Rudi Bannert neuer Vorsitzender des SPD-Rentnerstammtisches
Der 102. Rentnerstammtisch war ein besonderer für die Mitglieder. Horst Zerwas hatte angekündigt, dass nach 100 Stammtischen unter seiner Führung für ihn Schluss sei. Und so standen Neuwahlen auf dem Programm der Senioren.
Lars Hörnig dankte als SPD-Stadtverbandsvorsitzender Horst Zerwas für seine Arbeit und sein Engagement: „Horst Zerwas hat mit der Gründung des SPD Rentnerstammtisches einen Meilenstein für die Andernacher SPD gesetzt und für die Senioren in den letzten 10 Jahren erfolgreich einen regelmäßigen Treffpunkt organisiert. Der Stadtverband ist ihm zu Anerkennung und Dankbarkeit verpflichtet!“, betont Lars Hörnig und ergänzt: „Wir freuen uns und sich auch stolz darauf, dass wir in Andernach den Senioren unabhängig ob sie Mitglied bei uns sind oder nicht, ein Angebot machen, in schöner und geselliger Atmosphäre über aktuelle, kommunale wie auch landes- und bundespolitische Themen zu diskutieren.“
Koblenzer Tor wird wieder Kleinod von Andernach
Clemens Hoch bestätigt Unterstützung des Landes für Restaurierung
Die Ruine des Koblenzer Tores – ehemals Burgpforte – war früher nur über eine Zugbrücke zu erreichen und im Osten der Stadt Schutz und Zugang zur um 1200 parallel gebauten kurfürstlichen Burg. Jetzt soll das 1689 stark zerstörte Tor saniert werden.
Hoch: „Land lässt seine Kommunen nicht im Stich“
Mauels Wahlkampfreden verbessern die Finanzsituation der Kommunen nicht
Mayen-Koblenz. Der Kreisvorsitzende der SPD, Clemens Hoch, MdL weist die Kritik des 1. Kreisbeigeordneten Bernhard Mauel (CDU), das Land betreibe eine „kommunalfeindliche Landespolitik“, entschieden zurück. „Herr Mauel müsste es als Sozialdezernent des Landkreises besser wissen und wenn er redlich ist, es auch so darstellen, wie es in der Entscheidung des OVG steht: Die Sozialausgaben der Landkreise sind von 1990 bis 2007 um 325 Prozent gestiegen. Dies geht im Wesentlichen auf Gesetze des Bundes und nicht auf Landesgesetzgebung zurück. Und hier im Bund regiert Mauels CDU.“
Staatssekretär Schweitzer und Clemens Hoch vor Ort
Andernach/Kruft. Zwei Ortstermine standen auf der Tagesordnung des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch, der mit dem Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Alexander Schweitzer die Entwicklung der Region und die wichtigsten aktuellen Projekte erörtern wollte. Zunächst ging es zur Baustelle in Kruft, wo die Ortsumgehung nach Jahrzehnten der Planung endlich realisiert wird.
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Ihr
Clemens Hoch, MdL
Hoch: CDU muss Akten frei geben
Clemens Hoch, Obmann im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal, fordert die CDU auf, endlich die Akten freizugeben. „Die CDU mauert und flüchtet sich in die Vertraulichkeit, die ihr nach der Rechtsprechung gar nicht zusteht und verhindert damit aktiv die Aufklärung. Das sind nicht die Maßstäbe, die von Fraktion und Partei am 20.12.2010, namentlich von Frau Klöckner, öffentlich verkündet wurden.
Neujahrsempfang mit Kurt Beck
Zur Fotogalerie:
Ministerpräsident Kurt Beck: Prioritätensetzung bei Thema Bildung
Andernach. Das erneute Hochwasser des Rheins stand dem Wunsch der SPD Andernach entgegen, den diesjährigen Neujahrsempfang an Bord des Geysir-Schiffes auszurichten. Also musste man am vergangenen Sonntag ins Historische Rathaus ausweichen und mit der Enge zurecht kommen, denn noch mehr Besucher als in den Jahren zuvor nahmen die Einladung zum Empfang an - das könnte auch am Besuch von Ministerpräsident Kurt Beck gelegen haben.
Hoch: Wer hat bei der CDU was und wann von den illegalen Machenschaften gewusst?
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben zu der morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur CDU-Finanzaffäre einen neuen Beweisantrag eingebracht.
„Für die Sitzungen im Februar benennen wir weitere Zeugen“, teilte Clemens Hoch, der Obmann der SPD-Landtagsfraktion mit.
„Für uns geht es um die Frage: Wer hat was wann gewusst und wieso zögerte die aktuelle CDU-Fraktion so lange mit der Aufklärung. Wer hier versucht, den Eindruck zu vermitteln, er habe nichts von den Machenschaften geahnt, glaubt auch noch an den Osterhasen.“
Neujahrsempfang der Mendiger SPD mit Peer Steinbrück
Lang anhaltender Applaus für Gastredner Bundesminister a.D. Peer Steinbrück
Mendig. Zum Neujahrsempfang der Mendiger SPD hieß der Mendiger Ortsvorsitzende Ralf Kraut am vergangenen Sonntag zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2011. Sein ganz besonderer Gruß galt jedoch dem Ehrengast, Bundesfinanzminister a.D. Peer Steinbrück -MdB- und dessen Gattin.
Themenstammtisch "Gemeinsam auf dem Maifeld"
Sprache und Bildung sind Brücke zur Integration
SPD-Themenstammtisch mit reger Beteiligung
Der SPD - Themenstammtisch zum Thema „Gemeinsam auf dem Maifeld“ stieß nicht nur bei den Bürgern auf reges Interesse. Der Vorstandsvorsitzende der SPD-Maifeld, Thomas Kaut, konnte an diesem Montagabend in Restaurant „Mediterrain“ in Polch eine gesprächsmotivierte Gruppe von Maifeldern begrüßen. Auch die kommunalen Entscheidungsträger fühlen sich dem integrativen Ansatz der Politik vor Ort verpflichtet. Dokumentiert wurde dies auch durch die Tatsache, dass die drei Ortsbürgermeister Rita Hirsch, Günter Schnitzler und Tilman Boelkau wie auch der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Maifeld Franz Schmitz an dem Gespräch teilnahmen. Informativ waren die Ausführungen von Frau Zeynep Begen, der 1. Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen-Koblenz. Zahlreiche integrative Aktivitäten, die vor allem auch auf ehrenamtlicher Basis ausgeführt wurden, haben in den letzten Jahren die Begegnung von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen erleichtert und spürbar intensiviert. Frau Begen berichtete von einer Umfrage in Kindergärten, die belegt, dass durch Arbeit mit vornehmlich den Müttern aus teilweise 13 Nationen pro Kindergarten ein äußerst fruchtbares Miteinander auch im Alltag gefördert werden kann. Derzeit, so Frau Begen, wird intensiv an einem Integrationskonzept für den Landkreis Mayen-Koblenz gearbeitet, wobei sehr positiv wahrgenommen wird, dass die Orts- und Stadtbürgermeister des gesamten Landkreises den Anfragen und Forderungen im Bereich „Migration“ sehr offen und helfend begegnen.
Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln
Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.
Auch die mit der Umsetzung der Schulstrukturreform erfolgte Neuregelung zur Schülerbeförderung hat einen deutlich größeren Kreis von Eltern von den zu zahlenden Eigenanteilen entlastet. Die Einkommensgrenzen für den Eigenanteil wurden spürbar erhöht und für Schülerinnen und Schüler der Realschule plus ist der Eigenanteil – wie zuvor bereits für die Hauptschule – vollständig entfallen. Die Eltern von rund 100.000 Schülerinnen und Schülern haben davon profitiert; das Land hat die zusätzlichen Kosten vollständig übernommen und den Kommunen einen Mehrbelastungsausgleich von 15 Millionen Euro zugesagt.
Jacqueline Kraege kommt nach Nickenich - 23. Januar
Nickenich. Zu ihrem Neujahrsempfang laden die SPD in der Verbandsgemeinde Pellenz und der SPD-Ortsverein Nickenich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 23. Januar 2011, um 10.30 Uhr, in der Nickenicher Pellenzhalle, Kolpingstraße/ Jahnstraße, statt.
Besonders freuen sich der Vorsitzende der VG-SPD Sebastian Busch und der Vorsitzende der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Willi Anheier, dass Jacqueline Kraege, Staatssekretärin, ihr Kommen zugesagt hat. Neben ihr wird auch der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, MdL beim Neujahrsempfang sprechen. „Wir freuen uns auf ihren Besuch“; so Sebastian Busch und Willi Anheier.
Ruland: „Schulbuchsausleihe ist Erfolg für Schüler und Eltern“
SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück
Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.
Staatssekretär Alexander Schweitzer beeindruckt von Mendigs Unterwelt
Sind die rund drei Quadratkilometer großen Lavakeller von Mendig durch Sprengungen und andere Erschütterungen tatsächlich akut gefährdet? Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch hatte diese Frage in Mainz intensiv mit dem dafür zuständigen Staatssekretär Alexander Schweitzer diskutiert und ihn nun eingeladen, sich ein persönliches Bild von der Situation zu machen.
Neujahrsempfang der SPD-Bendorf mit Finanzminister Carsten Kühl am 19.01.2010 ab 18.00 Uhr
Zum ersten Mal richtet die SPD-Bendorf Neujahrsempfang aus. Ganz besonders freut sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf Halbauer dass an diesem Abend auch über 30 Jubilare für die Zugehörigkeit in der SPD geehrt werden. „Dies zeigt die hohe Akzeptanz der Bendorfer Sozialdemokraten in Bendorf.“, so Halbauer, „Nur durch unsere Mitglieder sind wir nahe an der Bevölkerung.“ Zusammen mit Carsten Kühl wird an diesem Tag der Startschuss für die politischen Aktivitäten in Bendorf durchgeführt.
Die SPD-Bendorf ist die zweitstärkste Partei im Bendorfer Stadtrat. Sie prägt mit ihren Anträgen immer noch wesentlich das politische Geschehen in Bendorf. Es sind alle Bürgerinnen und Bürger und Vereine für den 19.01.2010 ab 18.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Stadt Bendorf“ , Hauptstraße, eingeladen.
In persönlichen Gesprächen bei einem Glas Sekt oder Wasser können Anregungen und Ideen ausgetauscht werden.
Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH:
1. CDU und FDP berichten erneut aus nichtöffentlicher Sitzung über Vorgänge, die nicht vom Bericht des Vorsitzenden erfasst waren und verstoßen damit gegen das Gesetz.
2. Der Erweiterungsantrag zum Untersuchungsausschuss Nürburgring dreht sich allein um alte und neue Geschäftspartner.
3. In diesem von CDU und FDP formulierten Erweiterungsantrag ist von „Finanzierung“ mit keinem Wort die Rede; insofern sind Fragen und Verlesungen dazu einer Beweisaufnahme nicht zugänglich.
4. Wir haben trotzdem auf Vorschlag des Vorsitzenden zu dieser Rechtsfrage – wie bisher auch üblich – den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um Stellungnahme gebeten.
5. Die Skandalisierung der CDU und FDP ist durchschaubar und sicher dem näherrückenden Wahltermin geschuldet.
Hoch: Bei CDU Rheinland-Pfalz hätten alle Alarmglocken schrillen müssen
„In der heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss eingehend mit der illegalen Umwegfinanzierung für Wahlkampfrechnungen der rheinland-pfälzischen CDU durch die hessische Stiftung Kloster Eberbach und die Firma Allendorf beschäftigt. Dabei hat sich herausgestellt, dass die aktuelle CDU-Landtagsfraktion aufgrund von Gesprächen im hessischen Umweltministerium seit 2008 über die Scheinrechnungen von Herrn Hebgen und der Firma Allendorf Media GmbH an die Stiftung und die Vergleichsverhandlungen informiert war. Sie hat es aber offensichtlich nicht für nötig gehalten, dieser Angelegenheit nachzugehen oder sie gar aufzuklären“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre.
SPD Maifeld lädt ein: Themenstammtisch "Gemeinsam auf dem Maifeld"
Am 10.01.2011, ab 19.00 Uhr, findet im Restaurant am Forum Polch der Stammtisch der SPD Maifeld zum Thema "Gemeinsam auf dem Maifeld" statt. Der Vorstand der SPD Maifeld hat sich zum Ziel gesetzt, der Meinung der Bürger des Maifeldes mehr Gewicht zu verleihen. Eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen, ist nach unserer Auffassung dieser Themenstammtisch.
Unter dem Thema „Gemeinsam auf dem Maifeld“ soll unter anderem über die Frage diskutiert werden, in welchem Maß die Integration der Neubürger in die kommunalen Gemeinschaften gelungen ist. Willkommen sind dabei natürlich auch Anregungen für Verbesserungen, die die SPD in ihrer politischen Arbeit gerne berücksichtigen will.
Eingeladen sind alle an der Thematik interessierten Maifelderinnen und Maifelder. Die Veranstalter würden sich besonders über die Teilnahme von Neubürgern freuen, die über ihre Integrationserfahrungen berichten. Neben Marina Stieldorf als Landtagskandidatin wird auch Zeynep Begen als Vorsitzende des SPD- Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen- Koblenz an der Veranstaltung teilnehmen.
Kurt Beck zeichnete Finanzminister a.D. Gernot Mittler mit der Goldenen Landesverdienstmedaille der SPD aus
Mendig. Mit einer sehr netten Begrüßung empfing der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch am Samstag, 18. Dezember 2010, gemeinsam mit dem Mendiger SPD-Ortsvorsitzenden Ralf Kraut sowie zahlreichen, zum Teil hochkarätigen SPD-Kommunalpolitikern den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zu einem festlich gestalteten Weihnachtskaffee im Mendiger Hotel-Restaurant Felsenkeller. Anlass des hohen Besuchs waren Ehrungen langjähriger Parteimitglieder wie Johann („Hanni“) Hermes (40 Jahre SPD-Mitglied) und Gernot Mittler (50 Jahre SPD-Mitglied).
Jusos: „Unsere ‚Leitkultur‘ heißt Grundgesetz“
Jusos MYK kritisieren Klöckners aktuelle Äußerungen zur Integrationsdebatte
Die Aufregung um die Aussagen Thilo Sarrazins war noch nicht verstummt, da legten verschiedene Unionspolitiker auf Bundes- und Landesebene, allen voran Horst Seehofer, in der Debatte nach. So täten sich insbesondere Türken und Araber mit der Integration schwer. Deutschland, so Seehofer weiter, bräuchte keine Einwanderung aus diesen Kulturkreisen.
SPD begrüßte 2011 mit Landesvater Kurt Beck
Im Historischen Rathaus begrüßte die Andernacher SPD das neue Jahr. Gastredner war der SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck. Beck und der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch stimmten die zahlreichen Zuhörinnen und Zuhörer auf die Landtagswahl am 27.03.2011 ein. Beide setzen den Schwerpunkt in der Bildungspoltitik, bei der die SPD zukünftig die Eltern durch Wegfall der Schulbeförderungskosten entlasten und die Kinder durch kleinere Klassen fördern will.
Eine besondere Ehrung kam Horst Zerwas zu Teil. Er empfing aus den Händen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Lars Hörnig und dem SPD-Landeschef Kurt Beck die 1. Werner-Klein-Medaille der Andernacher SPD.
Gernot Mittler erhält hohe Ehrung aus Kurt Becks Hand
v.l.n.r.: Marina Stieldorf, Johann "Hanni" Hermes, Clemens Hoch, Kurt Beck, Gernot Mittler, Ralf Kraut.
Ehemaliger Finanzminister aus Mendig mit der Goldenen Ehrenmedaille der SPD ausgezeichnet
Mendig. Große Ehre für Gernot Mittler. Der Landesfinanzminister a. D. erhielt am Samstagnachmittag aus den Händen von Ministerpräsident Kurt Beck die Goldene Ehrenmedaille des SPD-Landesverbandes.
Mit der Verleihung dieser Landesverdienstmedaille, die eine der höchsten Auszeichnungen ist, die das Land Rheinland-Pfalz zu vergeben hat, würdigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident die Verdienste, die sich der 70-jährige Politiker aus Mendig vor allem in der Politik, aber auch als Präsident von Special Olympics Deutschland und als Vorsitzender des Vereins der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach erworben hat. „Es ist schon ein besonderer Anlass, wenn jemand, der in seinem Leben einen geraden Weg gegangen ist, diesen geraden Weg im Beruf, in seiner politischen Überzeugung, aber auch in der Treue zum Ehrenamt, in der Treue zu Ideen und Überzeugungen ein halbes Jahrhundert gegangen ist“, betonte Kurt Beck.
Rhein-Zeitung 20.12.2010
Hoch: CDU muss Originalakten beibringen
Die CDU-Fraktion ist ihrer Verpflichtung dem Untersuchungsausschuss 15/3 die Originalakten zuzuleiten, nicht nachgekommen und hat nur Kopien ihrer Unterlagen vorgelegt. Das entspricht nicht der Rechtslage. Die SPD hat hierzu beantragt, dass die CDU die Originale beibringen muss. Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre, fordert die CDU-Fraktion auf, umgehend die Originale der Akten vorzulegen.
Hintergrund:
Im Verfahren eines Untersuchungsausschusses sind, wie in vielen anderen Verfah-ren auch, grundsätzlich die Originalakten vorzulegen. Auf diese Verpflichtung weist auch Paul Glauben in Glauben/Brocker, „Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern“, § 17, Randnr. 9 ausdrücklich hin.
Raab: Amtierende CDU- Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht. Erst jetzt, im Licht des Untersuchungsausschusses zur CDU- Finanzaffäre, kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht.
Lebensberatung Mayen – seit 35 Jahren an der Seite der Menschen
Andrea Nahles und Marina Stieldorf diskutieren mit den Experten über Problemlagen junger Familien
MAYEN: In die St. Veit-Straße 42 nach Mayen kommen Menschen, die nicht mehr weiter wissen. Es kommen auch solche, die Amtsgericht oder Jugendamt geschickt hat, damit Dr. Gerd Jager, Annette Kühr-Löffel, Ursula Beck und die Kollegen helfend eingreifen, bevor zum Beispiel ein Kind seine Familie verlassen muss. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die Rechtsanwältin Marina Stieldorf wollten sich ein Bild machen von der Arbeit der Psychologen, Sozialpädagogen und Sozialarbeitern.
SPD-Arbeitskreis besuchte Haus der Familie
Ob Mehrgenerationenhaus oder Haus der Familie: dass die städtische Einrichtung im Obergeschoss der Stadthausgalerie, die fußläufig von der Gartenstraße aus erreichbar ist, „Haus der Familie“ heißt, liegt daran, dass das Land hinter dieser Art Generationentreffpunkt steht. Unabhängig vom Namen gewinnt der Treffpunkt für Jung und Alt immer mehr an Beliebtheit. Dies berichtete die pädagogische Leitung Anja Kwade Vertretern des SPD-Arbeitskreises „Jugend, Schule, Sport und Soziales“.
Minsiterpräsident Kurt Beck zu Gast im Maifeld
Wann? Mittwoch, 2. Februar 2011, 19.30 Uhr
Wo? Forum Polch
weitere Infos unter SPD Polch
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
Hoch kritisierte, die CDU habe in der vergangenen Legislaturperiode alle wichtigen bildungspolitischen Reformschritte abgelehnt. Dennoch breche eine Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit nachweislich falschen Behauptungen einen unnötigen Streit vom Zaun. „Was die CDU jetzt vorschlägt, ist reine Augenwischerei.
Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, wonach der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen die Tariffähigkeit abgesprochen wird, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Der CGZP fehlt die erforderliche Tarifmächtigkeit, sie ist keine Gewerkschaft. Damit wird die Rechtsauffassung der Gewerkschaft ver.di und des Landes Berlin höchstrichterlich bestätigt. Es ist nur zu offensichtlich, dass in der Vergangenheit Gefälligkeitstarifverträge abgeschlossen wurden. Das Lohnniveau in der Leiharbeitsbranche wurde dadurch massiv gedrückt. Der eigentlich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegte Grundsatz des equal pay wurde zur Makulatur.
Die juristische Entscheidung ist das eine. Notwendig sind jetzt vor allem politische Konsequenzen. Der Missbrauch der Leiharbeit zur Umgehung von Tarifverträgen und Tarifflucht muss nun endlich auch gesetzlich unterbunden werden. Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss ohne Umgehungsmöglichkeiten für alle durchgesetzt werden. Erst dann können hunderttausende Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen, dass Lohndrückerei nicht geduldet wird.
Clemens Hoch: „Unser bildungspolitischer Kurs stimmt“
Andernacher Landtagsabgeordneter sprach bei Mitgliederversammlung der SPD Andernach
„Unser bildungspolitischer Kurs stimmt. Er wird geprägt von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“, mit diesen Worten begann der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch seine Rede bei der Mitgliederversammlung der Andernacher Sozialdemokraten.
„In den vergangenen 20 Jahren unserer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz haben wir viel erreicht. Wir haben die richtigen Impulse dafür gesetzt, dass unser Bildungssystem eines der besten und gerechtesten im Ländervergleich geworden ist. Bildung ist und bleibt einer der Schwerpunkte unserer Politik“, versprach Hoch. Die Bildungspolitik der SPD in Rheinland-Pfalz zeichne sich gerade durch längeres gemeinsames Lernen, durch eine hohe Durchlässigkeit und eine gute Unterrichtsversorgung aus.
„Viele markige Sprüche ohne Inhalt“
Mayen- Koblenz. „Landespolitik im Fokus“ - eine viel versprechende Überschrift, die die Junge Union in Ihrer Presseerklärung zum Gespräch mit Adolf Weiland, MdL gewählt hat.
„Leider wird kein einziges konkretes Wort geäußert, noch werden Vorschläge gemacht, über die man diskutieren könnte“, merkt Tobias Querbach, Sprecher der Kreis- Jusos, an und ergänzt: „Es ist nicht herauszulesen, wofür die Union und deren CDU- Kreisvorsitzender stehen, mit welchen inhaltlichen Themen sie in den Wahlkampf ziehen wollen, wofür sie sich stark machen und was ihre inhaltlichen Schwerpunkte sein sollen.“
Hoch: Illegale Parteienfinanzierung der CDU ist deutlich zu Tage getreten
„Bei der heutigen Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss ist die illegale Parteienfinanzierung der CDU Rheinland-Pfalz deutlich zu Tage getreten“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal: „Die Zeugin Allendorf hat mit deutlichen Worten geschildert, dass niemand in der CDU auf eine saubere Trennung zwischen Wahlkampf und CDU-Fraktionsarbeit achtete und sie sich mit der Agentur C4 im Ergebnis das Honorar teilte. Damit ist der Beweis erbracht, dass der Ex-Finanzsenator Frigge eine zentrale Rolle im Wahlkampf der CDU gespielt hat und zumindest teilweise illegal aus Steuermitteln bezahlt wurde.“
Clemens Hoch: „Unser bildungspolitischer Kurs stimmt“
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Unser bildungspolitischer Kurs stimmt. Er wird geprägt von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“, mit diesen Worten begann der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch seine Rede bei der Mitgliederversammlung der Andernacher Sozialdemokraten.
„In den vergangenen 20 Jahren unserer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz haben wir viel erreicht. Wir haben die richtigen Impulse dafür gesetzt, dass unser Bildungssystem eines der besten und gerechtesten im Ländervergleich geworden ist. Bildung ist und bleibt einer der Schwerpunkte unserer Politik“, versprach Hoch. Die Bildungspolitik der SPD in Rheinland-Pfalz zeichne sich gerade durch längeres gemeinsames Lernen, durch eine hohe Durchlässigkeit und eine gute Unterrichtsversorgung aus.
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Die SPD habe ganz deutlich die finanzpolitische Priorität auf den Bereich Bildung gesetzt und wolle damit die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.
Findus und Pettersson im Kindergarten Löwenzahn
ANDERNACH: „Eine Geburtstagstorte für die Katze? Essen Katzen denn Kuchen?“, fragt Anna. „Die Essen doch nur Mäuse und Vögel.“ Anna ist vier und weiß schnell Bescheid. Denn ihre kleinen Kollegen der Andernacher Kindertagesstätte „Löwenzahn“ haben schnell erkannt, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ihnen gerade eine Geschichte von Findus und Pettersson angekündigt hat.
Hoch: Von „vorgetäuschter“ Privatfinanzierung kann keine Rede sein
„Alle heutigen Zeugen haben übereinstimmend dargelegt, dass der Weg der Geldflüsse über die Firma Pinebeck nicht gewählt wurde, um nach außen eine Privatfinanzierung ‚vorzutäuschen‘“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion. „Das Verfahren der stillen Einlage war schon damals völlig transparent und nachvollziehbar. Das angebliche ‚Vortäuschen‘ war von dem Zeugen Nuss-Kaltenborn erhoben worden und diese Behauptung wurde heute nachhaltig widerlegt. Die Rolle des Zeugen Nuss-Kaltenborn wird immer fragwürdiger.“
Nikolausaktion der Andernacher SPD
Die Andernacher SPD trotzte der Kälte und war am letzten Samstag auf dem Stadthausplatz mit einem Infostand vertreten. Die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Vorstand nutzten die Gelegenheit um bei Glühwein und Schokonikoläusen mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch der hiesige Landtagsabgeordnete der Sozialdemokraten Clemens Hoch ließ es sich nicht nehmen Adventsgrüße an die Andernacherinnen und Andernacher zu verteilen. Schwerpunktthema bei den Bürgern war der Zustand der Andernacher Straßen. Die SPD ist sich hier der Herausforderung bewusst. So wird es auch im nächsten Jahr zu der Neugestaltung einiger Straßenzüge in der Bäckerjungenstadt kommen.
Nikolausaktion
Die Andernacher SPD trotzte der Kälte und war am letzten Samstag auf dem Stadthausplatz mit einem Infostand vertreten. Die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Vorstand nutzten die Gelegenheit um bei Glühwein und Schokonikoläusen mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch der hiesige Landtagsabgeordnete der Sozialdemokraten Clemens Hoch ließ es sich nicht nehmen Adventsgrüße an die Andernacherinnen und Andernacher zu verteilen. Schwerpunktthema bei den Bürgern war der Zustand der Andernacher Straßen. Die SPD ist sich hier der Herausforderung bewusst. So wird es auch im nächsten Jahr zu der Neugestaltung einiger Straßenzüge in der Bäckerjungenstadt kommen.
Ausbau Ganztagsschulen geht voran
Abgeordneter Hoch (SPD) freut sich über Option für die Grundschule in Kruft
Der Ausbau des Ganztagsschulangebots in Mayen-Koblenz geht in die nächste Runde. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch mitteilt, hat die Grundschule Kruft heute von Bildungsministerin Doris Ahnen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahresbeginn 2011/2012 erhalten. Die Schulen können mit dem Angebot beginnen, wenn zum kommenden Schuljahr genügen Kinder angemeldet werden.
Marina Stieldorf: "Tourismusland Rheinland-Pfalz"
Rheinland- Pfalz ist eines der schönsten Bundesländer. Es ist geprägt durch seine romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Diese einmalige Kulturlandschaft ist die Grundlage für den Tourismus in unserem Land. Dieser Auffassung ist auch die Landtagskandidatin Marina Stieldorf und hat sich deshalb das Thema Tourismus in ihrem Wahlkampf mit auf die Fahne geschrieben.
Staatssekretär Dr. Salvatore Barbaro kommt nach Bendorf
Montag, 13. Dezember 2010, 18.30 Uhr,
im „Berghotel Rheinblick“, Remystraße 79, 56170 Bendorf.
Schwerpunkt des Vortrages des rheinland- pfälzischen Staatssekretärs wird die finanzielle Situation des Landes und der Kommunen und die damit verbundenen eingeengten, politischen Gestaltungsrahmen.
Um die wachsenden Aufgaben in unserer Gesellschaft auch in Zukunft bewältigen zu können, bedarf es einer
„Soliden Finanzpolitik des Landes und der Kommunen“
Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen.
Münstermaifelder Adventsmarkt - SPD auch in diesem Jahr wieder dabei
Wie die Jahre zuvor war der Ortsverein wieder mit einem Verkaufsstand auf dem traditionsreichen Adventsmarkt dabei. Neben dem obligatorischen Glühwein sowie einer reichhaltigen Getränkeauswahl, gab es für den Gaumen in diesem Jahr feuriges Chilli con Carne. Und wer sich als Hobby-Nikolaus zeigen wollte, konnte für kleines Geld Nikolausmützen erwerben.
Auch Marina Stieldorf, unsere Kandidation für die kommende Landtagswahl, war mit von der Partie und von der tollen Atmosphäre beeindruckt.
Kurt Beck beim 100. Rentnerstammtisch in Andernach
Andernach. Der Empfang war sehr herzlich für den der SPD- Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck, als er den Andernacher Rheinecker Hof betrat. Die Mitglieder des SPD- Seniorenstammtischs um Horst Zerwas hatten Kurt Beck als Gastredner für ihren 100. Stammtisch gewinnen können.
„Wir freuen uns sehr über den hohen Besuch aus Mainz“; rief Horst Zerwas Kurt Beck in seiner Begrüßung zu und ergänzte: „Wir werden als Senioren wieder mit Dir dafür kämpfen, dass Du am 27. März 2011 wiedergewählt wirst, und dafür, dass Clemens Hoch wieder unseren Wahlkreis direkt in Mainz vertritt.“
Kurt Beck zu Besuch beim SPD-Rentnerstammtisch
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Der Empfang war sehr herzlich für den der SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck, als er den Andernacher Rheinecker Hof betrat. Die Mitglieder des SPD-Seniorenstammtischs um Horst Zerwas hatten Kurt Beck als Gastredner für ihren 100. Stammtisch gewinnen können. „Wir freuen uns sehr über den hohen Besuch aus Mainz“; rief Horst Zerwas Kurt Beck in seiner Begrüßung zu und ergänzte: „Wir werden als Senioren wieder mit Dir dafür kämp-fen, dass Du am 27. März 2011 wiedergewählt wirst, und dafür, dass Clemens Hoch wie-der unseren Wahlkreis direkt in Mainz vertritt.“
SPD-Kreisvorsitzender begrüßt Teilnahme von 3 Schulen in MYK an JuniorwahlHoch: Skandalöses Verhalten des ehemaligen Finanzsenators Frigge
Der ehemalige Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) hat heute durch seinen Rechtsbeistand mitteilen lassen, seine Akten zum rheinland-pfälzischen CDU-Finanzskandal nicht vorlegen zu wollen.
"Dies ist ein einmaliges und skandalöses Verhalten des Hamburger Ex-Senators", empört sich Clemens Hoch, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre: „Wenn Frigge keine Akten vorlegen will, kann das nur als Quasi-Beweis seiner tiefen Verstrickung in den CDU-Wahlkampf und als deutlicher Hinweis auf eine illegale Parteienfinanzierung der CDU-RLP gewertet werden."
Mahnwache am Gedenksteinkstein für die Jüdischen Mitbürger von Ochtendung
Zur traditionellen Gedenkveranstaltung, Mahnwache und um die Erinnerung
wachzuhalten lud der SPD Ortsverein Bürgerinnen und Bürger, Vereine und
Gruppierungen an den Gedenkstein der Jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
in der Kastorstraße ein. Trotz starken Regens versammelte man sich zum
Gedenken.Die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch ging in ihrer Gedenkrede auf
die 14 Frauen und Männer jüdischen Glaubens ein, sowie auf die drei Frauen
christlichen Glaubens, die nach der Ideologie der Nazis, als minderwertig im
Rassenwahn zunächst verschleppt und später in den Konzentrationslagern und
Tötungsanstalten ums Leben kamen.
Kurt Beck verleiht Herbert Becker die Wilhelm-Dröscher-Plakette
Ehemaliger Ortsvorsteher erhält hohe Auszeichnung für sein herausragendes ehrenamtliches und kommunalpolitisches Engagement
Andernach. Auf Vorschlag des Andernacher SPD-Stadtverstandes erhielt Herbert Becker aus den Händen des SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck und Peter Wilhelm Dröscher, MdL, die Wilhelm-Dröscher-Plakette. Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender nahm die Ehrung auf dem 100. SPD-Rentnerstammtisch in Beckers Heimatstadt Andernach persönlich vor. Die Auszeichnung wird verliehen für herausragendes Engagement, das den Geist des politischen Wirkens von Wilhelm Dröscher weiter trägt.
Kurt Beck verleiht Herbert Becker die Wilhelm-Dröscher-Plakette
Ehemaliger Ortsvorsteher erhält hohe Auszeichnung für sein herausragendes ehrenamtliches und kommunalpolitisches Engagement
Andernach. Auf Vorschlag des Andernacher SPD-Stadtverstandes erhielt Herbert Becker aus den Händen des SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck und Peter Wilhelm Dröscher, MdL, die Wilhelm-Dröscher-Plakette. Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender nahm die Ehrung auf dem 100. SPD-Rentnerstammtisch in Beckers Heimatstadt Andernach persönlich vor. Die Auszeichnung wird verliehen für herausragendes Engagement, das den Geist des politischen Wirkens von Wilhelm Dröscher weiter trägt.
Hoch: Erste Zeugenvernehmung beginnt im Dezember
Der Untersuchungsausschuss wird am 13. Dezember 2010 mit der Beweisaufnahme beginnen und dort als Zeugen unter anderem den Hamburger Finanzsenator Carsten Frigge, den damaligen Fraktionsgeschäftsführer der CDU Markus Hebgen und den ehemaligen Fraktions- und Landesvorsitzenden Dr. Christoph Böhr vernehmen. Dies hat auf Antrag der Untersuchungsausschussmitglieder der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss 15/3 zum CDU-Finanzskandal heute beschlossen.
Wider das Vergessen!
In der Nacht des 9. November 1938 zündeten Nationalsozialisten im ganzen Reich Synagogen an und zerstörten jüdischen Besitz. Spätestens seit diesem Ereignis ist der 9. November ein deutscher Schicksalstag. Aus diesem Anlass heraus versammelten sich die Andernacher Jusos auch in diesem Jahr am Historischen Rathaus, vor dem sie gemeinsam mit Passantinnen und Passanten die Parole „Wider das Vergessen!“ mit Teelichtern aufstellten.
Schülerinnen und Schüler wollen Mitreden
Clemens Hoch und Hedi Thelen zum 9. November Gast im Bertha von Suttner-Gymnasium
ANDERNACH: Gemeinsam mit seiner Kollegin Hedi Thelen, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, besuchte der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) das Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Andernach. Zum 8. Mal hatten der Mainzer Landtag und seine Abgeordneten den Schulbesuchstag organisiert – zum 9. November, dem „Schicksalstag der Deutschen“. Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist begeistert von der Aktion: „Wir möchten jungen Menschen Politik und die Bedeutung der Demokratie näher bringen. Sie sollen ihre Politiker aus nächster Nähe kennen lernen. Und wir möchten Rede und Antwort stehen“, erklärt Clemens Hoch. Er ist sich einig mit Hedi Thelen: „Politik für die Menschen lässt sich besser vermitteln, wenn man ein Gesicht damit verbindet. Wichtig ist vor allem, dass gerade junge Leute sich für politische Zusammenhänge interessieren.“
Bergbau-Situation in Mendig muss überprüft werden
Abgeordneter Hoch appelliert an Behörden und Unternehmen in Mendig behutsam vorzugehen
MENDIG: „Ich kann verstehen, dass nach den Presseberichten und den Ereignissen in Schmalkalten die Bürgerinnen und Bürger in Mendig noch besorgter sind“, so der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach den Aussagen von Herrn Professor Dr. Harald Ehses im Beitrag des SWR. Ehses hatte gegenüber dem SWR erklärt, das Höhlensystem stehe auf „wackligen Füßen.“ Dennoch solle es in den nächsten Tagen eine weitere Sprengung geben. „Ich appelliere an die Behörden im Land und die Beteiligten Unternehmen in Mendig bei Ihrem Handeln besonders behutsam vorzugehen.
Hoch: Erster Beweisantrag im Untersuchungsausschuss zum CDU Finanzskandal
Die Mitglieder der SPD-Fraktion werden in der Sitzung des Untersuchungsausschusses 15/3 zum CDU Finanzskandal am Montag, den 22. November 2010 ihren ersten Beweisantrag einbringen.
„Es ist gut, dass der Untersuchungsausschuss seine Arbeit jetzt aufnehmen kann. Denn, wie der Verfassungsgerichtshof geurteilt hat, hat die Öffentlichkeit einen Anspruch darauf, dass aufgeklärt wird, wie die CDU-Fraktion ihr vom Steuerzahler anvertrautes Geld illegal verwen-det hat“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU Finanzskandal.
Frauenpower und Fernsehen
Viel los war an diesem Montag in „Petras Lädchen“ in Bad Neuenahr, als die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zu Besuch war. Seit 1977 existiert der Gebrauchtkleiderladen von Petra Elsner MdL und ihren ASF-Frauen aus dem SPD-Ortsverein Bad-Neuenahr/Ahrweiler in Bad Neuenahr. Gebrauchte und teilweise auch neue Ware wechselt hier ihren Besitzer. Darüber hinaus haben sich die SPD-Frauen in „Petras Lädchen“ als gern genutztes Kommunikationszentrum und Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger etabliert, die ein offenes Ohr suchen.
Aktionstag ,,Alte Propstei"
Die SPD Kruft lädt alle MitbürgerInnen zum Aktionstag ,,Alte Propstei" ein.
Bewaffnet mit Schaufel und Schubkarren soll am 20.11.2010 ab 09.00 Uhr das alte Schmuckstück der Gemeinde von Dreck und Schett befreit werden.
Jeder ist dazu herzlich eingeladen mit anzupacken.
Für Verpflegung ist bestens gesorgt.
Herzlich willkommen bei der SPD in Urbar!
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage.
Wir möchten Sie auf den folgenden Seiten darüber informieren, wer wir sind und für was wir stehen.
Die SPD Urbar hat in ihrer langen, fast 90 jährigen Bestehen, das Gesicht des Ortes stark geprägt. Wir möchten mit einem Einblick in die Geschichte der Urbarer SPD zeigen, wie viele Menschen sich für unser Gemeinwohl eingesetzt haben und dies auch weiterhin tun. Seit mehreren Generationen setzen sich Sozialdemoratinnen und Sozialdemokraten auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für Urbar ein.
Sie finden auf dieser Homepage außerdem Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner. Sprechen Sie sie an, wenn Sie Wünsche, Vorschläge oder neue Ideen haben. Sie erfahren hier auch, wer Sie im Ortsgemeinderat oder Verbandsgemeinderat vertritt.
Haben Sie Anregungen? – Schreiben Sie uns!
Ihre SPD Urbar
Herzliche Einladung zur offenen Gesprächsrunde
Es ist mal wieder an der Zeit, dass sich Mitglieder, Freunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Themenabend im Foyer der Wernerseckhalle treffen.
Zu Themen wie Dorfinnenentwicklung, Handel und Gewerbe, Freizeit, Vereine bürgerliches Engagement und das Erfahren von Wünschen treffen wir uns bei einem kleinen Imbiss und Getränken in geselliger Runde.
Im Gedankenaustausch wollen Vorstand, Fraktion und Verwaltung informieren aber auch erfragen wo der Schuh drückt und was kann oder soll verbessert werden.
Wir treffen uns also am Freitag, 26. November 2010, 19.00 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle.
Bis dahin. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Fassanstich der Ortsgemeinde mit vielen,lieben Gästen
der traditionelle Fassanstich der Ortgemeinde beginnend mit dem Aufstellen
des Kirmnesbaums und dem Auftritt des Prinzen mit Prinzessin und Gefolge für
die Session 2011, gilt als Auftakt und Einstieg in die St. Martinskirmes in
Ochtendung. Gerne nimmt man sich Zeit um beim frischgezapften Bier und
Brezeln einige Stunden zu verweilen und in geselliger Runde gute Gespräche
zu führen. Gast bei der traditionellen Veranstaltung in diesem Jahr war die
Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis 12, Marina Stieldorf aus Mayen.
Sie zeigte sich hocherfreut und war begeistert, wie in unserem schönen
Ochtendung noch nach altem Brauchtum die Kirmes gefeiert wird.
Rede von Andrea Nahles am 12.11.2010 im Deutschen Bundestag zur Gesundheitsreform von Union und FDP:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Eine Zäsur ist es wohl, Frau Flach. Nach meiner Auffassung erleben wir hier heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Hier wird aus meiner Sicht versucht, die Prinzipien der privaten Krankenversicherung einer im Kern intakten Solidargemeinschaft überzustülpen. Meiner Meinung nach ist das vor allem schlecht für 70 Millionen gesetzlich Versicherte, für alle Patientinnen und Patienten. Es geht Ihnen doch in Wirklichkeit nicht um die Reform des Systems. Sie wollen den Wechsel des Systems, Herr Rösler. Das ist der entscheidende Punkt.
Nahles: "Mehr Freiheit durch soziale Sicherheit"
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.
Hoch: Aufklärung der illegalen Verwendung der CDU-Fraktionsfinanzen nimmt Fahrt auf
Der Untersuchungsausschuss „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006“ hat heute wesentliche Verfahrensfragen und erste Termine beschlossen. „Ich freue mich“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion in dem Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal, „dass jetzt endlich die Aufklärung der illegalen Verwendung von Steuergeldern durch die CDU Rheinland-Pfalz Fahrt aufnimmt.“
Auch wurde die Aktenbeiziehung beschlossen. „Die CDU Rheinland-Pfalz und die CDU-Landtagsfraktion sind nun aufgefordert, unverzüglich ihre Akten vorzulegen“, so Hoch weiter, „nur so kann die CDU zeigen, ob sie es mit ihrem behaupteten Aufklärungswillen ernst meint.“ Im nächsten Sitzungstermin des CDU-Untersuchungsausschusses, am 22. November 2010, werde sich die SPD auch über diesen Verfahrensfortgang und den Stand der Aktenlieferung informieren lassen.
Hoch: Aufklärung der illegalen Verwendung der CDU-Fraktionsfinanzen nimmt Fahrt auf
Der Untersuchungsausschuss „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006“ hat heute wesentliche Verfahrensfragen und erste Termine beschlossen. „Ich freue mich“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion in dem Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal, „dass jetzt endlich die Aufklärung der illegalen Verwendung von Steuergeldern durch die CDU Rheinland-Pfalz Fahrt aufnimmt.“
Andrea Nahles fordert mit dem SPD-Präsidium die Bürgerversicherung: Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam
BERLIN/REGION: In dieser Woche will die schwarz-gelbe Koalition eine weitere Gesundheitsreform im Bundestag verabschieden. „Diese Reform legt die Axt an die Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung“, führt Andrea Nahles aus. „Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik sorgt mit mehr Bürokratie für mehr Ungerechtigkeit!“ Das Sachleistungsprinzip, die einkommensabhängigen Beiträge und der gleiche Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung würden mit dieser Reform ad acta gelegt, das gesellschaftliche Grundprinzip der Solidarität gebrochen.
Kurt Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidat gewählt
Mit einem Traumergebnis von 99,7 Prozent wurde heute der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Von den 385 gültigen Stimmen bei der Wahl entfielen 384 auf Kurt Beck. Der SPD-Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsident steht damit erneut an der Spitze seiner Partei im Landtagswahlkampf.
Höchste kommunalpolitische Auszeichnung des Landes für Heinz Hörnig
Die Andernacher SPD freut sich und ist stolz, dass aus ihren Reihen der langjährige Fraktionsvorsitzende im Andernacher Stadtrat und heutiges Mitglied des Kreistages Mayen-Koblenz Heinz Hörnig aus der Hand des rheinland-pfälzischen Innenministers Karl-Peter Bruch die Freiherr-vom-Stein-Plakette erhalten hat. Dies ist die höchste Auszeichnung für Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz. Sie wird nur alle drei Jahre an 40 verdiente Kommunalpolitiker des Landes vom Innenminister persönlich übergeben.
Hoch: Untersuchungsausschuss beginnt mit der Aufklärung der chaotischen CDU-Fraktionsfinanzen
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil die Zulässigkeit des Untersuchungsausschusses 15/3 'CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006' bestätigt hat, hat sich der Untersuchungsausschuss heute zu seiner zweiten Sitzung zusammengefunden. Einziger Tagesordnungspunkt war die Verständigung über Verfahrensfragen, wie sie der VGH in seinem Urteil aufgeworfen hatte. Die Klärung dieser Fragen soll der in Kürze beginnenden Ausschussarbeit vorangehen, um sich später nicht in Verfahrensfragen zu verzetteln. Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt, dass damit verhindert wird, dass die mutmaßliche illegale Wahlkampffinanzierung der CDU-Landtagsfraktion nicht aufgeklärt werden kann."
Hoch: Untersuchungsausschuss beginnt mit der Aufklärung der chaotischen CDU-Fraktionsfinanzen
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil die Zulässigkeit des Untersuchungsausschusses 15/3 „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006“ bestätigt hat, hat sich der Untersuchungsausschuss heute zu seiner zweiten Sitzung zusammengefunden. Einziger Tagesordnungspunkt war die Verständigung über Verfahrensfragen, wie sie der VGH in seinem Urteil aufgeworfen hatte. Die Klärung dieser Fragen soll der in Kürze beginnenden Ausschussarbeit vorangehen, um sich später nicht in Verfahrensfragen zu verzetteln. Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt, dass damit verhindert wird, dass die mutmaßliche illegale Wahlkampffinanzierung der CDU-Landtagsfraktion nicht aufgeklärt werden kann."
SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf zu Gast in Münstermaifeld
Marina Stieldorf, Kandidatin der SPD für die Landtagswahl 2011 und ihr B-Kandidat Günter Schnitzler besichtigten zusammen mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Münstermaifeld die Stadt. Unter Führung des Vorsitzenden Michael Schwab wurden neben dem historischen Altstadtkern mit dem sanierten Münsterplatz auch die gewerbliche und schulische Infrastruktur besichtigt. Marina Stieldorf, die bereits häufiger zu Besuch in Münstermaifeld war, zeigte sich während des Rundgangs von dem hohen Wohnwert sowie der landschaftlich einmaligen Lage auf dem Maifeld besonders beeindruckt.
Kreiskonferenz der Jusos Mayen-Koblenz
Die jährlich stattfindende Kreiskonferenz wählt den neuen Kreisvorstand der Jusos in Mayen-Koblenz und bildet so gesehen den Jahresabschluss vor der Weihnachtspause.
Jeder der Interesse hat, darf gerne vorbeikommen.
Freitag, 19.11.2010, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr. Ort: Hotel Alexander von Humbold, Rheinstraße 31, Vallendar
Frühschoppen in Urbar
Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.
Frühschoppen in Urbar
Bei sommerlichen Temperaturen trafen sich Mitglieder und Freunde der Urbarer SPD zum gemütlichen Gespräch. So informierten sie sich über die aktuellen Diskussionen und Beschlüsse im Urbarer Gemeinderat und Vallendarer Verbandsgemeinderat. Auch gab es etliche Anregungen für die Arbeit vor Ort.
Kommunale Stromerzeugung braucht verlässlichen Atomausstieg
SPD Landtagsabgeordneter Hoch hat Bedenken bei schwarz-gelbem Energiekonzept
Das Land Rheinland Pfalz hat einen Entschließungsantrag zum Energiekonzept in den Bundesrat eingebracht. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch erklärt dazu: „Gemeinsam kritisieren die drei Länder die Beschränkung der Mitwirkungsrechte des Bundesrates. Es kann schon aus rechtlichen Gründen nicht sein, dass Berlin eine gesetzliche Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ohne Beteiligung der Länder durchgepeitscht. Deshalb hat Rheinland-Pfalz zu Recht Klage für diesen Fall angekündigt.“
Raab: Beteiligen Sie sich an unserem Programm „menschlich und kompetent“ für unser Land
SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu Gast beim 99. Rentnerstammtisch
Andernach. Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, war zum 99. SPD-Rentnerstammtisch in den Rheinecker Hof nach Andernach gekommen. Der Vor-sitzende der SPD Senioren in Andernach, Horst Zerwas, dankte Heike Raab für ihr Kom-men und ihre engagierte Rede, in der sie die Leitlinien des Wahlprogramms der SPD „menschlich und kompetent“ für die Landtagswahl am 27. März 2011 skizzierte:
Nahles: In der Bundesregierung herrscht "Fachkräftemangel"
Am Donnerstagmorgen ging es im Bundestag um den Beschluss der von Schwarz-Gelb gewollten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Rund 2000 Demonstranten versammelten sich in der Früh vor dem Reichstag und protestierten gegen die Änderung des Atomgesetzes. Andrea Nahles war mittendrin und kritisierte den "Fachkräftemangel" in der Bundesregierung.
Hier geht es zum Video.
