt sich die Jugend selbst ihre Beteiligungschancen vor?" Mit diesem Ansatz habe man in Andernach gute Erfahrungen gemacht. 

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Sozialdemokraten wollen soziales Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Dreyer

MYK. „Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren am vergangenen Wochenende im gesamten Wahlkreis unterwegs, um uns dort beim gemeinsamen Plakatieren für den Wahlkampfendspurt zu unterstützen. Dieses ehrenamtliche, politische Engagement ist auch nach zahlreichen Jahren Parteimitgliedschaft immer wieder beeindruckend und macht deutlich: Wir stehen und kämpfen gemeinsam“, so der Andernacher Kandidat für den Landtag, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als Team unter dem Motto „2 für Mainz“ in den Wahlkampf gegangen waren.

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"Die SPD aus Koblenz und Mayen-Koblenz hat entschieden am politischen Aschermittwoch in der Koblenzer Brauerei festzuhalten. Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks in Bayern gedenken wir diesen, verzichten auf die üblichen Rituale und laden zu einer politischen Informationsveranstaltung mit Andrea Nahles ein.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!"

SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Lohnzuwächse infolge von Mindestlohn und Tarifsteigerungen

. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in diesem Jahr im Schnitt deutlich mehr Geld in der Lohntüte als noch in den vergangenen Jahren“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Diese Entwicklung sei nicht zuletzt auch auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und teils erhebliche Zuwächse im Bereich der Tariflöhne zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt nun eine neue Studie des gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), die den abhängig Beschäftigten für das Jahr 2015 Lohnzuwächse in Höhe von 2,7 Prozent attestierte. Gleichzeitig stiegen die Verbraucherpreise nur um 0,3 Prozent, woraus sich ein Reallohnplus von 2,4 Prozent ergibt. 

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Finanzmittel garantieren gute Bildung von Anfang an ​

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch begrüßen die Landeszuwendungen zur Generalsanierung der Grundschule Nickenich. Diese belaufen sich bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 2.619.000 Euro auf 1.570.000 € und betragen somit rund 60 Prozent der für die Sanierungsarbeiten anfallenden Gesamtkosten. Eine erste Rate in Höhe von 165.000 Euro wurde nun ausgehend vom Festsetzungsbescheid des zuständigen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 14.12.2015 bewilligt, sodass die notwendig gewordenen Arbeiten schnell in Gang kommen werden. 

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Sozialdemokraten beschließen ihr Wahlprogramm auf Programmparteitag

MYK/Mayen. „Politik und Gesellschaft gestalten statt immer neue ‚schöne Überschriften’ herauszuposaunen und ständige Streitereien zu provozieren – so lässt sich unser Anspruch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber auf den Punkt bringen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Nachgang zum Programmparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Wir überzeugen durch klare politische Zielsetzungen und tun das, was wir sagen.“

So werden sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig für eine Kostenfreiheit der Meisterabbildung einsetzen, um insbesondere die handwerklichen Berufe attraktiver zu gestalten. „Bildung bleibt nur mit der SPD in Rheinland-Pfalz kostenfrei. Dies gilt künftig sowohl für die berufliche als auch für die akademische Ausbildung“, so auch die Kandidatinnen und Kandidaten Clemens Hoch, Karin Küsel-Ferber und Martina Luig-Kaspari aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Weiterhin sollen die Betreuungszeiten an den Kindertagesstätten ausgeweitet und die Betreuungsgarantie auch an den Grundschulen im Land vorangebracht werden. Zudem sieht das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD weitere Investitionen in die Infrastruktur vor. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant; in der kommenden Legislatur sollen hier noch einmal 100 Millionen Euro jährlich investiert werden. „Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und trägt somit zur Sicherung unserer hohen sozialen und wirtschaftlichen Standards bei“, so Hoch, Küsel-Ferber und Luig-Kaspari.

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Zur Vorstellung des Schattenkabinetts der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Beim CDU-Kompetenzteam sehe ich wenig Zukunft und viel Vergangenheit, wenig Licht und viel Schatten. Das Schattenkabinett ist bei genauerem Hinsehen ebenso blass wie das Programm der CDU. Hier findet sich niemand, der mit innovativen politischen Konzepten glänzt.

Gewarnt sei vor dem Waldbesitzer-Lobbyisten zu Guttenberg, der die Rückabwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald befürwortet. Ebenso wäre Michael Fuchs als Wirtschaftsminister ein Fiasko für Arbeitnehmerrechte in Rheinland-Pfalz: Ein Mindestlohn-Gegner darf nicht die Geschicke der rheinland-pfälzischen Wirtschaft leiten. Auch Professor Rödder war schon 2011 Mitglied im Kompetenzteam und hat für Elitenförderung geworben.

Verwundert sind wir darüber, dass Frau Klöckner 13 Personen als potenzielle Ministerinnen und Minister in ihr Schattenkabinett beruft – bei derzeit acht Ministerien. Offenbar plant die CDU eine massive Aufblähung des Verwaltungsapparates, den am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu stemmen hätten.

Frau Klöckner spricht von Demut gegenüber dem Wähler und verteilt bereits Wochen vor der Landtagswahl die Posten. Ein sehr befremdliches Vorgehen.“

Kellerin ist seit Mitte der 1980er-Jahre kommunalpolitisch Aktiv und eine Freundin klarer Worte

Andernach. Inzwischen ist es für die Andernacher Sozialdemokraten gute Tradition geworden, besonders verdiente und kommunalpolitische Mitglieder mit der Werner-Klein-Plakette auszuzeichnen. Diese wurde im Jahre 2011 zum ersten Mal an Horst Zerwas vergeben; im vergangenen Jahr wurde Oberbürgermeister Achim Hütten mit der höchsten Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes versehen. In diesem Jahr ging die Werner-Klein-Plakette an die „sichtlich überraschte“ Agathe Mäurer, die bereits seit dem 1. Januar 1975 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist und sich seit nunmehr über 30 Jahren kommunalpolitisch engagiert.

In seiner Laudation auf dem Neujahrsempfang der SPD Andernach skizzierte deren Vorsitzender Marc Ruland, MdL, einige der wichtigsten Stationen im Leben Mäurers, so etwa ihre Tätigkeit im Ortsbeirat von Kell, dem sie von 1984 bis 2004 ohne Unterbrechung angehörte. Zudem agierte das SPD-Urgestein gleichsam von 1989 bis 2004 ununterbrochen als Ortsvorsteherin. Im Rat der Stadt ist sie seit 1989 bis heute vertreten und zeichnet sich hier durch sachliche und zugleich pointierte Wortbeiträge aus.

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App zur Berufswahl soll künftig gezielt Jugendliche und junge Menschen ansprechen

„Mit der App ‚Zukunft läuft’ geht das Land Rheinland-Pfalz abermals neue Wege auf dem Feld der Berufs- und Studienorientierung von Jugendlichen und jungen Menschen. Mit der App können Schülerinnen und Schüler ihre Interessen über eine moderne Benutzeroberfläche eingeben und dann mit unterschiedlichen Berufen und Studiengängen abgleichen“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch. Die von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellte App ermöglicht dabei anhand zahlreicher Leitfragen die Auswahl von rund 350 Ausbildungsberufen und 18.000 Studiengängen und motiviert, sich frühzeitig mit der Berufs- und Studienwahl zu beschäftigen.  

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Neue Erstaufnahmeeinrichtungen und Management der Landesregierung schaffen Spielraum

Wahlkreis/Mainz. „Über 50.000 Menschen sind im vergangenen Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Rheinland-Pfalz gekommen. Trotz dieser hohen Zahl ist es der SPD-geführten Landesregierung gelungen, jederzeit eine adäquate und menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Nunmehr ist es infolge des gut funktionierenden Managements seitens der Landesregierung und der Schaffung neuer Erstaufnahmeeinrichtungen auch gelungen, die Zuweisungen von Geflüchteten an die rheinland-pfälzischen Kommunen zu verringern. „Dies schafft erhebliche Entlastungen und macht zudem notwendige personelle und finanzielle Kapazitäten frei, um die Integration der Geflüchteten angemessen zu organisieren. Auch mussten in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern keine Gemeinde-, Sport- oder Turnhallen für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden“, so Landtagskandidat Clemens Hoch und Marc Ruland.

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Sozialdemokraten gehen mit Hausbesuchen in die heiße Wahlkampfphase

MYK. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es uns nicht darum, Politik von ‚oben herab’ zu bestimmen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen hier vor Ort unser Land voranbringen, ihre Expertise und Erfahrungen in den politischen Prozess einfließen lassen und so in Erfahrung bringen, was gelungen ist, aber auch, wo künftig noch Nachbesserungsbedarf besteht“, so der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Studie zeigt: Tatsächliche Kosten durch höheren Koordinationsaufwand oftmals teurer

MYK. Der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, bekräftigte die Forderung von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach einer stärkeren Begrenzung von Werkverträgen, um so einen Missbrauch zu verhindern. Hierfür soll nach einem Referentenentwurf des Arbeitsministeriums eine Definition von Arbeitsverhältnissen zugrunde gelegt werden, anhand derer die Prüfung von Werk- und Dienstverträgen erfolgen soll. Zudem soll das Informationsrecht der Betriebsräte gesetzlich festgeschrieben werden.

Ruland verweist außerdem auf eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, der zufolge Werkverträge nur auf den ersten Blick billiger seien als reguläre Beschäftigungsverhältnisse. „Die wahren Kosten werden oftmals seitens der Unternehmen unterschätzt. Betriebsräte und Personalmanager könnten hier über versteckte Risiken aufklären. In manchen Unternehmen gibt es dazu bereits Vereinbarungen“, heißt es in der Studie.

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Sozialdemokraten begrüßten Prinzenpaar bei unterhaltsamem Rahmenprogramm

Andernach. Bei ausgelassener Stimmung und fest im Griff der rheinischen Narretei durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach das Prinzenpaar Prinz Tobias I. und Prinzessin Janine I. samt Hofstaat im Lokal „Stammbaum“, dem einstigen Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokratie, begrüßen. Der Prinzenempfang der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehört inzwischen zur guten Tradition und so durfte auch in diesem Jahr Sitzungspräsident Udo Dames durch das kurzweillige und reichhaltige närrische Angebot führen.

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Polch – Anlässlich der Einweihung des Vereinsraumes des VfB Polch im Leo Schönberg Stadion hatten Vertreter der SPD Stadtratsfraktion die Möglichkeit, sich von dem gelungenen Anbau an die Versorgungsgebäude der Sportstätte zu überzeugen.

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Tour de Vordereifel in Kehrig

Die Vertreter/in der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchten mit der SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari die Ortsgemeinde Kehrig.

Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Keifenheim erläuterte den Besucher/innen die Vorzüge der Gemeinde und die beabsichtigten Planungen in Kehrig.

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Die SPD-Spitzenkandidatin ist am 24.01.2016 auf dem Geysir-Schiff in Andernach zu Gast

Andernach. Nachdem der Neujahrsempfang der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit gute Tradition ist und man sich in der Vergangenheit Jahr für Jahr auf spannende Gäste freuen durfte, warten die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr mit einer besonderen Gastrednerin auf: Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im kommenden März, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat für Sonntag, den 24.01.2016 ihr Kommen zugesagt.

„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, neues Jahr und Glück, Gesundheit und Erfolg für 2016 und freuen uns sehr, Sie auf unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen“, erklärt der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Der SPD-Stadtverband freut sich zudem auf die Ausführungen von Malu Dreyer zu aktuellen landes- und bundespolitischen Themen sowie auf die Rede unseres Direktkandidaten für die Landtagswahl, Clemens Hoch.“

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SPD-Stadtverbandsvorsitzender steht zu Gesprächen bereit

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 22. Januar 2016, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Marc Ruland ist Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Stadtverbands, sowie Mitglied im Haupt- und Finanz- sowie im Schulträgerausschuss. Außerdem gehört er dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Andernach an. Er empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1.

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SPD-Ratsfraktion hatte seinerzeit Antrag in Stadtrat eingebracht

Andernach. Das neue Jahr beginnt mit einem Erfolg für die sozialdemokratische Fraktion im Andernacher Stadtrat. In diesem Jahr soll im Rahmen der Sportlerehrung der Stadt Andernach erstmals auch ein Preis für besonders verdiente ehrenamtlich Tätige verliehen werden. „Für uns ist dies ein großer Erfolg mit Blick auf die Stärkung ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Marc Ruland, MdL. „Andere Städte verfügen bereits seit geraumer Zeit über einen solchen Preis, der beispielhaftes Engagement belohnt. Nun geht auch Andernach diesen wichtigen Schritt. Der Ehrenamtspreis stellt dabei eine zentrale Ergänzung zur Teilnahme unserer Stadt an der Ehrenamtsinitiative der Ministerpräsidentin dar“, so Ruland weiter.

Ausgezeichnet werden können Menschen, die sich im Bereich der Sozialdienste, der Behindertenarbeit oder der Unterstützung von Senioren, Familien und Bedürftigen einbringen. Ebenso wird Engagement im Bereich der Kultur- und Brauchtumspflege sowie der Jugendarbeit außerhalb von Vereinen und Gruppen, Katastrophenhilfe, Menschenrechtsinitiativen oder Selbsthilfemaßnahmen in Entwicklungsländern ausgezeichnet.

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Hoch und Ruland treten im Team bei der Landtagswahl 2016 an

MYK. Frisch, dynamisch und interaktiv – so präsentiert sich die gemeinsame Internetseite des Andernacher Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch, und seines B-Kandidaten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland. „Seit jeher verfolgen wir den Anspruch, Politik nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu gestalten, sondern gemeinsam mit ihnen nach den besten Lösungen und Visionen für unser Land von Morgen zu suchen. Denn: Politik weiß nicht immer alles und schon gar nicht alles besser! Unsere Expertinnen und Experten sind die Menschen vor Ort mit ihren ganz alltäglichen Bedürfnissen, Sorgen und Nöten“, erklären Hoch und Ruland.

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Gäste erwartet am 18. Januar ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte

Andernach. Für die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist er nicht nur einer der zahlreichen Höhepunkte zum Jahresbeginn, sondern auch inzwischen Tradition geworden: Der „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD- Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen.

„Wir, die ‚roten Socken’, haben wieder einmal ein buntes Programm für Jung und Alt zusammengestellt und versprechen einen Nachmittag der karnevalistischen Extraklasse – selbstverständlich einschließlich des Empfangs des Andernacher Tollitätenpaares mit gesamtem Hofstaat“, so der rote Sitzungspräsident Udo Dames (SPD).

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Mitglieder der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel, trafen sich in Kottenheim mit der Landtagskandidatin der SPD, Martina Luig-Kaspari, um sich vor Ort über die geplanten Investitionen in den Straßenausbau der Gemeinde Kottenheim zu Informieren.

Das Kottenheimer Verbandsgemeinderatsmitglied Juan Hernandez, informierte Martina Luig Kaspari und die anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion vor Ort über die Beweggründe der geplanten Investitionen.

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„Es ist doch völlig klar, dass sich jeder Mensch in Deutschland an Recht und Gesetz zu halten hat. Das gilt natürlich für jeden Flüchtling genauso wie für jeden Deutschen“, sagte Malu Dreyer zu SPIEGEL ONLINE. „“Die vielen Flüchtlinge, die ich in den letzten Monaten kennengelernt habe, sind mehr als willens und bereit sich zu integrieren und ganz schnell Teil unserer Gesellschaft zu werden. Es reicht nicht, dass ständig neue Ideen auf den Markt geworfen werden, stattdessen müssen die bereits getroffenen Vereinbarungen endlich umgesetzt werden.“

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Polch – In der Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD Fraktion zunächst gegen den Haushalt ausgesprochen und dabei auf die mangelnde Haushaltskonsolidierung hingewiesen. Der Haushalt enthält einen erheblichen Fehlbetrag, den es auszugleichen gilt. Dies vor dem Ziel, dass vor der Stadt erhebliche finanzielle Aufwendungen, nicht zuletzt aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ stehen.

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Tour de Vordereifel - Besuch in Nachtsheim

Voller Stolz führte der SPD Vorsitzende des Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest Karl Leu die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari und eine Delegation von Mitgliedern der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel durch Nachtsheim. Dabei durfte der Hinweis nicht fehlen, dass Nachtsheim beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf Kreisebene den ersten Platz 2015 errang. Diese Platzierung kommt nicht von ungefähr. Nachtsheim hat eine hervorragende Infrastruktur für ein Dorf mit weniger als 600 Einwohnern. Der Ort verfügt über eine Realschule plus, einen Kindergarten, eine Arztpraxis, eine Bäckerei mit Lebensmittelangebot und Fleischtheke. Erschlossene Bauflächen der Gemeinde sollen dafür sorgen, dass insbesondere junge bauwillige Menschen die Gemeinde nicht verlassen. Ein reges Vereinsleben sorgt für Unterhaltung, körperliche Fitness, Kultur und leistet hervorragende Jugendarbeit. Auch Senioren kommen in Nachtsheim nicht zu kurz. Besonders der katholischen Kirche nahestehende Vereine, wie beispielsweise die Katholische Frauengemeinschaft und die Seniorenbetreuung sorgen mit diversen Veranstaltungen für abwechslungsreiche Unterhaltung und Begegnungsmöglichkeiten. Eine starke Feuerwehr sorgt dafür, dass in Nachtsheim und Umgebung nichts abbrennt. Erstaunt zeigte sich Martina Luig-Kaspari über das vielfältige Angebot des Ortes.

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„Es ist doch völlig klar, dass sich jeder Mensch in Deutschland an Recht und Gesetz zu halten hat. Das gilt natürlich für jeden Flüchtling genauso wie für jeden Deutschen“, sagte Malu Dreyer zu SPIEGEL ONLINE. „“Die vielen Flüchtlinge, die ich in den letzten Monaten kennengelernt habe, sind mehr als willens und bereit sich zu integrieren und ganz schnell Teil unserer Gesellschaft zu werden. Es reicht nicht, dass ständig neue Ideen auf den Markt geworfen werden, stattdessen müssen die bereits getroffenen Vereinbarungen endlich umgesetzt werden.“

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Gäste erwartet am 18. Januar ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte

Andernach. Für die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist er nicht nur einer der zahlreichen Höhepunkte zum Jahresbeginn, sondern auch inzwischen Tradition geworden: Der „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD- Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen.

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Der SPD Glühweinempfang des SPD Ortsvereins St. Sebastian. 

Am 02. Januar trafen sich Mitglieder des Ortsvereins so wie interessierte Bürger zum bürgeroffenen Glühweinempfang, um bei frostigen Temparaturen einen Glühwein zu trinken und sich auszutauschen. Der diesjärhige Glühweinempfang fand bei Martin Hahn unserem SPD Fraktionsvorsitzenden und Beisitzer im SPD Vorstand statt. 

Der Ortsverein bedankt sich bei Martin, den Sponsoren sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. 

Andernach. In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

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Tour de Vordereifel  - Besuch der Realschule plus in Nachtsheim

Mitglieder der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel informierten die SPD-Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari über die Realschule plus in Nachtsheim. Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim wies auf die beträchtlichen Investitionen hin, die in den letzten Jahren die Schule erfahren hat. Um eine Ganztagsbetreuung anzubieten, musste eine Mensa gebaut werden. Bei der Realisierung wurde auch gleichzeitig weiterer Klassenraum geschaffen. Eine zweite Sporthalle war von Nöten um dem Bedarf an Sportunterricht gerecht zu werden. Auch erfolgten erhebliche Investitionen in die Renovierung des vorhandenen Gebäudebestandes. Sehr kostenintensive Maßnahmen waren die Sanierung der alten Sporthalle und der Sanitäranlagen.

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auf der Tour de Vordereifel mit Martina Luig-Kaspari in Kirchwald

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden: Juan Hernandez, Karl Leu, Herbert Keifenheim und Bruno Müller besuchten mit Andrea Loch (stellv. Ortsvereinsvorsitzende) und Martina Luig-Kaspari (SPD-Landtagskandidatin) als erste Gäste die „Weihnachtsjass“ in Kirchwald.

Wie wir in Einzelgesprächen erfahren haben wurde die Idee in der Töpferstrasse einen Weihnachtsmarkt durchzuführen,  bei einer Motorradtour geboren. Vor Weihnachten wurde die Idee dann in die Tat umgesetzt.

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbrüger, 

auch in diesem Jahr haben wir den Haushalten in St. Sebastian den alljährlichen Umweltkalender zur Verfügung gestellt. Insbesondere in 2016, dem ersten Jahr mit neuem Abfallkonzept, ist dieser eine wertvolle Hilfe. 

Hier können Sie den SPD Umweltkalender 2016 herunterladen

Ihr SPD Ortsverein St. Sebastian

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Infostand mit den Plaidter GenossInnen

MYK. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung bei den Weihnachtsinfostände der SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark.

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(c) Wallauer/infopress4u

Arbeitsministerin Nahles zu Gast bei Weihnachtscafé der SPD-Senioren

In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

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MYK/Mainz. „Die humane Unterbringung von Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Not und politischer Verfolgung zu uns kommen, stellt Land und Kommunen vor eine bis dato nicht vergleichbare Aufgabe. Dennoch gilt: Das Land meistert diese Herausforderung souverän“, erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD und Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Dies sei nicht zuletzt der guten Kooperation zwischen Landesregierung, Kommunen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern geschuldet.

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Der Haushalt 2016 ist, wie es Rita Hirsch und Herr Völlmeke „alle Jahre wieder“ beschreiben müssen, wieder einmal ein Anzug, der an allen Ecken und Enden „eingelaufen ist“. Seit Jahren fahren wir in Ochtendung keine schwarze Zahlen mehr, auch wenn die Jahresabschlüsse ein übers andere Mal um Einiges besser aussehen als die Planungen es voraus sehen. Wir können bereits die konsumtiven Personal- und Sachausgaben nicht durch unsere laufenden Einnahmen decken und leben Tag für Tag von Liquiditätskrediten, im Privatleben würde man von Überziehungskrediten sprechen, die dort aber auf begrenzt sind. Mal sehen, wie lange das im Bereich der öffentlichen Kassen noch anders bleibt.

Allerdings verursacht nicht etwa übermäßig freigiebiges Finanzgebaren des Ochtendunger Rates und der Ochtendunger Gemeindeverwaltung diese missliche Lage, würden wir die von uns erwirtschafteten Einnahmen, insbesondere aus den Gewerbesteuern und den Einkommenssteueranteilen selbst verwenden können, so könnten wir uns ruhig zurück lehnen. Da jedoch der Landkreis sich sage und schreibe 44,06 % bzw. 56,56 % davon nimmt, in den letzten Jahren wiederholt gesteigert, und die Verbandsgemeinde 33,5 %, seit vielen Jahren gleich bleibend, behalten wir selbst noch nicht einmal mehr ein Viertel unserer Finanzmittel. Diese Aussagen wiederholen sich jährlich, hören sich wie eine Leier an, sind aber eben nicht weg zu diskutieren.

Aber, obwohl wir einige, von uns geschaffene Standards lieb gewonnen haben, mussten und müssen wir uns im Sinne der Haushaltskonsolidierung künftig beschneiden:

• die Besetzung des Gemeindebüros um eine Halbtagsstelle reduziert,

• die Halbtagsstelle des Streetworks im Rahmen der Jugendpflege wird nach angestrebtem Stellenwechsel des Stelleninhabers entfallen,

• die Kulturhalle wird künftig mit weniger intensivem Personalaufwand betrieben.

Darüber hinaus ermöglichte es uns die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“, in den beiden weiteren gemeindeeigenen Kitas „Regenbogen“ und „Bienenhaus“ wegen Überbelegungen eingerichtete Stellen zu verlagern und so ebenfalls für Personalkosteneinsparungen zu sorgen.

Das sind nur die größeren Beispiele, im Kleinen wird die Gemeinde weitere Anstrengungen unternehmen müssen, Ausgaben einzuschränken und, ich betone aus dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt „Miettarife der Kulturhalle“, rechtzeitig gebotene Einnahmeverbesserungen zu vollziehen.

Die im Haushalt 2016 eingestellten Investitionen und Investitionskosten-beteiligungen sind für die gemeindliche Entwicklung trotz der Kassenlage unerlässlich. Das 2015 intensiv von Bürgerschaft, Ausschüssen und Rat vorbereitete Programm „Ländliche Zentren“ geht 2016 in seine erste Umsetzungsphase. Für die Konzeptionierung und beginnende Baumaßnahmen zur barrierefreien Umgestaltung des Kreuzungsbereichs und zur Revitalisierung des Schulhofs- und Dorfplatzbereichs sowie zur Förderung privater Maßnahmen sind erstmals Mittel bereit gestellt.

Begonnen werden soll die erforderliche Sanierung von Gemeindestraßen, vordringlich der Bahnhof- bzw. Oberen Grabenstraße.

Ein dicker Brocken sind die Sicherungsmaßnahmen an der Burgruine Wernerseck, ein Anliegen, das im Ort viele Befürworter, aber auch einige Kritiker hat. Ziel muss es sein, die klamme Gemeindekasse von allzu großen Eigenanteilen verschont zu lassen.

Äußerst erfreulich ist die bevor stehende Ansiedlung zweier weiterer Betriebe im Industriegebiet Oberholz. Es sind zwar noch einmal Grundstücksankäufe erforderlich, in der Hauptsache ist aber die lange Zeit vorfinanzierte Grundstücksbevorratung erfolgreich, die es ermöglichte, einerseits kurzfristige Ansiedlungswünsche zu realisieren, andererseits viel Geld in die Gemeindekasse zurück spült.

Ein sogenannter durchlaufender Posten ist in der Investitionsliste die fördertechnisch bedingte Kostenträgerschaft der Ortsgemeinde für die Verlängerung des Rad- und Wanderweges Maifeld bis nach Bassenheim.

Letztlich hat ein Anliegen, das die Jugend im Rahmen der Bürgerbeteiligung „Ländliche Zentren“ vehement forderte, große Aussichten auf Erfolg. Mit der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2016 steht die für die Gemeinde lediglich Planungskosten verursachende Ausweisung einer Dirtfahrradbahn hinter dem Jakob-Vogt-Stadion bald vor der Realisierung.

Trotz der geschilderten schwierigen Lage trägt die SPD-Fraktion ganz bewusst im Sinne aller Ochtendungerinnen und Ochtendunger den Haushalt 2016 mit und signalisiert einstimmige Zustimmung.

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Zur Entscheidung des CDU-Bundesparteitages, sich nicht für ein Burka-Verbot auszusprechen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Seit Monaten lässt Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, immer wieder für ein gesetzliches Burka-Verbot einzutreten. Diese Forderung wurde nun vom CDU-Bundesparteitag deutlich abgewiesen. Die Delegierten bestätigten lediglich, was Politiker aller Parteien regelmäßig sagen: Dass eine Vollverschleierung in Deutschland nicht gutzuheißen ist. So ist der Antrag lediglich ein Akt der Gesichtswahrung für Frau Klöckner.

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Sozialdemokraten stimmen auf besinnliche Zeit des Jahres ein

Andernach. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung und gute Resonanz beim traditionellen Weihnachtsinfostand der Andernacher SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch, für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark. „Wir sind Spitze bei  Durchlässigkeit und Aufstiegschancen in Sachen Bildung. Dabei gilt: Gute Bildung ist in Rheinland-Pfalz von Beginn an kostenlos und hängt somit nicht vom Geldbeutel der Eltern ab“, erklärte Hoch. „Nur mit der SPD gibt es auch weiterhin keine  Kita-Gebühren. Auch so schaffen wir Chancen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für uns geht es darum, diese Vereinbarkeit weiter auszubauen. Bereits heute verfügen zwei von drei Schulen in Rheinland-Pfalz über ein Ganztagsangebot. Dies gilt es auch in Zukunft auszuweiten.“

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Andernach. Ein ganz besonderer Gast hat sein Kommen für den nächsten Seniorenstammtisch der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Andernacher SPD angekündigt. Gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wollen sich die Genossinnen und Genossen am kommenden Freitag, dem 18.12.2015 ab 13.30 Uhr im Lokal Stammbaum in der Marktgasse 1 in Andernach  auf die weihnachtlichen Feiertage einstimmen.

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Als Politikerin des Jahres hat das Magazin „politik &  kommunikation“ in Berlin die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ausgezeichnet. Das Magazin prämiert mit dem „Politikaward 2015“ die besten politischen und gesellschaftlichen Kampagnen des Jahres. Zudem werden Politiker geehrt, die durch besondere Leistungen hervorgetreten sind oder Unternehmen, die gesellschaftliches Engagement bewiesen haben. Besonders ihr SPD Ortsverein ist sehr stolz, in ihren Reihen eine „ausgezeichnete“  Bundesministerin zu haben.  Für den SPD Ortsvereinsvorsitzenden  Karl Leu kommt die Auszeichnung von  Andrea Nahles nicht von ungefähr. Wer von den Bundesministern  hat so viel erreicht, insbesondere für die Arbeitnehmerschaft, wie Andrea Nahles?  Man denke an den Mindestlohn, der trotz immenser Widerstände heute endlich Realität ist. Ebenso die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Arbeitsjahren ist ein Erfolg, der große gesellschaftliche Anerkennung fand.

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Zu den heutigen Aussagen von Julia Klöckner zum Integrationspflichtgesetz und zu Obergrenzen für Flüchtlinge erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Frau Klöckner ändert mal wieder ihre Positionen und passt sie den aktuellen Situationen an. Mittlerweile fordert auch sie nicht länger Obergrenzen für Flüchtlinge und ist wieder auf den Merkel-Kurs eingeschwenkt. Sie hat erkannt, dass eine Obergrenze nicht umsetzbar ist und das eigentliche Ziel, nämlich den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren, verfehlt. Dazu werden bei der CDU europäische Maßnahmen aufgelistet, so wie es die SPD und Malu Dreyer nachweisbar schon seit Monaten tun.

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SPD-Fraktionsvorsitzender fordert in der Haushaltsdebatte Zusammenhalt und gemeinsames Anpacken

Andernach. Dass weltpolitische Entwicklungen auf oftmals unvorhersehbare Weise auch die Kommunalpolitik erfassen und die Verantwortlichen vor Ort vor große Herausforderungen und Chancen stellen, zeigte sich wieder einmal in der jüngsten Haushaltsdebatte des Andernacher Stadtrates. Angesichts der gegenwärtigen globalen Entwicklungen wählte der Vorsitzende des SPD-Stadtratsfraktion in Andernach, Marc Ruland, MdL in diesem Jahr einen gleichermaßen nachdenklichen und dennoch optimistischen Einstieg in seine Rede: „Die Welt, Europa und auch Deutschland sind im Wandel. Gerade deshalb ist es gut, dass wir vor Ort zusammenstehen und gerade die Unterbringung von Geflüchteten aus Kriegs- und Krisenregionen bislang mit Bravour gemeistert haben“, so Ruland. Dies sei nicht nur Verdienst der Politik sondern vor allem eben auch der zuständigen Personen und Abteilungen in der Verwaltung.

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SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Ochtendung

Jugendbefragung im Rahmen des Programms „Ländliche Zentren“ trägt Früchte

Ochtendung. Nicht nur die Ochtendunger Erwachsenen, sondern auch die Jugendlichen haben sich in einer eigenen Fragebogenaktion und den sich anschließenden Workshops, die mit ihnen im Rahmen des Programms ‚Ländliche Zentren’ durchgeführt wurden, damit befasst, wo ihnen „der Schuh drückt“. Die Jugendlichen machten das Fehlen eines Bolzplatzes und einer Dirtbahn als große Lücken für ihre Freizeitbetätigungen aus.

Sie hatten auch gleich die räumliche Lösung parat: „im Kanalweg liegt das ehemalige Lidl-Gelände brach, das könnten wir doch prima nutzen.“ Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch: „Diese Fläche ist als zentraler Punkt sicher auf den ersten Blick gut geeignet, aber zum ersten müssen dort die Eigentümer mitspielen, zum zweiten sind Geländegröße und Nachbarschaftskonflikte sogleich auf der Hand liegende Problemfelder. Dennoch habe ich, um die Grundvoraussetzung auszuloten, die Eigentümer angeschrieben, aber bisher ohne Erfolg.“

Im Fraktionsgespräch entstand für die viel gewünschte Dirtbahn die jetzt immer konkreter werdende Lösungsmöglichkeit. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter: „die gemeindeeigene Fläche hinter dem Jakob-Vogt-Stadion, die noch dazu bereits als Sportfläche ausgewiesen ist, ist zwar für Bolzplatzzwecke wegen ihrer Hängigkeit ungeeignet, aber geradezu prädestiniert für Dirtbahnzwecke, da die Geländefahrradfahrer solche Grundstückgegebenheiten sogar bevorzugen.“ Es folgten Gespräche mit dem bisherigen Pächter, einem benachbarten Grundstückseigentümer, dessen Fläche teilweise für eine Mitnutzung in Betracht kommt und, unter Beteiligung von Jugendpfleger Thomas Geisen, auch mit den interessierten Jugendlichen selbst. „Die Chancen auf eine baldige Realisierbarkeit stehen gut. Damit haben wir wohl bald ein großes Interessensfeld unserer Kinder und Jugendlichen abgedeckt, gleichwohl geht die mühselige Suche nach einem Bolzplatzgelände weiter“, stellt Rita Hirsch heraus.

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Wahlkreis/Mainz. „Demokratie braucht Demokraten.“ So hat Friedrich Ebert einmal in sehr einfachen aber treffendenden Worten die Notwendigkeit informierter und reflektierender Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auf den Punkt gebracht. Dieses Ziel ist und bleibt heute wie damals auch zentraler Gedanke der schulischen Bildung.

Vor diesem Hintergrund wirbt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, für die Teilnahme am Wettbewerb der Landeszentrale Politische Bildung unter dem Titel „Demokratie braucht Demokraten“. Hierfür können sich einzelne Schülerinnen und Schüler, Schülergruppen und ganze Klassen der allgemein- und berufsbildenden Schulen bewerben und Projektbeiträge zu den Themen „Flucht und Asyl“, „Die Rolle des Sports in unserer Gesellschaft“ und „Wie bin ich wirklich? Individualität und Anpassung im digitalen Zeitalter“ einreichen. Der Kreativität der Schülerinnen und Schüler sowie der äußeren Form der Wettbewerbsbeiträge sind dabei keine Grenzen gesetzt. Sie reichen von Einzel-, Gruppen- oder Klassenarbeiten bis hin zu Wandzeitungen, Video- und Tondokumentationen bis hin zu Internetauftritten oder Computerpräsentationen.

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 „Bauverein garantiert gutes und sicheres Wohnen – bald auch in der Hochstraße“

Andernach. Mit zahlreichen Mitgliedern aus Vorstand und Fraktion rund um ihren Vorsitzenden Marc Ruland und dessen erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer sowie den Landtagskandidaten Clemens Hoch informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten unlängst im Mehrgenerationenhaus des Bauvereins in der Karolingerstraße über die Planung und das Vorankommen des neuen Bauprojektes in der Hochstraße. Doch auch die Arbeit des gemeinnützigen Bauvereins im Laufe der letzten Jahre war Gegenstand der Unterhaltungen, durch die das Vorstandsmitglied des Vereins, Josef Nonn, Architekt und Aufsichtsratsvorsitzender Klaus Gesell, Dipl.-Ing und der Geschäftsführer Walter Müller führten.

Mit Blick auf die in der Hochstraße neu zu errichtenden Objekte – insgesamt handelt es sich hierbei um drei Häuser, die jedoch nach außen hin über eine kleinere Gliederung in das Stadtbild eingepasst werden sollen – gab zunächst Klaus Gesell einen umfassenden Einblick in die architektonischen Planungen, die eine demographie- und inklusionsgerechte Baustruktur vorsehen. So werden die Gebäude etwa über eine barrierefreie Tiefgarage zugänglich sein. Zudem ist ein Aufzug vorgesehen, über den alle Ebenen der jeweiligen Häuser problemlos etwa auch für Rollstuhlfahrer erreichbar sein werden. Von den 24 zu errichtenden Wohneinheiten werden 20 komplett barrierefrei sein, wobei jeder Wohnung zugleich ein Tiefgaragenstellplatz zugeordnet wird.

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MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.

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MYK. In entspannter und zugleich produktiver Atmosphäre trafen sich in der vergangenen Woche die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz auf den Waldorfer Höhen in Ochtendung zu ihrer Klausurtagung. Im Rahmen eines Zukunftsvisionsprozesses erarbeiteten die Genossinnen und Genossen um ihren Vorsitzenden Marc Ruland eine gemeinsame Standortbestimmung sowie Zukunftsvorstellungen und konkrete Wege, um ebendiese zu erreichen.

Dabei stand vor allem auch eine weitere Verbesserung der Jugendarbeit auf dem Programm. „Bereits heute sind wir die Partei im Kreis, die über den wohl imposantesten Zuwachs bei jungen Neumitgliedern verfügt“, erläuterte etwa der Vorsitzende der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen im Landkreis und Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Dieses Potential gelte es auch in Zukunft zu nützen. So standen etwa die die Forderungen nach einer Verbesserung der Nachwuchsförderung und einer Quote für junge Menschen bei Listenaufstellungen ebenso auf dem Programm wie der Wunsch nach Neumitgliederschulungen und der politischen Forderung nach einem Wahlrecht ab 16 Jahren, für das man sich weiter auf Landesebene starkmachen will.

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„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“

MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.

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Wahlkreis/Mainz. Auf den Gesetzesentwurf von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Landtag das Transparenzgesetz verabschiedet. Künftig sollen Verwaltungen und Behörden für Bürgerinnen und Bürger relevante Informationen bereits vorab veröffentlichen, anstatt wie bislang auf Bürgeranfragen hin aktiv zu werden.  

„Mit unserem Gesetz machen wir einen großen Schritt nach vorn in Sachen Transparenz, Offenheit und mehr Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Gesetz unsere demokratische Kultur stärkt und zudem zu mehr und aktiverer Bürgerbeteiligung als bislang anregt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

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„Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Vier Monate später ist diese Idee bereits klammheimlich verschwunden: Zum einen haben das Land und die Kommunen, darunter vor allem CDU- und SPD-Kommunalpolitiker, am 5. November vereinbart, dass Betreuungsgeld künftig nicht für ein Landesfamiliengeld zu nutzen, sondern für Kindertagesstätten, für Tagespflege und für Sprachkurse. Zum anderen folgen die CDU-Abgeordneten nun selbst nicht ihrer Fraktionsvorsitzenden: Die Änderungsanträge zum Haushalt 2016 sind bis Ende vergangener Woche von den Landtagsfraktionen eingebracht worden. Was fehlt, ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Landesfamiliengeldes. Das heißt: Die Oppositionsfraktion will diese Leistung offenbar selbst nicht mehr.“

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Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen

MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.

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Polch – Im März des kommenden Jahres finden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz statt. Dies war für die SPD Polch Grund genug, die Wahlkreiskandidatin der SPD der Polcher Bevölkerung vorzustellen.

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Polch – Mehr als 20 Mitglieder halten der SPD Polch nun schon seit mehr als 40 Jahren die Treue, das gab der Vorsitzende Günter Schnitzler in einer Feierstunde im FORUM Polch bekannt. Einer von den treuesten der Treuen ist Heinz Huget, der in Kollig wohnt.

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„Gut Blatt“, hieß es beim Skat-Turnier am 29. November in St. Sebastian. Der SPD-Ortsverein St. Sebastian freute sich, beim traditionellen Skat-Turnier 20 Teilnehmer, die Mehrzahl aus der Verbandsgemeinde, begrüßen zu dürfen. Gespielt wurden nach den internationalen Skat-Regeln in zwei Runden um Geld und Sachpreise. Spielleiter Martin Hahn freute sich auch zwei Teilnehmerinnen begrüßen zu dürfen. Die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Manuela Lauxen hatte in diesem Jahr einen Sonderpreis gespendet.

Karl-Heinz Krings aus Mülheim-Kärlich, der Sieger des vergangenen Jahres, trat gut vorbereitet an, seinen Titel zu verteidigen. Erstmalig in der Historie des Turniers konnte er beide Spielrunden für sich entscheiden und gewann mit 2.546 Punkten. Das war nicht selbstverständlich, denn er traf auf ein Teilnehmerfeld, in dem 3 Sieger der vergangen Jahre mitspielten: Rolf Wottrich, Jürgen Fuchs und Christian Geyer.

Joachim Westphal, der befreundete SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Neuhäusel erspielte sich den 2. Platz mit 1.869 Punkten.

Jürgen Fuchs aus Koblenz, der das Turnier vor 2 Jahren gewonnen hatte, erreichte mit nur 16 Punkten weniger den 3. Platz. Günter Adams aus St. Sebastian war, wie bereits im vergangen Jahr der beste Spieler aus St. Sebastian; Dicht gefolgt von Manfred Theisen mit nur 10 Punkten Rückstand.

Die "Rote Laterne" ging nach Jahren mal wieder an einen Mitspieler aus St. Sebastian: Rolf Wottrich, der das Skat-Turnier bereits 2 Mal gewonnen hat, erhielt als letztplatzierter ein Skat-Kartenspiel zum Üben und eine Flasche Bier zum Trost.

Ergebnisliste SPD St. Seb. Skatturnier 2015

Marco Seidl, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins-St. Sebastian bedankte sich bei Turnierleiter Martin Hahn und übergab diesem eine kleine Aufmerksamkeit zum Dank.

„Martin veranstaltet das Skatturnier und hat die Erstellung des sehr beliebten SPD-Jahreskalenders von unserem Altbürgermeister Heinz Knechtges übernommen.“
Beide dankten der Wirtin Cilli für den gestifteten Pokal und weitere Sachpreise.

Martin Hahn: „Ich freue mich über den Zuspruch und die angenehme, familiäre Atmosphäre. Nur mit Unterstützung/Spenden/Teilnahme kann eine solche Veranstaltung nachhaltig durchgeführt werden. Mich beeindruckt sehr, dass die Bürger und Teilnehmer auf mich zukommen und auch selbst Preise für die Veranstaltung zur Verfügung stellen. Auch deshalb habe ich für das nächste Jahr am 1. Advent (27.11.2015) die Einladung zum 8. Preis-Skat des SPD-Ortsvereins St. Sebastian angekündigt.“

Karl-Heinz Krings schwärmte von der 4-tägigen Berlin-Reise des vergangenen Jahres. Der SPD-Ortsverein St. Sebastian wird sich bemühen bei Detlef Pilger (MdB) erneut eine solche Unterstützung zu erhalten.

Pressemitteilung des SPD-OV Sankt Sebastian

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Sozialdemokraten stimmen sich in Ludwigshafen auf Landtagswahl ein

MYK. „Gerade angesichts der furchtbaren, terroristischen Attentate müssen wir als Demokratinnen und Demokraten Gesicht zeigen“, bekundeten sowohl Malu Dreyer als auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz. Die Vertreterversammlung der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr begann angesichts der tragischen Neuigkeiten aus Paris mit leisen und nachdenklichen Tönen. Der Parteitag sei daher nicht nur eine Einstimmung auf die bevorstehende, heiße Wahlkampfphase, sondern es gelte vor allem, Gesicht und klare Kante gegen jegliche Angriffe auf die offene und tolerante Gesellschaft zu zeigen.

Gleichzeitig dürfe man der neuen Rechten nicht die Deutungshoheit in der politischen Debatte überlassen. Klare Kante zeigte Dreyer dabei vor allem gegenüber der AfD: „Das sind keine Rechtspopulisten mehr, das sind Rechtsextreme“, so das Fazit der SPD-Spitzenkandidatin. Die Totalverweigerungspolitik der CDU und ihrer Spitzenkandidatin sei dabei Wasser auf die Mühlen solcher Parteien. „Wir sind kein Land, dass sich spalten lässt. Wir machen Mut statt Angst. Das ist unser Grundsatz. Nur mit der SPD wird sich Rheinland-Pfalz weiter positiv entwickeln und Erfolgsland bleiben!“

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Projektförderung von 12.520 Euro für Waldorfkindergarten Silberquell in Mendig

Andernach/Mainz. „Natur spielerisch erlebbar machen – dies ist der zentrale Gedanke hinter dem Landesprogramm zur Förderung von Maßnahmen zu Schaffung naturnaher Erlebnisspielräume. Wie können bereits Kinder im Kindergartenalter ihre natürliche Umwelt besser kennenlernen und erfahren? Wie schaffen wir bereits frühzeitig ein Bewusstsein für ökologische Nachhaltigkeit? Wie lassen sich Kreativität, körperliches Geschick und gesunde und soziale Erfahrungen miteinander in Einklang bringen? Diese Fragen möchte das Landesprogramm beantworten und dabei beispielhafte Projekte finanziell unterstützen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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Ruland (SPD) diskutierte mit Schülern über Wahlalter 16 und Flüchtlingssituation

Andernach/Mainz. Einen etwas anderen Sozialkundeunterricht erlebten unlängst die Schülerinnen und Schüler am Bertha-von-Suttner-Gymnasium, dem Kurfürst-Salentin-Gymnasium und der IGS Pellenz. Statt sich aus Büchern und Arbeitsblättern über das politische System und aktuelle Themen zu informieren, diskutierten diese anlässlich des Schulbesuchstages der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten am 9. November mit dem Andernacher SPD-Abgeordneten und seinen Kolleginnen und Kollegen von CDU und Bündnis90/Die Grünen, Hedi Thelen und Nicole Besic-Molzberger.

Ruland ging dabei über die historische Bedeutung des 9. Novembers, der stellvertretend für eine Reihe von Ereignissen in der deutschen Geschichte steht. Neben der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann beziehungsweise der Räterepublik durch Karl Liebknecht 1918 seien die Novemberpogrome im Jahr 1938 das wahrscheinlich prägendste Ereignis im Hinblick auf die deutsche Geschichte. „Sie stellte ein wesentliches Ereignis auf dem Weg zur fabrikmäßigen Massenvernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden dar. An die Ereignisse des 9. Novembers 1938 zu erinnern sei gleichermaßen Teil der deutschen Identität und dauernde Aufgabe auch für zukünftige Generationen“, so Ruland.

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Erwerbsbeteiligung von Frauen und innerbetriebliche Aufstiegschancen verbessern!

MYK. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich auch künftig für eine Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen starkmachen. Auch der Anteil von Frauen in Führungspositionen müsse deutlich erhöht werden und habe sich gegenüber dem Vorjahr rückläufig entwickelt. Hierzu erklärten der SPD-Kreisvorsitzende und seine Stellvertreterin und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, sowie die Mayener Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari:

Nach wie vor sind Frauen nicht nur im Top-Management von Unternehmen unterrepräsentiert, sondern allgemein dann im Nachteil, wenn es um innerbetriebliche Aufstiegsmöglichkeiten geht. Dies zeigt nun auch eine Studie zweier norwegischer Ökonominnen. Zentrale Erkenntnis der Studie ist aber vor allem die Tatsache, dass ein erhöhter Frauenanteil in den Chefetagen dafür sorgt, dass insgesamt weibliche Führungskräfte auf allen Unternehmensebenen besser gefördert werden. Die Thematik ist demnach keineswegs ein randständiges Thema, sondern betrifft einen hohen Prozentsatz an Arbeitnehmerinnen in allen Branchen.“

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Polch – Anlässlich einer Feierstunde im Forum Polch wurde in diesem Jahr bereits zum vierten Mal die Hans-Engelhardt-Ehrenmedaille überreicht. Hierbei handelt es sich um die von SPD Polch geschaffene, goldene Ehrenmedaille, die an Hans Engelhardt, einen der bedeutendsten SPD Politiker aus Polch erinnert.

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MYK. Frühaufstehen war für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Andernach, Mendig und die Pellenz) in der vergangenen Woche angesagt. Bereits in aller Frühe auf den Weg zum Andernacher Bahnhof, um dort in guter Tradition die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler aus der Region mit einem süßen Brötchen und Informationen zur Landtagswahl im nächsten Jahr bei ihrem Start in den Tag zu begleiten.

Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Clemens Hoch und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der bei der Wahl zugleich als B-Kandidat antreten wird, wurden über 200 Schoko- und Rosinenbrötchen verteil. Die Situation der zahlreichen Pendlerinnen und Pendler kennen Ruland und Hoch zu genüge. Zahlreiche Male nutzen sie selbst für den Weg in die Landeshauptstadt den Zug.

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Andernach. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Geschäftsführer der Geysir.info gGmbH, Christian Heller, über die jüngsten Entwicklungen des Andernacher Touristenmagneten und einzigarten Naturphänomens, das weltweit einmalig ein Naturphänomen und ein Wissenschaftsmuseum miteinander verbindet. Heller gewährte den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, interessante Einblicke über die weiterhin konstant hohen Besucherzahlen. Diese beliefen sich im Geschäftsjahr 2014 auf 114.616 Besucherinnen und Besucher, was einen Zuwachs von rund 1.142 Personen gegenüber dem Vorjahr darstellt. Bei entsprechenden Eintrittszahlen belief sich der Umsatz der gemeinnützigen Geysir.info GmbH auf rund 1,2 Mio. Euro. 

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Landtagsabgeordnete begrüßt Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum

Wahlkreis/Mainz. „Gut Leben und Arbeiten in Rheinland-Pfalz“ – unter diesem Motto lässt sich das politische Selbstverständnis der rheinland-pfälzischen SPD zusammenfassen. „Zum guten Leben gehört dabei aber nicht nur ein angemessenes Erwerbseinkommen und der Ausbau einer angemessenen, öffentlichen Infrastruktur sondern ebenso das Recht auf günstigen und bezahlbaren Wohnraum“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiative unserer Bau- und Finanzministerin Doris ahnen, ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz ins Leben zu rufen.“

Ziel seien 4.200 neue, sozial geförderte Wohnungen im nächsten Jahr. Hierzu sollen seitens des Landes die Konditionen der Mietwohnungsbauförderung deutlich verbessert und insbesondere in Gebieten mit erhöhtem Bedarf der Bau von Sozialmietwohnungen angekurbelt werden. Hierzu sollen die Darlehen bei der allgemeinen Mietwohnungsbauförderung angehoben und zusätzlich einmalige Tilgungszuschüsse als Investitionsanreiz gewährt werden.

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Landtagsabgeordnete diskutierte mit Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Balduin-Gymnasiums über Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Kaum ein Thema dürfte derzeit die Menschen in Deutschland derart beschäftigen wie die Frage nach einer politischen Gestaltung der Fluchtbewegungen in die Bundesrepublik. Die Thematik nutzte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zu einem Besuch am Kurfürst-Balduin-Gymnasium in Münstermaifeld, um sich dort den Fragen der Schülerinnen und Schülern zu stellen und gemeinsam mit diesen zu diskutieren. 

Ruland machte deutlich, dass angesichts der zahlreichen Fluchtbewegungen infolge globaler politischer Krisen, wie etwa in Syrien, gerade die Ankunftsländer, die unmittelbar an den europäischen Außengrenzen liegen, großen Belastungen ausgesetzt sind: „Hier bedarf es einer gemeinsamen und koordinierten europäischen Asylpolitik und einem Mehr an europäischer Solidarität. Wir werden unserer Verantwortung nicht gerecht, wenn jede Nation in Europa ihr ‚eigenes Süppchen’ kocht. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dies muss künftig wieder stärker in den Fokus der europäischen Politik rücken.“

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SPD-Stadtverband Andernach zur Klausurtagung in Düsseldorf

Andernach. Rund anderthalb Tage Zeit nahmen sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst für ihre gemeinsame Klausurtagung von Vorstand und Fraktion in der Altstadt Düsseldorfs. Dabei stand natürlich die Analyse der bisherigen Arbeit in der Bäckerjungenstadt ebenso auf der Tagesordnung wie der politische Ausblick in die Zukunft. „Wir wollen Andernach auch in Zukunft gestalten und unsere Vorschläge für eine gerechte und solidarische Bäckerjungenstadt dabei ebenso in die Ratsarbeit einbringen, wie gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an neuen Ideen und Konzepten zu arbeiten“, erklärten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, und seine erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer.

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Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.

Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.

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Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich

„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der  Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber.  „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu  alternativen Wohnformen aufgegriffen.

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Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.

Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.

Hoch und Ruland starten mit Erfolgsbus-Tour

MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“

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Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West

MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“

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Über 4,5 Millionen Euro fließen in Landesstraßen im Landkreis Mayen-Koblenz

Mainz/MYK. „Für die SPD ist der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr ein grundlegender und wichtiger Bestandteil der Infrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz. Gut 87 Millionen Euro werden für über 300 Straßenbauvorhaben im Haushalt für das Jahr 2016 veranschlagt, der im Dezember das Parlament passieren wird.  Ein starkes Zeichen“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Im Vergleich zum laufenden Haushalt werden damit nochmals mehr Mittel in unsere Landesinfrastruktur investiert.“

Zudem seien weitere 10 Millionen Euro für zusätzliches, internes wie externes Personal „gut angelegt“, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. So sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

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Marc Ruland (SPD) spendete „neun Quadratmeter Rasen“

Wahlkreis/Mainz. Von einer äußerst gelungenen Neugestaltung des Außengeländes in der Kindertagesstätte St. Stephan, einer Einrichtung der Spiel-Ki-Ste gGmbH, in Andernach konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland im Gespräch mit der Leiterin der Kita, Frau Francoise Dettbarn, ein Bild machen. Nach intensiven Planungen und Beratungsgesprächen mit Landschaftsarchitektin Susanne Diewald hatte man sich unter Einbeziehung von Eltern und Kindern für ein neues Gestaltungskonzept entschieden, das nun bereits erste Früchte trägt. Anspruch des naturnahen Außengeländes sei es, den Kindern insbesondere spielerisch zentrale Gedanken der Nachhaltigkeit und das Erleben von Natur nahezubringen. Hier böten sich insbesondere Anknüpfungspunkte zum Konzept der „Essbaren Stadt“.

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Andernach. Über fehlende Resonanz konnte sich der SPD-Seniorenstammtisch rund um seinen Vorsitzenden Rudi Bannert nicht beschweren. Schließlich war auch das Thema aufgrund der gegenwärtigen Tagespolitik aktuell: Karl Werf, Leiter des Amtes für Jugend und Soziales der Stadt Andernach referierte über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Bäckerjungenstadt. Die derzeitige Tendenz bundesweit ansteigender Flüchtlingszahlen, so Werf in seinem Vortrag, ginge dabei auch an der Stadt Andernach nicht spurlos vorbei. So prognostiziere man bis Ende des Jahres insgesamt 284 neue Asylsuchende, darunter ab dem 1. November auch einige Kinder und Jugendliche zwischen elf und 17 Jahren, die ohne Eltern oder Verwandte nach Deutschland kommen und daher besonderer Betreuung bedürften. Inklusive der bereits jetzt in Andernach lebenden Geflüchteten beliefe sich die Gesamtzahl der Flüchtlinge zum Jahresende damit auf rund 500 Personen. Eine genaue Prognose gestalte sich indes jedoch als schwierig, da die Geflüchteten nach ihrer Anerkennung Wohn- und Aufenthaltsort frei wählen dürften und eine präzise Vorhersage der dauerhaft in Andernach verbleibenden Personen äußerst schwierig sei.

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