MAYEN-KOBLENZ

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

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120 Haupt- und Ehrenamtliche im Einsatz – Zukünftig sechs Tests in fünf Minuten möglich

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland und seine Parteikollegen Christoph Schmitt, Bundestagskandidat, sowie Benjamin Kastner, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kruft, staunten nicht schlecht, als sie erfuhren, dass die 120 haupt- und ehrenamtlichen Helfer des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) zukünftig sechs PoC-Antigen Schnelltests innerhalb von fünf Minuten zur Testung auf SARS-CoV-2 durchführen werden. Das Testvolumen im Mendiger Corona-Schnelltestzentrum soll noch weiter ausgeweitet werden, obwohl sich die anfänglichen Kapazitäten bereits fast verdreifacht haben. 

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Ruland als Generalsekretär und Stich als Schatzmeister vorgeschlagen

Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz wird dem Ordentlichen Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz, der am Donnerstagabend digital tagt, Marc Ruland als neuen Generalsekretär des SPD-Landesverbandes vorschlagen.

„Ich freue mich, dem Landesparteitag mit Marc Ruland einen Generalsekretär vorschlagen zu dürfen, der unseren Landesverband in- und auswendig kennt“, so Roger Lewentz. „Marc Ruland ist trotz seines jungen Alters von noch nicht einmal vierzig Jahren ein erfahrener Kommunal- und Landespolitiker. Als Vorsitzender der SPD und der SPD-Stadtratsfraktion in Andernach, des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz sowie als langjähriges Mitglied des Landtags zwischen 2013 und 2021 weiß Marc Ruland ganz genau, wie sozialdemokratische Politik in und für Rheinland-Pfalz funktioniert. Zudem profitiert er von seinen Erfahrungen als ehemaliger Juso-Vorsitzender in Andernach und als Mitglied im Juso-Landesvorstand. Ich bin überzeugt, dass Marc Ruland als Generalsekretär die Kampagnenfähigkeit und die Gestaltungskraft der SPD Rheinland-Pfalz mit frischen Ideen weiter voranbringen kann.“

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SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 10. Mai 2021

Am Montag, 10. Mai 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde von Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsmitglied, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.

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Die Zahl der Geimpften in Pflegeeinrichtungen von Rheinland-Pfalz liegt im Durchschnitt bei über 90 Prozent. Beim Personal liegt die Quote bei mehr als 80 Prozent.

Inzwischen wurden über eine Million Erstimpfungen durchgeführt und alle Menschen aus der Priorisierungsgruppe 1, die eine Impfung wünschten, sind geimpft worden.

Wie das Gesundheitsministerium bekannt gab, wurden in der Priorisierungsgruppe 2 bisher ca. 170.000 70- bis 79-Jährige geimpft und die übrigen hätten einen Termin erhalten. Bis Mitte Mai seien die Erstimpfungen dieser Altersgruppe abgeschlossen. 57.000 Menschen, die wegen ihrer beruflichen Tätigkeit in die Gruppe 2 fallen und 140.000 weitere Personen, die bereits registriert sind, sollen im Mai ihren Impftermin mitgeteilt bekommen.

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„Wir alle wissen, dass die Ärzte und das Pflegepersonal in unseren Krankenhäusern insbesondere seit der Corona-Pandemie bis an ihre Grenzen der Belastbarkeit arbeiten. Umso wichtiger ist es, dass unsere Krankenhäuser finanziell gut aufgestellt sind. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zusätzlich zum Krankenhaus-Investitionsprogramm für Einzelmaßnahmen 62 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land erhalten“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland.  

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Körber Stiftung und Kommunale Spitzenverbände kämpfen gegen Hass und Hetze gegenüber Kommunalpolitikerinnen und -politikern

 „Ich selbst habe zum Glück bisher keine direkten persönlichen Erfahrungen mit Hass und Hetze machen müssen, kenne aber Kolleginnen und Kollegen, die persönlich betroffen sind. Sei es in sozialen Medien oder auch im persönlichen Kontakt. Daher begrüße ich die Initiative der Körber Stiftung in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausdrücklich, gegen Hass und Hetze gegenüber Kommunalpolitikerinnen und -politikern vorzugehen“, äußert sich der Landtagsabgeordnete Marc Ruland, der Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Andernach und Mitglied des Kreistages ist, dankbar.

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Strategiesitzung mit zahlreichen Zukunftsthemen auch jenseits der Pandemie

Kürzlich kam die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz zu ihrer turnusmäßigen Zukunftsklausur zusammen. Angesichts der angespannten Infektionslage musste die „Zusammenkunft“ digital stattfinden, was der konstruktiven Zusammenarbeit aber keinen Abbruch tat. Schwerpunkte waren die Themen gesundheitliche und pflegerische Versorgung in der Region, sozialer Wohnungsbau und alternative Wohnformen im Alter sowie Kinder- und Jugendarbeit im Kreis.

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SPD-Landtagsabgeordneter trotz Pandemie für Arbeitnehmer-Klientel im Einsatz

Aufgrund der Corona-Lage muss das traditionelle Familienfest anlässlich des 1. Mai in Plaidt zum zweiten Mal in Folge abgesagt werden. Alternativ bietet der SPD-Gemeindeverband Pellenz in diesem Jahr allen Mitgliedern, Bekannten und Freunden ein digitales Format an, in dem neben dem traditionellen Part der Mitgliederehrungen auch namhafte Parteigenossinnen und -genossen zu Wort kommen.

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Geschultes Personal führt täglich fast 100 Tests durch

Marc Ruland, MdL, und sein Parteikollege Benjamin Kastner, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kruft, besuchten die kürzlich eröffnete Corona-Schnellteststation in Kruft. Mit dem Eventveranstalter Petzi Group hat die Verbandsgemeinde Pellenz einen Kooperationspartner gefunden, um der Bevölkerung mittels PoC-Antigen Schnelltest eine ortsnahe Möglichkeit zur Testung auf SARS-CoV-2 anzubieten. Wer online über das Internet-Terminportal www.schnelltest-pellenz.de oder während der Öffnungszeiten der Teststation telefonisch unter 02652-939960 einen Termin vereinbart, kann sich in der Bahnhofstraße 19 unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln kostenlos testen lassen. 

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Dr. Wilhelm wird Geschäftsführer des Landeskrankenhauses

Marc Ruland, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, gratuliert Dr. Alexander Wilhelm, seinem Stellvertreter im Kreisverband, im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen zu seiner neuen Aufgabe. „Wir kennen Dr. Wilhelm als klugen und tatkräftigen Mann mit großer gesundheitspolitischer Expertise und freuen uns sehr mit ihm, dass er zukünftig in einem neuen und sicher nicht weniger spannenden Wirkungsfeld als bisher tätig sein wird. Während unserer langjährigen Zusammenarbeit im Kreisverband haben wir ihn als engagierten, führungsstarken und empathischen Freund und Kollegen schätzen gelernt“, betont Ruland.

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„Mit der Luca-App werden wir auf dem Weg aus dem Lockdown unserer Freiheit ein großes Stück näher“, äußern sich der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zuversichtlich. Beide begrüßen den Einsatz des digitalen Instruments im Kampf gegen die Virusausbreitung. „Damit unterstützen wir unsere Gesundheitsämter bei ihrer Arbeit der Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall und können uns endlich von der altmodischen, zeitaufwendigen Zettelwirtschaft mit handschriftlich ausgefüllten Kontaktformularen verabschieden“, ergänzen sie. Der Kreis Mayen-Koblenz gehört zu sechs Modellregionen in Rheinland-Pfalz, die die App nutzen.

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Die Impfungen in Rheinland-Pfalz nehmen inzwischen Fahrt auf! So können sich –nach der Prioritätsgruppe 2- inzwischen bereits die 60- bis 69-Jährigen registrieren lassen und voraussichtlich werden die ersten Impfungen Ende April / Anfang Mai stattfinden. Die Impfreihenfolge nach der Impfverordnung des Bundes wird selbstverständlich eingehalten. Erst wenn die Erstimpfungen der Menschen in der Prioritätsgruppe 2, also u.a. Menschen von Menschen im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie mit Vorerkranken, nahezu abgeschlossen sind, wird mit Impfungen der Personen zwischen 60 und 69 Jahren begonnen. 

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Vorhaben zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus scheint zu scheitern 

 „Die Anschläge in Kassel, Halle und Hanau haben uns deutlich gezeigt, dass wir entschlossen und vor allem geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorgehen müssen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Umso enttäuschter zeigt er sich über die Tatsache, dass das „Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie“ an der Blockadehaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu scheitern droht.

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Starke Gemeinschaft und Flexibilität aller Beteiligten macht´s möglich

Im Rahmen eines Besuches der Realschule plus und der FOS Mendig konnte der Landtagsabgeordnete Marc Ruland sich kürzlich ein Bild davon machen, wie hier trotz des Lockdowns der Unterricht erfolgreich gestaltet wird. „Dank der starken Gemeinschaft aller am Schulleben Beteiligten und deren Flexibilität ist gewährleistet, dass die Schüler/-innen gerne und gut lernen, auch wenn die Schule gerade nicht der zentrale Lernort ist“, so Ruland. 

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ANDERNACH. Am Freitag, den 9. April 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprech-stunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dann Faisal El Kasmi, er ist Mitglied des Stadt-rates sowie stellvertretender Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz. Am 16. April ist Oliver Lescher der Ansprechpartner, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsbeirates von Eich.

Beide Gesprächspartner sind jeweils von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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ANDERNACH. Am 16. April ist Oliver Lescher der Ansprechpartner, er ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsbeirates von Eich.

Oliver Lescher ist jeweils von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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Ehrenamtler des DRK und DLRG führen wöchentlich mehr als 300 Tests durch

Marc Ruland staunte nicht schlecht, als er hörte, dass die ehrenamtlichen Helfer des DRK-Stadtverbands, der örtlichen DLRG und der Freiwilligen Feuerwehr mit vereinten Kräften wöchentlich bis zu 400 PoC-Antigen Schnelltests zur Testung auf SARS-CoV-2 durchführen. Im Andernacher Corona-Schnelltestzentrum ließ sich der SPD-Landtagsabgeordnete von Lars Hörnig, Vorstandsvorsitzender des DRK Ortsvereins Andernach e.V., und Erik Müller, 1. Vorsitzender DLRG Ortsgruppe Andernach e.V., erklären, wie ein typischer Testnachmittag in der Karolingerstraße abläuft.

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Land Rheinland-Pfalz fördert in den Osterferien Deutschkurse für Kinder und Jugendliche

Für Jungen und Mädchen, die wenig oder gar kein Deutsch sprechen, bietet das Land Rheinland-Pfalz auch in diesem Jahr in den Osterferien einen Sprachkurs an. 

„Ob in der Schule oder in der Freizeit, die deutsche Sprache erschließt zugewanderten Kindern und Jugendlichen alle Lebensbereiche“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig sowie Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel in einer entsprechenden Bekanntmachung. 

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Barbara Schleicher-Rothmund stellte Jahresbericht 2020 vor

Die seit April 2018 amtierende Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund übergab dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering am 25. März 2021 den Jahresbericht für 2020 und stellte diesen der Öffentlichkeit vor.

Das Berichtsjahr 2020 war von den Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt. Während in der Vergangenheit über 30 Sprechtage im Land stattfanden, musste die Anzahl wegen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen auf neun Sprechtage reduziert werden.

Die Anzahl der gesamten Eingaben ist mit 2.193 Petitionen leicht zurückgegangen, was wohl nicht zuletzt an den fehlenden Sprechtagen lag.

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Wie das rheinland-pfälzische Ministerium für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mitteilt, unterstützt es die aufsuchende Jugendsozialarbeit in 13 Kommunen mit einer Förderung von 12,5 Fachkräftestellen und insgesamt 375.000 Euro. Die 12,5 Stellen der aufsuchenden Jugendsozialarbeit werden mit bis zu 30.000 Euro pro Jahr gefördert. Unter den geförderten Kommunen sind unter anderen auch Andernach und Mayen. Andernach erhält die Bezuschussung in Höhe von 30.000 Euro für eine volle Stelle und Mayen bekommt eine halbe Stelle bezuschusst, das heißt 15.000 Euro.

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...und dankt allen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf

Nach einem intensiven und ungewöhnlichen Landtagswahlkampf unter Corona-Bedingungen gratuliert Marc Ruland als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen Koblenz Clemens Hoch, Staatssekretär, zu seinem mit 34,7 Prozent der Stimmen deutlichen Wahlsieg im Wahlkreis 11 (Andernach, Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz). „In dieser Höhe war das Wahlergebnis etwas Besonderes“, sagt Ruland und wünscht seinem Kollegen der 2 für Mainz-Kampagne „viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für die bevorstehenden Aufgaben“. Auch mit ein paar Tagen Abstand zeigt sich Ruland nach wie vor überwältigt vom „sensationellen Erfolg“ der SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Dafür danken wir den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, so Ruland.

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Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion ist heute in Präsenz zu ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl zusammengekommen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Der gesamten SPD-Landtagsfraktion war es heute ein besonderes Anliegen, Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch einmal herzlich zum Wahlsieg zu gratulieren. Durch ihren Wahlerfolg hat sich wieder einmal bestätigt, wie wichtig in der Politik Gradlinigkeit, Verlässlichkeit und Aufrichtigkeit sind. Als SPD-Fraktion haben wir mit unserer parlamentarischen Arbeit die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung unterstützt. Nun freuen wir uns darauf, diese Arbeit mit Malu Dreyer fortzusetzen.“

Schweitzer weiter: „Die SPD-Landtagsfraktion ist und bleibt auch nach der Wahl die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen werden wir gemeinsam mit unseren Partnern ehrgeizige und wegweisende Projekte und Vorhaben identifizieren, die die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land weiter verbessern und Chancen für alle schaffen. Das ist der klare Auftrag für die kommende Wahlperiode.“

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Austausch zu Jugendthemen mit den SPD-Landtagsabgeordneten

„Jugend auf Augenhöhe - was erwarten junge Menschen von uns?“ – unter diesem Motto stand der virtuelle Austausch der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling, Roger Lewentz und Marc Ruland mit Franziska Giffey, Bundesministerin.

Zu Beginn des Dialoges führte Franziska Giffey aus, dass die Corona-Pandemie zahlreiche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche habe. Sowohl im schulischen, als auch im privaten Bereich. Außerdem sei zu befürchten, dass die Jugendarbeitslosigkeit steigen werde, da derzeit auch weniger Ausbildungsplätze angeboten werden. „Wichtig sei es genau herauszufinden, was unsere Kinder und Jugendlichen nach Corona brauchen und mit diesen auf Augenhöhe diskutiert wird und nicht über sie. Dies wurde auch heute dank der großen Teilnahme der Jugendlichen im virtuellen Austausch deutlich“, erklärte Franziska Giffey.

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Auf Einladung des örtlichen SPD-Vorsitzenden Gernot Busch und Andrea Loch (Beide Mitglieder der SPD Verbandsgemeinderatsfraktion) besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Ettringen. “Ettringen ist ein beliebter Wohnort in der Vordereifel mit ausgezeichneter Infrastruktur, hoher Wohnqualität und guter Anbindung an Mayen”, so Dr. Wilhelm. “Dabei profitiert Ettringen von Fördermitteln der SPD-geführten Landesregierung.”

Ein wichtiges Projekt, das die Ortsgemeinde mit Unterstützung der Landesregierung umgesetzt hat, ist die Umgestaltung des Platzes rund um das neue Gemeindehaus. Die Baufortschritte bei dem Mehrgenerationenplatz für Alt und Jung, der hier entsteht, zeigten Gernot Busch und Andrea Loch dem Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei der gemeinsame Ortsbegehung. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert die Gestaltung dieser Begegnungs- und Kommunikationsfläche mit über 100.000 Euro. Dazu betonte Dr. Wilhelm: “Zentrale Plätze als Begegnungsstätten sind sehr wichtig für ein aktives Dorfleben. Gerade die Idee, dabei die Interessen von jüngeren wie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gleichermaßen zu berücksichtigen, finde ich sehr vielversprechend. Ich hoffe, dass dieses Projekt in Ettringen den gewünschten Erfolg bringt und begrüße sehr, dass die SPD-geführte Landesregierung Vorhaben wie dieses, die nicht nur der Verschönerung des Ortes, sondern gleichzeitig auch einem besseren Zusammenleben dienen, großzügig unterstützt.”

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Karl Leu führt SPD-Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm durch Nachtsheim und Boos

In Nachtsheim und Boos zeigte Karl Leu (SPD) dem heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, die Themen vor Ort im Rahmen einer Ortsbegehung. Die beiden Sozialdemokraten diskutierten intensiv über die örtliche Gesundheitsversorgung, Tourismus und das fehlende Bauland. Mit einem Hausarzt vor Ort und dem Mayener Krankenhaus in der Nähe sei man ins Sachen Gesundheitsversorgung aktuell noch gut aufgestellt, erklärte Leu. Landtagskandidat Dr. Wilhelm betonte: “Nachtsheim verfügt mit knapp über 550 Einwohnerinnen und Einwohnern über eine eigene Hausarztpraxis und auch die Wege zu weiteren Hausärzten in Monreal oder Mayen sind relativ kurz. Derzeit steht Nachtsheim somit in Sachen Gesundheitsversorgung sehr gut dar. Allerdings wird es auch hier - wie in vielen anderen Praxen im ländlichen Raum - schwierig, eine Nachfolgerin oder eine Nachfolger zu finden. 

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Landtagskandidat mit Gernot Busch und Andrea Loch zu Gast bei Heinz-Werner Kleine-Natrop vom DRK Ettringen

Gemeinsam mit den Verbandsgemeinderatsmitgliedern Gernot Busch und Andrea Loch besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD), Staatssekretär, kürzlich den DRK Ortsverein Ettringen. Dabei betonte Dr. Wilhelm: “Das Engagement der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen des Deutschen Roten Kreuz ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Das gilt natürlich im Besonderen in Ausnahmesituationen wie der aktuellen Pandemie. Von mobilen Impfteams über Fieberambulanzen bis zur Teststationen: Überall tragen Helferinnen und Helfer des DRK und anderer Hilfsorganisationen einen großen Teil zum Kampf gegen das Virus bei. Ein solches Engagement ist nicht selbstverständlich und daher möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken!”

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Marc Ruland, MdL und Benjamin Kastner, Vorsitzender der SPD Kruft sprachen mit dem Geschäftsführer der ATV Seniorenbetreuung, Manfred Röser 

Am 01.02.2021 wurde in Kruft, An der Badkaul 2 die Seniorenresidenz Pellenz erfolgreich eröffnet. Anders als ursprünglich geplant gab es wegen der Corona-Pandemie keine große Eröffnungsfeier. Auch ist der Zugang zur Einrichtung entsprechend den geltenden Corona Verordnungen beschränkt. „Sobald die Situation es zulässt, möchten wir im Rahmen eines „Tag der offenen Tür“ den interessierten Krufter Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, unsere Einrichtung zu besichtigen. Ungeachtet dessen können alle Interessenten, die an einem vollstationären Pflegeplatz oder an einer Kurzzeitpflege interessiert sind, unsere Seniorenresidenz nach vorheriger Terminvereinbarung und unter Einhaltung aller Corona-Maßnahmen inkl. Schnelltest vor Ort vorab besichtigen“, so Manfred Röser, Geschäftsführer der ATV Seniorenbetreuung und zugleich Betreiber der neuen Einrichtung.

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Bei seinem Besuch in Kirchwald zeigte sich Dr. Alexander Wilhelm begeistert vom bürgerschaftlichen Engagement vor Ort

Der örtliche SPD-Vorsitzende Bruno Müller und Gemeinderatsmitglied Gabi Hilger führten den heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD) kürzlich durch Kirchwald. Bruno Müller und Gabi Hilger hoben bei der Ortsbegehung insbesondere das hohe bürgerschaftliche Engagement in Kirchwald hervor. Dazu führten die beiden Sozialdemokraten den Landtagskandidaten zum Dorfplatz, der mit viel Einsatz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auf Initiative der örtlichen Bürgergruppe ‘De Weihnachtsjass’ ehrenamtlich neu gestaltet wurde. Dr. Wilhelm zeigte sich beeindruckt: “Ohne bürgerschaftliches Engagement der Menschen vor Ort ist unsere Gesellschaft nicht vorstellbar. Es ist toll, wenn Bürgerinnen und Bürger vor Ort selbst aktiv werden und es freut mich sehr, dass das Ehrenamt in Kirchwald derart lebendig ist.”

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Für Schulbaumaßnahmen im Kreis Mayen-Koblenz können die Schulträger in diesem Jahr mit Landeszuschüssen von insgesamt rund 2,9 Millionen Euro rechnen. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Von der Sofortförderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Bildungsministeriums profitieren insgesamt 19 Schulen im Kreis. „Ich freue mich, dass die guten Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen an unseren Schulen durch die Landesmittel weiter verbessert werden“, betont Ruland. „Mit dem Schulbauprogramm des Landes modernisieren wir kontinuierlich unsere Schullandschaft vor Ort. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, so der Landtagsabgeordnete.

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Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von SPD Vorsitzenden Mayen-Land, Herbert Keifenheim mitteilt, unterstützt die Landesregierung ABC-Schützen im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach beim Übergang von der Kita in die Grundschule mit rund 24.000 Euro. Für begleitende Maßnahmen in Schulen und Kitas stellt die Landesregierung den Kommunen auch in diesem Jahr insgesamt eine halbe Million Euro zur Verfügung. „Wenn aus Kita-Kindern Schulkinder werden, ist das für Eltern, aber insbesondere für die Kinder eine spannende und besondere Zeit. Die Förderung des Landes trägt dazu bei, dass diese wichtige Übergangsphase auch im Kreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach bestmöglich gelingt“, erklärt Ruland.

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Rheinland-Pfalz wird immer sicherer! Mit einer Aufklärungsquote von 66,2 Prozent wurde im Jahr 2020 der höchste Wert seit Einführung der Polizeilichen Kriminalstatistik im Jahr 1971 erreicht. Damit schneidet die rheinland-pfälzische Polizei auch im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich ab. 

Auch die Verbesserung der Aufklärungsquote um weitere 1,3 Prozent im Vergleich zu 2019 zeigt deutlich, dass die rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten Außerordentliches für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leisten.

Wenngleich dieser Rekordwert u.a. auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu betrachten ist, konnte mit 230.304 registrierten Straftaten der niedrigste Stand seit fast 30 Jahren erreicht werden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass diese Zahlen der politischen Schwerpunktsetzung der SPD-geführten Regierung Rechnung tragen.

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SPD-Landtagskandidat informiert sich bei örtlichem SPD-Vorsitzendem und Kreistagsmitglied über Lage vor Ort

“Mir ist es sehr wichtig, mir vor Ort ein Bild von der Lage der verschiedenen Teile unserer Region zu machen”, so der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, bei seinem Besuch in Kehrig in der Vordereifel. “Nur so kann ich die Interessen der Menschen in unserer Region zukünftig erfolgreich im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten.” Vor der Grundschule in Kehrig traf sich Landtagskandidat Dr. Wilhelm mit Herbert Keifenheim, dem örtlichen SPD-Vorsitzenden. Dort begann auch die thematische Führung durch den Ort. Mit etwa 400.000 Euro ist der Bau einer neuen Toilettenanlage mit neuer Pausenhalle an der Grundschule ein wichtiger Posten im kürzlich beschlossenen Haushalt der Ortsgemeinde. 

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Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt, unterstützt die Landesregierung ABC-Schützen im Kreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach beim Übergang von der Kita in die Grundschule mit rund 24.000 Euro. Für begleitende Maßnahmen in Schulen und Kitas stellt die Landesregierung den Kommunen auch in diesem Jahr insgesamt eine halbe Million Euro zur Verfügung. „Wenn aus Kita-Kindern Schulkinder werden, ist das für Eltern, aber insbesondere für die Kinder eine spannende und besondere Zeit. Die Förderung des Landes trägt dazu bei, dass diese wichtige Übergangsphase auch im Kreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach bestmöglich gelingt“, erklärt Ruland. 

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SPD-Vertreter verteilen süßes Frühstück an Frühschicht

Einen süßen und vor allem sehr frühen Start in den Tag bereiteten Lana Horstmann und Marc Ruland der Frühschicht von ThyssenKrupp Rasselstein. Ab fünf Uhr morgens verteilten die SPD-Direktkandidatin für den Wahlkreis 4 sowie gleichzeitige Betriebsrätin beim Weißblechhersteller und der SPD-Landtagsabgeordnete ein süßes Frühstück an die Belegschaft, die sich gerade zu ihren Arbeitsplätzen begeben wollten. Die beiden SPD-Politiker hatten weder frühes Aufstehen, Dunkelheit noch frische Morgen-Temperaturen gescheut, um den Rasselsteinern eine Freude zu machen.

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Geschäftsleute freuen sich auf Teil-Öffnungen ab 01. März

Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland informierte sich kürzlich über die Situation des Einzelhandels in der Pellenzgemeinde Kruft. Gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Benjamin Kastner erkundigte man sich, wie die Einzelhändler bisher mit der Corona-Pandemie umgegangen sind und welche Auswirkungen sie erleben mussten. So berichtete Silke Kröber, Inhaberin des Blumengeschäftes „die Blume“, dass man dank treuen Kunden verhältnismäßig gut die bisherige Zeit überstanden hat. Darüber hinaus haben man den Lockdown für eine Renovierung des Geschäftes sinnvoll genutzt. Gleichzeitig konnten die beiden SPD-Politiker die frohe Botschaft der beschlossenen Lockerungsmaßnahmen der Landesregierung verkünden:

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Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland begrüßen den aktuellen Beschluss im städtischen „Planungs- und Verkehrsausschuss“. Dieser geht auf einen ge- meinsamen Vorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen zurück. Im März wird der Stadtrat abschließend über das Mobilitätskonzept entscheiden.

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Bewerbung für Landarztquote und Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst im März wieder möglich

Am 1. März öffnete das Bewerbungsportal für die Landarztquote und die Quote für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Junge Menschen, die Medizin studieren möchten und bereit sind, sich für eine ärztliche Tätigkeit auf dem Land oder im ÖGD zu verpflichten, können ihren Studienplatz über ein Bewerbungsverfahren erhalten, das stärker die persönliche Eignung statt der Abschlussnote in den Blick nimmt. Dazu betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: “Durch die Landarzt- und die ÖGD-Quote erreicht die SPD-geführte Landesregierung zwei Ziele: Zum einen wird jungen Menschen mit besonderem Interesse an einem Medizinstudium eine Möglichkeit eröffnet, auch ohne Top-Abitur einen Studienplatz zu erhalten. Zum anderen ist die Landarzt- und die ÖGD-Quote ein wichtiger Bestandteil eines ganzen Maßnahmenbündels, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat, damit es auch zukünftig ausreichend Hausärztinnen und Hausärzte für den ländlichen Raum und den ÖGD gibt. Ich freue mich, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die Interessen der Jugend ebenso wie eine gute wohnortnahe Gesundheitsversorgung fest im Blick hat und mit der Landarzt- und der ÖGD-Quote verbindet.”

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Pilotprojekt zur Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärzte beginnt unter anderem in Mayener Praxis

Am vergangenen Wochenende - kurz vor dem Start des Pilotprojekts zur Corona-Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärztinnen und Hausärzte an diesem Montag - besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm den Mayener Hausarzt Helmut Sondermann in seiner Praxis. Die Praxis von Helmut Sondermann ist eine von vier Pilotpraxen, in denen die Abläufe für die Corona-Impfung durch Hausärzte erprobt werden sollen. 

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Unser Landtagskandidat für Mayen, Rhein-Mosel, Maifeld und Vordereifel, Dr. Alexander Wilhelm, informiert sich bei VG-Bürgermeister Maximilian Mumm über Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld

In Polch traf sich Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, mit dem Maifelder Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm, um sich anlässlich kürzlicher Presseberichte über die Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld zu informieren.

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An Rhein und Mosel saßen vergangenen Mittwoch die Gäste des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz und der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz anlässlich des digitalen politischen Aschermittwochs vor ihren Bildschirmen. Über hundert waren der Einladung zum gemeinsamen digitalen Politischen Aschermittwoch gefolgt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten keine Gäste vor Ort sein, die Gastgeber Dr. Anna Köbberling, MdL und Marc Ruland, MdL achteten zudem mit Abstand und einem im Voraus durchgeführten Corona-Schnelltest auf den nötigen Infektionsschutz.

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Marc Ruland, MdL informierte sich über „Mädchengruppe Niedermendig“

Beeindruckt zeigte sich Marc Ruland, MdL, kürzlich nach einem Gespräch mit der Mitarbeiterin der „Mädchengruppe Niedermendig“ Claudia Benninghaus. 

Die „Mädchengruppe Niedermendig“ ist Teil des Bernardshofs und seit ca. 15 Jahren eine feste Institution in Mendig. 

„Wir, das sind zurzeit acht Mädchen zwischen12 und 18 Jahren, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr zu Hause leben und bis zu fünf Mitarbeiterinnen, welche die klassische Heimerziehung sowie stationäre Jugendhilfe leisten“, so Claudia Benninghaus. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen verfolgt sie das Ziel, die Mädchen auch in Corona-Zeiten durch feste Strukturen (u.a. feste Zeiten für gemeinsame Mahlzeiten, Lernzeiten und auch Ausgeh-Zeiten) fit fürs Leben zu machen. 

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Landtagsabgeordneter Marc Ruland unterstützt Bahnlärm-Initiative

Den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, das hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Rolf Papen, Vorsitzender der Bürgerinitiative „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“, bei ihrem letzten Treffen im vergangenen September vorgenommen. Ruland, der seit mehr als fünf Jahren selbst Mitglied in der Weißenthurmer Bürgerinitiative ist, nahm den Kontakt erneut auf, um vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative den aktuellen Erkenntnisstand zu den Themen Bahnlärm und Bahnsicherheit zu erfahren.

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Andernach. Das Thema „Home-Schooling“ stand im Focus eines digitalen Dialoges, zu dem die Jusos in der vergangenen Woche Schülerinnen und Schüler aus der Region eingeladen h atten. Zu den wei- teren Teilnehmern, die ebenfalls am Wohlergehen der jungen Menschen großes Interesse zeigten, zählte auch das „2 für Mainz“-Team Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL.

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Highlight im Magazin: Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer

Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz startet ab heute mit der Verteilung des Malu-Magazins. Das neuartige Format stellt neben zahlreichen digitalen Angeboten eine zentrale Säule des analogen SPD-Wahlkampfs in Zeiten des Corona-Lockdowns dar.

„Das Malu-Magazin verbindet Persönliches über unsere Spitzenkandidatin Malu Dreyer mit politischen Zielen der SPD, Service-Angeboten und ganz viel rheinland-pfälzischer Lebensart“, so SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich. „Zwischen lebendigen Reportagen, einem spannenden Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer sowie dem Lieblingskochrezept unserer Ministerpräsidentin erfahren die Leserinnen und Leser, welche Persönlichkeiten für uns für den Landtag kandidieren und wie die SPD Rheinland-Pfalz in Zukunft gestalten will. So schaffen wir ein hochwertiges Angebot – mit Mehrwehrt auch für diejenigen, die unsere zahlreichen digitalen Formate nicht nutzen können oder wollen.“

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Konstruktiver Austausch zwischen Kita-Leitung und politischen Vertretern

Die Leiterin Ursula Frank und ihre Stellvertreterin Heike Langenhahn freuten sich über prominenten Besuch in der städtischen Kita Zauberwald. Wo sonst die Kleinen turnen, klettern und spielen begrüßten sie – selbstverständlich mit Maske und dem nötigen Abstand –Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und den Landtagsabgeordneten Marc Ruland. In ihrer Gesprächsrunde ging es neben den Herausforderungen, die die aktuelle Corona-Pandemie an die frühkindliche Bildung im Kita-Alltag stellt, auch um Zukünftiges wie den geplanten Kita-Neubau in Mendig.

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Im Rahmen eines Besuches in Kruft informierte Marc Ruland, MdL sich vor wenigen Tagen über den Sachstand der Bau- und Sanierungsarbeiten der Alten Propstei. 

Seit fast zwei Jahrzehnten wird in Kruft mit den Sanierungsarbeiten eine bemerkenswerte Heimatgeschichte in Erinnerung gehalten. Da engagierte Bürgerinnen und Bürger den weiteren Verfall des barocken Gebäudes nicht mehr mit ansehen konnten, wurde 2002 der Förderkreis Heimatgeschichte und Alte Propstei Kruft e.V. gegründet. In den vergangenen Jahren konnten bereits viele Arbeiten erfolgreich abgeschlossen werden, wie zum Beispiel die Sanierung des Daches. Allerdings versuchte der Förderverein viele Jahre lang vergeblich einen Nutzer für das Gebäude zu finden, der bereit war, die erforderlichen Sanierungen fortzusetzen und fertig zu stellen. Geplant ist nunmehr, dass mehrere heimische Investoren den Bau von insgesamt zehn barrierefreien Wohnungen in der Alten Propstei realisieren, die dann zu relativ günstigen Konditionen vermietet werden sollen.

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Dr. Alexander Wilhelm begrüßt Teilnahme der Vordereifel am ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’

„Das rheinland-pfälzische Erfolgsprojekt ‘Digitale Dörfer’ hat in den teilnehmenden Kommunen die Bürgerinnen und Bürger vernetzt, die Gemeinschaft gestärkt und vielfach lokale Unternehmen unterstützt”, dies teilte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dem SPD Vorsitzenden der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim mit. „Nun wurden die Angebote des Projekts für alle Kommunen im Land freigeschaltet. Die Digitalisierung bleibt für unsere gesamte Gesellschaft eine große Herausforderung, aber gerade für den ländlichen Raum bietet sie auch enorme Chancen. Mit dem Anfang des Jahres gestarteten ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’ des rheinland-pfälzischen Innenministeriums haben Kommunen nun die Möglichkeit, von den Erfahrungen der drei Modellverbandsgemeinden der ‘Digitalen Dörfer’, Eisenberg, Göllheim und Betzdorf-Gebhardshain zu profitieren. Es freut mich sehr, dass die Verbandsgemeinde Vordereifel diese Gelegenheit wahrnimmt und ich bin gespannt, welche digitalen Projekte daraus entstehen.”

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SPD-geführte Landesregierung investiert kräftig – Fördergelder interaktiv und anschaulich aufbereitet

Im Vorfeld der Landtagswahl hat der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz eine interaktive Erfolgslandkarte veröffentlicht. Die Web-Anwendung ordnet Fördergelder, die die SPD-geführte Landesregierung im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur und Wohnen vergeben hat, einzelnen Gemeinden und Projekten zu. Insgesamt werden rund 7.500 Fördermaßnahmen – in Höhe von je einigen Tausend bis mehreren Dutzend Millionen Euro – anschaulich dargestellt.

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Rund 300.000 Euro Bundesfördermittel für neues Frauenhaus in Andernach  

Knapp 300.000 Euro Bundesförderung erhält das neue, entstehende Frauenhaus in Andernach. Gefördert werden u.a. ein familiengerechter Umbau, ein barrierefreier Zugang, sowie neue Sanitäranlagen.", berichtet Detlev Pilger, SPD-Bundestagsabgeordneter. Im Sommer soll das neue Frauenhaus in Andernach fertig sein, nachdem sich die Maßnahme um Monate verzögerte. Bis zu zehn Frauen und fünf Kinder sollen dort untergebracht werden können. Träger ist der DRK Kreisverband Mayen-Koblenz, der 10% der Kosten für den Umbau übernehmen wird. 

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SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 22. Februar 2021

Am Montag, 22. Februar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis 11, Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsmitglied, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.

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Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt, fördert das Land die Schulsozialarbeit in den Städten Mayen und Andernach sowie im Kreis Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit insgesamt 328.950 Euro. Damit können elf Stellen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen finanziert werden, so Ruland. „Ich freue mich, dass die Schulsozialarbeit in der Region auch in diesem Jahr von der Landesförderung profitiert. Das ist eine gute und richtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen“, erklärt der Abgeordnete.

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SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: „Gerade Städte und Gemeinden auf dem Land profitieren von höherer Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz”

„Im Jahr 2020 hat die SPD-geführte Landesregierung erneut Städte und Gemeinden auf dem Land bei der Städtebauförderung besonders berücksichtigt”, betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Auch in den kommenden Jahren wird der Fokus wieder auf dem ländlichen Raum liegen. Dadurch profitieren in Rheinland-Pfalz gerade Städte und Gemeinden auf dem Land von der höheren Städtebauförderung.”

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Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen

„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.

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ANDERNACH. Am Freitag, den 12. Februar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprech-stunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, Mitglied des Andernacher Stadtrats. Sie ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu errei-chen.

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Andernach. Die Verlängerung der Schulschließungen aufgrund der Corona Pandemie haben das Thema Digitalisierung an den Grundschulen noch einmal befeuert. „Man muss festhalten, dass die Lehrerinnen und Lehrer der Andernacher Grundschulen, trotz aller Herausforderungen großartige Arbeit leisten.“, betont Sammy Labidi, SPD-Sprecher im Schulträgerausschusses und selbst Vater grundschulpflichtiger Kinder.

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Kell/Eich. Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell und Mitglied des Andernacher Stadtrates, begrüßt die Entscheidung des Mainzer Innenministeriums. Danach werden die Andernacher Stadtteile Eich und Kell ins Modellvorhaben und Förderprogramm „Stadtdörfer“ aufgenommen.

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Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen. 

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Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies

Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.

Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.

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SPD-Landtagskandidat begrüßt neuen Tarifvertrag in der Pflege: “Weitere Schritte müssen folgen.”

Der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns für Beschäftigte in der Pflege um 25 Prozent vor. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: ”Die Einigung mit dem BVAP ist ein großartiger Erfolg von ver.di. Die rheinland-pfälzische Landesregierung und ich persönlich setzen uns bereits seit Langem für einen angemessenen und bundeseinheitlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Der aktuelle Tarifabschluss ist dabei ein großer Schritt in die richtige Richtung. Nach der notwendigen Zustimmung der Kirchen als weitere wichtige Arbeitgeber in der Pflege, kann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Tarifvertrag gegebenenfalls auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten.”

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SPD-Abgeordneter Marc Ruland MdL ist Schirmherr der Wanderausstellung über NS-Verbrechen für weiterführende Schulen

Unter Beachtung der Corona-Beschränkungen eröffnete Schirmherr Marc Ruland, MdL am Holocaust-Gedenktag, 27. Januar 2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium die Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“. „Jede Auseinandersetzung mit den von den Nazis begangenen Verbrechen ist ein Engagement für die Demokratie und gegen Gewalt.“, ist sich Ruland mit dem Initiator der Ausstellung, Konrad Sabel, einig. Ruland: „Zeitzeugen gibt es leider kaum noch. Deshalb ist es um so essentieller, dass wir die Erinnerung an die Folgen des Nazi-Terrors und den Holocaust wachhalten.“ Bestätigt sieht er seine Meinung durch aktuelle Ereignisse, wie den Sturm aufs Kapitol in Washington oder die Zunahme von insbesondere rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland.

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CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:

„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“

Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“

Sozialdemokraten danken städtischen Mitarbeitern für ihren Einsatz

Andernach. In den vergangenen Tagen stiegen die Pegel nicht nur des Rheins kontinuierlich. Für Andernach ist ein Pegel von mehr als acht Metern prognostiziert. Innerhalb weniger Stunden stellten zwei Mitarbeiter des Abwasserwerks das betroffene Kanalsystem auf Hochwasserbetrieb um; zehn Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs errichteten die mobilen Elemente der Hochwasserschutzwand, die nun die Durchfahrten zu den Rheinanlagen absperren. Ein Vollaufbau, bei dem Aufsatzteile auf den bestehenden Betonsockel verankert werden, ist derzeit noch nicht erfolgt, weil von einem stagnierenden Pegel ausgegangen wird. Die aufgebaute Wand ist mit einem Zaun vor unbefugten Handlungen gesichert und die Konrad-Adenauer-Allee für den Durchgangsverkehr gesperrt. Kontrollen erfolgen durch Mitarbeiter des Baubetriebshofs, des Ordnungsamtes sowie der städtischen Feuerwehr.
 

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Am kommenden Freitag, den 29. Januar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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Wie schon bei der Kommunalwahl 2019 vereinbart, haben sich die im Verbandsgemeinderat der VG Vordereifel vertretenen Parteien erneut darauf verständigt, je Ortsgemeinde und je Partei nur 1 Wahlplakat aufzuhängen. Herbert Keifenheim der SPD Fraktionsvorsitzende hatte seinen Vorschlag so zu verfahren auch für die Durchführung der Landtagswahl 2021 im Ältestenrat angesprochen. An dieser Stelle möchte er sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Alfred Schomisch (zugleich Wahlleiter) und bei den/der Fraktionsvorsitzende/n von: CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die gemeinsame Vorgehensweise bedanken.

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SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein 

„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1.  Februar um 18:00 Uhr ein. 

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Wie das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) – mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. 

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Regierungsbilanz nach 5 Jahren zeigt große Erfolge und eröffnet Zukunftswege

Mitte Januar 2021 stellte die Ampel-Koalition Ihre Bilanz vor, die die Ergebnisse und Erfolge der letzten fünf Jahre Regierungsarbeit zusammenfasst. Hierzu erklärt das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

„Als die erste Ampel-Koalition im Land Rheinland-Pfalz vor fünf Jahren ihre Arbeit aufnahm, konnte niemand ahnen, welche Herausforderung auf sie zukommen wird. Die Corona-Pandemie stellt die SPD-geführte Landesregierung seit den vergangenen Monaten vor historische Aufgaben. Hier konnte das Bündnis aus SPD, FDP und Grüne erneut ihre starke Handlungsfähigkeit beweisen. Neben dem intensiven Kampf gegen das neue Virus standen aber auch viele andere Themen im Land an. Seit 2016 arbeitet die SPD-geführte Landesregierung daran, dass Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Rheinland-Pfalz hat die 3. niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich. Ebenso ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer mit Blick auf die niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren bei steigender Aufklärungsquote. Wir leben im Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni und nehmen damit eine Vorreiterrolle im Bund ein. Bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt.“ 

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Auf Einladung des örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Geisbüsch und des Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Wingender besuchte SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Kottenheim. Die Ortbegehung führte entlang der aktuellen Straßenausbauprojekte und des neugestalteten Kreisels am Ortseingang zu den Streuobstwiesen und der dortigen XXL-Baumelbank auf dem Elteberg. Neben der Verkehrssituation orientierte sich der Rundgang thematisch vor allem an der hausärztlichen Versorgung und dem Tourismus. „In Kottenheim wurde in den letzten Jahren einiges in die Verschönerung des Ortes investiert“, sagte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm. 

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Landtagsabgeordneter Marc Ruland fragt nach bei Schulleiter Hagen Ingo Bretz

Bei seinem Besuch an der Grundschule Plaidt gewann der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) einen direkten Einblick über das, was an der Schule von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Seit Mitte Dezember findet in der Plaidter Schule - wie in allen Schulen in RLP - grundsätzlich Digitalunterricht statt. „Ich empfinde eine ungeheure Wertschätzung für das, was an unseren Schulen in Zeiten dieser Jahrhundertpandemie von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird“, so Marc Ruland, MdL, im Gespräch mit Schulleiter Hagen Ingo Bretz.

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Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen  

Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

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Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.

Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.

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Zur kurzfristigen Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, bis Mitte Februar fast 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz zu liefern als zugesagt, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Durch das Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff droht die erfolgreich gestartete Impfkampagne in Rheinland-Pfalz ins Stocken zu geraten. In Rheinland-Pfalz haben wir beim Impfen von Anfang an den Turbo eingelegt. In den 31 landeseigenen Impfzentren ist die Corona-Schutzimpfung gut angelaufen, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist hoch. Bei der Impfquote belegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit Platz 3 derzeit eine absolute Spitzenposition. Zu verdanken ist dies der guten Vorbereitung der Impfkampagne durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium. Das Nadelöhr bei der Corona-Schutzimpfung ist und bleibt die fehlende Planbarkeit bei den Impfstofflieferungen durch den Bund. In einer Situation, in der der Corona-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge verfügbar ist, müssen sich die Länder auf erteilte Zusagen des Bundes bei den Lieferungen verlassen können. Für Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impfpriorität ist es schlicht nicht zumutbar, dass bereits vereinbarte Termine für die Erstimpfung nun verschoben werden müssen. Nicht zuletzt schwächt das Lieferchaos des Bundes das Vertrauen in die Impfkampagne sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Bundesgesundheitsminister Spahn muss nun endlich Planungssicherheit schaffen und dafür sorgen, dass erteilte Lieferzusagen eingehalten werden. Die Länder brauchen dringend Klarheit, wann wieviel Impfstoff verimpft werden kann.“

Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen

Andernach. Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

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Inklusion stand im Vordergrund 

„Ich bin da“ unter diesem Motto stand der integrative Krippenweg der Barmherzigen Brüder im Saffiger Schlosspark vom 29. November 2020 bis zum 10. Januar 2021. Zum Abschluss der Advents- und Weihnachtszeit besuchte der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland diesen Rundgang in Saffig gemeinsam mit den Verantwortlichen der Barmherzigen Brüder um ein erstes Fazit zu ziehen. 

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Marc Ruland, MdL dankt OB Achim Hütten für schnelles Handeln

Viele Menschen, die sich impfen lassen wollen, verfügen über keinen Internetanschluss und auch die Hotline für Impftermine ist äußerst stark ausgelastet, so dass sie bereits die ersten Hürden bei den Terminabsprachen schwer bewältigen können.

Seit 5. Januar bietet der Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit seinem Team im Werner-Klein-Haus (Tel.: 02632 495042 – wochentags zwischen 9.00 und 17.00 Uhr) den Menschen mit der höchsten Impfpriorität und den über 80-Jährigen seine Unterstützung bei der Online-Terminierung für die Corona-Impfung an. Bei dem Austausch mit vielen Seniorinnen und Senioren ergab sich während des regen Kontakts mit den Impfwilligen ein weiteres Problem: Vermehrt wurde Marc Ruland von den Menschen darauf angesprochen, dass sie selbst nicht „motorisiert“ seien und niemanden hätten, der sie zu dem entsprechenden Impfzentrum fahren könne. 

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SPD-Landtagskandidat begrüßt Landesförderung für GKM-Standort Mayen

„Mayen ist ein sehr wichtiger Krankenhausstandort. Das bestätigen auch die zusätzlichen Fördermittel der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die regelmäßig in den Mayener Standort des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) fließen“, betonte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär. Am Krankenhausstandort des GKM in Mayen wurden bereits Ende 2019 Baumaßnahmen rund 1,5 Millionen Euro durch die SPD-geführte Landesregierung gefördert. Nun erfolgt eine weitere Förderung in Höhe von über 350.000 Euro. Mit dem Geld kann die Untersuchung von Herzpatientinnen und -patienten durch die Einrichtung eines Linksherzkathetermessplatzes erheblich verbessert werden.

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2-für-Mainz-Team informiert in Digitalkonferenz am 19. Januar über Corona-Impfstrategie 

In Rheinland-Pfalz sind die ersten Impfungen gut angelaufen. In einer Digitalkonferenz will das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL – am Dienstag, 19. Januar 2021, um 18:30 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die begonnenen Impfungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. 

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2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, bietet neue Kontaktmöglichkeit

Sie haben Fragen oder Anliegen zum gesellschaftlichen Geschehen vor Ort oder im Land Rheinland-Pfalz? Ab sofort bietet das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, Landtagsabgeordneter, auch eine WhatsApp-Sprechstunde an. Damit weiten sie ihre Gesprächsangebote für Bürgerinnen und Bürger vor Ort aus, damit auch diejenigen ihre Anliegen vorbringen können, die zeitlich stark eingebunden sind. Interessierte können ihre Fragen jederzeit einfach über den Instant-Messaging-Dienst „WhatsApp“ an die Nummer 02632 7382877 schicken.

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In Nitztal stellte Ortsvorsteher Stefan Wagner dem Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, eine besondere Herausforderung bei der touristischen Erschließung der Gegend vor: Vor Ort will man einen ca. 15 km langen, relativ ebenen und familien- wie seniorengerechten Wanderweg errichten, der durch das gesamte Nitztal führen soll. Neben drei Traumpfaden und einer Vielzahl weiterer Wandermöglichkeiten würden dadurch auch die wichtigsten touristischen Ziele im Nitztal miteinander verbunden: das Schloss Bürresheim, die Grube Bendisberg St. Jost, die Wallfahrtskapelle St. Jost und die Burgruine Virneburg. Das Vorhaben, einen durchgängigen Wanderweg durch das gesamte Nitztal einzurichten und diesen auch für ältere Menschen und Familien attraktiv zu gestalten, hat großes Potential. So kann die Attraktivität des Nitztals und vieler der dortigen Sehenswürdigkeiten gerade für den Wandertourismus noch einmal erheblich gesteigert werden und die gesamte Gegend kann davon profitieren.“

Bei Schloss Bürresheim, wo der Weg in einem Bogen um das Schloss herumführt ist die notwendige Fläche im Besitz der Stadt Mayen und dem Land Rheinland-Pfalz. Sogar ein alter Weg der an der Stelle existiert, zäunte ein örtlicher Grundbesitzer die direkte Verbindung zum Schloss stets ab. Dadurch wird seit über 10 Jahren verhindert, dass das Projekt fertiggestellt wird. 

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Januar

Am Montag, den 18. Januar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger.  „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland.

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Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Marc Ruland wird die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger vornehmen.

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SPD-Landtagskandidat begutachtet Baufortschritt an K 93 in Kottenheim

Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Heinz Geisbüsch und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Helmut Wingender besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, kürzlich die Baustelle an der K 93 in Kottenheim. Dort wird für insgesamt etwa 1,25 Millionen Euro die unfallträchtige ‚Bierlingskurve‘ entschärft und ein Kreisel am Knotenpunkt K 93/K 20 gebaut. „Die Unfallverhütungsmaßnahmen hier in Kottenheim werden von der SPD-geführten Landesregierung zu 70 Prozent aus Landesmitteln gefördert“, freute sich Dr. Wilhelm. „Ich selbst stamme aus Mayen und weiß aus eigener Erfahrung, wie leicht man sich bei der ‚Bierlingskurve‘ verschätzen konnte. Die Baumaßnahme ist daher sehr sinnvoll und ich begrüße es sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz hier großzügige Fördermittel zur Verfügung stellt.“

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Mülheim-Kärlich. Eine Mülheim-Kärlicher Straße wurde viel besucht. In der Bergpflege waren fast 50 Krippen ausgestellt. Diese konnten von Besucherinnen und Besuchern in der Weihnachtszeit besichtigt werden. Liebevoll gestaltet und weihnachtlich geschmückt werden sie abends auch beleuchtet. Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin aus Urbar und Kandidatin für den Landtag, besuchte mit Klaus Herbel, dem SPD-Vorsitzenden der VG Weißenthurm, die Krippen. „Es ist schön zu sehen, wieviel Hingabe in die Gestaltung der Krippen eingeflossen ist, um die Nachbarschaft zu erfreuen. Das zeugt von Gemeinschaftsgefühl und einem guten Miteinander“, bemerkt Karin Küsel. Die Weihnachtszeit mit all den gemeinschaftlichen Zusammenkünften, beispielsweise dem Adventsingen, den Weihnachtsmärkten oder im Familienkreis, steht im starken Widerspruch zu den Corona-Verordnungen. „Gerne hätten wir mit den Ideengeberinnen der Krippen in der Bergpflege gesprochen und ihnen für ihr Engagement gedankt. Aufgrund der verschärften Distanzregeln haben wir hiervon sprichwörtlich Abstand nehmen müssen“, bedauert dies Klaus Herbel. Eine kleine Spende hinterließ man dafür in der eigens vorgesehenen Box. Schön gestaltete Krippen bieten die Möglichkeit, ein gemeinschaftliches Weihnachten zu erleben.

(Bildunterschrift: Klaus Herbel und Karin Küsel vor einem geschmückten Tannenbaum)

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Einrichtung der Polizeibeauftragten im Jahr 2014 hat sich bewährt

Kürzlich hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) erklärt hierzu: „Seit 2014 hat Rheinland-Pfalz eine Polizeibeauftragte und damit bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen. Dieses Amt ist parlamentarisch gewählt und dient einzelnen Polizisten und besonders Bürgerinnen und Bürgern als Anlaufstelle. Andere Bundesländer haben sich hieran ein Beispiel genommen und vergleichbare Stellen dieser unabhängigen und überparteilichen Art geschaffen. Mittlerweile stellt die Polizeibeauftragte eine feste Institution für uns dar. Dies belegen besonders die insgesamt 159 Eingaben zwischen Juli 2019 und Juni 2020, darunter 94 Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Diese neutrale Anlaufstelle hat sich damit bewährt. Sinn und Zweck ist besonders, durch erklärendes und vermittelndes Wirken das Vertrauen in die Arbeit der Polizeibeamten zu stärken.“

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SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse 

Bei einer Landesvertreterversammlung am 5. Dezember 2020 stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, wurde dabei mit 99,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gekürt. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde. Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“

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Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) erhalten verschiedene Schulträger einen Landeszuschuss von insgesamt 690.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

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Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im gesamten Landkreisgebiet erhalten verschiedene Schulträger im Landkreis Mayen-Koblenz einen Landeszuschuss von insgesamt 2.110.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

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Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt

„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“

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Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“

Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt

„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“

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Land fördert sozialen Wohnungsbau in Mendig mit 420.000 Euro

„Sozialer Wohnungsbau gelingt in Mendig und ist ein Gewinn für die Brauerstadt. Wir sind froh, dass Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel die Initiative ergriffen hat und die Wohnungen bereits in wenigen Wochen bezugsfertig sind“, so das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, MdL. Im Frühjahr waren beide vor Ort und stehen nach wie vor in einem engen Austausch mit dem Mendiger Stadtbürgermeister. 

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Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema

„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.

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Junge Sozialdemokraten laden zum digitalen Bürgerdialog am 18.12. mit Clemens Hoch, Marc Ruland, MdL, und Janine Müller ein

Andernach. Die Jusos Andernach haben die Jugend im Blick und laden deshalb alle interessierten jungen Bürgerinnen und Bürger zum Digitalen Dialog mit Staatssekretär Clemens Hoch, dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Janine Müller, der Leiterin des Jugendzentrums Andernach, ein. Die Digitalveranstaltung findet am 18. Dezember 2020, um 18 Uhr statt. 

„Es ist unser gemeinsames Ziel die Jugend auch während der Pandemie zu unterstützen und für sie da zu sein!“, erklären Hoch und Ruland. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass Jugendliche einen Ansprechpartner haben und, dass unter Einhaltung der Corona-Schutzbestimmungen Jugendarbeit ermöglicht wird!“

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Unterführung und Bahnsteig werden saniert / Haltepunkt Andernach-Süd in Stationsoffensive enthalten

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten hatte Ende November zu einem Vor-Ort-Termin in den Andernacher Bahnhof eingeladen. Pandemiebedingt musste der Austausch schließlich im Rahmen einer Digitalkonferenz stattfinden. 

Zu Beginn unterstrichen Hans-Peter Kohlbecker, Leiter des Bahnhofsmanagements und Marc Ruland, MdL und Vorsitzender der SPD Andernach: „Der Andernacher Bahnhof liegt uns allen am Herzen.“ Im kommenden Jahr werden die notwendigen Arbeiten für die neue statistische Unterstützung für die Unterführung fertig sein, erläuterte Kohlbecker. Der Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Bahnsteige werde sich ins Jahr 2023 verschieben.

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Ortsgemeinde investiert in Umgestaltung des Dorfplatzes

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besichtigte kürzlich die aktuellen Umbauarbeiten der Ortsgemeinde Plaidt am Dorfplatz. Derzeit werde die Stützmauer samt Toilettenanlage und „Büdchen“ neugestaltet, erklärte dazu Ortsbürgermeister Peter Wilkes. Die Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von mehr als einer halben Millionen Euro werden dabei zu 75 % durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz getragen. Das Förderprogramm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ diene besonders der Entwicklung der Ortskerne.

Der Plaidter Dorfplatz hat aufgrund seines Bushaltepunktes, des direkten Zugangs zur Hummerichhalle und dem Rathaus, sowie seiner zentralen Lage und Größe einen besonderen Charakter. Deshalb sei es umso wichtiger, dass hier eine moderne Neugestaltung mit einer möglichen Bürgerbeteiligung umgesetzt wird, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ortsbürgermeister Wilkes wies im Gespräch darauf hin, dass man mit der Umsetzung des neuen ÖPNV-Konzeptes zum Ende 2021 jedoch vor neuen Herausforderungen stehe. Am Dorfplatz würden dann bis zu vier Busse gleichzeitig ankommen. Mit den vorhandenen Haltestellen sei dann zum Beispiel nicht für jeden Bus ein barrierefreier Zugang möglich. Die Ortsgemeinde Plaidt sieht sich dafür jedoch schon gut vorbereitet. Der Ortsgemeinderat habe schon entsprechende Planer für diese Überlegungen beauftragt, so Ortsbürgermeister Peter Wilkes in seinen Ausführungen.

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Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Dezember

Am Freitag, den 18. Dezember 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

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2-für-Mainz-Team informierte sich über Unfallkasse als „digitalen Arbeitsgeber“

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchten die Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von der Geschäftsleitung – Herrn Manfred Breitbach und seiner Stellvertreterin Frau Klaudia Engels – empfangen. Die Unfallkasse versichert in Rheinland-Pfalz rund 1,5 Millionen Menschen gesetzlich gegen Arbeits-/Wegeunfälle und Berufskrankheiten. Zu den Versicherten zählen unter anderem Beschäftigte im öffentlichen Dienst, ehrenamtlich Tätige, zum Beispiel in freiwilligen Feuerwehren, und Ersthelfer. Aber auch Kinder in den Kitas, Schüler und Studierenden sind im Rahmen ihrer einrichtungsbezogenen Tätigkeiten versichert. Damit stellt die Unfallkasse eine wichtige Säule des deutschen Sozialversicherungssystems dar. Rund 160 Mitarbeitende kümmern sich um Prävention und Rehabilitation. 

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