Raab: Beteiligen Sie sich an unserem Programm „menschlich und kompetent“ für unser Land
SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu Gast beim 99. Rentnerstammtisch
Andernach. Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, war zum 99. SPD-Rentnerstammtisch in den Rheinecker Hof nach Andernach gekommen. Der Vor-sitzende der SPD Senioren in Andernach, Horst Zerwas, dankte Heike Raab für ihr Kom-men und ihre engagierte Rede, in der sie die Leitlinien des Wahlprogramms der SPD „menschlich und kompetent“ für die Landtagswahl am 27. März 2011 skizzierte:
SPD begrüßt Einrichtung des mobilen Bürgerbüros
Mit der Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros wird die Stadtverwaltung aus Sicht der Andernacher SPD der demographischen Entwicklung gerecht. Die Verwaltung kann seit kurzem mit einem mobilen Gerät insbesondere für ältere und notbedürftige Menschen eine weitere zukunftsgerichtete Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger anbieten. „Wir freuen uns, dass die Testphase erfolgreich mit der Veranstaltung im Altenheim abgeschlossen wurde und begrüßen die Einrichtung des mobilen Bürgerbüros außerordentlich“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und SPD-Stadtverbands-vorsitzende Lars Hörnig.
Marina Stieldorf beim Ochtendunger Aktionstag "Planen, Bauen, Leben"
Marina Stieldorf, die Landtagskandidatin der SPD besucht zusammen mit dem Stadtbürgermeister von Polch Günther Schnitzler den Aktionstag der Ortsgemeinde Ochtendung in der Kulturhalle. Beeindruckend für beide waren die vielfältigen Angebote und die zahlreichen Aussteller. Besonderes Interesse zeigten Beide für eine moderne Hygienetechnik im Bad, die von einer ortsansässigen Fachfirma präsentiert wurde.
Andrea Nahles unterwegs in den USA
Andrea Nahles ist in den USA unterwegs, um sich vor Ort über den Kongresswahlkampf zu informieren. Per SMS-Interview begleitet spd.de die SPD-Generalsekretärin auf ihren Stationen. An ihrem dritten Tag besucht sie Kandidaten an der Wahlkampffront in Philadelphia und wandelt nebenbei auf Rocky Balboas Spuren.
Das ganze Interview gibt es hier.
SPD freut sich auf Besuche von Kurt Beck
Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Lars Hörnig freuen sich auf zwei bereits jetzt feststehende Termine mit dem SPD-Landesvorsitzenden, Mi-nisterpräsident Kurt Beck. Der Landesvater wird beim 100. SPD-Rentnerstammtisch am 22. November 2010 in der Bäckerjungenstadt erwartet. Die Vorfreude bei Stammtischleiter und -initiator Horst Zerwas, den SPD-Landesvorsitzenden im Ortsvereinsgründungslokal Rheinecker Hof, Marktgasse, um 17 Uhr begrüßen zu können, ist riesig.
Die Zusage von Kurt Beck für den Neujahrsempfang der Andernacher SPD am 16. Januar 2011 um 10.30 Uhr ist für den Landtagsabgeordneten Clemens Hoch ein optimaler Auftakt ins Landtagswahljahr. „Wir freuen uns über das Kommen von Kurt Beck und werden mit seiner Unterstützung den Startschuss für das Wahlkampfjahr geben. Es wird eine tolle Motivation für die Sozialdemokraten in Andernach und der Region sein, sowie allen Bürger die Möglichkeit geben, Kurt Beck direkt zu erleben!“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende im Andernacher Stadtrat und SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch.
Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort
Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 beinhaltet mit dem so genannten Sparpaket Kürzungen, die zu fast 50 Prozent das Ministerium für Arbeit und Soziales treffen. Von der Leyen beschneidet vorrangig damit die Lebenschancen der Menschen vor Ort, stellt Andrea Nahles fest. Zu den geplanten Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Haushaltsentwurf 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles im Einzelnen:
SPD Fraktion auf Historischen Spuren
Nach dem Willen der SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat soll der Alte Krahnen am Rheinufer für die Bundesgartenschau im nächsten Jahr „auf Vordermann“ gebracht werden. Eine entsprechende Initiative kündigte der Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch für die anstehenden Haushaltsberatungen an.
„Runder Turm und Alter Krahnen sind unsere Kleinode in Andernach und sollten auch funktional zugänglich sein“, so Clemens Hoch. Stadtführer Bernd Röhling wies auf die Schwachstellen hin. Insbesondere das Tretwerk des Alten Krahnen bedarf dringend einer Überarbeitung.
Marina Stieldorf besucht Ochtendunger AWO
Die Ochtendunger AWO hatte Seniorinnen und Senioren aus dem Ort zu einem gemütlichen und unterhaltsamen Nachmittag ins Foyer eingeladen. Mehr als 120 Personen ließen es sich nicht nehmen an der Veranstaltung teilzunehmen und sich zu erfreuen. Der AWO Vorstand hatte ein kurzweiliges Programm zusammengestellt. Neben einer Gruppe von Mundharmonikaspielern aus Mülheim-Kärlich wurde eine königliche Kutschfahrt sowie Schmunzelbeiträge zum Rentnersein und Omas Aufgaben zum Besten gegeben. Auch das Tanzbein konnte geschwungen werden. Marina Stieldorf schaute selbstverständlich bei der Veranstaltung vorbei und stellte sich den Seniorinnen und Senioren als Landtagskandidatin der SPD vor.
Raab: Neuregelung der SGB II - Bezüge
„Die CDU- Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Kreuznach ist entweder unwissend oder uninfomiert, wie die Höhe von Arbeitslosengeld II berechnet wird. Für Kinder in Bedarfsgemeinschaften sieht die Bundesregierung künftig eine zusätzliche jährliche Förderung von 120 Euro vor. Wie mit 10 Euro im Monat die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte soziale und kulturelle Teilhabe und Bildungschancen gesichert werden sollen, bleibt völlig unklar. Das Schulstarterpaket von 100 Euro im Jahr für Schulmaterialien, das die Bundesregierung als neu verkauft, hat bereits die Koalition aus CDU und SPD beschlossen. Ein Mittagessen erhalten Kinder an rheinland- pfälzischen Kitas und Ganztagsschulen seit Jahren, trotzdem begrüßen wir, wenn unser Ansatz auch auf Bundesebene greift“, sagte Heike Raab.
„Die Bundesregierung ist gegen Mindestlohn und damit gegen eine angemessene Entlohnung von Arbeit. Sie spielt Niedriglohnbezieher gegen die Empfänger von Arbeitslosengeld II aus, anstatt dafür zu sorgen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können.“
SMS-Interview mit Andrea Nahles:"Pink und Rot wären nicht Sigmars Farben"
Der neue Parteichef Ed Miliband positionierte sich links von seinem älteren Bruder David und siegte bei der Wahl um den Vorsitz. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte ihre britischen Kollegen auf ihrem Parteitag unter neuer Führung in Manchester, diskutierte auf dem Podium über die Zukunft der Labour Party. Spd.de blieb per SMS mit ihr in Kontakt.
Ochtendung entwickelt sich weiter
Ochtendung entwickelt sich mit hoher Dynamik weiter. Davon konnten sich die Mitglieder des Vorstands der SPD Ochtendung und der SPD-Ratsfraktion vor Ort ein Bild machen. Jüngstes Beispiel: Das Einkaufszentrum an der Langenbergstraße, das eine wesentliche Erweiterung durch Ansiedlung weiterer Einzelhandelsgeschäfte und Discounter erfährt.
Andrea Nahles besucht Jugendhilfe IGEL
Effektive mobile Hilfe für Kinder und Jugendliche vor Ort haben sich Marco Boos, Tom Iser, Kirsten Schulte.-Wissermann und Sabine Hauröder mit ihrem 27 Mann und Frau starken Team auf die Fahnen geschrieben. Dieses Konzept der IGELberatung wollte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles kennen lernen: „Gerade in Zeiten der immer knapper werdenden Sozialhaushalte der Kommunen sind intelligente Angebote freier Träger wichtig, die die öffentlichen Haushalte entlasten und gleichzeitig eine erfolgreiche Sozialarbeit leisten“, erklärte die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD in den Räumen der Andernacher IGEL Jugendhilfe.
„Rund ums Geld“ gings bei den SPD-Rentnern
„Rund ums Geld“ hieß das Thema des SPD-Rentnerstammtisches im Monat September. Dazu konnte Initiator Horst Zerwas mit Herbert Gottke, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Mayen, einen höchst kompetenten Referenten begrüßen.
Herbert Gottke stellte zunächst das Bankensystem in Deutschland vor. Während die Großbanken als Aktiengesellschaften bundesweit sowie international tätig sind, betätigen sich die Sparkassen und Genossenschaftsbanken ausschließlich im regionalen Umfeld. „ Wir Sparkassen sind gemeinwohlorientiert und gemäß unserer Satzung für die Geldwirtschaft der Bevölkerung in der Region verantwortlich. Die Förderung von Vereinen, gemeinnützigen Einrichtungen und kulturellen Maßnahmen ist uns wichtig, weil wir uns der Region verpflichtet fühlen.“, so das langjährige Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Mayen, deren Träger der Kreis Mayen-Koblenz ist.
Hoch: SPD will Gutachter zum Baukostenanstieg am Nürburgring hören
Die SPD hat heute beantragt, im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ weitere Zeugen wegen der angestiegenen Baukosten beim Projekt „Nürburgring 2009“ zu vernehmen. Insgesamt sechs Mitarbeiter von Gesellschaften und Kanzleien, die für die Nürburgring GmbH die Hintergründe für die Kostenüberschreitung und die Vergabepraxis bei diesem Projekt gutachterlich aufgearbeitet haben, sollen vom Untersuchungsausschuss gehört werden.
Michael Schwab neuer Geschäftsführer SPD Maifeld
Die Delegiertenversammlung der SPD Maifeld hat in Ihrer jüngsten Sitzung Michael Schwab (3.v.l.) zum neuen Geschäftsführer der SPD Maifeld gewählt. Zusammen mit dem neuen Vorsitzenden Thomas Kaut wurden beide einstimmig in ihr Amt gewählt. Mehr dazu unter SPD Maifeld
Mitteilung der SPD zum Gewerbegebiet Koblenzer Straße Nord
Am Ortsausgang in Richtung Bassenheim liegen scheinbar unberührte Felder. Allerdings nur scheinbar, denn hier wird ein ambitioniertes Projekt der Ortsgemeinde Ochtendung realisiert. Das bisherige Gewerbegebiet Oberholz stößt an seine Kapazitätsgrenzen, die weitere Ansiedlung von Betrieben ist dort nur noch in geringem Maße möglich.
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Weg nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates
Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.
Hoch: „Julia Klöckner erweist der Region einen Bärendienst“
Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.
REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.
Hoch: „Julia Klöckner erweist der Region einen Bärendienst“
Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring-Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU-Spitzenkandidatin.
REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick-aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge-stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU-Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.
Stattdessen ergeht Sie sich in düsteren Szenarien. Die Vergangenheit, die Gegenstand des laufenden Untersuchungsausschusses ist, und die Zukunftskonzeption mit der neuen Struktur am Nürburgring werden munter miteinander vermischt und zusammen in Bausch und Bogen verdammt.
Mit zwei dabei – beitragsfrei
Staatssekretärin Vera Reiß bilanziert in Andernach rheinland-pfälzische Bildungspolitik. Sie beginnt bei Zweijährigen.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Lars Hörnig, SPD-Kreistagsmitglied Dr. Jens Groh, Staatssekretärin Vera Reiß und Clemens Hoch, MdL
Andernach. „Chancengleichheit ist das Markenzeichen rheinland-pfälzischer Bildungspolitik.“ Mit diesem Satz eröffnete nach einer kurzen Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Clemens Hoch und den Chef der Andernacher SPD Lars Hörnig die Staatssekretärin im Bildungsministerium Vera Reiß einen höchst interessanten Rundgang durch die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft. Im Rheinecker Hof, dem Gründungslokal der Andernacher SPD entspann sich nach einem Bericht von Vera Reiß eine intensive Diskussion.
"Bildungschipkarte schafft mehr Probleme als sie löst"
Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul- Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.
Mit zwei dabei – beitragsfrei
„Chancengleichheit ist das Markenzeichen rheinland-pfälzischer Bildungspolitik.“ Mit diesem Satz eröffnete nach einer kurzen Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Clemens Hoch und den Chef der Andernacher SPD Lars Hörnig die Staatssekretärin im Bildungsministerium Vera Reiß einen höchst interessanten Rundgang durch die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft. Im Rheinecker Hof, dem Gründungslokal der Andernacher SPD entspann sich nach einem Bericht von Vera Reiß eine intensive Diskussion.
Soziale Sicherheit hat viele Gesichter!
Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet
MAYEN- REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland- pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD.
Hier finden Sie das Protokoll unserer Open Space Veranstaltung.
Hoch: „Bildungschipkarte schafft mehr Probleme als sie löst“
SPD im Landkreis Mayen-Koblenz kritisiert Pläne der Bundesregierung
Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul-Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.
Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby
Die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein- Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland- pfälzischen CDU- Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs zur Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken:
„Herr Fuchs fordert eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler von 12 bis 20 Jahren. Er behauptet, im Sinne der Verbraucher zu handeln. Richtig ist, dass er damit ausschließlich die Interessen der großen Energiekonzerne vertritt.
Die Kraftwerkstechnologie ist aus der Vergangenheit. Sie ist riskant und zudem teuer. Mit der Verlängerung der Laufzeiten werden neue Technologien gebremst und damit verbundene Investitionen geschwächt. Im Schnitt steht jedes deutsche Kernkraftwerk für eine Million Euro Gewinn am Tag. Darauf will kein Konzernchef verzichten.
Fuchs argumentiert seltsamerweise mit dem Energiegutachten der Bundesregierung, das trotz offenbar politischer Vorgaben durch die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Laufzeitverlängerung sondern in Energieeffizienz und im Ausbau der neuen Energien.
Die SPD setzt sich für genau diese Ziele ein: Der Industriestandort Deutschland muss fit gemacht werden für die Zukunft und darf sich nicht aufgrund von Lobbyinteressen energiepolitisch abhängen lassen.
Wir fordern ein Festhalten am Atomkompromiss. Wir unterstützen den Protest gegen längere Laufzeiten von risikoträchtigen Anlagen wie Biblis und beteiligen uns auch an der Anti-Atom-Demo am 18. September „Cattenom non merci“ gegen das veraltete und für seine zahlreichen Störfälle bekannte Atomkraftwerk.“
Maßnahmen gegen den Bahnlärm im Rheintal müssen schneller kommen
Andrea Nahles reagiert auf die Antwort der Bundesregierung zum Stand des Lärmschutzes
BERLIN/REGION: „Die Maßnahmen des Nationalen Verkehrslärmschutzpakets II“, die noch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee mit dem rot-grünen Kabinett beschlossen hat, „sollen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel schrittweise umgesetzt werden.“ So jedenfalls lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Stand des Lärmschutzes. Der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles reicht diese Aussage nicht: „Wir wissen längst, dass Lärm nicht nur unsere Lebensqualität beeinflusst. Tatsächlich kann Lärm krank machen. Deshalb ist es höchste Zeit, die Lärmschutzmaßnahmen nicht nur von verfügbaren Haushaltsmitteln abhängig zu machen. “
„Politik trifft Jugend“
Spannender Skater-Contest der Mendiger SPD und Kreis-Jusos
MENDIG/MAYEN-KOBLENZ. Der Mendiger SPD-Vorsitzende Ralf Kraut und die Juso-Sprecher Sven Roedig und Marc Ruland begrüßten bei strahlendem Wetter auf der Mendiger Skater-Anlage mehr als 50 begeisterte Skater, BMXer und Inline-Fahrer. Eine kompetente Jury hatte sich gefunden, die den fairen und sportlichen Wettkampf auf der Obermendiger Skateranlage schnell starteten.
Ausrichter des Wettbewerbs waren die Mendiger SPD und die Jungen Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz.
Leserbrief: "Kosten nicht sorgfältig ermittelt."
Antwort des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Polcher Stadtrat auf den Leserbrief des Herrn Walter Weber Stadtratsmitglied der CDU
In seinem Leserbrief zum Thema Erweiterung der Kindertagesstätte Hinterbackhaus in Polch wirft das CDU Stadtratsmitglied Walter Weber dem Stadtbürgermeister vor, Alternativen nicht geprüft zu haben.
Raab / Schäfer-Gümbel: Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern
Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."
„Kindergarten beitragsfrei ab zwei“
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten hatten sich für den Kindergartenstart etwas Besonderes einfallen lassen. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch verteilten Sie auf dem Andernacher Marktplatz an Kinder und Eltern 400 Brotdosen.
Mit ihrer Aktion möchte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Lars Hörnig darauf aufmerksam machen, dass Bildung nun von Anfang an komplett gebührenfrei in unserer Stadt und unserem Land ist.
„Kindergarten beitragsfrei ab zwei“
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten hatten sich für den Kindergartenstart etwas Besonderes einfallen lassen. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch verteilten Sie auf dem Andernacher Marktplatz an Kinder und Eltern 400 Brotdosen.
Mit ihrer Aktion möchte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Lars Hörnig darauf aufmerksam machen, dass Bildung nun von Anfang an komplett gebührenfrei in unserer Stadt und unserem Land ist.
Hoch: Beweisantrag der SPD zu aktuellen Vorwürfen
Die UA-Mitglieder der SPD-Fraktion werden zu der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Nürburgring GmbH“ am 7. September 2010 einen Beweisantrag zur Gewährung eines Darlehens über 3 Millionen Euro im Oktober 2008 an die Mediinvest / MSR sowie über die Umstände der Gewährung einer stillen Einlage über 10 Millionen Euro bei Mediinvest / MSR im November 2008“ einbringen.
Hoch: Erweiterungsantrag erscheint als purer Wahlkampf
Zweifellos sind am Nürburgring in der Vergangenheit bei der Umsetzung des „Projekts „Nürburgring 2009“ Fehler gemacht worden, für deren Aufklärung ja auch ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden ist. Die politische Verantwortung für die Fehlentwicklungen hat Prof. Dr. Deubel mit seinem Rücktritt vom Amt des Finanzministers übernommen. Das stellt aber nicht das Projekt an sich und dessen Bedeutung für die Region in Frage. Die Landesregierung hat durch das mit erfahrenen externen Beratern wie Ernst & Young und renommierten privaten Partnern wie der Lindner-Gruppe entwickelte Zukunftskonzept die notwendigen und richtigen Entscheidungen getroffen, den Nürburgring und die ganze Region für die Zukunft gut aufzustellen.
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Jusos: Für ein kommunales Wahlrecht ab 16
„Nun ist jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs wirklich steht“
Mayen-Koblenz. Die Jusos im Landkreis begrüßen, dass der CDU-Nachwuchs im Kreis auch in die Debatte „kommunales Wahlrecht ab 16?“ eingestiegen ist.
„Nach ihrer Presseveröffentlichung ist nun jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs im Kreis steht“, stellt Sven Roedig, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, fest. „Die Kollegen von der Jungen Union lehnen die Absenkung des kommunalen Wahlalters auf 16 ab. Das heißt, Jugendliche ab 16 sollen nicht darüber entscheiden dürfen, wer ihre Interessen als Bürgermeister oder Landrat oder als Mitglied in kommunalen Gremien vertritt.“
SPD Fraktion begrüßt Weiterentwicklung des Baugebietes Polcher Straße West II
Als Erfolgsgeschichte erweist sich die Erschließung des neuen Wohngebiets Polcher Straße West II. Die Lage, der Zuschnitt und nicht zuletzt die Preise sind so attraktiv, dass bereits die meisten der gemeindeeigenen Grundstücke verkauft wurden. Die Nachfrage nach privat veräußerten Baugrundstücken ist ebenso anhaltend hoch.
Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat ist erfreut über die von ihr mitgestaltete positive Entwicklung und wird sie auch weiter fördern. Die nachhaltige Weiter-Entwicklung der dörflichen Infrastruktur ist erklärtes Ziel der SPD-Fraktion.
Wir sind Dein junges Gesicht
DU wolltest dich schon immer mal politisch engagieren?
DU kannst dich mit der SPD identifizieren?
Dann komm zu uns!!
Mach mit.
Hoch: Mehr Chancengleichheit für Kinder, rund 800 Euro Entlastung für Eltern
- Für Eltern gibt’s Brotdosen umsonst und Informationen beim Infostand
- In Rheinland-Pfalz gehen die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
SPD Mayen-Land vor Ort
MdB Andrea Nahles besucht Monreal
Sommerzeit ist Reisezeit. In den Parlamentsferien nimmt sich Andrea Nahles Zeit, intensiv durch ihren Wahlkreis zu reisen.
Vor Ort bei den Menschen macht sie sich ein Bild von deren Leben und Arbeiten, ihren Sorgen und Nöten.
So stand natürlich auch die Perle des Elztales, das mit dem Preis ausgezeichnete "schönste Dorf Deutschlands" auf ihrem Reiseplan.
Touristisch hat Monreal in letzter Zeit durch den Eifelkrimi "Der Bulle und das Landei" mit Uwe Ochsenknecht und Diana Amft noch einmal an Bekanntheitsgrat zugelegt, was die Popularität anbelangt. Touristen kommen hierher und sehen eine wirkliche Gemeinde mit Leben, wo der Krimi gedreht worden ist und nicht ein Dorf aus Pappmache´ und Kulissen, wie viele von Warner Brother Movie World gewöhnt sind.
Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur
Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei
„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25% der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.
Probsteigebäude auf dem Prüfstand
Sanierung und Haushaltslage war Thema der Klausurtagung der SPD
Vor dem Ende der politischen Sommerpause haben sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins unter dem Vorsitz von Michael Schwab und Robert Ritter zu einer mehrstündigen Klausur getroffen. Hauptthema war die dringend anstehende Sanierung des zweiten Gebäudes der ehemaligen Probstei - kurz als Probstei II bezeichnet - am Münsterplatz.
Raab: Julia Klöckner – und täglich grüßt das Murmeltier
Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Und täglich grüßt das Murmeltier – dieses Motto scheint sich Frau Klöckner auf die Fahnen geschrieben zu haben, beglückt sie die Welt doch jeden Tag unaufgefordert mit Stellungnahmen. Heute: Die ‚große Chance’ Bildungs-Chipkarte.
18.9.2010 - Zukunftsforum Industriestandort RLP 2020
Die aktuelle Wirtschaftslage bietet dem Standort Rheinland-Pfalz für die Zukunft Chancen, bringt aber auch Herausforderungen mit sich. Das Zukunftsforum der SPD-Landtagsfraktion will Impulse setzen – für Rheinland-Pfalz.
Wie kommt es zu neuen Innovationen? Wie können wir die Finanzierung der vor allem mittelständisch geprägten Wirtschaft sichern? Wie bleiben wir ein attraktiver Standort für Fachkräfte? Diese und ähnliche Fragen möchten wir mit Ihnen gemeinsam diskutieren.
- Samstag, 18. September 2010, Kaiserslautern 10 –13 Uhr, Einlass ab 9.30 Uhr Edith-Stein-Haus Engelsgasse 1 67657 Kaiserslautern
Soziale Sicherheit hat viele Gesichter!
Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet
von links nach rechts:SPD-Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, Sozialministerin Malu Dreyer, Ortsbürgermeister Toni Schüller, SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf, Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim & die SPD-RLP Generalsekretärin Heike Raab.
MAYEN-REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD. Im „open space“, dem offenen Raum, wird Gelegenheit gegeben, die Fragen zu diskutieren, für die sich die Teilnehmer am Tag selbst entscheiden.
„Themen und Ziele wurden diskutiert und formuliert, die uns alle angehen, die den Fortbestand einer sozialen und solidarischen Gesellschaft betreffen“, erläutert der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, warum über 80 Teilnehmer aus der ganzen Region mit Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Hendrik Hering die zusammengekommen sind: „Gesellschaft kann sich nur mit Erfolg entwickeln und gestalten, wenn die Menschen mitgehen, sich angenommen und ernst genommen fühlen mit ihren Themen, Wünschen und auch Befürchtungen für die Zukunft.“
Andrea Nahles besucht Virneburg
Virneburg. Bei der Bereisung ihres Wahlkreises standen die Ziele von Andrea Nahles in der Verbandsgemeinde Vordereifel ganz im Zeichen des Tourismus. Folgerichtig führte deshalb der Weg nach Virneburg, wo nicht nur die mittelalterliche Burgruine von einem Höhepunkt der Geschichte der Eifel erzählt. Zu den im 7. Jahrhundert erstmals erwähnten Burgmauern führt inzwischen einer der 26 Traumpfade der Vulkaneifel, die sich inzwischen auch bei jungen Wanderern wachsender Beliebtheit erfreuen. Der Traumpfad führte Andrea Nahles ebenfalls in das „Virneburger Wohnzimmer“, eine Gaststätte, die schon wegen ihrer historischen Ausstattung beliebter Treffpunkt in der Vordereifel geworden ist.
Nach der Rast ging es weiter zum Virneburger Teil der Wachholderheiden der Ost-Eifel. Längst sind die Wachholderheiden beliebtes Ausflugs- und Erholungsgebiet für die Menschen, die aus bis zu 200 Kilometer Entfernung in die Eifel reisen, um dort Erholung zu suchen. Aber nicht nur touristisch entwickeln sich die Wachholderheiden zu einem Erfolgsprojekt. Viele seltene Tier- und Pflanzenarten, die vom aussterben bedroht sind, haben hier eine Heimat gefunden. Durch die erfolgten Pflegemaßnahmen konnten sich ihre Bestände vergrößern, so dass ein Überleben auf Dauer sicher erscheint.
Öffentliche Petition - Diskutieren Sie mit uns!
- Mittwoch, 1. September 2010, 15.00 Uhr, Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, Raum 201 Abgeordnetengebäude des Landtags Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Straße 3 55116 Mainz
Schon mehr als 2.000 Unterstützer bei „Ich und Kurt Beck“
www.ichundkurtbeck.de | Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 läuft gut an
Soziale Sicherheit - Solidarisch für Alle!
Open space-Veranstaltung in Mayen mit Hendrik Hering und Malu Dreyer
MAYEN-REGION: „Ziele formulieren, Politik gestalten, sich einmischen und mitmachen“, so beschreibt der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die „Open Space“ Veranstaltung
am Samstag, den 14. August von 10 Uhr bis 16 Uhr
in der Halle 129 Mayen; Katzenberger Weg 129.
„Wenn es um die Gestaltung eines guten Lebens, den Erhalt des sozialen Zusammenhalts für alle in unserer Gesellschaft geht, sollten alles aufgerufen sein, sich einzubringen.“
Mehr als acht Millionen Euro für den guten Zweck
Gerichte und Staatsanwaltschaften denken bei Urteilen an Gemeinwohl und Vereine auch in der Region
MAINZ/REGION: Wenn Staatsanwaltschaften und Gerichte in Rheinland Pfalz Geldstrafen verhängen, fließen diese Gelder nicht nur der Staatskasse zu. Vor allem gemeinnützigen Einrichtungen im Land profitieren von der Justiz. Dies belegt jetzt der Landtagsabgeordnete und rechtspoli-tische Sprecher der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag Clemens Hoch. Er präsentiert die Bilanz des rheinland-pfälzischen Justizministeriums. Sie weist eine Summe von 8.271.203,40 Euro an Einnahmen aus Ermittlungs- und Strafsachen im Jahr 2009 aus. Fast sechs Millionen, nämlich 5.861.937,60 Euro davon erhielten gemeinnützige Einrichtungen.
Raab: Will Klöckner Ministerpräsidentin in Hessen werden?
Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Auf Frau Klöckner ist Verlass - Jedenfalls, wenn man Hesse ist: In der unsäglichen Neiddebatte über den Länderfinanzausgleich, den Vertreter der hessischen Regierungskoalition angezettelt haben, um vom eigenen haushaltpolitischen Versagen abzulenken, verteidigt die CDU-Politikerin ihre Wiesbadener Parteifreunde. Bewirbt sie sich als hessische Ministerpräsidentin, wo Koch doch Ende August geht? Jedenfalls wissen wir in Rheinland-Pfalz jetzt, wem Frau Klöckners Solidarität gilt – nämlich den hessischen CDU-Funktionären und nicht den Menschen in unserem Heimatland.“
Grüner Haken für „Klösterchen“ St. Johannes
Clemens Hoch und Staatssekretärin Eveline Kraege gratulieren dem Altenzentrum St. Johannes zu Lebensqualität und Verbraucherfreundlichkeit
MAYEN. Gerade im wohl verdienten Ruhestand wünschen sich die den Menschen Lebenszufriedenheit, und -qualität, Autonomie und Selbstbestimmung, und sie möchten aktiv am Leben teil-haben, so lange die Gesundheit dies zulässt. Bei meinem Besuch im Mayener „Klösterchen“ dem Altenzentrum St. Johannes der Caritas, hat es mich deshalb besonders gefreut, dass ich mit Staatssekretärin Evelyne Kraege und den Bewohnern des Hauses dabei sein konnte, als Hans-Joachim Grossmann der Einrichtungsleiterin Miriam Schmitz-Weinbrenner den „grünen Haken“ verliehen hat.
Hoch: Mehr Chancengleichheit für Kinder, rund 800 Euro Entlastung für Eltern
- Für Eltern gibt’s Brotdosen umsonst und Informationen beim Infostand
- In Rheinland-Pfalz gehen die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
Tour de Plaisir statt Politik
Show statt Politik ist wieder einmal das Motto von Julia Klöckner, MdB kommentiert Heike Raab, SPD Generalsekretärin, die der Presse vorgestellten Sommertermine der CDU Politikerin. Die Reise verdient mehr den Beinamen „Tour de Plaisir“ und macht offensichtlich: Das was Frau Klöckner bietet, ist kein Programm und hat keinen Roten Faden. Neunmal Besuche im Wahlkreis im Naheland, vier Besuche in der Eifel, wohl um die Gemüter im Billenland zu beruhigen und weitere Besuche von Festivitäten, die schon seit langem feststehen. Da steht wohl eher die Gestaltung eines Tourbusses und die Farbe einer Sitzbank im Vordergrund als gute und solide Politik für unser Rheinland-Pfalz.
Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!
"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online- Unterstützerplattform für Kurt Beck. Raab: „Wir haben die Website www.ichundkurtbeck.de an unserem Landesparteitag am 26. Juni freigeschaltet. Unter dem Motto „Ich und Kurt Beck – PersBECKtive 2011“ können sich hier alle anmelden, die Kurt Beck im Landtagswahlkampf unterstützen wollen.“
Arbeitgeber aus der Selbstverwaltung ausschließen
Zur Diskussion um die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Andernacher Rathaus bekommt neues Treppenhausfensterelement
97.500 Euro aus Investitionsstock im Rahmen des Sonderprogramms zu Umsetzung des Kon-junkturprogramms II des Bundes
ANDERNACH/MAINZ: Schon in etwa vier Wochen ist es soweit. Das in die Jahre gekommene große Treppenhausfenster mit Glasdach des Andernacher Rathauses wird ersetzt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch informiert in diesem Zusammenhang Herrn Oberbürger-meister Achim Hütten über die Zusage des Landes, das sich bereit erklärt, sich an der Sanie-rungsmaßnahme mit insgesamt 97.500 Euro zu beteiligen. „Rheinland Pfalz nutzt auch hier wieder die Möglichkeiten des Konjunkturprogramms II“, erklärt Clemens Hoch. Dies bedeutet, dass gut 43.000 Euro für die notwendige Maßnahme aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden.
Wassersystem in Ruanda wird mit Spende aus Andernach instand gesetzt
Stadt Andernach beteiligt sich mit 2.500 Euro an Instandsetzung der Wasserversorgung.
ANDERNACH/KIGALI: Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten freuen sich, dass das Land Rheinland Pfalz im Rahmen der Partner-schaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda rund 10 400 Euro für die Instandsetzung des Was-serversorgungssystems im Sektor Ndaro bereit stellt. Dies war möglich geworden, weil sich auf Vermittlung von Clemens Hoch die Stadt Andernach zum ersten Betriebsjahr des Geysir-Erlebniszentrums mit einer Spendenaktion beteiligt hat. „Die Stadt Andernach beteiligt sich mit 2.500 Euro an diesem Projekt und ich freue mich, dass wir auch dank der Initiative vieler Andernacherinnen und Andernacher und vieler Touristen beim Besuch des Andernacher Geysirs in den vergangenen Jahren immer wieder kleinere und größere Projekte in unserem Partnerland unterstützen konnten,“ erläutert Achim Hütten.
“Nä, batt wor et widde schön!“
SPD-Senioren auf Weintour in Leutesdorf
Andernach/Leutesdorf. Der SPD-Rentner-Stammtisch verlegt seit Jahren im Monat Juni seinen Treff in den Weinort Leutesdorf. So auch dieses Jahr.
Viele Mitglieder machten sich mit dem „Pöntche“ auf die Weg auf die andere Rheinseite nach Leutesdorf. Nach einem kleinen Spaziergang entlang der Leutesdorfer Rheinpromenade wurde die Gruppe um Horst Zerwas herzlich von Winzer Ockenfels in seinen Räumlichkeiten in der Pützgasse empfangen.
Nach der Begrüßung der Mitglieder durch Horst Zerwas wurden die verschiedenen Weine kredenzt. Ebenso fand die reichhaltige Speisekarte bei jedermann großen Anklang.
Wie schon seit Jahren üblich wurden wieder viele Andernacher Lieder, besonders im „Dialekt gesungen“. Hier gab Horst Zerwas wieder den Ton an. Am frühen Abend ging es dann mit der Fähre zurück nach Andernach – und überall hörte man: “Nä, batt wor et widde schön!“
Nach der Sommerpause in den Monaten Juli und August wird der nächste Treff im September stattfinden.
Raab: Viel Lärm um nichts
Heike Raab, MdL und SPD-Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU-Politikerin Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mittelrhein öffentlich feststellte: „Wein ist keine Cola“.
Welcher Erkenntnisgewinn in diesem sowohl inhaltlich als auch grammatikalisch richtigen Satz stecke, sei jedoch so verborgen, dass er vermutlich auch weiterhin geheim bleiben werde.
Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben
Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein
"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD.
Trödelmarkt in Ochtendung am Samstag, den 4. September 2010 – Anmeldungen möglich –
Der beliebte Ochtendunger Trödelmarkt wird wie immer am 1. Samstag im September von den Ochtendunger Sozialdemokraten ausgerichtet.
In der Zeit von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr treffen sich die Liebhaber des Trödelmarktes. Rund um die Kirche haben die Anbieter die Möglichkeit ihre Stände mit allem was es zu trödeln gibt, aufzubauen. Nebenbei bietet der SPD Ortsverein Waffeln, Kuchen, Kaffee, Grillwürstchen und Getränke an.
Wer einen Stand auf dem Trödelmarkt haben möchte, der melde sich bitte bei Rita Hirsch 02625/1346 oder Rosina Melzer 02625/892.
Machen Sie mit und vertrödeln Sie den Samstag.
Walter Schmidt – ein Sozialdemokrat durch und durch
Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD
Fast sein ganzes Leben ist Walter Schmidt Mitglied in der SPD. Geboren 1932 in der Florinspfaffengasse in Koblenz kehrte er 1945 nach seiner Flucht nach Thüringen zu Fuß in die Landeshauptstadt Koblenz zurück. 1949 legte er seine Gesellenprüfung als Schreiner ab und trat bereits 1950 in die SPD ein. 1951 wechselte er zur Deutschen Bundesbahn, der er bis zu seiner Pensionierung treu blieb.
