MAYEN-KOBLENZ

Vereine und Parteien ehren Mitglieder oftmals für ihre Zugehörigkeit zu der jeweiligen Vereinigung und verleihen Urkunden und Abzeichen. Die Vorstandsmitglieder des SPD Ortsvereins Polch machen dies auch, jedoch fehlte ihnen eine besondere Ehrung, die ausschließlich Mitgliedern des Ortsvereins zu Gute kommen soll. Außerdem soll der Preis aber auf den Ortsverein hinweisen, denn er soll etwas Besonderes darstellen.

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Krufter Sozialdemokraten stellen sich zur Kommunalwahl auf

Kruft. Vor geraumer Zeit stellten auch die Krufter Genossen ihre Liste zur Wahl des neuen Ortsgemeinderates auf. Diese wird wieder von dem 24jährigen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Benjamin Kastner angeführt: „Auch in diesem Jahr ist es uns gelungen eine Liste aus einer guten Mischung von erfahrenen und jungen Kräften der Bevölkerung zur Wahl zu stellen“, so Kastner.

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Neues Angebot startet mit dem Beginn des nächsten Schuljahres

Andernach. „Lange Zeit haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sich für eine weitere Ganztagsgrundschule in Andernach starkgemacht. Wir freuen uns, dass Bildungsministerin Doris Ahnen nun endgültig grünes Licht gegeben hat“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Marc Ruland. „Stand die Option eines Ganztagsangebotes an der Hasenfänger-Grundschule bislang noch unter dem Vorbehalt, dass eine ausreichende Anmeldezahl für das Schuljahr 2014/2015 erreicht würde, so hat die Landesregierung der Schule nun in einem Schreiben den offiziellen ‚Startschuss‘ zum 01. August diesen Jahres bestätigt.“

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Termine im April/Mai  2014

Wir möchten folgende Veranstaltungen besuchen:

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Vorankündigung

Erleben SIe am 9.5.2014 ab 19 Uhr im Foyer bei bei einer kleinen Weinprobe historische und aktuelle Bilder und Filmstreifen aus Ochtendung.

Unkostenbeitrag 5 Euro

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Es ist guter Brauch, anlässlich des gemeinsamen Essens der Fraktionsmitglieder und Partnern einem verdienten Mitglied aus diesem Personenkreis zu danken. In diesem Jahr traf sich die Fraktion zu diesem Zweck im Restaurant Matrjoschka im Forum Polch und erlebte dort einen sehr schönen Abend. Nach dem gemeinsamen Abendessen ergriff der Sprecher der Stadtratsfraktion der SPD, Robert Brand das Wort und dankte Heinz-Günther Becker für sein Engagement in der Stadtpolitik.

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Der Wahlkampf beginnt in Kürze und die Plakate und Flyer befinden sich im Druck - am 25. Mai SPD wählen!

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Foto: Wallauer

Andernach. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes verschafften sich die Kandidatinnen für das Ortsvorsteheramt in Eich und Kell, Ulla Wiesemann-Käfer und Petra Koch, einen Eindruck von den seit geraumer Zeit abgeschlossenen Sanierungsarbeiten an der Grundschule Eich, sowie von der generellen Situation der Grundschule am Nastberg. An dieser werden gegenwärtig 107 Schülerinnen und Schüler unterrichtet und auf das Lernen an einer weiterführenden Schule vorbereitet.

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Andernach. Mit einem gut aufgestellten Team, sowie zahlreichen sozialdemokratischen Vorschlägen und Ideen zeigen sich die Namedyer Genossinnen und Genossen angesichts der Kommunalwahl im Mai dieses Jahres bestens vorbereitet. „Mit unserer Liste für den Ortsbeirat ist es uns gelungen, eine bunte Mischung aus jungen und erfahrenen Menschen zusammenzustellen“, so Arthur Fickler, der die Liste als Ortsvorsteherkandidat anführen wird. „Ich bin mir sicher, dass es uns mit dieser Mannschaft gelingen wird, die Interessen der Namedyerinnen und Namedyer im Ortsbeirat und im Stadtrat gut zu vertreten und uns für eine soziale und gerechte Politik in unserem Stadtteil einzusetzen."

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Pünktlich um 19:00 Uhr füllte sich das FORUM Polch bis auf den letzten Platz. Alle wollten die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sehen und vor allem hören. Als Malu Dreyer dann den Saal betrat begann sofort der Begrüßungsapplaus der Anwesenden. Zunächst begrüßte Udo Zenz die anwesenden Gäste, unter denen sich auch der Landrat des Kreises Mayen-Koblenz Dr. Alexander Saftig und die Vorsitzende des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen- Koblenz, Zeynep Begen befanden. Außerdem überbrachte er die besten Wünsche der Arbeitsministerin Andrea Nahles und des Europaabgeordneten Norbert Neuser aus Boppard, die beide aufgrund von Terminüberschneidungen nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnten. In einer kurzen aber prägnanten Rede unterstrich Udo Zenz die bisherige, erfolgreiche Arbeit der SPD in Polch.

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Der Vorstand von der SPD Mayen-Land traf sich in Kottenheim zur Klausurtagung um das aktuelle Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl am 25.Mai 2014 zu erstellen. 

Die aktuellen Themen und Ziele wurden festgeschrieben und  werden in Kürze veröffentlicht.  Die SPD Mayen-Land wird ihre sachgerechte Politik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Vordereifel fortführen. 

Die Vertreter der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat waren sich einig, dass sich Durchhaltevermögen in der Politik auszahlt. 

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Erst Krahnenberg - nun entdecken die Christdemokraten auch das Ehrenamt

Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokraten bereits vor einigen Wochen mit Verwunderung auf einen Antrag des CDU-Stadtverbandes in Sachen Krahnenberg reagierten hatte, bot die neuerliche Presseschau abermals Anlass zum Augenreiben und Schmunzeln.

Hatte sich die Andernacher CDU vor einigen Wochen bei einem SPD-Antrag zur Verschönerung des Krahnenberges „bedient“, der bereits im vergangenen Jahr im Stadtrat beraten und verabschiedet wurde, so lassen sich CDUler nun auf der idyllischen Kanzel ablichten. Die „schwarzen Ratskollegen“ freuen sich über neue Sitzgelegenheiten auf dem Andernacher Krahnenberg, die die Verwaltung auf ihren Antrag hin ja sehr schnell und zügig angeschafft habe.

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Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier ging in seiner Eröffnungsansprache ganz konkret auf Themen der Politik vor Ort ein. Zuerst nannte er die Ansiedlung der Verbandsgemeinde in Plaidt, und der neue größere REWE-Markt an der Umgehungsstraße. Daneben entstehen noch attraktive Bauplätzen und Gewerbe-und Mischgebiet an der Friedhofstraße. Als großes Projekt steht die Neuanlage des Sportplatzes an. Anheier bedankte sich bei den Vereinen, ohne deren Hilfe und Beteiligung an den Folgekosten das nicht möglich wäre. Der Ausbau von zwei neuen Gruppen an den gemeindlichen Kindergarten macht Fortschritte. Er soll bis Sommer 2014 fertiggestellt sein. Wilhelm Anheier betonte die gute Zusammenarbeit der Fraktionen im Plaidter Gemeinderat und die Sparsamkeit der Verwaltung, die in den letzten Jahren längst nicht alle Haushaltsmittel verausgabt habe.

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Geschlechtsspezifischer Lohnunterschied liegt in Deutschland bei rund 22 Prozent

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Equal Pay Day, der auf die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern aufmerksam machen soll, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

„Auch im Jahr 2014 beläuft sich der geschlechtsspezifische Einkommensunterschied, der sogenannte "Gender Pay Gap", auf rund 22 Prozent und damit deutlich über dem europaweiten Durchschnitt von rund 16 Prozent. Bis zum 21. März mussten Frauen in Deutschland über die Jahresgrenze hinaus arbeiten, um genau so viel Lohn zu erhalten wie ihre männlichen Kollegen. Dabei zieht sich der Gender Pay Gap quer durch alle Berufsfelder. Ich finde: Frauen verdienen das gleiche wie Männer."

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Neue Regelung schafft Gleichgewicht zwischen Märkten und Sonntagsschutz

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Neuregelung des Märktegesetzes in Rheinland-Pfalz. „Damit ist es uns gelungen, ein modernes und zugleich arbeitnehmerfreundliches Gesetz vorzulegen, das es ermöglicht, auch an Sonntagen Messen, Ausstellungen und Märkte zu veranstalten. Neben den klassischen Floh- und Trödelmärkten werden dabei auch sogenannte privilegierte Spezialmärkte möglich sein, bei denen die Förderung der regionalen Identität und des Tourismus im Vordergrund stehen“, so Ruland weiter.

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Die SPD in Urbar stellt den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Team vor, um die großen Herausforderungen der kommenden Jahre in Urbar kompetent umsetzen zu können. Zur Wahl des Gemeinderates werden 20 motivierte Männer und Frauen für die Belange der Ortsgemeinde zur Verfügung stehen.

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Bei ihrer Mitgliederversammlung haben die Kehriger Sozialdemokraten die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsgemeinderatswahl am 25.05.2014 benannt.

Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim trug die Bilanz der fünfjährigen Amtszeit vor und formulierte neue Ziele und Aussichten. Die Anwesenden nominierten ihn erneut einstimmig als Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters.

Keifenheim ging beispielhaft auf gemeinsame Projekte seit der letzen Wahlperiode ein:

Innerörtlicher Straßenausbau (Brunnen-Heerbachstrasse und 1. Bauabschnitt Mayener Strasse (K 25), Erweiterung der Kindertagesstätte um eine 3. Gruppe, Erhalt der Grundversorgung, Mittagsbetreuungsangebot für die Schüler/innen der Grundschule, energetische Dachsanierung und neuer Sportboden für die Mehrzweckhalle, Realisierung vom Baugebiet „Am Siegenpfad“, Ausweisung neuer Wohnbaufläche im Baugebiet  „Ober dem Pörschpesch“, Bau des Bürgerhauses,

Realisierung vom Bürgernetz über Funk (ITfM) und nun Ausbau mit schnellem Internet (Glasfaser) RWE/Filiago bis April 2014. Erweiterung des Gewerbeparks Kehrig, Ansiedlung neuer Betriebe und Schaffung weiterer Arbeitsplätze, Änderung der Friedhofssatzung und somit Einführung neuer Bestattungsformen.

Anschließend wählten die Anwesenden einstimmig die Bewerber/innen die für den Ortsgemeinderat kandidieren. Seit der Wahl 2009 ist die Liste der SPD auf 6 Plätzen neu besetzt.

Es war gemeinsames Ziel eine Bewerberliste mit bewährten Kandidaten/innen die schon länger dem Rat angehören mit neuen Kandidaten/innen zu erstellen.

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Auch in der Kernstadt gibt es Verbesserungen durch Verdichtung der Regionallinie 335

Andernach. Die SPD-Ortsvorsteherkandidaten für die Stadtteile Namedy, Miesenheim, Kell und Eich, Arthur Fickler, Axel Bartels, Petra Koch und Ulla Wiesemann-Käfer, begrüßen die geplante Erweiterung des städtischen Linienverkehrs durch die Stadtwerke Andernach ausdrücklich. Dieser ermögliche insbesondere den Menschen in den Stadtteilen eine bessere und sichere Anbindung an die Kernstadt.

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Mitglieder des SPD Ortsvereins Kottenheim und der Vordereifel trafen sich am Samstag den 22.03.14 in Kottenheim um mit dem Ortsbürgermeisterkandidaten Thomas Braunstein aktuelle politische Themen zu besprechen.

Eine besonders wichtige Aufgabe sieht die SPD in der Förderung der Kindertagesstätten. Am Beispiel der Kindertagesstätte St. Anna in Kottenheim wurde aufgezeigt, wie wichtig die ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung dieser Einrichtung ist. Die Beteiligung an den Personal- und Sachkosten ist für die Mitglieder der SPD selbstverständlich. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt die SPD die aktuelle Schaffung von Betreuungsplätzen für Ein- und unter Dreijährige. Entsprechende Beschlüsse hat die SPD Kottenheim bereits auf den Weg gebracht. Am Nachmittag besuchte Thomas Braunstein gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Juan Antonio Hernandez Anders den Basar der Kindertagesstätte der im Bürgerhaus in Kottenheim statt fand.

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SPD-Landtagsabgeordneter zu Besuch im Schulungszentrum der VHS Andernach im Augsbergweg

Andernach. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland nützte unlängst die Möglichkeit, sich vor Ort über die gegenwärtige Situation und Arbeit der Volkshochschule Andernach zu informieren. Im Vordergrund des Gesprächs, das zwischen dem Abgeordneten und Bürgermeister Claus Peitz als zuständigem  Dezernenten, sowie dem Geschäftsführer der VHS, Herrn Günter von Blohn, im Schulungszentrum der VHS im Augsbergweg stattfand, standen dabei nicht zuletzt die Schulabschlusskurse, die alljährlich zahlreichen Menschen in Andernach neue Perspektiven und berufliche wie auch persönliche Aufstiegschancen bieten.

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Landesregierung schafft mit Gesetzesnovelle in Sachen Inklusion echte Wahlfreiheit für Schülerinnen und Schüler – Landkreis stellt Antrag für Förder- und Beratungszentrum

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die von der Landesregierung in den Landtag eingebrachte Änderung des Schulgesetzes hin zu einem vorbehaltslosen Wahlrecht für Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Diese sollen künftig frei entscheiden können, ob ihr Kind an einer Regelschule (einer so genannten Schwerpunktschule) oder an einer Förderschule unterrichtet werden soll. Die Gesetzesnovelle, über die jetzt noch der Landtag abstimmen muss, soll planmäßig am 1.8.2014 mit dem neuen Schuljahr in Kraft treten.

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Am 02. April 2014 ab 18:30 Uhr lädt die Polcher SPD alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Bürgerempfang in das FORUM Polch ein. Neben den lokalen SPD Politikern wird auch die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, der Veranstaltung beiwohnen. Wesentliche Themen des Abends sind die künftige Wohnsituation und die Verkehrsverhältnisse in der Stadt.

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SPD Welling wählt Ortsbürgermeisterkandidat und  Liste für den Gemeinderat

Die Mitgliederversammlung wurde vom Ortsvereinsvorsitzenden Günter Luxemburger eröffnet. Nach Begrüßung stand die Wahl des Versammlungsleiters an.

Auf Vorschlag von Günter Luxemburger wurde der Ehrenvorsitzende Willi Welling zum Versammlungsleiter einstimmig gewählt, der die Versammlung in gekonnter und gekonnter Manier leitete.

Sodann stand zunächst die Nominierung des Bürgermeisterkandiaten des SPD-OV Welling auf der Tagesordnung.

Auf Vorschlag wurde Marcus Welling einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Er nahm die Herausforderung an und bedankte sich für das in Ihm gesetzte Vertrauen.

Sodann stand die Aufstellung der SPD-Liste für den im Mai zu wählenden Gemeinderat auf der Tagesordnung.

Folgende Kandidaten wurden gewählt:

Marcus Welling, Günter Luxemburger, Michael Schmitz, Christine Bayer, Ralf Schwarz, Christoph Schmitz, Philipp Schnor, Frank Kilian, Eva Leimbach, Klaus Skriboleit und Fritz Jerger.

Wir, der SPD-Vorstand vertreten die Meinung, dass wir mit diesen Kandidaten eine gute Wahl getroffen haben, die sich im Falle der Wahl für die Wellinger Bevölkerung einsetzen werden.

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Mendig. In Mendig erwartet die Besucher des Vulkanparks eine Erlebniswelt der Extraklasse, so begrüßten Bürgermeister Hans Peter Ammel, der Leiter des Lava-Doms, Helmut Koll, und Andrea Roberts, Vertreter der SPD Kreistagsfraktion im Lava Dom in Mendig. Der Besuch der SPD Delegation war auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Rolf Schäfer, zustande gekommen. Rolf Schäfer dankte den Gastgebern mit dem Hinweis, dass die SPD Kreistagsfraktion regelmäßig Einrichtungen zur touristischen Infrastruktur im Kreisgebiet aufsucht. Dabei gehe es den Genossinnen und Genossen auch darum, sich einen Überblick zu verschaffen, wie Kreismittel oder Mittel der Wirtschaftsförderungsgesellschaft auch in Zukunft sinnvoll eingesetzt werden können. Der Tourismus habe eine enorme wirtschaftliche Bedeutung im Kreisgebiet. Über ihn würde eine beachtliche Wertköpfungskette initiiert. Dem wolle die SPD unbedingt weiterhin Rechnung tragen, so Rolf Schäfer. 

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(c) Wallauer

Gemeinsam mit dem zuständigen Ministerialdirektor Randolf Stich aus dem Ministerium des Innern für Sport und Infrastruktur und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland machten sich Andernachs Sozialdemokraten ein Bild von der gegenwärtigen Situation bei der Andernacher Feuerwehr. Mit dabei war auch der Ehrenwehrführer Horst Zerwas.

Wehrleiter Rainer Adams gab einen interessanten Einblick in die Tätigkeiten der Feuerwehr. Gegenwärtig bestehen fünf Feuerwachen in der Kernstadt und den Stadtteilen. Auf über 200 Ehrenamtlichen könne die Andernacher Feuerwehr zurückgreifen.

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(c): Wallauer

Mit weit über 1000 Betten und ihren vielfältigen Schwerpunkten, die von der Psychiatrie über die Psychosomatik bis hin zur Neurologie reichen, stellt die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach eines der größten Krankenhäuser der Region dar. Das Einzugsgebiet umfasst dabei den Kreis Mayen-Koblenz ebenso wie Cochem, Koblenz und den Westerwald. Begleitet vom ärztlichen Direktor der RMF, Herrn Dr. med. Stefan Elsner, der Pflegedirektorin Rita Lorse, sowie dem Heimdirektors Karlheinz Saage, informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten vor Ort.

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Andernach. Der Arbeitskreis Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz besuchte auf Initiative des lokalen Abgeordneten Marc Ruland den Betriebsratsvorsitzenden der Firma ThyssenKrupp Rasselstein GmbH in Andernach, Wilfried Stenz. Im Laufe des Gesprächs wurden insbesondere die Gewinnung von Fachkräften und die möglichen Auswirkungen der geplanten EEG-Reform thematisiert. Darüber hinaus wurde über die voraussichtliche Schließung des Rasselstein-Werks zum 30. September 2016 in Neuwied gesprochen.

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Kehriger Sozialdemokraten nominieren amtierenden Ortsbürgermeister

Der SPD Ortsverein Kehrig hat in seiner Mitgliederversammlung einstimmig den Amtsinhaber Herbert Keifenheim für die Urwahl des Ortsbürgermeisters am 25.05.2014 nominiert.

Herbert Keifenheim stellt sich somit zum fünften Mal in Folge seit 1999 der Urwahl als Ortsbürgermeister.

Als Fortführung seiner politischen Ziele für Kehrig nannte Keifenheim in der Versammlung die Grundversorgung im Ort erhalten, die Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen durch die Erweiterung des Gewerbeparks „Rote Hohl“ in Kehrig, die Ausweisung und Realisierung von Baugebieten in Kehrig um Wohnraum zur Verfügung stellen zu können, die kontinuierliche Steigerung der Einwohnerzahl auch im Hinblick auf die Demographie, der Erhalt der dreigruppigen Kindertagesstätte und der Grundschule, die Fortführung vom verkehrsberuhigten Straßenausbau, die Schaffung von Wohnformen für jüngere und ältere Menschen, die Förderung des Engagements für Jugend und Senioren innerhalb und außerhalb von Vereinen, sowie Kultur und Sport. Eine solide Finanzausstattung für die Ortsgemeinden in unserer Verbandsgemeinde Vordereifel ist wichtig. Kürzungen von Zuschüsse an Vereine und Verbände in Kehrig wegen knapper Haushaltsmittel sollten vermieden werden.

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Die Ochtendunger Sozialdemokraten hatten am 16.3.2014 zum traditionellen Bürgerempfang eingeladen. Rund 80 Personen nahmen teil. In ihrer Begrüßung stellt Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch die wichtigsten Eckpunkte ihrer Politik der letzten 5 Jahre dar. Sie betonte insbesondere die Anerkennung vom Ochtendung als Grundzentrum, die positive demographische Entwicklung, die Erweiterung des Kinderhauses Regenbogen, die finanzielle Unterstützung der Generalsanierung des Kindergartens St. Martin, die zügige Erschließung des Baugebiets Polcher Strasse West II und die positive Entwicklung im Industriegebiet Oberholz. Als Ziele für die nächste Periode nannte sie die Ausweisung des Baugebietes Seibertspfad, die Gestaltung des Bahnhofumfeldes mit Bolzplatz in Zusammenhang mit der Verlängerung des Fahrradweges bis Bassenheim und die Idee eines Gebietes für Generationen übergreifendes Wohnen im Bereich der Andernacher Höhe. Diese positive Bilanz habe sie bewegt, wieder für die Ortsbürgermeisterwahl am 25. Mai zu kandidieren.

Der Fraktionsvorsitzende Lothar Kalter stellte anhand der Buchstaben des Alphabetes die Aktivitäten der SPD Fraktion dar. Er betonte insbesondere die gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Gemeinderat sowie die Verbesserung der Kooperation mit der Verbandsgemeinde. Er stellte besonders die angespannte Haushaltslage heraus, die in den nächsten Jahren keine großen finanziellen Sprünge erlaube. Insbesondere die großen Investitionen der Generalsanierung von Kindergärten könne ein kommunaler Haushalt ohne entsprechende Förderung nur schwer verkraften und bat den anwesenden Finanzminister die Haltung des Landes zu überdenken. Auch das neue Förderprogramm „Ländliche Zentren-kleinere Städte und Gemeinden“ eröffne die Möglichkeit für notwendige Strassensanierungen durch Zuwendungen den Gemeindehaushalt zu entlasten. Er regte weiterhin an, bei der Pflege der Grünanlagen hin zu mehr bürgerschaftlichem Engagement zu motivieren.

In ihrem Grußwort stellte die Arbeitsministerin Andrea Nahles zunächst heraus, dass sie zum Verkauf des Nürburgringes ein gutes Gefühl habe und sich eine gute Entwicklung abzeichne. Die Käufer hätten Freude am Ring und wollten das Renngeschäft intensiv weiterbetreiben unter Einbindung der Region. Das Gesetz zum Mindestlohn sei in der Ressortabstimmung. Sie hoffe, daß es zum 1.1.2015 in Kraft treten könne. Das Gesetz zur abschlagsfreien Rente mit 63 nach 45 Berufsjahren sei weit gediehen und sie gehe davon aus, dass es ab Sommer 2014 Geltung habe.

Finanzminister Carsten Kühl erläutertet seine Finanzpolitik unter den sozialdemokratischen Prinzipien der Gerechtigkeit und Solidarität und erläuterte seine Position zur Selbstanzeige von Steuerhinterziehung. Hier seien aus Gerechtigkeitsgründen Verschärfungen notwendig. Im Hinblick auf den Ankauf von AdresssenCD wog es sehr ausführlich die unterschiedlichen Rechtsgüter ab. In Bezug auf die kommunalen Finanzen erläuterte er, daß es hier aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofes bereits zu wesentlichen Verbesserungen gekommen sei, die aber insbesondere den Landkreisen und kreisfreien Städten zugute kämen.

Für langjährige treue Mitgliedschaft in der SPD wurden geehrt: Dieter Adams  für 40 Jahre, Heinz Selle, Karl Heinz Melzer und Albert Kirst  für 25  Jahre. Carsten Kühl und Rita Hirsch sprachen die offiziellen Glückwünsche aus. Der Bürgerempfang klang mit netten Gesprächen und einem kleinen Imbiss aus.

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Die Grußworte der Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch und des Fraktionsvorsitzenden Lothar Kalter mit einer Bilanz der letzten 5 Jahre sozialdemokratischer Kommunalpolitik sind unter Downloads/Bürgerempfang abgelegt

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Der SPD Ortsverein Mendig lädt herzlich zur Eröffnungsveranstaltung der Wanderausstellung:

Deutsche aus Russland - Geschichte und Gegenwart ein.

Der Ortsverein der SPD richtet die Eröffnungsfeier am 24.03.14 um 18:30 Uhr im Lava-Dome aus. Die Ausstellung wird nach der Eröffnungsveranstaltung noch bis zum 10.04.14 im Evangelischen Gemeindehaus zu sehen sein.

Für nähere Informationen zur Ausstellung steht Ihnen unser Vorstandsmitglied Natalia Reimer-Gutsch, Tel. 02652 – 93 44 658, gerne zur Verfügung.

Die Begrüßung erfolgt vom Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Kraut. Der Bürgermeister Hans-Peter Ammel und der SPDLandtagsabgeordnete Marc Ruland sprechen ein Grußwort.

Die Einführung in die Ausstellung nimmt Jakob Fischer vor. Die Veranstaltung der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. Stuttgart wird gefördert vom Bundesministerium des Innern, Berlin.

Der SPD Ortsverein Polch lädt am 02.04.2014 zum Bürgerempfang um 19.00 h im Forum Polch, ein. Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird als Gast und Hauptrednerin politisch interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verfügung stehen. Wegen der Bildung von Fahrgemeinschaften bitten wir um Rückmeldung an den Vorsitzenden der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, Tel.: 02651/73935.

Wilhelm Anheier führt Liste an – Versammlung in der Hummerich-Halle

Zahlreiche Mitglieder und Freunde der SPD Pellenz konnte der Vorsitzende Sebastian Busch zur Wahlversammlung in der Plaidter Hummerich-Halle begrüßen. Nach Eröffnung der Versammlung sprach der Plaidter Ortsbürgermeister und Fraktionsvorsitzende, Wilhelm Anheier, einige Worte zu den Anwesenden. Er informierte über die kommunalpolitische Arbeit der Fraktion innerhalb der vergangenen fünf Jahre und stellte die Aufgaben und Ziele heraus, für die sich die SPD Pellenz in der Zukunft einsetzen wird.
 

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Mendig. In Mendig erwartet die Besucher des Vulkanparks eine Erlebniswelt der Extraklasse, so begrüßten Bürgermeister Hans Peter Ammel, der Leiter des Lava-Doms, Helmut Koll, und Andrea Roberts, Vertreter der SPD Kreistagsfraktion im Lava Dom in Mendig. Der Besuch der SPD Delegation war auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Rolf Schäfer, zustande gekommen. Rolf Schäfer dankte den Gastgebern mit dem Hinweis, dass die SPD Kreistagsfraktion regelmäßig Einrichtungen zur touristischen Infrastruktur im Kreisgebiet aufsucht.

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Antrag der SPD-Stadtratsfraktion soll Grundstein für die künftige Stadtentwicklung sein

Andernach. „Andernach 2025: Ein Leitbild für unsere Stadt" ist der Titel des Antrag der SPD-Fraktion, den sie in den nächsten Stadtrat einbringt. Damit machen die Sozialdemokraten den Aufschlag für ein neues Stadtentwicklungskonzept, bei dem in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger der Bäckerjungenstadt umfassend in künftige Planungen mit einbezogen werden sollen. In dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, unter Beteiligung der Bürgerschaft, der Vereine, sowie der Vertretungen der Arbeitnehmerschaft und der örtlichen Wirtschaft ein entsprechendes Leitbild zu formulieren und den Prozess durch ein externes Expertenbüro begleiten und beraten zu lassen.

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Hütten und Ruland begrüßen Zukunftsprogramm Gesundheit und Pflege 2020

MYK/Mainz. „In Zeiten einer immer älter werdenden Gesellschaft nimmt die Bedeutung von Gesundheitsarbeit und Pflege kontinuierlich zu, sei es im Bereich der Fachkräftesicherung oder der flächendeckenden Versorgung von Gesundheits- und Pflegedienstleistungen“, betont Achim Hütten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag. Das von Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer vorgestellte Zukunftsprogramm Gesundheit und Pflege 2020 sei zukunftsweisend und setze die richtigen Akzente, so Hütten.

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Andernach. Gemeinsam mit Frau Beate Eggert, der Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, dem stellvertretenden Geschäftsführer und der Abteilungsleiterin, Frau Engels, machten sich die Andernacher Sozialdemokraten ein Bild von der Arbeit der rheinland-pfälzischen Unfallkasse in Andernach.

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Ruland begrüßt Bewilligungen des Landes für Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, das im Landkreis Mayen-Koblenz Bewilligungen des Landes in Sachen Schulsozialarbeit gewährt werden. Nachdem zuletzt die Investitionszusage für die Mayener Realschule plus in Höhe von 30.600 Euro sowie die beiden Realschulen plus in Andernach in Höhe von insgesamt 45.900 Euro getroffen wurden, fließen nun weitere Landesmittel in die Schulen im Kreis. Hiervon profitieren die weiterführenden Schulen in Bendorf, Mendig, Nachtsheim, Plaidt, Maifeld, Vallendar, Mülheim-Kärlich, Weißenthurm, sowie Untermosel. Insgesamt beläuft sich die Förderung auf einen Betrag von 214.200 Euro.

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Mayen-Koblenz. Wie in den letzten Jahren auch, waren SPD und Jusos Andernach und Mayen-Koblenz natürlich auch beim diesjährigen Rosenmontagszug in Andernach mit einem Prunkwagen dabei. Die zeitaufwendige Organisation dieser Teilnahme übernahm wieder einmal Achim Feurer, Jusos-Ehrenmitglied aus Miesenheim. Der Dank der Jusos Mayen-Koblenz sowie der SPD Andernach galt den beiden Organisatoren. „Dass er trotz Familie mit zwei kleinen Kinder erneut die Organisation bis zur letzten Minute übernahm, ist nicht selbstverständlich und wir sind ihm dafür sehr dankbar“, sagt Jusos-MYK-Vorsitzender und Sprecher der Jusos Andernach Faisal El Kasmi. „Er hat mit seinem Engagement allen Beteiligten einen fantastischen und rundum gelungenen Tag beschert.“ Ebenso Alexander Zimmermann, Sprecher der Jusos Andernach, der ihn wie in den vergangenen Jahren auch, tatkräftig unterstützt hat.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bewilligungen des Landes in Sachen Schulsozialarbeit im Landkreis Mayen-Koblenz ausdrücklich. Nachdem zuletzt die Investitionszusage für die Mayener Realschule plus in Höhe von 30.600 Euro sowie die beiden Realschulen plus in Andernach in Höhe von insgesamt 45.900 Euro getroffen wurden, fließen nun weitere Landesmittel in die Schulen im Kreis. Hiervon profitieren die weiterführenden Schulen in Bendorf, Mendig, Nachtsheim, Plaidt, Maifeld, Vallendar, Mülheim-Kärlich, Weißenthurm, sowie Untermosel. Insgesamt beläuft sich die Förderung auf einen Betrag von 214.200 Euro.

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Hoher Besuch kündigte sich am 8. März, dem Internationalen Frauentag, bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Andernach an. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete, nutzte die Gelegenheit, um den politisch engagierten Frauen ihre Unterstützung auszusprechen. Andrea Nahles: „Ich bin hier, um eine Lanze für starke Frauen zu brechen.

Mit Ulla Wiesemann-Käfer und Petra Koch haben wir zwei hervorragende Kandidatinnen für das Amt des Ortsvorstehers in Eich und Kell. Politik muss noch weiblicher werden – daher unterstütze ich alle Frauen, die bei der Kommunalwahl im Mai kandidieren!“ Der Internationale Frauentag am 8. März wird seit vielen Jahren begangen. Immer wieder aufs Neue mussten und müssen sich Frauen in der ganzen Welt gegen Diskriminierung und Gewalt wehren.

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Wahlkreis/Andernach. Der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, informierte sich am 07. März vor Ort in seiner Funktion als Ausschussmitglied für Bildung, Justiz und Verbraucherschutz des Landtags über Art und Umfang des Leistungsangebotes des SKM - Andernach. In zwei eigenen Verwaltungsgebäuden unterhält die Betreuungseinrichtung mit seinen kompetenten Mitarbeitern u. a. auch einen Beratungs- und Weiterbildungsort für seine ehrenamtlichen Mitglieder.  Schwerpunktmäßig liegt das  Betätigungsfeld des SKM - Andernach in der rechtlichen Betreuungsarbeit (ehem. Vormundschaften) nach den Richtlinien des Betreuungsgesetzes (BtG). Eine Betreuung soll die gleichberechtigte Teilhabe garantieren. Menschen, die unter rechtlicher Betreuung stehen müssen mit verschiedenen Beeinträchtigungen zurechtkommen. Einige sind psychisch krank, andere leiden an einer Suchterkrankung; wieder anderen wird durch eine Behinderung erschwert, ihr Leben so zu gestalten, wie sie es eigentlich möchten. Manche haben im Alter geistig und körperlich abgebaut, haben sich zurückgezogen und nehmen kaum noch am gesellschaftlichen Leben teil. Ihre Beeinträchtigungen haben oft auch zu materieller Armut geführt. Damit sind sie in mehrfacher Hinsicht benachteiligt und vielfach auf zusätzliche soziale Leistungen angewiesen. Genau hier liegt die Schnittstelle und Aufgabenbereich des SKM - Andernach. Die soziale Einrichtung, die bereits seit 1928 besteht und die rechtliche Betreuungsarbeit mit hauptamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie vielen ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern leistet, möchte diesen Menschen trotz aller Einschränkungen ein selbstbestimmtes Leben unter Achtung ihrer Grundrechte ermöglichen. Ziel der Einrichtung ist es, dass das zu betreuende Klientel, das teilweise in Langzeitpflegeeinrichtungen oder teils zu Hause, rechts- und handlungsfähig bleibt - unabhängig von Krankheit, Behinderung oder Alter. In enger Zusammenarbeit mit den hiesigen Betreuungsgerichten, der  Kreisverwaltung und des Landesamtes für Soziales und Jugend -als übergeordnete Betreuungsbehörde-, kann der SKM Andernach eine Vielzahl von Betreuungen führen. Marc Ruland konnte sich in Gesprächen mit Mitarbeitern davon überzeugen, wie wichtig die Betreuungsarbeit dieser Einrichtung in unserer Gesellschaft ist und wünschte den Mitarbeitern und der Vereinsleitung weiterhin erfolgreiche Arbeit bei der Betreuung ihres Klientels. Wer an einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Betreuer oder Betreuerin Interesse hat, kann sich gerne vorab unter Tel. 02632 31590 informieren, wann die nächsten Fortbildungsangebote/Schulungen stattfinden. Weitere Infos unter www.skm-andernach.de

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„Wir wiegen uns in Sicherheit, wir sind aber nah an einem Pulverfass. Das Säbelrasseln in den Medien muss aufhören, da dies oft auf die Schlachtfelder gefolgt ist“, sagte der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer zu der Ukraine-Krise beim politischen Aschermittwoch der SPD Koblenz und Kreis Mayen-Koblenz in der Gaststätte der Königsbacher Brauerei. Traditionell wird dort nach Karneval zum Heringsessen geladen. Zuvor hatte etwa eine Stunde lang die Rythm & Improvisations Combo der Kreismusikschule Mayen-Koblenz unter Leitung von Johannes André unter anderem jazzige Stücke gespielt. Im Namen von SPD-Kreisverband und Stadt Koblenz begrüßte Staatssekretär David Langner, er ist auch Vorsitzender der SPD Koblenz, zahlreiche Gäste und politische Funktionsträger und kündigte einen unterhaltsamen Abend an.

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Bei den vergangenen Haushaltsberatungen hatte Robert Brand, der Sprecher der SPD Fraktion im Polcher Stadtrat, bereits angekündigt, einen Bürgerhaushalt zu beantragen. Dieser Ankündigung ist die SPD nun nachgekommen und hat in einem detaillierten Schreiben an den Stadtbürgermeister beantragt, das Verfahren für den kommenden Haushalt 2015 bereits jetzt in Gang zu setzen, um den Haushalt 2015 bereits von den Bürgern mit planen zu lassen. Der Antrag war von Mitgliedern des SPD Vorstandes im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erarbeitet worden. Hierbei hat man sich unter anderem eine Reihe von Bürgerhaushalten angeschaut, auch den des Kreises Mayen-Koblenz, dessen Ergebnisse laut Landrat Dr. Saftig für die politische Arbeit durchaus hilfreich waren.

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CDU springt auf „roten, fahrenden Zug“ auf

Andernach. In ihrer Pressemitteilung aus der vergangenen Woche haben sich Andernachs Christdemokraten für eine Verbesserung der touristischen Qualität des Krahnenberg-Plateaus ausgesprochen. „Dies begrüßen wir ausdrücklich“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland, „haben wir doch bereits im Mai 2012 selbst den Antrag ‚Krahnenberg attraktiver gestalten‘ in die Gremien der Stadt eingebracht. Dass sich nun unsere zentralen Forderungen nahezu wortgleich in einer Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes wiederfinden, ist doch toll. Schön, wenn die Schwarzen nun auf den 'roten fahrenden Zug' aufspringen und sich für dieses wichtige Thema zu interessieren beginnen.“

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Querungshilfen für Amphibien kommen

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam waren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Marcel Hürter und Marc Ruland am Laacher See, um sich vor Ort ein Bild über die sanierungsbedürftige Landesstraße L 113 zu machen. Bernd Cornely vom Landesbetrieb Mobilität informierte die beiden Abgeordneten über den gegenwärtigen Zustand und die Planungen zur Sanierung der L 113. Bereits im Vorfeld standen Ruland und Hürter, sowie die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles, im Kontakt mit den Amphibienfreunden Maria Laach. Die sozialdemokratischen Abgeordneten hatten sich für ein Leittunnelsystem eingesetzt, das es den Amphibien ermöglicht, die Straße unfallfrei zu überqueren und sich mit diesem Anliegen in einem Schreiben an Innenminister Roger Lewentz gewandt.

„Wir freuen uns sehr, dass inzwischen eine Zusage des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur über die Sanierung der L113 vorliegt. Die Sanierung ist mit Gesamtkosten in Höhe von 850.000 Euro im Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015 eingeplant. In diesem Zusammenhang soll auch eine Querungseinrichtung für Amphibien geschaffen werden, die den Amphibien ein sicheres Überqueren der Fahrbahn ermöglichen soll“, so Hürter und Ruland.

Neben der gegenwärtigen Planung der Bauarbeiten war auch das Falschparken im Sommer ein wesentliches Thema des Treffens. Sowohl Ruland, wie auch Hürter wiesen auf die hiermit verbundenen Gefahren für Verkehr und Fußgänger hin.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Städte und Kommunen in seinem Wahlkreis zur Bewerbung für den Stiftungspreis 2014 auf. Gesucht wird in diesem Jahr die lebendigste Erinnerungsstadt, welche sich über ein Preisgeld von 15.000 Euro freuen darf. Im Vordergrund sollten bei den Bewerbungen solche Projekte stehen, die mit Erinnerungsorten Identität stiften und der Stadtentwicklung Impulse geben. Hierzu könnten beispielsweise besondere Bauten, Räume, historische Ereignisse oder örtliche Persönlichkeiten bewusst erinnert werden und fester Bestandteil der kommunalen Identität sein.

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Kandidaten/innen für den Verbandsgemeinderat gewählt.

Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim eröffnete die Mitgliederversammlung und begrüßte die erschienen Mitglieder. Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt, die ordnungsgemäße Einladung  zur Versammlung bestätigt. Ortsbürgermeister Toni Schüller wurde auf Vorschlag von Herbert Keifenheim einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Zur Schriftführerin wurde Pia Theisen gewählt. Nachdem 2 Versammlungsteilnehmer (Udo Rüffer, Ettringen und Mohr-Schroers Hildegard, Kottenheim) zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung bestimmt wurden, wurde auch eine Vertrauensperson (Krümpelmann Hans-Hermann, Kottenheim) und eine stellvertretende Vertrauensperson (Schäfer Hans, Ettringen) für den Wahlvorschlag der SPD bestimmt. Nach dem Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (Busch Gernot, Ettringen und Müller Bruno, Kirchwald) erfolgte die Wahl der Kandidaten/innen für die Verbandsgemeinderatswahl. Erstmals wurde die Liste auch für Nichtmitglieder geöffnet um einen guten Mix zwischen erfahrenen und jungen, interessierten Mitbürger/innen zu finden, die bereit sind sich für die Belange der Verbandsgemeinde Vordereifel und ihrer 27 Ortsgemeinden einzusetzen.

Jeder hatte die Möglichkeit sich persönlich vorzustellen. Der Versammlungsleiter Toni Schüller führte die Wahlen zügig durch die nachfolgende Reihenfolge ergeben hat:

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die positive Entwicklung bei der Anzahl der Schulabbrecher im Landkreis Mayen-Koblenz im vergangenen Jahr. Laut einer Statistik des Statistischen Landesamtes blieben in den Jahren 2012/2013 bei einer Gesamtzahl von 2.112 Abschlüssen gerade einmal 127 junge Menschen ohne Berufsreife.

„Insgesamt ist die Statistik damit in den vergangenen Jahren eindeutig rückläufig. Gemessen an der Gesamtzahl der Abschlüsse verließen 2012/2013 somit lediglich 6,0% der jungen Menschen in unserem Landkreis die Schule ohne Berufsreife. Verglichen mit 2005/2006 konnte die Anzahl der  Schulabbrecher somit um drei Prozent gesenkt werden“, so Ruland. „Das ist eine mehr als begrüßenswerte Entwicklung.“

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In der Sitzung des Stadtrates am 20. Februar wurde - trotz der durch die SPD vorgetragenen Bedenken hinsichtlich noch zu klärender Kostenfragen - die Einbahnregelung in der bis jetzt erprobten Ausführung durch die Mehrheit des Stadtrates und gegen die Stimmen der SPD Fraktion beschlossen.
Aus unserer Sicht ist damit eine Chance vertan worden, sinnvolle Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerbeteiligung und den Fraktionen vor einem Beschluss durch die Stadt umzusetzen. Damit hat sich auch aus Sicht der SPD die Verhandlungsposition hinsichtlich der Frage der Sanierungskosten der betroffenen Straßen gegenüber dem Land verschlechtert.

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Stadt Andernach mit rundem Tisch zur Sprachförderung bereits auf gutem Weg

Wahlkreis/Mainz. Der Landtagsabgeordnete für die Verbandsgemeinden Mendig, Pellenz und die Stadt Andernach, Marc Ruland, begrüßt die Initiative „FIT für die Zukunft“ des Mainzer Instituts zur Förderung von Bildung und Integration (INBI) in Kooperation mit dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium, die sich für die Unterstützung von Schülern, die während dem laufenden Schuljahr ohne Sprachkenntnisse nach Deutschland kommen, stark macht. Im Vordergrund stehen dabei Angebote der Sprachförderung, sowie Beratungs- und Hilfsangebote für die Eltern. Insbesondere das Sprachförderungsangebot, das in enger Abstimmung mit der Schulaufsicht in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, sowie der jeweiligen Mainzer Schulen koordiniert werden soll, sei dabei vorbildhaft.

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Die SPD Urbar will eine Ortsbürgermeisterin. Auf seiner Mitgliederversammlung am 17.02. hat der Ortsverein Urbar einstimmig seine Vorsitzende Karin Küsel-Ferber zur Kandidatin für die Wahl des Ortsbürgermeisters nominiert.
Die Mitgliederversammlung war in eine öffentliche Veranstaltung mit Roger Lewentz, Innen-, Sport- und Infrastrukturminister, eingebettet, die von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde.

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SPD Andernach konnte zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zur Schreibwerkstatt begrüßen

Andernach. „Ein derart volles Haus hatten wir ursprünglich gar nicht erwartet, als wir unsere bürgeröffentliche Programm-Schreibwerkstatt in der letzten Wochen in der lokalen Presse ankündigten", so der Andernacher SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL. Gut besucht war die Veranstaltung der SPD im „Stammbaum“, dem ehemals unter dem Namen „Rheinecker Hof“ firmierenden Gründungslokal der SPD Andernach.

Nicht nur Mitglieder des SPD-Stadtverbandes und seiner Arbeitsgemeinschaften, wie etwa der Jusos oder des Seniorenstammtisches, sondern auch viele Bürger waren gekommen, um ihre Ideen und Vorschläge für das Wahlprogramm der SPD Andernach bei den Kommunalwahlen am 25. Mai mitzuteilen und zu diskutieren.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bewilligung des Landes in Sachen Schulsozialarbeit in Andernach ausdrücklich. Im Rahmen einer entsprechenden Projektfinanzierung sagt das Land der Stadt einen Förderbetrag in Höhe von 45.900 Euro für das Jahr 2014 zu. Dies geht aus einem Schreiben der Landesministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Irene Alt, hervor.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bewilligung des Landes in Sachen Schulsozialarbeit in Mayen ausdrücklich. Im Rahmen einer entsprechenden Projektfinanzierung sagt das Land der Stadt einen Förderbetrag in Höhe von 30.600 Euro für das Jahr 2014 zu. Dies geht aus einem Schreiben der Landesministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Irene Alt, hervor.

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MdL weist im Rahmen der Aktion „Rote Hand“ auf das Schicksal von Kindersoldaten hin

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Kindersoldaten am 12. Februar wies der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland im Rahmen der Aktion „Rote Hand“ auf die zahllosen Schicksale traumatisierter Minderjähriger hin, die insbesondere in Zentralafrika für den Kriegsdienst missbraucht werden. Insbesondere in Zentralafrika zeichne sich gegenwärtig eine Fortsetzung der bisherigen Krise und der katastrophalen Zustände ab.

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In einer harmonisch verlaufenen Mitgliederversammlung nominierte der SPD Ortsverein Mülheim-Kärlich seine Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 25. Mai 2014.

Der Vorstand hatte einen entsprechenden Nominierungsvorschlag erarbeitet, der von den anwesenden Mitgliedern mit deutlicher Mehrheit angenommen wurde.

SPD-Vorsitzender Achim Bermel, der zum Spitzenkandidaten und auch zum Bürgermeisterkandidaten gewählt wurde, betonte, daß mit der Kandidatenliste ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung von Mülheim-Kärlich abgebildet wird. Besonders stolz ist er darauf, daß die Kandidatenliste 8 Frauen enthält und 4 Kandidatinnen und Kandidaten unter 25 Jahre.

Ziel der künftigen SPD-Stadtratsfraktion wird es sein, die aufstrebende Stadt Mülheim-Kärlich im Norden von Rheinland-Pfalz auf ihrem erfolgreichen Weg weiterzuführen, die attraktive Infrastruktur zu erhalten und durch eine solide Haushaltspolitik den Wohlstand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu sichern und zu bewahren.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt:

1. Achim Bermel

2. Christa Schäfer

3. Albert Weiler

4. Ursula Maurer

5. Stefan Malewski

6. Wilfried Zils

7. Helmut Koch

8. Stephan Schuth

9. Jan Petersen

10. Harals Zils

11. Klaus Herbel

12. Ramona Dietzler

13. Rene Hofmann

14. Werner Reifferscheid

15. Stefan Flöck

16. Otto Wiersch

17. Ute Pander

18. Peter Moskopp

19. Claudia Neumann

20. Karl-Heinz Becker

21. Tina Herbel

22. Detlef Brücken

23. Franziska Münch

24. Hans Weinert

25. Verena Flöck

26. Jürgen Müller

27. Werner Macher

28. Michael Köther

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Unterstützung für Ortsbürgermeisterkandidat Thomas Braunstein, Kottenheim

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden: Gernot Busch, Ettringen, Herbert Keifenheim, Kehrig, Karl Leu, Region Vordereifel-Südwest und Bruno Müller, Kirchwald, besuchten die Genossen/innen in Kottenheim um sich mit dem Ortsbürgermeisterkandidaten Thomas Braunstein zu treffen. Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim unterstützt natürlich den Kandidaten Braunstein, man kennt sich ja schon länger, da dieser mit seiner Familie 3 Jahre in Kehrig gewohnt hat.

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Grundsätzlich wird die Einrichtung der Einbahnstraße im Stadtkern durch die Büger positiv gesehen. Dies ergaben die Antworten auf eine Umfrage der SPD Ende Januar.
Wenn es nach Bürgermeister Robert Müller geht, soll bereits in der kommenden Sitzung am Donnerstag (20.02.) die derzeitige Straßenführung zementiert werden. Warum jetzt diese Eile? "Solange bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Einbahnstraße nicht geklärt sind, sehen wir den Zeitpunkt eines Beschlusses durch den Stadtrat noch nicht gekommen", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Robert Ritter. Die Transparenz der bisherigen Einbeziehung der Bürger, insbesondere derjenigen die unmittelbar betroffen sind, reicht nicht aus. Vor allem die Auswirkungen auf infrastrukturelle Regelungen müssen in diesem Zusammenhang bedacht werden. Robert Ritter erläutert: "Hinsichtlich der betroffenen Straßen bedarf es eines Höherstufungs- und Ausbauplanes, der gemeinsam mit dem Land zu entwerfen ist und dann Bestandteil des Ratsbeschlusses und des Vertrages mit dem Land wird. Hier ist der Bürgermeister in der Pflicht."
Um inhaltlich weiter zu kommen, soll nach der Idee von Ritter in der Zwischenzeit eine interfraktionelle Arbeitsgruppe die offenen Punkte und die Anregungen der Bürger beraten und ggf. Änderungsvorschläge erarbeiten.
Wir sagen: Genauigkeit geht hier vor Schnelligkeit.

              Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD

                  Kreisverband Mayen - Koblenz

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Protokoll der Vorstandsitzung am 3.Februar 2014 in St. Sebastian

Teilnehmer :

Dr. Dieter Börsch, Urbar

Peter Butz Mayen

Elke Bragard Plenker Vallendar

Wolfgang Bragard Vallendar

Anne Kürschner Polch                               

Dieter Kürschner, Polch       

Hermann Marx Kettig Weissenturm

Gäste:

Martina Ehrlich Bürgermeisterin von St. Sebastian

Altbürgermeister Heinz Knechtges und weitere Mitglieder der SPD AG 60 plus von St. Sebastian

1. Begrüßung, Eröffnung und Genehmigung der Tagesordnung

Dr. Dieter Börsch eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden, dabei bedankte er sich bei Hermann Marx für die Organisation des Besuchs der Wohnanlage für Behinderte FWS und bei Martina Ehrlich und Herrn Blatt ( Leiter der FWS bei der Sitzung nicht .mehr anwesend) für die ausführlichen Erläuterungen und die Besichtigung der Anlage.

Dr. Dieter Börsch entschuldigte den eingeladenen MdL Marc Ruland und die Mitglieder des Vorstandes Rudolf Bannert, Renate Müller und Karl Heinz Ramscheid.

Die Tagesordnung wurde genehmigt.

2. Rückblick auf die Sitzung in Andernach am 22.11.

In dieser Sitzung standen noch mehrheitlich die Bedenken zu einer großen Koalition im Vordergrund. Diese Bedenken konnten mit dem Fortgang der Gespräche und mit den Konferenzen in Ochtendung und Bad Breisig weitgehend ausgeräumt werden. Wesentliche von uns wichtige Punkte wie Rente mit 63, Mindestlohn und restriktive Exporte von Waffen in Spannungsgebiete konnten bei den Koalitionsverhandlungen in unserem Sinne gelöst werden.

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Die SPD AG 60 plus besucht das Behindertenwohnheim in ST. Sebastian

Art.19 der UN:  “Menschen mit Behinderung  sollen gleichberechtigt, ihren Wohnsitz wählen können und selbst entscheiden, wo und mit wem sie leben wollen“

Am 2. Februar besuchte der Vorstand der SPD AG 60 plus die Wohnstätte für Behinderte in St Sebastian. Dieses Menschenrecht ist noch längst nicht überall realisiert, umso erfreulicher ist es, dass in St Sebastian die Fördere - und Wohnstätten Gemeinschaft (FWS) GmbH Kettig eine Einrichtung geschaffen hat, dies zu erreichen. Die Wohnanlage besteht aus drei Häusern mit je acht Einzelzimmern, in jeder Wohnanlage ist den Zimmern ein Aufenthaltsraum zugeordnet, ein viertes Gebäude beherbergt Räume für Kurzzeitpflege, für ambulante und therapeutische Behandlungen, sowie für Verwaltung Organisation und ein Bistro.

Inklusion kann hier in ST. Sebastian verwirklicht werden.

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Aktuell sind 160 Schüler für das „Ganztagsangebot“ beider Andernacher Ganztagsgrundschulen angemeldet – Anmeldefrist läuft noch

Andernach. „Wir freuen uns, dass die neue Andernacher Ganztagsschule Hasenfänger auf so große Beliebtheit bei Eltern und Schülern stößt. 76 Schülerinnen und Schüler haben sich bis jetzt für das ‚Ganztagsangebot‘ angemeldet, das im neuen Schuljahr 2014/2015 starten wird. Die Zahlen sprechen für sich. Dies zeigt: In unserer Stadt besteht Bedarf für eine zweite Ganztagsschule“, erklären die Andernacher Sozialdemokraten um Marc Ruland, MdL und Clemens Hoch.

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Sprachkurse für Kinder aus Asylbewerber-Familien sollen eingerichtet werden

Andernach. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Achim Hütten Anfang Februar fordern die Andernacher Sozialdemokraten einen runden Tisch „Sprachkurse für Kinder aus Asylbewerber-Familien“.

Die SPD-Stadtratsmitglieder Marc Ruland und Jaqueline Engel weisen in Ihrem Brief auf die relativ große Zahl der Schülerinnen und Schüler an Andernacher Grundschulen und der Realschule plus aus Asylbewerber-Familien hin, die nur äußerst geringe bis gar keine Kenntnis der deutschen Sprache haben. Vorausgegangen waren Gespräche von Ruland und Engel, die auch Vorsitzenden des Andernacher Beirates Migration und Integration ist, mit Vertretern der ADD, die dieses Vorhaben begrüßen und unterstützend begleiten wollen.

Die Kenntnis der deutschen Sprache ist für schulische, soziale und kulturelle Teilhabe  ‚das A und O‘. Wir mussten leider feststellen, dass die aktuelle Situation nicht zufriedenstellend ist. Dieser Eindruck hat sich nach unseren Gesprächen mit Schulleitern von Andernacher Grund- und weiterführenden Schulen verstärkt. Wir ergreifen daher die Initiative und wollen gemeinsam mit allen Beteiligten nach einer guten Lösung suchen", erklärt Jacqueline Engel.

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SPD freute sich über Besuch von Prinz Männe I. und Prinzessin Haike I.

Andernach. Ausgelassene Stimmung beim „roten Prinzenempfang“ der Andernacher Sozialdemokraten: Ein buntes Programm hatten Sitzungspräsident Udo Dames und Ulla Wiesemann-Käfer zusammengestellt. So waren Höhepunkte des Prinzenempfangs die Darbietung des Tanzpaares (Jenny Oberfrank und Sven Roedig) der Prinzengarde, der musikalische Vortrag der „Kleevkurschten“ (Andrea Paulmann, Erika Schwickert, Martina Eiden, Vera Zerwas-Schneider) von den Stadtsoldaten und die Büttenrede von Janos Käfer, Sitzungspräsident von Kornblumenblau Eich.

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 SPD lädt zur bürgeroffenen Schreibwerkstatt für Kommunalwahl ein

Andernach. Nachdem beim SPD-Stadtverband das Thema Bürgerbeteiligung bereits in den vergangenen Jahren immer wieder groß geschrieben wurde, wollen Andernachs Sozialdemokraten nun einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer bürgeraktiven kommunalen Politik machen. Im Rahmen einer Schreibwerkstatt sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, selbst am "Andernach-Programm" der SPD für die Kommunalwahl mitzuschreiben und selbst Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der Bäckerjungenstadt zu nehmen.

„Wir machen kein Kommunalwahlprogramm nur für uns oder zum Selbstzweck. Unser Ziel ist es, ein überzeugendes Programm mit und für die Andernacherinnen und Andernacher zu formulieren“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland. „Wir haben Vorstellungen. Die Menschen in unserer Stadt haben Ideen. Es wäre schön, wenn sich viele an unserer Schreibwerkstatt beteiligen, denn schließlich weiß niemand besser, was gut für Andernach und seine Stadtteile ist, als seine Bürgerinnen und Bürger“, ergänzen die Ortsvorsteherkandidaten für Eich und Miesenheim, Ulla Wiesemann-Käfer und Axel Bartels.

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Liebe Genossen/innen,

zur Mitgliederversammlung der Aufstellung unserer Verbandsgemeinderatsliste laden wir Dich recht herzlich ein für

Dienstag, 18. Februar 2014,
19 Uhr
Gasthaus „Zur Alten Post“, Hausener Strasse 2, 56736 Kottenheim.

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Die AG 60Plus Mayen - Koblenz traf sich zur Arbeitstagung in St. Sebastian, im Wohnheim Mittelrheinische Stiftung für Menschen mit Behinderung. Danach im Seniorenheim im Dorfkern.

Für unsere Leser hier einige Eckpunkte, diese wurden mitgeteilt von der Bürgermeisterin Frau Martina Ehrlich, sie war auch zusätzlich Gastgeber für den Ortsverein SPD St. Sebastian. Nicht zu vergessen 60Plus St.Sebastian unter dem Vorsitz von Bürgermeister a.D. Heinz Knechtges, sowie seine Mitstreiter die mit großer Unterstützung ihm zur Seiete stehen, Willi Zens und Ernst Fischer.

Eckpunkte: St. Sebastian hat ungefähr 2600 Einwohner. Die FWS liegt am Ortsrand zu Kaltenengers und umfasst 3 Wohngruppen mit jeweils8 schwerstbehinderten Menschen. Zudem gibt es ein Servicegebäude, das u.a. eine Küche mit einem Aufenthaltsraum / Bistro (in dem die AG 60Plus) ihre Besprechung hatte beinhaltet.

Aufgrund der günstigen Lage (direkt zwischen 2 Orten, Rhein in unmittelbarer Nähe, keine Steigungen, flaches Gelände) ist der Ort natürlich perfekt gerade für Rollstuhlfahrer.

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Auf ihrer zweiten Sitzung in diesem Jahr haben die Jusos MYK in Mülheim-Kärlich ihren groben Fahrplan für das erste Halbjahr aufgestellt. Dominiert wird dieser von der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahl. Mit der Detailarbeit der Wahlkampfplanung werden sich die Jusos auf ihrer zweitägigen Klausurtagung Mitte Februar in Mayen beschäftigen. „Vor allem wollen wir mehr Präsenz in den Regionen des Landkreises zeigen, die bislang im Kampf gegen Politikverdrossenheit von Jugendlichen eher inaktiv waren, wie Vallendar, Mülheim-Kärlich oder der Pellenz. Wir wollen überall Jugendliche für Politik interessieren und ihnen die Möglichkeit geben, sich selbst einzubringen.“, sagt der Jusos-Kreisvorsitzende, Sprecher der Jusos Andernach und SPD-Kreistagskandidat  (Listenplatz 16) Faisal El Kasmi.

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MYK/Mayen. Erfreut über die Mittel des Krankenhausinvestitionsprogrammes des Landes zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz. Von den investierten Mitteln in einer Gesamthöhe von rund 63 Millionen Euro profitierten nicht zuletzt auch zahlreiche Krankenhäuser in der Region. „Wir begrüßen dies ausdrücklich“, betonte etwa der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Dank der investierten Mittel kann sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser in Mayen-Koblenz auch in Zukunft den höchsten baulichen und hygienischen Standards entsprechen. Letztlich geht es uns immer um das Wohl der Patienten und auch hier schafft das Investitionsprogramm deutliche Verbesserungen, etwa bei der Modernisierung der Pflegebereiche, der Beschaffung medizinischer Geräte und Betten, sowie kleinerer Baumaßnahmen.“

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Andernach. Einem ganz besonderen Mitglied durften die Andernacher Sozialdemokraten unlängst gratulieren. Horst Zerwas, der wohl vielen Bürgerinnen und Bürgern in der Bäckerjungenstadt auch über sein parteipolitisches Engagement hinaus bekannt sein dürfte, feierte seinen 80. Geburtstag. Zu diesem Anlass überbrachten auch der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland (MdL), sowie seine erste stellvertretende Vorsitzende, Ulla Wiesemann-Käfer, im Namen des gesamten SPD-Stadtverbandes ihre Glückwünsche.

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SPD lädt zur bürgeroffenen Schreibwerkstatt für die Kommunalwahl ein

Andernach. Nachdem beim SPD-Stadtverband das Thema Bürgerbeteiligung bereits in den vergangenen Jahren immer wieder groß geschrieben wurde, wollen Andernachs Sozialdemokraten nun einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer bürgeraktiven kommunalen Politik machen. Im Rahmen einer Schreibwerkstatt sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, selbst am "Andernach-Programm" der SPD für die Kommunalwahl mitzuschreiben und selbst Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der Bäckerjungenstadt zu nehmen.

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Wilhelm Anheier will Ortsbürgermeister bleiben

Bei einer Mitgliederversammlung am 3. Februar hat die Plaidter SPD ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt.

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Sozialdemokraten freuen sich auf Besuch des Andernacher Prinzenpaares

Andernach. Politik und närrisches Brauchtum gehören in der Bäckerjungenstadt zusammen. Daher wird die Andernacher SPD auch in diesem Jahr wieder ihren traditionellen „Roten Prinzenempfang“ am Montag, 10. Februar 2014, um 17.11 Uhr im „Stammbaum“ (ehemals Rheinecker Hof) in der Marktgasse veranstalten.

Sitzungspräsident Udo Dames hat in diesem Jahr ein buntes Programm aufgestellt und wird das Andernacher Tollitätenpaar begrüßen können. 

„Wir freuen uns auf den Besuch des Andernacher Prinzenpaares mit ihrem Hofstaat. Wir hoffen, viele Andernacher Karnevalisten als unsere Gäste begrüßen zu können“, so Marc Ruland, MdL, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach, und sein Stellvertreter Udo Dames.

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Die Ochtendunger SPD veranstaltet ihren traditionellen Bürgermpfang am Sonntag 16.03.2014 um 11.00 Uhr im Foyer der Wernerseckhalle.

Gastredner  ist der rheinland-pfälzische Finanzminister Dr,. Carsten Kühl.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

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Die Ochtendunger SPD Frauen sind zum Weltfrauentag am 8.3.2014 mit einem Stand vertreten undzwar ab 9:30 Uhr gegenüber Bäckerei Lohner Kastorstraße ujnd anschliessend auf dem Lidl Parkplatz. Die Damen stehen für Gespräche bereit und überreichen rote Nelken.

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In der Schloßberghalle konnte die SPD Untermosel beim Neujahrsempfang viele Bürger, Kommunalpolitiker, die Vertreter des RLP-Landtages Hendrik Hering, Dieter Klöckner, Marc Ruland, Benedikt Oster und den Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger, begrüßen.

In seiner Rede begründete Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die Bildung der Großen Koalition, die die Durchsetzung wesentlicher Ziele der SPD ermöglicht. „Gemessen an den 25 Prozent, die wir bei der Bundestagswahl bekommen haben, haben wir viel erreicht“, sagte er, und verwies unter anderem auf die Einführung des Mindestlohnes. Dies kommt zum größten Teil den Beschäftigten im Dienstleistungsgewerbe zugute. Damit wies er die Kritik aus der Wirtschaft, dass ein Mindestlohn die Exportfähigkeit Deutschlands beeinträchtigen würde, zurück.

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Anlässlich der Mitgliederversammlung der SPD Maifeld kündigte der stellvertretende Vorsitzende Michael Walo seinen Verzicht auf das Amt an, das er aus beruflichen Gründen leider nicht weiter ausüben kann. „Gerade in Wahlkampfzeiten müssen alle Kräfte gebündelt werden, um den Erfolg am 25. Mai sicher zu stellen“, sagte er an den Vorsitzenden Thomas Kaut gerichtet und ergänzte, dass ihm aber gerade dies momentan leider nicht möglich sei. Damit die bisher geleistete gute Arbeit der SPD Maifeld nicht darunter leide, stelle er sein Amt zur Verfügung, so Walo weiter. Da noch in diesem Jahr Vorstandsneuwahlen anstehen, erklärte sich Günter Schnitzler auf Vorschlag des Vorsitzenden bereit, das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Maifeld zu übernehmen und wurde von den anwesenden Mitgliedern mit großer Mehrheit gewählt. „Ich bin froh, dieses Amt in dieser wichtigen Phase für die Partei nahtlos besetzen zu können. Mit Günter Schnitzler haben wir eine hervorragende Persönlichkeit dafür gefunden“, sagte Thomas Kaut zum Abschluss an die Versammlung gerichtet.

Pünktlich um 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende der SPD Maifeld die Sitzung, deren Schwerpunkt die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Verbandsgemeinderatsliste sowie die Nachbesetzung des stv. Vorsitzenden war. Thomas Kaut begrüßte die Anwesenden mit den Worten, dass er sich freue, eine solch gut besuchte Veranstaltung eröffnen zu dürfen, denn der Nebenraum des Ochtendunger Lokals „Zum Zapfhahn“ platze nahezu aus allen Nähten. Daran zeige sich, dass die SPD die Partei der gelebten Mitgliederbeteiligung sei.

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Anlässlich der Aufstellung der SPD Liste für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Maifeld äußerte sich der Vorsitzende der Polcher SPD Günter Schnitzler zufrieden über den Ausgang der Nominierungskonferenz in Ochtendung. Die SPD Maifeld hatte erstmals zu einer Mitgliederversammlung geladen und es waren so viele Mitglieder wie noch selten zuvor erschienen.

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Eicher Sozialdemokraten stellen Kandidaten für den Ortsbeirat vor

Eich. Ulla Wiesemann-Käfer ist einstimmig als Ortsvorsteherkandidaten der Eicher SPD nominiert worden.

Ulla Wiesemann-Käfer ist 54 Jahre alt, verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Als Programmiererin ist sie Angestellte des statistischen Landesamtes in Bad Ems. Sie wohnt seit 29 Jahren in Eich und als Mitglied des Ortsbeirates, des Stadtrates und als Beigeordnete hat sie in den letzten 25 Jahren vielfältige politische Erfahrung gesammelt. Eich ist ihre Heimat und als naturverbundener Mensch genießt sie die Spaziergänge mit ihrem Hund.

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Oberbürgermeister Hütten will Einwohnerversammlung im Frühjahr einberufen

Andernach. Für eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Andernach hinsichtlich der zukünftigen Gestaltung des Weissheimer-Areals hat sich die SPD-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Andernacher Stadtrates ausgesprochen. „Wir freuen uns, dass Oberbürgermeister Achim Hütten in der Sitzung des Rates der Stadt Andernach zusagte, die Bürger in der Frage zu beteiligen“, so der Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch und Planungssprecher Dr. Jens Groh. „Bereits 2013 haben wir mit der aktiven Beteiligung der Menschen in unserer Stadt sehr gute Erfahrungen gemacht. So war etwa die Einwohnerversammlung zur Gestaltung der Rheinanlagen außerordentlich gut besucht. Wir sind sicher: Dies wird auch bei der Bürgerversammlung in Sachen Weissheimer-Areal so sein.“

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Am Samstag, den 08. Februar 2014 bietet der Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz zwischen 14:00 Uhr und 16 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro der SPD (Werner-Klein Haus), Balduinstraße 1 in Andernach an.

"Wir wollen eine Anlaufstelle für Jugendliche und junge Erwachsene sein, egal ob sie politische Fragen haben oder einfach mal diskutieren wollen, was ihnen in unserer Region gefällt oder nicht zusagt", so der Jusos-Kreisvorsitzende und Sprecher der Jusos Andernach, Faisal El Kasmi. „Die Sprechstunde ist eine von vielen Möglichkeiten. die Jusos kennen zu lernen und etwas über eine der Arbeitsgemeinschaften der SPD, die speziell junge Menschen ansprechen soll, zu erfahren“, ergänzen Meike Weiß, Geschäftsführerin der Jusos MYK, und Svenja Budde, Pressesprecherin der Jusos MYK.

Aussagen der Jungen Union Andernach entbehren sachlicher Grundlagen

Andernach. Mit Interesse haben die Jusos in der SPD Andernach die jüngste Pressemitteilung der CDU-Nachwuchsorganisation zu Kenntnis genommen. Darin forderte die Junge Union, auch in Zukunft von einer Absenkung des Wahlalters bei Landtags- und Kommunalwahlen abzusehen. So kritisierte Faisal el Kasmi, Sprecher der Andernacher Jungsozialisten etwa die Aussage, 16-Jährige verfügten noch nicht über die notwendige Reife, um sich eine ausreichende Meinung für eine Wahlentscheidung zu bilden und hätten zudem keine ausreichende Lebenserfahrung: „Wir halten dagegen: Wer so argumentiert, kennt scheinbar die Lebenswirklichkeiten junger Menschen nicht. Wer etwa alt genug ist, einen Ausbildungsvertrag zu unterschreiben und damit über weitreichende Konsequenzen in der weiteren Lebensplanung entscheidet, muss auch seine politischen Interessen klar vertreten dürfen. Das entscheidende Mittel hierzu ist in unserer repräsentativen Demokratie nach wie vor das Recht zu einer Wahl zu gehen.“

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MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt die geplante Übernahme der Kosten für die Eingliederungshilfe durch den Bund. Damit wird nun endlich eine Forderung erfüllt, die Kommunen und Bundesländer bereits seit geraumer Zeit immer wieder formuliert hatten. Die Forderung nach Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe durch den Bund  gibt es bereits seit längerem und findet sich beispielsweise in der Entschließung aus der Sitzung des Bundesrates vom 22. März 2013, die von allen Ländern getragen wurde.

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Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßte die vom Bildungsministerium des Landes vorgelegten Zahlen zur gegenwärtigen Unterrichtsentwicklung an den Grund- und weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz. „Die jüngsten Zahlen stimmen sehr positiv und zeigen nicht zuletzt auch, weshalb Rheinland-Pfalz in Sachen schulischer Bildung im Vergleich zu anderen Ländern immer wieder auf den vorderen Plätzen landet. Fakt ist: Das Land investiert 1,7 Milliarden Euro jährlich in eine gute Unterrichtsversorgung. Im laufenden Schuljahr wurden bislang bereits rund 1.000 Lehrkräfte neu eingestellt. Darüber hinaus werden zum 1. Februar rund 300 Lehrerinnen und Lehrer neu und dauerhaft in den Schuldienst eingestellt werden – das sind 30 mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres“, erläutert Ruland.

Zum Stichtag im September lag die Unterrichtsversorgung im Landkreis Mayen-Koblenz an den Grundschulen bei 99,5 Prozent, an den Förderschulen bei 97,1 Prozent Realschulen plus bei 97,3 Prozent, an IGSen bei 98,1 Prozent, an Gymnasien bei 97,6 Prozent und den Berufsbildenden Schulen bei 91,4 Prozent. „Diese Zahlen spiegeln eine gute Unterrichtsversorgung wieder, auch wenn insbesondere mit Blick auf die Berufsbildenden Schulen weitere Verbesserung in Aussicht stehen“, so Ruland. Landesweit liege die strukturelle Versorgung für die allgemeinbildenden Schulen im laufenden Schuljahr im Schnitt bei 97,9 Prozent. Der Abgeordnete weist darauf hin, dass die rheinland-pfälzische Statistik weit mehr als den Pflichtunterricht in das Soll einberechnet. „Im Gegensatz zu anderen Ländern gehört für uns zum Unterricht nicht nur der nach Stundentafel zu haltende Unterricht dazu, sondern auch  zusätzliche Förder- und Differenzierungsangebote. Würden wir diese nicht mit einrechnen, könnten wir - wie andere Länder - eine über 100%igen Versorgung vorweisen. Uns ist aber wichtig, dass individuelle Förderung und Differenzierung ein ganz wichtiger Teil des schulischen Angebots sind, für das Lehrerwochenstunden zugewiesen werden sollen.“

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65. Plenarsitzung - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Eine von Menschlichkeit getragene Debatte zu der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, mahnte Landtagspräsident Joachim Mertes in der Gedenksitzung des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus an. Tausende von jüdischen Kindern hätten 1938/39 Deutschland nicht verlassen können, wenn europäische Nachbarn sie nicht aufgenommen hätten. Es war dies die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes aus Anlass des Gedenktages, zu der im rheinland-pfälzischen Landtag die Abgeordneten, Regierungsmitglieder und zahlreiche geladene Gäste, unter ihnen viele junge Leute, zusammenkamen. Die Gedenkrede hielt der heute 90-jährige Holocaust-Überlebende Heinz Hesdörffer.

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Andernacher Sozialdemokraten ehren verdiente Mitglieder - Heinrich Neidhöfer und Adele Reinhardt erhalten Werner-Klein-Plakette

Im Rahmen ihres sehr gut besuchten Neujahrsempfanges ehrten die Andernacher Sozialdemokraten zahlreiche langjährige und verdiente SPD-Mitglieder. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland (MdL), hob in seiner Rede die große Bedeutung der zahlreichen, ehrenamtlich Tätigen hervor: „Jede politische Partei ist nur so stark, wie die Menschen, die sich für sie engagieren. Als älteste politische Kraft kann die SPD daher nicht nur auf eine Vielzahl prominenter Köpfe zurückblicken, sondern auch auf jeden einzelnen, der bereit ist, sich für unsere Werte und Ideale einzubringen.“

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Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Kreisverband Mayen-Koblenz

Vorsitzender Dr. Dieter Börsch St.-Josef-Platz 9 56068 Koblenz Telefon 0261/68013
dieterboersch@t-online.de

20. Januar 2014

An die Mitglieder des Vorstandes
und die zu ladenden Gäste Ortsbürgermeisterin Martina Ehrlich, Marc Ruland MdL und
Altbürgermeister Heinz Knechtges
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zum verabredeten Treffen am Montag, 03. Februar 2014, lade ich nach St. Sebastian ein.
Dieses Treffen besteht aus zwei Teilen:
- dem von Hermann Marx vorbereiteten Besuch in der Wohnanlage für Behinderte
FWS Rheindörfer Straße
(an der Grenze zu Kaltenengers) mit Beginn 14.00 Uhr. Nach einer Einführung von Frau
Ortsbürgermeisterin Martina Ehrlich haben wir Gelegenheit zu Besichtigung und Gesprächen.
- der etwa 16.00 Uhr anschließenden Sitzung des Vorstandes im Seniorentreff Hauptstraße
41 (Parkplätze in der Nachbarschaft), zu der - wie 2010 - die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der
SPD in St.Sebastian mit Heinz Knechtges herzlich willkommen ist.
Die Tagesordnung umfasst die Punkte:
01. Eröffnung, Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung
02. Rückblick auf und Anknüpfung an die Sitzung in Andernach am 11. November 2013
03. Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in St. Sebastian
04. Berichte aus dem Land und aus der Region
05. Arbeitsvorhaben im Kreis 2014, Orte und Termine
06. Verschiedenes
Mit herzlichem Gruß
Dieter Börsch

Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland besuchte die Kita Zauberwald in Mendig.

Mitgebracht hatte er den Kindern das Buch „Der kleine Drache Kokosnuss reist um die Welt“.

Darin macht sich ein kleiner Drache auf die Suche nach seiner besten Freundin und erkundet dabei London, Paris, Pisa, und sogar China. „Ich habe mich bewusst für dieses Buch entschieden, weil es bereits den ganz Kleinen zeigt, wie faszinierend Lesen sein kann und uns in unserer Phantasie andere Länder und Kulturen erkunden lässt“, so der Landtagsabgeordnete. Auch den Kindern habe die Geschichte um den kleinen Drachen Kokosnuss sehr gut gefallen. Aufmerksam lauschten sie den Worten Rulands und schauten gebannt auf die zahlreichen Bilder und Illustrationen im Buch.

Zum 1. März 2013 besuchten 111.802 Kinder in Rheinland-Pfalz Kindertagesstätten, für die grundsätzlich Beiträge zu entrichten wären. Hiervon lassen sich noch einmal 25% abziehen, auf die bereits vor der schrittweisen Einführung der Gebührenfreiheit aufgrund zu niedriger Elterneinkommen keine Kita-Gebühren entfielen. Dementsprechend blieben noch 83.851 Kinder, von denen auf jedes pro Jahr 962 Euro entfallen würden, oder eben rund 80 Euro im Monat. Dabei waren in der Vergangenheit die Einkommensgrenzen für die Freistellung von Gebühren sehr eng gezogen, analog zu den Einkommensgrenzen bei Schülerbeförderung und Lernmittelfreiheit. Nur wer also ein Familienbruttoeinkommen als Verheiratete von rund 26.000 Euro oder als alleinerziehend von gut 22.000 Euro bei einem Kind hatte, musste keine Gebühren zahlen.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Freunde der Mendiger SPD,

liebe Genossinnen und Genossen!

auch wenn das Jahr schon 26 Tage alt ist, wünsche ich uns, dass 2014 ein gutes, gesundes und auch erfolgreiches wird. Das wir mit Familie und Freunden gute Tage haben werden.

Von meinem Lieblingsdichter Hermann Hesse stammen die Worte: „Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen.“

Sie sind treffend für einen Jahreswechsel, der für jeden von uns sicher ein Moment ist, einmal inne zu halten, das Vergangene Revue passieren zu lassen, und sich persönlich zu fragen:

Was war mir im verstrichenen Jahr möglich? Was habe ich erreicht? Was ist mir geglückt und was nicht?

Ebenso gespannt schauen wir am Beginn eines Jahres auf das, was vor uns liegt, und was uns im neuen Jahr möglich sein wird. Was ist Ihre und meine Vision für 2014?

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SPD-Vorsitzender Achim Bermel konnte auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Mülheim-Kärlich eine recht beachtliche Anzahl von Mitgliedern für ihre langjährige Parteizugehörigkeit ehren.
Für 50jährige Parteitreue wurde Genosse Anton Wihl geehrt.
 40 Jahre gehören Josef Reuter, Albert Weiler, Harald Bremm, Helmut Koch, Rudolf Müller, Rudolf Müller, Hildegard Schmitz und Karl-Heinz Becker der Partei an.

Vor 25 Jahren sind Klaus Herbel, Hans Weinert und Norbert Just der Partei beigetreten.
Vorsitzender Achim Bermel dankte den anwesenden Jubilaren im Namen des Ortsvereins für ihre jahrzehntelange Treue zur Sozialdemokratischen Partei, überreichte jeweils eine vom Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel unterzeichnete Ehrenurkunde und ein kleines Weinpräsent.                                                             Presseteam Christa Schäfer

Die Ochtendunger Sozialdemokraten haben ihre Weichen für die Kommunalwahlen im Mai 2014 gestellt.

Die Mitgliederversammlung wählte die bisherige Amtsinhaberin Rita Hirsch einstimmig zur Bürgermeisterkandidatin. „Ich werde meine Politik fortsetzen, Ochtendung als attraktiven Wohnstandort weiter zu fördern“ betonte sie in ihrer Vorstellungsrede. „Wir können auf eine positive Bevölkerungszunahme verweisen, die auf die Erschliessung des Baugebietes Polcher Strasse West II, das vorbildliche Angebot im Kindergartenbereich, den Standort einer Ganztagsgrundschule und ein intaktes Vereinsleben zurückzuführen ist. Positiv zu bewerten sei auch die geringe Anzahl von Leerständen in alter Bausubstanz, die Ausweisung als Grundzentrum und der gut ausgebaute Personennahverkehr.“ Sie schloss ihre Ausführungen ab „ich werde mich dafür einsetzen, daß diese Entwicklung trotz der bestehenden schwierigen Haushaltslage fortgeführt wird.“ Als zukünftige Projekte nannte sie die Neugestaltung des Bahnhofsbereiches in Zusammenhang mit der Verlängerung des Fahrradweges Richtung Bassenheim. Hier soll auch das Thema Bolzplatz gelöst werden. Auch die Ausweisung des Baugebietes Seibertspfad stehe auf der Agenda.

Alle diese Projekte tragen eine starke sozialdemokratische Handschrift, die von der bisherigen Fraktion wesentlich unterstützt worden ist. Die anschliessende Wahl der Bewerber und Bewerberinnen für den Gemeinderat hatte folgendes Ergebnis.Rita Hirsch, Lothar Kalter,

Dr. Dieter Puschke, Jürgen Lehnigk-Emden, Jutta Kühl, Günter Pinetzki, Rosina Melzer, Hubert Kreier, Philipp Liesenfeld, Beatrix Kirst, Ottilie Pinetzki, Thomas Kaut, Helmut Ternes, Sascha Lagodny, Frank Kraft, Lukas Panze, Stephanie Heß-Metzger, Stefan Wolf, Dieter Adams, Regina Willkomm, Egon Kryut, Frank Neideck, Karl-Heinz Melzer. Die ersten Wahlkampfaktionen sind nach Karneval ins Auge gefasst

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