Die SPD Ochtendung lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Heimatgemeinde und natürlich auch der Umgebung für Sonntag, 08. März 2015, 11.00 Uhr, im Foyer der Wernerseckhalle zum traditionellen Bürgerempfang ein. Der Gastredner ist der Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz David Langner.
Das Thema Demografie gewinnt immer mehr an Bedeutung und Staatssekretär David Langner zeigt Möglichkeiten und Wege auf, wie man sich sinnvoller Weise dieser Herausforderung stellt. Darüber hinaus finden Ehrungen langjähriger Mitglieder statt. Selbstverständlich informieren die Ochtendunger Sozialdemokraten auch über aktuelle ortspolitische Entwicklungen und Absichten.
10-Punkte-Plan von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellt
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die Ausweitung der Deutsch-Förderung an den Schulen im Land vor dem Hintergrund des 10-Punkte-Plans von Bildungsministerin Vera Reiß ausdrücklich begrüßt. Gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Flucht- und Migrationsbewegungen sei dies ein deutliches Signal für eine offene und inklusive Gesellschaft.
Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant
Auf Anfrage der SPD Mayen-Land erklärte der SPD-Landtagsageordnete Marc Ruland: „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“.
Dokumentationspflicht stärkt Arbeitnehmerinteressen und ist bereits seit geraumer Zeit Pflicht
Wahlkreis/Mainz. „Mit Verwunderung habe ich die Pressemitteilung der örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Mechthild Heil zum Thema Mindestlohn zur Kenntnis genommen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Darin erklärte diese die Dokumentationspflicht im Rahmen des Mindestlohngesetzes schaffe übermäßige Bürokratie und richte sich gegen das auf gegenseitigem Vertrauen basierende Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Weiterhin sollen die Kontrollen des Mindestlohns durch den Zoll solange ausgesetzt werden, bis eine „Entrümpelung“ der Gesetzgebung stattgefunden habe.
Rhein-Mosel-Fachklinik erhält rund 1,4 Mio. Euro Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. Die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach erhält rund 1,4 Mio. Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015. Dies teilt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) heute mit. Mit den Fördermitteln werden sowohl der 1. Bauabschnitt der Umstrukturierung des Klinischen Zentrums als auch die Erweiterung und Verlagerung der psychiatrischen Tagesklinik in das Haus Moseltal finanziert. Zudem erhält das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach ebenfalls Zuwendungen in Höhe von 250.000 Euro.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung, so die Planer des Turniers. Anmeldung erbeten unter 02632/953177 oder 02632/71961.
MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“
Andernacher Landtagsabgeordneter spricht auf Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied
Wahlkreis/Mainz. „Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet.“ Mit diesem Zitat aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eröffnete der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland seine Rede auf der Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied. „Wir alle wissen, wie stark sich ständige Lärmbelästigung auf unsere Gesundheit auswirkt. Wir alle wissen, dass Lärm auf Dauer krank macht, dass er unsere psychische und körperliche Gesundheit in erheblichem Maße angreift.“
Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Beteiligung beim diesjährigen „Land der Ideen“-Wettbewerb auf
Wahlkreis/Mainz. Schon seit einigen Jahren zeichnet die Wettbewerbsreihe „Deutschland – Land der Ideen“ zukunftsfähige und visionäre Projekte und Ideen von Unternehmen, Forschungsinstituten, Startups, Projektentwicklern, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, Kirchen und Vereinen, sowie Verbänden, Genossenschaften und privaten Initiatoren mit renommierten Preisen aus. In diesem Jahr steht die Wettbewerbsreihe „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“.
Andernacher Landtagsabgeordneter macht auf Schulwettbewerb des Deutschen Wanderverbandes aufmerksam
Wahlkreis/Mainz. „Raus aus dem Klassenzimmer und biologische Vielfalt entdecken! Unter diesem Motto steht der diesjährige Schulwander-Wettbewerb Biologische Vielfalt des Deutschen Wanderverbandes, bei dem allen teilnehmenden Schulklassen, Schul-AGs, Hortgruppen, Wandervereinen und anderen außerschulischen Lernorten attraktive Preise winken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Gerne nehme ich die Möglichkeit war, auf diesen Wettbewerb hinzuweisen und alle Schulen in meinem Wahlkreis aufzurufen, sich an ebendiesem zu beteiligen.“
Die SPD-Fraktion und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag haben eine Sondersitzung des Innenausschusses zur Schiersteiner Brücke beantragt. Das zuständige Innenministerium soll über die Sperrung der Brücke sowie die Verkehrssituation im Großraum Mainz und Wiesbaden berichten, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Pörksen, in Mainz. Auch mögliche Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation sollten Thema sein. Die Fraktion bittet das Ministerium zudem darum, über den Sachstand bei laufenden oder anstehenden Brückensanierungs-Projekten in Rheinland-Pfalz zu berichten.
Die Sonderausschusssitzung könnte am kommenden Mittwoch abgehalten werden, rät die SPD-Fraktion. Ein entsprechender Antrag wurde bei der Landtagsverwaltung eingereicht.
In der Stadtratssitzung am 10.02.2015 wurde unter anderem der Haushalt der Stadt Polch beraten. Der Beratung im Stadtrat war eine kurze Besprechung im Hauptausschuss vorangegangen. Weitere Beratungs- oder Gestaltungsmöglichkeiten und Abstimmungen über geplante Investitionen gab es nicht. Auch der vor mehr als einem Jahr beschlossene Haushaltskonsolidierungsausschuss hatte im Vorfeld nicht getagt.
Diese Versäumnisse können wir so nicht hinnehmen, zumal sie in der Vergangenheit Stadtbürgermeister Günter Schnitzler vorgehalten worden sind. Aus diesem Grund hat die SPD Fraktion den Haushalt geschlossen abgelehnt.
"Der Umgang mit Tod und Sterben von Angehörigen oder Nahestehenden ist für die meisten Menschen sehr aufwühlend und belastend. Bei den Themen Sterbehilfe und begleitung werden schwierige ethische Grundsatzfragen behandelt, und es müssen schwierige moralische Bewertungen getätigt werden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, anlässlich des heutigen Beschlusses des Ältestenrats des rheinland-pfälzischen Landtags.
"Es ist daher wichtig, dass politische Debatten zu dem Thema nicht an Fraktions und Parteigrenzen entlang verlaufen. Sie dürfen sich auch nicht in das sonst übliche Beratungsverfahren der Geschäftsordnung des Landtags einpressen." Schweitzer begrüßt daher, dass der Ältestenrat festgelegt hat, Ende März eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe auf die Tagesordnung zu setzen.
Ehrenamtskarte bringt Vergünstigungen für Ehrenamtler
Andernach. Mit der Teilnahme an der Ehrenamtsinitiative der Ministerpräsidentin Malu Dreyerin Andernach fördert die Stadt seit einiger Zeit das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger. Diese Förderung soll nun mit einem weiteren Antrag in eine neue Runde gehen. Hierzu erklärte, der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine erste stellvertretende Vorsitzende Ulla Wiesemann-Käfer: „Das Ehrenamt stellt das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft dar und ist in einer sozialen und solidarischen Gesellschaft unerlässlich. Daher wollen wir ehrenamtliches Engagement auch weiterhin stärken und fordern deshalb die Einführung einer Ehrenamtskarte für Andernach.“
Land beteiligt sich an Kosten der Sanierung der Uferbestigung mit rund 735.000 Euro
Wahlkreis/Mainz. „Der von den örtlichen Stadtwerken betriebene Andernacher Hafen gehört zu den umschlagsstärksten Binnenhäfen in unserem Land und ist zugleich ein wesentlicher Faktor für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „So beläuft sich etwa der Umschlag des Hafens auf rund drei Millionen Tonnen im Jahr, ein Volumen, von dem nicht zuletzt auch viele regionale Unternehmen profitieren und das dazu beiträgt Arbeitsplätze in Industrie und Handel zu sichern und neue zu schaffen.“
Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant
Wahlkreis/Mainz. „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
„Diesen Anspruch und die damit einhergehende Verantwortung wollen und werden wir auch zukünftig erfüllen. Wir freuen uns daher insbesondere, dass die bereits seit längerer Zeit in einem aus unserer Sicht unbefriedigenden Zustand befindliche L96 in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen des Landes in Höhe von 400.000 Euro saniert wird“, so Ruland und sein Landtagskollege Benedikt Oster.
Marion Winter rückt für Clemens Hoch in den Stadtrat nach
Andernach. „Ich will ‚Auf Wiedersehen’ sagen und meine das ernst.“ Mit diesen Worten verabschiedete sich nach über 15 Jahren Clemens Hoch aus dem Andernacher Stadtrat. „Bei der Kommunalwahl war noch nicht vorhersehbar, dass ich im November von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Chef der Staatskanzlei berufen würde. Die letzten 15 Jahre hat mir mein Ehrenamt als Rat der Stadt Andernach große Freude bereitet. Mein Engagement für meine Heimat", so Clemens Hoch, "war mehr als ein bloßes Ehrenamt.“ Leider könne er dies jetzt wegen seiner neuen beruflichen Aufgabe so nicht mehr ausfüllen.
Spendenaktion Geld soll vor allem regionale Initiativen und Projekte unterstützen
Koblenz. „An die Schwächsten denken“: In diesem Jahr trifft dieser Grundsatz von Lotto Rheinland-Pfalz und seiner Stiftung besonders zu. Bei der „Kinderglück“-Spendenaktion, an der sich auch der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege beteiligen, wird für Flüchtlingskinder in Rheinland-Pfalz gesammelt. Bis zum Ende des Jahres werden in den Lotto-Annahmestellen dafür Spendendosen bereitstehen. Zur gesamten Spendensumme werden außerdem weitere Veranstaltungen beitragen.
„Wir können damit zwar nicht die Welt retten, aber das bürgerliche Engagement für Flüchtlinge vor Ort unterstützen“, sagte Magnus Schneider, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes. In seiner leidenschaftlichen Rede bezog er Position zur aktuellen Diskussion über Flüchtlinge: „Mir ist es egal, ob wir diese Menschen hier gebrauchen können. Es geht nur um den Menschen und darum, diesem bei uns eine Heimat zu geben.“
Gäste erwartet ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte
Andernach. Nicht nur der unlängst stattgefundene Neujahrsempfang stellt bei den Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen der zahlreichen Höhepunkte zu Jahresbeginn dar, sondern auch der inzwischen zur Tradition gewordene „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen. „Wir, die ‚roten Socken’, haben wieder einmal ein buntes Programm für Jung und Alt zusammengestellt und versprechen einen Nachmittag der karnevalistischen Extraklasse – selbstverständlich einschließlich des Empfangs des Andernacher Tollitätenpaares mit gesamtem Hofstaat“, so der rote Sitzungspräsident Udo Dames (SPD).
Landtagsabgeordneter begrüßt Vielfalt der Schülerwettbewerbe in MINT-Fächern
Wahlkreis/Mainz. „Schulwettbewerbe sind ein zentrales Qualitätsmerkmal in der schulischen Bildungsarbeit. So hat es Bildungsministerin Vera Reiß im letzten Bildungsausschuss ausgedrückt und so blicken auch wir als Sozialdemokraten auf die vielfältige Landschaft und das rege Interesse an Schulwettbewerben wie Jugend forscht, dem Landeswettbewerb Mathematik, dem Landeswettbewerb ‚Leben mit Chemie’ oder dem Schülerwettbewerb der Ingenieurkammern“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Ruland: "Herr Kollege Ernst, zurück in die Realität"
Wahlkreis/Mainz. „Mich erstaunen die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Guido Ernst. Er unterstellte dem Hause von Bildungsministerin Vera Reiß, bewusst unmittelbar vor Landtagswahlen die Unterrichtsversorgung zu reduzieren und diesen im Anschluss an Wahlen dann wieder ansteigen zu lassen. Die Vorwürfe seitens des Vorsitzenden des Bildungsausschusses sind haltlos“, so Ruland. „Wer die bildungspolitischen Realitäten in Rheinland-Pfalz kennt, wird derartige fehlgehende Unterstellungen nicht in die Welt zu setzen.“
"Auf das rheinland-pfälzische Nahverkehrssystem könnten schwierige Zeiten zukommen", erklärt Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, anlässlich des Taktierens des Bundes bezüglich der Bundesmittel für die Nahverkehrsversorgung im Land, bei den sogenannten Regionalisierungsmitteln. "Der Bund weigert sich, den Ländern die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen." Obwohl ein bundeseigenes Gutachten jährlich höhere Mittel in Höhe von 2,67 Prozent vorschlägt, will der Bund lediglich 1,5 Prozent gewährleisten. Auch sperrt sich der Bund gegen die parteiübergreifend geforderte grundsätzliche Neuberechnung der Mittel.
Andernach. Kürzlich lud die SPD Andernach zum Neujahrsempfang auf das Geysirschiff „Namedy“ der Reederei Gilles ein. Zur Einstimmung auf die Veranstaltung spielte die Jazz-Kombo der Kreismusikschule „Rhytm und Improvisation“ unter Leitung von Michael Misterek.
Land stellt Zuwendungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung
Wahlkreis/Mainz. „Ich freue mich sehr, dass der Neubau des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz in der Ortsgemeinde Plaidt nunmehr konkrete Formen annimmt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Ruland verweist dabei auf die nicht unerheblichen Finanzmittel, die das Land für diese Baumaßnahme zur Verfügung stellt. „Mit insgesamt 1.475.000 Euro bei zugrundeliegenden zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 3.689.000 Euro übernimmt das Land nahezu vierzig Prozent der anfallenden Kosten.
ANDERNACH. Der SPD-Stadtverband um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und dessen erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer, haben die Förderung der westlichen Altstadt durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz ausdrücklich begrüßt. So überreichte unlängst der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Clemens Hoch, vor Ort den anwesenden städtischen Beigordneten, Oberbürgermeister Achim Hütten, Bürgermeister Claus Peitz sowie den Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen den Förderbescheid in Höhe von 576.000 Euro. Hiervon entfallen rund 240.000 Euro auf Bundesmittel; der restliche Betrag stammt aus Finanzmitteln des Landes.
SPD Neujahrsempfang
Am 23.01.2015 fand der Neujahrsempfang des SPD Gemeindeverbands Weißenthurm in Mülheim-Kärlich, in der Rheinlandhalle statt.
Der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes Klaus Herbel konnte unseren Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch und den Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger begrüßen. Clemens Hoch berichtete von aktuellen Landesthemen, unter anderem von der hervorragenden wirtschaftlichen Stellung unseres Landes Rheinland-Pfalz, innerhalb der Bundesländer liegen wir beim Export ganz vorne und in der Arbeitslosenquote auf Platz 3, direkt nach Bayern und Baden-Württemberg. Außerdem stelle er deutlich klar, dass die SPD gegen Fremdenhass und Diskriminierung in Rheinland-Pfalz ist.
Detlef Pilger stellte die bisher von der SPD erreichten Ergebnisse in der großen Koalition der Bundesregierung vor.
Besonders ist hierbei zu bemerken, dass die SPD ihre im Wahlkampf versprochenen Themen, Rente mit 63 (nach 45 Beitragsjahren) und die Einführung des Mindestlohnes von 8,50 € erfolgreich gegen die Wiederstände des Koalitionspartners durchgesetzt hat.
Viele Fragen zu Landes- und Bundespolitik wurden in der anschließenden Diskussion gestellt und auch beantwortet. Hierbei nahm auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Marc Ruhland zu den geplanten Änderungen in der Müllabfuhr im Kreis Mayen Koblenz Stellung.
Andernacher Sozialdemokraten ehren verdiente langjährige Mitglieder
Andernach. Im Rahmen ihres Neujahrsempfanges ließen es sich die Andernacher Sozialdemokra- tinnen und Sozialdemokraten auch in diesem Jahr nicht nehmen, einige besonders verdiente und langjährige Mitglieder zu ehren. Eine besondere Auszeichnung wurde diesmal dem Andernacher Oberbürgermeister, Achim Hütten, zuteil, der für sein außergewöhnliches Engagement die höchste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes, die Werner-Klein-Medaille, erhielt. Sichtlich gerührt nahm Hütten die Medaille vom Vorsitzenden der Andernacher Sozialdemokraten, dem Landtagsabge- ordneten Marc Ruland, entgegen, der in seiner Laudatio auf eine nunmehr über 25-jährige Erfolgs- geschichte zurückblickte: „Die Moderatorenrolle als OB liegt ihm perfekt. Es gelingt ihm brauchba- re Visionen und gute Ideen sofort und konsequent zur praktischen Umsetzung auf den Weg zu bringen“, zitierte Ruland einen Artikel der Rhein-Zeitung, der nach der Wiederwahl Hüttens zum Oberbürgermeister im Jahr 2002 veröffentlicht wurde. „Große Visionen und ein Gespür für das, was realisierbar ist - das zeichnet dich, lieber Achim, aus und damit stehst du nicht zuletzt auch in der großen Tradition Werner Kleins.“
Stadtwerke und Land sanieren Uferbefestigung im Stromhafen für 1.400.000 Euro
Andernach. Die Stadtwerke Andernach betreiben den zweitgrößten Binnenhafen in Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2014 wurden im Hafen rund 2.800.000 Tonnen Güter verladen. Damit ist der Rheinhafen ein bedeutender Logistikstandort für Andernach und die gesamte Region.
Hiervon überzeugte sich der Staatsminister im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Roger Lewentz, nun persönlich vor Ort. Lewentz hob die Bedeutung des Verkehrswegs Wasserstraße und die positive Entwicklung des Andernacher Hafens als trimodaler Umschlagsort hervor. Er übermittelte den Anwesenden zusätzlich eine frohe Botschaft: Das Land beteiligt sich mit etwa 740.000 Euro an den Kosten der aktuellen Sanierung der Uferbefestigung am Stromhafen. Die Maßnahme ist wichtig für die Wasserstraße Rhein. Die betroffenen Grundstücke direkt am Rheinufer stehen im Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz und sind langfristig an die Stadtwerke Andernach verpachtet. Insgesamt investieren Land und Stadtwerke in die Maßnahme 1.400.000 Euro.
„Es ist schon ein Unterschied 40 Jahre einem Chor, einem Sportverein oder einer politischen Partei anzugehören“, sagte Heinz Wald, als er seine Ehrenurkunde in der Hand hält. „Jedoch habe ich es noch zu keinem Zeitpunkt bereut, mich für die SPD in meiner Heimatgemeinde St. Sebastian zu engagiert, um mich für die Weiterentwicklung unseres Ortes einzusetzen, so, wie es mir mein Gewissen sagt“, ergänzt er. Bereits im Jahre 1974 ist Heinz Wald der SPD St. Sebastian beigetreten und hat mit ihr so manches erlebt. „Ich erinnere mich gut an die Bürgermeister, unter denen ich meine politische Kommunalarbeit geleistet habe. Sei es unter Hans Höfer, den ich heute als meinen politischen Ziehvater ansehe, an Helmut Müller, der sich durch seine gute Vorbereitung auszeichnete, an Heinz Knechtges, der konsequent die Ortsprojekte vorrantrieb und an Toni Thielen, der in weiser Voraussicht die Prof.-Dr. Ruckes Stiftung gründete. Der SPD habe ich viel zu verdanken und sie ist ein Mosaikstein in meinem Lebenswerk“, sagt er annerkennend. Besonders gerne erinnert er sich an den Bau der Sportanlage, an die Kanalisierung unseres Ortes und natürlich an die Errichtung unserer Mehrzweckhalle im Ortskern. „Egal welcher Bürgermeister wir hatten und welche Projekte zu realisieren waren, zuerst wurden Rücklagen gebildet und dann wurde gebaut. So blieb unser Ort über jahzehnte schuldenfrei. Jedoch hat auch die SPD Heinz Wald viel Einsatz und Schaffenskraft zu verdanken. Auf insgesamt 35 Jahre ehrenamtliche politische Arbeit als Gemeinderatsmitglied kann er zurückblicken, wirkt noch bis heute in zahlreichen Ausschüssen mit und ist als freiwilliger Helfer in unserem Ortsleben überhaupt nicht mehr wegzudenken. Über mehrere Jahre hat er aktive SPD-Vorstandsarbeit geleistet und „[...] als ich kürzlich wieder zur Mitarbeit gebeten worden bin, habe ich keine Sekunde gezögert. Das gehört sich so“, betonte er und verwies auf den Text in seiner Ehrenurkunde „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – denn Einigkeit mach stark“ von dem Gründer der deutschen Sozialdemokratie Ferdinand Lassalle (1863). Der SPD-OV St. Sebastian möchte sich bei Heinz Wald herzlich für die lange und solidarische Mitgliedschaft und Mitarbeit in der SPD bedanken und gratuliert zu ihn zu seinem Parteijubiläum herzlich. „Lieber Heinz, wir sind zu Recht stolz darauf Dich zum Mitglied zu haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Dir“, ist sich der SPD-OV einig.
Pressemeldung SPD St. Sebastian im Januar 2015
- Marco Seidl -
Anlässlich des heutigen CDU-Treffens zur Flüchtlingspolitik stellt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, fest:
1) "Gebetsmühlenartig wiederholen CDU-Politiker, dass ihre Partei mit dem heutigen Treffen den rheinland-pfälzischen Kommunen helfe. Tatsächlich schert sich die CDU nicht um die Landkreise, Städte und Gemeinden: Sie lädt zu einer parteipolitischen Veranstaltung ein. Sie übt Druck aus. Sie treibt einen Keil in die kommunalpolitische Familie. Kommunalpolitiker, die ihr Recht wahrnehmen einer CDU-Veranstaltung nicht beizuwohnen, werden beschimpft. Um eine Verbesserung der Situation vor Ort geht es der Opposition nicht.
(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF
Mendig. Ralf Kraut, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig, hieß am vergangenen Sonntag anlässlich des Neujahrsempfangs seiner Partei zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2015.
Der Vorstand des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm lädt alle SPD Mitglieder unserer 7 Städte und Gemeinden sowie Freunde und Gönner der SPD zum
Neujahrsempfang am 23. Januar 2015 um 18:30 Uhr
in die Rheinlandhalle (Sitzungssaal im 1. Stock) ein. Der Vorsitzende Klaus Herbel möchte in diesem Rahmen allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit danken und für die zukünftige Arbeit auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene einstimmen. Als Gastredner haben wir Detlev Pilger MdB und Clemens Hoch, als neuen Chef der Staatskanzlei in Mainz gewinnen können. In deren Reden wollen wir einen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen, aber auch einen Blick in die Zukunft richten. Danach können wir mit unseren Abgeordneten über Bundes- und Landesthemen diskutieren. Wir bitten um Anmeldung unter: klaus.herbel@freenet.de oder Tel. 02630 / 26 36.
Ruland (SPD): „Wir werden an ganzheitlichen, pädagogischen Konzept festhalten“
Wahlkreis/Mainz. „Seit der Einführung des Ganztagsschulprogrammes in Rheinland-Pfalz im Jahre 2001 ist für uns immer klar gewesen, dass auch Ganztagsschulen keine nachmittäglichen Verwahrorte für Schülerinnen und Schüler sein dürfen. Stattdessen haben wir von Anfang an für ein ganzheitliches, pädagogisches Konzept geworben, das Schule als Lern- und Lebensraum für Kinder und Jugendliche sieht und dieses politisch in die Tat umgesetzt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Dem widerspreche die CDU-Bildungspolitikerin Bettina Dickes, wenn sie nunmehr eine „flexible Ganztagsschule“, etwa in Form von tageweisen Betreuungsangeboten im Bereich der Ganztagsschule fordert. „Hier liegt ein eklatantes Missverständnis über die gesellschaftliche Funktion von Ganztagsschule vor, die deren Aufgabe als Lern- und Bildungsinstitution völlig verkennt“, so Ruland weiter.
Bessere und effizientere Ausgestaltung geplant – mehr runde Tische!
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Entscheidung der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Vera Reiß, künftig die zusätzlichen Sprachförderangebote für Kinder von Geflüchteten besser und effizienter zu gestalten. „Wir sind dabei zuversichtlich, dass ein verbessertes Angebot auch ohne Mehrkosten und ohne eine Aufstockung des Personalbestandes möglich ist“, so Ruland. „Zentrales Anliegen muss es daher sein, bestehende Angebote besser als bislang zu vernetzen und Sprachförderkräfte effizienter nach Bedarf der einzelnen Kommunen zu verteilen“, so Ruland. Zwecks besserer Koordinierung und einer passgenauen Ausrichtung sind mehrere runde Tische und Gesprächsrunden geplant, die zwischen dem Land und der kommunalen Ebene für eine verbesserte Abstimmung sorgen sollen. „Wir wollen gemeinsam nach zielgerichteten und pragmatischen Lösungen suchen, statt, wie der politische Mitbewerber CDU, mit der Forderung nach immer neuen, lediglich symbolischen ‚Flüchtlingsgipfeln’ in Effekthascherei zu verfallen.“
„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“
Folgende Mitglieder wurden für ihre langjährige Partei-Mitgliedschaft geehrt: 40 Jahre: Rudi Möhlenbrink, Agathe Mäurer und Konrad Weisshaar; 60 Jahre: Hermann Ruppert. Mit der Willy Brandt-Medaille wurden Elisabeth Mentges und Hubert Rumpf ausgezeichnet. Oberbürgermeister Achim Hütten durfte die Werner-Klein-Plakette entgegennehmen, die er als besondere Ehrung empfand.
Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes.
Andernach. Kürzlich lud die SPD Andernach zum Neujahrsempfang auf das Geysirschiff „Namedy“ der Reederei Gilles ein. Zur Einstimmung auf die Veranstaltung spielte die Jazz-Kombo der Kreismusikschule „Rhytm und Improvisation“ unter Leitung von Michael Misterek.
„Der Schülerlandtag ist aus dem rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr wegzudenken“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, anlässlich des Schülerlandtags, der an diesem Montag zum 30. Mal stattfindet. „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligen“, betont Brück.
SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel
Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:
„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.
Justizminister Prof. Robbers hält am 11. Januar 2015 Neujahrsansprache auf dem Geysirschiff
Andernach. „Ein gutes und gesundes neues Jahr wünschen wir allen Andernacherinnen und Andernachern. Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem Neujahrsempfang 2015 ein", so der Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL.
Der Empfang der Andernacher Sozialdemokratie beginnt am Sonntag, 11. Januar 2015, um 10.30 Uhr. Auch in diesem Jahr wird der SPD-Jahresauftakt auf dem Geysirschiff „Namedy“ stattfinden. Dieses wird während des Empfangs am Geysir-Anleger gegenüber dem Geysir-Infozentrum (Konrad-Adenauer-Allee 40) liegen bleiben. Sollte es zu einem Hochwasser kommen, wird der Empfang im historischen Rathaus (Hochstraße Ecke Kramgasse) stattfinden.
Gut 50 Gäste erschienen im Gemeindehaus, um sich gegenseitig ein gutes neues Jahr zu wünschen und um sich auf die bevorstehende Politiksaison einstimmen zu lassen: Zum Neujahrsempfang hatte die SPD Ettringen für Sonntagvormittag eingeladen.
Diese Tradition wird schon so lang gepflegt, dass deren Begründer nicht mehr genau wissen, wann mit ihr begonnen worden ist. Ist es 30 Jahre oder schon 40 Jahre her? In diesem Jahr hieß Ortsvereinsvorsitzender Gernot Busch die Gäste willkommen, darunter die Beigeordnete der Stadt Mayen, Martina Luig-Kaspari, die Alt-Ortsbürgermeister Udo Mülhausen (Ettringen) und Toni Schüller (Kottenheim) sowie die derzeitigen Ortsbürgermeister Rita Hirsch (Ochtendung), Thomas Braunstein (Kottenheim), Herbert Keifenheim (Kehrig) und Willi Anheier (Plaidt). Busch sagte: „Wenn die SPD sich wieder auf ihre Grundwerte besinnt, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, sehen wir dem Jahr 2015 getrost entgegen.“
Neujahrsempfang Marc Ruland (MdL) und Frank Klasen sprechen – Langjährige Mitglieder geehrt
Gut 50 Gäste erschienen im Gemeindehaus, um sich gegenseitig ein gutes neues Jahr zu wünschen und um sich auf die bevorstehende Politiksaison einstimmen zu lassen: Zum Neujahrsempfang hatte die SPD Ettringen für Sonntagvormittag eingeladen.
Diese Tradition wird schon so lang gepflegt, dass deren Begründer nicht mehr genau wissen, wann mit ihr begonnen worden ist. Ist es 30 Jahre oder schon 40 Jahre her? In diesem Jahr hieß Ortsvereinsvorsitzender Gernot Busch die Gäste willkommen, darunter die Beigeordnete der Stadt Mayen, Martina Luig-Kaspari, die Alt-Ortsbürgermeister Udo Mülhausen (Ettringen) und Toni Schüller (Kottenheim) sowie die derzeitigen Ortsbürgermeister Rita Hirsch (Ochtendung), Thomas Braunstein (Kottenheim), Herbert Keifenheim (Kehrig) und Willi Anheier (Plaidt). Busch sagte: „Wenn die SPD sich wieder auf ihre Grundwerte besinnt, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, sehen wir dem Jahr 2015 getrost entgegen.“
Viele Bürgerinnen und Bürger in der Vordereifel halten den Straßenräumdienst in der Vordereifel als unzureichend. Auch unter dem Aspekt der Umweltbelastung durch Streumittel und den Sparzwängen des Landes ist das, was derzeit an Straßenräumdienst auf öffentlichen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen geboten wird, so nicht hinnehmbar. Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Vordereifel Karl Leu wandte sich an den Landtagsabgeordneten Marc Ruland mit der Bitte, beim Innenministerium vorzusprechen und auf die Verärgerung der Bevölkerung in der Vordereifel hinzuweisen.
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Auf der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der SPD Mülheim-Kärlich wurde Achim Bermel wieder zum ersten Vorsitzenden gewählt.
Die Versammlung wählte Stephan Schuth und Wilfried Zils zu Stellvertretern des Vorsitzenden. Zur Schriftführerin wurde Christa Schäfer und zum Kassierer Karl-Heinz Becker gewählt. Als Beisitzer komplettieren Jan Petersen, Rene Hofmann, Werner Reifferscheid, Harald Zils, Klaus Herbel, Werner Macher und Stefan Flöck den Vorstand.
Der erste Beigeordnete der Stadt Mülheim Kärlich, Albert Weiler, berichtete zu Themen der Mülheim-Kärlicher Stadtpolitik. Besonders interessant war hierbei der aktuelle Stand zum geplanten Neubau unserer Grundschulen.
Für langjährige Mitgliedschaft in der SPD wurden Giesela Flöck 50 Jahre), Haide Glahé (25 Jahre) und Karl Heinz Reuter (40 Jahre) geehrt.
Die SPD Mülheim-Kärlich wünscht allen fröhliche Weihnachten und alles Gute für das Jahr 2015.
Mindestlohn und Rentenreform waren zentrale Themen
Andernach. Über einen ganz besonderen Gast durften sich unlängst wieder die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren freuen. Nachdem im Vorjahr der Besuch von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wegen der seinerzeitigen Koalitionsverhandlungen ausfallen musste, freuten sich die Genossinnen und Genossen in diesem Jahr wieder über die Anwesenheit „ihrer“ Abgeordneten. Bei Kaffee und Weihnachtsgebäck diskutierte man gemeinsam über die aktuelle politische Lage im Bund, wobei die gegenwärtige Regierungspolitik der SPD im Vordergrund stand.
Klarer Fokus auf Bildung und Teilhabe stellen thematische Schwerpunkte dar
Andernach. In einer mehrstündigen Sitzung des Stadtrates verabschiedeten dessen Mitglieder am vergangenen Donnerstag den Haushalt der Stadt Andernach für das Jahr 2015. Der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL, stellte seiner Rede ein Dank an die zahlreichen Verantwortlichen in der Verwaltung und den städtischen Betrieben, sowie die vielfältig ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger voran: „Wo wäre Andernach heute ohne die tatkräftigen Menschen in der Verwaltungsspitze, in den Ämtern, Unternehmen, Firmen und Betrieben? Wo wären wir heute ohne die engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?“
Bundes- und Landesmittel in Höhe von über einer halben Million Euro bewilligt
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt ausdrücklich die Bewilligung von Finanzmitteln aus dem gemeinsamen Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ in Höhe von 533.300 Euro. Hierzu erklärt der Abgeordnete:
„Attraktive und lebenswerte Städte und Kommunen sind die Grundlage für ein soziales und solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft. Dies haben wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz bereits seit Langem erkannt und setzen uns daher aktiv für die Förderung von Städten und Kommunen ein. Klar ist aber auch, dass das Land Rheinland-Pfalz angesichts der Haushaltslage viele finanzielle Herausforderungen nicht alleine stemmen kann und daher auf die Unterstützung auch durch Bundesmittel angewiesen ist."
Anklam-Trapp/Konrad/Thelen: Den pietätvollen Umgang mit Fehlgeburten sicherstellen
Nach intensiver Beratung über eine Änderung des Bestattungsgesetzes haben sich die Fraktionen des Landtags Rheinland-Pfalz auf einen Änderungsantrag geeinigt, der heute im Plenum beschlossen wurde. Ziel ist es, dass Leibesfrüchte aus Fehlgeburten oder Schwangerschaftsabbrüchen mit einem Gewicht unter 500 Gramm unter würdigen Bedingungen bestattet werden sollen. Zudem soll der Bestattungsort dokumentiert werden. Diese Vorgehensweise ist zwar schon gängige Praxis, wird aber nun auch rechtlich verbindlich geregelt. Auch wenn Eltern keinen Bestattungswunsch äußern, soll ein pietätvoller, menschenwürdiger Umgang mit Fehlgeburten und aus Schwangerschaftsabbrüchen stammenden Leibesfrüchten gewährleistet werden.
Deutsch-Österreichischer Freundschaftskreis und SPD gratulieren zum 70. Geburtstag
Andernach. Einem ganz besonderen Mitglied durften sowohl der Deutsch-Österreichische Freundschaftskreis Andernach-Stockerau als die Andernacher Sozialdemokraten gratulieren. Adele Reinhardt, die ein langjähriges Vorstandsmitglied im Freundschaftskreis ist und sich für die SPD in Andernach engagiert, feierte ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Anlass überbrachten Heinz Hörnig im Namen des gesamten Vorstandes des Freundschaftskreises, der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland, sowie der stellvertretende Namedyer Ortsvorsteher, Arthur Fickler, und zahlreiche weitere Gratulantinnen und Gratulanten ihre Glückwünsche.
Die Stadt Polch plant unter dem neuen Stadtbürgermeister die Schließung des Spielplatzes in der Goethestraße und möchte die dort frei werdenden Flächen als Baugrundstücke an bauwillige Bürgerinnen und Bürger veräußern. Mit den ebenfalls frei werdenden Spielgeräten sollen die Spielplätze im Baugebiet „Mertlocher Weg“ und am Bahnhof aufgewertet werden. Der Erlös aus dem Verkauf der Grundstücke soll der Finanzierung des Eigenanteils der geplanten Investitionskosten im Rahmen des Förderprogramms „Ländliche Zentren“, welches als Nachfolgeprogramm der Stadtsanierung gilt, dienen.
Wahlkreis/Mainz. Mit über 80.000 Vorleserinnen und Vorlesern im gesamten Bundesgebiet begeistert der bundesweite Vorlesetag der Wochenzeitung „Die Zeit“, der „Deutschen Bahn“ und der „Stiftung Lesen“ nunmehr jedes Jahr am dritten Freitag im November Millionen junger Zuhörerinnen und Zuhörer. Auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) beteiligte sich in diesem Jahr an der Veranstaltung, in deren Rahmen zahlreiche Menschen aus Politik und Zeitgeschehen ehrenamtlich in Kitas, Schulen, Bibliotheken, aber auch an gänzlich unerwarteten Orten, wie z.B. in Zügen oder Fußgängerzonen, aus spannenden Kinderbüchern vorlesen.
Wahlkreis/Mainz. „Mit dem ehemals militärisch genutzten Flugplatz Mendig befindet sich eines der sehr erfolgreichen Konversionsvorhaben des Landes inmitten unseres Landkreises Mayen-Koblenz“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Wo sich früher ein Heeresfliegerstandort befand, haben sich inzwischen zahlreiche regional und überregional erfolgreiche Unternehmen angesiedelt und schaffen Arbeitsplätze im der gesamten Region. Damit die Konversionsfläche ihre Potentiale auch in Zukunft voll ausnutzen kann, scheuen wir keine Anstrengungen, um die notwendige Infrastruktur vor Ort zu erhalten und auszubauen.
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt verbesserte Unterrichtsversorgung und kleinere Klassengrößen
Wahlkreis/Mainz. „Gute Bildung ist für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Grundlage für gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Diesem Grundsatz entsprechend ist die Verbesserung der Unterrichtsbedingungen an den Schulen insbesondere durch eine flächendeckende Unterrichtsversorgung und lernförderliche Klassengrößen eines unserer zentralen Anliegen als SPD-Fraktion.“
Die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel gratulierte den beiden SPD
"Urgesteinen": Udo Mülhausen aus Ettringen (43 Jahre im Verbandsgemeinderat
Mayen-Land jetzt Vordereifel) und Hans-Hermann Krümpelmann aus Kottenheim
(38 Jahre im Verbandsgemeinderat Mayen-Land jetzt Vordereifel) für ihre
langjährige Tätigkeit in der SPD Mayen-Land. Anläßlich des Adventsessen
wurde beiden SPD Genossen ein Präsentkorb überreicht.
Der SPD Vorsitzende Herbert Keifenheim bedankte sich im Namen aller
Fraktions- und Ausschussmitglieder für die gute Zusammenarbeit in der
Fraktion und bedankte sich auch bei den Ehefrauen der beiden Jubilare. Sie
haben viele Jahre auf ihre Ehepartner verzichten müssen, in der Zeit wo
diese Beiden ihr kommunalpolitisches Ehrenamt zum Wohle der Allgemeinheit
ausgeübt haben.
„Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher begrüße ich ausdrücklich die Förderung des Ausbaus der Landesstraße L10 in meinem Wahlkreis zwischen Langenfeld und Kirchwald.“
Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für Ausbau der L 10 zwischen Langenfeld und Kirchwald
„Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher begrüße ich ausdrücklich die Förderung des Ausbaus der Landesstraße L10 in meinem Wahlkreis zwischen Langenfeld und Kirchwald.“
Justizminister Prof. Robbers hält am 11. Januar 2015 Neujahrsansprache auf dem Geysirschiff
Andernach. „Ein gutes und gesundes neues Jahr wünschen wir allen Andernacherinnen und Andernachern. Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem Neujahrsempfang 2015 ein", so der Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL.
Der Empfang der Andernacher Sozialdemokratie beginnt am Sonntag, 11. Januar 2015, um 10.30 Uhr. Auch in diesem Jahr wird der SPD-Jahresauftakt auf dem Geysirschiff „Namedy“ stattfinden. Dieses wird während des Empfangs am Geysir-Anleger gegenüber dem Geysir-Infozentrum (Konrad-Adenauer-Allee 40) liegen bleiben. Sollte es zu einem Hochwasser kommen, wird der Empfang im historischen Rathaus (Hochstraße Ecke Kramgasse) stattfinden.
Wir stellen Weichen für Zukunft, CDU entzieht sich der Verantwortung
Anlässlich der Neuausrichtung für den Flughafen Hahn erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Wir begrüßen die vom Kabinett im Grundsatz gebilligte strategische Neuausrichtung für den Flughafen Frankfurt Hahn. Während das Land die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des Flughafens und die Weiterentwicklung der Region stellt, entzieht sich die CDU jeglicher Verantwortung: Dem für die Neuausrichtung des Flughafens wichtigen Nachtragshaushalt hat sich die Fraktion verweigert. Ihr Aufsichtsratsmitglied Bracht hat sich aus dem Gremium verabschiedet und der Abgeordneten Licht ist auch nicht mehr im Vorstand des Vereins „Bürger für den Zivilflughafen Hahn“ aktiv. Die CDU kommt ihrer Lieblingsbeschäftigung nach: Keine konstruktiven Beiträge, nur substanzlose Kritik und Schlechtreden.“
Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion will bei dem Thema Sterbehilfe neue Wege im Landesparlament gehen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hat dem Ältestenrat vorgeschlagen, dazu ein neues Beratungsverfahren außerhalb der Geschäftsordnung erstmals anzuwenden. Dies hat er auch in einem Schreiben im Vorfeld der Sitzung an Landtagspräsident Joachim Mertes formuliert. Wie im Deutschen Bundestag in Berlin solle eine sogenannte Orientierungsdebatte geführt werden. "Diese Form der parlamentarischen Debatte, in der die Positionen nicht schon im Vorhinein feststehen, sondern sich unter dem Eindruck der Diskussion fortentwickeln, sollten wir uns zu eigen machen", sagte Schweitzer.
SPD-Stadtratsmitglied steht zu Gesprächen bereit
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 05. Dezember 2014, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Dr. Jens Groh empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1. Groh ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und gehört zudem dem Verkehrsausschuss und dem Aufsichtsrat von andernach.net und geysir.info an. Er ist außerdem Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.
Weitere Informationen auf www.spd-andernach.de.
Abgeordneter besucht gemeinsam mit Bürgermeister Busch und SPD-Vorsitzender Kastner Grundschule Kruft
Wahlkreis/Mainz. „Gute Bildung schafft die Grundlage für gesellschaftliche und demokratische Teilhabe“, so fasst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland das Motto der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie zusammen. Davon, dass Rheinland-Pfalz in Sachen schulischer Bildung ebenso gut aufgestellt ist wie im Bereich der frühkindlichen Förderung, in der das Land regelmäßig Spitzenplätze im Ländervergleich belegt, konnte sich der Landtagsabgeordnete gemeinsam mit dem Krufter SPD-Vorsitzenden Benjamin Kastner und dem Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch, ein Bild vor Ort verschaffen. Besonders beeindruckt waren die Sozialdemokraten von der gelungenen Schulsanierung. "Hier wurden rund 4,5 Millionen Euro gut und in die Zukunft unserer Kinder investiert", so der Tenor.
Wahlkreis/Mainz. „Herzlichen Glückwunsch den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Oberfell zu ihrer Auszeichnung im Landesentscheid ‚Unser Dorf hat Zukunft‘“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Insgesamt hatten sich im Rahmen des Wettbewerbes 220 Dörfer beworben; davon 122 in der Haupt- und 98 in der Sonderklasse. Von diesen konnten sich dann insgesamt noch einmal 24 Dörfer für den Landesentscheid qualifizieren. Dabei gelang der Gemeinde Oberfell eine hervorragende Platzierung in der Sonderklasse und die Auszeichnung in der Bronze-Kategorie.
„Gut Blatt“, hieß es wieder beim Skat-Turnier am 30. November in St. Sebastian. Zum ersten Mal hat Detlev Pilger (MdB) als 1. Preis eine mehrtägige Reise nach Berlin, verbunden mit einem Besuch des Deutschen Bundestages, ausgelobt. Da war der Ehrgeiz natürlich groß.
Der SPD-Ortsverein St. Sebastian freute sich, beim traditionellen Skat-Turnier 27 hochmotivierte Teilnehmer begrüßen zu dürfen. 17 Teilnehmer kamen aus der Verbandsgemeinde Weißenthurm, davon 10 aus St. Sebastian – alle kämpften leidenschaftlich um ein gutes Punktekonto. Gespielt wurden nach den internationalen Skat-Regeln in zwei Runden.
Karl-Heinz Krings aus Mülheim-Kärlich spielte in der 2. Runde seine Mitspieler ordentlich aus und erlangte 1.765 Punkte. In der Summe gewann er mit 2.655 Punkten vor dem 2. Mülheim-Kärlicher Dieter Rutofsky, der sich über einen Geldpreis freuen konnte.
Nachdem im vergangenen Jahr Koblenzer Teilnehmer die ersten Plätze einholten, konnte sich in diesem Jahr Günter Adams aus St. Sebastian gegen die starke Konkurrenz durchsetzen und erreichte den 3. Platz. Der Titelverteidiger des letzten Jahres Jürgen Fuchs aus Koblenz konnte seinen Titel nicht verteidigen.
Der Letztplatzierte des Vorjahres Walter Krämer aus Kaltenengers beeindruckte in diesem Jahr mit einem guten Platz. Die "Rote Laterne" ging erneut an einen Mitspieler aus Kaltenengers. Alfred Reif. Er sieht das Ergebnis jedoch als Herausforderung und hat bereits angekündigt, dies im kommenden Jahr zu revidieren. Dass Alli es besser kann, hat er bereits bei mehreren Turnieren bewiesen.Traditionell erhält der Letztplatzierte ein Skat-Kartenspiel zum Üben und eine Flasche Bier zum Trost.
Spielleiter Martin Hahn freute sich außerordentlich, erneut Manuela Bernhard als weibliche
Teilnehmerin begrüßen zu dürfen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Ortsbürgermeister MarcoSeidl lies sich nicht nehmen ließ Manuela Bernhard zu beglückwünschen und einen Sonderpreis zu übergeben. Marco Seidl: „Ich freue mich, dass Skat nicht mehr als reine Männerdomäne wahrgenommen wird und versuche dies aktiv fördern.“
Zum wiederholten Male konnte auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kaltenengers, Hartmut Schermuly als Teilnehmer begrüßt werden. Dieter Klöckner (MdL) musste aus Termingründen leider in diesem Jahr absagen. Für das kommende Jahr hat er jedoch seine Unterstützung erneut zugesagt.
„Lieber Martin, ich erinnere mich noch gut an die zarten Anfänge des Skat-Turniers des SPDOrtsvereins. Wer hätte damals gedacht, dass es einmal zu einer solchen Veranstaltung entwickelt“, bedankte sich Marco Seidl bei Turnierleiter Martin Hahn und übergab diesem eine kleine Aufmerksamkeit zum Dank.
Beide danken der Wirtin Cilli für die gelungene Veranstaltung in angenehmer Atmosphäre. Sie hatte, wie in den Jahren zuvor, einen Pokal, Sachpreise gestiftet und die Teilnehmer perfekt bewirtet.„Die Zukunft des Skatspiels in unserer Ortsgemeinde ist bereits gesichert“, teilte Martin Hahn den Teilnehmern mit, denn „ich habe bereits für das nächste Jahr am 1. Advent (29.11.2015) die Einladung zum 7. Preis-Skat des SPD-Ortsvereins St. Sebastian ausgesprochen.
Pressemitteilung SPD-OV St. Sebastian im Dezember 2014
- Matin Hahn-
Marc Ruland (MdL), Hedi Thelen (MdL), Landrat Dr. Alexander Saftig, Christophe Reynier, Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, Hervé Planchault, Gabi Bölke, Vorsitzende des Freundschaftskreises, Bürgermeister Gottfried Busch und Daniel Raffard, Präsident des Comité de Jumelage (v. l.). Foto: UBU
Ruland (SPD): „Politik muss sich der historischen Verantwortung stellen“
Andernacher Landtagsabgeordneter informiert an Realschule plus in Nachtsheim über den 9. November
„Dass wir als Abgeordnete in Rheinland-Pfalz ausgerechnet am 9. November Schulen besuchen, ist kein Zufall, sondern der historischen Verantwortung und dem Anspruch der politischen Bildung geschuldet, der wir uns auch heute immer wieder stellen müssen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch einer zehnten Klasse an der Realschule plus in Nachtsheim. „Immer wieder wurde der 9. November zum Wendepunkt in der deutschen Geschichte und kündigte dabei eines der freudigsten Ereignisse der Nachkriegsgeschichte ebenso an wie die dunkelste Periode unserer gemeinsamen Vergangenheit.“
SPD-Stadtratsmitglied steht zu Gesprächen bereit
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 28. November 2014, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Udo Dames empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1, 56626 Andernach. Dames ist Mitglied im Verkehrs- und im Planungsausschuss, sowie im Kulturausschuss. Er gehört außerdem dem Aufsichtsrat von Geysir.info und Andernach.net.
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Landesmittel für Kommunen
Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Zusicherung des Landes, die Kommunen in Rheinland-Pfalz künftig mit freiwilligen Landesmitteln in Höhe von zehn Millionen Euro in Sachen schulischer Inklusion zu unterstützen. „Damit werden wir den Ausbau von Inklusionsangeboten, die das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung sicherstellen sollen, zusätzlich fördern“, so Ruland. „Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Teilhabe und Akzeptanz in unserer Gesellschaft. Der besonderen Stellenwert, den wir dieser Thematik beimessen, zeigt sich nicht zuletzt darin, dass das Land den Städten und Gemeinden hier zusätzliche Finanzmittel zusichert, um Maßgaben, die in den Verantwortungsbereich der Kommunen fallen, auch über die eigenen finanziellen Verpflichtungen des Landes hinaus durch einen entsprechenden Fonds zu unterstützen. Nach ersten Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung bedeutet dies allein für den Landkreis Mayen-Koblenz zusätzliche Mittel in Höhe von rund 414.000€.“
Andernacher Landtagsabgeordneter informiert an Realschule plus über den 9. November
Wahlkreis/Mainz. „Dass wir als Abgeordnete in Rheinland-Pfalz ausgerechnet am 9. November Schulen besuchen, ist kein Zufall, sondern der historischen Verantwortung und dem Anspruch der politischen Bildung geschuldet, der wir uns auch heute immer wieder stellen müssen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch einer zehnten Klasse an der Realschule plus in Nachtsheim. „Immer wieder wurde der 9. November zum Wendepunkt in der deutschen Geschichte und kündigte dabei eines der freudigsten Ereignisse der Nachkriegsgeschichte ebenso an wie die dunkelste Periode unserer gemeinsamen Vergangenheit.“
Bewährte Strukturen erhalten, Arbeit weiter optimieren
Zu den Ankündigungen des neuen Justizministers Prof. Robbers in der heutigen Plenarsitzung erklären Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Abgeordneter Marc Ruland, Mitglied des Rechtsausschusses:
"Die Abgeordneten des Arbeitskreises Recht der SPD-Fraktion befinden sich schon lange in guten und engen Gesprächen mit den Vertretern der sozialen Dienste. Uns liegt eine einvernehmliche, im Dialog entwickelte Reform am Herzen. Von zentraler Bedeutung ist für uns, bedarfsgenau zu reformieren und Bewährtes zu stärken. Daher zeigt die Ankündigung von Minister Prof. Robbers aus unserer Sicht eine Planung mit Augenmaß. Wir begrüßen es sehr, dass der Minister seinen Vorschlag im offenen Dialog mit den Betroffenen besprechen wird.
Hohe Geburtenzahlen und früherer Kindergartenplatzanspruch erfordern Maßnahmen zur Erfüllung der künftigen Platznachfrage
Ochtendung. Die Spatzen rufen es von den Dächern: die Kapazitäten der Ochtendunger Kindertagesstätten sind erneut erschöpft und entsprechend der Ermittlungen der Verbandsgemeindverwaltung wird Mitte nächsten Jahres ein größerer Fehlbedarf an Plätzen bestehen. Hintergrund ist die erfreuliche Entwicklung des Ortes bei der Ansiedlung von Gewerbe und die Realisierung neuer, familienfreundlicher Baugebiete. Diese Faktoren und nicht zuletzt das in der Region bekannte, seit jeher umfangreiche Angebot bei der Kinder- und Jugendbetreuung führen dazu, dass viele junge Familien zuziehen und mit für die höchste Geburtenrate innerhalb der Verbandsgemeinde Maifeld sorgen. Somit leben im Ort, entgegen der in anderen Gemeinden üblichen Entwicklung, zunehmend mehr Kinder.
Die SPD-Fraktion begleitet intensiv und interessiert die mit vielen Beteiligten geführten Beratungen zur Sicherstellung des Platzbedarfs. „Trotz der erst kürzlichen Erweiterung des Kinderhauses „Regenbogen“ um zwei Gruppen haben die drei Kindertagesstätten vor Ort keine Raumreserven. Da eine nochmalige Erweiterung des bereits siebengruppigen Kinderhauses „Regenbogen“ aus organisatorischen und der Kindertagesstätten „Bienenhaus“ aus grundstücksbedingten Gründen ausscheiden sowie in die laufende Renovierung des Katholischen Kindergartens „St. Martin“ nicht eingegriffen werden kann, sind weiter reichende Überlegungen erforderlich. Der Neubau eines vierten Kindergartengebäudes scheidet bei der bekannt prekären Haushaltslage der Ortsgemeinde aus, somit gehen die Überlegungen in die Richtung, zur Zeit bereits als Übergangskindergarten genutzte Räume im ehemaligen Hauptschultrakt weiter für Kindergartenzwecke zu nutzen.
Gleichzeitig in der Diskussion ist die Sinnhaftigkeit des Nebeneinanders der Ganztagsgrundschule und der Hortgruppe im Kinderhaus „Regenbogen“ als parallele Angebote der Nachmittagsbetreuung. Die Vorteile der offeneren Struktur der Hortbetreuung ruft bereits viele Eltern auf den Plan, sich für den Fortbestand des Hortes einzusetzen, ein kürzliches Elterngespräch belegte dieses Interesse deutlich. Fraktionsvorsitzender Lothar Kalter äußert: „Schulleitung, Hortmitarbeiter, Jugendkoordination der Verbandsgemeinde und nicht zuletzt die Gremien der Ortsgemeinde selbst sind daher aufgefordert, ein erweitertes und um Hortelemente ergänztes Ganztagsschulkonzept zu entwickeln, um eine Vereinheitlichung der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule für alle Bedürfnisse akzeptabel zu machen.“
In der Mitgliederversammlung am 14.11.2014 wurde der Vorstand mit folgendem Ergebnis neu gewählt:
Rita Hirsch Vorsitzende
Sascha Lagodny stellv. Vorsitzender
Jürgen Lehnigk-Emden Schriftführer
Frank Kraft stellv. Schriftführer
Otti Pinetzki Kassiererin
Rosina Melzer stellv. Kassiererin
Stephanie Heß-Metzger Beisitzerin
Thomas Kaut Beisitzer
Hubert Kreier Beisitzer
Eugen Lux Beisitzer
Dr. Dieter Puschke Beisitzer
Franz Schmitz Ehrenvorsitzender
Lothar Kalter Fraktionsvorsitzender
In der in Kürze stattfindenden ersten Sitzung sollen die zukünftigen Aktivitäten festgelegt werden
Gute Stimmung beim Döppekoche-Essen der Sozialdemokraten
Andernach/Mainz. Knapp 50 Mitglieder und Bürger konnten Marc Ruland und seine 1. Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer beim diesjährigen Döppekoche-Essen der Andernacher SPD in ihrem Gründungslokal „Stammbaum“ begrüßen. Neben aktuellen kommunalpolitischen Themen, wie beispielsweise die Resolution zum Erhalt der DB-Fernverkehrsanbindung für Andernacher Pendler, die Essbare Stadt, die zukünftige Ausgestaltung der Bürgerarbeit, den Bürgerhaushalt oder die Michaelskapelle, berichtete der Andernacher Landtagsabgeordnete Ruland über die aktuelle Landtagssitzung in Mainz.
„Ich freue mich über dieses deutliche Signal des Aufbruchs“, mit diesen Worten begrüßte Marc Ruland die Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Besonders beglückwünschen wir Clemens Hoch, unseren Andernacher Mitstreiter und Alexander Schweitzer zu seiner Wahl an die Spitze der SPD-Landtagsfraktion. Er wird mit Kraft und Leidenschaft unsere SPD-Fraktion führen.“
Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz spielt am 03.12. zugunsten von Kinderheimen.
Mayen. Am Mittwoch, den 03.12. 2014, gibt das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz, ab 18.00 Uhr, ein Benefizkonzert zugunsten von Kinderheimen im nördlichen Rheinland-Pfalz. Neben dem Orchester wird eine namhafte Sopranistin und Jugendliche von „Helenas Musikschule“ das vorweihnachtliche Konzert gestalten.
Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist das Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz ein sympathischer Werbeträger für die rheinland-pfälzische Polizei und ein musikalischer Botschafter des Bundeslandes an Rhein und Mosel.
In der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 6. November war ein Schwerpunktthema, auf welchen Tätigkeitsfeldern die verbandsangehörigen Gemeinden zum eigenen Vorteil, aber ebenso zu übergemeindlichen Nutzen enger zusammenarbeiten können. Ausgangspunkt war auch die Verpflichtung der drei größeren Orte in der Verbandsgemeinde, der Städte Münstermaifeld und Polch sowie der Ortsgemeinde Ochtendung im Rahmen des Förderprogramms „ländliche Zentren“ Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu bilden.
SPD-Stadtratsmitglied steht zu Gesprächen bereit
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 21. November 2014, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Axel Bartels empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1, 56626 Andernach. Bartels ist Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und Werkausschuss, sowie im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Er gehört außerdem dem Vorstand des SPD-Stadtverbandes an.
Weitere Informationen auf www.spd-andernach.de.
Andernacher Oberbürgermeister und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender mit großem Wappenteller geehrt
Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Achim Hütten zur Auszeichnung mit dem großen Wappenteller. Der große Wappenteller ist die höchste Auszeichnung des Landkreises und wurde Anfang November an den Andernacher Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag aus den Händen des Landrates verliehen.
Zum Jahrestag der Pogromnacht trafen sich Bürgerinnen und Bürger,
Vereinsvertreter, Schüler der Grund- und Ganztagsschule sowie die
Geistlichkeit zum Gedenken an die ermordeten jüdischen Mitbürger von Ochtendung.
Seit Jahrzehnten findet diese Veranstaltung auf Einladung des SPD
Ortsvereins an der Gedenkstele in der Kastorstraße statt. Dort, gegenüber der Stele stand die Synagoge, die im Jahr 1938 von den Nazis angezündet wurde. Damit begann der Terror auf die Minderheit. und die Ausgrenzung der jüdischen Nachbarn und Freunde bis hin zur Deportation und Vernichtung in den Todeslagern, so beschrieben in den Eingangsworten der Vorsitzenden Rita Hirsch.
Wir, die Nichtopfer sind es den Opfern schuldig zu mahnen. Niemals wieder darf sich ein derart schreckliches Verbrechen wiederholen.
Matthias Severin verlas die Namen der Opfer des Holocausts.
Renate Severin trug anschließend das Gedicht " Wir geben Euch Eure Namen zurück " vor.
Grundschulkinder zeigten ihre selbstgestalteten Mahnschilder, lasen ihre erarbeiteten Texte vor und zündeten eine Kerze an. Pfarrer Fuchs sprach ein Gebet. Mit dem gemeinsam gesungenen Lied
Shalom aleichem endete die nachdenkliche kleine Feier.
Besuchstag Landtagsabgeordnete tauschen sich mit Gymnasiasten über ihr Engagement aus
Wie können die Parteien mehr junge Menschen für ihre Arbeit begeistern? Über diese Frage diskutierten die Landtagsabgeordneten Hedi Thelen (CDU) und Marc Ruland (SPD) beim landesweiten Besuchstag mit dem Leistungskurs Sozialkunde der zwölften Klassen am Kurfürst-Salentin-Gymnasium in Andernach.
Die Jugendlichen zeigten in den anderthalb Stunden keine Hemmungen, den zwei Politikern ihre Meinung zu sagen. „Vor der Wahl sieht man überall nette Gesichter und wird angesprochen, jetzt sieht man gar nichts mehr“, klagte ein Schüler. Marc Ruland antwortete: „Unser Ziel ist, Bürgerbefragungen zwischen den Wahlen zu machen.“ Ansonsten müssten die Jugendlichen im Internet schauen, welche Themen angegangen werden. Eine Schülerin sagte: „Viele wissen aber nicht, wo sie danach suchen sollen.“ Hedi Thelen betonte, dass auch in der CDU diskutiert werde, wie die Partei heutzutage ihre Themen rüberbringen könne. „Es ist eine ziemlich apolitische Zeit“, stellte die Abgeordnete fest.
Landtagsabgeordneter Marc Ruland freut sich über gut besuchte Diskussionsveranstaltung
Wahlkreis/Mainz. Nachdem der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland bereits im Sommer mit seiner Diskussionsveranstaltung „Heute das Alter von morgen gestalten“ den Auftakt zur Zukunftsdialog-Reihe der SPD-Landtagsfraktion gemacht hatte, stand in der vergangenen Woche die Fortsetzung zum Thema „Heute die Arbeit von morgen gestalten“ auf der Tagesordnung. Gekommen waren neben zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch der Staatssekretär im Arbeits- und Sozialministerium David Langner, der in einer kurzen Rede in die Thematik einführte. Im Anschluss daran war lag an den Gästen selbst, sich in themenbezogenen Tischgruppen mit ihren eigenen Ideen und Vorschlägen einzubringen. So diskutierte eine Gruppe über die Zukunftsperspektiven der Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Gewerkschaften und Betriebsräten, während sich eine andere mit den Chancen junger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie Auszubildender beschäftigte. Eine dritte Arbeitsgruppe wiederum stellte sich der Frage, was gute Arbeit eigentlich ausmacht und wie sich ein guter und gerechter Lohn bemessen lässt.
Gut besuchter Infostand der SPD-Kandidaten für die Beiratswahlen aus Kreis und Stadt auf dem Andernacher Marktplatz!
Andernach. Am vergangenen Wochenende trafen sich die SPD-Kandidatinnen und Kandidatenaus Stadt und Kreis für die Wahlen zum Beirat für Migration und Integration auf dem Andernacher Marktplatz. Dort wollten sie im Rahmen eines gemeinsamen Infostandes mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und über drängende politische Themen diskutieren.
„Die Wahlen der Beiräte für Migration und Integration stellen eine besondere Möglichkeit zur politischen Teilhabe all jener Menschen dar, denen die demokratische Wahl etwa eines Stadtrates oder Kreistages verwehrt bleibt, weil sie z.B. keinen deutschen oder europäischen Pass haben“, so der Spitzenkandidat der SPD-Liste für die Beiratswahlen, Faisal El Kasmi. „Mit unseren Infoständen wollen wir darauf aufmerksam machen und insbesondere unsere wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Gang an die Wahlurne ermutigen.“
Andernach. In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Kulturausschuss des Rates der Stadt Andernach auf Antrag der CDU-Fraktion mit einer möglichen Sanierung der Michaelskapelle im Andernacher Schulzentrum. Bereits im Vorfeld hatte der kulturpolitische Sprecher der CDU, Dr. Hans-Georg Hansen, in der Lokalpresse dafür geworben, dass die Stadt sich an einer möglichen Sanierung des Gebäudes auch finanziell beteiligen sollte. Derzeit befindet sich das Gebäude im Eigentum der Pfarrei St. Albert. Auch der Vorschlag, der Stadt das Gebäude für einen symbolischen Preis zu überlassen, wurde seitens der CDU in einer Pressemitteilung aufgegriffen.
Andernach. „Ziel einer bürgernahen Verkehrspolitik muss es gerade in unserem ländlichen Raum sein, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu sichern und auch in Zukunft zu gewährleisten“, so der der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Der jüngste Vorstoß der Deutsche Bahn AG, mehrere Fernverkehrsverbindungen auf der Strecke Koblenz-Trier/Luxemburg, sowie zwischen Köln und Koblenz zu streichen, steht im krassen Widerspruch zu diesem Ziel.“ Aufmerksam wurde Ruland durch zahlreiche Hinweise und Beschwerden der Pendlerinnen und Pendler aus der Bäckerjungenstadt.
Die aus Sicht der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht hinnehmbare Maßnahme, die in erster Linie die Mobilität zahlreicher berufstätiger Bürgerinnen und Bürger entscheidend einschränkt, zieht jetzt den Widerstand des SPD-Stadtverbandes auf sich. „Ich stehe bereits seit Wochen in Verbindung mit dem Infrastrukturminister des Landes, Roger Lewentz. Als SPD-Fraktion werden wir nun nach Rücksprache mit allen Beteiligten eine Resolution in den Rat der Stadt einbringen, die sich dafür starkmacht, die bestehenden Fernverkehrsanbindungen zu erhalten und nicht, wie seitens der Bahn geplant, mit dem neuen Fahrplankonzept zum 14. Dezember dieses Jahres zu streichen“, so Ruland weiter.
Anlässlich des diesjährigen Ehrungsabends der Polcher SPD, der im Alten Bahnhof stattfand, wurden neue Mitglieder begrüßt, verdiente Mitglieder geehrt und die Hans-Engelhard-Medaille verliehen. Der festlich hergerichtete Eventraum „Gleis 1“ bot den anwesenden Gästen ausreichend Platz und stellte den rechten Rahmen für diese Veranstaltung dar. Der SPD Vorsitzende Günter Schnitzler zeigte sich stolz über das im Alten Bahnhof erreichte Gesamtkonzept, dankte Erika Augustin für ihr Engagement und wünschte ihr auch weiterhin gute Geschäfte.
FRIEDEN UND FREIHEIT IN EUROPA LANGFRISTIG SICHERN
Am 9. November 1989 wurde die Welt Zeuge eines nicht für möglich gehaltenen Ereignisses: die Öffnung der Mauer, die Deutschland, Europa und die Welt teilte. Die Mauer fiel über Nacht und ohne Gewalt. Zuerst gingen Hunderte, dann Tausende und schließlich Hundertausende im Herbst 1989 in der DDR auf die Straße. Sie legten die Angst vor Drohungen und Repressionen ab und leiteten mit friedlichem Protest das Ende des
Der Fall der Mauer und die deutsche Einheit werden in Deutschland immer Symbole für den Freiheitswillen und für ein geeintes und friedliches Europa sein. Der Mauerfall war der vielleicht glücklichste Moment der jungen Geschichte der deutschen Demokratie.
SPD-Stadtratsmitglied steht zu Gesprächen bereit
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 14. November 2014, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Das SPD-Stadtratsmitglied Jacqueline Engel empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1. Engel ist Mitglied im Sozialausschuss, im Werkausschuss, im Beirat für Partnerschaftsangelegenheiten, sowie im Aufsichtsrat der Volkshochschule Andernach. Sie gehört außerdem dem Vorstand des SPD-Stadtverbandes an.
Weitere Informationen auf www.spd-andernach.de.
Andernacher wird bei Regierungsumbildung neuer Chef der Staatskanzlei
Mayen-Koblenz/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich besonders über die Ernennung von Clemens Hoch als Chef der Staatskanzlei. Er wird damit eines der bedeutendsten Ämter in der Landesregierung übernehmen.
Zufrieden mit dieser Entscheidung und der Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigt sich der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Mein persönlicher Glückwunsch gilt Clemens Hoch. Mein Mitstreiter und unser SPD-Kreisvorsitzender übernimmt als Chef der Staatskanzlei eine anspruchsvolle, intensive und zentrale Aufgabe. Insgesamt hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem neuen Personaltableau ein gutes, erfahrenes und kompetentes Team, das lange Bestand haben wird, vorgestellt“, so Ruland.
Abgeordneter lädt Bürgerinnen und Bürger zum Zukunftsdialog der Landtagsfraktion ein
Wahlkreis/Mainz. „Nicht über, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern reden - das ist unser Ziel als SPD in Rheinland-Pfalz und auch mein Ziel als Abgeordneter! Daher wollen wir die zentralen Themen in unserem Land zur Sprache bringen, Herausforderungen aufzeigen und gemeinsam mit den Menschen Lösungswege erarbeiten“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Hierfür hatte der Andernacher bereits Anfang Juli dieses Jahres mit einem ersten Zukunftsdialog zum Thema „Gut leben im Alter“ den Auftakt gemacht. Nun steht mit der Veranstaltung „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“ der zweite von insgesamt drei Zukunftsdialogen an.
Vorstand begrüßt zahlreiche junge Neumitglieder
Andernach. Über einen großen Mitgliederzuwachs innerhalb der letzten Monate dürfen sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen. Ganz besonders erfreulich ist dabei aus Sicht des SPD-Stadtverbandes der große Zuwachs an jungen Mitgliedern, die sich für die gemeinsame Sache starkmachen wollen. Diese wurden nun im Rahmen eines Neumitgliederseminars im Restaurant „Da Rossana“ in Andernach begrüßt und in der Partei willkommen geheißen.
Sozialdemokraten stellen Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
Andernach. In weniger als einem Monat wird in Andernach wieder gewählt. Nachdem die Bürgerinnen und Bürger im Frühjahr dieses Jahres die Möglichkeit hatten, ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Rat der Stadt zu wählen, sind diesmal explizit die Menschen mit Migrationshintergrund aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und den Beirat für Migration und Integration zu wählen. „Dies ist eine Möglichkeit für all jene, sich politisch einzubringen, die bei den Kommunalwahlen nicht stimmberechtigt waren“, so der Spitzenkandidat der SPD für die Beiratswahl, Faisal El Kasmi. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist uns die politische und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt ein besonderes Anliegen. Daher haben wir, wie auch schon vor fünf Jahren, wieder eine eigene Liste für die Beiratswahl aufgestellt.
Zu der Äußerung der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner nach ihrem Gespräch mit Bundesminister Dobrindt (CSU) zur geplanten PKW-Maut erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Frau Klöckner hat einem Referentenentwurf zur Einführung der PKW-Maut in Deutschland grünes Licht gegeben, der bislang noch nicht einmal in der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung gewesen ist. Dies zeigt, dass Frau Klöckner erstens keine Ahnung von professionellem Regierungshandeln hat und zweitens von kollegialem Umgang rein gar nichts hält. Sie übernahm die Kommunikation der Pläne von CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt am liebsten selbst. Der wird sich in Zukunft zweimal überlegen, wem er seine Konzepte präsentiert. Schade nur, dass das Konzept noch zahlreiche Mängel und Ungereimtheiten enthält, die unbedingt behoben werden müssen. Hier nützt auch die Zustimmung einer Landesvorsitzenden nichts, der es immer wieder nur auf ihre Schlagzeile und niemals auf den Inhalt ankommt.“
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten rufen die Bürgerinnen und Bürger auf, sich am Bürgerhaushalt zu beteiligen: „Die Andernacherinnen und Andernacher können von jetzt an auch über die Investitionen städtischer Finanzmittel mitbestimmen. Sie werden stärker in die politische Entscheidungsfindung einbezogen. Diese neue Beteiligungsmöglichkeit begrüßen wir als Sozialdemokraten ausdrücklich. Es wäre schön, wenn viele Bürger am ersten Bürgerhaushalt mitentscheiden. Nun heißt es: Mitmachen! Mitbestimmen! Das neue Beteiligungsfeld nutzen.“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Marc Ruland, MdL und verweist darauf, dass die Einführung des Bürgerhaushalts auf eine Initiative der grüne Ratsfraktion in der letzten Legislatur zurückgeht. Unter www.andernach.de können die Andernacher ab jetzt über ausgewählte Investitionsmaßnamen im Jahr 2015 mitentscheiden.
Gemütliches Beisammensein und politische Diskussionen bei Speis und Trank
Andernach. Nach einem gut besuchten und informativen Oktoberfest-Frühstück freuen sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nun auf ihre nächste öffentliche Veranstaltung. Der SPD-Stadtverband lädt zum gemütlichen Döppekoche-Essen am Mittwoch, dem 12. November in das Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokratie, den „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 in Andernach, ein. Beginn der Veranstaltung ist um 18:30 Uhr. Neben den zahlreichen Mitgliedern sind auch Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch herzlich eingeladen.
25.04.2026 - 25.04.2026 Flohmarkt in Ochtendung
Für den 25.04.2026 ist wieder ein Flohmarkt für Ochtendung in Planung.
Dieser findet an einem neuen Ort s …
