24.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Die Forderung der CDU im Faktencheck

 

Die jüngsten Forderungen der CDU Andernach zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verdienen es, genauer unter die Lupe genommen zu werden. 

Denn die Behauptung „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürger regelmäßig für große Verärgerung.“ ist pauschal gefasst. Weit weniger als die Hälfte der Andernacher Bürger sind nach einer Schätzung der Stadtverwaltung überhaupt verpflichtet, Straßenausbaubeiträge zu leisten. Denn nur Eigentümer, nicht jedoch Mieter sind zur Entrichtung der Beiträge verpflichtet. Betroffen sind daher nicht die „Bürgerinnen und Bürger“, sondern die Grundstückseigentümer.

24.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Freifunk in Andernach ausbauen

 

SPD will „50 neue Freifunk-Hotspots“ für Bäckerjungenstadt

 

Bereits 2015 hatte sich die SPD im Landkreis Mayen-Koblenz für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze ausgesprochen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.

23.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

SPD Mayen zu Besuch bei Brohl Wellpappe - Modernes Unternehmen mit langer Tradition

 

Eine Delegation der Mayener SPD war zu Gast beim Familienunternehmen Brohl Wellpappe. Firmenchef Max Boltersdorf gab den Sozialdemokraten einen Einblick in die Entwicklung des Betriebs und die aktuelle Ausrichtung im Markt für Verpackungsmaterialien. Nach einer Werksbesichtigung zieht der SPD-Vorsitzende Dirk Meid ein Fazit: „Brohl Wellpappe ist ein topmodernes Unternehmen, das mit modernen Maschinen und motivierten Mitarbeitern einen Spitzenplatz in seinem Segment belegt.“ Für weiteren Text bitte klicken.

BUZ:

Vertreter von Fraktion und Vorstand der Mayener SPD bei der Werksbesichtigung von Brohl Wellpappe mit dem Firmenchef Maximilian Boltersdorf (3. v.r.).

21.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Karl-Josef Weber erneut als Ortsvorsteher-Kandidat nominiert

 

SPD Hausen stellt Bewerberliste für die Kommunalwahlen auf

 

In einer gut besuchten Versammlung wählten die Mitglieder der SPD Hausen ihren Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsvorsteher und zum Ortsbeirat. Dazu waren auch SPD-Vertreter aus der Kernstadt und den anderen Stadtteilen nach Hausen gekommen. Für weiteren Text klicken.

BUZ: Der amtierende Ortsvorsteher Karl-Josef Weber (3. v.l.) mit den Kandidatinnen und den Kandidaten für den Ortsbeirat. Mit dabei: der SPD-Vorsitzende Dirk Meid (2.v.l.) und der SPD-Ehrenvorsitzende Rolf Schäfer (links).

21.02.2019 in Pressemitteilung

Junge Genossen sind „Fit für Verantwortung“

 

SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte

 

In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.

21.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Irgendwie Anders und die Lavazwerge

 

 

Marc Ruland las in Nickenicher Kita mit

Irgendwie Anders hat neue Freunde bei den Lavazwergen gefunden. Dabei sah es anfangs gar nicht gut aus für den kleinen haarigen Gnom aus dem Buch der Autorin Kathryn Cave mit Illustrationen von Chris Riddell. Das Buch wurde mit dem UNESCO-Preis für Kinder- und Jugendliteratur im Dienst der Toleranz ausgezeichnet. Denn so sehr sich Irgendwie Anders auch bemühte wie die anderen zu sein, Irgendwie Anders war irgendwie anders. 

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Ortsverein St. Sebastian

PRESSEBERICHT ÜBER DIE WAHL DER SPD KANDIDATEN FÜR DEN VERBANDSGEMEINDERAT 2019

 
Alle gewählten Kandidaten und Unterstützer

Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der  SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und  Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zur Sonne“ in Mülheim-Kärlich stellten die Sozialdemokraten die personellen und inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019. Insgesamt 40 Kandidaten wurden für die Liste gewählt. „Wir sind stolz und glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, dass so viele kompetente und engagierte Frauen und Männer aus allen Gemeinden und Altersgruppen für die SPD für den Verbandsgemeinderat kandidieren." führte der  Vorsitzende Klaus Herbel aus. Er bedankte sich bei den Kandidaten für ihr Engagement und freute sich besonders, über die Teilnahme des Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Detlev Pilger (MdB) an der Versammlung, der dann im Anschluss auch gerne die Aufgabe des Versammlungsleiters, zusammen  mit Klaus Herbel, für die Wahlen übernahm.

Zuvor berichtete der 1. Vorsitzende Klaus Herbel über die, nach seiner Auffassung sehr gute Arbeit der SPD in den Städten und Gemeinden sowie in der Verbandsgemeinde. In seinem Grußwort erläuterte dann Detlev Pilger, der zwar Bundestagsabgeordneter ist, zugleich aber starke  kommunale Wurzeln vorweisen kann, anhand mehrerer  Beispiele, warum die SPD nach seiner Auffassung auf allen Ebenen für den sozialen Frieden und die Erneuerung des Sozialstaats gebraucht werde, denn nur die SPD sei für die Zukunft ein Garant für ein gerechtes und zukunftweisendes Modell für Deutschland.

Anschließend ergriff der Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat, Jan Schatton das Wort und berichtete über die einzelnen politischen Projekte in der Verbandsgemeinde der letzten Jahre, die mit Unterstützung der SPD zum Erfolg geführt worden seien. Beispielhaft seien hier der Ausbau des Gymnasiums und der Kindertagesstätten sowie die hohen Investitionen in die Feuerwehr der Verbandsgemeinde zu erwähnen. Danach warf der Fraktionsvorsitzende der SPD in seinem Bericht einen Blick auf die künftigen Herausforderungen. Es gelte, wichtige Standortfaktoren für die Bürgerinnen und Bürger, wie z. B.  die Kinderbetreuung und die gute Grundlage in der Bildungs- und Jugendpolitik weiter auszubauen. Die Verbandsgemeinde müsse in diesen Bereichen zukunftsfest gemacht werden, so Jan Schatton. Darüber hinaus spiele der Klima- und Umweltschutz eine immer wichtigere zentrale Rolle und müsse ein Leitmotiv der künftigen Politik in der Verbandsgemeinde sein. Das im Verbandsgemeinderat beschlossene Klimaschutzkonzept sei hierzu ein wichtiger Baustein. Große Sorgfalt müsse bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten gelten. Die Versiegelung von immer mehr Naturflächen zugunsten von Gewerbeansiedlungen könne kein dauerhaftes Rezept für die Zukunft sein.

In der anschließenden Wahl führt die Liste der SPD auf den ersten drei Plätzen, Jan Schatton aus Urmitz, Klaus Herbel aus Mülheim-Kärlich und Karin Rössler aus Weißenthurm das Spitzentrio an.  Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt. Ihnen folgen: Siehe Liste unten.


Die Liste der Kandidaten von Platz 1 bis Platz 40 und drei Ersatz Kandidaten:

 

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD GV Weißenthurm

Pressebericht über die Wahl der SPD Kandidaten für den Verbandsgemeinderat 2019

 
Alle gewählten Kandidaten und Unterstützer

Unter dem Motto „Damit die Verbandsgemeinde sozial ausgewogen und zukunftsfähig bleibt“, wählte der  SPD-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Weißenthurm in der vergangenen Woche seine Kandidatinnen und  Kandidaten für die bevorstehende Wahl des Verbandsgemeinderates.

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Urmitz

SPD Fraktion Urmitz bezieht Stellung

 

In einer Pressemitteilung nimmt die Urmitzer SPD-Fraktion zu vorherigen Veröffentlichungen über die mögliche Zukunft des ehemaligen Gasthauses „Zur Krone“ in Urmitz Stellung.

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Urmitz

Gemeinsam stark für Urmitz

 

Unter diesem Leitspruch führte der SPD Ortsverein Urmitz vor einigen Tagen eine Mitgliederversammlung durch, die insbesondere zur Aufgabe hatte, die Kandidatenliste der Urmitzer SPD für die bevorstehende Kommunalwahl zu erstellen. Daher freute sich Ortsbürgermeister Norbert Bahl und Marion Höfer, die Vorsitzende der Urmitzer SPD sehr über die sehr gute besuchte Mitgliederversammlung. Gäste waren u.a. auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Marc Ruland und der Vorsitzende des SPD- Gemeindeverbandes Klaus Herbel.

20.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Urmitz

Urmitzer SPD freut sich über Renovierungsarbeiten der Deutschen Bahn

 

Die Vorsitzende der Urmitzer SPD, Marion Höfer und der Sprecher der SPD- Gemeinderatsfraktion, Jan Schatton zeigen sich im Rahmen einer Pressemitteilung sehr erfreut über Renovierungsarbeiten der Deutschen Bahn an dem Schienenhaltepunkt Urmitz-Rheinbrücke. „Die wiederholten Nachfragen des Ortsbürgermeisters Norbert Bahl bei der Deutschen Bahn haben nun endlich eine Wirkung erzielt“, führte Jan Schatton aus.

 

18.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

„Treppenstufen an den Rheinanlagen wären etwas für alle Generationen!“ 

 

 

Andernacher Jusos wollen Rheinufer attraktiver machen


Nur wenige Monate nach dem erfolgreichen Jugendkongress in der Mittelrheinhalle Andernach nehmen die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation (Jusos) nun das Heft in die Hand, um konkrete Themen ihrerseits in die Tat umzusetzen. Ganz vorn steht hierbei die Forderung nach freiem Internet an zentralen Plätzen der Stadt sowie der Ausbau des Rheinufers mit Treppenstufen.

18.02.2019 in Ankündigungen von SPD Münstermaifeld

SPD Münstermaifeld – Einladung zur Mitgliederversammlung

 

Die nächste Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Münstermaifeld findet statt am Dienstag, 12. März, um 19.00 Uhr im Rathaussaal Münstermaifeld. Schwerpunkt des Abends sind die Kommunalwahlen 2019.

18.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Maifeld

SPD-Maifeld gratuliert Rita Hirsch zum Wappenteller

 

In der letzten Vorstandssitzung gratulierte der Vorsitzende Maximilian Mumm Rita Hirsch im Namen des Vorstandes zum verdienten Erhalte des großen Wappentellers des Kreises durch Landrat Dr. Saftig. Mumm betonte, dass Rita Hirsch dies mehr als verdient hat, nachdem sie mehr als 40 Jahre kommunalpolitisch aktiv ist und seit 2009 zudem Ortsbürgermeisterin von Ochtendung ist. Mit der Kommunalwahl 2019 will sie jedoch ihre Mandate aus Altersgründen niederlegen.

16.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD fordert beim ÖPNV gleichberechtigte Anbindung der Stadtteile 

 

Durch die Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises wird sich ab Dezember 2021 auch der ÖPNV in Andernach deutlich verbessern. So soll der Plan zusätzliche Verbindungen, bei engerer Taktung mit kürzeren Fahrtzeiten mit sich bringen. „Dies begrüßt die SPD Andernach ausdrücklich, so Marc Ruland, MdL zu diesem Thema. „Hier konnten in der Vergangenheit auch Anregungen der städtischen Gremien aufgegriffen werden, so etwa eine Anbindung der Sportanlagen oder des Gewerbegebietes Am Weißen Haus“.

15.02.2019 in Allgemein von SPD

Ortsverein aufgelöst

 

Der SPD Ortsverein Weitersburg wurde aufgelöst. Inhaber der Domain www.spd-weitersburg.de ist der Unterbezirk Mayen-Koblenz. https://www.spd-mayen-koblenz.net/

Diese Domain www.spd-weitersburg.de wird in Kürze vom Netz genommen.

Die SPD Mitglieder im Weitersburg wurden vom SPD Ortsverein Vallendar aufgenommen. www.spd-vallendar.de

Vorsitzender des SPD Ortsvereines Vallendar:

Wolfgang Heitmann
Vor dem Wüstenhof 14
56179 Vallenadar
Fon: 026162619
Wolfgang.Heitmann@spd-vallendar.de

15.02.2019 in Pressemitteilung

SPD lädt ein zum politischen Aschermittwoch

 

Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf

 

Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.

15.02.2019 in Pressemitteilung

SPD: Der Gelbe Sack muss wieder kommunale Aufgabe werden

 

SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt

 

Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.

15.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Girls Day 2019 – Junge Frauen in die Politik!

 

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf

 

Auch in diesem Jahr findet am 28. März 2019 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen.

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Veranstaltung:

15.02.2019 in Pressemitteilung

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 

SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt

Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.

14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

SPD Ortsverein Kehrig ehrt verdiente Mitglieder

 

Im Rahmen des Neujahrsessen der SPD Kehrig ehrte der Vorsitzende Herbert Keifenheim folgende Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD und überreichte die Urkunden an:

Simon Röser für 10 Jahre, Heinz Argendorf für 15 Jahre, Alwin Brück, Bärbel Gondorf, Marianne Keifenheim und Jürgen Schwarz für  25 Jahre, Petra Argendorf und Rudolf Horst für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Den Jubilaren/innen  gratulierten der Landesvorsitzende Roger Lewentz und die Bundespartei-und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles herzlich und wünschten für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.

14.02.2019 in Pressemitteilung

Ruland: Neues Frauenhaus soll in Andernach entstehen

 

SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel 

 

Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.

12.02.2019 in Pressemitteilung

SPD: „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut!“

 

Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.

 

„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.

12.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Bahnlärm-Entlastung im Mittelrheintal umgehend angehen!“

 

SPD und Engagierte vor Ort empfinden Verhalten des Bundesverkehrsministeriums als Schlag ins Gesicht aller Betroffenen

 

Unser UNESCO-Weltkulturerbe Mittelrheintal wird bereits jetzt täglich mit mindestens 400 Zügen in Dauerlärm versetzt. Die Landesregierung, Bundes-SPD, Kommunalpolitiker sowie viele Bürgerinitiativen vor Ort kämpfen daher schon lange für einen besseren Lärmschutz der Anwohner. Ein wichtiger Meilenstein hierfür wäre eine Alternativtrasse zur Entlastung der momentanen Gleise. Die hierfür erforderliche Machbarkeitsstudie wurde Ende letzten Jahres in die Wege geleitet.

12.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Der ländliche Raum hat ein Recht auf Mobilfunk

 

SPD-geführte Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunkausbau

 

Kürzlich fand ein „Runder Tisch“ zum Thema Mobilfunk unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Wissing statt. Hierzu trafen sich Dreyer und Wissing mit Vertretern von Vodafone, Telefonica und Telekom, um sich über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbau informieren zu lassen.

12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Eicher SPD plant Informationsveranstaltungen

 

Auftaktveranstaltung am 21. März zu Neubaugebiet Eich 


Die Eicher SPD um ihren Ortsvorsteher-Kandidaten Oliver Lescher plant für die kommenden Monate Informationsveranstaltungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger – ganz unter ihrem Motto: Gut Leben in Eich! 

Den Auftakt bildet am 21. März, 18:30 Uhr eine Veranstaltung im Bürgerhaus Eich mit Oberbürgermeister Achim Hütten rund um ein mögliches Neubaugebiet im Andernacher Stadtteil Eich. Darüber hinaus ist voraussichtlich im April eine Veranstaltung zum Thema kostenfreies W-LAN geplant. Das Eicher SPD-Team freut sich auf zahlreiches Erscheinen und den Dialog mit den anwesenden Gästen.  

12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander

 

Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim hat als Träger der Grundschule Kehrig eine Anfrage an MdL Marc Ruland gestellt. Marc Ruland antwortete: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen. Das 2018 gestarteten Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags ist in dieser Hinsicht beispielhaft: Im Rahmen des Programms lernen Grundschülerinnen und Grundschüler altersgerecht und spielerisch die Funktionsweise unseres demokratischen Gemeinwesens kennen.

09.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Straßenausbau: SPD wirbt für wiederkehrenden Beitrag 

 

CDU scheint „von der Kuh zu träumen, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird“


Alle 40 Jahre wird in Andernach im Schnitt jede kommunale Straße saniert. Die Stadt erhebt dafür von den Anwohnern der auszubauenden Straße anteilig Gebühren. 

Geregelt ist die Erhebung dieser Gebühren für die Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz. Die Höhe der Beiträge legen die Kommunen im Einzelfall fest. Außerdem liegt in der Hand des Rates der Kommune, ob diese Beiträge einmalig in einer Summe (Einmalbeiträge) oder als regelmäßige jährliche Abgabe (wiederkehrende Beiträge) zu zahlen sind.

08.02.2019 in Allgemein von SPD Urbar

SPD Urbar stellt ein kompetentes Team für den Gemeinderat auf

 
Mit einem kompetenten Team tritt die SPD Urbar bei der Kommunalwahl im Mai an.

Urbar. Demokratie ist nicht nur die große Politik in Berlin oder Brüssel. Demokratie fängt in jedem Ort an - auch in Urbar. Hier sind Menschen aus der Nachbarschaft aktiv, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen und ehrenamtlich im Gemeinderat arbeiten möchten. Viele kleine und große Themen gilt es zu bearbeiten, die die Bürger vor Ort direkt betreffen. 

 

07.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten begrüßen Kitaplatz-Anmeldung per „Little Bird“

 

Gespräch in Kita Löwenzahn eröffnet neue Perspektiven


Wie der aktuellen Presse entnommen werden kann, fehlen in Andernach noch immer etwa 150 Plätze Kita-Plätze. Grund genug für die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, sich vor Ort mit der Leiterin der Kindertagesstätte Löwenzahn, Frau Heike-Neumann-Dittrich, über die aktuelle Situation junger Familien mit Kindern auszutauschen.

Großes Interesse und positiven Anklang fand das neue Anmeldesystem für Kita-Plätze in Andernach unter dem Namen „Little Bird“. Über eine Webseite können Eltern ihre Kinder direkt in einer der angebotenen Einrichtungen anmelden und dabei bis zu drei Einrichtungen favorisieren.

05.02.2019 in Landespolitik von Marc Ruland, MdL

SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck – Schweitzer: Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer

 

Zum heutigen 70. Geburtstag von Kurt Beck erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Mehrere Jahrzehnte hat Kurt Beck als Politiker, als Fraktionsvorsitzender, als Ministerpräsident und als SPD-Landeschef Rheinland-Pfalz seinen Stempel aufgedrückt: Ihn zeichnet vieles aus: Er war und ist politisch leidenschaftlich, verlässlich, diszipliniert und vor allem Menschen zugewandt: Sein famoses Namensgedächtnis rührt etwa daher, dass er immer auf jeden einzelnen Gesprächspartner mit Neugierde und Sympathie zugegangen ist.

04.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

SPD ist die Europa-Partei!

 

SPD spricht sich für Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas aus

Mayen-Koblenz.

 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stehen für ein Europa des Friedens und der Sicherheit. Trotz Brexit und dem europaweiten Erstarken nationalkonservativer Kräfte ist es Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik die europäische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Nur so können auch die momentanen Defizite der Europäischen Union behoben werden.

04.02.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land stärkt Schulen als Orte des Demokratielernens!“

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die kürzlich gehaltene Regierungserklärung der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) sehr. Diese stand unter dem Tenor „Demokratie macht Schule“ und beinhaltete ein eindrucksvolles Maßnahmenpaket, um den Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts sowie weiteren schulischen Aktivitäten unsere demokratische Gesellschaft stärker näherzubringen.

04.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Bahnhof Andernach: SPD fordert Klarstellung der Bahn

 

Erneute Verzögerung der Bahnsteigsanierung nicht hinnehmbar


In Sachen Busbahnhof und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Andernacher Kurfürstendamm hat die Stadt ihre Hausaufgaben längst gemacht. Der Andernacher Bahnhof könnte folglich seit langem als Schmuckstück der Stadt gelten, denn auch die Pläne der Bahn sahen eine Fertigstellung der Modernisierungsarbeiten an den Bahngleisen ursprünglich bis Ende 2018 vor.

04.02.2019 in Aktuell von SPD Ochtendung

17. März 2019 Bürgerfrühstück SPD-Kandidaten stehen Rede und Antwort – 100 Jahrfeier am 14. April 2019

 

 

Ochtendung. Die Ochtendunger Bürgerschaft war es bislang gewohnt, dass der SPD-Ortsverein Anfang März eines jeden Jahres zu einem Bürgerempfang einlud. In diesem Jahr ändert sich „aus aktuellem Anlass“ das Frühjahrsprogramm. Am Sonntag, 17. März 2019, führen die Ochtendunger Sozialdemokraten ein neues Veranstaltungsformat ein, indem sie zu einem „informativen Bürgerfrühstück“ einladen. Sowohl Lothar Kalter als Kandidat für das Ortsbürgermeisteramt, als auch die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat stellen sich den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Sie sind am genannten Sonntag ab 11.00 Uhr in das Foyer der Werneseckhalle eingeladen, ein reichhaltiges kostenfreies Frühstücksbuffet wird den Rahmen für gute Gespräche bilden. Zur Vorbereitung der Veranstaltung wird um Anmeldung bis zum 07.03.2019 unter Telefonnummer 02625 958559 oder persönlich bei Günter Pinetzki gebeten.

Den jährlichen Bürgerempfang nutzen und bauen die Sozialdemokraten, deren Ortsverein im Jahr 1919 gegründet wurde, in diesem Jahr zu ihrer 100-Jahr-Feier aus. Am Sonntag, 14. April 2019, ab 11.00 Uhr, wird die Ochtendunger Kulturhalle den Rahmen für einen informativen späten Vormittag und Mittag bilden. Die Festansprache wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz halten. Die Ochtenduger Sozialdemokraten selbst werden über ihre 100jährige Geschichte und im Sinne der am 26. Mai 2019 bevor stehenden Kommunalwahlen über ihre Wahlziele informieren. Fragen und Anregungen können ständig an gpinetzki@t-online.de gerichtet und gegeben werden.

30.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „1,5 Millionen Euro Förderung für Vallendarer Stadtumbau!“ 

 

Bund und Land stützen Stadtumbau der westlichen Innenstadt mit dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass die Stadt Vallendar Zuwendungen in Höhe von 1.500.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018 erhalten wird. „Dieses Förderung unterstreicht eindrucksvoll, wie Bund und Länder konkret vor Ort Lebensqualität schaffen können, wenn die kommunalen Spitzen kooperativ zusammenarbeiten.

29.01.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen

Weitere Termine Februar 2019

 

Weitere Termine, die für und in Mayen relevant sind, können Sie gerne hier einsehen:

28.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD: Andernach soll digitale Zukunftsstadt werden

 

Sozialdemokraten wollen Digitalstrategie für Andernach 

 

„Digitalisierung ist mehr als ein paar öffentliche Hotspots an zentralen Stellen unserer Stadt zu verteilen und W-Lan in die Behörden zu bringen.“, merkt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland (MdL) in Anspielung an den Vorwurf der CDU an, die Sozialdemokraten hätten entsprechende Anträge hierzu im Stadtrat boykottiert. Der im Schnellschussverfahren durch die CDU eingebrachte Antrag erfuhr gleich von mehreren Ratsfraktionen keine Zustimmung. Denn zum damaligen Zeitpunkt war die Störerhaftung des Bereitstellers öffentlicher W-Lan-Punkte juristisch noch nicht abschließend geklärt, wie es heute der Fall ist. Leider verschweige die Union diese Hintergründe „charmant mit ihrer Schnellschusspressemitteilung“.

28.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Rainer Neidhöfer mit Werner-Klein-Medaille ausgezeichnet

 

Der Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff „Namedy“ ist für die Andernacher Sozialdemokraten immer wieder eine gute Gelegenheit, um verdiente Mitglieder aus ihren Reihen auszuzeichnen. Die höchste Auszeichnung des Andernacher Stadtverbandes ist dabei die Werner-Klein-Medaille, benannt nach dem ehemaligen Andernacher Bürgermeister und Landespolitiker.

28.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

SPD-geführte Landesregierung bezuschusst Vielzahl an Projekten in Mayen-Koblenz

 

Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bezuschussungen des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz in Höhe von 201.900 Euro. Zusätzlich werden zinsfreie Darlehen für die Projektumsetzungen zur Verfügung gestellt.

27.01.2019 in Kommunales von SPD Mülheim-Kärlich

Einstimmiges Votum der Mitglieder für Achim Bermel

 

Neuwahl des Kandidaten für den Stadtbürgermeister Achim Bermel und Vorstand der SPD. Einstimmiges Votum der Mitglieder für Achim Bermel.

27.01.2019 in Pressemitteilung

Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

 

„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“

Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer

 

„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."

25.01.2019 in Pressemitteilung

Ruland: „Kostenlose Kitas sind zukunftsentscheidend!“

 

SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck

 

Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien. 

24.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander

 

Marc Ruland, MdL ruft Schulen im Kreis zum Mitmachen auf

 

Der Ausschuss für Jugend des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen.

22.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

Kosten der Hochgarage müssen im Stadtrat thematisiert weden

 

Die SPD-Stadtratsfraktion will die steigenden Kosten für den Bau einer Hochgarage im Stadtrat thematisieren. Dazu hat der Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist eine Einschätzung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), wonach die Kosten pro Stellplatz deutlich höher ausfallen könnten als bislang geplant. Weitere Details, bitte klicken.

22.01.2019 in Kommunales von SPD Mülheim-Kärlich

Fraktionssitzung in der Grundschule Mülheim

 

Am 15.01.2019 fand unsere Fraktiossitzung des „Sonderausschusses „Neubau der Grundschulen Mülheim-Kärlichin der Kirschblütenschule Mülheim-Kärlich statt. U.a. ging es in der Fraktionssitzung um den Stand der Baumaßnahmen. Die Rektorin Frau Claudia Seidel, der Erste Beigeordnete Albert Weiler und unser Fraktionssprecher und Bürgermeisterkandidat Achim Bermel haben die Teilnehmer über den aktuellen Stand infomiert.

Im Anschluss führte die Rektorin Frau Claudia Seidel die Mitglieder der SPD-Fraktion durch das neu errichtete Schulgebäude. Es fiel auf, dass die neue Grundschule nach modernsten pädagogischen Gesichtspunkten gestaltet wurde.

22.01.2019 in Allgemein von SPD Urbar

SPD Urbar schickt Karin Küsel als Ortsbürgermeisterin ins Rennen

 

Urbar. Auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch hat die SPD Urbar offiziell ihre Vorsitzende für das Amt der Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Urbar nominiert.

21.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

SPD Mayen-Land nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel

 

Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.

Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.

20.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Straßenausbau: SPD bringt Einführung eines wiederkehrenden Beitrags ins Spiel

 

Vorschlag der CDU löst bei SPD Verwunderung aus

 

Viele städtische Straßen werden in Andernach jedes Jahr nach dem im Stadtrat beschlossenen Straßenausbauplan saniert. Aktuell sind der Ausbau der Güntherstraße, Kirchstraße, Matthäus-Kreuz-Straße, Eicher Straße und Ringstraße geplant. Die Priorisierung, welche Straße wann ausgebaut wird, orientiert sich dabei insbesondere am Alter sowie dem aktuellen Straßenzustand. Während einer Vor-Ort-Besichtigung der Bauarbeiten in der Güntherstraße stellte Amtsleiter Rainer Schmitz den Anliegern sowie den Mitgliedern der Andernacher SPD die geplanten Maßnahmen vor. Anlieger und Stadt teilen sich beim Ausbau von städtischen Straßen nach dem jeweils festgelegten Gemeindeanteil die Kosten der Maßnahme. In Andernach werden diese Kosten bisher als einmaliger Beitrag erhoben, während die SPD seit langem die Einführung eines wiederkehrenden Beitrags bevorzugt. Dies macht die SPD nun im nächsten Haupt- und Finanzausschuss erneut zum Thema.

20.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

SPD Mayen-Land informiert: „Land baut Verbraucherschutz aus“ 

 

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.

20.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Landkreis profitiert mit über 2,5 Millionen Euro vom Schulbauprogramm!“

 

SPD-geführte Landesregierung baut Investitionen an Schulen eindrucksvoll aus

 

Für die Erweiterungen, Umbauten und Neubauten mehrere Schulgebäude sowie Sporthallen im Landkreis Mayen-Koblenz stellt das Land 2.595.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freue ich mich, dass dieses Jahr Schulen neu in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren in Andernach und Plaidt zwei weitere Schulen von der Förderung, womit insgesamt 20 unserer Schulen in Mayen-Koblenz finanziell unterstützt werden“, betont der Abgeordnete Marc Ruland (SPD).

20.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Mitmachen beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2019“

 

Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam

 

Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen.

20.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Eine Millionen Euro mehr für Jugendpolitik“ 

 

SPD-geführte Landesregierung stärkt mit historischen Doppelhaushalt Jugend im Land

 

Der erste ausgeglichene Landeshaushalt seit 1969 beweist seine zukunfts-gerichteten Investitionen auch in Hinblick auf die Jugendpolitik vor Ort: Die jugendpolitische Strategie des Landes „JES! Jung.Eigenständig.Stark.“ erhält mehr finanzielle Mittel und die 2017 gestarteten Förderprogramme werden gesichert sowie ausgebaut.

19.01.2019 in Kommunales von SPD Ortsverein Rhens

Stadtrundgang der SPD Rhens

 

Am 19.01.2019 fanden sich die Mitglieder der SPD Fraktion und des Ortsvereins der SPD Rhens zu einem öffentlichen Stadtrundgang zusammen, um Anregungen für die weitere Arbeit im Hinblick auf die neue Legislaturperiode 2019-2024 zu erhalten. Wenige Anwohner folgten dem in der "Rhein-Mosel-Info" angekündigten Aufruf zum Stadtrundgang.

18.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „665.000 Euro für Mendiger Verwaltungsgebäude“ 

 

Bund und Land unterstützen Umbau- sowie Erweiterungsmaßnahmen finanziell

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Förderung der Stadt und Verbandsgemeinde Mendig aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0. Konkret fördern das Land mit 73.888 und der Bund mit 591.111 Euro. Gegenstand dieser Unterstützung ist ein neben der Verbandsgemeindeverwaltung gelegenes Grundstück in der Heidenstockstraße, Mendig.

17.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land baut Verbraucherschutz aus“ 

 

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.

17.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land baut Verbraucherschutz aus“ 

 

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.

16.01.2019 in Pressemitteilung

Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“

 

Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:

„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!

13.01.2019 in Pressemitteilung

Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Mendig

 

Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen

 

Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück. 

13.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD will Jugendhilfeplanung in Andernach erneuern

 

Sozialdemokraten beantragen Diskussion im nächsten Jugendhilfeausschuss


„Wir freuen uns, dass das von uns eingebrachte Format des Jugendkongresses in Andernach 2020 fortgeführt wird. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer echten Beteiligung Jugendlicher an kommunaler Politik.“, verkündet SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL. Beim ersten Jugendkongress im Herbst 2018 kamen mehr als 350 Jugendliche in die Mittelrheinhalle, um ihre Ideen in verschiedenen Workshops einzubringen. 

10.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen

SPD will Stadtbus billiger machen - Weitere Initiativen für Stadtverkehr in Vorbereitung

 

Die Mayener SPD setzt sich für einen günstigeren Stadtverkehr ein. Dazu hat sie im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Antrag eingebracht, wonach der Preis für eine Stadtfahrt von 1,80 Euro auf einen Euro gesenkt werden soll und die Stadt die Differenz zahlt. Den Stadtverkehr nutzen vor allem ältere Menschen und Bürgerinnen und Bürger ohne eigenes Auto. „Für diese soll die Fahrt in die Stadt günstiger werden,“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann. „Vielleicht lässt sich so auch der ein oder andere dazu bewegen, auf den Stadtverkehr umzusteigen, der noch mit dem Auto ins Zentrum Mayens fährt.“ Weiteren Text einsehen: Klicken.

05.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Neuer Landeskrankenhausplan erfasst Herausforderungen zeitgemäß“

 

Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler stellte Fahrplan für 2019-2025 in Mainz vor

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den durch die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, vorgestellten Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 bis 2025: „Die Ministerin hat mit diesem Plan den Trend richtig erkannt und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die nächsten sechs Jahre geschaffen.

05.01.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land erneuert Drehleiter für Feuerschutz vor Ort!“

 

Innenministerium bezuschusst Instandssetzung einer Drehleiter für Vallendar und Bendorf mit 59.000 Euro

 

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Vallendar und der Stadt Bendorf erhalten eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Instandssetzung einer gemeinsam genutzten Drehleiter mit 59.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Vallendar hervor.

05.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD Stadtverband lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff ein

 

Prof. Dr. Carsten Kühl trägt als Gastredner vor


„Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate.  Am Sonntag, den 13. Januar 2019 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. 

05.01.2019 in Kommunales von SPD Mayen

Nah bei den Menschen. Stark vor Ort.

 

"Nah bei den Menschen. Stark vor Ort." ist unser Leitsatz der kommenden Kommunalwahl am 26. Mai diesen Jahres. Zugleich beschreiben diese Worte, wie wir unsere Ideen für ein zukünftiges Mayen erarbeitet haben: Als Bürger mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt - gemeinsam. Als Sozialdemokraten tief im Mayener Leben verwurzelt, haben wir unter anderem öffentliche Befragungen und Einzelgespräche mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt, um Ihnen nun unsere Lösungen für ein starkes, soziales Miteinander in unserer Heimatstadt vorzustellen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich einen ersten Überblick über unsere Gedanken, Ideen und Ziele für ein zukunftsfähiges Mayen zu verschaffen. In den kommenden Monaten werden wir in zahlreichen Bürgergesprächen und anderen Formaten diese Ziele weiter ausführen.

Das, was die Sozialdemokratie in Mayen 2019-2024 leisten will, kurz und knapp:

https://www.dropbox.com/s/2v8afiuw180ffrp/Mayen_SPD_Programm_2024_uebersicht.pdf?dl=0 

Unser Team, das für den Stadtrat gemeinsam kandidiert, können Sie hier sehen: Bitte "mehr" klicken für Detailansicht

 

03.01.2019 in Ankündigungen von SPD Mayen

Weitere Termine Januar 2019

 

Weitere Termine, die für und in Mayen relevant sind, können Sie gerne hier einsehen:

03.01.2019 in Ortsverein von SPD Urmitz

Mitgliederversammlung zur Kommunalwahl Mai 2019

 

Liebe Mitglieder,

hiermit lade ich Euch herzlich zu einer sehr wichtigen Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 ein.

 

Die Versammlung findet statt am Donnerstag, den 17. Januar 2019 um 19.00 Uhr im Restaurant Dolce Vita (kleiner Saal).

 

Vorläufige Tagesordnung:

1.         Eröffnung und Begrüßung

2.         Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission

3.         Bericht der Kassenprüfer

4.         Entlastung des Kassierers

5.         Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission

6.         Neuwahl eines Kassierers/ einer Kassiererin

7.         Konstituierung der Versammlung und Benennungen nach dem Kommunalwahlgesetz

7.1       Wahl einer Versammlungsleiterin/eines Versammlungsleiters

7.2       Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

7.3       Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern/-innen zur Abgabe der eidesstattlichen  

            Versicherung über geheime Wahl

7.4       Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

7.5       Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission

8.         Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für die Wahl zum Ortsbürgermeister

9.         Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Gemeinderates am 26. Mai

             2019

            Vorstellung, Aussprache, Wahl

10.       Antrag und Abstimmung über Mehrfachbenennungen

11.       Verschiedenes

12.       Schlusswort

 

Diese Mitgliederversammlung ist die Grundlage der Urmitzer SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl an 26. Mai 2019 und daher sehr wichtig für den Ortsverein.

Ich freue mich daher über eure rege Teilnahme und eure Unterstützung !!

 

Herzliche Grüße

 

Marion Höfer

03.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Urmitz

SPD - Ortsverein Urmitz übergibt Spende

 
Marion Höfer und Nicole Huhn

Vor einigen Wochen veranstaltete die Urmitzer SPD eine Lesung mit dem Krimi-Autor Dieter Aurass aus Mülheim-Kärlich, dem es gelang, die Zuhörer in entspannter Atmosphäre bei Kerzenschein mit Ausschnitten seines neuen Buches „Frankfurter Kreuzigung“ gänzlich in seinen Bann zu ziehen. Der Eintritt zu der Veranstaltung war frei, stattdessen hatten die Urmitzer SPD und der Autor um eine Spende zugunsten des Fördervereins des Urmitzer Kindergartens gebeten. Marion Höfer, Vorsitzende der Urmitzer SPD konnte nun dem Förderverein eine Spende in Höhe von € 142 übergeben, die von der Vorsitzenden Nicole Huhn mit großer Freude entgegengenommen wurde. „Der Förderverein wird von dem Betrag neue Vorlesebücher für den Kindergarten kaufen, so dass sich hier der Kreis zu der Bücherlesung wieder schließt“, so Marion Höfer nach der Spendenübergabe. Sie bewertete daher die zurückliegende Veranstaltung als vollen Erfolg und stellte in Aussicht, dass die Urmitzer SPD auch in 2019 wieder eine Autorenlesung veranstalten wird.

01.01.2019 in Pressemitteilung

Hütten: „Qualifizierte Pflegestatistik kommt ab 2019 für MYK“

 

SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt

 

In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.

01.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

SPD Mayen-Land informiert 

 

Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“

SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf

 

Auf Nachfrage vom Vorsitzenden, der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird. Wir ermutigen alle mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019.

25.12.2018 in Kommunales von SPD Mayen

Zum Leserbrief des Herrn Tobias Piepke, Mayen, in der RZ vom 21.12.2018

 

Herr Piepke schreibt als „neuer“ Bürger, dass er „in der lokalen Berichterstattung von der sogenannten SteG Affäre mitbekommen habe“. Er war danach erschrocken über den Umgangston der in der lokalen Politik herrsche und stellte eine „gewisse Pflicht“ der Gremienmitglieder in den Raum und nannte in dem Zusammenhang den Begriff Schuld und meinte wohl „Mitschuld“.

24.12.2018 in Allgemein von SPD Stadtverband Andernach

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Vorschaubild

21.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

 

VorschaubildSPD lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang ein / Staatsminister a.D. Prof. Carsten Kühl wird als Gastredner erwartet

„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegentes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate.  Am Sonntag, den 19. Januar 2016 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.

20.12.2018 in Aktuell von SPD Ochtendung

Die Ochtendunger SPD-Kandidaten für die Kommunalwahlen 2019 stehen bereit

 

 

Nach der Wahl von Lothar Kalter zum Kandidaten für das Ortsbürgermeisteramt ist auch das Kandidatenteam für den Ortsgemeinderat komplett

Bereits im September 2018 hat sich der SPD-Ortsverein Ochtendung auf Lothar Kalter als Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters festgelegt. Lothar Kalter ist seit vielen Jahren in der Vereinswelt unterwegs, daher liegt ihm das Vereinsleben natürlich ganz besonders am Herzen. Seine Vision ist es aber auch, dass sich Gemeinsinn nicht nur in den Vereinen widerspiegelt, sondern sich dieser auch im Dorf insgesamt intensiviert und in gemeinsamen Aktionen vermehrt zum Ausdruck kommt. In den regelmäßigen kommunalen Themen, wie der Baugebietsentwicklung und der infrastrukturellen Entwicklung im Gesamten, bis hin zu den kommunalen Finanzen, ist er sachkundig und mit Augenmaß zuhause. Wo und wann kann man mehr Erfahrung sammeln als in beinahe 20jähriger Tätigkeit als SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsgemeinderat.

Aber nicht nur auf den ‚Kapitän‘ kommt es an, ohne starken mannschaftlichen Rückhalt kann er nicht viel bewirken, wir werben daher auch um den Wählerrückhalt für eine starke sozialdemokratische Gemeinderatsmannschaft hinter ihm“, drückt es Ortsvereinsvorsitzender Günter Pinetzki aus. Daher haben sich die Ochtendunger Sozialdemokraten viele Gedanken um eine schlagkräftige Listenbesetzung gemacht. Auf Spitzenkandidat Lothar Kalter folgen auf den nächsten zehn Plätzen: Günter Pinetzki, Jeanette Lehmann, Jürgen Lehnigk-Emden, Hubert Schmitt, Elisa Ternes, Sascha Lagodny, Thomas Kaut, Philipp Liesenfeld, Hans-Georg Ritter und Hubert Kreier. „Auf die Mischung kommt es an“, erläutert Günter Pinetzki, „wir haben bewusst Wert auf eine gute Verteilung von jungen und erfahrenen Kandidaten gelegt. Wir arbeiten bereits an einem Aktionsprogramm, das wir den Wählerinnen und Wählern bald im Detail präsentieren werden!“

18.12.2018 in Aktuell von SPD Mülheim-Kärlich

Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht Ihnen Ihre SPD-Stadtratsfraktion

 

Seit 2014 stellt die SPD mit Albert Weiler erstmals den 1. Beigeordneten unserer Heimatstadt. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Achim Bermel und dem Stadtrat-Team konnte er auch in diesem Jahr viele Ihrer Ideen umsetzen und Mülheim-Kärlich noch lebenswerter machen. Die SPD Mülheim-Kärlich dankt Ihnen für den intensiven Austausch und das gute Miteinander in den vergangenen zwölf Monaten.

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!

17.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land hat vorbildliche Arbeit für Mendiger Zukunft geleistet“

 

Klarheit zur Untergrundsituation der ehemaligen Grubenbereiche erbracht. Sicherung der kritischen Stellen in Angriff genommen.

 

Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat in Mendig nicht nur überirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weit aus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren Lage und Standsicherheit steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.

17.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ampel-Koalition beschließt Doppelhaushalt 2019/2020

 

Erster ausgeglichener Landeshaushalt seit 1969 bewirkt zukunftsfähigen ländlichen Raum

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Annahme des von Ministerin Ahnen (SPD) dem Landtag vorgelegten Haushalts für 2019/2020. Dank des strukturellen Überschusses von 111 Millionen Euro im Jahr 2019 fließt vor allem mehr Geld in Bildung und den Schulbau, in Digitalisierung, Straßenbau und den ÖPNV. „Der Haushalt setzt die richtigen Impulse für die Zukunft. Er ist ein Zeichen verantwortungsvoller, sozialdemokratischer Finanzpolitik“, so Ruland.

13.12.2018 in Aktionen von SPD Polch

Glückliche Gewinner

 

Stadt-Bürgermeisterkandidat Hans-Georg Ziesemer, Monika Hesse und Veronika Mallmann-Runge vom Ortsverein-Vorstand überraschen Rolf und Eleonore Kolligs mit einem 50 € - Einkaufsgutschein.

10.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Land investiert in Feuerschutz vor Ort!“

 

Innenministerium bezuschusst Erwerb eines Feuerwehrwagens für Andernach-Miesenheim mit 41.000 Euro

 

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Miesenheim erhält eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird der Erwerb eines Schlauchwagens mit 41.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz hervor. „Diese finanzielle Zuwendung zeigt die gute und sichere Unterstützung durch Landesmittel. Außerdem belegt sie den Nutzen der Feuerschutzsteuer. Die bewilligte Fördersumme von 41.000 Euro bestätigt zusätzlich: In Rheinland-Pfalz erfahren Kommunen bei ihren Aufgaben tragende Unterstützung durch das Land“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Mit dem neuen Schlauchwagen verbessern wir die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr. Es ist auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber der vielen ehrenamtlich Engagierten in der Feuerwehr, wenn wir gutes Equipment bereitstellen. Diese Bürgerinnen und Bürger leisten in ihrem Ehrenamt Großes. Mein Dank gilt ihrem Einsatz!“ so Ruland abschließend.   

10.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

Ruland, SPD: „Schutzmaßnahmen gegen Bahnlärm dringend erforderlich“

 

Andernacher Sozialdemokraten begrüßen Infoveranstaltung in der Mittelrheinhalle am 3. Dezember

Bahnlärm gefährdet die Gesundheit, das ist allgemein bekannt. Gerade für Anwohner in unmittelbarer Nähe zu Bahngleisen senkt Bahnlärm jedoch zusätzlich die Lebensqualität und führt oft zu Schlafmangel. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen deshalb die auf ihre Initiative hin angebotene Auftaktveranstaltung der Stadt unter dem Motto „Bahnlärm geht uns alle an!“, die am 3. Dezember 2018 ab 19:00 Uhr in der Mittelrheinhalle Andernach stattgefunden hat.

10.12.2018 in Pressemitteilung

SPD MYK: „Pflege fachgerecht gemeinsam gestalten!“

 

Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch

 

Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.

10.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“

 

SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird und ermutigt mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich online anmelden.

07.12.2018 in Aktuell von SPD Stadtverband Andernach

Viele rote Akzente im Haushalt 2019

 

Haushaltsrede von Marc Ruland, MdL am 6. Dezember 2018

 

Anrede,

erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“?

Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhundertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?

Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phänomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.

Unser Konzept „Essbare Stadt“ ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.

07.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

REDE DES SPD-FRAKTIONSVORSITZENDEN MARC RULAND, MDL ZUM HAUSHALTSENTWURF 2019 DER STADT ANDERNACH

 

 

- es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordneten,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

aber vor allem: liebe Bürgerinnen und Bürger,

erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“? Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhun-dertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?

Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phä-nomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.

Unser Konzept „Essbare Stadt“ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.

06.12.2018 in Ortsverein von SPD Weissenthurm

Der SPD Ortsverein lud ins Foyer der Stadthalle Weißenthurm ein

 

Am Mittwoch, dem 14. November strömten SPD Mitglieder aus allen sieben Ortsgemeinden und geladene Gäste in die Stadthalle Weißenthurm. Das Interesse galt vor allem der Verleihung des vom Gemeindeverband vergebenen Preises „Regionalpolitiker mit Herz“.

06.12.2018 in Ortsverein von SPD Weissenthurm

SPD Vorstand informierte sich über Kinderbetreuung in Weißenthurm

 

Da Kinder unsere Zukunft sind - nicht nur die Zukunft des Einzelnen, sondern der ganzen Gesellschaft - informierte sich der Vorstand der SPD Weißenthurm gerne einmal in der städtischen Kita Märchenwald über die Gegebenheiten der Einrichtung. Damit Kinder, die in der Stadt Weißenthurm aufwachsen, einen optimalen Start ins Leben - und später Berufsleben - haben, ist bereits eine frühe und gute Kinderbetreuung- und Erziehung sehr wichtig.

06.12.2018 in Veranstaltungen von SPD GV Weißenthurm

Der „Regional-Politiker mit Herz“ 2018 heißt: Marc Ruland

 
SPD Gemeindeverband übergibt die Ehrung an Marc Ruland

Weißenthurm. Zur Jahreshauptversammlung des SPD Gemeindeverbands in der Verbandsgemeinde Weißenthurm kamen viele SPD Vertreter des Landes, des Kreises sowie natürlich die SPD Regionalpolitiker aus der Verbandsgemeinde nach Weißenthurm. Nach der Begrüßung durch Konstantin Kneisler, als 1. Vorsitzender der SPD Weißenthurm und gastgebender Veranstalter, übernahm Klaus Herbel  den weiteren Ablauf. 

Als Vorsitzender des SPD Gemeindeverbands in der Verbands-gemeinde Weißenthurm begann er mit dem Jahresbericht über die Aufgaben und  Arbeit des Gemeindeverbands und hob hervor, dass gerade die Arbeit an der Basis, die SPD mit den Menschen verbindet. Danach berichtete Achim Bermel als stellvertretender Fraktionssprecher über die erfolgreiche Arbeit der SPD im VG-Rat. Als Hauptredner berichteten nun Marc Ruland MdL und Vorsitzender des SPD Kreisverbands Mayen-Koblenz, sowie Faisal El Kasmi, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, über die Bundes-, Landes und Kreispolitik und über Planungen und Projekte, die die SPD in Zukunft angehen will. Auch auf die aktuelle Lage der SPD wurde eingegangen. Ohne die SPD würde es heute weder den Mindestlohn noch die Rente mit 63 Jahren geben. Auch geht die Anhebung des Kindergeldes, die Einführung des neuen Baukindergelds und die Parität in der gesetzlichen Kranken-versicherung, wonach sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge teilen, auf Initiativen der Sozialdemokratie zurück. Danach gab Klaus Herbel bekannt: „Die Ehrung „Regional-Politiker mit Herz“ geht in diesem Jahr an Marc Ruland!

Nachdem im letzten Jahr  Manfred Kuhn und davor Dieter Klöckner geehrt wurden, ging in diesem Jahr die Auszeichnung an einen noch jungen, aber sehr agilen Landes-, Kreis- und Stadtpolitiker. Diese Ehrung soll eine Anerkennung für einen Regional-Politiker sein, der nicht abgehoben Politik macht, die Menschen vor Ort in die politischen Entscheidungen miteinbezieht und die Nähe zum Bürger und den Ortsvereinen pflegt. Diese Anforderungen konnte Marc Ruland in vollem Umfang erfüllen. Er betreut in der Region neben seinem Wahlkreis noch drei andere Wahlkreise und hatte, wenn wir ihn brauchten, immer ein offenes Ohr, gab uns gute Ideen und Anregungen und war oft auch vor Ort.

In der Laudatio, die Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach hielt, der einer der politischen Förderer von Marc Ruland war,  konnte dieser so den politischen Werdegang von Marc Ruland, der 1999 in die SPD eingetreten ist, auch gut beschreiben. In der SPD begann seine politische Laufbahn bei den Jusos, bei denen er schnell zum Vorsitzenden in Andernach, dann auch im Kreis wurde. 2009 wurde Ruland in den Kreistag und Stadtrat gewählt, in dem er die SPD-Fraktion heute führt. Als Referent war er für Finanzminister Gernot Mittler, Clemens Hoch und Andrea Nahles tätig. Im Jahr 2013 zog er in den Landtag Rheinland-Pfalz ein, in dem er bis heute aktiv für unsere Region arbeitet.

Auch im ehrenamtlichen Bereich ist er breit aufgestellt, neben der Mitgliedschaft bei der IG Metall, der AWO und dem DRK,  ist er in mehreren Fördervereinen von Schulen in der Region, um nur einige zu nennen engagiert.  Gerührt nahm Marc Ruland unter den Augen seiner Mutter Hiltrud und unter stehendem Applaus der Anwesenden, die Ehrung an und bedankte sich mit einem Rückblick auf schöne und besondere Erlebnisse. Im Anschluss überreichte Klaus Herbel, den Herzpokal und die Ehrenurkunde.

05.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Zahnlabor „Hatzmann und Gauer“ bringt Investitionskraft und Wachstum nach Mendig

 

Am 16. November war der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel (SPD), sowie weiteren Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion im Stadtrat Mendig im Neubau des Dentallabors „Hatzmann und Gauer“ zu Besuch. Dieser Neubau entstand zwischen März und Dezember 2017 und bietet nun 420 Quadratmeter Labornutzfläche. Die Laborräume konnten am 26. Mai diesen Jahres eingeweiht werden und finden seitdem durch das Team um die Herren Geschäftsführer Philipp Gauer und Markus Hatzmann ihren Nutzen. Nach den ersten Monaten im neuen, modernen Zahnlabor stand nun der Austausch mit den Kommunalpolitikern auf der Tagesordnung. Gerne folgten die Genossinnen und Genossen um Ruland und Ammel der Einladung, um sich über die Arbeit der Fachkräfte vor Ort zu informieren und auch deren Eindrücke über den Wirtschaftsstandort Mendig zu erfahren. 

05.12.2018 in Pressemitteilung

Offene Fragen der Gesundheitsversorgung im Landkreis klären!

 

SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019

 

In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird. 

05.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD Andernach beantragt Fahrradstation am Ochsentor

 

Bäckerjungenstadt soll Vorreiter als klima- und fahrradfreundliche Stadt werden


Wie die Bürgerversammlung zur Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes vergangene Woche gezeigt hat, bietet gerade die Kernstadt Andernachs noch viel zu wenig Abstellmöglichkeiten für Radfahrer. Einer dieser Plätze ohne Abstellmöglichkeit ist der Bereich um das Andernacher Ochsentor. Für diesen Bereich haben die Sozialdemokraten die Aufstellung sogenannter „Anlehner“ für Fahrräder bei der Stadtverwaltung beantragt. Darüber hinaus schlagen die Genossinnen und Genossen der SPD vor, den Platz für Fahrräder am Ochsentor mit einer Hinweistafel zum Radwegenetz und einem QR-Code zu Übernachtungsmöglichkeiten in und um Andernach zu versehen.  

05.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Stadtverband Andernach

SPD Andernach lädt Anwohner am 14. Dezember zur Baustellenbesichtigung ein

 

Baulärm, Parkplätze und Baufortschritt sind Thema 


Seit dem 6. August 2018 sind die Bauarbeiten von der Ludwig- bis zur Bahnhofstraße im Stadtkern Andernachs in vollem Gange. Die noch bis Ende Februar 2019 andauernden Arbeiten an Gas-, Wasser- und Kanalleitungen führen in den jeweiligen Bauabschnitten teilweise zu kompletten Straßensperrungen.

04.12.2018 in Pressemitteilung

SPD-Kreistagsfraktion: Rekommunalisierung war der richtige Weg

 

Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung

 

Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter. 

03.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

Ruland: „Café Vergissmeinnicht ist berührendes Zeichen der Wertschätzung!“

 

Mitarbeiter der Rhein-Mosel-Fachklinik zeigen großes Engagement für Patienten

 

 

„Ein freundliches Wort kostet nichts, und dennoch ist es das Schönste aller Geschenke"

Unter diesem Leitsatz der Schriftstellerin Daphne du Maurier besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) kürzlich die Ehrenamtlichen der Gerontopsychiatrie (Gerontologie = Alters- oder Alternwissenschaft) in der Rhein-Mosel-Fachklinik (RMF). Neben vielen anderen Aktivitäten für die Patienten, veranstalten diese auch samstags das „Café Vergissmeinnicht“. Dies ist ein Café für Demenzerkrankte, bei dem qualifizierte Ehrenamtler betreuend und unterstützend wirken.

01.12.2018 in Ortsverein von SPD Mülheim-Kärlich

Ehrung von Michael Köther für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft

 
Ehrung von Michael Köther für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft

SPD-Vorsitzender Achim Bermel konnte auf unserer Jahreshauptversammlung der SPD Mülheim-Kärlich am 30.11.2018 Michael Köther für seine langjährige Parteizugehörigkeit ehren.
Vor 25 Jahren wurde er SPD Mitglied.
Achim Bermel dankte Michael im Namen des Ortsvereins für seine jahrzehntelange Treue zur Sozialdemokratischen Partei und überreichte ihm eine vom ehemaligen Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel unterzeichnete Ehrenurkunde und ein Weinpräsent.

Taylan Doksöz (Presseteam)                                         

01.12.2018 in Kommunales von SPD Mülheim-Kärlich

Nominierung unserer Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019

 
Jahreshauptversammlung 30.11.2018

Am  30.11.2018 nominierte der SPD Ortsverein Mülheim-Kärlich in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung seine Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019 und seinen Bürgermeisterkandidaten.

Der Nominierungsvorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern mit deutlicher Mehrheit angenommen.

SPD-Vorsitzender und Fraktionssprecher Achim Bermel wurde zum Spitzenkandidaten und  Bürgermeisterkandidaten gewählt.

Mit der Kandidatenliste wird ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung von Mülheim-Kärlich abgebildet.

Ziel der künftigen SPD-Stadtratsfraktion ist es, unsere aufstrebende Stadt Mülheim-Kärlich erfolgreich in die Zukunft zu führen, die attraktive Infrastruktur zu erhalten und durch eine solide Haushaltspolitik den Wohlstand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt:              

1. Achim Bermel 2. Christa Schäfer 3. Albert Weiler
4. Ursula Maurer 5. Stephan Schuth 6. Ramona Reif
7. Wilfried Zils 8. Dieter Aurass 9. Taylan Doksöz
10. Stefan Flöck 11. Detlef Brücken 12. Beate Knuffmann
13. Werner Reifferscheid 14. Klaus Herbel 15. Jörg Münch
16. Tanja Hassinger 17. Harald Zils 18. Jan Petersen
19. Svenja Bermel 20. Oswald Mannheim 21. Peter Moskopp
22. Volker Passow 23. Otto Wiersch 24. Stefan Malewski
25. Karl-Heinz Becker 26. Jürgen Müller 27. Claudia Neumann
28. Werner Macher

 

01.12.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland, MdL

SPD Andernach lädt am 8. Dezember 2018 an den Weihnachtsstand ein

 

Am 8. Dezember 2018 in der Zeit zwischen 11:00 Uhr und 12:30 Uhr laden die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes alle interessierten Bürgerinnen und Bürger bei Glühwein und Gebäck zu Gesprächen an den Weihnachts-Informationsstand auf dem Andernacher Marktplatz ein. In gemeinsamer Runde wollen die Andernacher Sozialdemokraten Auskunft über ihre „Roten Schwerpunkte“ zur Kommunalwahl 2019 geben. Ulla Wiesemann-Käfer freut sich vor allem auf die Gespräche mit den Besuchern des Standes. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des SPD-Stadtverbandes kündigt deshalb an: „Wir wollen gemütlich beisammen sein, aber auch miteinander diskutieren können. Uns interessiert, wo der Schuh drückt und woran wir noch arbeiten müssen. Deshalb freuen wir uns ganz besonders über jede Anregung“. Selbstverständlich wird auch an die kleinen Besucher gedacht. Für sie gibt es Naschereien, warmen Kakao und eine kleine Überraschung.

01.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Land

Sozialdemokratie und DGB im Dialog

 

Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen

 

Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten. 

29.11.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein St. Sebastian

SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des Feuerwehrgerätehauses ein.

 

Die SPD Fraktion setzt sich für den Rückerwerb des alten Feuerwehrgerätehauses ein. Im September hat die SPD-Fraktion einen Brief an Hr. Roger Lewentz (MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT RLP) adressiert, um den Sachstand einer kostenlosen Rückübertragung zu erfragen. Die Antwort aus dem Ministerium finden Sie auf der folgenden Seite. 

Fazit: Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für die VG, das Feuerwehrgerätehaus kostenlos auf die Ortsgemeinde zu übertragen. 

Das Gutachten, welches den Gremien der VG Weißenthurm als Basis der Ermittlung des Kaufpreises zur Verfügung stand, wurde den Gremien der Ortsgemeinde ebenfalls zur Verfügung gestellt. Auf Rückfragen der OG wurde Wert des Gebäudes im Gutachten und somit der Kaufpreis nach unten korrigiert. 

Die Mitglieder der SPD im Bauausschuss sowie alle anderen Ausschussmitglieder haben die Empfehlung ausgesprochen, das Feuerwehrgerätehaus zum angebotenen Preis der VG Weißenthurm zu erwerben. 

Dies muss noch vom Ortsgemeinderat beschlossen werden, bevor die Gremien Ideen für eine Folgenutzung entwickeln können. Die SPD Fraktion wird Vorschläge für eine bürgernahe / gemeinschaftliche Nutzung einbringen. 

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